Durban IV: Das Hassfest der UNO

Die Durban-Teilnehmer sagten nichts zu palästinensischen Bombenanschlägen oder den Opfern; für die selbsternannten Führer der internationalen Moral haben Israelis keine Menschenrechte.

Gerald M. Steinberg, Israel HaYom, 22. September 2021

Vor zwanzig Jahren kam die Menschenrechtsgemeinde der Welt nach Durban in Südafrika zu einer Konferenz, die einberufen wurde, um Rassismus und Diskriminierung zu beseitigen. Diese Veranstaltung fand nur ein paar Tage nach einem palästinensischen Terroranschlag in Jerusalem statt, bei dem in einer Pizzeria voller Teenager Israelis und junge Familien getötet  und verstümmelt wurden. Aber die Tausende selbsterklärter Menschenrechtsaktivisten in Durban erwähnten weder den Anschlag noch die Opfer; für sie haben Israelis keine Menschenrechte. Stattdessen konzentrierten sich die Diplomaten, UNO-Vertreter und Führer der mächtigen Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) darauf Israel und den Zionismus zu dämonisieren.

Durban war die Blaupause für den Antisemitismus des 21. Jahrhunderts. Die Union Arabischer Anwälte verteilte Karikaturen von Juden, von deren Zähnen Blut tropfte und Delegierte lasen Ausgaben der Fälschung Die Protokolle der Weisen von Zion auf. Gut organisierte Massenaufmärsche durch die Straßen mit Plakaten, die „Zionismus ist Rassismus“ verkündeten, wurden von Reden begleitet, die Israels „Apartheid“ brandmarkten. Arafat und seine Chefpropagandistin Hanan Aschrawi wurden eingeflogen, um israelische „Apartheid“ zu verurteilen.

Der Plan Durban zu kapern wurde Monate zuvor bei einer Vorbereitungskonferenz der UNO in Teheran erstellt. Dort wurde die Strategie Israel mit dem Südafrika der Apartheid gleichzusetzen, in einen ausgewachsenen Kriegsplan entwickelt. Die Abschlusserklärung und das Aktionsprogramm der NGOs, in Teheran verfasst, war eine Strategie für politischen Krieg. Israel wurde als „rassistischer Apartheidstaat“ bezeichnet, schuldig des „Völkermords“ und „rassistischer Verbrechen an den Palästinensern“. Sie forderten, dass alle Länder Politik für „die völlige Isolation Israels als Apartheidstaat“ einführen.

Unmittelbar nach Durban gingen dieselben NGOs und UNO-Verbündeten dazu über die Strategie umzusetzen. Human Rights Watch führte die anderen Gruppen nach jeder israelischen Reaktion auf Terror bei Beschuldigungen der Kriegsverbrechen an, egal ob dieser Terror von der Hamas im Gazastreifen oder von der Hisbollah aus dem Libanon kam.

Der NGO-Krieg von Durban ist 20 Jahre lang fortgesetzt worden, einschließlich der Flut an jüngsten „Berichten“ zur „Apartheid“-Lüge. Der von Europa finanzierten Organisationskampagne für Boykotte, die sich gegen israelische Universitäten und Firmen, Athleten und Kulturveranstaltungen richten, schließen sich oft Kirchengruppen mit klassisch antisemitischen Agenden unter dem Banner von BDS (Boykott, De-Investitionen und Sanktionen) an.

Der ständige Trommelschlag von Durban hat beträchtlich zu gewalttätigen, antisemitischen Angriffen weltweit beigetragen. Aktuelle Statistiken aus den USA, Großbritannien und europäischen Ländern heben den Hass heraus, der gegen Juden und jüdische oder israelische Ziele gerichtet ist.

Trotzdem bleibt das Durban-Rahmenwerk auf der ständigen UNO-Tagesordnung. Die als Durban IV bekannten eintägigen Veranstaltungen in der UNO-Vollversammlung wurden einberufen, damit offizielle Vertreter und angegliederte NGOs ihre Erfolge in diesem Krieg des Hasses feiern können. Positiv ist für sie zu sagen, dass Präsident Biden und die Führungspolitiker Kanadas, Großbritanniens und einer Reihe weiterer europäischer Regierungen die Teilnahme ab.

Aber der Antisemitismus und die Besessenheit mit Israel werden weitergehen, unter der Fassade der Menschenrechte. Heute, wie 2001, unterstützen viele, die behaupten im Namen der Moral und des Gesetzes zu sprechen, die Täter unmenschlicher Brutalität und löschen die Opfer von Terror und Ungerechtigkeit aus. Das ist 20 Jahre danach das Vermächtnis von Durban.

Zeit für etwas harte Diplomatie

Wie wird Israel mit den erwarteten Attacken auf sich bei der nächsten Durban-Konferenz umgehen? Wie üblich, indem man die Teilnehmerländer anbettelt sich an der Abstimmung zu vernichtenden Resolutionen nicht zu beteiligen. Gegen unsere Verleumder zurückzuschlagen ist unbekannt, aus Furcht, dass wir uns den Zorn des Rests der Welt zuziehen.

Nitsana Darshan-Leitner, Israel HaYom, 19. September 2021

Die vierte Durban-Konferenz wird am 22. September in Südafrika zusammenkommen und sie wird wahrscheinlich ein Spiegel der ersten Durban-Konferenz aus dem Jahr 2001 sein.

Der vor 20 Jahren veranstaltete Gipfel gab vor, er würde Menschenrechtsverletzungen und den Kampf gegen Rassismus diskutieren, wurde aber von Israel feindlich gesinnten muslimischen Ländern gekapert, die dann einen diplomatischen Lynchmord am jüdischen Staat veranstalteten. Damals wie heute war die israelische Diplomatie überrascht, geschlagen und reagierte nicht.

Zu den Resolutionen, über die 2001 abgestimmt wurde, gehörte eine, die Israel als Apartheidstaat etikettierte, was bedeutet, dass es und seine Verbündeten folglich Boykotten unterworfen werden müssen; Israel begehe Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit und daher müsse ein bewaffneter Kampf gegen es geführt werden; und die zionistische Bewegung sei im Wesentlichen eine rassistische Bewegung.

Die Konferenz war ein Fest antisemitischer Gehässigkeit. Ehrengast war damals der PLO-Führer Yassir Arafat.

Die erste Durban-Konferenz gebar die Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS) und alle ihre bekannten Aktivitäten. Ab Durban begannen europäische Länder Israel für jede Handlung zu verurteilen, die es unternimmt, um sich vor den tödlichen Wogen des Terrorismus zu schützen. Durban führte zur Gründung des UNO-Menschenrechtsrats, in dem sich 50% der Resolutionen gegen Israel richten. Durban ist, was den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag inspirierte wegen Kriegsverbrechen hinter Israel her zu sein.

Durban war auch der Auslöser, der die UNO dazu trieb sich so besessen und einseitig in den israelisch-palästinensischen Konflikt einzumischen. Alleine 2018 verabschiedete die UNO-Vollversammlung 21 Resolutionen, mit denen Israel verurteilt wurde, bei sechs, die alle anderen Länder kritisierten.

Von 2001 bis 2018 vereitelten die USA mit ihrer Vetomacht im UNO-Sicherheitsrat 12 Resolutionen, die Israel tadelten. In der aktuellen Zusammensetzung der Administration Biden wird es eine große Herausforderung sein ein amerikanisches Veto zu israelfeindlichen Resolutionen zu gewinnen.

Heute hat die palästinensische Autonomiebehörde unter der Schirmherrschaft des IStGH und der verschiedenen UNO-Gremien heftig daran gearbeitet die bevorstehende Durban IV-Konferenz voll für einen weiteren brutalen Angriff auszunutzen. Israels Taktik hingegen ist unverändert geblieben: die Teilnehmerländer der Konferenz anzubetteln nicht abzustimmen. Gegen unsere Verleumder zurückzuschlagen ist nicht einmal eine Option, damit wir nicht den Rest der Welt gegen uns aufbringen.

Die Annahme, dass wir uns in jedem Krieg gegen radikale Menschenrechts-Organisationen eine weitere Welle antiisraelischen Hasses gegenüber sehen werden, muss zerschlagen werden.

Angesichts der unnachgiebigen Lügen muss man entscheidende Schritte unternehmen und aufhören zu stammeln. Wir müssen die Einreise von BDS-Aktivisten ins Land verhindern, so wie Frankreich, die USA, Großbritannien und Kanada die Einreise derer auf ihren Boden verbieten, die damit drohen sie strafrechtlich zu belangen.

Wir müssen den UNO-Gesandten, die falsche Berichte zu IDF-Operationen schreiben, einen Preis abverlangen.

Wie können wir uns noch über Schritte beschweren, die andere unternehmen, wenn die israelische Obrigkeit selbst Partner des Boykotts Israels wird und dem Kampf gegen Antisemitismus den Rücken kehrt?

Der Generalstaatsanwalt hindert derzeit jüdische Geschäftsleute in Judäa und Samaria daran den UNO-Menschenrechtsrat wegen seiner „Schwarzen Liste“ zu verklagen, obwohl diese Liste diskriminierend und rassistisch ist.

Das Gericht in Jerusalem hat Generalstaatsanwalt Avichai Mendelblit seit August 2020 sechsmal aufgefordert in der Sache zu entscheiden [Klage zu erheben], aber er weigert sich das zu tun, weil er Angst hat die UNO zu verärgern; dazu behauptet er seine Repräsentanten würden verhandeln, um die Entscheidungen abzumildern.

Wäre es also, bevor wir den Vorwerfe erhebenden Finger auf Länder weltweit richten, nicht besser für die obersten Vertreter des Landes, dass sie aufhören sich wie Juden im Exil zu benehmen, die nicht an unser Recht auf den Staat glauben?