UNRWA: Das größte Friedenshindernis

Gregg Roman, Israel HaYom, 7. Februar 2018

US-Präsident Donald Trumps Rede zur Lage der Nation stellt zusammen mit Berichten, dass seien Administration die Absicht hat der problematischen Definition palästinensischer Flüchtlinge ein Ende zu setzen, über die Nachkommen von Flüchtlingen ebenfalls Flüchtlingsstatus gewährt wird, einen wichtigen Wendepunkt bei den Bemühungen den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen dar.

Anders als der UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, der der Hilfe für die Flüchtlinge der Welt verpflichtet ist, hat die UN Relief and Works Agency, die einzig den palästinensischen Flüchtlingen gewidmete Organisation, ihre eigene, einzigartige Definition geschaffen wer als palästinensischer Flüchtling betrachtet wird. Als Ergebnis der Kriterien der UNRWA gibt es heute weltweit rund 5,3 Millionen palästinensische Flüchtlinge. Diese Definition ist insofern von Bedeutung, als sie sicherstellt, dass die Zahl der Flüchtlinge weiterhin zunehmen wird und damit eine Lösung des Konflikts immer schwerer erreichbar ist.

Darüber hinaus arbeitet die UNRWA, statt Anreize zu bieten, die unter den Palästinensern eine Friedenskultur fördern und Geld in rein humanitäre Bemühungen zu stecken, daran durch fortgesetzte Hetze und die Ablehnung des Friedens in der palästinensischen Gesellschaft eine Opfermentalität zu schaffen und zu kultivieren. In von der UNRWA geführten Schulen werden Schüler gelehrt, dass sie eines Tages in der Lage sein werden in das ganze Land Israel „zurückzukehren“ und dem jüdischen Staat ein Ende zu setzen. Auch hier ist die gefährliche Ironie einer humanitären Organisation offensichtlich, die, statt das Flüchtlingsproblem zu lösen, vielmehr dafür sorgt, dass seine Fortdauer sichergestellt wird,

PA-Präsident Mahmud Abbas‘ jüngsten Äußerungen gegen den Zionismus und das Recht der Juden auf Selbstbestimmung machen klar, dass palästinensische Renitenz nicht die Wurzel des Konflikts sind. Wie bei jedem anderen Konflikt in der Menschheitsgeschichte wird dieser Konflikt erst enden, wenn eine Seite derer, die ihn schufen, ihre großspurigen Ziele aufgibt. Diese Haltung ist vor kurzem mit dem Projekt Israels Sieg des Middle East Forum vorgestellt worden, das die Einstellung aller diplomatischen Verbindungen mit den Palästinensern fordert, bis sie ihre Bemühungen aufgeben dem jüdischen Staat ein Ende zu setzen. Darüber hinaus fordert das Middle East Forum wichtige Reformen bei der UNRWA, darunter die Trennung ihrer politischen Bemühungen vom humanitären Auftrag der Organisation.

Die Flüchtlings-Definition der Vereinigten Staaten gleicht der anderer Länder. Gemäß dieser anerkannten Definition wird der Flüchtlingsstatus nicht über Vererbung weitergegeben und gilt nicht für diejenigen, die Bürger anderer Länder sind oder dort leben, wo sie ihr vermutetes eigenes Territorium haben. Im Gegensatz dazu leben mehr als 2 Millionen palästinensische „Flüchtlinge“ in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen, Land, von dem sie sagen, dass es ihre territoriale Heimat ist.

Beseitigen wir die Flüchtlingsliste der UNRWA von den Menschen, die keines der drei Kriterien erfüllen, dann werden wir zu einer vernünftigeren Zahl irgendwo zwischen 20.000 und 30.000 palästinensischen Flüchtlingen des Unabhängigkeitskriegs von 1948 zurückkommen. Der Rest würde natürlich humanitäre Hilfe beantragen, aber sie würden von der UNRWA nicht als Flüchtlinge angesehen werden.

Hätten die Länder der Welt Interesse daran echte humanitäre Hilfe für die Palästinenser zu bezahlen, könnte dies über eine Vielzahl alternativer Kanäle gemacht werden, deren Ziel es ist der Bevölkerung eine bessere Zukunft zu verschaffen. Aber zuerst müssen sie aufhören den Begriff „Flüchtling“ zu benutzen. Das ist nicht nur eine Frage der Semantik: Eine Veränderung der Terminologie könnte den Palästinenser Hoffnung auf eine bessere Zukunft geben statt sicherzustellen, dass sie eine Opfermentalität beibehalten und sie an zukünftige Generationen weitergeben. Zweitens dürfen sie Gelder für die Palästinenser freigeben nur unter der Bedingung freigeben, dass sie dann in ihre Gastgebeländer integriert werden oder alternativ diese außerhalb von Judäa, Samaria und dem Gazastreifen lebenden Palästinenser ein Drittland finden, in das sie emigrieren können. Drittens müssen sie sicherstellen, dass die Gelder nicht in Terrorismus oder Aufstachelung fließen.

Die Umsetzung dieser Schritte wird dazu führen, dass die PA ihre Niederlage im Krieg gegen das Recht des jüdischen Volks auf Selbstbestimmung eingesteht  und dem zynischen Gebrauch ihres Volks durch die Palästinenserführung und ihrer Unterstützer für die Verhinderung einer Lösung des Konflikts ein Ende setzt und schließlich Frieden zustandebringt.

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Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (18. – 24. Februar 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2018 geführt.

Sonntag, 18.02.2018:

Der Shin Bet, die IDF und die Polizei zerschlugen zwei Terrorzellen im Gush Etzion sowie aus der Umgebung von Bethlehem und nahmen ihre Mitglieder fest. Eine hatte einen Sprengstoff-Mordanschlag auf Verteidigungsminister Liberman geplant; die Bombe wurde bei der Festnahme beschlagnahmt. Die meisten der Festgenommenen waren schon wegen Terrorismus in israelischer Haft.

Nach ersten Ermittlungen glaubt die IDF heute, dass gestern am Gaza-Zaun nicht eine sondern zwei Bomben gezündet wurden.

Die Hisbollah drohte in neuen Pamphleten und Videos mit Angriffen auf israelische Bohrinseln.

Montag, 19.02.2018:

Eine Familie im Gazastreifen hat Drillinge bekommen. Sie heißen „Jerusalem“, „Hauptstadt“ und „Palästina“. Die große Schwester der drei heißt „Dalal Mughrabi“ nach der Terroristin, die den Tod von 37 Israelis (darunter 12 Kindern) verursachte.

Ein israelisches Gesetz (in Arbeit), das erlaubt Einnahme für die PA zurückzuhalten, das diese für die „Terroristengehälter“ einsetzt, wird von Abbas et. al. als „Piraterie“ und „Diebstahl von Geld“ bezeichnet. PA-Medien verkündeten, dass die „Regierung“ (PA) bestätigt, diese Entscheidung sei gemäß dem Völkerrecht ungültig.

COGAT-Leiter Generalmajor Mordechai warnte die Hamas, sie solle aufhören gewalttätige Grenzstörungen zu betreiben. Andernfalls werde die IDF härtere Maßnahmen dagegen ergreifen. Er forderte die Gazaner auf vor den Häusern der Hamas-Führer zu demonstrieren.

Dienstag, 20.02.2018:

Die IDF räumte die Siedlung Eviatar in Samaria in Samaria. Die Gemeinde war 2016 in Gedenken an Terroropfer gegründet worden. Bei der Räumung wurden 3 Jugendliche festgenommen.

Minister Liberman und Oppositionspolitiker kritisierten Mahmud Abbas wegen dessen Rede vor der UNO-Vollversammlung. Er sei ein Lügner, Geschichtsfälscher und rede mit gespaltener Zunge. (Alleine schon Abbas‘ Behauptung die Palästinenser würden eine Kultur des Friedens pflegen und Gewalt ablehnen zeigt, dass sie recht haben.)
Danny Danon gab Abbas ebenfalls Zunder: „Sie sind kein Teil der Lösung – Sie sind das Problem.“

Premier Netanyahu reagierte in seiner Rede ebenfalls auf Abbas; dieser habe nichts Neues gesagt; Abbas laufe weiter vor dem Frieden davon und entlohne Terroristen und ihre Familien $347 Millionen.

Der UNO-Gesandte für den Nahen Osten lässt – einmal mehr – wissen, dass das Fenster für einen Friedensschluss nur noch kurz offen sei. (Das kommt von Seiten der UNO schon seit Jahren.)

Der Knessetausschuss für Judäa und Samaria erhielt Daten: Jährlich werden von Arabern in Judäa und Samaria 6 Millionen Kubikmeter Wasser gestohlen.

Mittwoch, 21.02.2018:

Die Fatah ehrte den Terroristen, der Rabbi Schevach ermordete; er sei „ein Märtyrer, der auf den Schultern des Himmels saß und lächelte“.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (11.-17. Februar 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2017 geführt.

Sonntag, 11.02.2018:

Eine arabische Knesset-Abgeordnete behauptet die Eskalation im Norden am Samstag sei von Netanyahu gezielt vorbereitet und initiierte worden; er wolle damit sein politisches Überleben sichern. Auch einige linke Abgeordnete äußerten sich so. Ausgerechnet die Vorsitzende der linksextremen Meretz-Partei verurteilte diese Äußerungen. „Die Verschwörungstheorien, die gerade verbreitet werden, nach denen Netanyahu die Aufmerksamkeit von den Ermittlungen gegen ihn ablenken wolle, haben keine Grundlage und sind unnötig, … beleidigend und empörend.“

Eine syrische Beobachtergruppe mit Sitz in London gibt an, bei den israelischen Angriffen am Samstag seien 6 „syrische und nichtsyrische Kämpfer“ ums Leben gekommen.

Die syrische Armee bestreitet Berichte, dass Israel auch Damaskus bombardiert habe.

Der UNO-Generalsekretär rief „die Beteiligten“ (an den militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Syrien) auf „an einer sofortigen und bedingungslosen Deeskalation der Gewalt und Zurückhaltung zu arbeiten“.

Die USA „unterstützen Israels Recht auf Selbstverteidigung“ und teilen die Sorge, dass der Iran die Region stabilisiert.

Die Hamas bejubelt den Abschuss der israelischen F-16, als hätten sie das geschafft. Das sein ein „schwerer Schlag“ für Israel. An manchen Orten in Judäa und Samaria wurden Süßigkeiten verteilt, um den Verlust des Flugzeugs zu feiern.

Montag, 12.02.2018:

Die arabische Knesset-Abgeordnete Hanin Zoabi wurde aus dem Bildungsausschuss entfernt, nachdem sie israelische Soldaten (pauschal) als „Mörder“ bezeichnet hatte.

Die PA zerstörte 40 „illegale Fahrzeuge“ – Autos, die PA-Araber in Israel gestohlen haben. Statt sie an die israelischen Eigentümer zurückzugeben ( was zudem billiger wäre als ihre Zerstörung).

Die Hisbollah droht: Sollte Israel Ziele im Gazastreifen angreifen, dann will sie eine „zweite Front“ in Syrien und dem Libanon eröffnen.

Die Polizei konnte vor etwa einer Woche einen PA-Polizisten festnehmen, der an mehreren Anschlägen auf Israelis mit Felsbrocken und Brandsätzen beteiligt war.

Die israelischen Geheimdienste deckten ein Netzwerk von Hamas-Hetzern auf, zu dem ein israelischer und ein türkischer Staatsbürger gehörten. Sie versorgten die Hamas mit Geld aus der Türkei.

Die Fatah feierte einen Selbstmordbomber als „heldenhaften Märtyrer“ und „Giganten“, der 14 Juden ermordete.

Dienstag, 13.02.2018:

Die PA hat die gestern in Jenin einer Soldatin gestohlene Waffe an die IDF zurückgegeben.

Laut Sputnik News hat die PA verkündet, sie sei zu „direkten Verhandlungen mit Israel über Russland bereit“.

Die Zivilverwaltung schloss eine illegale Müllkippe in Samaria, die zum Verbrennen von Müll verwendet wurde.

Auf arabische Fahrzeuge in einem PA-Dorf in Samaria wurden Sprüche gesprüht, darunter „Tod den Arabern“.

Die Polizei verhaftete einen PA-Araber aus Umm Ar-Rihan, der antike Artefakte im Wert von NIS200.000 in seinem Haus versteckte.

Hisbollah-„Kämpfer“ in Syrien trainieren, wie sie nach Israel einsickern können.

Donnerstag, 14.02.2018:

Am Mittwoch besuchte der hochrangig Fatahnik Jibril Rajoub mit seinem offiziellen Gast aus Oman (der Außenminister) Hebron. Der Besuch lief eigentlich völlig ruhig und geordnet ab, bis Rajoub an einer Sperre anfing eine Grenzpolizistin zu beschimpfen, als einer seiner palästinensischen Begleiter aufgehalten wurde. Er brüllt sie an, sie solle den Mund halten und zur Hölle fahren, sie sei unverschämt und bezeichnete sie als wahnsinnig. Die Vorgesetzte der Grenzpolizistin berichtete, dass Rajoub versuchte die junge Frau zu provozieren, um eine Szene zu haben, die er gegen Israel verwenden kann – dass diese sich aber nicht provozieren ließ. (Der Rundgang durch die Stadt ging danach problemlos weiter.)

Freitag, 16.02.2018:

7 NGOs in Israel, die vorgeben Gelder für Bildungs-, soziale und kulturelle Zwecke zu sammeln, wurden aufgelöst, nachdem sich herausstellte, dass sie in Wirklichkeit zur verbotenen Islamischen Bewegung nördlicher Zweig gehören.

Wegen der Zunahme der Messerangriffe am Damaskustor sollen dort zwei Wachtürme errichtet werden. Die Araber wüten: das sei ein Angriff auf das islamische Erbe und den muslimischen Charakter der Stadt. Sie sollen deshalb Proteste zur Beseitigung der Türme.

Samstag, 17.02.2018:

Bauminister Galant kündigte auf einer Konferenz an, wenn Israel noch einmal in Syrien angreifen müsse, dann werde es „die Handschuhe ausziehen“ und mit voller Kraft antworten.

Palästinensergruppen im Gazastreifen priesen den Terroranschlag auf die Soldaten am Gazastreifen als „Heldentat“ und warnten Israel vor Gegenschlägen. Keine der Gruppen beanspruchten den Anschlag für sich.

Die Hamas macht Israel für die (heutige) Eskalation am Gazastreifen verantwortlich. [Wie üblich: Sie fangen mit dem Terror an, aber Israel ist verantwortlich dafür, dass sie das machen.]

 

Gehälter

Arsen Ostrovsky auf twitter: Ich höre ziemlich viel Empörung wegen der Kürzung der US-Gelder für UNRWA.
Nun, hier ist eine neuartige Idee, um das Defizit auszugleichen: Statt $300 Million im Jahr für Terroristen-Gehälter auszugeben, könnte die PA das Geld für das Wohlergehen der eigenen ‚Flüchtlinge‘ ausgeben.

Diese jungen arabischen Muslime und wir

Hume Horan, Middle East Quarterly, Herbst 2002

Vorbemerkung heplev:
Ich fand diesen Artikel sehr interessant, auch wenn ich persönlich ihm nicht in allen Teilen zustimme. Besonders die Forderung nach Anerkennung, dass Juden, Christen und Muslime alle zum selben Gott beten, ist nicht akzeptabel. Ich begreife nicht, wieso das sein muss. Allerdings finde ich, dass unterschiedliche Religionen kein Hinderungsgrund sein dürften, in gegenseitiger Akzeptanz zu leben, ohne sich zu bekämpfen.
Ich fürchte auch, dass Horan mit der Annahme nicht richtig liegt, dass die Amerikaner alles so durchsetzen können, wie er das in seinem Lösungsansatz glaubt. Trotzdem sind seine Vorstellungen bedenkenswert.

Die Monate, die seit dem 11. September 2001 vergingen, haben viel Nachdenken unter den Arabisten, wie bei allen Amerikanern gebracht. Besonders wir professionellen Arabisten haben uns die Frage immer wieder gestellt: Warum sind junge, männliche, arabische Muslime in den Akten des Terrors des letzten Vierteljahrhunderts so herausragend in Erscheinung getreten?

Um ein paar Vorfälle zu erwähnen: da gab es 1970 die Ermordung des Militärattachés Bob Perry in Amman und des Botschafters Cleo Noel und seines Stellvertreters Curt Moor 1972 im Sudan; die Bombe auf die Kaserne der US-Marines in Beirut 1983; die zwei Bomben auf die US-Botschaft in Beirut 1983 und 1985; die Ermordung Leon Klinghoffers an Bord der „Achille Lauro“ 1985; Die Ermordung von Oberstleutnant William Higgins 1988 im Südlibanon; der Anschlag auf das World Trade Center von 1993; die Zerstörung der US-Botschaften in Nairobi und Daressalam 1998; der Anschlag auf die „USS Cole“ 2000; und dann die Schrecklichkeit am 11. September. So lang diese Liste schon scheinen mag, sie ist bei Weitem nicht vollständig.

Es gibt verschiedene Gründe für die Wut, die einige junge Muslime uns gegenüber fühlen – Muslime, die in den sterilen Brutplätzen der Flüchtlingslager oder den Religionsschulen von Saudi Arabien aufgezogen werden. Am häufigsten wird unsere Unterstützung Israels genannt. Aber diese Sache verdient eine genauere Betrachtung.

Es gibt keine Anerkennung

Es ist traurig, aber wahr, dass Amerika nie viel Anerkennung für das bekommen hat, was es tatsächlich für die Palästinenser tut. Seit einem halben Jahrhundert haben wir den größten Anteil der Finanzen für die UNRWA (United Nations Relief and Works Agency) für die Palästinenser gezahlt. Fast genauso lange haben wir die internationalen Bemühungen angeführt, den Friedensprozess im Nahen Osten voran zu bringen. Präsident Clinton höchstpersönlich saß den intensiven Verhandlungen vor, die den Oslo-Vereinbarungen von 1993 und der Schaffung der palästinensischen Autonomiebehörde folgten. Er widmete darüber hinaus zwei Wochen seiner zu Ende gehenden Präsidentschaft der Umreißung und dem Versuch, die Parteien zu einer Annahme der Grundlinien der Vorstellung einer Vereinbarung anzubetteln – nur, zu erleben, wie Yassir Arafat das ablehnte, ohne es auch nur als Grundlage für weitere Diskussionen zu akzeptieren. Und wir hören wenig von den US-Bemühungen den Muslimen in Kuwait, Somalia, Bosnien und dem Kosovo zu helfen.

Stattdessen bekam ich, als ich an den saudischen Außenminister Prinz Saud appellierte, der UNRWA mehr Mittel zu geben, die Antwort: „Ich Amerikaner habt das Flüchtlingsproblem geschaffen, jetzt löst es auch.“ Als Antwort fragte ich ihn, ob er sich vorstellen könne, dass, wenn eine Katastrophe eine halbe Million Kanadier nach North Dakota, Idaho und Minnesota getrieben hätte, dass drei Generationen später diese Menschen immer noch in Flüchtlingslagern gehalten würden? Wie ganz anders die halbe Million Juden, die 1948 aus den arabischen Ländern vertrieben wurden, in Israel empfangen wurden, verglichen mit dem Empfang der halben Million Araber, die im selben Jahr aus Palästina getrieben wurden, durch ihre arabischen Nachbarn.

Die Wahrheit ist, dass für arabische Regierungen die Palästinenserfrage – unter anderem – eine nützliche Taktik ist. Indem sie „die blutige Fahne schwenken“, können die arabischen Regierungen ihre Untertanen von schlechter Regierung, Unterdrückung und Elend Zuhause ablenken. Besonders die Klagen der Palästinenser gegenüber Israel finden Ihresgleichen in dem halben Jahrhundert Ablehnung und Unterdrückung, die sie durch ihren vermeintlichen „Brüdern“, den arabischen Regimen erlitten haben.

Tatsache ist, dass so, wie die Dinge jetzt stehen, wir auch bei einer raschen Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts durch Diktat von außen, immer noch das Angriffsziel entfremdeter junger, arabischer Muslime sein würden. Warum? Weil der Konflikt der Araber mit Israel nur ein Symptom eines tiefer gehenden Problems ist, eines, das nicht durch Shuttle-Diplomatie, Sonderbeauftragte oder Konferenzen in Wye gelöst werden kann.

Dieses tiefer gehende Problem existiert auf zwei Ebenen. Oberflächlich hat es mit dem Fehlschlagen arabischer politischer und intellektueller Institutionen zu tun, sich mit den Bedürfnissen der jungen Bevölkerung auseinander zu setzen. Wie kann Staatsbürger eines Landes wie Syrien, dem Libanon oder Ägypten, Algerien oder Sudan zu sein jungen Arabern das Gefühl patriotischer Identität geben, wie sie Amerikaner durch ihre US-Staatsbürgerschaft bekommen? Arabische Staaten haben wenig emotionalen Zugang zur Loyalität ihrer Bevölkerungen; die meisten arabischen Regime sind Korrupt und moralisch unglaubwürdig. Das trifft insbesondere auf Saudi Arabien zu, das sich außenpolitisch auf die USA stützt, während es innenpolitisch Opposition dadurch beschwichtigte wie unterdrückte, dass es die „Rechtsgewalt“ in sozialen Angelegenheiten an reaktionäre, fremdenfeindliche muslimische Geistliche (Ulema) abgab. Welche persönliche Bindung können Saudis – von denen 60 Prozent jünger als 18 Jahre als sind – für ihre Herrscher empfinden? Der König und viele der führenden Prinzen sind über 70 Jahre alt und müssen als von den Saudis weiter entfernt erscheinen, als – sagen wir, George Washington es von uns ist.

Arabische Intellektuelle haben die jungen Araber ebenfalls im Stich gelassen. Wo sind die arabischen Reinhold Neibuhrs, Christopher Dawsons, Karl Barths, Martin Bubers? Wo sind die politisch engagierten Intellektuellen, die jungen Arabern helfen können Klarheit in einer Besorgnis erregenden modernen Welt zu finden? Sie existieren kaum in der arabischen Welt. Die wenigen, die das versuchen, werden bedroht, ins Gefängnis gesteckt, ins Exil gezwungen – oder noch Schlimmeres. Im Januar 1985 kontaktierte ich den sudanesischen Präsidenten, um um das Leben eines frei denkenden islamischen Reformers zu bitten: Mahmud Mohammed Taha. Während seines Verfahrens wegen Gotteslästerung unter der Sharia (dem muslimisch-religiösen Gesetz) hatte Taha es abgelehnt, seine liberalen Ansichten zu widerrufen und wurde zum Tode verurteilt. Mir wurde gesagt, dass der Präsident nicht mit mir sprechen würde und dass kein Appell beim herrschenden Religionstribunal möglich sei. Taha wurde öffentlich gehenkt.

Dementsprechende wird vielen jungen und sensiblen Arabern – insbesondere Mitgliedern der gebildeten Elite – moralische und intellektuelle Führung durch ihre eigenen religiösen Institutionen verweigert. Ohne bedeutsame Leitung nutzen sie Gewalt, um die Lücke zu füllen, um eine Art Antwort- wenn auch eine negative – auf die Frage zu erhalten: „Wer bin ich?“ Waschlappen, die sie sind, werden dann viele von ihnen zu den Felsen der Weltsicht eines Osama bin Laden gezogen.

Die Herausforderungen der Moderne

Aber noch grundsätzlicher werden alle arabischen Muslime – nicht nur die jungen, gebildeten Männer – von der modernen Welt kosmologisch herausgefordert. Von Anfang an betrachteten Muslime die islamische Gesellschaft als eine „Stadt Gottes“ auf Erden. Die islamische Gesellschaft wurde auf den perfekten Lehren von Gottes offenbartem Wort gebaut, diktiert und unveränderbar: dem Koran. In einem Geist, der an das dritte und vierte Buch Mose erinnert, wurden die Anweisungen selbst für die kleinsten Kleinigkeiten des täglichen Lebens darin göttlich gewürdigt. Praktischerweise stellte die sofortige, schnelle Ausdehnung des Islam, seine politischen und kulturellen Triumphe unbestreitbare Belege für die Muslime, dass Gott die Menschheit mit seinen perfekten und ultimativen Anweisungen ausgestattet hatte, für jetzt und immer. Und Araber betrachteten Gottes Offenbarung des Koran an die Araber und in arabischer Sprache als ein Merkmal besonderer göttlicher Bevorzugung.

Aus der Sicht eines Muslims waren die Herausforderungen vor Mohammed von einer Größe, die tatsächlich nur durch göttliche Führung und Inspiration überwunden werden konnten. Mohammed war der Prophet, der Träger von Gottes letzter Offenbarung. Aber angesichts der politischen Anarchie Arabiens, seiner sozialen und intellektuellen Unordnung und der Nähe der sassanidischen (persischen) und byzantinischen Reiche musste er auch den islamischen Staat gründen. Er musste die politischen und rechtlichen Institutionen schaffen, die seinen Lehren schützen und bleibenden Ausdruck verleihen konnten.

Als religiöse Person war Mohammed mehr ein Moses als ein Christus. Trotzdem wurden im sunnitischen Islam die säkularen wie die religiösen Seiten der Mission Mohammeds gleichermaßen unverletzlich und unveränderbar – und sind es theoretisch bis heute geblieben. Muslime waren in Weltfragen überlegen, weil sie Recht hatten; und sie hatten Recht, weil sie überlegen waren. Erst im 18. Jahrhundert begann diese beruhigenden, selbstgefällige Allianz zwischen Offenbarung und Macht auseinander zu brechen. Dieser Bruch hat sich seitdem fortgesetzt – und sich beschleunigt.

Im Gegensatz dazu war im Christentum die Beziehung von Politik zu Offenbarung ganz anders. Die christliche Offenbarung entstand im römischen Reich und unter Roms etablierten Rechts- und Politik-Institutionen. Das frühe Christentum neigte dazu, diese als gegeben zu betrachten. Es erwartete eine baldige Rückkehr des Messias und konzentrierte sich auf die spirituellen, jenseitigen Aspekte der christlichen Offenbarung. Die Entwicklung des Christentums war dementsprechend nicht sonderlich durch göttliche Vorschriften für die praktische Organisation des menschlichen Lebens auf der Erde beschränkt.

Wie sollte ein junger, arabischer Muslim also heute die große Frage beantworten: „Wie nun sollte ich leben?“. Wie ihre Folgen: „Wie sollen wir die Versicherungen göttlicher Gunst und weltlicher Macht des Koran mit dem täglichen Beweis überein bringen, dass wir Muslime zurück fallen? Dass wir nicht nur hinter die USA und Europa zurück bleiben, sondern sogar hinter ihrem gering geschätzten ‚Stiefkind’, Israel? Wo sind heute die glücklichen, erfolgreichen und vor allem mächtigen Staaten des Islam? Wie kann Gott erlauben, dass sein Volk derart verwirrt wird? Sind unsere Leiden eine Bestrafung für unsere falsche Umsetzung seiner Lehren?“ Eine zunehmende gemeinsame Antwort zu all diesen Zweifeln ist diese: „Ich sollte mich entschließen, immer stärker eifrig und rigoros dem Islam zu folgen.“

Leider wird dieses Rezept nie eine Erleichterung des Gefühls der politischen oder moralischen Verlassenheit vieler junger Araber bringen. Sie sind sozusagen gefangen am Boden eines Brunnens und versuchen zu entkommen, indem sie tiefer graben – nach China. Die Lösung verschlimmert das Problem nur. Ihre Wut und ihr Frust gegen den Westen wachsen, besonders gegen den Standartenträger, die USA. Unser weltlicher Erfolg, unsere bloße Existenz, bedroht die Überzeugungen und Tradition zu widerlegen, die dem Leben der arabischen Jugendlichen Bedeutung geben.

Was muss getan werden? Die langfristigere Lösung der Drangsals der arabisch-muslimischen Zivilisation muss in den inneren Ressourcen und stärkenden Kräften des Islam selbst gefunden werden. Aber hier begegnen wir einem anderen Problem: die passive, rigide, unkreative Art, in die die islamische Kultur seit dem islamischen Mittelalter verwandelt wurde. Modernen arabischen Gesellschaften fehlt eine Tradition der Selbstkritik, der rationalen Analyse. Ohne die Fähigkeit, erfolgreich das Handeln der Welt um sie herum zu analysieren oder nur ihre eigene Gesellschaft, hat das öffentliche arabische Ego viele Rückschläge erfahren. Sie ist defensive und unsicher geworden. Die öffentliche Auseinandersetzung wird von einem Zeitgeist dominiert, der jede schlechte Nachricht dem Wirken verschiedener externer, feindseliger Mächte zuschreibt: dem Britischen Geheimdienst, der zionistischen Verschwörung, der CIA – aber nie den eigenen Unzulänglichkeiten. Solch ein Alibi entledigt die arabischen Egos jeglicher Verantwortung oder Schuld für jeden einzelnen Rückschlag.

Denken Sie an ein recht neues Beispiel: die Weigerung der ägyptischen Regierung auch nur die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass am 31. Oktober 1999 der Pilot von Egypt Air Flug 990 sein Flugzeug absichtlich ins Meer flog, wobei er sich, die übrige Besatzung und 271 Passagiere an Bord tötete. Für die Ermittler des National Transportation Safety Board war die Ursache offensichtlich: der Pilot hatte absichtlich das Flugzeug ins Verderben gestürzt. Aber bis heute verfolgt die ägyptische Regierung unkritisch immer erfinderischere und weiter her geholte Strategien der Verleugnung. Vervielfältigt durch eine beliebige Anzahl ähnlicher Vorfälle jedoch führt dazu, dass die Araber sich als ohnmächtig empfinden, als Spielzeug unsichtbarer, aber immer feindseliger Kräfte.

Es ist für uns im Westen schwer, selbst, wenn wir „als Freund sprechen“, den unbegreiflichen, verletzten Stolz einer großen Zivilisation zu heilen. Man wird uns nicht zuhören. Es gibt im Islam keine ökumenische Tradition. Es gibt in ganz Amerika Moscheen – sogar in Rom steht eine -, aber Christen dürfen nicht einmal eine Bibel nach Saudi Arabien mitbringen. Es ist unvorstellbar, dass irgendwo in der islamischen Welt der Kopf einer religiösen Schule Professuren für Buddhismus, Frauenfragen und die Rolle der Religion in internationalen Konflikten einrichten würde, wie Vater Bryan Hehir es in Harvard tat. In islamischen Kulturen erfährt die ausgestreckte Hand des Fremden keine Antwort; vielmehr wird diese Geste wahrscheinlich zurückgewiesen oder falsch gedeutet.

Gleichermaßen könnte ein Muslim versuchen einen Christen oder Juden zu bekehren. Aber dass er sich in einen echten Dialog mit ihnen einlassen würde, würde andeuten, dass ihr Glaube ein Fünkchen Wahrheit enthielte, die nicht im Koran gefunden werden kann und von Muslimen für eine perfektere Anbetung und ein besseres Verständnis Gottes nützlich sein könnten. Und eine solche Möglichkeit ist für einen treuen islamischen Gläubigen buchstäblich unvorstellbar.

Ich werde König Faisals höfliches, aber kühles Abtun meiner naiven Andeutung – 1973 als junger Geschäftsträger in Jiddah -, dass viel Gewinn für den Westen wie die arabische Welt daraus entstehen könne, wenn Saudi Arabien einige junge islamische Gelehrte an religiöse Schulen in den USA schicken würde. Ein königlicher Ratgeber hielt mir hinterher vor, die Frage aufgebracht zu haben: „Sie verlangten von seiner Majestät, die Wahrheit mit Falschheit zu vermengen!“

Gefechtsbedingungen

Was könnten die Muslime selbst tun, um sich der modernen Welt wieder anzuschließen, zu Bedingungen, die im Einklang mit unserer Zeit und der islamischen Offenbarung stehen? Einige Ideen hierzu folgen.

Zuallererst müssen die Muslime versuchen aus der Abgeschlossenheit zu entkommen, in die die Geschichte sie gebracht hat. Was immer vor so langer Zeit als kanonisch für das islamische säkulare und spirituelle Leben des Islam offenbart wurde, wurde sein Gefängnis. Der Islam, wie andere Religionen, hat, geblendet und überwältigt von der transzendenten Macht der Gottheit, ausführlich gearbeitet, um die Macht zu zähmen und zu begrenzen, damit sie sicher beobachtet werden kann oder sogar zu nützlicher Arbeit durch die Sterblichen gebraucht wird. Um es anders auszudrücken: Nicht unähnlich der klerikalen Klasse anderen Glaubens hat die islamische Ulema au seiner Religion eine Art göttliches Vehikel, alles in Schach zu halten – ein Regelbuch, ein mechanischer Code, der den wahren Gläubigen Macht und Erlösung verspricht.

Die verschiedenen muslimischen Geistlichen und ihre Helfer in der arabischen Welt werden natürlich jede Herausforderung des lukrativen Monopols der Interpretation des Koran bekämpfen, das sie mehr als ein Jahrtausend lang genossen. Aber in der Zwischenzeit ändert sich die Welt um sie immer schneller; sie lässt sie und die Gesellschaften, die sie zu führen vorgeben, immer weiter zurück. Der jüngste katastrophale Fehlschlag des militanten politischen Islam mag die Todeszuckungen eines Kreuzzugs zu repräsentieren, der schrecklich irre ging. Werden nach dem 11. September und nach der Vernichtung der Taliban in Afghanistan junge Muslime immer noch Osama bin Laden nacheifern? Wer erinnert sich heute noch an die Mahdi, die von Kitchener 1898 in Omdurman geschlagen wurden, oder die gefürchteten Assassinen von Alamut, die von Hulagu Khan 1256 vernichtet wurden?

Man könnte hoffen, dass besonders die Vernichtung der Taliban den Weg für die Muslime frei macht, zu überlegen, wie es weiter gehen soll. Auf der Makroebene könnten junge Muslime beginnen die gotteslästerliche Natur des aggressiven, politischen Islam zu erkennen, der seine Nachfolger von der Verehrung Gottes und dem Streben nach sozialer Gerechtigkeit abhält, um einen ablenkenden Kreuzzug nach Macht in dieser Welt zu führen. Der politische Islam hat eine Götzen-Qualität, die irdische Macht das Hauptziel der muslimischen Bestrebungen macht. Man fühlt sich an die Verunglimpfung des römischen Historikers Livy jeglicher Religion erinnert, „durch die der Wille der Götter als Vorwand für Verbrechen angeboten wird“.

Auf der Mikroebene sieht man, dass junge Muslime die fehl gehenden Aspekte ihrer Tradition nicht zurückweisen, sondern sie schlichtweg ignorieren. Viele ernsthafte, gottesfürchtige muslimische Männer und Frauen schaffen sich ihre eigenen „rechtschaffen begründeten“ Übereinstimmungen mit der Moderne. Sie handeln, wie es viele Katholiken tun: folgen ihrem eigenen Gewissen zu Geburtenkontrolle und anderen sozialen Fragen – trotz des päpstlichen Anspruchs auf Unfehlbarkeit in Fragen des Glaubens und der Moral.

Da der Koran mehr oder weniger gebildeten Muslimen weitgehend verfügbar ist, könnte der sunnitische Islam für seine eigene protestantische Reformation reif sein. Gott hat im Islam immer eine persönliche, direkte Beziehung zu seinen Gläubigen: „Ich bin euch sogar näher als die Arterie eures Genicks“, sagt der Koran. Könnten Muslime – von der Basis aus nach oben – bereit sein, aus der Orthodoxie auszubrechen, die ihnen vor so langer Zeit aufgedrückt wurde? Der jetzige Augenblick könnte der richtige sein für das Erscheinen eines geläuterten, realistischen, flexibleren muslimischen Ansatzes für das 21. Jahrhundert. Wenn einzelne Muslime eigenständig an die Sache heran gehen können und, falls notwendig, die „Tore des Itihad“ neu öffnen können – d.h. neue Interpretationen durch zeitgenössische Gelehrte legitimieren -, dann könnte es Hoffnung für die Aussöhnung ihrer Gemeinschaft mit unserer Zeit geben. Im arabischen Herzland des Islam – Ägypten, Syrien und Jordanien – könnte eine solche Initiative von gebildeten, durchsetzungsfähigen, berufstätigen arabischen Frauen kreativ angeführt werden. An anderer Stelle könnte ein solcher Versuch in der muslimischen Diaspora stattfinden – in Indonesien oder Indien oder sogar in den USA. Und wie sieht es mit dem schiitischen Zweig des Islam aus? Es wäre ironisch, wenn die Schiiten, die ihren rechtskundigen – den großen Ayatollahs – so große interpretative Autorität gewähren, die islamische Welt zu einer bedeutenderen und besser angepassten Form des Islam führen sollten.

Es könnte Hoffnung geben. Aber, wie unser bemerkenswerter, verstorbener Botschafter in Saudi Arabien, William Porter, zu sagen pflegte: „Hoffnung ist ein guter Weggenosse, aber ein schlechter Führer.“ Als Mit-Monotheisten, als Bewunderer der Beiträge des Islam zur Zivilisation können wir hoffen, dass der Islam sich nicht in einer obskuren Sackgasse selbst in die Falle führt. Die Geschichte ist jedoch schonungslos darwinistisch gegenüber Gesellschaften, die von der natürlichen Selektion nicht gemocht werden. Die Geschichte tischt uns Gewinner und Verlierer auf. Wo befindet sich jetzt die klassische Zivilisation? In unseren kulturellen Genen oder im Museum. Byzanz? Es überlebt als ein verstümmelter, rechthaberischer Teil „dessen, was einmal groß war“. Das Tempo der modernen Welt nimmt zu. Es wird für Gesellschaften, die nicht auf die Herausforderungen der heutigen Zeit und die Bedürfnisse ihrer Mitglieder reagieren, immer schwieriger dranzubleiben, geschweige denn aufzuholen. Und stellen Sie sich die Gewalt, den Schmerz, die furchtbare Mühsal, wenn die islamische Zivilisation, Halbbruder des Westens, in die Häckselmaschine der Geschichte gezogen würde. Als Freunde des Islam können wir nicht an der Bettkante Wache halten – und hoffen und beten.

Wie Amerika helfen kann

Aber es gibt nicht viel mehr, das wir tun könnten. Ich würde zuerst vorschlagen, dass wir alle, wenn wir in Englisch sprechen oder schreiben, aufhören „Gott“ zu benutzen, wenn wir „Gott“ meinen. Ein Leser oder Hörer könnte schließen, dass der Gott der Muslime furchtbar ist, ein Moloch oder etwas, das aus der aztekischen Mythologie stammt. Wenn wir uns nicht einigen können, dass wir denselben Gott verehren und dass er allen Gebeten gleichermaßen zuhört – den Gebeten der Juden, der Christen und der Muslime -, dann werden wir uns nie über kleinere Fragen einigen, wie der des arabisch-israelischen Konflikts.

Zweitens sollten die USA mit ihrer niemals gleichen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Macht gebieterisch den arabisch-israelischen Konflikt beenden. Er hat schon zu viele Leben verschwendet, zu viel unserer Aufmerksamkeit in Anspruch genommen und Ressourcen verschlungen, die hätten helfen können die Gegend voran zu bringen. Er ist eine zu große Ablenkung gewesen. Der Begriff „Vertrauen bildende Maßnahmen“ trägt eine fantastische, sogar zynische Irrealität, wenigstens so, wie er im Nahen Osten verwendet wird. Der sogenannte „Friedensprozess“ hat sich als wenige mehr als ein diplomatisches Perpetuum Mobile erwiesen. Er sorgt dafür, dass jeder Entschuldigungen finden, die Dinge aufzuhalten. Zwischen arabischem Antisemitismus und jüdischer Angst vor arabischem Revanchismus kann wahrscheinlich keine Vereinbarung erreicht werden bzw. eingehalten zu werden, wenn wir keine harte Hand einsetzen.

Uns und vielen anderen Freunden der Region sind die Umrisse einer Einigung ziemlich klar: Sie würden den Vorschlägen von Camp David ähnlich sehen. Es würde einen palästinensischen Staat geben, der sich verpflichtet mit Israel in Frieden zu leben; Israels Siedlungen in der Westbank – ein Stachel, der jede Friedensbemühung scheitern lässt – würden abgebaut. Es würde Sicherheitsgarantien für Israel wie für die Palästinenser geben. Als Begleitung jeglicher Übereinkunft sollte es Maßnahmen zur Beobachtung der Art des entstehenden palästinensischen Staates geben; ein von den Taliban dominierter Staat hat gereicht.

Wir sollten hart daran arbeiten, die Verbindung und Unterstützung unserer westlichen Alliierten in diesen Bemühungen zu bekommen. Aber wir sollten nicht in Details versinken. Wir sollten diejenigen ignorieren und links liegen lassen, die unsere Friedensbemühungen durch Versuche verhindern, die Einsprüche wieder aufleben lassen, die aus 50 Jahren fehl geschlagenen Friedensbemühungen stammen. Nach meiner Erfahrung ist es so, dass, wenn die USA aller Welt deutlich machen, dass sie zu allem entschlossen sind, um etwas zu erreichen, die Wirklichkeit dazu tendiert, sich entgegenkommend damit zu arrangieren. Wenn wir das tun, dann könnten die arabischen und israelischen Führer ihrer Bevölkerung gegenüber treten und Schulter zuckend sagen: „Was hätten wir denn gegen die Macht und den Willen der USA tun können?“

Drittens sollte unsere Außenpolitik härter und beständiger Amerikas Ideale widerspiegeln. Als Außenminister Power so überzeugend die Unterdrückung der Frauen durch die Taliban verurteilte, war ich da der einzige Zuhörer, der dachte, das würde genauso viel Sinn machen, wenn erst „saudi“ sagte, wo immer „afghanisch“ erwähnt wurde? Unsere Regierung sagt, sie wolle die Herzen und den Verstand der Muslime erreichen, die „Straße“. Aber wie soll das geschehen? Es gibt für uns eine Lektion in der politischen Landschaft des Nahen Ostens: Wo immer die Regierung uns freundlich gesonnen ist, da sind wir auf der arabischen Straße unbeliebt. Wo immer die Regime uns unfreundlich gesonnen sind, da sind wir in der Regel beliebt. Der Grund könnte sein, dass wir in dem einen Fall als Regierung betrachtet werden, als ein Komplize der unbeliebten lokalen Machthaber, während wir in dem anderen Fall als befreiende Zivilisation gelten.

Die amerikanische Ausnahmestellung ist nie deutlicher demonstriert worden, als nach den Ereignissen des 11. September und unserem Sieg in Afghanistan. Wir stehen in der Weltgeschichte einzigartig da, praktisch ungehemmt von traditionellen Überlegungen zur Machtbalance. Zur Zeit gibt es keinen wirklichen Gegner. Daher sind wir frei die Quelle unserer Stärke und unsere Zugkraft in vollerem Umfang zu gebrauchen. Trotzdem sollten wir, wie Reinhold Niebuhr sagte, „bescheidene Falken“ sein. Wir sollten diesen Jahrtausend-Augenblick nutzen und an einer internationalen Gemeinschaft arbeiten, die unsere Ideale besser wieder gibt, die weder Ost noch West ist und deren Anziehungskraft die Mehrzahl der Kulturen übersteigt.

Entschlüsselung der palästinensischen Position innerhalb der UNO

Emma Colbran, The Washington Institute, 1. Februar 2018

Die palästinensische Flüchtlingsfrage ist angesichts der Haltung der Administration Trump sowohl zu Flüchtlingen und dem Nahost-Friedensprozess erneut kontrovers. Da ist eine laufende Krise seit Israels Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai 1948, die Kämpfen auf lokaler Ebene folgte und zur folgenden arabischen Invasion führte, die am Abend des 14. Mai begann. Gleichzeitig war der Zweite Weltkrieg gerade zu Ende gegangen und die Welt hatte mit einem allgemeinen Problem internationaler Flüchtlinge zu tun. Eine Reihe UNO-Organisationen wurden geschaffen, um diese Flüchtlingskrisen zu handhaben und wurden später zusammengefasst. Letztlich wurden zwei UNO-Organisationen geschaffen, um diese Flüchtlingskrisen anzugehen. Das Büro des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR – United Nations High Commissioner for Refugees) wurde gegründet, um sich um die Millionen europäischer Flüchtlinge zu kümmern, während das UNO-Hilfs- und Arbeitsagentur für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees) geschaffen wurde, um sich ausdrücklich um mehr als 700.000 palästinensische Flüchtlinge zu kümmern.

Es ist eine Herausforderung die beiden UNO-Organisationen auseinanderzuhalten, die ähnliche Aufgaben haben. Das Rahmenwerk und die Geschichte dieser Organisationen erklären, warum es eine einzelne UNO-Organisation für Palästinenser-Flüchtlinge gibt und wie diese Operationen diese Menschen beeinflussen.

Unter dem UNHCR haben manche Palästinenser Recht auf legalen und physischen Schutz, die Minimierung von Bedrohung mit Gewalt – einschließlich sexueller Übergriffe – und Hilfe, d.h. Bildung und Gesundheitsdienste. Einige fallen unter das Flüchtlingsmandat des UNHCR, während andere unter das „Mandat der Staatenlosigkeit“ fallen. Weitere haben ein Anrecht auf Hilfe unter der UNRWA. Die Position der Palästinenser unter diesen Organisationen ist eindeutig facettenreich. Dieser Artikel soll nicht versuchen alle Komplexitäten der palästinensischen Flüchtlingskrise anzusprechen.

Palästinensische Flüchtlinge sind die einzige Flüchtlingsgruppe, die einen UNO-Hilfsorganisation haben, die sich ausschließlich ihnen widmet. Die UNRWA ist nicht unter demselben Mandat oder denselben Definitionen tätig wie der UNHCR. Das hat zu einer rapiden Zunahme an Palästinensern geführt, die unter die UNRWA-Definition eines Flüchtlings fallen.

Es gibt zwei Schlüsselunterschiede zwischen dem UNHCR und der UNRWA. Der UNHRC hat ein Statut mit ausdrücklichem Hinweis rechtlichen Schutzes, während die UNRWA nur Hilfe bietet. Die zweite Diskrepanz besteht in der rechtlichen Definition, die jede der Organisationen nutzt, um den Begriff „Flüchtling“ zu definieren, die dann die Reichweite der jeweiligen Agentur und auf gewisse Weise die Krise selbst bestimmt.

Der UNHCR begann seinen Arbeit am 1. Januar 1951 mit einem Mandate „Flüchtlinge zu beschützen und dauerhafte Lösungen zu finden“. Die Organisation bezog ihre Flüchtlingsdefinition aus zwei Eckpfeilern des internationalen Rechts. Die Konvention von 1951 zum Status von Flüchtlingen definiert einen Flüchtling als jemanden, der zur Zeit der Verabschiedung der Konvention „eine gut begründete Angst vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Mitgliedschaft in einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Meinung hat; der sich außerhalb seines/ihres Herkunftslandes befindet und nicht in der Lage oder bereit ist den Schutz des eigenen Landes zu nutzen oder ohne Angst vor Verfolgung dorthin zurückzukehren. Das Protokoll von 1967 bezieht sich auf den Status des Flüchtlings, der unabhängig von der Konvention von 1951 ist, aber integral mit ihm in Verbindung steht; er „hebt die zeitlichen und geografischen Grenzen, die in der Flüchtlingsdefinition der Konvention zu finden ist“.

Während der Bildung des UNHCR wurde die Stellung der palästinensischen Flüchtlinge ausgiebig diskutiert. Eine Reihe arabischen Länder lehnte es heftig ab sie ins UNHCR-Mandat einzubeziehen, weil sie glaubten, dass es die Bedeutung und Aufmerksamkeit auf ihre Misere und die Aussicht au die Rückkehr in ihre Häuser verschlechtern würde. Als Ergebnis schloss die Konvention von 1951 jede Gruppe aus, die „Schutz oder Hilfe“ von einer anderen UNO-Agentur erhält, d.h. die Palästinenser. Einer der rechtlichen Schlüsselunterschiede zwischen den Mandaten der beiden Organisationen besteht darin, dass die UNRWA den Palästinensern unter ihrem Mandat ausdrücklich Hilfe leistet, keinen Schutz bietet. Damit allen diejenigen Palästinenser, die die Kriterien für UNRWA-Hilfe erfüllen, keine international geschützten Flüchtlinge sind. Die UNRWA mag für ihren Schutz eintreten, aber sie hat keine rechtliche Autorität oder Mittel die Palästinenser physisch zu schützen.

UNRWA begann die Arbeit vor Ort am 1. Mai 1950 mit der Steuerung von Hilfs- und Arbeitsprogrammen ihren Operationsbereichen  Libanon, Jordanien, der Syrisch-Arabischen Republik, der Westbank (einschließlich Ostjerusalem) und dem Gazastreifen. UNRWAs Mandat wurde nach dem Krieg von 1967 (oder dem dritten arabisch-israelischen Krieg) erweitert, als die UNO-Vollversammlung UNRWA damit beauftragte „humanitäre Hilfe auf Notfallgrundlage und als vorübergehende Maßnahme auch Personen in dem Bereich zu leisten, die aktuell vertrieben und ernsthaft sofortige Hilfe in ihrer Bedürftigkeit benötigen“. UNHCR ist verantwortlich für palästinensische Flüchtlinge außerhalb des Tätigkeitsgebiets der UNRWA, denen internationale Flüchtlingsschutz zusteht, also denen, die im Irak, Ägypten, Libyen und andernorts leben oder dorthin ziehen.

Derzeit definiert die UNRWA einen palästinensischen Flüchtling als „Person, deren üblicher Wohnort während der Zeit von 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948 Palästina war und der sowohl Heim und Erwerbsquelle als Ergebnis des Konflikts von 1948 verlor. Palästina-Flüchtlinge und Nachkommen von männlichen Palästinaflüchtlingen, einschließlich legal adoptierter Kinder, berechtigt sich für die Dienste der UNRWA zu registrieren.“

Die ursprünglich zur Definition gehörende „Bedürftigkeit“ zugunsten der Palästinenser wurde 1993 formell fallen gelassen. Zusätzlich wurde die Anforderung, dass ein palästinensischer Flüchtling ursprünglich in ein Land innerhalb des Operationsgebiets der UNRWA fliehen musste, aufgegeben. Beide Veränderungen erweiterten die Weitreiche der UNRWA durch die Öffnung der Registrierung von Palästinensern für solche, die vorher nicht zugelassen waren. UNRWA bietet all den Palästinensern Hilfe, die sich registrieren und die innerhalb ihres Operationsgebiets leben, was „Hilfe auf Grundlage des Status statt der Bedürftigkeit“ schafft. Jeder Palästinenser, der gemäß der UNRWA-Definition eingestuft ist,, selbst als Bürger eines Landes innerhalb des Operationsgebiets der UNRWA, wird als Flüchtling betrachtet und kann Leistungen beziehen.

Sowohl der UNHCR als auch die UNRWA erlauben Familienmitgliedern Anspruch auf Flüchtlingsstatus.

Alternative gehören zu UNHRC-Flüchtlingen, die Anspruch auf vom „Hauptantragsteller“ (dem vom UNHRC anerkannten Flüchtling) abgeleiteten Flüchtlingsstatus haben, die Partner und unverheiratete Kinder bis 18 Jahren des „Hauptantragstellers“, Eltern oder primäre Pflegekräte eines „Hauptantragstellers“, der jünger als 18 Jahre ist sowie die minderjährigen Geschwister eines „Hauptantragstellers“, der noch keine 18 Jahre alt ist. Sie werden diesen Status verlieren, wenn die Familie sich trennt oder die „Kinder volljährig werden“, womit der Kreislauf der Generationen gestoppt wird.

Gemäß den Regeln der UNRWA sind Nachkommen von Vätern palästinensischer Flüchtlinge wie auch die Nachkommen der Palästinenser, die nicht in die UNRWA-Definition erfüllen, weil sie nicht sowohl Heim als auch Erwerbsquelle verloren haben, qualifiziert für die Registrierung bei der Organisation. Nachkommen der männlichen Linie, die außerhalb des Operationsbereichs der Organisation leben, können den UNRWA-Flüchtlingsstatus beantragen, solange sie unterstützende Dokumentation vorweisen können. Die Menge der „palästinensischen Flüchtlinge“, die hilfeberechtigt sind, ist gemäß der UNRWA eine ständig wachsende Gruppe; ihre Zahl ist von 700.000 bis 2016 auf mehr als 5,3 Millionen angewachsen.

Es gibt zwei Möglichkeiten den Flüchtlings- und den sekundären Status zu verlieren: Streichung und Erlöschen. Allerdings scheinen beide für die UNRWA nicht zu existieren, da die Flüchtlinge, die in einem anderen Land innerhalb des Bereichs der UNRWA die Staatsbürgerschaft erwerben, weiterhin als Flüchtlinge betrachtet werden. Die Konvention von 1951 erkennt Flüchtlingen, die eine Staatsbürgerschaft bekommen oder einen der Staatsbürgerschaft ähnlichen Status in einem Aufnahmeland erwerben, den Flüchtlingsstatus ab. Während dieser Staatsbürgerstatus andere Flüchtlinge vom internationalen Schutz durch den UNHRC ausschließt, hilft die UNRWA ihnen weiter und betrachtet sie als Flüchtlinge.

Der UNHRC listet drei „dauerhafte Lösungen“ für Flüchtlinge unter ihrem Mandat auf. Das sind freiwillige Rückführung, Neuansiedlung in einem anderen Land und Integration in die Gastgebergesellschaft. Anders als der UNHRC hat die UNRWA nicht den Auftrag eine dauerhafte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge zu entwickeln; stattdessen bietet sie Hilfe und tritt dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft verpflichtet ist eine gerechte und dauerhafte Lösung für diese Menschen zu finden. Diese drei Lösungen gibt es für palästinensische Flüchtlinge nicht, da es für sie nicht nur keine Rückkehr in ihre Häuser gibt, sondern die Gastgeberländer wie Libanon, Syrien, Irak und Jodanien lehnen es ab alle Palästinenser aufzunehmen. Derzeit leben 1,5 Millionen palästinensische Flüchtlinge in 58 offiziellen Flüchtlingslagern, die in der Regel als unliebsam eingestuft werden. Während Jordanien Millionen palästinensischen Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft gewährte, wurden den Palästinenser in vielen Fällen die poltischen wirtschaftlichen Rechte aberkannt, die in Gastgeberländern wie dem Irak und dem Libanon leben. Viele Palästinenser wehren sich gegen die Idee der Neuansiedlung, da sie die Rückkehr nach Palästina anstreben.

Es gibt eine ganze Bandbreite an Gründen, die Menschen dazu bringen könnten sich als Flüchtlinge gekennzeichnet sehen, ist ein gemeinsames Thema ihre Unfähigkeit nach Hause zurückzukehren. Palästinensische Flüchtlinge, die den meisten Flüchtlingen in jeder dieser Situationen ähneln, sind nicht in der Lage oder werden davon ausgeschlossen in die Häuser ihrer Vorfahren zurückzukehren. Es gibt weitere Fälle von Flüchtlingen, die nicht die in das Modell der „traditionellen Lösungen“ passen: die ethnischen Azeris aus Nagorny-Karabach und die Bosnier, Opfer ethnischer Säuberungen durch serbische Nationalisten, um nur zwei Beispiele zu nennen. Obwohl diese Konflikte anhaltende Krisen mit Flüchtlingen/Vertriebenen zum Ergebnis hatte, ist keine besondere UNO-Agentur gegründet worden, um ihnen zu helfen. Außerdem gibt es zahlreiche weitere Beispiele staatenloser Menschen. Beispielsweise beherbergt Myanmar rund 810.000 staatenlose Personen, die Elfenbeinküste 700.000 und Thailand 506.197, für die keine eigene Agentur geschaffen wurde.

Warum dann haben seit der Gründung des UNHRC neben den Palästinensern keine anderen Flüchtlingsgruppen eine spezielle Agentur gehabt, die für sie eingerichtet wurde? Ein Grund dürften fehlende Gelder für die Gründung weiterer Agenturen sein. Eine andere Erklärung wäre, dass die palästinensischen Flüchtlinge durch eine bewusste Entscheidung der UNO, die Resolution 181 und die Anerkennung Israels am 14. Mai 1948, entstanden, im „vollen Wissen der Konsequenzen“ entstanden. Heute haben arabische Staaten den mit 5,3 Millionen Flüchtlingen Höchststand  aller Zeiten als Mittel genutzt Druck auf Israel auszuüben, es solle den Palästinensern ihren eigenen Staat ermöglichen. Zu ihrem Nutzen oder ihrem Nachteil verewigen die auf sie anwendbaren rechtlichen Definitionen der UNRWA eine sich immer weiter ausweitende und schnell zunehmende weltweite Bevölkerung der Flüchtlingsklasse, die vielleicht wirtschaftlich vielfältiger sind, als es nach UNHCR-Kennzeichnung wahrscheinlich wäre.

EU baut weiter illegale Siedlungen – nur um sich zu beschweren, wenn Israel sie abreißt

Elder of Ziyon, 5. Februar 2018

Gestern (04.02.2018) von der UNO:

Äußerung des geschäftsführenden Humanitären Koordinators für die oPt[1], Roberto Valent, zu Zerstörung der von Spendern finanzierten Klassenzimmer in der palästinensischen Gmeinde Abu Nuwar: Ich bin tief besorgt vom Abriss der zwei spendenfinanzierten Klassenzimmer (3. Und 4. Schuljahr) durch die israelischen Behörden heute Morgen, die 26 palästinensischen Schulkindern in der Beduinen- und Flüchtlingsgemeinde Abu Nuwar dienten und in der Area C in den Außenbezirken von Jerusalem standen. Der Abriss wrude aufgrund fehlender von Israel ausgegebener Genehmigungen durchgeführt, die zu erhalten fast unmöglich ist.

Abu Nuwar ist eine der gefährdetsten Gemeinden in der besetzten Westbank, die humanitäre Hilfe  benötigen. Die Zustände, der sie sich ausgesetzt sieht, repräsentieren auch die vieler palästinensischer Gemeinden, in denen einen Kombination israelischer Politik und Praktiken – einschließlich Abrissen und eingeschränkter Zugang zu Basisdienstleistungen, die die Menschenrechte der Einwohner verletzten und das Risiko eines Zwangstransfers generieren. Das ist der sechste Vorfall von Abriss oder Beschlagnahme in der Schule von Abu Nuwar durch die israelischen Behörden seit Februar 2016.

Das bedeutet, dass die EU in den letzten zwei Jahren alle vier Monate illegale Schulgebäude baut und Israel sie abreißt.

Klingst das so, als würde die EU sich wirklich darum sorgen Kindern Bildung zu verschaffen? Sie könnte z.B. Transportmöglichkeiten zu anderen Schule organisieren, wenn sie das wollte.

Dieselben Spiele sollen eindeutig nicht den Palästinensern helfen, sondern Israel mit Fotos von abgerissenen Gebäuden in Verlegenheit bringen, von denen sie behaupten kann, dass sie Schulen waren, die vermutlich nie irgendwelche Klassenräume hatten.

Abu Nuwar liegt im Bereich E1, der Ma’ale Adumim mit dem Rest von Jerusalem verbindet. Und darum geht es in Wirklichkeit – die internationale Gemeinschaft ist ganz versessen darauf Israel davon abzuhalten die beiden zu verbinden.

Im Hintergrundbericht der UNO dazu gibt es etwas Ironisches:

Abu Nuwar ist eine palästinensisch-beduinische Gemeinde in Area C mit ungefähr 650 palästinensischen Einwohnern (88% Flüchtlinge), die zum Teil saisonal in der Gemeinde wohnen. Die Gemeinde ist eine von 46 Beduinengemeinden in der zentralen Westbank, die wegen der gegen sie ausgeübten Zwangsumstände in der Gefahr eines Zwangstransfers stehen; zu diesen Zwängen gehört ein „Verlegungs“-Plan, der von den israelischen Behörden vorgeschlagen wird. Es handelt sich zudem um eine von 18 palästinensischen Beduinengemeinden im östlichen Jerusalem Gouvernement, die im oder in direkter Nähe zu einem Gebiet liegen, das für den Siedlungsplan E1 angesetzt sind, der darauf abzielt ein durchgehend bebautes Gebiet zwischen der Siedlung Ma’ale Adumim und Ostjerusalem zu schaffen.

Das humanitäre Völkerrecht erbietet den individuellen oder Massen-Zwangstranser von Bevölkerung eines besetzten Gebiets, unabhängig vom Motiv. Solche Transfers sind ein schwerer Bruch der Vierten Genfer Konvention und beinhaltet damit individuelle strafrechtliche Verantwortung. Die Zerstörung von Grundbesitz in einem besetzten Territorium ist ebenfalls verboten, außer sie ist militärisch absolut nötig.

Abu Nawar ist keine uralte Gemeinde. Sie wurde Mitte der 1960-er Jahre angelegt und wie dies erklärt, handelte es sich um eine Nomaden-Gemeinde, in die Menschen au saisonaler Basis einzogen.

Es gibt in den Genfer Konventionen nichts, das sagt, illegal gebaute Gebäude dürften nicht zerstört werden. Im Gegenteil, von den Besatzungsbehörden wird erwartet, dass sie bestehende Gesetze durchsetzen und bestimmt würde jordanisches und osmanisches Recht nicht erlauben, dass ohne Genehmigung einfach so Hütten auf Hügeln gebaut werden.

Die Ironie besteht darin, dass die UNO sagt, was für ein furchtbares Verbrechen es ist ein paar Dutzend Familien umzusiedeln, die ohnehin Nomaden sind, aber darauf besteht, dass mehr als eine halbe Million Juden, die seit Jahrzehnten in genau dieser Gegend gelebt haben (und von denen viele Vorfahren hatten, die dort viel länger lebten) aus dem „Palästina“ genannten Gebiet ethnisch gesäubert werden müssen.

[1] occupied Palestinian territories = besetzter Palästinensergebiete