Der deutsche „Antisemitismus“-Beauftragte, der BDS, Judenhass und den Iran ermöglicht

Rabbi Cooper vom Wiesenthal Center sagte über Blume: „Der Job eines Antisemitismus-Beauftragten besteht darin diesen zu bekämpfen und nicht in zu verbreiten.

Benjamin Weinthal, Israel National News, 30. September 2021

BDS in Europa (Foto: Flash 90: Hadas Porush)

Baden-Württemberg ist in eine Reihe von Antisemitismus-Skandalen verwickelt: Der mit der Bekämpfung des Antisemitismus Beauftragte des Bundeslandes, Michael Blume, hat es versäumt etwas gegen die Finanzierung der Kampagne Boykott, De-Investition, Sanktionen zu unternehmen, die sich gegen den jüdischen Staat richtete; er hat es auch abgelehnt die Stadt Freiburg zu mahnen ihre Partnerschaft mit dem völkermörderischen, antisemitischen iranischen Regime zu beenden.

Wenn es Baden-Württemberg und Freiburg mit der Bekämpfung des Antisemitismus ernst wäre, sollte das Land Blume auf der Stelle entlassen, das Bankkonto des BDS unterstützenden Palästina-Komitee Stuttgart schließen und Freiburgs Städtepartnerschaft mit Irans Regime in Isfahan aufkündigen. Freiburg ist die einzige Stadt in Deutschland, die eine Partnerschaft mit dem iranischen Regime hat.

Eine der einflussreichsten BDS-Organisationen, das Palästina-Komitee Stuttgart, hat seinen Sitz in der Landeshauptstadt und ein Konto bei der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), die sich in Staatsbesitz befindet. Das Komitee veranstaltete eine internationale Konferenz mit mehr als 300 Teilnehmern, die ein Who’s Who der BDS-Kampagne zusammenbrachte.

Blumes Behauptung, die nahe legt, dass Banken keine Konten von BDS-Gruppen schließen können, ist nachweislich falsch. Die folgenden deutschen Banken haben Konten von BDS-Gruppen, die Terrorismus oder Antisemitismus oder beides unterstützen, geschlossen: Deutsche Bank, Commerzbank, Deutsche Postbank, DAB Bank München und die Bank für Sozialwirtschaft.

Nach deutschem Recht ist Hetze gegen Juden verboten. Der Bundestag verabschiedete 2019 einen Beschluss, der BDS als antisemitisch definiert. Es lohnt sich festzustellen, dass die Bank für Sozialwirtschaft das Konto der extremistischen pro-BDS-Gruppe Jewish Voice for a Just Peace in the Middle East nach der Durchsetzung des Anti-BDS-Beschlusses kündigte.

Die investigative Reihe dieses Autors führte zur Schließung von mehr als 20 BDS-Konten in Ländern wie Frankreich, Deutschland, Österreich, den USA, Irland und Großbritannien infolge von Verletzungen von Antidiskriminations-Gesetzen gegen Israel, Aufstachelung gegen Juden und Terrorverbindungen.

Der Stadt Stuttgart und der Landesregierung zusammen gehört fast die Hälfte der Landesbank Baden-Württemberg. Leider haben Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen und Innenminister Thomas Strobl von der CDU kein Verlangen gezeigt die Toleranz des Landes für BDS und Blumes Antisemitismus sowie israelfeindliche Aktivitäten in sozialen Medien sowie in seinen Artikeln zu beenden.

Blume behauptete in einem gewundenen Blog-Artikel: „Als gelernter Finanzassistent weiß ich, dass Banken im Sparkassenverband eine Grundversorgungspflicht haben und dass Kontenschließungen daher strengen rechtlichen Anforderungen unterliegen.“ Sein fehlendes Wissen bezüglich Gesetzen gegen Terrorfinanzierung und der Vielzahl an BDS-Bankkonten in Deutschland, Österreich und ganz Europa ist schockierend.

Blumes Weigerung die LBBW zur Kündigung des BDS-Kontos zu drängen kommt in Ablehnung öffentlicher Appelle des Zentralrats der Juden in Deutschland, der israelischen Regierung, insbesondere ihres Botschafters bei der UNO und den USA Gilda Erdan, dem Leiter der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Uwe Becker und des Bundesbeauftragten für jüdisches Leben in Deutschland und die Bekämpfung von Antisemitismus Felix Klein an Boykottgruppen befähigende Finanzinstitutionen.

Becker erklärte als stellvertretender Bürgermeister von Frankfurt am Main, dass die Stadt keine Geschäfte mit Banken machen wird, die BDS-Organisationen Konten zur Verfügung stellen.

Blume hat eine unappetitliche Bilanz sich im Kampf gegen zeitgenössischen Antisemitismus auf die falsche Seite der Geschichte zu stellen.

In einem weitschweifigen Blogeintrag mit der Überschrift „Eichmann, Breivik, Spencer und der Terrorangriff von Christchurch – Der Ethnonationalismus als Verbindung aus Antisemitismus und Rassismus“ verglich Blume die bekannte deutsch-jüdische Anti-BDS-Aktivistin Malca Goldstein-Wolf mit dem Organisator des Holocaust Adolf Eichmann.

In Reaktion darauf sagte Dr. Eraim Zuroff, der oberste Nazijäger des Simon Wiesenthal Centers aus Jerusalem, Blume solle „erst seinen Rücktritt einreichen und sich dann bei Frau Goldstein-Wolf entschuldigen“.

Nach erneuter israelfeindlicher Aktivität Blumes in den sozialen Medien im Juli diesen Jahres sagte Rabbi Abraham Cooper vom Simon Wiesenthal Center, dass „der Job eines Antisemitismus-Beauftragten darin besteht diesen zu bekämpfen und nicht ihn zu verbreiten“. Blume widersprach während seiner Austausche mit einem Twitter-Account zum Beispiel nicht einmal, als dieser die israelische Flagge in einer Karikatur als „schlimmste von allen“ bezeichnete. Darüber hinaus likte Blume und retwitterte Posts von Twitter-Accounts, die Judenhass schüren.

In der Zwischenzeit machte Blume auf seinem privaten Twitter-Account mit seinen israelfeindlichen Tiraden weiter.

Diesen Monat [September – heplev] deckten Antisemitismus-Beobachter in den sozialen Medien auf, dass Blume Unterstützung für die deutsche, israelfeindliche Journalistin Nemi El-Hassan äußerte, die an der pro-iranischen Quds-Tag-Demonstration teilnahm, bei der Teilnehmer die „Vergasung von Juden“ forderten. Die jährliche Kundgebung drängt auf die Vernichtung des jüdischen Staates.

Nach Angaben von BILD, der größten Zeitung Deutschlands, „likte El-Hassen im Sommer antisemitische Inhalte in den sozialen Medien“, die den Terrorismus gegen Israel verherrlichten.

El-Hassan will Moderatorin beim WDR-Fernsehen werden und Blume erklärte seine Unterstützung für sie. Blume argumentierte, dass „Menschen Antisemitismus überwinden können“ und drängte darauf, dass ihr als Moderatorin „eine Chance gegeben“ wird. Nach Beschwerden des Zentralrats der Juden und anderer beschloss der WDR El-Hassan nicht vor der Kamera als Moderatorin arbeiten zu lassen, sondern sie stattdessen als Autorin zu beschäftigen.

Dieser Reporter schickte Presseanfragen an Blume wegen seiner Unterstützung für El-Hassan und er erklärte über Twitter, er würde eine vorläufige Pause auf seinem privaten Twitter-Account machen.

Leider ist Blume ein israelfeindlicher und judenfeindlicher Seriennutzer der sozialen Medien. 2019 „likte“ er einen Facebook-Post, der Zionisten mit Nazis gleichsetzte – nach Angaben der Definition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz, die von der deutschen Regierung übernommen wurde, ein klarer Ausdruck zeitgenössischen Antisemitismus.

Blumes Untätigkeit bezüglich der Städtepartnerschaft Freiburgs mit dem iranischen Regime ist beunruhigend. 2020 forderte die politische Partei JUPI im Freiburger Stadtrat das Ende der Partnerschaft, weil Irans Regime „Holocaust-Leugnung und die Verfolgung von Homosexuell betreibt, was nicht die Grundlage für eine Freundschaft sein kann“.

JUPI-Stadtratsmitglied Sergio Pax sagte, es „kann keinen Dialog“ mit dem Iran geben, weil er „Israels Existenzrecht nicht anerkennt“.

Freiburgs Städtepartnerschaft mit Isfahan dient keinem anderen Zweck als den tödlichen Antisemitismus der Islamischen Republik, globalen Terrorismus und Holocaust-Leugnung zu dienen.

Die US-Regierung unter Regierungen der Demokraten wie der Republikaner hat das Regime des Iran als schlimmsten Staatssponsor des Terrorismus erkannt. Jonathan Greenblatt, Generaldirektor der Anti-Defamation League, sagte vor dem Kongress aus, dass die Islamische Republik der führende internationale Staatssponsor für Antisemitismus und Holocaust-Leugnung ist.

Die vom Regime des Iran kontrollierte Metropolises News Agency (früher die Nachrichtenagentur der Stadt Isfahan) berichtete im Mai von Isfahans Feiern zum Al-Quds-Tag 2021. Mashregh News, eine den Sicherheits- und Geheimdiensten des Iran nahestehende Internetseite, betonte bei der Erörterung der Kundgebung zum Al-Quds-Tag in Isfahan „die Notwendigkeit das besetzte Jerusalem zu befreien“.

Oder kurz gesagt: die Abschaffung Israels.

Blume behauptete in Sachen der Städtepartnerschaft, er könne bezüglich der Entscheidung einer Stadtregierung nicht intervenieren, noch nicht einmal seine Meinung dazu äußern. Das ist offensichtlich falsch. Bedenken Sie, dass der Antisemitismusbeauftragte von Hamburg, Stefan Hensel, kürzlich die Stadt aufforderte das von der Islamischen Republik Iran kontrollierte Islamische Zentrum in Hamburg zu schließen. Das Zentrum schürt Antisemitismus und bewirbt radikale sowie terroristische Ideologien.

Blume fingierte eine Ausrede, um zu vermeiden der tödlichen antisemitischen Ideologie Teherans in Baden-Württemberg entgegentreten zu müssen.

Antisemitismus ist in der Kultur und Machtpolitik Badem-Württembergs tief eingegraben. Erst wählte das Land 1966 den ehemaligen Nazi-Marinerichter Hans Filbinger zum Ministerpräsidenten, der auch wieder gewählt wurde und den Posten bis 1978 behielt; er erfreute sich enormer Beliebtheit als Patriarchengestalt. Filbinger verteidigte später seine Arbeit in der Nazi-Zeit, als er Hinrichtungen gegen Deserteure verhängte, so: „Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein.“

– Ob er in seiner Rede zur „Demokratie“ in Lörrach im September Kritik an der baden-württembergischen Stadt geübt habe, wollte Blume auf meine Presseanfrage nicht sagen. Bestenfalls scheint Blume Lörrachs Nazi-Geschichte und seine Ehrung seines ehemaligen Nazi-Bürgermeisters Reinhard Boos noch bis 2016 ignoriert zu haben.

– Susanne Baldus-Spingler, eine Sprecherin Lörrachs, und Jörg Lutz, der Bürgermeister, lehnten es auf meine Presseanfrage über das Ignorieren der Nazi-Vergangenheit während der städtischen Feiern des „Tags der Demokratie“ zu antworten.

– Blume und Baldus-Spingler lehnten es ab, diesem Reporter eine Kopie seiner Rede zu geben.

Chaim Noll, ein deutsch-israelischer Schriftsteller, prangerte Blume wegen „latenten Antisemitismus“ an; er schrieb auf der populären Internetseite Die Achse des Guten einen schneidenden Artikel über Blumes schlimme Inkompetenz und Antisemitismus.

Wenn die Politiker und Führungspersönlichkeiten Baden-Württembergs mit ihrem business as usual weitermachen, dann wird das Antisemitismus-Problem des Bundeslandes nur weiter zunehmen.

BDS-Bewegung gegen Israel: Koexistenz schaden, Frieden verhindern

Jerry Glazer, HonestReporting, 2. August 2021

Die Antwort-E-Mail kam vom Eigentümer des „Escape Room“-Lizenzgebers. Sein Unternehmen in Texas lief gut und er war begeistert von der Aussicht mir zu helfen ein ähnliches Projekt in Israel zu eröffnen. Das war Ende 2014 und der Escape Room-Trend war noch nicht ansatzweise an seinem Höhepunkt angekommen. Vielleicht gab es in Israel in der frühen Phase der Entwicklung zwei weitere Räume; nur drei Jahre später waren es 300 bis 400 Räume.

Ich hatte kurz zuvor aufgehört als Controller für eine Immobilien-Investment-Firma zu arbeiten. Nach siebeneinhalb Jahren in der Buchprüfung von KPMG in New York, gefolgt von siebeneinhalb Jahren als Leiter der Finanzabteilung eines renommierten orthopädischen Krankenhauses hatte ich beschlossen mit meiner Familie nach Israel zu ziehen, wo ich einen weiteren Posten als Controller erhielt, den ich knapp ein Jahrzehnt lang inne hatte. Unter anderem aus vorherrschenden Marktumständen schloss das Büro und ich befand mich an einem Scheideweg.

Wie Billy Joel einst sang: „all grown up and no place to go … Pressure!“ (ganz erwachsen und keinen Ort, wo ich hin kann … Druck!)

Ich beschloss mit zweien meiner Kinder Urlaub in Dallas (Texas) zu machen. Als eingefleischter Footballfan der Cowboys fand ich es einen guten Zeitpunkt dafür einen Punkt auf meiner Wunschliste abzuhaken und mir das Stadion anzusehen, in dem das NFL-Team spielt.

Weil ich die Stadt aber ansonsten nicht kannte, suchte ich im Internet nach weiteren Dingen, die man unternehmen kann. Ich bemerkte auf der Stelle Escape Room, etwas, von dem ich bis dahin nie gehört hatte, das meine Familie und ich zusammen genießen könnten. Da 12 Personen nötig waren, verschlug es dann Einzelne aus sehr unterschiedlichen Hintergründen und Kulturen als Teilnehmer der Aktivität.

Wir hatten alle Spaß.

Nach der Rückkehr nach Israel befand ich mich vor der beängstigenden Aufgabe eine neue Arbeit zu finden, obwohl ich nicht von der Idee loskam Unternehmer zu werden und von Grund auf mein eigenes Escape Room aufzubauen. Aber ein eigenes Unternehmen zu besitzen und zu betreiben war etwas, das ich nie gemacht hatte. Als Sohn zweier Lehrer und mit meinen Kenntnissen in Finanzen und Verwaltung war allein der Gedanke nervenraubend.

Wie sollte ich das machen?

Es erschien zwar eine großartige Gelegenheit der Welle einer Idee mit anscheinend immensem Potenzial vorauszugehen, aber da ich mir meiner Stärken und Schwächen bewusst war, wusste ich, dass es schwierig sein würde das allein zu machen.

Angesichts meiner Möglichkeiten erkannte ich, dass er beste Weg das anzustellen darin bestehen würde mit jemandem zu arbeiten, der mich durch den Prozess leiten konnte. Daher kontaktiere ich den Eigentümer des Escape Room in Texas, um ihn zu informieren, dass ich daran interessiert war ein Projekt in Israel anzuführen und hoffte, er könnte mir helfen es in Gang zu bringen. Ich wurde sofort gebeten ihn anzurufen und wir sprachen mehr als eine Stunde lang miteinander. Danach versprach er alles in seiner Macht stehende zu tun um meine Initiative zu unterstützen und sagte, er würde dafür sorgen, dass die Managerin seines Escape Room („Martha“) sich mit mir in Verbindung setzt.

Ich wartete geduldig eine Woche oder zwei und hörte nichts. Ich hakte kurz darauf nach und erhielt schließlich eine E-Mail von Martha. Sie sagte mir, dass ihr Chef sie angewiesen hatte sich mit mir in Verbindung zu setzen und fragte dann nach, welchen Markt ich mit dem Escape Room in Israel bedienen wollte. Weil die Aktivität über alle Rassen und Religionen hinausgeht, erklärte ich, dass ich als Markt unterschiedliche Familien und Arbeitsgruppen im Auge hatte, die Jungen und die Alten sowie vielleicht sogar die Israelischen Verteidigungskräfte.

Ich hörte nie wieder von ihr.

Nach einer weiteren Weile wandte ich mich an den Besitzer, der – etwas überraschend – ebenfalls nicht sofort antwortete. Als er sich endlich meldete, war seine Antwort auf den Punkt genau, auch wenn er höflich war. Martha hatte ihm klargemacht, dass sie, da ich den Escape Room möglicherweise auch gegenüber israelischen Soldaten vermarkten könnte, seine Firma verlassen würde, würde er auf der Zusammenarbeit bestehen. Er behauptete, er könne sich das nicht leisten und würde mir daher nicht helfen.

Derweil verhinderte diese Geschichte, dass ich mit Vorsprung in den Escape Room-Markt in Israel kam, der dort wuchs. Zu diesem Zeitpunkt gab es mehr als 10 Einrichtungen, die entweder schon in Betrieb oder in der Entwicklung waren.

Und dank Martha, einer Anhängerin der Boykottbewegung gegen Israel, die ihre Priorität darin sieht den jüdischen Staat herauszugreifen und zu dämonisieren, war ein Businessplan, der mir hätte helfen können für Kooperation und Koexistenz zwischen Menschen zu werben, schwieriger umzusetzen.

Diese Erfahrung wurde mir erneut bewusst gemacht, als Ben & Jerry’s ankündigten, sie würden ihre Eiskrem nicht länger in dem verkaufen, was die Firma als die „Besetzten Palästinensergebiete“ bezeichnet, vermutlich die Westbank. Mit anderen Worten: Verfechter der BDS-Bewegung greifen weiter allein den einzigen jüdischen Staat an, obwohl es weltweit mehr als 120 weitere territoriale Dispute gibt.

Diese Form der Wirtschaftskriegsführung, die oft in Gefühle von Menschenrechten gekleidet und im Namen der „sozialen Gerechtigkeit“ geführt wird, hat in Wirklichkeit das Gegenteil ihres beabsichtigten Effekts zur Folge: Es dient nämlich der Verewigung des simplifizierenden und falschen „Woke“-Narrativs, dass Israel ein „Unterdrücker“ ist und die Palästinenser die „Opfer“ sind, um die Wahrscheinlichkeit von Aussöhnung und Frieden zu verringern.

So wie mein Escape Room (der schließlich gebaut wurde) nicht nur Gelegenheit für Arbeit und Partnerschaft bot, sondern auch eine Chance, dass Juden, Christen und Muslime sich miteinander beschäftigen, so ist es auch mit Ben and Jerry’s. Ihr Produkt bringt auf seine eigene Weise Menschen zusammen.

Aber das haben offenbar diejenigen nicht bemerkt, die als selbsternannte Hohepriester der sozialen Gerechtigkeit verkleidet umherlaufen. Sie merken es nicht, wenn sie offensichtliches zweierlei Maß anwenden, verbreiten und verteidigen, sobald es um Israel geht; und das stellt gemäß der weithin akzeptierten Arbeitsdefinition der IHRA Antisemitismus dar.

Tatsächlich haben diese Leute wenig, wenn überhaupt etwas zur weit schlimmeren Menschenrechtslage in Ländern des Nahen Ostens wie Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, dem Irak und Syrien zu sagen.

Als ich Anfang 2015 meinen Escape Room eröffnete, lief dieser zweieinhalb Jahre lang ohne dass es irgendeinen Vorfall von Voreingenommenheit, Rassismus oder anderen „-ismen“ gab. Entsprechend war das Einzige, was Martha erfolgreich tat, zu demonstrieren, dass die wahren Ziele der BDS-Bewegung darin bestehen Israels Existenzrecht zu bestreiten, selbst wenn das das Risiko birgt die Aussichten auf Frieden zu torpedieren.

Die Scheinheiligkeit ist offenkundig: Die Leute, die von BDS am stärksten beeinträchtigt sind, sind die, denen ihre Befürworter vorgeben helfen zu wollen. Ein typisches Beispiel: Allein den Palästinensern wird jetzt vorenthalten Ben and Jerry’s-Eiskrem zu essen, während die Israelis, wenn sie das wollen, weiterhin einen Becher Chocolate Fudge Brownie genießen können.

Die „progressive“ BDS-Bewegung greift palästinensische Umweltaktivistin an, die sich mit israelischen Gegenübern trifft – und raten Sie mal, was dann geschah!

Elder of Ziyon, 5. August 2021

EcoPeace ME ist eine Organisation israelischer, palästinensischer und jordanischer Umweltaktivisten, die daran arbeiten die Wasserknappheit in der Region zum Wohl aller zu beheben.

Progressiver kann man nicht sein.

Aber es bricht eine BDS-Regel.

Also griff BDS EcoPeace an und besonders Nada Majdalani (Mitte), die Direktorin des palästinensischen Zweigs, die sich vor kurzem mit ihren israelischen und jordanischen Ansprechpartnern in Washington traf.

BDS gab eine Erklärung aus, mit der das Treffen verurteilt wurde: „Was [Nada] Majdalani tut, geht über Normalisierung hinaus, weil sie komplett in die Vertuschung der Verbrechen der Besatzung an unserem Volk beteiligt ist und in Übereinstimmung mit dem Verrat arabischer Regime, die von den Völkern der arabischen Region abgelehnt und bekämpft werden, einschließlich unserem palästinensischen Volk.“

Das war für die BDS-Hassgruppe besonders verstimmend, weil Majdalanis Vater, Ahmed Majdalani, der palästinensische Minister für soziale Angelegenheiten und Generalsekretär der Volkskampffront ist. Majdalani ist zudem Mitglied des Exekutiv-Komitees der PLO. Seine Tochter zu sehen, wie sie einen Israeli berührt, muss wütend gemacht haben.

Natürlich versuchten sie auch Nadas Vater zu beschämen, da sie seinen Namen überprüften.

Und was machte der Vater?

Er organisierte sein eigenes „Normalisierungs“-Treffen zwischen Israelis und Palästinensern in Al-Bireh unter der Schirmherrschaft der PLO!

BDS-Fehlschlag!

Andere Palästinensergruppen und -medien beschwerten sich bitter, dass offizielle Vertreter der Palästinenser sich manchmal mit Israelis treffen.

Palästinensische Journalisten protestierten heute auch gegen eine Pressekonferenz für israelische Journalisten in Ramallah.

Diese Obsession, alle Kommunikation mit israelischen Juden abzuschalten, hat weniger als nichts erreicht, aber viele palästinensische Offizielle bestehen weiter darauf – entweder, weil sie dumm sind oder weil sie Angst vor ihren Wählern haben.

Sie werden keine „pro-palästinensischen Aktivisten“ finden, die öffentlich BDS verurteilen, selbst wenn sie eindeutig auf Weisen handeln, die für alle Palästinenser kontraproduktiv sind. Für die meisten der „Pro-Palästinenser”-Truppe ist Juden zu hassen moralisch höher stehend als Palästinensern zu helfen.

Nada Majdalani sollte für Leute ein Held sein, die behaupten für die Palästinenser das Beste zu wollen. Stattdessen wird sie verunglimpft. Und das sagt alles, was man über die Heuchelei und Regressivität der BDS-Truppen wissen muss.

BDS verkündigt Boykott der PA wegen „enger wirtschaftlicher Verbindungen zu Israel“

The MidEast Beast, 31. Juli 2021

Foto 54958395 / BDS Israel © Rrodrickbeiler | Dreamstime.com

In einer überraschenden Wendung haben die Organisatoren der BDS-Bewegung (Boykott, De-Investition und Sanktionen) angekündigt, dass die international anerkannte politische Vertretung der Palästinenser – die palästinensische Autonomiebehörde (PA) Ziel ihrer Aktivitäten wird. Die BDS-Bewegung, ursprünglich ein Ort, an dem Antisemiten sich hinter einem zivilisierteren Banner verstecken konnten, hat es sich zum Ziel gesetzt Menschen, Regierungen und Konzerne davon zu überzeugen, dass es sich lohnt, in seiner Freizeit über Israel nachzudenken. Obwohl es immer noch die Versuchung gibt alles zu boykottieren, was mit Israel zu tun hat, scheint es so, dass BDS Streitigkeiten sammelt wie Juden Pfennige (um es in Begriffen auszudrücken, die sie verstehen würden). Trotz dieser fragwürdigen Haltung bleibt die Unterstützung von BDS stark, was viele Anhänger dazu bringt die neueste Ankündigung bezüglich der PA zu hinterfragen.

„Die PA hat alle Kennzeichen einer Organisation, die wir gern boykottieren würden“, sagte BDS-Führer Jon Katz dem MidEast Beast. „Die PA macht Geschäfte mit Israel, arbeitet in gemeinsamen Projekten mit Israel, viele der Leute, die sie vertritt, arbeiten in Israel und für Israelis. Sehen Sie sich einfach mal eine Landkarte an – sie grenzt sogar an Israel. Ich muss Ihnen sagen, es macht mich krank.“ Katz hofft, dass er erlebt, wie die internationale Unterstützung für die PA sich verflüchtigt und Israel als Folge davon mit. „Wenn Sie richtig darüber nachdenken, dann braucht der israelische militärisch-industrielle Komplex die PA; wie sonst könnten sie rechtfertigen so viele Waffen zu kaufen, um auf Zivilisten zu schießen, ohne dass sie einen Feind haben, den sie bekämpfen?“ Und damit ist die Logik des Arguments aufgedeckt wie die Hörner auf einem Juden, wenn der seinen Hut abnimmt.

Deutschland braucht Gesetze, mit denen Firmen für BDS-Aktivitäten bestraft werden

Kommentar: Israelfeindliche Strafmaßnahmen bleiben in der deutschen Politik und bei großen Teilen der Bevölkerung eingeimpft und es gibt keine Gesetzesinitiative, die als Ausgleichskraft gegen die Boykott-Bewegung agiert; mehr als 30 US-Bundesstaaten hingegen haben gehandelt.

Benjamin Weinthal/Asaf Romirowsky, YNet News, 30. Juli 2021

Deutschland Landesregierungen und Kanzlerin Angel Merkels Regierung ignorieren weiter den Bundestagsbeschluss von 2019, mit dem die BDS-Kampagne (Boykott, De-Investitionen, Sanktionen) gegen die jüdischen Staat verurteilt wurde.

„Die Taktiken der BDS-Kampagne „ruft unweigerlich Assoziationen mit der Nazi-Parole Kauft nicht bei Juden!“, erklärte der Bundestags-Antrag mit dem Titel „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“, der im Mai 2019 beschlossen wurde.

Palästinenser protestieren nach der Verurteilung der BDS-Bewegung als antisemitisch durch den Bundestag vor dem Büro der deutschen Vertretung in Ramallah

Leider bleiben BDS-Denke und israelfeindliche Strafmaßnahmen in der Machtpolitik in Deutschland und großen Geilen der Bevölkerung tief eingeimpft. Die Welt am Sonntag berichtete erst diese Woche, dass BDS „gegen Israel propagiert … in Deutschland an Bedeutung gewinnt“. Als Ergebnis davon, sagte der Artikel, beobachten deutsche Geheimdienste BDS in der Bundesrepublik als extremistische Bewegung.

Das drängendste Problem in Deutschland zu BDS: Es gibt keine gesetzgeberische Kampagne, die als Ausgleichsmaßnahme gegen BDS agiert. Keines der 16 Bundesländer hat Maßnahmen beschlossen, die pro-BDS-Firmen bestraft, die mit dem Staat Geschäfte machen. Im Gegensatz dazu haben 30 US-Bundesstaaten das gemacht.

Baden-Württemberg mit einer Bevölkerung von 11 Millionen liefert ein besonders eklatantes Beispiel. Seine BW-Bank (Baden-Württembergische Bank) führt das Konto einer der potentesten BDS-Organisation, dem Palästina-Komitee Stuttgart.

Leider versäumt es Michael Blume, der mit der Bekämpfung von Antisemitismus Beauftragte des Landes, dem Kampf gegen staatlich geförderten Judenhass Priorität einzuräumen. Stattdessen haben seine judenfeindlichen und israelfeindlichen Aktivitäten in den sozialen Medien Empörung ausgelöst, darunter eine Aufforderung des Leiters des Jerusalemer Büros des Simon Wiesenthal Centers und oberstem Nazijäger Dr. Efraim Zuroff an Blume zurückzutreten.

Blume likte einen Facebook-Eintrag, in dem Zionisten mit Nazis gleichgesetzt wurden.

Nach neuen Ausbrüchen von Blumes israelfeindlichen Aktivitäten in den sozialen Medien im Juli sagte Rabbi Abraham Cooper vom Wiesenthal Center bezüglich Blume: „Der Job eines Antisemitismus-Beauftragten ist ihn zu bekämpfen, nicht ihn zu verbreiten.“

Als Blume, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl gefragt wurden, ob sie planen dagegen vorzugehen, dass die BW-Bank es dem Palästina-Komitee Stuttgart ermöglicht zu agieren, lehnten sie es ab das zu kommentieren.

Ein Protest gegen Israel in Berlin (Foto: Getty Images)

Baden-Württemberg ist zudem ein Brennpunkt für gewalttätigen Antisemitismus. Kretschmann, Strobl und Blume sind in einen neuen Antisemitismus-Skandal verwickelt, weil sie es versäumten die Bunderegierung über Serkan P. zu informieren, der aus dem Bundesland in seine Heimat Türkei floh – fünf Tage, nachdem er am 5. Juni einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Ulm verübten haben soll.

Die oppositionelle FDP kritisierte die Koalition aus Grünen und Christdemokraten wegen dieses Handelns. Julia Groll, eine FDP-Politikerin, sagte der Zeitung Stuttgarter Nachrichten, die Landesregierung scheine „nichts zu unternehmen“.

Unterm Strich geben alle Ebenen der deutschen Regierung dem Kommerz Vorrang – einschließlich bei der völkermörderisch-antisemitischen Islamischen Republik Iran – gegenüber dem zunehmenden Judenhass auf deutschem Boden.

Die Universitätsstadt Freiburg im Breisgau pflegt ihre Verbindungen zum iranischen Regime über eine Städtepartnerschaft mit Isfahan. Die Behörden in Isfahan veranstalten jedes Jahr al-Quds-Kundgebungen, die die Beseitigung des jüdischen Staates propagieren. Die von der Stadt gesponserten, tödlichen Antisemitismus-Demonstrationen in Isfahan haben den Appetit der Freiburger Politiker nicht verringert an der Partnerschaft festzuhalten.

Leider bleibt Blume, der die Führung bei der Beendung der Partnerschaft der Islamischen Republik mit Freiburg übernehmen müsste, inaktiv und lasch. Das Regime des Iran bleibt der führende Staatssponsor von Holocaust-Leugnung und eliminatorischem Antisemitismus.

Teheran ist zudem stark darin involviert innerhalb des Territoriums Deutschlands für BDS-Aktivitäten zu werben. Die Islamische Republik agiert vom Islamischen Zentrum Hamburg aus, das Hisbollah-Mitglieder zur jährlichen Al-Quds-Tag-Demonstration in Berlin gekarrt hat, wo ebenfalls BDS propagiert wird.

Der Stadtstaat Hamburg vereinbarte eine religiöse Zusammenarbeit mit dem Islamischen Zentrum. Im Januar 2020 nahmen 600 pro-iranische Islamisten an einer Gedenkveranstaltung im Islamischen Zentrum teil, die anlässlich des Todes des von der EU und den USA als Terroristen ausgewiesenen Qasem Soleimani stattfand, dem Kommandeur der Quds Force der Iranischen Revolutionsgarden.

Qasem Soleimani (Foto: AP)

BDS ist in vielen Fällen mit Islamisten in Deutschland verbunden, die den Terrorismus der Islamischen Republik, der Hisbollah, der Volksfront zur Befreiung Palästinas und der Hamas unterstützen. Deutsche Sicherheitsdienste beginnen gerade erst zu verinnerlichen, dass BDS eine Bedrohung für die Verfassung des Landes und seine demokratische Ordnung ist.

Ein gemeinsamer Faktor eint die Hochburgen von BDS und pro-iranischen Aktivitäten in Hamburg und Baden-Württemberg: die Rolle der weitgehend pro-Teheran stehenden Grünen Partei in ihren Regierungen.

Ein deutscher Thinktank hat die ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Kerstin Müller geehrt, die von der jüdischen Gemeinde in Berlin wegen ihrer pro-BDS-Aktivitäten des Antisemitismus beschuldigt wurde.

Müller ist heute Mitglied des Gesamtpräsidiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik mit Fokus auf die deutsch-israelischen Beziehungen und den israelisch-palästinensischen Konflikt. Die Gesellschaft hat es abgelehnt die Müller vorgeworfenen antisemitischen BDS-Aktivitäten zu kommentieren.

Merkel lässt im Großen und Ganzen nicht zu, dass eine theoretische Opposition zu Antisemitismus die Exportgeschäfte ihres Landes übertrumpft. Ihre Regierung versprach die antisemitische Firmenpolitik von Kuwait Airways keine israelischen Passagiere zuzulassen zu stoppen. Aber in ihrem Reden kam kein Handeln vor.

Bundeskanzlerin Angel Merkel (Foto: Getty Images)

2016 reichte ein israelischer Student in Deutschland Klage gegen Kuwaits Staats-Airline ein, nachdem diese sein Ticket für einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenstopp in Kuwait City stornierte. Ein Jahr später urteilte ein deutsches Gericht, dass Kuwait Airways Israel boykottieren darf.

Als Kuwait Airways sich in den Vereinigten Staaten 2013 und 2014 genauso antisemitisch gegen Israel verhielt, drohten die amerikanischen Behörden mit rechtlichen Schritten. Kuwait Airways zog 2015 die Konsequenzen und und strich alle seine Flüge von New York nach London, um den Forderungen auch israelische Passagiere zu bedienen aus dem Weg zu gehen.

Deutsche Politiker, einschließlich Merkel, lassen keine Gelegenheit aus zu erklären, dass „Antisemitismus in der Bundesrepublik keinen Platz hat“. Wenn sie wahrhaftig wünschen ihren leeren Versprechen konkretes Handeln folgen zu lassen, müssen Berlin und die 16 Bundesländer die Gesetzgebung der USA kopieren und durchsetzbare Gesetze schaffen, mit denen Firmen für BDS-Aktivitäten bestraft werden.

Mit einem Federstrich könnte Merkel kuwaitische Geschäfte in Deutschland verbieten, kuwaitische diplomatische Mitarbeiter aus Berlin ausweisen und ihre Botschafter aus Kuwait City zurückrufen, bis der winzige, ölreiche Staat den Boykott israelischer Passagiere durch seine Staats-Airline beendet.

Unbezahlbarer BDS-Versager des Tages (Hauptrolle: Jeremy Corbyn)

David Lange, Israellycool, 25. Juli 2021

Seit geraumer Weile haben die Israelhasser jetzt die „Boykottiert Puma“-Trommel geschlagen. Die offizielle Internetseite der BDS-Bewegung sagt dazu:

Der globale Sportkleidungshersteller Puma ist an Verletzungen des Völkerrechts und der Menschenrechte beteiligt. Puma ist der Hauptsponsor des Israelischen Fußballbundes (IFA), zu dem Mannschaften in Israels illegalen Siedlungen in besetztem palästinensischem Land gehören.

Zusätzlich betreiben Pumas aktuelle und ehemalige Lizenznehmer in Israel Betriebe in illegalen israelischen Siedlungen.

Israels Militärbesatzung vertreibt palästinensische Familien, mit Kindern, aus ihren Häusern um für diese Siedlungen Platz zu machen. Israelische Siedlungen werden vom Völkerrecht als Kriegsverbrechen betrachtet.

Mehr alle 200 palästinensische Sportvereine haben Puma aufgerufen das Sponsoring zu beenden und die Unterstützung von Israels illegalem Landraub zu beenden.

Puma verkauft sich selbst als Firma, die sich für Gleichheit einsetzt, aber sie finanziert die Apartheid, die die IFA hilft aufrecht zu erhalten.

Im Juli 2018 wurde verkündet, dass Adidas die IFA nach einer internationalen Kampagne und der Lieferung von mehr als 16.000 Unterschriften an den Hauptsitz von Adidas nicht weiter sponsert

Wir können das noch einmal schaffen. Schließen Sie sich palästinensischen Sportlern beim Boykott von Puma an, bis die Firma ihre Unterstützung für Israels illegalen Landraub einstellt.

Ist es nicht zum Kotzen, wenn jemand das Memo nicht bekommt?

Irgendwie liebe auch ich dieses Foto.

(Tipp: Sussex Friends of Israel)

BDS-Liste, was Anhänger tun sollen, beweist, dass sie keine „pro-palästinensischen Aktivisten“ sind

Elder of Ziyon, 3. Mai 2021

BDS feierte letzten Juni seinen 15. Jahrestag mit eine Liste von 15 Dingen, die du tun kannst „um Solidarität mit den Palästinensern zu zeigen“.

Hier sind sie:

Entlarve israelische Apartheid

Gezielte Sanktionen [gegen Israel]

Apartheidfreie Zonen in deiner Gemeinschaft „als Orte frei von Rassismus, Sexismus, Diskriminierung“

Firmen-Mitschuld (Druck auf Firmen mit Filialen in Israel)

Gerechtigkeit für Rassen und Einheimische: Unterstützung des von Indigenen und Schwarzen geführten Kampfes für Rassengerechtigkeit…

Umwelt– und Klimagerechtigkeit

Kampf der Frauen: „Gerechtigkeit in Palästina ist eine feministische Sache“

Ethische Stadträte: „Werbung für intersektionale Schritte in deinem örtlichen Stadtrat…“

Glaubensgemeinschaften & Tourismus: „Respektiert den palästinensischen Ruf nach ethischem Tourismus/Pilgerreisen.“

Kultureller Boykott Israels

Akademischer Boykott Israels

Studentenaktivismus: Organisiereintersektionale Kampagnen…

Sportboykott: Schließ dich der Kampagne zum Boykott von Puma an…

LGBTQI+-Rechte: Demaskiere Israels Pinkwashing-Agenda und gehe dagegen an…

Spende für BDS: BDS braucht deine Unterstützung von Menschen mit Gewissen überall…

Es gibt allerdings ein Problem: Nicht ein einziger dieser Punkte hilft auch nur einem einzigen Palästinenser.

Nicht einmal wird erwähnt Geld an Palästinenser zu schicken – nur an BDS.

Nicht einmal wird erwähnt ein palästinensisches Geschäft zu unterstützen – nur israelische Geschäfte zu boykottieren.

Nicht einmal wird erwähnt dafür einzutreten, dass Israel Einschränkungen für Palästinenser lockert.

Nicht einmal wird erwähnt Briefe oder Tweets zur Unterstützung gewöhnlicher Palästinenser zu schicken.

Nicht einmal wird erwähnt die palästinensische Demokratie oder ihre Institutionen zu verbessern.

Nicht ein einziger Aufruf zu freiwilliger Hilfe bei der Olivenernte.

Das ist keine Liste von Dingen, um Solidarität mit Palästinensern zu zeigen. Es handelt sich um eine Werbeliste für „Krieger für soziale Gerechtigkeit“.

Es gibt hier überhaupt nichts Positives. Nichts, was Palästinenser unterstützt. Nur Hass auf den jüdischen Staat.

Diese Liste zeigt besser als jede Hasbara es je könnte, dass Leute, die behaupten „pro-palästinensisch“ zu sein, nichts dergleichen sind. Sie hassen einfach Israel mit einer Leidenschaft, die nur der ihrer Juden hassenden Cousins von Rechts gleichkommt.