Der Stille Exodus

Pierre Rehov ist ein israelischer Dokumentarfilmer, der sich mit verschiedenen Themen des Konflikts zwischen den Arabern und Israel beschäftigt. Hier sind die jüdischen Flüchltinge aus arabischen Ländern das Thema:

Sie waren mehr als eine Million Juden. Von 1946 bis 1974 ist diese Million die Zahl der vergessenen Flüchtlinge, vertrieben aus der arabischen Welt und die die Geschichte gerne vergessen würde, während die Oper selbst ihr Schicksal unter einem Schleier der Scham versteckt ahben. Die Juden haben Jahrtausende in arabischen Ländern gelebt und schienen ihr Schicksal für immer angenommen zu haben; manche betrachteten ihr Überleben sogar als Wunder.
Aber 1948 wrude der Anfang ihes Exodus auch die Geburt des Staates Israel.
Und während die arabischen Armeen ihre Invasion des jungen Flüchtlingslandes vorbereiteten, während die Überlebenden der Schoah sich in Gefahren bringenden Schiffen stapelten, um die letzten Rückkehr in das Land ihrer Träume und ihrer Gebete zu vollführen, machten sich ein paar hunderttausend Araber aus Palästina bereit aus ihren Heimen zu fliehen, überzeugt, dass sie als Sieger und Eroberer zurückkehren würden.
Sie sollten bald schon Flüchtlingslager füllen, die auf dem Land ihrer Brüder gebaut wurden und – wegen ihrer Weigerung sich zu integrieren – ihren Flüchtlingsstatus an die nächste Generationen weitergeben.
Die Juden erhielten keinerlei Sonderstatus. Sie waren gerade in das Land ihrer Väter zurückgekehrt.
Und wenn sie aus Aden im Jemen, aus Ägypten, dem Irak, Syrien, Marokko, Tunesien oder Libyen kamen, wenn sie alles und manchmal sogar Verwandte, Erinnerungen und Friedhöfe verloren hatten, so waren sie bereit in Israel und im Westen ihr Leben wieder neu aufzubauen. Ohne jemals Schadenersatz zu fordern und ohne Rückkehrrecht oder gar den Wunsch, dass ihre Geschichte erzählt wird…

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Als Angela Merkel begann, die Juden und Israel im Stich zu lassen

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Mit ihrer Verkündung der Willkommenspolitik für Flüchtlinge vom Sommer 2015 schadete Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland, ihrer Partei, ihrem Image und wahrscheinlich ihrem Platz in der Geschichte. Sie hat zudem den deutschen Juden und Israel Schaden zugefügt. Bis zum Sommer 2015 hatte Merkel bei all diesen Themen eine sehr gute Bilanz.

Merkel wurde im November 2005 Bundeskanzlerin. Im Januar 2006 besuchte sie Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete. 2007, 2008, 2009, 2011 und 2014 kam sie ebenfalls nach Israel. Im letzten dieser Jahre wurde Merkel von 16 deutschen Ministern begleitet, um Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu diskutieren. Sie hatte kein Problem damit deutsche Schuld gegenüber den Juden zuzugeben. Im Januar 2018 forderte Merkel anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags angesichts der abnehmenden Zahl der Holocaust-Überlebenden eine neue Erinnerungskultur.[1]

Merkels Haltung unterschied sich stark von der mehrerer ranghoher Führungskräfte ihres Juniorpartners, den Sozialdemokraten (SPD). Deren ehemaliger Parteichef Sigmar Gabriel, derzeit Außenminister, hat wiederholt gegen Israel gehetzt. Vor kurzem beschuldigte er Israel erneut der Apartheid.[2]

Bereits vor Jahrzehnten hatte Israel Probleme mit einem SPD-Chef. 1981 besuchte der damalige Kanzler Helmut Schmidt Saudi-Arabien. Danach sagte er, die Deutschen hätte eine moralische Verpflichtung gegenüber den Palästinensern. Der israelische Premierminister Menachem Begin reagierte wütend und sagte unter anderem: „Von einem moralischen Standpunkt aus gehören Schmidts Äußerungen natürlich zu den kaltschnäuzigsten, die man je gehört hat.“ Er fügte an: „Es scheint so, dass der Holocaust seinem Gedächtnis der Einfachheit halber verloren ging und er die eineinhalb Millionen ermordeten Kinder und die komplett ausgelöschten Familien nicht erwähnte. Die deutsche Schuld gegenüber dem jüdischen Volk kann niemals enden, nicht in dieser Generation und nicht in einer anderen. Aber was hören wir? Wir hören von einer Verpflichtung denen gegenüber, die danach strebten das zu vollenden, was die Deutschen in Europa begannen.“[3]

Martin Schulz, der gerade als SPD-Chef von seinem Posten zurücktrat, sprach 2014 vor der Knesset. Damals war er Präsident des Europaparlaments. Ihn einzuladen war ein Fehler. Infolge eines Irrtums und der politischen Provokationen verließen Minister Naftali Bennett und mehrere andere Parlamentarier der Jüdischen Heimat während seiner Rede den Plenarsaal.[4]

Die Hauptkandidatin für die Nachfolge von Schulz an der SPD-Spitze ist Andrea Nahles. Sie ist derzeit SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. 2012 traf sich Nahles in Berlin mit Repräsentanten der Fatah. Die Presseerklärung zum Treffen verkündete, dass SPD und Fatah durch gemeinsame Werte und einen strategischen Dialog miteinander verbunden sind.[5]

Dass Nahles glaubt, die Sozialisten seien durch gemeinsame Werte mit den Verherrlichern von Mördern israelischer Bürger verbunden, ist nur ein weiteres konkretes Beispiel für die Probleme, die Israel mit dem gegenwärtigen Deutschland hat. Diese beschränken sich nicht auf die Parteien der extremen Linken oder Rechten. Sie sind tief im Mainstream des Landes eingebettet.[6] Ein wichtiger Beleg der weitverbreiteten Dämonisierung Israels in Deutschland findet sich darin, dass nach zehn Jahren Merkel-Kanzlerschaft mehr als 40% der Deutschen immer noch glauben, dass Israel einen Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser führt.[7]

Die Meinungen von Gabriel, Schulz und Nahles stehen jedoch nicht nur für die SPD-Spitze. Ich habe 2015 SPD-Justizminister Heiko Maas in Jerusalem beim Globalen Forum zur Bekämpfung von Antisemitismus über Deutschlands verbrecherische Vergangenheit reden gehört. Im Dezember 2017 verbrannten Muslime in Berlin israelische Flaggen, ein Vorfall, der auf YouTube in der ganzen Welt zu sehen war. Maas sagte hinterher, wer immer israelische Flaggen verbrenne, verbrenne unsere Werte.[8]

Alle guten Taten und Worte Merkels werden heute von den Ergebnissen ihrer Willkommenspolitik überschattet. Innerhalb dieses Rahmens sind mindestens 1,3 Millionen Menschen ins Land gekommen, hauptsächlich Muslime. Eine Studie zeigt, dass der muslimische Antisemitismus in Deutschland im selben Ausmaß zum Problem geworden ist, wie rechtsextremer Judenhass. Zwei weitere Studien illustrieren den extremen klassischen Antisemitismus und Antiisraelismus bei den muslimischen Neuankömmlingen.[9]

In der Vereinbarung der geplanten Koalition aus CDU und SPD heißt es: „Nach der Entrechtung und der Ermordung von sechs Millionen europäischen Juden haben wir Deutschen eine immerwährende Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus.“ Deutschland hat das nicht erfüllt, da es in der jüngsten Vergangenheit Hunderttausende zusätzlicher Antisemiten importiert hat. In ein Land, in dem es pro Tag vier antisemitische Vorfälle gibt.[10]

Vor diesem Hintergrund sind andere Erklärungen der Koalitionsvereinbarung grob unangebracht.  Die zukünftigen Führungskräfte dieses Landes der Importeure von Antisemiten verurteilen die israelischen Siedlungen, ein Text, der in der Vereinbarung zur aktuellen Koalition nicht auftaucht. Wenn in der Vereinbarung von Aufstachelung und Gewalt geredet wird, werden die Palästinenser nicht erwähnt. All das sind weiter Hinweise des Verfalls des deutschen Mainstreams.

[1] http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article172912144/Holocaust-Gedenktag-Merkel-mahnt-zu-neuer-Erinnerungskultur.html

[2] http://www.jta.org/2017/12/31/news-opinion/world/german-foreign-minister-under-fire-for-accusing-israel-of-apartheid

[3] www.nytimes.com/1981/05/05/world/begin-rebukes-schmidt-for-remark-on-palestinians.html

[4] www.theguardian.com/world/2014/feb/12/israel-walkout-knesset-german-mep-speech

[5] www.tagesspiegel.de/meinung/spd-und-fatah-nahles-aussenpolitik/7379918.html

[6] www.tagesspiegel.de/meinung/spd-und-fatah-nahles-aussenpolitik/7379918.html

[7] www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/Studie_LW_Germany_and_Israel_today_2015.pdf, S. 39

[8] www.sueddeutsche.de/politik/bundespolitik-de-maizire-fordert-antisemitismus-beauftragten-1.3795882

[9] „Asylsuchende in Bayern und ihre Integration.“ Erkenntnisse einer Pilotstudie der OTH-Regensburg im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung. September 2017; https://ajcberlin.org/sites/default/files/ajc_studie_gefluechtete_und_antisemitismus_2017.pdf

[10] http://www.dw.com/en/germany-averaged-four-anti-semitic-crimes-per-day-in-2017-report-says/a-42538545

Entschlüsselung der palästinensischen Position innerhalb der UNO

Emma Colbran, The Washington Institute, 1. Februar 2018

Die palästinensische Flüchtlingsfrage ist angesichts der Haltung der Administration Trump sowohl zu Flüchtlingen und dem Nahost-Friedensprozess erneut kontrovers. Da ist eine laufende Krise seit Israels Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai 1948, die Kämpfen auf lokaler Ebene folgte und zur folgenden arabischen Invasion führte, die am Abend des 14. Mai begann. Gleichzeitig war der Zweite Weltkrieg gerade zu Ende gegangen und die Welt hatte mit einem allgemeinen Problem internationaler Flüchtlinge zu tun. Eine Reihe UNO-Organisationen wurden geschaffen, um diese Flüchtlingskrisen zu handhaben und wurden später zusammengefasst. Letztlich wurden zwei UNO-Organisationen geschaffen, um diese Flüchtlingskrisen anzugehen. Das Büro des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR – United Nations High Commissioner for Refugees) wurde gegründet, um sich um die Millionen europäischer Flüchtlinge zu kümmern, während das UNO-Hilfs- und Arbeitsagentur für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA – United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees) geschaffen wurde, um sich ausdrücklich um mehr als 700.000 palästinensische Flüchtlinge zu kümmern.

Es ist eine Herausforderung die beiden UNO-Organisationen auseinanderzuhalten, die ähnliche Aufgaben haben. Das Rahmenwerk und die Geschichte dieser Organisationen erklären, warum es eine einzelne UNO-Organisation für Palästinenser-Flüchtlinge gibt und wie diese Operationen diese Menschen beeinflussen.

Unter dem UNHCR haben manche Palästinenser Recht auf legalen und physischen Schutz, die Minimierung von Bedrohung mit Gewalt – einschließlich sexueller Übergriffe – und Hilfe, d.h. Bildung und Gesundheitsdienste. Einige fallen unter das Flüchtlingsmandat des UNHCR, während andere unter das „Mandat der Staatenlosigkeit“ fallen. Weitere haben ein Anrecht auf Hilfe unter der UNRWA. Die Position der Palästinenser unter diesen Organisationen ist eindeutig facettenreich. Dieser Artikel soll nicht versuchen alle Komplexitäten der palästinensischen Flüchtlingskrise anzusprechen.

Palästinensische Flüchtlinge sind die einzige Flüchtlingsgruppe, die einen UNO-Hilfsorganisation haben, die sich ausschließlich ihnen widmet. Die UNRWA ist nicht unter demselben Mandat oder denselben Definitionen tätig wie der UNHCR. Das hat zu einer rapiden Zunahme an Palästinensern geführt, die unter die UNRWA-Definition eines Flüchtlings fallen.

Es gibt zwei Schlüsselunterschiede zwischen dem UNHCR und der UNRWA. Der UNHRC hat ein Statut mit ausdrücklichem Hinweis rechtlichen Schutzes, während die UNRWA nur Hilfe bietet. Die zweite Diskrepanz besteht in der rechtlichen Definition, die jede der Organisationen nutzt, um den Begriff „Flüchtling“ zu definieren, die dann die Reichweite der jeweiligen Agentur und auf gewisse Weise die Krise selbst bestimmt.

Der UNHCR begann seinen Arbeit am 1. Januar 1951 mit einem Mandate „Flüchtlinge zu beschützen und dauerhafte Lösungen zu finden“. Die Organisation bezog ihre Flüchtlingsdefinition aus zwei Eckpfeilern des internationalen Rechts. Die Konvention von 1951 zum Status von Flüchtlingen definiert einen Flüchtling als jemanden, der zur Zeit der Verabschiedung der Konvention „eine gut begründete Angst vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Mitgliedschaft in einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Meinung hat; der sich außerhalb seines/ihres Herkunftslandes befindet und nicht in der Lage oder bereit ist den Schutz des eigenen Landes zu nutzen oder ohne Angst vor Verfolgung dorthin zurückzukehren. Das Protokoll von 1967 bezieht sich auf den Status des Flüchtlings, der unabhängig von der Konvention von 1951 ist, aber integral mit ihm in Verbindung steht; er „hebt die zeitlichen und geografischen Grenzen, die in der Flüchtlingsdefinition der Konvention zu finden ist“.

Während der Bildung des UNHCR wurde die Stellung der palästinensischen Flüchtlinge ausgiebig diskutiert. Eine Reihe arabischen Länder lehnte es heftig ab sie ins UNHCR-Mandat einzubeziehen, weil sie glaubten, dass es die Bedeutung und Aufmerksamkeit auf ihre Misere und die Aussicht au die Rückkehr in ihre Häuser verschlechtern würde. Als Ergebnis schloss die Konvention von 1951 jede Gruppe aus, die „Schutz oder Hilfe“ von einer anderen UNO-Agentur erhält, d.h. die Palästinenser. Einer der rechtlichen Schlüsselunterschiede zwischen den Mandaten der beiden Organisationen besteht darin, dass die UNRWA den Palästinensern unter ihrem Mandat ausdrücklich Hilfe leistet, keinen Schutz bietet. Damit allen diejenigen Palästinenser, die die Kriterien für UNRWA-Hilfe erfüllen, keine international geschützten Flüchtlinge sind. Die UNRWA mag für ihren Schutz eintreten, aber sie hat keine rechtliche Autorität oder Mittel die Palästinenser physisch zu schützen.

UNRWA begann die Arbeit vor Ort am 1. Mai 1950 mit der Steuerung von Hilfs- und Arbeitsprogrammen ihren Operationsbereichen  Libanon, Jordanien, der Syrisch-Arabischen Republik, der Westbank (einschließlich Ostjerusalem) und dem Gazastreifen. UNRWAs Mandat wurde nach dem Krieg von 1967 (oder dem dritten arabisch-israelischen Krieg) erweitert, als die UNO-Vollversammlung UNRWA damit beauftragte „humanitäre Hilfe auf Notfallgrundlage und als vorübergehende Maßnahme auch Personen in dem Bereich zu leisten, die aktuell vertrieben und ernsthaft sofortige Hilfe in ihrer Bedürftigkeit benötigen“. UNHCR ist verantwortlich für palästinensische Flüchtlinge außerhalb des Tätigkeitsgebiets der UNRWA, denen internationale Flüchtlingsschutz zusteht, also denen, die im Irak, Ägypten, Libyen und andernorts leben oder dorthin ziehen.

Derzeit definiert die UNRWA einen palästinensischen Flüchtling als „Person, deren üblicher Wohnort während der Zeit von 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948 Palästina war und der sowohl Heim und Erwerbsquelle als Ergebnis des Konflikts von 1948 verlor. Palästina-Flüchtlinge und Nachkommen von männlichen Palästinaflüchtlingen, einschließlich legal adoptierter Kinder, berechtigt sich für die Dienste der UNRWA zu registrieren.“

Die ursprünglich zur Definition gehörende „Bedürftigkeit“ zugunsten der Palästinenser wurde 1993 formell fallen gelassen. Zusätzlich wurde die Anforderung, dass ein palästinensischer Flüchtling ursprünglich in ein Land innerhalb des Operationsgebiets der UNRWA fliehen musste, aufgegeben. Beide Veränderungen erweiterten die Weitreiche der UNRWA durch die Öffnung der Registrierung von Palästinensern für solche, die vorher nicht zugelassen waren. UNRWA bietet all den Palästinensern Hilfe, die sich registrieren und die innerhalb ihres Operationsgebiets leben, was „Hilfe auf Grundlage des Status statt der Bedürftigkeit“ schafft. Jeder Palästinenser, der gemäß der UNRWA-Definition eingestuft ist,, selbst als Bürger eines Landes innerhalb des Operationsgebiets der UNRWA, wird als Flüchtling betrachtet und kann Leistungen beziehen.

Sowohl der UNHCR als auch die UNRWA erlauben Familienmitgliedern Anspruch auf Flüchtlingsstatus.

Alternative gehören zu UNHRC-Flüchtlingen, die Anspruch auf vom „Hauptantragsteller“ (dem vom UNHRC anerkannten Flüchtling) abgeleiteten Flüchtlingsstatus haben, die Partner und unverheiratete Kinder bis 18 Jahren des „Hauptantragstellers“, Eltern oder primäre Pflegekräte eines „Hauptantragstellers“, der jünger als 18 Jahre ist sowie die minderjährigen Geschwister eines „Hauptantragstellers“, der noch keine 18 Jahre alt ist. Sie werden diesen Status verlieren, wenn die Familie sich trennt oder die „Kinder volljährig werden“, womit der Kreislauf der Generationen gestoppt wird.

Gemäß den Regeln der UNRWA sind Nachkommen von Vätern palästinensischer Flüchtlinge wie auch die Nachkommen der Palästinenser, die nicht in die UNRWA-Definition erfüllen, weil sie nicht sowohl Heim als auch Erwerbsquelle verloren haben, qualifiziert für die Registrierung bei der Organisation. Nachkommen der männlichen Linie, die außerhalb des Operationsbereichs der Organisation leben, können den UNRWA-Flüchtlingsstatus beantragen, solange sie unterstützende Dokumentation vorweisen können. Die Menge der „palästinensischen Flüchtlinge“, die hilfeberechtigt sind, ist gemäß der UNRWA eine ständig wachsende Gruppe; ihre Zahl ist von 700.000 bis 2016 auf mehr als 5,3 Millionen angewachsen.

Es gibt zwei Möglichkeiten den Flüchtlings- und den sekundären Status zu verlieren: Streichung und Erlöschen. Allerdings scheinen beide für die UNRWA nicht zu existieren, da die Flüchtlinge, die in einem anderen Land innerhalb des Bereichs der UNRWA die Staatsbürgerschaft erwerben, weiterhin als Flüchtlinge betrachtet werden. Die Konvention von 1951 erkennt Flüchtlingen, die eine Staatsbürgerschaft bekommen oder einen der Staatsbürgerschaft ähnlichen Status in einem Aufnahmeland erwerben, den Flüchtlingsstatus ab. Während dieser Staatsbürgerstatus andere Flüchtlinge vom internationalen Schutz durch den UNHRC ausschließt, hilft die UNRWA ihnen weiter und betrachtet sie als Flüchtlinge.

Der UNHRC listet drei „dauerhafte Lösungen“ für Flüchtlinge unter ihrem Mandat auf. Das sind freiwillige Rückführung, Neuansiedlung in einem anderen Land und Integration in die Gastgebergesellschaft. Anders als der UNHRC hat die UNRWA nicht den Auftrag eine dauerhafte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge zu entwickeln; stattdessen bietet sie Hilfe und tritt dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft verpflichtet ist eine gerechte und dauerhafte Lösung für diese Menschen zu finden. Diese drei Lösungen gibt es für palästinensische Flüchtlinge nicht, da es für sie nicht nur keine Rückkehr in ihre Häuser gibt, sondern die Gastgeberländer wie Libanon, Syrien, Irak und Jodanien lehnen es ab alle Palästinenser aufzunehmen. Derzeit leben 1,5 Millionen palästinensische Flüchtlinge in 58 offiziellen Flüchtlingslagern, die in der Regel als unliebsam eingestuft werden. Während Jordanien Millionen palästinensischen Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft gewährte, wurden den Palästinenser in vielen Fällen die poltischen wirtschaftlichen Rechte aberkannt, die in Gastgeberländern wie dem Irak und dem Libanon leben. Viele Palästinenser wehren sich gegen die Idee der Neuansiedlung, da sie die Rückkehr nach Palästina anstreben.

Es gibt eine ganze Bandbreite an Gründen, die Menschen dazu bringen könnten sich als Flüchtlinge gekennzeichnet sehen, ist ein gemeinsames Thema ihre Unfähigkeit nach Hause zurückzukehren. Palästinensische Flüchtlinge, die den meisten Flüchtlingen in jeder dieser Situationen ähneln, sind nicht in der Lage oder werden davon ausgeschlossen in die Häuser ihrer Vorfahren zurückzukehren. Es gibt weitere Fälle von Flüchtlingen, die nicht die in das Modell der „traditionellen Lösungen“ passen: die ethnischen Azeris aus Nagorny-Karabach und die Bosnier, Opfer ethnischer Säuberungen durch serbische Nationalisten, um nur zwei Beispiele zu nennen. Obwohl diese Konflikte anhaltende Krisen mit Flüchtlingen/Vertriebenen zum Ergebnis hatte, ist keine besondere UNO-Agentur gegründet worden, um ihnen zu helfen. Außerdem gibt es zahlreiche weitere Beispiele staatenloser Menschen. Beispielsweise beherbergt Myanmar rund 810.000 staatenlose Personen, die Elfenbeinküste 700.000 und Thailand 506.197, für die keine eigene Agentur geschaffen wurde.

Warum dann haben seit der Gründung des UNHRC neben den Palästinensern keine anderen Flüchtlingsgruppen eine spezielle Agentur gehabt, die für sie eingerichtet wurde? Ein Grund dürften fehlende Gelder für die Gründung weiterer Agenturen sein. Eine andere Erklärung wäre, dass die palästinensischen Flüchtlinge durch eine bewusste Entscheidung der UNO, die Resolution 181 und die Anerkennung Israels am 14. Mai 1948, entstanden, im „vollen Wissen der Konsequenzen“ entstanden. Heute haben arabische Staaten den mit 5,3 Millionen Flüchtlingen Höchststand  aller Zeiten als Mittel genutzt Druck auf Israel auszuüben, es solle den Palästinensern ihren eigenen Staat ermöglichen. Zu ihrem Nutzen oder ihrem Nachteil verewigen die auf sie anwendbaren rechtlichen Definitionen der UNRWA eine sich immer weiter ausweitende und schnell zunehmende weltweite Bevölkerung der Flüchtlingsklasse, die vielleicht wirtschaftlich vielfältiger sind, als es nach UNHCR-Kennzeichnung wahrscheinlich wäre.

Palästinensische Apartheid gegen „palästinensische Flüchtlinge“

Elder of Ziyon, 24. Januar 2018

Es scheint so, dass Palästinenser, die immer noch als „Flüchtlinge“ etikettiert werden, Opfer von Apartheid sind – durch das eigene Volk.

Alle Dokumente, die ich sehe, ob sie bei kommunalen und nationalen Wahlen der PA abstimmen dürfen, sind widersprüchlich. Aber keines sagt, dass sie volles Stimmrecht haben

Passia schreibt 2003:

Die Lager in den Palästinensergebieten sind zu Symbolen territorialer Illegitimität geworden; der Grund dafür sind zwei Prozesse, einer von oben und einer von unten. Von oben sind die Lager im Oslo-Prozess unsichtbar. Das neue Kontrollsystem durch Israel teil die Palästinensergebiete in die Areas A, B und C, während die PNA das Land in Flüchtlings- und Nichtflüchtlingsbereiche teilt. Sie schließt die Flüchtlingslager von jeglicher urbanen oder Infrastruktur-Projekten aus. Von Unten sind die Lager heterotopische Orte im Foucault’schen Sinne, abgetrennt von den sozialen und urbanen Gefüge ihrer Viertel. In gewissem Ausmaß ist diese Trennung allmählich erfolgt und ist von den Kommunalwahlen beschleunigt worden, bei denen die Bewohner der Flüchtlingslager vom Wählen ausgeschlossen wurden.

Badil sagt 2005:

Flüchtlinge außerhalb der Lage sind von Abstimmungen zum nationalen Legislativrat und Kommunalwahlen ausgeschlossen, allerdings nehmen Flüchtlinge in Lagern nur an nationalen Wahlen teil.

Es scheint so, dass einige der Gründe, dass „Flüchtlinge“ nicht wählen können, daran liegt, dass ihre „selbsternannten) Lagerleiter nicht wollen, dass ihre Leute abstimmen und behaupten, sie träfen diese Entscheidung für deren Wohl.:

Offizielle PA-Tageszeitung Al-Hayat al-Jadida, 29. Juni 2004
„Der Oberste Nationale Rat für den Schutz des Rückkehrrechts verkündete gestern, dass er gegen die Beteiligung der Flüchtlingslager an den Kommunalwahlen ist, die in den Palästinensergebieten stattfinden sollen. Das Komitee rechtfertigt seine Ablehnung als Schutz des einzigartigen Status der Flüchtlingslager im Gazastreifen und der Westbank, angesichts dessen, dass sie Bezeugung des Verbrechens sind, das der Bestzungsstaat an unserer Nation vor 56 Jahren beging. Der Rat warnte vor den Gefahren der Integration der Flüchtlingslager in die städtischen Wohneinheiten.“

Forced Migration sagt ebenfalls, das war eine Entscheidung der Lagerleitung:

In den späten 1990-er Jahren, als die PNA begann über Kommunalwahlen nachzudenken, entschieden palästinensische Flüchtlinge, dass die in Lagern Lebenden nicht daran teilnehmen würden, um den Eindruck zu vermeiden, dass die Lager sich nicht von den Städten und Dörfern der Westbank und des Gazastreifens unterscheiden, d.h. dass die Flüchtlinge angesiedelt seien und keine dauerhafte Lösung mehr benötigen.

Der jüngste Artikel, den ich fand, ist von Ma’an aus dem letzten Jahr:

Bei der UNRWA – der UNO-Organisation, die die rund fünf Millionen palästinensischen Flüchtlinge versorgt – registrierte Flüchtlinge, die in über die Westbank verteilten Flüchtlingslagern leben, sind ebenfalls von den Wahlen ausgeschlossen. Nach Angaben der Palästinenserrechtegruppe Badil ist außerhalb der Lager lebenden palästinensischen Flüchtlingen erlaubt bei nationalen Wahlen zum Legislativrat und bei Kommunalwahlen abzustimmen, während diejenigen, die in den Lagern leben, nur gestattet ist bei nationalen Wahlen abzustimmen.

Zweierlei ist klar: Palästinensische „Flüchtlinge“ haben kein volles Wahlrecht – und die hunderte westlicher Reporter und Think-Tanks, die so schnell vor jeder potenziellen Aushöhlung der israelischen Demokratie zeigen Null Interesse an der Tatsache, dass Palästinenser ihre sogenannten „Flüchtlinge“ mit Geringschätzung behandeln.

Das bezeichnet niemand als „Apartheid“.

Das ist es aber.

Und schlimmer noch: Die sogenannten „Flüchtlinge“ werden in diesem Status gehalten, als Kanonenfutter gegen Israel.

Wie die UNRWA Abhängigkeit schafft

Asaf Romirowsky und Jonathan Spyer, The Washington Times, 3. Dezember 2007

Für die Israelis sind die Vereinten Nationen ein zweischneidiges Schwert. Einerseits sind sie sich der antiisraelischen Gesinnung voll bewusst, die die UNO aufrecht erhält, aber andererseits wollen sie Teil von ihr sein und so ihre Stimme zu Gehör bringen. Diese Haltung ist verständlich. Aber sie schafft Lagen, die manchmal direkt Israels klaren Interessen widersprechen.

Beachten Sie: Während der jüngsten Konferenz mit dem Titel „Gekidnappte Menschenrechte: Die Dämonisierung Israels durch die Vereinten Nationen“ erklärte Daniel Carmon, Israels stellvertretender ständiger Repräsentant bei der UNO: „Wir [Israel] erleben auf der einen Seite Heuchelei und Zynismus und wir alle sind Zeugen davon, wenn wir das Gebäude betreten; aber wir versuchen auch mit relativem Erfolg festzustellen, wie wir innerhalb des bestehenden Mandats parallele Wege finden können, um mit der Weltgemeinschaft zu arbeiten.“ Im Nachdenken über diese problematische und paradoxe israelische Haltung drängte Carmon die rund 200 Konferenzteilnehmer zu erklären, dass die UNRWA (United Nations Relief and Works Agency für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten) in Sachen humanitäre Hilfen für die Palästinenser in den Palästinensergebieten „gute Arbeit“ leistet.

Die Frage der UNRWA illustriert vielleicht mehr als alle anderen die Problematik der israelischen Position zur UNO. Vertreter Israels werden Ihnen gerne sagen, dass, wenn die UNRWA nicht die Versorgung der Bedürfnisse der Palästinenser übernimmt, dies in Israels Verantwortung übergehen würde. Und trotz der gut dokumentierten Terror-Verbindungen der UNRWA bevorzugt es Israel diese Last nicht zu tragen.

Diese Haltung schafft eine Lage, in der Israel letztlich darin endet einen der Faktoren zu formen, der den Weg zur Abschaffung der UNRWA blockiert. Im Gegenzug ist die UNRWA der zentrale Faktor bei der Blockierung einer Lösung der Frage der palästinensischen Flüchtlinge – die eine der zentralen Faktoren bei der Verhinderung der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist.

Um die Art und Weise zu verstehen, wie die UNRWA hilft das palästinensische Flüchtlingsproblem fortbestehen lässt, muss man einen näheren Blick auf die Art werfen, wie die Organisation funktioniert. Das zu tun deckt die Arbeitsweise einer dysfunktionalen Bürokratie auf.

Während die palästinensischen Flüchtlinge materiell von der UNRWA profitieren, profitiert die Organisation im Gegenzug von den Flüchtlingen. Die Flüchtlinge sind der raison d’etre, die alleinige Existenzberechtigung der Organisation. Und Bürokratien tendieren dazu es nicht zu mögen sich selbst abzuschaffen. Wie jede gute Bürokratie hat die UNRWA null Motivation das palästinensische Flüchtlingsproblem zu lösen, wenn sie weiter bestehen will. Das Flüchtlingsproblem zu lösen würde die UNRWA überflüssig machen.

Stattdessen findet die UNRWA 100 und mehr Gründe die palästinensische Abhängigkeit fortbestehen zu lassen. Die Interessen der Flüchtlinge und der UNRWA sind auf fatale Weise miteinander verflochten; die UNRWA beschäftigt hauptsächlich einheimisch Palästinenser – mehr als 23.000 – und nur rund 100 internationale UNO-Professionelle. Es spricht Bände, dass das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und die UNICEF (United Nations Children’s Fund) es vermeiden Leute vor Ort zu beschäftigen, die auch Empfänger von Diensten der Organisation sind, die UNRWA diese Unterscheidung aber nicht trifft. Terrorismus schließt einen nicht davon aus Teil der UNRWA zu sein. Tatsächlich ist das Gegenteil wahr: Von der UNRWA beaufsichtigte Krankenhäuser und Kliniken beschäftigen routinemäßig Mitglieder der Volksfront für die Befreiung Palästinas, der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Jihad. Palästinenser Jahrzehnt um Jahrzehnt zu beschäftigen und sie grundlegend mit Lebensmitteln und rudimentärer Bildung zu versorgen sind weit entfernt davon ihnen brauchbare Fertigkeiten und eine positive Einstellung zur Schaffung ihrer eigenen, unabhängigen Wirtschaft und lebensfähige bürgerliche Institutionen zu geben.

Zusätzlich habt die palästinensische Agenda (und die Sympathie für die palästinensische Sache) jede Pore in der Turtle Bay infiltriert. Die UNRWA hat Jahrzehnte damit zugebraucht dieses eine Problem, den Schlüssel zum Überleben der Organisation, an vorderster Front der UN-Agenda zu halten, ob es nun dort hin gehört oder nicht. Sie hat arabische und westliche Unterstützung für die Delegitimierung Israels erzeugt und Vergleiche zwischen dem Nationalsozialismus und dem Zionismus begünstigt – eine falsche Verbindung, die die palästinensischen Behauptungen über Unterdrückung stärkt. Als der ehemalige Generalsekretär Kofi Annan auf einer Veranstaltung des „Palästina-Tags“ erschien, bei dem erstaunlicherweise eine Karte des Nahen Ostens ausgestellt wurde, die Israel unübersehbar Israel ausließ, war das sinnbildlich für die Art und Weise, in der die Vereinten Nationen sich in eine Propagandamaschine für dieses Denken verwandelt haben. Die UNRWA hat im UN-System nichts, was ihr gleicht. Die UNRWA ist ausschließlich dafür da den palästinensischen Flüchtlingen Hilfe zu leisten; keine andere Gruppe Flüchtlinge, unter welchen Umständen auch immer sie leben, sichert derart viel Aufmerksamkeit.

Während wir uns die Zukunft der israelisch-palästinensischen Beziehungen ansehen, hat die UNO als Mitglied des Quartetts eine besondere Verpflichtung am 2003 in der „Roadmap“ für den israelisch-palästinensischen Frieden umrissenen Abbau der Terror-Fähigkeiten und der Terrorinfrastruktur festzuhalten. Im Bemühen die guten Werke vor terroristischer Infiltration und Ausnutzung zu isolieren, sollte Washington bereit stehen, um den Vereinten Nationen zu helfen dieser Verpflichtung nachzukommen, indem sie ein „Büro für Kompetenzstandards“ für die UNRWA und ähnliche Organisationen zu finanzieren.

Es liegt auch im Interesse Israels eine solche Initiative zu unterstützen. Wie es aussieht, ist die sich selbst aufrecht erhaltende Bürokratie der UNRWA einer der zentralen Faktoren dabei Mitgliedern von Terrorgruppen Arbeit zu bieten, die palästinensische Abhängigkeit zu stützen und die Märchen und Falschheiten über Israel fortbestehen zu lassen, die helfen eine Lösung des Konflikts zu verhindern.

Der Fluch der Flüchtlinge

Daniel Pipes, New York Post, 19. August 2003

Ein Rätsel: Wie unterscheiden sich palästinensische Flüchtlinge von den 135 Millionen anderen Flüchtlingen des 20. Jahrhunderts?

Die Antwort: In jedem anderen Fall ist der Schmerz des Enteignung, der Staatenlosigkeit und Armut im Laufe der Zeit abgeklungen. Flüchtlinge ließen sich entweder an einem anderen Ort nieder, kehrten nach Hause zurück oder starben. Ihre Kinder – ob sie nun in Südkorea leben, in Vietnam, Pakistan, Israel, der Türkei, Deutschland oder den USA – legten den Flüchtlingsstatus ab und fügten sich ein.

Anders die Palästinenser. Bei ihnen wird der Flüchtlingsstatus von einer Generation zur nächsten weiter gegeben, was ein immer größeres Reservoir von Schmerz und Unzufriedenheit schuf.

Diese Anomalie wird durch verschiedene Faktoren erklärt, aber eine Schlüsselkomponente ist – ausgerechnet – die bürokratische Struktur der UNO. Bei ihr gibt es zwei Organisationen, die sich auf Flüchtlingsfragen konzentrieren, jede mit ihrer eigenen Definition, was ein „Flüchtling“ ist:

  • Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge wendet diesen Begriff weltweit auf jeden an, der „durch die gut begründete Furcht verfolgt zu werden … sich außerhalb des Landes seiner Nationalität befindet“. Außerhalb des Landes seiner Nationalität zu sein beinhaltet, dass Nachkommen von Flüchtlingen keine Flüchtlinge sind. Kubaner, die vor dem Castro-Regime fliegen, sind Flüchtlinge, nicht aber ihre in Florida geborenen Kinder, denen die kubanische Nationalität fehlt. Afghanen, die aus ihrem Heimatland fliehen, sind Flüchtlinge, nicht aber ihre im Iran geborenen Kinder. Und so weiter.
  • Die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA), eine Organisation, die 1949 einzig für die palästinensischen Flüchtlinge geschaffen wurde, definiert palästinensische Flüchtlinge anders als alle anderen Flüchtlinge. Es handelt sich um Personen, die „zwischen Juni 1946 und Mai 1948 in Palästina lebten, die ihre Heime und ihren Lebensunterhalt als Ergebnis des arabisch-israelischen Konflikts von 1948 verloren“. Besonders wichtig ist, dass UNRWA den Flüchtlingsstatus auf „die Nachkommen von Personen, die 1948 Flüchtlinge wurden“ ausdehnt. Sie betrachtet sogar die Kinder als Flüchtlinge, bei denen nur ein Elternteil ein Flüchtling ist.

Die Definition des Hochkommissariats sorgt dafür, dass im Laufe der Zeit die Flüchtlings-Bevölkerung verschwindet; die der UNRWA sorgt dafür, dass sie grenzenlos ausufert. Wenden wir jeder der beiden Definitionen auf die palästinensischen Flüchtlinge von 1948 an, die nach den (aufgebauschten) UN-Statistiken 726.000 betrugen. (Wissenschaftliche Schätzungen der Zahl liegen zwischen 420.000 und 539.000.)

  • Die Definition des Hochkommissariats würde den Flüchtlingsstatus auf diejenigen der 726.000 beschränken, die noch leben. Nach den Aussagen eines Demographen leben heute noch etwa 200.000 der Flüchtlinge von 1948.
  • UNRWA schließt die Kinder, Enkel und Urenkel der Flüchtlinge ein, ebenso Palästinenser, die 1967 ihre Häuser verließen; all diese summieren sich zu 4,25 Millionen Flüchtlingen.

Die 200.000 Flüchtlinge der globalen Definition machen weniger als 5 Prozent der 4,25 Millionen der UNRWA-Definition aus. Nach internationalen Standards sind diese anderen 95 Prozent schlichtweg keine Flüchtlinge. Indem sie fälschlicherweise den Flüchtlingsstandard auf diese Palästinenser anwendet, die nie irgendwohin flogen, verurteilt UNRWA ein kreatives und unternehmungsfreudiges Volk dazu, ausgeschlossen, in Selbstmitleid und Nihilismus zu leben.

Die Politik arabischer Regierungen verschlimmert die Dinge, indem sie die Palästinenser in einer Art permanent festgeschriebenem Flüchtlingsstatus in Lagern eingepfercht halten. Im Libanon dürfen die 400.000 staatenlosen Palästinenser z.B. keine öffentlichen Schulen besuchen, nicht über Grundbesitz verfügen und noch nicht einmal ihre Wohnverhältnisse verbessern.

Es ist höchste Zeit diesen Generationen von Nicht-Flüchtlingen zu helfen aus ihrem Flüchtlingsstatus zu entkommen, damit sie Staatsbürger werden, Eigenverantwortung übernehmen und sich eine Zukunft aufbauen können. Am besten wäre es für sie, wenn die UNRWA geschlossen würde und das UN-Flüchtlingshochkommissariat die schwindende Zahl der echten palästinensischen Flüchtlinge übernähme.

Das wird nur geschehen, wenn die US-Regierung die Rolle der UNRWA bei der Aufrechterhaltung des palästinensischen Elends erkennt. In einem falsch geleiteten Geist der „tiefen Verpflichtung für die Wohlfahrt der palästinensischen Flüchtlinge“ stellt Washington zurzeit 40 Prozent des jährlichen UNRWA-Budgets von $306 Millionen zur Verfügung; diese sollten gestrichen werden.

Zum Glück wacht der US-Kongress auf. Christ Smith, ein Republikaner im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, forderte kürzlich, dass die Untersuchungen des Rechnungshofs auf die US-Finanzierung für die UNRWA ausgedehnt werden.

Tom Lantos, der führende Demokrat im selben Ausschuss, geht weiter. Er kritisiert den „privilegierten und in die Länge gezogenen Umgang“ mit den palästinensischen Flüchtlingen und fordert, dass die UNRWA geschlossen und ihre Verantwortlichkeiten dem Hochkommissariat übertragen werden.

Andere westliche Regierungen sollten sich Washington anschließen, um das palästinensische Flüchtlingsproblem dadurch zu lösen, dass der UNRWA die Genehmigung vorenthalten wird, wenn diese im Juni 2005 zur Erneuerung ansteht.

Jetzt ist die Zeit, die Grundlagen für die Beseitigung dieser unheilvollen Institution zu legen, für die Beseitigung ihrer boshaften Definitionen und ihres monströsen Tuns.