Irgendwie ist ein jüdischer Staat Apartheid, arabische und muslimische Staaten aber nicht

Elder of Ziyon, 29. Dezember 2021

Das Palestine Forum, eine Gruppe Palästinenser aus aller Welt, veröffentlichte eine Erklärung, in der es hieß, sie würden das Jüdisch sein Israels bekämpfen, das Konzept eines jüdischen Staates sei rassistisch und Apartheid.

Es ist schon eine Weile her, dass ich eine Übersicht zu den Verfassungen arabischer Länder erselltt habe, um zu sehen, wie sie sich selbst beschreiben (es folgen die Länder und ihre Selbstbeschreibung):

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Algerien:
Algerien, Land des Islam, ist integraler Bestandteil des Groß Arabischen Maghreb und ein arabisches, Mittelmeer- und afrikanisches Land.

Bahrain:
Das Königreich Bahrain ist ein komplett souveräner, unabhängiger, islamisch-arabischer Staat, dessen Bevölkerung Teil der arabischen Nation und dessen Territorium Teil des großen arabischen  Heimatlandes ist.

Ägypten:
Gesegnet mit einer einzigartigen Lage und Geschichte befindet sich die arabische Nation Ägypten im Herzen der gesamten Welt… Ägypten ist Teil der arabischen Nation und verbessert ihre Integration und Einheit. Es ist Teil der muslimischen Welt, gehört zum afrikanischen Kontinent, ist stolz auf seine asiatische Dimension und trägt zum Aufbau der menschlichen Zivilisation bei… Der Islam ist die Staatsreligion … die Prinzipien der islamischen Scharia sin die Hauptquelle der Rechtsprechung.

Irak:
Der Irak ist ein Land zahlreicher Nationalitäten, Religionen und Konfessionen. Er ist Gründungs- und aktives Mitglied der Arabischen Liga und deren Charta verpflichtet und ist Teil der islamischen Welt…
Der Islam ist die offizielle Staatsreligion und eine grundlegende Quelle der Rechtsprechung:
Es darf kein Gesetz erlassen werden, das den eingeführten Bestimmungen des Islam widerspricht.
Diese Verfassung garantiert die islamische Identität der Mehrheit des irakischen Volks…

Libanon:
Der Libanon hat eine arabische Identität und Zugehörigkeit.

Libyen:
Der Islam soll seine Religion und die islamische Schari’a soll die Hauptquelle der Rechtsprechung sein.

Marokko:
Ein souveräner muslimischer Staat, verbundenin seiner nationalen Einheit und seiner territorialen Unversehrtheit, hat das Königreich Marokko vor seine einzige und unteilbare nationale Identität in seiner Fülle und Vielfalt zu erhalten. Seine Einheit wird vom Zusammenlaufen seinen arabisch-islamistischen, Berber- [amazige] und sahara-hassanischen [saharo-hassanie] Komponenten geformt, genährt und bereichert durch seine afrikanischen, andalusischen, hebräischen und mediterranen Einflüsse [affluents]. Die der muslimischen Religion gewährte Vorrangstellung im nationalen Bezug steht in Übereinstimmung [va de par] mit der Verbundenheit des marokkanischen Volks zur den Werten der Offenheit, der Mäßigung, der Toleranz und des Dialogs für gegenseitiges Verständnis zwischen allen Kulturen und Zivilisationen der Welt.

Oman:
Das Sultanat Oman ist ein arabischer, islamischer, unabhängiger Staat.

„Palästina“:
Palästina ist Teil der großen arabischen Welt und das palästinensische Volk ist Teil der arabischen Nation. Arabische Einheit ist ein Ziel, das zu erreichen das palästinensische Volk arbeitet.
Der Islam ist die offizielle Religion Palästinas.

Qatar:
Qatar ist ein arabischer Staat, souverän und unabhängig. Seine Religion ist der Islam und das islamische Recht ist die Hauptquelle seiner Rechtsprechung.

Saudi-Arabien:
Das Königreich Saudi-Arabien ist ein souveräner, arabisch-islamischer Staat.
Verfassung: Der Heilige Koran und die Sunna des Propheten (Traditionen)

Syrien:
Die Syrisch-Arabische Republik ist ein demokratischer Staat mit voller Souveränität, inteilbar und darf keinen Teil seines Territoriums aufgeben und ist Teil des arabischen Heimatlandes; das Volk Syriens ist Teil der arabischen Nation.

Tunesien:
In Ausdruck der Verpflichtung unseres Volks gegenüber den Lehren des Islam und seinen Zielen, die von Offenheit und Mäßigung geprägt sind, und den menschlichen Werten und den höchsten Prinzipien der universalen Menschenrechte und inspiriert vom Erbe unserer Zivilisation, die über Mühsale unserer Geschichte angesammelt wurden, von unseren aufgeklärten Reformbewegungen, die auf der Grundlage unserer islamisch-arabischen Identität gründen und durch die Gewinne der menschlichen Zivilisation und in Einhaltung der nationalen Bereicherung, die unser Volk erzielt hat…
Tunesien ist ein freier, unabhängiger, souveräner Staat; seine Religion ist der Islam, seine Sprache Arabisch und sein System republikanisch.

Vereinigte Arabische Emirate:
Die VAE sind Teil der großen Arabischen Nation, zu der die VAE durch die Beziehungen der Religion, der Sprache, der Geschichte und des gemeinsamen Schicksals verbunden sind.
Das Volk der VAE ist ein Volk und ein Teil der arabischen Nation.
Der Islam ist die offizielle Religion der VAE. Die islamische Schari’a ist die Hauptquelle der Rechtsprechung in den VAE.

Jemen:
Die Republik Jemen ist ein arabischer, islamischer und souveräner Staat, dessen Unversehrtheit unantastbar ist und von dem kein Teil abgegeben werden darf. Das Volk des Jemen ist Teil der arabischen und islamischen Nation.

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Praktisch jeder arabische Staat definiert sich als arabisch und/oder islamisch (eine große Ausnahme ist der Sudan).

Wenn ein jüdischer Staat grundsätzlich diskriminierend ist, dann sind es muslimische und arabische Staaten mindestens genauso.

Jetzt zeigen Sie mir Artikel, die sagen, dass arabische oder muslimische Staaten „Apartheid“ sind.

Eine Erinnerung: Apartheid im Libanon

David Lange, Israellycool, 28. November 2021

Nour Madhoun

MyLondon hat einen Bericht über die Tochter eines „palästinensischen Flüchtlings“, die sich im Libanon Diskriminierung gegenüber sieht.

Als Flüchtling aus Palästina, der im Libanon verweigert wurden Ärztin zu werden, weil sie kommt, woher sie kommt, arbeitet jetzt als Bezirkskrankenschwester in einem Krankenhaus in London.

Die Familie von Nour Madhouns Vater verließ Palästina 1948. Sie wurde im Libanon geboren und aufgezogen; ihre Mutter war Libanesin.

Nour, die heute 28  ist, träumte immer davon Ärztin zu werden, aber weil ihr Vater Palästinenser war, stand ihr der Beruf im Libanon nicht offen, nicht einmal mit der richtigen Ausbildung.

Nour sagte gegenüber MyLondon: „Mein Vater und seine Familie sind diejenigen, die wegen des Krieges aus Palästina in den Libanon zwangsvertrieben wurden.
Ich wurde im Libanon geboren und wuchs dort auf, aber es gab eine Menge Hindernisse, die ich überwinden musste.
Ich wollte immer Ärztin werden, aber vom libanesischen Gesetz nicht erlaubt, dass ich mich dafür einschreibe.
Selbst, wenn ich meinen Master bekäme, könnte ich nicht Ärztin werden. Das dürfen nur Libanesen. Sobald sie wissen, dass ich Flüchtling bin, machen sie Ausflüchte, um mich nicht einzustellen.“

Nour sagt, Palästinenser wie sie sehen sich nicht nur Einschränkungen der Karriere gegenüber, sondern können auch kein Haus in ihrem Namen kaufen.

Denken Sie, irgendjemand, der behauptet sich um die palästinensischen Araber zu sorgen, wird die Aufmerksamkeit auf Nours missliche Lage lenken? Ich auch nicht.

Was der Bericht nicht erwähnt, ist: Wäre ihr Vater als loyaler Staatsbürger in dem geblieben, was Israel werden sollte, könnte sie heute absolut Ärztin sein.

Beachten Sie auch, wie lächerlich es ist, dass eine im Libanon geborene, 28 Jahre alte Frau als palästinensischer Flüchtling gilt, nur weil ihr Vater zufällig 1948 dort lebte.

Palästinensisches Recht schließt Israelis ausdrücklich von Abstimmungen aus. Apartheid!!!

Elder of Ziyon, 25. März 2021

Uns ist unzählige Male dieses Jahr erzählt worden, dass Israel ein rassistischer Apartheidstaat sei, weil es den Palästinenser nicht erlaubt zu wählen, obwohl Israel großen Einfluss auf ihr Leben hat.

Es stellt sich heraus, dass das palästinensische Recht eine besondere Regelung hat, dass niemand mit israelischer Staatsbürgerschaft wählen darf.

Wahlrecht: …. Entziehung des Wahlrechts:
1. Personen soll das Wahlrecht entzogen werden, wenn er/sie:
a. dieses Recht infolge juristischer Entscheidungen … entzogen wurde.
b. von einer endgültigen juristischen Entscheidung für unfähig erklärt wurde.
c. wegen eines Verbrechens verurteilt wurde, das die Ehre und Integrität verletzt…
d. die israelische Staatsbürgerschaft erwarb.

Israelische Leben werden sehr stark von dem beeinflusst, wer immer die PA führt. Wenn die Hamas gewinnt, könnte es bedeuten, dass Raketen aus der Westbank geschossen werden, die jeden einzelnen israelischen Bürger treffen können. Es könnte eine neue Intifada bedeuten, dass Terroristen über Abschnitte nach Israel strömen, wo der Sicherheitszaun nie fertiggestellt wurde.

Dennoch dürfen die Israelis nicht mitentscheiden, wer die PA führt.

Ist das nach Maßgabe der Israelkritiker keine Apartheid?

Tatsächlich ist das schlimmer. Das Gesetz sagt nicht, dass diejenigen mit, sagen wir, jordanischer Staatsbürgerschaft oder kanadischer Staatsbürgerschaft nicht wählen dürfen. Palästinenser in den USA, die zurück nach Ramallah reisen, um abzustimmen, scheinen gemäß diesen Gesetzen wählen zu dürfen.

Nur israelischen Staatsbürgern ist es nicht erlaubt zu wählen. Das Gesetz richtete sich ausdrücklich gegen Israelis und niemanden sonst.

Wenn israelische Gesetze sagen, dass kein Nichtbürger wählen darf, „Apartheid“ ist, wie bezeichnen Sie dann ein Gesetz, nach dem die einzigen Menschen, die nicht wählen dürfen, Israelis sind?

Apropos Apartheid – Jordanien behandelt 600.000 Palästinenser wie Dreck

Elder of Ziyon, 21. Januar 2021

Allgemein gilt: Wenn Menschen von Palästinensern in Jordanien sprechen, dann denken sie an die Mehrheit, die die volle jordanische Staatsbürgerschaft haben.

Sie werden immer noch als keine echten Jordanier behandelt und die einheimischen Jordanier betrachten sie als Leute, die eines Tages weggehen werden, um auf der anderen Seite des Flusses zu leben. Aber sie haben alle Vorteile der Staatsbürgerschaft.

Es gibt jedoch viele Palästinenser in Jordanien, die die Staatsbürgerschaft nicht haben, zudem keine Krankenversorgung und sehr wenige Menschenrechte. Es handelt sich überwiegend um Palästinenser, die nach dem Krieg von 1967 aus dem Gazastreifen kamen.

Obwohl die UNRWA sie als „Palästina-Flüchtlinge“ zählt, sind sie nach keinem Maßstab Flüchtlinge. Sie kamen freiwillig her, deutlich nach dem Sechstage-Krieg, weil sie nicht unter israelischer Herrschaft leben wollten. Dieser Artikel in der New York Times vom 7. November 1967 sagt, dass selbst damals jeden Tag hunderte palästinensische Araber, die den Gazastreifen unter ägyptischer Herrschaft verlassen konnten, nach Jordanien kamen und die Reporter nicht einen einzigen finden konnten, der sagte, die Israelis hätten ihn misshandelt.

Wie viele gibt es dort? Nach Angaben der UNRWA gibt es 158.000 – etwa 7%. Aber eine Volkszählung aus dem Jahr 2016 zählte erstaunliche 634.000 Palästinenser, die keine nationalen Identitätsnummern haben.

Das bedeutet, dass sie von der Mehrheit der Posten im öffentlichen Sektor ausgeschlossen sind.

Ihnen sind viele Berufe verboten, darunter Zahnarzt, Ingenieurwesen und Jura.

Sie brauchen besondere Arbeitsgenehmigungen, um Jobs im Privatsektor zu bekommen.

Sie haben eingeschränkte Eigentumsrechte. Bis vor kurzem durften sie nicht einmal Land besitzen.

Sie erhalten eingeschränkte bis keine Leistungen vom jordanischen nationalen Hilfsfonds.

Sie dürfen nicht an staatlichen Universitäten studieren oder werden gezwungen weit höhere Studiengebühren zu zahlen als Staatsbürger.

Ihnen steht keine Krankenversicherung der Regierung zu, was bedeutet, dass viele wichtige medizinische Maßnahmen sie in Armut halten.

Selbst die in Jordanien Geborenen können keine Staatsbürger werden.

Es gibt heute in Jordanien mehr staatenlose Palästinenser als Araber, die während der „Nakba“ von 1948 aus Israel flohen.

Aber wer weiß von dieser gewaltigen Gruppe Menschen? Wer redet von ihnen? Warum gibt es eine solche Diskrepanz zwischen den Schätzungen der UNRWA und Jordaniens Volkszählung, wenn sie überhaupt gezählt werden?

Das ist echte Apartheid, verübt gegen rund 28% der Palästinenser in Jordanien. Die Menschenrechtsgruppen schweigen zumeist.

Und niemand bezeichnet das als „Apartheid“.

Die UNO hat ein Apartheid-System gegen das jüdische Volk aufgebaut

Daniel Swindell, The Times of Israel (blogs), 14. März 2019

Die Vereinten Nationen wurden auf zwei Prinzipien gegründet: 1) Alle Nationen müssen gleich behandelt und nach denselben Standards beurteilt werden und 2) kein UNO-Mitgliedsstaat darf einem anderen aktuellen Mitglied den Krieg erklären. Die UNO-Charta besagt: „Die Organisation gründet auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit all ihrer Mitglieder.“ Und: „Alle Mitglieder werden es in ihren internationalen Beziehungen unterlassen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines jeden anderen Staates zu bedrohen und Gewalt gegen ihn zu auszuüben.“ Was den jüdischen Staat angeht  hat die UNO leider bei beiden Aufträgen versagt.

Das Wort „Apartheid“ wurde erstmalig in Südafrika angewendet, als dort Gesetzte zur Trennung der weiß-europäischen Bevölkerung von der schwarzafrikanischen eingeführt wurden. Apartheid kann also auf jedes Trennungssystem angewandt werden, das eine Gruppe aufgrund der Ethnie bevorzugt. Die UNO hat praktisch ein Apartheid-System geschaffen, indem sie diese zwei fundamentalen Prinzipien in Bezug auf Israel ununterbrochen verletzt. Die UNO hat ein System geschaffen, das arabische Gewalt belohnt und das jüdische Volk dafür bestraft, dass es sich verteidigt.

Acht Beispiele werden genügen, um zu demonstrieren, dass die UNO zwei Sätze an Standards geschaffen hat, wie sie mit Arabern und mit Juden umgeht: 1) Den Krieg von 1948, 2) den Krieg von 1967, 3) die Resolution „Zionismus ist Rassismus“, 4) die lockere Art, wie muslimische Länder drohen Israel auszulöschen, 5) die Anerkennung Palästinas als Beobachter und Nichtmitgliedstaat, während sowohl die Charta der PLO wie auch die Hamas Israel den Krieg erklären, 6) die Schaffung von ewigen Palästinenserflüchtlingen, 7) die einzigartige Verurteilung israelischer „Siedlungen“ und 8) die Tatsache, dass Israel von der UNO öfter verurteilt worden ist als alle anderen Staaten zusammen.

Erstes Beispiel für Apartheid: Das UNO-Apartheidsystem gegen die Juden begann mit dem Krieg von 1948. Am 14. Mai 1948 erklärte Israel seine Unabhängigkeit. Augenblicklich griffen der Libanon, Syrien, der Irak, Ägypten und Saudi-Arabien den entstehenden Staat an. Am 11. Mai 1949 wurde der Staat Israel in die UNO aufgenommen. Die UNO schuf den Präzedenzfall, dass die arabischen Staaten nicht dafür bestraft wurden die Juden angegriffen zu haben. Professor Ruth Wisse erklärt: „Wäre die UNO ihrer Charta gerecht geworden, hätte es den Krieg führenden die Mitgliedschaft entzogen oder sie wegen Verstoßes gegen ihre Bestimmungen auf Bewährung gesetzt. Aber hier gibt es eine Logik für die Aggression gegen Juden: Das Sekretariat und die unterstützenden Staaten wollen den Zusammenhalt der UNO nicht riskieren, um eines ihrer kleinsten Mitglieder vor Widersachern zu schützen, die riesige Vorteile in den Bereichen Demografie, Markt, Ressourcen und Politik auf ihrer Seite hatten. Der arabische Krieg gegen Israel wurde als beschränkte Sache ignoriert, was die liberalen Ideen der Vereinten Nationen gefahrlos als nur gegen die Juden gerichtet erschienen ließ.

Zweites Beispiel für Apartheid: Dasselbe zweierlei Maß setzte sich beim Krieg von 1967 fort, als Israel Ägypten, Jordanien und Syrien besiegte. Nach dem Krieg trat der „Gipfel der Arabischen Liga“ in Khartoum im Sudan zusammen und gab die „Resolution von Khartoum“ aus, die zur Fortsetzung des Kriegs gegen Israel aufrief. Die Gruppe der arabischen Staaten erließ auch das, was als die „Drei Nein“ bekannt wurde – „Nein zu Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel“. Diese Erklärung der Fortsetzung des Krieges gegen ein existierendes UNO-Mitglied hätte zu ihrem sofortigen Ausschluss aus der UNO führen müssen, aber einmal mehr unternahm die UNO nichts.

Drittes Beispiel für Apartheid: 1975 halfen die arabischen Staaten der UNO-Vollversammlung die schändliche Resolution zu verabschieden, die verkündete: „Zionismus ist Rassismus“. Obwohl die Resolution 1991 widerrufen wurde, löschte sie den gegen das jüdische Volk gerichteten einzigartigen Hass nicht aus. Der Zionismus ist die Bewegung für die Selbstbestimmung des jüdischen Volks. Indem der Zionismus als Rassismus verurteilt wurde, erklärte die UNO praktisch, dass einzig das jüdische Volk kein Recht auf Selbstbestimmung hat. Diese Demütigung ist fast ohne Beispiel bei einer anderen Nation in der Geschichte der UNO. Die Resolution erklärte grundsätzlich, das jüdische Volk solle aus der Familie der Nationen ausgestoßen werden; das erinnerte an Jahrhunderte Massenvertreibung der Juden.

Viertes Beispiel für Apartheid: Eine weitere für reservierte Israel Demütigung ist die nonchalante Art, wie Aufrufe von Muslimen zur Auslöschung Israels akzeptiert werden. Die UNO-Charta besagt ausdrücklich: „Alle Mitglieder unterlassen es in ihren internationalen Beziehungen mit Gewalt zu drohen“, aber für Länder wie den Iran ist es Alltag, dass sie erklären, sie würden eine Atombombe auf Israel werfen. Wenn Israel deswegen Sorge zum Ausdruck bringt, heißt es, es sei überempfindlich.

Fünftes Bespiel für Apartheid: Palästina als Nichtmitglied mit Beobachterstatus zuzuerkennen während sowohl die Charta der PA wie auch die der Hamas Israel den Krieg erklären. 1964 wurde die „Palästinensische Befreiungsorganisation“ (PLO) gegründet. Der PLO wurde von den muslimischen Staaten enorm geholfen. „Die Organisation der Islamischen Kooperation“ (OIC) besteht aus 57 Mitgliedstaaten. Die PLO ist wie der erstgeborene Sohn der OIC. Die OIC half der PLO „Beobachterstatus“ bei der UNO zu bekommen. Die OIC half das „Komitee zur Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks“ zu gründen. Die OIC half Palästina von der „United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization” (UNESCO) als Vollmitglied aufgenommen zu werden. 2012 legte die die OIC mit ihrer gesamten Arbeit die Grundlage dafür, dass Palästina Beobachterstatus bei der UNO als Nichtmitglied erhielt.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ist ein Ableger der PLO, die aller Gewalt abschwören sollte. Doch die PLO-Charta fordert immer noch die Auslöschung Israels mit den Mitteln des „bewaffneten Kampfes“. Trotz einiger Äußerungen Yassir Arafats der Gewalt abzuschwören, was zu leeren Lippenbekenntnissen wurde, hat die PA die Charta nie verworfen. Gleichermaßen ist die Hamas ein Akronym für die „Islamische Widerstandsbewegung“. Die Hamas-Charta von 2017 bestätigt den Aufruf zur Vernichtung Israels. All das bedeutet, dass sowohl die PA als auch die Hamas eine Charta haben, die Israel den Krieg erklären. Aber das sind nicht nur Worte, die ihre jeweilige Charta enthält – beide Gruppen begehen auch Kriegsakte, weitgehend gegen unschuldige Zivilisten.

Die PA zahlt hunderte Millionen Dollar an Gehältern an Palästinenser, die auf Juden einstechen. Derweil feuert die Hamas ständig Raketen nach Israel und zettelt gewalttätige Krawalle an der Grenze an. All das bedeutet, dass die UNO den Palästinensern einen Beobachterstatus für Nichtmitgliedstaaten gewährte, während diese Krieg gegen ein bestehendes UNO-Mitglied führen. Das ist ein klarer Fall von zwei verschiedenen Standards: Die UNO stellte ein Prinzip auf, dass ein neuer Beobachterstaat zugelassen werden kann, noch während er aktiv Krieg gegen ein bestehendes Mitglied führt – solange es sich dabei um Israel handelt.

Sechstes Beispiel für Apartheid: Die Schaffung der ewigen palästinensischen Flüchtlinge. Es gibt in der UNO nur zwei Organisationen, die sich mit Flüchtlingen beschäftigen. Die erste ist der „United Nations High Commissioner for Refugees“ (UNHCR), der sich um alle Flüchtlinge der Welt kümmert. Die zweite ist eine Organisation, die einzig für die arabischen Flüchtlinge aus dem Krieg von 1948 geschaffen wurde; sie heißt „United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees“ (UNRWA). Die Internetseite der UNRWA erklärt: „Die Organisation begann ihre Arbeit 1950. Sie reagierte auf die Bedürfnisse von rund 750.000 Palästina-Flüchtlingen.“ Nach Angaben des von der UNO erstellten Standardkriteriums wird der Flüchtlingsstatus nicht von Eltern an Kinder weitergegeben. Die einzige Ausnahme ist eine für die Palästinenser geschaffene Definition, die es den Nachkommen der arabischen Flüchtlinge des Krieges von 1948 erlaubt den Flüchtlingsstatus ihrer Eltern und Großeltern und Urgroßeltern zu erben. Das ist der Grund, warum die Zahl der palästinensischen „Flüchtlinge“ in die Millionen steigt. Die UNRWA-Internetseite erklärt: „Heute sind rund 5 Millionen Palästinenser berechtigt die Dienste der UNRWA in Anspruch zu nehmen.“

Es hilft den Palästinensern eindeutig nicht, dass sie zu ewigen Flüchtlingen zu machen; stattdessen war das zweite Kriterium dafür als Flüchtling zu werden geschaffen überlegt worden, um Israel zu schaden. Wenn die Palästinenser als ewige Flüchtlinge aus Israel definiert werden, dann können die arabischen Staaten Israel auf ewig unter Druck setzen all ihren Nachkommen die Staatsbürgerschaft zu geben. Wenn Israel unter Druck gesetzt wird Millionen Palästinensern die Staatsbürgerschaft zu geben, dann würde das aus Israel einen Palästinenserstaat machen. Über die UNRWA hat die UNO eine Multimillionen-Dollar-Institution vor Ort geschaffen, die aus den Palästinensern eine lebende Waffe gegen Israel zu machen.

Siebtes Beispiel für Apartheid: Die einzigartige Verurteilung israelischer „Siedlungen“. 1967 gewann Israel in einem Verteidigungskrieg die Kontrolle über die Westbank. Seit damals sind israelische Staatsbürger in den Bereich gezogen und wurden oft als „Siedler“ bezeichnet. Der Umzug der Siedler in die Westbank ist von der UNO aus zwei Gründen brutal verurteilt worden. Erstens weil viele behaupten, die in die Westbank ziehenden jüdischen Israelis  würden die Erschaffung eines Palästinenserstaates verhindern. Zweitens sei das angebliche Verbrechen eine Verletzung von Artikel 49(6) der Vierten Genfer Konvention. Angeblich verletzt Israel ein Verbot, das untersagt eigene Bürger in ein besetztes Gebiet zu verbringen. Die Genfer Konvention erklärt: „Die Besatzungsmacht darf keine Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Territorium deportieren oder überführen.“

Eugene Kontorovich ist Jura-Professor an der George Mason University. Er erstellte eine Vergleichsstudie des „Umgangs der internationalen Gemeinschaft mit Siedlern in allen von den Genfer Konventionen bestimmten Situationen, um die breite Sicht von 49(6) zu testen, wie sie im israelischen Kontext gegen die Staatspraxis bezüglich des Rests der Welt befördert wird“. Die Vergleichsstudie stellte folgende drei Punkte fest: 1) Der Umzug von Bürgern in ein besetztes Territorium liegt in allen Fällen vor; 2) die UNO hat diese Praxis nicht als Verletzung der Genfer Konvention kritisiert; 3) die einzige Ausnahme ist Israel, das ohne Unterlass verurteilt wird.

Kontorovich schreibt: „Artikel 49(6), der verbietet, was umgangssprachlich als Siedlungen in besetztem Gebiet bekannt ist, wird allgegenwärtig in Bezug auf die israelische Präsenz in der Westbank und auf den Golanhöhen angeführt. Dennoch bleiben das Ausmaß und die Bedeutung der zugrundeliegenden Regel der Genfer Konvention ein Rätsel. Kein nationales oder internationales Kriminalgericht hat die Regel jemals angewandt.“ Und die Studie „stellt fest, dass die Zunahme der Siedler-Bevölkerung ein allgegenwärtiger Teil langfristiger Besatzungen ist“. Aber „kein internationaler Akteur oder Gremium hat irgendeine dieser Aktivitäten – die an einer großen Bandbreite von Orten, geopolitischen Kontexten und Zeiten auftraten – als Verletzung von Artikel 49(6) beschrieben“. Die einzige Ausnahme ist Israel. Die Studie „hat gezeigt, dass außerhalb des Kontextes von Israel Artikel 49(6) von der internationalen Gemeinschaft als Reaktion auf Siedlungsunternehmungen in besetzten Gebieten nicht ins Feld geführt wurde“.

Israel wird nicht nur als einziges herausgegriffen, es wird brutal verurteilt. „Juristische Diskussionen des Artikels 49(6) werden dagegen fast ausnahmslos auf Israel konzentriert, ihre potenzielle Anwendbarkeit an anderen Orten wird nicht untersucht. Zum Beispiel listet das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in seiner einflussreichen Studie zum gebräuchlichen humanitären Völkerrecht (2016, VI – VII) 107 Fälle nationaler und UNO-Praxis der Anwendung oder Interpretation des Verbots auf und alle bis auf zwei beziehen sich auf Israel.“ Zusammengefasst stellte die Studie fest, dass die UNO die Praxis des Umzugs von Bürgern in ein besetztes Gebiet nicht verurteilt, außer es handelt sich um Israel. Außerdem verhindert der Umzug von jüdischen Israelis in die Westbank die Gründung eines Palästinenserstaates nicht. Es gibt keinen Grund, dass die PA jüdischen Menschen die Staatsangehörigkeit in einem zukünftigen Palästinenserstaat nicht anbieten kann. Indirekt ist die einzigartige Verurteilung des Umzugs jüdischer Menschen in die Westbank ein Mittel, um die Gründung eines judenreinen Palästinenserstaats zu unterstützen.

Achtes Beispiel für Apartheid: Die UNO hat Israel öfter verurteilt als alle anderen Länder zusammengenommen. Nach Angaben von UN Watch „hat die UNO-Vollversammlung von 2012 bis 2015 97 Resolutionen verabschiedet, mit denen Länder kritisiert wurden; 83 dieser 97 haben sich gegen Israel gerichtet (86%).“ Israel hat in etwa die Größe des US-Bundesstaates New Jersey [oder des deutschen Bundeslandes Hessen – heplev]. Ist es möglich zu glauben, dass Israel mehr Akte des Bösen begangen hat als alle anderen Staaten zusammen? Nein, natürlich nicht. Die Wahrheit lautet, dass die Organisation der Islamischen Kooperation aus 57 muslimischen Mitgliedstaaten besteht, die unerbittlich Resolutionen gegen Israel verabschieden.

Diese endlosen Attacken auf Israel dienen zwei politischen Zwecken. Erstens helfen sie die muslimischen Staaten zusammenzuschweißen. 1920 brach das Osmanische Reich zusammen und in der Folge wurde eine ganze Reihe arabischer Staaten geschaffen.1945 wurde die Arabische Liga gegründet. Die Wahrheit lautet, dass die arabischen Staaten nicht so eng miteinander verbündet sind, wie sie vorgeben. Es hat viele Konflikte zwischen mächtigen Familien und Kriege um Territorium gegeben. 1945, noch vor der Gründung Israels, organisierten die arabischen Staaten einen Boykott gegen die jüdischen Siedlungen im Gebiet des Mandats Palästina, um zu verhindern, dass sie einen jüdischen Staat schufen. In der Proklamation hieß es: „Produkte palästinensischer Juden werden als in arabischen Ländern unerwünscht betrachtet.“ Die arabischen Staaten brauchten etwas, das ihnen half sich zusammenzubinden, also machten sie aus Israel ihren Erzfeind und das Symbol allen Übels im Nahen Osten.

Zweitens haben die arabischen Staaten parktisch keine demokratischen Freiheiten. Durch die Bildung von Komitees zum Angriff auf Israel sind die arabischen Staaten in der Lage die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Menschenrechtsverletzungen abzulenken. Entsprechend ist die exorbitante Zahl an Israel verurteilenden Resolutionen nicht darin zu finden, dass Israel tatsächlich so viele Verbrechen begeht, sondern der arabische Hass auf die Juden bindet sie zusammen und hilft die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Verbrechen abzulenken.

Diese acht Beispiele reichen eindeutig aus, um zu demonstrieren, dass die UNO ein Apartheidsystem geschaffen hat, um das jüdische Volk zu entmenschlichen. Die UNO hat den arabischen Staaten und den Palästinensern die Erlaubnis gegeben das jüdische Volk anzugreifen, ohne dass das Folgen hat. Die Lösung besteht darin die Apartheid-Struktur wieder abzuschaffen, die bereits geschaffen wurde. Länder mit Moral müssen den institutionellen Rassismus angehen, der sich in der UNO entwickelte. Bis diese Veränderungen gemacht werden, bleibt die UNO schuldig ein Apartheidsystem gegen das jüdische Volk aufgebaut zu haben.

Wo ist die Apartheid?

Apartheid ist ein Begriff aus Südafrika. Dort wurden Schwarze und Farbige als minderwertig betrachtet und durften z.B. bestimmte Bereiche gar nicht erst betreten. Mal sehen, wie das in „ganz Palästina“ zwischen Jordan und Mittelmeer ist:

Ramallah – Betreten ist israelischen Bürgern verboten!

Area A – Betreten für israelische Bürger verboten

Area A – Betreten für jüdische Bürger verboten

Wenn die Juden/Israelis diejenigen sind, die diskriminieren, warum werden dann Juden ausgesperrt?

Wenn die Juden/Israelis diejenigen sind, die diskriminieren, müsste dann hier nicht irgendwo stehen, dass „Palästinensern“ der Zutritt verboten ist?