Fragen zu palästinensischen Gefängnissen, auf die niemand die Antwort zu kennen scheint

Elder of Ziyon, 5. Oktober 2020

Es gibt tausende Artikel und Berichte darüber, wie furchtbar Israel palästinensische Häftlinge behandelt.

Aber es gibt praktisch keine über palästinensische Häftlinge und Gefängnisse.

Außer dass ab und zu eine NGO etwas über Folter in palästinensischen Gefängnissen schreibt, gibt es ein schwarzes Loch an Informationen darüber, wie der palästinensische Strafvollzug funktioniert.

Wie viele Häftlinge sitzen in palästinensischen Gefängnissen (sowohl bei Hamas, als auch der Fatah)?
Wie viele Frauen?
Wie viele Kinder?
Wie viele aus politischen Gründen?
Wie viele haben die Todesstrafe erhalten?
Wie viele sind gefoltert worden?
Wie viele sind in Haft gestorben?
Wie viele Häftlinge haben COVID-19? Welche Vorsorgemaßnahmen sind getroffen worden, um sie zu schützen?

All diese Informationen sind für das israelische Gefängnissystem leicht zugänglich, aber nicht für die palästinensische Gefängnisbürokratie.

Das ist nicht nur ein Transparenzproblem seitens der PA und der Hamas zu ihrem Strafvollzugssystem. Es zeigt auch, wie wenig Interesse die angeblich propalästinensischen NGOs an den Rechten palästinensischer Häftlinge haben. Es zeigt, wie wenig Interesse palästinensische Medien am eigenen Volk im Gefängnis haben. Und es zeigt, wie wenig Interesse die Medien, sowohl die palästinensischen wie die internationalen, daran haben einen Blick auf diese Story zu werfen.

Fatah und Hamas: Eine blutige Geschichte von Versöhnungen

Dov Lipman, HonestReporting, 4. Oktober 2020

Die Ankündigung, dass Fatah und Hamas in Verhandlungen zur Aussöhnung und Bildung einer neuen palästinensischen Einheitsregierung eintreten, wird in den Medien fälschlich als bedeutende Entwicklung berichtet. Die Nachrichten über Gespräche der beiden rivalisierenden Gruppen sind die jüngsten in einer langen Reihe Abkommen der beiden, die ausnahmslos schlecht endeten.

Befreit das Heilige Land von Israel: Gründung der Fatah

Die Fatah wurde 1959 als palästinensische nationale Befreiungsbewegung gegründet, deren Ziel darin bestand das Heilige Land vom jüdischen Staat zu befreien. Ende der 1960-er Jahre wurde die Fatah zur dominierenden Kraft innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). 1969 wurde Fatah-Gründer Yassir Arafat zum Vorsitzenden der PLO. Die BBC berichtete, dass Arafat in diese Position aufstieg, nachdem seine Bewegung im Jahr 1969 2.432 Terroranschläge verübt hatte.

Während die Gründungsdokumente der PLO die totale Eliminierung Israels fordern, hatte der Oslo-Prozess der frühen 1990-er zum Ergebnis, dass die Organisation versprach die Existenz des jüdischen Staates anzuerkennen.

Die erste Intifada und die Gründung der Hamas

Die Hamas wurde 1987 kurz nach dem Beginn der ersten Intifada von radikalen sunnitischen Muslimen mit Verbindung zur Muslimbruderschaft in Ägypten gegründet. Anders als die Fatah wird die Hamas – deren Verfassung die Vernichtung Israels fordert – von vielen in der internationalen Gemeinschaft, einschließlich den USA und der Europäischen Union, immer noch als Terrororganisation betrachtet.

Da Arafat der Terrorisierung des jüdischen Staats verpflichtet blieb, wie durch seine Ablehnung auf dem Camp David-Gipfel 2000 einen Deal mit Jerusalem zu erzielen und die Entfesselung der zweiten Intifada zu erkennen war, kooperierten Fatah und Hamas in ihren Anschlägen gegen Israel.

Wahlen führen zum Zerwürfnis zwischen Hamas und Fatah

Israel zog 2005 seine Soldaten und Bürger aus dem Gazastreifen ab, was den Palästinensern die Möglichkeit gab sich selbst zu regieren und ihren eigenen Staat aufzubauen. Die Dinge schienen in Richtung Einheit zu laufen. Im Januar 2006 wurden Wahlen abgehalten. Als Ergebnis übernahm die Hamas die Kontrolle der Legislative.

Aber die beiden Gruppen konnten sich nicht einigen, wie sie gemeinsam regieren sollten. Ismail Haniyeh, der Führer der Hamas, kündigte am 29. März 2006 eine neue Palästinenserregierung an. Die Fatah lehnte es ab der Regierung beizutreten, unter anderem weil die Hamas sich weigerte Israel anzuerkennen.

Gewalt brach aus, darunter Mordversuche an Führern sowohl der Fatah als auch der Hamas. Hunderte Palästinenser wurden getötet.

Das Gefangenen-Dokument

Im Mai 2006 schrieben palästinensische Terroristen in einem israelischen Gefängnis das, was als das „Gefangenen-Dokument“ bekannt wurde und unterschrieben es. Es forderte die Einheit aller Palästinensergruppen im Kampf gegen die „israelische Besatzung“ und eine nationale Einheitsregierung, die einen Palästinenserstaat innerhalb der Grenzen der Westbank und des Gazastreifens von 1967 leitet. Al-Quds (Jerusalem) sollte die Hauptstadt sein. Das implizierte eine Anerkennung des Staates Israel in seinen Grenzen von 1967.

Am 11. September 2006 einigten sich Abbas und Haniyeh auf die Bildung einer neuen Regierung auf Grundlage des Gefangenen-Dokuments. Aber die Hamas war nicht bereit Teil einer Führung zu sein, die Israel anerkennt. Die Aussöhnungsgespräche kamen zum Stillstand und die Kämpfe gingen weiter.

Fatah und Hamas unterzeichneten im Februar 2007 die von den Saudis vermittelte Mekka-Vereinbarung, in der sie sich verpflichteten die Gewalt zu beenden und eine Einheitsregierung zu bilden. Es waren jedoch von März bis Juni 2007 mehr als 260 Menschen getötet worden. Human Rights Watch berichtete, dass zu diesen Tötungen von Dächern geworfene Menschen und öffentliche Hinrichtungen gehörten.

Die Hamas übernimmt den Gazastreifen

Dann begannen Militante von der Hamas im Juni 2007, überzeugt, dass die internationale Gemeinschaft die Fatah finanzierte und bewaffnete, damit sie den Gazastreifen kontrollieren kann, eine gewalttätige Übernahme. Alle Fatah-Minister wurden von der Macht entfernt. Die Hamas hat seitdem die Kontrolle über den Gazastreifen und hat die Küstenenklave als Startrampe für Raketenangriffe auf israelische Städte benutzt, was zu zahlreichen Kriegen führte.

Putschverusch der Hamas in der Westbank

Die beiden Seiten unterschrieben am 23. März 2008 in Sana’a im Jemen ein Friedensabkommen. Der Deal forderte, dass der Gazastreifen unter gemeinsame Führung gestellt wird, wie er das vor dem Juni 2007 war. Das trat nicht ein. Nach der Operation Gegossenes Blei folterte die Hamas mindestens 20 Palästinenser und richtete sie hin, viele davon Fatah-Mitglieder; ihnen wurde Kollaboration mit Israel vorgeworfen.

Die beiden Seiten trafen sich im Februar in Kairo, um die Einheitsgespräche wieder zu beginnen, aber diese schlugen fehl. Ägypten machte im Juni 2010 einen Vorschlag für palästinensische Einheit, aber die Verhandlungen scheiterten, unter anderem wegen der Weigerung der Hamas die Gewalt aufzugeben und Israels Existenzrecht anzuerkennen. Dem folgten die Vereinbarung von Doha und die Vereinbarung von Kairo, beide 2012 unterzeichnet.

Trotz dieser Bemühungen erreichten die Spannungen zwischen Fatah und Hamas einen Höhepunkt, als der von den USA gestützte Abdel Fattah Al-Sisi 2013 in Ägypten Präsident wurde. Al-Sisi beschloss den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten geschlossen zu halten, bis Präsident Abbas die Kontrolle über Gaza erhält.

Die Hamas betrachtete das als Partnerschaft der PA-Führung mit Israel um den Gazastreifen zu blockieren und reagierte mit einem Umsturzversuch, um die Kontrolle über die Palästinensergebiete in der Westbank zu übernehmen. Israelische Sicherheitsdienste entdeckten das Komplott und vereitelten es.

Der Plan der Fata den Streifen wieder zu übernehmen.

Dann wurde am 23. April 2014 ein Aussöhnungs-Abkommen unterzeichnet. Der Deal forderte die Bildung einer Einheitsregierung innerhalb von fünf Wochen und Wahl für den Präsidenten und die Legislative innerhalb von sechs Monaten. Aber die Entführung und Ermordung von drei israelischen Teenagern und der folgenden Operation Fels in der Brandung legte das auf Eis.

Diese Runde der Aussöhnungsgespräche brach 2016 endgültig zusammen, als Fatah-Führer zu fordern begannen, dass die Hamas ihre Kontrolle über den Gazastreifen aufgibt und Gerüchte zu zirkuliert wurden, die Fatah plane sich den Streifen mit Gewalt zurückzuholen.

Im Oktober 2017 brachten sich andere arabische Länder in die Einigungsbemühungen ein. Die Vereinten Arabischen Emirate, Qatar und Ägypten zwangen beide Seiten eine Vereinbarung zu unterschreiben, die der Fatah die volle zivile Kontrolle über den Gazastreifen gab, im Gegenzug sollte sie der Hamas gegen ihre Wirtschaftskrise infolge der Blockade helfen, wozu die Öffnung des Grenzübergangs Rafah gehören sollte.

Israel ist gegen die Aussöhnung von Fatah und Hamas

Israel ist vehement gegen jegliche Kooperation zwischen PA und Hamas. Im April 2011 sagte Premierminister Benjamin Netanyahu: „Die PA muss sich entweder für Frieden mit Israel oder für Frieden mit der Hamas entscheiden. Es gibt keine Möglichkeit zu Frieden mit beiden.“ Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union sind ebenfalls gegen jegliche Aussöhnung.

Derweil hat der Nahost-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump, den die Palästinenser abgelehnt haben, sie weiter von Israel weg und hin zur Hamas und dem gemeinsamen Kampf gegen Israel gedrückt.

Wird also dieses Aussöhnungs-Gerücht dazu führen, dass die Fatah ihre Anerkennung Israels anerkennt? Wird die Veränderung des Umfelds im Nahen Osten die Hamas veranlassen eine Kehrtwende zu vollführen und Israel anzuerkennen?

Oder wird der neueste Aussöhnungsversuch von Fatah und Hamas zu gar nichts führen?

Die PA verhindert weiter, dass Gazaner benötigte medizinische Hilfe erhalten. „Propalästinensische Gruppen“ schweigen.

Elder of Ziyon, 3. Juli 2020

Aus dem Bericht der OCHA-OPT der UNO zu den letzten zwei Wochen im Juni:

Ein acht Monate alter Junge, der eine Operation am Herzen in einem israelischen Krankenhaus benötigte, konnte den Gazastreifen nicht verlassen und starb am 18. Juni. Seit dem 21. Mai hat die PA keine Anträge für Ausreisegenehmigungen aus dem Gazastreifen angenommen oder an die israelischen Behörden weitergeleitet; das ist eine Reaktion auf Israels Plan Teile der Westbank zu annektieren. Seitdem schafften es nur ein paar wenige Patienten, die zu medizinischer Behandlung in der Westbank oder Israel überwiesen wurden, es mit Hilfe von NGOs oder internationalen Organisationen geschafft den Gazastreifen zu verlassen.

Nicht nur die palästinensische Autonomiebehörde hat diese medizinischen Transfers gestoppt, das tun auch palästinensische NGOs – die NGOs, die die UNO anführt, sind israelische NGOs!

Wie es immer der Fall ist, sorgen sich Israel und die Israelis mehr um palästinensisches Leben als es die Palästinenser tun. Die PLO und die PA wie die Fatah und Hamas sind begierig darauf ihre eigenen Leute nebulösen „Prinzipen“ zu opfern, in diesem Fall dem „Prinzip“ nicht mit Juden zureden um palästinensisches Leben zu retten.

Die Welt bleibt von dieser Grausamkeit unberührt, die Palästinenser ihrem eigenen Volk gegenüber zeigt, weil das falsch Narrativ des die Palästinenser hassenden Israel zu stark ist, als dass erlaubt wird Gegenbeispiele zu verbreiten.

Was stimmt denn nun?

Ich würde sagen, das, was der Typ da seinen Leuten in „Palästina“ verkündet, denn das stimmt mit dem überein, was die PA das Volk direkt, über ihre Medien, über Moscheen, in Schulen lehrt: Ganz Israel ist „Palästina“, eine Anerkennung Israels gibt es nicht.

Mahmud Abbas belügt die UNO: „Wir haben Israel anerkannt“. Eine Kleinigkeit, bedenkt man, dass er auch behauptet, die „Palästinenser“ hätten die Oslo-Vereinbarungen in allen Einzelheiten erfüllt. Ach ja, den Oslo-Verträgen seien sie auch komplett verpflichtet. So oft, wie er sie schon selbst als beendet und/oder aufgehoben erklärt hat, ist das nur noch lachhaft.
Praktisch zeitgleich verkündete sein Stellvertreter bei einer Kundgebung in „Palästina“, dass „Palästina“ von Galiläa bis „Um Rasch-rasch“ (Eilat) geht, dass also Israel „Palästina“ ist.

(Quelle, Video von Palestinian Media Watch)

Sie wissen, dass die Palästinenser vortäuschen die erste Intifada war friedlich? Nun, nur auf Englisch.

Elder of Ziyon, 23. Juni 2019

Wenn antiisraelische Stimmen heutzutage gegenüber Westlern von der ersten Intifada reden, wird diese ausnahmslos als Basisbewegung, Volksbewegung, weitgehend gewaltfrei beschrieben.

The Nation sagte: „Palästinas erste Intifada ist immer noch Modell für Widerstand von der Basis.“ Ma’an hat, auf Englisch, ein „Facebook“ zur Intifada, in dem Israel als gewaltfrei Protestierende tötend dargestellt wird, die einfach nur demonstrierten.

Auf Arabisch sehen die Dinge etwas anders aus.

Gestern starb die Mutter eines „Märtyrers“ der ersten Intifada. Die Fatah ehrte sie im Namen ihres Sohnes Ibrahim Jalamneh.

Hier Fotos von Jalamneh:

Jalamneh war Mitglied einer Gruppe Attentäter aus Jenin, die sich die Schwarzen Panther nannten. Diese Seite führt ein paar der Anschläge an, darunter die Beschießung eines zivilen Busses.

Jalamneh und andere wurden 1992 in einem heftigen Feuergefecht in Jenin getötet, bei dem auch ein israelischer Soldat getötet wurde.

Das ist der Teil der ersten Intifada, von dem die Palästinenser wollen, dass Westler sich nicht daran erinnern.

Die Friedensfanatiker werden weiter von den Palästinensern widerlegt

Wie Mahmud Abbas höchstselbst Führern in Bagdad sagte, „ermutigt die Administration Trump Israel dazu ein Staat zu sein, der über dem Gesetz steht“; sie sei auch „einseitig und nicht geeignet Friedensgespräche zu unterstützen“.

Ruthie Blum, JNS.org, 5. März 2019

Die Palästinenser haben sich während der letzten Woche mächtig damit beschäftigt in Wort und Tat zu demonstrieren, dass US-Präsident Donald Trumps „Deal des Jahrhunderts“ schon bei der Ankunft tot ist.

Am Sonntag ritt Omar Hilmi Al-Ghoul, der dem ehemaligen PA-Premierminister Salam Fayyad als Berater für nationale Angelegenheiten diente, in einem Op-ed in der offiziellen, von der PA kontrollierten Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida“ eine Attacke auf das Weiße Haus. Als er dabei war, beleidigte er alle Menschen mit Behinderung.

Wie Palestinian Media Watch berichtet, schrieb Al-Ghoul: „Jeder, der sich [Trumps Gesandten Greenblatt] ansieht, entdeckt, dass er äußere und innere Merkmale hat, die denen mit einem Down-Syndrom ähneln: Er ist klein, seinen Augen sehen wie die von Mongoloiden au s, er plappert zügellos und ist politisch zurückgeblieben.“

Al-Ghoul fuhr fort: „Der kranke Greenblatt ist nicht der einzige, der das Down-Syndrom hat., denn es trifft alle Komponenten der amerikanischen Regierung. Jeder, der die allgemeinen Gene der Komponenten der Regierung Trump untersucht, sieht, dass es eine politisch verkrüppelte Kreatur ist. … Der mongoloide Greenblatt kann, zusammen mit Präsident Trump, seinem Schwiegersohn Jared Kushner und dem zionistischen [US-] Botschafter [in Israel David] Friedman von dem ominösen Deal schwafeln so viel er will. Sie sollten aber sicher sein, dass ohne die Unterschrift des PLO-Vorsitzenden Mahmud Abbas kein Deal zustande kommen wird und ihre dümmlichen Schritte und Politik werden weiter zwecklos sein.“

Vier Tage zuvor, deckte PMW ebenfalls auf, postete Abbas‘ Fatah eine antisemitische Tirade auf ihrer offiziellen Facebook-Seite. Zusammen mit drei Fotos aus dem Zweiten Weltkrieg verzerrte die Fatah eine Geschichte aus den Memoiren eines russischen Häftlinkgs und behauptete, dieser habe gesagt, dass Juden eifrig auf einen Nazibefehl reagierten, sie sollten Russen lebendig begraben. Nach Angaben des Fatah-Kontos hielt der deutsche Kommandeur die Juden, nachdem sie begannen die Russen in einer Grube mit Dreck zu bewerfen, davon ab die Aufgabe zu vollenden und schrie den Opfern zu: „Ich wollte euch nur wissen lassen, wer die Juden sind und warum wir sie töten!“

Und wie auf Bestellung rammten am Montag drei palästinensische Terroristen ihr Auto in einen israelischen Grenzpolizisten und einen IDF-Offizier, die aus ihrem liegen gebliebenen Jeep stiegen. Beide wurden bei dem Anschlag verletzt, einer von ihnen schwer.

Andere Soldaten vor Ort eröffneten das Feuer auf das Fahrzeug der Terroristen, töteten damit zwei von ihnen und verletzten den dritten. Später kam  heraus, dass diese Terroristen vorher Molotowcocktails auf eine nahe gelegene Autobahn geworfen hatten.

Montagmorgen lobte die Hamas die „zwei Märtyrer“; sie sagte: „Ihr Tod beweist, dass das palästinensische Volk weiter seinen Kampf gegen den Besatzer führt, bis unser Land befreit ist.“

Die Familien aller drei Täter werden heute mit einem happigen Gehalt der PA belohnt, die diese Woche verkündete, die Terroristen werden, egal, wie viel Geld Israel von den Steuereinnahmen abzieht – gemäß eines neuen Gesetzes, das darauf abzielt Abbas‘ Politik der Bezahlung pro Mord einzudämmen – ihre Gehälter ausgezahlt bekommen. Hass auf  Israel ist eines der wenigen Dinge, bei denen die Hamas im Gazastreifen und die Fatah in Ramallah völlig übereinstimmen.

Wo wir schon davon reden: Am Montagabend gingen zwei Sprengstoff tragende Ballons, die aus dem Gazastreifen nach Israel „geflogen“ wurden, zwischen zwei Häusern im Kreis Eschkol hoch. Der Vorfall ereignete sich ein paar Stunden, nachdem Israel Terrorziele im Gazastreifen als Reaktion auf die Sprengstoffballons von letzter Woche und palästinensische Krawalle beschoss; zu den Krawallen gehörte das Verbrennen von Reifen und die Zündung zahlreicher Sprengsätze entlang des Sicherheitszauns.

Derweil gab die Vereinigung Palästinensischer Wissenschaftler (P.S.A.) im Gazastreifen die neueste einer Reihe von Fatwas (islamisch-religiöse Meinungen) aus; mit dieser warnte sie vor Friedensvereinbarungen mit dem „zionistischen Gebilde“. Nach Angaben eines Berichts von Khaled Abu Toameh im Gatestone Institute entschied die P.S.A., dass „Normalisierung und Aussöhnung bedeutet den Juden Macht über das Land der Muslime zu geben, sich den Ungläubigen zu ergeben und die islamische Religion und Land zu verlieren“.

Zusätzlich legte die Fatwa der P.S.A. fest, dass jeder Frieden mit Israel „das Recht des palästinensischen  Volks auf sein Land bestreitet und das Recht der Juden darauf fälschlich anerkennt. Aussöhnung und Normalisierung mit dem zionistischen Feind wird als null und nichtig betrachtet, als ausdrückliche Verletzung der Bestimmungen der Scharia“.

Abbs beabsichtigt eindeutig diese Fatwa zu befolgen, wie er während einer Reise nach Ägypten im Januar deutlich machte:

„Ich werde mein Leben nicht als Verräter beenden“, sagte er gegenüber Reportern in Kairo. „Ich kann ‚Nein‘ sagen und ich habe ein Volk, das ‚Nein‘ sagt, an meiner Seite. … Die Türen sind für die USA geschlossen. Solange sie ihre Entscheidung gegen das palästinensische Volk nicht zurücknehmen, darf sich kein Palästinenser mit der amerikanischen Führung treffen, egal, welche Rolle er hat.“

Erst am Montag sagte Abbas bei einem Besuch im Irak den Führern in Bagdad, dass die Administration Trump „Israel dazu ermutigt ein Staat über dem Gesetz zu sein“ sowie „einseitig und nicht adäquat als Sponsor für Friedensgespräche“.

So viel zum „Deal des Jahrhunderts“, dessen Einzelheiten erst noch verraten werden müssen. So viel zu den Fantasten in Israel und im Ausland, die weiterhin irgendwelche Hoffnungen hegen.

Mahmud Abbas‘ Fatah feiert 54. Jahrestag des ersten Terroranschlags

Elder of Ziyon, 1. Januar 2019

Die Fatah wurde 1954 gegründet, aber niemand feiert den Jahrestag ihrer Gründung.

Stattdessen feiert die Fatah den Jahrestag des ersten Terroranschlags, den sie gegen Israel verübte, am 1. Januar (mancher sagt am 3.) 1965.

Die Terrorgruppe versuchte Israels nationalen Wasserverteiler zu sprengen. Was bedeutet, dass ihre allererste Tat den Israelis Wasser vorenthalten sollte.

Und das wird heute gefeiert.