Arabische Schritte zur Verbesserung der Menschenrechte gehören gelobt, nicht verhöhnt

Elder of Ziyon, 12. September 2021

Ende August kündigten die VAE an, dass sie eine Menschenrechts-Kommission gründen werden, die von der Regierung unabhängig ist und die Pariser Prinzipen für nationale Menschenrechts-Institutionen einhalten wird.

Es gibt Grund für Skepsis, wenn man solche Ankündigungen sieht. Die VAE haben nicht gerade eine herausragende Menschenrechtsbilanz. Es gibt dort eigentlich keine Pressefreiheit und politische Dissidenten werden inhaftiert.

Es ist möglich, dass sich um Reinwaschung handelt. Doch schon die Ankündigung zeigt eine Sensibilität für öffentliche Wahrnehmung von Menschenrechten in den Emiraten und das kann gut genutzt werden.

Human Rights Watch verspottete den Schritt der VAE. „Das ist nur wieder eine Taktik, Teil der Jahrzehnte alten Reinwaschungskampagne der VAE sich als tolerantes, respektvolles und offenes Land aussehen zu lassen“, sagte Hiba Zayadin, eine Forscherin bei HRW. Ken Roth tat die Nachricht kurzerhand ab.

Aber andere Menschenrechtsgruppen sagen zurecht, dass es zu früh ist etwas zu sagen und dass die neue Organisation schon früh genug anhand ihrer eigenen Standards beurteilt werden kann.

Alexis Thiry, juristischer Beirat der Rechtsberatungsorganisation MENA Rights Group in Genf, sagte DW, es sei zu früh um zu wissen, ob die neue Organisation der VAE sich an die Pariser Prinzipien hält, wie versprochen wurde. Der Grund dafür war, dass die Rechtegruppe noch nicht in der Lage gewesen ist eine öffentlich verfügbare Version des Gesetzes zu lesen, dem VAE-Bundesgesetz Nr. 12 von 2021, das die Erstellung der Institution ermöglichte, sagte Thiry.

„Es ist schwierig eine Meinung zu einer bevorstehenden Unabhängigkeit der Institution und einer Einhaltung der Pariser Prinzipien zu haben“, erklärte er. „Zu diesem Zeitpunkt ist es auch zu früh, um die Leistung der Institution zu kommentieren, da ihre Mitglieder unseres Wissens erst noch ernannt werden müssen.“

Das ist die passende Antwort – gesunde Skepsis, aber auf das Beste hoffend und ein Verlangen die VAE an ihren eigenen Standards zu messen. Verglichen mit der Reaktion von HRW klingt die MENA Rights Group wie eine verantwortliche Partei, die sich tatsächlich um Menschenrechte kümmert, nicht um Gerede.

Der ägyptische Präsident Abdel-Fattah El-Sisi nahm gestern in Kairo an einem Menschenrechtsforum teil. Er sagte, einige sehr positive Dinge über Religionsfreiheit in Ägypten: „Was ärgert dich als Muslim, wenn du eine Kirche oder eine Synagoge siehst? Wer immer konvertieren will, kann konvertieren und derjenige, der glauben will, glaubt und derjenige, der nicht glauben will, glaubt nicht … und das ist aus religiöser Perspektive Freiheit … Ich respektiere Nichtglauben, selbst wenn jemand sagt ich glaube an keine Religion… Wer immer glaubt, er besitze kulturelle Bedeutung und versucht sie anderen Gesellschaften aufzuzwingen, befindet sich auf einem diktatorischen Weg.“

Ägyptens Menschenrechtsbilanz wiederum ist grottenschlecht. Aber sollten solche Äußerungen gefeiert werden? Man kann eine Gesellschaft nicht innerhalb eines Tages umkehren und solche Äußerungen vom Präsidenten eines Landes zu hören ist wichtig.

Es scheint so, dass Gruppen wie HRW sich entscheiden gegen Länder zu schießen, die Beziehungen zu Israel aufbauten. Aber diese Beziehungen können nur dann einen positiven Effekt auf Menschenrechte in anderen Ländern haben, wenn mehr Araber der israelischen Gesellschaft ausgesetzt werden, wo Muslime volle Rechte genießen, die über die vieler europäischer Länder hinausgehen. Ihre Beziehungen zu Israel sind oft von positiven Schritten gegenüber den wenigen  Juden begleitet, die in diesen Ländern leben.

Menschen, die sich um Menschenrechte bemühen, sollten Frieden zwischen arabischen Ländern und Israel feiern, etwas, das wir seitens HRW und Amnesty nicht erlebt haben. Echte Menschenrechtsgruppen sollten die positive Botschaft nutzen, die von arabischen Ländern gegeben werden, ergänzt durch eine gesunde Dosis Skepsis. Zumindest können offizielle Ankündigungen zugunsten von Menschenrechten später genutzt werden, um diese offiziellen Vertreter zur Rechenschaft zu ziehen, da niemand als Lügner entlarvt werden will.

Es gibt nichts Negatives darin, dass arabische Staaten öffentlich Menschenrechte akzeptieren. Selbst wenn sie Heuchler sind, gibt das Menschenrechtsverfechtern Munition. Dass HRW diese Schritte miesmachen, deutet an, dass sie mehr daran interessiert sind sich um Menschenrechte kümmernd zu erscheinen als tatsächlich etwas zu tun sie zu fördern.

Die wahre Lektion aus 9/11 ist keine Geschichte über Islamophobie

Die Entschuldigung der ADL, weil ihr ehemaliger Direktor gegen eine Moschee am Ground Zero war, ist eine weiterer Art den Jahrestag zu verwenden, um das Narrativ über den Anschlag zu ändern.

Jonathan S. Tobin, Israel HaYom, 12. September 2021

Einer der seltsamsten Aspekte Amerikas nach dem 9/11 ist der Drang so vieler das Narrativ zum Anschlag von vor 20 Jahren zu ändern. Daran werden wir erinnert durch der bizarren Entscheidung der Anti-Defamation League des Anschlags auf Amerika zu gedenken, indem der Beschluss der Organisation überdacht wird gegen den Bau eines islamischen Zentrums im Schatten der eingestürzten Twin Towers des World Trade Centers zu sein.

Unmittelbar nach dem Terroranschlag war klar, was passiert war. Al-Qaida, eine von Osama bin Laden geführte radikal-islamische Terrororganisation, trug ihren Kampf gegen den Westen in die USA und töteten fast 3.000 Amerikaner. Ob es Ihnen gefällt oder nicht, eine Variante des Islam, die auf beträchtliche Unterstützung und Sympathie extremistischer Gläubiger zählen konnte, zwang den Westen zu erkennen, dass er, ob es uns gefällt oder nicht, sich in einem Krieg gegen diese Kräfte befand.

Präsident George W. Bush und der Rest der Regierung sowie die amerikanischen Medien und die Unterhaltungsindustrie unternahmen alles um herauszustellen, dass der Konflikt nur mit den Radikalen bestand, die Amerika angegriffen hatten, nicht mit allen Muslimen. Aber fast sofort wurde damit begonnen ein Gegen-Narrativ zum 9/11 vorzutragen. Nach dieser Lesart ging es in der wahren Geschichte nicht um diejenigen, die die Gräueltaten begingen, ihre Ideologie und die Art, wie sie mit anderen gefährlichen Gruppen verbunden waren, die moderate arabische Regierungen stürzen und die Krieg gegen die Existenz des Staates Israel führen wollten. Stattdessen war für einige das Wichtigste am 9/11, er würde einen Anstieg der Islamophobie verursachen.

Obwohl es wenig oder gar keine Beweise dafür gab, wurde das Märchen, es habe eine Gegenreaktíon gegen Muslime in Amerika gegeben, von einem Großteil der Mainstream-Medien und anderen, die behaupten für Bürgerrechte einzutreten, akzeptiert. Zu den Führern dieser Bemühung gehörte das Council of American-Islamic Relations (CAIR), eine Gruppe, die ihre Ursprünge darin hatte als Fassade in den USA Spendengelder für Hamas-Terroristen zu sammeln.

In diesem Zusammenhang wurde 2010 ein Versuch unternommen in Lower Manhatten an der Stelle eines der Gebäude, das von Trümmern des einstürzenden World Trade Centers getroffen wurde, eine Moschee zu bauen. Aus der Sicht elf Jahre später war der Versuch mehr eine PR-Nummer einer Muslimgruppe als ein realistisches Projekt. Aber er provozierte damals eine massive Auseinandersetzung.

Es bestritten zwar nur wenige Extremisten das Recht jeder religiösen Gruppe ein Gotteshaus oder ein Gemeindezentrum da zu bauen, wo sie will, aber die Idee genau diese Stelle – buchstäblich in den Spuren des Anschlags – in eine große islamische Einrichtung umzuwandeln, erboste Familien der Opfer und die öffentliche Meinung in einer Stadt, die immer noch von den Gräueln des 11. September traumatisiert waren. Abe Foxman, damals der Direktor der Anti-Defamation League, lehnte den Bau der Ground Zero-Moschee in einem mutigen Schritt ab; völlig zurecht bezeichnete er den Plan als unsensible Geste, die mehr tun würde religiösen Konflikt zu schüren als die Stadt zu heilen, wie seine Befürworter unaufrichtig behaupteten.

Linke Meinung stützte das Projekt und diejenigen, die Foxman zustimmten, dass der Plan unangemessener Natur war, wurden als islamophob verunglimpft, während das Märchen einer muslimfeindlichen Gegenreaktion wiederbelebt und als Tatsache statt als Fiktion behandelt wurde. Trotzdem scheiterte der Plan in der Umsetzung und bisher war er nur eine polarisierende Fußnote in der Geschichte des 9/11.

Aber am Vorabend des 20. Jahrestags der Anschläge war die nie entstandene Moschee am Ground Zero wieder in den Nachrichten.

Der Grund ist ein von Jonathan Greenblatt, Foxmans Nachfolger bei der ADL, geschriebenes Op-Ed. Er führt die Verpflichtung der Juden an, vor Yom Kippur ihre Sünden wieder gut zu machen und deshalb entschuldigt sich Greenblatt dafür, dass seine Organisation sich gegen die Ground Zero-Moschee stellte, was seiner Behauptung nach fehlgeleitet war und half Fanatismus zu schüren. Der frühere Mitarbeiter der Administrationen Clinton und Obama recycelt nicht nur das Märchen von der muslimfeindlichen Gegenreaktion, sondern auch die arglistige Behauptung, das Verbot der Immigration aus fünf mehrheitlich muslimischen Staaten, die Terrorbrutstätten waren, sei ein von der Administration Trump eingeführtes „Muslimverbot“.

Er behauptet, dass er helfen wollte Unterstützung für afghanische Flüchtlinge aufzubauen; damit ist klar, dass der wichtigste Aspekt jeden Gedenkens an den 11. September nicht darin besteht an den Anschlag in Amerika zu erinnern, wer ihn verübte und warum oder gar die Familien der Opfer zu trösten. Aus seiner Sicht – und der vieler anderer Linker – besteht der wichtigste Aspekt der Anschläge in angeblichem Rassismus und religiösem Eifer, für den die Anschläge als Ausrede dienen.

Greenblatts Islamophobie-Polemik passt in die Argumente zu kritischer Rassentheorie und Geschichte wie dem „1619 Projekt“ der New York Times, die versuchen die Amerikaner glauben zu machen, ihre Nation sei hoffnungslos rassistisch. Aufgrund der Art, wie er versucht den Jahrestag des 9/11 sich um mythische Islamophobie und nicht um islamistischen Terror drehen zu lassen, ist das aber besonders beleidigend.

Obwohl Greenblatt behauptet FBI-Statistiken würden seine Behauptungen muslimfeindlicher Gegenreaktionen stützen, beweist ein Blick in die Daten der letzten 20 Jahre genau das Gegenteil. Die Zahl der Angriffe auf Muslime ist niedrig geblieben, auch wenn vorübergehend Spitzen auftraten. Den ganzen Zeitraum über zeigen die Zahlen, dass die überwiegende Mehrzahl religiös begründeter Angriffe sich gegen Juden richtete, nicht gegen Muslime.

Während Greenblatt das Lieblings-Steckenpferd der Linken reitet, wird der Jahrestag andernorts für andere Zwecke benutzt.

In Afghanistan und anderen Orten, an denen Islamisten herrschen, wird der 11. September kein Tag der Trauer und der Gelegenheit zum Reden über Islamophobie sein. Es ist kein Zufall, dass die Taliban – die Islamistengruppe, die die Terrorgräuel der Al-Qaida beherbergte – ihre neue Regierung an diesem Tag einführen werden. Sie glauben bewiesen zu haben, dass diejenigen, die die USA früher oder später angreifen werden, mit genügend Geduld eine Demokratie überdauern werden, der der Wille fehlt sich ihnen in einem lange hingezogenen Kampf zu widersetzen.

Wie Michael Pregent, ein strategischer Analyst und Kriegsveteran beim Hudson Institute sagte: Afghanistan wird jetzt wieder als Basis für islamistische Radikale eröffnen. Zwar haben vier aufeinander folgende Administrationen beider politischer Parteien zu dieser Katastrophe beigetragen, aber die untaugliche Entscheidung der Administration Biden ihrem afghanischen Verbündeten den Stecker zu ziehen und das Land praktisch diesem Feind zu überlassen, wird helfen andere für verschiedene islamistisch-radikale Terrororganisationen zu rekrutieren. Sie wird zudem den Iran ermutigen – ein Schurkenregime, das Biden auch unbedingt beschwichtigen will – an seinem Ziel des Erwerbs von Atomwaffen festzuhalten.

Das wird amerikanische Verbündete wie Israel weniger sicher machen und die Chancen eines regionalen Kriegs erhöhen. Es wird auch – im Gegensatz zum Glauben vieler Amerikaner sowohl der Rechten wie der Linken, die denken, der Konflikt im Nahen Osten könne ignoriert werden, soweit Amerikaner nicht länger dort stationiert sind – es absolut möglich machen, dass zukünftige Angriffe näher an Zuhause stattfinden statt in Kabul.

Diese grausamen Fakten sollten an diesem traurigen Jahrestag an oberster Stelle stehen. Stattdessen versuchen Greenblatt und andere Linke das Thema zur Islamophobie zu wechseln. Im Rückblick ging es bei der Kontroverse um die Ground Zero-Moschee um die Art, wie radikale Gruppen wie CAIR mit Hilfe der linken Medien versuchten das Narrativ zum 9/11 zu verändern, um die Amerikaner von einer mächtigen Bedrohung abzulenken, während sie sie in selbstzerstörerischem und verlogenem Gespräch über Vorurteile versinken zu lassen. Trotzdem: Wer hätte vor 10 Jahren geglaubt, dass die ADL, die Gruppe, die mit der Verteidigung der Juden gegen die Ideen und die Leute hinter dem 9/11 beauftragt ist, diesem schändlichen Versuch ihren beträchtlichen Einfluss zur Verfügung stellen würde?

Gedankenverlorenes Territorium: Wir von Human Rights Watch sind so um Afghanistan besorgt, dass wir eine ganze Stunde nichts zu Israel getwittet haben

PreOccupied Territory, 1.September 2021

Was in Afghanistan passiert, ist so entsetzlich wie es zu verhindern war, was die Tragödie noch verschlimmert. Die Sorge unserer Organisation bezüglich der jüngsten Entwicklungen dort hat sie bis zu dem Punkt gesteigert, dass sich einen Tag vor zwei Wochen und erneut letzten Freitag unser offizieller Twitter-Account volle 60 Minuten lang ausschließlich darauf konzentrierte, mit kaum einer Botschaft, die in dieser Zeit Israel diffamierte. So ernst nehmen wir diese Ereignisse.

Unter normalen Umständen behalten wir bei Human Rights Watch einen laserartigen Fokus auf das bei, was wirklich wichtig ist, d.h. das satanische, ekelhafte Wesen des einzigen jüdischen Staats der Welt, wie er von Gegnern der jüdischen Selbstverteidigung und Souveränität beschrieben wird, die wir liebend gerne ohne kritischen Blick auf ihre Arbeit beschäftigen. Gelegentlich gibt es allerdings irgendwo anders als in Palästina eine Entwicklung, die in ihren Folgen für die Menschenrechte derart bedeutsam und umwälzend ist – ich weiß, das ist irre, nicht wahr? – dass die Glaubwürdigkeit fordert, dass wir sie mit mehr als symbolischer Sympathie ansprechen, die wir sporadisch für Juden äußern, die es besser wissen müssten als so jüdisch zu sein.

Das letzte Mal, an das ich mich erinnern kann, dass es einen Zeitraum von 60 Minuten ohne israelfeindlichen Tweet von HRW gab – weder vom offiziellen Account, von meinem beruflichen Account oder dem unserer besonders fokussierten Rechercheure, von denen, das wüssten Sie, kein einziger dem fortdauernden Menschenrechtsdebakel gewidmet ist, das in Afghanistan seit mehr als 45 Jahren im Gang ist – war, als Twitter 2015 einen schweren Ausfall hatte. Sie können aber wetten, dass wir diese Trockenzeit in den folgenden Stunden wieder gut machten. Wir konnten unsere saudischen, qatarischen und wer weiß noch anderen Spender nicht glauben lassen, dass wir bei unserem Kernthema weich geworden wären.

Sollte die Welt den Fokus auf Palästina als zentral anregendes Thema unserer Zeit verlieren, dann könnte es irgendwo sonst in der Welt echte, bedeutungsvolle Veränderung geben und das würde die gesamte Weltordnung untergraben, die unsere Organisation unterstützt. China, Nigeria, Russland, Belarus, Myanmar, Pakistan, Iran, Afghanistan, Kuba, Jemen, Libanon, Syrien, Venezuela – all diese Länder stehen vor immensen Menschenrechtsproblemen, die sie verewigen und die, sollte die Welt ihnen angemessene Aufmerksamkeit widmen, im Handumdrehen angesprochen werden könnten – was genau das ist, was unsere wichtigsten Geldgeber vermeiden wollen. Können Sie sich Transparenz zu Unterdrückung der freien Presse in der Türkei vorstellen? Wir auch nicht, wenn wir wissen, was für unsere Bankkonten gut ist.

Also ja, eine ganze Stunde. Es war entsetzlich.

Hier sind Beweise für Tunnel unter der al-Wahda-Straße im Gazastreifen, die die „Forscher“ von Human Rights Watch nicht finden konnten.

Elder of Ziyon, 29. Juli 2021

Im Bericht von Human Rights Watch zu den Kämpfen im Mai im Gazastreifen, ist die mit Abstand absurdeste Aussage diese hier: „Human Rights Watch fand keinerlei Beweise für ein militärisches Ziel an oder nahe dem Art von Luftangriffen, darunter Tunnel oder ein unterirdisches Kommandozentrum unter der al-Wahda-Straße oder nahe gelegenen Gebäuden.“

Wow.

Nun, hier sind ein paar Beweise, die die „Experten“ von HRW verpasst zu haben scheinen.

Hier sehen Sie, wie ein Angriff auf einen Tunnel aussieht, das stammt aus einer anderen Straße in Gaza, der Aqsa-Straße.

Sie sehen drei kleine Krater von israelischer Munition, die in den Straßenbelag eindrang. Sie explodierte unterirdisch und ließ die Wände der Tunnel zusammenbrechen, was größere Krater verursachte, die mit den kleinen vor der Kamera übereinstimmen. Die größeren Krater sind genau das, was einem Krater über einem kollabierten Tunnelabschnitt entspricht. Beachten Sie, dass es keine Granatsplitter gibt, nur Trümmer – einfach ein Einsturz.

Nach Angaben von Abir Khatib sind das hier Fotos von der Straße, die zu einem Krankenhaus im Gazastreifen führt. Es handelt sich tatsächlich um die al-Wahda-Straße, die direkt zum Schifa-Krankenhaus führt, wo die Hamas ein militärisches Hauptquartier hat.

So sieht ein eingebrochener Tunnel auf Straßenniveau in der Al-Wahda-Straße aus – genauso wie die auf der Aqsa-Straße.

Wenn Human Rights Watch nicht weiß, dass dies zeigt, dass es Tunnel utner der Al-Qahda-Straße gab, dann sind sie äußerst inkompetent. Ihnen kann in militärischen Dingen nicht geglaubt werden.

Es gibt weitere Beweise, dass es Tunnel unter der Al-Wahda straße gab, die HRW entgingen. Aus dem Wall Street Journal vom 26. Mai:

Azzam al-Kolak (42) lebte im obersten Stockwerk eines dreistöckigen Gebäudes, das einstürzte. Er sagte, er entkam mit seiner Frau und Kindern durch seine Küche, die sich plötzlich auf Bodenhöhe befand. ER sagte, Ingenieure, die die Stelle besuchten, sagten ihm, das Gebäude fiel bis 12 Meter unter Straßenniveau. Es fühlte sich an, als sei ich in den Boden gesaugt worden“, sagte Herr Al-Kolak.

Wie kann ein Gebäude 12 Meter unter Straßenniveau fallen, außer es gibt einen riesigen leeren Hohlraum darunter? Tatsächlich ist der Zusammenbruch von Herrn Kolaks Gebäude kein Beweis für IDF-Verbrechen, wie HRW es interpretieren würde, sondern Beweis, dass Human Rights Watch-Rechercheure parteiische Mitläufer sind, die militärische Spuren nicht fachgerecht analysieren können.

Unbezahlbarer BDS-Versager des Tages (Hauptrolle: Jeremy Corbyn)

David Lange, Israellycool, 25. Juli 2021

Seit geraumer Weile haben die Israelhasser jetzt die „Boykottiert Puma“-Trommel geschlagen. Die offizielle Internetseite der BDS-Bewegung sagt dazu:

Der globale Sportkleidungshersteller Puma ist an Verletzungen des Völkerrechts und der Menschenrechte beteiligt. Puma ist der Hauptsponsor des Israelischen Fußballbundes (IFA), zu dem Mannschaften in Israels illegalen Siedlungen in besetztem palästinensischem Land gehören.

Zusätzlich betreiben Pumas aktuelle und ehemalige Lizenznehmer in Israel Betriebe in illegalen israelischen Siedlungen.

Israels Militärbesatzung vertreibt palästinensische Familien, mit Kindern, aus ihren Häusern um für diese Siedlungen Platz zu machen. Israelische Siedlungen werden vom Völkerrecht als Kriegsverbrechen betrachtet.

Mehr alle 200 palästinensische Sportvereine haben Puma aufgerufen das Sponsoring zu beenden und die Unterstützung von Israels illegalem Landraub zu beenden.

Puma verkauft sich selbst als Firma, die sich für Gleichheit einsetzt, aber sie finanziert die Apartheid, die die IFA hilft aufrecht zu erhalten.

Im Juli 2018 wurde verkündet, dass Adidas die IFA nach einer internationalen Kampagne und der Lieferung von mehr als 16.000 Unterschriften an den Hauptsitz von Adidas nicht weiter sponsert

Wir können das noch einmal schaffen. Schließen Sie sich palästinensischen Sportlern beim Boykott von Puma an, bis die Firma ihre Unterstützung für Israels illegalen Landraub einstellt.

Ist es nicht zum Kotzen, wenn jemand das Memo nicht bekommt?

Irgendwie liebe auch ich dieses Foto.

(Tipp: Sussex Friends of Israel)

Weitere Belege, die beweisen, dass der „Apartheid“-Bericht von HRW nur Propaganda ist

Elder of Ziyon, 12. Juli 2021

Auf dem Blog des European Journal of International Law gab es ein Online-Symposium darüber, ob Israel des Verbrechens der Apartheid schuldig ist, wie es von Human Rights Watch behauptet wird. Einige der Artikel waren technischer Natur und legten nahe, dass HRW das Völkerecht mit dem Menschenrechtsgesetz verwechselt, die zwei unterschiedliche Absichten und Definitionen haben; oder dass Apartheid nach dem gebräuchlichen Völkerrecht vielleicht kein Verbrechen gegen die Menschheit ist.

Eugene Kontorovich zeigte eine Reihe von Gründen, warum der HRW-Bericht verheerend fehlerhaft und von einer Agenda getrieben ist und die Antwort von HRW ignoriert die meisten seiner Punkte; stattdessen argumentiert die Organisation, sie habe nie gesagt, dass Israel ein „Apartheidstaat“ sei, sondern ein Staat, der Apartheid als Strategie praktiziert – als würde diese Unterscheidung seine massive Kritik widerlegen.

Ich sah mir den HRW-Bericht von April noch einmal an, der den Apartheid-Vorwurf erhob und sah einen weiteren Grund, der beweist, dass der Bericht darauf gründet die Beweise einem Verbrechen anzupassen statt tatsächlich eine aufrichtige Bewertung israelischen Handelns vorzunehmen. Dieses eine Beispiel reicht für den Beweis aus, das der Bericht 217 Seiten Propaganda ist und keine nüchterne Analyse.

Um jüdisch-israelische Kontrolle aufrecht zu erhalten, haben die israelischen Behörden Politik übernommen, die das abzumildern, was sie offen als demografische „Bedrohung“ beschreiben, die die Palästinenser darstellen. Diese Politik beinhaltet die Beschränkung der Bevölkerung und der politischen Macht der Palästinenser, das Wahlrecht nur Palästinensern zu geben, die innerhalb der Grenzen Israels leben, wie es von 1948 bis 1967 existierte und die Fähigkeit der Palästinenser einzuschränken aus den OPT [Occupied Palestinian Territores – Besetzte Palästinensergebiete] nach Israel zu ziehen und von irgendwo anders nach Israel oder in die OPT.

Der hervorgehobene Teil ist eine unverhohlene Lüge.

Es gibt tausende israelische Araber, die außerhalb der Grünen Linie leben.

Es gibt arabische Bürger Israels, die über die Grüne Linie in den südlichen Teil von Beit Safafa in Jerusalem jenseits der GrünenLinie umgezogen sind.

Es gibt arabische Bürger Israels, die nach Beit Hanina zogen, ein wohlhabendes Viertel jenseits der Grünen Linie.

Etwa 1.000 Einwohner des Viertels French Hill in Jerusalem, jenseits der Grünen Linie, sind Araber.

Hunderte arabische Familien leben in den „jüdischen Siedlungen“ Pisgat  Ze’ev und Neve Yaakov. Viele, wenn nicht die meisten von ihnen sind israelische Staatsbürger.

Jeder arabische Staatsbürger, der jenseits der Grünen Linie lebt, kann bei israelischen Wahlen seine Stimme abgeben, so wie es jeder Jude tun kann.

Human Rights Watch lügt absichtlich und sagt, dass nur jenseits der Grünen Linie lebende Juden in Israel das Recht haben in Israel zu wählen, keine Araber. Sie benutzen diese Lüge als Schlüssel-Nachweis dafür, dass Israel seine Juden und Araber unterschiedlich behandelt. Fakt ist aber, dass Israel arabischen Bürgern Israels genau dieselben Rechte gibt wie jüdischen Bürgern Israels und dass der einzige Unterschied für das Wahlrecht die Staatsbürgerschaft ist, nicht Religion oder Volkszugehörigkeit. Alles, was man sagen kann, ist, dass Israel – wie jeder andere Staat auf dem Planeten – seine Staatsbürger anders behandelt als Leute, die keine Staatsbürger sind.

HRW lügt zu einem Grundmerkmal des israelischen Rechts und verdreht Gesetze, die Juden und Araber gleich behandeln in solche, die Araber diskriminieren.

Diese eine Lüge ist groß genug, um den Bericht als Ganzes zu disqualifizieren. Wenn HRW die Wahrheit hier absichtlich falsch darstellt, dann kann man überhaupt keiner seiner Recherchen oder Behauptungen des Berichts trauen.

Das ist kein unschuldiger Fehler. HRW kennt die Wahrheit.

An einer späteren Stelle im Bericht gesteht HRW ein:

Palästinenser in Israel sind Bürger, die das Recht haben bei nationalen Wahlen abzustimmen, anders als Palästinenser in der Westbank, dem Gazastreifen und Ostjerusalem (mit Ausnahme der kleinen Minderheit der Palästinenser Jerusalems, die die israelische Staatsbürgerschaft beantragt und bewilligt bekommen haben).

Diese beiläufige Anmerkung, die sich auf mehrere tausend Araber jenseits der Grünen Linie bezieht, die die israelische Staatsbürgerschaft haben, zeigt, dass HRW sich in der Tat bewusst ist, dass es israelisch-arabische Bürger jenseits der GrünenLinie gibt – was zeigt, dass sie in dem vorher zitierten Abschnitt gelogen haben. Die Autoren des Berichts sind sich durchaus bewusst, dass Israel beim Stimmrecht zwischen Staatsbürgern und Nichtstaatsbürgern unterscheidet, nicht zwischen Arabern und Juden.

Genauso schreibt HRW: „Jüdische Israelis, die in allen Teilen Jerusalems leben, stimmen ebenfalls sowohl bei Gemeindewahlen auch bei nationalen Wahlen ab“, was impliziert, dass nur jüdische Israelis dieses Recht haben, direkt nachdem sie verschleierten, dass es in Jerusalem in der Tat arabische Bürger gibt, die genau dieselben Rechte haben. Im Absatz vor diesem Zitat heißt es: „Es gibt einen Weg für palästinensische Einwohner Jerusalems zur Staatsbürgerschaft, aber die weit überwiegende Mehrheit hat sich entschlossen diesen nicht zu gehen.“ HRW gibt zu, dass tausende erfolgreich Staatsbürger geworden sind und gleiche Rechte haben, versucht diese Tatsache aber zu verbergen.

Das sind keine unschuldigen Fehler – HRWs Sprachgebrauch beweist, dass man dort die Fakten kennt und bewusst den Eindruck rechtlicher Diskriminierung von Arabern erweckt.

Der einzige Grund dafür, dass HRW das tut, ist der, dass die Organisation kein Interesse an der Wahrheit hat, sondern eine israelfeindliche Agenda bewirbt. Die Wahrheit widerlegt „Apartheid“, was der Grund ist, dass HRW die Wahrheit verheimlicht oder vernebelt.

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Ein weiterer Beweis für die Missachtung der Wahrheit durch HRW: Der Bericht verweist zahlreiche Male auf die „Grenzen von vor 1967“, die es nie gab. Die Grüne Linie war die Waffenstillstandslinie, die 1949 gezogen wurde und die ausdrücklich nicht als Grenze definiert worden war. Für einen Bericht, der vorgibt juristisch zu argumentieren, treibt HRW sehr viel Schindluder mit Sprache, die juristische Definitionen hat. Das ist erneut vorsätzlich, denn akkurater Sprachgebrauch würde beweisen, dass Israel rechtlich einen Anspruch auf das Land jenseits der Grünen Linie hat, also wählt HRW einen Sprachgebrauch, mit dem Israels Rechte reduziert werden.

Israelhasser lügen. Sie WISSEN, dass sie lügen. Wir können es beweisen.

Elder of Ziyon, 4. Mai 2021

Lara Friedman, Präsidentin der israelfeindlichen Foundation for MIddle East Peace, twitterte:

Euro-Mediterranean Human Rights Monitor – Israel riss bisher in diesem Jahr 58 palästinensische Einrichtungen ab, baute 5.000 Siedlungseinheiten in Jerusalem

Israel baute in Jerusalem innerhalb von vier Monaten 5.000 Wohneinheiten?

Jeder, der die Frage der Siedlungen verfolgt, sollte sofort wissen. dass dies eine lächerliche Lüge ist. Die Gesamtzahl der Wohnungen, die 2020 in allen Gebieten gebaut wurde, betrug weniger als die Hälfte davon. Wären in Jerusalem 5.000 Wohnungen gebaut worden, hätte das weltweit Schlagzeilen gemacht. Und sie innerhalb von vier Monaten zu bauen und fertigzustellen wäre wirklich beachtlich!

Schon der allererste Satz des EMHRM-Artikels erklärt die Geschichte etwas besser: „Israel hat seit Jahresbeginn 31 Häuser und 27 palästinensische Einrichtungen gemäß Plänen abgerissen, um 4.982 neu genehmigte Siedlungseinheiten zu bauen, sagte der Euro-Mediterranean Human Rights Monitor in einer Erklärung.“

Also wurden keine neuen Häuser gebaut – es wurden Pläne „genehmigt“. Die meisten der geplanten Wohnungen werden nie gebaut, wie jeder, der das Thema kennt, weiß. Und es gibt immer Genehmigungsphasen, was bedeutet, dass es sein kann, dass jede Wohnung vor dem tatsächlichen Bau bis zu acht Male „genehmigt“ wird!

Lara Friedman weiß das alles. Sie weiß, dass die Schlagzeile falsch ist und lässt den Tweet trotzdem stehen.

Eine Möglichkeit, woher wir dies wissen können, besteht darin, dass ihr der Fehler fast sofort nach Einstellen ihres Tweets aufgezeigt wurde und dann noch viele Male – und sie antwortete nicht und entfernte den Tweet nicht, selbst während sie den Tag über zu anderen Themen twitterte. (Nachdem ich darauf aufmerksam machte, twitterte sie den ersten Satz des EMHRM-Artikels, ohne zu erklären, dass ihr erster Tweet falsch war, womit sie den Eindruck erweckte, Israel habe 5.000 Wohnungen gebaut und 5.000 weitere genehmigt.)

Aber die andere Möglichkeit zu wissen, dass Friedman absichtlich Lügen anschiebt, ist ihr früherer Job – bei Americans for Peace Now:

Lara Friedman ist Direktorin für Politik und Regierungsbeziehungen bei Americans for Peace Now. Als führende Autorität zur US-Außenpolitik im Nahen Osten, israelischer Siedlungspolitik und Jerusalem.

Friedman ist Expertin für Siedlungen! Sie weiß, dass Israel nicht einmal annähernd 5.000 Siedlungen im Jahr baut, ganz zu schweigen innerhalb von ein paar Monaten in Jerusalem. Peace Now ist mit dem gesamten Bauprozess vertraut – während sie bei APN war, schrieben sie einen detaillierten Artikel und Foliensatz, der den Prozess ausführlich beschreibt.

Friedmans Wissen wird durch ihre Versuche deutlich in diesem Ha’aretz-Artikel die Fakten zu verdrehen ohne technisch zu lügen, den ich auseinander nahm, als sie für Peace Now arbeitete.

Die meisten Reporter verstehen die verschachtelten Details hinter den Phasen des Baus von Häusern in Judäa und Samaria nicht – aber Lara Friedman kennt sie durchaus.

Friedman log – und hält bewusst an der Lüge fest. Weil sie Israel dämonisieren will.

Was ist jetzt mit dem Euro-Mediterranean Human Rights Monitor? Könnte das nur ein Fehler in der Schlagzeile sein und der Artikel ist akkurat?

Nö! Hier sind die ersten zwei Absätze des Artikels:

Israel hat seit Jahresbeginn 31 Häuser und 27 palästinensische Einrichtungen abgerissen, nachdem Pläne zum Bau von 4.982 neuen Siedlungseinheiten genehmigt wurden, sagte der Euro-Mediterranean Human Rights Monitor in einer Erklärung.

Während der letzen vier Monate hat Israel seine Politik des Abrisses palästinensischer Häuser und Einrichtungen eskaliert und Palästinenser aus ihren Vierteln entfernt, während tausende Siedlungseinheiten in Ostjerusalem gebaut wurden. Solch ein Verhalten zielt darauf Rassendiskriminierung zu verewigen und die Präsenz palästinensischer Araber in der Stadt zu eliminieren.

Direkt nachdem er zugab, dass nur Pläne genehmigt wurden, sagte EHMHRM wieder, dass Israel tausende Wohnungen in Jerusalem baut!

Lara Friedman lügt –  und weiß es. Der Euro-Mediterranean Human Rights Monitor lügt – und weiß es.

Für normale Leute oder Organisationen bedeutet wieder und wieder als Lügner entlarvt zu werden eine Schädigung der Glaubwürdigkeit. Aber israelfeindliche Leute polieren die Glaubwürdigkeit bei ihrem Publikum auf, denn es ist begierig die Lügen zu glauben – je größer die Lüge, desto besser.