The Israeli Cartoon Project (Facebook, eingedeutscht):
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Besatzung
„Illegale Besatzung“
gefunden auf Facebook und eingedeutscht:
Was heißt „Beendet die Besatzung“?
Moshe Dann, Jerusalem Post, 21. Juni 2017
Auch wenn es ein populäres Mantra ist, begreifen nur wenige, was es bedeutet
Während der letzten Jahrzehnte hat die palästinensische Propagandamaschine mit Hilfe antiisraelischer Elemente in der internationalen Gemeinschaft eine der mächtigsten und effektivsten emotionalen wie psychologischen Waffen zum Sieg über Israel geschaffen: „Beendet die Besatzung“.
Auch wenn das ein populäres Mantra ist, begreifen nur wenige, was es bedeutet.
Es könnte das bedeuten, was Israel im Sechstagekrieg 1967 eroberte oder was Israel während des Unabhängigkeitskriegs (1948/49) gewann oder alles „vom Fluss bis zum Meer“.
Zuerst konzentrierte sich die arabisch-palästinensische Propaganda auf Israels Anwesenheit in Judäa und Samaria (der „Westbank“) als „Verletzung des Völkerrechts“, insbesondere die Vierte Genfer Konvention, wie sie vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz interpretiert wird. Als antiisraelische NGO mit Sitz in Genf war das IKRK die Erste, die Israel der „Besatzung“ palästinensischen Territoriums beschuldigte, womit ein umstrittenes Gebiet willkürlich einer Seite zuerkannt wurde. Weil das Internationale Komitee vom Roten Kreuz auch – einzigartig – eine offizielle UNO-Organisation ist, werden seine Entscheidungen als maßgeblich betrachtet.
Nachdem Israel mit Yassir Arafat (für die PLO) die Oslo-Vereinbarungen unterschrieb, sich aus den Areas A und B zurückzog und der palästinensischen Autonomiebehörde zusammen mit der internationalen Gemeinschaft hat seine institutionelle Struktur zu entwickeln, kehrte der Fokus zurück auf Israels legale und historisch Ansprüche auf Area C, in der alle „Siedlungen“ liegen. Experten und Gelehrten debattierten das Thema, doch keine Seite war in der Lage die andere zu überzeugen.
Die Debatte um Territorium war wichtig, hatte aber begrenzte Auswirkungen, denn während palästinensischer Terrorismus und Aufstachelung unvermindert weitergingen und nach zwei weiteren Abzügen – 2000 aus dem Südlibanon (was die Hisbollah mächtig machte) und 2005 aus dem Gazastreifen (was die Hamas mächtig machte) – reagierte Israel zögerlich auf die Preisgabe weiteren Territoriums. Das Mantra „Land für Frieden“ hatte niemanden außer den Harcore-Ideologen mehr überzeugt. Selbst Israelis, die die „Zweistaatenlösung“ unterstützten waren nicht bereit weitere Zugeständnisse zu machen.
Etwa während des letzten Jahres wurde ein neues Argument hervorgehoben, oft unterstützt von israelischen Juden und progressiven Juden in Nordamerika, die pro-Israel sind: Bei „der Besatzung“ geht es nicht nur um Territorium, sondern auch um „das palästinensische Volk“.
Diese Verschiebung auf ein humanitäres Argument überzeugt, denn es wird als moralische Frage dargestellt: Israel hat nicht das Recht ein anderes Volk oder einen anderen Staat zu beherrschen – die Palästinenser.
Das stellt die Israelis (d.h. die Juden) als Verfolger und die Palästinenser als ihre Opfer hin.
Daher bleibt, selbst wenn die Frager der Rechtmäßigkeit der Siedlungen eingeräumt wird, die behauptete Verletzung der Menschenrechte – die moralische Frage – das Problem. Beispielsweise klagen Kritiker, einzuschränken, wo palästinensische Araber leben können, greift in deren Alltagsleben ein und dringt in ihre Städte und Dörfer ein, verletzt ihre Bürger- und Menschenrechte, stellt „Besatzung“ dar. Diese Besatzung zu beenden ist allerdings kompliziert, denn (1) stellen palästinensische Terroristen eine ständige Bedrohung dar, (2) sind radikale Islamisten involviert und (3) würde der Abzug aus der Area C und die Gründung eines Palästinenserstaats Terrorismus fördern.
Mit anderen Worten: „Die Besatzung zu beenden“ ist als humanitäres und moralisches Thema nicht zu schaffen, ohne territoriale Zugeständnisse zu machen und israelische Sicherheitskontrolle zu beseitigen. Die Verbindung ist ausschlaggebend: Das humanitäre Argument wird genutzt, um palästinensische Forderungen nach Territorium und einem eigenen Staat zu rechtfertigen und zum Durchbruch zu verhelfen. Israels rationale und realistische Weigerung den Palästinensern zu gestatten einen unabhängigen Staat zu bilden, wird daher in eine moralisches Argument über das Recht auf Selbstbestimmung verwickelt.
Das Versagen die dynamische Beziehung zwischen dem humanitären Argument und palästinensischen Forderungen nach Territorium und Eigenstaatlichkeit zu verstehen hat Israels Versuche seine Ansprüche und die Siedlungen in Judäa und Samaria zu rechtfertigen gelähmt.
Daher sitzt Israel in der Falle: Solange es sich weigert den Palästinensern einen Staat zuzugestehen, Area C behält und seine Terrorbekämpfungsaktivitäten in palästinensischen Städten aufrechterhält, wird es der „Besatzung“ und „Verfolgung“ der Palästinenser beschuldigt werden. Obendrein wird „die Besatzung“ dazu genutzt Terrorismus und „Widerstand“ zu rechtfertigen. Das Dilemma hat umfassende Auswirkungen.
„Beendet die Besatzung“ suggeriert eine unmittelbare, direkte Abgrenzung von Gut und Böse – und das ist der Punkt, wo der Spruch am effektivsten ist. Ohne Rücksicht auf die Einzelheiten schafft das Mantra einen psychologischen Determinismus, der eine „entweder-oder“-Entscheidung erzwingt.
Wird die Prämisse, dass Besatzung Übel ist, erst einmal akzeptiert, ist die Schlussfolgerung unvermeidlich.
Das ist der Grund, dass Mantras so mächtig sind: Sie erfordern kein Denken und verhindern sogar kritisches Denken.
So funktioniert auch Werbung: Man hört/sieht „Coke“ und sein Symbol und man denkt „süß, angenehm, zufriedenstellend“; man denkt nicht darüber nach, ob es gut für einen ist oder nicht. Genauso bedeutet „Beendet die Besatzung“, dass Israel schlecht ist und die Palästinenser die Opfer sind.
Es ist eine Form der Gehirnwäsche, die – wie eine Sucht, die Wahrnehmung verändert und Rechtfertigungen propagiert: Keine Sorge, es wird alles gut; wir werden glücklicher, mehr geschätzt, geliebt werden; wir können die Folgen kontrollieren.
Mantras wie „Siedlungen verhindern Frieden“ und „Israel ist ein kolonialistischer Apartheidstaat“ mag manche Empathie empfinden und ein Gefühl von Ungerechtigkeit geben; ob das stimmt oder nicht, ist irrelevant.
Schließlich fordert „Beendet die Besatzung“, dass Israel greifbare Aktiva (z.B. Territorium) für nicht greifbare Vereinbarungen (wie diplomatische Anerkennung) aufgibt, die leicht zu widerrufen sind.
Die einzige Möglichkeit gegen Gehirnwasche und Süchte zu bekämpfen, besteht in Selbstbewusstsein, kritischem Denken und einer realistischen Bewertung der Lage.
Das wichtigste Gegenargument lautet, dass die obersten Prioritäten eines Staates darin bestehen seine Bevölkerung zu schützen, seine Gesellschaft erhalten und seine Grenzen zu verteidigen. Das ist der Grund, weshalb alle Staaten über Armeen, Polizei und Gefängnisse verfügen.
Da die Palästinenser und Araber danach streben Israel zu vernichten, ist Israel moralische wie praktisch dazu verpflichtet sich zu verteidigen. Kapitulation vor dem Terrorismus ist keine Option.
Zweitens würde ein palästinensischer Staat westlich des Jordan kein demokratisches, friedliches System werden oder das Problem der Millionen „Palästinenser“ lösen, die im Libanon, Syrien, Jordanien und anderen Ländern, einschließlich Israels, leben. Die Gefahr, dass er ein gescheiterter Staat wäre, der – wie Somali – von Banden und Milizen geführt wird, ist real.
Schließlich: Die arabischen Palästinenser sind keine Gefangenen.
Die meisten haben jordanische Pässe.
Sie können reisen und sie können Land und Grundeigentum besitzen; sie können es verkaufen. Viele haben das getan und sind erfolgreich.
Solange der Terrorismus existiert wird es „Besatzung“, Checkpoints, polizeiliches Eingreifen und lange Schlangen an Flughäfen geben. „Beendet die Besatzung“ beginn mit der Beendigung der Hetze und des Hasses, mit der Beendigung des Terrorismus.
„Beendet die Besatzung“ ist nicht nur auf Israel anwendbar. Dazu gehört die Beendigung der Dikatur im Iran, der die gesamte Welt bedroht. Die Besatzung zu beenden gilt für die Herrschaft der Hamas im Gazastreifen, der Hisbollah im Libanon, Assads und des ISIS‘ in Syrien und der Taliban in Afghanistan.
„Beendet die Besatzung“ ist kein Aufruf die Rechte der Palästinenser zu schützen, sondern die Existenz Israels zu beenden. Es ist kein Appell an die Menschlichkeit, sondern ein Lobgesang auf Chaos und Völkermord.
„Beendet die Besatzung“ sollte als das begriffen werden, was es ist: Eine Morddrohung.
Israel: Die unbequeme Wahrheit der Besatzung
Maggie Villines, The American Thinker, 28. Mai 2017
Es ist eine unbequeme Wahrheit, dass es nach dem Völkerrecht nicht illegal ist einen territorialen Kampf zu gewinnen. Medienrhetorik prügelt Herzen und sinne und scharen die Leute um eine falsche Sache; die Vereinten Nationen stellen die Menschen Israels als Paria hin, einen gehassten „Besatzer“; sie unternimmt regelmäßig Schritte, um den Besatzer zu bestrafen. Der Nahe Osten, ein Gebiet von 22,8 Millionen Quadratkilometern – das entspricht etwa 90% der Vereinigten Staaten ohne Alaska und Hawaii – betrachtet Israel als unwürdig in den ursprünglichen, winzigen 28.000 Quadratkilometern zu existieren, die ihm vom Völkerbund bewilligt wurde, was die UNO fortschrieb.
Internationales Kriegsrecht, ob ausgewiesen oder nicht, wird ignoriert. Ignoranz herrscht rund um den Globus vor. Sachdienliches Recht ist ein Augenöffner – es ist nicht verführerisch zu lesen, aber leicht zu verstehen und notwendig, um die Wahrheit zu entdecken, wie immer der eigene moralische Imperativ aussieht, der Recht nicht ersetzen kann.
Ist Israel ein „Besatzer“? Und wenn die Antwort „Ja“ lautet, ist die „Besatzung“ gemäß dem Völkerrecht legal? Betrachten Sie Folgendes:
1) Ägypten hat niemals Souveränität (Eingentumsrecht) am Gazastreifen gehabt oder beansprucht.
2) Äypten hatte den Gazastreifen besetzt gehalten (Amtsbefugnis ausgeübt).
3) Jordanien hatte nie die Souveränität über die Westbank.
4) Jordanien hatte die Westbank besetzt.
5) Jordanien beanspruchte die Souveränität über die Westbank, gab diesen aber auf, nachdem es seine arabischen Nachbarn oder sonstige Staaten mit Ausnahme von Pakistan und Großbritannien nicht überzeugen konnte, dass es einen legitimen Anspruch hatte.
6) Syrien ist Souverän über die Golanhöhen, obwohl Israel einen Teil des Gebietes im Krieg von 1967 gewann. Dieser Teil des Golan bleibt unter israelischer Kontrolle. Syrien beschuldigt Israel der „illegalen Besatzung“, während Syriens eigenes, vom Iran finanziertes Militär den Libanon besetzt. Israel hat eine gemeinsame Grenze mit dem Libanon, von dem aus die Hisbollah, international als Terrororganisation gekennzeichnet, Israel angreift und zwingt zum Schutz seiner Bürger zu reagieren.
Die Definition eines territorialen „Besatzers“ gibt es seit dem frühen 20. Jahrhundert unverändert. „Gewohnheits“-Kriegsrecht ist festgelegtes Recht.
1. Der Sinn des Abkommens betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs [Haager Landkriegsordnung] von 1907:
Artikel 42 (Auszug): Die Besetzung erstreckt sich nur auf die Gebiete, wo diese Gewalt hergestellt ist und ausgeübt werden kann.
Artikel 43: Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.
2. Die Vierte Genfer Konvention vom August 1949: „Nach dem Zweiten Weltkrieg untersuchte dieses Gremium ‚Besatzung‘ über eine konzentriertere Linse und fügte sie der Haager Landkriegsordnung hinzu. Die Definition von ‚Besatzung‘ veränderte sich nicht. Haag blieb und ist weiterhin Gewohnheitsrecht. Der Zweck von Genf verschob sich vom Schutz des Souveräns auf den Schutz der Zivilbevölkerung.“
Genfer Konvention Teil I, Artikel 2 und 3 (Auszüge):
Das vorliegende Abkommen Anwendung [findet] in allen Fällen eines erklärten Krieges oder eines anderen bewaffneten Konflikts, der zwischen zwei oder mehreren der Hohen Vertragsparteien entsteht, auch wenn der Kriegszustand von einer dieser Parteien nicht anerkannt wird. Das Abkommen findet auch in allen Fällen vollständiger oder teilweiser Besetzung des Gebietes einer Hohen Vertragspartei Anwendung, selbst wenn diese Besetzung auf keinen bewaffneten Widerstand stößt.
Der Gazastreifen und die Westbank haben keine bestehende „hohe Vertragspartei“ und sind seit dem Sturz des osmanischen Reiches ohne Souveränität gewesen. Israel besetzt den Gazastreifen heute nicht illegal, hat es auch zwischen 1967 und 2005 nicht getan, als es das Gebiet der Hamas übergab. Einundzwanzig jüdische Wohnsiedlungen wurden entfernt. Um die Sicherheit der Grenze zu wahren, kontrolliert Israel weiterhin den Luftraum, die See und die Küstenfischerei.
Syrien ist der Souverän über die Golanhöhen, schoss aber 1967 von der felsigen Hochebene auf Israel hinab. Ein paar Tage später nahm Israel das Gebiet ein, womit es eine weitere Sicherheitsbedrohung eliminierte.
Es gibt gemäß dem Recht legitime Eroberer, haben aber den Auftrag die öffentliche Ordnung wiederherzustellen, wenn das möglich ist. Das Völkerrecht zum Krieg fordert nicht, dass Land nach Eroberung zurückgegeben wird. Die Vereinten Nationen und der Internationale Strafgerichtshof haben keine gesetzgebende Gewalt, die die Befugnis haben Souveränität über eine Nation oder ein Land zu bestimmen.
Der moralische Imperativ ist unser Vorrecht, ersetzt aber nicht das Recht.
1981: Israel annektierte die Golanhöhen. 1988: Die PLO rief mit Yassir Arafats Billigung einen Palästinenserstaat auf den Gebieten des Gazastreifens und der Westbank aus. Keiner dieser Vorgänge ist international anerkannt. Die UNO lehnt die israelische Annexion ab und akzeptiert den Palästinenserstaat. Die Haltung der UNO ist eine Stellungnahme. Die UNO hat keine gesetzgebende Macht.
Die Haager Landkriegsordnung ist „Gewohnheitsrech“. Die Vierte Genfer Konvention ist vertraglich festgelegtes Recht. Die Cornell Law School definiert „Gewohnheit“ und „international“:
Internationales Gewohnheitsrecht ist das Ergebnis davon, dass Staaten beständig aus einem Gefühl für Rechtsverbindlichkeit bestimmten Verfahren folgen. … Vertraglich festgelegtes Recht leitet sich aus internationalen Vereinbarungen ab und können jede Form annehmen, über die sich die Vertragsparteien einigen.
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hieß die Vierte Genfer Konventino gut und unterstützte die Haager Landkriegsordnung:
Die Konvention macht die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung von 1907 zu denselben Themen nicht ungültig, sondern ergänzt sie.
Arabische Länder verweisen auf die UNO-Resolution 242 nach dem Krieg von 1967 als Beweis für Israels illegale Besatzung. Resolution 242 erwähnt Palästina nicht, sondern erklärt das Ziel eines „gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten“ – Auszüge:
… Respekt für und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates [einschließlich Israels] im der Region und ihr Recht in Frieden mit sicheren und anerkannten Grenzen frei von Bedrohung und Gewaltakten zu leben.
Die Arabische Liga war nicht erfolgreich darin Mitglieder zusammenzubringen, um Israel „Respekt“ und „sichere Grenzen“ anzubieten. Die arabische Friedensinitiative war für beide Seiten verlockend, aber die Hamas lehnte es ab sich ihr anzuschließen. Die Arabische Liga handelte als Einheit. Die Hamas dominierte.
Die Hamas, ebenfalls international als Terrororganisation anerkannt, wurde 1987 gegründet. Acht Monate später wurde eine Charta angenommen. Direkt nach der Präambel heißt es im Hamas-Bund von 1988 (Verfassung):
Israel wird existieren und weiterhin existieren, bis der Islam es auslöscht, so wie er zuvor andere auslöschte.
Die Hamas hat dem Bund nicht abgeschworen, sondern argumentiert, dass ihr „Wahlprogramm Liste zur Veränderung und Reform“ (C&R) von 2006 die Stimme der Hamas ist.
- Palästina ist arabisches und muslimisches Land
- Das palästinensische Volk befindet sich immer noch in dem Prozess der nationalen Befreiung und hat das Recht zur Erreichung dieses Zieles alle Mittel zu nutzen, einschließlich des bewaffneten Kampfes.
In Bestätigung meiner Aussage, dass die Medien ihr Weltbild mit Hilfe falscher Rhetorik bilden, sich auf den moralischen Imperativ der Öffentlichkeit verlassen, dabei willentlich Recht ignorieren, wenn es ihnen passt, erklärt der C&R:
Kultur und Medien spielen in der Bildung der Mentalität und des Denkens der Bürger und beim Aufbau der Persönlichkeit der Nation eine unverzichtbare Rolle.
Die unbequeme Wahrheit zu Israels angeblicher Besatzung lautet: In allen Fällen handelt es sich um legale Besetzung.
Wenn man „Besatzung“ nur oft genug wiederholt
Thane Rosenbaum, The Times of Israel blogs, 25. Februar 2017
Jeder weiß: Um in der Welt bemerkt zu werden muss man einen Markennamen entwickeln, der sofort erkannt wird. Das Logo oder Wort kann nur eines bedeuten; alle anderen Wettbewerber werden beiseite gedrängt. Ein neuer amerikanischer Präsident wurde im Wesentlichen aufgrund seines Markennamens ins Amt katapultiert.
Wer immer die PR für die Palästinenser leitet, weiß das besser als die meisten anderen. Wie sonst soll man erklären, dass das Wort „Besatzung“ allein auf sie zutrifft? Es gibt weit würdigere und angenehmere Opfer von Besatzungsmächten, von denen die Menschen nie gehört haben oder über die sie richtig nachgedacht haben.
Natürlich kann argumentiert werden, dass die Palästinenser nicht einmal Opfer von Besatzung sind. Immerhin lebte nie ein Palästinenser in einem Staat namens Palästina. in dem, was heute die Westbank, Ostjerusalem und der Gazastreifen ist, wohnten Juden und Araber; dort entstand in biblischen Zeiten erstmals das Königreich Juda. Diese Ländereien waren für Juden offensichtlich unentbehrlicher als für Araber. Das Wort Jerusalem taucht im Alten Testament fast 700-mal auf; im Koran – nicht ein einziges Mal. Angesichts der Wildheit ihres erklärten Anspruchs auf die heilige Stadt ist dieser Wegfall in ihrem heiligen Buch paradox, wenn nicht sogar scheinheilig.
Die Gebiete sind eher umstritten denn besetzt. Dennoch ist Israels Rechtsanspruch auf die Gebiete angesichts der Balfour-Erklärung und der Resolution von San Remo, die in den Völkerbund auf- und von den Vereinten Nationen übernommen wurden, dem eines jedes anderen gegenüber überlegen.
Außerdem kam Israel dazu die Westbank und Ostjerusalem wieder zu besetzen, als es 1967 einen Verteidigungskrieg gegen Jordanien gewann. Als Jordanien das Land von 1949 bis 1967 ohne jeglichen gültigen Anspruch besetzte, verurteilte das ironischerweise niemand diese Besetzung. Und das Wort Palästinenser wurde kaum erwähnt. Die Besetzung der Westbank und Ostjerusalems wurde erst zum weltweiten Aufschrei, nachdem Israel das Gebiet wiedergewann. Und seitdem hat Israel keinerlei rechtliche Verpflichtung gehabt sich zurückzuziehen, bis Sicherheit und Frieden mit seinen arabischen Nachbarn wiederhergestellt werden könnte. Die Palästinenser haben ständig demonstriert, dass weder Sicherheit noch Frieden anstehen.
Derweil ist in den Jahren dazwischen Tibet von China besetzt worden, Nordzypern von der Türkei, Kurdistan von der Türkei, Syrien und dem Iran sowie der Kaschmir von Indien. Und jeder dieser Fälle sind weit echtere Besetzungen, bedenkt man, dass die Besatzer wenig bis keine historischen Ansprüche auf oder Verbindung zum eroberten Gebiet und die Opfer dieser Besatzungen sind einer Heimat beraubt, die ihnen und nur ihnen einst wahrlich gehörten.
Außerdem hat eines dieser heimatvertriebenen Völker jemals die Aufmerksamkeit auf seine Sache gelenkt, indem ein Flugzeug entführt, ein Bus oder eine Pizzeria gesprengt, eine Olympiamannschaft ihrer Besatzungsmacht ermordet, die Kehlen von Kindern aufgeschlitzt, ein Invalide in seinem Rollstuhl von einem Kreuzfahrtschiff über Bord gekippt, ein US-Senator ermordet, 9/11 durch Verteilen von Süßigkeiten, Zivilbevölkerung wahllos mit Raketen beschossen oder Zivilisten willkürlich niedergestochen wurden.
Darüber hinaus haben diese Völker, anders als die Palästinenser, nicht gelobt ihre Besatzer komplett auszulöschen und haben niemals geschworen, dass, sollten sie je ihr Land wieder zurückgewinnen, keinem einzigen Chinesen, Türken oder Inder erlaubt werden wird weiter dort zu leben. An diejenigen, die wegen Präsident Trumps „Muslimverbot“ aufgebracht sind: Warum unterstützt ihr eine palästinensische Sache, die Israelis verbieten würde in Palästina zu leben?
Zwanzig Prozent der heutigen Bevölkerung Israels besteht aus Arabern, die gleiche Rechte genießen. So sieht eine liberale, demokratische, pluralistische Gesellschaft aus. Erwarten Sie nicht, dass ein zukünftiger Palästinenserstaat über irgendeines dieser Merkmale verfügen wird – denken Sie an den Gazastreifen mit seiner Brutalität und Barbarismus, wo Christen und Juden und Homosexuelle und Frauen, die Angst vor der Scharia haben, eine gefährdete Art sind.
Derweil hat das gegen Israel angelegte zweierlei Maß zirkushafte Dimensionen erreicht und UNO-Resolutionen zur Verurteilung des jüdischen Staates lassen das fast nicht existente Handeln gegen nicht nur China, die Türkei, Indien und dem Iran zwergenhaft erscheinen, sondern sogar noch gegenüber Völkermördern wie Syrien und Sudan. Globale Drohungen mit Boykotten, De-Investition und Sanktionen gegenüber Israel sind im Überfluss vorhanden; israelische Akademiker werden gemieden, Redner niedergebrüllt, Studenten schikaniert. Währenddessen lehnte es kein Rockstar, eine NFL-Footballspieler, der aus Prinzip und Solidarität handelt, jemals ab Ankara oder Mumbai zu besuchen.
Die armen Kurden, Tibeter, Zyprioten und Kaschmiris müssen mit Besatzungsneid zusehen. Was macht die Palästinenser stärker besonders oder die Israelis räuberischer? Abgesehen von der Geschichte des heiligen Landes: Wie wurde die Besetzung des Westbank so heilig und verdient solch weltweite Fixierung? Vielleicht ist Antisemitismus letztlich das, was den Palästinensern ihren einzigartig freakigen Markennamenvorsprung gegeben hat.
Sicher haben die Palästinenser gelitten, aber ein großer Anteil davon ist selbst zugefügt. Hätten sie den Staat akzeptiert, der ihnen 2000 in Camp David angeboten wurde, würden sie heute ihren 17. Geburtstag feiern.
Was für eine Verschwendung!
An Ende wird ihr Markenname sie zu nichts führen. Aber Staatskunst, der Verzicht auf Gewalt, die Anerkennung des jüdischen Staates und die harte Arbeit, die mit dem Aufbau eines Staates einhergeht, werden es sicher tun.
Europas Besatzungs-Heuchelei
Michael Freund, Jerusalem Post, 9. Februar 2017
Nachdem Montag das Gesetz verabschiedet wurde, das bestimmte Landfragen in Judäa und Samaria regulieren soll, verschwendeten Israels angebliche Freunde in Europa keine Zeit, bevor sie mit bemerkenswert barschen Tönen auf den jüdischen Staat eindroschen. Die Führer des Kontinents führten alle ihnen zur Verfügung stehenden Giftigkeit ins Feld, die grenzenlos zu sein scheinen, wenn das Thema Israel ist; sie begannen einen rhetorischen Amoklauf, der genauso obszön wie beleidigend war.
Wie üblich war es die Hohe Repräsentantin für äußere Angelegenheiten, Federica Mogherini, die die Übertreibungen au Maß brachte, als sie das Gesetz als „neu und gefährlich“ bezeichnete, als wäre die Lösung von Landstreitigkeiten durch Entschädigung ein noch nie da gewesenes Konzept des modernen Rechts. Dann ging Mogherini jedoch noch weiter; sie erklärte: „Das israelische Parlament hat ein Gesetz zum rechtlichen Status von Land beschlossen, das innerhalb besetzten Gebietes liegt, was eine Frage ist, die jenseits seiner Zuständigkeit liegt.“
Die Ironie ihrer eigenen Äußerung hat sie offenbar nicht bemerkt. Denn welche „Zuständigkeit“ hat Mogherini, dass sie sich in Israelis innere Angelegenheiten einmischen, sein demokratisch gewähltes Parlament beschimpfen oder die von ihm beschlossenen Gesetze interpretieren kann? Andere Führungspolitiker wie der französische Präsident François Hollande verurteilte das Gesetz mit der Aussage, es würde „die Weg in die Annexion der besetzten Gebiete öffnen“; derweil sagte der UNO-Sonderkoordinator für den Frieden im Nahen Osten, Nikolai Mladenov, mit der Gesetzgebung „auf besetztem palästinensischem Land“ habe Israel „eine sehr dicke rote Linie überschritten“.
Nun, wenn europäische und internationale Staatsmänner wirklich eine Debatte über „besetzte Gebiete“ führen wollen, dann sage ich ihnen: Versucht es doch.
Ein guter Ort damit anzufangen wären einige der kolonialen Relikte Europas, an denen es raffgierig festhält wie ein verkaterter Penner, der sich an einer Flasche mit ein paar verbleibenden Tropfen Wodka festkrallt.
Nehmen wir zum Beispiel die Insel Korsika, deren wunderschöne Strände, beschauliche Buchten und dichte Wälder eine hässliche historische Tat verstecken: Frankreichs Invasion von 1768/69 und die Annektierung der aufkeimenden Republik. Obwohl fast 250 Jahre vergangen sind, sehnen sich immer noch viele Korsen nach größerer Autonomie oder sogar Unabhängigkeit.
Im Dezember 2015 gewann die nationalistische Partei Pè a Corsica die Regionalwahlen der Insel; sie verpasste die absolute Mehrheit nur um zwei Sitze. Meinungsumfragen zeigten, dass zwei Drittel der Korsen ein Referendum zur Unabhängigkeit von Frankreich abhalten wollten.
Unabhängig gesinnte Korsen sagen, Paris habe bewusst versucht die Inseln zu „französisieren“, indem ihre Kultur und Sprache unterdrückt wurden.
Doch wann war das letzte Mal, dass Sie hörten, wie europäische Führungspolitiker oder übrigens sonst irgendjemand Frankreich wegen seiner „besetzten Gebiete“ verurteilt? Und dann gibt es natürlich Katalonien, wo die Regionalregierung plant m September diesen Jahres trotz der Opposition der spanischen Obrigkeit eine Volksabstimmung zur Unabhängigkeit zu veranstalten. Seltsamerweise scheint jedoch die Sehnsucht der Katalanen nach Unabhängigkeit in Europas Hauptstädten nicht so viel Interesse zu auszulösen wie die der Palästinenser, obwohl erstere deutlich stärkeren Anspruch auf einen eigenen Staat geltend machen können.
Erst einmal gab es im 17. Jahrhundert tatsächlich einen katalanischen Staat, wenn auch nur kurz, während es in der gesamten Geschichte nie ein unabhängiges Palästina gegeben hat. Und selbst wenn man glaubt, dass die Palästinenser seit 1967 besetzt sind, hat Spanien Katalonien seit mehr als drei Jahrhunderten besetzt gehalten. Das macht ihn zu einem länger andauernden Disput und hinausgeschobene Gerechtigkeit ist verwehrte Gerechtigkeit. Darüber hinaus können Katalanen legitim beanspruchen eine Nation mit einer klar eigenen Sprache zu sein; das können die Palästinenser nicht.
Die Liste geht natürlich weiter und dazu gehören auch Orte wie die Falklandinseln.
Im April vor 35 Jahren entsandte Großbritannien eine Marinestreitkraft von mehr als 100 Schiffen, um die Inseln von Argentinien zurückzuerobern, womit es seine Jahrhunderte alte koloniale Besetzung behauptete.
Erst vor kurzem zementierte Norwegen in einer der größten Landnahmen der Geschichte seinen Zugriff auf mehr als 2,7 Millionen Quadratkilometer der Antarktis, als es im Juni 2015 einseitig erklärte, sein Territorium im östlichen Teil der Region erstrecke sich bis ganz hinunter bis zum Südpol. Ein vom norwegischen Außenministerium veröffentlichtes Weißbuch erklärte offen: „Der Zweck der Annexion war es das Land, das derzeit nicht beansprucht wurde, untertan zu machen.“ Norwegen behauptet ihm gehöre das Land, weil es zuerst dort war.
Seltsamerweise scheinen sie dieselbe Logik nicht auf Judäa und Samaria anzuwenden, wo die jüdische Präsenz der Gründung des Islam um mehr als 1.500 Jahre vorausgeht.
Wenn man die Dinge in historische Perspektive setzt, dann ist Europas Gebrüll wegen Israels „besetzten Gebieten“ eindeutig nicht mehr als diplomatische Doppelzüngigkeit. Das trifft besonders angesichts der Tatsache zu, dass Judäa und Samaria das uralte Kernland des jüdischen Volks und die Wiege unserer Zivilisation sind.
Anders als viele der von Europa selbst besetzen Gebiete hat Israel jedes Recht – moralisch, historisch, theologisch und militärisch – in Judäa und Samaria zu sein und deshalb werden wir bleiben.
Wenn also die EU das nächste Mal beschließt wegen der Notwendigkeit der „Beendigung der Besatzung“ loszubrüllen, sollte Israel ankündigen Menschenrechtsbeobachter nach Korsika, Katalonien und anderer solche Gebiete zu schicken, um sicherzustellen, dass die europäischen Besatzungsmächte nicht auf den Rechten der indigenen Einwohner herumtrampeln.
Außerdem sollte der jüdische Staat auch anfangen am Entwurf eine UNO-Resolution zu arbeiten, die die fortgesetzte europäische Besatzung verschiedener Landbereiche überall auf der Welt zu verurteilt.
Es mag albern klingen, aber statt ständig in der Defensive zu sein ist es für Israel vielleicht das letzte Mal, dass es Europa mal so behandelt, wie es andere behandelt.
„Besatzung“ gegen „Völkermord“
Dmitry Radyshevsky, 21. März 2004 (direkt vom Autor)
Ein Freund von mir, israelischer Journalist, wurde kürzlich in eine amerikanische Radiosendung eingeladen, um die Lage im Nahen Osten mit einem Kollegen, Amerikaner arabischer Abstammung, zu diskutieren. Wie so viele solcher Debatten war dies eine für die jüdische Seite verlorene Sache. Alle Fakten zu Terrorismus, die monströse „hasst-die-Juden-Propaganda“ in palästinensischen Schulen, Medien und Moscheen, alle Zahlen und Statistiken und Zitate wurden durch ein einziges Wort seines Gegners zunichte: „Besatzung“. Und das Publikum stimmte zu: Terror ist schrecklich, aber er ist durch diese fiese Besatzung verursacht.
Tausende antiisraelischer Propaganda-Macher haben das Rezept gut gelernt, das vom KGB entwickelt und von europäischen und amerikanischen PR-Firmen für PLO-Kunden aufgenommen wurde: für den Westen ist das Wort „Besatzung“ ein absolutes Negativum und kann (mit begleitenden Begriffen wie „Recht auf Selbstbestimmung“ und „Kampf um Unabhängigkeit“) dazu benutzt werden, um alle Tatsachen zu übertrumpfen.
Können die Verteidiger Israels ein magisches Wort finden, das „Besatzung“ aussticht? Es müsste ein einzelnes Wort sein – ein Wort der Wahrheit, um die Legionen an Lügen zu besiegen.
Es gibt ein solches Wort. Es heißt „Völkermord“.
1948 versuchten fünf arabische Armeen den israelischen Staat noch im Embryo-Stadium zu erdrücken. Nur Tage vor der Invasion verkündete Azzam Pascha, Generalsekretär der Arabischen Liga: „Dies wird ein Auslöschungskrieg sein, ein monumentales Massaker, von dem man reden wird wie von den mongolischen Massakern und den Kreuzzügen.“
1967 erklärte Nasser nur ein paar Tage vor dem Krieg: „Unser Hauptziel ist die Vernichtung Israels.“ Syriens Assad gab das Echo: „Es ist Zeit, einen Vernichtungskrieg in Angriff zu nehmen.“ Dieselben Gefühle wurden 1973 geäußert.
Nur die Angst vor einer weiteren schweren Niederlage oder durch Israels Atomwaffen ausgeschnipst zu werden haben seitdem den Irak, den Iran, Ägypten und Syrien von neuen Versuchen abgehalten.
Und dennoch wächst die satanische Besessenheit mit der „Vernichtung des Namens Israels“ im Islam weiter. Arabische Landkarten zeigen weiterhin kein Israel und nach 55 Jahren Entmenschlichung und Dämonisation der Juden in der arabischen Propaganda und im arabischen Erziehungssystem sind die psychologischen Grundlagen für einen neuen Völkermord gelegt.
Die klare und gegenwärtige Gefahr eines neuen jüdischen Holocaust – nicht bloß die zahnlose Verurteilung des Terrorismus – sollte das Thema der israelischen Delegation bei ihrer Präsentation aller Völkermord-Konferenzen der Welt sein.
Nur durch Israels militärische Abschreckungsfähigkeit ist dieser neue Völkermord nicht zustande gekommen. Der Schlüssel dazu ist die Aufrechterhaltung der vollen militärischen Kontrolle über Judäa, Samaria und Gaza, die minimale territoriale Tiefe, um im Falle eines Angriffs die Reserven zu mobilisieren und die Palästinenser davon abzuhalten, direkt in das Herz Israels vorzustoßen.
Damals, 1967, kam der amerikanische Generalstab zu dem Schluss: In dem Augenblick, in dem die islamische Welt glaubt, dass Israels Eindämmungskapazitäten nicht mehr da sind, wird sie einen Angriff beginnen.
Daher muss Israel permanente militärische Kontrolle über das winzige Land Israel (0,12% der Landmasse des Nahen Ostens) haben, um einen neuen Holocaust zu verhindern.
Jedermann mit einem Überrest westlicher, jüdisch-christlicher Moralvorstellungen muss zugeben, dass die jüdische Militärpräsenz in Judäa und Samaria ein akzeptabler Preis für die Verhinderung eines Holocaust ist.
Wer das Besatzung nennen will, bitteschön. Besatzung ist ein akzeptabler Preis für die Verhinderung eines Holocaust.
Die Besatzung rettet das Leben von 5 Millionen Juden. Darüber hinaus rettet sie 4 Millionen Arabern das Leben, die im Land Israel leben und die mit zugrunde gehen würden, wenn die islamischen Horden wieder versuchen Israel zu vernichten. (Die arabische Welt kümmert das nicht: Anwar Sadat, verstorbener Friedensnobelpreis-Gewinner, pflegte zu sagen: Jeder islamische Staatsmann kann ein paar Millionen seiner Untertanen opfern um Israel von der Erdoberfläche zu radieren.)
Weiterhin dient die Besatzung der Rettung der gesamten Menschheit vor einem nuklearen Armageddon, denn dies wird eintreten, sollten die islamischen Führer, bewaffnet mit Massenvernichtungswaffen, versuchen den jüdischen Staat zu vernichten.
Vom Pharao bis Hitler sind die Juden durch Holocausts gegangen. Und wir werden weder Arafat, noch Mubarak oder die Ayatollahs das Vergnügen lassen, das fortzusetzen.
Nur die Besatzung Deutschlands beendete Hitlers Völkermord. Die ganze Welt akzeptierte das als einzigen Weg zur Rettung. Wenige Antisemiten würden so schamlos sein zu behaupten, dass einer Besatzung immer ein Völkermord voraus gehen sollte.
Erinnern wir uns: Das Wort heißt Völkermord.
Kontrollstellen verhindern Völkermord.
Israelische Soldaten in arabischen Dörfern verhindern Völkermord.
Die „rassistische Trennmauer“ verhindert Völkermord.
Wenn die Europäer, deren Eltern am Holocaust teilnahmen oder Beihilfe dazu leisteten, so besorgt um das Wohlergehen der Palästinenser sind, dann sei ihnen eine weitere Wahrheit gegeben: Die Besatzung ist ihre einzige Hoffnung auf ein normales Leben. Bis zu Arafats Rückkehr aus Tunis waren alle lebenswichtigen Daten der unter der israelischen Besatzung schmachtenden Palästinenser – Lebenserwartung, Kindersterblichkeit, Bildung, Einkommen, freie Presse – unvergleichlich höher als sie es nun nach 10 Jahren unter der palästinensischen Autonomiebehörde sind.
Darüber hinaus ist die Besatzung die einzige Chance der islamischen Welt, sich von der Besatzung durch die unheiligen Kräfte zu befreien, die die islamische Theologie und das Alltagsleben übernommen haben. Wenn die Palästinenser von Israel aufgeklärt werden, werden sie Agenten des Wechsels in der islamischen Welt werden; wenn nicht, dann werden sie der Stoßtrupp des Jihad bleiben, was zur Zerstörung der Zivilisation und ihrer selbst führen wird.
Aber wie, die Israelis – nicht die Europäer – müssen hauptsächlich die Berechnungen anstellen. Wir müssen zugeben, dass wir im Tor von Auschwitz stehen und uns weigern beiseite gestoßen zu werden. Sie nennen unseren Überlebenswillen „Besatzung“. Lasst sie. Nie wieder werden wir ihrem Willen uns zu töten nachgeben. Auch dem Willen unserer eigenen Masochisten, einen Friedhofsfrieden zu bekommen, oder dem der Europäer, eine Konkubine in einem islamischen Harem zu sein, werden wir nicht nachgeben. Wir werden zum Gegenangriff über gehen und wir werden uns durchsetzen, denn unser Gott ist der Gott der Lebenden, die die „Besatzung“ dieses Lichts in der Welt ausbreiten werden. Der entscheidende Wechsel zum Positiven in diesem Krieg wird hier im Herzen Israels stattfinden. Er wird mit einer Veränderung in unseren Herzen beginnen – wenn wir nicht länger um „Frieden“ nachsuchen, für den wir mit Land bezahlen müssen; wenn wir die Verantwortung für dieses Land und das Volk übernehmen, dem Gott erlaubt hier zu bleiben – den Palästinensern – hin zur wirklichen Besatzung, deren teuflischer Auftrag die Vernichtung der Juden ist.
