Den Kampf gegen den BDS-Antisemitismus neu fokussieren

ManfredGerstenfeldManfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Der Kampf gegen die Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS) wird mit einer großen Auswahl an Arten bekämpft. Doch das direkteste Argument ist unterrepräsentiert: BDS-Aktivitäten, die sich ausschließlich auf Israel konzentrieren, sind von sich aus antisemitisch.

Man muss nur die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Assembly lesen, um den antisemitischen Charakter der BDS zu begreifen.[1] Sie führt ausdrücklich an: „Anwendung von zweierlei Maß, indem von Israel ein Verhalten verlangt wird, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet oder gefordert wird“. Die Tatsache, dass BDS-Aktivitäten sich in der Regel ausschließlich gegen Israel richten, bringt ein solches zweierlei Maß zum Ausdruck. Die Annahme der IHRA-Definition für Antisemitismus erforderte die Zustimmung aller 31 demokratischen Mitgliedsländer. Dazu gehören auch die Vereinigten Staaten, Kanada und 24 Mitglieder der EU.

Von den Hetzern gegen Israel schrieb eine, die kanadisch-jüdische Autorin Naomi Klein: „Die beste Strategie zur Beendigung der zunehmend blutigen Besatzung besteht darin, dass Israel zum Ziel der Art globaler Bewegung wird, die der Apartheid in Südafrika ein Ende setzte.“ Klein fügte hinzu: „Warum Israel herausgreifen, wenn die USA, Großbritannien und andere westliche Länder dasselbe im Irak und Afghanistan tun?“ Ihre Antwort lautete: „Boykott ist kein Dogma; er ist eine Taktik. Der Grund dafür, dass die BDS-Strategie gegen Israel ausprobiert werden sollte, ist ein praktischer: In einem so kleinen und vom Handel abhängigen Land könnte sie tatsächlich funktionieren.“[2]

Klein bestätigt damit offen, dass sie für Aggression gegen Israel auf eine Weise wirbt, die sich von Angriffen auf jeden anderen demokratischen Staat unterscheidet. Ihre Äußerung ist ein Lehrbuch-Beispiel für Antisemitismus, wie er von der IHRA definiert wird. Sie sondert Israel für eine negative Behandlung auf dieselbe Weise heraus, wie klassische Antisemiten zweierlei Maß gegen Juden verwendeten.

Dan Diker vom Jerusalem Center for Public Affairs schloss, dass die Ziele der Bewegung darüber hinaus gehen antisemitische Einstellungen zum Ausdruck zu bringen. Er erklärt: „BDS soll Israel unter Druck setzen nicht nur einer Zweistaatenlösung zuzustimmen. Stattdessen wird BDS als Plattform genutzt, um die Existenz Israels als Nationalstaat des jüdischen Volks zu beenden.“[3] Das ist in der Tat das Ziel eines Teils der BDS-Befürworter.

Die Liste derer, die für BDS gegen Israel, seine Unterstützer oder die Siedlungen werben, ist lang. In den Vereinigten Staaten gehören dazu Organisationen, Akademiker, Studentenräte und Renten-Fonds. Einige Beispiele sind Studentenräte von sieben der zehn Campusse der University of California. Diese haben dafür gestimmt Investitionen aus amerikanischen Firmen abzuziehen, die angeblich von den Siedlungen profitieren, beispielsweise Caterpillar und Hewlett-Packard. Der Pensionsrat der United Methodist Church setzte Israels fünf größten Banken, die Filialen in den Siedlungen haben, auf eine schwarze Liste.[4] Die Presbyterianische Kirche der USA verabschiedete auf ihrer Synode eine Reihe Beschlüsse in Unterstützung von BDS und forderte Israel auf, es solle die Gebiete verlassen.[5] In einem Umfeld, das freie Meinungsäußerung propagiert, scheinen diese Leute zu glauben, dass die Freiheit antisemitisch zu sein dazu gehört.

Mehr als 70 amerikanische Intellektuelle und Akademiker veröffentlichten vor kurzem einen offenen Brief, in dem sie zu einem „gezielten Boykott“ aller israelischen Siedlungen in der Westbank sowie von Produkten und Dienstleistungen aus den Siedlungen forderten.[6] Die American Studies Association und die National Women’s Studies Association haben dafür gestimmt israelische Universitäten zu boykottieren.[7] Zu weiteren amerikanischen akademischen Vereinigungen, die sich dem Boykott anschließen, gehören die African Literature Association, die Association for Asian American Studies, die Critical Ethnic Studies Association und die Native American and Indigenous Studies Association.[8]

Vier Professoren der Pennsylvania State University und der Rutgers University haben die American Studies Association wegen ihres Boykotts israelischer Universitäten verklagt; ihrer Meinung nach verstoßen sie gegen das Recht in Washington DC.[9] In den Vereinigten Staaten gibt es eine Reihe von Anti-BDS-Gesetzen, die im Kongress, außerdem in mehr als 20 Bundesstaatsparlamenten zur Diskussion stehen. Viele der Gesetze der Bundesstaaten verlangen den Abzug von Staatsgeldern aus Organisationen, einschließlich Rentenkassen, die Israel boykottieren. Illinois und South Carolina haben Anti-BDS-Gesetze beschlossen, die auch die Siedlungen schützen.[10] New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo unterschieb die Verfügung Nr. 157, die es staatlichen Behörden und Verwaltungen untersagt öffentliche Gelder zur Unterstützung von BDS-Kampagnen gegen Israel einzusetzen.[11] Präsident Barack Obama unterschrieb ein Gesetz, das die BDS-Kampagne gegen Israel unter Strafe stellt, aber er sagt, er wird diesen Schutz nicht auf die Siedlungen der Westbank erweitern.[12]

Eine Reihe europäischer Institutionen haben BDS ebenfalls verurteilt. Der Stadtrat von Paris beschloss zwei Resolutionen, die Versuche Israel zu boykottieren verurteilten.[13] Eine dieser Resolutionen sagt, die Stadt Paris „stellt sich öffentlich gegen alle Versuche Israel vom Kollektiv der Staaten zu isolieren“.[14] Im Vereinten Königreich veröffentlichte das britische Kabinett eine Erklärung, in der es hieß, dass es nach Regierungsregeln örtlichen Behörden und Organisationen des öffentlichen Sektors in Großbritannien verboten ist israelische Anbieter zu boykottieren; wer dagegen verstößt, hat hohe Strafen zu erwarten. Die Erklärung fügte hinzu, dass solche Boykotte „die guten Gemeindebeziehungen untergraben sowie Diskussion vergiften und polarisieren, Integration schwächen und Antisemitismus schüren.[15]

Der antisemitische Charakter der BDS ist nicht nur vom Staat Israel, jüdischen Einzelpersonen und jüdischen Organisationen wie dem World Jewish Congress,[16] dem Simon-Wiesenthal-Zentrum[17] und dem American Jewish Congress[18] identifiziert und betont worden. Senator Chuck Schumer aus New York nannte die BDS-Kampagne vor kurzen erst antisemitisch.[19]

Hillary Clinton und die Republikaner John Kasich, Ted Cruz und Donald Trump, US-Senator Cory Booker, eine Gruppe lateinamerikanische und karibische Abgeordnete sowie der damalige britische Justizminister Michael Gove und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben allesamt die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt.[20]

Ein Großteil der Kritik an BDS betont allerdings nicht deren antisemitischen Charakter.

Eine interessante Ausnahme kommt aus dem Studentenparlament der Universität Leipzig in Sachsen. Das Studentenparlament stimmte dafür „die antisemitische BDS-Kampagne zu verurteilen“ und ist „gegen antisemitische Maßnahmen wie das Ausladen israelischer Akademiker“.[21] Die Abstimmung gegen BDS war eine Reaktion auf eine Veranstaltung auf dem Campus, an dem Lori Allen mitwirkte, eine Professorin der University of London, die akademische Boykotte Israels unterstützt und Terrorismus gegen den jüdischen Staat rechtfertigt.[22]

2015 erklärte der deutsche Parlamentarier Volker Beck von den Grünen: „Es gibt keinen Zweifel an der antisemitischen Motivation innerhalb eines Spektrums der BDS-Kampagne. BDS zielt praktisch auf jüdische Israelis und ist daher antisemitisch. Wer immer Waren und Volk Israels aggressiv boykottiert, sollte also von der Bundesregierung als antisemitisch angesehen werden.“[23] Trotzdem lehnte die deutsche Regierung es ab, das in diesem Fall anzuerkennen; sie behauptete, es gebe keine Definition von Antisemitismus. Seitdem wurde die IHRA-Definition angenommen, wozu die Zustimmung der deutschen Regierung nötig war. Jetzt ist Becks Vorschlag, Deutschland solle die BDS als antisemitisch betrachten, es wert noch einmal in Erwägung gezogen zu werden.

In einer Studie analysiert Talia Naamat vom Kantor Center an der Universität Tel Aviv das BDS-Handeln als Verzerrung des Völkerrechts, der Menschenrechts-Prinzipien und des Nichtdiskriminierungsprinzips internationaler Handelsabkommen.[24] Durch die Annahme der IHRA-Definition kann und sollte die Anti-BDS-Bewegung sich jetzt zusätzlich auf zwei Hauptziele konzentrieren. Das erste ist neue Verbündete zu finden, die nicht nur Maßnahmen gegen BDS ergreifen oder sie verurteilen, sondern sie auch für antisemitisch erklären. Die zweite besteht darin Organisationen und Einzelne frontal zu attackieren, die BDS als Förderer von Antisemitismus unterstützen.

[1] www.israelnationalnews.com/Articles/Article.aspx/18995

[2] www.naomiklein.org/articles/2009/01/israel-boycott-divest-sanction

[3] jcpa.org/unmasking-bds/

[4] www.newyorker.com/news/news-desk/the-e-u-vs-b-d-s-the-politics-of-israel-sanctions

[5] www.timesofisrael.com/jewish-groups-decry-fresh-presbyterian-divestment-efforts/

[6] http://www.nybooks.com/articles/2016/10/13/economic-boycott-israeli-settlements/

[7] www.newyorker.com/news/news-desk/the-e-u-vs-b-d-s-the-politics-of-israel-sanctions

[8] http://spme.org/boycotts-divestments-sanctions-bds/israel-boycott-battle-heads-court/22581/

[9] http://spme.org/boycotts-divestments-sanctions-bds/israel-boycott-battle-heads-court/22581/

[10] http://forward.com/news/breaking-news/334195/president-obama-signs-anti-bds-bill-wont-apply-to-settlements/

[11] http://brandeiscenter.com/blog/new-yorks-landmark-executive-order-and-the-battle-against-bds/

[12] http://forward.com/news/breaking-news/334195/president-obama-signs-anti-bds-bill-wont-apply-to-settlements/

[13] www.wiesenthal.com/site/apps/nlnet/content2.aspx?c=lsKWLbPJLnF&b=4441467&ct=14821449

[14] www.jpost.com/Diaspora/Paris-municipality-passes-anti-BDS-resolutions-445248

[15] http://uk.reuters.com/article/uk-britain-israel-boycott-idUKKCN0VQ16J

[xvi] www.worldjewishcongress.org/en/videos/bds-is-the-modern-form-of-anti-semitism-3-3-2016

[17] www.wiesenthal.com/atf/cf/%7B54d385e6-f1b9-4e9f-8e94-890c3e6dd277%7D/REPORT_313.PDF

[18] www.ajcongress.org/blog

[19] http://antisemitism.org.il/article/85573/schumer-bds-antisemitic

[20] www.algemeiner.com/2016/04/01/spme-bds-monitor-presidential-candidates-renounce-boycotts-as-antisemitism-spreads/

[21] www.jpost.com/Diaspora/German-University-students-declare-BDS-anti-Semitic-464596

[22] www.algemeiner.com/2016/08/26/co-author-of-anti-bds-bill-passed-at-german-university-first-step-in-war-against-antisemitism-interview/

[23] www.jpost.com/International/German-government-refuses-to-label-BDS-as-anti-Semitic-393337

[24] Talia Naamat: The Anti-Israeli Boycott as Discrimination against Jewish Groups and Israeli Persons: International, European and National Legal Trends. Kantor Center for Study of Contemporary European Jewry, Tel Aviv University, 2006

Soll ich BDS-Aktivist werden? Machen Sie diesen Test, um es herauszufinden

Sheri Oz, Israel Diaries, 20. Oktober 2016

Ist BDS – Der Boykott, De-Investition und Sanktionen gegen Israel – sozialer Aktivimus, der etwas für Sie ist? Überprüfen Sie es. Es ist einfacher, als Sie glauben.

* * * * *

Viele glauben, dass BDS die beste Möglichkeit ist das zu bekämpfen, von dem sie glauben, dass es die israelische Besatzung palästinensischen Landes und Unterdrückung des Volkes ist. Dazu gehören akademische Boykotte, von der Zusammenarbeit mit israelischen Institutionen höherer Bildung und Forschung und sogar einzelnen Forschern abzuschrecken, den Kauf von Produkten und Waren aus Israel zu meiden und es abzulehnen in Wertpapierdepots zu investieren, zu denen Firmen gehören, die mit Waffen oder anderen militärischen Investitionen in Israel handeln.

Für den Fall, dass Sie noch nicht überzeugt sind, dass Sie sich der BDS-Bewegung anschließen wollen, machen Sie den folgenden kurzen Test. Er sollte Ihnen eine grobe Anzeige geben, wie wichtig die maßgeblichen Themen Ihnen sind und wird die Art von Aktivismus empfehlen, der am besten zu Ihnen passt.

Bild via pixabay

Der BDS-Aktivistentest

Schreiben Sie auf ein Blatt Papier die Zahlen 1 bis 9 untereinander. Lesen Sie dann jede Äußerung unten und schreiben Sie neben die entsprechende Zahl Ihrer Liste „stimmt“, wenn die Äußerung für Sie richtig ist, oder „falsch“, wenn das nicht der Fall ist. Der Schlüssel für die Interpretation Ihrer Antworten folgt darunter.

  1. Mir sind Menschenrechte für alle Menschen wichtig: Freiheit, Gleichheit und Selbstbestimmung.
  2. Ich hasse Rassismus und Rassisten – Apartheid ist Rassismus in einer seiner schlimmsten Permutationen.
  3. Mir sind akademische Freiheiten für alle Menschen wichtig.
  4. Ich hasse Scheinheiligkeit – wenn Menschen selbst als etwas aufwartet, das er nicht ist.
  5. Mir ist das Völkerrecht wichtig und ich glaube, dass keine Nation über dem Gesetz steht.
  6. Mir sind Flüchtlinge wichtig und ich glaube, dass ihnen erlaubt werden sollte nach Hause zu gehen, wenn das sicher ist oder für ihre Verluste an Land und Eigentum entschädigt werden und die Mittel bekommen einen Neuanfang zu machen.
  7. Ich glaube die Schwachen sollten unterstützt werden, wenn sie von den Starken unterdrückt werden – darin liegt Gerechtigkeit.
  8. Mir ist wichtiger Israel zu verdammen als meine eigene Gesundheit und der Zugang zu technologischem Fortschritt.
  9. Ich glaube, die Menschen sollte sich um ihren eigenen Kram kümmern und nicht über solche Dinge aufregen.

Schlüssel zur Analyse des BDS-Tests

  1. Wenn Sie schrieben (Menschenrechte sind wichtig)
    1. Stimmt – Sie sind kein potenzieller BDS-er. Bedauere.
    2. Falsch – Sie könnten ein würdiger Kandidat der BDS-Kampagne gegen Israel sein. BDS sagt praktisch, dass Israel dem Impuls widerstehen muss sein Volk zu verteidigen, wenn es mit Raketen angegriffen werden, wenn sie auf der Straße abgestochen oder mit Autos angefahren oder von Selbstmordbombern in die Luft gejagt werden. Das ist so, weil die Angriffe auf Israel als legitime Gewalt von Terroristen betrachtet werden, die sagen, sie würden für einen Palästinenserstaat kämpfen. Sie werden sie jedoch im Fall des Konflikts zwischen Israel und den Arabern nicht Terroristen nennen. Die Medien bezeichnen sie in der Regel als Militante, aber in letzter Zeit nur noch als „Palästinenser“, „Palästinenserin“ oder „palästinensischer Teenager“. Die Tatsache, dass ein solcher Mann, eine Frau oder Jugendlicher ein Messer schwenkte oder Felsbrocken auf Juden wirft, scheint niemanden zu kümmern. Wenn Sie also den Juden (Israel) die Menschenrechte verweigern, die allen Menschen zustehen, dann müssen Sie diese Äußerung als falsch kennzeichnen. Sie können Ihre Antwort jetzt korrigieren, wenn Sie die Äußerung falsch verstanden haben.
  2. Wenn Sie schrieben (Hass, Rassismus und Apartheid)
    1. Stimmt – dann kann nichts darüber gesagt werden, ob Sie ein potenzieller BDS-er sind oder nicht; die Unterscheidung würde davon abhängen, ob Sie wissen oder nicht wissen, was Apartheid wirklich ist und was sie im israelischen Kontext bedeutet. Wenn Sie wisse, was Apartheid ist und Teil 2 (falsch) dieses Teils zustimmen, dann sind Sie mit Sicherheit jemand, den BDS-er in ihren Reihen willkommen heißen. Wenn Sie wissen, was Apartheid ist und der Erklärung unten nicht zustimmen, dann sind Sie nicht als BDS-Aktivist brauchbar.
    2. Falsch – dann sind Sie ein Kandidat für die BDS-Bewegung gegen Israel. Wenn Ihnen Rassismus und Apartheid egal sind, dann geben Sie wahrscheinlich nichts darauf, dass Juden nicht erlaubt ist in arabische Städte in Judäa und Samaria (J&S alias die Westbank) zu fahren, auch nicht, dass die Vision des zukünftigen palästinensisch-arabischen Staates, sollte einer entstehen, ein Staat ohne einen einzigen Juden, die „den Boden mit ihren dreckigen Füßen verseuchen“, wie es von Mahmud Abbas, dem derzeitigen Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde so gewandt formuliert wurde. Ist Ihnen egal, dass arabischen Bürgern Israels frei steht sich aktiv und auf wichtige Weise in die israelischen Gesellschaft einzubringen, dass viele von ihnen das zu großem Nutzen im persönlichen Bereich wie dem der Gemeinschaft und der Nation tun, dann widerspricht das der Behauptung, dass israelische Juden rassistisch sind.
  3. Wenn Sie schrieben (akademische Freiheiten sind wichtig)
    1. Stimmt – dann sind Sie wahrscheinlich kein BDS-er.
    2. Falsch – Sie sollten von BDS-Aktivisten mit offenen Armen empfangen werden. Es geht das Wort um, dass Israel die Bewegungsfreiheit von Studenten und Lehrenden der Universitäten im Gazastreifen und J&S einschränkt, aber so ist es wirklich nicht, wie die Antworten auf Anfragen zeigen, die ich von PA-Universitäten erhielt, an denen ich mich „bewarb“ und die ich hier und hier aufgezeichnet habe, sowie in einem Bericht, den ich über akademische Aktivitäten an einer Universität als Beispiel schrieb. Zuerst gibt es keine Israelis im Gazastreifen, also ist die Bewegungsfreiheit in dieser gesamten Region frei möglich – d.h. so frei, wie die Hamas es zulässt. Es stimmt, dass Israel die Grenze zwischen Gaza und dem Rest der Welt kontrolliert, aber ich argumentiere, dass es keine Blockade gibt, wie sie allgemein in den Medien dargestellt wird. Es gibt Sicherheitscheckpoints in J&S, die das Reisen zwischen Städten der PA manchmal etwas unbequem machen, aber das verhindert akademische Freiheit nicht, wie es in meinen o.a. Artikeln vermerkt wird. Vielmehr wird keine Institution der höheren Bildung davon abgehalten fruchtbaren Boden für die Hege von Terroristen und Hass auf Juden zu bieten. Bedenken Sie einfach: Amira Hass, eine virulent antiisraelische Autorin der linken Zeitung Ha’aretz, wurde aus einer antiisraelischen Konferenz der Birzeit-Universität geworfen, nur weil sie Jüdin ist. Wenn Sie also glauben, dass akademische Freiheit und der offene Austausch von Ideen jedem außer Israelis zuteil werden sollten, dann sind Sie ein BDS-Unterstützer. Gut für Sie!
  4. Wenn sie antworteten (Hass-Scheinheiligkeit)
    1. Stimmt – die Jury in Beschlussfassung, ob Sie sich den Reihen der BDS-Aktivisten anschließen können oder nicht: Wenn Sie auf die Äußerungen 1, 2 und 3 mit „stimmt“ antworteten, aber glauben, dass Israel als keine Menschenrechte und Freiheiten ausgesondert werden sollte, von denen glauben Sie, dass jeder sie verdient, dann sind Sie ein Heuchler und ein würdiger Anwärter für die Armee der BDS-er. Wenn Sie von dem, was ich gerade sagte, verwirrt sind, dann müssen Sie sich dringend bilden und sich dann entscheiden.
    2. Falsch – nun, zumindest sind Sie ehrlich und ich denke, Sie müssen hierzu lügen, wenn Sie sich mit anderen BDS-ern treffen wollen.
  5. Wenn Sie antworteten (Völkerrecht ist wichtig)
    1. Stimmt – ich hoffe, Sie wissen etwas vom Völkerrecht und dass Resolutionen der UNO-Vollversammlung kein Recht sind, sondern lediglich Vorschläge.
    2. Falsch – Sie sind ein großartiger Kandidat zum BDS-Aktivist, aber wie bei Punkt 4 oben werden Sie dazu lügen müssen und behaupten, Sie unterstützen das Völkerrecht und dann basteln Sie sich Ihre eigene Version davon.
  6. Wenn Sie antworteten (Sorge um Flüchtlinge)
    1. Stimmt – und erheben Sie nicht Ihre Stimme zugunsten der Unterstützung der jesidischen und kurdischen Flüchtlinge und kümmern Sie sich nicht, dass afrikanische Flüchtlinge seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern schmachten, ohne darauf zu bestehen, dass ihr Heimatland Menschen aus diesen Gemeinschaften in sichere Häfen an unseren Ufern einzuladen, dann sind Sie ein Heuchler und können sich stolz zu einem potenziellen BDS-er erklären. Die palästinensisch-arabischen Flüchtlinge in J&S sind für BDS-er nur scheinbar wichtig. Ihnen ist egal, dass palästinensisch-arabische Flüchtlinge zum Beispiel in Syrien abgeschlachtet oder in Jordanien diskriminiert werden. Also willkommen im edlen BDS-Club!
    2. Falsch – Sie sind selbstsüchtig und Ihnen fehlt Mitgefühl für ihre Mitmenschen, also lügen Sie dazu, wenn Sie an BDS-Aktivitäten teilnehmen.
  7. War Ihre Antwort dies (Unterstützung der Schwachen)
    1. Stimmt – stellen Sie sicher, dass Sie den Kontext des palästinensisch-arabischen Konflikts und die Geschichte seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen verstehen, um zu sehen, ob Sie die Bedeutung in diesem Umfeld der „Starken“ gegen die „Schwachen“ begreifen, denn in diesem Fall sind Stärke und Schwäche facettenreich und nicht unbedingt offensichtlich. Wenn mein Vorschlag, dass Sie zu diesem Thema etwas recherchieren, Ihnen Kopfschmerzen bereitet, dann können Sie sagen: „Juchhu! Ich bin ein potenzieller BDS-er!“
    2. Falsch – s. Antwort 6 (2) oben
  8. Wenn Sie antworteten (mehr Interesse an der Verdammung Israels)
    1. Stimmt – wenn Sie kein Heuchler und Lügner sind, dann meiden Sie die Verwendung israelischer medizinischer und technologischer Beiträge zu unserer modernen Gesellschaft. Und wenn in den Nachrichten neue Entwicklungen angekündigt werden, die aus Israel kommen, so wie Ausrüstung, die verspricht, dass Gelähmte wieder gehen können oder Behandlungen, die Krankheiten heilen können, die sich bisher allen Bemühungen auf Entlastung entzogen (Parkinson zum Beispiel), dann stellen Sie sicher, dass Sie den Kommentarbereich dazu nutzen die Israelis für diese ruchlosen Leistungen zu verhöhnen, die sicher nur ein Beispiel von Science-Washing sind.
    2. Falsch – tun Sie sich selbst einen Gefallen und lernen etwas über den palästinensisch-arabischen Konflikt, indem Sie ausgewogene Quellen verwenden; Sie werden glücklich sein, dass getan zu haben.
  9. Wenn Sie antworteten (um die eigenen Dinge kümmern)
    1. Stimmt – das Beste, was man vermutlich schaffen, ist die Unterschrift unter Pro-BDS-Petitionen, wenn sie Ihnen unter die Nase gehalten werden, um zu vermeiden herzlos und gefühllos zu erscheinen. Aber wenn Sie wirklich ehrlich sein wollen, dann unterschreiben Sie nichts, von dem Sie nicht genug wissen.
    2. Falsch – abhängig davon, wie sie sich zu den oben genannten Punkte fühlen, sollten Sie entweder Pro-BDS- oder Anti-BDS-Gruppen beitreten. Nicht sicher? Dann könnten Sie einfach darauf achten, was beide Seiten sagen und sich Ihr eigenes Urteil dazu bilden, was Sie glauben. Ich weiß, dass verlangt eine Menge. Tja.

Es ist kaum eine Anstrengung nötig sich den Reihen des BDS-Aktivismus anzuschließen. Alles, was man braucht, ist der Wunsch neue Menschen zu treffen, indem man an Demonstrationen teilnimmt, palästinensische Flaggen schwenkt (und es vermeidet darüber nachzudenken, wie es kommt, dass sie fast identisch mit der jordanischen Flagge ist), Protestschilder mit einprägsamen Sprüchen hochzuhalten, ein paar dieser Sprüche zu brüllen und dann mit Ihren neuen Freunden in einen Pub zu verschwinden und sich selbst dazu zu gratulieren ein paar Stunden gut damit verbracht zu haben diese Welt für jeden zu einem besseren Ort zu machen, solange dieser jemand kein Jude ist.

BDS bei der UNESCO

DryBones, 13. Oktober 2016

Das Neuschreiben der Geschichte durch BDS hat die Vereinten Nationen infiziert. George Orwells berühmtes Zitat aus seinem prophetischen Werk „1984“ stellt heraus:

Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit.
Und wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft.

Das ist nie eine so erschreckend offenbare und krasse Bedrohung gewesen wie heute.

Die belgische BDS-Verbindung entwirren

Gerald Steinberg, The Times of Israel (blogs), 21. September 2016

Am 9. September kam Brigitte Herremans am Ben-Gurion-Flughafen an; sie wollte eine „alternative Tour“ politischer Aktivisten leiten, wie sie das schon oft gemacht hatte. Aber diesmal wurde der höflich klingenden belgischen Aktivistin nicht das üblicherweise automatische Touristenvisum gegeben. Stattdessen, so berichtet sie selbst, wurde ihr die Einreise kurzerhand verweigert und sie zurückgeschickt.

Brigitte Herremans ist auf vielerlei Weise typisch für westeuropäische Führer von BDS- und Dämonisierungskampagnen. Ihr offizieller Titel lautet „Politische Beamtin für den Nahen Osten bei Broederlijk Delen (BD), was „brüderlich teilen“ bedeutet – eine einflussreiche und halboffizielle belgische, flämisch-katholische Hilfsorganisation. (Sie spielt eine ähnliche Rolle in einer weiteren katholischen NGO, Pax Christi.) BD behauptet Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, indem man mit lokalen Organisationen zusammenarbeitet; sie ist allerdings von einer radikal politischen Agenda befleckt, zu der die intensive Dämonisierung Israels gehört. Aus dem von den belgischen Steuerzahlern zur Verfügung gestellten €6 Millionen gehen €264.000 an politische Projekte in „Israel/Palästina“, die nichts mit Hilfe zu tun haben. Das ist Herremans radikales Mini-Imperium.

Die unverhohlen antiisraelische Agenda und das Palästinenser zu Opfern machende Narrativ spiegelt die westeuropäische Norm, einschließlich starker christlich-theologischer Echos und einer gönnerhaften neokolonialen Beziehung zu den Palästinensern. BD erklärt auf seiner Internetseite: „Anders als das palästinensische Volk hat das israelische Volk mehr als 60 Jahre einen eigenen Staat, gegründet auf 78% des historischen Palästina“, ein Standard-Slogan, der die Geschichte der Kriege, des Terrorismus und des Hasses ausradiert. Herremans ist keine Terroristin – sie wiederholt die sanfte Form der Kriegsführung und in diesem Geist hielt BD im Mai 2016 eine Veranstaltung zu „Friedlicher Widerstand in Palästina und Israel“. „Widerstand“ ist das Ziel – nicht Frieden und Sicherheit auf Grundlage von gegenseitiger Anerkennung und Kompromiss.

Wie viele europäische politische Krieger begrüßt Herremans die Soft-Power-Angriffe von BDS und ihre Organisation nahm an „Trading Away Peace“ (2012) teil, einer wichtigen NGO-Kampagne, die bei der EU und einzelnen europäischen Regierungen Lobbyarbeit leisteten, um Wirtschaftssanktionen gegen Israel zu verhängen. Unter vielen anderen Beispielen schrieb Herremans 2013 einen Artikel, der der Nakba gedachte (der palästinensischen Version des Kriegs von 1948). Darüber hinaus trifft sich das von ihr betriebene (jedenfalls bis sie nach Hause geschickt wurde) „Alternative Tours/Political Tours“ ausschließlich mit Gruppen, die Israel dämonisieren und für den Konflikt komplett die „Besatzung“ seit 1967 verantwortlich machen. Israelis, einschließlich der Opfer palästinensischen Terrors, werden getilgt („unsichtbare andere“) und die Teilnehmer werden von jeglichem Kontakt zur Wirklichkeit abgeschirmt, die Fragen zum Narrativ aufwerfen könnte. Als Ergebnis kommen sie nach Hause und haben lediglich eine Seite gesehen und gehört und sind bereit an BDS-Kampagnen teilzunehmen und sie zu führen.

Parallel dazu füttert diese Agenda Hass auf Israel und Juden in Europa; sie wird durch Gelder radikaler NGOs unterstützt und verstärkt. Broederlijk Delen lässt €40.000 pro Jahr an Zochrot fließen, eine antizionistische Randgruppe, die für das sogenannte palästinensische „Rückkehrrecht“ als Teil eines „Einstaatensystem“ eintritt, die den Staat Israel eliminieren würde. Eine weitere NGO, die als „Defense vor Children International – Palestine“[1] bekannt ist, erhielt 2014 €40.000 – die für BDS und für eine hinterhältige Kampagne genutzt wurden, die danach strebt die Wahrnehmung Israels durch falsche oder völlig verzerrte Vorwürfe weiter zu vergiften, die Minderjährige involvieren (von denen viele für Terror und Gewalt ausgenutzt werden). Andere politische NGOs mit ähnlichen Agenden, darunter Breaking the Silence, Adalah und Gischa, erhalten Gelder von Broederlijk Delen.

Bei diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass die israelischen Grenzbehörden Herremans nicht als Touristin betrachteten, sondern als radikale Führerin eines politischen Krieges und – wie es in anderen westlichen Demokratien üblich ist – ihr ein Visum verweigerten.

Bei ihrer Rückkehr nach Belgien lieferte Herremans sofort weitere Beweise ihrer tief sitzende Feindschaft. In einem Interview im flämischen Radio 1 am 12. September wiederholte Herremans ihre Unterstützung von „Sanktionen gegen Israel“ und forderte, dass israelische Bürger, die nach Belgien kommen (echte Touristen, keine Akivisten) „Befragungen“ unterzogen werden. Im selben Interview wurde sie nach Berichten gefragt, die einen Anstieg des Antisemitismus in Belgien zeigen; Herreman beschuldigte „Israels Verbündete“ den Grad an Antisemitismus „aufzublasen“, um „von seinem Umgang mit den Palästinensern abzulenken“. Dem Standarddrehbuch folgend wurde Herremans von Michael Freilich kritisiert, dem Chefredakteur der jüdischen Zeitung Joods Aktuel; und sie wurde von Emmanuel Stein verteidigt, einem Mitglied der linksextremen Gruppe Eine andere Jüdische Stimme; dieser schrieb ein Op-Ed in der Tageszeitung De Morgen, in dem er sagte, er „schäme sich zutiefst“ wegen Freilichs Worten.

Auf Facebook erklärte Herremans: „Ich hatte die Möglichkeit einer Abschiebung erahnt, da Israel seine Anstrengungen intensiviert Dissens und Menschenrechtsaktivismus in Palästina und Israel und im Ausland zu unterdrücken…“ Ihr Twitter-Konto was aktiv mit einer Serie von Angriffen auf die israelische Demokratie, was weiter ihren ständigen politischen Aktivismus demonstriert, der für den wirtschaftlichen Niedergang des Staates Israel befürwortet.

Sie postete zudem ein Bild der antizionistischen Randgruppe Naturei Karta, einer Gruppe, die oft als „koschere“ Bestätigung zur Werbung für die Dämonisierung Israels genutzt wird, während Kritik mit krassem Antisemitismus begegnet wird, begleitet von der Behauptung „In der jüdischen Gemeinschaft gibt es jede Menge Visionen von #Israel. Zivilisierte Unstimmigkeiten sind ein Segen.“

Der Fall Brigitte Herremans und Broederlijk Delen ist ein Beispiel für die Gefahren und Folgen davon radikalen Ideologen öffentliche Gelder anzuvertrauen, die dazu genutzt werden Konflikt und Hass zu schüren. Vielleicht wird Israels Weigerung sie die Fassade der Touristin zu benutzen, um für diese Kampagne zu werben, eine lange überfällige Veränderung auslösen, die erlaubt, dass die von belgischen Bürgern zur Verfügung gestellten Gelder für positive Ziele verwendet werden.

[1] Verteidigung von Kindern International-Palästina