Wie Hilfe für Palästinenser dem Friedensprozess schadet statt ihn zu unterstützen

Asaf Romirowsky/Alexander H. Joffe, Forward, 22. Januar 20218

Hilfe für die Palästinenser hat jede Menge unbeabsichtiger Folgen.

Letzte Woche verkündeten die USA ihre Absicht eine Zahlung von $65 Millionen an die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) zu zurückzustellen. Die UNRWA ist eine UNO-Organisation, die sich gezielt der Versorgung der Palästinenser mit Hilfe widmet. Die Regierung Trump wird $65 Millionen aus dem jährlichen Gesamtbeitrag von $360 Millionen einbehalten.

Die Reaktionen auf die US-Entscheidung sind vorhersagbar gewesen. Die Washington Post versuchte sofort an den Gazaner auf der Straße heranzutreten, der warnte.

Jeder Kürzung der Hilfe würde ein Todesurteil für die Flüchtlinge im Gazastreifen sein. Arbeit gibt es fast nicht. Es gibt nicht genügend Arbeitsplätze. Diejenigen, die für die PA arbeiten, erhalten nur Taschengeld und die Hamas-Angestellten erhalten ein Viertel ihres Lohns.

Und J-Street nannte die bloße Drohung eines Einfrierens der Gelder „unglaublich gefährlich, kontraproduktiv und rachsüchtig“.

Mit einem jährlichen Budget von rund $1,25 Milliarden ist die UNRWA als international finanzierter Gesundheits-, Bildungs- und Fürsorge-Anbieter für palästinensische Flüchtlinge aufgeblüht. Die Entscheidung der USA ist jedoch nicht nur mutig; sie ist ein notwendiger erster Schritt für jegliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Denn das Mäzenatentum der UNRWA erhält zwei Schlüsselfaktoren aufrecht, die den israelisch-palästinensischen Konflikt verlängern: die Ideologie der „Flüchtlinge“ und ihre ständig weiter aufgeblasene Anzahl.

Die Reaktion von J-Street und dem in der Post interviewten Gazaner sind in der Tat typisch für den Diskurs um dieses Thema. Für viele sind Palästinenser Flüchtlinge, die als Sozialfälle der internationalen Gemeinschaft erhalten werden müssen; dieser Zustand ist wesentlich für palästinensische Kultur und Identität. Für die in der Linken, die die Dinge so sehen, wäre jede Veränderung dieses Systems katastrophal.

Aber Kultur ist nur eine der vielen Quellen politischer Analyse. Der Rest ist institutionell. Die UNRWA definiert einen palästinensischen Flüchtling ursprünglich als jemanden, „dessen typischer Wohnort während des Zeitraums vom 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948 in Palästina war und der sowohl Haus als auch Erwerbsquelle als Ergebnis des Konflikts von 1948 verlor“. Diese Zahl lag nach Angaben der meisten Historiker bei 700.000.

Die heutige Definition der UNRWA ist allerdings weit umfangreicher. In die Definition eines Flüchtlings werden von ihr „die Kinder oder Enkel solcher Flüchtlinge, die berechtigt für Hilfe der Organisation sind, wenn sie (1) bei der UNRWA registriert sind, (b) im Gebiet der UNRWA-Operationen leben und (c) in Not sind“ einbezogen.

Auf diese Weise kann die UNRWA heute behaupten, dass es mehr als fünf Millionen palästinensische Flüchtlinge gibt.

Bis zu den 1960-er Jahren hatte die UNRWA ihren Auftrag von Entlastung zu Bildung verlagert.

Es ist aber nicht nur die Definition, die diese Zahl anschwellen ließ. Seit ihrer Gründung 1950 hat die UNRWA gegen die Wiederansiedlung in arabischen Ländern gearbeitet, in denen Palästinenser sich befinden. Sie hat das gemacht, in dem sie ihren Auftrag von Entlastung für Flüchtlinge auf Bildung verlagerte, einseitig ihre eigenen erweiterte Definition davon, wer Flüchtling ist entwickelte und ihre rechtlichen Mandate auf den „Schutz“ und die Vertretung der Flüchtlinge ausdehnte.

Damit hat die UNRWA geholfen die Auffassung zu billigen, dass der Flüchtlingsstatus für Palästinenser der Kern ihrer Identität und Kultur ist, egal, wo sie sich auf der Welt befinden und dass die internationale Gemeinschaft sie und ihre Nachkommen auf ewig unterstützen muss. UNRWA-Unterstützung für das palästinensische „Rückkehrrecht“ in ihrem Bildungssystem und in den Äußerungen ihrer Führung festigen das und nährt das Hirngespinst, dass Israel und die vergangenen 70 Jahre durch Zauberhand ungeschehen gemacht werden.

Es ist nicht nur so, dass Israel niemals aufhören wird da zu sein. Man kann auch sehen, dass die sprunghaft ansteigende Zahl der Flüchtlinge, verbunden mit der Forderung, dass sie wieder in Israel angesiedelt werden, die UNORWA zu einer Kraft macht, die die Palästinenserkrise – statt sie zu lösen – verewigt.

Was die UNRWA tun sollte, ist politischen Druck auf Länder auszuüben, um Palästinenser zu integrieren, die dort seit Jahrzehnten gelebt haben. Das wäre eine bessere Strategie als weiter einen Organisation zu finanzieren, die einzig dazu bestimmt ist sie weiter in der Luft hängen zu lassen.

Und doch tut die UNRWA genau das Gegenteil. Trotz der investierten Milliarden und der Existenz der palästinensischen Autonomie (die selbst fast $400 Millionen jährlich aus den USA erhält) gibt es immer mehr palästinensische „Flüchtlinge“. Einzig Jordanien bietet Palästinensern das Recht auf Arbeit und Landbesitz; nach fast 70 Jahren sind die Palästinenser im Libanon und Syrien immer noch strengen Einschränkungen unterworfen.

Mit anderen Worten: Die UNRWA verewigt das palästinensische Flüchtlingsproblem, um sich selbst auf ewig zu erhalten. Die immer weiter expandierende Rolle der UNRWA in der palästinensischen Wirtschaft kann über die Zahl ihrer lokalen Beschäftigten gemessen werden. Mitte der 1970-er Jahre hatte die UNRWA 15.000 Beschäftigte. Heute hat sie mehr als 30.000 Beschäftigte, die meisten aller UNO-Organisationen; die weit überwiegende Mehrheit davon sind Palästinenser.

Palästinenserführer sind inkompetent, korrupt und gewalttätig gewesen. Im Uhrzeigersinn von oben links: der Nazi-Verbündete Haddsch Amin al-Husseini, der verstorbene PLO-Vorsitzende Yassir Arafat, der verstorbene Hams-Gründer Ahmed Yassin und der derzeitige PA-Vorsitzende Mahmud Abbas

Für die USA, andere westliche Mächte und für Israel ist die UNRWA eine Investition in Stabilität gewesen. Für die arabischen Staaten war sie kaum je eine Investition, sondern eine praktische Waffe, die gegen den Westen eingesetzt werden konnte, der ihnen gestattet die Palästinenser zu vernachlässigen und zu missbrauchen. Und für die Palästinenser selbst ist sie zentral gewesen, nicht nur für Identität und Kultur, sondern auch, weil sie ihrer eigenen Führung erlaubte die eigenen Verantwortlichkeiten zu umgehen, während man Milliarden an westlicher Hilfe erhielt. Das ist der tragische – eigentlich verbrecherische – Aspekt einer politischen Analyse.

Die Palästinenser sind gebildet und unternehmerisch. Aber sie sind mit inkompetenten und korrupten Führern gestraft, deren Fantasien, Gewalt und Verweigerungshaltung seit den 1920-er Jahren eine Katastrophe gewesen sind.

Einen kleinen Teil des Geldes für die UNRWA zurückzuhalten sollte die Palästinenser darauf aufmerksam machen, dass nichts auf ewig hält. Ihre Führer zu ersetzen, ist ein unverzichtbarer nächster Schritt zur Reform der PA und echte Fortschritte hin zur Gründung eines Staates zu machen, der die Palästinenser mit Anstand behandelt, nicht als Flüchtlinge, sondern als Bürger; un die in der Lage ist in Frieden an der Seite Israels zu leben.

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Was UNRWA-Lehrer wohl lehren?

Elder of Ziyon, 19. Januar 2018

Von der Facebook-Seite von Khadijat Salabad, Lehrerin der UNRWA in Jericho:

Die UNRWA ging zwar dagegen vor, dass ihre Lehrer Politisches in sozialen Medien posten (damit das nicht mehr so leicht genutzt werden kann, um die Organisation bloßzustellen, indem man Beispiele von Aufrufen zu Gewalt findet), aber glaubt irgendjemand auch nur ein Sekunde lang, dass sie ihre Schüler tagtäglich etwas anderes lehren?

Sie verstecken es nur ein wenig besser.

Aktuelle UNRWA-Ironie

Elder of Ziyon, 24. Januar 2018

UNRWA ist mit einer neuen Spendensammel-Aktion unterwegs, die zukünftigen Generationen palästinensischer Araber ermöglichen soll staatenlos, entrechtet, von Almosen und Opfer von Diskriminierung in der gesamten arabischen Welt abhängig zu bleiben, weil sie künstlich als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden – eine Kennzeichnung, der sie gemäß UNRWA-Regeln nicht entkommen können.

Der Name dieser Initiative? „Würde ist unbezahlbar.“

Eine Lektion in Hetze

Weit entfernt von den Augen der Presse untersucht die US-Regierung den Verdacht, dass die UN Reliefs and Works Agency sich die PLO-Ideologie zu eigen macht, einschließlich der Verwendung von palästinensischen Schulbüchern, die palästinensische Kinder dazu indoktrinieren Israel zu hassen und zu bekämpfen.

Nadav Shragain, Israel HaYom, 14. Januar 2018


Eine UNRWA-Schule im Gazastreifen. Die USA befürchten, dass die UNRWA keine Schritte unternimmt um den Lehrplan neutral zu halten. (Foto: AFP)

Eine potenzielle heiße Kartoffel, die man als „Akte UNRWA“ kennt, hat in Washington Monate lang auf Eis gelegen und darüber wurde nicht berichtet. Gegen die UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees – wird von der US-Regierung ermittelt. Die Gründe für die Ermittlungen ist der von einer Fülle an Dokumentationen gestützte Verdacht zunehmender Überlappung zwischen der Organisation und der Existenz und den Zielen der PLO, bis zu dem Punkt, dass Inhalte mit Gewalt, Terrorismus und Hetzte akzeptiert werden.

Die Ankündigung der US-Regierung, dass sie vor hat die Gelder für die UNRWA angesichts des „Rückzugs der palästinensischen Autonomiebehörde aus dem Friedensprozess“ reduziert (was die Palästinenser in Sachen ihrer Beziehungen zur US-Administration eine Linie im Sand genannt haben), ist mit dieser Ermittlung nicht weniger verbunden als mit dem „Friedensprozess“.

Hier sind die kompletten Einzelheiten: Im Januar 2017, unmittelbar nach dem Einzug von US-Präsident Trump ins Weiße Haus, startete ein Team des Büros des UN-Generalstaatsanwalts eine Untersuchung im Auftrag des Kongresses, die feststellen sollte, ob die in UNRWA-Schulen in Judäa und Samaria sowie dem Gazastreifen genutzten Schulbücher antisemitische Inhalte haben und zu Terrorismus ermutigen. Das Team untersucht außerdem, ob und in welchem Ausmaß die UNRWA , besonders im Gazastreifen, mit terroristischen Instanzenverbunden ist.

Der Bericht des Teams wird für Februar oder März erwartet. Die Untersuchung wird von Profis gehandhabt, nicht von Politikern. Der Leiter des Government Accountability Office, Eugene Louis Dodaro, noch vom früheren US-Präsidenten Barack Obama ernannt, ist derjenige, der entschied die Untersuchung zu beginnen; das geschah als Reaktion auf eine Anforderung des republikanischen Senators James Risch.

Die von Risch in Gang gesetzte Unterschung ist das Ergebnis beträchtlicher Informationene, die ihm vom Center for Near East Policy Research vorgelegt wurde, dem David Bedein vorsteht. Bedein und seine Mitarbeiter versorgten Risch mit Dutzenden Forschungspapieren, Tonaufzeichnungen, Videos, Fotografien und insbesondere palästinensischen Schulbüchern, die er allesamt den Ermittlern der Regierung übergab. Sie häuften zusätzliches Material an und begannen zu kapieren. UNRWA wurde aufgefordert zu reagieren. Bisher ist nichts durchgesickert. Allerdings ist das Material des Center for Policy Study in the Middle East and Israel jedem zugänglich.

Es wurde über viele Jahre hinweg von Bedein und dem ehemaligen IDF-Geheimdienstler Oberstleutnant (a.D.) Yoni Dahuh-Halevy, dem Nahost-Forscher Dr. Amon Gross, der Jahre mit dem Studium arabischer und palästinensischer Schulbücher und ihrem Inhalt verbracht hat und seit kurzem von Dr. Ronni Shaked, dem Koordinator der Middle East Unit am Harry S. Truman Research Institute for the Advancement of Peace gesammelt, das direkt  neben der Hebräischen Universität von Jerusalem liegt. Die Ergebnisse sind für die UNRWA nicht schmeichelhaft, um es milde auszudrücken. Im Verlauf der letzten Wochen hat die Organisation Beschuldigungen mit den Forschern des Zentrums ausgetauscht.

Märtyrer-Pop

Einer der Untertitel des jüngsten Berichts des Zentrums, gegen den man nur schwerlich streiten kann – und wenn nur, weil die UNRWA keinerlei Versuche unternimmt irgendetwas zu verbergen – hat mit den Verbindungen der UNRWA zum berühmten palästinensischen Sänger Mohammad Assaf zu tun, der 2013 zu Ruhm aufstiegt, nachdem er den ersten Platz im „Arab Idol“-Wettbewerb, einer Art „Deutschland sucht den Superstar“ gewann, womit er zu einem nationalen Symbol der Palästinenser wurde.

Die Geschichte zu Assaf und der UNRWA ist mehr als Tratsch, denn sie ist symptomatisch für die Identifikation der UNRWA mit dem palästinensischen Narrativ, ebenso die Tatsache, dass die Organisation viele Redewendungen der Aufstachelung zu Terrorismus und Gewalt übernommen hat, sowohl in der Form von in ihren Schulen verwendeten Schulbüchern als auch in ihren ständigen Lügen über Hamas—Mitglieder im Gazastreifen.

Jahre lang hat das israelische Verteidigungsestablishment vor den Gefahren des Gebens und Nehmens zwischen Hamas und UNRWA gewarnt, die Jahre lang diese Beschuldigungen abgeschüttelt ahben. Doch James G. Lindsay, ein ehemaliger Rechtsbeistand der UNRWA, bestätigte in einem seiner Berichte: „Die UNRWA unternahm keine Schritte um Terroristen zu identifizieren oder sie aus den oberen Ebenen oder Entscheidungsfindungs-Posten zu drängen.“

Im Fall von Assaf, dessen Lieder heiligen Tod und Jihad verherrlichen, distanziert sich die UNRWA nicht nur nicht von ihm, sondern hat Assaf zu ihrem offiziellen Jugendbotschafter gemacht. Assaf wurde angeblich ausgewählt um Frieden zu propagieren, aber in seinen Liedern pries er wiederholt Opfer und Gewalt und ermutigt zu Märtyrertod und Jihad.

Er singt auch über die Vision eines Palästinenserstaats, der auf dem gesamten Territorium Israels bestehen wird. Seine Musikvideos werden im Fernsehen von PA und Hamas ausgestrahlt, mit Hintergrundbilden von IDF-Soldaten bekämpfenden Palästinenser und Beerdigungen von „Märtyrern“, deren Leichen in palästinensische Flaggen gewickelt sind und auf den Schultern von Anhängern getragen sowie von der Menschenmenge von Hand zu Hand weitergereicht werden.

Assaf singt von seinem Land, da sich vom Jordan zum Mittelmeer erstreckt. „Nehmt mein Blut und bringt Freiheit“, trällert er. „Sieg oder Märtyrertod, sagten seien Männer.“

In dem Lied „Oh fliegender Vogel“ werden viele Orte in Israel – Safed, Tiberias, Akko, Haifa, Beit Schean und Nazareth – als einige der Orte angegeben, zu denen Palästinenser zurückkehren werden. Viele Palästinenser identifizieren sich zweifellos mit dem, was er sagt. Unklar bleibt, warum die UNRWA sich entschied mit einem Sänger identifiziert zu werden, der derartige Ansichten vertritt.

Tel Aviv – nicht, was Sie glaubten

Jahre lang ist die UNRWA heftig kritisiert worden, weil sie palästinensische Schulbücher nutzt, die in diesem Geist geschrieben sind; noch mehr dafür, dass sie nichts tat, um das zu ändern. Die neueste Bericht von Gross und Shaked, vor ein paar Monaten veröffentlicht, konzentriert wich auf die in UNRWA-Schule verwendeten Schulbücher.

Der Bericht ist etwa 200 Seiten lang. Er ist der Knesset vorgelegt worden und den Beobachtern in Washington weitergeleitet. Einige in dem Bericht abgedeckte Bücher für frühkindliche Erziehung ignorieren die Existenz Israels. In einem davon (Ausgabe von 2016) wird Tel Aviv in „Tel al-Rabia“ umbenant.

„Offenbar ist dies eine neue Entwicklung im palästinensischen Narrativ, in dem Tel Aviv als moderne jüdische Stadt vorgestellt wird, die auf den Ruinen einer uralten arabischen Stadt gebaut wurde“, erklärt Gross.

In einem anderen, 2015 veröffentlichten Buch wird hebräische Schrift aus dem Bild einer Briefmarke entfernt. Ein Schulbuch für das vierte Schuljahr von 2014 erklärt: „Akko ist eine palästinensische Stadt, die von Arabern und Kanaanitern 1000 v.Chr. gegründet wurde.“ Sie sei zudem dazu bestimmt zu ihren rechtmäßigen Eigentümern [den Palästinensern] zurückzukehren. Eine weitere palästinensische Veröffentlichung zeigt eine junge Frau, die über dem Sicherheitszaun schwebt, das „die verlorenen Teile des Landes“ Palästina erreichen will.

An anderen Stellen werden die Schüler aufgefordert zu wiederholen: „Lasst uns singen und auswendig lernen: Der Boden des edlen – ich habe geschworen. Ich werde mein Blut opfern, um den Boden zu tränken und das Edle wird den Dieb aus meinem Land weren und zerstören, was von den Ausländern übrig bleibt. O, das Land von Al-Aqsa und der verbotene heilige Ort; o, die Wiege von Stolz und Edlem. Geduld. Geduld, denn unser Sieg wird die aus der Dunkelheit aufgehende Sonne sein.“

Die in UNRWA-Schulen verwendeten Bücher löschen fast jede Erwähnung Israels aus und wenn sie darauf verweisen, dann im Kontext der „Besatzung“ oder des Verursachers der „Nakba“.

Ein sehr brutales Bild

Gross und Shaked überprüften die bis zum neunten Schuljahr in UNRWA-Schulen verwendeten Bücher und entdeckten ein „sehr brutales Bild“.

„Die von der Hamas-Regierung im Gazastreifen veröffentlichten Schulbücher, die krass antisemitische Wendungen und offene Anstiftung zum bewaffneten Kampf zur Auslöschung Israels beinhalten, werden als Teil des UNRWA-Lehrplans dort gelehrt; etwa eine Viertelmillion Schüler wurden dort im Schuljahr 2015/16 unterrichtet“, sagten sie.

„Die UNRWA ist eine internationale Organisation, die Partei in dem Konflikt ergreifen sollte, … sondern den Prinzipien der UNO bei einer Friedenslösung folgen sollte. Daher kann es nicht sein, dass die Schulen dieser Organisation Material lehren, das zum gewalttätigen Kampf gegen Israel und Jihad aufruft, besonders wenn der Kampf nicht auf die Gebiete beschränkt ist, die – von der Welt insgesamt – als „besetzt“ betrachtet werden kann – sondern das gesamte Gebiet des souveränen Staats Israel, wie er in internationalen Kreisen anerkannt ist, abdeckt“, fügten sie  hinzu.

Die zwei Forscher versuchen auch aufzufrischen, was offensichtlich ist: „Die UNRWA ist als UNO-Organisation verpflichtet jede Situation zu verhindern, in der ein UNO-Mitgliedstaat – Israel –Schülen an von ihr betriebenen Schulen als illegitim dargestellt wird, sowohl in Texten als auch auf Landkarten. Ein Schulbuch, in dem Israel nicht auf der Landkarte erscheint, sollte in einer UNRWA-Schule überhaupt nicht verwendet werden.

„Wir dürfen die historische Verantwortung der UNRWA für die Zukunft der Kinder und Jugendlichen, die sie bildet, nicht vergessen. Der palästinensischen Autonomiebehörde zu erlauben in die UNRWA-Schulbücher Inhalte einzufügen, die zu einem zukünftigen Krieg gegen Israel erziehen, ist ein Verrat an der Verpflichtung der UNRWA palästinensische Kinder vor einer solchen Zukunft zu schützen“, sagen sie.

UNRWA-Sprecher Christopher Gunness bezeichnet die Informationen von Gross und Shaked „ungenau und irreführend“. Gunness behauptet, dass 178 von 201 Büchern, die von dem Duo überprüft wurden, in UNRWA-Schulen nicht in Gebrauch sind und allmählich ausgemustert wruden, während die 23 anderen in Gebrauch, aber von der UNRWA „gründlich überprüft“ und zusammen mit ergänzendem Material versehen worden seien. Nach Angaben von Gunness wurde festgestellt, dass die PA-Schulbücher „frei von Aufstachelung zu Terrorismus“ seien. Gunness sagt, der UNRWA-Lehrplan strebe an die Werte der UNO zu erfüllen.

Gross, der seit dem Jahr 2000 zu palästinensischen Schulbüchern recherchiert, bezweifelt die Behauptung der UNRWA, dass 178 der Bücher, die er und Shaked begutachtet haben, ausgemustert wurden. Er führt an, dass sein neuester Bericht einen Zeitraum von drei bis vier Jahren abdeckt.

„Die von der UNRWA eingesetzten Bücher fordern nicht dazu auf Juden zu töten. Sie sagen ‚nur‘, das Dalal Mughrabi, die 1978 einen Terroranschlag auf einen israelischen Bus anführte, bei dem 30 Männer, Frauen und Kinder getötet wurden, eine Heldin und Märtyrerin sei“, antwortet Gross.

„Sie beschreiben ‚nur‘ einen Angriff mit Molotowcocktails auf einen Bus in der Westbank als ‚Barbecue‘. Das sind zwei Beispiele aus Büchern, die 2017 für die Klassen 6 und 9 gedruckt wurden, von denen der UNRWA-Sprecher in seiner Äußerung sagt, das mit ihnen in den Schulen seiner Organisation gelehrt wird.“

Gross erklärte, dass die in UNRWA-Schulen eingesetzten Schulbücher „nicht zur Vernichtung Israels aufrufen. Sie löschen Israel ‚nur‘ von Landkarten und ersetzen es durch ‚Palästina*. Die neuen Bücher des Jahres 2017 schaffen es sogar den Namen Israel aus ihren vielen dämonisierenden Teilen zu löschen und mit dem Ausdruck ‚die zionistische Besatzung‘ zu ersetzen.“

Das Center for Near East Policy Research wird weiterhin palästinensische Schulbücher untersuchen. Gross begutachtet jetzt die im Dezember 2017 veröffentlichten Bücher. Er bekommt den Eindruck, dass die „Dämonisierung [Israels] zunimmt. Ein Buch für das 9. Schuljahr sagt den Schülern zum Beispiel, dass die Zionisten ihr Gebilde au Terrorismus, Zerstörung und Kolonialismus aufbauten.“

Zwei weitere im selben Monat veröffentlichte Bücher stellen die Terroristin Mughrabi in bewundernder Weise dar. In einem Buch für die Verwendung durch Fünftklässler heißt es: „Unsere palästinensische Geschichte ist voll von vielen Namen von Märtyrern, die ihr Leben für die Heimat opferten. Dazu gehört die Märtyrerin Dalal Mughrabi, die in ihrem Kampf eines der Schlagzeilen-Kapitel des Widerstands, der Herausforderung und Heldentums schrieb.“

Gross ist überzeugt, dass die UNRWA „das Material neu untersuchen muss, mit dem es mehr als zwei Millionen palästinensische Kinder und Jugendliche seit mehr als 70 Jahren in den Gebieten unterrichtet, in der sie aktiv ist. Dass sie sich den Ideen von Jihad, Märtyrertum, Sieg und Rückkehr der Palästinenser beugen ist gefährlich für beide Völker und geht natürlich nicht konform mit den Prinzipien der UNO. Die Zukunft der jungen Generation der Palästinenser, die in ihren Händen liegt, muss der Hauptgesichtspunkt der UNRWA sein, sonder verrät sie ihren Auftrag“, warnt er.

Resolution der Vollversammlung NR. 41/69 vom 3. Dezember 1986

Resolution der Vollversammlung NR. 41/69 vom 3. Dezember 1986 greift Israel wegen der Hilfe für palästinensische Flüchtlingen an

Vorbemerkung von IMRA: Als Israel ein großes Projekt startete um das Leben der palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen durch den Bau neuer Häuser für die Flüchtlinge als Ersatz der erbärmlichen Unterkünfte zu schaffen, in denen sie seit 1948 (als der Gazastreifen unter ägyptischer Kontrolle stand) lebten, sammelte die arabische Welt Stimmen bei den UN, um Israel für seine Aktivität zu verurteilen. Das Folgende ist der betreffende Auszug aus dem Text der UN-Resolution. Besonders spricht für sich, dass eine DEUTLICHE Priorität dadurch gesetzt wird: den Druck auf die Rückkehr der Flüchtlinge nach Israel zu erhalten AUF KOSTEN der Lebensqualität der Flüchtlinge. Es sollte hervorgehoben werden, dass die politisierte UN-Politik gegenüber den palästinensischen Flüchtlingen RADKIKAL anders ist als ihre Politik gegenüber anderen Flüchtlingen. Im Fall anderer Flüchtlinge sehen die UN ihre Hauptaufgabe darin, für das Wohlergehen der Flüchtlinge zu sorgen – einschließlich ihrer Eingliederung in anderen Ländern als HAUPTMASSNAHME, dieses Ziel zu erreichen. Die Bezugnahme auf den Abriss der Hütten in der Resolution bezieht sich auf die Forderung der Israelis, dass die Flüchtlinge, die in neue Häuser zogen, dem Abriss ihrer verlassenen Hütten zustimmen mussten, so dass die verwahrloste Gegenden neu verwendet werden konnte.

Dokument: Resolution 41/69 der Vollversammlung, UNRWA, 3. Dezember 1986

Palästinensische Flüchtlinge im Gazastreifen

Die Vollversammlung,

in Erinnerung an die Resolution 237 (1967) des Sicherheitsrats vom 14. Juni 1967,

in Erinnerung and die Resolutionen 2792 C (XXVI) vom 6. Dezember 1971, 2963 C (XXVII) vom 13. Dezember 1972, 3089 C (XXVIII) vom 7. Dezember 1973, 3331 D (XXIX) vom 17. Dezember 1974, 3419 C (XXX) vom 8. Dezember 1975, 31/15 E vom 23. November 1976, 32/90 vom 13. Dezember 1977, 33/112 E vom 18. Dezember 1978, 34/52 F vom 23. November 1979, 35/13 F vom 3. November 1980, 36/146 A vom 16. Dezember 1981, 37/120 E vom 16. Dezember 1982, 38/83 E vom 15 Dezember 1983, 39/99 E vom 14. Dezember 1984 und 40/165 E vom 16. Dezember 1985,

unter Berücksichtigung des Berichts des Hochkommissars der United Nations Relief and Works Agency zu den palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten, der den Zeitraum vom 1. Juli 1985 bis 30. Juni 1986 betrifft, sowie den Bericht des Generalsekretärs,

unter Erinnerung der Vorkehrungen des Paragraphen 11 seiner Resolution 194 (III) vom 11. Dezember 1948 und unter Berücksichtigung der Maßnahmen, die palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen neu anzusiedeln, abseits ihrer Häuser und ihres Eigentums, von dem sie entfernt wurden, stellen eine Verletzung ihres unveräußerlichen Rechts auf Rückkehr dar,

alarmiert von den Berichten des Hochkommissars, dass die israelischen Besatzungsbehörden, entgegen Israels Verpflichtung unter internationalem Recht, auf ihrer Politik des Abrisses der von Flüchtlingsfamilien bewohnten Hütten bestehen,

mit Betonung auf der Stellungnahme, die in Paragraph 16 des Berichts des Hochkommissars enthalten ist und wie folgt lautet:

„Ich glaube, ich habe die Pflicht, die Aufmerksamkeit der Mitgliedsstaaten auf die sich verschlechternden Lebensbedingungen im Gazastreifen zu richten und darauf zu drängen, dass die internationale Gemeinschaft sich ernsthafte Gedanken darüber macht, was getan werden kann, um die dortigen Bedingungen zu verbessern. Dieses Problem verlangt sofortige Aufmerksamkeit“,

1. wiederholt streng seine Forderung, dass Israel von der Entfernung und Umsiedlung von palästinensischen Flüchtlingen im Gazastreifen und von der Zerstörung ihrer Hütten Abstand nimmt;

2. beauftragt den Hochkommissar, alle Dienste der UNRWA für die palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten auf die palästinensischen Flüchtlingen im Gazastreifen auszudehnen;

3. beauftragt den Generalsekretär, nach Beratung mit dem Hochkommissar der UNRWA für die palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten der Vollversammlung vor der Eröffnung der zweiundvierzigsten Sitzungsperiode über Israels Erfüllung von Paragraph 1 (s.o.).

PA-Kabinett lehnt Idee des Entzugs der Finanzierung der UNRWA ab, zieht es vor das eigene Volk weiter in Lagern zu halten

Elder of Ziyon, 9. Januar 2018

1950 bot die UNRWA an sowohl jüdischen als auch arabischen Flüchtlingen vor dem Krieg in Israel zu helfen. So berichtete die UNRWA über Israels Reaktion:

FLÜCHTLINGE IN ISRAEL
30. In Israel hat die Organisation Entlastung für zwei Typen von Flüchtlingen, Juden, die während der Kämpfe  in das Staatsgebiet Israels flohen und Araber, die in dem meisten Fällen von einem Gebiet in Palästina in ein anderes vertrieben wurde. Jüdische Flüchtlinge zählten anfangs 17.000, aber während dieses Sommers wurden bis auf 3.000 in das Wirtschaftsleben des neuen Staates integriert. Unterstützung beziehende Araber zählten anfangs 31.000, aber viele wurden in Umständen untergebracht, in denen sie autark sind, so dass es möglich war die Zahl bis Ende August 1950 auf 24.000 zu reduzieren.

31. Jüngste Diskussionen mit der israelischen Regierung deuten an, dass ihr die Idee der Verteilung von Entlastungen widerstrebt und die Organisation wurde informiert, dass bereits viele der 24.000 verbleibenden Flüchtlinge Arbeit haben und dass alle körperlich dazu in der Lage befindlichen Flüchtlinge, die Arbeit wollen, in Arbeitsprojekte übernommen werden können, wenn sie sich beim Registrierungsbüro der Regierung dazu anmelden. Es wurde erklärt, dass sie alle den Status der Staatsbürger Israels haben und als solche dazu berechtigt sind. Es wurde behauptet, dass nach Einstellung der Hilfslieferungen Alte und Gebrechliche von der normalen Maschinerie der Sozialhilfe Israels versorgt würden. Die Organisation wurde aufgefordert sich finanziell an einem Programm der Wiederansiedlung heimatlos gewordenen Araber zu beteiligen, die sich innerhalb der Grenzen Israels befinden.

Israel, ein neuer souveräner Staat mit schwer belastender Schuldenlast, hatte das Gefühl, dass die Vorstellung eine UNO-Organisation würde innerhalb der eigenen Grenzen die Arbeit der Versorgung der Staatsbürger tun zu lassen ihr „widerstrebt“. Es schuf einen Plan, um alle Flüchtlinge – Juden wie Araber – in den Staat zu integrieren. Es akzeptierte finanzielle Hilfe, aber keine parallele soziale Infrastruktur.

Der Kontrast zwischen dem 2 Jahre alten Israel und einer 20 Jahre alten palästinensischen Autonomie könnte nicht auffälliger sein.

Wafa berichtet:

Der Ministerrat betrachtet die Entscheidung der Vereinigten Staaten, die Gelder für die United Nations Relief and Works Agency for Palestinian Refugees (UNRWA) als inakzeptable Erpressung und illegales Handeln, die die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge aushöhlen und das Leiden und die Krisen in Flüchtlingslagern verstärken, das Leben der Flüchtlinge gefährdet, die seit Jahrzehnten von den gesundheitlichen, Bildungs- und humanitären Diensten der Organisation abhängig sind.

Also betreiben die Vereinigten Staaten mit ihrer Entscheidung, wo sie ihr Geld am besten ausgeben und sagen, dass sie ihr Geld nicht wegwerfen, „Erpressung“ und „handeln illegal“.

Jeder normale Staat würde für seine eigenen Leute innerhalb der eigenen Grenzen sorgen wollen. Aber die PA will ihre Leute nicht versorgen.

Welche Art von Staat fordert, dass sein Volk innerhalb der eigenen Grenzen in Lagern bleiben, für die der Rest der Welt zahlt?

Eine echte Nation würde zumindest fordern, dass das Bargeld, das an eine UNO-Organisation geht, die die Arbeit des Staats erledigt – für die Menschen zu sorgen – in den eigenen Haushalt umgeleitet wird, damit sie „Flüchtlingen“ dieselben Rechte einräumen können wie den anderen Bürgern.

So wie Israel es tat.

Aber niemand verlangt, dass die Palästinenser wie ein echter Staat handeln, wenn sie sich mit ihrem eigenen Volk befassen. Und wenn die Erwartungen derart niedrig sind, werden die Ergebnisse gleichermaßen trostlos sein.

Die UNO-Resolution 242: Entstehung, Text und Einordnung (5) – Wertung/Einordnung der Resolution

Die Palästinenser, Yassir Arafat und ihren arabischen Unterstützern berufen sich in der Forderung nach einer Lösung des Nahostkonflikts mit dem Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 auf die UN-Resolution 242 und führen sie immer wieder an. Daher hier der Text der Resolution, ihre Einordnung in die geschichtlichen Zusammenhänge und Wertungen.

 

Wertung/Einordnung der Resolution

Eine wichtige, aber oft übersehene Forderung der Resolution 242 ist die Freiheit der Nutzung der internationalen Schifffahrtswege. Von Bedeutung ist sie deshalb, weil Ägyptens Blockade der Straße von Tiran als ein Hauptgrund für den Krieg von 1967 angesehen wurde.

Zusammengefasst ruft die Resolution eindeutig die arabischen Staaten dazu auf, mit Israel Frieden zu schließen. Die Hauptbedingung dieses Friedens ist, dass Israel sich aus 1967 „besetzten Gebieten“ zurückzieht, was bedeutet, dass Israel von einigen, aber nicht notwendigerweise von allen Gebieten abzieht, die es besetzte. Der sowjetische UN-Botschafter hatte genau aus diesem Grund ursprünglich die Formulierung „aus allen Gebieten“ gefordert, war aber später davon abgerückt.

Resolution 242 zielte – gerade auch durch die territorialen Forderungen – auf die Beendigung des arabisch-israelischen Konflikts. Die Rechnung wurde aber ohne die Tatsache gemacht, dass die meisten arabischen Staaten, die sich als mit Israel im Kriegszustand befindlich erklärten und es ablehnten, Israel diplomatisch anzuerkennen (z.B. Saudi Arabien, Irak, Libyen), keinerlei territorialen Disput mit Israel hatten. Diese Staaten machten ihre Beziehungen (zumindest rhetorisch) davon abhängig, dass Israel sich auf die Grenzen vom 4. Juni 1967 zurückzog.

Entgegen allen hier von den Beteiligten angeführten Äußerungen und Auslegungen der Forderungen nach einem „Rückzug aus besetzten Gebieten“ haben die Araber stets darauf bestanden, dass damit ein Rückzug aus ALLEN besetzten Gebieten gemeint war. Das drückt sich auch darin aus, dass deutschsprachige pro-palästinensische Internetseiten unverhohlen in der Übersetzung der Resolution vom „Rückzug aus allen besetzten Gebieten“ oder „Rückzug aus (allen) besetzten Gebieten“ schreiben. Die Frage ist: Sind diese Unterstützer so ahnungslos oder machen sie das gezielt?

Ein Grund für die falsche Interpretation kann die als „französische Variante“ bezeichnete Übersetzung sein. In der französischen Übersetzung ist aufgrund der französischen Grammatik vom „Rückzug aus den Gebieten“ die Rede. Der französische Repräsentant bestand aber darauf, dass die französische mit der englischen Ausgabe identisch sei. Das bedeutet, dass die „französische Variante“ so, wie sie heutzutage von arabischer Seite angeführt wird, nicht gültig ist.

Von besonderem Interesse dürfte auch sein, dass die Palästinenser in der Resolution nicht ein einziges Mal erwähnt sind. Sie sind lediglich im zweiten Satz des zweiten Artikels eingeschlossen, der zu einer „gerechten Lösung des Flüchtlingsproblems“ aufruft. Nirgendwo wird verlangt, dass den Palästinensern irgendwelche politischen Rechte oder Gebiete gegeben werden sollten. Tatsächlich war der Gebrauch des Begriffs „Flüchtlinge“ eine bewusste Anerkennung, dass es zwei Flüchtlingsprobleme gab – ein arabisches UND ein jüdisches, da 1948/49 hunderttausende Juden aus arabischen Ländern fliehen mussten.

Auch die Formulierung „gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems“ bietet keinerlei Anlass, nur Israel zu verpflichten; diese arabische Interpretation kann mit der Resolution nicht begründet werden. Sie bezieht sich höchstens auf die 1948 verabschiedete Resolution 194, die diese Interpretation auch nicht her gibt.

Quellen: (für die gesamte Reihe zur Resolution 242)
*– UNO-Internetseite (http://www.un.org/english/)
*– Mitchell G. Bard: A Complete Idiot’s Guide to Middle East Conflict
*– dtv-Atlas Weltgeschichte
*– Arab-Israel Conflict in Maps (http://www.jajz-ed.org.il/100/maps/index.html)
*– Ex-oriente lux (http://www.ex-oriente-lux.de/nahost.htm)
*– Myths and Facts – A Guide to the Arab-Israeli Conflict (http://www.us-israel.org/jsource/myths/mftoc.html)
*– Hagalil – Chronologie der Geschichte des Staates Israel (http://www.hagalil.com/israel/geschichte/geschichte.htm)
*– IMRA (Independent Media Review and Analysis – http://www.imra.org.il)
*– MEMRI (Middle East Media Research Institute – http://www.memri.org)