HRW sagt „Flüchtlingslager sollen abgerissen, Flüchtlinge integriert werden“ – bis auf eine Gruppe

Elder of Ziyon, 15. Mai 2016

Ken Roth, Leiter von Human Rights Watch, twitterte einen Artikel des ehemaligen britischen Außenministers David Miliband:

HRW-twitter-Roth-160515Es ist weit humaner Flüchtlinge sich in die Gesellschaft integrieren zu lassen als sie in Sackgassen-Lagern einzusperren. https://t.co/YJqW8yucJv pic.twitter.com/APUVvuh89B
– Kenneth Roth (@KenRoth), 15. Mai 2016

Im Artikel heißt es:

Der ehemalige britische Außenminister David Miliband hat ein Ende des Flüchtlingslager-System und eine Reform humanitärer Institutionen gefordert, „die wir für die Probleme von gestern schufen, nicht für die von morgen“.

Reiche Staaten sollten die 10% am meisten Gefährdeten der 19,5 Millionen Flüchtlinge der Welt aufnehmen und den weniger wohlhabenden Ländern wirtschaftliche Unterstützung für die Integration der Neuankömmlinge als Vollzeit-Einwohner geben, sagte Miliband.

Miliband, der Präsident des Internationalen Rettungskomitees (IRC), verwies auf den Fall Dadaab in Kenia, das größte Flüchtlingslager der Welt, das 330.000 Somalier direkt an der Grenze zu deren Heimatland beherbergt und sagte, es müsse einen „New Deal“ für ärmere Länder geben, die Flüchtlinge beherbergen.

Warum fallen die Kosten für die Beherbergung von Flüchtlingen bei den ärmsten Staaten der Welt an?
Lucy Hovil
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„Die neue Abmachung sieht vor, dass eine kleine Anzahl der Menschen – vermutlich bis zu 10% der Flüchtlinge, die am stärksten Gefährdeten – in reichere Länder umgesiedelt werden, in den Westen und andere Länder; Grund sind ihre medizinischen Bedürfnisse, denn sie sind Waisen usw.“, sagte er.

„Aber dann besteht die einzige Hoffnung für die überwiegende Mehrheit der Menschen darin, produktive Mitglieder der Länder zu werden, in die sie fliehen mussten.

Das ist ein massiver Aufruf an die betreffenden Länder, aber wenn wir sicherstellen können, dass sie internationale Finanzhilfe bekommen und ihre Wirtschaft wachsen kann, dann wird es eine Chance die Art von Situation langfristiger Unterbringung von Menschen wie in Dadaab an Orten zu vermeiden, die Magnete für Kriminalität und auch noch Terrorismus geworden sind.“

Dennoch hat HRW arabische Länder nicht ein einziges Mal aufgefordert palästinensische „Flüchtlinge“ der zweiten, dritten und vierten Generation dauerhaft zu integrieren, deren Zahl täglich zunimmt.

HRW hat ein Merkblatt, auf dem alle Arten aufgeführt werden, auf die arabische Länder Palästinenser diskriminieren. In einem „juristischen“ Dokument, das in den 1990-er Jahre geschrieben wurde, gibt HRW zu:

Alle Staaten sollten dabei helfen dauerhafte Lösungen für Flüchtlingsprobleme zu finden. Idealerweise besteht das darin jeder heimatlosen Person drei Möglichkeiten zur Auswahl zu geben: örtliche Integration, Neuansiedlung in einem Drittland und freiwillige Repatriierung. Im Kontext des Nahen Ostens sollten Länder, in denen heute Palästinenser wohnen, diesen die Möglichkeit der vollen Integration anbieten. Palästinensische Familien, von denen viele seit mehr als 50 Jahren in diesen Ländern leben, haben sich dort ein Leben aufgebaut; ihnen sollte die Möglichkeit gewährt werden dies weiter zu führen. Gleichermaßen sollte die internationale Gemeinschaft denen, die das wünschen, großzügig die Möglichkeit einer Ansiedlung in Drittländern und Hilfe für die dauerhafte Ansiedlung derer anzubieten, dies sich entschieden in der Region zu bleiben, wie auch denen, die die Ausübung ihres Rechts auf eine Rückkehr wählen.

Dann fügt er allerdings hinzu:

Weder die Möglichkeiten der örtlichen Integration und Ansiedlung in Drittländern, noch ihr Nichtvorhandensein sollten das Recht auf Rückkehr erlöschen lassen.

Obwohl also HRW lauwarm einräumt, dass arabische Länder im Idealfall diese Option anbieten sollten, ist die NGO vehement gegen die Vorstellung, dass voll integrierte Palästinenser jemals ihren Wunsch der Vernichtung Israels aufgeben, indem er ihnen sagt, sie allein hätten ein permanentes und unvergängliches „Recht auf Rückkehr“ in Land, in dem sie nie lebten.

In den etwa 20 Jahren seitdem das geschrieben wurde, hat HRW ganz und gar geschwiegen was die Forderung an arabische Länder angeht Palästinenser in ihre Gesellschaften zu integrieren, in denen sie seit 70 Jahren wie zweitklassige Fremde behandelt werden.

Aber heute, in einer brandneuen Flüchtlingskrise, mit Menschen, die in nur ein paar Jahren der letzten Zeit aus ihren Heimen getrieben wurden, wird deren Rückkehr nicht einmal mehr erwähnt und Neuansiedlung als einzige Möglichkeit gepuscht.

Ein HRW-Merkblatt aus dem Jahr 2003 über das „Rückkehrrecht“ in Kroatien zeigt die Scheinheiligkeit von HRW auf:

Wenn heimatlose Personen nicht in der Lage sind in ihre Heime zurückzukehren, weil ihr Besitz zerstört worden ist oder Ansprüche gegen derzeitige Besetzer erfolglos sind, dann haben sie Anspruch auf Entschädigung.

Was bedeutet, dass das „Recht auf Rückkehr“ ausschließlich das Recht auf die Rückkehr in das spezifische Haus der Familie ist, nicht dass die Nachkommen das Recht haben, en masse in ein Land zu ziehen.

Doch diese Vorstellung, dass das Rückkehrrecht nur besteht, wenn das spezifische Eigentum noch vorhanden ist, fehlt in jeder Diskussion um das palästinensische „Recht auf Rückkehr“ völlig, das als pauschales Recht sowie als individuelles Recht angesehen wird, ohne Einschränkungen durch Umstände.

Ken Roth beweist sich einmal mehr als Heuchler, der „Rückkehr“ nur für eine Gruppe Menschen unterstützt und der absolut dazu schweigt ihnen das Recht auf Staatsbürgerschaft in den Ländern zu geben, in denen sie geboren wurden.

Bayreuth – eine Stadt sah Pink!

oder: Die vier edlen Wahrheiten moderner Israelkritik

von Dr. Günter Beck-Mathieu (direkt vom Autor)

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Protest der DIG vor dem Festakt am Audimax der Universität Bayreuth

Aufs Theatermachen, das muss man den Bayreuthern lassen, verstehen sie sich. Eben wurde in der Wagnerstadt eine Posse auf die Bühne gebracht, die das Zeug dazu hat, als Beispiel eines Lehrtheaters für modernen Antisemitismus gelten zu können. Eine Theaterkritik.

Eine Stadt sieht Pink.

Der Plot: Auf Vorschlag der Universität Bayreuth verleiht die Stadt ihren Toleranzpreis an die US-Bürgerrechtsorganisation Code Pink – Vorwürfe an Code Pink wegen antiisraelischer Aktivitäten und Nähe zu Holocaustleugnern werden laut – Die Bayreuther Oberbürgermeisterin rudert zurück: „Bereits begründete Zweifel an der Eignung eines möglichen Preisträgers reichen meiner Meinung nach aus, um den Preis nicht zu verleihen.“ – Die Vergabe des Preises wird ausgesetzt und neu diskutiert – Der israelische Botschafter, die deutsch-israelische Parlamentariergruppe des Bundestages, der bayerische Ministerpräsident, die Deutsch-Israelische Gesellschaft Oberfranken fordern die Stadträte auf, den Preis nicht zu vergeben – Der Stadtrat stimmt mit 23 von 41 Stimmen gegen die Oberbürgermeisterin nun doch für die Vergabe des Preises an Code Pink – Die Deutsch-Israelische Gesellschaft wirft Code Pink vor, die Boykottbewegung gegen Israel zu unterstützen und Israel als Apartheid-Staat zu bezeichnen – Endlich: Preisverleihung zweiter Klasse im Audimax der Uni Bayreuth vor kleinem Kreis.

Eine Stadt sah Pink!

„Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen den Vorhang zu und alle Fragen offen.“ Wie in Bertolt Brechts gutem Menschen von Sezuan so bleiben auch hier Fragen: Wie kommt eine Stadt mit dem Ruf Bayreuths dazu, Israelfeinde auszuzeichnen? Weshalb schlägt die Universität Bayreuth einen Preisträger vor, der auch akademischen Boykott Israels unterstützt? Was macht die Bayreuther Posse zu einem Muster für des Verhalten gegenüber Juden und dem jüdischen Staat? Brechts guter Mensch von Sezuan ist ein Musterbeispiel epischen Lehrtheaters. In Bayreuth wurde nun eine Lehrposse moderner Judenfeindschaft vulgo Antisemitismus auf die Bühne gebracht. Wir sind aufgerufen, unsere Schlüsse zu ziehen. Brecht wenig später: „Verehrtes Publikum, los, such dir selbst den Schluss! Es muss ein guter da sein, muss, muss, muss!“ Nun denn …

In den Bayreuther Ereignissen haben sich auf wundersame Weise vier eherne Lügen gebündelt, die den Feinden Judas als „Wahrheiten“ gelten. Wie für den Buddhisten die so genannten „vier edlen Wahrheiten“ den unhinterfragbaren Grund seiner Religion bilden, so sind diese „vier edlen Wahrheiten“ dem modernen Judenfeind der unhinterfragbare Grund seiner Weltanschauung. Diese „vier edlen Wahrheiten“ bilden den Grundakkord des modernen Antisemitismus, der im Gewande der Israelkritik einherkommt. Die „Wahrheiten“ werden in unterschiedlichen Variationen vorgetragen, doch stets in falschem Diskant. Worin liegt der paradigmatische Charakter des Bayreuther Theaterspiels? Eben darin: Es könnte sich in jeder deutschen Stadt zutragen.

Und das sind die vier edlen Wahrheiten moderner Israelkritik:

  1. Es gibt die Juden und die Anderen.

Nicht nur der Nahostkonflikt, der aber besonders, lässt sich reduzieren auf einen grundsätzlichen Antagonismus von Juden und Nichtjuden. Das ist die Ursuppe aller Judenfeindschaft. Die Wahrheit galt schon immer: Sartre erzählt in seinem Essay zur Judenfrage von 1944 die Geschichte einer Frau, die Probleme mit einem jüdischen Kürschner hatte. Selbstverständlich schimpfte sie auf die Juden. Sie hätte ja auch über die Kürschner herziehen können.

Auch heute: Code Pink und die mit ihnen sympathisierenden Bayreuther kamen nicht einmal auf die Idee, dass es auch andere Konstellationen als Ursache von Unruhe im Nahen Osten geben könne. Wie wäre es zum Beispiel in arabischen Staaten und Gebieten mit einem Gegenüber von korrupten Eliten und einem ausgebeuteten Volk oder einem Gegenüber von islamistischen Fanatikern und eher säkular denkender neuer Mittelschicht? Alle glauben, der Nahe Osten – oder noch besser: die arabische Welt – wäre befriedet, wenn die Gegenüberstellung von Juden und Arabern aufgelöst wäre.

Dieser Dualismus, dieser Antagonismus offenbart ein manichäisches Weltverständnis: Gut und Böse stehen sich gegenüber. Es geht für den Judenfeind nicht um das Gegenüber von Freiheit und Unfreiheit, von Demokratie und Diktatur. Der Antagonismus muss aufgelöst werden und so werden die Juden mehr oder minder höflich ersucht, die Westbank zu räumen. Man könnte mit gleichem Recht wohl auch fordern, dass die Araber aus der Westbank verschwänden. Das allerdings geht nicht wegen der edlen Wahrheit Nummer zwo:

  1. Die Juden sind schuld!

Elsa Rassbach, die Deutschland-Sprecherin von Code Pink, hat bei ihrer Dankesrede für die Verleihung des Preises aus ihrem Herzen keine Mördergrube gemacht: „Das palästinensische Volk teilt mit uns allen die Sehnsucht nach Frieden, Freiheit und Sicherheit.“ Und die jüdischen Israelis? Im manichäischen Weltbild stehen sich Gut und Böse gegenüber. Für Israelgegner ist die Rollenzuordnung klar: Die Juden in Israel sind die Bösen, die Araber die Guten! Im Nahen Osten gibt es keine Probleme mit mediokren und brutalen Despoten, es gibt keine Probleme mit unterschiedlichen islamischen Fraktionen, es gibt kein Problem mit islamistischen Fundamentalisten, es gibt kein Problem mit gesellschaftlicher Unterentwicklung, es gibt keine Probleme bei der Gleichstellung von Frauen oder der Unterdrückung von Minderheiten, …

Probleme gibt es, weil die jüdischen Israelis da sind und es für alle wäre besser, sie wären nicht da. Deshalb halten sich Code Pink Aktivisten auch gerne da auf, wo (ausweislich eines Videos auf youtube) skandiert wird: „Judaism yes, Zionism no – the state of Israel has to go!“ Die jüdischen Israelis sind verantwortlich für all das Leid, die Unterdrückung, die Demütigungen – und das nicht nur im Nahen Osten. Grass hyperventilierte einst: „Israel bedroht den Weltfrieden!“

Die Palästinenser dagegen sind immer die Opfer, sie wollen Frieden und die Zwei-Staaten-Lösung. Die Viktimisierung von Palästinensern durch vornehmlich westliche Israelgegner trägt Züge einer Idealisierung des edlen Wilden und zeigt damit neokolonialistisches Denken at its worst.

Die Gründe liegen für G wie GraSS und C wie Code Pink e tutti quanti auf der Hand: Israel hat Land gestohlen und Israel ist ein Apartheid-Staat. Davon lassen sich Ann Wright und Elsa Rassbach von Code Pink auch im persönlichen Gespräch nicht abbringen. Beide kommen aus den USA. Auf die Idee, dass sie als Amerikanerinnen vielleicht auf gestohlenem Terrain leben, kommen sie natürlich nicht. Die Wahrnehmung des Antisemiten bleibt selektiv:

  1. Juden zu bekämpfen ist ein moralisches Gebot!

Code Pink unterstützt den Boykott gegen Israel. Die BDS-Bewegung selektiert: jüdische Israelis werden mit einem Bann belegt. Dabei genügt es bereits, wenn jüdische Künstler oder Wissenschaftler lediglich in Israel geboren wurden.

Da es um den Kampf gegen das Böse geht (in der manichäischen Vorstellung breitet sich das Gute dann ganz von alleine aus), ist diese Selektion nach Religion nicht nur erlaubt, sondern moralisch geradezu geboten. Moderne Judenfeindschaft schwitzt hier Moral aus allen Poren – aber moralisch war der Antisemitismus zu allen Zeiten. Es fanden sich immer Gründe, mindestens die Welt zu retten. Eine spezifisch deutsche Variante dieser Weltrettungsmoral schreckt nicht davor zurück, den Juden gar vor sich selbst zu retten. Diese Rettungsaktion wird meist intoniert mit: „Gerade wir als Deutsche …“ oder: „Gerade als Freunde Israels müssen wir …“. Merke: Der moderne Antisemitismus sagt nicht mehr „Ich bin die Judenfeindschaft!“, sondern: „Ich bin die Judenfreundschaft!“

Ausgerüstet mit diesem moralischen Imperativ darf man alle antisemitischen und antiisraelischen Märchen wiederkäuen: die Israelis klauen wahlweise Wasser oder Land, sie unterhalten ein Apartheid-Regime, bestimmte Gebiete müssen wieder judenrein gemacht werden … Die Palästinenser indes sollten nicht so naiv sein und glauben, dass hier irgendjemand aus Zuneigung zu ihnen handelt. Weit gefehlt! Wo bleiben die Proteste der Israelkritiker gegen die Behandlung der Palästinenser im Libanon oder kürzlich in Yarmouk?

  1. Kritik an Israel ist kein Antisemitismus!

Vor dem Audimax der Uni Bayreuth, in dem die Preisverleihung an Code Pink zelebriert wird, hat sich eine jüdische Amerikanerin postiert, die in Bayreuth studiert. Sie hält ein selbstbeschriftetes Plakat hoch: „Israelkritik ist nicht Antisemitismus. Als Jüdin verurteile ich die israelische Besetzung.“ Am Ende ihrer Dankesrede kündigt Ann Wright an, mit den 10.000 Euro Preisgeld ein Symposion zu finanzieren, das zeigen soll, dass Israelkritik nicht Antisemitismus sei. Ja, der Israelkritiker meint es gut mit Israel, er geriert sich als Freund der Juden.

Wir sind an der Klimax des Theaterstückes angelangt. Es handelt sich hier wohl um die umstrittenste der vier edlen Wahrheiten. Denn Kritik an der Politik eines Landes ist nicht nur erlaubt, sondern geboten. Kritik an der Politik der israelischen Regierung wird wohl nirgends so vehement vorgetragen wie in Israel selbst. Um das zu entdecken, muss man nicht einmal des Hebräischen mächtig sein. Es genügt, die englischsprachigen israelischen Medien zu konsumieren.

Israelfeindlich und antisemitisch wird die Chose nur, wenn die Kritik grundsätzlich wird, zu einem geschlossenen ideologischen System ausgearbeitet oder gar gegen die Existenz des Landes Israel gerichtet ist. Die Israelkritiker bezeichnen sich in solchen Fällen gerne als Antizionisten. Man kann die Politik Ungarns heftig kritisieren, käme aber wohl kaum auf die Idee, sich als „antiungarisch“ oder „antimagyarisch“ zu bezeichnen, die Existenzberechtigung Ungarns zu bestreiten und den Volksstamm der Magyaren wieder zur Rückkehr zum Ural aufzufordern, woher er einmal gekommen ist.

Die Israelkritik, wie sie von Code Pink vorgetragen wurde und von Bayreuth mit einem Preis ausgezeichnet, trägt diese Kennzeichen und ist damit ganz klar antisemitisch. Man kann auch nicht sagen, dass es hier lediglich Brücken zwischen Israelkritik und Antisemitismus gäbe. Nein, diese Art von Israelkritik ist der Antisemitismus leibhaftig. Die Begriffe müssen schon genau sein, denn „wer die Dinge beim falschen Namen nennt, trägt zum Unglück der Welt bei“ (Albert Camus).

Die Bayreuther Stadträte, die für die Preisvergabe votierten, hätten dies alles wissen können. Es wurde ihnen gesagt. Rechthaberei, spießige Bräsigkeit, politischer Dilettantismus und des nötige Quäntchen Judenverachtung haben sie dumm gemacht. Und schämten sich nicht! – Das ist auch eine Form selbstgewählter Unmündigkeit.

Die Lehrposse bietet noch einen Antiklimax: Die Bayreuther Oberbürgermeisterin übergibt den Preis, hält aber eine Rede gegen die Preisverleihung, an deren Höhepunkt sie bekennt: „Die Preisverleihung an Code Pink schmerzt.“

Ja, die Bayreuther können Theater. Und zu ihrer Ehrenrettung sei es gesagt: Bei der Verleihung des Aachener Friedenspreises an Code Pink 2014 gab es keine Proteste.

Dr. Günter Beck-Mathieu ist Vorsitzender der
Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bayreuth-Oberfranken.
Dieser Artikel „Eine Stadt sah Pink!“ ist die Fortsetzung des Artikels „Eine Stadt sieht Pink!

Eine wahre Geschichte, wie Checkpoints Leben retten

Brian of London, Israellycool, 20. März 2016

Angesichts der „Arbeit“ von Breaking the Silence (BtS), die in dem dem explosiven Video hervorgehoben wird, das gestern Abend veröffentlicht wurde, ist es der Zeit für ein anderes, echtes, mit Namen versehenes Zeugnis eines Soldaten im aktiven Dienst, der meine Kinder und mich vor Terroristen sichert.

Ich mache mehrfach täglich die Erfahrung von Sicherheitkontrollen in Israel. Araber tun das auch. Wenn sie mit den Versuchen uns umzubringen wirklich aufhörten, würden all diese Checkpoints innerhalb von wenigen Monaten dahinschmelzen.

Von My Truth auf Facebook:

Alon Malik beim Dienst Leben zu retten – Foto: My Truth

Mein Name ist Alon Malik und ich diente von 2008 bis 2011 als Kämpfer in der Infanterieeinheit Kfir; ein beträchtlicher Teil meines Militärdienstes verbrachte ich an der Front in verschiedenen Bereichen in der Westbank.

Eine der regelmäßigen Aktivitäten in unserem Dienst war es in „Unterständen“ Wache zu schieben, die Ortseingänge überblicken, um [Passanten] auf Waffen zu überprüfen.

Hier ist der Ort festzuhalten, dass niemand, dem wir begegneten, jemals irgendeine Art von Schikane, Misshandlung oder sonstige Belästigung erfuhr. Im Gegenteil, jede einzelne Person, die uns begegnete, wurde absolut angemessen behandelt. Die Routine war unangenehm, aber es war nichts im Vergleich zu den Fällen, in denen wir frische Berichte möglicher Terroranschläge erhielten und wir gezwungen waren Autos einzeln zu kontrollieren, die die Dörfer verließen.

Am besten erinnere ich mich an die Zeit des Januar 2010. Um zehn Uhr morgens erhielten wir die Anweisung der Kommandozentrale sorgfältige Überprüfungen durchzuführen, nachdem es eine ernste Warnung vor einem Fahrzeug gab, das Waffen und Munition an Terroristen schmuggeln könnte, die einen Terroranschlag ausführen könnten. Als wir gerade begannen wie angewiesen zu handeln und die passierenden Fahrzeuge zu kontrollieren, näherten sich ein paar Frauen von „Checkpoint Watch“ und kamen bis auf ein paar Meter an uns heran.

Wir waren bereits daran gewöhnt, dass sie am Wochenende kamen und Fotos und Videos von uns machten. Diesmal begannen sie uns zu beschimpfen und schrien uns an, drängten uns ihre Kameras ins Gesicht; sie stießen uns sogar und versuchten uns energisch von den Fahrzeugen wegzuziehen, die wir kontrollierten. Das sich aus ihren Störungen ergebende Durcheinander verursachte massives Gedränge und einen langen Rückstau an Autos am Dorfausgang. Innerhalb weniger Minuten wurde die Lage völlig chaotisch, da Dutzende Palästinenser sich um uns versammelten, während die Frauen sich meinem Kommandeur und mir entgegenstellten.

Ich werde diese Momente nie vergessen, während denen ich mich dort als Barriere gegen sechs erwachsene Frauen stehend wiederfand, deren Alter von dem meiner Mutter zu dem meiner Großmutter reichte; sie spuckten schlimme Beschimpfungen wie „widerlicher Nazi“, „wie kann deine Mutter sich nicht schämen, dass ihr Sohn sich wie einer von Hitlers Soldaten aufführt?“ und andere furchtbare, abscheuliche Dinge. Als sie versuchten sich an mir vorbeizudrängen, war ich gezwungen meine Arme auszubreiten und sie behutsam davon abzuhalten zu meinem Kommandeur zu kommen, der zu dieser Zeit die Fahrzeuge kontrollierte, um die Überlastung zu reduzieren und die Situation zu bewältigen. Und dann begannen zwei der Frauen in der eisigen Kälte des tiefsten Winters dort in den Hebron-Bergen Wasser aus ihren Trinkflaschen über mich zu schütten, während sie mich stießen und beschimpften – etwas, das ein paar Minuten weiter ging, bis die Gruppe der Kompanieführung kam und sie aus dem Bereich wegbrachte – nach einer halben Stunde, in der sie Ärger machten, in der sie uns von der Verhinderung des nächsten Terroranschlags abhielten, indem sie versuchten uns durch Beschämung und Störung von unserer Pflicht abzubringen.

Ach ja: Zehn Minuten, nachdem die Frauen von Checkpoint Watch weg waren, hielten wir einen roten Toyota an und fanden darin ein M-16-Sturmgewehr und zwei Magazine Munition.

Als Israeli weiß ich sehr genau, wie kompliziert die Lage ist und ich respektiere alle Meinungen, aber als Soldat, der mit Aufgaben ins Feld geschickt worden ist, weiß ich genau, welche Anstrengungen gemacht werden, um den Schaden für alle gering zu halten, die nicht geschädigt werden müssen. Zivile Organisationen zu sehen, die uns, die Soldaten, benutzen um ihre eigene Agenda voranzutreiben, ist daher inakzeptabel und schadet den Soldaten mehr als irgendjemandem sonst.

Das kann man wirklich nicht erfinden. Wogegen bewiesen ist, dass Breaking the Silence genau das weitgehend tut. Und wenn wir schon beim Thema BtS sind: Hier sind diejenigen, die für deren subversive Arbeit zahlen (Quelle: NGO Monitor):

My Truth hat bisher nur über Crowd Funding und die Spende eines israelischen Geschäftsmanns Gelder aufgebracht. Europäische Staaten sind nicht schnell dabei Gelder anzubieten. Die meiste Arbeit am Projekt wird auf Basis reiner Freiwilligenarbeit gemacht. Ein ziemlicher Gegensatz zum internationalen Straßentheater von BtS.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (03.-09.04.2016)

Montag, 04.04.2016:

Die IDF riss die Häuser der 3 Terroristen ab, die die Grenzpolizistin Hadar Cohen ermordeten und eine weitere verletzten.

Am Freitag hielt die pal-arabische NGO „Vereinigung der Landwirtschaftlichen Arbeitskomitees“ eine Baumpflanz-Zeremonie zur Ehrung von 209 „Märtyrern des Volksaufstands“. Zu diesen „Märtyrern“ gehören jede Menge Terroristen und Mörder, die seit dem September 2015 Anschläge verübt haben.

Heckmeck:
Benjamin Netanyahu hat ein Treffen mit dem tschechischen Außenminister dazu genutzt Mahmud Abbas zum Gespräch einzuladen (womit er eine Behauptung von Abbas aufnahm, er warte nur auf eine Einladung Netanyahus). „Er kann jederzeit kommen.“

Dienstag, 05.04.2016:

Vor etwa zwei Wochen verhinderte der Shin Bet einen Terroranschlag mit einer Schusswaffe in Samaria. Der Terrorist wurde am Sicherheitszaun des Ortes El-Matan festgenommen; er hatte eine Schusswaffe, Munition und ein Messer dabei. Als Motiv gab er einen Streit mit seinen Eltern an.

Die Hamas leugnet, dass sie Zement usw. abzweigt und droht mit einer „Explosion“, sollte Israel die Lieferungen nicht wieder aufnehmen.

Die Zivilverwaltung hat illegal auf einer archäologischen Grabungsstätte errichtete arabische Gebäude abgerissen; diese Stätte befindet sich in „Area C“. Der Abriss kam aber zu spät um zu verhindern, dass die Überreste aus der Antike gerettet werden konnten.
– Bei einer Durchsuchung im arabischen Dorf Azun in Samaria fanden Soldaten ein Gewehr und Munition.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria insgesamt 17 wegen Terrorverdacht gesuchte Araber.
– Am Abend nahm die Polizei von Beer Sheva am Busbahnhof zwei arabische Jugendliche fest, die sich als orthodoxe Juden „getarnt“ hatten; mindestens einer ihnen erregte Verdacht, weil er eine Kippa und Tzizit trug.

Mahmud Abbas: „Ganz Israel ist eine Besatzung“ – seit Israels Gründung 1948, „seit 67, 68 Jahren“. Ein von der PA finanziertes Magazin (an Kinder): Ganz Israel ist Palästina. Symbole der palästinensischen Kindheit sind nach Angaben des Magazins die PA-Gebiete plus Israel (in palästinensischer Flagge), eine Steinschleuder und ein Felsbrocken.
PA-Sicherheitskräfte: Akko (Israel) ist „Palästina“.
PA-Präsidentengarde: Ganz Israel ist „Palästina“.

Die Israel Electric Company hat sich auf einen vorläufigen Deal eingelassen; sie wird von der PA NIS20 Millionen erhalten, dafür wird eine Woche weiter unbeschränkt Strom geliefert und es werden Verhandlungen geführt. Bringen die kein Ergebnis, werden die Stromsperrungen wieder aufgenommen.

Donnerstag, 07.04.2016:

Die beiden PA-Ministerien für Kultur und für Bildung organisieren eine „Lesekette“ an einer Jungenschule in Qalqilya. Die Werbung dafür machen sie mit einem der Terroristen, der letztes Jahr 3 Juden in einem Bus in Jerusalem ermordete. Dieser sei „die Idee und die Idee stirbt nicht“.

Der ehemalige Leiter der PA-Finanzbehörde lässt wissen: Das Weltjudentum ist ein Virus, steckt hinter Finanzkrisen, folgt den Protokollen der Weisen von Zion.

Zuheir Bahlul, arabischer Knesset-Abgeordneter des „Zionistischen Lagers“, sagte gegenüber dem Armee-Radio, der von einem Soldaten in Hebron erschossene Araber sei kein Terrorist gewesen. Der Grund: Der Jugendliche habe keine Unschuldigen angegriffen, sondern Soldaten.

Freitag, 08.04.2016:

Ranghohe PA-Vertreter bestätigten, dass die Sicherheitsgespräche mit Israel fortgesetzt werden. Sie konzentrieren sich auf eine Einstellung aller militärischen Aktivitäten Israels in Judäa und Samaria.

Samstag, 09.04.2016:

Araber platzierten auf dem Tempelberg Notizen, auf denen sie ankündigten Überwachungskameras zu zerstören, die dort angebracht werden. Daraufhin kündigte Jordanien, das die Kameras installieren sollte/wollte, dass die Aktivitäten muslimischer Betender an den beiden Moscheen auf dem Plateau nicht beobachtet werden würden.

Der arabische MK Zouheir Bahloul von der „Zionistischen Union“ legte nach und verlangte, dass Terroristen nicht als Terroristen bezeichnet werden; wenn sie „Symbole der Besatzung“ angreifen (Soldaten), dann seien sie nicht anders als Juden, die die britische Besatzung bekämpften.

Viele der Gazaner, die behaupten im Krieg von 2014 von Israel verwundet worden zu sein, lügen

Elder of Ziyon, 19. Februar 2016

Die Palestine Press Agency hat ein Exposé zum riesigen Markt gefälschter medizinischer Unterlagen in Gaza.

Offenbar hat sich das in eine Industrie verwandelt, in der Ärzte und Pfleger Bestechungen fordern, um falsche Diagnosen zu verschiedene Krankheiten zu schreiben. Studenten bestechen Ärzte, um Examen zu umgehen. Familien erhalten gefälschte Berichte, um Nutzen aus Sozialleistungen zu ziehen. Die Bestechung kann von $50 bis $3.000 reichen.

Die Praxis ist weit verbreitet und jeder in Gaza weiß davon, gibt es freimütig zu, rechtfertigt es aber, weil alle anderen es auch tun.

Im September schrieb die New York Times über das Phänomen der gefälschten Verletzungen von Gazanern, um aus dem Gazastreifen herauszukommen, Familien zu besuchen oder an Konferenzen teilzunehmen. Das bedeutet, dass manche Menschen, die wirklich medizinische Hilfe brauchen, sie nicht bekommen.

Der Artikel in PalPress fügt jedoch noch einen weiteren Aspekt hinzu. Der Gaza-Krieg von 2014 gab den Menschen eine wunderbare Entschuldigung Verletzungen vorzutäuschen – weil sie wissen, dass NGOs sie bezahlen werden.

Die Recherche stellte fest, dass eine große Anzahl derjenigen, die behaupten während des Gaza-Kriegs verletzt worden zu sein, ihre Unterlagen fälschten, um monatliche Zahlungen zu erhalten. Es gibt zu diesen Geldern weniger Überprüfungen, weil diejenigen, deren Verletzungen Israel angelastet werden könnten, hohe Priorität haben. Der Krieg war eine Gelegenheit Verletzungen anzugeben, ohne wirklich überprüft zu werdne.

Wie viele der Tausenden, von denen gesagt wir, dass sie im Krieg verletzt wurden, haben das einfach nur erfunden?

„My Truth“ bricht das Schweigen

Deebo, Israellycool, 28. Januar 2016

My Truth (Meine Wahrheit) ist eine Organisation von IDF-Reservisten, die im Verlauf des letzten halben Jahres zusammenfand, um der Dämonisierung und den Verdrehungen entgegenzuwirken, die von Breaking the Silence über die Armee erzählt werden. Sie plant ein beispielloses Dossier darüber zu erstellen, was tatsächlich in der IDF läuft.

Nachdem er letztes Jahr entdeckte, dass Breaking the Silence Bericht zur Operation vom Mai 2015 Fels in der Brandung mit Halbwahrheiten angefüllt war, ihm jeglicher Kontext fehlte und sich in unbedeutenden israelischen Fehlern verrannte, während versäumt wurde die von der IDF eingeführten massiven humanitären Anstrengungen zu zeigen, hatte der Reservist Avihai Shorshan genug.

Shorshan schrieb einen Facebook-Eintrag, der sich über Nacht wie ein Lauffeuer ausbreitete. Im Wissen, dass IDF-Soldaten sich selbst zu einem großen Teil wegen der Anforderung einen strikten Moralkodex einzuhalten selbst in Gefahr bringen, begann er einer hebräischsprachige Facebookseite namens HaEmet Sheli (האמת שלי), um die irreführenden und schädigenden Äußerungen zu kontern, die über die Armee erzählt werden und darüber zu unterrichten, wie die IDF operiert. In nur einem halben Jahr hat sie bereits das Europaparlament erreicht, über 23.000 Likes erhalten und Repräsentanten der Organisation sind Dutzende Male in den israelischen Medien interviewt worden.

Breaking the Silence hat international vor allem deshalb Erfolg, weil die internationale Gemeinschaft so bereit ist die Geschichten u hören, die Israels Image schaden. Deswegen sieht sich My Truth einem harten Kampf gegenüber und braucht Unterstützung, damit die wahren Zeugenaussagen dort draußen gehört werden.

„Zu lange haben Leute Lügen und Verdrehungen über die IDF erzählt und wir haben für uns entschieden, dass der beste Weg uns zu wehren der ist, diese Geschichten zu sammeln und einen umfassenden, formellen Bericht zusammenzustellen, der auführlich beschreibt, wie die IDF wirklich operiert“, sagte Emanuel Miller, der als Panzerfahrer dient und My Truths englischsprachige Facebookseite betreibt.

Die Gruppe sammelt jetzt Spenden, um diesen Bericht zusammenzustellen, der in Hebräisch und Englisch veröffentlicht werden wird; herausgegeben wird er an die Medien, Politiker und Studenten, womit die Dinge in Sachen Israels Armee-Politik richtiggestellt werden.

Wenn sie das Video oben ansehen, werden Sie einige Beispiele der wahren Geschichten israelischer Soldaten hören. Beachten Sie, dass jede Aussage in diesem Video eine Technik der Ausnutzung von Frauen und Kindern beschreibt, wie sie von palästinensisch Terroristen üblicherweise eingesetzt wird. Ein einer Aussage wird einem Kind eine Selbstmordbombe umgeschnallt. In einem weiteren wird ein mit Sprengstoff gefüllter Krankenwagen eingesetzt, der mit einer Schwangeren versucht eine Sicherheitskontrolle zu umgehen. Eine Frau gibt vor ohnmächtig zu werden, in dem Wissen, dass IDF-Sanitäter sie behandeln werden, während ihr Ehemann sich eine Waffe greift und auf den Soldaten schießt, wodurch er von der Brust abwärts gelähmt ist. Bei jeder Aussage hören wir Geschichten darüber, wie sich trotz allem der Respekt der Soldaten für die Menschlichkeit zeigt. Da sind die Geschichten, die die Welt hören muss. Nicht eine weitere Lüge einer antiisraelischen NGO.

Bitte folgen Sie und stellen sicher, dass die Geschichten unserer mutigen Reservisten da draußen zu finden sind und dass den vollen Zusammenhang dessen beinhalten, dem unserer Soldaten auf dem Schlachtfeld ausgesetzt sind. Sie haben erstaunliche Inhalte, darunter direkte Widerlegung der „Zeugenaussagen“ von BtS.

Sie können dem Zeugenprojekt My Truth der israelischen Soldaten auch etwas spenden: IDF soldiers speak out – My Truth fundraising on Headstart.

Da ich mit Sicherheit gefragt werde: Hier folgt eine vollständige Übersetzung von Shorshans Post, der sich wie ein Lauffeuer verbreitete:

Auch ich breche das Schweigen.

Hier ist mein Bericht, kurz und nur die Spitze des Eisbergs.

Mitten in unseren Aktivitäten in der Kasbah von Schem bereiteten wir uns auf den Angriff in einem Haus vor,

Ein alter Mann im Haus hatte Schmerzen in der Brust. Wegen der Ineffektivität des Roten Halbmonds und gegen unseren Befehl brachten wir ihn mitten in der Nacht selbst auf einer Trage weg, trotz beträchtlicher Gefahr für unsere Truppe, dass wir unseren Standort verraten.

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Während der Operation im Gazastreifen entschied unser Kommandeur, dass das nächste Lebensmittelpakete, das wir für die einsamen Soldaten erhalten, während unserer nächxten Aktivität palästinensischen Familien gegeben würde. Wir erhielten weit mehr Essen als der Zahl der einsamen Soldaten in unserer Einheit entsprach.

Bei einer unserer Aktionen in den Außenbezirken von Sajaya wurde unser Unterschlupf preisgegeben. Die Hamas zögerte nicht mit ihrer Reaktion und schickte einen 10 Jahre alten Jungen mit einem Sprengstoffgürtel. Entgegen dem Protokoll (das anweist den Terroristen zu töten) entschied sie ein Mitglied unserer Einheit das Feuer nicht zu eröffnen, übernahm und sagte dem Jungen, er solle sich ausziehen und den Sprengstoffgürtel entfernen. Wir nahmen den Jungen fest und nach einer Untersuchung in Israel wurde er vollständig erhalten und gesund freigelassen. (Übrigens: Bei der Untersuchung stellte sich heraus, dass sein Bruder, der eine hohe Position bei der Hamas hat, ihm 10 Schekel gezahlt hatte, damit er uns in die Luft jagt.)

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Nach zwei Wochen Vorbereitung auf eine verrückte Operation gingen wir nach Jenin, um Hamas-Führer festzunehmen. Es gab geheimdienstliche Informationen, dass sie sich alle in einem Café treffen würden.

Nach einem langen Marsch und 2 Wochen Übung der Vorgehensweise kamen wir in voller Stärke an unserem Ziel an und begaben uns in unsere Position. Erst dort begriffen wir, dass das Café und die Gegend darum herum gedrängt voll mit unbeteiligten Zivilisten waren. Wir erhielten einen Befehl den Auftrag abzubrechen und kehrten mit leeren Händen zurück, um Schäden für unbeteiligte Zivilisten zu vermeiden.

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Was ich hier geschrieben habe ist keine Seltenheit und keine vereinzelten Fälle. Ich kann ein ganzes Buch nur über Ereignisse schreiben, die ich persönlich und unsere Einheit erlebten. Jeder Soldat, der in diesen Sektoren diente, kann Ihnen viele ähnliche Erlebnisse berichten.

Während des Kampfs, besonders in städtischem Gebiet, verschließe ich die Augen nicht vor dem Schaden, der unschuldigen Palästinensern zugefügt wird. Aber ich weiß von ganzem Herzen, dass die Kommandeure im Feld und ranghohe Kommandeure alles tun (und manchmal mehr) um das auf ein Minimum zu beschränken. Und selbst wenn es geschieht, ist es ein Fehler und ungewollt. Dinge, die bedauerlicherweise in jedem Krieg passieren, an jedem Ort der Welt.

„Breaking the Silence“ versucht zu diskreditieren und zu provozieren, nichts anderes. Sie sind nicht bereit mit der IDF zu kooperieren oder ihre Seite der Untersuchung zu zeigen, trotz des diesbezüglichen Flehens der IDF; und alle ihre Zeugnisse sind anonym.

Jeder mit gesundem Menschenverstand kann seine eigenen Schlüsse ziehen.

Jeder, der in Judäa und Samaria und dem Gazastreifen kämpfte, weiß, was wirklich im Feld geschieht und wie die Befehle lauten.

Hast du während deines Armeedienstes etwas Ähnliches erlebt? Poste es und füge den Hashtag #MyTruth hinzu.

Menschenrechtsaktivisten und humanitäre Rassisten

ManfredGerstenfeldManfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Verschiedene, aber nicht alle einseitigen sogenannten Menschenrechts-Bewegungen und -Unterstützer werden zunehmend zum Hindernis für das Funktionieren von Regierungen. Was Israel angeht, ist ein Großteil davon während der letzten Jahre von NGO Monitor dokumentiert worden. Doch in mehreren westlichen Ländern erheben sich inzwischen öfter Stimmen sowohl in den Regierung als auch der Öffentlichkeit gegen diejenigen, die indirekt die Interessen der Terroristen und Bewegungen in asymmetrischen Kriegen fördern.

Zwei Entwicklungen der jüngsten Zeit dienen dazu diesen Trend zu illustrieren. Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon kündigte an, dass die Regierung des Vereinten Königreichs Pläne entwirft, um Großbritannien aus der Europäischen Menschenrechtskonvention zu lösen. Er erklärte, das geschehe wegen der bis heute mehr als 2000 Einzelklagen vor Gericht, die gegen das Verteidigungsministerium wegen Handelns britischer Streitkräfte im Irak und Afghanistan angestrengt wurden. Fallon merkte an, solche Fälle verhinderten die operationelle Effektivität britischer Soldaten, schwächten ihren Kampf gegen Terroristen durch Angst davor vor von Menschenrechtsanwälten vor Gericht gezerrt zu werden.

Fallon erwähnte außerdem die hohen Kosten für die Regierung und damit den Steuerzahler: Annähernd 150 Millionen Pfund für Ermittlungen und Entschädigung, darunter Fälle, die seit 2004 eingereicht wurden sowie für neue Ansprüche vorgesehene Gelder. Die Regierung arbeitet jetzt an einer neuen nationalen Bill of Rights, die die europäische Konvention ersetzen soll.[1]

2009 wurde von der damaligen Labour-Regierung eine als Al-Sweady-Ermittlung bekannte öffentliche Untersuchung eingeleitet. Sie untersuchte Anschuldigungen, irakische Zivilisten seien 2004 von britischen Soldaten getötet und gefoltert worden. Die Ermittlungen kosteten 31 Millionen Pfund Sterling und hatten zum Ergebnis, dass die schwersten Vorwürfe gegen die Armee vorsätzliche Fälschungen waren.[2]

Fallons Äußerungen werfen im weiteren Sinne Licht auf noch eine Frage: Die Versuche mehrerer britischer Rechtsanwälte bestimmte prominente israelische politische und militärische Entscheidungsträger bei ihrer Ankunft im Vereinten Königreich verhaften zu lassen. Heute ist klar, dass diese Schritte nur die Spitze eines großen juristischen Eisbergs waren, der das Vereinte Königreich bedroht.

In Frankreich hat die sozialistische Regierung vor, einen Antrag auf Änderung der Verfassung vorzulegen. Wird dieser akzeptiert, wird es möglich werden, verurteilten Terroristen ihre französische Staatsangehörigkeit zu entziehen, wenn sie auch Staatsbürger eines anderen Landes sind. Eine Meinungsumfrage zeigte, dass 85% der Franzosen diese Veränderung unterstützen.[3]

Viele europäische Sozialisten haben indirekt Terrorismus gegen Israel unterstützt; sie behaupten fälschlich, dass sie lediglich für Menschenrechte kämpfen. Solche Menschen können sogar Terroristen unter ihre Fittiche nehmen, indem sie behaupten sich auf die Seite der Schwachen zu stellen. Diesmal richtete sich ihre indirekte Pro-Terror-Haltung gegen Frankreich selbst. Sie wurde von mehreren ranghohen Mitgliedern der sozialistischen Partei über ihre Kritik an der vorgeschlagenen Verfassungsänderung zum Ausdruck gebracht. Die linke Tageszeitung Le Monde stürzte sich ebenfalls ins Getümmel und stellte sich gegen den Vorschlag.[4]

Premierminister Manuel Valls reagierte mit der Äußerung: „Ein Teil der Linken geht im Namen großer Werte irre; sie vergessen den Kontext, unseren Kriegszustand…“[5] Viele europäische Sozialisten scheinen auch einem Nachkriegstrend zu folgen, der sich mehr am Schutz der Täter statt dem der Opfer interessiert zeigt. Doch der Vorschlag der französischen Regierung ist bei weitem kein Einzelfall. Le Monde hat einen Überblick veröffentlicht, der darauf hinweist, dass mehrere westliche Länder unter bestimmten Umständen doppelten Staatsbürgern die Staatsbürgerschaft entziehen werden.[6] Craig Forcese, ein kanadischer Akademiker, behauptet, dass zweiundzwanzig Länder in Europa die Ausbürgerung wegen Terrorismus oder anderem, den nationalen Interessen widersprechenden Verhaltens erlauben.[7]

Israel sieht sich extremen Angriffen von Menschenrechtsaktivisten sowohl des Auslands wie auch Einheimischer ausgesetzt. Viele davon schauen bei den völkermörderischen Absichten und extremen Verbrechen weg, die von Palästinensern begangen werden. Als solche könnte ihre Politik besser als humanitärer Rassismus beschrieben werden, eine Form des Rassismus, die selten als solcher erkannt wird. Man kann ihn als Zuordnung reduzierter Verantwortung für Menschen gewisser ethnischer oder nationaler Gruppen für deren kriminelles Verhalten und Intentionen beschreiben, selbst wenn diese größeres Ausmaß haben. Humanitäre Rassisten beurteilen Kriminalität und Verbrechen entsprechend der Farbe und des sozioökonomischen Status derer, die sie betreiben, unterschiedlich. Zum Beispiel werden an Weiße höhere Ansprüche an Verantwortung angelegt als an Farbige.[8]

Israel wird regelmäßig wegen jeder Maßnahmen getadelt, die es zur Verteidigung seiner Bürger trifft. Palästinensische Verantwortung für Selbstmord-Bombenanschläge, Raketenangriffe, die Glorifizierung von Morden an israelischen Zivilisten und massive Aufwiegelung, einschließlich naziartigen Hasses, wird von humanitären Rassisten oft heruntergespielt, wenn nicht gar komplett ignoriert.

In einen der jüngsten Fälle mächtiger Verzerrung palästinensischen Terrorismus durch eine Menschenrechtsorganisation war Ärzte ohne Grenzen verwickelt, die eine Fotoausstellung präsentierte, mit der in einem der Stadt Paris gehörenden Gebäude palästinensische Terroristen glorifiziert wurden. CRIF, die Dachorganisation des französischen Judentums, protestierte gegen die Ausstellung und forderte die Stadt vergeblich auf ihre Einrichtungen der Veranstaltung vorzuenthalten.[9]

Man sollte sich eines der diskriminierendsten Rechtsfälle in Europa gegen Israel erinnern: Das belgische Berufungsgericht nahm eine Klage gegen Premierminister Sharon an. Das wurde gegen den Protest des Generalstaatsanwalts des Landes gemacht, dessen Meinungen zu diesen Dingen normalerweise akzeptiert werden. Letztlich brach der Fall in sich zusammen, als Strafantrag gegen Präsident George Bush und Mitarbeiter wegen des ersten Golfkriegs im Irak gestellt wurde. In Reaktion darauf informierte die amerikanische Regierung die Belgier, wenn der Fall weiter betrieben wird, würde das NATO-Hauptquartier aus Brüssel wegverlegt werden. Das belgische Recht wurde daraufhin geändert.[10]

Vor dem allgemeinen Hintergrund der vielen fragwürdigen Aktivitäten von Gremien, die sich scheinbar den Menschenrechten verschrieben haben, ist der Vorschlag der israelischen Regierung striktere Transparenzvorschriften zu von Auslandsregierungen finanzierten NGOs zeitgemäß. Dieser Schritt kommt zum rechten Moment, da dieses Jahr das Simon Wiesenthal Center endlich die Europäische Union auf seiner Liste wichtiger antisemitischer Verleumdungen entlarvt hat. Es erfolgte angesichts der höchst diskriminierenden Kennzeichnung israelischer Projekte jenseits der Grünen Linie.[11] Diese Etikettierungsvorschrift ist ein typisches Beispiel extremen zweierlei Maßes – charakteristisch für antisemitisches Handeln – mit denen die EU ihre eigene Demokratie aushöhlt.

Der EU-Botschafter in Israel, Lars Faaborg-Andersen, wurde damit zitiert, dass das NGO-Gesetz „negative Auswirkungen auf das Image Israels und sein Ansehen in Europa als offene und demokratische Gesellschaft haben wird“.[12] Israel könnte ihn daran erinnern, dass selbst extreme Verbrechen in Europa wie die Tötung von schätzungsweise 300 Algeriern in Paris durch die örtliche Polizei im Jahr 1961 keine negativen Auswirkungen auf Frankreichs Image gehabt hatten.[13] Und wenn Israels Gesetz negative Auswirkungen auf sein Image in Europa haben wird, wird das zum Teil der weitergeführten Hetze gegen den jüdischen Staat durch die EU selbst geschuldet sein.

Israelische Maßnahmen, von Auslandsregierungen finanzierte NGOs zu mehr Transparenz zu zwingen, sind nur ein isolierter Schritt. Idealerweise sollten Maßnahmen Teil einer effektiv koordinierten, umfassenden Strategie zur Bekämpfung antiisraelischer Propaganda weltweit sein.

[1] Imogen Calderwood: Suspend the human rights act so British troops can fight terrorists without fear of ambulance chasing lawyers, says defense secretary. The Daily Mail, 27. Dezember 2015.

[2] Cahal Milmo: Al-Sweady inquiry: ‘Deliberate lies’ – the verdict on claims that British soldiers tortured Iraqi detainees’. The Independent, 17. Dezember 2014.

[3] 85 % des Français seraient favorables à la déchéance de nationalité. Le Monde, 30. Dezember 2015.

[4] Le PS se déchire sur la déchéance de nationalité. Le Monde, 27. Dezember 2015.

[5] Valls au JDD : ‘Une partie de la gauche s’égare au nom de grandes valeurs’. Le JDD, 27. Dezember 2015. (Originalquelle des Zitats, wurde dann in Le Monde kopiert.)

[6] La déchéance de nationalité s’étend en Europe et dans le monde. Le Monde, 30. Dezember 2015.

[7] Craig Forcese: A Tale of Two Citizenships: Citizenship Revocation for ‚Traitors and Terrorists‘. Queen’s Law Journal, Vol. 39, No. 2, 2014.

[8] Manfred Gerstenfeld: Behind the Humanitarian Mask. Jerusalem (Jerusalem Center for Public Affairs/Friends of Simon Wiesenthal Center for Holocaust Studies), 2008, S. 22-23.

[9] Paris photo exhibit glorifies Palestinian terrorism, Jewish group says. The Jewish Telegraphic Agency, 28. Dezember 2015.

[10] Manfred Gerstenfeld: Interview mit Irit Kohn: “The Suit against Sharon in Belgium: a Case Analysis.” In: European-Israeli Relations: Between Confusion and Change. Jerusalem Center for Public Affairs/Konrad-Adenauer-Stiftung, Jerusalem 2006, S. 211-218.

[11] Sam Sokol: Wiesenthal Center ranks top 10 worst outbreaks of anti-Semitism in 2015. Jerusalem Post, 29. Dezember 2015.

[12] Gil Hoffman/Herb Keinon/Lahav Harkov: As NGO bill nears approval, Europe warns Israel against curtailing free speech. Jerusalem Post, 27. Dezember 2015.

[13] Fiachra Gibbons: François Hollande tells the truth – it hurts less than lies. The Guardian, 19. Oktober 2012.