Die UNO kann keinen palästinensischen Antisemitismus erkennen

First One Through, 12. November 2020

Der aktuelle Leiter der Vereinten Nationen, Generalsekretär Antonio Guterres, ist ein anständiger Mann und eine enorme Verbesserung gegenüber früheren Bossen wie Ban Ki-moon, der mehr oder weniger zu palästinensischer Gewalt gegen Israelis ermutigte. Aber in diesem Kompliment liegt die schmerzlich Anerkennung, dass die Vereinten Nationen alle blenden.

Am 9. November 2020 verlieh der World Jewish Congress Guterres in Gedenken an den Jahrestag der Kristallnacht, dem Pogrom gegen die Juden Deutschlands und Österreichs, das den Holocaust ankündigte, den Theodor-Herzl-Preis. Bei Entgegennahme des Preises hielt der Generalsekretär eine Rede über die Schrecken des Holocaust und Jahrhunderte von Antisemitismus, einschließlich dem in seiner Heimat Portugal, das im Mittelalter alle Juden vertrieben hatte. Er streifte den Coronavirus, der neue Formen der Ritualmordlegenden gegen die Juden sowie den Aufstieg der Neonazis entfesselte. Er beschwor Folgendes:

Wir müssen gegen den Hass in all seinen Formen zusammenstehen. Unsere heutige Welt braucht eine Rückkehr zur Vernunft – und eine Ablehnung der Lügen und Abscheu, die die Nazis antrieben und die die Gesellschaften heute zerbrechen.
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres

Dennoch unterlässt es die von ihm geführte Organisation „Lügen und Abscheu“ zurückzuweisen. Sie ist ein gigantisches Megafon für die niederträchtigsten Lügen und Propaganda, denen von ihrem Markennamen Legitimität verliehen wird. Diese Institution war dazu geschaffen den Weltfrieden zu fördern; sie hat sich einen Kessel von Hass und ein Mittel für Gewalt verwandelt.

Die UNO erkennt das Mantra an und wiederholt es, aber wenn es um die Palästinenser geht, ignoriert sie seine Voraussetzung.

In derselben Rede fügte Guterres an: „Es bleibt meine sehnlichste Hoffnung, dass nächstes Jahr wieder ein Dialog zwischen Israelis und Palästinensern begonnen werden kann, der das Ziel von zwei Staaten hat, die in Harmonie und Frieden Seite an Seite leben.“ Das ist ein Hirngespinst, entzündet von dem Wunsch danach Selbstbestimmung für die staatenlosen Araber zu sehen, wobei aber der systematische Antisemitismus in der palästinensischen Gesellschaft ignoriert wird.

  • Die Palästinenser sind nach einer ADL-Studie das antisemitischste Volk.
  • Sie wählten Mahmud Abbas zum Präsidenten, einen Mann der seine Doktorarbeit schrieb, mit der er den Holocaust leugnete.
  • Sie stimmten für die Terrororganisation Hamas, so dass diese eine 58%-Mehrheit im Parlament hatte; Hamas hat die antisemitischste jemals geschriebene Gründungscharta (eine Kombination aus Hitlers Mein Kampf und der Fälschung Die Protokolle der Weisen von Zion mit gewaltigen Verschwörungstheorien).
  • Die PA-Führung bestreitet die Geschichte der Juden im Heiligen Land.
  • Die PA behauptet fälschlich, dass Israel die Araber ethnisch aus Jerusalem säubert, obwohl ihre Wachstumsrate die der Juden in Jerusalem und der Araber in anderen Hauptstädten der Region übersteigt.
  • Die PA behauptet fälschlich, dass Israel den Zugang der Araber zur Al-Aqsa-Moschee einschränkt, obwohl tatsächlich NUR JUDEN auf dem Tempelberg begrenzten Zugang und Gebetsrechte haben.
  • Die palästinensische Autonomiebehörde benennt Schulen, öffentliche Plätze und Turniere nach Terroristen, die israelische Zivilisten töten.
  • Die PA-Führung bezeichnet Juden als „Söhne von Affen und Schweinen“.
  • Für die PA hat die Bezahlung lebenslanger Unterstützung von Terroristen höhere Priorität gegenüber allen Gehältern für öffentliche Bedienstete oder andere Bedürftige.

PA-Präsident Mahmud Abbas hält 2011 eine Rede vor der UNO

Die UNO schweigt immer zu diesen Dingen. Sie ist blind für den manischen Antisemitismus, der in der palästinensischen Gesellschaft allgemein verbreitet ist, die den Wunsch hegt jeden Juden entweder zu töten oder aus dem Land zu vertreiben, das sie als rein muslimisches heiliges Land betrachtet. In ihren eigenen UNRWA-Schulen im Gazastreifen und der Westbank lehrt die UNO lehrt nicht einmal den Holocaust.

Palästinensische Einstellungen gegenüber Juden ist die moderne Fusion der Vertreibung der Juden aus Spanien und Portugal im 15. Jahrhundert mit dem Nazi-Holocaust im 20. Jahrhundert. Die moderne Inquisition wird in der UNO von muslimischen Staaten mit Unterstützung linksextremer Progressiver angeführt, die den jüdischen Staat als Kolonialunternehmen betrachten, eine Ursünde, die nur mit Bekehrung oder Vernichtung gut gemacht werden kann.

Das Friedenshindernis sind nicht jüdische Häuser; es sind palästinensisch-arabische „Lügen und Hass“, die in den Vereinten Nationen Unterstützung finden. Bis diese Tatsache anerkannt und angegangen wird, gibt es keine Chance auf Frieden.

Noch ein brandneues palästinensisches „Dorf“

Elder of Ziyon, 25. November 2020

Die OCHA-oPt der UNO twitterte, dass Israel Bauten in Fasayil asl Wustaabriss.

Wie üblich scheint es sich um einen neuen Ort zu handeln, der ausdrücklich dazu gebaut wurde sich Land unter den Nagel zu reißen.

Hier ist er in den Jahren 2004, 2011 und vor kurzem:

Das dritte Bild stammt aus Bing Maps, da sie jünger sind als Googles Satellitenbild.

Beachten Sie, wie viele weitere Bauten es dort gibt und auch die drei zusätzlichen Wohnwagen-Container im Südwesten.

Während die Stadt Fasayil (im Süden) schon eine Weile dort gewesen ist, kann ich Fasayil al Wusta vor etwa 2008 nirgendwo erwähnt finden. (Es wurde angeblich 1998 gegründet.)

Die UNO und die EU sind sehr gut dabei die Abrissarbeiten zu beobachten, aber Daten über die illegale Bautätigkeit, die die Abrisse zeitlich überbieten, liefern sie einfach nicht,

Die üblichen Verdächtigen gegen Bautätigkeit in Jerusalem

Nichts zeigt die Legitimität der Wohneinheiten in Givat Hamatos besser auf, als die gehässigen Angriffe von Peace Now, der Palästinensischen Autonomiebehörde, der Europäischen Union und der Vereinten Nationen.

Ruthie Blum, Israel HaYom, 18. November 2020

Eine gute Art eine Politik zu bewerten, besteht in der Untersuchung der Identität ihrer Kritiker. Die Kontroverse um die am Sonntag von der Israelischen Landbehörde für den Bau von 1.257 neuen Wohneinheiten ausgegebenen Ausschreibungen im südöstlichen Jerusalemer Viertel Givat Hamatos ist ein perfektes Paradebeispiel.

Von den üblichen Verdächtigen kam prompt Empörung über den Bauplan, der seit sechs Jahren in Arbeit ist: von der israelischen NGO Peace Now, der palästinensischen Autonomiebehörde, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen. Das ist im Grunde alles, was man wissen muss, bevor man sich eine Meinung zu dem Schritt bildet.

Beginnen wir mit Peace Now. Im September 2014 diente die Organisation als eine Art Siedlungs-Wächter – knurrte und bellte bei jedem Balkon, der an eine Wohnung im Bereich des jüdischen Staates angebaut wurde, den sie als „illegal besetzt“ betrachtete – alarmierte Israel-Basher auf der anderen Seite des Ozeans wegen der Tatsache, dass das Planungs- und Baukomitee des Distrikts den Bau von Häusern in Givat Hamtos genehmigt hatte.

Egal, dass das Viertel, ursprünglich voller Wohnanhänger für die Unterbringung neuer Immigranten aus Äthiopien, sich nicht außerhalb der sogenannten Grünen Linie befindet.

Vergessen Sie, dass der Plan eine Phase für den Bau arabischer Wohnungen auf Privatland vorsieht, das zur nahe gelegenen Palästinenserstadt Beit Safafa gehört.

Übersehen Sie, wie knapp Land für jüdischen Wohnraum in Jerusalem ist – eine Situation, die eine Erhöhung der Mieten und Kaufpreise sowie einen Exodus aus der israelischen Hauptstadt verursacht hat.

Nichts davon hat die Administration des damaligen US-Präsidenten Barack Obama davon abgehalten hat, am Ende des Besuchs des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu am 1. Oktober einen Anfall zu bekommen.

Obwohl der Zweck des Treffens von Netanyahu und Obama (in Anwesenheit des damaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden) darin bestanden hatte den Iran und ISIS zu diskutieren, wurde es durch Berichte in den israelischen Medien dank Peace Now über – röchel – für Givat Hamatos vorgesehene Wohnungen in Szene gesetzt.

In einem Briefing mit Reportern bezeichnete US-Außenamtssprecherin Jen Psaki den Plan als „im Widerspruch zu Israels erklärtem Ziel der Aushandlung eines Statusabkommens mit den Palästinensern stehend“ und sagte, das werde „nur Verurteilung durch die internationale Gemeinschaft nach sich ziehen; Israel von seinen engsten Verbündeten distanzieren; die Atmosphäre nicht nur mit den Palästinensern vergiften, sondern auch mit genau den arabischen Regierungen, zu denen Premierminister Netanyahu nach eigener Aussage Beziehungen aufbauen will; und Israels ultimative Hingabe an eine friedliche ausgehandelte Regelung mit den Palästinensern infrage stellen.“

Netanyahu war leicht angesäuert. „Ich glaube [die Administration Obama] sollte sich erst mit den Fakten vertraut machen“, sagte er damals gegenüber NBC News. „Wissen Sie, erst einmal sind das keine Siedlungen. Das sind Viertel von Jerusalem. Wir haben arabische Viertel und wir haben jüdische Viertel.“

Trotzdem legte er den Plan auf Eis. Im Februar dieses Jahres kündigte er an, dass der Plan weiter verfolgt würde. Einmal mehr schlug Peace Now zu.

„Bau in Givat Hamatos ist ein ernster Schlag für die Zweistaatenlösung“, erklärte die NGO. „Das ist der letzte Punkt, der den territorialen Zusammenhang zwischen Bethlehem und Ostjerusalem möglich macht. Eine Übergangsregierung hat kein Mandat einen solch weitreichenden Politikwechsel durchzuführen. Netanyahu und [US-Präsident Donald] Trump behaupten einen fortgeschrittenen ‚Friedensplan‘ zu haben, aber Netanyahus Handeln, einschließlich der Werbung für diese Expansion, sind eindeutiger Beweis dafür, dass er alles tut, um Frieden und eine Lösung des Konflikts zu verhindern.“

Diese Äußerung ist heute angesichts der aktuellen Unterzeichnung der von Trump vermittelten Abraham-Vereinbarungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain und dem Normalisierungsabkommen mit dem Sudan noch lächerlicher als es sowieso schon war. Natürlich hielten diese Abkommen Peace Now nicht davon ab auf die Veröffentlichung der Givat Hamatos-Ausschreibungen damit zu reagieren, dass Netanyahu beschuldigt wird „die letzten Wochen der Administration Trump auszunutzen, um Fakten vor Ort zu schaffen, die äußerst schwierig rückgängig zu machen sein werden, um Frieden zu erzielen“.

Was die Anti-Netanyahu/Anti-Trump-NGO damit wirklich meint, ist jedoch, dass die erwähnten Nahost-Verträge PA-Führer Mahmud Abbas und seine Schergen als – mit den Worten des VAE-Vertreters Dirar Belhoul al-Falasi – „Kleinkrämer“ bloßstellen, denen „die normalen Palästinenser egal sind.“

Trotzdem hält Abbas die Scharade aufrecht, die ihm bei seinen linken westlichen Fürsprechern so gute Dienste geleistet hat. In Reaktion auf die Ausschreibungen für Givat Hamatos bekräftigte sein Sprecher Nabil Abu Rudeineh das veraltete Mantra von illegalen Siedlungen und Teil der Bemühungen Israels „die international unterstützte Zweistaaten-Lösung zu vernichten“.

EU-Außenpolitik-Chef Josep Borrell schaltete sich ebenfalls ein und erklärte: „[Givat Hamatos] ist ein Schlüsselort zwischen Jerusalem und Bethlehem in der besetzten Westbank. Jeder Siedlungsbau wird den Aussichten auf einen lebensfähigen und zusammenhängenden Palästinenserstaat schweren Schaden zufügen.“

Und dann ist da der UNO-Sonderkoordinator Nikolay Mladenow, der sagte: „Wenn [Givat Hamatos] gebaut wird, wird das den Siedlungsring zwischen Jerusalem und Bethlehem in der besetzten Westbank weiter festigen. Es wird die Aussichten auf einen zukünftigen zusammenhängenden Palästinenserstaat und für das Erreichen einer verhandelten Zweistaatenlösung auf Grundlage der Linien von1967 mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten beträchtlichen Schaden zufügen. Siedlungsbau ist gemäß dem Völkerrecht illegal und ich fordere die Behörden auf diesen Schritt rückgängig zu machen.“

Wie Netanyahu beim letzten Mal, als er deswegen gerügt wurde, klarstellte, ist Givat Hamatos keine Siedlung; es ist ein jüdisches Viertel in Israels Hauptstadt. Darüber hinaus erkannte die Administration Trump Jerusalem sie nicht nur als solche an – und verlegte die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin – sondern US-Außenminister Mike Pompeo erklärte letzten November, dass Siedlungen nicht „unvereinbar mit dem Völkerrecht“ sind.

Pompeo befindet sich zufällig in Paris, der ersten Station einer zehntägigen Reise zu sieben Staaten in Europa und dem Nahen Osten. Nach Frankreich wird er die Türkei, Georgien und Israel besuchen, bevor er nach Saudi-Arabien, die VAE und Qatar weiterreist.

In Israel wird er Berichten zufolge die Golanhöhen sowie Judäa und Samaria besuchen. Das sollte als Erinnerung an zweierlei dienen: dass die Vereinigten Staaten unter Trump die israelische Souveränität über erstere anerkennt und nur forderte, dass Netanyahu die Ausweitung der Souveränität über letztere verschiebt, um es den Golfstaaten und anderen mehrheitlich muslimischen Staaten leichter macht auf den Friedenszug aufzuspringen.

Natürlich sind offizielle Vertreter der Palästinenser wütend auf ihre arabischen Brüder, weil die die Beziehungen zu Israel normalisieren. Sie sind auch erbost über Pompeos anstehenden Besuch in Samaria.

Am Freitag twitterte PA-Premierminister Schtayyeh: „Wir missbilligen… Pompeos Absicht während seines Besuchs in Israel nächste Woche die illegale Siedlung Psagot zu besuchen, die auf Land gebaut ist, das palästinensischen Eigentümern in der Stadt Al-Bireh gehört. Dieser gefährliche Präzedenzfall legalisiert Siedlungen und ist ein Schlag gegen internationale Legitimität/UNO-Resolutionen.“

Am Montag fügte er hinzu: „Wir rufen die Mitglieder der internationalen Gemeinschaft auf Pompeos Besuch abzulehnen und ein totales Verbot israelischer Siedlungsprodukte zu verhängen. Die Palästinenserregierung wird jede mögliche juristische Maßnahme gegen jede Firma oder Investor in israelischen Siedlungen ergreifen.“

Jeder, der wegen der Rechtfertigung neuer Wohneinheiten in Givat Hamatos unsicher ist, muss nur den Chor der den Plan verurteilenden Stimmen notieren. In der Tat zeigt nichts besser die Legitimität des Schrittes, als die Tiraden von Peace Now, der PA, der EU und der UNO.

Die UNO-Resolution „Zionismus ist Rassismus“: Von der Verabschiedung bis zu ihrer Aufhebung und darüber hinaus

Dov Lipman, HonestReporting, 10. November 2020

10. November 1975: Vor 45 Jahren war das ein sehr vielsagender Moment, was die Haltung der Vereinten Nationen – und der internationalen Gemeinschaft – zu Israel angeht.

Fünfundzwanzig Staaten unterstützten die Resolution 3379, die „festlegt[e], dass Zionismus eine Form von Rassismus und Rassendiskriminierung ist“. 72 Staaten stimmten dafür, 32 enthielten sich und 35 waren gegen den Antrag. Die Resolution verwies auf die UNO-Erklärung zur Eliminierung aller Formen von Rassendiskriminierung aus dem Jahr 1963; die Resolution von1973, die „die unheilige Allianz zwischen Südafrikanischem Rassismus und Zionismus“ verurteilte; und die Konferenz der Blockfreien Länder zu Außenangelegenheiten vom August 1975, die Zionismus als „eine Bedrohung des Weltfriedens und der Sicherheit“ bezeichnete und die Hauptstädte der Welt drängte „gegen diesen Rassismus und imperialistische Ideologie Widerstand zu leisten“.

Vor der Abstimmung sagte Israels Botschafter Chaim Herzog der Vollversammlung:

Ich kann mit Stolz auf die arabischen Minister verweisen, die in meiner Regierung gedient haben; auf den arabischen stellvertretenden Parlamentspräsidenten; auf arabische Offiziere und Mannschaften, die aus eigenem Antrieb in unseren Grenz- und Polizeikräften dienen, regelmäßig jüdische Truppen kommandieren; auf die hunderttausende Araber aus dem gesamten Nahen Osten, die sich jedes Jahr in den Städten Israels drängeln; auf die tausende Araber aus dem gesamten Nahen Osten, die zu medizinischer Behandlung nach Israel kommen; auf die friedliche Koexistenz, die sich entwickelt hat; auf die Tatsache, dass Arabisch in Israel eine Amtssprache ist, gleichberechtigt neben Hebräisch; auf die Tatsache, dass es für einen Araber selbstverständlich ist in Israel ein öffentliches Amt zu bekleiden, so wie es unpassend ist zu glauben, dass ein Jude irgendwo in einem arabischen Land ein öffentliches Amt bekleidet, in viele überhaupt hereingelassen zu werden. Ist das Rassismus? Ist es nicht! Das … ist Zionismus.

Herzog holte dann eine Kopie des Textes der Resolution heraus, hielt sie hoch und erklärte: „Für uns, das jüdische Volk, gründet diese Resolution auf Hass, Lüge und Arroganz, ihr fehlt jegliche Moral oder rechtlicher Wert. Für uns, das jüdische Volk, ist das nicht mehr als ein Stück Papier und wir werden es als solches behandeln.“

Dann zerriss Herzog das Dokument.

US-Botschafter Daniel Moynihan bezeichnete die Resolution als „ein großes Übel“ und klassifizierte sie als unverblümten Antisemitismus.

1991: Annullierung von „Zionismus ist Rassismus“ – irgendwie

Man muss ihr zugutehalten, dass die UNO die Resolution am 16. Dezember 1991 widerrief – aber erst, nachdem Israel zustimmte sich bei der Friedenskonferenz von Madrid mit der PLO einzulassen. Die Resolution zum Widerruf der Erklärung von 1975 wurde von 90 Staaten unterstützt; 111 Staaten stimmten dafür. Derweil enthielten sich dreizehn Staaten und 25 stimmten dagegen. Bemerkenswerterweise entkräftete die angenommene Resolution die Vorstellung nicht, dass Zionismus Rassismus ist, sondern besagte schlicht: „Die Vollversammlung beschließt die Entscheidung zu widerrufen, die in ihrer Resolution 3379 vom 10. November 1975 enthalten ist.“

Die Rücknahme war weitgehend wegen des Zusammenbruchs der Sowjetunion Anfang der 1990-er Jahre möglich geworden. Die UdSSR hatte die ursprüngliche Resolution angeführt, weil sie versuchte bei den arabischen Ländern zu punkten und gleichzeitig das Ansehen der USA zu schädigen. Tatsächlich stimmten alle Länder des ehemaligen Sowjetblocks, einschließlich der neu geschaffenen Litauen, Lettland und Estland, für die Rücknahme.

Aber die Entwicklung demonstrierte auch den diplomatischen Fortschritt, den Israel in gerade etwas mehr als 15 Jahren gemacht hatte. Afrikanische und asiatische Länder wie Nigeria, Indien, die Philippinen und Singapur, die die Resolution 1975 stützten, wechselten die Seiten. Brasilien und Mexiko änderten ihr ursprünglich antiisraelisches Votum ebenfalls.

Hardliner wie Khalil Makkawi, ehemaliger Botschafter des Libanon, der im Namen der arabischen Staaten sprach, suggerierte, die Rücknahme sei ein Geschenk für die „israelischen Extremisten, die ihre Politik der schleichenden Annexion verfolgen“ und bestand darauf, sie würde „die Leidenschaften der Araber schüren“, die glauben, der gesamte Friedensprozess sei vergebliche Mühe, die Israel mehr Zeit verschafft zu expandieren und sein revisionistisches zionistisches Projekt zu erreichen“.

Im Nahen Osten beginnen Verschiebungen

Das Ereignis demonstrierte jedoch – in einigen Fällen vorab angedeutet – sich verschiebende Einstellungen einiger arabischer Länder gegenüber Israel.

Während zum Beispiel einige arabische Staaten nicht für die Rücknahme stimmten, ist es wichtig festzuhalten, dass Vertreter aus Ägypten, Oman, Kuwait, Marokko, Tunesien und Bahrain an der Abstimmung 1991 nicht teilnahmen.

Und obwohl die Rücknahme Zionismus nicht formell als legitime Bewegung des jüdischen Volks zur Gründung und Sicherung seines eigenen Staates in seiner angestammten Heimat beschreibt, wurde sie von Israel als großer Schritt vorwärts bei seinen Bemühungen gefeiert größere internationale Akzeptanz zu gewinnen.

Als vielleicht stärkster Beweis dafür, wie weit Israel gekommen ist und für die Hoffnung, dass die Region sich auf friedlichere Zeiten zu bewegt, stimmten die Vereinigten Arabischen Emirate und der Sudan 1975 für die Resolution „Zionismus ist Rassismus“ und stimmten 1991 gegen die Rücknahme, haben sich jetzt aber entschlossen volle diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen.

Es kann keine deutlichere Aussage zur Unterstützung des jüdischen Staates geben, als dass Zionismus KEIN Rassismus ist.

COVID-19 erhält Sitz im UNO-Menschenrechtsrat

The Mideast Beast, 22. Oktober 2020

Illustration 178973861 © Anton Litvintsev, Dreamstime.com

COVID-19 ist in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt worden; in dem internationalen Gremium gesellt es sich zu Ländern wie China, Kuba, Russland und Pakistan.

COVIC-19 ist der erste Virus, der im Rat sitzt, seit er 2006 gegründet wurde. Aber die Wähler aus der Vollversammlung vermerkten, dass der Virus gut in die derzeitigen Mitglieder von Tod und Zerstörung passt, zu denen auch Libynen, Venezuela und Usbekistan gehören.

„Geht man nach den Gewählten, dann ist die Fähigkeit Leid und Tod über viele zu bringen , ,das, was die Qualifikation für den Menschenrechtsrat ausmacht“, erklärte einer aus der Vollversammlung. „Nach dieser Metrik gibt es niemanden, der besser qualifiziert ist, als COVID.“

Zur Zeit der Drucklegung wurde auch der Rapper und Präsidentschaftskandidat Kanye West in den Rat gewählt.

Die Beleidigung „Pariastaat“ als Mittel der Aggression gegen Israel

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor; auf Englisch auch auf Israel National News erschienen)

Im verbalen Kampf gegen Israel wird eine große Bandbreite an Semantik eingesetzt. Zusammen schaffen sie eine eindrucksvolle Front für Angriffe mit Sprachgebrauch. Diese Redewendungen müssen eine nach der anderen untersucht werden. Das ist die einzige Möglichkeit zu verstehen, wie sie verwendet werden und dann, wie Israel sich ihnen entgegenstellen sollte.

Man kann mit einem nicht oft verwendeten extremen Ausdruck beginnen. Ein konkreter Vorschlag dafür wurde bei den Vereinten Nationen (UNO) präsentiert. Das perverseste Beispiel schuf jemand, der das Wort „Pariastaat“ nicht einmal benutzte. Täter war Michael Lynk, ein Sonderermittler des UNO-Menschenrechtsrats. Er gab 2017 in der UNO eine Pressekonferenz, in der er sagte die Organisation müsse „Israels Status als gesetzestreues Mitglied der Vereinten Nationen überprüfen“, indem seine Besetzung für illegal erklärt wird. Lynk sagte, ein solcher Schritt würde Israel international isolieren, indem es gezwungen wird seine Besetzung der Palästinensergebiete zu beenden. Er sagte auch, dass ein Umbruch in Israels Haltung gegenüber den Palästinenser dadurch erreicht werden könne, dass die vielen Formen militärischer, wirtschaftlicher, akademischer und anderer Kooperation mit Israel beendet werden.[1]

Lynk schlug eine Resolution der Vollversammlung vor, die den Internationalen Gerichtshof in Den Haag auffordert eine gutachterliche Stellungnahme zum Status Israels abzugeben. 1971 gab der Internationale Gerichtshof eine gutachterliche Stellungnahme ab, dass Südafrikas Verwaltung Namibias illegal sei. Lynk sagte, dass bei Israel zu handeln einfacher sei als Nordkorea, weil Israel vom internationalen Handel mit den USA und Europa abhängig ist.

Juristisch ausgedrückt gibt es keine israelische Besatzung der Westbank. Es gab dort nie einen Palästinenserstaat. Israel eroberte die Gegend von Jordanien, dessen Souveränität einzig von Großbritannien und Pakistan anerkannt wurde. Juristisch ist die Westbank „umstrittenes Territorium“.

Lynks Meinungen sind auch antisemitisch. Man kann sie neben die Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA) stellen.[2] Diese gibt als ein Beispiel dieses Hasses an: Die Anwendung von zweierlei Maß auf Israel, indem man von ihm ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet oder gefordert wird. Um dem Ganzen noch die Krone aufzusetzen, erklärte Lynk, seine Haltung sei nicht antiisraelisch.

Hillel Neuer, Executive Director der Menschenrechtsorganisation UN Watch mit Sitz in Genf, reagierte mit den Worten: „Nach jeder Definition von Menschenrechten, Moral und Logik muss Herr Lynk, wenn er Menschenrechtsbeobachter der UNO für die Palästinensergebiete ist, die Folter und willkürlichen Verhaftungen durch die palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas, die diese am eigenen Volk begehen, sowie die palästinensischen Anschläge mit Messern, das Rammen mit Autos und die Schüsse gegen Israelis ansprechen.“[3]

Ein weiterer wichtiger verbaler Aggressor gegen Israel ist Omar Barghouti, Mitbegründer und wichtiger Werber der Kampagne Boykotte, De-Investitionen und Sanktionen gegen Israel. In einem Interview sagte Barghouti 2016, Israel werde langsam ein „Pariastaat“. Er erklärte, dass er Anhänger eines säkularen einzigen Staates westlich des Jordans sei. In diesem Kontext sagt er, die Palästinenser müssten Entschädigungen erhalten. Darüber hinaus sollten die Flüchtlinge der Naqba und von 1967 die Rückkehr in ihre Häuser erlaubt werden. Barghouti beansprucht zudem, Arabern sollte erlaubt werden ohne die Drohung mit Gewalt zu leben.[4]

Ariel Gold, die jüdisch ist, gehört zu denen, die diesen Ausdruck genutzt haben. Sie ist die Co-Direktorin von Code Pink, einer von Frauen geführten Basisorganisation, die daran arbeitet US-Kriege und -Militarismus zu beenden und unterstützt Friedens- und Menschenrechtsinitiativen.[5] Gold sagte, Israel würde zum „Pariastaat“ werden, weil es sie und ihre Mitaktivistinnen die Einreise verweigert. Das zu tun macht aber durchaus Sinn, weil die Bewegung Code Pink BDS unterstützt.[6]

Der bekannte amerikanische Journalist Jeffrey Goldberg hat Obamas Gedanken interpretiert, in denen die Möglichkeit, dass Israel ein „Pariastaat“ wird, eine Rolle spielt. Über sie schrieb er: „Und wenn Israel, ein kleiner Staat in einer ungastlichen Region, weiter zum Paria wird – einer, der selbst die Zuneigung der USA verprellt, seinem letzten standhaften Freund – dann wird es nicht überleben. Der Iran stellt für Israels Überleben kurzfristig eine Bedrohung dar; Israels eigenes Verhalten stellt eine langfristige dar.“[7]

Goldberg hat Obama ausführlich interviewt. Die Art, wie er Obamas Gedanken erklärt, ist ein Hinweis auf die enorm verzerrte Denkweise dieses Präsidenten über den Nahen Osten. Die Wahl Donald Trumps zum Nachfolger Obamas und seine nachfolgenden Handlungen bezüglich Israel haben gezeigt, dass Israel weit davon entfernt ist ein Pariastaat zu sein.

Am bedauerlichsten ist es, wenn diese extrem aufhetzende Wendung von offiziellen israelischen Stellen benutzt wird. 2016 sagte der Generaldirektor des israelischen Ministeriums für Strategische Angelegenheiten, Israel werde von der internationalen Gemeinschaft als „Pariastaat“ betrachtet.[8] Man kann sich nur wundern, wie viel Verständnis es für diese Vorstellung seitens dieses Ministeriums gibt. Selbst wenn es wahr wäre, sollte ein offizieller Vertreter Israels sich nicht so äußern.

Wenn das Ministerium sich nur die zahlreichen und vielfältigen internationalen Kontakte ansieht, die Israel hat, dazu die Zusammenarbeit mit in diesen Bereichen Weltführenden in der Forschung und vielen anderen Feldern, hätte der Generaldirektor begriffen, dass diejenigen, die Israel als „Pariastaat“ wahrnehmen, eine sehr von Scheuklappen eingeschränkte Sicht haben.

Es ist unbestreitbar, dass Israel viele Feinde hat und der verbale Kampf gegen die Israelis vielseitig und sehr heftig geführt wird. Diesen Israelhassern schließen sich „Mitreisende“ an, die sich an diesen Attacken beteiligen können. Möglich ist das weitgehend wegen der Tatsache, dass die israelische Regierung bei der Bekämpfung von Propaganda gegen den Staat so schlechte Leistungen erbringt.

Hauptsächlich Dank der Politik von Präsident Trump hat sich Israels Lage neuerlich verbessert. Jerusalem wird jetzt von den USA als Hauptstadt Israels anerkannt. Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat schon gesagt, dass er die US-Botschaft dort belassen wird.[9] Israel hat jetzt – ebenfalls dank Trump – diplomatische Beziehungen zu zwei – vielleicht bald drei – weiteren arabischen Staaten. Die Beziehungen könnten durchaus wärmer werden, als die zu ihren Vorgängern Ägypten und Jordanien.

Der Begriff „Pariastaat“ ist ein Ausdruck gegen Israel, der nicht weithin verwendet worden ist. Doch diese Analyse kann als Modell für detailliertere Recherche zu anderen gehässige Redewendungen gegen Israel genutzt werden.

[1] www.jpost.com/arab-israeli-conflict/turn-israel-into-pariah-state-to-end-occupation-un-official-urges-508622

[2] www.holocaustremembrance.com/resources/working-definitions-charters/working-definition-antisemitism

[3] www.jpost.com/arab-israeli-conflict/turn-israel-into-pariah-state-to-end-occupation-un-official-urges-508622

[4] www.outlookindia.com/website/story/israel-is-slowly-becoming-a-pariah-state/296563

[5] http://www.codepink.org/about

[6] https://forward.com/opinion/391603/israel-made-itself-a-pariah-by-barring-me-and-my-fellow-activists/

[7] https://forward.com/opinion/391603/israel-made-itself-a-pariah-by-barring-me-and-my-fellow-activists/

[8] www.haaretz.com/israel-news/world-sees-israel-as-a-pariah-state-gov-t-official-says-1.5421657

[9] www.aljazeera.com/news/2020/04/29/biden-says-hed-leave-us-embassy-in-jerusalem-if-elected/