Wer Israels Grenzen von 1948 versteht, versteht auch, dass es keine „Besatzung“ gibt

First.One.Through, 23. Juli 2019

Es gibt wirklich nur zwei Möglichkeiten, wie man die Grenzen Israels bei seiner Unabhängigkeitserklärung im Mai 1948 zu betrachten: das gesamte Gebiet des Mandats Palästina ODER die vorgeschlagenen Grenzen, die die UNO-Vollversammlung 1947 vorschlug. Wie unten diskutiert, ist nur eine davon rechtlich gültig, während beide demonstrieren, dass Israel kein „palästinensisches Land“ besetzt.

Die Grenzen vom Mai 1948: das Mandat Palästina

Als das osmanische Reich zerbrach, übernahmen die Franzosen und die Briten die Kontrolle über verschiedene Mandate, bis die lokale Bevölkerung in der Lage war ihre eigenen funktionierenden Regierungen zu bilden. Die Franzosen nahmen die Mandate Libanon und Syrien und die beiden wurden 1943 bzw. 1946 zu Staaten, nachdem die letzten französischen Truppen abzogen. Die Briten nahmen die Mandate Palästina und Irak. Der Irak erklärte sich 1932 für unabhängig. Was Palästina angeht, so war die Lage schwerfälliger und komplizierter.

Das internationale Mandat von 1922 machte deutlich, dass die Briten den Juden helfen sollten ihr Heimatland auf dem Territorium wiederzuerrichten. Das Land östlich des Jordan wurde allerdings als ein Land betrachtet, bei dem die Briten die Option hatten es abzutrennen (Artikel 25), was sie auch taten. Das Land wurde letztlich zum Königreich Jordanien.

Bezüglich des Restes des Mandats Palästina hatten die Briten eine schwierige Zeit im Umgang mit einer lokalen arabischen Bevölkerung, die nicht sehen wollte, dass eine Flut an Juden die Gegend betritt. Die mehrjährigen arabischen Krawalle von 1936 bis 1939 brachten die Briten dazu über eine Teilung des Landes zwischen den Juden und den Arabern nachzudenken (die Peel-Kommission von 1937 wurde nicht angenommen) und setzten eine Obergrenze für die Zahl der Juden fest, denen erlaubt wurde in das Territorium einzureisen (das Weißbuch von 1939, das auch umgesetzt wurde).

Am Ende der Verwüstung des Zweiten Weltkriegs hatten die Briten genug damit zu tun Zuhause alles wieder aufzubauen und die Juden benötigten eindeutig ein Ende der Deckelung der Immigration, also beantragten die Briten von den Vereinten Nationen 1946, dass die sich der Sache annehmen. Die UNO-Vollversammlung stimmte für die Teilung des Landes zwischen den Juden und Arabern; es handelte sich um eine nicht bindende Abstimmung. Alle arabischen Länder stimmten mit „Nein“ und die Teilung fand nie statt.

Als die Briten im Mai 1948 ihre letzten Truppen abzogen, erklärten die Juden den neuen jüdischen Staat Israel. Wie bei den Mandaten Libanon, Syrien und Irak war der britische Truppenabzug von der Ausrufung eines neuen Staates in der GESAMTHEIT DES MANDATS begleitet, einschließlich der Gebiete, die mittlerweile als Gazastreifen und Westbank bekannt geworden sind.

Mai 1948: der Teilungsplan von 1947

Als Israel sich unabhängig erklärte, strebte die arabische Gemeinschaft selbst immer noch die Kontrolle über das gesamte Mandat Palästina an. Sie lehnte den Staat Israel 1948 genauso ab, wie sie 1947 den vorgeschlagenen UNO-Teilungsplan ablehnten. Sie betrachtete beides als illegal, null und nichtig, eine Invasion ihres arabischen Landes.

Als fünf arabische Armeen Israel bei seiner Unabhängigkeitserklärung angriffen, begann die Invasion nicht in Jerusalem. Für die Araber war das gesamte Land eine einzige, zusammenhängende Einheit. Die Linien des Teilungsplans waren so unsichtbar und irrelevant wie die vorgeschlagenen Grenzen der Peel-Kommission.

Und für die Juden war es auch so.

Die Waffenstillstandslinien von 1949 / die Grüne Linie

Wenn die internationale Gemeinschaft heute von „Besatzung palästinensischen Landes“ spricht, dann bezieht man sich auf die Grenzen, wie sie vor dem Ausbruch des Sechstage-Krieges im Juni 1967 bestanden. Das waren die Frontbereiche, die nach dem Ende von Israels Unabhängigkeitskrieg 1948/49 entstanden. Diese zwischen Israel und einer Reihe der Invasionsarmeen festgesetzten Waffenstillstandslinien, wurden auf den Landkarten in Grün gezogen, so wurden sie auch als „Grüne Linie“ bekannt.

Die ägyptische Armee eroberte den Bereich des Gazastreifens. Der israelisch-ägyptische Waffenstillstand erklärte ausdrücklich, dass diese Waffenstillstandslinien nicht als finale Grenzen aufgefasst werden dürfen. Gleichermaßen eroberte die jordanische Armee einen Großteil des östlichen Palästina, das im Lauf der Zeit als „Westbank“ bekannt wurde. Die israelisch-jordanische Vereinbarung erklärte zudem, dass die Linien nicht als Grenzen gedacht waren.

Jordanien unternahm allerdings eine Reihe besonders feindseliger Schritte. Es vertrieb nicht nur alle Juden aus der „Westbank“, sondern annektierte das Territorium 1950 auch, was von fast der gesamten Welt nicht anerkannt wurde. Es unternahm als weiteren Schritt, allen Arabern, die in der Westbank lebten, 1954 die jordanische Staatsbürgerschaft zu gewähren (Juden wurden ausdrücklich davon ausgenommen Jordanier werden zu können).

Von 1949 bis 1967 war das Land zwischen Israel, Ägypten und Jordanien aufgeteilt. Es gab kein Palästina.

In diesem Zeitfenster begannen viele Staaten Israel anzuerkennen. Während die Grenzen des Landes möglichen Modifizierungen unterlagen, wie sie in den beiden Waffenstillstandsvereinbarungen umrissen waren, erkannten die Länder die israelische Souveränität bis an diese Linien an. Und so ist es bis heute.

Die „Grenzen“ von 1967

Die Kämpfe zwischen den Israelis und den Ägyptern sowie den Jordaniern wüteten von 1949 bis 1967 weiter.

Arabische Kämpfer überquerten die Grüne Linie aus Ägypten und Jordanien nach Israel und töteten Israelis bei nächtlichen Überfällen; Israel schlug zurück. Die Vereinten Nationen debattierten die „Palästina-Frage“, insbesondere weil mehr als 700.000 Araber, die aus der Kampfzone geflohen waren, nicht in ihre Städte in Israel zurückkehren durften. Und die palästinensische Unabhängigkeitsbewegung wurde 1964 mit der Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) entwickelt, deren erklärte Auftrag darin bestand Israel zu vernichten und das gesamte Mandatsgebiet Palästina für die Araber zurückzuholen.

Wie das Schicksal so spielt, griffen die Jordanier im Juni 1967 Israel an, nachdem Israel einen präventiven Verteidigungskrieg gegen Syrien und Ägypten begonnen hatte, die unmittelbar vor einem Angriff standen. Die Jordanier verloren die gesamte Westbank, die sie illegal annektiert hatten; die Ägypter verloren den Gazastreifen und die Syrer verloren die Golanhöhen.

Die Waffenstillstandslinien von 1949, die als vorläufig festgelegt und verstanden wurden, verwandelten sich in den Köpfen vieler zu den „Grenzen“ von 1967, was ein neues Gefühl der Dauerhaftigkeit beinhaltet, obwohl der Krieg genau das Gegenteil schaffte – er stellte die israelische Kontrolle über das gesamte Gebiet des Mandats Palästina wieder her und gewann seine Grenzen vom Mai 1948 zurück.

Israel tat sich selbst keine Gefallen. Statt klar zu erklären, dass seine Grenze wiederhergestellt worden waren, „annektierte“ es den östlichen Teil Jerusalems, der unter jordanischer Kontrolle gestanden hatte und richteten über die Westbank nur eine Militärherrschaft ein. Das tat es – ganz so, wie es die Kontrolle über den jüdischen Tempelberg an die jordanische Waqf übergab – in der Hoffnung die globale Unterstützung für Frieden zu gewinnen. An dieser Theorie war nicht viel dran.

Kein palästinensisches Land / keine „Besatzung“

Wie die Geschichte oben ausführlich anführt, ist das palästinensische Streben nach Selbstregierung ehrgeizig gewesen. Die Weltgemeinschaft hat versucht ein neues souveränes, arabisches palästinensisches Land zu schaffen oder den Arabern, die im Gazastreifen und der Westbank leben, irgendwie Selbstbestimmung zu verschaffen. Die Araber im Gazastreifen erhielten 2005 Selbstbestimmung, als die israelischen Truppen die Gegend verließen und die Mehrheit der Araber in der Westbank haben ebenfalls einige Selbstbestimmung in „Area A“ und in geringerem Maß in „Area B“, als Israel die Kontrolle ausgesuchter Ländereien als Teil der Oslo II-Vereinbarungen von 1995 an die palästinensische Autonomiebehörde (PA) übergab.

Es gibt aber kein „palästinensisches Land“ über diese Gebiete hinaus, die die PA kontrolliert. Der Rest ist israelisches Territorium, wie es in der Zeit war, als Israel seine Unabhängigkeit erklärte. Der Krieg 1967 begann keine „Besatzung“ von „palästinensischem Land“; er brachte israelisches Territorium von den Ägyptern und Jordaniern, die 1948 in Israel einmarschiert waren, zurück unter israelische Kontrolle.

Da das einzige „palästinensische Land“, das es heute gibt, das ist, das Israel der palästinensischen Autonomiebehörde übergab, ist es unmöglich, dass es dort eine „Besatzung“ gibt. Die Palästinenser werden nur dann mehr „palästinensisches Land“ bekommen, wenn Israel der PA stufenweise mehr Land gibt.


Die internationale Gemeinschaft hat schwul zu sein bis 1973 als Geisteskrankheit definiert; Homosexualität wird in rund der Hälfte der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen immer noch als Verbrechen betrachtet. Fast alle genau dieser UNO-Länder lehnen es auch ab die Existenz des jüdischen Staates anzuerkennen und glauben, es gebe eine „koloniale Besatzung“ von „palästinensischem Land“. Es könnte sein, dass sie Schwule oder den jüdischen Staat niemals akzeptieren.

Die westliche Welt brauchte sehr lange, um zu akzeptieren, dass Homosexuelle geistig gesund sind und vielleicht werden sie schon bald die Rechte der Juden anerkennen, in ihrem gesamten Heimatland zu leben und dass es keine illegale Besatzung palästinensischen Landes gibt.
(Anmerkung hepev: Na ja, träum‘ weiter… Träumen darf man.])

Wie Rabbi Goren im Alleingang Hebron eroberte

Eliana Rudee, Breaking Israel News, 3. Juni 2019

Da kamen alle Ältesten Israels zum König nach Chebron, und in Chebron schloss König David mit ihnen einen Bund vor dem HERRN, und sie salbten David zum König über Israel
(2. Samuel 5,3 – Zürcher Bibel)

Der Oberrabbiner des Militärs Schlomo Goren 1967 an der Westmauer kurz nach der Befreiung Jerusalems (Foto: Wiki Commons)

Während der Feiertag „Jerusalemtag“ am Sontag, 2. Juni mit viel Tamam begangen wurde, ist der heutige Tag [3. Juni – heplev] der 52. Jahrestag des „Hebron-Tages“, an dem die IDF die zweitheiligste Stadt mit einer packenden militärischen Eroberung befreite.

Die Geschichte hinter der Befreiung Hebrons im Sechstagekrieg ist nichts weniger als ein Wunder, denn ein einzelner israelischer Soldat, auch noch Rabbiner, eroberte die gesamte Stadt Hebron ohne einen einzigen Schuss abzugeben.

Am 8. Juni 1967 fuhr der Oberrabbiner (und General) der Israelischen Verteidigungskräfte, Rabbi Schlomo Goren, in die Stadt. Infolge eines Missverständnisses betrat er die Stadt vor den Streitkräften. Er war in dem Moment der einzige Jude in der Stadt. Ihn begrüßte die Ansicht weißer Laken, die überall in der Stadt von Dächern und aus Fenstern hingen. Er begriff, dass die Araber Hebrons von 1967 kapitulierten, Angst vor jüdischer Vergeltung hatten (Jahrzehnte zuvor hatten arabische Einwohner Hebrons 67 Juden massakriert).

Nach der jordanischen Kapitulation betraten Rabbi Goren und eine kleine Gruppe Soldaten das Machpela-Grab, um das Schofar zu blasen und aus der Thora zu lesen, so wie sie es 24 Stunden zuvor machten, als sie an der Befreiung der Westmauer in Jerusalem teilnahmen.

Nach Angaben des Hebron Fund „war das das erste Mal in 700 Jahren, dass es Juden, Christen und Nichtmuslimen erlaubt wurde die Höhle der Patriarchen und Matriarchen frei zu betreten und dort zu beten“, da der Zugang zu dem uralteb Gebäude von den Mameluken eingeschränkt worden war, die Jahrhunderte zuvor aus Ägypten eingedrungen waren und allen Juden, Christen und Nichtmuslimen verboten näher als auf der siebten Stufe zu beten.

Bis 1967 kontrollierten Muslime das Gebäude und ließen Juden ihre heilige Stätte nicht betreten – sie durften nur außerhalb der Machpela beten und sich nicht weiter als auf der berüchtigten „siebten Stufe“ der zum Grab führenden Treppe nähern. Diejenigen, die versuchten weiter als bis zur siebten Stufe zu gehen, wurden von den dort stationierten arabischen Wachen geschlagen.

Endlich waren Juden in ihr kostbares Hebron und zum Grab Machpela zurückgekehrt. Juden und Israelis betrachten den Tag als Beweis der Hand Gottes im Land. Nach Angaben von Rabbi Goren befahl ihm Verteidigungsminister Mosche Dayan, nachdem Goren eine israelische Flagge vor das Grab hängte und eine Sefer Torah hineinbrachte, die Flagge abzuhängen und die Sefer Torah zu entfernen, seine Schuhe auszuziehen, bevor er hineingeht, da der Ort eine Moschee gewesen war. Rabbi Goren lehnte das ab, also schickte Dayan einen Offizier nach Hebron , um die Objekte zu entfernen. Nachdem dieser Offizier auf dem Weg von Jerusalem bei einem Verkehrsunfall getötet wurde, nahm Dayan seine Anweisung die Schuhe im Grab auszuziehen zurück.

Heute besuchen jedes Jahr 700.000 Touristen Hebron, um einen Blick in die Vergangenheit zu werfen und selbst die Erneuerung der jüdischen Gemeinschaften in der Gegen zu sehen. Das ganze Jahr über sind Rundgänge durch das antike Hebron möglich; zu den beliebten stellen gehören Museen, Synagogen, archäologische Stätten und natürlich das Patriarchengrab.

Nach Angaben von Yischai Fleischer, dem internationalen Sprecher der jüdischen Gemeinschaft in Hebron, „ist Jerusalem theologisch – dort, wo Gott ist – und Hebron genealogisch – wo di eGründer unserer Nation Gott folgten und zum ersten Gemeinwesen im Land wurde. Auf gewisse Weise ist Hebron der Vorfahr Jerusalems und heute sind wir wieder dort.“

Fleischer sagte gegenüber Breaking Israel News: „So wie wir nach Jerusalem zurückkehrten, um dort zu leben, sind wir nach Hebron zurückgekehrt, wo wir eine Menge getan haben, umd das jüdische Leben zu normalisieren. Während Jerusalem für uns als unsere uralte Hauptstadt und Standort des Tempels wichtig ist, ist Hebron Davids erste Hauptstadt und der Sitz der Vorväter und –mütter.“

Fleischer gibt an, dass jemand, der Hebron besucht, wird etwas über „jüdische Kontinuität und Verbindung zum Volk, das alles begann“ lernen und fügt hinzu: „Das ist das wahre Geschenk Hebrons.“

Jedes Jahr besuchen rund 700.0000 Menschen Hebron, das etwa eine Autorstunde südlich von Jerusalem liegt.

Touristen wie Örtliche, die sich für Sightseeing und die Teilnahme an Gebetsdiensten mit erfahrenen und lokalen Führern interessiert sind, können eine Tour mit dem Hebron Fund buchen. Jede Woche fahren besondere Reisebusse von Jerusalem aus ab.

Zu Ehren des „Hebron-Tages“ feierte die jüdische Gemeinschaft von Hebron am Abend des 2. Juni und gedachte des 52. Jahrestages der Befreiung Hebrons. Die jüdische Gemeinschaft von Hebron feierte Yom Hebron mit Paraden, Hüpfburgen für Kinder, Essen und Spielen.

Grenzen, die Israel nach Angaben des US-Generalstabs von 1967 verteidigen kann (Memo und Karte)

Elder of Ziyon, 28. Januar 2019

Hier ist ein Memo, geschrieben vom US-Generalstabschef nach dem Sechstagekrieg; darin wird beschrieben, welches Territorium Israel für Frieden behalten muss. Es wurde 1979 freigegeben.

Es ist etwas erstaunlich, dass dieses Dokument nicht mehr Öffentlichkeit erhalten hat. Es gab einen Artikel, der im Journal of Palestine Studies den vollen Text ausführlich beschreibt, außerdem brachte das Wall Street Journal 1983 einen Artikel über dieses Memo.

Die Empfehlungen beinhalteten, den Großteil der Westbank, die gesamten Golanhöhen, den ganzen Gazastreifen und nur einen begrenzten Teil des Sinai zu behalten (alles natürlich unter der Annahme, dass die arabischen Staaten Feinde bleiben).

JCSM-373-67
29. Juni 1967
1. Es erfolgt Bezugnahme auf Ihr Memorandum vom 19. Juni 1967, Thema wie oben, das die Sicht des Generalstabs erfragte, ohne Berücksichtigung politischer Faktoren, zum Minimal-Territorium über das hinaus, was am 4. Juni 1967 gehalten wurde, das Israel gerechtfertigterweise behalten könnte, um eine effektivere Verteidigung gegen mögliche konventionelle arabische Angriffe und terroristische Überfälle zu verteidigen.

2. Aus strikt militärischer Sicht müsste Israel einen Teil des eroberten Territoriums behalten, um militärisch zu verteidigende Grenzen zu erhalten. Die Festlegung des einzubehaltenden Territoriums sollte auf Grundlage akzeptierter taktischer Prinzipien wie der Kontrolle über beherrschendes Terrain, Nutzung natürlicher Hindernisse, Eliminierung feindlicher Landvorsprünge und die Verfügbarkeit von Geländetiefe zur Verteidigung wichtiger Einrichtungen und Anlagen gründen. Detailliertere Diskussionen der in dem erwähnten Memorandum angegebenen Schlüssel-Grenzgebiete finden sich im Anhang. Zusammengefasst lauten die Ansichten des Generalstabs zu diesen Gebieten wie folgt:

a. Die jordanische Westbank. Kontrolle über die herausragenden Höhen, die in etwa in der Mitte des Westjordanlandes von Norden nach Süden verlaufen, im Allgemeinen östlich der Schnellstraße von Norden nach Süden entlang der Achse Jenin-Nablus-Bira-Jerusalem und dann nach Südosten ein Anschluss ans Tote Meer am Wadi al-Daraja würde Israel eine militärisch verteidigbare Grenze bieten. Die gedachte Verteidigungslinie würde direkt östlich von Jerusalem verlaufen; es wäre allerdings auch möglich die Stadt zu internationalisieren ohne bedeutende Nachteile für Israels Verteidigungsstellungen zu schaffen.

b. Syrisches Territorium, das direkt an Israel angrenzt. Israel ist besonders sensibel bezüglich der Häufigkeit von terroristischen Überfällen und Grenzvorfällen in diesem Bereich. Das aktuell besetzte Territorium, die allgemein von Nord nach Süd verlaufenden Höhen um Quneitra, rund 15 Meilen innerhalb der syrischen Grenze, würden Israel Kontrolle über Terrain geben, das Syrien effektiv dazu genutzt hat die Grenzregion zu drangsalieren.

c. Der Bereich Jerusalem-Latrun. Siehe Unterabsatz 2a oben.

d. Der Gazastreifen. Mit der Besetzung des Gazastreifens würde Israel ungfähr 45 Meilen feindlicher Grenze gegen acht eintauschen. Bei der bestehenden Konfiguration dient der Streifen als Landzunge zur Einleitung von arabischer Subversion und Terrorismus und seine Einbehaltung würde Israel militärischen Vorteil verschaffen.

e. Die Grenze Negev-Sinai. Bis auf den Einbehalt der entmilitarisierten Zone um Al-Awja und einigem Territorium zum Schutz des Hafens Eilat, was unten diskutiert wird, würde die fortgesetzte Besetzung des Sinai Israel Probleme bereiten, die jeden militärischen Gewinn übertreffen.

f. Der Bereich Negev-Jordanien (Aqaba)-Straße von Tiran. Israels Ziele hier würden in unbehelligter Durchfahrt durch den Golf von Aqaba und dem Schutz seines Hafens Eilat bestehen. Israel könnte, verbunden mit beträchtlichen Unannehmlichkeiten, Scharm el-Scheik besetzen, könnte sich aber auf eine Art Internationalisierung verlassen, um freien Zugang zum Golf sicherzustellen. Sollte das scheitern, würde Israel Schlüsselterrain im Sinai verlangen, um seine Nutzung der Straße von Tiran zu schützen. Eilat, das am Scheitelpunkt der schmalen, südlichen Spitze Israels liegt, ist anfällig für direktes Handeln am Boden von ägyptischem Territorium aus. Israel würde die Bedrohung durch Einbehalt eines Teils der Halbinsel Sinai südlich und östlich des Wadi el-Gerafi, dann nach Osten zu einem Schnittpunkt mit dem Golf von Aqaba ungefähr bei 29°20‘ nördlicher Länge mindern.

3. Es wird betont, dass die oben angeführten Schlüsse in Übereinstimmung mit Ihren Angaben für die Empfehlungen sich ausschließlich auf militärische Überlegungen aus israelischer Sicht erfolgten.
Für den Generalstab
Unterschrift von Earle G. Wheler
Generalstabschef

Hier ist der Teil des Anhangs, der die Bereiche in Judäa und Samaria betrifft:

b. Voraussetzung. Eine Grenzlinie entlang des beherrschenden Terrains mit Überblick über den Fluss Jordan von Westen her könnte eine kürzere Verteidigungslinie bieten. Als Minimum bräuchte Israel allerdings eine Verteidigungslinie, die allgemein entlang der Achse Bardala-Tubas-Nablus- Bira- Jerusalem und dann zum nördlichen Teil des Toten Meeres verläuft. Diese Linie würde den schmalen Bereich Israels erweitern und zusätzliches Terrain zur Verteidigung von Tel Aviv bieten. Es böte einen ergänzenden Puffer für den Fliegerhorst in Beer Sheva. Darüber hinaus gäbe diese Linie einen Teil der Bergausläufer an Israel und würde eine Abriegelung der israelischen Dörfer im Tiefland durch Artillerie verhindern. Diese Linie würde zudem eine kürzere Verteidigungslinie bieten als die Grenzen vom 4. Juni 1967 und den jordanischen Landvorsprung nach Israel hinein reduzieren. Sie böte zudem Raum und Wege für Seitwärtsbewegungen.

Hier ist eine Karte, die zeigt, was Israel nach dem Gefühl der US-Verteidigungsexperten bräuchte, um seine Verteidigungsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Beachten Sie, dass die Linie sogar östlich des heutigen Ariel verläuft.

Wahrscheinlich ist diese Karte das, was die Amerikaner im Sinn hatten, als die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats formuliert wurde, der darauf bestand, dass Israel „sichere und anerkannte Grenzen“ haben müsse.

Die UNO-Resolution 242: Entstehung, Text und Einordnung (5) – Wertung/Einordnung der Resolution

Die Palästinenser, Yassir Arafat und ihren arabischen Unterstützern berufen sich in der Forderung nach einer Lösung des Nahostkonflikts mit dem Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 auf die UN-Resolution 242 und führen sie immer wieder an. Daher hier der Text der Resolution, ihre Einordnung in die geschichtlichen Zusammenhänge und Wertungen.

 

Wertung/Einordnung der Resolution

Eine wichtige, aber oft übersehene Forderung der Resolution 242 ist die Freiheit der Nutzung der internationalen Schifffahrtswege. Von Bedeutung ist sie deshalb, weil Ägyptens Blockade der Straße von Tiran als ein Hauptgrund für den Krieg von 1967 angesehen wurde.

Zusammengefasst ruft die Resolution eindeutig die arabischen Staaten dazu auf, mit Israel Frieden zu schließen. Die Hauptbedingung dieses Friedens ist, dass Israel sich aus 1967 „besetzten Gebieten“ zurückzieht, was bedeutet, dass Israel von einigen, aber nicht notwendigerweise von allen Gebieten abzieht, die es besetzte. Der sowjetische UN-Botschafter hatte genau aus diesem Grund ursprünglich die Formulierung „aus allen Gebieten“ gefordert, war aber später davon abgerückt.

Resolution 242 zielte – gerade auch durch die territorialen Forderungen – auf die Beendigung des arabisch-israelischen Konflikts. Die Rechnung wurde aber ohne die Tatsache gemacht, dass die meisten arabischen Staaten, die sich als mit Israel im Kriegszustand befindlich erklärten und es ablehnten, Israel diplomatisch anzuerkennen (z.B. Saudi Arabien, Irak, Libyen), keinerlei territorialen Disput mit Israel hatten. Diese Staaten machten ihre Beziehungen (zumindest rhetorisch) davon abhängig, dass Israel sich auf die Grenzen vom 4. Juni 1967 zurückzog.

Entgegen allen hier von den Beteiligten angeführten Äußerungen und Auslegungen der Forderungen nach einem „Rückzug aus besetzten Gebieten“ haben die Araber stets darauf bestanden, dass damit ein Rückzug aus ALLEN besetzten Gebieten gemeint war. Das drückt sich auch darin aus, dass deutschsprachige pro-palästinensische Internetseiten unverhohlen in der Übersetzung der Resolution vom „Rückzug aus allen besetzten Gebieten“ oder „Rückzug aus (allen) besetzten Gebieten“ schreiben. Die Frage ist: Sind diese Unterstützer so ahnungslos oder machen sie das gezielt?

Ein Grund für die falsche Interpretation kann die als „französische Variante“ bezeichnete Übersetzung sein. In der französischen Übersetzung ist aufgrund der französischen Grammatik vom „Rückzug aus den Gebieten“ die Rede. Der französische Repräsentant bestand aber darauf, dass die französische mit der englischen Ausgabe identisch sei. Das bedeutet, dass die „französische Variante“ so, wie sie heutzutage von arabischer Seite angeführt wird, nicht gültig ist.

Von besonderem Interesse dürfte auch sein, dass die Palästinenser in der Resolution nicht ein einziges Mal erwähnt sind. Sie sind lediglich im zweiten Satz des zweiten Artikels eingeschlossen, der zu einer „gerechten Lösung des Flüchtlingsproblems“ aufruft. Nirgendwo wird verlangt, dass den Palästinensern irgendwelche politischen Rechte oder Gebiete gegeben werden sollten. Tatsächlich war der Gebrauch des Begriffs „Flüchtlinge“ eine bewusste Anerkennung, dass es zwei Flüchtlingsprobleme gab – ein arabisches UND ein jüdisches, da 1948/49 hunderttausende Juden aus arabischen Ländern fliehen mussten.

Auch die Formulierung „gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems“ bietet keinerlei Anlass, nur Israel zu verpflichten; diese arabische Interpretation kann mit der Resolution nicht begründet werden. Sie bezieht sich höchstens auf die 1948 verabschiedete Resolution 194, die diese Interpretation auch nicht her gibt.

Quellen: (für die gesamte Reihe zur Resolution 242)
*– UNO-Internetseite (http://www.un.org/english/)
*– Mitchell G. Bard: A Complete Idiot’s Guide to Middle East Conflict
*– dtv-Atlas Weltgeschichte
*– Arab-Israel Conflict in Maps (http://www.jajz-ed.org.il/100/maps/index.html)
*– Ex-oriente lux (http://www.ex-oriente-lux.de/nahost.htm)
*– Myths and Facts – A Guide to the Arab-Israeli Conflict (http://www.us-israel.org/jsource/myths/mftoc.html)
*– Hagalil – Chronologie der Geschichte des Staates Israel (http://www.hagalil.com/israel/geschichte/geschichte.htm)
*– IMRA (Independent Media Review and Analysis – http://www.imra.org.il)
*– MEMRI (Middle East Media Research Institute – http://www.memri.org)

Die UNO-Resolution 242: Entstehung, Text und Einordnung (4) – Reaktionen auf die Resolution 242

Die Palästinenser, Yassir Arafat und ihren arabischen Unterstützern berufen sich in der Forderung nach einer Lösung des Nahostkonflikts mit dem Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 auf die UN-Resolution 242 und führen sie immer wieder an. Daher hier der Text der Resolution, ihre Einordnung in die geschichtlichen Zusammenhänge und Wertungen.

 

1. UN-Botschafter und an der Verfassung der Resolution beteiligte Personen:

Schon vor Beginn der Jarring-Mission (dem Sonderbotschafter, der in der Resolution erwähnt wird), bestanden die arabischen Staaten darauf, das der Sicherheitsrats-Beschluss 242 zu einem vollständigen Rückzug der israelischen Truppen von allen im Sechs-Tage-Krieg besetzten Gebiete aufruft. Israel hält die Meinung, dass die Formulierung zum Rückzug in der Resolution nicht als völliger Rückzug gemeint war. Es folgen Stellungnahmen einschließlich Interpretationen verschiedener Delegationen zur Resolution 242:

A. Vereinigtes Königreich

Lord Caradon, Mitverfasser des Entwurfs, der angenommen wurde, erklärte vor der Abstimmung zu Resolution 242 im Sicherheitsrat:

„… Der Resolutionsentwurf ist als ganzes ausgewogen. Ihm etwas hinzuzufügen oder etwas wegzunehmen würde die Ausgewogenheit zerstören, wie auch die weit reichende Übereinstimmung, die wir miteinander erreicht haben. Er muss als Ganzes betrachtet werden, so wie er gemacht wurde. Ich empfehle, dass wir den Punkt erreicht haben, wo die meisten, wenn nicht alle von uns den Resolutionsentwurf, den kompletten Resolutionsentwurf und nichts als den Resolutionsentwurf haben wollen.“ (S/PV 1382, S. 31, vom 22.11.1967)

– Lord Caradon in einem Interview auf Kol Israel im Februar 1973:
Frage: „Die Sache des (bestimmten) Artikels, der auf Französisch vorhanden ist, auf Englisch aber nicht – ist sie wirklich von Bedeutung?“
Antwort: „Die Absichten sind völlig klar; das Prinzip ist in der Präambel festgestellt, die Notwendigkeit eines Rückzugs ist im operativen Abschnitt erklärt. Und dann ist der entscheidende Satz, dem nicht genügend Aufmerksamkeit gewidmet wird, dass ein Rückzug auf sichere und anerkannte Grenzen erfolgen sollte; und diese Wort sind sehr sorgfältig gewählt: Sie müssen sicher und anerkannt sein. Sie werden nicht sicher sein, so lange sie nicht anerkannt sind. Und deshalb muss man auf eine Vereinbarung hin arbeiten. Das ist wesentlich. Ich würde das, was wir taten, absolut verteidigen. Es stand uns nicht zu, die exakten Grenzen festzulegen. Ich kenne die Grenze von 1967 sehr gut. Es war keine zufrieden stellende Grenze; dort mussten die Truppen 1948 stehen bleiben, wo sie sich gerade in dieser Nacht befanden; das ist keine dauerhafte Grenze…“

– Mr. Michael Stewart, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und den Commonwealth in einer Antwort auf eine Frage im Parlament am 17. November 1969:
Frage: „Wie ist die britische Interpretation der Wortwahl der Resolution von 1967? Verstehen die ehrenwerten Herren es so, dass die Israelis sich von allen Gebieten zurückziehen sollten, die sie im letzten Krieg übernommen haben?“
Mr. Stewart: „Nein, Sir. Das ist nicht der in der Resolution benutzte Ausdruck. Die Resolution spricht von sicheren und anerkannten Grenzen. Diese Worte müssen im Zusammenhang der gesamten Erklärung zum Rückzug gelesen werden.“

– Mr. Michael Stewart, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und den Commonwealth in einer Antwort auf eine Frage im Parlament am 9. Dezember 1969:
„Wie ich früher schon erklärt habe, gibt es in der wichtigen UN-Sicherheitsrats-Resolution einen Bezug auf zweierlei: den Rückzug aus Gebieten und auf sichere und anerkannte Grenzen. Wie ich dem Haus früher schon mitgeteilt habe glauben wir, dass diese zwei Dinge im Zusammenhang gelesen werden müssen und dass das Auslassen des Wortes ‚alle‘ vor dem Wort ‚Gebiete‘ wohl überlegt ist.“

– Mr. George Brown, 1967 britischer Außenminister, am 19. Januar 1970:
„Ich wurde immer und immer wieder aufgefordert, die Wortwahl klar zu stellen, zu ändern oder zu verbessern, aber ich habe nicht die Absicht das zu tun. Die Formulierung der Resolution war sehr sorgfältig ausgearbeitet und es war schwierig und kompliziert, ihn vom UN-Sicherheitsrat genehmigt zu bekommen.
Ich formulierte die Sicherheitsrats-Resolution. Bevor wir sie dem Rat vorlegten, zeigten wir sie den arabischen Führern. Der Vorschlag sagte ‚Israel wird sich aus Gebieten zurückziehen, die besetzt wurden‘ und nicht ‚aus den Gebieten‘; das bedeutet, dass Israel sich nicht aus allen Gebieten zurückziehen wird.“ (The Jerusalem Post, 23.01.1970).

B. Vereinigte Staaten von Amerika

– Mr. Arthur Goldberg, US-Repräsentant, im Sicherheitsrat über den Verlauf der Diskussion, die der Verabschiedung der Resolution 242 voran ging:
„Einen Rückzug ohne sichere und anerkannte Grenzen anzustreben… würde genauso fruchtlos sein, wie sichere und anerkannte Grenzen ohne einen Rückzug anzustreben. Geschichtlich hat es niemals sichere oder anerkannte Grenzen in der Region gegeben. Weder die Waffenstillstandslinien von 1949 noch die von 1967 haben diese Darstellung beantwortet… Über solche Grenzen muss man sich noch einigen. Eine Vereinbarung in diesem Punkt ist absolut notwendig für einen gerechten und dauerhaften Frieden, genauso wie ein Rückzug…“ (S/PV.1377, S. 37 vom 15.11.1967)

Dieser Arthur J. Goldberg, Richter am Obersten Gerichtshof der USA, schrieb am 26. Juni 1980 weiterhin bezüglich der israelischen Verpflichtungen aus Resolution 242:
„Die bemerkenswerten Auslassungen sind die Wörter ‚den‘ und ‚alle‘. Die Bedeutung dieser Auslassung ist lebenswichtig für ein richtiges Verständnis der Resolution 242. Im Endeffekt ist es so, dass die Resolution den totalen israelischen Rückzug weder verlangt noch verhindert. Es überweist stattdessen das Ausmaß und den Zeitpunkt jeden Rückzugs aus der Westbank und dem Gazastreifen zur Verhandlung an die Konfliktparteien.“

– Präsident Lyndon Johnson am 10. September 1968:
„Wir haben nicht darüber zu befinden, wo andere Nationen die Linien zwischen sich ziehen sollten, die ihnen die größte Sicherheit bieten. Es ist trotzdem klar, dass eine Rückkehr zur Lage vom 4. Juni 1967 keinen Frieden bringen wird. Es muss sichere und es muss anerkannte Grenzen geben. Über einige dieser Grenzen müssen sich die beteiligten Nachbarn einig werden.“

– Mr. Joseph Sisco, stellvertretender Außenminister, am 12. July 1970 (NBC „Meet the Press“):
„Diese Resolution sagt nicht ‚Rückzug zu den Grenzen vor dem 5. Juni‘. Die Resolution sagt, dass die Parteien verhandeln müssen, um Verständigung über die so genannten sicheren und anerkannten Grenzen zu erreichen. Mit anderen Worten: die Frage der endgültigen Grenzen ist eine Sache der Verhandlungen zwischen den Parteien.“

– Eugene V. Rostov, Professor für Recht und öffentliche Angelegenheiten an der Yale University, der 1967 US-Staatssekretär im Außenministerium war:
a) „… Paragraph 1 (i) der Resolution fordert den Rückzug israelischer Streitkräfte ‚von im letzten Krieg besetzten Gebieten‘ und nicht ‚von den im letzten Krieg besetzten Gebieten‘. Wiederholte Versuche, diesen Satz durch die Hinzufügung des Wortes ‚den‘ zu ergänzen, scheiterten im Sicherheitsrat. Daher ist es nicht legal möglich zu erklären, die Bestimmung verlange von Israel den Rückzug aus allen Gebieten, die jetzt nach den Waffenstillstandsresolutionen bis zu den Demarkationslinien des Waffenstillstands besetzt sind.“ (American Journal of International Law, Band 64, September 1970, S. 69)
b) „Die von Paragraph 3 der Resolution geforderte Vereinbarung – so sagte der Sicherheitsrat – sollte ‚sichere und anerkannte Grenzen‘ zwischen Israel und seinen Nachbarn festlegen, ‚ohne die Androhung der Anwendung von Gewalt‘, die die Waffenstillstandslinien von 1949 wie auch die Waffenstillstandslinien vom Juni 1967 ersetzen. Die israelischen Streitkräfte sollten sich auf Linien zurückziehen, die Teil einer umfassenden Vereinbarung zu allen in der Resolution erwähnten Fragen und in einem Zustand des Friedens sind.“ (American Journal of International Law, Band 64, September 1970, S. 68)

C. UdSSR

– Herr Wasily Kusnetzow sagte in Diskussionen, die der Verabschiedung der Resolution 242 voraus gingen:
„… Was bedeuten Ausdrücke wie ‚sichere und anerkannte Grenzen‘? Welche Grenzen sind das? Sicher, anerkannt – von wem, wozu? Wer wird beurteilen, wie sicher sie sind? Wer muss sie anerkennen? … es gibt sicher einigen Spielraum für unterschiedliche Interpretationen, die Israel das Recht vorbehalten neue Grenzen zu ziehen und seine Streitkräfte nur so weit zurückzuziehen, die es als geeignet ansieht.“ (S/PV. 1373, S. 112 vom 9.11.1967)

D. Brasilien

– Herr Geraldo de Carvalho Silos, brasilianischer Repräsentant in seiner Rede im Sicherheitsrat nach der Verabschiedung der Resolution 242:
„Wir behalten dauerhaft im Gedächtnis, dass ein gerechter und dauerhafter Frieden im Nahen Osten sich notwendigerweise auf sichere, dauerhafte Grenzen gründet, die von den Nachbarstaaten frei und durch Verhandlungen vereinbart werden.“ (S/PV. 1382, S. 66, 22.11.1967)

2. Arabische Reaktionen

A: Arabische Liga:

Die arabischen Führer beschlossen im August 1967 (also noch vor der Resolution 242) auf einer Konferenz in Khartoum:

Könige und Präsidenten haben den vereinten Bemühungen auf internationalen und diplomatischen Ebenen die Folgen der Aggression auszulöschen und den Abzug der Aggressoren-Streitkräften Israels von arabischem Land unter den Bedingungen, denen sich die arabischen Staaten verpflichtet haben: NEIN zum Frieden mit Israel, NEIN zu Verhandlungen mit Israel, NEIN zur Anerkennung Israels sowie die Pflege der Rechte des Palästinensischen Volks in seiner Nation.

Die Formulierung der drei NEIN führt das „palästinensische Volk“ auf – aber der Krieg von 1967 wurde von Seiten der Araber nicht zur Einrichtung eines palästinensischen Staates geführt, sondern zur Einverleibung des israelischen Staatsgebietes durch Syrien, Jordanien und Ägypten.

B: PLO

In einer Erklärung an die UN-Generalversammlung lehnte die PLO am 15. Oktober 1968 die Resolution ab und sagte: „Die Umsetzung der besagten Resolution wird zum Verlust jeglicher Hoffnung auf die Errichtung von Frieden und Sicherheit in Palästina und dem Nahen Osten führen.“
Warum? Weil die Araber – nach einer erneuten Niederlage im Krieg – trotzdem nicht bereit waren, von ihrem Ziel der Vernichtung Israels abzugehen. Unter „Frieden und Sicherheit“ verstanden die Araber vor allem, dass der jüdische Staat ausgelöscht sein musste!