Welcher Palästinenserstaat will Frieden?

Jonathan S. Tobin, Commentary Magazine, 17. Juni 2015

In einer dieser scheinbar unerklärlichen Wendungen, die den Nahen Osten für naive Westler so verwirrend machen, scheint es zumindest im Moment so, als sei die Hamas mehr an Frieden mit Israel interessiert als die palästinensische Autonomiebehörde. Natürlich will Hamas in Wirklichkeit Israels Existenz nicht akzeptieren oder seinen religiösen Kreuzzug gegen den jüdischen Staat beenden. Die Herrscher des – bis auf den Namen – unabhängigen Palästinenserstaats im Gazastreifen haben offenbar Fühler nach Israel ausgestreckt, um den Waffenstillstand zu stärken, der seit dem Ende des Kriegs im letzten Sommer gehalten hat. PA-Führer Mahmud Abbas und der Rest seiner Fatah-Partei sind deswegen schockiert und haben ihre Einheitsregierung mit der Hamas aus Angst davor beendet, dass die islamistische Gruppe in der Westbank weiter an Boden gewinnt. Diese zwei Geschichten nebeneinander zu stellen wirft einiges dazu auf, wie Israel mit der Hamas und mit der Fatah umgehen soll. Doch es stellt auch denen eine wichtige Frage, die für die internationale Anerkennung eines Palästinenserstaats agitieren und auf Boykotte gegen Israel gedrängt haben: Welchen Palästinenserstaat unterstützt ihr und was hat jeder der beiden mit der Suche nach Frieden im Nahen Osten zu tun?

Israels Bereitschaft zur Sicherstellung der Stabilität des Waffenstillstands indirekte Gespräche mit der Hamas zu führen, wird von manchem als Grund dafür angeführt, dass die USA die Islamistengruppe anerkennt oder zumindest mit ihr spricht. In dem Vorwurf, dass Unterstützer Israels heucheln, wenn sie die Isolierung der Hamas fordern, während die Israelis mit ihr zumindest auf einer gewissen Ebene mit ihr reden, liegt eine gewisse oberflächliche Logik. Doch das Argument ist nicht stichhaltig, da Israel das Recht der Hamas den Gazastreifen zu regieren genauso wenig anerkennt wie die Islamisten bereit sind Israel als legitimen Staat – selbst in den Grenzen von 1967 – zu akzeptieren. Alles, was in diesen indirekten Gesprächen geschieht, ist: Beide Seiten hoffen sicherzustellen, dass es keine Wiederholung des im letzten Sommer von der Hamas begonnenen Krieges gibt.

Israels Regierung versteht, dass sie bezüglich des Gazastreifens keine gute Wahlmöglichkeit hat. Der Preis zur Ausschaltung der Hamas wäre zu hoch, sowohl in puncto internationale Verurteilungen als auch israelischer Verluste. Die nächstbeste Option ist also die relative Ruhe beizubehalten, seit die Gegenoffensive das Hamas-Raketenfeuer auf israelische Städte und Ortschaften sowie die Nutzung von Tunneln zur Durchführung von Terroranschlägen auf Grenzgemeinden stoppte.

Man könnte glauben, die PA würde der Fortsetzung des Waffenstillstands Applaus spenden, weil eine weitere Runde der Kämpfe zu mehr Opfern und Zerstörung bei den Palästinensern im Gazastreifen führen würde. Abbas gibt immer noch vor der Präsident des Gazastreifens zu sein, obwohl die Fatah 2007 in einem Umsturz aus dem Küstenstreifen geworfen wurde. Doch seine Hauptsorge ist, dass sein tyrannischer Griff auf die Westbank von der Beliebtheit der Hamas bedroht wird. Abbas‘ Sorgen wegen des Waffenstillstands sind in gewisser Weise widersprüchlich, da der Jubel für die Hamas immer das Ergebnis der Bereitschaft war jüdisches Blut zu vergießen, während die Fatah mit Israel redet. Wenn eine solche Vereinbarung getroffen würde, könnte sie auch die Lage innerhalb des Gazastreifens verbessern und zu mehr Wiederaufbau von Häusern neben dem Wiederaufbau des Arsenals und der Befestigungsanlagen der Hamas führen. Das würde wiederum den Druck auf Israel verringern, Abbas gegenüber bei Friedensgesprächen Zugeständnisse zu machen, wiewohl die PA kein Interesse gezeigt hat an den Verhandlungstisch zurückzukehren, seit sie die letzte Verhandlungsrunde durch die Unterzeichnung des Einheitspakts mit der Hamas platzen ließ.

Das scheint zwar verwirrend, die Erklärung für diese Manöver ist aber leicht zu verstehen. Fatah und Hamas haben nicht nur unterschiedliche kurzfristige Ziele. Die Hamas will den Gazastreifen in der Hand behalten. Die Fatah will, dass der Westen die PA als unabhängigen Staat anerkennt, ohne sie zu zwingen Frieden mit Israel zu schließen. Weder Hamas noch Fatah sind daran interessiert oder auch in der Lage mit Israel einen dauerhaften Frieden zu schließen, aber jede will, dass der jüdische Staat ihre fortgesetzte Herrschaft toleriert, obwohl beide Gruppen korrupt, unterdrückerisch und an einer Verbesserung des Lebens des palästinensischen Volks nicht interessiert sind.

Weil es Israel aber weder möglich ist die PA noch die Hamas zu beseitigen, ohne einen inakzeptablen Preis dafür zu zahlen, muss die Regierung Netanyahu die Karten spielen, die ausgeteilt sind. Das bedeutet weiter zu versuchen die Sicherheitszusammenarbeit mit der PA fortzusetzen (an der Abbas genauso, wenn nicht mehr interessiert ist als Israel), während es hofft, dass die politische Kultur der Palästinenser sich irgendwann ausreichend ändern wird, um Kompromiss und Frieden möglich zu machen. Was die Hamas angeht, muss Israel hoffen, dass die Menschen im Gazastreifen irgendwann (vielleicht mit Hilfe des benachbarten Ägypten, das die Hamas als einen Verbündeten der Muslimbruderschaft betrachtet, die seine Sicherheit bedroht) sich irgendwann selbst von ihren islamistischen Tyrannen befreien werden. Bis sie das tun, muss Israel danach streben diese Terroristen entweder per militärischem Handeln oder per Abschreckung zu bändigen und so einen langfristigen Waffenstillstand zu schaffen.

Statt danach zu streben Israel zu Zugeständnissen an die PA zu bewegen, die weiterhin die Legitimität eines jüdischen Staates nicht anerkennen will, egal, wo seine Grenzen gezogen werden, sollte die Obama-Administration Israels Bemühungen unterstützen diesen Waffenstillstand zu erhalten. Und sie sollte endlich aufhören die PA zu verhätscheln und anfangen sie für die Behinderung der Friedensgespräche zur Rechenschaft zu ziehen.

Genauso wichtig ist, dass diejenigen, die die einseitige Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit verfechten, einige Schlüsse aus diesen Ereignissen zeihen müssen. Es gibt bereits zwei rivalisierende palästinensische Gebilde, die Souveränität vorgeben; aber keines davon ist wirklich repräsentativ oder auch nur das geringste bisschen an der Beendigung des Konflikts interessiert. In der Tat stellt sich die von der Obama-Administration als Friedenshelden hingestellte PA als noch weniger enthusiastisch heraus Blutvergießen zu vermeiden als die Hamas. Wenn man für einen Palästinenserstaat jetzt, ohne Frieden mit Israel, eintritt, bleibt die Frage, welchen man will: eine korrupte Kleptokratie, die weiterhin aufgrund ihrer Ideologie und der Angst davor, von den Islamisten überflügelt zu werden, unfähig ist Frieden zu schließen – oder eine korrupte, islamistische Tyrannei? Für die voraussehbare Zukunft sind das die einzigen Alternativen.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (21.-28.06.2015)

Sonntag, 21.06.2015:

Der arabische MK Basel Ghattas will sich auf das Terrorschiffer-Boot begeben und droht Israel mit Gewalt, sollte das Schiffchen aufgebracht werden.

Was auch sonst? Die Hamas applaudiert begeistert dem Attentäter von heute.

Montag, 22.06.2015:

Die Fünfte Kolonne: Die „Vereinte Arabische Liste“ in der Knesset machte Dampf für die Terrorschiffer von der aktuellen Gaza-Flottille. Israels Blockade sei ein Verbrechen, ließen sie wissen und tönten, dass sie die Mitfahrt von MK Ghattas auf dem Terrorschiffchen unterstützen.

Dienstag, 23.06.2015:

Israel returnierte 19 konfiszierte Fischerboote in den Gazastreifen.

Es befinden sich mal wieder arabische Terrorhäftlinge in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik. Ein arabischer Knessetabgeordneter drohte Ärzten, die überlegen, diese Häftlinge zwangszuernähren mit Mord.

Die aktuellen Terrorschiffer sind sich ziemlich sicher, dass Israel sie wegen internationalen Drucks nicht abfangen wird.

Mittwoch, 24.06.2015:

Die IDF hat den Soldaten Oron Shaul für tot erklärt; seine Leiche (sowie die eines weiteren Soldaten) hatte die Hamas nie freigegeben. Jetzt behaupten die Terroristen, der Soldat sei noch am Leben.

Eine Umfrage zeigt, dass nur noch 51% der Israelis die Zweistaatenlösung unterstützen (letztes Jahr waren es noch 61%). 54% sind dagegen, die „Siedlungen“ alle abzureißen (38% sind dafür). 56% der PalAraber sagen, Israel plane Judäa und Samaria zu annektieren und die Araber zu vertreiben.

Mahmud Abbas hat offenbar alle israelischen „Ramadan-Zugeständnisse“ abgelehnt und sorgt dafür, dass die PalAraber sie nicht wahrnehmen.

Die Hamas hat neue Fotos von Terroristen veröffentlicht, die in den Tunneln des Gaza-Grenzgebiets trainieren.

Donnerstag, 25.06.2015:

Jordanische Medien sind verärgert, dass die israelische Botschaft gegen ihr boshaftes Preisen von Palästinenser-Terror protestiert. Al-Dustur schimpft, die Israelis würden unbewaffnete Unschuldige ermorden, sie von ihrem Land vertreiben und ihre heiligen Städten schänden.

Die Fünfte Kolonne: Die arabischen Knesset-Abgeordneten blieben der Rede von Bundestagspräsident Lammert im israelischen Parlament fern. Der Besuch des Bundestagspräsidenten sei ein „diplomatisches Ereignis“ und diene israelischer Propaganda. Daran wollten sie sich nicht beteiligen.

Eine Drohne aus dem Gazastreifen drang in den israelischen Luftraum ein und stürzte ab, bevor die IDF entscheiden konnte, ob sie sie abschießt oder nicht.

Die PA hat offiziell die ersten Dokumente gegen Israel beim ICC eingereicht.

Ein arabischer Mob randalierte an der Quelle, an der letzte Woche ein 25-jähriger Israeli ermordet und sein Freund verletzt wurde. Offenbar versuchten die Araber die historische Quelle trockenzulegen.

Die PA veranstaltet in Abu Dis bei Jerusalem ein Jugend-Fußballturnier. Die Mannschaften des Turniers sind nach „Märtyrern“ (terroristischen Mördern von Juden) benannt, einer davon der Terrorist, der im Herbst versuchte Yehuda Glick zu erschießen.

Samstag, 27.06.2015:

Der Islamische Jihad droht damit den Waffenstillstand im Gazastreifen zu beenden, sollte Terrorführer Khader Adnan bei seinem Hungerstreik sterben. (Aber den Mann zu retten, wollen sie Israel genauso wenig erlauben…)

Sonntag, 28.06.2015:

Die Fatah-Terroristen zeigten stolz einem iranischen Reporter einen Tunnel im Gazastreifen, den sie gebaut haben. Er soll 3 km lang sein. Und sooo friedlich…!

Während der letzten zwei Wochen hat es auf dem Ölberg 90 Grabschändungen gegeben. Außerdem gab es 300 Vorfälle mit Steinwürfen in „Ost“-Jerusalem.

Ein Hamas-Führer bestätigte indirekte Gespräche mit Israel, um die Spannungen zu senken.

Riesen-BDS-Fehlschlag: Israelische Waren in Geschäften in Bethlehem

Bethlehem-Besuch der Aktivistin Kay Wilson offenbart: PA selbst boykottiert Israel nicht

Gil Ronen, Israel National News, 16. Juni 2015

Die Anti-BDS-Aktivistin und Terror-Mordversuch-Überlebende Kay Wilson hat bei jüngsten Besuchen in Bethlehem entdeckt, dass selbst Geschäfte in der palästinensischen Autonomie Israel nicht boykottieren. Ganz im Gegenteil. Fotos ihrer Besuche, die Wilson Montag auf Facebook einstellte, zeigen israelische Waren und sogar hebräische Schrift, die diese Waren auffällig in Supermärkten und Baumärkten aufgestellt sind.

„Werfen Sie einen genauen Blick auf jedes der Bilder hier“, schreib sie. „Sie stammen von meinem Besuch in Bethlehem, als ich dort meine palästinensische Freundin besuchte. Die Bilder zeigen eine normale Stadt. Eine, wie jede andere – Bethlehem hat wohlhabende Viertel und arme Viertel. Ich sah mit eigenen Augen sehr hübsche Häuser. Ich sah einige schöne palästinensische Geschäfte. Ich sah, dass in palästinensischen Supermärkten israelische Waren verkauft wurden (was aus Boykott, De-Investitionen und Sanktionen eine Farce macht) und ich sah, dass einige Palästinenser Autos haben, von denen der Rest von uns nur träumen kann. Damit Frieden möglich ist, muss er auf Wahrheit gegründet sein. Und die Wahrheit ist, dass es keinen Völkermord an den Palästinensern gibt. Die Juden begehen keinen Holocaust. Keinen. Keinen. Nicht einen einzigen.“

Nachdem ihr Eintrag eine Sturzflug an „Likes“ und „Shares“ erhielt, fügte Wilson hinzu: „Heute postete das kleine, alte, unbedeutende Ich ein paar Bilder der Wirklichkeit in Bethlehem auf meiner FB. Das ging ab, wie man so sagt, und infizierte die sozialen Medien. Moral der Geschichte: Wir müssen nicht von Politikern gestützt werden, wahnsinnig Geld haben, nicht einmal smart oder berühmt sein, um einen Unterschied zu machen – weil die Wahrheit immer obsiegen wird. Wir können alle relative Nobodys sein, aber es sind die kleinen Worte und Taten, die den Unterschied machen. Also teilt weiter die Dinge, die die Welt zu einem besseren Ort machen, egal, wie klein ihr zu sein glaubt. Und teilt weiter die Wahrheit über unser schönes Israel.“

Während die PA eine No-Go-Area für jüdische Israelis ist, war Wilson in der Lage, als Fremdenführerin legal einzureisen. Zusätzlich hat sie die doppelte israelisch-britische Staatsbürgerschaft.

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Hebräische Produktzeichen für Wasserkocher in Baumarkt – Kay Wilson
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Israelischer Thunfisch, Mayonnaise im Supermarkt – Kay Wilson

Nach seiner Flucht aus Syrien wurde Koch zum Star in Gaza

Nach der Eröffnung von „Soryana“ (unser Syrien) im vornehmen Viertel von Gaza Stadt wird Wareef Hameedo den kleinen Bildschirm erobern – mit der eigenen Kochserie in 30 Teilen.

REUTERS, Jerusalem Post, 15. Juni 2015

Garantiert hat niemand es auf demselben Weg zum prominenten Koch gebracht wie Wareef Hameedo.

Vor drei Jahren betrieb der 34-jährige ein kleines Restaurant in einem Einkaufszentrum in der syrischen Stadt Aleppo. Dann wurde diese im syrischen Bürgerkrieg heftig bombardiert. Mitglieder seiner Familie flohen in die südöstliche Türkei und er folgte kurz darauf.

In der Türkei entschied er sich, dass es ihm in Ägypten besser gehen würde. Er fuhr mit dem Schiff nach Port Said und endete als Koch für Firmen-Banketten in Kairo. Da er kaum über die Runden kam, stand er vor einer Entscheidung: eine Reise nach Europa zu riskieren oder sein Glück woanders zu versuchen. „Ich musste mich entscheiden die Todesboote nach Europa zu nutzen und eine ungewisse Zukunft zu haben oder dem Rat einiger palästinensischer Freunde zu folgen und nach Gaza zu gehen“, sagte Hameedo. Allen Widrigkeiten zum Trotz entschied er sich für Gaza.

Im Mai 2013 wurde er durch einen der Tunnel zwischen dem Sinai und dem Palästinensergebiet geschmuggelt und schloss sich 1,8 Millionen Gazanern an, die versuchen in einer Wirtschaft am Rande des Zusammenbruchs seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Die Arbeitslosigkeit beträgt dort fast 50 Prozent.

Da er einen Abschluss als Maschinentechnik hat, hätten Hameedos technische Fähigkeiten nützlich sein können. Doch er war entschlossen es als Koch zu schaffen und Schritt für Schritt verfolgte er seinen Traum, obwohl Gaza kaum ein Jahr nach seiner Ankunft im Krieg zwischen Israel und der Hamas in Flammen aufging.

So wie er seine Frau traf – ein palästinensische Journalistin, die ihn zu syrischen Flüchtlingen interviewte – eröffnete er schließlich mit einem Partner sein eigenes Restaurant, das er „Soryana“ (unser Syrien) nannte. Es ist ein kleines Lokal in einem der besten Viertel von Gaza. „Ich sah, dass es kein kreatives Kochen gab“, sagte er zu seinem ersten Eindruck der Küche von Gaza. „Nur ein paar Lokale machten nicht Traditionelles. Mit syrisch orientiertem Essen, dachte ich, könnte ich eine Chance haben.“

Syrisches Essen ist in der arabischen Welt berühmt und Hameedo fand willige Kundschaft. „Sie lieben unser Kibbeh“, sagte er – Syriens Nationalgericht aus Rinder- oder Lammhackfleisch und Burghul-Weizen, das gebacken oder gebraten serviert wird. „Sie sind ganz verrückt danach.“

Fans fingen an ihn zu bitten anderes syrisches Essen zu kochen, von dem sie in Filmen oder im Fernsehen gehört hatten. Als sein Ruhm sich verbreitete, bat ein örtlicher Fernsehsender Hameedo eine Kochshow zu machen. Ab nächster Woche wird eine dreißigteilige Serie während des muslimischen Fastenmonats Ramadan ausgestrahlt.

Hameedo lächelt nun, doch die Zukunft ist unsicher. Sein Pass ist abgelaufen und es gibt in Gaza keine syrische Botschaft um ihn zu erneuern. Wenn er kein neues Dokument bekommt, wird er Probleme bekommen seine Familie in der Türkei zu besuchen. Andere Syrer, die nach Gaza kamen, haben entweder Asyl in Schweden genommen oder blieben arbeitslos.

Doch sein kulinarischer Enthusiasmus ist ungetrübt. „Ich habe Pläne“, sagte er und erwähnte die Idee ein weiteres Soryana im südlichen Gazastreifen zu eröffnen oder irgendwann zurück nach Syrien zu gehen.

Explodiert seit Jahrzehnten: UNRWA braucht mehr, mehr, mehr

This Ongoing War, 4. Juni 2015

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Der Europakommissar für Humanitäre Hilfe, Christos Stylianides, gab am Dienstag in New York herzzerreißenden Aufruf ab (der in der Presseveröffentlichung für die EU-Medien wiederholt wurde): Die Spender sollten

Ihre Bemühungen zur Mobilisierung zusätzlicher Gelder zur Unterstützung der UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees) verstärken. Er sprach auf einer Veranstaltung zum 65. Jahrestag der UNRWA in New York und würdigte die Organisation. Dabei stellte er heraus, dass die EU mit mehr als €1,6 Milliarden immer noch der größte Geldgeber ist … die hauptsächlich dazu dienen die Lieferung grundlegender öffentlicher Dienste für die Flüchtlinge zu erhalten… „Trotz dieser beträchtlichen Unterstützung wissen wir, dass die EU-Beiträge allein nicht genug sind, um den zunehmenden Bedürfnissen der Organisation zu entsprechen“ … Zusätzliche Gelder seien unerlässlich, sagte er: „Dies wird es den palästinensischen Flüchtlingen erlauben weiterhin grundlegende Dienste zu genießen. Und eine Perspektive für menschliche Entwicklung zu haben.“

Im Alter von 65 Jahren zeigt die UNRWA keinerlei Anzeichen des Nachlassens. Das ist bemerkenswert, wenn man sich daran erinnert, dass ihr angebliche Lebenszweck gemäß der UNO-Resolution A/RES/302 (IV) vom 8. Dezember 1949 so aussieht:

Unterstützung der Palästina-Flüchtlinge … um Zustände des Verhungerns und Not bei ihnen zu verhindern und die Bedingungen für Frieden und Stabilität zu fördern und dass zu einem frühen Zeitpunkt in Vorbereitung der Beendigung der internationalen Hilfe zur Unterstützung konstruktive Maßnahmen vorgenommen werden sollten..

Beendigung ist 65 Jahre später nirgends in Sicht. Heute ist die UNRWA die größte Einzelorganisation der UNO. Sie beschäftigt mehr als 30.000 Personen, 99% davon vor Ort rekrutierte Palästinenser [Wikipedia]…

Sie ist NICHT die einzige Flüchtlingsorganisation der UNO, wie die meisten wissen. Die bei weitem bedeutendste ist das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge, ein Organ, das sich lediglich mit allen Flüchtlingen der Welt beschäftigt. Im Gegensatz dazu unterstützt die UNRWA eine einzige Gattung Flüchtlinge:

Palästinensische Flüchtlinge … werden definiert als „Personen, deren normaler Wohnort in der Zeit vom 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948 Palästina war und die sowohl Haus als auch Lebensunterhalt als Ergebnis des Konflikts von 1948 verloren.

Wirklich erstaunlich. Wenn du zwei Jahre lang dort gelebt hattest, hattest du Anspruch auf Unterstützung durch die UNRWA; genauso deine Kinder und deren Ur-ur-ur-Enkel. Der von der UNO definierte palästinensische Flüchtlingsstatus ist etwas, das man erbte… auf ewig. Und das ist nur ein Punkt einer langen Liste an Kritik.

Doch wir konzentrieren uns auf Geld.

Als Herr Stylianides von der EU zu mehr Spenden aufrief, hätte es ein echter Dienst sein können, hätte er ein kleines Lichtlein darauf geworfen, wer heute das Geld für diese bizarre Organisation gibt. Und wer nicht. Und auf die Tatsache, dass Notfallfinanzierung für UNRWA-Bedienstete Routine ist.

Diese von der UNRWA abhängigen palästinensischen Araber betrachten sich wahrscheinlich als glücklich, dass sie Teil der von Öl getränkten arabischen Welt und ihrer megareichen Potentaten sind. UNO-Ankündigungen zur Zukunft der UNRWA (Artikel wie „Araber und weitere Spender zeigen zunehmende Unterstützung der UNRWA“, 27. September 2013) füllen ihre Herzen vermutlich mit Stolz und Optimismus. Wie große ist Anteil eines Volks, das weiß, wie man sich selbst versorgt und niemals mit dem Enger schnallen des Gürtels geizt, das dort erforderlich ist.

Gut, wir werden höchst zynisch. Nach Angaben der jüngsten veröffentlichten Liste der größten Spender der UNRWA [Spenden 2013 – Quelle] kommt das Geld für ihre Arbeit aus diesen Instanzen, die nach der gespendeten Geldsumme aufgelistet werden:

Spender Summe (US-Dollar)
USA 294.023.401
Europäische Kommission 216.386.867
Saudi-Arabien 151.566.702
Großbritannien 93.737.454
Schweden 54.439.768
Deutschland 53.061.050
Norwegen 34.595.162
Japan 28.836.915
Schweiz 32.267.282
Australien 22.445.260
Niederlande 20.049.472
Dänemark 18.638.884
Kuwait 17.000.000
Frankreich 12.852.039
Italien 10.714.805
Belgien 10.271.039
Finnland 9.073.004
Irland 7.374.523
Palästina 6.841.291
Türkei 6.475.000
Gesamtsumme 1.091.649.846

Hier ist die Aufstellung der UNRWA für 2012. Und hier ist die für 2010 (es gibt nicht eine einzige arabische Regierung in dieser Liste). Und versuchen Sie nicht allzu stark diese Helden der palästinensisch-arabischen Sache zu finden – das phänomenal superreiche Qatar; auch nicht auf sonst einer Liste, sie haben (ähm) andere Prioritäten.

Derweil ist die Zahl der „palästinensischen Flüchtlinge“ seit Jahrzehnten explodiert. Nach Angaben der von der UNRWA veröffentlichten Daten sieht es so aus:

Im Mai 1951 erbte die UNRWA von ihren Vorgängereinrichtungen eine Liste von 950.000 Personen. In den ersten vier Monaten ihrer Arbeit verringerte die UNRWA diese Liste auf 860.000 Personen; Grundlage waren die mühsamen Volkszählungsbemühungen und die Identifizierung betrügerischer Ansprüche. Die 1948 registrierten Flüchtlinge und ihre Nachkommen beläuft sich inzwischen auf fünf Millionen.

Kann sich, nachdem sie sich innerhalb dieser mehr als sechs Jahrzehnte der Förderung der „Bedingungen für Frieden und Stabilität“ und der Finanzierung durch andere um das Sechsfache vermehrt haben, irgendjemand vorstellen, dass diese Zahl der Nutznießer sich verringern wird? Jemals?

Jetzt stellten Sie sich vor, wie tief und breit die Unterstützung der UNRWA wäre, sollte den Zielen gerecht werden, die sie sich vor Jahrzehnten setzte.

Derweil beschäftigen uns weiter die schlimmen Dinge, für die sie steht. Wir haben einige davon hier diskutiert:
– 20. November 2013: It’s Wednesday. Time for yet another UNRWA funding crisis
– 19. Juni 2013: We actually do understand why Arab states put almost no money in the Palestinian Arab “refugee” fund pot. We just don’t get why the US does.
– 19. April 2013: Refugees, hypocrisy and unity: just follow the money
– 4. Juli 2012: What is it about UNRWA?
– 5. Juni 2012: Wenn es etwas Einzelnes zur UNRWA gibt, das die Leute unserer Meinung nach verstehen sollten, dann dies

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (14.-20.06.2015)

Sonntag, 14.06.2015:

Die NGO „Creativity for Peace“ gibt Seminare für junge Frauen, in denen sie motiviert werden sollen für Frieden zwischen Israelis und PalArabern einzutreten. An den Seminaren nehmen immer zu gleichen Teilen arabische und israelische Frauen teil. Jetzt ließen pal-arabische „Aktivisten“ eine solche Veranstaltung platzen. Weder die NGO selbst noch irgendeine andere berichtet darüber. In arabischen Medien gibt es nicht eine einzige Stimme, die diese Aktion „gegen die Normalisierung“ nicht gut findet. Frieden steht offensichtlich nicht auf der Tagesordnung der Araber.

Friedliche Karikaturen der Fatah – Israel ist wie der IS, ist der terroristische Killer des Friedens.

Montag, 15.06.2015:

Der Hassprediger von der Al-Aqsa, der behauptete Juden benutzten das Blut nichtjüdischer Kinder für ihre Matzen, hat sich bei YouTube beschwert, Palestinian Media Watch hätte seine Urheberrechte verletzt, als die Organisation das Video seiner Predigt mit Untertiteln versehen einstellte. YouTube löschte daraufhin das Video (vorläufig). PMW hat dagegen protestiert, weil die Entlarvung von Hassreden legal ist.

Dem UNHRC-Berichterstatter Makarim Wibisono wurde von Israel die Einreise/Durchreise in die Palästinensergebiete verweigert. Außenamtssprecher Nahshon sagte, dass Israel mit allen UNO-Leuten zusammenarbeitet, außer mit denen, „die ein Mandat haben, das antiisraelisch ist und bei dem Israel keine Chance hat sich Gehör zu verschaffen“. Und genau das ist bei Wibisono der Fall

Dienstag, 16.06.2015:

Wegen der heftigen Kämpfe auf der syrischen Seite haben Polizei und IDF den nordöstlichen Golan zum militärischen Sperrgebiet erklärt. Das bedeutet, dass nicht dort wohnenden Zivilisten der Zutritt zu diesem Gebiet untersagt ist. Kurz nach der Ankündigung wurde aber wieder ein Rückzieher gemacht.

Heckmeck:
Die Hamas redet mit Israel im Geheimen und indirekt über einen langfristigen Waffenstillstand (5 Jahre mit Option einer Verlängerung). Es gibt aber noch keine formelle Initiative oder einen Vorschlag, der auf dem Tisch läge.

Mittwoch, 18.06.2015:

In Galiläa wurde heute ein jüdisch-arabisches Museum für zeitgenössische Kunst eröffnet.

Donnerstag, 19.06.2015:

Die PA will nächste Woche ihre erste „Kriegsverbrechen“-Akte gegen Israel beim ICC vorlegen.

Heckmeck:
– Die Hamas bestreitet die Berichte, dass sie (indirekt) mit Israel verhandelt.

Freitag, 19.06.2015:

Die Hamas begrüßte den feigen Mord in Samaria als „einzigartige und heldenhafte Operation“ bei Ramallah.

Samstag, 20.06.2015:

Der „militärische Arm“ der Hamas beansprucht die Verantwortung für den gestrigen Mord in Samaria. Weitere Palästinensergruppen begrüßten den Mordanschlag. Die PLO-Medien bezeichnen den Ermordeten als „Siedler“ (der Mann wohnt in und stammt aus Lod in „Kern-Israel“).

Dass Israel erstmals seit vielen Jahren wieder palästinensische Busse ins Land lässt, statt die Fahrgäste aussteigen und israelische Verkehrsmittel nutzen zu lassen, scheint dem „Friedensengel“ in Ramallah nicht zu schmecken. Von seiner Behörde geht ein Verbot des Besuchs Israels im Ramadan aus – indirekt, über das Verbot der Ausgabe bzw. des Erhalts von Anträgen auf Einreise nach Israel. Die Begründung ist besonders pikant: Wegen des Rechts auf freie Religionsausübung (Israel lässt oft Männer unter 40 aus der PA nicht nach Jerusalem). (Das mit der Religionsausübung sollte man den Terrorgranden mal um die Ohren hauen, wenn sie wieder von „Stürmung der Al-Aqsa“ schwafeln lassen!)

Nördlich des Sees Genezareth und bei Tzfat (Safed) brachen Brände aus; es wird Brandstiftung vermutet.

Heckmeck:
– Der französische Außenminister Fabius ist im Nahen Osten unterwegs. In Kairo bezeichnete er die israelischen Siedlungen als „Friedenshindernis“ und „nach internationalem Recht illegal“.