Die Glaubwürdigkeit der palästinensischen Einwände gegen die IHRA-Definition für Antisemitismus nimmt ab

Ein dramatisches Gefühl dafür, wie dieser Prozess sich entwickelt, war bei der UNO zu sehen – der Hochburg des globalen Antizionismus

PA-Führer Mahmud Abbas spricht am 26. September 2019 vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Foto: UNO-Foto/Cia Pak.

Ben Cohen, JNS.org, 4. Dezember 2020

Eine Gruppe palästinensisch-arabischer Intellektueller, insgesamt 122, begrüßte eine Äußerung, die letzte Woche in der Zeitung The Guardian veröffentlicht wurde; darin wurde die Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Allianz angegriffen. Diese Intellektuellen machten sich Sorge, weil die Definition weiter von hunderten Regierungen, lokalen Behörden und Bürgerverbänden in den Vereinigten Staaten und weltweit als effektives Instrument für die Bekämpfung des Hasses auf Juden übernommen wird.

Wie es mit solchen Äußerungen so oft passiert, war das, was nicht gesagt wurde, für den kritischen Leser so vielsagend wie das, was in dem Text steht.

Es ist nicht so, dass diese arabischen Intellektuellen Antisemitismus begrüßen. Sie erklären früh, dass „keine Bekundung von Hass auf Juden als Juden irgendwo in der Welt toleriert werden sollte“. Auch sie erkennen, dass Antisemitismus „sich in pauschalen Verallgemeinerungen und Stereotypen zu Juden kundtut, besonders in Bezug auf Macht und Geld, dazu Verschwörungstheorien und Holocaust-Leugnung.“

Doch trotz der Angabe der Namen einiger der respektiertesten Akademiker, Schriftsteller und Filmemacher der arabischen Welt (allesamt Erzfeinde Israels) erkennt die Erklärung zur IHRA-Definition nirgendwo an, dass Antisemitismus als soziales und religiöses Phänomen in den von diesen Intellektuellen repräsentierten arabischen Zivilisationen tief eingebettet ist. Stattdessen wird Antisemitismus als das Problem von jemand anderem, in erster Linie Europas, dargestellt.

Es ist angesichts solch eklatanter Beseitigung von Geschichte im Nahen Osten schwer, die zum Ausdruck gebrachte Verpflichtung zur Bekämpfung des Antisemitismus in dieser Erklärung ernst zu nehmen. Jahrtausende lang hatten Juden einen prekären Platz in arabischen und islamischen Gesellschaften, wo sie gelegentlich freundlicher gesinnte Herrscher erlebten, aber regelmäßig das Ziel von offizieller Diskriminierung und Volksgewalt waren. Zu dieser Geschichte gehört, das ist wichtig, der Holocaust, wie es die Vernichtung jüdischer Gemeinden im deutsch besetzten Nordafrika zeigt; die judenfeindlichen Krawalle in Bagdad, Kairo und anderen Städten; und die breiteren ideologischen Affinitäten zwischen den Nazis und den arabischen Nationalisten, von denen viele an die Macht kommen und ihre jüdischen Bevölkerungen im Irak, Syrien, Libyen, Ägypten und anderen Ländern in den folgenden Jahrzehnten vertreiben sollten.

Für diese Intellektuellen spielt offenbar nichts davon eine Rolle; sie sehen ihre Rolle als die des Nährers der nationalen Mythologien der arabischen Welt – insbesondere, dass Antisemitismus kein arabisches Problem ist und damit im Zusammenhang, dass das Problem des Antisemitismus den Arabern als Ergebnis europäischer und amerikanischer Unterstützung des Zionismus und der folgenden „ethnischen Säuberung“ der Palästinenser während Israels Unabhängigkeitskrieges 1948 aufgezwungen wurde.

Diese letzte Behauptung ist die, die in den Kern der Einsprüche dieser Intellektuellen gegenüber der IHRA-Definition treffen. In Anerkennung, dass Antisemitismus ein dynamischer Prozess ist, schließt die Definition als Beispiele sowohl klassische Sprachbilder über Juden als auch modernere ein, die sich um Israel und den Zionismus drehen. Die Behauptung, dass Juden als Nation kein Recht auf Selbstbestimmung haben und der Staat Israel als Ursünde gegen die Palästinenser dargestellt wird, sind gemäß den Bestimmungen der Definition zweifellos antisemitisch.

Es überrascht nicht, dass diese Gruppe Intellektueller wütend darüber ist, dass ausgerechnet die von ihnen vertretenen Positionen – dass Israel ein rassistisches Unternehmen ist, dass Juden eine erfundene Nation sind, dass israelische Politik gegenüber den Palästinensern eine Reinkarnation der Naziverfolgung der Juden ist – von einem zunehmenden Teil der internationalen Meinung als antisemitisch und daher als moralisch und politisch verunreinigt definiert werden. Aber statt diese Positionen im Licht der historischen Veränderungen ehrlich zu überprüfen – etwas, das Intellektuelle tun sollten – haben sie bei der diskreditierten antizionistischen Kampagne, die die arabischen Regime und die Arabische Liga geführt wurde, noch bevor Israel überhaupt entstand, einfach noch draufgelegt.

Im Mittelpunkt steht, dass sie – auf genau dieselbe Art, wie der Holocaust oder der Völkermord in Kambodscha oder der transatlantische Sklavenhandel unbestreitbare Tatsachen sind – als unbestrittene Tatsache etablieren wollen, dass die Palästinenser behaupten Israels Gründung sei eine nakba („Katastrophe“). „So, wie er derzeit besteht, ist der Staat Israel auf der Vertreibung der großen Mehrheit der Einheimischen gegründet – was die Palästinenser und Araber als nakba bezeichnen – und auf der Unterjochung der Einheimischen, die immer noch auf dem Territorium des historischen Palästina leben, entweder als Bürger zweiter Klasse oder Volk unter Besatzung, denen ihr Recht auf Selbstbestimmung verweigert wird“, heißt es in der Erklärung.

Die Staaten und Gremien, die der IHRA-Definition beipflichten, begreifen dieses Argument ganz anders. Sie betrachten es nicht als objektive Erklärung von Tatsachen, sondern als hoch politisierten Bericht über die Ursprünge, das Wesen und die Politik des jüdischen Staates. Die Behauptung, dass Israel im Prozess des Erstreitens seiner Unabhängigkeit gezielt 750.000 palästinensische Araber vertrieben habe, akzeptieren sie nicht als unbestritten; auch nicht, dass Israel allein für die Fortdauer der Flüchtlingsfrage fast 80 Jahre später die Verantwortung trägt. Tatsächliche beginnt, zum Teil wegen der Verbreitung der IHRA-Definition, eine zunehmende Zahl von Meinungsmachern zu begreifen, dass die antizionistische Erklärung des Leids der Palästinenser selbst auf einem antisemitischen Zerrbild des zionistischen Vorhabens aufbaut.

Zufällig war in derselben Woche, in der die IHRA-Erklärung veröffentlicht wurde, bei der UNO – der Hochburg des globalen Antizionismus – ein dramatisches Gefühl zu erleben, wie dieser Prozess sich entfaltet. Die Vollversammlung verabschiedete fünf routinemäßig antiisraelische Resolutionen, die praktisch die Operationen der Abteilung für Palästinenserrechte auffrischt – einer zweckbestimmten Abteilung von UNO-Angestellten, die den verschiedenen antiisraelischen Komitees, Konferenzen und Propaganda-Kampagnen dienen, die unter der Ägide der Vollversammlung agieren.

Bis vor ganz kurzem wurden solche Resolutionen mit einer vorhersagbar großen Mehrheit verabschiedet, da die Regierungen von Demokratien und Autokratien gleichermaßen beim Verewigen eines massiv antizionistischen Propaganda-Apparats zusammenwirkten, der seit mehr als 40 Jahren in den Vereinten Nationen existiert hat. Aber während der letzten zehn Jahre hat die Zahl der Mitgliedstaaten, die sich enthalten oder gegen genau diese Resolutionen stimmen, dramatisch zugenommen. 2011 stimmten insgesamt 114 Staaten für die Resolutionen. 2020 sank diese Zahl auf 82, während 78 UNO-Mitgliedstaaten offen dagegen waren, sich enthielten oder sich zur Abstimmung über die Resolutionen nicht anwesend meldeten.

Weil die strategische Bedeutung der Palästinenserfrage im Lauf der letzten Jahre abgenommen hat, wird die Verwendung der nakba als Narrativ zum Untergraben des jüdischen Anspruchs auf nationale Selbstbestimmung wie auch des Kampfs gegen Antisemitismus in seiner Antizionismus-Verkleidung immer weniger effektiv. Mit der Zeit werden vielleicht einige arabische Intellektuelle erkennen, dass diese Entwicklung, mehr als alles andere, für die Palästinenser ein Glücksfall war, der ihnen hilft sich von ihren Schaden anrichtenden Plattitüden zu befreien und sich hin auf ein Leben in Frieden und mit Blick nach vorne zu bewegen.

UNO beschuldigt Israel des Völkermords am Coronavirus

The MidEast Beast, 12. Januar 2021

Von Tony Webster aus Minneapolis (Minnesota): Rep. Ilhan Omar für den Kongress – Twin Cities Pride Parade 2018 (https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=70261828)

Da Israel bei den Coronavirus-Impfungen weltweit führend ist, hat die UNO-Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, die Israel wegen seines anhaltenden Völkermords gegen die COVID-19-Viren verurteilt.

„Der illegale Apartheidstaat ‚Israel‘ begeht einmal mehr Verbrechen gegen die Menschheit, ethnische Säuberung an unschuldigen Coronavirus-Partikeln in den Heimen des menschlichen Körpers“, erklärt die Resolution. „Wir rufen das Besatzungsregime auf sein ‚Impf‘-Programm sofort einzustellen und diesen Viren erlauben sich ohne Einschränkungen in der Bevölkerung zu bewegen.“

Die Resolution kommt, nachdem Israel in weniger als einem Monat 20% seiner Bevölkerung geimpft hat, wobei der Nahost-Staat heute als Vorbild für die Welt angesehen wird.

Die weithin symbolische Verurteilung kam in der Vollversammlung zwar problemlos durch, hat aber wenig Chancen im UNO-Sicherheitsrat voranzukommen, da Israels Verbündete einschließlliclh der USA und Großbritanniens dort Veto-Recht haben. Einige amerikanische Politiker fordern jedoch eine direkte Intervention, um Israels Coronavirus vor der Auslöschung zu retten.

„Es ist inakzeptabel, dass Amerika daneben steht und zusieht, wie dieser Staat der Bewusstsein kontrollierenden Geldraffer einen methodischen Krieg gegen diese mutigen COVID-Viren führen“, sagte die Abgeordnete Ilhan Omar in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme. „Die US Army muss eingreifen, indem sie das Regime Netanyahu stürzt und Andrew Cuomo[1] als Israels Führer einsetzt, damit das Coronavirus nicht länger in Angst vor Auslöschung leben muss.“

[1] Andrew Cuomo ist der Gouverneur des US-Bundesstaates New York, US-Demokrat und hat den Großteil der Probleme mit der Corona-Pandemie dort zu verantworten; u.a. lehnte er praktische Bundeshilfen ab, die Präsident Trump anbot.

Verletzt UNRWA das Völkerrecht?

Daniel Pomerantz, HonestReporting, 31. Dezember 2020

Isarle und die Vereinigten Arabischen Emirate sollen gemeinsam daran arbeiten die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) zu eliminieren. Das ist bedeutend, denn nachdem die USA 2018 die Mittel für die Organisation kürzten, was sie an den Rand des Bankrotts brachte, Abu Dhabi zusammen mit Qatar und Saudi-Arabien die Hauptfinanzquelle gewesen ist, die die Organisation am Leben erhielt. Somit könnte Hilfe aus den VAE zu verließen das Ende der UNRWA bedeuten.

Dennoch drängte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu das Weiße Haus 2018 in aller Stille seine Entscheidung zur Kürzung der Zuwendungen zu überdenken und stattdessen Hilfe von der UNRWA an den UNHCR – den UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge – umzuleiten.

Aber warum? Was ist das Problem mit der UNRWA und warum sollte Israel wollen, dass finanzielle Hilfe aus dem Ausland weiter an die Palästinenser fließen?

Die Antwort erfordert echtes Verständnis dessen, wie die UNO arbeitet, was ein „Flüchtling“ wirklich ist und die überraschende Rolle des Völkerrechts beim Treffen dieser Entscheidung.

Was ist der Unterschied zwischen UNRWA und UNHCR?

Nach Israels Unabhängigkeitskrieg 1948 blieben viele Araber und wurden israelische Staatsbürger. Ihre aktuelle Zahl beträgt 1,89 Millionen oder 20,1% der Gesamtbevölkerung des Landes. Aber die, die weggingen – entweder aus eigener Entscheidung oder um den Kämpfen zu entgehen – wurden zu Flüchtlingen. Die UNRWA wurde extra eingerichtet, um rund 750.000 von ihnen Hilfe zu bieten.

Ein Jahr später, 1950, wurde der UNHCR gegründet, um sich um alle andere Flüchtlinge der Welt zu kümmern.

Das Ziel des UNHCR besteht darin Flüchtlingen zu helfen entweder nach Hause zurückzukehren oder, wenn das nicht möglich ist, sie und ihre Kinder in neuen Ländern anzusiedeln, wodurch die Gesamtzahl der Flüchtlinge weltweit abnimmt.

Nach Israels Gründung wurden zum Beispiel zwischen 800.000 und 1.000.000 Juden aus ihren Häusern in arabischen Ländern vertrieben und sind bis heute nicht in der Lage gewesen zurückzukehren. Aber sie sind keine Flüchtlinge mehr; stattdessen sind sie Bürger Israels oder anderer Länder. Dieses Modell bildete einen Teil der Grundlage dafür, wie der UNHCR bis heute arbeitet.

UNWRA macht genau das Gegenteil: Sie betrachtet alle Nachkommen von Palästinensern in einer unbegrenzten Zahl von Generationen als „Flüchtlinge“. Zum Teil ist das so, weil einige arabische Länder den Palästinensern als Symbol des Widerstands gegen Israels Existenz die Staatsbürgerschaft verweigerten. Aber selbst die Palästinenser, die sich ein Leben in anderen Ländern aufgebaut haben und deren Staatsbürger wurden, werden von der UNRWA weiter als „Flüchtlinge“ betrachtet.

Das schafft seinige seltsame Paradoxien. Ein Paradebeispiel: Das weltberühmte Mannequin Gigi Hadid, die in Los Angeles geboren und aufgewachsen ist, ist technisch ein palästinensischer „Flüchtling“. Es gibt tausende weitere, weniger berühmte, aber genauso eingängiger Fälle.

UNRWA verletzt das Völkerrecht

Technisch verletzt die Flüchtlingsdefinition der UNRWA das Völkerrecht, da sei der UNO-Konvention und das Protokoll zum Status der Flüchtlinge von 1951 widerspricht.

Artikel 1 der Konvention definiert einen Flüchtling so:

…  Person, die sich außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte; aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will, weil sie Verfolgung befürchtet.

Gemäß Artikel I(c)(3) ist eine Person nicht länger Flüchtling, wenn sie z.B. „eine neue Nationalität erworben hat und den Schutzes des Landes seiner neuen Staatsbürgerschaft genießt“.

UNRWAs Flüchtlingsdefinition, die in keinem Vertrag verankert ist und daher nicht das Gewicht des Völkerrechts hat, beinhaltet keine solche Vorkehrung. UNRWA definiert sogar „palästinensische Flüchtlinge“ so, dass sie alle Nachkommen männlicher Flüchtlinge von 1948 einschließt, einschließlich legal adoptierter Kinder, ungeachtet dessen, ob ihnen irgendwo die Staatsbürgerschaft verliehen wurde.

Die Behauptung der Vereinten Nationen auf ihrer Internetseite, die ungewöhnliche Praxis der UNRWA verletz das Völkerrecht und seine Normen nicht, indem verweist auf andere Konflikte in der Welt, in denen Flüchtlingsstatus auf Folgegenerationen weitergegeben wurde (z.B. Afghanistan und Somalia).

Diese Behauptung der UNO ist jedoch nicht nur irreführend, sondern auch objektiv falsch. Gemäß der Konvention von 1951 (Protokoll von 1967, Artikel IV Sektion B) haben Nachfolge-Generationen nur dann Flüchtlingsstatus, wenn dies notwendig ist, um beizubehalten, was „Einheit der Familie“ genannt wird. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, dass ein Paar aus Afghanistan entkam, Flüchtlinge in Pakistan wurde und dann ein Kind bekam. Obwohl dieses Kind niemals in Afghanistan lebte, wird ihm trotzdem der Flüchtlingsstatus gewährt, um zu verhindern, dass die Einheit der Familie durch potenzielle Entwicklungen zerbrochen wird.

Unter den UNRWA-Regeln gibt es hingegen keine Einschränkung auf die „Einheit der Familie“. Im Gegenteil, unbegrenzte Generationen der Zukunft können den Flüchtlingsstatus erben, selbst wenn es keine lebendige Familienverbindung zum britisch beherrschten Palästina von 1948 gibt und es folglich keine Gefahr gibt, dass eine Familieneinheit zerrissen wird. Das ist keine subtile Abgrenzung; UNRWA hat, wissentlich oder nicht, Gastgeberländern einen finanziellen Anreiz gegeben Palästinensern die Staatsbürgerschaft zu verweigern, damit die fraglichen Staaten von der internationalen Hilfe profitieren können, die die Beherbergung von Menschen mit sich bringt, die den Flüchtlingsstatus auf ewig beibehalten.

Nach Angaben eines Berichts des US-Senats aus dem Jahr 2012 beträgt die Zahl der gemäß den Bestimmungen der für alle anderen Völker der Welt geltenden Völker der Konvention von 1951 realen palästinensischen Flüchtlinge, die heute noch leben, etwa 30.000. Doch nach Angaben der UNRWA ist die Zahl der „Flüchtlinge“ mehr als 5 Millionen, was die Palästinenser zur einzigen Gruppe der Welt macht, deren Flüchtlingsbevölkerung im Lauf der Zeit – auch noch dramatisch –zugenommen hat.

Weitere Probleme mit der UNRWA

UNRWA schafft auch noch weitere Probleme: Ihre Schulbücher impfen Kindern Hass auf Israel und die Juden ein; Sie ist dabei erwischt worden, dass Hamas-Raketen und Flugkörper in den Gellern von UNO-Schulen gelagert werden; es hat grassierende Korruption und Missbrauch in dem Gremium gegeben – und vieles, vieles mehr.

Warum Israel möchte, dass die Finanzierung weiter geht

Die Lösung kann aus einem subtilen Aspekt des Völker- wie des israelischen Rechts abgeleitet werden. Israels Oberster Gerichtshof hat geurteilt, dass die Regierung die Verpflichtungen einer „Besatzungsmacht“ gemäß der Vierten Genfer Konvention, der Haager Konvention und weiterer internationaler Verträge erfüllen muss. Zu diesen Verpflichtungen gehört die Unterstützung der Palästinenser bei Sicherheit, Gesundheit, Bildung und mehr.

Diese Aufgaben werden von Hilfsgeldern aus dem Ausland bezuschusst und durch die Arbeit internationaler Gremien wie der UNRWA ermöglicht. In Abwesenheit solcher Hilfe, würden die internationalen Verträge wie der israelische Oberste Gerichtshof diese Verpflichtungen direkt Israel auferlegen. Als mögliche Lösung dieses Dilemmas schlug Israel 2018 vor die UNRWA aufzulösen und ihr Budget dann zum UNHCR abzugeben, mit der Aussicht die Palästinenser endlich wie alle anderen Flüchtlinge der Welt zu behandeln.

Damit wären die unmittelbaren Nutznießer die Palästinenser selbst, weil Gastgeberländer palästinensischer „Flüchtlinge“ zumindest finanziellen Druck erleben würden, um ihnen die Staatsbürgerschaft zu gewähren und in die Gesellschaft zu integrieren. Damit wären die das palästinensische wie das israelische Volk nach mehr als sieben Jahrzehnten in der Lage mit dem Geschäft des Aufbaus einer gerechten und positiven Zukunft fortfahren statt das Leiden der Vergangenheit immer wieder neu zu durchleben.

Das genau ist der Auftrag, den der UNHCR allen anderen Flüchtlingen der Welt gegenüber zu erfüllen versucht.

Israelis wie Palästinenser verdienen nicht weniger.

Die Top Ten übelsten Handlungen der UNO 2020

UN Watch (blog), 24. Dezember 2020

Platz 10: Syrien behält ranghohen Posten im UNO-Komitee, das für die „Entkolonisierung“ von Gibraltar, die Falklandinseln und American Samoa zuständig ist

Während es eifrig damit beschäftigt war vier Millionen der eigenen Bürger in Idlib zu bombardieren, gewann das RegimeAssad die Wiederwahl für einen ranghohen Posten im Entkolonisierungskomitee der UNO, das mit der Bekämpfung von „Unterjochung, Dominierung und Ausnutzung“ von Völkern beauftrag ist.

UN Watch deckte den Skandal als erstes auf. Die Story wurde in Kanadas Magazin Maclean’s berichtet, das den verantwortlichen Direkter Hillen Neuer zitierte: „Es hätte eindeutig eine Dringlichkeitssitzung zur Lage in Idlib geben müssen, aber die UNO hat nur mit den Achseln gezuckt. Der UNO-Menschenrechtsrat wird zu Syrien nicht mit Dringlichkeit handeln.“

Platz 9: Rechtsbericht der UNO preist Teherans Bilanz

Als er Iran für die obligatorische UNHRC-Überprüfung seiner Menschenrechtsbilanz anstand, deckte UN Watch die Farce auf, dass 85% der Länder-Erklärungen Teherans Bilanz tatsächlich lobten.

Syrien lobte Irans „aktive Bemühungen die Gesundheitsversorgung zu verbessern“. Russland bejubelte „Irans Zusammenarbeit mit Gremien des Menschenrechtsrats“. China pries „Irans Bemühungen die Rechte gefährdeter Gruppen“ Venezuela führte Irans „standhaftes Engagement zum Schutz der Menschenrechte“ an. Die Tweets, Videos und Presseerklärungen von UN Watch wurden weithin in den sozialen Medien geteilt und in den Nachrichten berichtet.

Platz 8: China tritt dem Schlüssel-Panel der UNO für die Auswahl von Menschenrechts-Ermittlern zu freier Meinungsäußerung, Verschwinden (von Menschen) und willkürlicher Inhaftierung bei

Im April wurde China in ein Panel des UNO-Menschenrechtsrats berufen, in dem es eine Schlüsselrolle bei der Auswahl der Menschenrechts-Ermittler des UNO-Gremiums spielen wird, darunter die der globalen Beobachter für freie Meinungsäußerung, Gesundheit, Zwangsverschwinden und willkürliche Verhaftungen.

Der Schritt entfachte international Empörung, nachdem UN Watch die Story mit kraftvollen Tweets veröffentlichte, die viral gingen; sie wurden von Journalisten der New York Times, Washington Post, Foreign Policy, Der Spiegel, Reuters, Swissinfo und Bloomberg geliked und geteilt. Dank der Enthüllungen durch UN Watch schickten US-Senatoren UNO-Generalsekretär Antonio Guterres einen Brief mit der Forderung China aus dem Panel zu auszuschließen.

Platz 7: UNO wählt China, Russland, Kuba, Pakistan ins höchste Menschenrechtsgremium

Die die Rechte verletzenden Regime von China, Kuba, Russland und Pakistan wurden ins höchste Menschenrechtsgremium der UNO gewählt, was den Anteil der Nicht-Demokratien im UNO-Menschenrechtsrat von 51% auf atemberaubende 60% erhöht.

UN Watch veröffentlichte einen Bericht mit der Auswerung aller Kandidatenländer und reichte bei den Vereinten Nationen formelle Proteste – veröffentlicht als offizielle UNO-Dokumente – gegen die Wahl von China, Kuba, Pakistan, Russland und Saudi-Arabien ein.

UN Watch organisierte zudem eine Online-Presskonferenz mit Top-Menschenrechts-Dissidenten, die die UNO-Mitgliedstaaten drängten sich gegen die Kandidaten ihrer Unterdrücker zu stellen.

UN Watch wurde von Associated Press, BBC News, Newsweek und andern großen Medien zitiert. Selbst als Apologeten für  UNO-Unmoral versuchten die Wahl der Täter zu rechtfertigen, dominierten UN Watchs virale Tweets das globale Gespräch.

Platz 6: Weltgesundheitsorganisation der UNO preist China für „Transparenz“ zum Coronavirus

Während der Coronavirus begann sich aus der Region Wuhan zu verbreiten, lobte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus die „Transparenz“ der chinesischen Reaktion.

Selbst als Beweise sich auftürmten, dass chinesische Offizielle Whistleblower zum Schweigen brachten und die Fallzahlen zu niedrig angaben, rühmte Tedros die Führung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping.

Als die WHO endlich einen öffentlichen Gesundheitsnotfall von internationalem Interesse erklärte, sagte Tedros: „Der chinesischen Regierung muss zu den außergewöhnlichen Maßnahmen gratuliert werden, die sie zur Eindämmung des Ausbruchs ergriffen hat.“ Er fügte hinzu, dass China „einen neuen Standard“ für Reaktionen auf Ausbrücke gesetzt habe.

Platz 5: UNO Verurteilt Israel 17-mal, den Rest der Welt 6-mal

2020 griff die UNO-Vollversammlung Israel in 17 verschiedenen Resolutionen heraus, während sie sechs für den Rest der Welt insgesamt verabschiedete.

Großbritannien wie EU-Staaten wie Frankreich, Deutschland und die Niederlande unterstützten mehr als zwei Drittel der Resolutionen zu Israel, während sie es unterließen dieses Jahr auch nur eine einzige UNGA-Resolution zu den Menschenrechtslagen in China, Venezuela, Saudi-Arabien, Belarus, Kuba, der Türkei, Pakistan, Vietnam, Algerien oder 175 der anderen Länder einführten.

UN Watch startete ein neues digitales Mittel zur Interessenvertretung, um die einseitigen Resolutionen zu verfolgen und Kampagnen dagegen zu führen.

Platz 4: Die WHO benennt China-Förderer Helen Clark zur Leitung der COVID-19-Ermittlungen

Als die ehemalige Premierministerin von Neuseeland Helen Clark zur Mitvorsitzenden der Ermittlungsgruppe der Weltgesundheitsorganisation für die Herkunft und globale Reaktion auf den Coronavirus ernannt wurde, rief UN Watch Clark auf das aufgrund ihrer zahlreichen früheren Äußerungen zum Coronavirus abzulehnen, mit denen sie die WHO für genau das Handeln pries, das sie jetzt untersuchen sollte – und wegen ihrer umfassenden engen Beziehungen zum chinesischen Regime, die vier Jahrzehnte zurückreichen.

Der Brief von UN Watch an Clark sorgte für Medienberichterstattung in ihrer Heimat Neuseeland sowie in der Mail on Sunday in Großbritannien, Sky News in Australien und dem Wall Street Journal. Clark war gezwungen sich öffentlich zu verteidigen, was sie hauptsächlich damit machte, dass sie UN Watch angriff. Diese Geschichte ist noch nicht vorbei.

Platz 3: UNO wählt Türkei zur Leitung der Vollversammlung für 2020/21

Trotz ungeheuerlicher Verstöße übernahm das unterdrückerische türkische Regime von Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Präsidentschaft der UNO-Vollversammlung für die Sitzungsperiode 2020/21. Der türkische Diplomat Volkan Bozkir war der einzige Kandidat für den Posten.

Die UNO belohnte das Regime Erdoğan trotz eines brutalen Vorgehens, bei dem 18.000 öffentliche Bedienstete aus dem Dienst gesäubert, 4.000 Richter entlassen, Journalisten gefoltert wurden und sogar während die Türkei Nordsyrien besetze und den dortigen Kurden Wasser verweigerte. Die UNO gab der Türkei zudem einen Freifahrtschein, nachdem diese in einem von der UNO verbreiteten Brief den Völkermord an den Armeniern leugnete.

Platz 2: UNO-Rechtsrat attackiert westliche Sanktionen, stützt den Iran, Syrien, Venezuela, Kuba

Alena Douhan aus Belarus, die neue Sonderberichterstatterin der UNO zu „negativem Einfluss von einseitigen Zwangsmaßnahmen“ ihren ersten Bericht an den Menschenrechtsrat nutzte, um sich über westliche Sanktionen zu beschweren, die sich gegen die Regime des Iran, Syriens, Venezuelas und Kubas richteten.

Statt ihre widerlichen Verstöße aufzurufen, machten die Menschenrechtsvertreter der UNO für die Probleme in diesen Ländern westliche Sanktionen verantwortlich. „Die Sonderberichterstatterin vermerkt die Selektivität und das zweierlei Maß, die aufkommen, wenn solche Sanktionen in Abwesenheit gültiger Rechtsgrundlagen eingesetzt werden.“

Douhans UNHRC-Posten wurde 2014 mit einer Resolution geschaffen, die von der Islamischen Republik Iran im Namen der Blockfreien-Bewegung unterstützt wurde.

Platz 1: UNO-Menschenrechtsbüro gab dem chinesischen Regime die Namen von Dissidenten weiter, gaben Whistlebloewr preis

Das UNO-Menschenrechtsbüro hat die Praxis heimlich dem chinesischen Regime die Namen von Dissidenten zu übergeben, verriet die Whistleblowerin Emma Reilly; damit wird China erlaubt im Vorhinein zu wissen, welche uigurischen und anderen Aktivisten für die Teilnahme an Sitzungen des  UNO-Menschenrechtsrats angemeldet wurden – was deren Leben in Gefahr bringt, ebenso das ihrer in China lebenden Familienmitglieder.

Dolkun Isa, Präsident des World Uyghur Congress, und der chinesische Dissident Yan gJianli, Vorstandsmitglied von UN Watch, waren zwei der Namen, die der chinesischen Regierung vom Büro des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte (UNCHR) 2012 und 2013 weitergegeben wurden, heißt es in UNO-E-Mails, die von der South China Morning Post eingesehen wurden.

OHCHR-Sprecher Rupert Colville sagte der Post, dass die Praxis Namen von Teilnehmern an ihren Sitzungen an Regierungen weiterzugeben 2015 „unterbrochen“ wrude und auf jeden Fall „dafür Sorge getragen wurde sicherzustellen, dass kein von der OHCHR unternommenes Handeln Menschenrechtsaktivisten in Gefahr bringt“.

Archäologische Funde in Israel untergraben das „palästinensische“ Narrativ

Hugh Fitzgerald, Jihad Watch, 12. Oktober 2020

Wie durchaus bekannt ist, lieben es Palästinenserführer – unter Nutzung ihrer lebhaften orientalischen Fantasie – die Präsenz des „palästinensischen Volks“ in „Palästina“ zurückzudatieren. Mahmud Abbas hat regelmäßig erklärt, die Palästinenser seien direkte Nachfahren der Kanaaniter, die vor etwa 4.000 Jahren im Nahen Osten lebten. Er hat sogar vor kurzem in der UNO noch übertriebene Behauptungen aufgestellt; dort sagte er Ende September, die Palästinenser würden seit 6.000 Jahren in „Palästina“ – dem „Land ihrer Vorfahren“ – leben. Im Scheingericht der UNO wird jede von den Arabern dargebotene Absurdität ein geneigtes Publikum finden. Die von Archäologen vorgelegten Beweise untergraben jedoch immer wieder dieses Narrativ der uralten „palästinensischen“ Anwesenheit im Land. Diese Geschichte steht hier.

Experten werden ihnen sagen, dass die gefährlichsten Feinde der palästinensisch-arabischen Sache die Königreiche am Golf sind, die beschlossen haben Israel anzuerkennen; oder die europäischen Länder, die ihre Botschaften nach Jerusalem verlegen; oder die amerikanischen Politiker, die es ablehnen die Schulden der palästinensischen Autonomiebehörde abzuzeichnen (sprich: zu bezahlen – heplev).

Ich bin anderer Meinung. Ich sage, der beachtlichste Feind der Palästinenser ist – die Archäologie.

Vor kurzem wurde in Niedergaliläa eine 2.000 Jahre alte Mikwe (rituelles Bad) entdeckt. Die meisten Menschen hätten vermutlich nie etwas von dieser Entdeckung erfahren, hätte es nicht dramatische Fotos davon gegeben, wie das gesamte Bauwerk zur Erhaltung von einem LKW in einen nahe gelegenen Kibbuz gebracht wurde…

Mit anderen Worten: Diese Galiläer waren Juden. Sie waren keine „Palästinenser“. Das Wort „Palästina“ war noch nicht erfunden worden. Sie waren keine Araber oder Muslime – die Invasion von muslimischen Fundamentalisten aus der Arabischen Halbinsel lag noch 600 Jahre in der Zukunft…

Wie alle Gebildeten wissen, kamen die muslimischen Araber im 7. Jahrhundert ins Land Israel – das den Römern ursprünglich als Judäa bekannt war, die es in „Syria Palaestina“ und dann kürzer in „Palästina“ umbenannten. Sie hätten nicht früher kommen können, da es den Islam selbst bis ins frühe 7. Jahrhundert gar nicht gab. Es war im Jahr 600 n.Chr., als Mohammed behauptete die erste von Gabriel überbrachte Nachricht erhalten zu haben; 613 n.Chr. begann Mohammed diese Botschaft zu predigen. Und erst nach dem Triumph des Islam in Medina und Mekka fegten die Araber aus Arabien heraus nach Norden.

Wie erklären dann die Palästinenserpropagandisten diesen jüngsten Fund einer 2.000 Jahre alten Mikwe weg? Beschreiben sie sie als Tränke für Pferde oder Kamele? Oder einen frühen Swimmingpool? Nein, sie geben sich nicht einmal die Mühe das zu kommentieren. Wie immer, wenn es einen neuen archäologischen Fund einer jüdischen Stätte gibt, schweigen die Palästinenser in der Hoffnung, dass der neue Fund einfach vorbei geht, ohne dass er in der Welt draußen bemerkt wird. Die PA bereut nur, dass die Stelle nicht in Area A der Westbank liegt, wo die PA die Beweise antiker jüdischer Präsenz einfach hätte zerstören können, wie sie das gemacht haben, wo immer sie können. Wie viel Beweise dieser kontinuierlichen jüdischen Präsenz im Land Israel (heute auch als „Palästina“ bekannt) seit 3.500 Jahren von den Palästinensern und vor ihnen von den Jordaniern vernichtet oder vertuscht worden sind, kann man nur raten.

Um es für Abbas nur noch schlimmer zu machen, waren die Leiter der Ausgrabung Walid Atrasch und Abd Elghani Ibrahim. Man kann anhand ihrer Namen sagen, dass sie wohl eher keine orthodoxen Juden sind. Die PA wird es schwer haben irgendjemanden Glauben zu machen, dass Atrasch und Ibrahim Agenten einer zionistischen Verschwörung sind.

Zwei israelisch-arabische Archäologen leiteten die Ausgrabung der Mikwe. Ihre Hingabe an die Archäologie erwies sich als stärker als jeglicher mögliche Wunsch ihrerseits das „palästinensische“ Narrativ seit tausenden Jahren im Land zu leben zu unterstützen, indem dieser damit unvereinbare Beweis vernichtet wird. Wie blamabel für Mahmud Abbas und seine Geschichtsumschreiber-Genossen.

Die Entdeckung der Mikwe war nur die jüngste in einer Reihe archäologischer Funde in Israel während des letzten Jahres, von denen jeder dem palästinensisch-arabischen Propaganda-Narrativ widersprach.

Bei der Ausgrabung am Givati-Parkplatz in Jerusalem entdeckten Archäologen hebräische Inschriften, die 2.600 Jahre zurückgehen. Eine war ein Steinsiegel mit den Worten „Eigentum von Ikkar, Sohn des Matanyahu“. Die andere war eine Tonsiegel-Inschrift, die lautete: „Eigentum von Nathan-Melech, Diener des Königs.“ Sie waren nicht auf Arabisch. Und die Namen lauteten nicht Yassir oder Mahmud…

Derweil entdeckten Ausgräber der University of North Carolina zwei verblüffende Mosaike am Ort einer 1.600 Jahre alten Synagoge nahe Huqoq in Nordisrael. Eines stellt eine Szene aus dem Exodus der Juden aus dem antiken Ägypten dar. Das andere zeigt Bilder, die auf Versen des Buchs Daniel basieren. Beachten Sie, dass die Mosaike keine Szenen aus dem Koran zeigen. An ihnen ist nichts islamisch oder „palästinensisch“. Sie sind jüdisch, sie liegen in Israel und sie sind 1.600 Jahre alt…

Und, könnte der Autor Stephen Flatow hinzugefügt haben, es sollte weitere 200 Jahre dauern, bis ein einziger Araber oder Muslim in Judäa (alias „Palästina“) ankam, lange nachdem diese bemerkenswerten Mosaike oder die Synagoge bei Huqoq, in denen sie sich befanden, erstellt wurden.

Die muslimischen Araber haben ihr Bestes getan, um die antiken jüdischen Stätten zu zerstören. Von 1949 bis 1967, als die Jordanier die Altstadt hielten, zerstörten oder schändeten sie alle bis auf eine der 35 Synagogen der Altstadt, von denen einige sehr alt waren. Die nicht vollständig verwüsteten Synagogen wurden von den Jordaniern als Hühnerställe und Stallungen für Dunghaufen, Müll und Kadaver genutzt. Der ehrwürdige jüdische Friedhof auf dem Ölberg, der älteste bestehende jüdische Friedhof, war völlig durcheinander; zehntausende Grabsteine wurden in Stücke geschlagen, um als Baumaterial für Mauern, Treppen und die Böden jordanischer Armeelatrinen benutzt zu werden. Große Bereiche des Friedhofs wurden eingeebnet, um eine Abkürzung zu einem neuen Hotel zu schaffen. Hunderte Thora-Rollen und tausende heiliger Bücher waren geplündert und zu Asche verbrannt worden.

Wo immer die Jordanier auf eine antike jüdische Stätte trafen, einschließlich archäologischer Grabungen, beschädigten oder zerstörten sie sie. Warum auch die Artefakte der „ekelhaftesten aller geschaffener Wesen“ respektieren oder erhalten? Und warum die Beweise einer antiken jüdischen Präsenz im Land behalten, wenn man sie loswerden kann, ohne dass es jemand merkt?

Jetzt, da Israel seit dem Sechstage-Krieg die Kontrolle über die Westbank gehabt hat, hat es nicht nur verhindert, dass weiterer Schaden an bekannten jüdischen Stätten angerichtet wird, sondern israelische Archäologen, die in einige Fällen mit israelisch-arabischen Archäologen – wie Walid Atrash und Abd Elghani Ibrahim, die die Verantwortung für die den aktuellen Fund in Niedergaliläa der 2.000 Jahre alten Mikwe hatten – arbeiten, haben es geschafft seit dem Sechstage-Krieg viele weitere jüdische Stätten zu entdecken. Und jeder Ort oder jedes Artefakt, das entdeckt wird – Synagogen, Mikwen, Mosaike, Öllampen, Keramiken, Münzen – liefern einen weiteren Beleg, der zum Verständnis von 3.000 Jahren ununterbrochener jüdischer Präsenz im Land beiträgt. Und all das untergräbt das Narrativ dieser erfundenen 4.000 oder 5.000 oder gar 6.000 Jahre „palästinensischer“ Geschichte, inklusive dieser kanaanitischen Vorfahren des „palästinensischen Volks“, die Mahmud Abbas weiter verhökert und von der er will, dass jeder es glaubt.

Es wäre nützlich, wenn der israelische Botschafter bei einer dieser endlosen Debatten über Araber und Israelis in der UNO-Vollversammlung bewaffnet mit den visuellen Beweise vortreten würde, d.h. dem, was Othello, der berühmte Zerschläger von Muslimen (die kollektiv als „ein bösartiger und Turban tragender Türke“ personifiziert) den „Augebeweis“ nannte. Fotos der ältesten Synagogen in Israel, von Mikwen, Mosaiken, Öllampen, Ess- und Trinkgefäßen, Keramiken, Münzen, Waffen – also all die facettenreichen Beweise jüdischen Lebens, die deutlich mit ihren ungefähren Daten ab 1500 v.Chr. gekennzeichnet sind – könnten dann auf einer großen Leinwand in der Halle der Vollversammlung und online gezeigt werden. Noch besser wäre es, wenn echte Artefakte aus Israel zur Ausstellung ins UNO-Gebäude gebracht würden. Der israelische Botschafter sollte den Botschafter von „Palästina“ einladen der UNO sein eigenes Material als Beweis der Präsenz des „palästinensischen Volks“ während dieser „tausende Jahre“ vorzulegen, in denen sie in „Palästina“ lebten. Die Antwort des palästinensischen Botschafters sollte höchst aufschlussreich sein.

Die UNO kann keinen palästinensischen Antisemitismus erkennen

First One Through, 12. November 2020

Der aktuelle Leiter der Vereinten Nationen, Generalsekretär Antonio Guterres, ist ein anständiger Mann und eine enorme Verbesserung gegenüber früheren Bossen wie Ban Ki-moon, der mehr oder weniger zu palästinensischer Gewalt gegen Israelis ermutigte. Aber in diesem Kompliment liegt die schmerzlich Anerkennung, dass die Vereinten Nationen alle blenden.

Am 9. November 2020 verlieh der World Jewish Congress Guterres in Gedenken an den Jahrestag der Kristallnacht, dem Pogrom gegen die Juden Deutschlands und Österreichs, das den Holocaust ankündigte, den Theodor-Herzl-Preis. Bei Entgegennahme des Preises hielt der Generalsekretär eine Rede über die Schrecken des Holocaust und Jahrhunderte von Antisemitismus, einschließlich dem in seiner Heimat Portugal, das im Mittelalter alle Juden vertrieben hatte. Er streifte den Coronavirus, der neue Formen der Ritualmordlegenden gegen die Juden sowie den Aufstieg der Neonazis entfesselte. Er beschwor Folgendes:

Wir müssen gegen den Hass in all seinen Formen zusammenstehen. Unsere heutige Welt braucht eine Rückkehr zur Vernunft – und eine Ablehnung der Lügen und Abscheu, die die Nazis antrieben und die die Gesellschaften heute zerbrechen.
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres

Dennoch unterlässt es die von ihm geführte Organisation „Lügen und Abscheu“ zurückzuweisen. Sie ist ein gigantisches Megafon für die niederträchtigsten Lügen und Propaganda, denen von ihrem Markennamen Legitimität verliehen wird. Diese Institution war dazu geschaffen den Weltfrieden zu fördern; sie hat sich einen Kessel von Hass und ein Mittel für Gewalt verwandelt.

Die UNO erkennt das Mantra an und wiederholt es, aber wenn es um die Palästinenser geht, ignoriert sie seine Voraussetzung.

In derselben Rede fügte Guterres an: „Es bleibt meine sehnlichste Hoffnung, dass nächstes Jahr wieder ein Dialog zwischen Israelis und Palästinensern begonnen werden kann, der das Ziel von zwei Staaten hat, die in Harmonie und Frieden Seite an Seite leben.“ Das ist ein Hirngespinst, entzündet von dem Wunsch danach Selbstbestimmung für die staatenlosen Araber zu sehen, wobei aber der systematische Antisemitismus in der palästinensischen Gesellschaft ignoriert wird.

  • Die Palästinenser sind nach einer ADL-Studie das antisemitischste Volk.
  • Sie wählten Mahmud Abbas zum Präsidenten, einen Mann der seine Doktorarbeit schrieb, mit der er den Holocaust leugnete.
  • Sie stimmten für die Terrororganisation Hamas, so dass diese eine 58%-Mehrheit im Parlament hatte; Hamas hat die antisemitischste jemals geschriebene Gründungscharta (eine Kombination aus Hitlers Mein Kampf und der Fälschung Die Protokolle der Weisen von Zion mit gewaltigen Verschwörungstheorien).
  • Die PA-Führung bestreitet die Geschichte der Juden im Heiligen Land.
  • Die PA behauptet fälschlich, dass Israel die Araber ethnisch aus Jerusalem säubert, obwohl ihre Wachstumsrate die der Juden in Jerusalem und der Araber in anderen Hauptstädten der Region übersteigt.
  • Die PA behauptet fälschlich, dass Israel den Zugang der Araber zur Al-Aqsa-Moschee einschränkt, obwohl tatsächlich NUR JUDEN auf dem Tempelberg begrenzten Zugang und Gebetsrechte haben.
  • Die palästinensische Autonomiebehörde benennt Schulen, öffentliche Plätze und Turniere nach Terroristen, die israelische Zivilisten töten.
  • Die PA-Führung bezeichnet Juden als „Söhne von Affen und Schweinen“.
  • Für die PA hat die Bezahlung lebenslanger Unterstützung von Terroristen höhere Priorität gegenüber allen Gehältern für öffentliche Bedienstete oder andere Bedürftige.

PA-Präsident Mahmud Abbas hält 2011 eine Rede vor der UNO

Die UNO schweigt immer zu diesen Dingen. Sie ist blind für den manischen Antisemitismus, der in der palästinensischen Gesellschaft allgemein verbreitet ist, die den Wunsch hegt jeden Juden entweder zu töten oder aus dem Land zu vertreiben, das sie als rein muslimisches heiliges Land betrachtet. In ihren eigenen UNRWA-Schulen im Gazastreifen und der Westbank lehrt die UNO lehrt nicht einmal den Holocaust.

Palästinensische Einstellungen gegenüber Juden ist die moderne Fusion der Vertreibung der Juden aus Spanien und Portugal im 15. Jahrhundert mit dem Nazi-Holocaust im 20. Jahrhundert. Die moderne Inquisition wird in der UNO von muslimischen Staaten mit Unterstützung linksextremer Progressiver angeführt, die den jüdischen Staat als Kolonialunternehmen betrachten, eine Ursünde, die nur mit Bekehrung oder Vernichtung gut gemacht werden kann.

Das Friedenshindernis sind nicht jüdische Häuser; es sind palästinensisch-arabische „Lügen und Hass“, die in den Vereinten Nationen Unterstützung finden. Bis diese Tatsache anerkannt und angegangen wird, gibt es keine Chance auf Frieden.

Noch ein brandneues palästinensisches „Dorf“

Elder of Ziyon, 25. November 2020

Die OCHA-oPt der UNO twitterte, dass Israel Bauten in Fasayil asl Wustaabriss.

Wie üblich scheint es sich um einen neuen Ort zu handeln, der ausdrücklich dazu gebaut wurde sich Land unter den Nagel zu reißen.

Hier ist er in den Jahren 2004, 2011 und vor kurzem:

Das dritte Bild stammt aus Bing Maps, da sie jünger sind als Googles Satellitenbild.

Beachten Sie, wie viele weitere Bauten es dort gibt und auch die drei zusätzlichen Wohnwagen-Container im Südwesten.

Während die Stadt Fasayil (im Süden) schon eine Weile dort gewesen ist, kann ich Fasayil al Wusta vor etwa 2008 nirgendwo erwähnt finden. (Es wurde angeblich 1998 gegründet.)

Die UNO und die EU sind sehr gut dabei die Abrissarbeiten zu beobachten, aber Daten über die illegale Bautätigkeit, die die Abrisse zeitlich überbieten, liefern sie einfach nicht,