Die UNO hat ein Apartheid-System gegen das jüdische Volk aufgebaut

Daniel Swindell, The Times of Israel (blogs), 14. März 2019

Die Vereinten Nationen wurden auf zwei Prinzipien gegründet: 1) Alle Nationen müssen gleich behandelt und nach denselben Standards beurteilt werden und 2) kein UNO-Mitgliedsstaat darf einem anderen aktuellen Mitglied den Krieg erklären. Die UNO-Charta besagt: „Die Organisation gründet auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit all ihrer Mitglieder.“ Und: „Alle Mitglieder werden es in ihren internationalen Beziehungen unterlassen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines jeden anderen Staates zu bedrohen und Gewalt gegen ihn zu auszuüben.“ Was den jüdischen Staat angeht  hat die UNO leider bei beiden Aufträgen versagt.

Das Wort „Apartheid“ wurde erstmalig in Südafrika angewendet, als dort Gesetzte zur Trennung der weiß-europäischen Bevölkerung von der schwarzafrikanischen eingeführt wurden. Apartheid kann also auf jedes Trennungssystem angewandt werden, das eine Gruppe aufgrund der Ethnie bevorzugt. Die UNO hat praktisch ein Apartheid-System geschaffen, indem sie diese zwei fundamentalen Prinzipien in Bezug auf Israel ununterbrochen verletzt. Die UNO hat ein System geschaffen, das arabische Gewalt belohnt und das jüdische Volk dafür bestraft, dass es sich verteidigt.

Acht Beispiele werden genügen, um zu demonstrieren, dass die UNO zwei Sätze an Standards geschaffen hat, wie sie mit Arabern und mit Juden umgeht: 1) Den Krieg von 1948, 2) den Krieg von 1967, 3) die Resolution „Zionismus ist Rassismus“, 4) die lockere Art, wie muslimische Länder drohen Israel auszulöschen, 5) die Anerkennung Palästinas als Beobachter und Nichtmitgliedstaat, während sowohl die Charta der PLO wie auch die Hamas Israel den Krieg erklären, 6) die Schaffung von ewigen Palästinenserflüchtlingen, 7) die einzigartige Verurteilung israelischer „Siedlungen“ und 8) die Tatsache, dass Israel von der UNO öfter verurteilt worden ist als alle anderen Staaten zusammen.

Erstes Beispiel für Apartheid: Das UNO-Apartheidsystem gegen die Juden begann mit dem Krieg von 1948. Am 14. Mai 1948 erklärte Israel seine Unabhängigkeit. Augenblicklich griffen der Libanon, Syrien, der Irak, Ägypten und Saudi-Arabien den entstehenden Staat an. Am 11. Mai 1949 wurde der Staat Israel in die UNO aufgenommen. Die UNO schuf den Präzedenzfall, dass die arabischen Staaten nicht dafür bestraft wurden die Juden angegriffen zu haben. Professor Ruth Wisse erklärt: „Wäre die UNO ihrer Charta gerecht geworden, hätte es den Krieg führenden die Mitgliedschaft entzogen oder sie wegen Verstoßes gegen ihre Bestimmungen auf Bewährung gesetzt. Aber hier gibt es eine Logik für die Aggression gegen Juden: Das Sekretariat und die unterstützenden Staaten wollen den Zusammenhalt der UNO nicht riskieren, um eines ihrer kleinsten Mitglieder vor Widersachern zu schützen, die riesige Vorteile in den Bereichen Demografie, Markt, Ressourcen und Politik auf ihrer Seite hatten. Der arabische Krieg gegen Israel wurde als beschränkte Sache ignoriert, was die liberalen Ideen der Vereinten Nationen gefahrlos als nur gegen die Juden gerichtet erschienen ließ.

Zweites Beispiel für Apartheid: Dasselbe zweierlei Maß setzte sich beim Krieg von 1967 fort, als Israel Ägypten, Jordanien und Syrien besiegte. Nach dem Krieg trat der „Gipfel der Arabischen Liga“ in Khartoum im Sudan zusammen und gab die „Resolution von Khartoum“ aus, die zur Fortsetzung des Kriegs gegen Israel aufrief. Die Gruppe der arabischen Staaten erließ auch das, was als die „Drei Nein“ bekannt wurde – „Nein zu Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel“. Diese Erklärung der Fortsetzung des Krieges gegen ein existierendes UNO-Mitglied hätte zu ihrem sofortigen Ausschluss aus der UNO führen müssen, aber einmal mehr unternahm die UNO nichts.

Drittes Beispiel für Apartheid: 1975 halfen die arabischen Staaten der UNO-Vollversammlung die schändliche Resolution zu verabschieden, die verkündete: „Zionismus ist Rassismus“. Obwohl die Resolution 1991 widerrufen wurde, löschte sie den gegen das jüdische Volk gerichteten einzigartigen Hass nicht aus. Der Zionismus ist die Bewegung für die Selbstbestimmung des jüdischen Volks. Indem der Zionismus als Rassismus verurteilt wurde, erklärte die UNO praktisch, dass einzig das jüdische Volk kein Recht auf Selbstbestimmung hat. Diese Demütigung ist fast ohne Beispiel bei einer anderen Nation in der Geschichte der UNO. Die Resolution erklärte grundsätzlich, das jüdische Volk solle aus der Familie der Nationen ausgestoßen werden; das erinnerte an Jahrhunderte Massenvertreibung der Juden.

Viertes Beispiel für Apartheid: Eine weitere für reservierte Israel Demütigung ist die nonchalante Art, wie Aufrufe von Muslimen zur Auslöschung Israels akzeptiert werden. Die UNO-Charta besagt ausdrücklich: „Alle Mitglieder unterlassen es in ihren internationalen Beziehungen mit Gewalt zu drohen“, aber für Länder wie den Iran ist es Alltag, dass sie erklären, sie würden eine Atombombe auf Israel werfen. Wenn Israel deswegen Sorge zum Ausdruck bringt, heißt es, es sei überempfindlich.

Fünftes Bespiel für Apartheid: Palästina als Nichtmitglied mit Beobachterstatus zuzuerkennen während sowohl die Charta der PA wie auch die der Hamas Israel den Krieg erklären. 1964 wurde die „Palästinensische Befreiungsorganisation“ (PLO) gegründet. Der PLO wurde von den muslimischen Staaten enorm geholfen. „Die Organisation der Islamischen Kooperation“ (OIC) besteht aus 57 Mitgliedstaaten. Die PLO ist wie der erstgeborene Sohn der OIC. Die OIC half der PLO „Beobachterstatus“ bei der UNO zu bekommen. Die OIC half das „Komitee zur Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks“ zu gründen. Die OIC half Palästina von der „United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization” (UNESCO) als Vollmitglied aufgenommen zu werden. 2012 legte die die OIC mit ihrer gesamten Arbeit die Grundlage dafür, dass Palästina Beobachterstatus bei der UNO als Nichtmitglied erhielt.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ist ein Ableger der PLO, die aller Gewalt abschwören sollte. Doch die PLO-Charta fordert immer noch die Auslöschung Israels mit den Mitteln des „bewaffneten Kampfes“. Trotz einiger Äußerungen Yassir Arafats der Gewalt abzuschwören, was zu leeren Lippenbekenntnissen wurde, hat die PA die Charta nie verworfen. Gleichermaßen ist die Hamas ein Akronym für die „Islamische Widerstandsbewegung“. Die Hamas-Charta von 2017 bestätigt den Aufruf zur Vernichtung Israels. All das bedeutet, dass sowohl die PA als auch die Hamas eine Charta haben, die Israel den Krieg erklären. Aber das sind nicht nur Worte, die ihre jeweilige Charta enthält – beide Gruppen begehen auch Kriegsakte, weitgehend gegen unschuldige Zivilisten.

Die PA zahlt hunderte Millionen Dollar an Gehältern an Palästinenser, die auf Juden einstechen. Derweil feuert die Hamas ständig Raketen nach Israel und zettelt gewalttätige Krawalle an der Grenze an. All das bedeutet, dass die UNO den Palästinensern einen Beobachterstatus für Nichtmitgliedstaaten gewährte, während diese Krieg gegen ein bestehendes UNO-Mitglied führen. Das ist ein klarer Fall von zwei verschiedenen Standards: Die UNO stellte ein Prinzip auf, dass ein neuer Beobachterstaat zugelassen werden kann, noch während er aktiv Krieg gegen ein bestehendes Mitglied führt – solange es sich dabei um Israel handelt.

Sechstes Beispiel für Apartheid: Die Schaffung der ewigen palästinensischen Flüchtlinge. Es gibt in der UNO nur zwei Organisationen, die sich mit Flüchtlingen beschäftigen. Die erste ist der „United Nations High Commissioner for Refugees“ (UNHCR), der sich um alle Flüchtlinge der Welt kümmert. Die zweite ist eine Organisation, die einzig für die arabischen Flüchtlinge aus dem Krieg von 1948 geschaffen wurde; sie heißt „United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees“ (UNRWA). Die Internetseite der UNRWA erklärt: „Die Organisation begann ihre Arbeit 1950. Sie reagierte auf die Bedürfnisse von rund 750.000 Palästina-Flüchtlingen.“ Nach Angaben des von der UNO erstellten Standardkriteriums wird der Flüchtlingsstatus nicht von Eltern an Kinder weitergegeben. Die einzige Ausnahme ist eine für die Palästinenser geschaffene Definition, die es den Nachkommen der arabischen Flüchtlinge des Krieges von 1948 erlaubt den Flüchtlingsstatus ihrer Eltern und Großeltern und Urgroßeltern zu erben. Das ist der Grund, warum die Zahl der palästinensischen „Flüchtlinge“ in die Millionen steigt. Die UNRWA-Internetseite erklärt: „Heute sind rund 5 Millionen Palästinenser berechtigt die Dienste der UNRWA in Anspruch zu nehmen.“

Es hilft den Palästinensern eindeutig nicht, dass sie zu ewigen Flüchtlingen zu machen; stattdessen war das zweite Kriterium dafür als Flüchtling zu werden geschaffen überlegt worden, um Israel zu schaden. Wenn die Palästinenser als ewige Flüchtlinge aus Israel definiert werden, dann können die arabischen Staaten Israel auf ewig unter Druck setzen all ihren Nachkommen die Staatsbürgerschaft zu geben. Wenn Israel unter Druck gesetzt wird Millionen Palästinensern die Staatsbürgerschaft zu geben, dann würde das aus Israel einen Palästinenserstaat machen. Über die UNRWA hat die UNO eine Multimillionen-Dollar-Institution vor Ort geschaffen, die aus den Palästinensern eine lebende Waffe gegen Israel zu machen.

Siebtes Beispiel für Apartheid: Die einzigartige Verurteilung israelischer „Siedlungen“. 1967 gewann Israel in einem Verteidigungskrieg die Kontrolle über die Westbank. Seit damals sind israelische Staatsbürger in den Bereich gezogen und wurden oft als „Siedler“ bezeichnet. Der Umzug der Siedler in die Westbank ist von der UNO aus zwei Gründen brutal verurteilt worden. Erstens weil viele behaupten, die in die Westbank ziehenden jüdischen Israelis  würden die Erschaffung eines Palästinenserstaates verhindern. Zweitens sei das angebliche Verbrechen eine Verletzung von Artikel 49(6) der Vierten Genfer Konvention. Angeblich verletzt Israel ein Verbot, das untersagt eigene Bürger in ein besetztes Gebiet zu verbringen. Die Genfer Konvention erklärt: „Die Besatzungsmacht darf keine Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Territorium deportieren oder überführen.“

Eugene Kontorovich ist Jura-Professor an der George Mason University. Er erstellte eine Vergleichsstudie des „Umgangs der internationalen Gemeinschaft mit Siedlern in allen von den Genfer Konventionen bestimmten Situationen, um die breite Sicht von 49(6) zu testen, wie sie im israelischen Kontext gegen die Staatspraxis bezüglich des Rests der Welt befördert wird“. Die Vergleichsstudie stellte folgende drei Punkte fest: 1) Der Umzug von Bürgern in ein besetztes Territorium liegt in allen Fällen vor; 2) die UNO hat diese Praxis nicht als Verletzung der Genfer Konvention kritisiert; 3) die einzige Ausnahme ist Israel, das ohne Unterlass verurteilt wird.

Kontorovich schreibt: „Artikel 49(6), der verbietet, was umgangssprachlich als Siedlungen in besetztem Gebiet bekannt ist, wird allgegenwärtig in Bezug auf die israelische Präsenz in der Westbank und auf den Golanhöhen angeführt. Dennoch bleiben das Ausmaß und die Bedeutung der zugrundeliegenden Regel der Genfer Konvention ein Rätsel. Kein nationales oder internationales Kriminalgericht hat die Regel jemals angewandt.“ Und die Studie „stellt fest, dass die Zunahme der Siedler-Bevölkerung ein allgegenwärtiger Teil langfristiger Besatzungen ist“. Aber „kein internationaler Akteur oder Gremium hat irgendeine dieser Aktivitäten – die an einer großen Bandbreite von Orten, geopolitischen Kontexten und Zeiten auftraten – als Verletzung von Artikel 49(6) beschrieben“. Die einzige Ausnahme ist Israel. Die Studie „hat gezeigt, dass außerhalb des Kontextes von Israel Artikel 49(6) von der internationalen Gemeinschaft als Reaktion auf Siedlungsunternehmungen in besetzten Gebieten nicht ins Feld geführt wurde“.

Israel wird nicht nur als einziges herausgegriffen, es wird brutal verurteilt. „Juristische Diskussionen des Artikels 49(6) werden dagegen fast ausnahmslos auf Israel konzentriert, ihre potenzielle Anwendbarkeit an anderen Orten wird nicht untersucht. Zum Beispiel listet das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in seiner einflussreichen Studie zum gebräuchlichen humanitären Völkerrecht (2016, VI – VII) 107 Fälle nationaler und UNO-Praxis der Anwendung oder Interpretation des Verbots auf und alle bis auf zwei beziehen sich auf Israel.“ Zusammengefasst stellte die Studie fest, dass die UNO die Praxis des Umzugs von Bürgern in ein besetztes Gebiet nicht verurteilt, außer es handelt sich um Israel. Außerdem verhindert der Umzug von jüdischen Israelis in die Westbank die Gründung eines Palästinenserstaates nicht. Es gibt keinen Grund, dass die PA jüdischen Menschen die Staatsangehörigkeit in einem zukünftigen Palästinenserstaat nicht anbieten kann. Indirekt ist die einzigartige Verurteilung des Umzugs jüdischer Menschen in die Westbank ein Mittel, um die Gründung eines judenreinen Palästinenserstaats zu unterstützen.

Achtes Beispiel für Apartheid: Die UNO hat Israel öfter verurteilt als alle anderen Länder zusammengenommen. Nach Angaben von UN Watch „hat die UNO-Vollversammlung von 2012 bis 2015 97 Resolutionen verabschiedet, mit denen Länder kritisiert wurden; 83 dieser 97 haben sich gegen Israel gerichtet (86%).“ Israel hat in etwa die Größe des US-Bundesstaates New Jersey [oder des deutschen Bundeslandes Hessen – heplev]. Ist es möglich zu glauben, dass Israel mehr Akte des Bösen begangen hat als alle anderen Staaten zusammen? Nein, natürlich nicht. Die Wahrheit lautet, dass die Organisation der Islamischen Kooperation aus 57 muslimischen Mitgliedstaaten besteht, die unerbittlich Resolutionen gegen Israel verabschieden.

Diese endlosen Attacken auf Israel dienen zwei politischen Zwecken. Erstens helfen sie die muslimischen Staaten zusammenzuschweißen. 1920 brach das Osmanische Reich zusammen und in der Folge wurde eine ganze Reihe arabischer Staaten geschaffen.1945 wurde die Arabische Liga gegründet. Die Wahrheit lautet, dass die arabischen Staaten nicht so eng miteinander verbündet sind, wie sie vorgeben. Es hat viele Konflikte zwischen mächtigen Familien und Kriege um Territorium gegeben. 1945, noch vor der Gründung Israels, organisierten die arabischen Staaten einen Boykott gegen die jüdischen Siedlungen im Gebiet des Mandats Palästina, um zu verhindern, dass sie einen jüdischen Staat schufen. In der Proklamation hieß es: „Produkte palästinensischer Juden werden als in arabischen Ländern unerwünscht betrachtet.“ Die arabischen Staaten brauchten etwas, das ihnen half sich zusammenzubinden, also machten sie aus Israel ihren Erzfeind und das Symbol allen Übels im Nahen Osten.

Zweitens haben die arabischen Staaten parktisch keine demokratischen Freiheiten. Durch die Bildung von Komitees zum Angriff auf Israel sind die arabischen Staaten in der Lage die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Menschenrechtsverletzungen abzulenken. Entsprechend ist die exorbitante Zahl an Israel verurteilenden Resolutionen nicht darin zu finden, dass Israel tatsächlich so viele Verbrechen begeht, sondern der arabische Hass auf die Juden bindet sie zusammen und hilft die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Verbrechen abzulenken.

Diese acht Beispiele reichen eindeutig aus, um zu demonstrieren, dass die UNO ein Apartheidsystem geschaffen hat, um das jüdische Volk zu entmenschlichen. Die UNO hat den arabischen Staaten und den Palästinensern die Erlaubnis gegeben das jüdische Volk anzugreifen, ohne dass das Folgen hat. Die Lösung besteht darin die Apartheid-Struktur wieder abzuschaffen, die bereits geschaffen wurde. Länder mit Moral müssen den institutionellen Rassismus angehen, der sich in der UNO entwickelte. Bis diese Veränderungen gemacht werden, bleibt die UNO schuldig ein Apartheidsystem gegen das jüdische Volk aufgebaut zu haben.

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Wo ist die Apartheid?

Apartheid ist ein Begriff aus Südafrika. Dort wurden Schwarze und Farbige als minderwertig betrachtet und durften z.B. bestimmte Bereiche gar nicht erst betreten. Mal sehen, wie das in „ganz Palästina“ zwischen Jordan und Mittelmeer ist:

Ramallah – Betreten ist israelischen Bürgern verboten!

Area A – Betreten für israelische Bürger verboten

Area A – Betreten für jüdische Bürger verboten

Wenn die Juden/Israelis diejenigen sind, die diskriminieren, warum werden dann Juden ausgesperrt?

Wenn die Juden/Israelis diejenigen sind, die diskriminieren, müsste dann hier nicht irgendwo stehen, dass „Palästinensern“ der Zutritt verboten ist?

Die Apartheid in Jerusalem beenden

First One Through, 10. Juni 2018

Vertreibung. Ausgrenzung. Diskriminierung.

Das sind furchtbare Taten, besonders gegen Zivilisten, die nur in ihrer heiligsten Stadt leben und beten wollen.

Aber sie sind in einer der großartigsten Städte der Welt Realität – Jerusalem.

Als der Völkerbund (Vorläufer der Vereinten Nationen) 1922 im Heiligen Land einen Ort für Juden und Araber schaffen wollten, machte er klar, dass alle Seiten ihren Bräuchen entsprechend frei leben und Gottesdienst feiern sollten, wie es in Artikel 15 festgelegt wurde:

Das Mandat soll dafür sorgen, dass es vollständige Gewissensfreiheit und die freie Ausübung aller Formen von Gottesdiensten gibt, nur der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Moral unterliegend, für alle sichergestellt. Keine Diskriminierung welcher Art auch immer, darf zwischen den Einwohnern Palästinas aufgrund von Rasse, Religion oder Sprache stattfinden. Keine Person darf aus Palästina nur aufgrund seiner religiösen Überzeugungen ausgegrenzt werden.

Die Vereinten Nationen versuchten sicherzustellen, dass es freien Zugang und Gebet geben wird, als es 1947 die Sache der Palästinenser aufnahm. Die UNO planten die Städte Jerusalem und Bethlehem unter ein „corpus separatum“ zu stellen, einem internationalen heiligen Becken, das weder Teile eines jüdischen noch eines arabischen Staates sein würde. Während die jüdischen Zionisten den Plan akzeptierten, lehnten die Araber ihn ab und zogen in den Krieg, um Israel zu vernichten, sobald es sich im Mai 1948 zu einem unabhängigen Staat erklärte. Bis zum ende des Krieges 1949 beanspruchte Jordanien ganz Bethlehem und die östliche Hälfte Jerusalems, einschließlich der heiligsten Stätten des Judentums für sich, während Israel die westliche Hälfte Jerusalems einnahm.

Das UNO-Corpus Separatum Großjerusalem und Groß-Bethlehems

Die Israelis gaben allen 160.000 Nichtjuden in Israel die Staatsbürgerschaft, aber die Jordanier führten eine ethnische Säuberung von allen Juden westlich des Jordan und ganz Ostjerusalems durch.

Im April 1950 annektierten die Jordanier die Altstadt Jerusalems, Bethlehem und das gesamte Westufer des Jordan in einem Schritt, der von fast der gesamten Welt nicht anerkannt wurde. Die Araber stellten Stacheldraht und Blockaden auf und verhinderten, dass irgendein Jude die Altstadt Jerusalems betrat oder besuchte, einschließlich der heiligen Stätten – der Kotel (Westmauer) und dem jüdischen Tempelberg.

1954 setzten die Jordanier ihr diskriminierendes Progamm fort und gewährten den Menschen der Westbank und Ostjerusalems die Staatsbürgerschaft, ausdrücklich DENEN DIE KEINE JUDEN WAREN:

Diese arabische Politik der Vertreibung, Ausgrenzung und Diskriminierung sollte bis zum 10. Juni 1967 in Kraft bleiben.

So wie die Jordanier Israel 1948 angriffen, sollte es 1967 wieder sein. Und genauso wie Israel bei seinem Unabhängigkeits-Verteidigungskampf 1948/49 mehr Land einnahm, sollte es mehr von dem Land erobern, das ihm durch das Völkerrecht 1922 zugewiesen wurde.

Am Ende des Sechstagekrieges wurden die arabischen Erlasse zur Vertreibung und Ausgrenzung aufgehoben und Juden zogen erneut in ihre heiligste Stadt ein, erbauten die zerstörten Synagogen wieder und nahmen die Gebete an der Kotel wieder auf.

Der Schandfleck der Diskriminierung besteht in Jerusalem allerdings immer noch, da die Regierung Israels die Verwaltungskontrolle über den jüdischen Tempelberg 1967 an die jordanische Waqf übergab; es war der Versuch einen Frieden zu schmieden. Bis heute verbietet die Waqf Juden weiter das Gebet am heiligsten Ort des Judentums.

Am 10. Juni 1967 begann zwar der Prozess des Abbaus der Apartheid in Jerusalem, aber es liegt immer noch ein langer Weg vor uns.

Die Kotel in der Altstadt von Jerusalem (Foto: First One Through)

 

Es gab eine Zeit…

da war der Nahe Osten voller Juden:

Algerien hatte 140.000 Juden.
Algerien, wo sind deine Juden?
Ägypten hatte einmal 75.000 Juden.
Ägypten, wo sind deine Juden?
Syrien, ihr hattet zehntausende JUden.
Wo sind eure Juden?
Irak, ihr hattet mehr als 135.000 Juden.
Wo sind eure Juden?
Wo ist die WAHRE Apartheid?

Palästinensische Apartheid gegen „palästinensische Flüchtlinge“

Elder of Ziyon, 24. Januar 2018

Es scheint so, dass Palästinenser, die immer noch als „Flüchtlinge“ etikettiert werden, Opfer von Apartheid sind – durch das eigene Volk.

Alle Dokumente, die ich sehe, ob sie bei kommunalen und nationalen Wahlen der PA abstimmen dürfen, sind widersprüchlich. Aber keines sagt, dass sie volles Stimmrecht haben

Passia schreibt 2003:

Die Lager in den Palästinensergebieten sind zu Symbolen territorialer Illegitimität geworden; der Grund dafür sind zwei Prozesse, einer von oben und einer von unten. Von oben sind die Lager im Oslo-Prozess unsichtbar. Das neue Kontrollsystem durch Israel teil die Palästinensergebiete in die Areas A, B und C, während die PNA das Land in Flüchtlings- und Nichtflüchtlingsbereiche teilt. Sie schließt die Flüchtlingslager von jeglicher urbanen oder Infrastruktur-Projekten aus. Von Unten sind die Lager heterotopische Orte im Foucault’schen Sinne, abgetrennt von den sozialen und urbanen Gefüge ihrer Viertel. In gewissem Ausmaß ist diese Trennung allmählich erfolgt und ist von den Kommunalwahlen beschleunigt worden, bei denen die Bewohner der Flüchtlingslager vom Wählen ausgeschlossen wurden.

Badil sagt 2005:

Flüchtlinge außerhalb der Lage sind von Abstimmungen zum nationalen Legislativrat und Kommunalwahlen ausgeschlossen, allerdings nehmen Flüchtlinge in Lagern nur an nationalen Wahlen teil.

Es scheint so, dass einige der Gründe, dass „Flüchtlinge“ nicht wählen können, daran liegt, dass ihre „selbsternannten) Lagerleiter nicht wollen, dass ihre Leute abstimmen und behaupten, sie träfen diese Entscheidung für deren Wohl.:

Offizielle PA-Tageszeitung Al-Hayat al-Jadida, 29. Juni 2004
„Der Oberste Nationale Rat für den Schutz des Rückkehrrechts verkündete gestern, dass er gegen die Beteiligung der Flüchtlingslager an den Kommunalwahlen ist, die in den Palästinensergebieten stattfinden sollen. Das Komitee rechtfertigt seine Ablehnung als Schutz des einzigartigen Status der Flüchtlingslager im Gazastreifen und der Westbank, angesichts dessen, dass sie Bezeugung des Verbrechens sind, das der Bestzungsstaat an unserer Nation vor 56 Jahren beging. Der Rat warnte vor den Gefahren der Integration der Flüchtlingslager in die städtischen Wohneinheiten.“

Forced Migration sagt ebenfalls, das war eine Entscheidung der Lagerleitung:

In den späten 1990-er Jahren, als die PNA begann über Kommunalwahlen nachzudenken, entschieden palästinensische Flüchtlinge, dass die in Lagern Lebenden nicht daran teilnehmen würden, um den Eindruck zu vermeiden, dass die Lager sich nicht von den Städten und Dörfern der Westbank und des Gazastreifens unterscheiden, d.h. dass die Flüchtlinge angesiedelt seien und keine dauerhafte Lösung mehr benötigen.

Der jüngste Artikel, den ich fand, ist von Ma’an aus dem letzten Jahr:

Bei der UNRWA – der UNO-Organisation, die die rund fünf Millionen palästinensischen Flüchtlinge versorgt – registrierte Flüchtlinge, die in über die Westbank verteilten Flüchtlingslagern leben, sind ebenfalls von den Wahlen ausgeschlossen. Nach Angaben der Palästinenserrechtegruppe Badil ist außerhalb der Lager lebenden palästinensischen Flüchtlingen erlaubt bei nationalen Wahlen zum Legislativrat und bei Kommunalwahlen abzustimmen, während diejenigen, die in den Lagern leben, nur gestattet ist bei nationalen Wahlen abzustimmen.

Zweierlei ist klar: Palästinensische „Flüchtlinge“ haben kein volles Wahlrecht – und die hunderte westlicher Reporter und Think-Tanks, die so schnell vor jeder potenziellen Aushöhlung der israelischen Demokratie zeigen Null Interesse an der Tatsache, dass Palästinenser ihre sogenannten „Flüchtlinge“ mit Geringschätzung behandeln.

Das bezeichnet niemand als „Apartheid“.

Das ist es aber.

Und schlimmer noch: Die sogenannten „Flüchtlinge“ werden in diesem Status gehalten, als Kanonenfutter gegen Israel.

Hat Israel Apartheid in Südafrika unterstützt?

Judean Peoples Front, 7. Dezember 2017

Die wahre Geschichte der Beziehunge
zwischen Israel und Südafrika:

1961: Israel stimmt in der UNO gegen Apartheid
1962: Der Mossad bildet Nelson Mandela in Äthiopien aus.
1964: Golda Meir fordert beim Verfahren in Rivonia Milde für Nelson Mandela
1986: Israel nimmt Führer des ANC und AZPO
zu einem Führungs- und Entwicklungsprogramm in Beit Berl auf.