UNO attackiert Chance auf Frieden – wieder einmal

Dry Bones, 13. Dezember 2018:

Die Canada Free Press schreibt:

UNO, Ägypten und Jordanien könnten Trumps Friedensplan versenken

Präsident Trumps lange erwarteter Friedensplan zu Beendigung des arabisch-israelischen Konflikts – der Ende Januar 2019 öffentlich gemacht werden sollte – könnte auf unbestimmte Zeit zurückgestellt werden.

Diese Möglichkeit kam auf, nachdem die die Vollversammlung der Vereinten Nationen (GA) es verfehlte die von Amerika vorgelegt Resolution A/73/L.42 zur Verurteilung der Hamas und anderer militanter Organisation im Gazastreifen wegen willkürlicher Angriffe auf Israels Zivilbevölkerung zu verabschieden.

Der Schutz der gesamten Zivilbevölkerung vor den verheerenden Auswirkungen von Konflikt und Krieg wurde auf den Kopf gestellt, als die Resolution nicht die von den arabischen UNO-Mitgliedern geforderte Zweidrittelmehrheit erhielt; Amerika argumentierte für die einfache Mehrheit, was mit nur drei Stimmen Mehrheit verpasst wurde.

Die Resolution sollte zum ersten Mal die 1987 gegründete Hamas verurteilen – deren Charta die Vernichtung Israels fordert. Die Resolution diente als Barometer, um festzustellen, ob 134 der 193 UNO-Mitglieder … bereit sein würden den Kreislauf der mehr als 700 antiisraelischen UNGA-Resolutionen zu durchbrechen, deren Mehrheit ein Stimmenblock von 77 Staaten immer garantiert hatte. Nur 35 besaßen die moralische Integrität auszubrechen und die Resolution zu unterstützen; 32 enthielten sich und 15 stimmten nicht mit ab. (weiterlesen, auf Englisch)

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Ein Blick auf Gaza – durch eine schwedische Brille

First.One.Through, 15. November 2018

Es ist erstaunlich, wie „aufgeklärte“ Regierungen in Europa die Lage im Gazastreifen und Israel betrachten.

Als erstes, wie wenige einfache Fakten Regierungen begreifen und verinnerlichen:

  • Der Gazastreifen war integraler Bestandteil Palästinas. Das bedeutete, es war dazu vorgesehen Teil der jüdischen Heimstatt zu sein, wie sie im Völkerrecht 1920 und im Mandat Palästina 1922 umrissen wurde.
  • Der Gazastreifen wurde von Ägypten 1948/49 erobert und besetzt. Ägypten machte keinerlei Anstalten den Gazastreifen als unabhängigen arabischen Staate zu etablieren, während es das Gebiet verwaltete. Keine internationale Bewegung übte Druck auf Ägypten aus, dass ein solches Gebilde schuf.
  • Die Gazaner sind keine Flüchtlinge. Die Araber aus anderen Teilen Palästinas, die 1948 zu Israel wurden, und die in den Gazastreifen zogen, können nicht „Flüchtlinge“ genannt werden, nur „intern obdachlose Menschen“, die sich in einen anderen Teil des Territoriums begaben.
  • Die Gazander sind unabhängig. Das ist das erste Mal in der Geschichte, dass die örtlichen Araber im Gazastreifen über sich herrschen, seit Israel 2005 jeden einzelnen israelischen Juden – Soldaten wie Zivilisten – dort herausholte.
  • Die Gazaner werden von ihrer Lieblings-Terrorgruppe, der Hamas, regiert. Die Hamas ist von einem Großteil der Welt, darunter den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und Israel, als Terrororganisation eingestuft worden. Sie ruft in ihrer Charta von 1988 zur Vernichtung Israels auf und wurde von einer Mehrheit der Palästinenser im Jahr 2006 demokratisch gewählt. Sie führt weiterhin in den palästinensischen Umfragen, sollte je eine neue Wahl stattfinden.
  • Ägypten und Israel verhängten die Blockade des Gazastreifens wegen der Hamas. Israel und Ägypten hatten 2005 keine Blockade des Gazastreifens, als das Gebiet unabhängig wurde. Die Länder führten die Blockade ein, nachdem die Hamas 2007 die PA in einem Mini-Bürgerkrieg zwischen Hamas und Fatah in dem Gebiet vernichtete.
  • Die Hamas begann in den letzten zehn Jahren drei Kriege aus dem Gazastreifen heraus. 2008, 2012 und 2014 fuhren die Palästinenser im Gaazstreifen ihre Angriff auf Israel zu ausgewachsenen Kriegen hoch.
  • Die palästinensischen Angriffe aus dem Gazastreifen haben nicht aufgehört. Zwischen den drei Kriegen griffen die Araber im Gazastreifen Israel weiter mit Brandvorrichtungen, Mörserbeschuss, Heckenschützen, Tunnel-Infiltrationen und Bomben an.

Das sind schlichte historische Fakten, die keiner Interpretation unterzogen werden sollten. Israel verließ das Gebiet, auf das es internationale und historische Ansprüche hatte und musste zusehen, wie es von einer Gruppe übernommen wurde, die sich seiner Vernichtung verschrieben hat und gegen die es ständig kämpfen muss. Man sollte meinen, solche Datenpunkte würden darüber informieren, wie Diplomaten die Lage dort sehen.

Doch heute ist die Europäische Union ein sicherer Hafen für Leute, die auf Israel einprügeln.

Man betrachte die Ansprache des schwedischen Botschafters Olof Skoog vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Mai 2018 zu den Kämpfen zwischen den palästinensischen Araber im Gazastreifen und Israel. Seine Kommentare zeigten eine interessante Perspektive.

Seine Eminenz, Herr Olof Skoog, permanenter Repräsentant Schwedens bei den Vereinten Nationen und für den Monat Juli 2018 Präsident des Sicherheitsrats

Palästinenser protestieren friedfertig, also setzt Israel per Definition unverhältnismäßige Gewalt ein:

  • „Israel hat als Besatzungsmacht eine Verantwortung die palästinensischen Zivilisten zu schützen und muss die Rechte auf friedlichen Protest respektieren, Zivilisten schützen und sicherstellen, dass der Einsatz von Gewalt und anderen Maßnahmen strikt proportional erfolgt.“
  • „Wir drängen die israelischen Sicherheitskräfte vom Einsatz von Gewalt gegen unbewaffnete zivile Demonstranten und Vertreter der Medien abzusehen. Wir rufen zudem die Hamas und diejenigen, die die Demonstrationen organisieren, au f, jegliche Provokationen zu vermeiden und sicherzustellen, dass Proteste gewaltfrei und friedlich bleiben.“

In einer solchen Weltsicht ist Israel die Seite, die für die Menschen des Gazastreifens und für die Gewalt verantwortlich ist.

Beide Seiten nutzen Kinder als Schachfiguren:

  • „Wir drängen alle Seiten mit äußerster Zurückhaltung zu agieren, um weiteren Verlust an Leben zu vermeiden und Zivilisten, insbesondere Kinder zu schützen. Das bedeutet Kinder nie zum Ziel von Gewalt zu machen, sowie Kinder nicht Gefahren auszusetzen oder sie zu ermutigen bei Gewalt mitzumachen.“

Es stimmt, dass Kinder inhärent unschuldig sind; die Gewalt, an der sie sich beteiligen, erfolgt auf Anweisung von Erwachsenen. Aber wie geht man gegen einen gewalttätigen Mob aus tausenden von Kindern vor?

Israel sollte die Blockade des Gazastreifens aufheben:

  • „Wir dürfen nicht vergessen, dass die Menschen im Gazastreifen seit viel zu langer Zeit unter nicht tolerierbaren Zuständen leben, in einer humanitären Lage, die sich jetzt noch weiter verschlimmert. Um diese Situation zu lösen und dem Gazastreifen zu ermöglichen sich zu erholen, müssen die Zugangseinschränkungen gelockert werden.“

Trotz der Einschränkungen bei Waren haben die Araber des Gazastreifens hunderte, wenn nicht tausende Raketen angehäuft und im Untergrund zusätzliche Tunnel nach Israel gebaut; trotzdem wollen die Schweden die Blockade lockern?

Israel bietet in Jerusalem den freien Zugang für alle Religionen nicht:

  • „Die Haltung Schwedens und der gesamten Europäischen Union zum Status Jerusalems als Endstatus-Thema ist klar und wird sich nicht ändern. Alle drei abrahamitischen Religionen – das Judentum, der Islam und das Christentum – haben starke Bande zu Jerusalem, die bewahrt werden müssen. Es muss im Einklang mit relevanten UNO-Resolutionen über Verhandlungen eine Möglichkeit gefunden werden den Status Jerusalems als zukünftige Hauptstadt beider Staaten zu lösen.“

Israel ist das EINZIGE Land, das die drei monotheistischen Religionen respektiert und allen Religionen gestattet an ihren heiligen Orten zu beten. Jahrhunderte lang verboten die arabischen Muslime Juden auch nur die Stufen der Höhle der jüdischen Patriarchen in Hebron zu betreten! Wenn das Ziel freier Zugang und Respekt für Religionen lautet, dann MUSS Jerusalem die Hauptstadt Israels bleiben; etwas anderes vorzuschlagen, ist die Umkehrung von Realität und Logik.

Westjerusalem ist nicht Teil Israels:

  • „In Übereinstimmung mit langjähriger Politik der Europäischen Union werden wir weiter den internationalen Konsens zum Status von Jerusalem respektieren, der unter anderem in der Resolution 478 des Sicherheitsrats verkörpert wird, einschließlich zum Standort diplomatischer Vertretungen, bis der Endstatus von Jerusalem geklärt ist.“
  • „Wie im Dezember letzten Jahres erklärt wurde, bedauern wir die Entscheidung der U SA Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Das läuft dem Völkerrecht und den Resolutionen dieses Rat zuwider.“

Die Vereinigten Staaten verlegten ihre Botschaft in Israel in den westlichen Teil Jerusalems. Hat Schweden erklärt, dass selbst die Knesset auf umstrittenem Land steht?

Weigerung zu begreifen, dass die Hamas die Vernichtung Israels anstrebt:

  • „Es gibt an diesem Tisch Einmütigkeit, glaube ich, in den Aufrufen zur Zurückhaltung, zur De-Eskalation, den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen, die grässliche Lage im Gazastreifen zu erleichtern und zu einer ernsthaften Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen.“

Wie soll eine Seite Frieden mit der anderen aushandeln, die ihre Vernichtung anstrebt?

Vorabfestlegung des Ausgangs auf eine Zweistaatenlösung einschließlich Jerusalems und ohne Juden:

  • „Wir müssen mehr als je zuvor dringend engagiert sein die Seiten zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, um die Zweistaatenlösung voranzubringen. Innerpalästinensische Aussöhnung und die Wiederherstellung der palästinensischen Autonomiebehörde im Gazastreifen werden ebenfalls benötigt. Ein Stopp der Siedlungen und ein Ende der fortgesetzten israelischen Besatzung sind fundamental.“

Der schwedische Diplomat behauptet eine zwischen den Seiten ausgehandelte Zweistaatenlösung anzustreben, aber er fordert auch den Abschluss solcher Verhandlungen mit „Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten“ und eine Palästina frei von jeglichen Juden durch den Stopp israelischer „Siedlungen“.


Eine Ansprache, die die Gewalt im Gazastreifen unterdrücken sollte, wurde für den schwedischen Diplomaten zu einem Forum sein gewünschtes Ergebnis einer „verhandelten“ Zweistaatenlösung zu diktieren. Skoog säuberte die Proteste im Gazastreifen als „friedlich“ und ihre Absichten als nobel.

Mit einer solchen Einstellung – wundert es da, dass Schweden zum ersten wichtigen EU-Land wurde, das Palästina als Land anerkannte? Man kann sich vorstellen, dass es in den vor uns liegenden Jahren weiter diplomatische Kriege gegen Israel führen wird.

Der Sinai-Feldzug – Lektionen eines vergessenen Krieges

Die Torheit internationaler Garantien.

Ari Lieberman, FrongPage Mag, 1. November 2018

Vor 62 Jahren, am 29. Oktober 1956, setzten sechzehn C-47 Dakotas-Transportflugzeuge der israelischen Luftwaffe (eines von einer Frau pilotiert) 395 Fallschirmjäger tief hinter ägyptischen Linien auf der Sinai-Halbinsel ab, direkt außerhalb des Mitla-Passes. Stunden zuvor durchtrennten israelische P-51 Mustang ägyptische Telefonleitungen im Sinai mit ihren Flügeln und Propellern, womit sie die ägyptische Militärkommunikation erheblich störten. Diese Aktionen stellten die Eröffnungsschüsse des Sinai-Feldzugs dar, der den Codenamen Operation Kadesch hatte; es handelte sich um ein groß angelegtes israelischen Militärunternehmen, das sich gegen Israels damaligen Hauptgegner Ägypten richtete. Der Absetzung der Fallschirmjäger folgten Vorstöße am Boden.

Es gab vier Gründe für den Angriff. Erstens blockierte Ägypten unters seinem angriffslustigen, pan-arabischen Führer Gamal Abdel Nasser, die Straße von Tiran, einen internationalen Seeweg, für israelische Schiffe. Als Ergebnis wurde damit Israels südliche Hafenstadt Eilat nutzlos gemacht und sein Seezugang zu Teilen von Asien und Afrika war abgeschniten.

Zweitens hatte Ägypten seit den frühen 1950-er Jahren Fedajin-Angriffe auf Israel gesponsert. Die Fedajin waren zumeist Palästinenser, von Ägypten bewaffnet, ausgebildet und bezahlt. Sie starteten ihre Terroranschläge zum größten Teil aus Ägypten und Jordanien heraus. Einer der berüchtigsten davon war als Massaker am Skorpionpass bekannt , ein tödlicher Anschlag aus dem Hinterhalt, bei dem 11 Eggedbus-Fahrgäste, darunter Frauen und Kinder, tot zurückblieben. Mindestens eine Passagierin wurde vor ihrer Ermordung vergewaltigt. Kadesch zielte darauf Ägypten für seine Rolle bei den Fedajin-Anschlägen zu bestrafen und Fedajin-Basen im Gazastreifen und dem Sinai zu zerstören.

Drittens schloss Ägypten 1955 eine großen Waffenkauf mit der Sowjetunion ab, die im Gegenzug die Tschechoslowakei als geeigneten Gesprächspartner nutzte. Der Deal beinhaltete den Verkauf hunderter T-34-Panzer, Schützenpanzer, Artillerie, MiG-15-Jagdflugzeuge, Iljuschin Il-28-Bomber und Marinefahrzeuge an Ägypten. Ein solch großer Waffentransfer veränderte die Machtbalance zugunsten von Ägypten. Israels Verteidigungsminister Mosche Dayan schätzte, dass es Ägypten Jahre kosten würde diese massive Menge an Material aufzunehmen und wenn es das getan hätte,-würde es Israel angreifen. Nasser verpasste keine Gelegenheit seiner Basis und der arabischen Welt als Ganzem seine schändlichen Absichten zu verkünden. Und Israel nahm diese Drohungen ernst. Von daher entschied sich Israel, dass, wenn Krieg schon unvermeidlich war, es besser war, wenn er eintrat, bevor die Ägypter lernten mit ihren neuen Spielzeugen umzugehen.

Schließlich unterzeichnete Nasser nur Tage vor Ausbruch der Feindseligkeiten gegenseitige Verteidigungsverträge mit Syrien und Jordanien. Israel war nun an allen Grenzen von feindlichen Gegner umringt. Nasser provokatives Handeln überzeugte Premierminister David Ben-Gurion, dass Israel keine andere Wahl hatte.

Es war eine Blitzoperation und beinhaltete klassische israelische gekonnte und schnelle Manöver sowie zahlreiche Finten, die den Feind weiter verwirren und desorientieren sollten. Innerhalb einer Woche war alles vorbei. Die ägyptische Armee im Sinai war vernichtet und die Fedajin-Basen ausgelöscht worden. Große Mengen an sowjetischer Ausrüstung fielen den Israelis in die Hände. Diese schafften es sogar einen ägyptischen Zerstörer zu erobern, den Israel prompt in den eigenen Dienst nahm. Am wichtigsten aber war, dass Israels Schiffe nun die Straße von Tiran ohne Angst beschossen zu werden passieren konnten.

Ägypten legte nie eine offizielle Verlustliste offen, aber es wird geschätzt, dass das ägyptische Militär rund 3.000 Soldaten verlor, während weitere 5.000 gefangen genommen wurden. Israel hatte 177 im Kampf Getötete. Israels Sieg stellte die Fortsetzung eines Musters dar, das mit dem ersten arabisch-israelischen Krieg begann und bis heute andauert.

Ägypten bezeichnet den Sinai-Feldzug etwas unaufrichtig als dreifache Aggression, weil Israel einige seiner Aktivitäten mit Frankreich und Großbritannien koordiniert hatte. Aber die ägyptische Namensgebung übersieht die Tatsache, dass der anglo-französische Kriegszug mit dem Codenamen Musketeer noch nicht einmal begann, bis Israels Operation Kadesch abgeschlossen war. Mit anderen Worten: Allein Israel stand Ägypten gegenüber und besiegte es gründlich. Nebenher wird Musketeer als anglo-französisches Debakel betrachtet, getrübt von politischer und militärischer Unentschlossenheit.

Wegen Drucks aus der Administration Eisenhower wurde Israel genötigt seine territorialen Errungenschaften aufzugeben, aber die Israelis sicherten sich etwas Raum zum Atmen. Eine multinationale Streitmacht, die unter der Aufsicht der Vereinten Nationen agierte, wurde in den von den Israelis geräumten Gebieten stationiert. Israel stellte auch eine Garantie der Vereinigten Staaten und der Weltmächte sicher, dass Israels maritime Rechte an der Straße von Tiran geschützt würden.

Elf Jahre später, im Mai 1967, erwiesen sich diese Garantien als nicht einmal das Papier wert, auf dem sie geschrieben waren. Und die UNO-Streitkräfte, die stationiert waren, um den Frieden zu sichern, zerstreuten sich sang- und klanglos auf Nassers Forderung hin abzuziehen. Am 5. Juni 1967 trieb arabische Kriegslust Israel ein weiteres Mal den Rasen zu mähen.

Der Sinai-Feldzug ist heute eine ferne Erinnerung und fast vergessen, aber eine wichtige Lektion darf trotz daraus gezogen werden. Israel kann sich niemals erlauben sich in Sachen der eigenen Sicherheit auf internationale Garantien oder die Dritter zu verlassen. Die  Umstände ändern sich mit der Zeit und die Seite, die die Garantie aussprach, egal wie wohlwollend oder gutmeinende, könnte nicht länger in der Position sein diese Garantien durchzusetzen oder könnte durch andere Verpflichtungen abgelenkt sein. Im Fall der Erneuerung der ägyptischen Blockade über die Straße, war Lyndon Johnson von Vietnam zu abgelenkt, um sich um einen kleinen Seeweg in einem fernen Land zu sorgen. Was die UNO angeht, sie hat sich als nutzlos erwiesen, weil sie korrupt ist. Israel darf sich nie erlauben seine Sicherheit irgendjemand anderem anzuvertrauen als seinen Verteidigungskräften. 1967 lernte Israel das auf die harte Tour.

Der aktuelle UNO-Menschenrechtsrat…

… hatte bisher schon diese Ikonen der Menschenrechte als Mitglieder:

Jetzt standen u.a. folgende Kandidaten mit ähnlich positiven Bilanzen zur Wahl. Übrigens unter dem Vorsitz von Saudi-Arabien als Chef der Wahlkommission.

Gewählt wurden diese Leuchten:

Wie sagte noch 2006 der Chef von UN Watch, Kenneth Roth (ein ausgewiesener Israel-Hasser) über den neu gegründeten Menschenrechtsrat, der die mehr als versaute Menschenrechtskommission ablöste:

Unter diesem neuen System werden Länder mit schlechter Menschenrechtsbilanz wie Saudi-Arabien niemals wieder einen Sitz im Rat haben.

(Alle Screenshots von Hillel Neuer auf twitter, wo auch die  Menschenrechtsbilanzen der Kandidatenländer nachgelesen werden können.)

Nein, der palästinensische „bewaffnete Kampf“ wird nicht vom Völkerrecht gestützt.

Daled Amos, Elder of Ziyon, 21. August 2018

Nach Angaben der Hamas ist Terrorismus nicht nur ein Mittel – er ist ein Recht.

Saleh Armouti, ein Abgehordneter in Jordaniens Repräsentantenhaus, ging einen Schritt weiter; er b behauptete, dass die UNO bewaffneten Widerstand allgemein unterstützt – und insbesondere Terroranschläge.

Es war das legitime Recht der befreiten Gefangenen Ahlam Tamimi, dem Besatzer Widerstand zu leisten, da das Recht der Vereinten Nationen das Recht auf Selbstbestimmung festlegt, wie die internationale Legitimierung als Recht auf Widerstand gegen die Besatzung urteilt.

Tamimi ist das Hirn hinter dem Sbarro-Massaker, bei dem 15 Zivilisten (darunter 7 Kinder und eine Schwangere) ermordet und 130 verwundet wurden.

Ist es tatsächlich möglich, dass die Vereinten Nationen, die Agent für den Weltfrieden sein sollen, wirklich das Recht anerkennt Leute in die Luft zu jagen?

1974 verabschiedete die UNO-Vollversammlung eine Resolution, die

  1. Bestätigt einmal mehr die Legitimität des Befreiungskampfes von Völkern von kolonialer und ausländischer Vorherrschaft, mit allen verfügbaren Mitteln, einschließlich des bewaffneten Kampfes, wie von der internationalen Legitimität als Widerstandsrecht gegen Besatzung entschieden wurde.
  2. Verurteilt aus Strengste alle Regierungen, die das Recht auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit von Völkern unter kolonialer und fremder Vorherrschaft und fremder Unterjochung nicht anerkennen, insbesondere die Völker Afrikas und das palästinensische Volk.

Der Ausdruck „bewaffneter Kampf“ wird in der palästinensischen Nationalcharta von 1968, von der zweckdienlicherweise eine Kopie auf der Internetseite der UNO steht.

Die UNO-Vollversammlung ging 1978 noch weiter. „Bewaffneter Kampf“ war nicht nur eine Option unter anderen, sondern sie war eine bestimmte Option, die genutzt werden kann. 1978 wurde auch das Wort „Besatzung“ verwendet – ein Wort, das in der Resolution von 1974 nicht verwendet wurde.

Und als sei das Ziel der Palästinenser in diesem Kampf nicht klar, ließ Israel 1980 eine Kopie des „politischen Programms“ der Fatah zirkulieren, das die Begriffe „bewaffneter Kampf“ und „bewaffnete Revolution“ verwendet – mit der ausdrücklichen, dreimaligen Erwähnung des Ziels der „Liquidierung des zionistischen Gebildes“.

Die Ambivalenz der UNO bei der ganzen Idee des „bewaffneten Kampfs“ wird in einer Pressemeldung der UNO im Jahr 2005 deutlich; darin wurde die Schwierigkeit vermerkt, die sie damit hat, was als Terrorismus qualifiziert und was davon ausgenommen wird. Zu den Unstimmigkeiten gehörte, „ob die Ausnahmen auch bewaffnete Widerstandsgruppen abdecken sollten, die am Kampf gegen koloniale Herrschaft und ausländische Besatzung beteiligt sind“.

Letztes Jahr schrieb ich darüber, dass nicht nur die Übernahme des „bewaffneten Kampfs“ im Gegensatz zur UNO-Charta steht, sonder dass die Idee, dass Juden – die im Land indigen sind und der mehr als ein Jahrtausend dauernden arabischen Kolonisierung vorausgingen – Kolonialisten und fremd seien, absurd ist.

Doch es gibt einen weiteren Gesichtspunkt.

Es ist beliebt auf die Verpflichtungen einer Besatzungsmacht hinzuweisen.

Was ist aber mit den  Leuten, von denen behauptet wird, sie seien besetzt?

In seinem Buch The International Law of Belligerent Occupation (Das internationale Recht kriegerischer Besatzung) schreibt Yoram Dinstein (Hervorhebung hinzugefügt):

Es gibt eine weit verbreitete Überzeugung, dass die Zivilbevölkerung in einem besetzten Gebiet das Recht auf gewalttätigen Widerstand gegen die Besatzungsmacht hat. Das ist eine Fehlvorstellung, die ausgeräumt werden muss. In Wirklichkeit gestattet das Gesetz für internationale bewaffnete Konflikte Zivilisten „weder gewaltsamen Widerstand gegen Besatzung des eigenen Territoriums durch den Feind, noch den Versuch dieses Territorium mit Gewaltmitteln zu befreien“. Das betonte ein Sondergericht der Niederlande im Christiansen-Verfahren 1948:

Die Zivilbevölkerung muss wissen, dass, wenn sie sich als des Begehens von Widerstandsaktionen berechtigt betrachtet, im Allgemeinen innerhalb des vom Völkerrecht gesetzten Grenzen ungestraft Gegenmaßnahmen getroffen gegen sie werden können.

Dinstein hat das nicht erfunden.

Der schrägt gestellte Text oben bezieht sich auf „How Does Law Protect in War?“, Band 1: Outline of International Humanitarian Law, veröffentlicht vom Internationalen Roten Kreuz:

Aus Sicht des Humanitären Völkerrechts verdienen und benötigen Zivilisten in besetzten Gebieten besondere und ausführlich festgelegte Regeln, die sie schützen. Auf ihrem eigenen Territorium lebend kommen sie unabhängig von ihrem Willen  in Kontakt mit dem Feind, nur weil es einen bewaffneten Konflikt gibt, bei dem der Feind die territoriale Kontrolle über den Ort gewinnt, an dem sie leben. Die Zivilisten haben gegenüber der Besatzungsmacht keine Verpflichtungen außer denen, die ihrem zivilen Status zueigen sind, d.h. nicht an Feindseligkeiten teilzunehmen. Wegen diese Verpflichtung erlaubt ihnen das Humanitäre Völkerrecht weder dem Feind gewalttätig Widerstand auf ihrem Territorium zu leisten noch zu versuchen dieses Territorium mit Gewaltmitteln zu befreien. (Teil 1, Kapitel 8:IV)

Die Regeln, die für eine Besatzungsmacht gelten, erscheinen widersprüchlich, außer man bezieht mit ein, dass Völkerrecht die langfristige Sichtweise einnimmt, nämlich eine potenzielle Rückkehr zum Status quo nicht zu gefährden:

Das legitime Interesse [der Besatzungsmacht] besteht darin das Territorium für die Dauer der Besatzung zu kontrollieren, d.h. das Territorium wird vom früheren Souverän befreit oder in einem Friedensvertrag an die Souveränität der Besatzungsmacht übergeben. Das Humanitäre Völkerrecht ist zu Fragen des jus ad bellum neutral [ob ein Krieg gerecht ist] und zeigt keinen Vorzug für die eine oder andere Lösung, sondern das Völkerrecht versucht sicherzustellen, dass während der Besatzung keine Maßnahmen getroffen werden, die eine Rückkehr unter den ehemaligen Souverän beeinträchtigen würde. [Hervorhebung hinzugefügt]

Selbst wenn man argumentieren wollte, dass der Gazastreifen und die Westbank besetzt sind, dann besteht die Tatsache, dass das in Übereinstimmung mit UNO-Resolution 242 steht, Israel sich zur Rückgabe der Territorien – wenn auch nicht aller 1967 gewonnen Gebiete – in Übereinstimmung mit den Sicherheitsbedürfnissen verpflichtete und sich entsprechen verhalten hat.

Es gibt juristische Gründe – auf Präzedenzfällen basierend – dafür zu sagen, dass der Gazastreifen faktisch nicht besetzt ist.

Gleichermaßen unterstützt die Existenz einer palästinensisch-arabischen Regierung mit Kontrolle über die Westbank, wie sie in den Artikel XVII bis XXI der Oslo II-Verträge beschrieben ist, die Behauptung, dass auch sie nicht unter Besatzung steht.

Was Israel selbst angeht, so wird die Behauptung der Hamas, Israel besetze „palästinensisches“ Land, von der Tatsache widerlegt, dass Juden seit mehr als 3.000 Jahren ohne Unterbrechung in diesem Land gelebt haben. Weit davon entfernt fremd zu sein, eine fremde oder Kolonialmacht (ein Begriff der viel besser auf die Muslime passt, die im 7. Jahrhundert eindrangen), waren es fremde Araber von außerhalb des damaligen Palästina, die sich entschlossen anzugreifen und verloren – womit die Probleme geschaffen wurden, die bis heute fortbestehen.

Hamas-Terroristen sind notorisch unzuverlässige Interpretatoren des Völkerrechts.

Abgesehen von der Tatsache, dass die Vorstellung von „bewaffnetem Kampf“, die die UNO übernommen hat, keine willkürlichen Anschläge auf unbewaffnete Zivilisten einschießt, macht die Genfer Konvention klar, dass „die Gesetze, Rechte und Pflichten des Krieges nicht nur für Armeen gelten, sondern auch für Milizen und Freiwillilgen-Korps, die die folgenden Bedingungen erfüllen:

1. Sie müssen von einer Person befehligt werden, die für ihre Untergebenen verantwortlich ist.
2. Sie tragen ein fest angebrachtes, unverwechselbares Emblem, das aus Entfernung erkennbar ist.
3. Sie tragen offen Waffen. Und
4. Sie führen ihre Operationen in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Gewohnheiten des Krieges aus.

Das Leben der Einwohner des Gazastreifens zu gefährden, indem sie als menschliche Schutzschilde benutzt werden, während an unbewaffnete israelische Zivilisten angreift, die sich eindeutig nicht an Feindseligkeiten beteiligen, ist eine offensichtliche Verletzung des Völkerrechts und beweist die Lüge der Hamas-Behauptungen auf ein Recht für „bewaffneten Kampf“, der eindeutig nichts anderes ist als Terrorismus.

Die Tatsache, dass die UNO aus voller Kehle „bewaffneten Kampf“ unterstützt, sich aber nicht in der Lage sieht darzustellen, was Terrorismus ist und was nicht, ist eine Anklage ihrer Korrumpierung durch undemokratische Staaten und dessen, wie weit sie vom Völkerrecht abgekommen ist, das hochzuhalten sie behauptet.

Schutz

Zionist Pugs, Israellycool, 21. August 2018

UNO-Generalsekretär Guterres hat eine UNO-Schutztruppe für den Gazastreifen gefordert. Nicht, um die Gazaner vor den Terroristen der Hamas usw. zu schützen. Nein, die Truppe soll gegen Israel eingesetzt werden. Kommantar: