Die Wahrscheinlichkeit von Frieden

gefunden auf gab :

Es gibt eine wahnhafte Denkschule, die behautpet, wenn wir nur den Palästinensern einen politischen Horizont und etwas Hoffnung geben würden, würden wir diese Gewalt nicht haben…

Die schmerzhafteste Terrorwelle trat in den 1990-ern auf. Das waren die Oslo-Jahre. Jahre der Hoffnung. Es ga einen politischen Horizont, es gab eine Regierung, die nach Frieden strebte. Es schien, dass eine Lösung in Reichweite war. Hat das Ruhe gebracht?

Von wegen. Wir bekamen Terror pausenlosen Terror. Und der geht immer noch weiter.

Mit der zweiten Intifada begann eine noch größere Terrorwelle. Sie setze exakt an dem Punkt ein, als Israel zum ersten Mal nicht nur einem Palästinenserstaat zustimmten, sondern auch einer Teilung Jerusalems. Doch statt Frieden bekamen wir ein Blutbäder…

Israel bot im Jahr 2000 Frieden an und seine Bürger starben weiter

Adam Levick, CAMERA UK, 24. Oktober 2022

Guardian-Autor Raja Shehadeh ist eine Meister darin Sprache irreführend zu verwenden, um Israel anzuklagen, während jede und alle palästinensische Verantwortung für die Fortsetzung des Konflikts verschleiert wird. Tatsächlich ist die Schlagzeile seines aktuellen Op-Ed, wenn auch wahrscheinlich nicht vom palästinensischen Autor und Aktivisten geschrieben, in seiner rhetorischen Manipulation im Dienst des gewünschten Narrativs gewiss Shehadeh-würdig.

Israel baut weiter Siedlungen und Palästinenser sterben weiter. Frieden ist so unmöglich.

Die Schlagzeile war zum Teil von Shehadehs positivem Verweis auf Noam Chomsky in diesem Text inspiriert, der für seine akademische Karriere in der Sprachwissenschaft bekannt ist, sowie seine Unterstützung für Terroristen und völkermörderische Regime. Er zitiert Chomsky als jemanden, der in den 1980-ern vorhersagte, zunehmender Siedlungsbau würde mehr Gewalt in die Gebiete bringen.

Shehadeh fügt später in Unterstützung der These Chomskys hinzu: Die „Zahl der von israelischen Kräften dieses Jahr getöteten Menschen steht schockierenderweise bei mehr als 100“, wobei er es unterlässt zu erwähnen, dass viele, eigentlich die meisten der Getöteten Terroristen gewesen sind oder als Ergebnis der Zusammenstöße zwischen Terroristen und IDF-Kräften getötet worden sind.

Die Zusammenstöße sind vom Handeln palästinensischer Extremisten ausgelöst worden, insoweit als die IDF Razzien gegen Palästinenser begonnen hat und versuchte festzunehmen, von denen sie  glaubt, dass sie für Anschläage verantwortlich sind, die dieses Jahr das Leben von 20 Israelis, die meisten davon Zivlisten, gefordert haben. Nirgendwo in seinem Text werden die israelischen Opfer von Anschlägen durch antisemitische Terrororganisationen der Westbank wie Hamas und Palästinensischem Islamischem Jihad auch nur erwähnt, genauso wenig das Hindernis, das solche Extremistengruppen für den Frieden darstellen.

Das Argument in der Schlagzeile und dem bekräftigenden Text, die Siedlungen seien der Grund, weshalb „weiter Palästinenser sterben“, wird auch auf andere Weisen untergraben.

Erstens: Auch wenn innerhalb bestehender Siedlungsgrenzen neue Häuser gebaut werden, hat es – im Gegensatz zur Behauptung der Schlagzeile, „Israel baut weiter Siedlungen“ – in den letzten 25  Jahren nur eine neu gebaute „Siedlung“ gegeben. Damit hat sich der „Siedlungsfußabdruck“ (der Anteil des von Siedlungen eingenommenen Landes in der Westbank) im Verlauf der letzten Jahrzehnte fast nicht verändert.

Zusätzlich wird der Großteil der Neubauten jenseits der Grünen Linie innerhalb der israelisch kontrollierten Area C der Westbank statt – von der der größte Teil im Fall einer Friedenslösung mit den Palästinensern bei Israel verbleiben würde.

Am nächsten kommt der Guardian-Autor einer Erklärung dafür, wie die Siedlungen den Tod von Palästinensern zur Folge haben, in den folgenden Absätzen:

Ein paar Wochen nach dem Beginn der Besatzung 1967 legte mein Vater Aziz Shehadeh einen Plan vor – für den er die Unterstützung von 50 prominenten Palästinenserführern verschiedener Teile der besetzten Gebiete erhalten konnte, – wie ein Palästinenserstaat an der Seite Israels entsprechend den Teilungsgrenzen von 1947 mit seiner Hauptstadt in den arabischen Teilen Jerusalems gegründet werden könnte. Damals gab es nirgendwo in der Westbank, Ostjerusalem oder dem Gazastreifen jüdische Siedlungen. Das von ihm verwendete Argument lautet, solange Israel mit seiner Bevölkerung von 2,7 Millionen nicht mit den Palästinensern verhandelte, würde es nicht in der Lage sein die 1,2 Millionen zu kontrollieren, die unter ihre Kontrolle gekommen waren. Er schlug vor, dass es für Israel so sei, als würde es neben einer tickenden Zeitbombe leben. Aber das konnte die israelische Regierung nicht beeindrucken.

Erstens waren die Äußerungen von Shehadehs Vater – der, was er nie erwähnt, Berichten zufolge vom von Abu Nidal geführten Revolutionsrat der Fatah ermordet – nicht annähernd so wichtig wie die kriegsführenden, für den Krieg von 1967 verantwortlichen Araberführer, die in Khartum die berüchtigten 3 Nein ausgaben: Nein zu Frieden mit Israel, Nein zu Verhandlungen mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels.

Zusätzlich ist, dass der Vorschlag, dass die Idee einer „Land für Frieden“-Formel bei arabischen Regierungen „es versäumte die israelische Regierung zu beeindrucken“ offenkundig falsch. Shehadehs Version löscht die Tatsache, dass Palästinenserführer israelische Friedensangebote bei mehreren Gelegenheiten ausschlugen – was deinen zusammenhängenden und lebensfähigen Palästinenserstaat geschaffen hätte.

Hier ist die Landkarte, die von Israel im Januar 2001 vorgeschlagen, aber von Arafat ausgeschlagen wurde.

Denken wir auch daran, dass Israel sich seit 1967 im Dienst des Friedens aus einem Großteil des seit dem Krieg kontrollierten abzog: dem gesamten Sinai und dem Gazastreifen sowie großen Teilen der Westbank.

Schließlich begann, nach einer der Gelegenheiten, zu der ein Palästinenserführer während den von den USA geführten Verhandlungen 2000 und 2001 ein extrem großzügiges Friedensangebot ausschlugen, die zweite Intifada – eine fünfjährige Orgie, mehr als 1.000 Israelis das Leben nehmen und eine ganze Genration der Bürger des Staates traumatisieren sollte.

Palästinensischer Terroranschlag in Jerusalem im Jahr 2001, bei dem 15 Menschen getötet, darunter 7 Kinder und eine Schwangere, sowie 130 verletzt wurden.

Israelische Führungspolitiker boten an den Konflikt zu beenden, indem Siedlungen gegen Frieden getauscht werden und es gab nur weiter israelische Tote.

Der behauptete Friedenspartner

gefunden auf LinkedIn:

Die palästinensische Antwort auf Frieden mit Israel:

1947, UNO-Teilungsplan: NEIN

1967, Beschluss von Khartoum: NEIN

2000, Camp Cavid: NEIN

2001, Taba: NEIN

2008, Angebot von Olmert: NEIN

2009, Bar Ilan-Initiative: NEIN

2016, Plan von John Kerry: NEIN

2020, Trumps US-Friedensplan:
„Wir sagen tausendmal: NEIN, NEIN und nochmals NEIN.

Lapid bot an über einen Staat für die Palästinenser zu verhandeln – was dann geschah

Hugh Fitzgerald, Jihad Watch, 18. Oktober 2022

In seiner Rede vor der UNO im September akzeptierte der israelische Premierminister Yair Lapid die Idee eines „Palästinenserstaats“ und machte deutlich, dass er bereit sei mit den Palästinensern über das dazu gehörige Territorium und die Bedingungen zu verhandeln , die einem solchen Staat auferlegt würden. Die Amerikaner und viele andere waren voller Lob für Lapid. Aber die Palästinenser antworteten nicht so, wie er gehofft hatte. Sie sind nicht zu Verhandlungen bereit. Und statt Friedensgesprächen ließen sie eine kontinuierliche Serie an Terroranschlägen los, die nicht aufgehört hat. Ein Bericht über ihr mörderisches Verhalten ist hier zu finden „This Is What You Get When You Offer the Palestinians a State“ [Das bekommt man, wenn man den Palästinensern einen Staat anbietet] von Stephen M. Flatow, JNS.org,, 16. Oktober 2022:

… Vor den Vereinten Nationen verkündete Premierminister Yair Lapid am 22. September seine Bereitschaft einen nicht-terroristischen Palästinenserstaat zu schaffen. Reagierte die palästinensisch-arabische Führung mit der Ankündigung einer sofortigen Rückkehr an den Verhandlungstisch, um die Einzelheiten des neuen Staats auszuhandeln?

Kaum. Die Palästinenser antworteten mit mörderischer Gewalt. Innerhalb von 24 Stunden nach der Erklärung Lapids gab es einen Auto-Rammanschlag auf Israelis bei Havat Gilad, der von der von PA-Chef Mahud Abbas geleiteten Fatah-Bewegung öffentlich bejubelt wurde. Ein weiterer Terrorist wurde gefasst, als er versuchte mehrere Dutzend Handfeuerwaffen durch das Jordantal nach Israel zu schmuggeln. Schusswaffen für Frieden?

Am nächsten Tag, dem 25. September, griff ein palästinensisch-arabischer Mob Israelis auf dem Tempelberg an. Am 27. September warfen palästinensische Araber nördlich von Schechem Felsbrocken und Bomben auf  israelische Soldaten und verübten auch einen Drive-by-Schießanschlag. Am 28. September feuerten sie südlich von Hebron auf einen israelischen Autofahrer und verübten zahlreiche Schieß- und Bombenanschläge auf israelische Soldaten in Jenin.

In den folgenden Tagen setzten die palästinensischen Araber ihre Reaktion fort, auf Lapids Angebot der Eigenstaatlichkeit mit Bomben, Kugeln und Blutvergießen zu antworten. Am 29. September feuerten sie bei Kiryat Arba auf eine israelische Reisegruppe, warfen Steine auf Soldaten in Jilazoun und versuchten sie zu überfahren und sie versuchten israelische Verkehrsteilnehmer bei Bethlehem zu Tode zu steinigen. Als ein arabisches Kind unter damit nicht in Zusammenhang stehenden Umständen starb, machte der friedliebende PA-Außenminister sofort Israel für seinen Tod verantwortlich.

Am 1. Oktober warfen palästinensische Araber in Azariya Felsbrocken, Brandbomben und Sprengsätze auf Israelis. Am 2. Oktober feuerten sie bei Itamar Schüsse auf Israels (einer wurde verletzt), schossen auf einen israelischen Bus und israelische Taxen auf der Straße nach Alon Schwut (ein Fahrer wurde verletzt), stachen auf einen israelischen Wachmann vor dem Gefängnis Rimon ein, der verletzt wurde und versuchten in Jilazoun einen Israeli mit einem Auto zu rammen.

Auf die Gefahr hin wie eine kaputte Schallplatte zu klingen halte ich fest, dass palästinensische Araber am 6. Oktober bei Qalqilya Brandbomben auf Israelis warfen und Dutzende anderer warfen bei Ramallah mit Steinen, wobei sie einen Israel am Kopf trafen. Am 8. Oktober schossen palästinensische Araber bei Schuafat auf eine 18-jährige israelische Soldatin und töteten sie. Dutzende palästinensische Araber warfen bei Jenin Brandbomben und Sprengsätze auf Israelis und schossen auf sie.

Während ich dies schreibe, gab es kein Nachlassen. Am 11. Oktober ermordeten palästinensisch-arabische Terroristen bei Schawei Schomron einen Israeli. Am 14. Oktober eröffneten sie in Jenin das Feuer auf Israelis. Wer weiß, was morgen kommen wird?

All das führt zu zwei offensichtlichen Fragen: Warum haben die Araber auf Lapids Staats-Angebot auf diese Weise reagiert? Und wie kommt es, dass Fürsprecher für die palästinensische Eigenstaatlichkeit mit ihren Vorhersagen zu Frieden immer falsch liegen?

Für Muslime ist ein dauerhafter Kompromiss mit Ungläubigen nicht möglich, selbst zu Zeiten, in denen sie vorgeben daran zu glauben. Er wird immer als vorübergehende Maßnahme betrachtet, die befolgt wird, bis die muslimische Seite mächtig genug geworden ist, um die Vereinbarung zu brechen und sie dann angreifen können. Das Vorbild für Muslime, um Vereinbarungen mit Ungläubigen zu brechen, ist der Vertrag von Al-Hudaibiyya, den Mohammed mit den Mekkanern 628 n.Chr. abschloss. Er sollte 10 Jahre gelten, aber nach 18 Monaten brach Mohammed den Vertrag, weil er das Gefühl hatte stark genug geworden zu sein und griff die Mekkaner an. Für Muslime darf Konflikt nicht in Kompromiss enden, sondern mit dem Sieger und den Besiegten. Die Palästinenser haben vor der Sieger zu sein.

Damit können Anhänger der palästinensisch-arabischen Sache nur entsprechend der Theorien agieren, niemals gemäß tatsächlicher Erfahrungen oder Fakten. Sie müssen vorgeben, dass ihr Vorschlag bisher nie ausprobiert wurde, um die falsche Hoffnung zu schaffen, er könne funktionieren. Aber er ist früher schon ausprobiert worden. Immer und immer wieder. Er funktioniert nie, wie Lapid im Nachhinein entdeckte.

Der Zusammenschluss der Hamas mit der Fatah, die Anfang Oktober erfolgte, verpflichtet die Fatah und damit die palästinensische Autonomiebehörde jetzt der Hamas-Charta, die die Vernichtung des Staates Israel fordert. Es ist gut das klargestellt zu haben. Wollen wir hoffen, das setzt all dem Wunschdenken von einer „Zweistaatenlösung“ ein Ende. All die Palästinenser, einschließlich der angeblichen „Moderaten“ von der PA, haben sich demselben maximalistischen Standpunkt eines Palästinenserstaates „vom Fluss bis zu Meer“ verschrieben.

Und Israel? Oh, für die Palästinenser gibt es in diesem zukünftigen Nahen Osten einfach keinen Platz für Israel, egal wie größenreduziert es auch sein mag. Nach der palästinensischen Terrorkampagne, die nach Yair Lapids Angebot bei der UNO auf Hochtouren ging, muss Lapid rüde aus seinem Traum vom Frieden geweckt haben. Wenn es Frieden geben soll, dann wird er nicht über Verhandlungen und einen Vertrag zustande kommen, der von den Palästinensern nur wieder gebrochen wird, wann immer sie sich zusammen mit anderen Arabern stark genug fühlen, es erneut mit dem jüdischen Staat aufzunehmen.

Stattdessen wird Frieden über Abschreckung kommen, genauso wie Abschreckung während des Kalten Krieges den Frieden zwischen den USA und der Sowjetunion aufrecht erhielt. Abschreckung kann den Frieden zwischen Israel und den Palästinensern auf unbestimmte Zeit erhalten, solange wie Israel überwältigend und offensichtlich stärker bleibt. Das erfordert, dass der jüdischen Staat kein Territorium aufgibt, sondern an jedem Flecken von dem festhält, was es jetzt besitzt, um mit der Westbank etwas strategische Tiefe zu behalten; und indem es an den Golanhöhen festhält, bleibt es in der Lage sich gegen potenzielle Invasoren aus dem Norden zu verteidigen. Das ist der sicherste Frieden, den Israel sich erhoffen kann. Am Ende kein schlechtes Ergebnis.

Die Palästinenser-Illusion

Während viele Lapid lobten, weil er in seiner UNO-Rede die Zweistaatenlösung unterstützte, wird eine Politik-Empfehlung auf Grundlage einer Illusion wohl kaum Erfolg haben.

Efraim Inbar, Israel HaYom, 11. Oktober 2022

Premierminister Yair Lapid hat vor kurzem bei der UNO seine Vision für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts verkündet – die Zweistaatenlösung.

Lapid wurde zwar von vielen gelobt, darunter von Präsident Joe Biden, aber eine Politik-Empfehlung auf Grundlage einer Illusion wird wohl kaum Erfolg haben. Die Idee, dass ein jüdischer und ein arabischer Staat friedlich koexistieren werden, ist in zeitgenössischen akademischen und politischen Kreisen weit verbreitet, ignoriert aber die Realität vor Ort.

Leider wird ein stabiler und friedlicher Ausgang per Zweistaatenlösung wohl kaum entstehen; dafür gibt es zwei Gründe: Die palästinensisch-arabische und die zionistische Nationalbewegung stehen nicht kurz davor einen historischen Kompromiss zu finden und die Palästinenser haben sich als unfähig erwiesen einen Staat aufzubauen.

Die beiden sind zu weit voneinander entfernt, wenn es um die Kernthemen geht – Jerusalem, Flüchtlinge und Grenzen – und die Differenzen zu überbrücken erscheint unmöglich. Israels Positionen haben sich verhärtet, seit im Jahr 2000 die zweite Intifada ausbrach und infolge des periodischen palästinensischen Terrors, nachdem der Gazastreifen ab 2007 zur Abschussrampe tausender auf israelische Zivilisten gerichteter Raketen wurde.

An diesem Punkt ist die unter dem Bann des nationalistischen und islamischen Ethos stehende palästinensische Gesellschaft unfähig einen Kompromiss mit der zionistischen Bewegung zu erzielen. Aktuelle Umfragen (vom März 2022) zeigen, dass zwei Drittel der Palästinenser sagen, Israel sei ein Apartheidstaat und 73% glauben, der Koran beinhalte eine Prophezeiung über den Untergang des Staates Israel. Das derzeitige palästinensische Bildungssystem und offizielle Medien stacheln zu Hass auf Juden auf, die für alles palästinensische Ungemach verantwortlich gemacht werden.

Tatsächlich hat die palästinensische Verweigerungshaltung den Sieg davongetragen, wann immer eine konkrete Teilung auf der Tagesordnung stand, so wie beim Angebot des ehemaligen Premierministers Ehud Barak im Jahr 2000 oder dem Vorschlag des ehemaligen Premierminister Ehud Olmert 2007. Selbst der „moderate“ Palästinenserführer Mahmud Abbas lehnt die Vorstellung ab, dass Israel ein jüdischer Staat sein sollte. Jeder Palästinenserstaat wird mit seinen Grenzen unzufrieden und darauf aus sein seine Ziele mit Gewalt zu erreichen.

Und schließlich haben die die beiden sich duellierenden Gesellschaften immer noch die Energie zu kämpfen und, was wichtiger ist, den Schmerz zu verkraften, was nötig ist um ihre jeweiligen politischen Ziele zu erreichen. Nationalismus inspiriert Menschen dazu in nationalen Kriegen Schmerz und Not zu ertragen. Oft beendet gesellschaftliche Erschöpfung – statt einer Gelegenheit für einen optimalen Kompromiss – einen langgezogenen ethnischen Konflikt. Wenn Schmerz der einflussreichste Faktor für die Lernkurve von Gesellschaften ist, dann scheint es so, dass Israelis und Palästinenser noch nicht genug gelitten haben, um sich zu einigen.

Die nüchterne Erkenntnis, dass ein Palästinenserstaat nicht friedlich neben Israel leben wird, widerlegt die erste Annahme des Paradigmas Zweistaatenlösung.

Die zweite Annahme der Zweistaatenlösung postuliert, dass die palästinensische Nationalbewegung dieses Ziel erreichen würde, wenn sich die Gelegenheit ergibt einen Staat aufzubauen. Diese Annahme ist ebenfalls losgelöst von der aktuellen politischen Realität.

Der Hauptdefekt des Systems liegt in dem Bereich, der für den Aufbau eines Staates am wichtigsten ist – einem Monopol der Anwendung von Gewalt. Tatsächlich hat die PA die Kontrolle über den Gazastreifen an die Hamas verloren und hat durchgehend Probleme die Milizen im Gebiet unter ihrer Kontrolle aufzulösen. Bemerkenswert ist, dass sogar die Hamas es nicht geschafft hat im Gazastreifen ein Monopol der Anwendung von Gewalt zu gewinnen, so dass die Existenz bewaffneter Organisationen und Clans möglich ist.

Die Erwartungen, dass die Palästinenser bald einen modernen Staat aufbauen, sogar mit westlicher Hilfe, sind naiv. In Europa Nationalstaaten aufzubauen, dauerte Jahrhunderte. Außer Ägypten, einer historischen Einheit, die ein Niveau an politischem Zusammenhalt besitzt, haben Versuche des Aufbaus von Staaten im Nahen Osten nur teilweise Erfolg gehabt. Der Irak, der Libanon, Libyen, Somalia und der Jemen sind allesamt Beispiele für politische Gebilde, die mit den Problemen der Gründung einer zentralen Autorität und Moderne ringen.

Leider hat nicht jeder langgezogene Konflikt eine sofort verfügbare Lösung. In Abwesenheit einer Verhandlungslösung ist Konflikt-Management die angemessene Strategie für den  Umgang mit dem israelisch-palästinensisch-arabischen Konflikt.

Eine solche Strategie zielt darauf die Kosten bewaffneten Konflikts zu minimieren und die Freiheit politischen Manövrierens zu bewahren. Das Fehlen eines klaren Endziels ist uninspirierend, doch das mag die beste Möglichkeit mit einer komplexen Lage umzugehen.

Den Wahn Zweistaaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt begreifen – Meinung

Die Idee, dass jüdische und arabische Staaten friedlich miteinander koexistieren, ist in zeitgenössischen akademischen und politischen Kreisen weit verbreitet, ignoriert aber die Realität vor Ort.

Efraim Inbar, Jerusalem Post, 3. Oktober 2022

Ein Fototermin von 1999 mit Ehud Barak, Bill Clinton und Yassir Arafat: Die palästinensische Verweigerungshaltung setzte sich durch, wann immer ein konkreter Teilungsplan auf der Tagesordnung stand, so wie der, den Barak 2000 anbot, sagt der Autor. (Foto: Win McNamee/Reuters)

Premierminister Lapid verkündete in der UNO seine Vision zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikt – die Zweistaaten-Lösung (2SL).

Während viele Länder Lapid applaudierten, darunter die USA, wird eine politische Empfehlung auf Grundlage einer Illusion eher keinen Erfolg haben. Die Idee, dass jüdische und arabische Staaten friedlich miteinander koexistieren, ist in zeitgenössischen akademischen und politischen Kreisen weit verbreitet, ignoriert aber die Realität vor Ort.

Oslo und die  Zweistaaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt

Für die meisten Israelis kamen die Oslo-Interim-Vereinbarungen der 1990-er Jahre dem Beginn der Abtrennung von den Palästinensern gleich, ein Prozess, der schließlich zur Teilung führen sollte. Die palästinensische Autonomiebehörde sollte die Gebiete übernehmen, die Israel militärisch verließ und die nationalen Erwartungen der Palästinenser erfüllen, Recht und Gesetz bieten und Terrorismus gegen Israel verhindern. Von der PA wurde auch erwartet, dass sie eine dauerhafte Regelung mit Israel aushandelt, was einen historischen Kompromiss der zwei Nationalbewegungen herbeiführen sollte.

Doch trotz der wiederholten Bemühungen, hauptsächlich durch die USA, scheiterte dieser angestrebte Friedensprozess damit eine umfassende Vereinbarung zu erreichen.

Der ermordete israelische Premierminister Rabin mit dem ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton und dem früheren PLO-Präsidenten Yassir Arafat nach Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarung am Weißen Haus am 13. September 1993 (Foto: Reuters)

Die Einstellung der Protagonisten zu den Kernfragen Jerusalem, Flüchtlinge und Grenzen liegen zu weit auseinander und die Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken erscheint unmöglich zu sein. Israels Positionen haben sich seit dem Ausbruch der zweiten Intifada im Jahr 2000 verhärtet; die Wahrnehmung von Bedrohung hat zugenommen, was zu einem auffallenden Rückgang der israelischen Unterstützung für israelische Zugeständnisse an die Palästinenser führte. Aktuelle Umfragen deuten an, dass nur ein Drittel der jüdischen Israels das 2SL-Programm unterstützen.

In diesem kritischen Augenblick ist die palästinensische Gesellschaft im Bann eines nationalistischen und islamischen Ethos nicht in der Lage einen Kompromiss mit der zionistischen Bewegung zu erreichen. Aktuelle Umfragen (vom März 2022) zeigen, dass zwei Drittel der Palästinenser sagen, Israel sei ein Apartheid-Staat und 73% glauben, der Koran enthalte eine Prophezeiung über den Untergang des Staates Israel.

Die Behauptung, dass Eigenstaatlichkeit zwangsläufig verantwortliches Verhalten hervorbringt, ist fraglich, bedenkt man die Zahl der Führer, die ihre Staaten in den Abgrund geführt haben. Das aktuelle palästinensische Bildungssystem und die offiziellen Medien stacheln zu Judenhass auf; die Juden werden für alles palästinensische Unglück verantwortlich gemacht.

Darüber hinaus ist seit 2000 für junge Palästinenser das Vorbild der „Schahid“ (Märtyrer) gewesen, der sich selbst inmitten von Juden sprengt. Das Niveau der Unterstützung der Palästinenser für Gewalt gegen israelische Ziele ist atemberaubend.

Tatsächlich setzte sich die palästinensische Verweigerungshaltung durch, wann immer ein konkreter Teilungsplan auf der Tagesordnung stand, so wie derjenige, der vom ehemaligen Premierminister Ehud Barak 2000 angeboten wurde oder auch der, den der ehemalige Premierminister Ehud Barak 2007 vorschlug. Selbst der „moderate“ Palästinenserführer Mahmud Abbas lehnt die Vorstellung ab, dass Israel ein jüdischer Staat sein soll. Jeder Palästinenserstaat wird mit seinen Grenzen unzufrieden und darauf erpicth sein Gewalt einzusetzen, um seine Ziele zu erreichen.

Darüber hinaus untergräbt der Einfluss der Hamas, die schon Israels Existenz als religiösen Frevel betrachtet, jede Chance – wenn es denn je eine gab – einen Kompromiss zu erzielen. Wie die Affäre im Gazastreifen klar macht, gibt es wenig Grund zu glauben, radikale Islamisten mit Macht auszustatten würde zu Mäßigung führen. Tatsächlich deuten die ständigen Anschläge aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen darauf hin, dass das „Ende der Besatzung“ und die „Beseitigung von Siedlungen“ unzureichende Voraussetzungen für die Beendigung des Konflikts sind.

Letztendlich haben zwei sich duellierende Gesellschaften immer noch die Energie sich zu bekämpfen und, was bedeutender ist, das Leid zu absorbieren, das erforderlich ist, um Schmerz und Not während nationaler Kriege zu ertragen. Oft beendet soziale Erschöpfung – statt einer Gelegenheit einen optimalen Kompromiss zu schließen – einen ethnischen Konflikt. Wenn Schmerz der einflussreichste Faktor für die Lernkurve von Gesellschaften ist, dann scheint es so, dass Israelis und Palästinenser nicht genug gelitten haben, um den Konflikt beizulegen.

Die nüchterne Erkenntnis, dass ein Palästinenserstaat nicht friedlich an der Seite Israels leben wird, widerlegt die erste Voraussetzung des 2SL-Paradigmas.

Warum können die Palästinenser keinen Staat aufbauen?

Die zweite Voraussetzung der 2SL geht davon aus, dass die palästinensische Nationalbewegung dieses Ziel erreichen würde, sollte sie die Gelegenheit erhalten einen Staat aufzubauen. Das ist ebenfalls eine von der aktuellen politischen Wirklichkeit losgelöste Annahme.

Nicht jede ethnische Gruppe verfügt über die Fähigkeiten der Staatsbildung. Yassir Arafat errichtete ein korruptes, ineffizientes, gesetzloses und autoritäres politisches System. Arafats PA war ein byzantinisches System, in dem er nach den Taktiken des Teile und Herrsche regierte. Indem er Konkurrenz zwischen Führern, Behörden und sogar Milizen zuließ, machte er sich selbst zum ultimativen Schiedsrichter und Verteiler von Arbeitsplätzen und Entlohnung. Dieses Dezentralisierungssystem artete schließlich in Chaos aus.

Das Hauptversagen des Systems lag in dem Bereich, der für den Staatsaufbau am entscheidendsten ist – einem Monopol zur Anwendung von Gewalt. Eine Überfülle bewaffneter Milizen trotzt zentraler Autorität und bewahrt eine gespaltene palästinensisch Gemeinschaft, die bereits aus miteinander verfehdeten Familien und Clans besteht.

Die PA ist in einem bedeutenden Ausmaß ein gescheiterter Staat, definiert vom Fehlen eines Gewaltmonopols, der Bereitstellung schon eingeschränkter Justiz und Dienstleistungen für die Bevölkerung sowie der Unfähigkeit ein rechtliches und regulatorisches Klima aufrechtzuerhalten, das sich für eine moderne Wirtschaft eignet.

Abbas, im Januar 2005 dafür gewählt worden die PA zu führen, konnte nicht über Arafats politisches Erbe hinausgehen. Abbas scheut davor zurück den bewaffneten Banden die Stirn zu bieten und versagte darin die Sicherheitsdienste zu zentralisieren. Tatsächlich hat die PA die Kontrolle über den Gazastreifen an die Hamas verloren und ständige Probleme die Milizen in dem Gebiet ihrer nominellen Kontrolle aufzulösen. Erwähnenswert ist, dass sogar die Hamas damit gescheitert ist im Gazastreifen ein Gewaltmonopol zu erlangen, so dass bewaffnete Organisationen und Clans existieren können.

Die Erkenntnis, dass die PA kein funktionierendes politisches Gebilde ist, ist sukzessive ins Bewusstsein der internationalen Gemeinschaft eingedrungen. Selbst die globalen Medien, die zumeist pro-palästinensisch sind, stellen die Umsetzbarkeit der Zweistaaten-Formel zunehmend infrage. Ähnlich gesteht die aktuelle internationale diplomatische Diskurs die Unfähigkeit der PA ein als Friedenspartner Israels zu dienen, indem für internationale Unterstützung für den Aufbau eines Staates eingetreten wird.

Selbst mit westlicher Hilfe ist die Erwartungen, dass die Palästinenser bald einen modernen Staat aufbauen werden, naiv. Es dauerte in Europa Jahrhunderte Nationalstaaten aufzubauen. Abgesehen von Ägypten, einem historischen Gemeinwesen, das ein gewisses Niveau poltischen Zusammenhalts besitzt, sind Versuche im Nahen Osten Staaten aufzubauen, nur teilweise erfolgreich gewesen. Der Irak, der Libanon, Libyen, Somalia und der Jemen sind allesamt Beispiele für politische Gebilde, die sich mit dem Problem der Einrichtung zentraler Autorität und Modernität herumschlagen.

Leider hat nicht jeder in die Länge gezogene Konflikt eine sofort verfügbare Lösung. Ohne eine ausgehandelte Vereinbarung ist Konflikt-Management die angemessene Strategie für den Umgang mit dem israelisch-palästinensisch-arabischen Konflikt.

Eine solche Strategie zielt darauf die Kosten des bewaffneten Konflikts zu minimieren und die politische Handlungsfreiheit zu erhalten. Ihr Ziel besteht auch darin Zeit zu gewinnen, in der Hoffnung, dass die Zukunft bessere Alternativen bringen könnte. Das Fehlen eines klaren Endziels ist nicht erbaulich, dennoch könnte dies der beste Weg sein mit einer komplexen Situation umzugehen.

[Anmerkung heplev: Das ist m.E. ein weniger zielführender Ansatz als der von Daniel Pipes, der für die Strategie wirbt, dass Israel einen Sieg anstreben soll, um die Palästinenser zu überzeugen ihre Ziele aufzugeben, weil nur die Einsicht, dass sie ihre Ziele nicht erreichen können, die Möglichkeit zu Frieden gibt.]