Karen Bekker, CAMERA, 13. Februar 2019
Letzten November knickte die internationale Reisefirma Airbnb nach zwei Jahren Druck seitens Human Rights Watch und anderer antiisraelischer NGOs ein und kündigte an, sie werde Einträge jüdischer Immobilien in der Westbank von ihrer Seite nehmen. Amnesty International wollte nicht zurückstehen und hat jetzt eine Kampagne nachgeschoben, die nicht nur gegen Booking.com, Expedia und TripAdvisor zielt, sondern auch Airbnb auffordert Immobilien von Juden in Ostjerusalem auf die Schwarze Liste zu setzen. Der zentrale Teil der Kampagne ist Amnesty 96 Seiten langer Bericht mit dem Titel „Destination Occupation“ (Reiseziel Besatzung).
Der Bericht bestreitet jüdische Geschichte, ignoriert sowohl Terrorismus las auch die Angriffe arabischer Staaten auf Israel, legitimiert damit implizit Jordaniens ethnische Säuberung Jerusalems und der Westbank 1948 und fordert schlussendlich weitere ethnische Säuberung von Juden aus der Westbank und Ostjerusalem. Amnesty schlägt nicht nur vor, wie es bei der Kampagne gegen Airbnb der Fall war, dass Juden nicht in der Westbank leben sollten, sie geht noch weiter und versucht die Möglichkeit der Juden die Westbank und Jerusalem auch nur zu besuchen einzuschränken. Amnesty hat zwar eine Geschichte der Aussonderung Israels für unverhältnismäßige Verurteilungen und sich auf dämonisierende Rhetorik zu verlassen statt auf Fakten, aber dieser Bericht ist besonders bösartig, weil er sich gegen private Geschäftsleute wendet und versucht sie dazu zu nötigen sich Amnestys Fanatismus zu verpflichten.
Der Kern der Beanstandungen durch Amnesty besteht darin, dass Booking.com, Expedia, TripAdvisor und Airbnb „zahlreiche Hotels, Bed&Breakfasts oder Touren in israelischen Siedlungn in den Besetzten Palästinensergebieten (OPT) auflisten. Sie tun das, obwohl sie wissen, dass Israels Siedlungen gemäß internationalem Recht illegal und ein Kriegsverbrechen sind.“
Wie CAMERA ausführlich und detailliert berichtet hat, gibt es starke Argumente seitens Jurawissenschaftlern, dass die Siedlungen tatsächlich legal sind. Eugene Rostow, ehemaliger Staatssekretär im Außenministerium, der half die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats zu schreiben, sagt: „Israel hat ein unanfechtbares Recht Siedlungen in der Westbank zu gründen.“ Der Experte für internationales Recht Eugene Kontorovich hat festgestellt, dass in acht anderen Konfliktlagen ähnliche Siedlungsaktivität nicht als Verletzung des Völkerrechts betrachtet wurde. Auch die USA betrachten die Siedlungen nicht als illegal. Darüber hinaus ist das Land in Jerusalem und der Area C der Westbank, das Amnesty als „Besetzt palästinensische Gebiete“ bezeichnet, nie unter palästinensischer Souveränität.
Obwohl Amnesty vordergründig die UNO-Position übernimmt, dass die Siedlungen für illegal und das Territorium für „palästinensisch“ erklärt werden, ist die Übernahme der Ergebnisse des Gremiums selektiv. In Fußnote 18 verweist Amnesty auf die „illegale militärische Blockade“ des Gazastreifens; die UNO hat jedoch festgestellt, dass die Blockade legal ist. Amnesty scheint zudem sich zum Schiedsrichter sowohl für Kriegsverbrechen-Vorwürfe als auch Streit um Privatland gesalbt zu haben, doch die Geschichte der Angriffe der Gruppe auf Israel und ihre Beschäftigung voreingenommener Mitarbeiter machen sie für diese Rolle ungeeignet.
Nach Angaben des in Israel ansässigen Forschungsinstituts NGO Monitor sondert Amnesty „auf unverhältnismäßige Weise Israel für Verurteilungen aus, konzentriert sich einzig auf den Konflikt mit den Palästinensern, stellt die Komplexität des Konflikts falsch dar und ignoriert schwerere Menschenrechtsverletzungen in der Region“. NGO Monitor hat ebenfalls darauf hingewiesen, dass Amnesty eine Bilanz hat Mitarbeiter anzustellen, die bereits auf die palästinensische Sichtweise geprägt waren, bevor sie sich der Organisation anschlossen. Beispielsweise arbeitete Saleh Hijazi, der das Jerusalemer Büro leitet, „als Public Relations-Beauftragter für das Büro des Planungsministerium der PA arbeitete und 2007 als Kontakt zur NGO ‚Another Voice‘ aufgeführt wurde – unter der Signatur der Gruppe ‚Widerstand leisten! Boykottieren! Wir sind Intifada!‘“ NGO Monitor berichtet zudem, dass Hijazi einmal ein Foto der PFLP-Terroristin Leila Khlaed als Facebook-Profilfoto verwendete.
Die einleitende Seite zu Amnestys Bericht trompetet in übergroßer Schrift „Die Auflistung von Immobilien und Attraktionen in israelischen Siedlungen, digitaler Tourismus-Firmen sind Profit aus Kriegsverbrechen“. Für Amnesty sind Juden, die ihre antike Heimat und heilige Stätten besuchen, beteiligt an „Kriegsverbrechen“ – un nicht nur Kriegsverbrechen, sondern Kriegsverbrechen, die mehr Sanktionen verdienen als der Gebrauch der eigenen Bürger als menschliche Schutzschilde durch die Hamas oder die Raketenangriffe der Hamas auf Zivilisten oder die Mord-Bezahlung der PA, die praktisch auf den Kopf eines jeden israelischen Bürgers ausgesetzte Prämien sind.
Auf alle einseitigen und irreführenden Behauptungen in dem 96 Seiten starken Bericht zu antworten geht über den Umfang dieses Artikels hinaus. Aber der tendenziöse Charakter des Amnesty-Berichts ist im ersten Absatz seines „Hintergrund“-Bereichs zu finden:
Es gibt rund 3 Millionen Palästinenser und um die 600.000 israelische Siedler, die in der Westbank leben, einem Bereich, zu der Ostjerusalem gehört. Israel eroberte 1967 die Westbank sowie den Gazastreifen während eines Krieges mit seinen arabischen Nachbarn. Diese Gegenden sind heute als die Besetzten Palästinensergebiete (OPT) bekannt.
Dass der Krieg 1967 aus Israels Perspektive ein Verteidigungskrieg war und dass Jordanien die Bereiche 1948 illegal in Besitz genommen und in der Folge von seiner jüdischen Bevölkerung ethnisch gesäubert hatte, sind Tatsachen, die für Amnesty keine Rolle spielen.
Tatsächlich sind Terrorismus und Gewalt gegen Juden in diesem Bericht so gut wie unsichtbar. In Hebron, zum Beispiel, erzählt uns Amnesty, dass „tausende israelische Soldaten, Grenzpolizisten und Polizisten eingesetzt werden, um die Siedler zu schützen“. Wovor zu schützen? Das sagt Amnesty nicht.
Der Bericht behauptet: „Israelische Siedlungen haben einen negativen Effekt auf eine riesige Zahl an Menschenrechten der palästinensischen Bevölkerung.“ Mit anderen Worten: Amnesty behauptet, dass Juden nur durch ihre Anwesenheit ihre Nachbarn schädigen. Amnesty ignoriert, wieder, dass der Terrorismus – zu dem die PA-Politik der Bezahlung von Mördern und ihren Familien – die Ursache so vieler Einschränkungen für die palästinensische Bevölkerung ist.
Während andere Gruppen behaupten, dass Juden nicht erlaubt sein darf als Minderheit unter Palästinensern zu leben, wie oben vermerkt, geht Amnesty noch weiter und zielt nicht nur auf Juden, die in der Westbank leben, sondern auf die Möglichkeit der Juden dorthin zu fahren, um ihre eigene Geschichte zu besuchen. In seiner Schlussfolgerung fordert Amnesty die Staaten auf „touristischer Dienste in Siedlungen oder durch Siedler in den OPT zur Verfügung zu stellen oder zu ermöglichen, auch durch digitale Plattformen“. Sollte Amnestys Kampagne gegen diese Tourismusfirmen Erfolg haben, würde es für Juden – und Christen – erheblich schwieriger werden ihre heiligen Stätten zu besuchen.
Tatsächlich nimmt Amnesty in seinen Fallstudien jüdische heilige Stätten und historische Gegenden ins Visier, z.B. Schiloh, das der Ort der Bundeslade (Mishkan) vor dem Bau des ersten Tempels in Jerusalem gewesen sein soll. Amnesty wirft TripAdvisor vor die archäologische Stätte am Tel Schiloh als Attraktion aufzuführen, die Menschen vielleicht besuchen wollen, sowie dafür Reiseführer aufzulisten, die Besucher dorthin bringen. „Durch ihre Auflistung“, schreibt Amnesty, „haben Airbnb, Booking.com und TriopAdvisor geholfen tausende Touristen in die Gegend zu fahren.“
Ein weiteres Beispiel ist Hebron, wo Juden Jahrhunderte lang lebten, bis sie nach einem arabischen Pogrom ethnisch gesäubert wurden. Obwohl Juden in Hebron lebten, lange bevor es eine Gruppe Araber gab, die sich als „Palästinenser“ bezeichneten, bezeichnet Amnesty Hbron absurderweise als „palästinensische Stadt“ und die jüdischen Siedlungen dort in der Umgebung der Patriarchenhöhle – wo Abraham und Sarah begraben sind – als „illegale Kolonien“. Amnesty protestiert dann gegen die Tatsache, dass TripAdvisor ein Geschichtsmuseum in Kiryat Arba als eine seiner Attraktionen aufführt.
Ironischerweise behauptet Amnesty für die Rechte indigener Völker einzustehen. Doch wie andere in der BDS-Bewegung greift es die jüdische Indigenität an, indem es versucht die Jude von ihrer Geschichte und ihren religiösen Stätten zu trennen. Es fordert die vier Reisefirmen auf nicht nur die Auflistung von Unterkünften nicht mehr zu listen, sondern auch aufzuhören „Aktivitäten und Attraktionen“ in der Westbank und in Ostjerusalem anzubieten. Amnesty beklagt sogar, dass die Westmauer eine der drei am meisten besuchten Stätten in den „OPT“ ist und dass „Israel 2010 etwa US$ 110 Millionen für den Schutz und die Entwicklung von Besucher-Infrastruktur an historischen Stätten in ganz Israel und den OPT ausgab, ‚die das nationale Erbe des jüdischen Volks spiegeln‘“.
Wie oben vermerkt führten Human Rights Watch und andere NGOs zwei Jahre lang eine aggressive Kampagne gegen Airbnb. Amnesty wird wahrscheinlich versuchen mit seiner antisemitischen Kampagne an diesen Reisefirmen zu kratzen, bis es seine Willen bekommt.
Booking.com, Expedia, TripAdvisor und Airbnb können alle auf twitter kontaktiert werden. Lassen Sie sie wissen, dass sie weiterhin den Tourismus nach Israel unterstützen sollten, einschließlich der jüdischen und christlichen heiligen Stätten.
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