Warum wird die UNO immer noch ernst genommen?

Judith Bergman, Israel HaYom, 17. Juli 2015

Seit 1982 findet sich die Altstadt von Jerusalem kurioserweise auf der Liste des gefährdeten Welterbes der UNESCO wieder. Eines der Hauptziele der UNO-Organisation ist der „Aufbau interkulturellen Verständnisses durch Schutz von Erbe und Unterstützung von kultureller Vielfalt“.

Die Altstadt von Jerusalem wurde 2982 auf Veranlassung Jordaniens auf die Liste des gefährdeten Welterbes gesetzt. Das an sich war, wie die USA damals betonten, eine kontroverse Entscheidung, da das fragliche Eigentum (in diesem Fall die Altstadt) sich auf dem Gebiet des vorschlagenden Staates befinden muss – so die Vereinbarung zum Schutz des Weltkultur- und Weltnaturerbes der UNESCO.

Die größte Ironie der Nominierung der Altstadt durch Jordanien hätte viele weitere Länder die Begründung Jordaniens damals infrage stellen lassen sollen. Während seiner Besetzung der Altstadt Jerusalems von 1948 bis 1967 richtete Jordanien verheerenden Schaden dort an, dessen Ausmaß erst bekannt wurde, nachdem Israel sie während des Sechstage-Kriegs zurückeroberte. In der Altstadt hatte es 35 Synagogen gegeben, aber Jordanien hatte bis auf eine aller zerstört. Sie waren als Stallungen und Hühnerställe benutzt und mit Müll, Misthaufen und Tierkadavern gefllt worden. Darüber hinaus waren Grabsteine vom Friedhof auf dem Ölberg geschändet und zerschlagen worden; man hatte sich als Baumaterial benutzt. Hundert Thora-Rollen und Tausende heilige Bücher wurden zerstört. So viel also zu Jordaniens Sorge um Jerusalems Welterbe.

Auf der jüngst in Deutschland abgehaltenen 39. Sitzung der Welterbe-Kommission, die am 8 Juli beendet wurde, wurde eine neue Resolution zur Altstadt von Jerusalem verabschiedete, in der es hieß Jerusalem solle auf der Liste verbleiben. Das Komitee stimmte mit 13 zu 2 (bei fünf Enthaltungen) dafür.

Angesichts des originellen Hintergrunds der mehr als dubiosen Aufnahme der Altstadt auf die Liste der UNESCO sollte der fortgesetzte Verbleib dort nicht irgendwie ernst genommen, sondern als Fortsetzung des politischen Kriegs der arabischen Staaten gegen Israel unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen betrachtet werden. Gewiss, die Resolution dieses Jahres wurde von Algerien, dem Libanon und Qatar eingebracht, die Israel beschuldigen „die islamischen heiligen Stätten zu beschädigen“, was sich auf den Tempelberg als nur „muslimische heilige Stätte“ bezieht. Gleichermaßen wird der Platz vor der Westmauer nur mit seinem muslimischen Namen, den „Buraq-Platz“ erwähnt. Nach Angaben dieser Resolution haben die Juden also keinen Platz in ihrer eigenen Hauptstadt.

Die Resolution wurde als so wichtig betrachte, dass sie an der Spitze der Tagesordnung des Komitees stand, noch vor den Stätten, die in Syrien unmittelbar vor der Zerstörung stehen.

Die UNESCO soll eine unpolitische Organisation sein. Doch das hält sie nicht davon ab fleißig gegen Israel zu arbeiten. Während der zweiten Intifada, im Jahr 2000, war die UNESCO gespenstisch still, als Palästinenser skrupellos das Josephsgrab, eine wichtige heilige Stätte der Juden, und alles darin zerstörten, einschließlich Thora-Rollen und weiterer heiliger Bücher. 2009 ernannte die UNESCO zusammen mit der Arabischen Liga Jerusalem zur arabischen „Kulturhauptstadt“. 2010 stufte die UNEWCO das Rahelgrab als „muslimische Moschee“ ein und kritisierten Israels Entscheidung sowohl dieses als auch die Patriarchenhöhle in Hebron auf seine Liste der Stätten nationalen Erbes zu setzen. Darüber hinaus machte die UNESCO klar, dass sie beide Stätten als palästinensisch betrachtet. Das Rahlegrab ist der drittheiligste Ort des Judentums und eine jüdische Pilgerstätte. Es bedeutete der UNESCO nichts, dass das Rahelgrab nie einem Moschee gewesen ist. Einzig die USA stimmten gegen diese absurde Entscheidung.

Der Jüdische Weltkongress schrieb der UNESCO damals und betonte, dass „die Ursprünge wichtiger jüdischer religiöser und historischer Orte zu, an denen Juden seit Jahrtausenden beteten, zu politisieren und zu fälschen im Widerspruch zur wichtigen Rolle der UNESCO stehen, die gegründet wurde, um heilige Erbestätten überall in der Welt zu bewahren und zu schützen. Dem jüdischen Volk das biblische Erbe des Rahelgrabs und der Patriarchenhöhle zu verweigern bedeutet ihm seine Geschichte zu verweigern.“

Trotzdem arbeitet die UNESCO unermüdlich daran das zu rechtfertigen und Israel als den Usurpartor arabischen Landes hinzustellen, um zu beweisen, dass die Juden nicht das einheimische Volk des Staates Israel sind. Es handelt sich um einen hinterhältigen und bösartigen Prozess, der aber nicht mit der Aufnahme der Altstadt auf die Liste des gefährdeten Welterbes begann. Schon 1974 stimmte die UNESCO dafür „Unterstützung von Israel im Bereich der Bildung, Wissenschaft und Kultur zu verweigern, weil Israel hartnäckig die Charakterzüge Jerusalems verändert“. Interessanterweise hatte die UNESCO während Jordaniens 20-jähriger Herrschaft kein Interesse an der Altstadt gezeigt.

Was uns zu der Frage bringt, welche aktuelle Bedeutung die UNESCO in der Praxis spielt, vor Ort, wo es wirklich zählt. Im März 2001, noch vor dem 9/11, stand die Welt daneben und sah zu, während die Taliban zwei unschätzbare Buddha-Statuen des 6. Jahrhunderts in der Stadt Bamiyan in der Region Hazarajat in Afghanistan sprengten. Die UNESCO rettete diese Statuen nicht und vergoss anscheinend sehr wenige Tränen darüber.

Gleichermaßen hatte die UNESCO keine Eile die unschätzbaren archäologischen und kulturellen Artefakte zu retten, die in Syrien und dem Irak zerstört werden.

Wie alle anderen UNO-Instanzen ist die UNESCO nicht da, um sich um die Interessen zu kümmern, für deren Schutz sie eigentlich gegründet wurde. Unglücklicherweise ist die UNO ein Mittel in den Händen derselben Art totalitärer Kräfte geworden, gegen die sie als Bollwerk dienen sollte. Die entsprechende Frage, die eine Antwort verdient, lautet daher also: Warum nimmt irgendjemand immer noch irgendetwas ernst, das die UNO sagt oder tut?

Ein Vorfall, den Amnesty in seiner „Gaza Platform“ nicht berichten wird

Elder of Ziyon, 22. Juli 2015

Wie wir gesehen haben kopiert Amnesty sklavisch jeden Vorfall, der in der Tageszeitung Al-Mezan und den Berichten von PCHR über den Krieg vom letzten Sommer berichtet wird, einschließlich falscher spontaner Beurteilungen ob die Opfer Zivilisten waren; dem fügen sie oft falsche Informationen in ihrer Datenbank hinzu, um Israel zu verdammen.

Tatsächlich wurde ein heutiger Tweet über einen Vorfall, bei dem jeder Israel beschuldigte in ein Krankenhaus geschossen zu haben, in dieser Datenbank zweimal gezählt; in Amnestys Datenbank, mit der sie israelische „Kriegsverbrechen“ beweisen wollen, wurden diese Menschen also mehr als einmal als Opfer gezählt (Vorfall IDs: 2422 und 2345).

UPDATE:

Sie versäumen es außerdem zu erwähnen, dass nicht das Krankenhaus das Ziel war, sondern ein Lager Panzerbekämpfungs-Flugkörper, die die Hamas in der Nähe versteckt hatte – und die die Ursache der Schäden sein könnten.

Aber hier ist ein von PCHR berichteter Vorfall, den Amnesty nicht erwähnte und der sowohl PCHRs als auch Amnesty Einseitigkeit zeigt

Etwa um 16:45 Uhr am Montag, 28. Juli 2014 schlug ein Projektiv nahe einer Reihe palästinensischer Kinder ein, die im nördlichen Teil des Flüchtlingslagers Al-Shati, westliche von Gaza Stadt spielten und das Fest Id Al-Futur feierten. Dadurch wurden 10 Kinder und ein alter Mann, der gerade vorbeiging, getötet: Yousef ‘Abdul Rahman Hassouna (11) Mahmoud Hazem Shubair (12), Ahmed Hazem Shubair (10), Jamal Saleh ‘Olayan (8), Baraa’ Akram Miqdad (7), Mohammed Nahidh Miqdad (13), Mohammed Mahmoud Abu Shaqfa (7), Mohammed ‘Emad Baroud (10), Ahmed Jaberr Wishah (10), Mansour Rami Hajjaj (14) und Subhi ‘Awadh al-Hilu (63). Eine Außendienstlerin von PCHR kam 20 Minuten nach dem Vorfall vor Ort an, als Krankenwagen die Evakuierung der Verletzten und der Leichen der Opfer beendete. Sie berichtete, dass das Projektil auf der Straße vor einem Lebensmittelladen einschlug, wo eine Reihe Kinder spielten. Sie berichtete weiter, dass die hohe Zahl der Opfer und die umfangreichen Schäden in dem Bereich unterscheiden sich nicht vom Ergebnis israelischer Angriffe aus den letzten Tagen.

Natürlich war es eine Rakete des Islamischen Jihad, die diese Kinder tötete.

So räumt der Davis-Bericht ein:

Die Kommission erhielt Informationen von NGOs, die Recherche vor Ort durchführen, sowie von einer UNO-Quelle, die Informationen sammelte, die darauf hindeuten, dass die Explosion von einer fehlgeschossenen palästinensischen Rakete herrührte. Jemand von ihnen inspizierte die Stelle nach dem Angriff und kam zu dem Schluss, dass die Folgen der Explosion auf dem Boden nicht von einer israelischen Raketen oder Artilleriegranate verursacht sein konnte; die NGO deutete zudem an, dass Augenzeugen berichteten, sie hätten unmittelbar nach dem Angriff Rettungsteams gesehen, deren Mitglieder nicht die Verwundeten einsammelten, sondern die Überreste der Waffen einsammelten und räumten. Zusätzlich deuteten zwei Journalisten, die mit der Kommission sprachen, ebenfalls an ,dass die Angriffe von fehlgeschossenen palästinensischen Raketen verursacht wurden. Einer von ihnen sagte, dass Hamas-Mitglieder sofort nach dem Vorfall an die Stelle gingen und die Trümmer wegräumten. Der andere sagte, er sei von den örtlichen Behörden daran gehindert worden an den Angriffsort zu gehen.

Die Kommission stellte fest, dass es glaubwürdige Informationen gibt, die auf den Schluss deuten, dass eine fehlgeschossene palästinensische Rakete die Quelle dieser Explosion war. Angesichts der Schwere des Falls, bei dem 11 Kinder und 2 Erwachsene an einem mit Zivilisten gedrängt vollen Platz getötet wurden, sowie den Vorwürfen, die örtlichen Behörden könnten versucht haben die Beweise für die Ursache des Vorfalls zu verstecken, sollten alle betreffenden palästinensischen Behörden eine gründliche Untersuchung des Falls durchführen, um die Herkunft und Umstände des Angriffs festzustellen.

Also muss dieser Vorfall, bei dem 11 Kinder im Gazastreifen während des Kriegs getötet wurden, natürlich aus der Gaza Platform genommen werden – aber ihr Tod fördert Amnestys Ziel der Diffamierung Israels nicht.

Israel mit seltsamem Recht besiegen

Der Rechtsweg Israel aus dem Weg zu schaffen geht über das Humanitäre Völkerrecht. Das Humanitäre Völkerrecht ist nicht auf Israel anwendbar, wenn es angegriffen, sondern nur, wenn es sich verteidigt.

Steve Apfel, Israel National News, 19. Juli 2015

Die altehrwürdige Rolle des Juden im Exil war geknechtet, bärtig und auf Bücher versessen zu sein. Dann zauberten die zionistischen Träumer einen Ministaat aus dem Hut und fingen an einen Krieg nach dem anderen zu gewinnen. Selbst am Krieg nicht Beteiligte war schwindelig. Die Vorstellung militärischer „Jidden“, selbst ohne den Teil mit dem Gewinnen, war ein Zerrbild. Um die Uhr zurückzudrehen erfanden die vor den Kopf gestoßenen Mächte ein seltsames Recht, um den Brummer neutralisieren. Danach, so hofften und glaubten sie, würden Todfeinde das tun, was Todfeinde immer tun, wenn Juden im Exil geknechtet wurden.

Den Kennern ist das seltsamen Rechts als IHL bekannt – International Humanitarien Law (humanitäres Völkerrecht). Forderungen Israel wegen Kriegsverbrechen anzuklagen verlassen sich implizit darauf, warum auch eigentlich nicht? Mit sorgfältiger Boshaftigkeit angewandt hat es die Mittel Israel aus einem Licht der Nationen in einen Luzifer mit mörderischer Macht zu verwandeln. Ich widmete ein volles Kapitel meines Buchs Hadrian’s Echo den Freiheiten, die Israel-„Kritiker“ sich beim IHL nehmen und welch eine griffbereite Waffe es sein kann, um die Juden dafür bezahlen zu lassen, dass sie stark sind. Wenn die Auserwählten dem physischen Ansturm nicht unterliegen, lasst sie mit die Moral verzehrenden verbalen Ansturm zu tun haben. Flucht das Leben aus Israel raus!

Der rachsüchtige Ansturm unter dem halbwegs verborgenen Banner des Führt Krieg mit dem Recht lässt sich in vier Elemente aufgliedern, die das Herz gefrieren lassen.

  • Die Agenda: Den beleidigenden Staat auf die Knie zu zwingen, indem man ihn als Paria aus der Weltgemeinschaft ausstößt.
  • Die Planung: Die IDF handlungsunfähig zu machen, um die Arbeit der Terrororganisationen so stark zu erleichtern.
  • Die Falle: Die juristische Latte hoch genug zuhängen (weit höher als irgendwo sonst auf der Erde), um sicherzustellen, dass Israel es nicht schafft sie zu überqueren.
  • Das erhoffte Ergebnis: Alarm zu schlagen, dann Israel und seine Führungskräfte vor die UNO, die Medien, das Gericht der öffentlichen Meinung und den internationalen Strafgerichtshof zu zerren.

Zusammen genommen verweigern die Elemente Israel das Recht sich zu verteidigen. Dafür Grund ist das IHL ein Gottesgeschenk.

Ohne eine Klasse effektiver „Juden-Ankläger“ würde das Projekt keine Chance haben. Der UNO-Menschenrechtsrat ernennt sie aus einer engeren Wahl an Rechts-Professoren. Die Gattung gehört seit langem zu den schlimmste Antisemiten. Man erinnere ich daran, dass die Einsatzgruppen der Nazis, die durch Russland streiften, um Stadt für Stadt die Juden auszulöschen, Akademiker in ihren Reihen hatten. Ein Kommandeur, Otto Ohlendorf, hatte Abschlüsse von drei Universitäten und einen Doktor in Jurisprudenz.

Heute nutzen Rechtswissenschaftler auf Geheiß der UNO das IHL um Juden zu kriminalisieren. Einige, wie John Dugard und Richard Falk, erhalten den Titel „Sonderberichterstatter“ mit einer Kurzanweisung Verbrechen aufzubauschen, die aus israelischen Führungskräften eine Klasse Krimineller machen. Andere, wie Richard Goldstone und Mary McGowan Davis, leiten Kommissionen, die vom UNO-Menschenrechtsrat den Auftrag haben Israel nach jedem Mini-Krieg mit dem Gazastreifen für schuldig zu befinden. Für diese angeheuerten „Auftragskiller“ ist das dehnbare, die Juden in die Falle bringende IHL die perfekte Waffe.

Wie geschickt sie es anwenden! Während sie Israel das universale Recht auf Verteidigung seines Volks zugestehen, legen die Killer in Roben Bedingungen fest, die auf das Folgende hinauslaufen: Die IDF darf den Feind nicht töten, nicht verletzen oder ihm gehörenden Grundbesitz nicht beschädigen. Nur eines dieser drei Kriterien ist nötig, damit sie Alarm schlagen. Überflüssig zu erwähnen, dass die Forderung Krieg so zu führen, dass niemand verletzt und nichts beschädigt wird nur für Israel gilt. Das ist die rote Ampel.

„Der Anspruch eines jeden Rechtssystems“ sagt Harvards Alan Dershowitz, „ist es, vom objektiven Rechtsstaatsprinzip geleitet zu sein statt von den Ad-hoc-Entscheidungen befangener Menschen.“ Dershowitz vergleicht dieses Grundprinzip mit dem Modus operandi der ernannten und selbsternannten IHL-Implementierer; letztere sind Leute, die davon (ein gutes Leben) leben, dass sie UNO-Mietlinge halten, die mit israelischen Verstößen ausgerüstet sind. Sie arbeiten beobachtet Dershowitz, mit Umkehrung. Von vorne nach hinten beginnen sie mit israelischem Tun statt mit neutralem Recht, das die Taten aller anderen Staaten regelt. Sie gehen dann dazu über das Tun der IDF „mit unrealistischen, anachronistischen und abstrakten Prinzipien zu messen, die (auf anderes Militär) nie angewendet werden können oder konnten“.

Auf diese Weisen ist ein ständiger Fluss an Verbrechen garantiert. Eine israelische Truppe, B’Tselem, prahlt sogar mit ihrer ergiebigen Rate. Der Guardian, The New York Times Washington Post, AP, CNN, NBC und viele weitere Nachrichtenkanäle nutzen unsere grundlegenden Daten. Der UNO-Bericht zum Gaza-Konflikt von 2014 führte unsere Zahlen und Befunden mehr an als solche von irgendeiner anderen (NGO).“ Das schrieb Oded Diner von B’Tselem bei der Bitte an Spender die Geldbörsen zu öffnen.

Abstraktes Recht war eine rote Ampel. Eine zweite besteht darin, dass nicht die Sorge um palästinensisches Leben die Forderung an Israel antreibt Krieg auf sichere Weise zu führen. Der Schlächter Assad in Syrien ließ Hunderte Palästinenser verhungern und der Menschenrechts-Apparat wurde erwischt, wie er seine Fußnägel studierte. Hier waren dieselben Palästinenser, die zu schädigen Israel verboten wird, die aber Syrien ungestraft abschlachten kann. Keine IHL-Polizisten oder -Ankläger drängelten sich wegen des IHL, als Assad sein schmutzigen Taten verübte.

Das Wort „unverhältnismäßig“ löst eine weitere rote Ampel aus, kreuzt ein drittes Kästchen an. Von der UNO angeheuerte Helfer verlassen sich stark auf dieses Wort, hören nie auf zu erklären, wie und warum was die die IDF tut unverhältnismäßig ist. Manche warten nicht einmal, bis Beweise gesammelt sind. Christine Chinkin, Jura-Professorin an der London School of Economics, kann den Impuls Waffen schwingende Juden zu dämonisieren einfach nicht unterdrücken. „Israels Bombardierung des Gazastreifens ist keine Verteidigung – das ist ein Kriegsverbrechen. Israels (unverhältnismäßiges) Handeln bedeutet Aggression, nicht Verteidigung.“ Als sie ihr Urteil abgab, musste Chinkin überhaupt erst noch einen Fuß in den Gazastreifen setzen und hatte selbst noch nicht eine einzige Spur eines Beweises abgewogen.

Professor Dugard, ein weiterer Auftragskiller, ist besser darin eine professionelle Fassade beizubehalten. „Es ist nicht möglich bei der Bewertung der Reaktion Israels auf Selbstmord-Bombenanschläge und palästinensische Gewalt eine Sessel-Haltung einzunehmen. Israel hat das Recht auf eine breite Marge an Verständnis bei seiner Reaktion. Aber selbst wenn man das zugesteht, wird auf Grundlage der vorliegenden Beweise nahegelegt, dass Israels Reaktion auf Terror unverhältnismäßig ist.“

Wieder dieses Wort. Hat es eine Dimension, die nicht gemessen werden kann? Vielleicht nicht, wenn selbst ein Jura-Professor sich die Mühe macht „unverhälnismäßig“ die Bedeutung zukommen zu lassen, was er als überbordende Gewalt betrachtet – Gewalt, die ihn vor den Kopf stößt. Doch wie viel Gewicht soll man den Gefühlen eines Ermittlers geben, dessen Mandat darin besteht nichts Böses zu hören, nichts Böses zu sagen, nichts Böses zu berichten, wenn Palästinenser Verbrechen begehen? Gedungene Auftragskiller klagen Israel ohne juristische Beweise an. Juden töten willkürlich. Punkt.

Das Internationale Straftribunal zu Jugoslawien gab vor langem zu: Es gibt keine harten und schnellen Regeln für unverhältnismäßige Gewalt oder dazu auf Zivilisten zu schießen. Kriegsverbrechen müssen einzeln bewiesen werden, Fall für Fall. Der Juden-Ankläger versagt nicht nur darin das zu tun, er legt keinen objektiven Maßstab welcher Art auch immer an. Ein Terrorist als Opfer Israels ist ein Opfer zu viel. Ein israelischer Angriff ist einfach ein Angriff, den MacGowan Davis und Ihresgleichen nicht mögen – oder ein Angriff von Leuten, die sie nicht mögen.

Bezüglich all dessen stellte Charles Krauthammer von der Washington Post die richtige Frage: „Wenn für Israel keinerlei militärische Taktik zulässig ist, was bleibt übrig? Ah, das ist der Punkt. Was bleibt übrig? Nichts. Der ganze Sinn besteht darin Israel jeglicher legitimen Form von Selbstverteidigung zu berauben. Die Welt hat es satt, dass diese lästigen Juden, sechs Millionen, jede Einladung zum nationalen Selbstmord ablehnen.“

Genau da haben wir es, im Kleingedruckten des seltsamen Rechts: „Kein Recht zu leben.“

Eine leicht zu widerlegende Lüge der UNO

Elder of Ziyon, 20. Juni 2015

Der UNO-Menschenrechtsrat gab am Freitag (19.06.2015) eine Presseerklärung aus. So fing sie an:

Genf (19. Juni 2015) – Der UNO-Sonderberichterstatter zu Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzen palästinensischen Gebieten, Makarim Wibisono, drückte heute große Sorge zur Menschenrechtslage der Palästinenser aus, die unter der 48-jährigen israelischen Besatzung leben.

„Berichte zeigen, dass die Besatzungspolitik das Leben der Palästinenser einschränkt und die Palästinenser dazu antreibt ihre Land und ihre Häuser zu verlassen, besonders in der Area C der Westbank und Ostjerusalems“, sagte der Experte nach seiner zweiten Mission in die Region.

Sehen wir uns an, wie effektiv diese angebliche Politik ist.

Hier ist eine Graphik der Bevölkerung Jerusalems – arabisch und jüdisch – im Verlauf der letzten etwa 90 Jahre:

Bevölkerung Jerusalems nach Bevölkerungsgruppen (1922 – 2011)

Es hat nicht nur niemals so viele in Jerusalem lebende Araber gegeben wie heute, sondern das Verhältnis der Araber zu den Juden ist seit 1967 stetig angestiegen, von 26% auf 36%.

Was ist mit Area C? Genaue Zahlen sind kaum zu erhalten, aber wir wollen sehen, wie Amira Hass letztes Jahr in Ha’aretz darüber berichtete:

Rund 300.000 Palästinenser leben in Area C, dem Teil der Westbank, der unter voller israelischer Kontrolle steht, heißt es nach neuen Daten, die Dienstag von einem UNO-Gremium veröffentlicht wurden. Diese Zahl liegt beträchtlich höher als die 150.000 bis 180.000 Palästinenser, die nach einer Schätzung der israelischen NGO Bimkom (Planer für Planungsrechte) in der Gegen leben sollen.

Wieder einmal lügt der UNHRC.

Warum es niemanden kümmert, dass die UNO so mühelos lügt, ist eine völlig andere Frage.