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Sodastream ist jetzt seit etwa 5 Jahren das Ziel einer bösartigen Hass-Kampagne der antisemitischen BDS-Bewegung gewesen … hoffen wir, dass die nächsten fünf Jahre so gut werden wie die letzten fünf!
(Diagramm: Die Kursentwicklung von SodaStream-Aktien 2016 bis 2018)
Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)
Die weltweite Meinungsumfrage der Anti Defamation League von 2014 stellte fest, dass es global mehr als eine Milliarde Antisemiten gibt.[1] Das ergibt umgerechnet etwa 70 Antisemiten auf jeden Juden. Wenn ein Israeli ins Ausland reist, wird er mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit solch extrem vorurteilsbelastete Menschen treffen, auch wenn die diese Gedanken vielleicht nicht öffentlich äußern.
Israelische Staatsbürger sollten von ihrer Regierung erwarten, dass sie verhindert, dass Hardcore-Antisemiten ihr Land besuchen. Somit ist das neue Gesetz zur Verhinderung der Einreise ausländischer Staatsbürger, die für den Boykott von Israelis werben, ein Schritt vorwärts.[2] Vor kurzem sind 20 Auslandsorganisationen, die Boykottkampagnen gegen Israel propagieren, von der israelischen Regierung von der Einreise ausgeschlossen worden.[3]
Nach Angaben der Washington Post enthält die Liste zwei Organisationen jüdischer Aktivisten: die Jewish Voice for Peace (JVP – Jüdische Stimme für Frieden) und Code Pink.[4] Die Anti Defamation League nahm JVP 2013 in ihre Liste der zehn antiisraelischsten Organisationen in den USA auf.[5]
Man hätte glauben sollen, dass diese BDS-Anhänger sich nicht um das Einreiseverbot nach Israel scheren würden. Die UNO hat 193 Mitgliedstaaten. Warum sollte jemand das einzige Land besuchen, das er oder sie sich herausgepickt hat um dagegen aufzustacheln? Die Definition des (US-) Außenministeriums zu Antisemitismus erklärt, dass es antisemitisch ist Standards aus zweierlei Maß anzuwenden, indem von Israel ein Verhalten gefordert wird, das keinem anderen demokratischen Staat abgefordert wird.[6] Dasselbe besagt die Antisemitismus-Definition, die die Internationale Holocaust-Gedenkallianz entwarf. Sie konnte nur angenommen werden, wenn ihr alle 31 Mitgliedstaaten zustimmten – alles westlichen Demokratien, einschließlich der USA.[7]
Doch einige derer, die wegen ihres BDS-Hassschürens von der Einreise nach Israel ausgeschlossen sind, waren wegen des neuen Gesetzes enttäuscht. Rebecca Vilkomerson, die Direktorin der Jewish Voice of Peace, schrieb: „BDS ist ein Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft eine weltweite Bewegung aufzubauen, um auf Israel Druck auszuüben die Besatzung zu beenden.“[8]
Das ist ein praktisches Beispiel dafür, wie falsche Argumentation gelehrt wird. Der gesamte Gazastreifen und die Mehrheit der Westbank stehen unter palästinensischer Herrschaft und sind demzufolge nicht besetzt. Die sogenannte „Zivilgesellschaft der Palästinenser“ kann kaum als zivilisiert bezeichnet werden. Bei den einzigen palästinensischen Parlamentswahlen, die 2006 stattfanden, gaben die Wähler der Hamas die Mehrheit, einer Partei, die Völkermord an den Juden propagiert. Fatah, die einzige andere Partei, die eine bedeutende Zahl an Sitzen gewann, kontrolliert die palästinensische Autonomiebehörde, die Mördern israelischer Bürger wichtige finanzielle Belohnungen überreicht.
Ariella Gold ist die stellvertretende Direktorin von Code Pink. Sie griff Israel einmal in einem Artikel im Forward an, nachdem ihr die Einreise verweigert wurde und schrieb: „Ich hoffe, diese Isolierung wird den weltweiten Kampf für Palästinenserrechte dem Sieg einen Schritt näher bringen. Wenn schon sonst nichts, wird es für meine Kinder festigen, dass auch sie, wie ich, ihr Lebern der Freiheit von und der Gerechtigkeit für die Palästinenser widmen müssen.“ Sie erwähnt in dem Artikel nichts von der extremen palästinensischen Kriminalität, die von der Palästinenserführung gefördert und unterstützt wird.[9]
Der New Israel Fund unterstützt BDS zwar nicht, aber nach Angaben von NGO Monitor gibt er Organisationen Zuschüsse, die BDS unterstützen.[10] Er gab seine Meinung auch mit einer irrelevanten Bemerkung kund: „Politische Opposition zu verbieten ist die Politik von Autokratien, nicht von Demokratien.“ Die antisemitische BDS-Bewegung ist jedoch ein Feind Israels und keine politische Opposition. Während des Kalten Kriegs ließen die USA Mitglieder ausländischer kommunistischer Parteien nicht ins Land, selbst wenn sie nie etwas gegen die USA gesagt hatten.[11] Waren die USA damit gemäß dem NIF nachträglich autokratisch? Die Niederlande und Belgien tun ihr Äußerstes, um aufstachelnde, ausländische muslimische Kleriker draußen zu halten. Sind sie keine Demokratien?
Jeder kann sich als Menschenrechtsaktivist, Kämpfer für soziale Gerechtigkeit oder Antirassist bezeichnen und gleichzeitig Unterstützung für Mörder zeigen. Ein Paradebeispiel dafür war 2001 die Zusammenkunft von NGOs bei der „Weltkonferenz gegen Rassismus“ in Durban.[12]
Das Rückkehrrecht ermöglicht es Juden nach Israel zu kommen und dort zu leben. Dieses Land ist traditionell Zuflucht und Heimat für alle Juden gewesen, verfolgt oder nicht.[13] Das allein macht es zu einem der großzügigsten Staaten der Welt. Die Vorstellung, dass jeder Jude hier willkommen ist, ist allerdings überholt, weil ein kleiner Anteil der Juden zu den fanatischsten Dämonisierern Israels gehört. Das sollte nicht ungesühnt bleiben und das Rückkehrrecht sollte entsprechend geändert werden. Es könnte an der Zeit sein, dass die Immigration antiisraelischer Hetzer, nachdem sie Reue dafür gezeigt haben, von einer Zeit gemeinnütziger Arbeit abhängig gemacht wird, um den Schaden zu kompensieren, den sie dem Land in der Vergangenheit zuzufügen versuchten.
[2] http://www.loc.gov/law/foreign-news/article/israel-prevention-of-entry-of-foreign-nationals-promoting-boycott-of-israel/
[3] http://www.washingtonpost.com/news/worldviews/wp/2018/01/07/18-groups-that-advocate-boycotting-israel-will-now-be-denied-entry/?utm_term=.bd5e39fbb8fc
[4] ebenda
[5] http://www.adl.org/sites/default/files/documents/assets/pdf/israel-international/israel–middle-east/Top-Ten-2013-Report.pdf
[6] http://www.state.gov/s/rga/resources/267538.htm
[7] http://www.holocaustremembrance.com/working-definition-antisemitism
[8] http://www.haaretz.com/opinion/i-m-a-u-s-jew-on-israel-s-bds-blacklist-i-won-t-be-silenced-1.5729781
[9] https:forward.com/opinion/391603/israel-made-itself-a-pariah-by-barring-me-and-my-fellow-activists/
[10] http://www.ngo-monitor.org/funder/new_israel_fund/
[11] http://www.theguardian.com/us-news/2016/aug/16/communist-party-members-still-barred-us-citizenship-trump
[12] http://www.i-p-o.org/racism-ngo-decl.htm
[13] http://www.nbn.org.il/aliyahpedia/government-services/government-benefits-new-immigrants-oleh-chadash/the-law-of-return/
Ein Bericht der ADL stellt fest, dass es an Universtäten von 2016 auf 2017 einen Zunahme der weiß-rassistischen Propaganda um 258% Prozent gegeben hat.
Patrick Dunleavy, The Algemeiner, 19. Januar 2018
Die antiisraelische Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen gibt für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern arbeiten; in Wirklichkeit wollen aber viele von ihnen Israel als den jüdischen Staat vernichten. Aus diesem Grund hat BDS Unterstützung von Terroristen, verurteilten Mördern und Antisemiten in den USA und im Ausland gewonnen.
Tatsächlich machen viele BDS-Demonstrationen – wie die vom Investigative Project on Terrorism gefilmten – kein Geheimnis aus ihren Zielen. „Und das >Volk Palästinas wird das zionistische Gebilde (Israel) von allen Landkarten der WElt wischen“ brüllte ein Demonstrationsleiter auf dem IPT-Video.
Auf demselben Video skandieren Demonstranten: „Wir wollen keine zwei Staaten, wir wollen 48“, was sich auf 1948 bezieht, bevor Israel gegründet wurde. Und obendrein riefen sie im Chor: „From the river to the sea, Palestine will be free!“ (Vom Fluss bis zum Meer wird Palästina frei sein) – was bedeutet, dass ein neuer Palästinenserstaat vom Jordan bis zum Mittelmeer reicht und ganz Israel schlucken wird. Und weitere Sprechchöre beinhalteten: „Tod den Friedensvereinbarungen“, „schlagt den Siedler-Zionistenstaat kaputt“ und „es gibt nur eine Lösung, Intifada-Revolution.“
Vertreter der Gesetzeshüter der USA sollten ein genaues Auge auf Demonstrationen wie diese werfen; sie wissen, dass aufhetzerische antisemitische und Anti-Israel-Rhetorik oft zu Gewalt führt. Die Polizeibehörde von New York City und andere Gesetzeshüter-Agenturen haben in einer Reihe von Komplotten ermittelt, die sich gezielt gegen jüdische Bürger und Institutionen richteten.
BDS strebt an Israel von der Welt zu isolieren, angeblich um gegen Israels Präsenz in der Westbank zu protestieren und die Gründung eines Palästinenserstaats zu fordern. BDS strebt einen weltweiten Boykott israelischer Produkte, Universitäten und Kulturinstitutionen an; De-Investition von Firmen, die Ausrüstung für das israelische Militär liefern; und internationale Wirtschaftssanktionen gegen Israel – neben anderem.
Die Bereitschaft junger Führer vieler BDS unterstützender Gruppen wie den Blacks for Palestine (Schwarze für Palästina) in Sachen Unterstützung auf gewalttätige Terroristen zu bauen, entlarvt die Behauptung der BDS sich Gewaltlosigkeit verschrieben zu haben als Schwindel.
Mehrere einheimische Terroristen, die heute lebenslange Gefängnisstrafen wegen Tötens von Polizisten absitzen, haben ihre Unterstützung für BDS verkündet. Insassen wie Herman Bell, Anthony Bottom, Mumia Abu-Jamal und Clark Edward Squire – die Mitglieder der Black Liberation Army waren – sowie David Gilbert vom Weather Underground haben Erklärungen abgegeben, die ei Ende des „US/zionistischen Imperialismus in Palästina“ fordern. Sie haben zudem zur Verwendung von aller notwendiger Mittel – einschließlich Gewalt – ermutigt, um das Ziel zu erreichen „die zionistischen Unterdrücker aus unserem Land zu treiben“.
Gilbert, der wegen der Tötung zweier Polizisten und eines Sicherheitsmanns von Brinks 1981 in Haft ist, hat Besuche verschiedener Verfechter der Palestinian Solidarity Movment erhalten, die man heute als International Solidarity Movement kennt. Während die Bewegung erklärt, sie sei gewaltlos, fährt sie fort: „Unser gewaltfreier Ansatz bedeutet nicht, dass wir nicht das Recht haben den Palästinensern vorzuschreiben, wie sie der militärischen Beatzung und Apartheid Widerstand leisten.“
Mit anderen Worten: Wir heißen Gewalt nicht gut. Aber wenn ihr sie einsetzt, dann ist das für uns in Ordnung.
Ein weiterer der Besucher Gilberts im Gefängnis ist ein Führer des Syracuse Peace Council, das sich für die Kampagne der BDS-Bewegung zur wirtschaftlichen und politischen Isolierung Israels stark gemacht hat.
„Dieses breitgefächerte Komitee aus Aktivisten bietet Basisbildung und generiert politischen Druck, der benötigt wird, um die US-Politik hin auf einen gerechten Frieden im Nahen Osten umzudirigieren“, sagte das Peace Council 2013 in einer Erklärung.
Dieses Mitglied des Rats hat auch Assata Shakur in Kuba besucht. Shakur, die besser als Joanne Chesimard bekannt ist, wurde wegen der Ermordung des New Yorker Staatspolizisten Werner Foerster verurteilt. Shakur hat den Ruf die erste Frau zu sein, die auf der Liste der Meistgesuchten des FBI stand. Man fragt sich, was ein Friedensrat und eine Polizistenmörderin gemeinsam haben.
Denken Sie daran, dass viele einheimische Terroristen aus den 1960-er Jahren als Mitglieder gewaltfreier Protestorganisationen begannen, nur um sich später komplett der Gewalt zu verschreiben. Die Parallelen zwischen der BDS-Bewegung und den Protestgruppen der 1960-er sind beängstigend.
Gilbert arbeitete mit Bill Ayers und Bernadine Dohrn bei den Students for a Democratic Society (SDS) zusammen, einer ursprünglich gewaltfreien Organisation aktivistischer Studenten, die 1962 entstand. Die SDS wollte zivilen Ungehorsam und andere gewaltfreie Mittel nutzen, um Veränderungen in der sozialen, politischen und Wirtschaftspolitik innerhalb der US-Regierung zu erreichen.
Nach mehreren Jahren gewaltfreier Proteste war allerdings ein Teil innerhalb der SDS – darunter Ayers, Dohrn und Gilbert – desillusioniert und wollte gewaltsames Handeln gegen die US-Regierung beginnen. Sie entschieden, dass Gewalt das einzige effektive Mittel sei eine Regierung zu stürzen, die sie für unterdrückerisch hielten.
Genau diese Leute sind jetzt in der BDS-Bewegung aktiv. Viva Palestina, eine vom ehemaligen britischen Unterhausabgeordneten George Galloway gegründete Organisation, organisierte eine Reihe Konvoys, die mit Gütern beladen waren, die der von der Hamas geführten Regierung im Gazastreifen geliefert wurden.
An dem Konvoi beteiligte sich der damalige New Yorker Stadtrat und aktuelle Abgeordnete des Staates New York, Charles Barron.
Barron, sollte erwähnt werden, ist ehemaliges Mitglied der Partei der Black Panther, die weiterhin Kontakt mit mehreren Mitgliedern der Black Liberation Army hält, die derzeit wegen der Tötung von vier New Yorker Polizisten im Gefängnis einsitzen.
Die BDS-Behauptung anzustreben Frieden zwischen Israel und den Palästinensern anzustreben klingt hohl, solange so viele der Anhänger dieser Bewegung die Vernichtung des jüdischen Staates anstreben und solange die Bewegung Unterstützung von Mördern und Terroristen anzieht.
Israel hat wiederholt seine Bereitschaft gezeigt für Frieden Kompromisse einzugehen und Territorium aufzugeben. Es zog zum Beispiel sowohl aus der Halbinsel Sinai in Ägpyten und dem Gazastreifen (heute von der gewalttätigen Terrorgruppe Hamas kontrolliert) ab.
Aber damit Frieden ein erreichbares Ziel wird, müssten die Palästinenser und Gruppen wie BDS sich verpflichten Kompromisse einzugehen und in Frieden mit Israel zu leben sowie ihre Luftschlösser aufgeben Israel von der Landkarte zu wischen. Leider scheint das derzeit sehr weit weg zu sein.
Roger Waters ist voll des Lobes: Auf Facebook hebt er die neuseeländische Musikerin Lorde und die pal-arabische Terror-Teenie Ahed „Shirley Temper“ Tamimi in höchste Höhen: Sie seien mutige junge Frauen. Lorde, weil sie angeblich für Menschenrechte einsteht indem sie sich dem Druck beugt und einen Auftritt in Israel absagt. Tamimi, weil sie es „gewagt“ hat einen schwer bewaffneten israelischen Soldaten zu ohrfeigen.
Zu Lorde behauptete er, sie stehe „auf den Barrikaden zur Verteidigung von Gleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit“. Zu Tamimi hatte er noch anzumerken, dass „ihr Land seit 70 Jahren brutal besetzt“ ist – von einer Armee, deren einen Soldaten sie jetzt ohrfeigte.
Was sagt das über Roger Waters aus?
Nun, erstens ist er jemand, der brutal zweierlei Maß anlegt. Denn wenn er wirklich für die Menschenrechte eintreten will, warum gibt er dann gleich zwei Konzerte in Russland – das Land, das an seinen Nachbarstaaten knabbert, um dort Land zu „gewinnen“, auf Kosten der jeweiligen Bevölkerung, die unterschwelligen bis offenen Krieg über sich ergehen lassen muss. Das Land, das Schwule und Lesben verfolgt. Das Land, in dem willkürlich verhaftet, verurteilt und ins Gefängnis gesteckt wird, wer gegen den Präsidenten opponiert. Das Land, in dem kritische Stimmen durchaus einen plötzlichen, gewalttätigen Tod sterben, wenn sie sich nicht ein schüchtern lassen. Das Land, das dem syrischen Diktator das Überleben ermöglichte, indem eben nicht nur den IS bekämpft wurde, sondern alle, die Assad nicht passen massenhaft zerbombt werden – ohne Rücksicht auf Zivilisten, auch auf Gebäude wie Krankenhäuser.
Waters hat also nicht Menschenrechte auf der Fahne, sondern Israelhass, der sich auch bei ihm oft genug als Antisemitismus erweist.
Und was ist „mutig“ daran, dass eine Musikern sich dem Druck, den Drohungen, den Verleumdungen einer Bewegung beugt, die eindeutig antisemitisch ist? Mutig wäre gewesen, dem Druck standzuhalten und Waters et.al. den Stinkefinger zu zeigen. Ihm zu sagen, er solle sich um seinen eigenen Sch… kümmern. Stattdessen hat sie klein beigegeben, gekuscht. Das ist kein Mut.
Und Ahed Tamimi? Mut? Sie ist von ihren Eltern dahin erzogen worden alles zu tun, was provoziert – Soldaten, Juden, wen auch immer, der nicht vor dem arabischen Totalitarismus und Judenhass kuscht. Sie weiß es gar nicht anders, als so zu handeln. Das ist kein Mut. Und es ist erst recht kein Mut, weil sie weiß, dass die Kameras da sind und dokumentieren, was passiert – und dass ihr dann eben nichts passiert, dass der Soldat das über sich ergehen lässt und ihr nicht eins in die Fresse gibt oder sie übers Knie legt, wie es sich für ein solches Gör gehören würde. Wenn jemand weiß, dass nichts passiert, wie viel Mut braucht diese Person dann, das zu tun, was sie tut/tat?
Was ist mit ihren Aufrufen zum Terrorkrieg gegen Israelis, Herr Waters? Ist das Mut? Ist das „Menschenrecht“? Haben die Juden keine Menschenrechte? Nur weil sie in Israel leben?
Wes Geistes Kind Roger Waters ist, zeigt sich in seiner Aussage, die israelische Armee besetze das Land von Ahed Tamimi seit 70 Jahren. Demnach ist ganz Israel eine einzige Siedlung und der Staat muss weg. Die Juden dürfen ihren Staat nicht haben. Dafür dürfen Araber Juden morden, wie sie wollen. Dafür ist jedes Mittel recht. Und ein Jude, der sich dagegen wehrt ermordet zu werden, ist ein Unterdrücker.
Nein, Roger Waters‘ moralischer Kompass befindet sich absolut im Irrlauf. Er ist ein Charakterschwein, wie es im Buche steht. Und natürlich selbstgerecht bis zum Geht-nicht-mehr. Denn ihn ficht Kritik nicht an, die lässt er a) nicht gelten und b) gar nicht erst an sich rankommen. Was ganz natürlich dazu führt, dass seine Diagnosen mit der Realität nichts zu tun haben.
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Manfred Gerstenfeld interviewt Benjamin Weinthal (direkt vom Autor)
2005 wurde BDS als Kampagne gegen Israel gestartet. Die Grundidee wurde auf der Antirassismus-Konferenz der NGOs in Durban (Südafrika) propagiert. Boykott, De-Investition und Sanktionen, gemeinhin als BDS bekannt, hat während des letzten Jahrzehnts an Boden gewonnen. Dasselbe Phänomen, nur ohne den Namen, gab es als wirkungsvolle organisatorische Kraft in Europa bereits seit 1967.
Es gibt keine systemtische Studie, die alle BDS-Organisationen in Europa beschreibt. Auf der Grundlage meiner Recherchen gibt es jede Menge beeindruckende BDS-Organisationen, hauptsächlich in westeuropäischen Ländern. Eine Petition auf der Internetseite von BDS France zog fast 70 französische Organisationen an.
Benjamin Weinthal ist Mitglied der Foundation for Defense of Democracies (eines parteilosen nationalen Think Tanks in Washington) und Korrespondent der „Jerusalem Post“.
Er fügt an: Die BDS-Organisationen sind wie ein Schnellfeuer-Virus, der sich in allen sozialen Schichten Europas ausbreitet. BDS-Einheiten gibt es unter anderem in Gewerkschaften, angeblichen Menschenrechtsgruppen und kirchlichen Institutionen.
Europäische Regierungen finanzieren BDS-Organisationen, die in Europa und dem Nahen Osten aktiv sind. NGO Monitor mit Sitz in Jerusalem hat viele Informationen zur Unterstützung von BDS-Aktivitäten durch europäische Regierungen veröffentlicht.
Um die zum harten Kern gehörenden, tief eingebetteten Pro-BDS-Einstellungen in der europäischen Gesellschaft zu ergründen, kann man sich die Entscheidungen der EU im Jahr 2015 ansehen, die gegen jüdische Produkte aus den umstrittenen Gebieten mit einem Etikettierungssystem Sanktionen verhängen. Israels Konflikt mit den Palästinensern war der einzige territoriale Streit, bei dem die EU Strafmaßnahmen verhängte. Vorhersagbar ignorierte die EU die Besetzung Nordzyperns durch die Türkei und Marokkos Besetzung der Westsahara.
Es hat in der schweizerischen Legislative ausgleichende Kräfte gegen die Finanzierung von BDS gegeben. Die EU-Länder hingegen sind in Sachen Versuchen der Beschränkung von Steuergelder für BDS-Aktivitäten weitgehend inaktiv geblieben.
Es gibt in Europa auch Hinweise auf Verbindungen zwischen der Finanzierung von Terror und BDS. Der Fall der verurteilten PFLP-Terroristin Leila Khaled ist ein Lehrbuchbeispiel für das Zusammenspiel von BDS und Terrorfinanzierung. Obwohl die PFLP von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft ist, haben Spanien, Deutschland, Österreich und die Niederlande sowie andere europäische Länder Khaled erlaubt Vortragsreisen zu unternehmen, die BDS und Gewalt gegen Israel propagieren.
Nachdem ich über Bankkonten von BDS-Gruppen berichtete, die Khaled finanzieren und helfen, schlossen Banken in Österreich wie die BAWAG Konten der BDS-Gruppe Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum.
Der Leiter von BDS Südafrika, Farid Esack, ein islamistischer Theologe, ist ebenfalls als Finanzier von Leila Khaled unter Beschuss geriet. Esack tourt regelmäßig durch Europa. Ein privates Hotel kündigte wegen seiner unappetitlichen Vergangenheit einen Vertrag mit BDS Österreich. Fotos von Leila Khaled stehen auf der Internetseite von BDS Südafrika, wo Geld für die PFLP gesammelt wird. Leider befindet sich die Forschung zur weithin ignorierten Terrorfinanzierung durch BDS-Kampagnen gerader erst im Entstehen.
Die Vereinigten Staaten können helfen Israel, seinen wichtigsten Verbündeten im Nahen Osten, zu stärken, indem sie die EU drängen gegen die BDS-Bewegung hart durchzugreifen. Fast die Hälfte der Bundesstaaten der USA haben Anti-BDS-Gesetze. Der Kongress ist dabei ein hartes Anti-BDS-Bundesgesetz zu beschließen.
Die Vereinigten Staaten haben bereits einige Maßnahmen gegen BDS in Europa getroffen. Beispielsweise sind einige Banken aufgefordert worden Konten zu schließen. Senatoren und Repräsentanten haben sowohl Ermittlungen gegen deutsche Banken, die BDS-Gruppen helfen, als auch die Schließung von BDS-Konten gefordert. Der Aufruf des ehemaligen Senators Mark Kirk nach einer Ermittlung wegen BDS-Konten bei deutschen Banken hat 2016 die Commerzbank – Deutschlands zweitgrößte Bank – veranlasst ein BDS-Konto zu schließen.
Ich hoffe, dass die US-Regierung Banken des Auslands, die der BDS Konten zur Verfügung zu stellen, klar machen wird, dass sie BDS nicht unterstützt und außerdem Banken und Finanzorganisationen sich harten Strafen ausgesetzt sehen könnten. Das sollte auch US-Banken, PayPal und andere Online-Dienstleister einschließen. Solche Strafmaßnahmen müssten Gesetz werden.
Die Verabschiedung von amerikanischen Anti-BDS-Gesetzen auf Bundesebene würde auch ein wichtiger erster Schritt sein, an BDS beteiligten europäischen Unternehmen eine Botschaft zu vermitteln. Solchen Firmen den Zugang zu US-Märkten zu verweigern würde das beste aller Mittel gegen europäische Unternehmen sein, die eng mit der Diskriminierung jüdischer Israelis verbunden sind.
Gruppen der Zivilgesellschaft sollten Kampagnen starten, um BDS-Aktivitäten von Gewerkschaften, der akademischen Welt und der Kirchen zu schwächen und umzukehren. Die amerikanische Arbeiterbewegung ist weitgehend pro Israel. US-Gewerkschaften sollten ihre europäischen Gegenüber kontaktieren, um das Bewusstsein für BDS als faschistischer Antiarbeiterbewegung zu steigern.
Das jüdische Arbeiterkomitee in New York City hat einige herausragende Arbeit in der Gewerkschaftswelt geleistet, um BDS zu stoppen. 2007 stellte es die Unterstützung des DGB, der wichtigsten deutschen Gewerkschaft, für die Bekämpfung von BDS sicher.
Um BDS effektiv zu bekämpfen müssen auch die Basisorganisationen gestärkt werden. Im Bereich der Zivilgesellschaft müssen weitere Ressourcen und Aktionen entwickelt werden.
