Deutschlands antiisraelisches UNO-Abstimmungsverhalten und wie man es bekämpfen kann

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Das Simon Wiesenthal Center (SWC) in Los Angeles veröffentlicht jedes Jahr eine Liste der zehn schlimmsten antisemitischen und antiisraelischen Vorkommnisse weltweit.[1] 2019 landete Christoph Heusgen, Deutschlands Botschafter bei der UNO, auf dem siebten Platz. Deutschland ist derzeit Mitglied des UNO-Sicherheitsrats.[2]

In seinem Erläuterungstext zitierte das SWC ein Editorial der größten deutschen Tageszeitung BILD. Heusgen gab 2018 in der UNO seine Stimme 16-mal für antiisraelische Resolutionen ab, bei einer enthielt er sich. 2019 stimmte er für neun antiisraelische Resolutionen, darunter eine, die Jerusalems heiligsten Ort als „besetztes palästinensisches Gebiet“ bezeichnete. Er enthielt sich dreimal und war lehnte nur eine antiisraelische Resolution ab.

Zur Erklärung einer seiner antiisraelischen Abstimmungen gab Heusgen eine Äußerung in der UNO ab, die sowohl widersinnig als auch ekelhaft war: „Wir glauben, dass das internationale Recht am besten geeignet ist, Zivilisten zu schützen, damit sie in Frieden und Sicherheit leben können, damit sie ohne Angst vor israelischen Bulldozern oder Hamas-Raketen leben können.“[3]

Im März 2019 schrieb BILD eine Antwort auf Heusgens Äußerung mit der Gleichsetzung von palästinensischen Raketen mit israelischen Bulldozern. Darin hieß es: „Diese Gleichsetzung ist pure Häme in einer Woche, in der die israelische Bevölkerung immer wieder vor Raketen-Beschüssen der Hamas-Terroristen fliehen musste. Heusgens Anspielung auf die Bulldozer bezieht sich hingegen auf Maßnahmen der israelischen Regierung gegen ungenehmigte Bauten, von denen vor allem Palästinenser, aber auch israelische Siedlungen betroffen sind.“[4]

Nachdem Heusgens Name auf der Liste des SWC erschien, versuchte die deutsche Regierung ihn reinzuwaschen. Eine Sprecherin sagte, es sei absurd Heusgen mit Antisemitismus in Verbindung zu bringen. Sie betonte, wenn Heusgen zu Resolutionen über Israel abstimmt, dann mache er das auf Anweisung seiner Regierung. Darüber hinaus behauptete sie, Heusgen sei ein Diplomat, der „sich über Jahre hinweg und mit großer Leidenschaft gegen Antisemitismus eingesetzt“ habe. Die Sprecherin fügte hinzu: „Botschafter Heusgen ist ein hervorragender Diplomat, der der Sicherheit und historischen Verbundenheit zu Israel genauso verpflichtet ist wie die Bundesrepublik Deutschland.“[5] Der letzte Satz klärte denen nicht viel, die ihre Zweifel an Deutschlands Engagement für Israel haben. Und selbst wenn Heusgen gemäß Regierungsanweisungen abstimmt, stammt die Gleichsetzung des Handelns von Hamas und Israel von ihm.

Das SWC erhielt Unterstützung von Uwe Becker, Bürgermeister in Frankfurt/Main, der zudem Antisemitismus-Beauftragter des Bundeslands Hessen ist. Er merkte an: „Die Gleichsetzung des Handelns Israels mit dem Terrorismus der Hamas durch Heusgen schädigt die Solidarität mit Israel und ist leider geeignet israelbezogenen Antisemitismus zu fördern.“ Becker fügte hinzu: „Herrn Heusgen mit auf die Liste des Wiesenthal Center zu setzen ist mehr als eine gelbe Karte für Deutschlands Abstimmungsverhalten bei den Vereinten Nationen.“ Er bemerkte: „Deutschland muss in der UNO mehr Solidarität mit Israel zeigen und antiisraelische Resolution zukünftig entschieden ablehnen.“[6]

Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, gab eine undurchsichtige Erklärung ab, die die Lage nur konfuser machte. Er sagte gegenüber Journalisten: „Wir können in politischen Fragen manchmal Differenzen haben und das bedeutet nicht, dass jemand, wenn er mit uns nicht überein stimmt, antisemtisch ist.“ Issacharoff fügte hinzu, er glaube „man solle sehr vorsichtig damit sein Menschen bestimmte Etiketten anzuhängen, insbesondere beim Vorwurf antisemitisch zu sein.“[7]

Selbst ohne seine unmoralische Gleichsetzung kann Heusgen nicht behaupten frei von Verantwortung zu sein, wenn er bei der UNO Deutschlands antiisraelische Stimme abgibt. Botschafter sind keine vorprogrammierten Roboter. Menschen haben persönliche Verantwortung für ihr Tun, wie die Universale Erklärung der Menschenrechte durch die UNO verdeutlicht.

Das größere Problem ist allerdings Deutschland. Die Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA) ist für den Gebrauch innerhalb Deutschlands angenommen worden.[8] Seine massive Unterstützung für antiisraelische Resolutionen bei der UNO, während es keine ähnlichen Serien an Resolutionen gegen irgendein anderes Land gibt, geschweige denn gegen eine Demokratie, ist gemäß dieser Definition ein antisemitischer Akt.[9]

Die antisemitischen Abstimmungen durch Deutschland in der UNO sind in einem noch negativeren Licht zu betrachten als die anderer europäischer Länder. Der Grund dafür sind die völkermörderischen Verbrechen des Landes während des Holocaust seiner Großväter-Generation.

Vielleicht wäre eine patente Antwort auf jede neue antiisraelische Abstimmung Deutschlands bei der UNO die erneute Veröffentlichung eines der fast grenzenlosen Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg. Ein Beispiel: Bei Heusgens nächster Stimme gegen Israel könnte man die deutschen Morde in der polnischen Stadt Przemysl publizieren. Das ist eine besonders geeignete Wahl, weil die Tötungen so früh begannen. Die Stadt wurde von den Deutschen erstmals am 15. September 1939 besetzt. Vom 16. bis 19. September richteten sie mehr als 600 Juden hin. Danach wurde der größte Teil der Stadt der Sowjetunion übergeben. Vor ihrem Rückzug brannten die Deutschen die Alte Synagoge, das chassidische Gebetshaus, die Tempel-Synagoge und Teile des jüdischen Viertels nieder.

Im Krieg gegen die Sowjetunion eroberten die Deutschen Przemysl am 28. Juni 1941 erneut. Im Verlauf der folgenden Jahre wurden fast alle Juden ermordet. Von den etwa 17.000 bei der zweiten Ankunft der Deutschen in Przemysl lebenden Juden schafften es nur etwa 300 den Krieg zu überleben.[10]

Wenn viele pro-israelische Organisationen und Einzelne jedes Mal, wenn Deutschland in der UNO gegen Israel stimmt, bei solchen Veröffentlichungen mitmachen, könnte seine Regierung vielleicht anfangen es sich anders zu überlegen. Sie könnten sich fragen, ob die Abstimmung die erneute Veröffentlichung der furchtbaren Verbrechen der Generation der Vorfahren wert ist.

[1] www.wiesenthal.com/assets/pdf/top-ten-anti-semitic.pdf

[2] www.jpost.com/Diaspora/Antisemitism/German-UN-ambassador-makes-list-of-worst-antisemiticanti-Israel-incidents-610660

[3] http://www.zeit.de/politik/ausland/2019-12/christoph-heusgen-israel-antisemitismus-vorwuerfe-un-botschafter

[4] www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/deutscher-uno-botschafter-provoziert-hitzige-debatte-um-gaza-konflikt-60895806.bild.html

[5] http://www.zeit.de/politik/ausland/2019-12/christoph-heusgen-israel-antisemitismus-vorwuerfe-un-botschafter

[6] www.jpost.com/International/German-commissioner-says-Merkels-envoy-boosting-antisemitism-at-UN-610933

[7] ebenda

[8] www.dw.com/en/german-government-adopts-international-anti-semitism-definition/a-40608166

[9] www.holocaustremembrance.com/working-definition-antisemitism

[10] www.holocaustresearchproject.org/ghettos/przemysl.html

Was will BDS? Israel vernichten.

Auf Twitter einen weiteren Beleg gesehen:

Das "Palästinensische Kulturforum Handala", das mit BDS, AIK uvam die "Palästina Solidarität Österreich" bildet, erklärt hier präzise worum es der antisemitischen BDS-Bewegung geht: Zerstörung Israels, an dessen Stelle dann "Palästina" kommt #israelkritik https://t.co/uFH5F9fjoD pic.twitter.com/mC4rCa7tLN

— Johannan Edelman (@schneckerl) January 7, 2020

Drei einfache Fragen, die beweisen, dass „pro-palästinensische Aktivisten“ schlicht anti-Israel sind

Elder of Ziyon, 25. Dezember 2019

Das nächste Mal, wenn ihnen Leute begegnen, die sagen, sie seien pro-palästinensisch und dass ihre Gruppe für Frieden ist, forder sie auf eine dieser Fragen zu beantworten:

1. Sollten die Palästinenser, wenn sie wollen, Bürger arabischer Länder erden, in denen sie wohnen? Oder müssen sie staatenlos bleiben, bis sie ein „Rückkehrrecht“ nach Israel bekommen?

Sieben Jahrzehnte lang haben Araber sich der Umsetzung der UNO-Konventionen gegen Staatenlosigkeit widersetzt; dazu geben sie die armselige Entschuldigung an, dass Palästinenser staatenlos bleiben wollen, bis sie „zurückkehren“. Das ist eindeutig unwahr, denn jedes Mal, wenn jemand die Gelegenheit hatte Staatsbürger zu werden – Ägyptens, des Libanon oder Jordaniens – sind sie hingeströmt, um das zu nutzen.

Wenn Sie nicht unterstützen, dass Palästinenser Bürger der Länder werden, in denen sie geboren wurden, sind Sie nicht pro-palästinensisch. Sie wollen sie schlicht als Bauern benutzen , um dabei zu helfen Israel zu vernichten.

2. Was haben Sie getan, um gegen palästinensische Gesetze zu kämpfen, die Frauen oder Schwule diskriminieren oder die freie Meinungsäußerung verbieten?

Es gibt viele NGOs und Aktivistengruppen, die vorgeben sich um Palästinenserrechte zu kümmern, aber wenn diese Rechte von der Palästinenserführung selbst verweigert werden, sind Palästinenserrecht plötzlich nicht sonderlich wichtig. Wann haben sie Mahnwachen gegen die beträchtlichen Menschenrechtsverletzungen durch die Hamas oder die PA veranstaltet? Haben sie nie – nur gegen Israel.

3. Unterstützen Sie Frieden zwischen Israel und den arabischen Staaten, unabhängig von der Palästinenserfrage?

Viele dieser Gruppen tragen das Wort „Frieden“ in ihrem Namen. Israel hat in den letzten Jahren seine Beziehungen zu vielen arabischen und mehrheitlich muslimischen Staaten verbessert. Ist das etwas, das sie feiern oder gegen das sie sind?

Jedes Man, wenn diese Leute dazu getrieben werden ihren Hass preiszugeben, dann sehen Sie, wie schnell sie in „Whataboutism“[1] verfallen.

Weil sie wissen, dass sie Heuchler sind.

[1] Mit Gegenfragen reagieren, um dem Thema auszuweichen.

Definiere: Völkermord

Vorlage gesehen auf twitter:

Israels unverhältnismäßige Zivilverteidigung

Paul Shindman, HonestReporting, 21. November 2019

Israelis rennen während eines palästinensischen Raketenangriffs auf Beer Sheva am 23. März 2011 in Deckung. (Foto: Menahem Kahana/AFP, via Getty Images)

Unverhältnismäßig ist Israels Verteidigung seiner Zivilbevölkerung, nicht die Taktik der IDF.

Jedes Mal, wenn die Hamas und der Islamische Jihad Raketen auf israelische Städte feuern, sind die Nachrichten voll von Bildern des Abwehrsystems Eiserne Kuppel, die die einfliegenden Bomben abfängt, von Experten, die ihre Analyse abgeben, Bilder der verursachten Schäden und Berichte aus Krankenhäusern zum Status der Verletzten.

Seit 2006, als die Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen mit Gewalt übernahm, hat es mehrere große Ausbrüche, darunter die IDF-Operationen Gegossenes Blei, Wolkensäule und Fels in der Brandung, dazu zahlreiche Konflikte von weniger großer Intensität. Bei diesen Gewaltausbrüchen schossen die Hamas und andere Terrororganisationen tausende Raketen auf Israel und die IDF schlug mit gezielten Angriffen auf Terrorziele zurück. Bei den größten IDF-Operationen von 2008/09, 2012 und 2014 schickte Israel auch Bodentruppen in den Gazastreifen.

Zwangsläufig werden von den Auslandsmedien Vergleiche zwischen den Opfern beider Seiten gezogen, allerdigns in der Regel ohne jeglichen Kontext oder Erklärung. Viel zu oft greifen Redakteure eines der übermäßig missbrauchten Modewörter auf, unverhältnismäßig.

Um zu verstehen, warum es oft eine unverhältnismäßige Zahl an Opfer gibt, braucht es einige Erklärungen. Aber infolge der begrenzten Sendezeit und unerbittlichen Wortzählungen werden diese Gründe allgemein nicht angeführt. Die Öffentlichkeit versteht nicht, warum Israel hat, was eine unverhältnismäßig geringe Opferzahl zu sein scheint.

Die Bedrohung für Israels Bevölkerung

Seit dem ersten Hamas-Raketenangriff im Jahr 2001 ist Israel aus dem Gazastreifen von rund 20.000 Raketen und Mörsergranaten getroffen worden. Die weit überwiegende Mehrheit ist auf zivile Ziele gerichtet und es wurden mehr als 50 Menschen getötet, hunderte verletzt und hunderte Häuser und Geschäfte zerstört.

Selbst als Gazas Wirtschaft verfaulte, investierten Hamas und der Islamische Jihad hunderte Millionen Dollar in die Entwicklung von Raketen, die bis nach Haifa reichen, womit mehr als sechs Millionen Israelis bedroht sind.

Das ständige Raketenfeuer auf die Bevölkerungszentren zwang Israel zur Entwicklung von Strategien, um mit den Angriffen umzugehen. Die Ergebnisse haben trotz der Salven eine beeindruckende Reduktion der zivilen Opfer gezeigt.

Verfahren zur Verteidigung der Zivilisten

Die israelische Regierung und Vertreter des Verteidigungsapparates haben schon immer die Bedeutung der Zivilverteidigung begriffen; seit 1948 hat es in den meisten Gegenden Bunker gegeben. Die Verwendung von Kurzstreckenraketen durch die Hamas erforderte allerdings neue Maßnahmen.

Die Behörden für die Zivilverteidigung erkannten, dass der Hauptfaktor für die Vermeidung von Opfern das Verhalten der Zivilbevölkerung ist, die „erzogen“ und trainiert werden muss, um auf Raketenangriffe zu reagieren.

Die  Hauptmaßnahmen der Zivilverteidigung sind:

• Die Zivilisten werden instruiert sofort auf die Alarme zu Luftangriffen zu reagieren und Schutz zu suchen. Die Bürger wissen, dass sie in Bunker rennen, in armierte Räume, Treppenhäuser oder, wenn sie im Freien überrascht werden, sich auf den Boden zu legen und zu schützen. Bürger in allen angegriffenen Städten und Orten werden über die Zeit instruiert und wissen, wie viel Zeit sie haben um Schutz zu suchen, wenn der Alarm losgeht: nur 15 bis 90 Sekunden.
• In stark angegriffenen Bereichen wie Sderot, wo die Einwohner nur 15 Sekunden oder weniger Vorwarnzeit haben, sind Spielplätze und Bushaltestellen umgebaut worden und dienen als armierte Beton-Bunker.
• Schulen und Krankenhäuser nahe der Grenze zum Gazastreifen sind mit armiertem Beton bedeckt worden, um Schüler und Lehrer tagsüber vor Raketenangriffen zu schützen.
• Als die Raketensalven aus dem Gazastreifen besonders intensiv waren, befahl die Zivilverteidigung den Einwohnern innerhalb von sieben Kilometern vom Gazastreifen in den Bunkern zu bleiben. Alle Kindegärten, Schulen und Universitäten im einem 40km-Radius bleiben geschlossen und diesen Zivilisten wird gesagt, sie sollen in der Nähe von Bunkern bleiben.
• Israel veranstaltet jedes Jahr einwöchige Zivilverteidigungsübungen mit Schulen, an Arbeitsplätzen, Heimen, Verwaltungen Krankenhäusern, um die Bürger zu trainieren, wie sie sich während Angriffen verhalten sollen. Und jedes Jahr machen Schulen Sonderübungen, bei denen Raketenangriffe und Erdbeben simuliert werden.

In Sderot dienen aus armiertem Beton gebaute Geräte auf Spielplätzen gleichzeitig als Bunker.

Die Ergebnisse sind dramatisch effektiv.

In dutzenden Vorfällen wurden Häuser, wo Raketen explodierten, nur Sekunden zuvor evakuiert und die Einwohner suchten Schutz.

Zum Beispiel erwachte im Oktober 2018 eine Mutter in Beer Sheva um 3:40 Uhr morgens durch eine Warnsirene. Sie hatte nur 60 Sekunden, um ihre drei Kinder aufzuwecken und in den Bunker zu kommen. Als sie gerade die Tür zu ihrem Bunkerraum schloss, zerstörte eine Rakete ihr Haus, aber sie entkamen unbeschadet.

Nach drei Tagen Raketenangriffen im November 2019 gab das Heimatkommando der IDF eine Erklärung aus, die die Zivilbevölkerung lobte. „Sie haben die Anweisungen aufmerksam befolgt, Sie haben die Richtlinien eingehalten und sich um Ihre persönliche Sicherheit gekümmert“, heiß es in der Erklärung.

* * *

Zusammen mit dem oben Beschriebenen schließen Israels Verteidigungsmaßnahmen drei weitere Fakten ein: ein fortschrittliches Frühwarnsystem, das Raketenabwehrsystem Eiserne Kuppel und neue Militärtaktiken, die akkurat auf militärische Ziele schießen.

Das Warnsystem Roter Alarm

Die Israelischen Verteidigungskräfte stationierten das Frühwarn-Radarsystem „Farbe Rot“ (Hebräisch: Tzewa Adom), um einfliegende Raketen zu entdecken. Bevor das System installiert wurde, hatten die Einwohner Israels nahe der Gaza-Grenze keine Warnung und Raketen konnten jederzeit detonieren. Viele Zivilisten wurden getötet oder verwundet.

Dieses Alarmsystem wurde erstmals 2004 in Sderot stationiert; es gibt den Einwohnern bis zu 15 Sekunden um Schutz zu finden, bevor die Rakete explodiert. Ortsansässige haben sich auf das System eingestellt, sie fangen an zu rennen, wenn sie den „Klick“ hören, wenn die Lautsprecher des Systems einen Sekundenbruchteil vor dem Ertönen der aufgezeichneten Stimme hören, die „Roter Alarm, Roter Alarm“ verkündet.

Das nationale Frühwarnsystem wurde ausgeweitet und 2012 fertiggestellt. Das System „Farbe Rot“ wird in der Nähe zum Gazastreifen verwendet, während andernorts traditionelle Luftschutzsirenen genutzt werden.

Das System ist nicht nur an landesweite Fernseh- und Radiosendungen gekoppelt, um automatisch einen Alarm und den angegriffenen Ort zu verkünden, sondern reicht bis zum Internet und auf Telefone. Das Land ist heute in 1.700 Zonen aufgeteilt, so dass Alarme nur in Bereichen ertönen, wo Raketeneinschläge unmittelbar bevorstehen.

Eiserne Kuppel

Um sich gegen Kurzstrecken-Artillerieraketen zu verteidigen, die sich gegen Personen richten, entwickelte Israel ein neues Abwehr-System, das als „Eiserne Kuppel“ bekannt ist. Das verwendete System nutzt fortschrittliches Radar um einfliegende Raketen zu verfolgen und ihren Einschlagsort zu bestimmen. Das löst für die Gemeinden das System Roter Alarm aus, auf die geschossen wird.

Innerhalb von Sekunden startet die Eiserne Kuppel gelenkte Raketen, die die einfliegenden Raketen abfangen. Wenn jedoch die Eiserne Kuppel berechnet, dass die angreifenden Raketen in offenem Gebiet landen werden, schießt es keine Abfangrakete.

Das bahnbrechende Verteidigungssystem bekämpft die Bedrohung durch Kurzstreckenraketen und 155mm-Artilleriegranaten. Das System versucht den Gefechtskopf des Ziels über einem neutralen Gebiet zu sprengen, womit es den Kollateralschaden in städtischen Regionen reduziert.

Das System Eiserne Kuppel hat hunderte Raketen erfolgreich abgefangen, die auf israelische Städte zielten; es hat eine berichtete Erfolgsrate von mehr als 90%.

Dieses System ist eigentlich Teil von Israels dreistufigem Radar-Abwehrsystem. Während die Eiserne Kuppel Kurzstrecken-Raketen bekämpft, bekämpft „Davids Schleuder“ (auch als Zauberstab bekannt) Mittelstrecken-Raketen mit einer Reichweite von 40 bis 300km. Der „Pfeil“ ist konzipiert, um ballistische Langstrecken-Raketen zu bekämpfen.

Israels Eiserne Kuppel

Palästinensische Opfer

Zu begreifen, was hinter den „unverhältnismäßigen“ Opfern steckt, heißt auch zu verstehen, warum die Zahl bei den Palästinensern höher ist.

Während die palästinensische Autonomiebhörde ein bescheidenes Budget für die Zivilverteidigung in der Westbank hat, gibt die Hamas nichts dafür aus. Der Gazastreifen hat keine Bomben-Schutzräume oder ein Frühwarnsystem, aber nicht wegen fehlendem Geld oder Ressourcen. Ein typischer Hamas-Terrortunnel kostet schätzungsweise 4 bis 10 Millionen Dollar. Während der Operation Fels in der Brandung im Jahr 2014 entdeckte die IDF 18 Tunnel, die mit geschätzten 800.000t Beton gebaut wurden. Der Journalist Liel Leibovitz wies darauf hin:

Um Dubais Burj Khalifa, den höchsten Turm der Welt zu bauen, wurden 110.000t Beton gebraucht. Die Hamas hätte sich daher sieben solche Monströsitäten leisten können und immer noch einige tausend Dutzend Tonnen übrig gehabt. Hätte sie z.B. Kindergärten mit Bombenschutzräumen bauen wollen, wie Israel sie für die belagerten Bürger von Sderot baute – immerhin haben bekannte Militärstrategen wie Jon Stewart die letzte Woche damit verbracht zu verkünden, dass Gazas Bürger nichts hatten, um sich vor Israels Artillerie in Sicherheit zu bringen – dann hätte die Hamas ihre Reste dazu nutzen können etwa zwei zu errichten, die so groß sind wie das Stadion der New York Giants sind. Und das sind nur 18 Tunnel. Ägypten behauptete vor kurzem, dass es auf seiner Seite weitere 1.370 zerstört hat. Das ist eine Menge Beton.

Darüber hinaus gibt es beträchtliche Dokumentation des Raketenfeuers der Hamas aus zivilen Gebieten und die Lagerung von Waffen in Krankenhäusern, Moscheen und Schulen. Statt Zivilisten zu beschützen, sagte der damalige UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, verwandelte die Hamas Schulen „in potenzielle militärische Ziele und gefährdete das Leben unschuldiger Kinder“.

Die IDF tut was sie kann, um palästinensische Opfer zu minimieren. Mit Luftüberwachung rund um die Uhr werden Raketen schießende Trupps identifiziert und unter Verwendung von Präzisionsmunition statt Feldartillerie angegriffen. Gezielte Angriffe sind so gestaltet, dass sie nur Kombattanten treffen und das Risiko für nahe dabei befindliche Zivilisten minimieret wird.

Israelischen Luftangriffen gehen oft automatisierte Telefonanrufe, SMS oder abgeworfene Flugblätter voraus, die die Palästinenser warnen Gefahr aus dem Weg zu gehen. Eine weitere von der IDF übernommene, einzigartige Taktik ist das „Anklopfen auf dem Dach“. Vor dem Beschuss eines Gebäudes wirft ein Pilot eine laute, nicht tödliche Bombe ab, um palästinensischen Zivilisten vorab zu warnen. In eingen Fällen wurden Angriffe wegen der Anwesenheit von Zivilisten abgebrochen.

Während diese Warnungen viele palästinensische Leben gerettet haben, bezeichnet die Hamas sie als psychologische Tricks und drängt die Palästinenser regelmäßig sie zu missachten. Und in einigen Fällen veranlassten die Warnungen die Palästinenser sogar auf die Dächer der Gebäude zu gehen, die das Ziel waren, um als menschliche Schutzschilde zu dienen.

Wenn die palästinensischen Opfer im vollgestopften Gazastreifen unverhältnismäßig zahlreich sind, muss man sich da wirklich noch wundern?

Bild: Spielplatz in Sderot, via YouTube/aquafountain

Regierung Merkel setzt UNO-Angriffe auf Israel fort, brüskiert deutsche Juden

UNO-Experte Hillel Neuer, Exekutiv-Direktor von UN Watch, schreib im Oktober auf Twitter: „Deutschland führte 0 Verurteilungen von China, Kuba, Pakistan, Saudi-Arabien, Türkei, Venezuela usw. ein.“

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 30. November 2019

Bundeskanzlerin Merkel spricht während ihres Besuchs der Herrenknecht AG in Schwanau, 7. Oktober 2019 (Foto: Reuters/Ralph Orlowski)

Deutschlands UNO-Botschafter hat wieder für eine antiisraelische Resolution gestimmt, wobei er die Appelle des fast 100.000 Mitglieder vertretenden Zentralrats der Juden in Deutschland und des jüdischen Staats ignorierte sein Abstimmmuster zu ändern.

Rabbi Abraham Cooper, stellvertretener Dekan der Menschenrechtsorganisation Simon Wiesenthal Center, sagte der Jerusalem Post: „Dass Deutschland wieder für eine UNO-Resolution stimmt, die den heiligsten Ort des jüdischen Volks – die Westmauer Kotel in Jerusalem zusammen mit Salomos Tempelberg und dem historischen jüdischen Viertel der Altstadt – als ‚besetztes palästinensisches Gebiet‘ etikettiert, ist ein Skandal und nicht hinnehmbar.“

Er fuhr fort: „Das wirft die Frage auf: Erfolgen diese antiisraelischen UNO-Abstimmungen im Auftrag des deutschen Außenministeriums? Spiegelt dieses Abstimmungsverhalten die Ansichten von Kanzlerin Merkel? Lautet die Antwort Nein, dann sollte der deutsche Botschafter entfernt werden. Lautet die Antwort JA, dann drängen wir die Kanzlerin dazu, sofort eine Überprüfung ihrer Nahost-Politik anzuordnen. Keine deutsche Regierung sollte jemals daran beteiligt sein jüdische Geschichte und Präsenz in Jerusalem zu delegitimieren.“

Deutschlands Regierung hat sich im Verlauf der letzten zwei Jahre an einer Orgie diplomatischer Attacken auf den jüdischen Staat beteiligt; mit insgesamt acht Stimmen gegen Israel im November stimmte Deutschland 2018 in der UNO 16-mal für eine Verurteilung Israels.

Die Resolution vom 19. November, für die Deutschland stimmte, hatte den Titel: „Das Recht des palästinensischen Volks auf Selbstbestimmung“; sie wurde von der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ägypten, Nicaragua, Simbabwe und dem Staat Palästina gestützt. Ägypten hat nach Angaben der Resolution diese „im Auftrag der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, die Mitglieder der Organisation der Islamischen Kooperation sind“, formuliert.

Der UNO-Experte Hillel Neuer, Exekutivdirektor von UN Watch, schrieb im Oktober auf Twitter: „Deutschland brachte Null Verurteilungen von China, Kuba, Pakistan, Saudi-Arabien, der Türkei, Venezuela usw. ein.“ Er fragte den deutschen Außenminister Heiko Maas, warum er Israel herausgreift und repressive, geschlossene Staaten in Sachen bei diplomatischen Tadeln ignoriert.

Nachdem im März mehr als 130 Hamas-Raketen auf Israel geschossen wurden, setzte Deutschlands UNO-Botschafter Christoph Heusgen Israels Strategie zur Terrorbekämpfung mit der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Terrorgruppe Hamas gleich: „Zivilisten müssen ohne Angst vor palästinensischen Raketen oder israelischen Bulldozern  leben“, sagte Heusgen.

Israels Regierung sagt, mit Bulldozern werden die Häuser palästinensischer Terroristen abgerissen.

Das Simon Wiesenthal Center kündigte letzten Monat an, dass es überlegt die antiisraelischen Kommentare Heusgens in ihre Top 10-Liste der schlimmsten Ausbrüche antisemitischer und antiisraelischer Aktivitäten des Jahres 2019 aufzunehmen. Heusgen hat seine Plattform bei der UNO genutzt, um die fortlaufende Orgie an diplomatischen Schmähschüssen auf den jüdischen Staat mitzubetreiben.

Das deutsche Außenministerium sagte der Post, dass Heusgen nicht antisemitisch ist.

Wenn Deutschland für verleumderische UNO-Resolutionen stimmt, die „abgemildert“ worden sind

Die Pressestelle des Auswärtigen Amts zum Abstimmungsverhalten des deutschen Botschafters bei der UNO (und den Vorwürfen des Simon Wiesenthal Centers):

Deutschland tritt einer unfairen Behandlung Israels in den Vereinten Nationen entgegen. In den Vereinten Nationen setzen wir uns mit Nachdruck für ausgewogene Resolutionstexte im Interesse eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten im Rahmen einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung ein. Dabei stimmen wir uns eng mit unseren EU-Partnern ab. Die gemeinsame Verhandlungs- und Abstimmungsstrategie der EU bei den Resolutionen ermöglicht uns, in den Textverhandlungen Einfluss zu nehmen, um für Israel noch nachteiligere Beschlüsse zu verhindern. Das tut das Auswärtige Amt in einem engen Austausch mit der Ständigen Vertretung in New York. Grundlage für das letztendliche Abstimmungsverhalten sind dann eine sowohl das deutsche Ziel, einer unfairen Behandlung Israels entgegen zu wirken als auch eine umfassende völkerrechtliche und politische Prüfung des Sachverhalts. Botschafter Heusgen und sein Team vertreten in New York die Haltung der Bundesregierung. Den Antisemitismus-Vorwurf weisen wir entschieden zurück…

Deutschland hat 2018 in der UNO-Vollversammlung für 16 Resolutionen gestimmt, die Israel verurteilten. Zuletzt für 7 von 8 verleumderische Resolutionen (bei der achten enthielt sich Herr Heusgen).

Die gängige Behauptung bzw. verlogene Rechtfertigung für dieses Abstimmungsverhalten lautet, dass man mit den anderen Staaten verhandelte, um die Resolutionen „abzumildern“.

Das ist an Verlogenheit kaum zu überbieten.

Wenn die Bundesrepublik mit Tyranneien und Undemokraten darüber verhandelt, wie eine Resolution gegen Israel formuliert werden soll und dann die Wortwahl „abmildert“, heißt das noch lange nicht, dass man gezwungen ist dem zuzustimmen, was dabei herauskommt. Wenn der „ausgehandelte“ Entwurf eine Schweinerei ist, muss man ihn dann trotzdem mittragen? Wäre es nicht ehrlicher zu sagen: „Was wir hier haben, ist nicht das, was wir für richtig halten, deshalb stimmen wir dem nicht zu“?

Es ist eine sehr seltsame Logik, die die Bundesregierung und das Auswärtige Amt da an den Tag legen. Wenn etwas falsch ist, dann ist es falsch und wenn es nur etwas weniger falsch ist, dann ist es immer noch nicht richtig. Was nicht richtig ist, darf nicht mitgetragen werden.

Darüber hinaus haben sich die Herrschaften Diplomaten und Politiker (und –innen) wohl einen eingebauten Denkfehler verschafft. Wenn westliche Demokratien so bescheuert sind, mit Diktaturen und Tyranneien um Resolutionen gegen Israel zu schachern, um sie abzumildern (statt sie zu verhindern), warum kommen sie dann nicht auf die Idee, dass diese Israel-Hasser entsprechend handeln und ihre Resolutionsentwürfe so formulieren, dass die „Verhandlungen“ auf das Maß „abgemildert“ werden, das ihren Wünschen und Zielen entspricht? Gehen Genies wie Heiko Maas, Frank-Walter Steinmeier und so weiter wirklich davon aus, dass die Verbrecherstaaten in ihren Formulierungen mit dem in „Verhandlungen“ gehen, was sie eigentlich am Ende herausholen wollen?

Sollte dem tatsächlich so sein, dann stellen sich diese Leute ein diplomatisches Armutszeugnis aus. Kann man so blöde sein? Vielleicht müssen wir davon ausgehen, dass sie es tatsächlich sind. Denn die Alternative wäre diese:

Die Leute, die „wegen Auschwitz“ in die Politik gingen und die Verleumdung Israels nicht verhindern, machen mit den Antisemiten und Israelhassern gemeinsame Sache. Sie wissen genau, was sie da tun und wie sie agieren: Gegen Israel, gegen die Tatsachen. Israelfeindlich. Judenfeindlich. Gewollt. Gezielt. Ausgrenzend. Diskriminierend. Verlogen.

Ich glaube nicht, dass diese Leute blöde sind. Aber blind. Blind für ihren eigenen Hass, für ihre Judenfeindlichkeit. Sie treten immer nur dann für Juden ein, wenn die tot sind oder ein Anschlag auf sie verübt wurde (solange sie keine Israelis sind). Aber gegen muslimischen Antisemitismus, der sich tagtäglich gegen Juden bei uns richtet, wird nichts unternommen. Da werden Sonntagsreden gehalten, aber alles nur Rechtsextremisten zugeschoben, als wären die die einzigen, die sich so gerieren. Sind sie nicht. Aber wehe, das wird geäußert!

Sie sind blind und gehässig. Was früher gegen Juden in Europa gerichtet war, wird heute an Israel ausgelassen. Übles zweierlei Maß, falsche und konstruierte Vorwürfe, Uminterpretation von Völkerrecht, kein Mittel ist zu schäbig, um den Staat der Juden zu diskreditieren.

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