Der arabische Krieg gegen Israel erklärt

Aussie Dave, 8. November 2017

Zitat eines arabischen Führers irregulärer Kräfte, die 1948 dafür kämpften Israel zu vernichten; es fasst den arabischen Krieg gegen Israel perfekt zusammen:

Mir ist die Vernichtung von Jaffa egal, wenn wir die Vernichtung von Tel Aviv sicherstellen.

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UNSCOP: Das Problem Palästina lösen

Real JStreets, Israellycool, 27. August 2017

Jared Kushner ist gekommen und wieder weg. Es überrascht kaum, dass ihm vorgeworfen wurde nichts Neues gebracht zu haben.

Hier finden Sie eine nachdenkliche Analyse des Versuch von Friedensverhandlungen:

Das Problem Palästina ist nicht die eine Lösung, die aus einer Ansammlung von detaillierten Informationen entstehen wird. Wäre das der Fall gewesen, wäre das Problem längst gelöst worden. Wenige Länder sind so vielen allgemeinen oder detaillierten – offiziellen wie inoffiziellen – Erkundungen unterzogen worden, besonders während der letzten zehn Jahre. Das Problem ist hauptsächlich eines der zwischenmenschlichen Beziehungen und der politischen Rechte. Seine Lösung könnte nur über ein korrektes Verständnis der lage als ganzer und dem Bemühen eine menschliche Regelung zu finden. Insofern könnten die Meinungen von Mitgliedern eines internationalen Komitees, die verschiedene Zivilisationen und Denkschulen repräsentieren und das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln angegangen sind, von einigem Wert sein.

Alle vorgeschlagene Lösungen haben darauf abgezielt das palästinensische Dilemma auf die eine oder andere Weise beizulegen: die Aussöhnung der beiden einander diametral entgegengesetzten Ansprüche, von denen jeder durch starke Argumente gestützt wird, in einem kleinen Land mit begrenzten Ressourcen und in einer Atmosphäre großer und zunehmender politischer und rassischer Spannung sowie kollidierenden Nationalismus… mit Perioden ziviler Unruhen, besonders in den Jahren 1921, 1929-1930, 1936-1938 und 1945-1947.

Das angeführte Zitat wurde vor 70 Jahren geschrieben. Sagen sie über die US-Friedensversuche, was Sie wollen. Kritisieren Sie Trump und seine Administration. Aber es gibt „nichts neues unter der Sonne“. Dieser jüngste Versuch ist weit davon entfernt der erste zu sein, mit dem versucht wird „das Problem Palästina“ zu lösen.

Erinnern Sie sich: Vor 70 Jahren gab es kein Israel und keinen Siedlungsbau. Niemand hatte von der „Westbank“ gehört. Die Jewish Agency und der Jüdische Nationalrat kooperierten mit dem Sonderkomitee der Vereinten Nationen für Palästina (UNSCOP – United Nations Special Committee on Palestine). Der Oberste Arabische Rat jedoch warf der UNSCOP vor prozionistische zu sein und entschied sich seinen Beratungen zu boykottieren. Die arabische (bitte beachten Sie den Gebrauch des Wortes „arabisch“, bevor sie in „palästinensisch“ umbenannt wurden) Führung verkündete einen eintägigen Generalstreik, um gegen die Ankunft des UNSCOP zu protestieren. Arabische Oppositionellen wurde mit Mord gedroht, sollten sie mit den UNO-Delegierten sprechen. Klingt das bekannt?

Im Beit Kedima (Kedima-Haus) formulierten die UNSCOP-Mitglieder im August 1947 ihre Vorschläge zur Lösung des „Palästina-Problems“.

Während wir auf die 70-Jahr-Feiern zusteuern, verbrachte ich einen Nachmittag damit den UNSCOP-Bericht zu lesen. Die UNSCOP-Mitglieder wohnten in meinem Viertel, im Beit Kedima, während sie den ausführlichen und detaillierten Entwurf formulierten, der der UNO-Teilungsplan wurde. Im August 1947 galt es als ein stiller, abgelegener Ort, was man sich heutzutage angesichts der Apartmenthäuser und des Verkehrs hier überall kaum vorstellen kann.

UNSCOP setze sich aus Delegierten aus elf „neutralen“ Staaten zusammen: Australien, Guatemala, Indien, Iran, Jugoslawien, Kanada, Niederlande, Peru, Schweden, Tschechoslowakei und Uruguay. Sie kamen am 15. Juni 1947 in Palästina an und reichten der UNO ihren Bericht am 3. September 1947 ein.

Vor der Fertigstellung ihres Berichts bereiste UNSCOP nicht nur das gesamte Mandatsgebiet Palästina, sondern auch nach Europa, um sich dort Heimatlosen-Lager anzusehen.

Das Buch „Exodus“ von Leon Uris machte aus einer ganzen Generation an Lesern Zionisten. Anerkennung gebührt auch den blauen Augen des Schauspielers Paul Newman und der atemberaubenden Eva Saint Marie in Otto Premingers Film-Version mit seinem glücklichen Ende. Die wahre Geschichte der Reise der SS Exodus mit ihren nach Europa zurückgeschickten jüdischen Holocaust-Überlebenden war ganz anders als der Hollywoodfilm mit seinem Happy End.

Allerdings wird über die UNSCOP-Mitglieder, die erlebten wie das Exodus-Drama sich im Hafen von Haifa entfaltete, gesagt, dass sie von der harten Behandlung der mehr als 4.000 Juden auf dem Schiff tief betroffen waren. Die SS Exodus soll ihr der UNO vorgelegtes Plädoyer beeinflusst haben.

Sie sollten das Ergebnis von 3 Monaten intensiver Arbeit und mehr als 50 Treffen selbst überprüfen, der UNSCOP-Bericht, samt Tippfehlern und so weiter, ist öffentlich und steht online.

Im Verlauf des 47. Treffens des Komitees sprachen sich am 27. August 1947 sieben Mitglieder des Komitees – Kanada, Tschechoslowakei, Guatemala, die Niederlande, Peru, Schweden und Uruguay – in einer aufgezeichneten Abstimmung für den Teilungsplan mit Wirtschaftsunion, der von der Arbeitsgruppe zu Verfassungsfragen vorgelegt wurde.

Ich teile eine kleine Auswahl an Zitaten, nicht unbedingt in Reihenfolge, die ich als Nachdenken anregend und für die heutige Diskussion von Bedeutung fand.

So beschrieb UNSCOP das Land:

Das Gesamtgebiet Palästinas wird auf etwa 26.000 Quadratkilometer oder etwas mehr als 10.000 Quadratmeilen geschätzt, aber etwa die Hälfte dieses Gebiets ist unbewohnbare Wüste.

Das Land war von Krankheiten heimgesucht, unterentwickelt, von Armut geschlagen; es hatte nur die notdürftigsten Bildungseinrichtungen, praktisch keine Industrie und ein mäßiges Landwirtschaftssystem. Intern tendierte es zu Gesetzlosigkeit und war offen für die räuberische Aufmerksamkeit von Nomadenbanden aus der Wüste. Um Selbstverbesserung möglich zu machen und den Weg für privates Unternehmertum zu öffnen, ist in all diesen Bereichen staatliches handeln erforderlich… Klimatisch ist das markanteste Merkmal Palästinas die regelmäßige Wiederkehr des Winterregens, gefolgt von anhaltender sommerlicher Dürre.

In Sachen physischer Ressourcen, die typischerweise die Grundlage moderner industrieller Entwicklung sind, ist Palästina außerordentlich schlecht ausgestattet, da es weder Kohle, noch Eisen oder irgendeine andere wichtige mineralische Ablagerung.

Und was machten die jüdischen Siedler?

Die Juden haben Landwirtschaft sowie Kapital und Fachkönnen nach Palästina gebracht, die zusammen einen umfassenden Einfluss auf das Land gehabt haben und in einen Teil davon aus Ödland und vernachlässigtem Land fruchtbaren Boden machten, so dass wahrlich gesagt werden kann, dass sie „die Wüste wie eine Rose zum Blühen gebracht haben“.

Wovor hatten die Araber Angst?

Die Gründung von jüdischer Heimstatt und Staat wird, wo behauptet man, den Arabern keine politische Ungerechtigkeit zufügen, da die Araber nie eine Regierung in Palästina errichtet haben.

Der Wunsch des arabischen Volks von Palästina ihre nationale Existenz zu bewahren, ist ein sehr natürliches Verlangen. Allerdings ist palästinensischer Nationalismus, anders als arabischer Nationalismus, selbst ein relativ neues Phänomen, der erst nach der Teilung des „arabischen Rechtecks“ durch die Besiedlung nach dem Ersten Weltkrieg auftauchte. Die Politik der von der jüdischen Führung betriebenen Politik der nationalen Heimstatt und der energischen Einwanderung hat die arabische Angst vor Gefahr durch die eindringende jüdische Bevölkerung verschärft.

Was unternahmen also die Araber deswegen?

Die Araber haben beharrlich an der Position festgehalten, dass das Mandat für Palästina, das die Balfour-Erklärung umfasste, illegal sei. Die arabischen Staaten haben es abgelehnt sie als in welcher Form auch immer gültig anerkannt wird.

Und was dachten die Mitglieder des Komitees von dieser Behauptung?

Es scheint so zu sein, das es keine Gründe dafür gibt die Gültigkeit des Mandats aufgrund des Grundes infrage zu stellen, den die arabischen Staaten vorbringen. Die Bedingungen des Mandats für Palästina, formuliert vom Obersten Rat der Alliierten Hauptmächte als Teil der Beilegung des Ersten Weltkriegs, wurden in der Folge vom Rat des Völkerbunds genehmigt und bestätigt.

Das half nicht:

Die Araber Palästinas betrachten es so, dass sei ein natürliches Recht am Land haben, obwohl sie es nicht als souveränen Staat besessen haben.

Arabischer Widerstand gegen jüdische Forderungen in Palästina hat zum Teil die Form eines Wirtschaftsboykotts jüdischer Waren angenommen, der durch eine Resolution des Rats der Arabischen Liga vom Dezember 1945 beschlossen wurde. [Repräsentanten der arabischen Staaten betonten bei der Befragung durch das Komitee, dass der Boykott sich wegen der Abhängigkeit der jüdischen Industrie vom Markt arabischer Länder als wirkungsvoll erweisen würde. Innerhalb Palästinas wird der Boykott, obwohl es schwierig wird seine aktuelle Effektivität einzuschätzen, von den arabischen Führern als wichtiges Mittel der Förderung ihrer politischen Ziele betrachtet.] Während der arabischen Konferenz in Haifa im Juli 1947 sprach Jamal Eff el-Husseini von der Notwendigkeit der „Stärkung des Boykotts um die zionistische Existenz einzureißen“ und warnte arabische Händler, die den Boykott nicht einhalten, sie würden als „Verräter“ betrachtet, weil „die Nation bei Demütigung nicht still bleiben kann“.

Klingt das bekannt?

Weiter und weiter staunte ich durch die Seiten des Berichts hindurch über die Aufmerksamkeit, die Details gewidmet wurde. Allerdings lag die UNSCOP in einer Sache weit daneben. Sie schätzten die prognostizierte jüdische Bevölkerung für 1960 auf 664.000.

1947 hätte UNSCOP nie gedacht, dass das dürre, unzivilisierte Land, das sie vorfanden, in der Lage sein würde in den nächsten Jahren 800.000 Juden aufzunehmen – die jüdischen Flüchtlinge, die mit der Gründung des Staates Israel aus ihren Häusern in arabischen Ländern ins Exil vertrieben wurden.

Der UNSCOP-Bericht vom 29. November 1947 hält fest, dass die UNO-Vollversammlung die Übernahme und Umsetzung eines Plans, den Teilungsplan mit Wirtschaftsunion in Kapitel VI: Vorgeschlagene Empfehlungen, als Resolution 181(II) annahm.

Die Araber lehnten den Teilungsplan ab und erklärten den Krieg.

1948 geht vor 1967

Während der ersten Intifada war der Jahrestag zum 6-Tage-Krieg im Juni von großer Bedeutung. Heute ist das anders. Was hat sich geändert?

Danny Rubinstein, Ha’aretz, 6. Juni 2004

Am gestrigen 5. Juni war der 37. Jahrestag des Ausbruchs des 6-Tage-Krieges. Im palästinensischen Sprachgebrauch wird dies „Nakhsa“ genannt, was in Sturz oder Niederlage zu übersetzen ist; anders ist es mit der „Nakba“ von 1948, was so viel wie Katastrophe, Holocaust, Schandtat bedeutet.

Die Palästinenser betrachteten die Nakba immer als größere Tragödie als die Nakhsa, aber ihr Kampf legte mehr Betonung auf Israels Besatzung der Gebiete und weniger auf die Deportation der Flüchtlinge. Was ist in den letzten Jahren des blutigen Konflikts geschehen, dass die Niederlage von 1967 vergessen ist, während die Erinnerung an die Katastrophe von 1948 stärker wird?

In den ersten Jahren nach dem Krieg von 1967 feierten die Palästinenser in der Westbank und dem Gazastreifen den Jahrestag des Krieges mit Paraden und Demonstrationen und Dutzenden Versammlungen und Feierlichkeiten. Während der ersten Intifada (1987-1991) z.B. gab es Streiks und Störungen von Schulunterricht und Arbeit, wie auch gewalttätige Vorfälle, die in den Gebieten aufflammten. Im Gegensatz dazu hielt die palästinensische Öffentlichkeit in diesem Jahr nur eine Hand voll Veranstaltungen ab, bei denen diese sechs Tage im Juni 1967 erwähnt wurden, als die Westbank und der Gazastreifen (sowie der Sinai und der Golan) erobert wurden. Die palästinensische Presse widmete dem Thema in ihren Wochenendausgaben ebenfalls nur geringe Aufmerksamkeit: Eine Zeitung brachte die Memoiren von Abu Anton Seniora aus Jerusalem, der den Tag des Ausbruchs der Kämpfe aus seiner Sicht als Beschäftigter des UN-Hauptquartiers im Armon Hanatziv in der Hauptstadt beschrieb. Abgesehen davon gab es ein paar Artikel und Ankündigungen durch verschiedene Organisationen – und das war’s dann schon. Es gibt keinen Vergleich zu dem, was an diesem Tag in der Vergangenheit gewöhnlich statt fand.

Wir können den Wandel im Licht der von Yassir Arafat ausgeführten Strategie in den Jahren des Friedensprozesses betrachten. In seinen Hunderten, vielleicht Tausenden öffentlicher Auftritte seit den Oslo-Vereinbarungen stellte Arafat sicher, dass er den Wahlspruch nutzte, der das palästinensische Volk aufrief zum Kampf „bis der unabhängige Staat mit Jerusalem als seiner Hauptstadt gegründet ist“. Er wiederholte diesen Aufruf bis zum Überdruss, gemeinsam mit der Forderung der Umsetzung von UN-Sicherheitsrats-Resolution 242, die die Palästinenser und viele andere so interpretieren, dass sie eine Rückkehr zu den Grenzen von 1967 bedeutet.

Gemeinsam mit der Betonung, die Arafat und seine Leute in jenen Jahren auf die Notwendigkeit eines israelischen Rückzugs auf die Grenzen von 1967 legten, fiel die Tatsache besonders auf, dass sie eine Beschäftigung mit dem Flüchtlingsproblem vermieden, das von der Nakba von 1948 geschaffen wurde. In Übereinstimmung mit dem palästinensischen Sprachgebrauch beschäftigten sie sich mit „dem Fall 1967“ und entschieden sich „den Fall 1948“ geschlossen zu halten.

All das änderte sich in den letzten zwei bis drei Jahren. Der Untergang des Friedensprozesses drängte den Fall Nakhsa beiseite und eröffnete den Fall Nakba neu. Das kann auch vor dem Hintergrund einer Schwächung des zentralen Konzepts des Friedensprozesses betrachtet werden – „zwei Staaten für zwei Völker“. Wenn die fraglichen Staaten ein jüdischer Staat und ein arabischer Staat sind, dann ist die logische Schlussfolgerung, dass die Palästinenser die Verwirklichung des Rückkehrrechts opfern müssen.

Zahlen der UNO beziffern die Anzahl der Flüchtlinge heute auf rund 4 Millionen; und selbst, wenn keinem großen Teil von ihnen die Rückkehr nach Israel selbst erlaubt wird, würde das bedeuten, dass Israel aufhören würde ein jüdischer Staat zu sein. Israelische Kommentatoren haben regelmäßig angemerkt, dass die Umsetzung des Rückkehrrechts das Konzept von drei Staaten für ein Volk – das palästinensische – verwirklichen würde. Die drei Staaten sind Jordanien, die Westbank mit dem Gazastreifen und der Staat Israel – von denen alle eine palästinensische Mehrheit haben würden.

Der Mann, der mutigerweise seine Bereitschaft erklärte, das Rückkehrrecht zu opfern, ist Sari Nusseibeh in seinem gemeinsamen Programm mit dem ehemaligen Shin Bet-Direktor Ami Ayalon. Yossi Beilins und Yassir Abed Rabbos „Genfer Initiative“ beinhaltet ebenfalls eine palästinensisch Bereitschaft zur Aufgabe des Rückkehrrechts, obwohl dies dort weit vager formuliert ist. [heplev: Alle palästinensischen Vertreter der Genfer Initiative betonten, dass das Rückkehrrecht NICHT aufgegeben wurde!]

Dennoch reden Arafat und palästinensische Sprecher dieser Tage oft über die Rückkehr – mehr, als sie das je seit der Konferenz von Madrid 1991 getan haben, die am Beginn des Friedensprozesses stand. Es ist kein Zufall, dass der Nakba-Tag, der auf den 15. Mai fällt, dieses Jahr von den Palästinensern auf weitaus breitere Weise gefeiert wurde, als in den voran gegangenen Jahren. So brachte die palästinensisch Zeitung „Al-Ayyam“ eine Sonderteil mit dem Titel „Das Rückkehrrecht“, der Artikel einiger der besten palästinensisch Schreiber in den Gebieten, Israel und der palästinensischen Diaspora enthielt. Einige von ihnen kritisierten Arafat direkt dafür, dass er nicht Nusseibeh und Abed Rabbo nicht schalt, dass sie das Rückkehrrecht aufgaben. Andere schrieben über die jetzige Intifada als Fortsetzung der Nakba von 1948, weil Israel weiterhin die Flüchtlinge angriff. Sie führten die Zerstörung des Flüchtlingslagers in Jenin an (bei der Operation „Schutzschild“ im April 2002), beschrieben detailliert die schweren Schäden, die den Lagern Khan Yunis und Balata zugefügt wurden und den jüngsten Abriss Dutzender Häuser in den Flüchtlingslagern in Rafah.

Der größte Anteil der palästinensischen Wut in den letzten Wochen war gegen US-Präsident George Bush gerichtet, der in seiner Pressekonferenz mit Ariel Scharon am 14. April im Wesentlichen den palästinensischen Flüchtlingen das Rückkehrrecht verweigerte. Einwohner von Jenin erzählten einem Reporter von „Al-Ayyam“, dass der als Abu Raschid bekannte Khaled Mansour, 70-jähriger Flüchtling aus Haifa, sich Zuhause auf sein Fernsehgerät stürzte und es zerschlagen wollte, als er Bush reden hörte.

Ein palästinensischer Journalist aus Ostjerusalem, der letzte Woche gefragt wurde, was sein Blatt für den Jahrestag des 6-Tage-Krieges vorbereitet, antwortete: „Fast nichts. Für uns Palästinenser ist der Krieg von 1967 zu einem großen Teil einer, der mit Jordanien, Ägypten und Syrien zu tun hat, nicht unser Krieg. Die Nakba und die Intifada dagegen gehören ganz und gar uns.“

Seltenes Dokument aus der Zeit vor der Staatsgründung machen geltend, dass Israel Anspruch auf Judäa und Samaria hat

107-seitiges Memorandum für die UNO, erstellt von führenden amerikanisch-jüdischen Juristen, betonen vorstaatlichen jüdischen Konsens zu Israels Recht auf Jerusalem und Yescha.

David Rosenberg, Israel National News, 2. Mai 2017

Landkarte des Nahen Ostens

Fast siebzig Jahre nach der Gründung des Staas Israel sind die amerikanischen Juden wegen der israelischen Politik in Judäa, Samaria und Jerusalem heftig geteilt – und haben zwiespältige Ansichten sowohl über das, welche Entscheidungen die für Israels Interesse am besten sind wie auch dazu, ob Israel überhaupt ein Recht an großen Landstrichen des historischen jüdischen Heimatlandes hat.

Doch war das amerikanische jüdische Establishment in der Frage jüdischer Rechte am Land Israel immer so geteilt?

Ein gerade erst gefundenes Memorandum einiger der führenden Persönlichkeiten der amerikanischen jüdischen Gemeinschaft legt nahe, dass das amerikanische Judentum vor der Gründung Israels, anders als heute, Israels Anspruch auf das historische jüdische Heimatland, einschließlich Jerusalems, Judäas und Samarias begrüßte.

Das 107 Seiten starke Memorandum mit dem Titel „The Basic Equities oft he Palestine Problem“ wurde von acht prominenten jüdisch-amerikanischen Juristen im September 1947 verfasst und als Reaktion auf den Bericht des Sonderkommission der UNO zu Palästina an die Vereinten Nationen geschickt wurde; dieser schlug eine Teilung des Landes vor, was dem vorgeschlagenen jüdischen Staat einen winzigen Anteils des ihm ursprünglich von der Balfour-Erklärung und in der Folge des Völkerbund-Mandats für Palästina zugeteilten Landes übrig ließ.

Jerusalem, Judäa und Samaria sowie ein großer Teil Galiläas wurden im UNSCOP-Plan jenseits der Grenzen des vorgeschlagenen jüdischen Staates belassen.

Zu den acht Juristen, die das Memorandum erstellten, gehörten Abe Fortas (später Richter am obersten Gerichtshof), Simon H. Rifkind (US-Bezirksrichter von New York), Jerome N. Frank (ein Richter am US-Appellationsgericht), Stanley H. Fuld (Richte des Appellationsgerichts des Staates New York), Abraham Tulin Mitglied der Anwaltskammer von New York), Milton Handler (Jura-Professor an der Columbia University), Murray L. Gurfein (Mitglied der Anwaltskammer von New York) und Lawrence R. Eno (Mitglied der Anwaltskammer von New York).

Das Memorandum an die UNO verriss das Abschneiden von Land, das einer jüdischen nationalen Heimstatt mit dem Völkerbund-Mandat versprochen wurde; es merkte an, dass der UNSCOP-Teilungsplan einem zukünftigen jüdischen Staat „weniger als ein Achtel des ursprünglich dafür vorgesehenen Territoriums überlässt“.

In Bewertung des Rechts auf nationale Selbstbestimmung für Juden und Araber stellten das acht Mitglieder zählende Gremium fest, dass die einer jüdischen nationalen Heimstatt garantierten Rechte gegenüber dem im Territorium des ursprünglichen Völkerbund-Mandats nicht durch arabische nationale Rechte eingeschränkt wurde, die mit der Gründung von Staaten oder eigenen Mandaten großzügig angegangen wurden.

„Staatsmänner des Ersten Weltkriegs begriffen schon, dass die legitimen nationalen Bestrebungen der arabischen Völker des ehemaligen türkischen (osmanischen) Reiches in derselben Friedensvereinbarung bereits komplett abgegolten wurden, die mit der Wiedergründung der jüdischen nationalen Heimstatt beschlossen wurden.“

„Mehr als eine Million Quadratmeilen des reichsten Gebiets des ehemaligen türkischen Reiches wurden mit dem Vertrag den arabischen Völkern zugewiesen, um sofort unabhängige Staaten zu gründen, was heute in vollem Umfang erreicht worden ist.“

Das ursprüngliche Mandat für eine jüdische nationale Heimstatt, erinnerte das Memorandum, schloss das gesamte Gebiet westliche des Jordan sowie das Gebiet ein, das wir heute als Königreich Jordanien kennen.

Während ein zukünftiger jüdischer Staat natürlich eine die Freiheit haben würde Territorium aus demografischen Überlegungen abzugeben, dürfen von der internationalen Gemeinschaft keine weiteren Eingriffe an den Rechten, die der jüdischen nationalen Heimstatt versprochen wurden, auferlegt werden.

Am Wichtigsten ist: Die Gruppe lehnte den Gedanken ab, dass im Mandat Palästina lebende Araber Anspruch auf eine separate Selbstbestimmung innerhalb des einem zukünftigen jüdischen Staat zugewiesenen Landes haben.

Exemplare des Originals des Memorandums von 1947 waren in den 1970-er Jahren kaum noch vorhanden und 1977 ließ die Hadassah Women’s Zionist Organization of Ameica das Dokument in Buchform neu veröffentlichen

Vierzig Jahre später war aber selbst der Nachdruck von 1977 schwierig zu bekommen, was die Universität Ariel veranlasste das Originaldokument von 1947 in ein Konservierungsprojekt für historische Texte einzubeziehen.

Eine von Yossi Goldstein geleitete Forschergruppe der Universität Ariel komplettierte vor kurzem den akribische Scan-Prozess zur Digitalisierung des Memorandums, ein Prozess, der vom brüchigen Zustand des verbliebenen Originalexemplars im Besitz der Universität erschwert wurde.

Wie die Siedlungen „illegal“ wurden

Moshe Dann, Jerusalem Post, 23. Juli 2009

Israel schlug, angegriffen, 1967 zurück und eroberte die Golanhöhen von Syrien, die Sinai-Halbinsel und den Gazastreifen von Ägypten und Judäa, Samaria und Jerusalem (die Westbank) von Jordanien. Israel war ein zweiter Holocaust angedroht worden und es gab wenige, die sein Handeln in Zweifel zogen. Niemand sprach von einem palästinensischen Staat; es gab kein „palästinensisches Volk“.

Viele Rechtsexperten akzeptierten Israels Recht seine historische Heimat zu „besetzen“ und sich darin niederzulassen, weil die Gegend von den einfallenden arabischen Ländern seit 1948 illegal besetzt war. Eine Organisation allerdings – das Internationale Komitee vom Roten Kreuz – war anderer Meinung.

Bei einem geheimen Treffen Anfang der 1970-er Jahre in Genf legte das IKRK fest, dass Israel die Vierte Genfer Konvention verletze. Auf Grundlage der Haager Konventionen wurde die GK IV nach dem Zweiten Weltkrieg entworfen, um unschuldige Zivilisten zu schützen und brutale Besatzungen beschneiden. Einseitig kehrte das IKRK das in eine Waffe zur Delegitimierung und Dämonisierung Israels.

So weit bekannt, baute das IKRK auf keinerlei rechtlichen Präzedenzfällen auf; sie erfand „das Recht“.

Gleichzeitig Richter und Geschworene, fehlte seiner Entscheidung der Anschein eines ordentlichen Verfahrens. Da alle Entscheidungen und Protokolle des IKRK zu dieser Sache unter Verschluss sind, bleibt selbst die Identität der Beteiligten ein Geheimnis. Und es gibt keine Berufungsinstanz. Ohne Transparenz oder juristische Ethik wurde das Urteil des IKRK zu „internationalem Recht“. Seine Verurteilungen Israels liefern die Basis für Anschuldigungen der „illegalen Besetzung“ allen 1967 eroberten Territoriums durch Israel.

Obwohl die meisten Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, ihrer NGOs und Institutionen die Autorität des IKRK und anderer Institutionen, wie dem Internationalen Gerichtshof, als einzige Schiedsrichter dafür akzeptieren, was „legal“ ist oder nicht, ist es seltsam, dass manche israelische Politiker und Juristen Israels legalen Anspruch auf die Territorien nicht verteidigen können. Und Israels Anspruch ist überzeugend.

1945 wurde die UN-Charta angenommen; Artikel 80 hält fest: „…ist dieses Kapitel nicht so auszulegen, als ändere es unmittelbar oder mittelbar die Rechte von Staaten oder Völkern oder in Kraft befindliche internationale Übereinkünfte, deren Vertragsparteien Mitglieder der Vereinten Nationen sind.“ Das bedeutet, dass die Bezeichnung „Palästina“ als „Nationale Jüdische Heimstatt“, im britischen Mandat eingeschlossen und durch internationale Vereinbarungen vom Völkerbund und dem US-Kongress angenommen, Israels souveräne Rechte in diesem Gebiet garantiert. Alle jüdischen Siedlungsaktivitäten waren und sind daher legal.

Zwei Jahre später, mitten in einem sich ausweitenden Bürgerkrieg, schlug die UNO die Teilung Palästinas zwischen Juden und Arabern vor – womit sie die Bedingungen des Mandats änderte; die Juden akzeptierten, die Araber begannen einen Vernichtungskrieg.

Als Großbritannien das Mandat beendete und [das Mandatsgebiet] verließ, wurde der Staat Israel ausgerufen und den örtlichen Mobs, die die Juden seit Jahren angriffen, schlossen sich fünf arabische Armeen an. Der Waffenstillstand von 1949 – für die Juden die Unabhängigkeit, für die Araber die nakba (Katastrophe) – hatte keinen palästinensischen Staat zur Folge, weil die Araber ihn nicht wollten. Die arabischen Führer akzeptierten Israels Existenzrecht als jüdischer Staat nicht – die meisten lehnen ihn heute noch ab.

Unter dem Druck der Russen und der arabischen Staaten nahm der Sicherheitsrat die Resolution 242 an, die von Israels Rückzug von einigen – nicht allen – dieser eroberten Gebiete im Zusammenhang mit einem abschließenden Friedensabkommen spricht. In der Frage der Souveränität blieb sie ausweichend und problematisch.

Israels Politik und das oberste Gericht nahmen Abstand davon, die volle Souveränität über die gewonnen Gebiete geltend zu machen, aber da es keine reziproken Gesten gab, stimmten sie zu Juden die Erlaubnis zu geben, in Jerusalems Altstadt und nach Gush Etzion zurückzukehren, wo eine blühende Gruppe Siedlungen 1947 ausgelöscht worden war. Sie erlaubte in einem Kompromiss den Bau von Kiryat Arba bei Hebron, wo die jüdische Gemeinde bei arabischen Krawallen 1929 ausgelöscht worden war; den Juden wurde zum ersten Mal seit 700 Jahren erlaubt in der Machpela-Höhle zu beten, einem antiken Gebäude, in dem sich die Gräber der jüdischen Patriarchen und Matriarchen befinden.

Obwohl sie frei waren, die UNRWA-Flüchtlingslager mit neuen Chancen und Herausforderungen zu verlassen, forderten die Palästinenser weder Eigenstaatlichkeit noch Frieden mit Israel. Die PLO, die behauptete die Palästinenser zu repräsentieren, widmete sich dem Terrorismus, nicht dem Aufbau einer Nation.

Für manchen ist dies keine „Rechtsfrage“, sondern eine moralische: Juden sollten nicht über andere herrschen („besetzen“). Also zog sich Israel einseitig aus fast allen „palästinensischen“ Städten, Gemeinden und Dörfern zurück und übergab als Teil der Oslo-Vereinbarungen 1994 und ein paar Jahre später in den Abkommen von Wye und Hebron große Gebiete an die PA/PLO ab.

Als Israel sich aus dem Gazastreifen zurückzog, wurde dieser zu einer Bastion der Hamas. „Land für Frieden“ bedeutet in Wirklichkeit „Land für Terror“.

Unter dem Einfluss dieser Ereignisse, aufgehetzt durch die Islamisten, ermutigt von israelischen Zugeständnissen und mit dem Bestreben den Staat zu untergraben, identifizieren sich israelische Araber als „Palästinenser“ und fordern ein Ende der „jüdischen Besatzung“ und Diskriminierung und die Vernichtung des Staates. Andere verfechten, dass „Israels jüdische und demokratische“ Natur bedroht ist, wenn weiter eine große Anzahl Araber dazu gehört, die nicht loyal sind und sich nicht mit dem Staat identifizieren. Doch fast alle „Palästinenser“ leben unter der Herrschaft der PA, nicht unter israelischer. Der jetzige Streit dreht sich daher um Territorium, nicht um die Bevölkerung.

Vorhersagen einer „arabischen demographischen Zeitbombe“ haben sich nicht als realistisch oder genau erwiesen. Darüber hinaus könnte nachgedacht werden, arabischen Einwohnern volle Bürger- und Menschenrechte ohne politische Rechte zu geben, wie das in den meisten anderen Ländern der Fall ist, zusammen mit der Neuansiedlung arabischer „Flüchtlinge“ im Libanon, Syrien, Jordanien usw., der Auflösung der UNRWA-Lager, der Beendigung des Terrorismus und der Hetze gegen Israel.

Dass ein zweiter (oder dritter) arabisch-palästinensischer Staat eine existenzielle Bedrohung für Israel sein würde, scheint offensichtlich. „Land für Frieden“ ist fehl geschlagen. Warum also weiter dafür werben?