Terror durch Einzeltäter (1) – Der Mythos des einsamen Terroristen

Im Verlauf dieses Jahres haben vermehrt „Einzeltäter“ [heute würde man sie „einsame Wölfe“ nennen – heplev 2016] ohne erkennbare Verbindung zu einer der Terrororganisationen Terroranschläge in Jerusalem verübt. Der erste war die Ermordung von Schülern einer Jeschiwa in Jerusalem; dem folgten im Juli zwei Anschläge mit Hilfe von Baumaschinen; und am Löwentor (auch Stephanstor) wurden zwei Polizisten auf Patrouille beschossen (einer davon erlag inzwischen seinen Verletzungen).
Dass diese vermeintlichen Einzeltaten miteinander verbunden sind und auch ein gewolltes Konzept dahinter steht, zeigt Joel Fishman in seinen zwei Artikeln für
Makor Rishon auf.

Der Mythos des einsamen Terroristen

Joel Fishman, Makor Rishon, 4. Juli 2008 (direkt vom Autor)

Nachdem ein Araber aus Ostjerusalem am Mittwoch einen Radlader als Waffe zur Ermordung unschuldiger Zivilisten auf der Jaffa Road benutzen, verkündete die Polizei der Presse, dass der Terrorist auf eigene Faust handelte. Eine solche Äußerung hat eine gewisse Endgültigkeit, die dazu tendiert jegliche weitere Diskussion abzuwürgen. Das schließt mit ein, dass das Verbrechen das war, was die Franzosen un acte gratuit nennen, etwas, das „ohne Logik, Motivation und/oder Hetze“ getan wird. Wenn man bedenkt, dass der Terrorist aus Jabel Mukaber in Ostjerusalem, der am 11. März 2008 acht Schüler der Merkaz HaRav-Jeschiwa ermordete, ebenfalls auf eigene Faust handelte (nach Angaben der Polizei), dann wird klar, dass wir es mit einer Vielzahl an Einzel-Terrortaten zu tun haben. Wir haben hier ein Problem, das nicht als etwas abgetan werden kann, das jenseits unseres Verstandes liegt – wie ein Erdbeben oder ein Tsunami.

Die Frage, die man stellen sollte, ist die: Welche Art von Umwelt könnte diese Einzelpersonen dazu aufgehetzt oder motiviert haben Morde zu begehen? Eine kürzlich erfolgte Studie hat gezeigt, dass Terrorismus weder das Resultat von Armut noch einer unglücklichen Kindheit ist. Einer der ersten, die dem Problem des einsamen Terroristen ihre Aufmerksamkeit gewidmet haben, war Rabbi Avraham Cooper vom Wiesenthal Center in Los Angeles. Cooper stellte den Prototyp fest, nicht bei einer Tat des persönlichen Jihad, sondern bei dem Versuch der 26-jährigen Maxime Bruneri am Tag der Bastille 2002 Präsident Jacques Chirac in der Nähe des Triumphbogens zu ermorden. Die Polizei wusste von Bruneris Zugehörigkeit zur rechtsradikalen Szene, aber „offizielle Vertreter betonten immer, dass sie unabhängig von jeglichen politischen Gruppen handelte“.

Angewandt auf den palästinensischen Krieg gegen Israel, hat Eyad Kishaw, ein in San Francisco lebender Aktivist, im Januar 2006 eine Abhandlung veröffentlicht, die sich mit der Strategie der politischen Kriegsführung beschäftigt. Er schrieb, dass es besser sei, wenn die Anstrengungen der antiisraelischen Aktivisten dezentralisiert werden. Wichtig sei jedoch, dass sie dieselbe übereinstimmende Botschaft vermitteln. Kishawi betonte die Notwendigkeit der Dezentralisierung und individuellen Initiative als Mittel, um dem Zugriff der amerikanischen Strafverfolgungsbehörden und „Israels außergerichtlichen und illegalen Aktivitäten“ auszuweichen. Es ist kein großer Schritt, dieses Prinzip an terroristische Kriegsführung anzupassen.

Diese Überarbeitung der Methode stellt eine Gefahr für die Öffentlichkeit dar. Der Staat muss diese Art der Hetze durch die Einführung harter Strafen für diejenigen kontern, die zu Gewalt aufhetzen, wie auch für die, die sich zum Handeln bewegen lassen. Es ist notwendig die Umwelt zu neutralisieren, die Individuen zur Durchführung von Hass-Verbrechen aufhetzt. Die wirklichen Dimensionen des Problems sind sogar noch größer als die Polizei zuzugeben bereit ist, denn sie schließt die verdecken Terrortaten aus, nämlich die der arabischen Fahrer, die ihre Autos und Lastwagen als tödliche Waffen benutzen. Einen Frontalzusammenstoß mit Mordabsicht als Verkehrsunfall zu bezeichnen, ist eine Fehlbezeichnung. Tatsächlich ist es nötig solche Terrorakte bei ihrem richtigen Namen zu nennen. Wenn die Polizei von einem „einsamen Terroristen“ spricht, sollte ein solches Schlagwort uns veranlassen harte Fragen zu stellen, statt und in selbstgefällige Passivität einlullen zu lassen.

Foto des Tages: „in offenem Gelände“

gefunden auf Facebook:

Wenn die IDF berichtet, dass eine aus dem Gazastreifen geschossene palästinensische Rakete „in offenem Gelände“ einschlug, dann denken Sie wohl an so etwas wie „mitten in einem Feld“ oder „in Sanddünen“ – kein Problem also. Bitte begreifen Sie, das auch das hier als „offenes Gelände“ klassifiziert wird:

Rakete-offenes-Gebiet_sderot

Umstrittene Gebiete – Vergessene Fakten zur Westbank und zum Gazastreifen

Israelisches Außenministerium, 1. Februar 2003

Einleitung

1967 führte Israel einen verzweifelten Verteidigungskrieg, den es entgegen aller Umstände gewann. Im Ergebnis überlebte der jüdische Staat nicht nur, er kam auch in Besitz zusätzlichen Landes, darunter Territorium, das für seine Sicherheit von lebenswichtiger Bedeutung ist.

Der Sechstage-Krieg und seine Konsequenzen haben noch heute Auswirkungen auf den Nahen Osten. Ein klares Verständnis dafür, wie und warum diese Gebiete 1967 in Israels Besitz über gingen und ein Bewusstsein für Israels Verbindung zu diesen Gebieten sind wesentliche Bestandteile jeder fairen und ausgewogenen Diskussion ihres derzeitigen Status. Diese Information hat besondere Bedeutung gewonnen angesichts der derzeitigen Lage und palästinensischer Versuche einen komplexen Konflikt auf eine einzige Frage zu reduzieren – Israels Anwesenheit in der Westbank und dem Gazastreifen.

Die Palästinenser und ihre Helfer versuchen für ihre Sache zu werben, indem sie jedes Ereignis durch das Prisma der umstrittenen Gebiete leiten. Indem sie das tun, haben sie erreicht, dass die Diskussion von den relevanten Fakten abgelenkt wird und sie die Geschichte umschreiben oder ignorieren und das internationale Recht so umerfinden, dass es zu ihren Zielen passt. Diese Fakten dürfen nicht vergessen werden.


Tatsachen

Durch die Konzentration allein auf „die Besatzung“ verbergen einige der grundlegenden Fakten des Konflikts. Sie erwähnen nie, warum Israels Anwesenheit in den umstrittenen Gebieten überhaupt zustande kam oder die Gründe für die Fortführung des Konflikts und ignorieren den historischen und rechtlichen Zusammenhang von Israels Anwesenheit dort. Es folgen vier Schlüsselfragen, die die Palästinenser bewusst und beständig zu verbergen versuchen:

Umstrittene, nicht „besetzte“ Gebiete

Die Westbank und der Gazastreifen sind umstrittene Gebiete, deren Status nur durch Verhandlungen bestimmt werden kann. Besetzte Gebiete sind Territorien, die im Krieg einem etablierten und anerkannten Souverän abgenommen werden. Da die Westbank und der Gazastreifen sich vor dem Sechstage-Krieg nicht unter der legitimen und anerkannten Souveränität irgendeines Staates befanden, sollten sie nicht als besetzte Gebiete angesehen werden.

Die Menschen Israels haben alt hergebrachte Bindungen an diese Gebiete, wie auch eine kontinuierliche, Jahrhunderte alte Präsenz dort. Diese Gebiete waren die Wiege der jüdischen Zivilisation. Israel hat in der Westbank und im Gazastreifen Recht, Rechte, die die Palästinenser bewusst missachten.

Die Präsenz Israels in den Gebieten ist legal

Trotz beständiger Behauptungen der Palästinenser und ihrer Helfer, ist Besatzung an sich nicht illegal. Sie verletzt das internationale Recht nicht. Das internationale Recht versucht viel mehr, Besatzungssituationen durch die Anwendung angemessene internationale Konventionen und Vereinbarungen zu regulieren. Daher liegen politische Motive hinter der Behauptung, dass Israels Präsenz in den Gebieten illegal sei. Israels Präsenz in den Gebieten ist nicht illegal.

Israels Präsenz in den Gebieten begann 1967 als direktes Ergebnis aggressiver Handlungen der Nachbarn Israels, die dieses zu einem Verteidigungskrieg zwangen.

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates, die nach dem Sechstage-Krieg angenommen wurde, legt beiden Seiten Verpflichtungen auf (wie es auch Resolution 338 tut, die nach dem Yom-Kippur-Krieg von 1973 beschlossen wurde). 242 fordert nicht einseitigen Abzug aus den Gebieten. Trotzdem konzentrieren sich die Palästinenser ausschließlich auf die Forderung des israelischen Rückzugs und ignorieren die Absätze, die anderen Parteien des Konflikts Verantwortungen auferlegen.

Resolution 242 verlangt von Israel nicht, sich aus allen Gebieten zurückzuziehen, die es als Ergebnis des Krieges von 1967 gewannt, wie die Araber behaupten. Statt dessen beschränkt sich die Resolution bewusst darauf Israels Rückzug „von Gebieten“ zu fordern, während sie das Recht darauf anerkennt, dass Israel in sicheren und anerkannten Grenzen lebt.

Terrorismus kann nicht gerechtfertigt werden

Unaufhörliches Anführen der „Besatzung“ durch Sprecher der Palästinenser wird nicht nur benutzt, um Israels Präsenz in den Gebieten zu delegitimisieren, sondern auch zur Rechtfertigung von Terrorismus.

Terrorismus – der gewollte, politisch motivierte Gebrauch von Gewalt gegen Zivilisten und andere Nicht-Kombattanten – befindet sich klar jenseits der Grenzen des internationalen Rechts. Selbstmord-Bombardierungen sind ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und kein politisches Ziel kann den Gebrauch von Terrorismus jemals rechtfertigen.

Der palästinensische Terrorismus ging der israelischen Präsenz in den Gebieten voraus. Immerhin wurde die PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) 1964 gegründet, drei Jahre vor dem Sechstage-Krieg von 1967.

Israels Streben nach Frieden

Israels Präsenz in den Gebieten dauerte nach 1967 an, als die arabischen Regime es ablehnten mit Israel zu verhandeln, trotz fortgesetzter und aufrichtiger israelischer Friedensangebote. Fast ein Viertel Jahrhundert lang lehnten es die Palästinenser ab, den Terrorismus aufzugeben und friedfertige Verhandlungen zu führen.

Sogar, nachdem die Palästinenser sich in den frühen 1990-er Jahren entschieden, sich dem Friedensprozess anzuschließen, konnte keine dauerhafte Lösung des Disputs erreicht werden, wegen des palästinensischen Terrorismus und ihrer nicht vorhandenen Bereitschaft einen vernünftigen Kompromiss zu erzielen.

Israel hat als Demokratie nicht den Wunsch, das Leben oder die Zukunft der Palästinenser zu kontrollieren. Israel – das den Palästinensern seit 1993 umfassende territoriale Zugeständnisse gemacht hat – ist immer bereit gewesen, im Namen des Friedens große Opfer zu bringen.

Das Auslassen historischer Fakten erlaubt den Palästinensern, die Verantwortung für ihren Part in der Schaffung und Fortbestand der Lage in den Gebieten zu umgehen. Verdrehungen des internationalen Rechts sind Teil und Paket der palästinensischen Versuche Israel zu delegitimieren, während sie das nicht zu rechtfertigende rechtfertigen – den Terrorismus.


Streit um die Gebiete

Internationales Recht und Besatzung

Sprecher der Palästinenser und ihre Helfer haben große Mühe darauf verwandt, ihre Behauptung voran zu bringen, dass ein Besatzungsstatus per Definition illegal sei. Diese raffinierte Behauptung ignoriert nicht nur internationales Recht, sondern versucht auch durch die ständige Wiederholung zu jeder Gelegenheit neue internationale Normen zu schaffen.

Die Behauptung, dass jede Besatzung – ohne Rücksicht auf die Gründe ihrer Entstehung und ihres weiteren Bestehens – illegal ist, steht nicht in Übereinstimmung mit den Prinzipien des internationalen Rechts. Das internationale Rechtssystem erklärt Besatzung nicht zum Unrecht. Es nutzt vielmehr internationale Konventionen und Vereinbarungen, um solche Situationen zu regeln.

Viele Staaten behalten Gebiete, die im Krieg übernommen wurden – besonders im Fall von Verteidigungskriegen -, bis ein Friedensvertrag vereinbart ist. Es ist Fakt, dass heute viele Streitfälle auf der ganzen Welt existieren, bei denen eine Seite weiterhin Territorium in der Hand behält, die eine andere für sich beansprucht. Der entscheidende Unterschied zur Lage bezüglich der Westbank und des Gazastreifens ist, dass Israel eine friedliche Lösung für den Status dieser umstrittenen Gebiete zu verhandeln versucht hat, seitdem sie in ihren Besitz kamen.

Die Behauptung der Unrechtmäßigkeit sind politisch motiviert, da weder das internationale Recht noch die Vereinbarungen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde diese grundlosen Anschuldigungen unterstützen.

Im Land Israel haben jüdische Gemeinden seit der Antike bis in die Moderne gelebt

Jüdische Verbindungen zu den Gebieten

Juden haben in Judäa-Samaria (der Westbank) und dem Gazastreifen 4000 Jahre lang ohne Unterbrechung seit biblischen Zeiten gelebt. Jüdische Souveränität dort belief sich über 1000 Jahre und diese Gebiete waren die Wiege der jüdischen Zivilisation. Viele der ältesten und heiligen jüdischen Stätten, einschließlich der Höhle der Patriarchen (der Begräbnisstätte Abrahams, Isaaks und Jakobs) liegen in diesen Gebieten. Jüdische Gemeinden wuchsen während des 11. Jahrhunderts in Gaza; andere Gebiete, so auch Hebron (wo Juden lebten, bis sie 1929 massakriert wurden), wurden von Juden während der vierhundert Jahre ottomanischer Herrschaft und lange vorher bewohnt. Weitere jüdische Gemeinden blühten unter der britischen Mandats-Verwaltung auf, die das ottomanische Reich 1918 ersetzte.

Die Palästinenser behaupten oft, dass die Juden fremde Kolonisten in Gebiet sind, zu dem sie keine früheren Verbindungen hatten. In der Tat betrachtet ein Großteil der arabischen Welt ganz Israel – und nicht nur die umstrittenen Gebiete – als ein fremdes Gebilde in der Region. Solche Behauptungen missachten die kontinuierlichen Bindungen des jüdischen Volks mit ihrem uralten Heimatland und die tiefe Verbundenheit des israelischen Volkes zu seinem Land, in biblischen Zeiten und später.

Diese Behauptungen dienen auch dazu den Mythos fortzuführen, dass ein palästinensischer Staat in der Zeit vor der Errichtung des Staates Israel existierte. Fakt ist, dass nie ein unabhängiger arabischer oder palästinensischer Staat in der Gegend existierte, die als Palästina bekannt ist.

Die jordanische und ägyptische Besatzung

Die Anwesenheit von Juden in der Westbank und dem Gazastreifen endete erst mit dem Unabhängigkeitskrieg von 1948. Als sie diese Gebiete in einem Aggressionskrieg eroberten, der darauf abzielte, den entstehenden Staat Israel zu vernichten, eliminierten die Jordanier und Ägypter die jüdische Präsenz in der Westbank und Gaza, verboten Juden, dort zu leben und erklärten den Verkauf von Land an Juden in diesen Gebieten zu Kapitalverbrechen.[i]

Es ist eine Anmerkung wert, dass die jordanische und ägyptische Herrschaft als Ergebnis ihrer illegalen Invasion von 1948 herbei geführt wurde, in offener Verachtung und Ablehnung der Resolution 181 der UNO-Vollversammlung, die das britische Mandatsgebiet in einen jüdischen Staat und einen arabischen Staat geteilt hätte. Aus diesem Grund wurde die ägyptische und jordanische Übernahme der Gebiete nie durch die internationale Gemeinschaft anerkannt wurde.

Der Status der Gebiete

Der Status der Westbank und des Gazastreifens kann nur durch Einverständnis zwischen den Parteien geregelt werden. Während der 1990-er Jahre vereinbarten Israel und die Palästinenser, dass der Endstatus der Westbank und des Gazastreifens noch nicht entschieden ist und in friedlichen Verhandlungen beschlossen werden sollte.

Weiterhin bedeutet die Tatsache, dass es vor dem Sechstage-Krieg in der Westbank und dem Gazastreifen keinen feststehenden Souverän gab, dass die Gebiete nicht als durch Israel „besetzt“ angesehen werden sollten. Wenn Territorium ohne festgestellten Souverän in den Besitz eines Staates kommt, der einen rivalisierenden Anspruch hat – besonders während eines Verteidigungskriegs -, dann kann dieses Territorium als umstritten betrachtet werden.

Oberstufenschüler heben im Mai 1967 in einem Vorort von Tel Aviv vor dem Sechstagekrieg angesichts von Aufrufen der Araber Israel auszulöschen Luftschutzgräben aus.

Ein Verteidigungskrieg

Die Tatsache, dass Israel im Sechstage-Krieg im Juni 1967 einen Krieg zur Selbstverteidigung führte, wurde von den Demokratien der Welt damals anerkannt. Es war dieser Verteidigungskrieg gegen arabische Aggression, in darin mündete, dass Israel die Kontrolle über die Westbank und den Gazastreifen übernahm.

Aufrufe zur Auslöschung

Vor dem Beginn des Sechstage-Krieges ließen ein ständiger Fluss von Erklärungen arabischer Führer und offizieller Medien keinen Zweifel an den Absichten – die arabischen Staaten hatten nicht nur vor Israel anzugreifen, sondern sie wollten es vernichten.

  • „Wir wollen einen General-Angriff gegen Israel führen. Das wird totaler Krieg sein. Unser grundlegendes Ziel wird es sein Israel zu vernichten.“ (der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser, 26. Mai 1967)
  • „Die einzige Vorgehensweise, die wir Israel gegenüber anwenden werden, ist totaler Krieg, der in der Auslöschung der zionistischen Existenz münden wird.“ (ägyptisches Radio „Stimme der Araber“, 18. Mai 1967)
  • „Ich als Militär glaube, dass die Zeit gekommen ist, in eine Vernichtungsschlacht einzutreten.“ (der syrische Verteidigungsminister Hafez al-Assad, 20. Mai 1967)
  • „Die Existenz Israels ist ein Fehler, der korrigiert werden muss… Unser Ziel ist klar – Israel von der Landkarte zu wischen.“ (der irakische Präsident Abdur Rahman Aref, 31. Mai 1967)

Die arabischen Drohungen zur Vernichtung Israels in der Zeit vor dem Krieg wurden gemacht, als Israel die Westbank und den Gazastreifen nicht kontrollierte.

Die Bedrohung der Existenz Israels

Angesichts der Stärke der gegnerischen Armeen und der physischen Größe des Landes 1967 hatte Israel allen Grund diese Drohungen zu fürchten. Es war ein kleiner Staat, umringt von schwer bewaffneten und feindlichen Nachbarn. In seinen Grenzen vor 1967 war Israel an einigen Stellen nur 15 Kilometer „breit“. Die Armeen der Feinde Israels in der Westbank und Gaza waren lediglich 18 km von Tel Aviv entfernt stationiert, 35 km von Haifa, 11 km von Aschkelon und nur Meter von israelischen Vierteln in Jerusalem entfernt.

Diese Drohungen waren keine leeren Versprechen. Feindselige Handlungen durch Israels Nachbarn ließen wenig Zweifel, weder an der Ernsthaftigkeit ihrer Absichten noch an ihrer Fähigkeit, einen massiven Angriff gegen Israel auszuführen.

In den Wochen vor dem Krieg vereinigten sich die arabischen Staaten – einschließlich Ägyptens, Syriens, dem haschemitischen Königreich Jordanien, Irak, Algerien und Kuwait – gegen Israel. Ägyptens Präsident Nasser drückte das am 30. Mai 1967 so aus: „Die Armee von Ägypten, Jordanien, Syrien und dem Libanon sind an den Grenzen Israels aufmarschiert, um der Herausforderung entgegen zu treten, während hinter uns die Armeen des Irak, Algeriens, Kuwaits, des Sudan und der gesamten arabischen Nation stehen… die Stunde der Entscheidung ist gekommen.“ Kriegs-Ekstase fegte durch die arabische Welt.

Ägypten zieht die Schlinge zu

Am 15. Mai 1967 begannen die Ägypter große Truppenverbände und gepanzerter Fahrzeuge in den Halbinsel Sinai zu verlegen, womit sie eine 10-jährige Periode beendeten, in der der Sinai frei von feindlichen Truppen war. Während ägyptische Truppen sich entlang Israels Grenze im Süden massierten, bereitete sich die syrische Armee auf den Golanhöhen im Norden auf den Krieg vor. Nasser verlangte, dass der UN-Generalsekretär UNEF – die United Nations Emergency Force-Friedensschützer – aus dem Sinai abzog, die dort seit 1956 stationiert waren. Generalsekretär U Thant befolgte in bemerkenswerter Hast und brach damit ein internationales Versprechen an Israel. UNEF hörte am 19. Mai auf zu arbeiten und beseitigte damit die letzte Hürde für die ägyptische Kriegsmaschine. Der Staat Israel war allein und umzingelt von Armeen, deren Führer gelobt hatten, es auszulöschen.

Israels defensive Reaktion

Als Antwort begann Israel seine Reservesoldaten einzuberufen. Da es nur ein kleines stehendes Heer hatte, musste Israel sich auf seine Reservisten verlassen, um einen Angriff zurückzuschlagen. Diese Mobilisierung der Ärzte und Lehrer, Bauern und Geschäftsleute Israels brachte eine schwere wirtschaftliche wie soziale Last mit sich. Israelis begannen in Vorbereitung auf Luftangriffe und Artillerie-Beschuss Gräben auszuheben. Trotzdem entschieden sich die Führer Israels drei lange Wochen zu warten, bevor sie militärisch reagierten, in der Hoffnung, dass der Krieg vermieden werden und eine friedliche Lösung der Krise gefunden werden könne.

Die Blockade

Die Lage verschlechterte sich weiter. Am 22. Mai blockierte Ägypten die Straße von Tiran und schloss damit Eilat, den einzigen Hafen Israels am Roten Meer, für israelische Schiffe und fremde Fahrzeuge, die nach Israel fahren sollten. Israel war nun vom Handel mit Asien und Ostafrika abgeschnitten. Besonders wichtig war, dass Israel der Zugang zu seinem Hauptlieferanten für Öl verwehrt war. Präsident Nasser war sich voll bewusst, dass Israel die Schließung als einen Akt der Aggression betrachten würde.

Dieser Zug verletzte das Recht der freien Passage auf See in eindeutigem Widerspruch zu internationalem Recht. Traditionell wird nach dem internationalen Recht eine Blockade als ein Kriegsakt gewertet. Darüber hinaus verletzte das ägyptische Vorgehen die Erklärung von 17 Seemächten in der UNO von 1957, die besagten, dass Israel das Recht auf Transit durch die Straße von Tiran hat, wie auch die Konvention über die territorialen Gewässer und die angrenzenden Zonen von 1957.

Die Blockade der Straße von Tiran war ein klarer Akt der Aggression. Kein Land kann zusehen, wenn ein wichtiger Hafen das internationale Recht verletzend willkürlich und vorsätzlich blockiert wird, besonders, wenn lebenswichtige Lieferungen – einschließlich Öl – gefährdet sind. Hätte Israel unmittelbar nach der Einrichtung der Blockade mit einem Angriff auf Ägypten geantwortet, hätte diese Maßnahme nur als gerechtfertigte Reaktion auf Ägyptens Kriegsakt betrachtet werden können.

Israel sucht nach einer diplomatischen Lösung…

Und trotz dieser Blockade, der täglichen Drohungen und feindseliger militärischer Aktivität wartete Israel weiter. Israels Führung wollte jede Möglichkeit für eine diplomatische Lösung ausschöpfen, bevor sie reagierte. Unglücklicherweise gab es zwar große internationale Sympathie für Israels missliche Lage, aber nur wenig greifbare Hilfe.

… ist aber gezwungen militärisch zu reagieren

Israel blieben wenig Möglichkeiten. Es war durch ungefähr 465.000 feindliche Soldaten umzingelt, mehr als 2.880 Panzer und 810 Flugzeuge. Hätte Israel angesichts seiner geringen geographischen Größe und der relativen Stärke der gegnerischen Armeen gewartet, dass die erwartete Invasion beginnt, bevor es handelte, hätten die Folgen katastrophal für sein Überleben sein können.

Es berief sich auf das natürliche Recht der Selbstverteidigung, einem Basis-Grundsatz des internationalen Rechts, der in Artikel 51 der UN-Charta verankert ist, und führte am 5. Juni 1967 einen Präventivschlag gegen Ägypten.

Israels Friedensbotschaft

Israel hatte nicht den Wunsch, den Kampf an seinen östlichen und nördlichen Grenzen sich ausdehnen zu sehen. Premierminister Levi Eshkol sandte eine Friedensbotschaft an Israels Nachbarn: „Wir werden kein Land angreifen, so lange es den Krieg gegen uns nicht eröffnet. Sogar jetzt, wo die Kanonen sprechen, haben wir unser Trachten nach Frieden nicht aufgegeben. Wir streben danach, alle Drohungen des Terrorismus und jede Gefahr durch Aggression zurückzuschlagen, um unsere Sicherheit und unsere legitimen Rechte zu sichern.“

Weitere arabische Aggression

Die Syrer antworteten mit Artillerie-Bombardements und weit reichenden Kanonen.

Im Osten wurde Jordanien von Ägypten überzeugt, dass die Flugzeuge, die auf den Radarschirmen auftauchten, ägyptische Flugzeuge auf dem Weg zu Angriffen auf Israel waren und nicht israelische Flugzeuge, die von einem Angriff auf die ägyptische Luftwaffe zurückkehrten. Am 5. Juni begann Jordanien Bodenbewegungen und Beschuss über die Waffenstillstandslinien, auch in Jerusalem und auf Israels Haupt-Flughafen bei Tel Aviv. Trotz des Angriffs sandte Israel eine weitere Friedensbotschaft, diesmal durch Vertreter der UNO. Der jordanische Angriff hielt trotzdem an.

Das könnte als eine der wichtigsten Entscheidungen des Kriegs gewesen sein. Hätte Jordanien auf Israels Friedensbotschaften gehört, statt auf Ägyptens Lügen, könnte das haschemitische Königreich in dem Konflikt neutral gebliebens ein und Ost-Jerusalem und die Westbank wären in Jordaniens Besitz geblieben. Als aber die Angriff auf West-Jerusalem weiter gingen, verteidigte Israel sich und vereinigte seine Hauptstadt, die sei 1949 geteilt war. Die Einnahme der Altstadt Jerusalems gab den Juden zum ersten Mal seit 19 Jahren Zugang zu ihrer heiligsten Stätte, während die Freiheit der Anbetung und der Zugang zu den heiligen Stätten nun für alle garantiert waren.
Die Zeit nach dem Krieg und die Resolution 242

Zu verteidigende Grenzen

Am 10 Juni 1967, dem Ende von sechs Tagen harter Kämpfe, in denen 776 israelische Soldaten ihr Leben verloren, wurde eine Feuereinstellung erreicht. Frühere Waffenstillstandslinien wurden nun durch neue ersetzt – das Westufer des Jordan, der Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel und große Teile der Golanhöhen waren als Ergebnis des Kriegs unter Israels Kontrolle gekommen. Syrien konnte nicht länger die Golanhöhen für Artilleriebeschuss der israelischen Häuser darunter zu benutzen. Die Fahrt von Schiffen nach Israel durch die Straße von Tiran war gesichert. Israel hatte nun Grenzen, die zu verteidigen waren. Die unmittelbare Bedrohung seiner Existenz bestand nicht mehr.

Friedenshoffnungen

Als der Sechstage-Krieg endete, glaubten die Israelis, dass ein neues Zeitalter begönne, eines, das der Region Frieden brächte. Israel hoffte, dass es militärischen Gewinn in einen dauerhaften Frieden wandeln könnte und sandte eine klare Botschaft, dass es fast all das gewonnene Territorium für Frieden mit seinen Nachbarn eintauschen würde.

Weiterhin gab Israel Hinweise seines tiefen Wunsches eine Lösung auszuhandeln, einschließlich territorialer Kompromisse, indem es sich entschied, die Westbank und den Gazastreifen nicht zu annektieren. Das ist ein wichtiger Beleg für Israels Absicht angesichts der strategischen Tiefe, die diese Gebiete boten und den Jahrhunderte alten jüdischen Verbindungen zu zahlreichen religiösen und historischen Stätten, besonders in der Westbank.

Arabische Ablehnungspolitik

Aber Israels Hoffnung auf Frieden wurde schnell zunichte gemacht. Die arabischen Staaten begannen sich neu zu bewaffnen und übernahmen auf dem Treffen der Arabischen Liga im August 1967 im Sudan als politische Position die „Drei Nein“, nach denen die Araber prinzipiell festhalten sollten, genauer gesagt: „Nein zu einem Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel.“ Die Hardliner-Position des Gipfels von Karthoum verhinderte auf Jahre hinaus alle Chancen auf Frieden. Israels damaliger Außenminister sagte damals: „Dies ist der erste Krieg in der Geschichte, der damit endete, dass die Sieger den Frieden einklagen und die Besiegten den Sieger zu bedingungsloser Kapitulation auffordern.“

Resolution 242: Eine falsch dargestellte Resolution

Seit 1967 hat die UN-Sicherheitsrats-Resolution 242 eine zentrale Rolle im Friedensprozess gespielt. Es könnte gut eine der wichtigsten UN-Resolutionen bezüglich des Konflikts sein – sie ist aber auch eine der am häufigsten falsch dargestellten.

Die Palästinenser stellen die Resolution oft als ein einfaches Dokument dar, dessen wichtigstes Ziel der einseitige und vollständige israelische Rückzug aus den Territorien als Vorbedingung für die Beendigung des Konflikts ist. In Wirklichkeit ist die Resolution ein ausgewogenes und maßvolles Instrument, dessen Ziel die „Erfüllung der Prinzipien der Charta“ durch „die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten“ ist.

„Gebiete“ vs. „die Gebiete“

Als eine Regel zitieren die Palästinenser und ihre Helfer die Resolution falsch, indem sie behaupten, dass 242 zu Israels Rückzug aus „allen“ Gebieten aufruft, obwohl das weder die in der Resolution benutzte Sprache noch die Absicht ihrer Verfasser ist.

Resolution 242 verlangt von Israel den Rückzug „aus Gebieten, die im jüngsten Konflikt besetzt“ wurden, nicht „aus allen Gebieten“ oder sogar „aus den Gebieten“. Die Benutzung der Formulierung „aus Gebieten“ wurde absichtlich von den Mitgliedern des Sicherheitsrats gewählt, nach umfassendem Studium und Monaten der Konsultationen und trotz bedeutenden Drucks von den arabischen Staaten, das Wort „alle“ einzubringen. Wie der damalige US-Botschafter Arthur Goldberg 1973 erklärte, waren diese bemerkenswerten Auslassungen „nicht zufällig… Die Resolution spricht von Rückzug aus besetzten Gebieten, ohne das Ausmaß des Rückzugs zu definieren.“

Sichere Grenzen gemäß 242

Es muss angemerkt werden, das Resolution 242 die Notwendigkeit, sogar das Recht auf „sichere und anerkannte Grenzen“ anerkennt. Indem der Sicherheitsrat es ablehnte Israel zum Rückzug auf die Vorkriegs-Linien aufzurufen, erkannte er an, dass die früheren Grenzen nicht zu verteidigen waren und dass Israel zumindest gerechtfertigt sein würde, die Teile der Gebiete zu behalten, die nötig sind um sichere Grenzen zu erhalten. Da damalige britische Botschafter Lord Caradon erklärte später: „Es wäre falsch gewesen von Israel zu verlangen, dass es zu den Positionen vom 4. Juni 1967 zurückkehrt, weil diese Positionen künstlich und nicht wünschenswert waren.“

Beiderseitige Verpflichtungen

Die wichtigsten Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, einschließlich 242 (und 338, die nach dem Yom-Kippur-Krieg von 1973 verabschiedet wurde), wenden sich an alle Seiten in dem Konflikt und nicht nur an Israel. Trotzdem beziehen sich palästinensische Sprecher ausschließlich auf Israels Verpflichtungen durch die Resolution und ignorieren gemeinsame Verantwortung wie auch der arabischen Seite auferlegte Verpflichtungen, obwohl diese Klauseln ein integraler Bestandteil der Resolution sind. Unter den Klauseln von 242, die deutlich an die arabischen Staaten gerichtet sind oder die beiderseitige Verpflichtungen ausdrücken, sind:

  • „ein gerechter und dauerhafter Friede, in dem jeder Staat in der Region in Sicherheit leben kann“;
  • “Beendigung aller Forderungen nach Krieg und Kriegszustände“;
  • Respekt und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region“;
  • Respekt und Anerkennung „ihres Rechts in Frieden in sicheren und anerkannten Grenzen, frei von Drohungen und Gewaltakten zu leben“;
  • “Bewegungsfreiheit auf internationalen Wasserstraßen der Region“;
  • “Garantie der territorialen Unverletzlichkeit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region durch Maßnahmen, die die Einrichtung von entmilitarisierten Zonen einschließen.“

Von Israel wurde deutlich nicht erwartet, dass es sich zurückzieht, ohne dass die arabischen Regime ihren Verpflichtungen nachkommen – prinzipiell auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten und Frieden mit Israel zu machen – und Israels Rückzug ist sicher keine Voraussetzung für sein fundamentales Recht in Frieden zu leben.

Zusätzlich fordert Resolution 338 – die beständig mit 242 verbunden ist – die Parteien auf, Verhandlungen zu beginnen, die auf „die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten“ zielen. Zusammen genommen drücken diese beiden Resolutionen die Entschlossenheit des Sicherheitsrates aus, dass Frieden durch nicht gewalttätige Verhandlungen zwischen den Parteien erreicht werden sollte.
Ueberschrift-Fotos_Pal-TerrorTerrorismus und die „Besatzung“ als Entschuldigung

Palästinensische Manipulation des Begriffs „Besatzung“

„Wer immer glaubt, dass die Intifada wegen des Besuchs des verachteten Scharon an der Al Aksa-Moschee ausbrach, liegt falsch… Diese Intifada wurde vorher geplant, von dem Moment der Rückkehr Präsident Arafats von den Verhandlungen in Camp David, wo er Präsident Clinton den Büttel hinwarf.“ – Im März 2001 sprach Imad al-Faluji, PA-Minister für Kommunikation, öffentlich im Libanon über die

Überfallener Bus von Eilat nach Beer Sheva (17. März 1954)

vorsätzliche Natur der Gewalt.

Die Palästinenser versuchen, die derzeitige Gewaltwelle und den Terrorismus als spontane Reaktion eines frustrierten Volks auf die israelische „Besatzung“ der Westbank und des Gazastreifens darzustellen. Diese Fehldarstellung der Lage ignoriert die strategische Entscheidung der palästinensischen Führung zum Aufgeben der Verhandlungen und der Konzentration auf den bewaffneten Kampf gegen Israel. Sie lässt auch die Tatsache aus, dass die Palästinenser die Gewalt zu dirigieren begannen, die im September 2000 unmittelbar anfing – und zwar unmittelbar, nachdem sie das Scheitern des Friedensgipfels von Camp David im Juli desselben Jahres verursachten.

Die Behauptung, dass die „Besatzung“ die Welle der Gewalt und des Terrorismus seit September 2000 verursachte, wurde schnell zu einem zentralen palästinensischen Thema. Die Methodik der palästinensischen Sprecher war einfach: Beantworte jede Frage mit „Die Besatzung ist verantwortlich“, sage nach jedem Terrorakt: „Die Besatzung ist die Ursache“. „Besatzung verschuf ihnen ein einfaches Modewort, das benutzt werden konnte, um Israel zu jeder Gelegenheit zu verurteilen und die Palästinenser der Verantwortung für jegliche ihrer Handlungen frei spricht. Aber eine Lüge hunderte Male zu wiederholen, macht sie nicht wahrer.

Der unaufhörliche Verweis der Palästinenser auf „die Besatzung“ zielt, zum Teil, auf die Delegitimiserung der israelischen Präsenz in den Gebieten. Palästinensische Forderungen nach dem „Ende der Besatzung“ werden benutzt, um die internationale Gemeinschaft gegen Israel zu mobilisieren. Palästinenserführer haben lange geglaubt, dass die Anwendung internationalen Drucks auf Israel ein wichtiger Bestandteil ihrer Strategie zur Besiegung Israels angesehen. Sie glauben, sie können Israel durch Terrorismus zwingen die Gebiete zu verlassen, ohne den Konflikt zu beenden und ohne einen verhandelten Frieden zu erreichen.

Die verkohlten Überreste des Busses der Linie 18 in Jerusalem, nachdem er von einem terroristischen Selbstmordbomber an der Kreuzung Sarei Yisrael/Jaffa Road gesprengt wurde (25. Februar 1996)

Die Palästinenser rechtfertigen Terrorismus

Die Palästinenser benutzen überaus verabscheuungswürdig „die Besatzung“ als Rechtfertigung des nicht zu Rechtfertigenden – Terrorismus. Keine Zielsetzung – einschließlich der Beendigung der so genannten Besatzung – kann jemals die gezielte Abschlachtung von unschuldigen Zivilisten entschuldigen. Selbstmord-Bombenanschläge können keine akzeptierbare Maßnahme für die Herbeiführung eines Politikwechsel werden. Kinder zu töten wollen kann niemals rechtfertigt werden.

Palästinensische Versuche den Terrorismus zu entschuldigen, indem er „der Besatzung“ zugeschrieben wird, sind nicht nur moralisch widerwärtig, sie versuchen die Lehre auszuhöhlen, dass Selbstmord-Anschläge ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind. Die Lüge zu akzeptieren, das „die Besatzung“ den Terrorismus verursacht, hilft, den Terrorismus selbst zu ermutigen, während seinen Gebrauch zu entschuldigen nicht nur unmoralisch ist, sondern zum Fortbestehen des Konflikts beiträgt.

Jerusalems Mahane Yahuda-Markt nach dem Bombenanschlag zweier palästinensischer Terroristen (30. Juli 1997)

Die Wurzeln des palästinensischen Terrorismus

Nicht Israels Anwesenheit in den Gebieten ist es, die den Terrorismus verursacht. Die Gewalt wird vielmehr durch den Hass auf Israel gefördert und genährt durch unaufhörliche Aufhetzung durch die palästinensischen Offiziellen und die religiösen Führer.

Man sollte sich daran erinnern, dass palästinensischer Terrorismus der israelischen Anwesenheit in den Gebieten voraus ging. Es gab nicht nur unablässig Terroranschläge auf israelische Zivilisten während der zwei Jahrzehnte, die dem Sechstage-Krieg voraus gingen, es gab sie sogar schon vor der Errichtung des Staates Israel 1948.

Die Behauptung, dass die „Besatzung“ der Gebiete von 1967 den palästinensischen Terrorismus verursachte, ist besonders trügerisch, wenn sie von PLO-Mitgliedern kommt, da die PLO 1964 geschaffen wurde, drei Jahre vor dem Sechstage-Krieg, als die Westbank und der Gazastreifen nicht unter israelischer Herrschaft standen.

Terrorismus gegen Friedensbemühungen

Die Geschichte demonstriert, dass palästinensischer Terrorismus nicht durch Frust oder fehlende Hoffnung auf eine friedliche Lösung verursacht ist. Entsetzliche Wellen von Anschlägen kamen während Zeitspannen mit wesentlichen Fortschritten im Friedensprozess vor. Terror-Anschläge erfuhren oft gerade in diesen Zeiten ihre Höhepunkte – so Mitte der 90-er Jahre -, als der Prozess sich in der aktivsten Phase befunden hat und es daher am wahrscheinlichsten war, dass die so genannte „Besatzung“ zum Ende gebracht werden konnte.

Behauptungen, dass Israels Anwesenheit in den Gebieten Terrorismus verursacht, führen in die Irre, weil sie die Geschichte der Terrorangriffe gegen Israel und die unzähligen israelischen Friedensangebote ignorieren, die von den Palästinensern abgelehnt wurden.

Das Restaurant Sbarro in Jerusalem, nachdem es von einem palästinensischen Selbstmordbomber gesprengt wurde (9. August 2001)

Die Palästinenser lehnten in Camp David den Frieden ab

Im Juli 2000 waren die USA Gastgeber für einen Nahost-Friedensgipfel, der die verbleibenden Endstatus-Fragen des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses behandeln sollte. Israels Bereitschaft nie da gewesene Kompromisse für Frieden zu machen, gründete auf der Überzeugung, dass nur eine verhandelte Vereinbarung den Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern lösen konnte.

Unglücklicherweise war die Palästinenserführung nicht bereit den Konflikt zu beenden. Sie war nicht nur nicht bereit, in irgendeiner der schwierigen und komplizierten Fragen Kompromisse einzugehen, sie war nicht vorbereitet irgendwelche vernünftigen eigenen Vorschläge zu unterbreiten.

Internationale Kritik an den Palästinensern

Die Palästinenserführung geriet wegen des Misserfolgs des Camp David-Gipfels in internationale Kritik, besonders, nachdem die USA die Palästinenser direkt dafür verantwortlich machte. Die internationale Gemeinschaft konnte die Gründe der Palästinenser für die Ablehnung eines überaus umfassenden Friedensangebots nicht verstehen, das den Palästinensern praktisch alles gegeben hätte, was sie vorgeblich verlangt hatten.

Bus Nr. 960, nachdem er von einem palästinensischen Selbstmordbomber nahe der Yagur-Kreuzung in Haifa gesprengt wurde. (10. April 2002)

Gewalt als Strategie

Nach „Analyse der politischen Positionen nach dem Camp David-Gipfel und in Übereinstimmung mit dem, was Bruder Abu Amar [Arafat] sagte, wurde es der Fatah-Bewegung klar, dass die nächste Phase Vorbereitungen zur Konfrontation benötigte“, sagte Fatah-Zentralsratsmitglied Sakhr Habash der palästinensischen Tageszeitung Al-Hayat al-Jadida am 7. Dezember 2000.

„Der einzige Weg, unsere Bedingungen durchzusetzen, ist unvermeidbar durch unser Blut… die Macht der Intifada ist unsere einzige Waffe. Wir sollten diese Waffen nicht weg werfen, bis der arabische Notgipfel zusammen tritt und bis wir internationalen Schutz gewinnen“, schrieb Hassa al-Kashef, Generaldirektor des PA-Ministeriums für Information in seiner Kolumne in Al-Ayyam am 3. Oktober 2000

Premierminister Ariel Sharon beührt die Leiche des 5 Monate alten Yehuda Haim Schoham, der bei einem Terroranschlag nahe Schilo ermordet wurde (11. Juni 2001)

Die Überreste des von einem palästinensischen Selbstmordbomber an der Patt-Kreuzung in Jerusalem gesprengten Busses (18. Juni 2002)

Die Palästinenser-Führung erkannte, dass sie handeln musste, um die internationale Unterstützung wieder zu gewinnen. Die Palästinenser übernahmen eine Strategie, durch die Gewalt das Hauptinstrument sein würde, um die Aufmerksamkeit der Welt von der palästinensischen Kompromisslosigkeit in Camp David ablenken und den Druck auf Israel lenken würde. Die Palästinenser hofften, dass das daraus resultierende Blutvergießen ihr Image als Opfer wieder herstellen und ihre Forderungen nach internationalem Eingreifen unterstützen würde, was dann zu einem einseitigen israelischen Rückzug führen würde, während der Konflikt weiter besteht.

Auf dem Schiff Karine-A im Roten Meer beschlagnahmte Waffen, Raketen und Mörser, die auf dem Weg zur palästinensischen Autonomiebehörde waren , damit die palästinensischen Terrororganisationen sie einsetzen können (6. Januar 2002)

Ein grundlegender Vertragsbruch

Die palästinensische Entscheidung Gewalt zu benutzen, widersprach zwei zentralen
Verpflichtungen, die sie vor Oslo eingegangen waren. Yassir Arafat brach sein Versprechen, dass „die PLO dem Gebrauch von Terrorismus und anderen Gewaltakten abschwor“ und dass die PLO „sich verpflichtet zu einer friedlichen Lösung des Konflikts zwischen den beiden Seiten und erklärt, dass alle wichtigen ausstehenden Fragen bezüglich des permanenten Status durch Verhandlungen gelöst werden“. Diese zwei Schlüssel-Verpflichtungen, in Arafats Brief an den verstorbenen Premierminister Yitzhak Rabin vom 9. September 1993 festgestellt, waren die Grundlage für Rabins Entscheidung die Oslo-Verträge zu unterschreiben.

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  1. September 1993

Sehr geehrter Herr Premierminister,

die Unterzeichnung der Prinzipienerklärung bezeichnet eine neue Ära in der Geschichte des Nahen Ostens. In dieser festen Überzeugung möchte ich die folgenden Verpflichtungen der PLO bestätigen:

Die PLO-Organisation erkennt das Recht des Staates Israel an in Frieden und Sicherheit zu existieren.

Die PLO akzeptiert die Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrats.

Die PLO verpflichtet sich dem Nahost-Friedensprozess und einer friedlichen Lösung des Konflikts zwischen den beiden Seiten und erklärt, dass alle offenen Fragen bezüglich des permanenten Status durch Verhandlungen gelöst werden.

Die PLO berücksichtigt, dass die Unterzeichnung der Prinzipien-Erklärung ein historisches Ereignis darstellt, das eine neue Epoche des friedlichen Nebeneinanders eröffnet, frei von Gewalt und allen anderen Handlungen, die Frieden und Stabilität gefährden. Entsprechend verzichtet die PLO auf den Gebrauch von Terrorismus und anderen Gewaltakten und wird Verantwortung für alle PLO-Elemente und Personal übernehmen, um ihre Willfährigkeit sicher zu stellen, Übertretungen zu verhindern und Übertreter zu bestrafen.

Angesichts der Aussicht auf eine neue Ära und die Unterzeichnung der Prinzipien-Erklärung und aufgrund der Akzeptierung der Resolutionen 242 und 338 durch die Palästinenser versichert die PLO, dass diejenigen Artikel aus der Palästinenser-Charta nicht länger anwendbar und gültig sind, die Israels Existenzrecht abstreiten, wie auch die Vorschriften der Charta, die mit den Verpflichtungen dieses Briefes nicht überein stimmen. Daher wird die PLO dem Palästinensischen Nationalrat Vorschläge für eine Annahme der notwendigen Änderungen der Palästinenser-Charta zur formalen Genehmigung vorlegen.

Hochachtungsvoll
Yassir Arafat
Vorsitzender
Palästinensische Befreiungsorganisation

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Der Friedensprozess

Der palästinensische Weg der Gewalt

Von der Zeit vor der Errichtung des Staates Israel im Jahr 1948 bis heute haben die Palästinenser es abgelehnt, die vielen Gelegenheiten zu nutzen, eine Verhandlungslösung für den Konflikt anzustreben. Statt dessen wählte die Palästinenserführung den Weg der Gewalt und wies jedes Friedensangebot Israels zurück. Die Palästinenser haben nie eine Gelegenheit verpasst eine Gelegenheit zu verpassen, wie der frühere Außenminister Abba Eban einmal sagte.

Präsident Sadat und Premierminister Menachem Begin im Gespräch (19. November 1977)

Der Weg zum Frieden

Das Muster, dass israelische Friedensappelle arabischer Zurückweisung und feindseliger Handlungen begegneten, ging mehr als ein Jahrzehnt nach dem Sechstage-Krieg weiter. Es wurde erst im November 1977 durchbrochen, als der ägyptische Präsident Anwar Sadat Jerusalem besuchte. Die nachfolgenden Verhandlungen mündeten in den Camp David-Verträgen vom September 1978 und dem Friedensvertrag vom März 1979 zwischen Ägypten und Israel. Israel zog sich von der gesamten Halbinsel Sinai zurück. Der dreißig Jahre andauernde Kriegszustand zwischen den beiden Staaten endete und international anerkannte Grenzen wurden fest gelegt. Es sollte angemerkt werden, dass jedes Mal, wenn Israel einen arabischen Führer wie Präsident Sadat oder König Hussein von Jordanien traf, die bereit waren Frieden zu schließen und die Sprache des Friedens ihrem eigenen Volk gegenüber benutzen, Israel Frieden mit ihm schloss.

Die Verträge von Camp David 1978 beinhalteten einen Rahmen zur Errichtung eines umfassenden Friedens im Nahen Osten, einschließlich einem detaillierten Vorschlag für eine eigene Regierung für die Palästinenser in den Gebieten als festgestellter Auftakt für Verhandlungen über den Endstatus der Gebiete. Leider lehnten die Palästinenser, unterstützt von anderen arabischen Führern, diese Gelegenheit ab. Diese palästinensische Unnachgiebigkeit hielt einige Zeit an, trotz des Beispiel der friedlichen Lösung, das durch den israelisch-ägyptischen Vertrag vorhanden war und trotz der Vielzahl von Initiativen, die von Israel und anderen unternommen wurden.

Erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, dem Golfkrieg und den folgenden Veränderungen im internationalen System und dem Nahen Osten boten die Palästinenser den Verzicht auf Gewalt an und verhandelten mit Israel über Frieden. 1991 – 43 Jahre nach Gründung des Staates Israel – stimmten die Palästinenser schließlich zu, in den Friedensprozess einzutreten und an der Madrider Friedenskonferenz von 1991 und den Verhandlungen von Oslo teilzunehmen. Es ist traurig, dass die Palästinenserführung ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, den Terror zu unterlassen, die terroristische Infrastruktur zu vernichten und der unaufhörlichen Aufhetzung zu Hass und Gewalt ein Ende zu setzen. Im Gegenteil: Die Autonomiebehörde hat dem Terrorismus geholfen, zu ihm angestiftet und ihn geschürt. Kräfte, die direkt Arafat verantwortlich sind, haben unzählige Terrorakte begangen. Die von der Autonomiebehörde kontrollierten Medien haben den Terrorismus angetrieben, der so viele unschuldige Leben gefordert und den Chancen zur Erreichung eines verhandelten Friedens schwer beschädigt hat.

Fotos im Uhrzeigersinn:

Der Gouverneur von Port Said überrecht Verteidigungsminister Ariel Sharon das Stadtsiegel, als dieser während seiner Rückkehr von einem offiziellen Besuch in Ägypten durch die Stadt reist (21. Januar 1982)

Premierminister Shamir und der stellvertretende Außenminister Netanyahu leiten die israelische Delegation bei der Friedenskonferenz von Madrid (Oktober 1991)

Ranghohe Offiziere der IDF und der Jordanischen Armee schütteln sich bei der Unterzeichnungszeremonie des Friedensvertrags zwischen Israel und Jordanien die Hand. (26. Oktober 1994)

Premierminister Yitzhak Rabin trifft in Kairo den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak (2. Februar 1995)

Premierminister Benjamin Netanyahu konferiert mit König Hussein von Jordanien auf den Stufen des Königspalastes in Amman. (5. August 1996)

Premierminister Ehud Barak (links) und Außenminister David Levy (rechts) treffen den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und Außenminister Amr Moussa im Präsidentenpalast in Alexandria in Ägypten. (29. Juli 1999)

Israels Bereitschaft zu Kompromissen

Der umstrittene Status der Westbank und des Gazastreifens, verbunden mit der Weigerung der Palästinenser eine Friedensvereinbarung mit Israel zu unterschreiben, die die Grenzen definieren würde, bedeutet, dass der exakte Status der Gebiete immer noch geregelt werden muss. Und in den Verhandlungen zur Regelung des zukünftigen Status dieser umstrittenen Gebiete müssen Israels legitime Ansprüche – und nicht nur die palästinensischen Ansichten – einbezogen werden.

Trotz der historischen und religiösen Verbindung des jüdischen Volkes zu diesen Gebieten ist Israel immer zu Kompromissen bereit gewesen, um Frieden zu erreichen. Israel will nicht über die Palästinenser in den Gebieten herrschen und Israels Sehnen nach Frieden ist so stark, dass alle israelischen Regierungen bereit gewesen sind große Opfer zur Erreichung dieses Ziels zu bringen. Aber der andauernde Terrorismus hat dazu geführt, dass viele Israelis bezweifeln, dass die Palästinenser wirklich an Frieden interessiert sind und ob nicht einige der Zugeständnisse, die Israel vor zwei Jahren zu machen bereit war, überhaupt durchführbar sind.

Damit Verhandlungen erfolgreich sein können, muss eine verantwortliche und moderate Palästinenserführung entstehen, eine, die ein für alle Mal das Ziel der Vernichtung Israels aufgegeben hat und eine, die aktiv den Terrorismus bekämpft. Bis das geschieht, wird der palästinensische Terrorismus weiter unschuldiges Leben zerstören und palästinensischer Extremismus wird die Chancen für Frieden bei den Palästinensern, wie bei den Israelis untergraben.

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© Fotos: Government Press Office

[i] „Kapitalverbrechen“ bedeutet: dieses Verbrechen wird mit dem Tod bestraft!

„Pardon, ich bin Moslem“ und das Massaker von München

Raymond Ibrahim, 24. Juli 2016 (FrontPage Magazine)

Ein in Deutschland geborener 18-jähriger iranischer Abstammung namens Ali Sonboly ging letzten Freitag auf Amoklauf. Berichten zufolge zielte er auf Jugendliche und ermordete neun.

Dieser Vorfall ist eine Erinnerung, dass die fortgesetzte Terrorisierung des Westens nicht auf den Islamischen Staat (ISIS), „extreme“ wahabitische oder salafistische Interpretationen des Islam oder auf Terroristen, die sich als Flüchtlinge ausgeben und in den Westen ziehen, begrenzt ist.

Ali Sonboly war keiner davon. Er war in Deutschland geboren und aufgewachsen und hatte – aufgrund seines Namens und iranischen Erbes, mit größter Wahrscheinlichkeit einen schiitischen Hintergrund.

Aber er war Muslim. Er schrie während seines Amoklaufs den uralten Kriegsruf des Islam, „Allahu Akbar“ und, was weniger von Bedeutung ist, begann seinen Anschlag an dem einen Tag der Woche, an dem viele geplante islamische Anschläge auf Nichtmuslime stattfinden: Freitag.[1]

Und das ist die gewaltige Lektion des Massakers von München. Pardon, ich bin Moslem – um eine Anleihe bei C. S. Lewis‘ berühmten Buch  über die vielen Gemeinsamkeiten der meisten christlichen Konfessionen zu machen – ist für die fortgesetzte Terrorisierung des Westens verantwortlich.

Wenn Sie Zweifel haben, wenden Sie sich einer aktuellen Studie zu. Sie stellte fest, dass Muslime aller Sekten, Rassen und soziopolitischen Verhältnisse – nicht nur „ISIS“ – für die Verfolgung von Christen in 41 der 50 für dort lebende Christen schlimmsten Staaten verantwortlich sind: der schiitische Iran ist der neuntschlimmste Staat, das „wahhabitische“ Saudi-Arabien ist Nummer 14, während „moderne“ Länder wie Malaysia und Indonesien auf den Plätzen 30 und 43 liegen.

Der gemeinsame Nenner all dieser Staaten ist ISLAM – ohne Einschränkung.

Selbst die verabscheuungswürdige Behandlung von Christen und anderen Nichtmuslimen durch ISIS ist nur eine extreme Reflexion dessen, was Muslime allgemein Nichtmuslimen überall auf der Welt antun. Siehe die „Muslim Persecution of Christians“-Berichte, die ich jeden Monat seit jetzt fünf Jahren zusammenstelle und sehen Sie sich die ständige Diskriminierung, Verfolgung und Gemetzel an, die von „Alltags“-Muslimen an Christen begangen werden – von der höchsten Obrigkeit bis zum gemeinsten Mob. Jeder monatliche Bericht (derzeit gibt es 58) beinhaltet Dutzende Gräueltaten, von denen jede, würde sie von Christen an Muslimen begangen, rund um die Uhr flächendeckende Berichterstattung erhalten würde.

Während die Medien eine beliebige Anzahl an Lügen ausbrüten, um den islamische Beschaffenheit des Anschlags von München zu zerstreuen – die üblichen Strategien, besonders das Gerede von „Beschwerdegründe“, werden bereits aufgefahren – bleibt die Tatsache: Bei allen Differenzen und Spannungen zwischen Europas einheimischer und muslimischer Bevölkerung kommen die von Muslimen verfolgten Christen oft aus der gleichen Rasse, Ethnie, nationalen Identität, Kultur und Sprache. Es gibt keinen politischen Disput, keinen um Land. Diese entmachteten und geächteten christlichen Minderheiten haben auch keinerlei politische Macht – was bedeutet, dass es auch keine muslimischen „Beschwerdegründe“ gibt.

Weshalb werden sie dann gehasst und gejagt? Weil sie Christen sind – also nicht muslimische Ungläubige – und das ist der wahre Grund, weshalb westliche Menschen von Muslimen terrorisiertw werden, aktuell (zumindest zum Zeitpunkt, wo dies geschrieben wird) in München.

Abstoßend oder nicht, diese Wahrheit, dass der bloße Islam – nicht „ISIS“, der „Salafismus“, der „Wahhabismus“ oder die „Schiiten“ – Hass auf und Gewalt gegen Nichtmuslime fördert, wird niemals abgestellt werden, bis diejenigen in Führungspositionen es erst einmal eingestehen. Und mit der bemerkenswerten Ausnahme von Donald Trump sind sie weit davon entfernt das zu tun.

[1] Zu beklagen, wie Muslime oft gegen „Ungläubige“ während wöchentlicher Freitagspredigten in Moscheen in Ägypten  aufgestachelt werden, sagte einst ein koptischer Christ: „Lass mich dir sagen… wir [Christen] wissen, dass jeder Freitag ein Tag des Todes ist; dass wir am Tag nach dem Freitag, am Samstag, in die Leichenhalle getragen werden.“

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (31.07.-06.08.2016)

Sonntag, 31.07.2016:

Abbas Zaki vom Zentralrat der Fatah wurde von Ägyptens SkyNews interviewt: Die Balfour-Erklärung sei ein Schritt des Westens gewesen, um die asiatischen und nordafrikanischen Araber zu trennen; die USA betreiben jetzt eine Politik, die die Araber sich untereinander bekämpfen lassen soll und sicherstellt, dass Israel der mächtigste Staat ist. Außerdem sei Netanyahus Afrikareise dazu gedacht Ägypten von der Wasserversorgung des Nils abzuschneiden, weil Äthiopien einen Nil-Damm baut.

Die Fatah zündelt und hetzt weiter mit antisemitischen Karikaturen; diesmal legt ein langnasiger Klischeejude die Lunte an einer Bombe; darin befinden sich ein sunnitischer und ein schiitischer Muslime, die sich gegenseitig sprengen wollen. Mit anderen Worten: Die Juden sind die Verursacher der Kriege zwischen Sunniten und Schiiten.

Letzte Woche nahm die Grenzpolizei einen Berater von Mahmud Abbas fest; dieser steht im Verdacht an Terroraktivitäten beteiligt zu sein.

Heckmeck:
– Abbas traf sich in Paris mit John Kerry. Dabei machte er klar, dass er für Verhandlungen mit Israel auf einem klaren Zeitrahmen für die Verhandlungen wie auch jegliche Umsetzung eines Ergebnisses besteht. (Mit anderen Worten: Er will die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Verhandlungen wegen Verweigerung seitens der Araber scheitern und er Israel dafür die Schuld geben kann.)

Montag, 01.08.2016:

Es wurde bekannt gegeben, dass letzte Woche zwei arabische Verdächtige festgenommen wurden, die die Straßenbahn in Jerusalem mit Felsbrocken beworfen haben sollen; der Festnahme gingen wochenlang Ermittlungen voraus.

Im Internet kursiert das Video eines arabischen Vaters, der sein Kind dazu bringen will israelische Grenzer mit Steinen zu bewerfen. Das geht schief. Die PA verbreitet das Video auch – aber sie hat es gefälscht und eine entscheidende Szene herausgeschnitten: wie der Junge den israelischen Grenzer abklatscht. Dazu wird gelogen: Selbst dieser Junge, noch nicht einmal fünf Jahre alt, weiß, dass man einem israelischen Soldaten nicht die Hand gibt.

Dienstag, 02.08.2016:

Die Arabische Liga hatte auf ihrem Gipfeltreffen letzte Woche ein Logo aufgehängt, auf dem die Mitgliedsländer mit ihren Flaggen in Form ihrer Länder(grenzen) dargestellt waren. Die Marokkaner beschwerten sich sofort, dass bei ihnen die Westsahara nicht eingeschlossen war. Aber keiner beschwerte sich, dass „Palästina“ nur aus der „Westbank“ und dem Gazastreifen bestand.

Die PA ist der Meinung, dass muslimische Gefühle über den Menschenrechten von Juden stehen. Vor allem ihr Recht auf Leben. Aktuelles Beispiel ist das Patriarchengrab in Hebron, vor dem Israel einen zusätzlichen elektronischen Schutz aufbaut, nachdem Muslime dort randaliert und jüdische Heiligtümer beschädigt und vernichtet hatten.

Mittwoch, 03.08.2016:

Die Fatah hat auf ihrer Facebook-Seite prahlend eine Liste ihrer „Leistungen“ für die Palästinenser eingestellt. Darin ist nicht eine einzige Leistung zu finden, die friedenstiftend ist oder für Frieden wirbt. Sie prahlen stattdessen damit 11.000 Israelis getötet zu haben (was allerdings eine heftige Übertreibung ist).

Peace Index-Umfrage – ein von den Herausgebern ignoriertes Ergebnis war die Antwort auf die Frage, ob die Menschen in Israel erwarten, dass in den kommenden Jahren Verhandlungen zu Frieden zwischen Israel und den PalArabern führen werden. 4% glauben das stark, 16,1% glauben schon, 35,4% glauben, es wird nicht so kommen und 41,1% sind überzeugt, dass das nicht passieren wird. (Die Araber sind da etwas optimistischer – 27% sind überzeugt davon, 19% hoffen darauf.) Die Israelis sind schlicht desillusioniert.

In Efrat trafen sich Juden und Araber um sich über die Geschichte der jüdisch-arabischen Beziehungen in der Region informieren zu lassen. Sie fanden, dass der Gush Etzion ein Zentrum des Friedens sein sollte – nicht nur in Israel, sondern für die Welt.

Donnerstag, 04.08.2016:

Die IDF schreibt im IDF-Blog, dass durch ihre Maßnahmen und Anstrengungen die Zahl der Terroranschläge in den letzten 5 Monaten um 30% zurückgegangen ist.

Ein Ingenieur der Waqf wurde in Arrest genommen, weil er illegale Bautätigkeiten auf dem Tempelberg durchführen lässt. Er und fünf seiner Mitarbeiter wurde der Zugang zum Tempelberg verboten.

Ein Team der Verwaltung des Josefgrabes restaurierte die Gräber von Itamar und Elazar, den Söhnen des ersten Hohepriesters Aaron in Awarta bei Schechem/Nablus. Diese waren vor kurzem von Vandalen beschädigt worden.

Hisbollah sagt, israelische Kampfflugzeuge hätten bei Damaskus einen LKW-Konvoi beschossen. 4 LKW seien getroffen worden, aber es habe keine Verletzten gegeben.

Freitag, 05.08.2016:

Hisbollahs Al-Manar TV ließ einen Scheik freitagspredigen: „Es ist verboten mit Juden Frieden zu schließen.“

Aus Menschlichkeit: Je suis Hebron

Barbara Sofer, The Jerusalem Post, 9. Juli 2016 (übersetzt von Cora)

Bestimmt können selbst jene, die Familien wie den Ariels die Schuld geben, weil sie in den biblischen Hügeln von Hebron leben, sehen, wo in dieser Geschichte das Böse ist.

In der Nacht vor ihrem Tod tanzte Hallel Jaffa Ariel in der Grundschule meiner Enkelin in Jerusalem.

Halleli, wie sie ihre Eltern zärtlich nannten, ging nicht in Jerusalem zur Schule. Harikud, das Zentrum für Tanz in Kiryat Arba/Hebron, geführt von Esther Marom, ist so gut, dass es Lehrer in die größeren Städte exportiert, sogar nach Jerusalem mit seinen Musikhochschulen und hochgepriesenen Tanzprogrammen.

Um die Darstellung zum Jahresabschluss der Tänzer der örtlichen Grundschule aufzuwerten, kam die Gruppe zu dieser Jahresabschlussgala. Die älteren Mädchen dienten dabei als Vorbilder, die zeigten, wie weit man kommen kann, wenn man übt.

Sie erfreuten Mütter und Großmütter, die gekommen waren um ihren kleinen Familienangehörigen zu applaudieren und nun diese kunstvolle und faszinierende Vorstellung der Tänzerinnen aus Hebron geboten bekamen.

Aus Kiryat Arba/Hebron? Sicher zeigten sie Kriegstänze mit Szenen von heraus gerissenen Olivenbäumen? Nichts dergleichen. Ausgefallen, sparsam, emotional. Wohlüberlegte Hebungen und Senkungen der Arme. Neigungen des Kopfes. Sparsam, mit emotionaler Intensität, Licht und Schatten erobernd, ein Band zwischen irdischem und der Spiritualität knüpfend. Selbstbewusst aber bescheiden. Vollkommen und ermutigend.

Am Morgen nach der Aufführung schlief Hallel aus. Wer von uns erinnert sich nicht an den tiefen Schlaf zu Beginn der Sommerferien? Sie hatte ihrem Vater, einem Winzer, versprochen, später am Vormittag zu helfen.

Ihre Eltern waren fortgefahren um Hallels jüngere Schwestern zu ihren Tagesaktivitäten zu bringen.

Muhammad Nasser Tarayrah, 17, erwachte am frühen Morgen in der Nachbarstadt Bani Naim. Größer als Kiryat Arba, dem jüdischen Teil Hebrons, hat Bani Naim 20.000 Einwohner, die meisten kamen während des britischen Mandats. Es ist ein Handelszentrum und wahrscheinlich liegt hier der biblische Lot begraben.

Die Jugendlichen haben Handys und Computer.

Die Stadtverwaltung hat eine Seite bei Facebook.

Es gibt keinen elektrischen Sicherheitszaun um Bani Naim. Mohammed untersuchte den, der Kiryat Arba umgibt und setzte den Alarm außer Betrieb. Das nächste Haus ist Teil eines kleinen Weinbaubetriebs. Mohammed kletterte hinein. Er schloss sich ein. Das einzige Geräusch war das ruhige Atmen einer 13jährigen.

Wovon träumte Hallel? Im Jahr ihrer Bat Mitzwah traf sie sich monatlich mit einer Frau, von der ihrer Mutter dachte, diese hätte einen entscheidenden Einfluss auf die Welt und könnte ihren Horizont erweitern. Manche sagten, sie wolle Tänzerin werden, andere Ärztin, wieder andere Zoologin, wenn sie erwachsen ist.

Hallel wird niemals erwachsen. Weil ihre Träume mit denen Mohammeds kollidierten.

Sein Traum, von seiner Facebookseite: „Es betrifft ein Krankenhaus + ein Bett und einen Arzt, der sagt: Wir haben einen Patienten verloren.“

Seine Nachricht drückt seine Verehrung für seinen Freund und Cousin Yousef aus, der bei dem misslungenen Versuch, Soldaten mit seinem Auto zu überfahren, erschossen wurde.

Er folgte dem Geräusch des Atmens und fand Hallel, allein und schlafend.

Wieder und wieder tauchte er sein Messer in sie.

Die Sicherheitsbrigade, mit ihrem Vater Amichai, kam Minuten später.

Mohammed kämpfte mit den Männern, doch sie konnten ihn überwältigen. Mohammed wurde mit dem blutigen Messer in seiner Hand getötet. Nun wird er zu einem geheiligten Märtyrer erklärt, wie sein Cousin.

Hallel wurde eiligst ins Krankenhaus gebracht. Die Ärzte schüttelten die Köpfe. Sie hatten einen Patienten verloren.

Bestimmt können selbst jene, die Familien, wie den Ariels die Schuld geben, weil sie in den biblischen Hügeln von Hebron leben, sehen, wo in dieser Geschichte das Böse ist.

Auch solche, die leichtherzig den radikalen Islamismus, dem wir Israelis ins Gesicht schauen, weil wir an unserem Anspruch auf dieses Land festhalten, wegwischen, müssen etwas für diesen kleinen Teenager empfinden, ihre braunen Haare auf dem Kissen, geweckt durch den Horror des ersten Messerstichs.

Je suis Hebron.

Die meisten von uns Juden sind tatsächlich aus Hebron.

Nach der Niederlage Shimon Bar Kochbas im Jahre 135 wurden wir vertrieben, auf dem Sklavenmarkt von Hebron verkauft, von den Römern verschickt um den Europäern zu dienen und sie zu belustigen.

So schreibt Heinrich Graetz in der `Geschichte der Juden´: „Von den Jugendlichen über 17 Jahre wurden die größten und hübschesten für den römischen Triumphzug ausgewählt, während die übrigen in die Minen geschickt wurden um dort für den Rest ihres Lebens zu schuften; oder sie wurden in die römischen Provinzen verbracht, um dort ihren Teil zu den Kämpfen in den Arenen beizutragen.

Jugendliche unter 16 Jahren und die meisten weiblichen Gefangenen wurden zu unglaublich niedrigen Preisen verkauft, denn der Markt war übersättigt. Welch grausame Szenen mussten von den Unglücklichen erlebt und durchlitten werden.“

Doch es gab eine Quelle der Hoffnung: die jüdischen Gemeinden in der Diaspora. „Ihnen blieb tatsächlich ein winziger Hoffnungsstrahl. Möglicherweise würden sie in eine römische Stadt gebracht, in der es auch eine jüdische Gemeinde gab. Ihre eigenen Leute würden sicherlich jeden Preis bezahlen um ihnen die Freiheit zu erkaufen und würden sie mit brüderlicher Liebe umgeben.“

Auch heute rufen wir nach unseren Brüdern.

Aber wir haben noch eine andere Quelle.

1893 schrieb Graetz: „Unter den Ruinen Jerusalems und des Tempels lagen die letzten Reste von Judäas Unabhängigkeit.“

Wir hielten an unserem Traum fest, zurück zu kommen. Wir belebten die Unabhängigkeit wieder und bauten einen Staat auf, auf den wir stolz sind.

Es gibt keinen Grund für Terrorismus!

Wenn ihr das nächste Mal versucht seid, den Terrorismus, dem wir uns als angeblich natürliche Nebenerscheinung unserer Existenz gegenüber sehen, klein zu reden – denkt an Halleli. Nicht alle Träume haben den gleichen Wert.

Je suis Hebron.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (26.06.-02.07.2016)

Sonntag, 26.06.2016:

An der Machpela (Patriarchengrab) in Hebron wurde die gestohlene Mezuza ersetzt (Fotos).

Montag, 27.06.2016:

Abbas-Berater und Mitglied des Zentralrats der Fatah Sultan Abu El-Einein: „Wo immer du einen Juden findest, schneide ihm den Kopf ab!“ (Merke: Jude, nicht „Zionist“.) Der Mann hatte 2014 schon verkündet, einen Rabbiner zu töten, während er betet, sei Allahs Wille.

Die Araber randalieren und versuchen zu morden – aber Jordanien verurteilt natürlich Israel und macht den Judenstaat für die „Unruhen“ verantwortlich (mit denen der massive Einsatz von Sicherheitskräften mit Gummigeschossen gemeint sind, nicht die Mordversuche durch die Araber.)

Heckmeck:
Ban Ki-moon bekam an der Universität Tel Aviv einen Ehrenpreis. Dort drängte er „beide Seiten“ (Israel und die Palästinenser) „dringend konkrete Schritte“ zu unternehmen, um ihren Jahrzehnte alten Konflikt zu beenden. [Dann sollte er endlich mal Druck auf die Terroristen ausüben!] Er unterstrich seine Kritik an „beiden Seiten“ aber wieder einmal nur mit Vorwürfen an Israel: Die Besatzung untergrabe den Frieden. Und dann wieder der Aufruf, die Führer dürften „den Extremisten auf beiden Seiten“ nicht gestatten den Konflikt zu schüren. Hm… die Extremisten sitzen auf der einen Seite – bei den Arabern – an der Macht, wie man tagtäglich in den Dokumentationen von MEMRI und PMW sehen kann. Darauf geht der UN-Mensch nicht ein!

Dienstag, 28.06.2016:

Die PA feiert den Beitritt zur internationalen Pfadfinder-Bewegung mit einer Landkarte von „Palästina“ – auf der ganz Israel nicht existiert.
Und in einem Quiz werden Kinder wieder gelehrt, dass „Palästina“ 27.000 Quadratkilometer groß ist – die „Westbank“ und der Gazastreifen haben 6.220 m2.
Aber warum auch nicht, reicht doch „Palästina“ vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer…

Überall in Judäa und Samaria ist das Wasser knapp, in den Siedlungen genauso wie bei den Arabern. Die PA macht Israel dafür verantwortlich. Israel macht die marode Leitungs-Infrastruktur der PA-Araber dafür verantwortlich.

Ein ranghoher PA-Offizieller und Mitglied des Fatah-Zentralkomitees gab zu wissen, wenn er einen Israeli sieht, würde er ihm die Kehle durchschneiden. Er sei gegen jegliche Gespräche, Diskussionen, Treffen und jegliche Normalisierung mit Israel.

Im arabischen Dorf Beit Fajjar im Gush Etzion wurden 3 unabhängig voneinander agierende Terrorzellen mit insgesamt 19 Mitgliedern entdeckt und festgesetzt. Sie hatten bereits mehrere Terroranschläge verübt.

Mittwoch, 29.06.2016:

MK Hanin Zoabi, die bekannte arabische Hasspredigerin, bezeichnete heute israelische Soldaten, die 2010 am Einsatz auf der Mavi Marmara beteiligt waren, als Mörder. Auf die berechtigte wütende Kritik von Abgeordneten forderte sie diese auf, sie hätten gemordet, sie sollten „die Klappe halten“. Jetzt kommen wieder heftige Forderungen sie aus der Knesset zu entfernen.

Donnerstag, 30.06.2016:

Die IDF bereitet die komplette Abriegelung von Bani Na’im vor, dem Ort, aus dem der Terrorist vom Morgen kommt.

Die Gemeinsame Arabische Liste steht hinter Hanin Zoabi und ihren verleumderischen Lügen über die IDF. Die Angriffe auf die Hetzerin seien „faschistisch“.

Das „Nahost-Quarett“ fordert von Israel dringende Schritte den Bau in den Siedlungen zu stoppen. Diese Praxis sei einer der „negativen Trends“, die rasch umgekehrt werden müssten, um den Friedensprozess am Leben zu erhalten. Die Gewalt, Aufstachelung und fehlende Kontrolle seitens der PA „untergraben die Hoffnung auf Frieden“.

Eine Teenagerin auf Mitzpe Ramon wurde am Abend festgenommen; sie hatte auf ihrer privaten Facebook-Seite zu Rache für den Mord in Kiryat Arba aufgefordert.

Auf der King George Street in Jerusalem protestierten etwa 100 Menschen gegen die Sicherheitslage.

Freitag, 01.07.2016:

Ein klares Beispiel des Unterschieds von Statistik und aktueller Realität: Die IDF meldete einen deutlichen Rückgang der terroristischen Gewalttaten seit Jahresbeginn 2016 – während gleichzeitig aktuell wieder eine hohe Anzahl an Morden und Mordversuchten durch Terroristen im Gang ist.

Einer der Terroristen, die zwei Wanderinnen – die Reiseführerin Kay Wilson und ihre Freundin Christine Luken – überfielen und bestialisch abstachen, (Kay überlebte das wie durch ein Wunder), wurde vom PA-Fernsehen in einem Interview mit seiner Mutter geehrt und als „heldenhafter Gefangener“ bezeichnet. (Ich frage mich, was heldenhaft daran sein soll zwei unbewaffnete Frauen zu überfallen, zu fesseln und mit Macheten mehr oder weniger zu zerstückeln!)

Mahmud Zahar von der Hamas forderte die Araber/Muslime auf alle Juden aus Israel zu vertreiben.

Hamas fordert nach dem heutigen Tod zweier Araber Rache. Gleichzeitig fordert sie finanzielle und militärische Unterstützung von islamischen und arabischen Staaten. Sie betrachtet sich als von diesen im Stich gelassen.

Ein Treffen im Büro des stellvertretenden Verteidigungsministers ergab, dass die Wasserkrise in Samaria vor allem durch systematischen Wasserdiebstahl seitens der Araber (1,56 Milliarden Liter im Jahr), aber auch durch Pflichtverletzungen der israelischen Wasserbehörden zustande gekommen ist.

Premierminister Netanyahu will versuchen zu verhindern, dass Israel der PA hilft ihren Terroristen in israelischen Gefängnissen Gehälter zahlt. Deshalb sollen jetzt diese Gehälter von den Steuer-Überweisungen an die PA abgezogen werden.

Die IDF bereitet den Abriss des Hauses des Terroristen vor, der gestern das 13-jährige schlafende Mädchen ermordete.

Yehuda Glick wird in einem animierten Video mit Mord gedroht. Er habe „keinen Platz in Palästina“, lassen die Araber wissen.

Heckmeck:
– Das „Nahost-Quartett“ hatte einen Bericht zu möglichen Friedensgesprächen ausgegeben, in dem sie Israel aufforderten den Bau in den Siedlungen einzustellen. Benjamin Netanyahu lehnte die Aussage des Berichts ab, dass die Siedlungen ein Friedenshindernis darstellen; das Märchen solle nicht weiter perpetuiert werden. Saeb Erekat war derweil von dem Bericht enttäuscht, weil darin auch die PalAraber kritisiert wurden. Als von einer fremden Macht besetztes Volk trügen die Palästinenser keine gemeinsame Verantwortung mit Israel.

Samstag, 02.07.2016:

Premierminister Netanyahu und Verteidigungsminister Leiberman kündigten Freitag an, dass Baugenehmigungen für 42 Wohneinheiten in Kiryat Arba erteilt wurden – in dem Stadtteil, in dem die 13-jährige Hallel ermordet wurde. Die Ausschreibung war schon vor einem Jahr erfolgt, aber dann aus politischen Gründen eingefroren worden. Darüber hinaus wurden alle Arbeitsgenehmigungen für Araber aus dem Dorf zurückgezogen, in dem der Terrorist wohnte (das sind insgesamt 2.800!).

Außerdem beschloss die Regierung, dass ein besonderer Friedhof für Terroristen an, die beim Mord oder Mordversuch getötet wurden. Die nötigen Gelder dafür werden von den Steuereinnahmen abgezogen, die Israel an die PA überweist. Die Leichen der Terroristen sollen nicht mehr an ihre Familien übergeben werden.