COSATU, Afrikas größter Gewerkschafts-Zusammenschluss und ein Anhänger der BDS gegen Israel, twitterte gestern Folgendes:
Heute begehen wir den Weltflüchtlingstag
Palästinenser sind die größte und am längsten leidende Gruppe Flüchtlinge der Welt, sagen BDS Südafrika, UNO, RTUKnews
Aber obwohl die palästinensischen Araber sind, was sie sie als die „größte und am längsten leidende Gruppe Flüchtlinge der Welt“ sind, schient COSATU ein Problem damit zu haben ein Foto von ihnen zu finden – urteilt man entsprechend der Tatsache, dass sie stattdessen ein Foto jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern verwenden – in einem Aufnahmelager.
Hier gibt es zwei Ebenen des Versagens: Erstens darin, die Aufmerksamkeit auf die Notlage jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern zu lenken (es gab rund 850.000, mehr als die 650.000 palästinensischen Flüchtlinge von 1948); und zweitens darin, die Aufmerksamkeit auf die Tatsache zu lenken, dass das winzige, entstehende Land Israel in der Lage war sie zu integrieren, während die Vielzahl arabischer Länder sich nicht damit behelligte dasselbe für die palästinensischen Flüchtlinge zu tun (was zu der Lage führte, die wir heute haben und die den Konflikt perpetuiert).
Übrigens bin ich nicht sicher, warum wir so viele BDS-Geschichte haben, die diese Woche aus Südafrika kommen. Muss etwas mit ihrem Wasser zu tun haben.
2013 berichtete Associated Press in einer Nachrichtenmeldung zu Irans jährlichem Marsch zum Qud-Tag, dass der neu gewählte Präsident Hassan Rouhani sagte auf der Veranstaltung sagte, Israel sei eine „alte Wunde“ , die entfernt werden müsse.
AP lieferte später etwas Kontext zu diesen Bemerkungen. „Rouhani sprach auf einer jährlichen propalästinensischen Kundgebung zum ‚al-Quds-Tag‘ – dem arabischen Wort für Jerusalem – und obwohl seine Äußerungen im Widerspruch zu seinen Bemühungen positiver öffentlicher Kontakte zum Westen zu stehen schienen, sollten sie auch im Kontext der iranischen Innenpolitik gesehen werden, wo die Mäßigung der antiisraelischen Haltung des Establishments keine Option darstellt.“
Trotz der Bemühungen von AP den Extremismus der Kommentare Rouhanis herunterzuspielen – dass er keine Wahl habe außer seine Feindschaft dem jüdischen Staat gegenüber Ausdruck zu geben – berichtete die Agentur auch: „In der Hauptstadt Teheran gingen Zehntausende auf die Straße und skaniderten ‚Nieder mit Amerika‘ und ‚Tod Israel‘.“
In einem Artikel über das letzte Woche abgesagte Fußballfreundschaftsspiel zwischen Israel und Argentinien berichtete die Washington Post: „Die BDS-Bewegung hat z um Ziel Israel zu zwingen in seiner Politik gegenüber den Palästinensern das Völkerrecht zu befolgen, indem vom Kauf israelischer Waren abgeschreckt wird, Druck auf internationale Firmen ausgeübt wird Geschäfte in Israel zu machen und Promis zu drängen das Land nicht zu besuchen oder dort aufzutreten.“
Omar Barghouti, einer der Gründer der Kampagne Boykott, Deinvestitionen und Sanktionen (BDS), ist zum Ziel seiner Bewegung eindeutig gewesen. Er hat gesagt: „Ein jüdischer Staat in Palästina, in welcher Form auch immer, kann dem Grundrecht der einheimischen palästinensischen Bevölkerung nicht zuwider laufen und ein System der Rassendiskriminierung verewigen, das kategorisch bekämpft werden sollte… Wir sind definitiv, absolut bestimmt gegen einen jüdischen Staat auf jedem Teil Palästinas. Kein Palästinenser, rationaler Palästinenser, kein Ausverkauf betreibender Palästinenser wird jemals einen jüdischen Staat in Palästina akzeptieren.“
Barghouti ist unter den Verfechter der BDS, die ein Ende des modernen Staats Israel fordern, auch nicht allein.
Wäre das iranische Regime strikt propalästinensisch, würden die Marschierenden skandieren: „Zwei Staaten für zwei Völker“, nicht „Tod Israel“. Würde BDS Frieden auf Grundlage einer Zweistaatenlösung unterstützen, dann redete Barghouti von „zwei Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben“, nicht davon einen jüdischen Staat niemals zu akzeptieren.
Das iranische Regime propalästinensisch zu nennen oder zu schreiben, die BDS-Kampagne sei daran interessiert Israel dazu zu bringen das Völkerreicht einzuhalten, klingt zwar harmlos oder sogar lobenswert, ist aber höchst irreführend. Weder der Iran noch die BDS-Bewegung erkennen die Legitimität des jüdischen Staates an, obwohl sie unterschiedliche Wege zur Erreichung des Ziels ausgearbeitet haben. Beide müssen daher richtigerweise als „antiisraelisch“ eingestuft werden.
Umschreibungen zu verwenden, um die antiisraelischen Charakter des Iran oder der BDS-Bewegung zu verschleiern, nahm eine Anfang des Monats eine bedeutende Wende, als Amin Rosen und Liel Leibovitz berichteten, dass die führenden BDS-Organisation in den Vereinigten Staaten eine Internetseite eingerichtet hatte, die steuerfreie Spenden für eine Palästinensergruppe ermöglicht, der die Hamas und andere Terrororganisationen angehören. Während Rosen und Leibovitz feststellten, dass es keine Möglichkeit gibt zu zeigen, dass irgendwelche Spenden über die US Campaign for Palestinian Rights an die Terrorgruppen geflossen sind, ist die Kampagne „verantwortlich dafür sicherzustellen, dass das Geld nicht an Terrororganisationen geht“. Es gibt keinen Hinweis, dass die US Campaign irgendwelche Sicherungsmaßnahmen getroffen hat um das zu verhindern.
Es ist auch nicht das erste Mal, dass BDS mit Terrorgruppen verbunden ist.
Jonathan Schanzer, ehemaliger Abteilungsleiter im Finanzamt und derzeit Senior Vice President der Foundation of Democracies, sagte im April 2016 vor dem Kongress aus und sagte, die Führung von „drei Organisationen, die gekennzeichnet oder geschlossen wurden oder zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen wurden, weil sie die Terrororganisation Hamas unterstützten … scheint dazu geführt zu haben, dass die Führungspositionen innerhalb der amerikanischen BDS-Bewegung Wechsel erfuhren.“
Die Beispiele Iran und BDS zeigen: Wenn eine Person oder Organisation behauptet propalästinensisch zu sein, muss gefragt werden, ob das wirklich ihr definierendes Charakteristikum ist oder ob ihre erklärte Sorge um die Palästinenser ihre Gegnerschaft zu Israel kaschiert.
In seiner Botschaft zum Quds-Tag 2009 machte der iranische Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei diese Gleichwertigkeit deutlich: „Diejenigen, die Widerstand leisten und unschuldig in den besetzten palästinensischen Ländern leiden, sind die einzigen, die Hoffnung auf Freiheit für Palästina und die Auslöschung des usurpierenden zionistischen Regimes bieten.“
Die dokumentierten Verbindungen der BDS-Bewegung zu Terrorgruppen zeigt, dass viele, die antiisraelisch sind, keinerlei Linien ziehen, wenn es um die Mittel geht, mit denen sie ihr Ziel zu erreichen suchen Israels Existenz zu beenden.
Sodastream ist jetzt seit etwa 5 Jahren das Ziel einer bösartigen Hass-Kampagne der antisemitischen BDS-Bewegung gewesen … hoffen wir, dass die nächsten fünf Jahre so gut werden wie die letzten fünf!
(Diagramm: Die Kursentwicklung von SodaStream-Aktien 2016 bis 2018)
Die weltweite Meinungsumfrage der Anti Defamation League von 2014 stellte fest, dass es global mehr als eine Milliarde Antisemiten gibt.[1] Das ergibt umgerechnet etwa 70 Antisemiten auf jeden Juden. Wenn ein Israeli ins Ausland reist, wird er mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit solch extrem vorurteilsbelastete Menschen treffen, auch wenn die diese Gedanken vielleicht nicht öffentlich äußern.
Israelische Staatsbürger sollten von ihrer Regierung erwarten, dass sie verhindert, dass Hardcore-Antisemiten ihr Land besuchen. Somit ist das neue Gesetz zur Verhinderung der Einreise ausländischer Staatsbürger, die für den Boykott von Israelis werben, ein Schritt vorwärts.[2] Vor kurzem sind 20 Auslandsorganisationen, die Boykottkampagnen gegen Israel propagieren, von der israelischen Regierung von der Einreise ausgeschlossen worden.[3]
Nach Angaben der Washington Post enthält die Liste zwei Organisationen jüdischer Aktivisten: die Jewish Voice for Peace (JVP – Jüdische Stimme für Frieden) und Code Pink.[4] Die Anti Defamation League nahm JVP 2013 in ihre Liste der zehn antiisraelischsten Organisationen in den USA auf.[5]
Man hätte glauben sollen, dass diese BDS-Anhänger sich nicht um das Einreiseverbot nach Israel scheren würden. Die UNO hat 193 Mitgliedstaaten. Warum sollte jemand das einzige Land besuchen, das er oder sie sich herausgepickt hat um dagegen aufzustacheln? Die Definition des (US-) Außenministeriums zu Antisemitismus erklärt, dass es antisemitisch ist Standards aus zweierlei Maß anzuwenden, indem von Israel ein Verhalten gefordert wird, das keinem anderen demokratischen Staat abgefordert wird.[6] Dasselbe besagt die Antisemitismus-Definition, die die Internationale Holocaust-Gedenkallianz entwarf. Sie konnte nur angenommen werden, wenn ihr alle 31 Mitgliedstaaten zustimmten – alles westlichen Demokratien, einschließlich der USA.[7]
Doch einige derer, die wegen ihres BDS-Hassschürens von der Einreise nach Israel ausgeschlossen sind, waren wegen des neuen Gesetzes enttäuscht. Rebecca Vilkomerson, die Direktorin der Jewish Voice of Peace, schrieb: „BDS ist ein Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft eine weltweite Bewegung aufzubauen, um auf Israel Druck auszuüben die Besatzung zu beenden.“[8]
Das ist ein praktisches Beispiel dafür, wie falsche Argumentation gelehrt wird. Der gesamte Gazastreifen und die Mehrheit der Westbank stehen unter palästinensischer Herrschaft und sind demzufolge nicht besetzt. Die sogenannte „Zivilgesellschaft der Palästinenser“ kann kaum als zivilisiert bezeichnet werden. Bei den einzigen palästinensischen Parlamentswahlen, die 2006 stattfanden, gaben die Wähler der Hamas die Mehrheit, einer Partei, die Völkermord an den Juden propagiert. Fatah, die einzige andere Partei, die eine bedeutende Zahl an Sitzen gewann, kontrolliert die palästinensische Autonomiebehörde, die Mördern israelischer Bürger wichtige finanzielle Belohnungen überreicht.
Ariella Gold ist die stellvertretende Direktorin von Code Pink. Sie griff Israel einmal in einem Artikel im Forward an, nachdem ihr die Einreise verweigert wurde und schrieb: „Ich hoffe, diese Isolierung wird den weltweiten Kampf für Palästinenserrechte dem Sieg einen Schritt näher bringen. Wenn schon sonst nichts, wird es für meine Kinder festigen, dass auch sie, wie ich, ihr Lebern der Freiheit von und der Gerechtigkeit für die Palästinenser widmen müssen.“ Sie erwähnt in dem Artikel nichts von der extremen palästinensischen Kriminalität, die von der Palästinenserführung gefördert und unterstützt wird.[9]
Der New Israel Fund unterstützt BDS zwar nicht, aber nach Angaben von NGO Monitor gibt er Organisationen Zuschüsse, die BDS unterstützen.[10] Er gab seine Meinung auch mit einer irrelevanten Bemerkung kund: „Politische Opposition zu verbieten ist die Politik von Autokratien, nicht von Demokratien.“ Die antisemitische BDS-Bewegung ist jedoch ein Feind Israels und keine politische Opposition. Während des Kalten Kriegs ließen die USA Mitglieder ausländischer kommunistischer Parteien nicht ins Land, selbst wenn sie nie etwas gegen die USA gesagt hatten.[11] Waren die USA damit gemäß dem NIF nachträglich autokratisch? Die Niederlande und Belgien tun ihr Äußerstes, um aufstachelnde, ausländische muslimische Kleriker draußen zu halten. Sind sie keine Demokratien?
Jeder kann sich als Menschenrechtsaktivist, Kämpfer für soziale Gerechtigkeit oder Antirassist bezeichnen und gleichzeitig Unterstützung für Mörder zeigen. Ein Paradebeispiel dafür war 2001 die Zusammenkunft von NGOs bei der „Weltkonferenz gegen Rassismus“ in Durban.[12]
Das Rückkehrrecht ermöglicht es Juden nach Israel zu kommen und dort zu leben. Dieses Land ist traditionell Zuflucht und Heimat für alle Juden gewesen, verfolgt oder nicht.[13] Das allein macht es zu einem der großzügigsten Staaten der Welt. Die Vorstellung, dass jeder Jude hier willkommen ist, ist allerdings überholt, weil ein kleiner Anteil der Juden zu den fanatischsten Dämonisierern Israels gehört. Das sollte nicht ungesühnt bleiben und das Rückkehrrecht sollte entsprechend geändert werden. Es könnte an der Zeit sein, dass die Immigration antiisraelischer Hetzer, nachdem sie Reue dafür gezeigt haben, von einer Zeit gemeinnütziger Arbeit abhängig gemacht wird, um den Schaden zu kompensieren, den sie dem Land in der Vergangenheit zuzufügen versuchten.
Ein Bericht der ADL stellt fest, dass es an Universtäten von 2016 auf 2017 einen Zunahme der weiß-rassistischen Propaganda um 258% Prozent gegeben hat.
Heute begehen wir den Weltflüchtlingstag
