Palästinensisches Recht schließt Israelis ausdrücklich von Abstimmungen aus. Apartheid!!!

Elder of Ziyon, 25. März 2021

Uns ist unzählige Male dieses Jahr erzählt worden, dass Israel ein rassistischer Apartheidstaat sei, weil es den Palästinenser nicht erlaubt zu wählen, obwohl Israel großen Einfluss auf ihr Leben hat.

Es stellt sich heraus, dass das palästinensische Recht eine besondere Regelung hat, dass niemand mit israelischer Staatsbürgerschaft wählen darf.

Wahlrecht: …. Entziehung des Wahlrechts:
1. Personen soll das Wahlrecht entzogen werden, wenn er/sie:
a. dieses Recht infolge juristischer Entscheidungen … entzogen wurde.
b. von einer endgültigen juristischen Entscheidung für unfähig erklärt wurde.
c. wegen eines Verbrechens verurteilt wurde, das die Ehre und Integrität verletzt…
d. die israelische Staatsbürgerschaft erwarb.

Israelische Leben werden sehr stark von dem beeinflusst, wer immer die PA führt. Wenn die Hamas gewinnt, könnte es bedeuten, dass Raketen aus der Westbank geschossen werden, die jeden einzelnen israelischen Bürger treffen können. Es könnte eine neue Intifada bedeuten, dass Terroristen über Abschnitte nach Israel strömen, wo der Sicherheitszaun nie fertiggestellt wurde.

Dennoch dürfen die Israelis nicht mitentscheiden, wer die PA führt.

Ist das nach Maßgabe der Israelkritiker keine Apartheid?

Tatsächlich ist das schlimmer. Das Gesetz sagt nicht, dass diejenigen mit, sagen wir, jordanischer Staatsbürgerschaft oder kanadischer Staatsbürgerschaft nicht wählen dürfen. Palästinenser in den USA, die zurück nach Ramallah reisen, um abzustimmen, scheinen gemäß diesen Gesetzen wählen zu dürfen.

Nur israelischen Staatsbürgern ist es nicht erlaubt zu wählen. Das Gesetz richtete sich ausdrücklich gegen Israelis und niemanden sonst.

Wenn israelische Gesetze sagen, dass kein Nichtbürger wählen darf, „Apartheid“ ist, wie bezeichnen Sie dann ein Gesetz, nach dem die einzigen Menschen, die nicht wählen dürfen, Israelis sind?

Mit Hass indoktriniert: Palästinensische Schulen sind typisch muslimische Schulen

Raymond Ibrahim, 24. Juli 2020

Palästinensische Schulkinder mit Hass zu indoktrinieren und gegen die Existenz Israels zu sein grassiert, stellte eine gerade durchgeführte Studie fest, nachdem fast 400 Schulbücher und mehr als 100 Lehrerhandbücher untersucht wurden, die das Bildungsministerium der palästinensischen Autonomiebehörde zwischen 2013 und 2020 ausgegeben hat.

Nach Angaben des Autors Dr. Arnon Groiss vom Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center hat diese Bildung der Aspekte:

[1] Delegitimierung der Existenz des Staates Israel und die Anwesenheit von Juden im Land Israel, einschließlich der Ablehnung der Existenz von jüdischen heiligen Stätten im Land Israel; [2] Dämonisierung Israels und der Juden: „Der zionistische Feind“ ist gemäß der Beschreibung in den Schulbüchern insgesamt böse und stellt eine existenzielle Bedrohung für die Palästinenser dar, die als ultimative Opfer beschrieben werden, ohne gemeinsame Verantwortung für den Konflikt; und [3] Heranabildung zu einem gewalttätigen Kampf zur Befreiung des Landes Israel (Palästina) ohne Bildung zu Frieden und Koexistenz. In keinem der PA-Schuldbücher ist irgendeine Aufforderung zur friedlichen Lösung des Konflikts oder irgendeine Erwähnung der Koexistenz mit Israel zu finden.

Ein ausgesprochen religiöses Element durchdringt weiterhin die palästinensischen Ansichten zu Israel, soweit sie sie nicht sogar dominiert. Nach Angaben eines früheren Berichts zu diesem Thema, ebenfalls von Groiss, werden „Juden außerhalb des Konflikts auch im religiösen Kontext dämonisiert. Sie werden als seit Beginn an korrupte Nation und als Feinde des Islam seit den frühesten Tagen dargestellt.“

Unter Anführung des Koran und anderer islamischer heiliger Schriften lehren palästinensische Schulbücher: „Die Korruption der Kinder Israel auf Erden war der Grund für ihre Vernichtung und wird es sein“; und obwohl er mit ihnen verbündet war, war sich Mohammed „der Hinterlist und Verschwörungen der Juden bewusst“.

Darüber hinaus „islamische traditionelle Ideale des Jihad und des Märtyrertums werden verherrlicht und ihnen einen besondere Rolle im Befreiungskampf zugewiesen. Tatsächlich gibt es eine Sprachübung, die zu Märtyrertum besonders ermutigt.“

Dass palästinensische Schulkinder dazu indoktriniert werden Juden zu hassen scheint zwar eine Besonderheit des israelisch-palästinensischen Konflikts zu sein – heißt, es mag als Produkt von Politik und Missständen erscheinen – aber tatsächlich ist es Teil eines größeren Trends: Schulbücher in einer Vielzahl anderer muslimischer Staaten lehren ebenfalls Hass auf „andere“ – selbst diejenigen, die weit von einer Position entfernt sind Muslime zu „unterdrücken“ werden in Wirklichkeit von diesen unterdrückt.

2018 zum Beispiel gab die US-Kommission für internationale religiöse Freiheit eine Erklärung aus, in der es hieß, es sei „enttäuschend, in saudischen Schulbüchern aufhetzerische Inhalte zu finden, von denen man vorher annahm, dass sie entfernt worden seien“. Die Kommission „entdeckte Inhalt, der für Gewalt und Hass auf religiöse Minderheiten und andere wirbt“, oft in Verbindung zur islamischen Doktrin der „Loyalität und Feindseligkeit“, die von Muslimen auf Grundlage des Koran (z.B. Sure 60,4) verlangt zu lieben, was Allah liebt und zu hassen, was Allah hasst – wozu „Ungläubige“, also Nichtmuslime, gehören.

Ein gesonderter Bericht, veröffentlicht von Human Rights Watch im Jahr 2017, berührte den Indoktrinationsprozess: „Schon im ersten Schuljahr werden Schüler in saudischen Schulen Hass auf alle gelehrt, die als einen anderen Glauben habend oder einer anderen Denkschule angehörig wahrgenommen werden … Die Lektionen in Hass werden mit jedem folgenden Jahr verstärkt.“ Weiter Besorgnis erregend ist, dass solche hasserfüllten Texte nicht auf saudische Schulen begrenzt sind, sondern weiterhin weithin in Madrassen in der ganzen Welt, einschließlich in den USA, verbreitet werden.

Schulen in Pakistan lehren ihre Kinder weiterhin „Christen und andere religiöse Minderheiten zu hassen“, stellte ein Bericht aus 2017 fest.

Statt Hass-Material zu verringern und von religiösem Extremismus abzubringen [wie die Regierung es nach einem besonders tödlichen islamischen Terroranschlag auf eine Schule versprach, bei der im Jahr 2014 132 Schüler getötet wurden] scheint das Gegenteil zu geschehen, wobei der Trend zu einem noch einseitigeren Lehrplans zuzunehmen scheint und in Pakistans öffentlichen Schulen noch mehr religiöser Extremismus gelehrt wird.

Ein pakistanisch-christlicher Leiter sagte 2019, dass religiöse „Minderheiten als Ungläubige betrachtet und in Schulbüchern negativ dargestellt werden, die Vorurteile gegen Minderheiten propagieren.“ Deswegen:

Geben viele Minderheiten ihren Kindern islamische Namen, damit sie nicht als Christen ausgesondert zu potenziellen Zielen für Diskriminierung in Grund- und Mittelschulen sowie auf Oberschulebene werden… in vielen Fällen werden Minderheiten angehörende Schüler in öffentlichen Schulen misshandelt.“

Auch Schulbücher in der Türkei dämonisieren Nichtmuslime. Eine ehemalige Muslima, die zum Christentum konvertierte, sprach aus eigener Erfahrung, als sie erklärte, dass „ihre Meinung von Christen sehr schlecht war, wegen all der Dinge, die sie und andere in einer muslimischen Gesellschaft über Christen gelehrt wurden“. Nach Angaben der Konvertitin, die heute in den USA lebt und das Pseudonym Cerya Little angenommen hat, „ist eine christenfeindliche Gesinnung ein großer Teil der nationalen Identität, deshalb steht jeder oder alles, was Christliches propagiert, automatisch unter Verdacht“.

Schulbücher lehrten sie, dass „es die Christen waren, die das Land und die Reichtümer der muslimischen Welt plündern wollen“ und dass Türken nur damit reagierten „zu verteidigen, was rechtlich ihres war“. (In Wirklichkeit besteht die heutige Türkei aus Gebieten, die mehr als ein Jahrtausend christlich waren, bevor sie im Namen des Jihad brutal erobert wurden.)

„Alles wird verwendet, um die Christen wie Verbrecher aussehen zu lassen“, sagte sie und fügte hinzu: „Das ist in allen muslimischen Ländern dasselbe.“

Und das ist der Punkt. Wenn palästinensische Schulkinder indoktriniert werden Israel und Juden zu hassen, weil sie „ihnen das Land gestohlen“ hätten und sie überhaupt unterdrücken, was erklärt dann die Tatsache, dass andere Kinder überall in der islamischen Welt ebenfalls indoktriniert werden andere Nichtmuslime zu hassen, insbesondere entrechtete christliche Minderheiten, die, weit davon entfernt über Muslime zu „herrschen“, jetzt von ihnen verfolgt werden?

Die Antwort – das im Islam tiefsitzende Gefühl von Herrenmenschentum und Hass auf „den anderen“ – sollte offensichtlich sein.

Stattdessen hilft Hass auf entmachtete religiöse Minderheiten tatsächlich zu erklären, warum Israel derart verunglimpft wird. Wenn, wie es muslimischen Kindern gelehrt wird, Ungläubige immer zu ihren Füßen legen müssen – „Muslime sind die Herren Jerusalems und keine Stimme soll höher sein als ihre Stimme [dort]“, lehren palästinensische Texte – dann wird wohl nur kriegerische Empörung übrig bleiben, wo immer Muslime sich unter der Obrigkeit von „Ungläubigen“ befinden.

UNICEFs unverhohlene Diskriminierung von Juden

Aussie Dave, Israellycool, 10. Februar 2019

Der United Nations International Children’s Emergency Fund (UNICEF) wurde von der UNO-Vollversammlung nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen. Aber obwohl er im infolge des Holocaust gegründet wurde und obwohl es ein nationales UNICEF-Komitee in Israel gibt (gegründet als unabhängige örtliche Nichtregierungs-Organisation, die unter anderem im Privatsektor Gelder für UNICEF sammelt), weist UNICEF recht erstaunliche Diskriminierung von Juden auf.

Geht man auf den Bereich Stellenanzeigen der UNICEF-Internetseite, dann sieht man das hier, wenn man nach Standorten filtern möchte:

Israel existiert nicht und ist durch einen Staat Palästina ersetzt worden (obwohl es kein nationtales UNICEF-Komitee in den „Palästinensergebieten“ gibt).

Aber es wird noch ärger. Das hier ist die aktuellen offene Position in „Palästina“:

Obwohl wieder der nicht existente „Staat Palästina“ angeführt wird (auch wenn sie die israelische Standardzeit nicht umgehen können), wird die Stelle als nur für Palästinenser offen konkretisiert. Juden nicht zugelassen!

Das ist unverblümte Diskriminierung von Juden. Danny Kaye würde in seinem Grab rotieren.

Wie kann das überhaupt zulässig sein?

Wenn Sie bisher für UNICEF gespendet haben, wäre jetzt ein guter Zeitpunkt damit aufzuhören.

Feindliche Atmosphäre gegenüber Christen in Bethlehem „unverkennbar“

Eliana Rudee, Breaking Israel News, 24. Dezember 2018

Segnen sollen sich mit deinen Nachkommen alle Völker der Erde, weil du auf meine Stimme gehört hast. (1. Mose 2,18, Einheitsübersetzung)

Betende Christen in der Geburtskirche in Bethlehem (Foto: Miriam Alster/Flash90)

Jedes Jahr, wenn Weihnachten in Bethlehem bevor steht, nehmen immer weniger christliche Einwohner daran teil – nicht weil der Baum auf Bethlehems Manger-Platz kleine wäre als im Jahr davor oder weil weniger Geld für die Festivitäten ausgegeben würde – tatsächlich ganz im Gegenteil. Während die Stadtverwaltung von Bethlehem in sagenhafte Konzerte investiert, in Choräle, Prozessionen, einen Mitternachtsmesse, Tourismus und Säulen in der Geburtskirche restaurierte, bleibt die Tatsache bestehen, dass die christliche Bevölkerung in der Stadt, von der Christen glauben, dass Jesus dort geboren wurde, immer weiter abnimmt.

Anton Salman, der Bürgermeister Bethlehems, sagte, die Erklärung liege in Israels „Einkerkerung des Geburtsorts Jesu“, wobei amerikanische Evangelikale die „israelische Politik feiern, die den Geburtsort Jesu stranguliert“.

Nach Angaben von NBC News sind 12 Prozent der Bevölkerung Bethlehems Christen – ein hoher Anteil, verglichen mit den größeren palästinensischen Gebieten, wo er heute bei weniger als zwei Prozent liegt – in den 1950-er Jahren waren es 80 Prozent. Salman behauptet, was Christen in Bethlehem halten werde, ist, „wenn menschliche Würde respektiert wird und gleiche Rechte garantiert werden, erst wenn die israelische Besatzung vorbei ist und Palästinenser in der Lage sein werden im eigenen Land ihr volles Potenzial zu entwickeln.

Allerdings ignoriert Salman eine zentrale Spannung, die zu dem Grund beiträgt, dass Christen die Stadt verlassen. Die wahre Strangulation der Christen im Nahen Osten ist das kulturelle und religiöse Ersticken, das sie in mehrheitlich muslimischen Städten wie Bethlehem erleben.

Salman versäumt es zu erwähnen, dass es im weiteren Nahen Osten eine starke Atmosphäre der Feindseligkeit gegenüber Christen gibt, wobei Bethlehem keine Ausnahme ist. Nach Angaben von Dexter Van Zile, christlicher Medienanalyst für das Committee for Accuracy in Middle East Reporting in America (CAMERA), sind im Nahen Osten insgesamt Christen die „kostengünstigen, kostenfreien Ziele völkermörderischer Gewalt und Feindlichkeit“.

Van  Zile gibt an, dass mit der Aufmerksamkeit der Christen weltweit „die palästinensische Autonomiebehörde weiß, dass sie es sich einfach nicht leisten kann, dass Christen im Raum Bethlehem (oder der gesamten Westbank) so schikaniert werden, wie im übrigen Nahen Osten“. Aber trotzdem berichtet der CAMERA-Analyst, dass er Schikane von Christen durch muslimische Extremisten auf dem Manger-Platz nahe der Geburtskirche sieht; sie händigen Flugblätter aus. „Stellen Sie sich einmal vor, was passieren würde, wenn Christen versuchten würden offen Muslime zu bekehren“, merkte Van Zile an, der die Atmosphäre der Feindseligkeit gegenüber Christen in Bethlehem als „unverkennbar“ bezeichnete.

Er erzählte gegenüber Breaking Israel News, wie er sich in ein Restaurant in Bethlehem mit Sicht auf die Geburtskirche setzte. „Ein Lautsprecher einer Moschee in der Nähe begann eine laute und einschüchternde Botschaft zu plärren. Ich zog vor Schmerzen eine Grimasse wegen der Lautstärke der vom Muezzin kommenden Botschaft. Der Restaurantinhaber sah meine Grimasse und sagte: ‚Oh, das ist im Lauf der Jahre schlimmer geworden.‘ Er fuhr damit fort mir zu erzählen, dass er feindliche, antichristliche Botschaften aus dem Lautsprecher gehört hatte. Stellen Sie sich vor in einem Umfeld leben zu müssen, in dem christenfeindliche Botschaften Teil der städtischen Atmosphäre sind. So war das in Bethlehem, wo Jesus geboren wurde!“

Besonders an Weihnachten, berichtete Van Zile, werden die Christen in Bethlehem „von der palästinensischen Autonomie dazu eingesetzt, jedes Weihnachten Israel so darzustellen, es verhalte sich wie Rom im Neuen Testament“. Das wahre Problem ist aber muslimisches Herrenmenschentum, nicht jüdische Souveränität, fügte er hinzu.

Selbst mit Geschichten wie der von Van Zile, schreibt der arabische Journalist Khaled Abu Toameh in einem Bericht im Gatestone Institute, „reden die Leiter der christlichen Gemeinde in Bethlehem selten in der Öffentlichkeit über die Spannungen mit ihren muslimischen Nachbarn; sie ziehen es stattdessen vor ihre Kritik gegen Israel zu richten. Indem sie den Problemen der Christen gegenüber ein Auge verschließen, erweisen sie ihrer eigenen Gemeinschaft einen Bärendienst.“

Obwohl Jerusalem nur knapp 10 Kilometer nördlich von Bethlehem lieglt, kann die christliche Bevölkerung in Israel ihren Glauben frei leben – die Stadtverwaltung von Jerusalem verschenkt sogar Weihnachtsbäume an christliche Einwohner.

Israel ist für sie wahrscheinlich der einzige Ruheort in einer antichristlichen Region. So paradox es klingt: Der jüdische Staat ist das einzige Land im Nahen Osten, in dem die einheimischen Christen seit 1948 an Zahl zugenommen haben. „1949 legten etwa 34.000 arabische Christen in Israel, heute gibt es mehr als 130.000. Christen haben als Anteil der Gesamtbevölkerung Israels abgenommen, aber in absoluten Zahlen hat die arabisch-christliche Bevölkerung in Israel um fast 300 Prozent zugenommen“, berichtete Van Zile.

„Antiisraelische Polemiker und sogar ein paar christliche Vereine, die Geschichten über jüdische Niederträchtigkeit als Technik zum Spenden sammeln nutzen, werden den Rückgang der Christen als Prozentsatz der Gesamtbevölkerung Israels darstellen (der eine Folge der Zunahme der jüdischen und der muslimischen Bevölkerung in Israel ist, die beide schneller wachsen). Aber Tatsache ist, dass kein anderes Land in der Region einen Zunahme in absoluten Zahlen erlebt hat, wie wir sie in Israel sehen. Und zur großen Beschämung der christlichen Antisemiten, die Israel als ihren Prügelknaben verwenden, hat diese Zunahme im jüdischen Staat stattgefunden. Das ist schlicht kein weiterer Grund Israel zu segnen und zu ehren“, berichtet Van Zile.

„Christen in der Westbank sollten dankbar sein, dass Israel mit seinem Umgang mit den Christen im Nahen Osten den Goldstandard setzt, aber allzu viele christliche Organisationen revanchieren sich, indem sie Israel Vorwürfe machen“, sagte er.

Van Zile beklagte darüber hinaus die Tatsache, dass viele nicht evangelikale Christen härtere Worte für Benjamin Netanyahu haben als für die Hamas. „Aus der Perspektive eines Friedensschaffers macht das absolut keinen Sinn. Vom Standpunkt des Evangeliums aus ist es wahnsinnig“, fuhr er fort. „Glücklicherweise beginnt eine zunehmende Zahl von Christen in Israel gegenüber dem aufzuwachen, was im Rest der Region vor sich geht und registrieren sich für den Miltärdienst.“

Im Kontext der israelischen Militärpräsenz ist israelische Soldaten, egal, ob sie Christen, Juden oder Drusen sind, in der Westbank zu haben, macht, verfocht Van Zile, „das Leben für Christen in der Region sicherer“. Er erklärte: „1945, bevor Jordanien die Kontrolle über die Westbank übernahm und Ägypten die über den Gazastreifen, gab es in diesem Bereich fast 60.000 Christen. 1967 gab es 42.000. Das ist ein beträchtlicher Rückgang. 2007 gab es in diesen Bereichen 52.000 Christen.“

Zoomt man heraus auf den größeren Nahen Osten, dann wird klar, warum eine Mehrheit der Christen Bethlehem verlassen. Im Gazastreifen, sagt Van Zile, ist das christliche Leben schon scheintot. „Es gibt weniger als 1.300 Christen im Strip und sie sind fortgesetzter Unterdrückung durch die Hamas und andere Extremisten ausgesetzt. Im Verlauf der Jahre haben Berichte über Zwangskonversionen und mindestens in einem Fall von Morden durch die Hamas erlebt.“

Van Zile legte dar, dass Christen, die mit Hilfe von Auslassungen über die Sünden der Hamas lügen, den christlichen Glauben diskreditieren. „Das ist ein sehr hoher Preis, der zu zahlen ist“, sagte er. Selbst mit Christen Bethlehem, die den Vorteil haben nahe an der Geburtskirche zu sein, glaubt Van Zile, dass es „höchste Zeit“ ist die Christen aus dem Gazastreifen zu evakuieren und sie an einen sichereren Ort umzuziehen, „damit wir nicht länger vorgeben müssen, die Hamas sei etwas anderes als eine völkermörderische Terrororganisation, die Christen, Juden und Muslime sowohl in Israel als auch im Gazastreifen terrorisieren.“

Vielleicht ist es höchste Zeit sie aus dem Nahen Osten als ganzem zu evakuieren – außerhalb der Palästinensergebiete,, kündigte Van Ziel an: „Mehr als eine Million Christen sind im vergangenen Jahrzehnt aus ihren Heimen im Irak und Syrien vertrieben worden und sie sind eine belagerte und auch in Ägypten eine schikanierte Minderheit, wo koptische Christen regelmäßig massakriert und ihre Kirchen abgebrannt werden. Islamische heilige Schriften und Praktiken setzen Christen als legitime Ziele für Gewalt fest, wenn die Dinge mehrheitlich muslimischen Ländern den Bach runter gehen.“

Die abnehmende christliche Präsenz is Teil eines tragischen Trend im Nahen Osten, der weniger mit Israels „Strangulationspolitik“ und mehr mit dem Aufstieg des Islamischen Staats (ISIS) zu tun hat. ISIS hat zu einem bereits zunehmenden Massenexodus begetragen, in manchen Fällen zu Völkermord an der christlichen Bevölkerung in Ländern wie Syrien, Saudi-Arabien, dem Irak, Libyen, dem Iran, der Türkei und Ägypten.

Samir Qumsieh, ein wichtiger christlicher Leiter in Bethlehem, Intendant des Fernsehsenders Al-Mahd TV und Forscher zu christlichen Angelegenheiten im Heiligen Land und dem Nahen Osten, erkennt, dass man, um die christlichen Gemeinden im Nahen Osten zu retten, die Eskalation des Extremismus und des radikalen Islam in der Welt als das anprangern muss, was sie ist. Nachdem er Fotos eines durch ISIS ermordeten Babys bei einem aktuellen tödlichen Anschlag auf eine Kirche in Kairo sah, riefe er aus: „Was für eine Art von Religion akzeptiert es, dass ein Baby in zwei Teile gerissen wird?“

Qumsieh erklärt, dass die Palästinensergebiete „nicht weit von der Ausweitung des radikalen Islam entfernt“ sind, physisch wie auch ideologisch. Qumsieh „vertraut der Hamas nicht, weil sie radikal ist“. Während es 2006 noch 5.000 christliche Gazaner gab, gibt es jetzt nur noch 1.000; zusätzlich werden oft Kirchen abgerissen.

Qumsieh macht zudem einen Brain Drain (Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte), rückläufige christliche Geburtenraten und Emigration für die abnehmende christliche Präsenz im Nahen Osten verantwortlich, in dem er keine Zukunft für Christen sieht. „Die Zukunft ist schwarz“, erklärt er.“Der Teufel selbst beherrscht diese radikalen Muslime, die alles Christliche zerstören […] das gegenwärtige [radikal-islamische] Regie sollte komplett vernichtet werden.“

Van Zile stimmt zu, dass die Zukunft der Christen in Bethlehem düster aussieht; er erklärt: „Für den Abgang der jungen Christen verantwortlich muss die palästinensische Autonomiebehörde verantwortlich gemacht werden, der in und um Bethlehem stattzufinden scheint. Sie haben die Verpflichtung Christen zu schützen, aber sie schützen sie nur in dem Maß, wie sie eingesetzt werden können um Israel zu dämonisieren.“

Um Christen in Bethlehem zu halten, legt Van Zile dar, dass die Palästinenser die Art und Weise revolutionieren müssen, wie sie sich selbst sehen. „Wenn sie sich weiterhin die Behinderung der jüdischen Souveränität und des jüdisches Wohlergehen als nationales Ziel setzen wollen, dann werden alle Palästinenser, einschließlich der Christen, weiterhin leiden. Sobald sie sich entscheiden für ihr eigenes Wohlergehen zu kämpfen, statt nur zu versuchen jüdische Freiheit und Wohlergehen zu untergraben, wir das Leben für alle im Heiligen Land besser werden.“

Vielleicht hat Salman recht damit, dass mehr Respekt vor menschlicher Würde und gleichen Rechten nötig ist, um die christlichen Bevölkerung von Bethlehem und den Palästinensergebieten zu stabilisieren – aber nur, wenn die Palästinenser Israels Vorbild im Umgang mit der christlichen Minderheit folgen.

Die Apartheid in Jerusalem beenden

First One Through, 10. Juni 2018

Vertreibung. Ausgrenzung. Diskriminierung.

Das sind furchtbare Taten, besonders gegen Zivilisten, die nur in ihrer heiligsten Stadt leben und beten wollen.

Aber sie sind in einer der großartigsten Städte der Welt Realität – Jerusalem.

Als der Völkerbund (Vorläufer der Vereinten Nationen) 1922 im Heiligen Land einen Ort für Juden und Araber schaffen wollten, machte er klar, dass alle Seiten ihren Bräuchen entsprechend frei leben und Gottesdienst feiern sollten, wie es in Artikel 15 festgelegt wurde:

Das Mandat soll dafür sorgen, dass es vollständige Gewissensfreiheit und die freie Ausübung aller Formen von Gottesdiensten gibt, nur der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Moral unterliegend, für alle sichergestellt. Keine Diskriminierung welcher Art auch immer, darf zwischen den Einwohnern Palästinas aufgrund von Rasse, Religion oder Sprache stattfinden. Keine Person darf aus Palästina nur aufgrund seiner religiösen Überzeugungen ausgegrenzt werden.

Die Vereinten Nationen versuchten sicherzustellen, dass es freien Zugang und Gebet geben wird, als es 1947 die Sache der Palästinenser aufnahm. Die UNO planten die Städte Jerusalem und Bethlehem unter ein „corpus separatum“ zu stellen, einem internationalen heiligen Becken, das weder Teile eines jüdischen noch eines arabischen Staates sein würde. Während die jüdischen Zionisten den Plan akzeptierten, lehnten die Araber ihn ab und zogen in den Krieg, um Israel zu vernichten, sobald es sich im Mai 1948 zu einem unabhängigen Staat erklärte. Bis zum ende des Krieges 1949 beanspruchte Jordanien ganz Bethlehem und die östliche Hälfte Jerusalems, einschließlich der heiligsten Stätten des Judentums für sich, während Israel die westliche Hälfte Jerusalems einnahm.

Das UNO-Corpus Separatum Großjerusalem und Groß-Bethlehems

Die Israelis gaben allen 160.000 Nichtjuden in Israel die Staatsbürgerschaft, aber die Jordanier führten eine ethnische Säuberung von allen Juden westlich des Jordan und ganz Ostjerusalems durch.

Im April 1950 annektierten die Jordanier die Altstadt Jerusalems, Bethlehem und das gesamte Westufer des Jordan in einem Schritt, der von fast der gesamten Welt nicht anerkannt wurde. Die Araber stellten Stacheldraht und Blockaden auf und verhinderten, dass irgendein Jude die Altstadt Jerusalems betrat oder besuchte, einschließlich der heiligen Stätten – der Kotel (Westmauer) und dem jüdischen Tempelberg.

1954 setzten die Jordanier ihr diskriminierendes Progamm fort und gewährten den Menschen der Westbank und Ostjerusalems die Staatsbürgerschaft, ausdrücklich DENEN DIE KEINE JUDEN WAREN:

Diese arabische Politik der Vertreibung, Ausgrenzung und Diskriminierung sollte bis zum 10. Juni 1967 in Kraft bleiben.

So wie die Jordanier Israel 1948 angriffen, sollte es 1967 wieder sein. Und genauso wie Israel bei seinem Unabhängigkeits-Verteidigungskampf 1948/49 mehr Land einnahm, sollte es mehr von dem Land erobern, das ihm durch das Völkerrecht 1922 zugewiesen wurde.

Am Ende des Sechstagekrieges wurden die arabischen Erlasse zur Vertreibung und Ausgrenzung aufgehoben und Juden zogen erneut in ihre heiligste Stadt ein, erbauten die zerstörten Synagogen wieder und nahmen die Gebete an der Kotel wieder auf.

Der Schandfleck der Diskriminierung besteht in Jerusalem allerdings immer noch, da die Regierung Israels die Verwaltungskontrolle über den jüdischen Tempelberg 1967 an die jordanische Waqf übergab; es war der Versuch einen Frieden zu schmieden. Bis heute verbietet die Waqf Juden weiter das Gebet am heiligsten Ort des Judentums.

Am 10. Juni 1967 begann zwar der Prozess des Abbaus der Apartheid in Jerusalem, aber es liegt immer noch ein langer Weg vor uns.

Die Kotel in der Altstadt von Jerusalem (Foto: First One Through)

 

Der Internationale Solidaritätstag mit dem palästinensischen Volk

UN Watch, 15. Oktober 2003 (Newsletter)

Nachricht:
Die UN-Abteilung für die Rechte der Palästinenser, ein Zwei der Abteilung für politische Angelegenheiten, veröffentlichte vor Kurzem eine Ankündigung ihres jährlichen „Internationalen Solidaritätstag mit dem palästinensischen Volk“, der am 29. November abgehalten werden soll. Das Datum fällt auf den Jahrestag der Verabschiedung des Teilungsplans von 1947 durch die UN-Vollversammlung, der von den Juden akzeptiert und von den Arabern abgelehnt wurde.

Analyse:
Seit 1977 hat die Abteilung für die Rechte der Palästinenser jedes Jahr am 29. November ein Treffen in New York, Genf oder an einem andere UN-Standort organisiert, um Sprechern der PLO, der Arabischen Liga, der Organisation der Islamischen Konferenz, des UN-Komitees für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks, des UN-Sonderkomitees zur Untersuchung israelischen Vorgehens in den besetzten Gebieten und anderen eine Plattform zu liefern. Sie beschuldigen Israel der abscheulichsten Verbrechen: Völkermord, Apartheid, ethnischer Säuberungen, Kriegsverbrechen und Terrorismus. Dieser Solidaritätstag mit den Palästinensern fördert Hass, nicht Frieden. All das findet unter der Schirmherrschaft der UNO statt und wird von der UNO bezahlt. Nur für die Palästinenser gibt es einen UN-Solidaritätstag. Einzig Israel erleidet eine solche Diskriminierung in der UNO.

Meistens nimmt diese Diskriminierung die Form einseitiger Resolutionen an, die von arabischen Ländern initiiert sind und mit Unterstützung anderer Mitglieder der Blockfreien-Bewegung durch kommen. Vielleicht noch ungeheuerlicher, wenn auch weniger bekannt, sind Beispiele von Einseitigkeit im UN-Sekretariat, von dessen Angestellten entsprechend der UN-Charta gefordert wird, dass sie „die höchsten Standards an Effektivität, Kompetenz und Integrität“ erfüllen. Die Forderung an die Abteilung für die Rechte der Palästinenser scheinen dagegen zu sein: die Fähigkeit, die letzten zehn Jahre des israelisch-palästinensischen Konflikts zu beschreiben, ohne die Selbstmordanschläge zu erwähnen.

Mit der Ankündigung der diesjährigen Veranstaltung bot die Abteilung für die Rechte der Palästinenser eine Abriss der Geschichte seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen. Die Zeit vom September 1993 bis zum Memorandum von Scharm el-Scheik im September 1999 wird als „lang anhaltender Stillstand“ charakterisiert, der „die Umsetzung der Vereinbarungen stoppte“. Nur aus der „nichts-Böses-sehen-wollen“-Perspektive der UNO konnte man schließen, dass der Camp David-Gipfel, „trotz seines nicht überzeugenden Ausgangs, die Verpflichtung beider Seiten zur Erzielung einer Vereinbarung über alle Fragen des permanenten Status bestätigte.“ Was geschah nach der UN-Geschichtsschreibung als nächstes? „Der Besuch des damaligen israelischen Oppositionsführers bei der heiligen Stätte Al-Haram al-Sharif in Ostjerusalem provozierte eine größeren Gewaltausbruch“, der „seitdem andauert, was beide Seiten davon abhält den toten Punkt zu überwinden“. Israel wird in der Folge verurteilt – wegen seiner „Militäroffensiven“, der „Trennungsmauer“, der Siedlungen, der Isolation Arafats und der Drohung ihn zu entfernen. Selbstmord-Bombardierungen fanden nicht ihren Weg in diese Lsite der Erklärungen für die „gespannte und überaus instabile“ Lage. Hamas und der Islamische Jihad werden nur indirekt erwähnt und dann, um sie zu loben – für die „relative Ruhe, die eine Waffenstillstandserklärung durch die palästinensischen Organisationen brachte“.

Die UNO wird nur dann eine brauchbare Rolle im israelisch-palästinensischen Konflikt spielen, nachdem es ihre einseitigen Beamten und Sonderkomitees los wird, die nur die Rechte der Palästinenser vertritt und israelische Handlungen verurteilt, aber nie das Umgekehrte in Erwägung zieht.

Die UNO macht sich lächerlich (4): Israels Minderwertigkeitsstatus bei der UNO

Es wurde viel über die Wahl Libyens (als Staat mit einer notorisch schlechten Menschenrechts-Geschichte) zum Vorsitzenden der UN-Menschenrechts-Kommission geredet. Aber wenige wissen, dass der einzige UN-Mitgliedsstaat, dem jegliche Gleichberechtigung bei der UNO verweigert wird, Israel ist.

Letzte Woche wurde Israels Status der Zweitklassigkeit bei der UNO wieder einmal demonstriert, als der israelische Kandidat für das Komitee der Kinderrechte abgewehrt wurde. Yehudit Karp ist die derzeitige Berichterstatterin des Komitees. In der Vergangenheit wurde sie von ihren Kollegen zur Vizevorsitzenden gewählt und war ein erfahrenes und sehr respektiertes Mitglied des Komitees.

Ihrer Niederlage folgte der Niederlage des israelischen Kandidaten für die Wahl ins UN-Menschenrechts-Komitee im September 2002; der Niederlage des israelischen Kandidaten und Kommissionsmitglieds des UN-Komitees für die Beseitigung der Diskriminierung gegen Frauen im August 2002; und der Niederlage des israelischen Kandidaten zur Wahl in das UN-Komitee gegen Rassendiskriminierung im Januar 2002. Tatsache ist, dass der einzig verbleibende gewählte Israeli in einem UN-Gremium überhaupt Mayer Gaby ist, Vizevorsitzender des UN-Verwaltungs-Tribunals – seine Amtszeit endet im Dezember diesen Jahres [2003] und ihm ist es nach den allgemeinen Vorschriften bezüglich begrenzter Amtszeiten nicht erlaubt, sich zur Wiederwahl zu stellen.

Im Gegensatz dazu hat Ägypten Mitglieder in allen sechs der UN-Menschenrechtsgremien. Die ägyptische Kandidatin für das Komitee zu den Kinderrechten wurde sogar mit der höchsten Zahl der Stimmen der 191 Parteien der Kinder-Konvention gewählt. Und das trotz der Tatsache, dass die führende internationale Nichtregierungs-Organisation zu Kinderrechten (die ihren Sitz in Genf hat) vor der Abstimmung eine Empfehlung an die abstimmenden Staaten abgab. Darin stand: „NGOs haben den Eindruck, dass sie [die ägyptische Kandidatin] bezüglich der Sachthemen weder allzu gute Kenntnisse hat, noch besonders zuverlässig ist… da sie starke Verbindungen zur und eine Vergangenheit mit der ägyptischen Regierung hat.“ Übersetzung: Sind für Ägypten interessante Länder betroffen, wird ein Vertreter der ägyptischen Regierung in der Nähe der „unabhängigen“ ägyptischen Vertreterin sein, um sicher zu stellen, dass sie die richtige Haltung einnimmt.

Israel ist außerdem der einzige UNO-Mitgliedsstaat, dem die Mitgliedschaft in einer der fünf Regionalgruppen der UNO versagt wird, die die UN-Gremien in Genf wählt. Wahlen in der UNO basieren normalerweise auf regionaler Repräsentativität oder vorher erstellten Regionalgruppen. Israel ist qualifiziert für die „Western European and Others Group“ (WEOG = Westeuropa und andere), die sich aus geographisch diversen Staaten einschließlich Kanada und Australien zusammensetzt. Unter dem Druck von Staaten wie Frankreich lehnt die WEOG es ab Israel zu ihren Genfer Operationen zuzulassen. Die Konsequenz davon ist, dass Israel nicht in die gesamte Bandbreite der UN-Gremien gewählt werden kann. So kann Israel beispielsweise nicht in die WIPO gewählt werden (die World Intellectual Property Organization = Weltorganisation für intellektuellen Besitz). Genauso wird Israel daran gehindert, für das führende Gremium der International Labour Organization (Internationale Arbeits-Organisation) zu kandidieren.

Ohne Mitgliedschaft in regionalen UNO-Gruppierungen in Genf zu sein bedeutet, dass Israel als einziges UNO-Mitglied gezwungen ist, die Beratungen über Resolutionsentwürfe und in Genf behandelte Fragen aller Art unbeteiligt aussitzen muss. Israel wird jegliche Möglichkeit der Beteiligung an den Beratungen der regionalen Gremien der UNO-Versammlung zu Handel und Entwicklung der Welt-Gesundheitsorganisation verweigert. Die Treffen der Regionalgruppen in der Menschenrechtskommission hinter verschlossenen Türen verhandeln über die Texte der Resolutionen zu allen Fragen ohne jegliche israelische Beteiligung. In den vergangenen Jahren erfreuten sich Schweden und Co. in der Europäischen Union der Verhandlung eines vereinbarten Levels an Feindseligkeit in den Massen antiisraelischer Resolutionen mit arabischen Staaten in der Kommission, bevor israelische Diplomaten überhaupt erst eine Kopie eines ersten Entwurfs zu sehen bekamen.

Sogar Israels begrenzte Beteiligung in der WEOG-Regionalgruppe in New York wird durch den Vorbehalt eingeschränkt, dass bestehende Rotationsschemata nicht gestört werden. Das Ergebnis? WEOG-Mitgliedschaft im UNO-Wirtschats- und Sozialrat ist bereits bis 2021 aufgeschoben.

Was die Beschäftigten der UNO angeht, so zählen offizielle Listen des UN-Sekretärs vom Juli 2002 24 Israelis und 27 Personen aus „Palästina“ auf.

Algerien, Bahrain, China, Kuba, Libyen, Saudi Arabien, der Sudan, Syrien und Simbabwe urteilen in der UN-Menschenrechtskommission über Menschenrechte. China, Kuba, Ägypten, der Iran, der Sudan und die Vereinigten Arabischen Emirate spezialisieren sich in der UN-Kommission für den Status der Frauen auf die Frauenrechte. Der Iran ist eines von fünf Mitgliedern der UN-Arbeitsgruppe über willkürliche Verhaftungen. Libyen, Saudi Arabien und der Sudan untersuchen die Einsetzung der Arbeitsstandards des Regierungsrats zur Internationalen Arbeitsorganisation.

Währenddessen sind Vertreter und Experten des demokratischen und jüdischen Staates Israel nicht qualifiziert, werden ausgeschlossen und überall in den Hallen der UN-Gremien allein gelassen.