Eine Erfahrung an der israelisch-libanesischen Grenze, für die man sterben kann

Ben Schneider, Israellycool (Gastbeitrag), 2. Juni 2018

In Sachen Schutz der eigenen Grenze zum Gazastreifen durch Israel ist vieles heruntergespielt worden.

Das erinnert mich an ein weiteres Experiment an einer der Grenzen Israels, der Grenze zum Libanon.

Ende der 1980-er Jahre oder 1990, ich glaube, es war 1989, stan dich an der sachte ausgewiesenen gemeinsamen Grenze zum Libanon, etwa einen Fuß wiet entfernt von einem UNO-Soldaten, der die Grenze von der libanesischen Seite aus bewachte.

Die Grenze befand sich auf einer schmalen befestigten Straße, geteilt durch eine Linie, mit einer Standard-Bude für Wachen direkt an der Straße auf der libanesischen Seite. (Ich glaube, auf der israelischen Seite gab keine solche Bude.) Ich befand mich auf der einen Seite der weißen Linie und der Soldat stand auf der anderen Seite de weißen Linie. Er stand im Libanon und ich stand in Israel. Unter Zehen waren etwa einen Fuß von einander entfernt.

Ich glaube, ich hatte Touristenkleidung für warmes Wetter an, wahrscheinlich ein T-Shirt, Shorts und Turnschuhe, vielleicht ohne Socken.

Der UNO-Soldat – ich glaube, er sagte, er sei aus Dänemark – trug die volle Militäruniform mit halbautomatischem Gewehr im Arm und vielleicht noch einer Waffe in einem Holster.

Der UNO-Soldat und ich wechselten Grüße auf Englisch und sanften, scheinbar freundlichen Smalltalk.

Dann dachte ich, es wäre interessant im Libanon gewesen zu sein, also frage ich die Wache, ob ich nur ganz kurh einen Fuß über die Grenze setzen und sofort wieder zurückziehen könnte, damit ich sagen konnte, ich sei im Libanon gewesen.

Er sagte: „Nein, ich werde auf Sie schießen müssen.“

Ich sagte zu dem Soldaten: „Sie veräppeln mich, nicht wahr?“

Der UNO-Soldat im Libanon sagte zu mir: „Nein, ich mache keine Scherze. Ich werde auf Sie schießen. Und ich meine das ernst.“

Ich lächelte freundlich und ging fort.

Bitte ziehen Sie ihre eigenen Schlüsse dazu, in welchen Zusammenhang das zu Personen steht, die Israels Grenze aus dem Gazastreifen heraus durchbrechen wollen.

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Verbrechen und Strafe: Das palästinensische Image

Michael Curtis, The American Thinker, 30. Mai 2018

Die Strategie ist weithin bekannt. Wenn du deine Gegner nicht militärisch besiegen kannst, auch nicht mit Fakten, dann besiege sie mit dem Recht. Die Strategie ist ein Axiom der palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Mit der Beendigung des Gedenktags der nakba (Katastrophe) am 15. Mai, dem Tag im Jahr 1948, an dem fünf arabische Armeen versuchten den erst ein paar Stunden zuvor gegründeten Staat Israel zu vernichten und damit scheiterten, setzt die PA die Schlacht mit der Waffe des Einsatzes des internationalen Rechts fort. Ihr Außenminister Riyad Maliki forderte am 22. Mai l2018 in Den Haag den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) auf eine „sofortige Ermittlung“ der angeblichen von Israel am palästinensischen Volk begangenen „Kriegsverbrechen“ zu beginnen. Die Chefanklägerin des ICC, Fatou Bensouda, eine Anwältin aus Gambia, hat gesagt, sie werde „jede berechtigte Handlung“ unternehmen um Verbrechen zu verfolgen.

Zu Beginn gibt es drei Probleme. Der ICC ist für Anschuldigungen internationaler Verbrechen des Völkermords, Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen zuständig. Ein Fall muss ihm entweder vom UNO-Sicherheitsrat oder von einem Staat zugewiesen werden, der die Zuständigkeit des ICC ratifiziert hat. Das erste Problem dabei lautet, ob der ICC für die PA-Klage zuständig ist; hierzu gibt es zwei rechtliche Faktoren. Einer ist klar: Israel hat den ICC nicht ratifiziert und ist kein Mitglied des ICC.

Das zweite und umstrittenere Thema lautet, ob „Palästina“ als Staat angesehen werden kann und damit berechtigt ist eine Klage einzureichen. Das ist diskutabel, auch wenn Palästina am 31. Oktober 2011 durch Abstimmung in der UNESCO mit einem Ergebnis von 107 zu 14 (bei 52 Enthaltungen) als Mitgliedstaat aufgenommen wurde, 2012 in der UNO den Status als Beobachterstaat ohne Mitgliedschaft und akzeptierte die Zuständigkeit des ICC im Jahr 2014. Es ist jedoch zweifelhaft, dass „Palästina“ die Kriterien der Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933 erfüllt, die die Kriterien für „Eigenstaatlichkeit“ definiert. Im Wesentlichen decken diese Kriterien vier Faktoren  ab: permanente Besiedlung, ein definiertes Territorium, eine Regierung mit effektiver Kontrolle über ein Territorium und die Fähigkeit Beziehungen zu anderen Staaten einzugehen. Dass „Palästina“ diese Kriterien nicht erfüllt ist offensichtlich, besonders da die Hamas ihren Bürgerkrieg mit der rivalisierenden Palästinenserfraktion Hamas fortsetzt.

Die Einführung der Anklage gegen Israel wegen des Vorwurfs der Apartheid, so absurd er ist, ist ein gerissener Schachzug seitens der PA, nicht nur wegen der widerlichen Aussagekraft des Konzepts, sondern weil er für einen kritischen internationalen Fall von Bedeutung ist, der das Apartheid-Südafrika involviert.

Es gibt im Völkerrecht keinen Konsens zur genauen Bedeutung von „kriegerischer Besetzung“, aber die meisten Analytiker stimmen überein, dass Prinzipien dazu eine Reihe von Faktoren beinhalten: Der Besatzer wird keinen Teil des besetzten Gebiets annektieren, die Herrschaft erfolgt auf vorübergehender Grundlage und der Besatzer regiert unter Beachtung der Direktiven der Vereinten Nationen und allgemein des Völkerrechts.

Die Fälle Südafrika und Israel sind jedoch grundverschieden, politisch wie auch physisch und wirtschaftlich. Das Land Namibia hat ein Territorium von 823.600 Quadratkilometer, eine Bevölkerung von 2 Millionen, ein Bruttoinlandsprodukt von $27,4 Milliarden, ein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von $11.800, während Israel 20.700 Quadratkilometer hat, eine Bevölkerung von 8,5 Millionen, ein Bruttoinlandsprodukt von $334 Milliarden und ein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von $37.600.

Politisch gibt es mindestens zwei wichtige Unterschiede. Der erste besteht darin, dass die Apartheidnatur Südafrikas nicht nur existierte, sondern das auch von allen anderen Staaten akzeptiert war, während Israel, in dem es keine Apartheid gibt, von allen objektiven Beobachtern als einziges demokratisches Land im Nahen Osten betrachtet wird und als solche international unterstützt wird. Der andere Unterschied besteht darin, dass Südafrika es ablehnte mit der namibischen Minderheit zu verhandeln, während die meisten Israelis bestrebt sind eine verhandelte Vereinbarung zu erzielen und die PA, geschaffen durch die Oslo-Vereinbarungen von 1993, begrenzte Selbstregierung über die Palästinenser in der Westbank und dem Gazastreifen hat.

Statt zu verhandeln wruden die Angriffe fortgesetzt. Ein Bericht auf Grundlage offizieller Daten berechnete, dass palästinensische Terroristen von 1948 bis 2018 3.705 Israelis töteten und 14.736 verletzten. Selbstmord-Bombenanschläge begannen 1989. Wegen der zunehmenden Opfer begann Israel 2003 den Bau einer physischen Barriere, eines „Sicherheitszauns“, den die Palästinenser als „Mauer“ bezeichnen. Ihre Argumente behaupteten zudem, dass die Barriere nicht einfach aus Sicherheitsgründen gebaut wurde, sondern auch als Landraub, die zukünftige Grenzlinie, gedacht ist.

Im Oktober 2003 kam eine mit 14 gegen 1 Stimme verabschiedete Resolution des UNO-Sicherheitsrats, der einzig die USA nicht zustimmten, zu dem Schluss, dass der Bau einer „Mauer auf den Besetzten Gebieten“ illegal sei. Nach einer Dringlichkeits-Sondersitzung der UNO-Vollversammlung, ES-10/14, wurde der Fall vor den ICJ gebracht. Die beratende Meinung des Gerichts lautete, dass die Westbank besetztes Territorium ist und dass Israel andere Möglichkeiten als die Barriere hat, um sich zu verteidigen, auch wenn das Gericht diese nicht benannte.

Die internationalen Gremien meinten, dass der Bau einer Barriere in den „besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich in und um Ostjerusalem“ eine Verletzung der Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte darstelle. Ihre Feststellungen waren unausgewogen, weil sie sich weigerten die weitergehenden Terroranschläge und Selbstmord-Bombenanschläge zu verurteilen, die die Barriere überhaupt erst möglich machten. Sie lehnten es zudem ab anzuerkennen, dass die Barriere, auch wenn sie einige Problem schuf, Terroranschläge erfolgreich verhinderte oder beschränkte.

Für internationale Tribunale, einschließlich des ICJ, die unparteiische Urteile fällen, ist es eine einfache Aufgabe die „Apartheid“-Vorwürfe gegen Israel zu zurückzuweisen, aber eine schwierigere den Vorwurf der Legalität oder Illegalität israelischer Aktivitäten und Anwesenheit in den umstrittenen Gebieten zu diskutieren und infrage zu stellen. Die Aufgabe ist eine der Ausbalancierung der legitimen Sicherheitsinteresen und der Sicherheit des Staats Israel und der Bedürfnisse und Menschenrechte von Zivilisten in einem Gebiet, das unter kriegerischer Besatzung steht. Wie in so vielen Fällen bezüglich Israel ist die Frage wiederum die der Proportionalität, eine schwieriges Problem, das durch Plausibilität und guten Willen gelöst werden muss. Dem liegt das Konzept zugrunde, dass es eine klare Beziehung zwischen dem angestrebten Ziel – in diesem Fall Frieden, Sicherheit und dem Recht auf Selbstverteidigung für Israel – und den am wenigsten harmlosen Mitteln geben sollte, das zu erreichen – für Palästinenser das Recht auf Selbstbestimmung. Die Gerichte sollten sich darauf konzentrieren, wie Nutzen und Kosten ausbalanciert werden sollten, nicht auf absurde Dinge.

Von internationalen Gremien müssen echte Probleme untersucht werden. Zurückweisen sollte der ICC sowohl den absurden Vorwurf der PA, Israel betreibe  „systematische Verbrechen“ und „schwere Verbrechen“, als auch jeglichen palästinensischen politischen Druck auf das Gericht. Den Fall vor den ICC zu bringen ist schädlich und kontraproduktiv für jeglichen Friedensprozess. Das widerspricht dem Wesen der Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats vom 22. November 1967: Jeder Staat hat das Recht in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, frei von Drohungen oder Gewalttaten.

Es stimmt immer noch: Die Strafe sollte eine dem Verbrechen angemessene sein.

Auf zur Jagd!

Dry Bones, 21. Mai 2018

Die UNO hat beschlossen eine Untersuchung der Verbrechen Israels am Gazastreifen vornehmen zu lassen. Der Auftrag alleine verrät schon alles – nämlich dass keine unparteiische Ermittlung erfolgen soll, sondern die Verurteilung Israels schon jetzt feststehlt. Das Übliche also…

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (6. – 12. Mai 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2018 geführt.

Sonntag, 06.05.2018:

Die Hamas fürchtet um das Leben ihrer Führer und hat die Sicherheitsmaßnahmen für diese verstärkt.

Montag, 07.05.2018:

Die PA-Terrorchefs bearbeiten Diplomaten aus aller Welt, dass sie nicht an der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem teilnehmen sollen.

Über verschiedene Kanäle haben die Terrorfürsten der Hamas Botschaften an Israel geschickt; Inhalt soll das Angebot eines langfristigen Waffenstillstands sein; im Gegenzug soll Israel die Teilblockade des Gazastreifens lockern.

Ein israelischer Minister sagte am Montag, Israel würde den syrischen Präsidenten Assad stürzen, sollte der Iran syrisches Territorium für einen Angriff auf Israel nutzen.

Dienstag, 08.05.2018:

Aufgrund von iranischen „irregulären Aktivitäten“ in Syrien haben die israelischen Behörden angewiesen die Bunker auf dem Golan zu öffnen und zur Nutzung vorzubereiten.
Die IDF beruft einige Reservisten ein.
Das Bildungsministerium hat alle Ausflüge auf den Golan abgesagt.

Die Hamas bestreitet, dass sie Israel eine langfristige Waffenruhe angeboten habe.

Mahmud Abbas behauptete nach einem Gespräch mit dem Präsidenten von Venezuela, er sei bereit zu ernsthaften Verhandlungen mit Israel.

Die PA-Führer rufen die Bevölkerung von „Ost“-Jerusalem zu Massenprotesten gegen die Verlegung der US-Botschaft auf.

Mittwoch, 09.05.2018:

Trotz der befürchteten Spannungen auf dem Golan hat die Verwaltung keine Veränderungen in den täglichen Abläufen angeordnet. Alles verläuft wie sonst auch.

Auch die IDF hat den bedingten Alarmzustand wieder heruntergefahren.

Die IDF hat Anweisungen erhalten auf Araber zu schießen, die Terrordrachen starten. Dabei ist es auch gestattet die Terroristen mit Hilfe von Drohnen gezielt zu töten.

Gazas Hamas-Chef kündigte an, dass die „Proteste“ am Zaun nächste Woche „entscheidend“ sein würden. Er gelobte, dass er und seine Mitführer bereit seien in einer Kampagne zur Beendigung von Israels Blockade zu sterben. (Wer’s glaubt…)

Donnerstag, 10.05.2018:

Die iranischen Ziele der israelischen Luftwaffe in der Nacht auf den 10. Mai 2018:

Die Hamas hat Israels Angriff auf die iranischen Revolutionsgarden in Syrien verurteilt: „Die Hamas verurteilt die fortgesetzte Beschießung des palästinensischen Volks und Länder in der Region und seine Eskalation gegen die die brüderlichen syrischen Ländereien; sie betrachtet das als Beweis, dass dieses Gebilde der Hauptfeind der islamischen Nation und die größte Bedrohung für sie und die Quellen allen Terrorismus in der Region ist.“ (Klar doch. Assads Massenmorde sind von Israel verursacht. Wenn sie denn Terror sind. Wenn nicht, egal – Israel ist trotzdem schuld.)

Ein offizieller Vertreter des Iran hat den Raketenangriff auf Israel abgestritten und schwört „Vergeltung“ für die israelischen Luftangriffe.

Nach syrischen Angaben hat der israelische Gegenschlag mit der „direkten Konfrontation“ „eine neue Phase“ eingeleitet. (Sprich: Israel ist der Aggressor.)

Der Palästinensische Islamische Jihad erklärte, Israels Vergeltungsschläge (gegen die iranischen Stellungen in Syrien) ließen keine andere Wahl als Israel militärisch anzugreifen.

Von der Hamas war zu vernehmen, der israelische Vergeltungsschlag in Syrien sei „Beweis, dass Israel der Hauptfeind der arabischen Nation ist und in der Region Terror schürt“.

Ein ranghoher Hamasführer drängte die Araber im Gazastreifen zu Hunderttausenden den Grenzzaun zu durchbrechen. Das sei eine fiktive Grenze.

Die Hamas belohnte verletzte Teilnehmer an den Ausschreitungen gegen den Gaza-Zaun mit insgesamt $500.000 aus Notfallmitteln.

Es scheint so, als habe die IDF eine technische Möglichkeit zur Verteidigung gegen die Terrordrachen gefunden. In den letzten Tagen sollen mindestens 20 Drachen abgefangen worden sein.

Freitag, 11.05.2018:

Die Fatah/PA plant in ihrem Budget für 2018 €330 Millionen für Terrorrenten ein.

Die IDF hat Luftbilder der angegriffenen Orte in Syrien veröffentlicht, die die Stellungen vor dem Angriff zeigen. Als Zahlen werden inzwischen folgende Angaben von Beobachtern gemacht: Der Angriff erfolgte mit 28 Flugzeugen (F-15 und F-16), es wurden 60 Luft-Boden-Raketen und etwa 10 taktische Boden-Boden-Raketen geschossen. Es gab 23 Tote, davon 8 Syrer und 15 „internationale“ Soldaten.

Die UNO-Friedensschützer im Libanon sagen, dass an der Grenze nach dem Angriff Israelis in Syrien alles ruhig ist. UNIFIL hatte die Patrouillen erheblich verstärkt.

Während des Monats April gab es mit 223 Anschlägen die meisten Terroranschläge dieses Jahr gegen Israelis. 192 davon beinhalteten Brandsätze. Die meisten der Angriffe erfolgten an der Gaza-Grenze, wo es im März 5 und im April 118 gab. Dort waren sie vor allem Teil der „Proteste“ zum „Marsch der Rückkehr“.

Samstag, 12.05.2018:

Zur Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem verdoppelt die IDF ihre Truppen am Gazastreifen, Judäa und Samaria.

Die neue Methode der IDF zur Bekämpfung der Terrordrachen scheinen Modellflieger zu sein. Ausgerüstet mit Messern an den Tragflächen können sie die Schnüre der Drachen durchschneiden, so dass diese ihre Brandsätze nicht bis nach Israel bringen können. Der Einsatz scheint sich bisher recht erfolgreich zu gestalten.

Die Organisatoren der „Marsch der Rückkehr“-Krawalle sagen, die Brände und Beschädigungen am Übergang Kerem Schalom seien „unglücklich“; der Übergang solle sicher bleiben. Außerdem sei Israel für die Schäden verantwortlich, weil von Soldaten verschossenes Tränengas die Leute dort in der Falle gehalten habe.

Ein 15-jähriger Gaza-Araber erlag heute nach Angaben aus Gaza den gestern bei den Krawallen erlittenen Verletzungen. Damit haben die gestrigen Krawalle 2 Todesopfer gefordert.

Die Hamas hat ihr Ziel des „Marschs der Rückkehr“ noch einmal bekräftigt: Israel soll vernichtet und „ganz Palästina“ „befreit“ werden.

Es gab eine Zeit…

da war der Nahe Osten voller Juden:

Algerien hatte 140.000 Juden.
Algerien, wo sind deine Juden?
Ägypten hatte einmal 75.000 Juden.
Ägypten, wo sind deine Juden?
Syrien, ihr hattet zehntausende JUden.
Wo sind eure Juden?
Irak, ihr hattet mehr als 135.000 Juden.
Wo sind eure Juden?
Wo ist die WAHRE Apartheid?

Kein Kinderspiel

Die in Berichten von UNICEF verwendeten „Informationen“ über sogenannten israelischen Missbrauch palästinensischer Kinder kommt oft von von Haus aus parteiischen Gruppen, von denen einige Verbindungen zu Terrorgruppen pflegen. Die Berichte werden dann als Mittel zur Delegitimierung Israels verwendet.

Nadav Shragain, Israel HaYom, 4. März 2018

Palästinensische Teenager liefern sich Zusammenstöße mit IDF-Soldaten Foto: Oren Nahshon

2005 plante Salah Hamori den ehemaligen sephardischen Oberrabbiner Ovadia Yosef zu töten. Er verbrachte sieben Jahre in einem israelischen Gefängnis und wurde als Teil eines Deals freigelassen, mit dem der gefangen gehaltene IDF-Soldat Gilad Shalit nach Hause geholt wurde. Die letzten jahe hatte Hamori sich eine neue Karriere aufgebaut. Er wurde Ermittler für Adamir, eine Organisation, die eine Kampagne zur Unterstützung von Palästinensern anführt, die wegen Sicherheitsverbrechen angeklagt und von ihnen als politische Gefangene dargestellt wurden.

Einige Aktivisten von Adamir sind auch mit der Volksbefreiungsfront für Palästina (PFLP) verbunden, einer Terrororganisation. Ein paar hatten sogar Zeit im Gefängnis verbracht; Grund waren Aktivitäten für oder Kontakte mit dieser Organisation. Adamir beschreibt den Terror-Messerangiff in Halamisch im letzten Sommer, bei dem Yosef. Elad und Chaya Salomon in ihrem Haus erstochen wurden, als die „Halamisch-Operation“, die im Tod dreier Siedler gipfelte.

Adamir wäre für uns nicht der Erwähnung wert, würden sie und andere Organisationen nicht daran arbeiten die IDF auf eine Schwarze Liste der UNO mit „schweren Verletzungen von Kinderrechten“ zu bringen. Zu weiteren Namen auf der Liste gehören der Islamische Staat, Al-Qaida und die Taliben. Adamir ist nicht länger eine Kuriosität, die abgetan werden kann.

Obwohl Adamir offiziell nicht Teil der von UNICEF geführten Arbeitsgruppe Children Affected by Armed Conflict ist, die Informationen zu und Berichte über „schwere Verletzungen an Kindern in Israel und den besetzten Palästinensergebieten“ sammelt und die theoretisch Mitwirkenden dazu verpflichtet bezüglich des Konflikts neutral und unparteiisch zu sein. Sie ist Partner bei UNICEFs Informationssammlungsprojekt und erhält daher Gelder von ihnen. Es ist kaum etwas vorstellbar, das weiter von Neutralität und Unparteilichkeit entfernt ist, als Adamir.

Nach Angaben der Internetseite der Fatah ist Adamir ein Zweig de PFLP. Wir sollten vielleicht klarstellen, dass die UNO die PFLP nicht als Terrororganisation einstuft, genauso wie sie die Hamas nicht als eine solche klassifiziert. Es könnte leichter sein, wenn die UNICEF Daten von Adamir entgegennimmt, ohne den Verdacht zu haben, dass etwas nicht stimmt.

Die Geschichte von Hamori und Adamir als Informationsquelle für UNICEF ist nur ein Beispiel für den problematischen Gebrauch einseitiger Informationsquellen, die vorgeben objektive Daten für die einseitigen, unverhohlen antiisraelischen Berichten zu liefern, die UNICEF in den letzten Jahren zu Kinderrechten ausgegeben hat.

Die schwarze Liste der UNICEF, zu denen die Informationssammler die IDF hinzuzufügen versuchen, ist Teil eines Anhang des jährlichen Berichts des UNO-Generalsekretärs für Kinder und Bewaffnete Konflikte, den der UNO-Chef seit 2001 siebzehnmal veröffentlicht hat. Der Anhang ist dazu geschaffen die Aufmerksamkeit des UNO-Sicherheitsrats auf Länder oder Nichtregierungsorgane zu lenken, die Kinder als Soldaten rekrutieren und nutzen; die UNO soll damit veranlasst werden, in Übereinstimmung mit den vorgelegten Beweisen Schritte (auch Sanktionen) gegen sie zu unternehmen.

Neutralität?

Die Organisationen in der Datenbank der UNICEF spielen in einem neuen Bericht des Forschungsinstituts NGO Monitor eine Hauptrolle; NGO Monitor hat seit Jahren die Kampagne der internationalen NGOs zur Delegitimierung Israels unter dem Deckmantel des Eintretens für Menschenrechte verfolgt. Der neue Bericht, der gerade veröffentlicht wird, konzentriert sich auf UNICEF, seine Arbeitsgruppe und andere Organisationen, die beim Projekt zur Sammlung von Informationen mitmachen und von der UNICEF Geld dafür erhalten. Hamori und Adamir waren nicht allein.

Der Bericht offenbart, dass zu der Arbeitsgruppe UNICEF mit „belastenden“ Informationen über die IDF versorgt – die dann in Berichten verwendet werden, die als Teil der Delegitimierungskampagne gegen Israel veröffentlicht werden – die Organisation Defense for Children International Palestine gehört.

Diese unschuldig benannte Gruppe steht an vorderster Front einer Kampagne mit dem Namen No Way to Treat a Child (So kann man ein Kind nicht behandeln), deren erklärter Zweck es ist „Israels anhaltende Militärbesatzung der Palästinenser herauszufordern, indem weit verbreitete und systematische Misshandlung palästinensischer Kinder im israelischen Militärarrestsystem aufzudecken“. Vor erst zwei Jahren beschuldigte es Israel eine Politik der „tödlichen Schüsse“ zu anzuwenden.

Einige Mitglieder von DCI Palestine pflegen Verbindungen zur PFLP. Rechercheure von NGO Monitor entdeckten, dass Hashem Abu Maria, en Angestellter, von der PFLP nach seinem Tod als „Genosse“ und „den Märtyrertod gestorbenen Führer“ beschrieben wurde.

Mahmud Jeddah, der wegen des Werfens von Granaten auf israelische Zivilsiten in Jerusalem im Jahr 1968 17 Jahre lang in Israel im Gefängnis war, ist ein ehemaliges Mitglied des Vorstands von DCI Palestine und Mitglied der PFLP.

Ein weiterer Lieferant von Informationen an UNICEF ist das Palestinian Center for Human Rights, das die UNICEF-Kriterien für Mitglieder ihrer Arbeitsgruppe „neutral, unbeteiligt und unabhängig von allen Seiten des Konflikts“ zu sein nicht erfüllt.

Das PCHR ist eine der Gruppen an vorderster Front des juristischen Kriegs gegen Israel. In der Vergangenheit versuchte sie offizielle Vertreter Israels in Europa festnehmen zu lassen und arbeitete daran, dass die britische Regierung die ehemalige Außenministerin Tzipi Livni wegen angeblicher Kriegsverbrechen während der Operation Gegossenes Blei verhaftet. Das PCHR zerrte Israel auch wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit, von denen sie behauptete Israel haben sie während der Operation Fels in der Brandung im Sommer 2014 begangen haben soll, vor den Internationalen Kriminalgerichtshof in Den Haag.

2010 verurteilte das PCHR heftig die Einweihung der wieder aufgebauten, von den Jordaniern 1948 gesprengten Hurva-Synagoge in der Altstadt von Jerusalem. Die Gruppe bezeichnete das als „Kriegsverbrechen“ – die Wiedereröffnung der Synagoge, nicht ihre Sprengung. Das PCHR hat oft geleugnet, dass Terroranschläge gegen israelische Zivilisten verübt werden. Im Februar 2014 organisierte die PFLP eine Feier im Gazastreifen, um zu feiern, dass ihr Gründer Raji al-Surani den Right Livelihood Award verliehen bekam, der auch als „alternativer Nobelpreis“ bekannt ist. Der Hauptredner war Dr. Rabah Muhanna, ein Mitglied des Politbüros der PFLP.

„Lähmt die Banken“

Aber nach Angaben der Recherchen von von NGO Monitor gehören zur UNICEF-Datenbank, die versucht Israel wegen seines sogenannten Umgangs mit palästinensischen Kindern zu verleumden, auch Mitglieder von EAPPI – da Ökumenische Begleitprogramm in Palästina und Israel; das ist ein Projekt, das 2002 vom Ökumenischen Rat der Kirchen (Weltkirchenrat) gegründet wurde. EAPPI bringt Freiwillige mit Touristenvisa für dreimonatige Aufenthalte in die Westbank. Das Programm nutzt regelmäßig aufstachelnde Rhetorik, die Israel verleumdet und sogar antisemitisch ist. Programmteilnehmer präsentieren ein einseitiges palästinensisches Narrativ, nehmen an palästinensischen Aktivitäten zum Gedenken an die Nakba (Katastrophe) – die Gründung Israels – teil und gemäß des Berichts von NGO Monitor „werben sie nach der Rückkehr in ihre Heimatländer für ein [palästinensisches] Rückkehrrecht, beschuldigten Israel der Apartheid und Kriegsverbrechen und unterstützen die BDS-Bewegung (Boykott, De-Investitionen und Sanktionen)“.

Ein EAPPI-Freiwilliger aus Südafrika rief zur Schließung des israelischen Bankensystems auf und behauptete: „Es ist an der Ziet zu sagen, dass die Oper des Holocaust die Unterdrücker geworden sind.“ Ein englischer Aktivist behauptete, die Lage in Judäa und Samaria erinnere an das, was die Briten den Aborigines in Australien antaten.

Der bemerkenswerteste UNICEF-Bericht zu diesem Thema mit dem Titel „Children in Israeli Military Detention: Observations and Recommendations“ (Kinder in israelischem Militärgewahrsam: Beobachtungen und Empfehlungen) wurde im Februar 2013 veröffentlicht; auf ihn ist in aller Welt weiderholt verwiesen worden. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass „Misshandlung palästinensischer Kinder im israelischen Militär-Gefangenensystem weit verbreitet, systematisch und institutionalisiert zu sein scheint“, auf jeder Ebene des Haftprozesses, „von der Festnahme bis zu Gerichtsverhandlungen und Folgen“.

Die Palästina-Berichte von UNICEF spielen die Umstände herunter, bei denen Terrororganisationen palästinensische Kinder auf ungeheure Weise ausnutzen und sie von klein an mit Erzählungen von Schahada (Märtyrertum), Rache und Hass auf Juden, Zionisten und Israel impfen.

Das funktioniert so: Einseitige Informationen werden von Gruppen gesammelt, die Israel bereits feindlich gegenüber stehen; manche unterhalten Verbindungen zu Terrorbewegungen. Die Informationen werden in Berichte von UNICEF eingefügt, die dann von allen, vom UNO-Generalsekretär bis hinunter zu internationalen Offiziellen zitiert werden, die Israel ebenfalls feindlich gegenüber stehen. Das Ganze ist dann Teil einer breiten Kampagne zur Delegitimierung des gesamten Landes.

Im November 2017 reichte die US-Kongressabgeordnete Betty McCollum (Demokratin aus Minnesota) H.R. 4391 ein, das Gesetz zur Förderung von Menschenrechten durch Beendigung der israelischen Militär-Inhaftierung palästinensische Kinder, das die US-Außenminister verpflichten würde „zu bestätigen, dass amerikanische Gelder Israels Militär-Haftsystem, Verhöre, Misshandlung oder Missbrauch palästinensischer Kinder nicht unterstützen“. McCollums Gesetzesvorlage wurde dann im UNICEF-Bericht zitiert, der unter anderem bestimmte, dass das israelische militärische Haftsystem für palästinensische Kinder „von internationalen Normen abweicht“.

„Jagt die Söhne Zions in die Luft“

Anfang Februar hielt das britische Parlament eine Debatte zum Thema „Militärgewahrsam palästinensischer Kinder durch israelische Behörden“. Es wurde auf den Bericht von UNICEF vewiesen, ebenso auf ein Op-Ed von Nour Tamimi in der Washington Post über ihre Kusind Ahed Tamimi, die IDF-Soldaten angegriffen hatte. Mehr als einen Monat zuvor reichte die palästinensische Autonomiebehörde Klage wegen angebliche Verletzung der Rechte palästinensischer Kinder beim Internationalen Strafgerichtshof gegen Israel ein. Es ist wahrscheinlich, dass sich auch diese Klage auf Berichte von UNICEF-Palästina stützt.

Die einseitigen Daten gegen Israel in Sachen Palästinenserkinder werden wegen einer weiteren wichtigen Lücke in heftige Unterstützung gesteckt: „Es gibt fast keine Beweise, dass UNICEF-Quellen die Verwendung von Kinder für terroristische Zwecke entlarven, weder im PA-Gebiet in der Westbank noch im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen“, schreiben die Forscher von NGO Monitor.

„Die Berichte von UNICEF widmen nicht ein einziges Wort den Al-Aqsa-Sommerlagern, in denen Scheik Khaled al-Mughrabi zu jungen Kindern über die Vereidigung des Islam, Schahada und Jungfrauen sprach. Es gibt keine Beschreibung dazu, wie palästinensische Mütter den Tod ihrer Kinder feiern, nachdem diese versuchten Juden und Israelis zu erstechen und zu überfahren; es gibt auch keinerlei Erwähnung der Facebook-Seite de Fatah, die ein Bild einer Mutter zeigt, die ihrem Sohn einen Sprengstoffgürtel anlegt und erklärt: ‚Die Heimat braucht dich, mein Sohn. Geh und jage die Söhne Zions in die Luft.‘“

Während das Hamas-Fernsehen Kinder bejubelt, die das Märtyrertum anstreben und die Kinderprogramme der Hamas Tod als „heldenhaft“ beschreiben und Kindergäste in Hamas-Sendungen Nachstellungen der Selbstmord-Bombenanschläge ihrer Mütter ansehen – entscheidet sich UNICEF sich auf angebliche Verletzungen der Rechte palästinensischer Kinder durch Israel zu konzentrieren, wobei sie Informationen aus einigen Quellen verwendet, die den Terrorismus nahe stehen.

Was sollte UNICEF tun? NGO Monitors juristische Beraterin Anne Herzberg findet, dass die einzige Option der Organisation darin besteht ihre Arbeitsgruppe aufzulösen und große Reformen in Gang zu setzen.

„Bis das geschieht, sollten Geberstaaten aufhören der Organisation irgendwelche Gelder zu geben“, sagt sie.

„UNICEF gibt vor Kinder der Region zu beschützen, ist aber gleichzeitig Partner der Finanzierung von NGOs mit Verbindungen zur Volksfront für die Befreiung Palästinas, die BDS-Aktivisten nutzt um Informationen zu sammeln und es ablehnt in ihren Berichten Informationen über palästinensische Rekrutierung und Verwendung von Kindern als Soldaten weiterzugeben. Die Zuverlässigkeit von UNICEF ist beschädigt worden.“, sagt Herzog.

UNO gründet Agentur für Flüchtlinge der Eroberung Kanaans

The Mideast Beast, 6. März 2018

Den Empfehlungen der UNO-Menschenrechtskommission folgend stimmte die Vollversammlung der UNO dafür eine weitere nutzlose Organisation zu gründen und zu finanzieren – UNARCO (United Nations Agency for Refugees ov Canaanite Oppression = UNO-Organisation für Flüchtlinge vor der Unterdrückung der Kanaaniter). Die Organisation wir Sozialhilfe, Bildung und politische Unterstützung für Mitglieder der Stämme der Keniter, Kenisiter, Kadmoniter, Hititer, Perisiter, Rephaim, Amoniter, Edomiter, Girgaschiter und Jebusider bieten, die Opfer der zionistischen Unterdrückung während der Eroberung Kanaans durch Josua vor tausenden Jahren wurden.

„Wir sind gerüstet und bereit loszulegen“, erklärte der UNARCO-Vorsitzende zur Einführung, Niels Toefelssen. „Wir nutzen die $700 Millionen, die die USA und die EU bereitstellten, um 5 Millionen Gallonen fesche blaue Farbe, 2 Millionen Schulbücher mit sehr zweifelhafter Objektivität zu kaufen und nutzten den Rest um die Gehälter der unerschütterlichen UNARCO-Mitarbeiter zu bezahlen, die Leib und Leben riskieren, um die am meisten verfolgten ethnischen Gruppen der Welt zu schützen.“

Zu den ethnischen Gruppen selbst gefragt, bekräftigte Niels seine Zuversicht: „Es stimmt zwar, dass es nicht einen einzigen bekannten Jebusiten auf dem Planeten gibt, aber das ist zweifelsohne das Ergebnis der Einschüchterung durch die Zionisten. Unsere einzige Informationsquelle zu den meisten Stämmen ist das Alte Testament selbst, das einfach die Tiefe der jüdischen Arglist und ihre Entschlossenheit zeigt die Kanaaniter zu marginalisieren und zu verfolgen. Es würde zweifellos starke Anstrengungen bedürfen genug Menschen zu finden und zu erinnern, die die Nachkommen der kanaanitischen Stämme sind, denen von den Israeliten Unrecht angetan wurde. Wir werden diesen wichtigen Auftrag beginnen, sobald mein Antrag auf weitere Gelder durchgekommen ist.“