Es ist Zeit, dass die Architekten der Nahost-Fehlschläge den Mund halten

Langzeit-Friedensprozessoren des Außenministeriums, die halfen die Region unter Clinton und Obama zu ruinieren und jetzt zu den ersten gehören, die den Trump-Plan kritisieren, fehlt Glaubwürdigkeit.

Jonathan S. Tobin, JNS.org, 29. Januar 2020

Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton mit Außenministerin Madelin Albright, dem Nationalen Sicherheitsberater Sandy Berger (links) und weiteren Mitarbeitern, darunter der ehemalige Nahost-Unterhändler Aaron David Miller (hinten links) und Robert Malley (hinten rechts) im Jahr 2000 in Camp David während der israelisch-palästinensischen Verhandlungen. (Foto: White House Photograph via Israels GPO)

Geringschätzung für Präsident Donald Trump und die Leute, die in seiner Administration arbeiten, sitzt bei den Medien tief, genauso beim außenpolitischen Establishment. Im Kern dieser Haltung befindet sich die Ablehnung der herkömmlichen Meinung zu Diplomatie und dem Nahen Osten durch die aktuelle Administration, die Jahrzehnte lang die amerikanische Politik bestimmt hat.

Trumps Kritiker formulieren die Debatte über die Administration als eine, in der sie sich als Experten mit Amateuren messen. In dieser Darstellung sind Trump und seine Berater als Bande stümperhafter Ignoranten. Sie werden als Dummköpfe dargestellt, die den Rat von Menschen ignorieren, die mehr Erfahrung haben und weit klüger sind als sie selbst und daher bereits schlimme Situationen wie die fortgesetzte Konfrontation mit dem Iran und den israelisch-palästinensischen Konflikt, verschlimmern.

‚Es stimmt, dass Trump keine außenpolitische Erfahrung hatte, als er Präsident wurde. Dem von ihm ernannten Team für die Auseinandersetzung mit dem israelisch-palästinensischen Kampf fehlten genauso die diplomatischen Referenzen. Insbesondere das Trio aus Präsidentenberater/Schwiegersohn Jared Kushner, dem Nahost-Sondergesandten Jason Greenblatt und Amerikas Botschafter in Israel David Friedman waren praktisch Trumps Immobilien-Kumpel statt die Art von erfahrenen politischen Strebern, von denen man erwartet hätte, dass sie in einer „normaleren“ Administration solch wichtige Plätze übernehmen.

Das ist der Grund, warum die Kritiker des Handelns Trumps – seines Rückzugs aus dem Atomdeal mit dem Iran und die Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen das Regime, der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und das Recht des jüdischen Staates auf den Golan sowie seine Versuche die palästinensische Autonomiebehörde zu zwingen die Finanzierung des Terrorismus einzustellen – lösten nicht nur heftige Kritik aus den Reihen derer aus, die in früheren Administrationen dienten. Der Ton der Analysen, die aus linken Think Tanks strömten, waren Absolventen der Administrationen Clinton und Obama sowie einige aus den beiden Präsidentschaften Bush, ist nicht sonderlich harsch missbilligend gewesen, sondern triefte vor Verachtung.

Dieselbe Haltung findet sich in den Kommentaren von Establishment-Typen zum Nahost-Friedensplan, der diese Woche bei einer Feier im Weißen Haus vorgestellt wurde. In einem seltsamen Echo der Wut auf Trump, die von der Führung der Palästinenser zu hören war, haben außenpolitische Veteranen zum größten Teil auf den Plan mit einem Mix aus Ungläubigkeit, Wut, Vorhersagen und  vor allem mit höhnischer Herablassung reagiert.

Das beste Beispiel einer solchen Reaktion ist in einem Artikel zu finden, der von Politico unter der gemeinsamen Verfasserangabe von Aaron David Miller und Robert Malley mit dem Titel „Das wahre Ziel von Trumps Nahost-Plan ist nicht Frieden, sondern Macht.“ Miller und Malley tun den Trump-Plan als einen ab, dessen Ziel es einzig ist über andere Staaten zu bestimmen. Sie sagen voraus, dass es keine Hoffnung auf Frieden oder die Erfüllung legitimer palästinensischer Ansprüche geben wird. Aber sie lamentieren auch, dass die Palästinenser nicht entschlossen genug reagieren – mutmaßlich über Beginn einer neuen Welle des Terrorismus – und dass Trump und Israel zu bestrafen verfehlt wird, werde in der Zukunft nur zu mehr Gewalttätigkeiten führen.

Abgesehen davon, dass sie anscheinend zu einer weiteren blutigen Intifada anfeuern, untergräbt eine unvoreingenommene Untersuchung ihrer Bilanz das Vertrauen in ihre Expertise.

Miller, der aktuell Senior Fellow am Carnegie Endowment for Peace ist, diente von 1978 bis 2003 als Nahost-Friedensprozess-Beauftragter im US-Außenministerium und nahm an mehreren Versuchen teil den israelisch-palästinensischen Konflikt mit besonderer Verantwortung für amerikanische Anstrengungen zur Umsetzung der Oslo-Vereinbarungen zu beenden.

Malley ist ein weiterer Regierungsveteran, der half den Camp David-Gipfel zu organisieren, bei dem Präsident Bill Clinton und der israelische Premierminister Ehud Barak versuchten PLO-Chef Yassir Arafat dazu zu bringen (den er hinterher fälschlich von der Verantwortung für das Scheitern des Gipfels entlastete) Frieden und einem Palästinenserstaat zuzustimmen. Er diente später als Vorreiter bei Präsident Barack Obamas Bemühungen einen Nahost-Frieden zu vermitteln. Seine lange Dienstzeit führte dazu, dass er zum Leiter der International Crisis Group ernannt wurde, einer einflussreichen und reichen, transnationalen, linken Beraterfirma.

Doch nur ihre Bilanz der Fehlschläge beim Erreichen von Frieden und dem Eindämmen des Terrorismus passt zu Millers und Malleys zweifellos vorhandener Kenntnis der Nahost-Diplomatie. Jahrzehnte lang beriet das Paar Präsidenten beider Parteien, der einzige Weg zur Lösung der Probleme der Region bestehe darin Israel unter Druck zu setzen Zugeständnisse zu machen, um die Palästinenser zu beschwichtigen. Sie verfehlten es beständig zu begreifen, dass die Palästinenser  nicht an einer friedlichen Lösung interessiert waren, bei der zwei Staaten Seite an Seite leben würden. Und ihr Versagen, insbesondere das Fiasko in Camp David, führte direkt zu einem Abnutzungs-Terrorkrieg, der Israelis wie Palästinensern Not und Tod brachte. Statt aus ihren Fehlern zu lernen, haben sie ihren Rat ständig wiederholt, der durch die letzten Jahrzehnte der Geschichte gründlich diskreditiert worden ist.

Während wir also nicht wissen, ob Trump und Kushner den Nahen Osten besser hinterlassen werden als sie ihn vorfanden, wissen wir bereits, dass Miller und Malley – und diejenigen, die ihren schlechten Rat beherzigten – ihn weit schlechter hinterlassen haben. Zusammen mit dem Rest des außenpolitischen Establishments sind sie die Architekten von Fehlschlag auf Fehlschlag gewesen und statt Schmach für ihre Fehler zu erleiden, sind sie mit Lob aus den Medien und profitablen Ruhestandsposten belohnt worden, aus denen heraus sie ihren Nachfolgern vordozieren können.

In einer Welt, in der Menschen durch ihre Geschichte beurteilt werden statt durch ihre Lebensläufe, würden Miller und Malley – und jeder andere wie sie – ignoriert oder verspottet werden, statt dass man sie als Experten behandelt, die das Recht haben den Präsidenten und seine Anhänger zu schulmeistern.

Was immer Sie von Trump halten mögen, seine Ablehnung des Rats solcher Leute demonstriert gutes Urteilsvermögen und nicht Verachtung von Weisheit. Über Vermeidung der falschen Heilmittel, die die sogenannten außenpolitischen weisen Männer dem Land all diese Jahre verkauft haben, hat Trump seine Strategien in der Wirklichkeit wurzeln lassen, nicht in Hirngespinsten. Vielleicht funktioniert es nicht, aber Miller und Malley sind nicht in der Position ihn zu kritisieren. Statt von Trumps angeblicher Dummheit und Torheit zu palavern, sollten sie uns alle einen Gefallen tun und den Mund halten.

Das Abbas „das Dreieck“ ablehnt ist weiterer Beweis dafür, dass sein Ziel die Beseitigung Israels ist

Elder of Ziyon, 3. Februar 2020

Einer der seltsamsten Aspekte des Plan „Frieden zu Wohlstand“ war die Lancierung des Vorschlags, es könnten israelisch-arabische Gemeinden im sogenannten „Dreieck“ in Zentral-Israel in palästinensische Kontrolle übergegeben werden.

Die Einwohner des Dreiecks lehnten die Idee sofort ab. Netanyahus Büro ebenfalls.

Aber die Reaktion von Mahmud Abbas sollte geprüft werdne. Er lehnte sie auch ab und sagte: „Wir kennen den Zweck dieses Vorschlags und wir werden ihn nicht akezptieren.“

Wenn Abbas einen lebensfähigen Palästinenserstaat will, warum sollte er das Land und „Palästinenser“ ablehnen , die dazu gehören würden? Ablehnen, dass Israel Land abgenommen wird?

Der Grund ist derselbe, weshalb er darauf besteht, dass das „Rückkehrrecht“ Teil jeglicher Vereinbarung ist. Er will, dass Israel zu mehr als 50% arabisch wird, damit der jüdische Staat sterben und durch einen weiteren Palästinenserstaat ersetzt werden kann.

Das Wohlergehen und die Stärke seines eigenen Staats kümmern ihn nicht. Abbas ist kein Staatsführer in Warteposition – ein Führer würde tun, was für sein Volk am besten ist. Für Abbas und praktisch alle Führer der palästinensischen Araber in der Geschichte, muss jede einzelne Entscheidung mit einer Regel übereinstimmen: Dass es letztlich zum Ende Israels als jüdischem Staat führen wird.

Es gibt keine andere Rechtfertigung dafür, dass Abbas ein Angebot an hoch gebildeten und ausgebildeten Arabern zusammen mit ihrem Land zurückweist.

Der Co-Vorsitzende des Europarats für Auswärtige Beziehungen Carl Bildt ist ein antiisraelischer Lügner

Elder of Ziyon, 30. Januar 2020

Ein Tweet von Carl Bildt, Co-Vorsitzender des Europarats für Auswärtige Beziehungen:

Ich sehe, dass den Palästinensern im Trump-Plan auch ein paar Flecken in der Wüste angeboten werden, um dort zu leben. Und aus irgendeinem Grund gibt es dort keine israelischen Siedlungen – im Gegensatz zu praktisch überall sonst.

Er bezieht sich auf die Verdreifachung der Größe des Gazastreifens im Friedensplan, um landwirtschaftliche und Industriegebiete sowie eher Wohngebiete hinzuzufügen:

Natürlich gibt es über den Negev verteilt israelische Gemeinden, auch nahe der ägyptischen Grenze. Bei einem kurzen Blick auf Google Maps erkennt man Naveh, Bnei Netzarin, Be’er Milka, kadesh Barnea, Nitzana, Ezuz, Yevul, Avschalom, Dekel, Yated, Sdei Avraham und weitere.


Die Gegend ist keineswegs unbewohnbar.

Dennoch gibt Bildt vor, er unterstütze seine Behauptung mit einem Screenshot von Google Earth:

Ich habe auf Google Earth ein Stück Land, das Trump den Palästinenser anbietet, nachgesehen. Großzügig.

Beachten Sie den Sarkasmus des Wortes „großzügig“ beim Verweis auf die Verdreifachung des Gebiets, in dem Gazaner leben und arbeiten können.

Offensichtlich wird Israel einer Umsiedlung seiner Bürger nicht zustimmen, wenn es das nicht muss, also wird das Angebot für Bereiche des Negev gelten, die noch nicht kultiviert sind. Aber Israel hat bewiesen, dass wunderbare und schöne Gemeinden und Betriebe in der Wüste aufblühen können.

Bildt weiß das, denn als er Google Earth nutzte, musste er den Screenshot manipulieren, um zu vermeiden, dass man die israelischen Gemeinden und Bauernhöfe im Norden und Süden nicht sieht.

Das zeigt kaum die Größe der Gemeinden. Hier zoome ich auf die Schefa-Wein Öl-Essenz-Farm, die direkt im Süden dieses Wüsten-Bildes liegt, wo Einwohner ein Airbnb für jeden anbieten, der ihre Farm und Weinberg besuchen möchte.

Bildt lügt wissentlich.

Er will die Wüste als einen unmöglichen Ort charakterisieren, um dort zu leben und Erfolg zu haben. Israel hat das nicht nur widerlegt, sondern es würde auch israelische Expertise würde zur Verfügung stehen, um allen Palästinensern zu helfen, die dort erfolgreich Gemeinden im Kontext des Friedens aufbauen wollen.

Etwas, gegen das Bildt anscheinend etwas hat.

Sein Tweet ist sogar noch schlimmer als das. Er verweist auf israelische Gemeinden innerhalb der Grünen Linie als „Siedlungen“, was bedeutet, dass er dem Anschein nach das Gefühl hat, Juden hätten kein Recht in irgendeinem Teil Israels zu leben (abgesehen von seinen Andeutungen, dass aus jedem den Palästinensern gegebenen Land bereits Juden ausgewiesen werden müssen).

Bildt hat sich früher schon als unfähig erwiesen Fakt von Fiktion zu unterscheiden, so als er sich über einen offensichtlich satirischen Artikel unseres PreOccupied Territory beschwerte.

Bildt ist nicht nur ein Lügner, sondern auch ein Heuchler. So hat Tundra Tabloids dokumentiert, dass Bildt zur gleichen Zeit, als er sagte, ein nicht zusammenhängender Palästinenserstaat sei inakzeptabel und furchtbar, tatsächlich bizarre und nicht zusammenhängende Grenzen zwischen verschiedenen europäischen Staaten mit Bürgern, die in von einem anderen Staat beherrschten Staat leben, feierte.


Hier ist ein Bild zur Ergänzung der Märket-Grenze zwischen  Schweden und Finnland. Freundschaft und Kreativität.


Dieser Teil der Grenze zwischen Belgien und den Niederlanden schlägt die finnisch-schwedische Märket-Grenze in ihrer Komplexität eindeutig.

Belgische und niederländische Bürger können unzusammenhängende Enklaven in den Gebieten der anderen leben und Bildt feiert das als kreative Lösung. Aber Juden, die unter Arabern leben, das ist unter allen Umständen inakzeptabel.

Die Heuchelei ist verblüffend, war aber zu erwarten.

Jede Menge Eigentore von freudigen Landkarten-Reaktionen der Israelhasser auf Trumps Deal des Jahrhunderts

David Lange, 29. Januar 2020

Gestern enthüllte Präsident Trump der Welt seinen „Deal des Jahrhunderts. Ich will das nicht kommentieren, bis ich ihn durchgegangen bin, aber man fairerweise sagen, dass die Palästinenser und ihre Anhänger alles andere als glücklich und zufrieden sind (sind sie das überhaupt je?).

Auf twitter haben viele Israel-Hasser auf Präsident Trumps arabisch-sprachigen Tweet dazu, „wie der zukünftige Staat Palästina mit einer Hauptstadt in Teilen von Ostjerusalem aussehen könnte“

mit dem Posten von Landkarten von dem reagiert, was sie als das „wahre Palästina“ bezeichnen.

Für sie unglücklicherweise haben sie nur den Erfolg gehabt ihre Ignoranz zu zeigen, während sie gleichzeitig ins Knie schossen.

So wie dieser Typ (und viele andere):

Das ist eine Landkarte des UNO-Teilungsplans von 1947, den die Juden akzeptierten und den die Araber ablehnten und auf den sie mit Gewalt reagierten. Beachten Sie außerdem die Verweise auf „Judäa“ und „Samaria“ – statt der „Westbank“.

Diese Frau fand, es sei eine gute Idee diese biblische Karte zu twittern:

Vergrößert man einen anderen Teil derselben Karte, dann offenbart das, was sie nicht ist – außer sie hatte die Absicht die historische jüdische Verbindung zu dem Land zu zeigen, lange vor der Zeit , bevor Mohammed überhaupt in den Windeln lag.

Dann gibt es diesen Hasser, der eine Karte von MSNBC twitterte:

Eine Karte, für die MSNBC sich entschuldigte:

Von denen, die den jüdischen Staat ablehnen, ist das alles nicht anders zu erwarten. Nein Gefühl für Akkuratesse, Wahrheit, Geschichte … oder Anstand.

Eine Ansicht zum Trump-Plan

Yoni Michanie, Facebook, 28. Januar 2020

Sehen Sie, ich werde nicht behaupten, dass der „Deal des Jahrhunderts“ [hier die Eckpunkte von Trumps Plan – heplev] nicht tendenziös für Israel ist; er ist es.

Das palästinensische Volk wurde kaltgestellt – von seiner eigenen Führung.

Daher: Ja, Trump wird (wieder) Israels Interessen begünstigen, indem er einen entmilitarisierten Palästinenserstaat verspricht, der Jahre lang auf Bewahrung sein wird, um Milliarden Dollar zu erlangen.

Ja, Israel profitiert stärker von diesem Deal.

Das Problem bestand nie darin zuzugeben, dass Israel bei dem Handel mehr erhält, sondern zu erklären, warum es moralisch in Ordnung ist, dass das so gemacht wird.

Warum verdient es Israel, besser davonzukommen?

Einfach: Die Palästinenserführung und die israelische Regierung sind nicht gleichermaßen Schuld am Status quo.

Israel begann den Krieg von 1948 nicht, der Millionen palästinensischer Flüchtlinge schuf.

Israel erklärte 1967 nicht den Krieg, bei dem Israel keine andere Wahl hatte als in der Westbank (Judäa/Samaria) zu bleiben, bis die Palästinenserführung sich entschließt ein Friedensabkommen zu schließen.

Israel gab nicht 51% seiner Auslandshilfe aus, um Terrorismus gegen palästinensische Zivilisten zu finanzieren.

Israel fordert nicht die ethnische Säuberung der Palästinenser.

Israel gab keine finanzielle Unterstützung dafür, palästinensische Restaurants, Busse und Nachclubs in die Luft zu jagen.

Iarel hat hunderte Zivilisten und Soldaten in seinem Kampf FÜR Frieden verloren.

Israel hat kostbares und strategisch wichtiges Territorium für die Hoffnung auf Frieden abgegeben.

Israel hat eine unglaubliche Menge an Ressourcen, Arbeitskraft und Geld in die Verbesserung von Terrorbekämpfungsmaßnahmen gesteckt, um die Zahl der zivilen Toten zu reduzieren.

Nein, Israel ist nicht perfekt und es hat Fehler gemacht.

Palästinenserführer hatten 1937 die Chance einen Staat zu gründen.

1947 erneut.

2001 erneut.

2008 erneut.

Keinem anderen Volk sind so viele Gelegenheiten und Wiederholungen eingeräumt worden wie dem palästinensischen Volk.

Keinem.

Also ja: In Verhandlungen mit Palästinenserführern sollte der jüdische Staat IMMER von einer Neigung zu seinen Gunsten profitieren.

IMMER.