Die anhaltende Lüge von der „Gaza-Blockade“

Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 24. Januar 203

2022 halten Vertreter und Berichte der UNO, viele Länder und ihre Repräsentanten sowie die palästinensische Autonomiebehörde die Lüge aufrecht, mit der behauptet wird Israel setze gegen den „belagerten“ Gazastreifen eine „Blockade ein.

Während diese Lüge üblich und sogar oft ausgeschmückt wurde, indem behauptet wird, der „Gazastreifen ist das größte Gefängnis der Welt“, verraten vom UNO-Büro zur Koordination humanitärer Angelegenheiten veröffentlichte Statistiken zu den sogenannten „besetzten Palästinensergebieten“ (OCHA) die Wahrheit.

2022 gab es laut den OCHA-Statistiken 424.417 Ausreise-Visa aus dem Gazastreifen nach Israel über den Erez-Übergang. 14.909 Ausreisen waren für Patienten aus dem Gazastreifen, die für medizinische Behandlung nach Israel eireisten; sie wurden von 10.930 Personen begleitet. Außerdem gab es 573 Einreisen nach Israel, um inhaftierte Terroristen zu besuchen.

Internetseite des UNO-Büros zur Koordination humanitärer Angelegenheiten, Zugriff vom 18.01.2023

Neben der Einreise von Gazanern nach Israel berichtete das OCHA für das Jahr 2022 auch, dass 74.096 LKW-Ladungen mit Gütern über den Übergang Kerem Schalom aus Israel in den Gazastreifen geliefert wurden. Laut den Statistiken transportierten nur 5% der LKW-Ladungen humanitäre Produkte.

Internetseite des UNO-Büros zur Koordination humanitärer Angelegenheiten, Zugriff vom 18.01.2023

Zusätzlich zu den 74.096 LKW-Ladungen mit Waren lieferten tausende LKW aus Israel Treibstoff in den Gazastreifen:

Internetseite des UNO-Büros zur Koordination humanitärer Angelegenheiten, Zugriff vom 18.01.2023

Während vom israelischen Verteidigungsministerium veröffentlichte Statistiken zeigten, dass Israel von 2017 bis 2021 – unglaublicherweise – die Lieferung von 11.499 neuen Fahrzeugen in den Gazastreifen gestattete, ist die Zahl der neuen Autos, die 2022 aus Israel in den Gazastreifen geliefert wurden noch nicht veröffentlicht worden.

Die OCHA-Internetseite zeigte weiter, dass es 2022 zusätzlich zu den 424.417 Ausreisevisa aus dem Gazastreifen nach Israel weitere 245.145 Ausreisen aus dem Gazastreifen über den Übergang Rafah nach Ägypten gab.

Internetseite des UNO-Büros zur Koordination humanitärer Angelegenheiten, Zugriff vom 18.01.2023

Zusätzlich zur Bewegung von Menschen gingen auch 32.353 LKW-Ladungen mit Gütern aus Ägypten über den Übergang Rafah in den Gazastreifen. Alle Waren, die aus Ägypten kommend in den Gazastreifen kamen, waren für kommerziellen Gebrauch bestimmt. Aus Ägypten kamen keine humanitären Güter in den Gazastreifen.

Internetseite des UNO-Büros zur Koordination humanitärer Angelegenheiten, Zugriff vom 18.01.2023

Auch Treibstoff wurde aus Ägypten über den Übergang Salah Ad-Din in den Gazastreifen gebracht.

Internetseite des UNO-Büros zur Koordination humanitärer Angelegenheiten, Zugriff vom 18.01.2023

Während der Gazastreifen von der international als Terrororganisation eingestuften Hamas beherrscht wird, die weiterhin die Leichen von zwei israelischen Soldaten – Leutnant Hadar Goldin und Feldweben Oron Schaul – sowie zwei geistig behinderte israelische Bürger – Avera Mengistu und Hischam A-Sayed – festhält, was ein schwerer Verstoß gegen das humanitäre Recht darstellt, zeigen die OCHA-Statistiken, dass 100% der humanitären Güter und 100% des Treibstoffs für industrielle Zwecke von Israel in den Gazastreifen gebracht werden.

Der von der illegalen, 1948 bis 1967 dauernden ägyptischen Besatzung befreite Gazastreifen wurde von Israel verwaltet, bis dieses 2005 aus dem Gazastreifen abzog, jüdische Siedlungen und mehr als 8.000 Juden entwurzelte, die den Gazastreifen zu ihrer Heimat gemacht hatten. Seit diesem Abzug hat Israel keine Verpflichtungen im Gazastreifen. Im Gegenteil, seit dem Abzug von 2005 schossen Terroristen aus dem Gazastreifen zehntausende Flugkörper und andere Brandsätze auf Israel, mit denen sie willkürlich auf Israels Zivilbevölkerung zielten. Allein im Monat August 2022 schossen Terroristen1.233 Raketen aus dem Gazastreifen nach Israel.

Da die eigenen Statistiken der UNO die falsche Behauptung, der Gazastreifen stehe unter „Blockade“ oder „Belagerung“ eindeutig widerlegen und da diese Statistiken weithin verfügbar sind, lautet die Frage, die sich stellt, warum diese Lüge trotzdem weiter bestehen bleibt.

Der teuflische Angriff der UNO auf den jüdischen Staat – als Teil der Holocaust-Gedenkveranstaltung

First One Through, 19. Januar 2023

Die UNO wird ihr Holocaust-Gedenken mit der Darstellung der Juden als Flüchtlingen statt als wehrlose, abgeschlachtete Opfer begehen.

Am 27. Januar 2023 werden die Vereinten Nationen den Internationalen Gedenktag zur Erinnerung an die Opfer des Holocaust unter dem Thema „Heimat und Zugehörigkeit“ begehen. Dazu werden mehrere Ausstellungen gehören, die größte davon heißt „Nach dem Ende der Welt: Vertriebene und Vertriebenenlager“.

In der Beschreibung der Veranstaltung schrieb die UNO: „Opfern des Holocaust wurden von den Nazis und ihren rassistischen Kollaborateuren ihre Häuser, ihre Nationalitäten und ihr Gefühl der Zugehörigkeit genommen.“ Das stimmt zwar, aber die Welt begeht dieses Ereignis nicht wegen eines Bürgerkriegs, in dem Juden und andere obdachlos wurden.

Das ist nicht der Grund, warum die UNO am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte schuf, in der es heißt: „Die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte haben zu Akten der Barbarei geführt, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und es wurde verkündet, dass einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt“.

Das ist nicht der Grund, dass Gesellschaften Holocaust-Mahnmale schufen, um die die gezielte Folter und Abschlachten des am meisten verfolgten Volks der Welt zu würdigen.

Skulptur im KZ Mauthausen, Österreich (Foto: FirstOneThrough)

Das ist nicht der Grund, dass Deutschland und andere Nazi-Kollaborateure Holocaust-Überlebenden für ihre Sklavenarbeit, Inhaftierung, kaltblütige Ermordung von Familienmitgliedern und den Diebstahl all ihrer Habe Entschädigung zahlen.

Das ist nicht der Grund, dass viele Länder Holocaust-Leugnung und den Verkauf von Nazi-Utensilien zum Verbrechen erklärten.

Nein, die Welt hat viele Kriege gesehen, zahllose Flüchtlinge und beträchtliche Zahlen von Heimatlosen. Die UNO könnte eine Veranstaltung für diese Leute unter dem Banner „Heimat und Zugehörigkeit“ veranstalten und die betrauern, denen „ihre Häuser, ihre Nationalitäten und ihr Gefühl der Zugehörigkeit entrissen wurden“, samt Ausstellungen über Vertriebenenlager.

Aber für Holocaust-Gedenken ist das geschmacklos.

Hier betreibt das Weltgremium Schönfärberei der barbarischen Verbrechen, die den Juden zugefügt wurden, um sie für Antisemiten allgemein ansprechender zu machen und damit wird die Bildung ausgehöhlt, die sie besonders diesen Leuten vermittelt sollte. Es handelt sich um eine neue, tückischere Form der Holocaust-Leugnung, die auf die Weltbühne gestellt wird und in der Juden und alte Überlebende als Betrogene agieren.

Ja, Obdachlosigkeit und die Existenz von Millionen Flüchtlingen sind traurige Themen, die angegangen werden sollten. Es stimmt, dass Antisemitismus und Rassismus große Makel in weiten Teilen der Gesellschaft sind.

Aber das ist nicht der Kernpunkt des Holocaust. Da gab es eine üble Regierung, die einen Teil der eigenen, wehrlosen Bevölkerung systematisch folterte und auslöschte, oft mit Billigung und Beteiligung der übrigen Bürger.

Einer der Teilnehmer des Marsches gegen Hass über die Brooklyn Bridge, 5. Januar 2020, der gegen die anhaltenden physischen Angriffe auf Juden protestierte. (Foto: FirstOneThrough)

Will man des Holocausts nach dem Geschmack modernen Publikums gedenken, dann muss man sich auf die Einstellung von Gewalt konzentrieren, insbesondere die gegen Juden. Der Ansatz der UNO, den gezielten Völkermord an Juden durch Säuberung zu reinigen, um einen Aufruf für Flüchtlinge daraus zu machen, ist ein unheilvoller Versuch den jüdischen Staat als moderne Nazis zu kennzeichnen, die die Palästinenser in die Staatenlosigkeit zwangen und die UNO als Retter der Juden der 1940-er und der Araber von heute darzustellen.

Das ist eine von Grund auf abscheuliche Lüge und es ist zutiefst antisemitisch, das während einer Holocaust-Veranstaltung zu propagieren.

Dem UNO-Büro für humanitäre Angelegenheiten sind tote Juden egal

Elder of Ziyon, 12. Januar 2023

Das UNO-Büro zur Koordination humanitärer Angelegenheiten für die Palästinensergebiete schrieb einen Bericht mit dem Titel „The humanitarian impact of 20 years of the Barrier“ [Der humanitäre Einfluss von 20 Jahren der Barriere].

Er listet viele Gründe auf, warum Israels Trennbarriere das Leben einiger Palästinenser erschwert und hebt Bauern hervor, die Genehmigungen brauchen, um ihr Land auf der anderes Seite zu bearbeiten.

Es stimmt – für eine relativ kleine Zahl palästinensischer Bauern ist der Zaun eine große Unannehmlichkeit. Es ist nichts falsch daran, dass die UNO ihr Misere hervorhebt.

Aber in der Analyse des Büros für humanitäre Angelegenheiten scheint etwas zu fehlen.

Das Dokument beginnt: „2002 begannen die israelischen Behörden eine Barriere zu bauen, deren erklärtes Ziel darin bestand gewalttätige Angriffe von Palästinenser innerhalb Israels zu verhindern.“

Waren das nach diesen Kriterien erfolgreich?

Hier sind eine Reihe der bei Terroranschlägen getöteten Israelis nach Jahren sortiert, seit der Bau der Barriere begann:

Die Zahl der getöteten Israelis sank steil ab, als der Bau der Hauptteile der Barriere abgeschlossen war.

Man kann natürlich nur schwer abschätzen wie viel des Rückgangs das direkte Ergebnis des Zauns war; es gab möglicherweise weitere Faktoren. Aber laut einem Experten in dem Beriech machte die Barriere den großen Unterschied:

Ramadan Schalah, ein Führer des Palästinensischen Islamischen Jihad, gab zu, dass Israels Sicherheitszaun ein beträchtliches Hindernis für die palästinensischen Terrororganisationen ist. „Wäre er nicht da“, sagte er dem Fernsehsender Al-Manar, „sähe die Lage völlig anders aus.“

Am 11. November 2006 gab Schalah Al-Manar TV, dem Fernsehsender der Hisbollah, ein langes Interview. Er behauptete, dass Selbstmord-Bombenanschläge die „strategische Wahl“ des palästinensischen Volks sind und die Terrororganisationen haben alles Interesse die Selbstmord-Bombenanschläge fortzusetzen, sondern dass ihr Timing und die Möglichkeit ihres Eindringens aus der Westbank von anderen Faktoren abhängt.

„Zum Beispiel“, sagte er, „gibt es den Trennzaun, der ein Hindernis für den Widerstand ist und wenn er nicht dort wäre, sähe die Situation völlig anders aus.“

Laut dem inzwischen toten Führer des Islamischen Jihad versuchten die Terrorgruppen weiter Juden in die Luft zu jagen und absolut vorhatten, das fortzusetzen, aber die böse Mauer stoppte sie.

Was bedeutet, dass die Barriere hunderte israelische Leben rettete – vielleicht tausende.

Warum sollte die UNO jetzt einen Bericht veröffentlichen, der einzig diskutiert, dass der Zaun Nachteil für die Arbeit der palästinensischen Bauern ist und nicht erwähnt, dass er seinen Zweck des Rettens vieler Leben weitgehend erfüllt hat.

Leider lautet der Grund, dass die UNO es nicht als etwas Positives betrachtet israelisches Leben zu retten.

Die UNESCO lehrt, wie Antisemitismus aufzuhalten ist? Ich habe Fragen.

Elder of Ziyon, 29. Dezember 2022

Die UNESCO verkündete, sie habe online ein US-weites, professionelles Trainingsprogramm für Lehrer, Inspektoren und Schulleiter aufgelegt, um Antisemitismus in Angriff zu nehmen.

Ihre Partner sind die Shoah Foundation der University of Southern California, die American Federation of Teachers und das American Jewish Committee.

Audrey Azoulay, UNOESCO-Generaldirektorin, sagte: „Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere gemeinsame Menschheit. Ihm muss frontal entgegengetreten werden, ohne Naivität und mit Beharrlichkeit. Das ist die Verpflichtung der UNESCO, der UNO-Organisation, die damit beauftragt ist Bildung zum Holocaust und zur Verhinderung von Völkermord zu fördern. Wir sind stolz darauf, amerikanische Lehrer darin zu unterstützen das Bewusstsein junger Menschen für das Wesen und den Einfluss dieses giftigen Hassredens und der Ideologie zu steigern, die Diskriminierung antreiben.“

Der Name des Kurses lautet „Shine a Light“ [Lass ein Licht leuchten]. Es werden nicht allzu viele Einzelheiten angeführt, nur einen allgemeine Beschreibung: „Die Teilnehmer werden ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Selbstvertrauen entwickeln zu Antisemitismus zu unterrichten und antisemitische Sprachbilder abzubauen. Sie werden auch Strategien erlernen, um antisemitische Vorfälle in Schulen anzusprechen und effektiv auf Verschwörungstheorien zu antworten, einschließlich Holocaust-Leugnung und -Verzerrung.“

Ich bin absolut dafür, dass Lehrer darin ausgebildet werden, wie Antisemitismus zu bekämpfen ist, aber ich fürchte, dass dies nur eine kleine Teilmenge des Themas angeht. Die häufige Erwähnung von Holocaust-Leugnung scheint anzudeuten, dass die einzige Variante des Antisemitismus, der angepackt wird, der rechtsextreme, Neonazi-Antisemitismus ist.

Ich sehe keinen Hinweis darauf, dass die falschen Behauptungen angegangen werden, die bei schwarzen Antisemiten beliebt sind, dass Juden den Sklavenhandel kontrollierten oder dass Schwarze die wahren Juden und die Juden Betrüger sind. Ich sehe nichts zu linken, antisemitischen Verschwörungen, die die „Israellobby“ beinhalten.

Die USC Shoah Foundation scheint der Antreiber des Trainings zu sein und sie haben seit 2016 einen Kurs für Studenten zu Antisemitismus gehabt, der diesen so definierte:

Antisemitismus ist der Begriff für den Hass auf Juden als Gruppe oder als Konzept. Judenhass hat es seit uralten Zeiten gegeben und im 19. Jahrhundert wurde er von modernen wissenschaftlichen Denkformen beeinflusst. Das Wort „Antisemitismus2 wurden in Deutschland von dem politischen Aktivisten Wilhelm Marr geprägt, um seine neuere Denkart darzustellen. „Semitismus“ soll angeblich alles Jüdische zum Ausdruck bringen, da damals nationale Gruppen regelmäßig über ihre Sprache definiert wurden und die traditionelle Sprache der Juden das Hebräische ist, eine semitische Sprache. Natürlich gibt es so etwas wie „Semitismus“ nicht und alle, die semitische Sprachen sprechen, haben nie derselben nationalen oder ethnischen Gruppe angehört. Antisemitismus kann die Form religiöser Lehren annehmen, die die Minderwertigkeit der Juden, ihre angeblich böse Natur oder andere Ideen zu Juden proklamieren. Er kann politische  Bemühungen beinhalten sie zu isolieren, zu unterdrücken oder auf sonstige Weise zu verletzten. Er kann auch vorurteilsbehaftete oder andere stereotypisierte Ansichten zu Juden beinhalten, die von rassistischen oder anderen Ideologien herrühren.

Ich kann nur einen kleinen Hinweis in dieser Handreichung finden, dass Antizionismus mit Antisemitismus in Zusammenhang steht, die nicht mehr online steht:

Man sollte denken, nach dem Holocaust wäre der Antisemitismus verschwunden. Leider existiert er weiter. Heute ist immer noch eine Konstellation antisemitischer Stereotype und Motive zu finden, einige Elemente mit älteren Vorstellungen und einige mit neueren Varianten, deren wichtigste der der mit einem dämonischen Bild Israels und des Zionismus verbundene Hass auf Juden ist.

Angesichts dessen, dass die UNESCO die palästinensische Fiktion übernommen hat, die die jüdische Verbindung zu Jerusalem dem Tempelberg und Hebron bestreitet oder bagatellisiert, scheint es offenbar, dass arabischer Antisemitismus von diesen Kursen nicht abgedeckt wird. Immerhin ist Tempelberg-Leugnung nicht weniger antisemitisch als Holocaust-Leugnung, aber die UNESCO verbreite diese Lüge ausdrücklich wie implizit. Sie würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Arabern keinen Antisemitismus vorwerfen.

Das American Jewish Committee, das die UNESCO in der Vergangenheit wegen dessen Jerusalem-Resolutionen heftig verurteilt hat, akzeptiert die IHRA-Arbeitsdefinition für Antisemitismus. Andererseits wird die American Federation of Teachers wahrscheinlich nur neonazi-artigen Antisemitismus betonen und alle anderen Formen bestreiten.

Es ist ziemlich unklar, wie dieser Kurs aussehen wird. Die Beteiligung der UNESCO und ihre Holocaust-Bildung und -Leugnung betonende Pressemitteilung geben mir zu denken. Holocaust-Bildung ist natürlich äußerst wichtig, aber die heutige Jugend kann nicht leicht in Gaskammern getriebene Juden mit ihren Ansichten zu heutigen Juden als erfolgreicher, integrierter Gruppe in den USA verbinden.

Der gesamte Sinn eines Kurses zu Antisemitismus sollte darin bestehen, dass keine Gruppe dagegen immun ist von ihm infiziert zu werden und Beispiele  aus allen Bereichen zu zeigen, von Alice Walker bis zu Mahmud Abbas, von Louis Farrakhan bis zu Roald Dahl, von Richard Nixon bis zu Ilhan Omar, von den Morden in der Tree of Life-Synagoge in Jersey City zu denen in Paris, von Henry Ford bis zu Kanye West, von Osama bin Laden bis zu Marjorie Taylor-Greene. Die große Bandbreite ist genau das Problem und wenn die Schoah der Hauptfokus des Kurses ist, dann wird er seine Ziele nicht erreichen.

Es gibt nichts, das ein palästinensisches „Rückkehrrecht“ stützt

First One Through, 29. Dezember 2022

Die palästinensischen Araber und ihre Anhänger behaupten, sie hätten ein „Rückkehrrecht“ in die Orte in Israel, das auf zwei Prinzipien gründet. Eines ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (aufgestellt am 10. Dezember 1948) und das andere die Resolution 194 der UNO-Vollversammlung (ausgegeben am folgenden Tag, dem 11. Dezember 1948). Diese werden grob falsch angewendet und wenn irgendjemand eine Friedensvereinbarung zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde sehen will, dann ist dieses Thema dafür eine vollständige Sperre.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEM), Artikel 13

Artikel 13 der AEM gibt zwei Erklärungen, von denen Palästinenser-Propagandisten behaupten, sie gäben den Palästinensern das Recht nach Israel zu ziehen:

  1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
  2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Zum ersten Punkt: Sich fei „innerhalb der Grenzen“ zu bewegen heißt, dass jeder israelischer Jude oder Araber frei sein sollte, sich überall innerhalb ihres Heimatlandes Israel niederzulassen. Diese Bestimmung hat nichts mit palästinensischen Arabern oder Mündeln der UNRWA zu tun, die außerhalb Israels leben. Es bedeutet schlicht, dass israelische Araber die Freiheit haben sollten in israelische Orte zu ziehen – wo Großeltern gelebt haben könnten oder an komplett neue Örtlichkeiten – solange es keine Sicherheitsfragen gibt, die einen solchen Schritt unmöglich machen.

Was den zweiten Punkt angeht, ein Land zu verlassen und dorthin zurückzukehren, so gibt es zwei –Probleme damit, dass Palästinenser diese Bestimmung dazu benutzen um nach Israel zu ziehen: das Volk und das Land.

Israel ist ein neues Land, gegründet am 14. Mai 1948. Es gibt nur geschätzte 20.000 bis 30.000 alte Araber, die an dem Tag in Israel lebten und die heute außerhalb der anerkannten Grenzen des Landes leben. Die anderen 14 Millionen palästinensischen Araber wurden woanders geboren und haben keinen solchen Anspruch auf „Rückkehr“ nach Israel, einschließlich der 6,4 Millionen bei der  UNRWA registrierten Personen.

Das zweite damit verbundene Problem hat mit den Grenzen Israels zu tun. Wenn man die nicht faktische Ansicht vertreten sollte, dass das Land Palästinas vor 1948 ein einziges Land war (es war eine Region/Territorium), dann leben die Millionen Araber im Gazastreifen und der Westbank heute immer noch in demselben Land, also ist es kein Argument für die zweite Bestimmung. Nur die staatenlosen Araber Palästinas (SAP) im Libanon, Syrien und Jordanien könnte damit argumentieren nach Israel, in den Gazastreifen oder die Westbank zu ziehen. Das Rückkehrrecht in den AEM bezieht sich auf die Rückkehr in ein Land, nicht in einen bestimmten Ort oder Region.

Resolution 194 der UNO-Vollversammlung, Artikel 11

Anders als die allgemeinen AEM, die für alle Völker gedacht waren, wurde Resolution 194 von der UNO-Vollversammlung speziell für die Palästinenser verabschiedet. Artikel 11 ruft zur Rückkehr in „Heime“ auf, nicht in ein von den AEM vorgegebenes Land.

„beschließt, dass denjenigen Flüchtlingen, die zu ihren Wohnstätten zurückkehren und in Frieden mit ihren Nachbarn leben wollen, dies zum frühestmöglichen Zeitpunkt gestattet werden soll und dass für das Eigentum derjenigen, die sich entscheiden, nicht zurückzukehren, sowie für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum, auf der Grundlage internationalen Rechts oder nach Billigkeit von den verantwortlichen Regierungen und Behörden Entschädigung gezahlt werden soll.“

Auf der grundlegendsten Ebene sind Resolutionen der Vollversammlung lediglich Empfehlungen und rechtlich nicht bindend. Israel ist nicht an VV-Resolutionen gebunden.

Kritisch ist, dass die Palästinenser seit der Gründung Israels mit Taten und Worten gezeigt haben, dass sie nicht bereit sind „in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben“. Fügen Sie die Tatsache hinzu, dass zur Zeit nur noch 20.000 bis 30.000 Menschen tatsächlich „Flüchtlinge“ sind, dann macht das die Resolution in der Anwendung hier relativ bedeutungslos.

Zweistaatenlösung

Diese Leute, die die Vorstellung von einer „Zweistaatenlösung“ für den israelisch-arabischen Konflikt unterstützen, mit einem Staat für die Juden und einem für die Araber, sollten wegen der Idee eines palästinensischen „Rückkehrrechts“ in den jüdischen Staat entsetzt sein. Der jüdische Staat hat aktuell 25% nichtjüdischer Staatsbürger. Es ist noch empörender, wenn die Vereinten Nationen fordern, das in einem zukünftigen Palästinenserstaat KEINE JUDEN erlaubt sein werden. Es gibt keine Zweistaatenlösung, wenn 50% des jüdischen Staates aus Nichtjuden besteht und 0% des arabischen Staates 0% Juden hat.

Einstaatenlösung

Für Verfechter, die für einen einzigen jüdisch-arabischen Staat argumentieren und dass Palästina immer ein einziges Land gewesen ist, gibt es einige Überlegungen anzustellen.

Erstens: Die Araber in der Westbank und dem Gazastreifen leben in einem solchen Land, sind also und waren nie „Flüchtlinge“, sondern einfach Binnenvertriebene, die im Verlauf der letzten Jahrzehnte aufgrund der Großzügigkeit der Welt Milliarden Dollar kassierten. Resolution 194, Artikel 11 gilt besonders für Flüchtlinge, was die Araber im Gazastreifen und der Westbank ausklammert. Nur AEM 13,1 würde für Bewegungsfreiheit innerhalb des einen Landes argumentieren, wenn die Sicherheitsangelegenheiten es erlauben.

Zweitens gibt es unter AEM 13,2 nur Rückkehr in ein Land, nicht in Dörfer, in denen einst Großeltern lebten. Flüchtlingen aus dem Libanon, Syrien und Jordanien zu erlauben in die Westbank oder den Gazastreifen zu ziehen, genügt dieser Bestimmung genauso wie in die Grenzen Israels zu ziehen.

Palästinensisches „Rückkehrrecht“ bei einer Einstaatenlösung und bei einer Zweistaatenlösung

Palästinensische Stimmung

Wichtig ist, dass die Palästinenser an keiner dieser Lösungen Interesse haben. Laut der PCPSR-Umfrage vom Dezember 2022 unterstützen nur 32% der Palästinenser eine Zweistaatenlösung und 26% unterstützen eine Einstaatenlösung mit gleichen Rechten für Juden und Araber. Im Vergleich damit sind 55% für Terrorismus gegen Israels, den jüdischen Staat zu vernichten und ihn durch einen einzigen arabischen Staat zu ersetzen. Es ist empörend, dass die Palästinenser das Recht fordern  gemäß Resolution 194 in Häuser zu ziehen und die grundlegende Voraussetzung der Koexistenz zu übergehen, die die Resolution fordert.

Bevorzugte Politik der Palästinenser im arabisch-israelischen Konflikt, Dezember 2022

Die Umfrage zeigte auch, dass die Frage des Rückkehrrechts für palästinensische Araber nach der Gründung eines Staates das zweitwichtigste Thema ist. Die  Tatsache, dass Resolution 194 Koexistenz erfordert, während die Palästinenser neue bewaffnete Banden unterstützen, kann nur als Versuch gewertet werden, als Teil der Gründung eines neuen Palästinenserstaats den jüdischen Staat zu infiltrieren und zu stürzen.

Stimmung der israelischen Araber

Als sie im Juni 2018 befragt wurden, waren die israelischen Araber am ehesten bereit die Zahl nach Israel kommenden der palästinensischen Flüchtlinge zu deckeln (der Vorschlag in der Frage gab eine Zahl von 100.000 Personen an), wobei der Rest in einen neuen Palästinenserstaat gehen und für verlorenes Eigentum Entschädigung erhalten sollte. Satte 84,1% der israelischen Araber unterstützten ein solches „Rückkehrrecht“, verglichen mit 21,3% der israelischen Juden und 47,5% der palästinensischen Araber. Auf das Angebot einer anderen Formulierung, bei der eine begrenzte Zahl an Palästinensern dauerhaften Einwohnerstatus, aber keine Staatsbürgerschaft erhalten würde, und Juden in der Westbank einen gleichen Status in einem neuen Palästinenserstaat erhalten würden, stellte die Unterstützung durch die israelischen Araber (63,8%) die der israelischen Juden und palästinensischen Araber mit 36,1% bzw. 31,7% in den Schatten.

Über die Unterschiede der Gewährung eines palästinensischen „Rückkehrrechts“ bei israelischen Arabern, Juden und Palästinensern hinaus zeigte dieselbe Umfrage einen großen Unterschied bei der Unterstützung einer Zweistaatenlösung. Es überrascht nicht, das kein israelischer Araber die Ideen von „Apartheid“ oder Ausweisung der anderen befürwortet, während 14,9% der israelischen Juden minimale Rechte für israelische Araber und 17,2% der Palästinenser die Vertreibung aller Juden aus der Region befürworteten.

Vergleich für israelische Araber, Juden und Palästinenser (Juli 2018)

Staatenlose Araber im Libanon, Syrien und Jordanien

Bei staatenlosen Arabern aus Palästina (SAPs) werden nur Menschen im Gazastreifen und der Westbank befragt, wo die palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas die Kontrolle und Selbstbestimmung haben; das Land wurde ihnen von Israel zur Verwaltung übergeben. Die SAPs, die einige tatsächliche Ansprüche gemäß EMA und VV-Resolution 194 haben könnten, sind die im Libanon, Syrien und Jordanien, wie oben beschrieben; sie wurden aber nicht befragt.

Fast alle SAPs in Jordanien haben jordanische Staatsbürgerschaft, können also nicht als „Flüchtlinge“ angesehen werden. Jordanien annektierte die Westbank nach dem Krieg gegen Israel 1948/49 illegal und gewährte 1954 allen dort lebenden Arabern die Staatsbürgerschaft – vorausgesetzte sie waren keine Juden. Palästinensische Chilenen haben denselben Nicht-Anspruch nach Israel zu ziehen wie diese palästinensischen Jordanier.

Die Palästinenser, die vielleicht als „Flüchtlinge“ mit Rechten ins heilige Land zu ziehen betrachtet werden könnten, sind die alten Palästinenser, die Israel im Mai 1948 verließen und heute im Libanon und Syrien wohnen, Ländern, die ihnen fast ihr gesamtes Leben lang die Staatsbürgerschaft seit verweigerten. Von den 1,2 Millionen SAPs in diesen zwei Ländern (18,% der Gesamtbevölkerung, die Dienstleistungen der UNRWA erhalten), sind etwa 25 älter als 75 Jahre und wären gemäß AEM-Artikel 13,2 und VV-Resolution 194 Artikel 11 für den Umzug nach Israel berechtigt, wenn sie bereit sind in Frieden mit den Israelis zu leben. Während durchaus verstanden wird, dass die palästinensischen Araber in der Westbank und dem Gazastreifen nicht wünschen mit Israelis in Frieden zu leben, ist es möglich, dass diejenigen in UNRWA-Lagern im Libanon und Syrien das doch wollen könnten.

2020/21 bei der UNRWA registrierter Personen

wenn man für eine Zweistaatenlösung eintritt, muss man gleichzeitig gegen ein palästinensisches „Rückkehrrecht“ für alle Araber außer den alten sein, die in UNRWA-Lagern im Libanon und Syrien leben. Alle anderen Palästinenser, die in die Region zurückkehren wollen, müssten mit Genehmigung der palästinensischen Autonomiebehörde in den Gazastreifen oder die Westbank ziehen. Das ist lange der logische überparteiliche Ansatz sowohl der Demokraten als auch der Republikaner in den USA gewesen.

Zusammengefasst gibt es sehr wenige Leute, die für ein palästinensischen „Rückkehrrecht“ berechtigt sind und es gibt sehr wenig Unterstützung für oder Überzeugung, dass es bei den Menschen in der Region friedlich umgesetzt werden kann.

Ein neuer Tag, ein neuer Haufen Lügen von Francesca Albanese von der UNO

Elder of Ziyon, 25. Dezember 2022

Die „UNO-Sonderberichterstatterin für die Besetzen Palästinensischen Gebiete“ hat einmal mehr gezeigt, wie wenig sie die Wahrheit – und das Leben von Juden – schert, in einem Twitter-Thread über den Lungenkrebstod des Erzterroristen Nasir Abu Hmeid (Hamid).

Abu Hamid, palästinensischer Flüchtling aus dem Lager Al-Amar in der Westbank, wurde wegen angeblicher Beteiligung an Angriffen auf israelische Streitkräfte während der Zweiten Intifada 2002 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Seine Inhaftierung schien grundlegende Menschenrechtsstandards zu verletzen, darunter die Verweigerung von Besuchen durch die Familie.

Lüge Nr. 1: Er war kein „palästinensischer Flüchtling“. Laut Definition kann ein Flüchtling nicht in dem Land leben, aus dem er vermeintlich geflohen ist. Die Definition eines Flüchtlings steht der deutlich in der UNO-Flüchtlingskonvention.

Lüge Nr. 2: Er wurde nicht wegen „angeblicher Beteiligung an Angriffen auf israelische Streitkräfte“ verurteilt. Er wurde zu mehreren lebenslangen Haftstrafen verurteilt, weil er an der Ermordung von sieben israelischen Zivilisten beteiligt war, nicht von Soldaten.

Und es gibt nichts Angebliches daran. Die Palästinenser prahlen offen mit ihrem sogenannten „Widerstand“.

Lüge Nr. 3: Während Israel manchmal Familienbesuche aus bestimmten technischen Gründen verweigert hat, aber natürlich lassen sie sie zu. Die Familie besuchte Abu Hamid und seine drei Terrorbrüder nicht nur im Gefängnis – sie konnten alle zusammen in einer Gruppe bleiben, ohne Glasmauer zwischen sich, konnten lachen und Spaß miteinander haben. Ich habe zwei separate Besuche gesehen, die mit Fotos dokumentiert wurden.

Das ist nur ein einziger Tweet.

Albanese verlinkt zu einem Brief über Abu Hmeid, den sie im Oktober mit verfasste und zeigt, wie wenig es ihr um Fairness und Wahrheit geht. Obwohl sie versucht sicherzustellen, dass niemand sie als Lügnerin bezeichnet, weil sie großzügig ihre fadenscheinigen Anschuldigungen zu israelischer Misshandlung von Abu Hmeid mit „mutmaßlich“ und „Berichten zufolge“ einsprenkelt, schafft sie es dennoch ihre Verachtung für Israel und für israelische Zivilisten zu zeigen und die Lügen durchscheinen zu lassen:

* Sie erhebt wieder den falschen Vorwurf, seine Verhaftung sei wegen „Angriffen auf israelische Truppen“ erfolgt. Das zeigt, dass sie palästinensische Propaganda glaubt, wo jeder israelische Zivilist als legitimes militärisches Ziel betrachtet wird.

* Sie wiederholt die Lüge, indem sie sagt: „Am 19. September 2022 verschob der Vorstand das Datum der Anhörung zu Herrn Abu Hamids Fall auf den 6. Oktober 2022, angeblich wegen der Einsprüche der Familien der israelischen Soldaten, die an mutmaßlich von Herrn Abu Hamid getötet wurden, gegen seine Freilassung.“

Das ist kein Fehler – sie wiederholt die Lüge, dass er keine Zivilisten tötete, sondern „Soldaten“.

* Sie schreibt: „Herr Abu Hamid hat den Großteil seiner Strafe im Gefängnis Askalan abgesessen, wo er Berichten zufolge Haftbedingungen unterworfen war, die minimale Sicherheit, Hygiene oder Gesundheitsstandards nicht respektieren. Er wurde in eine enge und überfüllte Zelle ohne angemessene Lüftung gesperrt und ihm wurde angemessen Gesundheitsversorgung vorenthalten.“

Erstens lautet der Name des Gefängnisses Aschkelon, nicht Askalan. Selbst wenn man den arabischen Namen der Stadt benutzt, hat das Gefängnis nicht diesen Namen. Das zeigt, dass Albanese einfach keine Information aus Israel als wahr akzeptiert, während sie palästinensische Lügen vorbehaltlos glaubt.

Zweitens kleidet sich ihre Anschuldigungen wegen der Zustände im Gefängnis nicht ein irgendein „mutmaßlich“. Albanese erklärt als Tatsache, dass das Gefängnis überfüllt ist und ungeeignet Belüftung hat. Hat das Rote Kreuz gesagt, dass es dort keine geeignete Belüftung gibt? Hat sie irgendeinen israelischen Prüfbericht gelesen? Natürlich nicht.

Die Palästinenser lügen ständig zu den Umständen im Gefängnis… und dennoch: Wenn sie für bessere Bedingungen zu streiken anfangen, können wir die Wahrheit sehen. Diese umfangreiche Liste an Forderungen aus dem Jahr 2004, auf der Höhe der zweiten Intifada, fordert Dinge wie die Besuchserlaubnis für Cousins zweiten Grades und „zu erlauben, dass alle Zellen und nicht nur Studenten Zugang zu Computern haben“. Aber es werden keine grundlegenden Dinge wie bessere Belüftung oder weniger überfüllte Zustände gefordert!

Warum nicht? Weil das selbst 2004 kein Problem war, ganz zu schweigen von heute!

Hier ist ein weiterer Beweis, als wäre das nötig, dass Francesca Albanese eine Lügnerin ist. Und ihrer Weigerung auch nur ein Wort zu glauben, das jüdische Israelis sagen, während sie die Anschuldigungen der Mörder und ihrer Anhänger glaubt, zeigt erneut, dass ihr Geschimpfe auf die „jüdische Lobby! kein Fehler war, sondern Antisemitismus integraler Bestandteil dessen ist, was sie ist.

UNO lügt, die Palästinenser würden zwei Staaten befürworten

First One Through, 6. Dezember 2022

Tor Wenneland, der schlecht als solcher bezeichnete UNO-Sonderkoordinator für den Nahost-Prozess, der in Wirklichkeit nir ein Palästinenser-Werber ist, betrat 28. November die Bühne, um über den arabisch-israelischen Konflikt zu berichten.

Einmal mehr hat er den UNO-Sicherheitsrat direkt belogen.

Wie im UNO-Pressbericht berichtet, sagte Wennesland, die „Zweistaatenlösung … erlangt immer noch beträchtliche Anhängerschaft bei Palästinensern und Israelis“. In Wirklichkeit führen die Palästinenser selbst alle drei Monate Umfragen durch und haben NIE eine Mehrheit gehabt, die die Zweistaatenlösung unterstützt.

Die PCPSR-Umfrage vom Oktober 2022 zeigte, dass die Unterstützung der palästinensischen Araber bei 37% stand. Drei Monate zuvor betrug sie 28%. Das ist einiges niedriger als Palästinenser, die voll entfalteten Terrorismus unterstützen, heute 48%, etwas weniger als die 55%, die drei Monate zuvor das Töten von Juden unterstützten.

Genauer gesagt, so die Palästinenser selbst, „steht die Unterstützung des Konzepts der Zweistaatenlösung bei 37% und die Opposition bei 60%“. Darüber hinaus „ist eine Mehrheit von 68% dagegen und 24% unterstützen eine bedingungslose Wiederaufnahme der palästinensisch-israelischen Verhandlungen“.

Die einfache Realität lautet, dass eine Mehrheit der Palästinenser gegen die Zweistaatenlösung und gegen Verhandlungen ist und das Töten jüdisch-israelischer Zivilisten unterstützt. Dennoch lügt die UNO wissentlich und führt in die Irre, um ihre Haltung in dem Konflikt beizubehalten, ein hinterlistiges Projekt der Eitelkeit, das zum Tod vieler tausender und Elend von Millionen beigetragen hat.

Tor Wennesland, der schlecht als solcher bezeichnete UNO-Sonderkoordinator für den Nahst-Prozess