Das Recht des jüdischen Volks am Land Israel

Eine prägnante Zusammenfassung warum ständiger Druck zur Aufgabe von Teilen des Landes Israel das Gegenteil des Völkerrechts ist.

Eli E. Hertz, 22. November 2021

Der UNO-Hauptsitz in New York. (IStock)

Völkerrecht – Das „Mandat für Palästina“

Die Geschichte umzuschreiben, indem man die Gebiete als „besetze Gebiete“, die Siedlungen als „Friedenshindernis“ und „nicht legitim“ bezeichnet , gibt den Mächten der Welt und anderen eine Aura von Geschichte; es handelt sich aber um falsche Geschichte.

Das „Mandat für Palästina“, ein historisches Dokument des Völkerbundes, legte das juristische Recht der Juden gemäß dem internationalen Recht fest, sich überall im westlichen Palästina anzusiedeln, also dem Bereich zwischen Jordan und Mittelmeer, ein im Völkerrecht unveränderter Anspruch

Einundfünfzig Mitgliedsstaaten – der gesamte Völkerbund – erklärte am 24. Juli 1922 einstimmig:

„Es ist Erwägung der historischen Verbindung des jüdischen Volks zu Palästina und der Gründe für die Wiederherstellung seiner nationalen Heimstatt in dem Land gegeben worden.“

Am 30. Juni 1922 begrüßte ein gemeinsamer Beschluss beider Häuser des US-Kongresses einstimmig das „Mandat für Palästina“:

Befürwortung der Gründung einer nationalen Heimstatt für das Jüdische Volk in Palästina.

Beschlossen im versammelten Kongress von Senat und Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten von Amerika. Dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Gründung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk in Palästina befürworten, wobei es klar zu verstehen ist, dass nichts getan werden soll, das die bürgerlichen und religiösen Rechte von Christen und allen anderen nichtjüdischen Gemeinschaften in Palästina beeinträchtigt und dass die heiligen Orte und religiösen Gebäude und Stätten in Palästina angemessen geschützt werden.“

Ständiger Druck Teile des Landes Israel aufzugeben steht im Widerspruch zum Völkerrecht, wie es im „Mandat für Palästina“ erklärt wurde, einem historischen Völkerbund-Dokument, das in Artikel 6 nachdrücklich erklärt „dichte Besiedlung des Landes durch Juden ermutigen, einschließlich auf Staatsland und Ödland, das nicht für öffentliche Zwecke benötigt wird“. Er forderte auch, in Artikel 5 des Mandats, „dafür zu sorgen, dass kein palästinensisches Territorium abgegeben oder verpachtet oder auf irgendeine Weise unter die Kontrolle der Regierung einer Macht des Auslands kommt.“

Jüdische Rechte an Palästina wurden international garantiert

Der erste Bericht von Sir Herbert Samuel, dem Hochkommissar für die Verwaltung Palästinas (1920-1925), wurde dem britischen Kolonialminister im April 1925 vorgelegt, der höchste offizielle Vertreter im Mandat, der Hochkommissar für Palästina, betonte, dass internationale Garantien für die Existenz einer jüdischen nationalen Heimstatt in Palästina erzielt wurden:

„Die [Balfour-] Erklärung wurde damals von mehreren der alliierten Regierungen befürwortet; sie wurde von der Konferenz der Hauptmächte der Alliierten in San Remo 1920 bestätigt; sie wurde in der Folge von einstimmigen Resolutionen beider Häuser des Kongresses der Vereinigten Staaten bestätigt; sie wurde im Mandat für Palästina verankert, das vom Völkerbund 1922 genehmigt wurde; sie wurde in einer formellen politischen Stellungnahme des Kolonialministers im selben Jahr für „nicht empfänglich für Veränderungen“ erklärt.

Kriegsrecht – rechtswidrige arabische Aggressionsakte 1948

Sechs Monate vor dem Unabhängigkeitskrieg 1948 begannen palästinensische Araber eine Reihe Krawalle, Brandschatzungen und Blutvergießen.

Dann kam die Invasion von sieben arabischen Armeen aus den Nachbarstaaten, die versuchten die Gründung eines jüdischen Staates in Übereinstimmung mit der Empfehlung der UNO von 1948 zur Teilung Palästinas zu verhindern, eines Plans, den die Araber ablehnten.

Der jüdische Staat hat nicht nur überlebt, er kam in Besitz von Territorien – Land, von dem seine Feinde ihren ersten Versuch starteten den neu geschaffenen Staat Israel zu vernichten.

Israels Bürger begriffen, dass eine Niederlage das Ende ihres jüdischen Staates bedeuten würde, bevor er überhaupt in Gang kommt. In den ersten entscheidenden Wochen der Schlacht und entgegen aller Wahrscheinlichkeit obsiegte Israel an mehreren Fronten.

Die Metapher Israel mit dem Rücken zum Meer zu haben spiegelt das Bild, das von der arabischen Politik und der Rhetorik sowie Hetze religiöser Führer gestaltet wurde. Bereits 1948 hatten Autobomben Juden getötet und Massaker an jüdischen Zivilisten unterstrichen die arabische Entschlossenheit die Juden und ihren Staat auszurotten.

6.000 Israelis starben als Ergebnis dieses Krieges – bei einer Bevölkerung von 600.000. Ein Prozent der jüdischen Bevölkerung war weg. Überträgt man das auf Amerika, dann wäre das Äquivalent 3 Millionen getötete amerikanische Zivilisten und Soldaten in einem Zeitraum von 18 Monaten.

Israels Unabhängigkeitskrieg 1948 wurde als legitim und in Selbstverteidigung geführt betrachtet, was auch die UNO-Resolutionen spiegeln, die Israel als „Frieden liebenden Staat“ anführten, als es die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen beantragte. Sowohl der Sicherheitsrat (4. März 1949, S/RES/69) als auch die UNO-Vollversammlung (11. Mai 1949, A/RES/273(III)) erklärten:

„Der Sicherheitsrat beschloss in seiner Beurteilung, dass Israel ein Frieden liebender Staat und in der Lage sowie bereit ist die in der Charta beinhalteten Verpflichtungen auszuüben..“

Widerrechtliche arabische Aggressionen von 1967

Im Juni 1967 griffen die vereinten Streitkräfte von Ägypten, Syrien und Jordanien Israel mit dem klaren Ziel an, das Ägyptens Präsident so ausdrückte: „Vernichtung Israels.“ Am Ende dessen, was als Sechstage-Krieg bekannt ist, war Israel – entgegen aller Wahrscheinlichkeit – siegreich und im Besitz der Territorien Judäa und Samaria (d.h. der „Westbank“), des Sinai und der Golanhöhen.

Das Völkerrecht unterscheidet deutlich zwischen Verteidigungskriegen und Aggressionskriegen. Mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Krieg von 1948 und mehr als vier Jahrzehnte nach dem Sechstage-Krieg von 1967 kann man sich kaum die furchtbaren Umstände vorstellen, denen Israel sich gegenüber sah, auch nicht den Preis, den es zahlte, um die Angriffe seiner Nachbarn abzuwehren.

Es ist wichtig, wer Kriege anfängt

Professor und Richter Stephen M. Schwebel, ehemaliger Vorsitzender des Internationalen Gerichtshofs (ICJ) legt die folgenden Fakten dar:

„Die Tatsachen des ‚Sechstage-Kriegs‘ vom Juni 1967 demonstrieren, dass Israel defensiv gegen auf die Bedrohung mit Anwendung von Gewalt durch seine Nachbarn gegen sich reagierte. Darauf weit auch Tatsache hin, dass Israel auf Ägyptens Sperrung der Straße von Tiran, seine Ausrufung einer Blockade des israelischen Hafens Eilat und die offensichtliche Bedrohung durch die Vereinigte Arabische Republik [der Staat, der durch die Vereinigung der Republiken Ägypten und Syrien im Jahr 1958 gebildet wurde] reagierte, die dem Einsatz von Gewalt mit der Massierung ihrer Streitkräfte im Sinai, verbunden mit dem Hinauswurf der UNO-Friedenstruppe UNEF innewohnte.

Darauf deutet die Tatsache hin, dass Jordanien nach der israelischen Reaktion auf die VAR Feindseligkeiten gegen Israel initiierte. Ebenso deutet auch die Tatsache darauf hin, dass trotz intensivster Bemühungen der arabischen Staaten und ihrer Anhänger, angeführt vom Premier der Sowjetunion, Israel von den gastfreundlichen Organen der UNO als Aggressor verurteilen zu lassen, diese Anstrengungen entscheidend vereitelt wurden.

Die Schlussfolgerung, zu denen diese Tatsachen führt, lautet, dass die israelische Eroberung arabischen und von Arabern gehaltenem Territorium defensive statt aggressive Eroberung war.“

Richter Sir Elihu Lauterpacht schrieb 1968, ein Jahr nach dem Sechstage-Krieg:

Am 5. Juni 1967 kippte Jordanien gewollt das Waffenstillstandsabkommen, indem es den von Israel gehaltenen Teil Jerusalems angriff. Die Frage, ob dieses jordanische Handeln eine Reaktion auf einen israelischen Angriff war, wurde  gar nicht erst gestellt. Er fand ungeachtet ausdrücklicher, an König Hussein über den UNO-Kommandeur übermittelter israelischer Zusicherungen statt, dass Israel, wenn Jordanien nicht angreift, Jordanien nicht angreifen würde.

Obwohl der Aggressionsvorwurf gegen Israel in Bezug auf den Sechstage-Krieg offen erhoben wird, bleibt die Tatsache, dass die beiden Versuche, die in der Vollversammlung im Juni/Juli 1967 erhoben wurden, um die Verurteilung Israels als Aggressor sicherzustellen, fehlschlugen. Eine deutliche und eindrucksvolle Mehrheit der Mitglieder der UNO stimmte gegen die Behauptung, Israel sei ein Aggressor.“

„Israel hat größeren Anspruch auf das Gebiet dessen, was Palästina war, einschließlich ganz Jerusalems“

Das internationale Recht macht klar: Alle Kriege Israels mit seinen arabischen Nachbarn erfolgten in Selbstverteidigung.

Der Professor Richter Schwebel, in der Vergangenheit Vorsitzender des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (ICG) schrieb in What Weight to Conquest:

„(a) ein Staat [Israel], der in rechtmäßiger Ausübung seines Rechts auf Selbstverteidigung handelt, darf fremdes Gebiet erobern und besetzen, solange eine solche Eroberung und Besatzung für seine Selbstverteidigung notwendig ist;

(b) als Bedingung für seinen Rückzug von solchem Territorium kann dieser Staat die Einrichtung von Sicherheitsmaßnahmen fordern, die vernünftigerweise so gestaltet sind, dass das Gebiet nicht wieder für eine Bedrohung oder Gewaltanwendung gegen sich genutzt wird, deren Beschaffenheit die Ausübung von Selbstverteidigung rechtfertigen würde;

(c) Da der vorherige Halter des Territoriums dieses unrechtmäßig erobert hatte, hat der Staat, der dieses Gebiet in der Folge der Ausübung rechtmäßiger Selbstverteidigung übernimmt, gegenüber dem vorherigen Halter den stärkeren Anspruch.

Israel hat, einerseits weil es 1948 und 1967 defensiv agierte, seine arabischen Nachbarn andererseits 1948 und 1967 aggressiv agierten, den stärkeren Anspruch auf das Gebiet dessen, was Palästina war, einschließlich ganz Jerusalem, als es für Jordanien und Ägypten der Fall ist.“

„Aus etwas Falschem darf kein Rechtsanspruch entstehen“

Professor Schwebel erklärt, dass das Prinzip „Erwerb von Territorium durch Krieg ist nicht zulässig“ zusammen mit anderen Prinzipien gelesen werden muss:

„Und zwar, dass kein Rechtsanspruch aus etwas Falschem entstehen darf und die Prinzipien der Charta, Mitglieder der Vereinten Nationen sollen in ihren internationalen Beziehungen auf die Drohung mit Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit anderer Staaten verzichten.“

Einfach gesagt: Illegale arabische Aggression gegen die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit Israels kann und darf nicht belohnt werden.

Nach dem Völkerrecht handelte Israel rechtmäßig, indem es sein Recht auf Selbstverteidigung ausübte, als es die auch „Westbank“ genannten Judäa und Samaria erlöste und legal besetzte.

Abgesehen von Rechtsfragen gab es vor 1967 keine jüdischen Siedlungen in der „Westbank“ und die ersten zehn Jahre der sogenannten Besatzung gab es fast keine Juden in der „Westbank“. Und es gab immer noch keinen Frieden mit den palästinensischen Arabern.

Die Vorstellung, dass jüdische Gemeinen ein Friedenshindernis darstellen, ist ein Täuschungsmanöver, das Israel für den fehlenden Fortschritt im „Friedensprozess“ verantwortlich machen soll und die Führung der palästinensischen Araber in die Lage versetzt jede Form von Kompromiss und Aussöhnung mit Israel als jüdischem Staat abzulehnen.

Der internationale Tag zur Vernichtung des jüdischen Nationalbewusstseins

Elder of Ziyon, Nov. 29, 2021

Heute ist der „Internationale Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“, wie er 1977 mit einer Resolution der UNO-Vollversammlung ausgerufen wurde.

Das Datum wurde besonders ausgewählt, um mit dem Jahrestag der Resolution 181 der UNO-Vollversammlung von 1947 zusammenzufallen, die zu einer Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufrief. Die UNO-Internetseite zum Tag sagt: „Der Internationale Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk wird jährlich am oder um den 29. November begangen; an ihm wird feierlich der Verabschiedung von Resolution 181 (II) durch die Versammlung am 29. November gedacht, die die Teilung Palästinas in zwei Staaten bestimmte.“

Der 29. November war für die Juden der Tag zum Feiern, da die UNO die Notwendigkeit eines jüdischen Staats in Palästina anerkannte.

Aber er bot auch den palästinensischen Arabern ihre eigene Unabhängigkeit von kolonialer osmanischer und britischer Herrschaft an. Wenn sie die Teilung akzeptiert hätten, wäre ihnen ihr eigener Staat gegeben worden. Sie wären in der Lage gewesen dieses Jahr ihren 73. Geburtstag zu feiern.

Stattdessen lehnten die palästinensischen Araber – und die gesamte arabische Welt – die Teilungsresolution gewalttätig ab und begannen innerhalb von Stunden nach der Abstimmung einen Krieg, drohten mit „heiligem Krieg“ und „Massakern“ an Juden nicht nur in Israel, sondern überall in der arabischen Welt.

Es gab eindeutig wenig Wunsch nach einem palästinensisch-arabischen Staat. Die Wut, Drohungen und Terroranschläge 1947 sollten einen jüdischen Staat aufhalten, nicht einen palästinensisch-arabischen Staat schaffen.

Mit der Wahl des 29. Novembers als Internationalem Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk dehnt die UNO die Völkermord-Absicht der Araber von 1947 aus. Das hat nichts mit dem Wunsch nach einem Palästinenserstaat zu tun, sondern mit der Vernichtung des jüdischen Staats. Diese Wahl des Datums ist eine gezielte Beleidigung der Juden.

Es ist beachtenswert, dass die Palästinenser 1977, als die Resolution gemacht wurde, am besten als internationale Terroristen bekannt waren. Und kaum vier Monate nach dieser Resolution ermordete Yassir Arafats Fatah 38 israelische Zivilisten, darunter 13 Kinder beim Küstenstraßen-Massaker. Die UNO forderte Solidarität mit Mördern und Terroristen gegen Israel, nicht damit sie einen Staat aufbauen.

Gleichermaßen ist der „Nakba-Tag“ kein Datum irgendeines Massakers oder einer militärischen Niederlage oder Vertreibungen, sondern er ist an das Datum gebunden, an dem Israel seine Unabhängigkeit erklärte. Der Nakba-Tag gedenkt einer „Katastrophe“, weil das der erste ganze Tag der Unabhängigkeit Israels war.

Sowohl der Tag der Solidarität als auch der Nakba-Tag senden eine Botschaft, die israelfeindlich ist, nicht pro-palästinensisch. Sie sagen, jeder Tag, an dem Juden feiern, ist für die Welt ein Tag der Trauer.

Die Ausbrüche arabischer Gewalt in Palästina vor 1947 waren im Allgemeinen nicht darauf gerichtet die Kolonialherrschaft abzuwerfen oder für einen palästinensisch-arabischen Staat zu agitieren. Die Gewalt richtete sich allesamt in erster Linie gegen die Juden – gegen jüdische Immigration, gegen jüdischen Landbesitz, gegen jüdisches Nationalbewusstsein.

Denken Sie an die palästinensischen „roten Linien“ dafür Frieden mit Israel zu akzeptieren: Kontrolle der Altstadt von Jerusalem, ethnische Säuberung der Juden aus Judäa und Samaria, Beharren darauf, dass Millionen Araber das Recht auf „Rückkehr“ nicht in einen Palästinenserstaat, sondern in den verhassten jüdischen Staat haben, Freilassung von Terroristen, die Juden angegriffen haben aus dem Gefängnis . Nicht eine davon ist für einen Staat erforderlich. Alle sind jedoch bewusst dazu gedacht den jüdischen Staat und die jüdischen Verbindungen zur historischen jüdischen Heimat zu schwächen.

Ein Blick auf die letzten 140 Jahre des modernen Zionismus zeigt ein beständiges Muster des arabischen Wunschs das jüdischen Nationalbewusstsein zu vernichten und das palästinensische Nationalbewusstsein ist nur eine Fassade gewesen, die dabei helfen soll das Ziel zu erreichen, wenn militärische Mittel scheiterten.

Alles in der palästinensisch-arabischen Geschichte stimmt mit der Idee überein Israel als jüdischen Staat zu vernichten, einschließlich „Oslo“. Das ist der Grund, dass die Palästinenser selbst heute noch jede jüdische Verbindung zum Land – zu Hebron, zu Jerusalem, zu Bethlehem – bestreiten und warum sie die Geschichte umschreiben, um den Kern der jüdischen Verbindung zu Eretz Yisrael auszulöschen.

Der 29. November ist kein Tag der Solidarität mit den Palästinensern. Er ist ein weiterer Versuch das jüdischen Nationalbewusstsein zu vernichten.

Die Peinlichkeit UNRWA, in ihren eigenen Zahlen

First One Through, 19. November 2021

UNRWA, die umstrittene UNO-Organisation, die einzig den Nachkommen palästinensischer Flüchtlinge und anderer lokaler Menschen gewidmet ist, veranstaltete einen zweitätigen Spenden-Appell, der am 16. November 2021 begann. Angeführt von den Regierungen Jordaniens und Schwedens, wurden Länder rund um die Welt gebeten einer befristeten Organisation Geld zu spenden, die 1949 gegründet wurde.

Eine Untersuchung der statistischen Daten von UNRWA vom 31. Dezember 2020 würde die Spender flüchten lassen.

UNRWA-Klientel

Nach Angaben der UNRWA versorgte sie 5,7 Millionen Flüchtlinge und 685.000 andere Menschen (hauptsächlich Arme und Personen, die mit Nachkommen von Flüchtlingen verheiratet sind) in fünf Operationsgebieten. Das bedeutet, dass 10,7% der UNRWA-Mündel keine Flüchtlinge sind, nicht einmal, wenn man der übertriebenen Definition folgt, die UNRWA verwendet. In der Westbank sind die Zahlen noch höher, dort sind 19,5% der UNRWA-Mündel „andere“. Viele dieser Zusatz-Klienten sind arme Araber in Jerusalem, wie im Kleingedruckten des UNRWA-Berichts zu erkennen ist.

UNRWA fügte Dienste für tausende arme Araber in den östlichen Teilen Jerusalems hinzu, was in der Westbank zu in aufgeblähten 19,5% UNRWA-Mündeln als „andere“ führt, während das im Gazastreifen nur 10,2% sind.

Als Beweis für die Verfälschung in der Westbank gibt es dort sehr wenige Schüler im Verhältnis zur Bevölkerung, besonders im Vergleich mit dem Gazastreifen. Während der Prozentsatz der Bevölkerung unter 14 Jahren in beiden Bereichen mit 35,3% in der Westbank und 42,5% im Gazastreifen sehr hoch ist (und 17,4% bzw. 18,0% für die 15- bis 24-jährigen), gehen nur 4,2% der UNRWA-Mündel in der Westbank in UNRWA-Schulen, während es im Gazastreifen 17,5% sind – das Vierfache! Der Grund dafür lautet, dass Kinder in der Westbank viel mehr Möglichkeiten haben und es vorziehen sich von UNRWA-Schulen fernzuhalten.

UNRWA versorgt 287.000 Schüler im Gazastreifen, aber nur 46.000 in der Westbank. Die Jugend in der Westbank zieht es vor nicht von UNRWA betriebene Schulen zu besuchen, weil sie die Wahl haben, während es im Gazastreifen nur Auswahlmöglichkeiten gibt.

Obwohl die UNRWA-Schulen in der Westbank nicht beliebt sind, stellt die Organisation weiter Lehrer ein. Das Verhältnis Schüler zu Lehrer betrug 20, in scharfem Kontrast zu dem von 30 Schülern pro Lehrer im Gazastreifen.

Die US-Botschafterin bei der UNO könnte Teil des Witzes sein, da sie während ihres Besuchs an einer UNO-Schule am 17. November twitterte: „Heute traf ich mich mit Pädagogen und Schülern der Jalazone-UNRWA-Mädchenschule in Ramallah. Ich war von ihren Geschichten und Zukunftsträumen inspiriert und ich sprach mit UNRWA-Vertretern darüber, wie man ihre Arbeit stärken, effizienter und rechenschaftspflichtiger machen kann.“

Schritte der UNRWA nach Jerusalem und Stationen zur Staatenlosigkeit

Zum 1. Januar 2012 begann UNRWA die Kategorie „andere“ erstmals herauszulösen. Das war auch das letzte Jahr, in dem der jährliche Bericht aus dem Gazastreifen veröffentlicht wurde. Mit Beginn des folgenden Jahres – einem Jahr, das erlebte, wie die Demokratische Partei der USA auf ihrem nationalen Wahlparteitag brüllte, sie würde Jerusalem nicht länger als Hauptstadt Israels betrachten – begann sie ihren Bericht in Jerusalem zu veröffentlichen, wie am Fuß des Berichts vermerkt wurde.

Im Verlauf der neun Jahre seit Beginn der Ausweisung der Kategorie „andere“ nahm die Zahl der Flüchtlinge in der Westbank von 727.471 auf 871.537 zu, ein Wachstum von 20%, während die anderen Bereiche mit 147.156 auf 211.116 einen Sprung von 43% hatten – mehr als das Doppelte. Die Situation war in Jordanien noch dramatischer; dort nahm die UNRWA-Flüchtlingsbevölkerung um 17% zu, während die Kategorie „andere“ sage und schreibe 130% Wachstum erlebte. Es ist nicht schwer zu spekulieren, dass Menschen heirateten, um die kostenlose Dienste der UNRWA zu bekommen und die fette Organisation konnte Bargeld und Dienstleistungen an Flüchtlinge leiten, die in Wirklichkeit vor dem syrischen Bürgerkrieg fliehend nach Jordanien fluteten.

Tatsächlich hatte die Mehrheit der UNRWA-Klientel aus der Zeit der Gründung der Organisation bis 1988 die jordanische Staatsbürgerschaft. Jordanien annektierte 1950 illegal, was heute allgemein die „Westbank“ genannt wird und gab allen dortigen Arabern die Staatsbürgerschaft. Viele Araber zogen bis 1967 zwischen Jordanien und der Westbank hin und her (die beide Teil des ursprünglichen Mandats Palästina waren); dann wurde es schwerer das zu tun, nachdem Jordanien (und die Westbanker) Israel angriffen und die Region verloren. Jordanien gab diesen Arabern weiter die jordanische Staatsbürgerschaft, bis sie sie ihnen im Juli 1988 abrupt entzog, was diese Araber staatenlos machte.

Insgesamt 55,5% der UNRWA-Mündel wären immer noch Jordanien, hätte der König ihnen nicht die Staatsbürgerschaft entzogen.

Personal

Im Jahr 2000 beschäftigte die UNRWA 22.447 Personen, um eine Bevölkerung von 3.806.055 zu versorgen – ein Verhältnis von 170 registrierten Personen pro Mitarbeiter. Ende 2020 war der Personalstand aufgrund der Kürzungen der Administration Trump gegenüber den Vorjahren zurückgegangen, insgesamt aber von 28.563 Mitarbeitern für 6.388.887 Menschen höher – auf einen Mitarbeiter für 224 Menschen. Im Vergleich dazu musste der UNHCR, die weltweite Flüchtlingsagentur der UNO, 76,7 Millionen Menschen versorgen, die vor Kriegen in weite Entfernung ihrer Heimat flohen, was brandneue Unterkünfte und Schulen erforderte und das Ganze mit Personal von 17.300 oder einem Mitarbeiter für 4.433 echte Flüchtlinge.

UNRWA hat in exakt derselben Gegend mit genau denselben Menschen gearbeitet, die seit Jahrzehnten genau dieselbe Sprache sprechen, hat aber immer noch Personal, das das zwanzigfache Verhältnis gegenüber dem der UNHCR hat, die echte Flüchtlinge handhaben muss, die quer durch die Welt fliehen und alles neu brauchen.

Zusammenfassung

UNRWA ist extrem überbesetzt, besonders im Verhältnis zur globalen Flüchtlingsorganisation, die wirklich Ressourcen benötigt. Sie hat ihren Auftrag aufgeblasen, indem sie fast 11% neue Leute auf ihre Liste setzte und ihr Zentrum in die umkämpfte Stadt Jerusalem verlegte und begann die armen Araber Ostjerusalems zu versorgen, was die Organisation noch mehr politisierte. Darüber hinaus hat die UNRWA, in Begrifflichkeiten der Kompetenz ausgedrückt, gezeigt, dass sie nicht in der Lage ist ihre Schulen für Schüler attraktiv zu machen.

Man muss sich keine Nachrichten und Kommentare darüber ansehen, dass die UNRWA Antisemitismus unterstützt, Terroristen Unterschlupft gibt und sie beschäftigt, den Begriff „Flüchtling“ umdefiniert, ihren Auftrag ausweitet und zu hören, dass Araber sich aus dem UNRWA-Register löschen, um zu erkennen, wie katastrophal sie ist. Die eigenen Zahlen dieser Organisation machen deutlich, dass sie unfähig ist und dass es höchste Zeit ist sie aufzulösen.

UNRWA – das Schlimmste, was den Palästinensern je passiert ist

Itamar Marcus, Palestinian Media Watch, 14. November 2021

Geberländer werden sich am Dienstag in Brüssel treffen; sie hoffen $800 Millionen für die United Nations Relief and Works Agency for Palestinian Refugees (UNRWA) zu sammeln, um palästinensische Flüchtlingslager zu betreiben. Aber ist UNRWA zu finanzieren eine weise Investition der Geberländer? Und noch wichtiger: Ist die UNRWA zu finanzieren gut für die Palästinenser?

Es hat eine Menge negativer Nachrichten über die UNRWA gegeben. Die Vereinten Nationen und andere fordern, dass UNRWA ihre Schulbücher in Ordnung bringt und garantiert, dass UNRWA-Schulen nicht weiter Terrortunnel verstecken. Natürlich sind diese Forderungen berechtigt.

Was aber nicht angesprochen wird: Selbst wenn UNRWA all diese Probleme in Ordnung bringen würde, bliebe sie möglicherweise immer noch die am stärksten die Menschenrechte missbrauchende Institution, die von der internationalen Gemeinschaft finanziert wird.

Dieses Jahr haben die USA der UNRWA bereits $318 Millionen gegeben und vor der Administration  Trump waren die USA der größte Geldgeber der UNRWA. Während der acht Jahre der Administration Obama z.B. gaben die USA UNRWA mehr als $2 Milliarden. Was bekamen die USA im Gegenzug für ihre Investitionen?

Nach Angaben von UNRWA nahm die Zahl der Flüchtlinge während der Obama-Jahre von 4,6 Millionen auf 5,3 Millionen zu – ein Anstieg von 700.000 Flüchtlingen. Die $2 Milliarden-Investition durch die USA rehabilitierte nicht einen einzigen Flüchtling. Stattdessen bekam sie $2.857 für jeden neuen Flüchtling. Addiert man die vielen Milliarden hinzu, die von anderen Ländern beigetragen wurden, dann handelt es sich um eine enorme Verschwendung. Zusätzlich hat das UNRWA-Budget seit Obamas erstem Jahr von $545 Millionen auf $806 Millionen zugenommen. UNRWA ist ein Hort der Zunahme von Flüchtlingen und ein Fass ohne Boden für internationale Gelder. Das fundamentale Problem der UNRWA ist – die UNRWA selbst.

Betrachtet man die Geschichte der UNRWA, so zeigt dies noch deutlicher. UNRWA wurde 1949 gegründet, als schätzungsweise 726.000 Araber (nach Angaben von UNO-Zahlen), die während des israelischen Unabhängigkeitskriegs heimatlos geworden waren, unter die Obhut der UNRWA gestellt wurden. Deren Zahl ist bis heute auf unglaubliche 5.700.000 in 58 Lagern gestiegen. Mit der Ablehnung die ursprünglichen Flüchtlinge neu anzusiedeln, machte UNRWA aus einem begrenzten Problem gewollt eine dauerhafte Not, sowohl für die eigentlichen Flüchtlinge als auch die 5,5 Millionen Menschen, die als Flüchtlinge geboren wurden. Möglicherweise war das Schlimmste, was den Palästinensern jemals passierte die Gründung der UNRWA. UNRWA ist die wahre palästinensische Nakba (Katastrophe).

Es hätte nicht so sein müssen. Ein paar Monate nach der Gründung der UNRWA wurde das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) eröffnet, um allen anderen Flüchtlingen zu helfen. UNHCR beschreibt seinen Erfolg: „Zu unseren Lebzeiten (seit 1950) haben wir mehr als 50 Millionen Flüchtlingen geholfen!“ Der Kontrast ist seltsam. UNHCR hat in demselben Zeitraum Millionen Flüchtlinge neu angesiedelt, in dem UNRWA nicht einen einzigen umsiedelte, sondern Millionen Kindern den Flüchtlingsstatus aufdrückte, von denen einige schon vor 72 Jahren geboren wurden. Jedes Kind hat das Recht in Freiheit geboren zu werden, aber UNRWA hat dieses Menschenrecht mehr als fünf Millionen Male mit Füßen getreten. UNRWA zu finanzieren ist nicht nur eine Verschwendung internationaler Ressourcen, sondern die Finanzierung einer Organisation, die ein fundamentaler Menschenrechtsverletzer ist.

In einem schockierenden Eingeständnis der politischen Agenda hinter UNRWA sagte PA-Sozialentwicklungsminister Ahmed Majdalani vor kurzem dem UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini in einem Online-Artikel in Al-Quds am 27. Oktober, wie die PA UNRWA sieht: „Majdalani betonte die Notwendigkeit UNRWA nicht als Institution zu beschützen, die Dienste für Flüchtlinge bietet, sondern vielmehr als politisches Symbol der Rückkehrrechts der Flüchtlinge ist“, heißt es in dem Artikel.

UNRWA soll den Flüchtlingen nicht helfen, sondern sie als Flüchtlinge bewahren, die den Zielen der PA dienen. Die Welt erlebte während des syrischen Bürgerkriegs ein tragisches Beispiel für die Ideologie der PA. Palästinenser in Flüchtlingslagern wurden getötet und Israel bot ihnen an sie in PA-Gebiete zu lassen, unter der Voraussetzung, dass sie von der UNO-Flüchtlingsliste genommen werden. Schockierenderweise lehnte Mahmud Abbas ab. Die PA zog es vor, dass sie lieber als Flüchtlinge getötet werden, statt dass sie als freie Menschen in den PA-Gebieten leben. Es wird geschätzt, dass bis zu 4.000 Lager-Bewohner während der Kämpfe getötet wurden.

Als oberste internationale Priorität muss etwas unternommen werden, um die 5,7 Millionen Opfer der UNRWA zu retten und es gibt eine Lösung. Die UNRWA-Infrastruktur muss dichtgemacht und die Verwaltung all ihrer Lager muss an den UNHCR übertragen werden – ohne die Diktate der PA. UNHCR wird mit der Lösung des Problems beauftragt, ganz anders als die UNRWA, deren Aufgabe es gewesen ist das Problem zu verewigen. UNHCR wird mit dem Auftrag in den Libanon, nach Syrien, Jordanien und in die PA-Gebiete gehen den Flüchtlingen die Ketten zu nehmen und ihnen Freiheit zu geben.

Der UNHCR wird seine Milliarden Dollar dazu verwenden sie auszubilden, Arbeitsplätze zu schaffen und ihnen Heime in Ländern zu geben, in denen sie geboren wurden und ihr gesamtes Leben verbrachten, wo ihnen volle Staatsbürgerschaft gewährt werden muss. Länder, die es ablehnen ihre arabischen Geschwister anzusiedeln, müssen von der internationalen Gemeinschaft geächtet werden, bis sie einwilligen. Statt jedes Jahr weitere 100.000 neue Flüchtlinge in Ketten zu legen, können hunderttausende, am Ende Millionen jedes Jahr neu angesiedelt werden, bis alle diese politischen Flüchtlinge befreit sind.

UNRWA passt als „politisches Symbol“ der PA nicht in die Werte der Welt und dient nicht den Interessen derer, die in den Gefängnissen der UNRWA leiden. UNRWA aufzulösen und den UNHCR diese Menschen in Ketten umsiedeln zu lassen ist ein Gebot der Menschenrechte. Wenn die internationale Gemeinschaft UNRWA erlaubt weiterzumachen, dann wird es bis 2030 sieben Millionen Flüchtlinge geben und bis 2050 vermutlich 10 Millionen oder mehr. Jeden Tag werden in den 58 Gefängnissen der UNRWA 274 weitere Kinder geboren. Jedes Jahr wird weiteren 100.000 Kindern die Freiheit verweigert. Es ist unmoralisch der UNRWA zu erlauben noch einen einzigen weiteren Tag zu existieren.

Die Palästinenser sagen, sie betrachten die UNRWA als Mittel Israel zu vernichten, nicht als Hilfsorganisation (UNRWA widerspricht nicht)

Elder of Zion, 28. Oktober 2021

Al-Quds berichtet über das Treffen eines ranghohen Palästinenservertreters mit dem Leiter der UNRWA gestern in Ramallah.

Ahmed Majdalani ist Mitglied des Exekutivkomitees der PLO und Generalsekretär der Palästinensischen Volkskampffront. Er traf sich mit UNRWA-Generalkommissar Philip Lazzarini, angeblich um die Bemühungen der UNRWA zu unterstützen mehr Spender zu gewinnen, damit die Organisation weiterarbeiten kann.

Aber Majdalani ist egal, dass die UNRWA Leuten hilft, die sie als „Flüchtlinge“ bezeichnet. Für ihn – wie für alle Palästinenserführer – dient sie einem ganz anderen Zweck: der Hilfe bei der Vernichtung des jüdischen Staats.

Nach Angaben des Artikels sagte er Lazzarini, dass er UNWRA nicht als Institution unterstützt, die palästinensischen Flüchtlingen Dienstleistungen bietet, sondern weil sie eine politische Basis für das „Rückkehrrecht“ repräsentiert: Millionen Palästinenser, die Israel fluten und aus ihm einen weiteren arabischen Staat machen sollen.

Um zu helfen das zu erreichen, sagte Majdalani, sei er dagegen, dass die USA darauf bestehen, dass die UNRWA lehrt, Israel habe das Recht zu existieren und dass sie keine Aufstachelung lehren soll. Er ist heftig gegen die Vereinbarung der UNRWA mit den USA, über die Objektivität als Vorbedingung für Gelder sichergestellt werden soll; dazu sagte er: „Wir betrachten diese Vereinbarung als riskant, sie zielt gegen und bedroht die Flüchtlingsfrage, um diese zu untergraben und aufzulösen. Sie definiert zudem Flüchtlinge um und das wird als für uns in der Palästinensischen Befreiungsorganisation gefährlich betrachtet.“

Er spricht nicht nur für sich selbst, sondern für die ganze PLO.

UNRWA gibt vor eine unpolitische, objektive Organisation zu sein, aber natürlich ist sie das nicht. Sie sagt, es müsse sie geben, bis es eine Lösung für die „Flüchtlingsfrage“ gibt; und da die Palästinenser keine Lösung akzeptieren, mit der Israel nicht vernichtet wird, stimmt die UNRWA Majdalani und der PLO im Wesentlichen zu.

Bei dem Treffen sagte Lazzarini offensichtlich kein Wort gegen Majdalanis Darstellung der Organisation; stattdessen lobte er Majdalani für dessen Worte zur Unterstützung der Ziele der UNRWA weitere Gelder zu bekommen.

Sein Schweigen ist Zustimmung. UNWRA wird das nicht laut sagen, aber auch sie betrachtet sich selbst als entscheidendes Mittel bei der etwaigen Vernichtung Israels.

Die UNO hat kein Interesse an Frieden im Nahen Osten, nur an einem Palästinenserstaat

First One Through, 24. Oktober 2021

Die Vereinten Nationen wurden als Institution geschaffen, um eine neutrale Partei zu sein, die Frieden und Ordnung in eine chaotische Welt bringt.

Schön wär’s.

Die Eröffnungssätze der UNO-Charta halten „gleiche Rechte für Männer und Frauen und große wie kleine Staaten“ fest und Artikel 2 forderte ausdrücklich das „Prinzip der souveränen Gleichheit all ihrer Mitglieder“. Gleichheit schien ein Grundstein der Prinzipien der Organisation zu sein.

Aber die Vereinten Nationen haben ständig ein bestimmtes Nichtmitglied GEWALTIG einem bestehenden Mitglied vorgezogen. Insbesondere die palästinensische Autonomiebehörde dem Staat Israel.

Der Leiter der Vereinten Nationen, UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, ernannte einen Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess, in jeder Hinsicht eine gute Idee um die explosive Region davon abzuhalten außer Kontrolle zu geraten und um als unparteiischer Gesandter zu dienen, der die PA und Israel zusammenzubringen, um einen dauerhaften Frieden zu schmieden.

Aber Guterres suchte nicht jemanden aus, der als neutrale Partei agierte. Er ernannte Tor Wennesland, der eine Bilanz aufweist für die Palästinenser und andere muslimische Araber in der Region zu arbeiten und sie zu unterstützen. Er diente als:

  • Norwegens Vorsitzender des Ad-hoc-Verbindungskomitees für Palästina
  • von 2007 bis 2011 Norwegens Repräsentant bei der palästinensischen Autonomiebehörde
  • von 2012 bis 2015 als Norwegischer Botschafter in Ägypten und Libyen

Noch schlimmer und vielsagender ist: Guterres bat Wennesland auch sein persönlicher Repräsentant bei der Palästinensischen Befreiungsorganisation und der PA zu sein. Diese Person wurde nicht ausgesucht, um die Krieg führenden Parteien zusammenzubringen, sondern um im Namen nur einer Seite– der PA – zu agieren, einem Nicht-Mitglied der Vereinten Nationen.

Die Ernennung hätte von Israel und dem gesamten Mitgliedsgremium der Vereinten Nationen rundheraus als Affront für den Friedensprozess abgelehnt werden müssen, da der Führer der Organisation die Agenda des Nichtmitglieds gegen ein Mitglied fördert.

Die systemische israelfeindliche Einseitigkeit in den Vereinten Nationen findet sich an jeder Ecke, von den Dutzenden Mitgliedstaaten, die die Anerkennung des jüdischen Staates verweigern, bis zum Generalsekretär selbst, der inzwischen in diesem giftigen Meer des Antisemitismus stark befleckt worden ist.

Noch ein Satz Landkarten des Mandats Palästina

Yisrael Medad, My Right Word, 10. Oktober 2021

Beim Besuch der Büros des Israel Resource Center fand ich einen weiteren Satz Landkarten des Mandats Palästina in diesem Buch von 1948:

das sogar in der New York Times besprochen wurde.

Es gibt einen Satz Landkarten, die die Verkleinerung des Territoriums der jüdischen nationalen Heimstatt veranschaulicht, das vom Völkerbund bestätigt wurde:

links oben: Versprechen der Balfour-Erklärung 1917
oben rechts: Palästina nach der Abtrennung von Transjordanien durch Großbritannien 1922
unten links: Israel gemäß UNO-Teilungsplan 1947
unten rechts: Bernadotte-Plan 1948

Einzigartig daran ist, dass darin der Vorschlag des Bernadotte-Plans von 1948 enthalten ist (siehe auch hier).

Hier ist diese Karte im Detail:

Und hier zwei weitere: