Wo ist die BDS-Bewegung angesichts der türkisch-stalinistischen Säuberung

Giulio Meotti, Israel National News, 27. Juli 2016

59.628 Professoren, denen die Lehrberechtigung aberkannt wurde. 1.577 Universitätspräsidenten, die zum Rücktritt gezwungen wurden. Ein Klima der Verfolgung, der Denunzierung und des Misstrauens in Universitäts-Lehrräumen und im Bildungsministerium. Es ist große akademische Säuberung, die Recep Erdoğan nach dem fehlgeschlagenen Putsch in Gang setzte.

Zahlen, die an stalinistische akademische Säuberung in der UdSSR. Angesichts dieses dramatischen Angriffs auf die intellektuelle Freiheit in der Türkei sollte man erwarten, dass Legionen westlicher Akademiker in Aufruf sein würden, um Solidarität mit belagerten und verfolgten türkischen Kollegen zu zeigen. Doch diese westlichen Helden der Freiheit, die die Bewegung „Boykott, De-Investitionen und Sanktionen“ (BDS) gegen Israel umarmt haben, fanden nicht die Zeit eine Kampagne gegen die türkische Säuberung zu beginnen, die nicht einmal einer hochgezogenen Skandal-Augenbraue würdig.

In England sind die National Association of Teachers in Higher Education und die Association of University Teachers, die den Boykott Israels übernommen haben, haben zur Türkei geschwiegen. Dasselbe Schweigen kommt von der US Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel, die von 500 amerikanischen Professoren unterschrieben wurde. Schweigen von den 300 italienischen Akademikern, die für den Israel-Boykott werben.

Zweierlei Maß ist immer aus den Worten von Curtis Marez gekommen, dem Präsidenten der American Studies Asscociation, der für den Boykott Israels stimmte. Als er gefragt wurde, warum seine Organisation nur Israel angreift und nicht zum Beispiel China oder Saudi-Arabien oder die Türkei, antwortete Marez: „Man muss irgendwo anfangen.“

Der Präsident der American Studies Association hat außerdem gesagt, der Boykott Israel „ist der beste Weg akademische Freiheit und Zugang zu Bildung zu schützen und auszuweiten“. Für die 59.628 türkischen Lehrer gilt das nicht.

Nur der jüdische Staat, die einzige Demokratie im Nahen Osten, in der BDS-Anhänger sich Freiheit und Sichtbarkeit erfreuen, verdient westlichen Verurteilung.

Ein Boykott der Türkei würde beweisen, dass sie nicht die nützlichen Idioten arabisch-islamischer Verweigerung sind. Diese westlichen Professoren hätten die Gelegenheit zur türkischen Diskriminierung der Kurden Nein zu sagen, die – anders als die palästinensischen Araber – keine Autonomie, kein Parlament und keine Polizei haben.

Doch abgesehen vom tief sitzenden Hass der BDS-Bewegung auf Israel könnte eine weitere mögliche Erklärung für das westlich-akademische Schweigen zu ihren türkischen Kollegen geben: die Beteiligung der Türkei am Boykott Israels. 111 Universitäten der Türkei haben sich bereits auf den Befehl von Herrn Erdoğan in die BDS eingereiht.

Könnte ein akademischer Boykott aus London oder Paris oder New York sich gegen ihren eigenen Schützer sammeln? Von diesen Heuchlern wäre es zu viel verlangt. Man muss „irgendwo“ anfangen. Und mit wem, wenn nicht mit den Juden?

Deutschland gibt Millionen an BDS-Gruppen

NGO Monitor sagt, 42% der 4 Millionen Euro, die Berlin an israelische Nichtregierungs-Organisationen gespendet hat, haben ihren Weg zu Gruppen gefunden, die für eine antiisraelische Agenda werben – Deutsche Botschaft in Israel: Deutschland ist gegen Boykotte Israels, auch gegen BDS-Aktivitäten

Yair Altman, Israel HaYom, 25. Juli 2016

Antiisrael-Kundgebung (illustrativ) – Foto: AFP

Ein neuer Bericht offenbarte am Sonntag, dass die deutsche Regierung trotz Erklärungen des Gegenteils Millionen Euro an Gruppen gespendet hat, die für Boykott, De-Investition und Sanktionen gegen Israel werben.

NGO Monitor, eine Watchdog-Gruppe, die für mehr Transparenz bei vom Ausland finanzierten israelischen Nichtregierungs-Organisationen wirbt, hat festgestellt, dass Deutschland von 2012 bis 2015 mindestens 4 Millionen Euro an rund 15 israelische Organisationen fließen ließ; 42% dieser Spenden ging an Gruppen, die einen internationalen Boykott gegen Israel und Politik unterstützen, die Israels Existenz als jüdischer Staat leugnet.

Der Bericht fand heraus, dass das deutsche Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung betreibt in Israel das Projekt Ziviler Friedensdienst; vor Ort wird das Projekt allerdings von einer anderen deutschen Gruppe geführt, KURVE Wustrow, die sich mit zwei örtlichen Organisationen zusammengetan hat: der Israeli Coalition of Women for Peace (Israelischen Koalition der Frauen für Frieden) und dem Palestinian Popular Struggle Coordination Committee (Palästinensischen Komitee für die Koordination des Volkskampfs).

NGO Monitor argumentiert, dass die Coalition of Women for Peace unterstützt aktiv die BDS-Bewegung; dabei leitet sie ein Projekt mit dem Titel „Wer profitiert von der Besatzung“, einer Datenbank möglicher „Ziele“ für Boykott.

Das Popular Struggle Coordination Committe wirbt für gewalttätige Krawalle überall in Judäa und Samaria; sein Twitter-Konto bringt oft Einträge, die zu Gewalt anspornen, heißt es in dem Bericht.

„Organisationen, die eine eindeutige Agenda fördern, werden großzügige Fördergelder in einer Größenordnung von Millionen Euro der deutschen Regierung gegeben, nur um sie an lokale Partner weiterzuleiten. Unsere Recherche zeigt an, dass es trotz dieses weiten Netzwerks an Organisationen wenig Transparenz gibt“, erklärte Professor Gerald Steinberg, der Präsident von NGO Monitor.

Die deutsche Botschaft in Israel sagte: „Deutschland bleibt der Zweistaatenlösung und der Entwicklung eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten verpflichtet. Die deutsche Regierung ist gegen jeden Boykott Israels, einschließlich BDS-Aktivitäten, da solches Handeln den Friedensprozess untergräbt. Die Finanzierungspolitik der deutschen Regierung strebt an ausgesuchte Projekte über vorgemerkte Fonds zu unterstützen. Deutschland wird weiterhin in Projekte und Initiativen investieren, die das Bewusstsein für die Zweistaatenlösung fördern und steigern können.“

Anmerkung heplev:
In Deutschland ist BDS als Bewegung immer noch ziemlich unbekannt und viele – gerade auch „hohe Tiere“ in der Politik – können mit dem Begriff noch nichts anfangen. Ich bin mir sicher, dass die Bundesregierung schlicht keine Ahnung von diesen systematischen Aktivitäten der NGOs hat, sondern auf schöne Worte hereinfällt, die von diesem Organisationen schlicht missbraucht werden. Das entbindet sie nicht davon sich gründlich informieren zu müssen, wem sie Geld gibt und wofür die stehen, die ihr Geld erhalten.
Wer gegen diese Finanzierungen protestiert, sollte daher nicht „BDS“ schreien, sondern die Ziele der „Endempfänger“ auflisten und belegen.

Das Ende des palästinensischen Nationalismus

Wenn eine Bewegung in einem Todeskult versinkt, wird es Zeit unsere Annahmen darüber zu überdenken

Liel Leibovitz, Tablet Magazine, 5. Juli 2016 (übersetzt von Cora)

Mit den ermordeten Israelis in dieser Woche – der 13jährige Hallel Ariel, die im Schlaf erstochen wurde oder Michael Mark, dem 10fachen Vater, der in die Schläfe geschossen wurde während seine Frau und Kinder neben ihm saßen – ist es auch an der Zeit den aufgeblähten Leichnam der palästinensischen Nationalbewegung zu begraben. Eine Sache, die einst die Sympathien aller gerechter und fühlender Menschen an ihrer Seite hatte, verändert sich zunehmend in einen Schrei, der nur noch von Wilden und  Verwirrten gehört wird.

Wie konnte das passieren? Wie alle Fragen dieses Ausmaßes, beinhaltet auch diese eine ganze Menge. Man könnte pragmatisch argumentieren und sagen, es sei Israels Schuld, dass die unerbittliche Politik des jüdischen Staates und seine Unterstützung für die Siedlungen die fragilen Palästinenser in die Verzweiflung treiben. Man könnte essentialistisch argumentieren und sagen, dass es nun mal in der arabischen Natur läge, die Juden zu hassen. Es gibt keinen Mangel an guten Beispielen und alle beinhalten ein Körnchen Wahrheit. Aber keine erklärt, warum der 17jährige Mohammed Nasser Tarayrah grinsend ein Selfie von sich machte um dann sein luxuriöses zweistöckiges Zuhause in Bani Naim zu verlassen, zu Ariels Haus in Kiryat Arba hinüber zu schlendern, ihren friedlichen Schlaf nach einer anstrengenden Tanzaufführung am Abend zuvor zu beobachten, um sie dann mit einem Küchenmesser abzuschlachten. Nichts kann erklären warum Tarayrahs Mutter und Schwester den Mörder als Helden feiern, der sie stolz macht. Das ist kein Nationalismus, das ist schierer Wahnsinn.

Und erwartet nicht, dass die Vertreter der globalen Rechtschaffenheit dem große Aufmerksamkeit schenken werden. Die Welt, einerseits bewegt durch moralische Rechtschaffenheit, andererseits durch politische Notwendigkeiten, ist daran gewöhnt an zwei gegensätzlichen Erzählungen über die nationale Bewegung der Palästinenser gleichzeitig festzuhalten. Die erste – einige Versionen beinhalten auch israelische Rechte und Ansprüche, andere dagegen sind Israel gegenüber absolut feindlich – spricht von dem Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat. Die zweite spricht von dem Unrecht, das von beiden Seiten, Palästinensern und Israelis begangen wurde, was dazu führt, dass in den Köpfen höchst vernünftiger Leute, die nicht in die verwickelte Geschichte des Konfliktes den anderen zu vernichten, zutiefst involviert sind, folgendes entsteht: Unterdrückung führt zu Terrorangriffen, die wiederum zu weiterer Unterdrückung führt.

Der Zusammenprall von Erzählung A (die Palästinenser verdienen einen Staat) und Erzählung B (schlechte Handlungen auf beiden Seiten machen einen palästinensischen Staat immer unwahrscheinlicher) wird häufig von westlichen Reportern und Diplomaten wiederholt, normalerweise mit dem oberlehrerhaftem Zungeschnalzen wie dem „Kreislauf der Gewalt“. Wenn doch nur beide Seiten zur Vernunft kämen, so die gemeinsame Weisheit der globalen Eliten, wäre es wirklich einfach irgendeine Lösung zu finden und die Welt würde letztendlich ein etwas besserer Ort.

Aber was ist, wenn die Erzählungen über Richtig und Falsch tatsächlich untrennbar sind? Das ist es, was die Anführer der BDS-Bewegung glauben. Aus ihrer Sicht sind die Taten der Besatzer, die sie so verunglimpfen, kaum ein Unfall, denn das gesamte Gebiet des Palästina-Mandats gehört richtigerweise – durch überirdisches Recht und nicht nur durch internationales Recht und Verträge – den Arabern Palästinas. Kompromisse mit Zionisten sind Kompromisse, denen Unterdrückung und Unrecht innewohnen, die dadurch weitere Konflikte auslösen würden. Das moralisch Richtige und die politisch anhaltendste Lösung dafür ist es, den zionistischen Staat Israel ein für alle Mal zu eliminieren, auch wenn die Zionisten und ihre Anhänger das internationale Recht und die historischen Fakten vor Ort und die Protokolle es völlig anders sehen. Die wunderbare Eigenschaft der BDS-Position ist, dass sie alle Widersprüche durch Klarheit ersetzt: Zionismus ist schlicht und einfach, immer und ewig Besatzung.

Es wäre zu bedenken, ob die Anführer der BDS-Bewegung nicht über eine Wurzel des Konflikts gestolpert sind, eine Voraussetzung, welche die Menschen im Westen die die Zerstörung Israels ablehnen, auch beachten sollten. Vielleicht ist es nicht richtig, dass beide Seiten Recht haben. Vielleicht ist es nur ein Hausmittel, zu sagen, dass beide Nationalbewegungen das Recht auf ihrer Seite haben und zu sagen dass beide Seiten einfach schlechte Dinge tun eine falsche Erklärung für eine derartig komplexe Angelegenheit ist, die nur Leute beruhigt, die sich nicht wirklich mit der harten Realität um die Frage von Richtig oder Falsch stellen wollen. Vielleicht erzählt uns das Scheitern jahrzehntelanger mühevoller aber fruchtloser Bemühungen durch die gebildetsten Diplomaten, Kartographen und Unterhändler auf diesem Planeten, unterstützt von unendlichen Fluten von Bargeld, etwas sehr wichtiges: Dass es keinen Platz für zwei vollwertige Nationalbewegungen in diesem kleinen Splitter von Land gibt, auch wenn es in einer perfekten Welt besser wäre? Was wäre, wenn man so auf den israelisch-palästinensischen Konflikt schauen würde? Was dann?

Es ist tatsächlich unmöglich den zionistischen Traum der Gründung eines jüdischen Nationalstaates im biblischen Israel von der Verhinderung der nationalen Bestrebung jener Araber zu trennen, die vorher in diesem Gebiet unter den Türken lebten oder in großer Anzahl im frühen 20. Jahrhundert durch die wirtschaftlichen Aktivitäten der jüdischen Kolonisten angezogen wurden. In diesem Sinne hat die BDS-Bewegung natürlich Recht, dass der Zionismus den Nationaltraums der Palästinenser, sich des historischen Palästinas als ihre Heimstatt zu erfreuen, zerstört; auch wenn der Zionismus niemals – und er sollte es auch nie – beinhaltete, dass nichtjüdische Bewohner nicht die absolut gleichen Rechte wie die jüdischen Bewohner bezüglich Leben, Arbeit, Denken und Meinungsfreiheit haben sollten. Es ist völlig in Ordnung, dass einige Palästinenser diese Blockade als eine brennende Ungerechtigkeit sehen und den Zionismus als grausam und eine Belastung empfinden, ebenso wie es den Zionisten frei steht, die Rückkehr des jüdischen Volkes in seine historische Heimat zu feiern und sich zu wünschen, dass all die Araber doch ihre Sachen packen und verschwinden würden. Ob dieses Problem nun im Gerichtssaal oder auf dem Schlachtfeld gelöst wird – diesen Streit kann tatsächlich nur eine Seite gewinnen.

Aus diesem Grund ist es an der Zeit die palästinensische Nationalbewegung als ein einheitliches Ganzes zu sehen, anstatt sich daraus Teile herauszupicken und zu wählen, um ein dem Westen freundliches Etwas zu konstruieren, welches man dann als möglichen Verhandlungspartner positionieren könnte  – die Gründe dafür sollten inzwischen jedem denkenden Menschen klar geworden sein – die dann absolut zu Nichts führen, weil sie auf einer Fantasie basieren die keinerlei Realität entspricht. Gibt es denn überhaupt einen spürbaren Unterschied in den Bestrebungen der Anführer der Hamas und denen der Fatah, die beide darin wetteifern, den unendlichen Strom von zombieähnlichen Mördern aufzuhetzen und zu vergöttern, die dann Juden, wo immer sie sie finden, ob in den Siedlungen oder an den Stränden von Tel Aviv oder Haifa, ermorden. Diese Mörder und die Anführer, die sie aufstacheln sind nicht von der palästinensischen Nationalbewegung zu trennen. Sie sind, wie die Mauerbilder und die Fernsehsendungen zu ihrer Verehrung zeigen, die Frontsoldaten der Bewegung und ihre ehrlichsten Vertreter.

Und das ist die eigentliche Katastrophe, der das palästinensische Volk dieser Tage gegenübersteht. Es gibt jede Menge Nationen, die von den Kolonisatoren in besetzten Ländern gegründet wurden – Amerika, Kanada, Australien, Neuseeland, ganz Südamerika kommen mir da sofort in den Sinn, und keiner der Europäer, der an diesen Orten eine neue Nation erschaffen hat, hatte auch nur den Hauch einer Verbindung zu dem Land, das er beschlagnahmt hat. Und es gibt einige Nationalbewegungen, die ihre Unterdrücker hinausgeworfen und ihre historische Heimat zurückgewonnen haben. Aber es gibt kein Beispiel an Nationen, selbst gescheiterte, die je durch einen Todeskult entstanden wäre. Und ein Todeskult ist es, zu dem die palästinensische Nationalbewegung geworden ist.

Um zu verstehen, wie das möglich wurde, gibt es kaum eine bessere Erklärung als die von Leo Strauss. In einer Vorlesung von 1941 wurde der Philosoph beauftragt zu erklären, was, zum Teufel, in seiner Heimat Deutschland passiert sei und wie an so vielen, anscheinend normalen, Menschen sämtliche vernünftige Gedanken über die geo-politischen Gegebenheiten abperlen und sie sich dem Todestanz Hitlers hingeben konnten. Die Antwort, die Strauss gab, ist erschreckend: Die jungen Nazis waren nicht so sehr begeisterte Antisemiten oder entschiedene Nationalisten, sondern vielmehr Nihilisten, die davon angewidert waren, dass ihre verschlossene Gesellschaft sich durch jedes Versprechen auf Fortschritt oder Wandel bedroht fühlte. „Ihr Ja“, schrieb Strauss, während der Gegenstand seiner Betrachtung noch im Aufwind war, „war unartikuliert – sie waren nicht in der Lage mehr zu sagen, als Nein! Dieses Nein belegt aber ausreichend die Einleitung zu einer Tat – der Zerstörung.“

Der palästinensische Geist der Verneinung ist gut dokumentiert, doch was jetzt entscheidend ist, ist etwas Neues, etwas, das die langweiligen Linien der internationalen Verhandlungen überschreitet und in die Herzen und Köpfe der Jugend einsickert. Das eins essentielle Nein, welches die palästinensische Politik seit Jahrzehnten begleitet hat, ist nun nach innen gewandert und findet keinen anderen Ausgang und kein anderes Ziel mehr, als bei den Juden nebenan. Antisemitismus hat etwas mit dem Schüren dieser Umnachtung zu tun, aber es ist nicht das eigentliche Wesen; eben sowenig wie das verzweifelte Sehnen nach einer palästinensischen Heimat. Der Aufstand, wie wir ihn jetzt erleben, ist tiefer gehend, hat eine eher ontologische Natur: Es ist der Aufstand einer relativ wohlhabenden Generation – nehmt zur Kenntnis, wie viele der Menschen, wie Tarayrah, aus begüterten und stabilen Familien kommen – die nach einer Bedeutung und Opferung suchen und es in der, enorm auf Ausgleich bedachten, Außenwelt nirgends finden. Und so erliegen sie stattdessen dem alles verzehrenden Feuer der völligen Zerstörung. Wir haben diese Woge schon einmal unter ähnlichen Umständen aufsteigen sehen, und wir werden sie wieder kommen sehen.

Es ist einfach zu argumentieren, Tarayrah und seine Zerstörungskameraden seien nur Jugendliche, die durch die ständige Flut von Hetze, wie sie in jeder Ecke der palästinensischen Kultur verbreitet ist, aufgestachelt wurden. Das stimmt schon, aber darin steckt die unheimliche Annahme, die auch die verrückten Moralisten vertreten, wenn sie belegen wollen, dass gewaltsame Videospiele oder Gangster-Rap zwangsläufig zu Schusswechseln auf den Vorstadtstraßen in Connecticut führen; nämlich dass Heranwachsende schwammartige Kreaturen seien, unfähig mehr zu tun als Gewalt in sich aufzusaugen,  um dann los zu spurten und diese Gewalt in die Tat umzusetzen. Es ist eben leichter das gehörnte Vieh der Mythologie,  also die Besatzung, weiter zu beschuldigen, als gäbe es keine anderen Gründe für junge Palästinenser, keine Hoffnung zu sehen – wie z.B. die Tatsache, dass die eigene Regierung eine der weltweit repressivsten und korruptesten ist – und diese Hoffnungslosigkeit notwendigerweise dazu führen müsste, ein Messer zu nehmen um damit schlafenden Kindern die Kehle durchzuschneiden.

Wenn wir jedoch diese Vereinfachung aufgeben und stattdessen anerkennen, dass die palästinensische Gesellschaft durch sehr viel gravierendere Probleme vergiftet wird, sind wir gezwungen einige schwierige Entscheidungen für uns zu treffen.

Als erstes müssten wir anerkennen, dass wir mit einem Todeskult anders umgehen müssen, als mit einer gesunden Nationalbewegung. Letztere sucht den Kompromiss. Diese belohnt Verhandlungen und wird seine Feinde beschwichtigen, indem sie reale oder symbolische Zeichen setzt, die beweisen, dass eine zukünftige Versöhnung möglich und erreichbar ist. Darum vergibt man ihr häufig Verfehlungen und ist bereit, weg zu schauen, selbst wenn sie mitunter die blutige Hölle entfesselt; was selbst den gutmütigsten und vernünftigsten Nationalbewegungen mitunter passiert. Ersterer dagegen giert nach nichts anderem als Zerstörung und er misst seine Siege mit der grausamen Arithmetik des Bodychecks und der Anzahl der Todesopfer. Mit ihm kann man nicht verhandeln. Dieser Kult kann nur gewaltsam aufgehalten werden. Bis dahin ist jeder Versuch so zu tun als sei eine palästinensische Nationalbewegung rentabel, einfach nur grotesk.

Das sollte keinen ernsthaften Beobachter der Geschichte nationaler Bewegungen erstaunen. Lest doch Herders Bemerkung, dass jede Art menschlicher Perfektion zuallererst eine Nation im Geiste ist, dann betrachtet den Westfälischen Frieden, der Europa in Nationalstaaten aufteilte, die alle auf der Basis der Selbstbestimmung aufgebaut wurden und sich dann in diplomatischen Zirkeln verpflichteten, um so Streitigkeiten beizulegen. Dann geht weiter zu den Unmengen von Bewegungen, die fürchterlich damit scheiterten, einen neuen Geist des Nationalismus zum Leben zu erwecken. Fragt die Moldawier oder Transnistrier über ihre Anstrengungen für eine Selbstbestimmung aus – und das ist nur in einer kleinen Ecke der Europas. Die Welt ist voll von gescheiterten Nationalbewegungen; aus welchem Grund auch immer müssen sie mit ansehen, wie sich ihre Träume in Gewalt oder Belanglosigkeit oder beides auflösten. Traurigerweise werden ihnen die Palästinenser nun Gesellschaft leisten.

Das wird Auswirkungen haben, sowohl für Palästinenser als auch die Israelis, aber wenn die Geschichte uns eins lehrt, dann dass man ein Nein nur mit einem gleich großen oder größerem JA begegnen kann, einem Geist der dem Tod mit einer lauten und enthusiastischen Lebensbejahung entgegentritt.