UNRWA widerspricht sich selbst dazu, was ein „Flüchtling“ ist – auf einem einzigen Bild

Elder of Ziyon, 14. Februar 2021

UNRWA twitterte eine Serie an Folien dazu, was nach ihrem Verständnis „palästinensische Flüchtlinge“ sind.

Die Hauptfolie zeigt, wie UNRWA lügt:

Wer sind Palästina-Flüchtlinge?
Palästina-Flüchtlinge sind definiert als „Personen, deren normaler Wohnsitz im Zeitraum vom 1. Juni bis 15. Mai 1948 Palästina war und die sowohl Heim als auch Möglichkeit des Lebensunterhalt als Ergebnis des Konflikts von 1948 verloren hatten.
UNRWA-Dienste stehen allen zur Verfügung, die in ihrem Handlungsgebiet leben, auf die diese Definition zutrifft, die bei der Agentur registriert sind und die Hilfe benötigen. Die Nachkommen männlicher Palästina-Flüchtlinge, einschließlich adoptierter Kinder, sind ebenfalls zur Registrierung berechtigt. Als die UNRWA 1950 ihre Tätigkeit aufnahm, reagierte sie auf die Bedürfnisse von rudn 750.000 Palästina-Flüchtlinge.
Heute sind rund 5,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge berechtigt UNRWA-Dienste in Anspruch zu nehmen.

Der erste Absatz ist die UNRWA-Definition von „Palästina-Flüchtlingen“, nicht die tatsächliche Definition von „Flüchtlingen“, wie sie in der Flüchtlingskonvention festgelegt ist und die als einzige Definition von Flüchtlingen anerkannt ist. Aber lassen wir das beiseite und nehmen an, dass der erste Absatz eine genaue Definition dessen ist, was die UNRWA „Palästina-Flüchtlinge“ nennt.

Der zweite Absatz fährt damit fort, dass UNRWA Menschen Dienste bietet, auf die die Definition zutrifft und die sich registrieren. „Palästina-Flüchtlinge“, die an den Golf oder nach Europa zogen, könnten immer noch als „Flüchtlinge“ betrachtet werden, aber sie sind nicht für die Dienste qualifiziert, weil sie außerhalb der Gegenden leben, in denen die UNRWA agiert.

Sie sagt, um UNRWA-Dienste in Anspruch zu nehmen, muss man drei Bedingungen erfüllen: Die Definition muss auf sie zutreffen, sie müssen bei der UNRWA registriert sein und Hilfe benötigen.

(Auch das stimmt nicht – UNRWA führte nie eine Zählung durch, wer tatsächlich Flüchtling ist und bot ihre Dienste jedem an, der sagte er sei Flüchtling. Darüber hinaus gab es hunderttausende „registrierter Palästina-Flüchtlinge“ im Libanon, die aus dem Libanon weggezogen sind und von der UNRWA immer noch gezählt werden. Aber nochmal, wir lassen das jetzt beiseite.)

Dann sagt sie, dass Nachkommen ebenfalls zur Registrierung berechtigt sind.

An diesem Punkt sollte jemand, der das liest, denken, dass Nachkommen selbst nicht als Flüchtlinge betrachtet werden – weil sie eindeutig die Definition des ersten Absatzes nicht erfüllen – aber UNRWA bietet auch ihnen Dienste, wie tatsächlichen, definierten Flüchtlingen. Der letzten Satz in Absatz 2 unterstützt diese Interpretation.

Aber dann widerspricht der letzte, hervorgehobene Absatz allen zuvor gesagten. Plötzlich werden die Nachkommen selbst als „Flüchtlinge“ betrachtet – obwohl sie keiner Flüchtlingsdefinition entsprechen!

Die Zahl der Flüchtlinge gemäß der Definition kann nur abnehmen – über Tod, über Selbstversorgung oder dem Anschein nach darüber Staatsbürger anderer Länder zu werden.

Dennoch sagt die UNRWA, dass die Zahl der „Flüchtlinge“ mit einem Faktor von mehr als 7 zunehmen zu lassen – und sei kann nur weiter zunehmen!

Diese eine Folie zeigt, wie die UNRWA mit ihren eigenen Worten lügt, indem sie die Definition eines „Flüchtlings“ nach Belieben verändert, je nachdem, was ihr mehr Geld und Mitgefühl einbringt.

Hier haben wir den Beweis, dass die Organisation auf Lügen aufgebaut ist und bis heute immer weiter lügt.

Zionist Pugs Caroon: We C U, ICC

Israellycool, 9. Februar 2021

Unwirklich. Irrational. Befangen.
Der juristische Irrtum des Internationalen  Gerichtshofs.

3 Anforderungen für die Zuständigkeit des ICC (wenn es um Israel geht):

  1. Es muss ein souveräner Staat involviert sein.
  2. Kein anderes Gericht kann dazu urteilen.
  3. Ignoriere Anforderungen 1 und 2.

 

Shurat HaDin: „Dem ICC fehlt die rechtliche Zuständigkeit und Kompetenz.“

„Dem ICC fehlt sowohl die juristische Zuständigkeit als auch die Kompetenz, um über die Rechte der Seiten des israelisch-palästinensischen Konflikts zu urteilen“, sagt Gründerin von Shurat HaDin.

Arutz Sheva- Redaktion, 6. Februar 2021

Nitsana Darshan-Leitner (Shurat HaDin)

Die juristische Organisation Shurat HaDin reagierte am  Samstagabend auf die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), die den Weg bereitet, dass gegen Israel wegen „Kriegsverbrechen“ ermittelt wird.

In der Reaktion der Organisation sagte Nitsana Darshan Leitner, Gründerin und Präsidentin von Shurat HaDin: „Mehr als sechs Jahre lang haben wir vor der Gefahr gewarnt, die in Den Haag lauert. Wir haben wiederholt die Neutralität des ICC getestet, indem wir zahlreiche Klagen gegen abscheuliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit einreichten, die von Vertretern der palästinensischen Autonomiebehörde und anderen begangen wurden – nur um komplett ignoriert zu werden.

Wir lesen die einseitige Vorlage der Anklägerin – die Geschichte und Recht verzerrt, um das palästinensische Narrativ zum Konflikt zu akzeptieren und Terror gegen israelische Männer, Frauen und Kinder zu ignorieren. Wir haben unsere Vorlagen vor Gericht gebracht.

Noch einmal: Wir sind ignoriert worden, uns wurde keine sachliche Antwort auf die Schreie der israelischen Opfer und der jüdischen Gemeinden gegeben, die aus ihren Heimen gezwungen wurden und die wir vertraten

Nicht wird die Tatsache verändern, dass dem ICC sowohl die juristische Zuständigkeit als auch die Kompetenz fehlt, um über die Rechte der Seiten des Konflikts zu urteilen und dass seine Entscheidung gestern sowohl Fakten als auch das Recht missachtet. Wir sind weit davon entfernt das letzte Wort in dieser Frage gesprochen zu haben. Wir werden weiterhin für die Rechte Israels, israelischer Soldaten und der Opfer des palästinensischen Terrors eintreten. Nichts wird uns aufhalten, bis die Wahrheit triumphiert.

„Nie wieder“ wegen COVID-19 ausgesetzt

The MidEast Beast, 22. Januar 2021

UNO-Sicherheitsrat-Tagungssaal in New York; Foto: Patrick Gruban (ursprünglich gepostet auf Flickr als „UNO-Sicherheitsrat“, CC BY-SA 2.0, https://bit.ly/30Iv9xq)

Die Vereinten Nationen kündigten heute an, man habe infolge der Schwierigkeiten, die den Nationen und der internationalen Gemeinschaft als Ganzes auferlegt sind, keine Wahl habe als „Nie wieder“ bis auf Weiteres auszusetzen. Die Verhinderung von Völkermord gesellt sich zur wachsenden Liste an Kompromissen, mit der die internationale Gemeinschaft klarkommen muss, um die neue Coronavirus-Pandemie zu bekämpfen.

„Nie wieder“ entstammt dem Holocaust, nachdem die Welt bei Hitler wegsah, aber die Staaten haben das Gefühl unter Druck zu stehen, weil sie ihre Menschenrechts-Verpflichtungen seit sechs Jahrzehnten hochhalten und seit die Bekämpfung der Corona-Pandemie vor einem Jahr begann.

Die Maßnahme ist für manche eine Erleichterung, da es zunehmende Belege dafür gibt, dass China Millionen uigurische Muslime verhaftet und in Lagern im ländlichen China foltert. Ein EU-Diplomat sagte, China heutzutage die Stirn zu bieten sei SUPER ungeschickt, bedenkt man, dass diese Gefangenen freudig helfen Masken und andere Schutzausrüstung herzustellen, die der Rest der Welt dringend braucht.

Die syrische Regierung pries die Entscheidung ebenfalls; sie sagte, „nie wieder“ sei ein Relikt und manchmal müssen die Leute einfach mit Fassbomben beworfen werden. Die chinesische Regierung ihrerseits bestreitet, dass sie Verbrechen gegen die Menschheit verübt und forderte, dass die Vorwürfe untersucht werden. Ein Repräsentant der Chinesen bei der UNO hat gesagt: „Wir lehnen es ab wie Juden behandelt zu werden.“

Der UNO-Generalsekretär versicherte der internationalen Gemeinschaft jedoch, das die Aussetzung des „Nie wieder“ die Bemühungen der UNO Israel unter Druck zu setzen, dass es nicht mehr existiert, nicht erschwert und eigentlich sogar dabei helfen könnte.

Die Glaubwürdigkeit der palästinensischen Einwände gegen die IHRA-Definition für Antisemitismus nimmt ab

Ein dramatisches Gefühl dafür, wie dieser Prozess sich entwickelt, war bei der UNO zu sehen – der Hochburg des globalen Antizionismus

PA-Führer Mahmud Abbas spricht am 26. September 2019 vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Foto: UNO-Foto/Cia Pak.

Ben Cohen, JNS.org, 4. Dezember 2020

Eine Gruppe palästinensisch-arabischer Intellektueller, insgesamt 122, begrüßte eine Äußerung, die letzte Woche in der Zeitung The Guardian veröffentlicht wurde; darin wurde die Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Allianz angegriffen. Diese Intellektuellen machten sich Sorge, weil die Definition weiter von hunderten Regierungen, lokalen Behörden und Bürgerverbänden in den Vereinigten Staaten und weltweit als effektives Instrument für die Bekämpfung des Hasses auf Juden übernommen wird.

Wie es mit solchen Äußerungen so oft passiert, war das, was nicht gesagt wurde, für den kritischen Leser so vielsagend wie das, was in dem Text steht.

Es ist nicht so, dass diese arabischen Intellektuellen Antisemitismus begrüßen. Sie erklären früh, dass „keine Bekundung von Hass auf Juden als Juden irgendwo in der Welt toleriert werden sollte“. Auch sie erkennen, dass Antisemitismus „sich in pauschalen Verallgemeinerungen und Stereotypen zu Juden kundtut, besonders in Bezug auf Macht und Geld, dazu Verschwörungstheorien und Holocaust-Leugnung.“

Doch trotz der Angabe der Namen einiger der respektiertesten Akademiker, Schriftsteller und Filmemacher der arabischen Welt (allesamt Erzfeinde Israels) erkennt die Erklärung zur IHRA-Definition nirgendwo an, dass Antisemitismus als soziales und religiöses Phänomen in den von diesen Intellektuellen repräsentierten arabischen Zivilisationen tief eingebettet ist. Stattdessen wird Antisemitismus als das Problem von jemand anderem, in erster Linie Europas, dargestellt.

Es ist angesichts solch eklatanter Beseitigung von Geschichte im Nahen Osten schwer, die zum Ausdruck gebrachte Verpflichtung zur Bekämpfung des Antisemitismus in dieser Erklärung ernst zu nehmen. Jahrtausende lang hatten Juden einen prekären Platz in arabischen und islamischen Gesellschaften, wo sie gelegentlich freundlicher gesinnte Herrscher erlebten, aber regelmäßig das Ziel von offizieller Diskriminierung und Volksgewalt waren. Zu dieser Geschichte gehört, das ist wichtig, der Holocaust, wie es die Vernichtung jüdischer Gemeinden im deutsch besetzten Nordafrika zeigt; die judenfeindlichen Krawalle in Bagdad, Kairo und anderen Städten; und die breiteren ideologischen Affinitäten zwischen den Nazis und den arabischen Nationalisten, von denen viele an die Macht kommen und ihre jüdischen Bevölkerungen im Irak, Syrien, Libyen, Ägypten und anderen Ländern in den folgenden Jahrzehnten vertreiben sollten.

Für diese Intellektuellen spielt offenbar nichts davon eine Rolle; sie sehen ihre Rolle als die des Nährers der nationalen Mythologien der arabischen Welt – insbesondere, dass Antisemitismus kein arabisches Problem ist und damit im Zusammenhang, dass das Problem des Antisemitismus den Arabern als Ergebnis europäischer und amerikanischer Unterstützung des Zionismus und der folgenden „ethnischen Säuberung“ der Palästinenser während Israels Unabhängigkeitskrieges 1948 aufgezwungen wurde.

Diese letzte Behauptung ist die, die in den Kern der Einsprüche dieser Intellektuellen gegenüber der IHRA-Definition treffen. In Anerkennung, dass Antisemitismus ein dynamischer Prozess ist, schließt die Definition als Beispiele sowohl klassische Sprachbilder über Juden als auch modernere ein, die sich um Israel und den Zionismus drehen. Die Behauptung, dass Juden als Nation kein Recht auf Selbstbestimmung haben und der Staat Israel als Ursünde gegen die Palästinenser dargestellt wird, sind gemäß den Bestimmungen der Definition zweifellos antisemitisch.

Es überrascht nicht, dass diese Gruppe Intellektueller wütend darüber ist, dass ausgerechnet die von ihnen vertretenen Positionen – dass Israel ein rassistisches Unternehmen ist, dass Juden eine erfundene Nation sind, dass israelische Politik gegenüber den Palästinensern eine Reinkarnation der Naziverfolgung der Juden ist – von einem zunehmenden Teil der internationalen Meinung als antisemitisch und daher als moralisch und politisch verunreinigt definiert werden. Aber statt diese Positionen im Licht der historischen Veränderungen ehrlich zu überprüfen – etwas, das Intellektuelle tun sollten – haben sie bei der diskreditierten antizionistischen Kampagne, die die arabischen Regime und die Arabische Liga geführt wurde, noch bevor Israel überhaupt entstand, einfach noch draufgelegt.

Im Mittelpunkt steht, dass sie – auf genau dieselbe Art, wie der Holocaust oder der Völkermord in Kambodscha oder der transatlantische Sklavenhandel unbestreitbare Tatsachen sind – als unbestrittene Tatsache etablieren wollen, dass die Palästinenser behaupten Israels Gründung sei eine nakba („Katastrophe“). „So, wie er derzeit besteht, ist der Staat Israel auf der Vertreibung der großen Mehrheit der Einheimischen gegründet – was die Palästinenser und Araber als nakba bezeichnen – und auf der Unterjochung der Einheimischen, die immer noch auf dem Territorium des historischen Palästina leben, entweder als Bürger zweiter Klasse oder Volk unter Besatzung, denen ihr Recht auf Selbstbestimmung verweigert wird“, heißt es in der Erklärung.

Die Staaten und Gremien, die der IHRA-Definition beipflichten, begreifen dieses Argument ganz anders. Sie betrachten es nicht als objektive Erklärung von Tatsachen, sondern als hoch politisierten Bericht über die Ursprünge, das Wesen und die Politik des jüdischen Staates. Die Behauptung, dass Israel im Prozess des Erstreitens seiner Unabhängigkeit gezielt 750.000 palästinensische Araber vertrieben habe, akzeptieren sie nicht als unbestritten; auch nicht, dass Israel allein für die Fortdauer der Flüchtlingsfrage fast 80 Jahre später die Verantwortung trägt. Tatsächliche beginnt, zum Teil wegen der Verbreitung der IHRA-Definition, eine zunehmende Zahl von Meinungsmachern zu begreifen, dass die antizionistische Erklärung des Leids der Palästinenser selbst auf einem antisemitischen Zerrbild des zionistischen Vorhabens aufbaut.

Zufällig war in derselben Woche, in der die IHRA-Erklärung veröffentlicht wurde, bei der UNO – der Hochburg des globalen Antizionismus – ein dramatisches Gefühl zu erleben, wie dieser Prozess sich entfaltet. Die Vollversammlung verabschiedete fünf routinemäßig antiisraelische Resolutionen, die praktisch die Operationen der Abteilung für Palästinenserrechte auffrischt – einer zweckbestimmten Abteilung von UNO-Angestellten, die den verschiedenen antiisraelischen Komitees, Konferenzen und Propaganda-Kampagnen dienen, die unter der Ägide der Vollversammlung agieren.

Bis vor ganz kurzem wurden solche Resolutionen mit einer vorhersagbar großen Mehrheit verabschiedet, da die Regierungen von Demokratien und Autokratien gleichermaßen beim Verewigen eines massiv antizionistischen Propaganda-Apparats zusammenwirkten, der seit mehr als 40 Jahren in den Vereinten Nationen existiert hat. Aber während der letzten zehn Jahre hat die Zahl der Mitgliedstaaten, die sich enthalten oder gegen genau diese Resolutionen stimmen, dramatisch zugenommen. 2011 stimmten insgesamt 114 Staaten für die Resolutionen. 2020 sank diese Zahl auf 82, während 78 UNO-Mitgliedstaaten offen dagegen waren, sich enthielten oder sich zur Abstimmung über die Resolutionen nicht anwesend meldeten.

Weil die strategische Bedeutung der Palästinenserfrage im Lauf der letzten Jahre abgenommen hat, wird die Verwendung der nakba als Narrativ zum Untergraben des jüdischen Anspruchs auf nationale Selbstbestimmung wie auch des Kampfs gegen Antisemitismus in seiner Antizionismus-Verkleidung immer weniger effektiv. Mit der Zeit werden vielleicht einige arabische Intellektuelle erkennen, dass diese Entwicklung, mehr als alles andere, für die Palästinenser ein Glücksfall war, der ihnen hilft sich von ihren Schaden anrichtenden Plattitüden zu befreien und sich hin auf ein Leben in Frieden und mit Blick nach vorne zu bewegen.

UNO beschuldigt Israel des Völkermords am Coronavirus

The MidEast Beast, 12. Januar 2021

Von Tony Webster aus Minneapolis (Minnesota): Rep. Ilhan Omar für den Kongress – Twin Cities Pride Parade 2018 (https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=70261828)

Da Israel bei den Coronavirus-Impfungen weltweit führend ist, hat die UNO-Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, die Israel wegen seines anhaltenden Völkermords gegen die COVID-19-Viren verurteilt.

„Der illegale Apartheidstaat ‚Israel‘ begeht einmal mehr Verbrechen gegen die Menschheit, ethnische Säuberung an unschuldigen Coronavirus-Partikeln in den Heimen des menschlichen Körpers“, erklärt die Resolution. „Wir rufen das Besatzungsregime auf sein ‚Impf‘-Programm sofort einzustellen und diesen Viren erlauben sich ohne Einschränkungen in der Bevölkerung zu bewegen.“

Die Resolution kommt, nachdem Israel in weniger als einem Monat 20% seiner Bevölkerung geimpft hat, wobei der Nahost-Staat heute als Vorbild für die Welt angesehen wird.

Die weithin symbolische Verurteilung kam in der Vollversammlung zwar problemlos durch, hat aber wenig Chancen im UNO-Sicherheitsrat voranzukommen, da Israels Verbündete einschließlliclh der USA und Großbritanniens dort Veto-Recht haben. Einige amerikanische Politiker fordern jedoch eine direkte Intervention, um Israels Coronavirus vor der Auslöschung zu retten.

„Es ist inakzeptabel, dass Amerika daneben steht und zusieht, wie dieser Staat der Bewusstsein kontrollierenden Geldraffer einen methodischen Krieg gegen diese mutigen COVID-Viren führen“, sagte die Abgeordnete Ilhan Omar in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme. „Die US Army muss eingreifen, indem sie das Regime Netanyahu stürzt und Andrew Cuomo[1] als Israels Führer einsetzt, damit das Coronavirus nicht länger in Angst vor Auslöschung leben muss.“

[1] Andrew Cuomo ist der Gouverneur des US-Bundesstaates New York, US-Demokrat und hat den Großteil der Probleme mit der Corona-Pandemie dort zu verantworten; u.a. lehnte er praktische Bundeshilfen ab, die Präsident Trump anbot.