Die belgische BDS-Verbindung entwirren

Gerald Steinberg, The Times of Israel (blogs), 21. September 2016

Am 9. September kam Brigitte Herremans am Ben-Gurion-Flughafen an; sie wollte eine „alternative Tour“ politischer Aktivisten leiten, wie sie das schon oft gemacht hatte. Aber diesmal wurde der höflich klingenden belgischen Aktivistin nicht das üblicherweise automatische Touristenvisum gegeben. Stattdessen, so berichtet sie selbst, wurde ihr die Einreise kurzerhand verweigert und sie zurückgeschickt.

Brigitte Herremans ist auf vielerlei Weise typisch für westeuropäische Führer von BDS- und Dämonisierungskampagnen. Ihr offizieller Titel lautet „Politische Beamtin für den Nahen Osten bei Broederlijk Delen (BD), was „brüderlich teilen“ bedeutet – eine einflussreiche und halboffizielle belgische, flämisch-katholische Hilfsorganisation. (Sie spielt eine ähnliche Rolle in einer weiteren katholischen NGO, Pax Christi.) BD behauptet Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, indem man mit lokalen Organisationen zusammenarbeitet; sie ist allerdings von einer radikal politischen Agenda befleckt, zu der die intensive Dämonisierung Israels gehört. Aus dem von den belgischen Steuerzahlern zur Verfügung gestellten €6 Millionen gehen €264.000 an politische Projekte in „Israel/Palästina“, die nichts mit Hilfe zu tun haben. Das ist Herremans radikales Mini-Imperium.

Die unverhohlen antiisraelische Agenda und das Palästinenser zu Opfern machende Narrativ spiegelt die westeuropäische Norm, einschließlich starker christlich-theologischer Echos und einer gönnerhaften neokolonialen Beziehung zu den Palästinensern. BD erklärt auf seiner Internetseite: „Anders als das palästinensische Volk hat das israelische Volk mehr als 60 Jahre einen eigenen Staat, gegründet auf 78% des historischen Palästina“, ein Standard-Slogan, der die Geschichte der Kriege, des Terrorismus und des Hasses ausradiert. Herremans ist keine Terroristin – sie wiederholt die sanfte Form der Kriegsführung und in diesem Geist hielt BD im Mai 2016 eine Veranstaltung zu „Friedlicher Widerstand in Palästina und Israel“. „Widerstand“ ist das Ziel – nicht Frieden und Sicherheit auf Grundlage von gegenseitiger Anerkennung und Kompromiss.

Wie viele europäische politische Krieger begrüßt Herremans die Soft-Power-Angriffe von BDS und ihre Organisation nahm an „Trading Away Peace“ (2012) teil, einer wichtigen NGO-Kampagne, die bei der EU und einzelnen europäischen Regierungen Lobbyarbeit leisteten, um Wirtschaftssanktionen gegen Israel zu verhängen. Unter vielen anderen Beispielen schrieb Herremans 2013 einen Artikel, der der Nakba gedachte (der palästinensischen Version des Kriegs von 1948). Darüber hinaus trifft sich das von ihr betriebene (jedenfalls bis sie nach Hause geschickt wurde) „Alternative Tours/Political Tours“ ausschließlich mit Gruppen, die Israel dämonisieren und für den Konflikt komplett die „Besatzung“ seit 1967 verantwortlich machen. Israelis, einschließlich der Opfer palästinensischen Terrors, werden getilgt („unsichtbare andere“) und die Teilnehmer werden von jeglichem Kontakt zur Wirklichkeit abgeschirmt, die Fragen zum Narrativ aufwerfen könnte. Als Ergebnis kommen sie nach Hause und haben lediglich eine Seite gesehen und gehört und sind bereit an BDS-Kampagnen teilzunehmen und sie zu führen.

Parallel dazu füttert diese Agenda Hass auf Israel und Juden in Europa; sie wird durch Gelder radikaler NGOs unterstützt und verstärkt. Broederlijk Delen lässt €40.000 pro Jahr an Zochrot fließen, eine antizionistische Randgruppe, die für das sogenannte palästinensische „Rückkehrrecht“ als Teil eines „Einstaatensystem“ eintritt, die den Staat Israel eliminieren würde. Eine weitere NGO, die als „Defense vor Children International – Palestine“[1] bekannt ist, erhielt 2014 €40.000 – die für BDS und für eine hinterhältige Kampagne genutzt wurden, die danach strebt die Wahrnehmung Israels durch falsche oder völlig verzerrte Vorwürfe weiter zu vergiften, die Minderjährige involvieren (von denen viele für Terror und Gewalt ausgenutzt werden). Andere politische NGOs mit ähnlichen Agenden, darunter Breaking the Silence, Adalah und Gischa, erhalten Gelder von Broederlijk Delen.

Bei diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass die israelischen Grenzbehörden Herremans nicht als Touristin betrachteten, sondern als radikale Führerin eines politischen Krieges und – wie es in anderen westlichen Demokratien üblich ist – ihr ein Visum verweigerten.

Bei ihrer Rückkehr nach Belgien lieferte Herremans sofort weitere Beweise ihrer tief sitzende Feindschaft. In einem Interview im flämischen Radio 1 am 12. September wiederholte Herremans ihre Unterstützung von „Sanktionen gegen Israel“ und forderte, dass israelische Bürger, die nach Belgien kommen (echte Touristen, keine Akivisten) „Befragungen“ unterzogen werden. Im selben Interview wurde sie nach Berichten gefragt, die einen Anstieg des Antisemitismus in Belgien zeigen; Herreman beschuldigte „Israels Verbündete“ den Grad an Antisemitismus „aufzublasen“, um „von seinem Umgang mit den Palästinensern abzulenken“. Dem Standarddrehbuch folgend wurde Herremans von Michael Freilich kritisiert, dem Chefredakteur der jüdischen Zeitung Joods Aktuel; und sie wurde von Emmanuel Stein verteidigt, einem Mitglied der linksextremen Gruppe Eine andere Jüdische Stimme; dieser schrieb ein Op-Ed in der Tageszeitung De Morgen, in dem er sagte, er „schäme sich zutiefst“ wegen Freilichs Worten.

Auf Facebook erklärte Herremans: „Ich hatte die Möglichkeit einer Abschiebung erahnt, da Israel seine Anstrengungen intensiviert Dissens und Menschenrechtsaktivismus in Palästina und Israel und im Ausland zu unterdrücken…“ Ihr Twitter-Konto was aktiv mit einer Serie von Angriffen auf die israelische Demokratie, was weiter ihren ständigen politischen Aktivismus demonstriert, der für den wirtschaftlichen Niedergang des Staates Israel befürwortet.

Sie postete zudem ein Bild der antizionistischen Randgruppe Naturei Karta, einer Gruppe, die oft als „koschere“ Bestätigung zur Werbung für die Dämonisierung Israels genutzt wird, während Kritik mit krassem Antisemitismus begegnet wird, begleitet von der Behauptung „In der jüdischen Gemeinschaft gibt es jede Menge Visionen von #Israel. Zivilisierte Unstimmigkeiten sind ein Segen.“

Der Fall Brigitte Herremans und Broederlijk Delen ist ein Beispiel für die Gefahren und Folgen davon radikalen Ideologen öffentliche Gelder anzuvertrauen, die dazu genutzt werden Konflikt und Hass zu schüren. Vielleicht wird Israels Weigerung sie die Fassade der Touristin zu benutzen, um für diese Kampagne zu werben, eine lange überfällige Veränderung auslösen, die erlaubt, dass die von belgischen Bürgern zur Verfügung gestellten Gelder für positive Ziele verwendet werden.

[1] Verteidigung von Kindern International-Palästina

Der König der Lügen herrscht über BDS

Steve Apfel, Israel National News, 18. September 2016

Selbst einige „eingetragene“ Zionisten haben ihren Wagen an den Boykott-Zug angehängt. Warum der Drang dem wehzutun, was du liebst? Für Zionisten bemerkenswert, könnte angefügt werden, kommt die Begeisterung ihrer Herzen nicht aus der Verteidigung Israels, sondern davon über den Staat Verdammung auszukippen, was sie mit einem Klumpen Schmerz und Hartnäckigkeit tun, die Fördergelder durch Stiftungen, Karrieremöglichkeiten und sogar eine Tür im Weißen Haus öffnet.

Gewöhnliche Verurteiler Israels geben sich damit zufrieden antizionistisch zu sein. Ohne das Mysterium ihrer jüdischen Landsleute können sie lästig sein. Wenn Antizionisten brüllen „Stoppt die Verfolgung der Palästinenser!“ oder „Apartheid Israel!“ oder „Beendet die Besatzung!“ oder „Stoppt den Völkermord!“, dann wird einem schwer ums Herz. Mantras lullen Leute in den Schlaf, die sie nicht hypnotisieren können. Formel-Schlagwörter und Banner zermürben die Geduld. Empörung ist kein Gefühl mit großer Macht an Ausdauer; die Öffentlichkeit vergisst, weshalb sie Rache haben sollte und gewöhnt sich daran. Selbst Hass, der so bitter ist und tief sitzt, wie der auf Israel, braucht Abkühlpausen, um die Wirksamkeit zu erhalten und zu verlängern. Doch der Vollzeit-Antizionist wird nicht nachlassen. Ein wenig von ihm wird viel bewirken können.

Doch tief in uralten Vorurteilen begraben finden sich menschliche Kuriositäten, die das Leben schreibt. Die von Israel besessene Menge, stellen wir fest, besteht aus besessenen Leuten, die auf merkwürdige Weise denken und entsprechend handeln. Sie schaffen Fakten und arbeiten daran sie zu verwirklichen. Sie sind bereit Menschen zu schaden, von denen sie vorgeben ihnen beizustehen. Sie spinnen Garn über ein Land, das viele auf einer Landkarte nicht zeigen können, verwenden ihre Zeit darauf es von der Landkarte zu schicken. Akademiker rangieren den Intellekt aus, während Anwälte das Recht aussetzen.

Ihre Muster-Leitlinie ist von Merkwürdigkeiten dieser Art überlagert. Die Boykott-Bewegung, sollten Sie das nicht wissen, hat eine solche.

„BDS ist eine globale Bewegung, die auf friedliche Weise daran arbeitet wirtschaftlichen und politischen Druck auf Israel auszuüben, damit es die erklärten Zielen der Bewegung befolgt, die lauten:

  1. Das Ende von (1) israelischer Besatzung; (b) Kolonisierung arabischen Landes; (c) Israels Sicherheitsmauer.
  2. Volle Gleichberechtigung für arabisch-palästinensische Bürger Israels.
  3. Respekt für das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge.

Bis diese Ziele erreicht werden, wird die Kampagne verschieden Formen gewaltfreier Strafmaßnahmen gegen Israel durchführen, bis es die Regeln des Völkerrechts befolgt.

Hier sind edle Gefühle zu loben. Hier finden sich Bedingungen und Ziele, die mit friedlichen Mitteln verfolgt werden. Hier ist Festlegung auf gewaltfreies Verhalten. Hier ist ernster Respekt für das Recht und ein reiner Wunsch danach, dass das Recht befolgt wird. Hier sind Strafen, die ein fehlgeleitetes Land in die richtige Richtung stupsen sollen. Was kann man daran nicht mögen? Die Fallen, die in diese Mutti-Apfelkuchen-Äußerung eingearbeitet wurden: Die kann man nicht mögen. Daher die Notwendigkeit für einen Rat, der sie offenbaren und entwaffnen wird.

Einer taucht in der Bedingung am Ende auf: „…bis [Israel] die Regeln des Völkerrechts befolgt.“ Mit diesem Satz beginnt der Zusammenbruch – und auch noch schnell. Antizionisten werden mitgerissen, nicht zu den fünf öffentlichen Zielen, sondern zu einem eingebetteten Endergebnis: dem Zusammenbruch und der Kapitulation Israels. Der BDS-Bienenstock könnte, bevor der dicke Tag kommt, sich selbst abwracken und ruinieren. Eine weitere Täuschung atemberaubender Chutzpe schützt die summende Mannschaft vor einem solchen Schicksal.

Aber fangen wir mit den fünf Forderungen an: Vier davon eiern auf Beinen aus Sperrholz, während die fünfte nicht aufstehen kann. Stellen Sie Kriege des Nahen Ostens, seine Gesetze und Geschichte auf den Kopf oder drehen Sie ihn auf links – Israel ist kein Kolonisator und sollte zufällig jemandes Land besetzt sein, dann dürften die arabischen Palästinenser die Besetzer sein. Und die Mauer, die eingerissen werden muss? Wenn die Sicherheitssperre irgendjemandes Recht verletzt, dann das Recht der menschlichen Verbitterung und Verschleppungstaktik. Was palästinensische Flüchtlinge und ihr Rückkehrrecht angeht (wenn verstreute Gruppen nach einem halben Jahrhundert des nicht assimilierten Lebens in Ländern mit ausreichenden Ressourcen zum Integration der Bruderschaft der Menschen noch so genannt werden können), nun, es gibt kein solches Recht weder im Recht noch in Verträgen noch unter moralischen Konventionen.

Die fünft Forderung – volle Gleichberechtigung für palästinensische Bürger Israels – ist nicht künstlich, aber überflüssig. Volle Gleichberechtigung haben sie bereits. Würden andere palästinensische Gruppierungen ihre rechte Hand für dieses Schicksal geben? Würden sie einfach? Denken Sie an die 3.500 Palästinenser, die im syrischen Konflikt festhängend getötet wurden. Denken Sie an die palästinensische Horde, die derzeit im Lager Yarmuk bei Damaskus belagert werden und aufgrund von Entbehrungen sterben. Denken Sie an Palästinenser, die im Gazastreifen oder auch der Westbank unter korrupten und unterdrückerischen Oberherren darben. Gleichberechtigung! Im gesamten Nahen Osten schwelgen nur die palästinensischen Araber in Israel in den Rechten und Privilegien von Königsfamilien.

Damit ist jede arrogante Forderung in diesem Apfelkuchen ein übler Schwindel. All die aufgeblasenen Rechtschaffenen, die von Boykott besessen sind, brauchen nur hinzusehen und sie würde sehen. Vielleicht haben sie es ja getan. Vielleicht hatten sie Angst hinzusehen. Vielleicht wissen sie, dass ein Pinup-Antizionist bereits hingesehen hat und was er sah ihn wütend machte. Der Pinup Norman Finkelstein verschütte seinen Ingrimm, als er von Democracy Now interviewt wurde. „Die BDS-Bewegung“, sagte Herr Finkelstein unverblümt, „ ist ein verlogener Kult, geführt von unehrlichen Gurus, die clever als Menschenrechtsaktivisten posieren wollen, während ihr wahres Ziel die Vernichtung Israels ist.“

Es war eine größere Kultfigur nötig, um die wirklich heftige Chutzpe zu entkleiden, die fundamentale und fatale Täuschung. Wenn nicht das Pin-up, dann hatte das Gehirn des Antizionismus die Ehre, Noam Chomsky. Bevor er das tat, legte er ein erstes Prinzip des Boykotts fest. Weil er Menschen schädigt, in deren Namen ein Boykott verhängt wird, darf man ihn nicht verhängen, wenn die betroffenen Leute es nicht wollen. „Fordert im Fall Israels die Bevölkerung einen Boykott? Nun, offensichtlich nicht.“ Der große Linguist hatte unerlässliche Voraussetzung für den Boykott Israels ermittelt. Um ethisch vertretbar und gerecht zu sein, muss der Aufruf von der Basis der arabischen Palästinenser kommen, nicht von außen.

Ein Jahr nach der Festschreibung des großen Prinzips begann die BDS-Kampagne am 9. Juli 2005 – zufälligerweise – auf einen „Aufruf von innen“ zu antworten. Daraus wurde großes Aufheben gemacht. Ilan Pappe, ein Akademiker, das schon lange an vorderster Front der Kampagne zur Schädigung Israels steht, betonte ganz besonders Chomskys Insistieren auf dem Aufruf von innen. „BDS begann als Aufruf von innerhalb der besetzten Zivilgesellschaft, begrüßt von anderen Palästinensergruppen und umgesetzt in weltweites Handeln.“

Die Bedeutung dieser Behauptung kann nicht übertrieben werden. Um legitim zu sein, muss der Impuls zum Boykott Israels von innen heraus kommen. Weil die Palästinenser die volle Wucht tragen würden, musste es ihr Aufruf sein. Sie allein haben das Recht bei der internationalen Gemeinschaft für den Boykott Israels Lobbyarbeit zu leisten. Keine ehrenwerte Regierung, Menschenrechtsgruppe oder Aktivist könnte einen Boykott unterstützen, wenn der Anstoß von Blendern in der entwickelten Welt kommt. Niemand, am wenigsten all die im Behaglichen sitzenden Campus-Radikalen, sollten sich erdreisten den Palästinensern zu sagen, was gut für sie ist.

Wiederauftritt Ilan Pappe – inzwischen mit einem bequemen Lehrstuhl an der Exeter University in Großbritannien. Er lässt sich aus dem Elfenbeinturm zu einem Interview herab. Nach dem er für den Boykott warb, indem er proklamierte, die „besetzte Gesellschaft“ habe dazu aufgefordert, bettelt Pappe jetzt diese Gesellschaft zur Abwechslung mal etwas für sich selbst zu tun. Die Interviewerin ist recht aufgebracht.

„Nun, die Palästinenser haben BDS begonnen“, erinnert Ruba Salih Pappe.
„Ja“, sagt Pappe und zieht eine Grimasse. „Nicht wirklich, aber ja. Für die Geschichte, ja.“
„Das ist wichtig!“, schrie die entsetzte Interviewerin auf.

Pappe stimmt widerstrebend zu: „Das ist nicht wahr, aber es ist wichtig.“ An diesem unbehaglichem Punkt wechselt er das Thema. Mit den Worten David Colliers aus Beyond the great divide“: „Was Pape nahezulegen scheint ist, dass die Palästinenser nicht zum Boykott aufriefen, sondern dass wir ihnen sagten sie sollten zum Boykott aufrufen.“

Der Glaube an die gute und notwendige Lüge ist in das antizionistische Denksystem eingebettet. Pappe ist dem Glauben eine durchgerüttelte Karriere hindurch treu geblieben. „Ich habe weniger Interesse an dem, was passiert ist, als an dem, wie Menschen das betrachten, was passiert ist“, sagte Pappe 1999. „Meine Ideologie beeinflusst meine … Schriften. Der Kampf wird um Ideologie geführt, nicht um Fakten. Wer weiß, was die Fakten sind?“

Tatsächlich hat wusste König der Lüge nie etwas. In seiner Amtszeit an der Universität Haifa betreute er eine Abschlussarbeit über ein angebliches Massaker an 200 Arabern durch eine jüdische Einheit im Mai 1948. Nachdem die Veteranen dieser Einheit ihr Gerichtsverfahren vor einem Gericht in Tel Aviv gewannen, wurde der Student angewiesen sich dafür zu entschuldigen, dass er sie verleumdete. Und Pappe? Der Akademiker – Ehre, wen Ehre gebührt – baute nie eine Fassade auf. Ideologie herrscht, nicht Integrität. Er ließ sich nie von Fakten stören. Zionisten und ihr kolonialistisches Implantat sind hoffnungslos böse. Punkt.

Nachdem er die Geschichte des eines Massakers gefördert hatte, schlägt der König der Lüge weiter damit um sich. Für die Geschichtsschreibung sei es wichtig, dass die Menschen an das Monster Israel glauben und dass die „palästinensische Gesellschaft unter Besatzung“ BDS startete. Ohne diese ethische Untermauerung, das weiß Pappe, würde die Boykottmaschinerie hilflos abstürzen.

Ist jeder Boykotteur ein König der Lüge? Sind die Zionisten Juden? Dieser rätselhafte Haufen, der davon entzückt ist ihre Mitjuden zu boykottieren? Würden sie wissen, dass ein Mann, den sie wahrscheinlich verehren, die Decke von der großen Lüge gerissen hat? Noam Chomsky ging auf Democraticunderground.com heftig in die Offensive. „Die gegenwärtige BDS-Bewegung“, sagte Chomsky, „wird von einer Ein-Mann-NGO geführt, die fälschlich behauptet das palästinensische Volk zu repräsentieren“.

Die Quintessenz lautet, dass Antizionisten darüber hinwegsehen und täuschen. Sie stellen Forderungen, (a) von denen sie ein völkermörderisches Ergebnis erwarten, (b) bei der sie sich auf schäbige Täuschung verlassen, (c) die Fähigkeit der Palästinenser, dass sie wissen, was sie wollen, mit Verachtung behandeln und (d) den stabilen, freien Dynamo eines jüdischen Landes durch eine weitere Scharia-Diktatur zu ersetzen.

Bevor sie ein Land hatten, wurden die Juden gehasst. Sie wurden gehasst, als die Vereinten Nationen dafür stimmten ihnen Land zu geben, so winzig das auch war. Sie wurden gehasst, als sie der Teilung des Landes zustimmten. Sie wurden gehasst, als sie von sich aus für Frieden einem Austausch von noch mehr Land zustimmten, das sie zu einem ruinösen Preis gewonnen hatten. Heute werden Juden dafür gehasst, dass sie auf einzigartige Weise überleben und gedeihen. Für dieses Wunder könnten sie bizarrerweise nicht mit dem Segen Gottes verpflichtet sein, sondern de Fluch des Feindes.

Wo ist die BDS-Bewegung angesichts der türkisch-stalinistischen Säuberung

Giulio Meotti, Israel National News, 27. Juli 2016

59.628 Professoren, denen die Lehrberechtigung aberkannt wurde. 1.577 Universitätspräsidenten, die zum Rücktritt gezwungen wurden. Ein Klima der Verfolgung, der Denunzierung und des Misstrauens in Universitäts-Lehrräumen und im Bildungsministerium. Es ist große akademische Säuberung, die Recep Erdoğan nach dem fehlgeschlagenen Putsch in Gang setzte.

Zahlen, die an stalinistische akademische Säuberung in der UdSSR. Angesichts dieses dramatischen Angriffs auf die intellektuelle Freiheit in der Türkei sollte man erwarten, dass Legionen westlicher Akademiker in Aufruf sein würden, um Solidarität mit belagerten und verfolgten türkischen Kollegen zu zeigen. Doch diese westlichen Helden der Freiheit, die die Bewegung „Boykott, De-Investitionen und Sanktionen“ (BDS) gegen Israel umarmt haben, fanden nicht die Zeit eine Kampagne gegen die türkische Säuberung zu beginnen, die nicht einmal einer hochgezogenen Skandal-Augenbraue würdig.

In England sind die National Association of Teachers in Higher Education und die Association of University Teachers, die den Boykott Israels übernommen haben, haben zur Türkei geschwiegen. Dasselbe Schweigen kommt von der US Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel, die von 500 amerikanischen Professoren unterschrieben wurde. Schweigen von den 300 italienischen Akademikern, die für den Israel-Boykott werben.

Zweierlei Maß ist immer aus den Worten von Curtis Marez gekommen, dem Präsidenten der American Studies Asscociation, der für den Boykott Israels stimmte. Als er gefragt wurde, warum seine Organisation nur Israel angreift und nicht zum Beispiel China oder Saudi-Arabien oder die Türkei, antwortete Marez: „Man muss irgendwo anfangen.“

Der Präsident der American Studies Association hat außerdem gesagt, der Boykott Israel „ist der beste Weg akademische Freiheit und Zugang zu Bildung zu schützen und auszuweiten“. Für die 59.628 türkischen Lehrer gilt das nicht.

Nur der jüdische Staat, die einzige Demokratie im Nahen Osten, in der BDS-Anhänger sich Freiheit und Sichtbarkeit erfreuen, verdient westlichen Verurteilung.

Ein Boykott der Türkei würde beweisen, dass sie nicht die nützlichen Idioten arabisch-islamischer Verweigerung sind. Diese westlichen Professoren hätten die Gelegenheit zur türkischen Diskriminierung der Kurden Nein zu sagen, die – anders als die palästinensischen Araber – keine Autonomie, kein Parlament und keine Polizei haben.

Doch abgesehen vom tief sitzenden Hass der BDS-Bewegung auf Israel könnte eine weitere mögliche Erklärung für das westlich-akademische Schweigen zu ihren türkischen Kollegen geben: die Beteiligung der Türkei am Boykott Israels. 111 Universitäten der Türkei haben sich bereits auf den Befehl von Herrn Erdoğan in die BDS eingereiht.

Könnte ein akademischer Boykott aus London oder Paris oder New York sich gegen ihren eigenen Schützer sammeln? Von diesen Heuchlern wäre es zu viel verlangt. Man muss „irgendwo“ anfangen. Und mit wem, wenn nicht mit den Juden?

Deutschland gibt Millionen an BDS-Gruppen

NGO Monitor sagt, 42% der 4 Millionen Euro, die Berlin an israelische Nichtregierungs-Organisationen gespendet hat, haben ihren Weg zu Gruppen gefunden, die für eine antiisraelische Agenda werben – Deutsche Botschaft in Israel: Deutschland ist gegen Boykotte Israels, auch gegen BDS-Aktivitäten

Yair Altman, Israel HaYom, 25. Juli 2016

Antiisrael-Kundgebung (illustrativ) – Foto: AFP

Ein neuer Bericht offenbarte am Sonntag, dass die deutsche Regierung trotz Erklärungen des Gegenteils Millionen Euro an Gruppen gespendet hat, die für Boykott, De-Investition und Sanktionen gegen Israel werben.

NGO Monitor, eine Watchdog-Gruppe, die für mehr Transparenz bei vom Ausland finanzierten israelischen Nichtregierungs-Organisationen wirbt, hat festgestellt, dass Deutschland von 2012 bis 2015 mindestens 4 Millionen Euro an rund 15 israelische Organisationen fließen ließ; 42% dieser Spenden ging an Gruppen, die einen internationalen Boykott gegen Israel und Politik unterstützen, die Israels Existenz als jüdischer Staat leugnet.

Der Bericht fand heraus, dass das deutsche Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung betreibt in Israel das Projekt Ziviler Friedensdienst; vor Ort wird das Projekt allerdings von einer anderen deutschen Gruppe geführt, KURVE Wustrow, die sich mit zwei örtlichen Organisationen zusammengetan hat: der Israeli Coalition of Women for Peace (Israelischen Koalition der Frauen für Frieden) und dem Palestinian Popular Struggle Coordination Committee (Palästinensischen Komitee für die Koordination des Volkskampfs).

NGO Monitor argumentiert, dass die Coalition of Women for Peace unterstützt aktiv die BDS-Bewegung; dabei leitet sie ein Projekt mit dem Titel „Wer profitiert von der Besatzung“, einer Datenbank möglicher „Ziele“ für Boykott.

Das Popular Struggle Coordination Committe wirbt für gewalttätige Krawalle überall in Judäa und Samaria; sein Twitter-Konto bringt oft Einträge, die zu Gewalt anspornen, heißt es in dem Bericht.

„Organisationen, die eine eindeutige Agenda fördern, werden großzügige Fördergelder in einer Größenordnung von Millionen Euro der deutschen Regierung gegeben, nur um sie an lokale Partner weiterzuleiten. Unsere Recherche zeigt an, dass es trotz dieses weiten Netzwerks an Organisationen wenig Transparenz gibt“, erklärte Professor Gerald Steinberg, der Präsident von NGO Monitor.

Die deutsche Botschaft in Israel sagte: „Deutschland bleibt der Zweistaatenlösung und der Entwicklung eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten verpflichtet. Die deutsche Regierung ist gegen jeden Boykott Israels, einschließlich BDS-Aktivitäten, da solches Handeln den Friedensprozess untergräbt. Die Finanzierungspolitik der deutschen Regierung strebt an ausgesuchte Projekte über vorgemerkte Fonds zu unterstützen. Deutschland wird weiterhin in Projekte und Initiativen investieren, die das Bewusstsein für die Zweistaatenlösung fördern und steigern können.“

Anmerkung heplev:
In Deutschland ist BDS als Bewegung immer noch ziemlich unbekannt und viele – gerade auch „hohe Tiere“ in der Politik – können mit dem Begriff noch nichts anfangen. Ich bin mir sicher, dass die Bundesregierung schlicht keine Ahnung von diesen systematischen Aktivitäten der NGOs hat, sondern auf schöne Worte hereinfällt, die von diesem Organisationen schlicht missbraucht werden. Das entbindet sie nicht davon sich gründlich informieren zu müssen, wem sie Geld gibt und wofür die stehen, die ihr Geld erhalten.
Wer gegen diese Finanzierungen protestiert, sollte daher nicht „BDS“ schreien, sondern die Ziele der „Endempfänger“ auflisten und belegen.

Das Ende des palästinensischen Nationalismus

Wenn eine Bewegung in einem Todeskult versinkt, wird es Zeit unsere Annahmen darüber zu überdenken

Liel Leibovitz, Tablet Magazine, 5. Juli 2016 (übersetzt von Cora)

Mit den ermordeten Israelis in dieser Woche – der 13jährige Hallel Ariel, die im Schlaf erstochen wurde oder Michael Mark, dem 10fachen Vater, der in die Schläfe geschossen wurde während seine Frau und Kinder neben ihm saßen – ist es auch an der Zeit den aufgeblähten Leichnam der palästinensischen Nationalbewegung zu begraben. Eine Sache, die einst die Sympathien aller gerechter und fühlender Menschen an ihrer Seite hatte, verändert sich zunehmend in einen Schrei, der nur noch von Wilden und  Verwirrten gehört wird.

Wie konnte das passieren? Wie alle Fragen dieses Ausmaßes, beinhaltet auch diese eine ganze Menge. Man könnte pragmatisch argumentieren und sagen, es sei Israels Schuld, dass die unerbittliche Politik des jüdischen Staates und seine Unterstützung für die Siedlungen die fragilen Palästinenser in die Verzweiflung treiben. Man könnte essentialistisch argumentieren und sagen, dass es nun mal in der arabischen Natur läge, die Juden zu hassen. Es gibt keinen Mangel an guten Beispielen und alle beinhalten ein Körnchen Wahrheit. Aber keine erklärt, warum der 17jährige Mohammed Nasser Tarayrah grinsend ein Selfie von sich machte um dann sein luxuriöses zweistöckiges Zuhause in Bani Naim zu verlassen, zu Ariels Haus in Kiryat Arba hinüber zu schlendern, ihren friedlichen Schlaf nach einer anstrengenden Tanzaufführung am Abend zuvor zu beobachten, um sie dann mit einem Küchenmesser abzuschlachten. Nichts kann erklären warum Tarayrahs Mutter und Schwester den Mörder als Helden feiern, der sie stolz macht. Das ist kein Nationalismus, das ist schierer Wahnsinn.

Und erwartet nicht, dass die Vertreter der globalen Rechtschaffenheit dem große Aufmerksamkeit schenken werden. Die Welt, einerseits bewegt durch moralische Rechtschaffenheit, andererseits durch politische Notwendigkeiten, ist daran gewöhnt an zwei gegensätzlichen Erzählungen über die nationale Bewegung der Palästinenser gleichzeitig festzuhalten. Die erste – einige Versionen beinhalten auch israelische Rechte und Ansprüche, andere dagegen sind Israel gegenüber absolut feindlich – spricht von dem Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat. Die zweite spricht von dem Unrecht, das von beiden Seiten, Palästinensern und Israelis begangen wurde, was dazu führt, dass in den Köpfen höchst vernünftiger Leute, die nicht in die verwickelte Geschichte des Konfliktes den anderen zu vernichten, zutiefst involviert sind, folgendes entsteht: Unterdrückung führt zu Terrorangriffen, die wiederum zu weiterer Unterdrückung führt.

Der Zusammenprall von Erzählung A (die Palästinenser verdienen einen Staat) und Erzählung B (schlechte Handlungen auf beiden Seiten machen einen palästinensischen Staat immer unwahrscheinlicher) wird häufig von westlichen Reportern und Diplomaten wiederholt, normalerweise mit dem oberlehrerhaftem Zungeschnalzen wie dem „Kreislauf der Gewalt“. Wenn doch nur beide Seiten zur Vernunft kämen, so die gemeinsame Weisheit der globalen Eliten, wäre es wirklich einfach irgendeine Lösung zu finden und die Welt würde letztendlich ein etwas besserer Ort.

Aber was ist, wenn die Erzählungen über Richtig und Falsch tatsächlich untrennbar sind? Das ist es, was die Anführer der BDS-Bewegung glauben. Aus ihrer Sicht sind die Taten der Besatzer, die sie so verunglimpfen, kaum ein Unfall, denn das gesamte Gebiet des Palästina-Mandats gehört richtigerweise – durch überirdisches Recht und nicht nur durch internationales Recht und Verträge – den Arabern Palästinas. Kompromisse mit Zionisten sind Kompromisse, denen Unterdrückung und Unrecht innewohnen, die dadurch weitere Konflikte auslösen würden. Das moralisch Richtige und die politisch anhaltendste Lösung dafür ist es, den zionistischen Staat Israel ein für alle Mal zu eliminieren, auch wenn die Zionisten und ihre Anhänger das internationale Recht und die historischen Fakten vor Ort und die Protokolle es völlig anders sehen. Die wunderbare Eigenschaft der BDS-Position ist, dass sie alle Widersprüche durch Klarheit ersetzt: Zionismus ist schlicht und einfach, immer und ewig Besatzung.

Es wäre zu bedenken, ob die Anführer der BDS-Bewegung nicht über eine Wurzel des Konflikts gestolpert sind, eine Voraussetzung, welche die Menschen im Westen die die Zerstörung Israels ablehnen, auch beachten sollten. Vielleicht ist es nicht richtig, dass beide Seiten Recht haben. Vielleicht ist es nur ein Hausmittel, zu sagen, dass beide Nationalbewegungen das Recht auf ihrer Seite haben und zu sagen dass beide Seiten einfach schlechte Dinge tun eine falsche Erklärung für eine derartig komplexe Angelegenheit ist, die nur Leute beruhigt, die sich nicht wirklich mit der harten Realität um die Frage von Richtig oder Falsch stellen wollen. Vielleicht erzählt uns das Scheitern jahrzehntelanger mühevoller aber fruchtloser Bemühungen durch die gebildetsten Diplomaten, Kartographen und Unterhändler auf diesem Planeten, unterstützt von unendlichen Fluten von Bargeld, etwas sehr wichtiges: Dass es keinen Platz für zwei vollwertige Nationalbewegungen in diesem kleinen Splitter von Land gibt, auch wenn es in einer perfekten Welt besser wäre? Was wäre, wenn man so auf den israelisch-palästinensischen Konflikt schauen würde? Was dann?

Es ist tatsächlich unmöglich den zionistischen Traum der Gründung eines jüdischen Nationalstaates im biblischen Israel von der Verhinderung der nationalen Bestrebung jener Araber zu trennen, die vorher in diesem Gebiet unter den Türken lebten oder in großer Anzahl im frühen 20. Jahrhundert durch die wirtschaftlichen Aktivitäten der jüdischen Kolonisten angezogen wurden. In diesem Sinne hat die BDS-Bewegung natürlich Recht, dass der Zionismus den Nationaltraums der Palästinenser, sich des historischen Palästinas als ihre Heimstatt zu erfreuen, zerstört; auch wenn der Zionismus niemals – und er sollte es auch nie – beinhaltete, dass nichtjüdische Bewohner nicht die absolut gleichen Rechte wie die jüdischen Bewohner bezüglich Leben, Arbeit, Denken und Meinungsfreiheit haben sollten. Es ist völlig in Ordnung, dass einige Palästinenser diese Blockade als eine brennende Ungerechtigkeit sehen und den Zionismus als grausam und eine Belastung empfinden, ebenso wie es den Zionisten frei steht, die Rückkehr des jüdischen Volkes in seine historische Heimat zu feiern und sich zu wünschen, dass all die Araber doch ihre Sachen packen und verschwinden würden. Ob dieses Problem nun im Gerichtssaal oder auf dem Schlachtfeld gelöst wird – diesen Streit kann tatsächlich nur eine Seite gewinnen.

Aus diesem Grund ist es an der Zeit die palästinensische Nationalbewegung als ein einheitliches Ganzes zu sehen, anstatt sich daraus Teile herauszupicken und zu wählen, um ein dem Westen freundliches Etwas zu konstruieren, welches man dann als möglichen Verhandlungspartner positionieren könnte  – die Gründe dafür sollten inzwischen jedem denkenden Menschen klar geworden sein – die dann absolut zu Nichts führen, weil sie auf einer Fantasie basieren die keinerlei Realität entspricht. Gibt es denn überhaupt einen spürbaren Unterschied in den Bestrebungen der Anführer der Hamas und denen der Fatah, die beide darin wetteifern, den unendlichen Strom von zombieähnlichen Mördern aufzuhetzen und zu vergöttern, die dann Juden, wo immer sie sie finden, ob in den Siedlungen oder an den Stränden von Tel Aviv oder Haifa, ermorden. Diese Mörder und die Anführer, die sie aufstacheln sind nicht von der palästinensischen Nationalbewegung zu trennen. Sie sind, wie die Mauerbilder und die Fernsehsendungen zu ihrer Verehrung zeigen, die Frontsoldaten der Bewegung und ihre ehrlichsten Vertreter.

Und das ist die eigentliche Katastrophe, der das palästinensische Volk dieser Tage gegenübersteht. Es gibt jede Menge Nationen, die von den Kolonisatoren in besetzten Ländern gegründet wurden – Amerika, Kanada, Australien, Neuseeland, ganz Südamerika kommen mir da sofort in den Sinn, und keiner der Europäer, der an diesen Orten eine neue Nation erschaffen hat, hatte auch nur den Hauch einer Verbindung zu dem Land, das er beschlagnahmt hat. Und es gibt einige Nationalbewegungen, die ihre Unterdrücker hinausgeworfen und ihre historische Heimat zurückgewonnen haben. Aber es gibt kein Beispiel an Nationen, selbst gescheiterte, die je durch einen Todeskult entstanden wäre. Und ein Todeskult ist es, zu dem die palästinensische Nationalbewegung geworden ist.

Um zu verstehen, wie das möglich wurde, gibt es kaum eine bessere Erklärung als die von Leo Strauss. In einer Vorlesung von 1941 wurde der Philosoph beauftragt zu erklären, was, zum Teufel, in seiner Heimat Deutschland passiert sei und wie an so vielen, anscheinend normalen, Menschen sämtliche vernünftige Gedanken über die geo-politischen Gegebenheiten abperlen und sie sich dem Todestanz Hitlers hingeben konnten. Die Antwort, die Strauss gab, ist erschreckend: Die jungen Nazis waren nicht so sehr begeisterte Antisemiten oder entschiedene Nationalisten, sondern vielmehr Nihilisten, die davon angewidert waren, dass ihre verschlossene Gesellschaft sich durch jedes Versprechen auf Fortschritt oder Wandel bedroht fühlte. „Ihr Ja“, schrieb Strauss, während der Gegenstand seiner Betrachtung noch im Aufwind war, „war unartikuliert – sie waren nicht in der Lage mehr zu sagen, als Nein! Dieses Nein belegt aber ausreichend die Einleitung zu einer Tat – der Zerstörung.“

Der palästinensische Geist der Verneinung ist gut dokumentiert, doch was jetzt entscheidend ist, ist etwas Neues, etwas, das die langweiligen Linien der internationalen Verhandlungen überschreitet und in die Herzen und Köpfe der Jugend einsickert. Das eins essentielle Nein, welches die palästinensische Politik seit Jahrzehnten begleitet hat, ist nun nach innen gewandert und findet keinen anderen Ausgang und kein anderes Ziel mehr, als bei den Juden nebenan. Antisemitismus hat etwas mit dem Schüren dieser Umnachtung zu tun, aber es ist nicht das eigentliche Wesen; eben sowenig wie das verzweifelte Sehnen nach einer palästinensischen Heimat. Der Aufstand, wie wir ihn jetzt erleben, ist tiefer gehend, hat eine eher ontologische Natur: Es ist der Aufstand einer relativ wohlhabenden Generation – nehmt zur Kenntnis, wie viele der Menschen, wie Tarayrah, aus begüterten und stabilen Familien kommen – die nach einer Bedeutung und Opferung suchen und es in der, enorm auf Ausgleich bedachten, Außenwelt nirgends finden. Und so erliegen sie stattdessen dem alles verzehrenden Feuer der völligen Zerstörung. Wir haben diese Woge schon einmal unter ähnlichen Umständen aufsteigen sehen, und wir werden sie wieder kommen sehen.

Es ist einfach zu argumentieren, Tarayrah und seine Zerstörungskameraden seien nur Jugendliche, die durch die ständige Flut von Hetze, wie sie in jeder Ecke der palästinensischen Kultur verbreitet ist, aufgestachelt wurden. Das stimmt schon, aber darin steckt die unheimliche Annahme, die auch die verrückten Moralisten vertreten, wenn sie belegen wollen, dass gewaltsame Videospiele oder Gangster-Rap zwangsläufig zu Schusswechseln auf den Vorstadtstraßen in Connecticut führen; nämlich dass Heranwachsende schwammartige Kreaturen seien, unfähig mehr zu tun als Gewalt in sich aufzusaugen,  um dann los zu spurten und diese Gewalt in die Tat umzusetzen. Es ist eben leichter das gehörnte Vieh der Mythologie,  also die Besatzung, weiter zu beschuldigen, als gäbe es keine anderen Gründe für junge Palästinenser, keine Hoffnung zu sehen – wie z.B. die Tatsache, dass die eigene Regierung eine der weltweit repressivsten und korruptesten ist – und diese Hoffnungslosigkeit notwendigerweise dazu führen müsste, ein Messer zu nehmen um damit schlafenden Kindern die Kehle durchzuschneiden.

Wenn wir jedoch diese Vereinfachung aufgeben und stattdessen anerkennen, dass die palästinensische Gesellschaft durch sehr viel gravierendere Probleme vergiftet wird, sind wir gezwungen einige schwierige Entscheidungen für uns zu treffen.

Als erstes müssten wir anerkennen, dass wir mit einem Todeskult anders umgehen müssen, als mit einer gesunden Nationalbewegung. Letztere sucht den Kompromiss. Diese belohnt Verhandlungen und wird seine Feinde beschwichtigen, indem sie reale oder symbolische Zeichen setzt, die beweisen, dass eine zukünftige Versöhnung möglich und erreichbar ist. Darum vergibt man ihr häufig Verfehlungen und ist bereit, weg zu schauen, selbst wenn sie mitunter die blutige Hölle entfesselt; was selbst den gutmütigsten und vernünftigsten Nationalbewegungen mitunter passiert. Ersterer dagegen giert nach nichts anderem als Zerstörung und er misst seine Siege mit der grausamen Arithmetik des Bodychecks und der Anzahl der Todesopfer. Mit ihm kann man nicht verhandeln. Dieser Kult kann nur gewaltsam aufgehalten werden. Bis dahin ist jeder Versuch so zu tun als sei eine palästinensische Nationalbewegung rentabel, einfach nur grotesk.

Das sollte keinen ernsthaften Beobachter der Geschichte nationaler Bewegungen erstaunen. Lest doch Herders Bemerkung, dass jede Art menschlicher Perfektion zuallererst eine Nation im Geiste ist, dann betrachtet den Westfälischen Frieden, der Europa in Nationalstaaten aufteilte, die alle auf der Basis der Selbstbestimmung aufgebaut wurden und sich dann in diplomatischen Zirkeln verpflichteten, um so Streitigkeiten beizulegen. Dann geht weiter zu den Unmengen von Bewegungen, die fürchterlich damit scheiterten, einen neuen Geist des Nationalismus zum Leben zu erwecken. Fragt die Moldawier oder Transnistrier über ihre Anstrengungen für eine Selbstbestimmung aus – und das ist nur in einer kleinen Ecke der Europas. Die Welt ist voll von gescheiterten Nationalbewegungen; aus welchem Grund auch immer müssen sie mit ansehen, wie sich ihre Träume in Gewalt oder Belanglosigkeit oder beides auflösten. Traurigerweise werden ihnen die Palästinenser nun Gesellschaft leisten.

Das wird Auswirkungen haben, sowohl für Palästinenser als auch die Israelis, aber wenn die Geschichte uns eins lehrt, dann dass man ein Nein nur mit einem gleich großen oder größerem JA begegnen kann, einem Geist der dem Tod mit einer lauten und enthusiastischen Lebensbejahung entgegentritt.