Faktencheck: Wollen die Palästinenser wirklich nur „Ostjerusalem“?

Emanuel Miller, HonestReporting, 10. Juni 2021

Es ist übliche Praxis, dass Nachrichtenorgane Standardklauseln kopieren – geschriebene Texte, die in neuen Kontexten oder Anwendungen ohne wesentliche Änderungen am Original wiederverwendet werden. Im Kontext von Zusammenstößen oder Gewalt in Jerusalem fügen die Medien oft eine Zeile oder einen Absatz am Ende des Berichts ein, so wie in diesen Beispielen:

(Associated Press, June 7, 2021) … während die Palästinenser Ostjerusalem als Hauptstadt ihres zukünftigen Staates haben wollen…
(Reuters, June 7, 2021) … die Palästinenser, dass Ostjerusalem die Hauptstadt eines Staates ist, den sie in der von Israel besetzten Westbank und dem Gazastreifen gründen wollen…
(CNBC, May 10, 2021) … die Palästinenser wollen Ostjerusalem als Hauptstadt eines Staates…

Die Leser sind derart daran gewöhnt diese Worte zu sehen, dass sie anfällig dafür sind solche Absätze nur oberflächlich zu überfliegen. Und aus einer Perspektive der Medieneinseitigkeit scheinen sie harmlos und sogar ausgewogen. Aber sind sie das wirklich?

Zeit für eine Überprüfung.

Die territorialen Ziele der palästinensischen Autonomiebehörde

PA-Präsident Mahmud Abbas hat sich zwar tatsächlich für die Gründung eines „unabhängigen palästinensischen Staates mit Ostjerusalem als seiner Hauptstadt“ ausgesprochen, aber er hat sich wiederholt widersprochen und seine Abneigung preisgegeben das Ziel der Eroberung der gesamten heiligen Stadt nicht aufzugeben.

In einem im August 2019 auf Abbas‘ Facebookseite hochgeladenem Video, das von MEMRI übersetzt wurde, kann man Abbas sagen hören: „Diejenigen, die in diesem Land fremd sind, haben keine Rechte daran… Jerusalem gehört uns, ob sie es ihnen nun gefällt oder nicht.“

Als seine Worte Mitglieder der Menge veranlassten die Parole zu skandieren „Wir marschieren nach Jerusalem, Millonen von Märtyrern“, antwortete Abbas: „Wir werden in Jerusalem einziehen: Millionen von Kämpfern!“

Während Abbas öffentliche Lippenbekenntnisse für die Idee Seite an Seite lebender zweier Staaten abgibt, verrät seine Rhetorik auf Arabisch öfter, als dass sie es nicht tut, seinen Wunsch ganz Jerusalem unter palästinensische Kontrolle zu bringen.

Im Juli 2018 berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA, Abbas habe erklärt, dass Jerusalem die „ewige Hauptstadt der Palästinenser“ sei und dass es „keine Kompromisse“ geben könne. Genauso erklärte er auf einer Pressekonferenz im März 2020 Unterstützung für palästinensische Frauen, die israelische Soldaten drangsalieren; er sagte, das würde helfen „unseren unabhängigen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt zu erreichen“. Ostjerusalem wurde nicht erwähnt.

Abbas‘ Worte werden von anderen palästinensischen Politikern, Beratern und religiösen Führern wiederholt, die die „Befreiung“ von Jerusalem und mehr gefordert haben.

Im August 2020 sagte Mahmud Al-Habbasch, ein Berater von Abbas, in einem Fernsehinterview, „Jerusalem und Palästina“ würden von der Besatzung befreit werden und ausschließlich den Palästinensern gehören. „Palästina und Jerusalem werden alleine uns gehören“, sagte Al-Habbasch. Mit Verwies auf Israels Existenz als „Besatzung“ fügte er hinzu: „Diese Besatzung wird verschwinden, wie alle anderen vor ihr.“

In jüngerer Zeit, als im Mai 2021 die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas tobten, sagte Musa Al-Rajabi, stellvertretender Sekretär des Fatah-Zweigs Schuafat und Beit Hanina (zwei Viertel in Jerusalem) gegenüber dem PA-Fernsehen: „Jerusalem wird nicht zustimmen zweigeteilt zu werden. Jerusalem gehört uns. Jerusalem ist arabisch, islamisch und christlich“, berichtete Palestinian Media Watch“.

„Wir werden sie weiter konfrontieren … bis zur Befreiung ganz Palästinas; Palästinas vom [Mittel-] Meer bis zu Fluss [Jordan], Palästina, das arabisch und islamisch ist. Es wird unser bleiben“, fügte Al-Rajabi an.

Solche Gesinnungen sind für Fatah-Vertreter normal. Fatahs Zentralratsmitglied Tawfiq Tirawi zum Beispiel postete im Februar 2020 ein Video auf seinem Facebook-Profil, in dem er behauptet: „Unser palästinensisches Land reicht vom Fluss bis zum Meer … das ist alles Waqf-Land.“

Der verstorbene PLO-Chefunterhändler Saeb Erekat sagte gegen über der PA-Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida im Juni 2017: „Wir arbeiten daran die Besatzung zu beenden, um die Souveränität des Staats Palästina zu verwirklichen, dessen Hauptstadt Jerusalem ist.“

Am bemerkenswertesten ist vielleicht, dass Erekat sich im April 2019 im PA-Fernsehen an das erinnerte, was er gegenüber Abbas 2008 während der Verhandlungen mit Israel sagte: „Olmert will dir 20 Quadratkilometer geben, so dass du [den Palästinensern] sagen kannst: ‚Ich habe mehr als die Gebiete von 1967 bekommen.‘“ Dennoch wurde das großzügige Angebot abgelehnt – weiterer Beweis, dass die Palästinenser weniger an einer Rückkehr in die Linien von vor 1967 und letztlich an der totalen Auslöschung Israels interessiert sind.

Hamas

Die offizielle Haltung der Hamas ist von Anfang an klar gewesen. Die Hamas-Charta wurde am 18. August 1988 veröffentlicht. Das Dokument setzt sich aus 36 einzelnen Artikeln zusammen, von denen alle das grundlegende Hamas-Ziel der Vernichtung des Staates Israel durch Jihad (islamischer „Heiliger Krieg“) propagieren. Die folgenden Auszüge veranschaulichen die Sichtweise der Hamas auf die Zweistaatenlösung:

„Die Islamische Widerstandsbewegung ist eine bedeutende palästinensische Bewegung, deren Treue Allah gehört und deren Lebensweise der Islam ist. Sie strebt danach das Banner Allahs über jedem Zentimeter Palästinas zu hissen.“ (Artikel 6)

„Israel wird existieren und das weiter tun, bis der Islam es auslöscht, so wie er andere vor ihm ausgelöscht hat.“ (Präambel)

„Das Land Palästina ist eine islamische Waqf [Heiliger Besitz], zukünftigen muslimischen Generationen geweiht bis zum Tag des Jüngsten Gerichts. Niemand kann es oder irgendeinen Teil davon aufgeben oder es oder einen Teil davon verlassen.“ (Artikel 11)

Diese Äußerungen sind im Lauf der Jahre regelmäßig durch weitere Erklärungen gestützt worden. 2017 zum Beispiel protestierte Hamas-Führer Ismael Haniyeh gegen den damaligen Präsidenten Donald Trumps Ankündigung, die USA würden Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkennen. „Diese Entscheidung stellt das offizielle Ende der Verhandlungen dar. Jerusalem ist palästinensisch, arabisch und islamisch“, sagte Haniyeh gegenüber Al-Jazira. „Diese Entscheidung wird die Realität in Jerusalem und an seiner Geschichte nichts ändern.“

Ein jüngeres Beispiel der Nichtbereitschaft der Hamas die Bildung eines Palästinenserstaats an der Seite Israels zu billigen, ist in den Worten des ranghohen Hamas-Vertreters Mahmud Al-Zahar zu finden, der in einem auf Al-Jazira TV (Qatar) am 25. Mai 2021 ausgestrahlten Interview sagte: „Dieses Land ist für eine Zweistaaten-Lösung nicht geeignet. Es heißt entweder – oder.“

In Bezug auf die Existenz Israels als „Besatzung“ fügte Al-Zahar hinzu: „Entweder die Besatzung bleibt für immer, eine Option, die völlig unvorstellbar geworden ist – oder diese Besatzung wird beseitig und jeder [Israeli] wird seiner Wege gehen“, bevor er vorschlug, Netanyhau „sollte nach Amerika gehen“ und Lieberman „sollte nach Russland gehen“.

Der Islamisch Jihad

Ähnliches gab es von anderen palästinensischen Gruppierungen. Im November 2019 sagte zum Beispiel Khader Habib, Führer des Islamischen Jihad, in einer Rede, die im Alghad-TV (VAE/Ägpyten) ausgestrahlt wurde, Israel werde verschwinden und Jerusalem und Palästina gehörten den Palästinensern. „Euer [zionistisches] Gebilde wird verschwinden und wir werden bleiben, so Allah will, Palästina gehört uns. Jerusalem gehört uns.“

Obwohl kleiner als die Hamas, ist der Palästinensische Islamische Jihad sogar die ältere Organisation. Er ist am stärksten im Gazastreifen vertreten, wo er sich regelmäßig an Raketenangriffen auf Israel beteiligt und sich der Vernichtung Israels durch Jihad sowie der Gründung eines islamischen Palästinenserstaats vom Fluss bis zum Meer verschrieben hat.

Die Gründungscharta des Islamischen Jihad erklärt öffentlich seinen „Jihad gegen die jüdische Existenz in Palästina“ und erinnert seine Anhänger: „Der Jihad ist die Verpflichtung eines jeden Muslims und muss sofort ausgeführt werden, ungeachtet der Bildung eines islamischen Staates.“

Religiöse Führer

In einer Rede in der Al-Aqsa-Moschee im Februar 2020 sagte Scheik Mohammed Ayed: „Verkündet die Gründung des Kalifats! Marschiert auf Jerusalem! Marschiert zu Al-Aqsa-Moschee und befreit sie! Nehmt Rache an ihnen, macht euch auf den Weg nach Rom und dann auf den Weg zum Weißen Haus, zu diesem Trump, zu Putin und zu andern. Lasst uns die Erde erobern… das bedeutet die gesamte Welt und wir werden sie alle durch die Gerechtigkeit des Islam erobern und beherrschen!“

Im Mai 2021 sprach Imam Yussuf Makharzah an derselben Stelle in einer Freitagspredigt, die im Al-Waqiyah-TV der Hizb ut-Tahrir (im Libanon) ausgestrahlt wurde; er sagte der versammelten Menge: „Die Juden werden nicht einmal Teil unserer Überlegungen sein, denn sie stehen zu niedrig, sind zu unwürdig und zu erbärmlich. Rom wird erobert werden, so Allah will.“

Seine Worte ähnelten denen des palästinensischen Scheiks Abu Hanifa Awda, der in einer weiteren Ansprache in der Al-Aqsa-Moschee, die am 2. Juni 2019 ins Internet hochgeladen wurde, sagte: „Jerusalem ist dort, wo die Banner des Kalifats wehen werden“. „Von hier werden Armeen ausziehen, um die Welt zu erobern!“, rief Abu Hanifa aus, bevor er auflistete, wie die muslimischen Armeen angreifen werden: „Eine Brigade wird Palästina befreien… eine siebte Brigade wird Rom belagern. Eine achte Brigade wird das Weiße Haus schwarz machen. Eine neunte Brigade wird die Jizya-Kopfsteuer über London verhängen.“

Eine Ansprache des palästinensischen Politologen Scheik Ahmed Al-Khatwani vom Januar 2020 in der Al-Aqsa-Moschee bestätigte diese Sichtweise. „Palästina kann nicht wirklich die Existenz von zwei Staaten unterstützen. Die Realität in Palästina – was Geografie und Bevölkerung angeht – sieht so aus, dass es hier keine zwei Staaten geben kann. Entweder wird es einen jüdischen Staat geben oder einen islamischen. Wir haben für keinen Staat Platz außer für einen islamischen Staat.“

Schluss: Medienwahrheit, nicht tatsächliche Wahrheit

Nach Durchsicht zahlreicher Quellen ist erwiesen, dass viele Palästinenser den klaren Wunsch hegen einen souveränen Palästinenserstaat oder einen muslimischen Staat in dem Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer zu gründen und damit den Staat Israel auszulöschen. Extremisten wie die Mitglieder der Hamas und des Islamischen Jihad sind offen gegen das Konzept eines dauerhaften Friedens mit Israel. Selbst die moderateren Elemente wie die in der Fatah, die von Verpflichtung zum Friedensprozess reden, erklären auch wiederholt, dass das gesamte Land „palästinensisch“ ist. Ihre Ideologie ist die der Vertreibung, nicht des leidenschaftlichen Wunsches Seite an Seite mit ihren jüdischen Nachbarn zu leben.

In einigen Fällen reden religiöse Führer offen in Begriffen, die westliche Beobachter als denen von ISIS-Anhängern ansehen würden: Verweise auf die Gründung eines Kalifats, was bedeutet, dass nicht nur der jüdische Staat bedroht ist, sondern auch Rom, das Zentrum der Christenheit und sogar die Hauptstädte der Welt wie London und Washington.

Von daher ist der oft wiederholte Satz „Die Palästinenser wollen Ostjerusalem als Hauptstadt eines zukünftigen Staates“ stark irreführend und gründet nicht in der Realität. Obwohl er zahllose Male wiederholt worden ist, gibt er schlicht nicht die Fakten wieder und Journalisten, die diesen Satz recyceln, verraten – ungeachtet ihrer Absicht – das Vertrauen ihrer Zuhörer und Leser durch fundamentale Falschdarstellung der wahren Ziele der Palästinenser. Die Resultate dieser Falschinformation sind sehr real: Es wird öffentlich und international Druck auf Israel aufgebaut Frieden mit einem „Friedenspartner“ zu schließen, der den jüdischen Staat von der Landkarte wischen will.

PA: Die Planer des Olympia-Massakers boten „spektakuläre Aspekte von Stolz, Ruhm und Loyalität“

Nan Jacques Zilberdik, Palestinian Media Watch, 18. April 2021

Die PA wird es nie müde ihre tödlichsten Terroranschläge gegen Israel zu feiern und die „führenden Köpfe“ dahinter zu preisen. Ein solcher Anschlag ist die Ermordung von 11 israelischen Athleten bei den Olympischen Spielen von München 1972.

Das offizielle PA-Fernsehen betrauert den Tod der „herausragendsten Führer der palästinensischen Revolution”, Abu Yussuf al-Najjar, Kamal Nasser und Kamal Adwan – drei Mitglieder der Terrororganisatin Schwarzer September, der Gruppe, die für die Planung und Ausführung des Massakers bei dein Olympischen Spielen von München verantwortlich war. Die PA-Fernsehnachrichten sagten, die Lebensgeschichten der drei „Kommandeure strömen einen angenehmen Duft“ aus und dass der „Tod als Märtyrer“ der drei Terroristen „die spektakulärsten Aspekte von Stolz, Rum und Loyalität bot“:




Reporter des offiziellen PA-TV: „48 Jahre sind seit der Ermordung der drei Kommandeure Abu Yussuf al-Najjar, Kamal Nasser und Kamal Adwan vergangen (d.h. der ranghohen Mitglieder der Terrororganisation Schwarzer September). … Die Nacht vom 10. April 1973 ist wegen des Verlustes dreier der herausragendsten Mitglieder der palästinensischen Revolution zu einer schmerzhaften Erinnerung geworden, durch deren Tod als Märtyrer die Fatah-Bewegung und die Revolution die spektakulärsten Aspekte von Stolz, Ruhm und Loyalität boten. … Die Leichen der drei gerechten Märtyrer verschwanden von der Bühne der palästinensischen Revolution, die Generation um Generation fortsetzt die Besatzung zu beseitigen und die [uns] unsere legitimen palästinensischen Rechte nimmt, während die Geschichten ihres Lebens, die einen angenehmen Duft ausströmen, gegenwärtig bleiben, so dass sie immer der Kompass des Erhalts der nationalen Prinzipien bleiben werden.“ [offizielles PA-Fernsehen, 10. April 2021]

Die offizielle Zeitung betrauerte die Terroristen des Schwarzen September ebenso:

Am 10. April 1973 ermordeten Kräfte des israelischen Mossad (der israelische Geheimdienst) die Führer Mohammed Yussuf al-Najjar … Kamal Nasser und Kamal Adwan in Beirut wegen ihrer herausragenden Aktivität im palästinensischen Widerstand und der behaupteten Beteiligung an der Planung der Operation in München im Jahr zuvor.“

[offizielle PA-Tageszeitung Al-Hayat
al-Jadida
, 10. April 2021]

Palestinian Media Watch hat dokumentiert, dass die PA die Mörder israelischer Zivilisten verherrlicht und sie den Palästinensern als Helden und Vorbilder darstellt. Je bekannter das Ziel oder je mehr Israelis getötet wurden, desto mehr preist die PA die Täter. PMW hat zahlreiche PMW-Bezeugungen der Bewunderung für diese Terroristen des Schwarzen September sowie für ranghohe Mitglieder der Terrororganisation aufgedeckt, die den Anschlag von München planten.

Letztes Jahr betrauerten und priesen Abbas‘ Präsidentengarde, seine Fatah-Bewegung und die offizielle PA-Tageszeitung die drei genauso. Der Anschlag von von München ist von der Fatah als „heldenhafte Operation“ bezeichnet und in einem von der Fatah produzierten Film gepriesen worden, in dem die Fatah prahlte: „Die Welt stand angesichts der Operation in München still.“

Zusätzlich hat die PA Schulen nach einigen der Planer des Massakers von München benannt und diese Namensgebung verteidigt. Darüber hinaus wurde das neue Tor einer palästinensischen Universität nach Abu Iyad benannt, einem der Planer hinter dem Olympia-Massaker von München.

Das Olympia-Massaker von München – von der palästinensischen Terrororganisation Schwarzer September, einem geheimen Arm der Fatah, während der olympischen Sommerspiele 1972 in München begangener Terroranschlag, bei dem 11 Mitglieder des israelischen Olympiateams ermordet wurden.

Palästinensische Araber feiern den internationalen Frauentag auf ihre Weise

David Lange, Israellycool, 8. März 2021

Der Tat ist noch jung und es hat bereits einen vereitelten Terroranschlag gegeben.

Am Montag wurde ein versuchter Messeranschlag an der Farm Sde Ephraim berichtet, nachdem eine Palästinenserin die Farm betrat und versuchte auf die Frau des Besitzers einzustechen, heißt es von der Sprecher-Einheit der IDF. Die Frau wurde von örtlichen Einwohnern aufgehalten und niemand wurde bei dem Vorfall verletzt.

Eine Terroristin versucht eine Israelin abzustechen.

Palästinensische Araber haben ihre eigene Art den Internationalen Frauentag zu feiern. Zieht keine voreiligen Schlüsse.

Landverkauf an Israelis: in der palästinensischen Autonomie ein Kapitalverbrechen

Akiva van Koningsveld, HonestReporting, 2. Februar 2021

Die palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat im Verlauf der letzten Woche Berichten zufolge ihre Kampagne gegen Geschäfte mit Israel verstärkt. Es wird gemeldet, dass Ramallah am 27. Januar die Schließung einer Zementfabrik in palästinensischem Besitz anordnete, der vorgeworfen wird mit jüdischen Gemeinden jenseits der Grenzen von vor 1967 zu kooperieren. Derweil verurteilte ein Gericht in Bethlehem einen Palästinenser wegen des Versuchs Land an einen Israeli zu verkaufen zu 15 Jahren Gefängnis-Zwangsarbeit.

In der Tat wird der Verkauf von Land in der Westbank, einschließlich dem Ostteil Jerusalems, an Juden als abscheuliches Verbrechen betrachtet, das in einigen Fällen die Todesstrafe rechtfertigt. Mit dem Verbot solcher Transaktionen, auch über Fatwas, versuchte die PA aufzuhalten, was es die „Verjudung des palästinensischen Landes“ nennt. Diejenigen, die gegen das Verbot verstoßen, sind Berichten zufolge außergerichtlich getötet worden.

Land an Juden verkaufen: ein Kapitalverbrechen

Es gibt eine Vielzahl Gesetze, unter denen die PA derzeit Bürger verfolgt, die Land an Israelis verkaufen, wobei Gerichte zahlreiche Statuten und Verordnungen in ihren Urteilen angeführt haben. Fakt ist, dass die Palästinenser von einer etwas unzusammenhängenden Mischung an Bestimmungen regiert werden, die eingeführt wurden, als Jordanien 1948 bis 1967 und später die PA mit Erlassen über die Westbank herrschte.

Bevor Israel während des Sechstage-Kriegs die Kontrolle über die Westbank übernahm, sah das jordanische Recht für den Verkauf von Land an „Ausländer“ eine fünfjährige Gefängnisstrafe vor. Noch 1973 verabschiedete das jordanische Parlament auf direkte Anweisung des verstorbenen Königs Hussein ein noch strengeres „Gesetz zur Verhinderung von Landverkauf an den Feind“, das jedem jordanischen Bürger in der Westbank ausdrücklich verbot Land an Israelis zu verkaufen.

Das Gesetz von 1973 definierte die Transaktion als ein Sicherheitsdelikt, das mit dem Tod bestraft werden kann. Straftäter riskierten zudem ihren gesamten Grundbesitz an den Staat zu verlieren. Dasselbe Gesetz verbat zudem den Landverkauf an „Ausländer“, womit Nicht-Jordanier und Nichtaraber gemeint waren, ohne dass der Ministerrat dazu die Erlaubnis gibt. Diese Bestimmung verbot praktisch Jordaniern gezielt den Verkauf von Grundeigentum an Juden.

Als Teil der Oslo-Vereinbarungen mit Israel stimmte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) zu, dass alle mit der Friedensvereinbarung unvereinbaren bestehenden Gesetze null und nichtig sind. Viele haben darauf hingewiesen, dass jordanisches Recht mindestens zwei Bestimmungen des Paktes verletzt. Trotzdem deutete die PA kurz nach ihrer Gründung an, dass sie das jordanische Gesetz von 1973 in Bereichen unter ihrer administrativen Kontrolle weiter durchsetzt würde.

„Unser Recht ist ein jordanisches Gesetz, das wir geerbt haben … und setzt die Todesstrafe für diejenigen fest, die Land an Israelis verkaufen“, zitierte die israelische Zeitung Yedioth Ahronoth Yassir Arafats Worte von 1977. Im selben Jahr behauptete der erste PA-Justizminister Freih Abu Medein: „Für uns [die Palästinenser] ist, wer immer Land an Juden und Siedler verkauft, gefährlicher als Kollaborateure. Daher“, fuhr er fort, „müssen sie vor Gericht gestellt und zum Tode verurteilt werden… sie sind Verräter.“

Seit den Palästinensern in der Westbank und dem Gazastreifen eine beschränkte Selbstherrschaft gewährt wurde, ist eine unbekannte Anzahl wegen Landverkaufs an ihre jüdischen Nachbarn verurteilt worden. Obwohl offizielle Zahlen fehlen, zeichnen sporadische Berichte aus den Palästinensergebieten ein düsteres Bild. Im Juni 1997, einen Monat, nachdem Abu Medein die Politik verkündete, deuteten israelische Geheimdienstberichte an, dass mindestens 16 Landverkäufer die Todesstrafe erhielten.

Die PA will nicht einfach nur die Beziehungen zu israelischen Juden verbieten. Nachdem Berichte auftauchten, dass Palästinenser Grundstücke an amerikanisch-jüdische Geschäftsleute verkauften, bestätigte die PA 2009 ihre Bindung an das Gesetz, das von vielen als rassistisch verdammt worden ist und die Transaktionen als „Hochverrat“ bezeichnet.

Obwohl klare Beweise der Praktik kaum zu finden sind, gibt es Hinweise darauf, dass die PA das Gesetz weiter ernst nimmt. 2018 verhaftete die PA 44 Palästinenser bei einer einzelnen Operation, die sich gegen solche Geschäfte richtete.

Außergerichtliche Tötungen und sozialer Druck

Manche stellen fest, dass PA-Präsident Mahmud Abbas Todesurteile nach palästinensischem Recht abzeichnen muss. Das letzte Mal, dass er dem zustimmte, war 2006. Rechtsgruppen haben die PA jedoch beschuldigt an außergerichtlichen Tötungen von Landverkäufern beteiligt zu sein. Das reicht bis zur Ersten Intifada (1987 – 1993) zurück. Nach der Gründung der PA 1994 sprach Justizminister Abu Medein beifällig von Vorfällen innerhalb dieser Periode, in der „Menschen, die Land an Israelis verkauften, als Verräter erschossen wurden“.

Gruppen wie Human Rights Watch und Amnesty International haben zusammen mit israelischen Geheimdiensten darauf hingewiesen, dass die Beteiligung der PA an diesen gesetzeswidrigen Tötungen bis heute weiter gehen. Der palästinensische Menschenrechtsaktivist Bassam Eid beschrieb in einer schriftlichen Erklärung an den UNO-Menschenrechtsrat 2019, wie palästinensische Sicherheitskräfte angeblich so weit gehen Verdächtige zu entführen, sogar solche, die sich außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs befinden und das mit dem ausdrücklichen Ziel sie zu ermorden.

Neben juristischen und physischen Bedrohungen befinden sich die Palästinenser auch unter schwerem sozialem und religiösem Druck keine Geschäft mit Juden zu machen. Mit der Ausgabe von Fatwas, islamischen religiösen Schiedssprüchen, die Muslime kennzeichnen, die palästinensisches Land an Juden als Ungläubige verkaufen, haben palästinensische Geistliche versucht diese Palästinenser in ihren Gemeinden zu ächten. Das geht bis 1935 zurück, als der virulent antisemitische ehemalige Großmufti von Jerusalem, Amin al-Husseini, den Verkauf palästinensischer Grundstücke an Juden aus religiösen Gründen verbot.

Aufgrund dieser Entscheidungen haben palästinensische Geistliche von heute es sogar abgelehnt diejenigen auf islamischen Friedhöfen zu beerdigen, denen der Verkauf von Land an Juden vorgeworfen wird. 2018 gestattete Jerusalems Oberrabbiner Aryeh Stern die Beerdigung eines palästinensischen Muslims auf einem jüdischen Friedhof, nachdem Imame den Verstobenen beschuldigten, er habe Grundbesitz an Juden verkauft. „Da die Muslime ihn nicht beerdigen wollen, müssen wir die Entstellung der Gerechtigkeit korrigieren, die in ungerechter Erniedrigung eines Mannes resultiert, dessen einzige Sünde in der Bereitschaft bestand Land an Juden zu verkaufen“, schrieb Stern.

Gazaner unterstützen das Töten von jüdischen Zivilisten

First One Through, 12. Februar 2015

Der Internationale Strafgerichtshof beschloss letzte Woche, er habe die Zuständigkeit gegen Israel wegen seines Handelns im Gazastreifen und der Westbank zu verhandeln. Israel bestreitet diese Behauptung, da es kein Mitglied des ICC und die PA kein Staat ist, also nicht die Möglichkeit haben dürfte in einem solchen Forum Ansprüche zu stellen.

Die PA hat den ICC aufgefordert gegen Israel wegen Kriegsverbrechen zu ermitteln, insbesondere wegen Israels Handeln während des Gazakriegs von 2014. Die PA hofft mit ihrem Tun an zahlreichen Fronten zu gewinnen, sowohl gegen Israel, als auch ihre politischen Rivalen im Gazastreifen, die Hamas.

Die Hamas ist von den USA, Israel und mehreren Ländern als Terrororganisation eingestuft worden. Ihre Gründungscharta von 1988 bleibt das antisemitischste herrschende Dokument, das je geschrieben wurde, einschließlich Nazideutschlands in den 1930-er Jahren. Davon unbeeindruckt wählten die Palästinenser die Hamas 2006 mit dieser Charta zur größten Parlamentsfraktion, in der Hoffnung Israel zu vernichten, als der im Jahr 2000 begonnene Zwei-Prozent-Krieg/Zweite Intifada dem Ende zuging.

Der Durst der Menschen im Gazastreifen nach jüdischem Blut hat sich nicht verringert. In der jüngsten palästinensischen Meinungsumfrage, die am 15. Dezember 2020 durchgeführt wurde, antworteten bemerkenswerte 77% der Gazaner, dass sie bewaffnete Angriffe auf israelische Zivilisten innerhalb Israels sehr stark (30,8%) und stark (45,9%) unterstützen. Die Tatsache, dass eine solche Frage überhaupt gestellt werden kann, sollte als Aufstachelung zu Gewalt und ein Verbrechen gegen die Menschheit betrachtet werden. Dass mehr als drei Viertel der Gazaner Juden innerhalb Israels zu töten unterstützt, sollte jede Diskussion über die Natur der herrschenden Hamas und der Menschen, die im Gazastreifen leben erledigen.

Ergebnisse der PCPRS-Umfrage 78 vom Dezember 2020. Die erst Spalte zeigt die Gesamtergebnisse, die zweite zeigt die Ergebnisse aus der Westbank und die letzten Spalte ist der Gazastreifen.

Die Vereinten Nationen und linken Medien sagen fälschlich aus, dass die Gazaner auf Gewalt „zurückgreifen“ und dass Raketenfeuer aus dem Gazastreifen nach Israel „willkürlich“ sei, aber der Wille der palästinensischen Araber ist eindeutig: Ihr Ziel lautet jüdische Zivilisten zu töten. Die angemessene Antwort von Israel – und vom ICC, sollte er der Sache nachgehen – ist auch uneingeschränkt deutlich.

„Der Kampf um Palästina“

Dr. Asaf Romirowsky, BESA Center Perspectives Paper Nr. 1.823, 17. November 2020

Ein palästinensischer Mann und ein Kind im Gazastreifen. Foto via Max Pixel

Zusammenfasstung: „Der Kampf um Palästina“ ist lange eine axiomatische Parole im arabisch-palästinensischen Narrativ gewesen und wird bis heute weiter genutzt, um die Massen zu aufzurütteln – aber so, wie sich der Nahe Osten verändert, dürfte die Redewendung zurückweichen.

In seinem Buch Palestinians and Israel schrieb der verstorbene Yehoshafat Harkabi 1974: Nach dem Sechstage-Krieg

wird der Zusammenprall mit den Palästinensern als Kern des Konflikts dargestellt, weil dies angeblich ein Kampf um nationale Befreiung sei. Araber erklären – besonders Ausländern gegenüber – dass die Feindseligkeit nicht die von arabischen Staaten gegen einen kleinen Staat wie Israel ist, sondern die eines unterdrückten Volks gegen einen starken, kolonialistisch-unterdrückerischen Staat… Der Fokus des Konflikts hat sich verschoben. Er besteht nicht zwischen Staaten, sondern zwischen einer Regierung und einem Volk, was für seine Befreiung kämpft, was per Definition ein gerechter Krieg ist, der Unterstützung verdient.

Im Verlauf der Jahre wurde der Kampf nicht nur gerecht, sondern gottgeweiht.

Das Denken wurde Jahrzehnte lang von einem binären Verständnis des arabisch-israelischen Konflikts bestimmt. Es wird angenommen, dass der Konflikt unlösbar ist, weil er zwischen den Forderungen nach Israels totaler Vernichtung und der Unvermeidbarkeit des arabisch-palästinensischen Exils und politischer Vergessenheit gefangen ist.

Doch das Paradigma könnte sich nach den Abraham-Vereinbarungen und Israels Normalisierung mit den VAE, Bahrain und dem Sudan verschoben haben. Selbst die Saudis haben die Veränderung bemerkt, wie eine aktuelle Äußerung von Prinz Bandar bin Sultan bin Abdulaziz verdeutlicht. Er kritisierte die Palästinenserführer offen mit diesen Worten:

Die Sache der Palästinenser ist eine gerechte Sache, aber die sie vertreten sind Versager und die israelische Sache ist ungerecht, aber die sie vertreten, haben sich als erfolgreich erwiesen. Es gibt etwas, das aufeinander folgenden Palästinenserführungen historisch gemeinsam haben: Sie setzen immer auf die Verliererseite und das hat seinen Preis.

Diese vernichtende Äußerung eines traditionellen Verbündeten der Palästinenser wirft die Frage zum palästinensischen Endspiel und – weit wichtiger – seine Zentralität (und die Ermüdung), was den palästinensischen Kampf angeht, in der arabischen Welt auf.

Historisch war die palästinensische Sache der Kleber, der die arabische Welt in ihrer Feindschaft gegenüber dem zionistischen Gebilde und seiner angenommenen Bedrohlichkeit zusammenhielt. Seine ganze Karriere hindurch bestand das ultimative Ziel des Yassir Arafat darin die Palästinenserfrage zum Aushängeschild der arabischen Welt zu machen, die, so argumentierte er, nicht ruhen sollte, bis die Palästinenser die Gerechtigkeit erhielten, die ihnen gottgewollt zustand.

Arafat war diesbezüglich weitgehend erfolgreich – wenn auch nicht unbedingt zum Nutzen des palästinensischen Volks, das von vielen arabischen Regimen und Islamistengruppen als Mittel benutzt wurde, mit dem sie Unterstützung für ihre eigenen Ziele einholten. Arafat war das Symbol der Sache der Palästinenser auf zwei Beinen, aber seit seinem Tod hat die Palästinenserführung abgemüht die Sache im Mittelpunkt zu halten.

Solange der Kleber in der ganzen arabischen Welt haftete, blieb der Stufenplan der PLO von 1974 intakt:

  • Über den „bewaffneten Kampf“ (d.h. Terrorismus) Aufbau einer „unabhängigen, kämpfenden nationalen Obrigkeit“ über jegliches Territorium, das von israelischer Herrschaft „befreit“ wird (Artikel 2).
  • Fortsetzung des Kampfs gegen Israel unter Nutzung des Territoriums der nationalen Obrigkeit als Basis der Operationen (Artikel 4).
  • Provozierung eines totalen Krieges, in dem Israels arabische Nachbarn es vollständig vernichten („Befreiung allen palästinensischen Territoriums“) (Artikel 8).

Der Plan war so lange durchführbar, wie alle Wege zum Frieden über Ramallah führten. Das erlaubte Israelis davon überzeugt zu sein, dass Frieden kurz bevor stand und erlaubte Arafat und dann Abbas dem palästinensischen Volk den „Kampf für Frieden“ zu verkaufen, im vollen Wissen, dass für sie das Endergebnis eine Einstaatenlösung sein würde. Wie immer gehen Selbsttäuschung und Irreführung Hand in Hand.

Was passiert aber, wenn die Sache der Palästinenser ihren Zugriff auf die arabische Straße verliert?

Der israelische Journalist Ehud Yaari stellte zurecht fest, dass ein „Konzept, das von der Intifada zerstört wurde, das ist, was man auf Arabisch ’Istiqaliyat al-qarar al-Falastini nennt“, was die vollständige und totale Unabhängigkeit palästinensischer Entscheidungsfindung zu Fragen bezüglich Palästina bedeutet. Ein begleitender palästinensischer Spruch war „keine arabische wisayah“, was sich „als keine arabische Gönnerschaft, Schirmherrschaft, Einmischung oder Einmischung“ übersetzen lässt.

Als Arafat in den 1950-er Jahren seine politische Karriere begann, verließ er sich auf diese Schlagworte, mit denen er die arabische Welt wegen des Verrats an den Palästinensern im Jahr 1948 anprangerte. Das wurde zum Kern der Fatah-Bewegung.

Die Grundstrategie der PLO war auf einer Linie mit Abu Iyads Erklärung von 1971, dass sie „kein Recht“ habe eine Regelung auszuhandeln, sondern weiter kämpfen müsse, „selbst wenn sie keinen einzigen Zentimeter befreien kann“, damit die Möglichkeit zu erhalten wird eines Tages ganz Palästina zurückzugewinnen. 1984 dachte er immer noch so: „Unsere Standhaftigkeit und unser Festhalten an unserem Land ist unsere einzige Karte… Wir würden lieber zehn weitere Jahre eingefroren bleiben als uns in Richtung Verrat zu bewegen.“

Abu Iyad glaubte darüber hinaus, dass ein Sieg der PLO den Palästinensern eine Revolution und Umgestaltung bringen würde; er sagte: „Der Kampf selbst verwandelte die Palästinenser von den ‚armen, hilflosen Flüchtlingen‘ in heldenhafte Kombattanten.“

Kurz gesagt: Der Kampf ist das Endspiel – nicht die Ergebnisse des Kampfes.

Carl von Clausewitz fasste bewaffneten Kampf so zusammen:

… Wenn eine Seite die andere nicht vollständig entwaffnen kann, wird der Wunsch nach Frieden auf jeder Seite mit der Wahrscheinlichkeit weiterer Erfolge und der Menge an Mühen zunehmen und abnehmen, die dafür benötigt werden. Wenn solche Anreize auf beiden Seiten gleich stark wären, würden beide ihre politischen Auseinandersetzungen dadurch lösen, dass sie sich auf halber Strecke treffen. Wenn der Anreiz auf einer Seite zunimmt, sollte sie auf der anderen abnehmen. Das Ergebnis wird Frieden sein, solange ihre Gesamtsumme ausreicht – obwohl die Seite, die weniger Drang nach Frieden verspürt, natürlich den besseren Handel bekommen wird.[*]

Clausewitz‘ letzter Punkt ist der Schlüssel. Während jede Seite sich durch Frieden gleichermaßen belohnt fühlen muss, wird es im Fall der Palästinenser so lange ein Nullsummenspiel sein, wie der Kampf attraktiver bleibt als die Alternative.

[*] aus dem Englischen zurückübersetzt.