Warum lächelt dieser Mann?

13. April 2014 um 16:26 | Veröffentlicht in EU-Europa, Europa+Nahost, UNO, USA | Hinterlasse einen Kommentar
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Gefunden auf Facebook:

UNHRC-lets-Assad-smileDer UNO-Menschenrechtsrat ist
„tief besorgt wegen des Leidens der Syrer … auf dem Golan“.
Resolution 25/31, 28. März
pic.twitter.com/6CGBIIZgNN

Der Text der UNO verurteilt Israel wegen „systematischer Menschenrechtsverletzungen.“
Nur die USA stimmten mit Nein.
Die EU enthielt sich.

Der UNO-Menschenrechtsrat in Aktion

11. April 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in UNO | 1 Kommentar
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auf Facebook gefunden und eingedeutscht:

UNHRCreviews_UNWatch

Warum schweigt die UNO?

8. April 2014 um 20:41 | Veröffentlicht in UNO | 2 Kommentare
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UN Watch, 7. April 2014

7deadPalestinians

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (30.03.-05.04.2014)

5. April 2014 um 21:30 | Veröffentlicht in Israel, Nahost-Konflikt, Palästinenser, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
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Sonntag, 30.03.2014:

War zu erwarten: Naftali Bennett sagt, dass die PA mit der Behauptung lügt, Israel habe angeboten 400 Araber freizulassen, wenn die PA die Gespräche über den 29. April hinaus weiterführt.

Derweil verkündet Abbas, das „Angebot“ Israels 400 Araber freizulassen, sei zu niedrig – für die Fortsetzung der Gespräche müsse Israel 1000 Gefangene freilassen.

Aus Anlass des „Tag des Landes“ hatten israelische Araber für heute zu einem Streik aufgerufen. Alle Bildungseinrichtungen, Geschäfte, öffentlichen Einrichtungen und medizinischen Zentren sind davon betroffen. (Die schaden sich also wieder am liebsten selbst – und machen dann wieder die Juden dafür verantwortlich…)
Am Nachmittag gab es Demonstrationen in Galiläa und dem Negev.

Mahmud Abbas fordert Israel auf mit der vierten Gruppe Terroristen auch Marwan Barghouti freizulassen, der wegen fünf Morden an Israelis einsitzt. (Er hat viel mehr Juden auf dem Gewissen.)

Montag, 31.03.2014:

Heckmeck:
- Ein Abbas-Sprecher kündigte an, die Gespräche mit Israel würden bis zum 29. April weitergeführt.

Dienstag, 01.04.2014:

Im März gab es einen beträchtlichen Anstieg der Terroranschläge an den verschiedenen israelischen Fronten.

Fatah-Sprecher Ahmed Assaf hat eine Erklärung abgegeben, dass die PA einzig an den „Friedensgesprächen“ teilnimmt, um Israel zur Freilassung inhaftierter Terroristen zu erpressen.

Die Terroristentruppe von Ramallah sagt, sie will Israel aus der FIFA ausschließen lassen, sollten die Reisebeschränkungen in Judäa und Samaria nicht aufgehoben werden.

Heckmeck:
- PA an Kerry: Du hast 24 Stunden Israel dazu zu bringen die Häftlinge freizulassen, danach werden wir internationale Anerkennung beantragen. Die Terroristen nennend das eine „diplomatische Attacke“.
- John Kerry verließ Israel heute ohne sich mit PA-Chef Abbas getroffen zu haben. Er traf sich nur kurz mit Erekat. Mittwoch will er wieder da sein.
- Shimon Peres forderte eine Rückkehr zu geheimen Verhandlungen. Der Frieden stehe vor der Tür.
- Es gibt Gerüchte: Im Tausch für die Freilassung von Jonathan Pollard durch die USA soll Israel 400 Mörder (darunter Marwan Barghouti) freilassen, den Bau öffentlicher Einrichtungen in den „Siedlungen“ stoppen, keine neuen Baugenehmigungen dort erteilen. Beide Seiten müssen dafür die Gespräche bis 2015 fortsetzen.
- Mahmud Abbas hat die Gespräche mit Israel praktisch offiziell beendet, indem er die Anträge zur Aufnahme in 15 UNO-Gremien offiziell unterschrieb.

Mittwoch, 02.04.2014:

Wer wundert sich? Die PA-Führungsetage klagt: John Kerrys „jüdische Berater“ sind für den Stillstand in den Friedensgesprächen verantwortlich. Alle Mitglieder der US-Delegation bei den Gesprächen (mit Ausnahme von Kerry)seien Juden, behauptet ein ehemaliger PA-Minister und strebten danach Israels Ziele durchzusetzen. Klar doch… (Wie nennt man das? Ach ja: Antisemitismus.)

Und Mahmud Abbas höchst persönlich klagt: Krieg ist im Interesse der „Palästinenser“, aber die arabischen Führer sind nicht darauf vorbereitet. Juhu, der Frieden bricht aus und Israel ist Kriegstreiber, nicht wahr?

Sechs Anwälte, Einwohner Jerusalems, wurden unter dem Verdacht festgenommen Geld und Botschaften der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Jihad an Häftlinge vermittelt zu haben.

Heckmeck:
- John Kerry weiß es ganz genau: Keines der gestern von Mahmud Abbas unterzeichneten Dokumente (Anträge auf Aufnahme in UNO-Gremien) war für die UNO. Abbas habe ihm sein Wort gegeben die Gespräche bis zum Ende ihrer Deadline im April weiterzuführen. Der hat die Liste der 15 Organisationen, bei denen Abbas die Mitgliedschaft beantragte, nicht mitbekommen oder will sie nicht sehen..
- Trotz der boshaften Ausfälle von Abbas gegen Kerrys Mannschaft und der Aufkündigung der Gespräche mit Israel durch die Anträge bei UNO-Organisationen hat der Terrorchef die Hoffnung geäußert, dass der Amerikaner „in den kommenden Tagen die Bemühungen erneuern wird“. Mit anderen Worten: Wir machen was wir wollen, aber ihr habt trotzdem so zu tun, als hätten wir nichts gemacht, was uns diskreditiert.
- John Kerry telefonierte mit Mahmud Abbas und bat ihn „die Tür für Verhandlungen offen zu halten“. (Schon wieder sollen keine Konsequenzen für das Verhalten folgen…)

Donnerstag, 03.04.2014:

Der UNO-Nahost-Sondergesandte berichtete, dass er die PA-Anträge zur Aufnahme in 13 UNO-Gremien und -Konventionen erhalten hat.

Der PA-„Botschafter“ bei der UNO sagte, die PA sei berechtigt 550 internationalen Konventionen und Verträgen beizutreten, darunter auch dem internationalen Kriminalgerichtshof.

Eine linke israelische Truppe will in Tel Aviv Menschen mit Geld (Schecks über $1.175) „überreden“ für „Frieden“ mit den Terroristen einzutreten. Die Bekloppten behaupten, die „Besatzung“ von Judäa, Samaria und „Ost“-Jerusalem koste jeden israelischen Steuerzahler jährlich $1.175.

Heckmeck:
- Der Terrorchef in Ramallah behauptete in einem Telefongespräch mit John Kerry, er sei weiterhin „internationalen Resolutionen verpflichtet, um einen gerechten Frieden mit Israel zu erreichen“. (Hat er ja mit seiner Verletzung praktisch aller Vereinbarungen bewiesen…)
- Tzipi Livni bezeichnet die UNO-Anträge der PA als „Fehler“, der aber die Fortsetzung der Gespräche nicht verhindern dürfe. Er ist von Israel und der PA „enttäuscht“, befindet das Verhalten für „nicht hilfreich“ und betont, dass die USA immer noch an den diplomatischen Prozess glauben.
- John Kerry forderte Israel und die PalAraber auf sich endgültig zu entscheiden, ob sie Frieden schließen wollen oder nicht. Beide müssten „fundamentale Entscheidungen zu Kompromissen treffen“; andernfalls gibt es nicht viel, für das man sorgen könne.
- Livni soll Erekat mit Sanktionen gegen die PA gedroht haben; dieser soll im Gegenzug gesagt haben, wenn Israel die Lage weiter verschärfe, werde die PA Israel vor dem internationalen Kriminalgerichtshof wegen Kriegsverbrechen verklagen.
- Israel hat die Entlassung der vierten Tranche der Häftlinge offiziell abgesagt.
- Die PA hat neue Forderungen gestellt: Für die Fortsetzung der Gespräche soll Israel sich zu einem Palästinenserstaat in den „Grenzen“ von 1967 (vor dem Krieg) mit Jerusalem als Hauptstadt verpflichten, 1.200 Häftlinge freilassen (darunter die Erzterroristen Marwan Barghouti und Ahmed Saadat), Blockaden gegen den Gazastreifen aufheben, jüdische Bautätigkeit in Ostjerusalem beenden und PA-Institutionen dort erlauben, die Rückkehr der Terroristen der Geburtskirche gestatten und 15.000 PA-Einwohnern die israelische Staatsbürgerschaft verleihen (Stichwort „Familienzusammenführung“). Die Verhaftung von Terroristen und andere Sicherheitsmaßnahmen in Judäa und Samaria müssen aufhören und die Area C-Gebiete der Kontrolle der PA übergeben werden. (Worüber soll dann eigentlich noch verhandelt werden?????)

Freitag, 04.04.2014:

Bilanz März: rund 123 Raketen- und Mörserschüsse aus dem Gazastreifen Richtung Israel, 77 davon schlugen in Israel ein.

Yassir Abed-Rabbo behauptet Israel habe die Gewohnheit Vereinbarungen und Konventionen zu umgehen, die es unterschrieben hat. (Ausgerechnet – da schließt wieder einer von sich auf andere!)

Samstag, 05.04.2014:

Erst stellen die Terroristen neue und mehr als unverschämte Bedingungen für die Fortsetzung der Gespräche, von denen sie wissen, dass Israel sie nicht einmal ansatzweise in die Überlegungen einbeziehen kann. Und dann behauptet Saeb Erekat, diese Liste sei nicht von ihm oder seinen Mitarbeitern – womit der Eindruck erweckt werden soll, dass es die Liste und die Forderungen gar nicht geben würde.

Der PA-Außenminister erwartet übrigens, dass es seitens der USA „keinerlei Konsequenzen“ (gegenüber den Terroristen) wegen der eingereichten UNO-Anträge geben wird.

Freitagspredigten im Gazastreifen (die ohnehin schon antisemitische Jihad-Veranstaltungen sind) werden noch etwas heftiger. Demnächst werden Hamas-„Kämpfer“ freitags in den Moscheen „predigen“ – dreimal darf geraten werden, was sie dort predigen werden.

Ein Hamas-Kleriker rühmt die „palästinensischen Frauen“ für die Ermordung von Israelis und bei diesem Tun getötet zu werden.

Heckmeck:
- Ma’an berichtet von den „Verhandlungen“: Erekat habe erklärt, nicht für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) zu verhandeln, die letzten Endes von Israel kontrolliert werde, sondern für den „Staat Palästina“. Das ist ja interessant. Ach ja: Erekat hat nach diesem Bericht die Forderungen der PA vorgelegt…
- Baroness Ashton findet, dass die sich in einer kritischen Phase befinden. Schlauli sagte auch, die Bemühungen von Kerry würden „voll unterstützt“ und dass „die Radikalen auf beiden Seiten“ die Gespräche übernehmen. (Als hätte es auf der arabischen Seite jemals andere als Radikale gegeben. Und Netanyahu gilt ja sowieso als radikal.)
- Tzipi Livni tönt, dass die Gespräche unbedingt fortgesetzt werden müssen. Netanyahu und Abbas müssten direkt miteinander reden. (Ich weiß, wer dazu bereit wäre und wer nicht…)

Zur Erinnerung: die „täglichen Vorkommnisse“ (verhinderte Terroranschläge, versuchte Morde usw.) finden sich auf der Seite „Friedfertigkeiten 2014“; die humanitären Lieferungen und Maßnahmen Israels unter „Humanitäres“ (beides in der Sidebar zu finden).

Zu den 15 Verträgen, denen Abbas beitreten will, gehört – der Antikorruptionsvertrag!

5. April 2014 um 13:05 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Palästinenser, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
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Elder of Ziyon, 2. April 2014

Von WAFA:

Präsident Abbas unterschrieb Beitrittsantragsbriefe für die folgenden 15 multilateralen Verträge und Konventionen:

1. die Vierte Genfer Konvention vom 12. August 1949 und deren erstes Zusatzprotokol

2. die Wiener Konvention zu diplomatischen Beziehungen

3. die Wiener Konvention zu Konsularbeziehungen

4. die Konvention zu den Rechten des Kindes und das optionale Protokoll der Konvention zu den Rechten des Kindes über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten

5. die Konvention zur Eliminierung jeglicher Form von Diskriminierung von Frauen

6. die Haager Landkriegskonvention (IV) und deren Anhang: Regularien zu den Gesetzen und Bräuchen des Landkriegs

7. die Konvention zu den Rechten von Personen mit Behinderungen

8. Die Wiener Konvention zum Vertragsrecht

9. Die Internationale Konvention zur Eliminierung aller Formen der Rassendiskriminierung

10. Die Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung

11. Die UNO-Konvention gegen Korruption

12. Die Konvention zur Verhinderung und Bestrafung des Verbrechens des Völkermords

13. Die internationale Konvention zur Unterdrückung die Bestrafung des Verbrechens der Apartheid

14. Den internationalen Pakt zu Bürger- und politischen Rechten

15. Den internationalen Pakt zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten

Natürlich werden in den Gebieten unter palästinensisch-arabischer Kontrolle die meisten dieser Verträge regelmäßig und ungeheuerlich verletzt. Rassendiskriminierung, Verletzung der Kinderrechte, der Frauenrechte, Folter und Korruption? Geschieht, geschieht, geschieht, geschieht und geschieht.

Aber natürlich denkt Abbas nicht daran seine Bürger vor ihren arabischen Führern zu schützen, sondern wird diese Konventionen als Vorwand nutzen um Israel zu runterzumachen. Wir haben das häufig gesehen, da sie die Sprache der Menschenrechte benutzen, um Israel zu verdammen, während sie ihren eigenen Leuten genau diese Rechte verweigern.

Palästinensische Araber sind die führendsten Experten dafür aus Menschenrechten eine Waffe zu machen.

—–
The Tower hat eine ausführlichere Auflistung eingestellt, in der die Verletzungen der jeweiligen Verträge und Konventionen durch die PA genauer aufgeführt wird. Die Audiatur-Stiftung hat ihn übersetzt.

Wer ist Flüchtling?

2. April 2014 um 14:33 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Geschichte, Nahost-Konflikt, Palästinenser, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
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Jerold S. Auerbach, The American Thinker, 29. März 2014

Während die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche auf ihren wahrscheinlichen Kollaps zuwanken, lohnt es sich die hartnäckigste Frage zu hinterfragen: das eingeforderte Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge in ihr verlassenes Heimatland dort, wo heute der Staat Israel besteht. Das ist auch der Angelpunkt, um den sich Israels Identität als Nationalstaat des jüdischen Volkes dreht.

Zwei entscheidende Fragen müssen beantwortet werden: Wer gilt als Flüchtling? Wer zählt sie? Weil das genauso eine politische wie eine demografische Frage ist, variiert die behauptete Zahl der palästinensischen Flüchtlinge 1948 beträchtlich. Palästinensische Quellen – unterstützt durch die United Nations Relief and Works Administration (UNRWA) – behaupten, dass zwischen 800.000 und 900.000 Palästinenser aus dem jungen jüdischen Staat vertrieben wurden. Israelische Forscher geben zwischen 600.000 und 700.000 an, vermerken dabei aber, dass viele Palästinenser aus eigenem Antrieb gingen oder von ihren Führern gedrängt wurden zu gehen, bis die arabische Invasion im Sieg ihren Höhepunkt erreichte. Auf Grundlage seiner sorgfältigen Studie britischer, jüdischer und arabischer Quellen kam Efraim Karsh, Historiker am Kings College, zu dem Schluss, dass es zwischen 583.000 und 609.000 palästinensische Flüchtlinge gab.

Wie ursprünglich von der UNRWA definiert, waren palästinensische Flüchtlinge „Personen, deren normaler Wohnort in der Zeit vom 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948Palästina war und die sowohl Heim als auch Lebenserwerb als Ergebnis des Konflikts von 1948 verloren hatten“. Die besten Schätzungen legen 30.000 palästinensische Flüchtlinge von 1948 nahe, die heute noch leben. Ihre Rückkehr würde kein bedeutendes Problem für Israel darstellen. Sie könnten leicht in die 1,6 Millionen Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft aufgenommen werden, ohne die demografische Balance signifikant zu kippen.

Doch die UNRWA ersann eine neue Formel, die auf keine andere Flüchtlingsgruppe der Welt angewandt wird. Sie erweiterte die Zahl der zuwendungsberechtigten Palästinenser – was implizit auch das Rückkehrrecht bedeutet – auf die „Nachkommen“ palästinensischer Flüchtlinge – und zwar alle. Folglich gelten jetzt fünf Millionen Kinder, Enkel und Urenkel als „Flüchtlinge“ – selbst wenn sie niemals einen Fuß nach Palästina gesetzt haben und bereits Bürger eines anderen Landes sind. Es wird geschätzt, dass diese lächerlich aufgeblasene Zahl bis 2050 auf 15 Millionen steigt. Es sollte angemerkt werden, dass die UNRWA nicht überleben kann, ohne dass sie von ihr abhängige Palästinenser hat: Sollte sie den Flüchtlingsstatus auf tatsächliche Flüchtlinge beschränken, dann würden ihre 29.000 angestellten Mitarbeiter bald die Zahl der Kunden übersteigen.

Die palästinensische Autonomie begrüßt die UNRWA-Definition von „Flüchtling“; sie besteht auf ihr als nicht verhandelbare Forderung, dass nicht nur jeder palästinensische Araber, der Palästina 1948 verließ, sondern auch alle ihre Nachkommen Anspruch auf „Rückkehr“ haben. Würde Israel dem zustimmen, dann würde das aber die demografische Vernichtung des jüdischen Staates sicherstellen. Sind fünf Millionen Palästinenser erst einmal „zurückgekehrt“ – nach Israel denn die Palästinenserführer lehnen es ab sie in Palästina aufzunehmen – dann würde die jüdische Mehrhiet (derzeit 75% von knapp mehr als 8 Millionen) verschwinden.

Die Besessenheit der UNRWA mit eingebildeten palästinensischen Flüchtlingen wird von dem Widerwillen fast jeden arabischen Landes (mit eingeschränkter Ausnahme Jordaniens) verstärkt den palästinensischen Flüchtlingen und ihren Nachkommen die Staatsbürgerschaft zu verleihen. Sogar die PA beschränkt Zehntausende ihres eigenen Volks auf armselige Flüchtlingslager statt ihnen zu erlauben sich als Gleiche in die palästinensische Gesellschaft zu integrieren.

Das palästinensische Monopol auf Flüchtlingsstatus bleibt für ihr infektiöses Selbstbild der ungerechten Behandlung unverzichtbar. Eine bengalische Immigrantin in Jerusalem beschrieb vor kurzem ihre Schuldgefühle (The New York Times, 23. März), als sie entdeckte, dass ihr neues Heim im eleganten Viertel Emek Refaim von einer palästinensisch-christlichen Familie bewohnt war, die im Krieg von 1948 „enteignet“ wurde.

Das besuchte sie ihre „engste israelische Frendin“, eine „säkulare, linke … Aktivistin und Rechtsanwältin“, die im nahe gelegenen Ein Kerem wohnt, einst ein arabisches Dorf. Die Freundin erzählte ihr anschaulich und emotional ihre Halluzinationen über „Besucher aus einer anderen Welt“: „die stillen Besucher, die ursprünglichen [arabischen] Bewohner meines Hauses.“ Von Schuld gequält lud sie diese „Erscheinungen“ in ihr Haus ein, um gemeinsam Tee zu trinken – nachdem die zurückkehrende Mutter den Garten vergeblich nach Minze absuchte, die einst nahe des inzwischen unfruchtbaren Feigenbaums wuchs.

Das gab mir zu denken. Meine jüdischen Großeltern, wie die von praktisch jedem, den ich kannte, als ich aufwuchs, waren Flüchtlinge, die vor Verfolgung in Russland und Rumänien flohen. Haben auch wir Ansprüche die Häuser unserer Vorfahren wiederzuerlangen und auf ewig finanzielle Unterstützung zu erhalten? Was sagt es über die Palästinenser und diejenigen, die ihnen das möglich machen, dass sie nach fast 65 Jahren immer noch von sich selbst nur als Flüchtlinge im Exil denken können? Sprich: Warum haben sie sich zu Juden umgedichtet, die zweitausend Jahre lang danach sehnten in ihre verheißenes Land im Land Israel zurückzukehren, das Palästinenser heute als ihres beanspruchen?

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