EU-Botschafter: „Siedlungsprodukte“ zu etikettieren ist nur der Anfang.

Die Europäische Union plant weitere Maßnahmen gegen Produkte, die von Juden in Judäa und Samaria hergestellt werden, sagt der Gesandte

Yaakov Levi, Israel National News, 12. Otober 2015

Die Europäische Union plant weitere Maßnahmen gegen Produkte, die von Juden in Judäa und Samaria hergestellt werdne.

Vor einigen Wochen kündigte die EU an, dass sie Produkte als in „besetzten Gebieten“ hergestellt etikettieren würde, um „europäischen Konsumenten volle Information zu geben, wenn diese ihre Kaufentscheidungen treffen“, sagten offizielle Vertreter der EU.

Israelische Offizielle glauben eine offizielle Ankündigung zur Sache steht unmittelbar bevor. Die Offiziellen sagten, die Etikettierungsregel wird als Empfehlung eingesetzt, nicht als Forderung, so dass einzelne Länder die Freiheit haben die Etikettierung nicht zu nutzen.

Nach Angaben von Faaborg-Andersen, dem EU-Botschafter in Israel, plante Europa zusätzliche Schritte bezüglich solcher Produkte zu unternehmen. „Es wird weitere Schritte in dieser Richtung geben“, sagte er einer Versammlung israelischer Geschäfts- und Regierungsvertreter am Montagmorgen, obwohl der es ablehnte zu präzisieren, wie diese aussehen könnten.

Nach Angaben von Faaborg-Andersen war es Israel selbst, das den Ball zur Etikettierung von Produkten ins Rollen brachte. 2005, sagte er, sagte Israel, seine Freihandelsabkommen mit der EU umfassen nicht die von Juden in Judäa und Samaria hergestellten Produkte und dass sie nicht für die Steuer- und Import-Befreiungen qualifiziert sind. Diese Entscheidung wurde während der Regierung des ehemaligen Premierministers Ariel Sharon getroffen, dessen Finanzminister Ehud Olmert war. Olmert ist inzwischen wegen verschiedener Bestechungs-Straftaten verurteilt worden.

Nach Faaborg-Andersen war die Etikettierung nötig, weil es in der Verantwortung der EU liegt die Konsumenten über die Herkunft von Produkten zu informieren – und dass das internationale Recht eine Etikettierung von in „umstrittenen“ Bereichen hergestellten Produkten erforderlich macht. Mehrere israelische Rechtsexperten kritisierten jedoch Faaborg-Anders heftig wegen der Entscheidung der EU.

Professor Aryeh Reich von der Bar Ilan-Universität, ein Experte für internationalen Handel, sagte es gebe keine Regularien, die die Etikettierung von in solchen Gebieten hergestellten Produkten fordert und dass die EU sich selbst der Verletzung internationaler Vereinbarungen schuldig macht, indem sie palästinensische Bautätigkeiten in der Area C von Judäa und Samaria finanziert, die nach den international anerkannten Oslo-Vereinbarungen unter israelischer ziviler und militärischer Kontrolle steht.

Professor Eugene Kontorovich von der Northwestern University sagte, die EU diskriminiere Israel, da sie nicht forderte, dass in anderen umstrittenen Gebieten der Welt hergestellte Produkte also solche gekennzeichnet werden.

Zu diesen Gebieten gehört die Westsahara, die von Marokko besetzt ist und große Mengen Fischprodukte in die EU exportiert. Und obwohl er in umstrittenen Gebieten hergestellt ist, wird marokkanischer Fisch aus der Westernsahara nicht also entsprechend gekennzeichnet.

Als Antwort sagte Faaborg-Andersen, dass dieses „Gebiet völlig anders ist“, obwohl er es ablehnte diese Unterschiede näher auszuführen.

Alle sind gleich – aber eine Gruppe nicht…?

Bitte eigenen Schlüsse ziehen…

Europeans against Antisemitism (Facebook), 8. Februar 2015

Ich möchte euch von der Nachtwache in Cardiff erzählen, die nach dem Morden bei Charlie Hebdo und Hypercacher stattfand. Uns wurde gesagt, dass die Wache ALLEN Opfern der Terroranschläge in Paris gedenken und dort für freie Meinungsäußerung/Rede eingetreten werden sollte. Viele von aus, aus beiden Synagogen waren anwesend (es gibt zwei Synagogen für die 2000 Juden in Wales, beide in Cardiff, das etwa 800 jüdische Einwohner hat). Der Leiter des Muslim Council of Wales sprach und sagte uns, dass der Islam eine Religion des Friedens sei. Der Rabbiner war auch dort, aber er sagte nichts. Wir warteten die ganzen Reden über darauf den Rabbi Kaddisch für die in Paris ermordeten Juden sagen zu hören. Nicht ein Wort wurde über die Juden gesagt, NICHT EIN EINZIGES.

Hinterher fragte ich den Rabbi, warum – ich heulte wie ein Schlosshund und frage ihn, warum – warum sagte er nicht Kaddisch? Warum sagte er nichts? Der Grund? DIE ORGANISATOREN SGTEN IHM, IHM SEI NICHT ERLAUBT ZU SPRECHEN. Er war aufgefordert worden einzutreten, aber ihm war nicht erlaubt zu reden. Wir sind offenbar alle gleich – aber einige von uns sind gleicher als andere.

(Die Schreiberin legt Wert darauf, dass der junge Rabbiner auf viele Weisen sehr aktiv für die kleine jüdische Gemeinschaft ist und bitte nicht deswegen getadelt werden sollte; er hatte offenbar das Gefühl, es sei besser, wenn er still anwesend ist, als gar nicht dort zu sein.)

Was würde Martin Luther King von einem Wasserspender nur für Muslime halten?

Elder of Ziyon, 19. Januar 2015

Zum Martin Luther King Day sollten wir uns daran erinnern, wie schlecht Diskriminierung war:

Es ist etwas Gutes, dass heute niemand mehr so krass sein würde Menschen wegen seiner Rasse oder Religion davon abzuhalten Wasser aus einem Spender zu trinken – richtig?

Vom Tempelberg, gestern:

Ja, die muslimische Frau ist derart aufgebracht durch den Gedanken, dass ein Jude Wasser aus demselben Spender trinkt, an dem Muslime sich die Füße waschen, dass sie ihn körperlich stößt.

Wenn Sie dieses Video ansehen und Mitgefühl mit der Frau empfinden, könnten sie selbst ein Rassist sein.