Palästinenser beklagen einseitige Annexion als Leugnung des historischen Rechts der Palästinenser „Nein“ zu sagen

The Mideast Beast, 30. Juni 2020

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Die palästinensische Autonomiebehörde protestiert weiter gegen Netanyahus Pläne einer einseitigen Annexion von Teilen der Westbank als destruktiv für den Friedensprozess und bestreitet den Palästinensern ihr historisches Recht zu buchstäblich jeder Lösung „Nein“ zu sagen, die tatsächliche funktionieren könnte.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte in einer öffentlichen Erklärung, dass dem palästinensischen Volk sein historisches Recht jeden Friedensvorschlag abzulehnen nicht verweigert werden dürfe. Abbas sagte, dass er bereit sei mit Israel zu reden, vorausgesetzt, es werde garantiert, dass sie nicht für den unausweichlichen Zusammenbruch der Friedensgespräche verantwortlich gemacht werden würden und dass Israel international verurteilt würde.

Netanyahu hat viel Gegendruck zur Annexion bekommen; die Europäische Union sagte, sie sei nicht hilfreich für den Frieden und schade den Chancen der Palästinenser zu zukünftigen Angeboten eines Palästinenserstaats „Nein“ zu sagen. Die arabische Welt sagte ebenfalls, sie würden es wirklich schätzen, wenn Netanyahu es nicht tun würde, sagte aber auch, wenn Israel annektiere, werde das „meh“ sein, weil „der Iran sich nicht selbst bombardieren wird“.

Auch linke Gruppen in den Vereinigten Staaten haben darauf bestanden, dass die Annexion dem Friedensprozess schadet. J-Street hat gesagt, Annexion gehe gegen den Geist des Friedensprozesses dasselbe immer und immer zu versuchen, bis es funktioniert. J-Streets Präsident Jeremy Ben Ami sagte in einer Erklärung, an diesem Punkt etwas Neues zu versuchen sei Wahnsinn und „das Leben der Palästinenser sowie die Honorare für meine Vorträge setzen darauf, dass der Friedensprozess fortgesetzt wird“.

Israels Wahl hat die Hoffnung auf Frieden nicht gekillt. Sie war bereits tot.

Jüdische und palästinensische Haltungen sind eingegraben und kein Parteivertreter bot Ideen das zu ändern.

Daniel Gordis, Bloomberg, 17. April 2019

1996, als Benjamin Netanyahu gegen Shimon Peres als Premierminister antrat, lautete sein Wahlkampf-Slogan: „Es gibt keinen Frieden, es gibt keine Sicherheit, es gibt keinen Grund für Peres zu stimmen.“ Die Folge war, wie Netanyahu in folgenden Wahlkämpfen bekräftigen sollte, dass nur er „Frieden mit Sicherheit“ bringen könne. Bei seiner Siegesrede in dem Jahr versprach er „Frieden für alle“, „Sicherheit für alle“ und „Wohlstand für alle“. Dann sagte er:

Heute Abend reiche ich meine Hand allen arabischen Führern und allen unseren Nachbarn, unseren palästinensischen Nachbarn die Hand entgegen. Ich rufe euch auf euch uns auf der Straße zu echtem Frieden mit Sicherheit anzuschließen. Lasst uns auf einen Weg der Sicherheit für alle gehen, für alle Staaten der Region. Die Regierung, die wir bilden werden … wird weiter mit den Palästinensern verhandeln und wir werden auch versuchen die Verhandlungen mit anderen arabischen Staaten voranbringen.

Heute, fast ein Vierteljahrhundert später, während Netanyahu im Begriff ist Israels Gründungsvater David Ben Gurion als am längsten dienender Regierungschef zu überholen, fallen zwei Elemente seiner Rede von 1996 auf. Erstens hat er die meisten dieser Versprechen erfüllt. Die Israelis fühlen sich sicher. Die israelische Wirtschaft brummt bewundernswert und der Lebensstandard ist drastisch gestiegen. Die Beziehungen zu anderen arabischen Staaten, einschließlich Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, sind eng, bei einigen öffentlicher als andere.

Der zweite Punkt ist jedoch, dass Netanyahu es nicht geschafft hat Frieden mit den Palästinensern zu bringen. In dem Vierteljahrhundert seitdem Netanyahu erstmals gewählt wurde, hat sich diese Beziehung nicht bewegt. Dennoch – und das ist der Punkt, den viele Beobachter in den USA missverstehen, wenn sie wegen der Wahlergebnisse von letzter Woche mit den Händen ringen – machen sehr wenige Israels für diese Fehlschlag Netanyahu verantwortlich.

Bei den Wahlen diesen Jahres hatte keine einzige Parte – nicht Blau und Weiß, die aus dem Nichts auftauchte, um Netanyahu einen harten Wettlauf lieferte; nicht Ben-Gurions Arbeitspartei, die in ihrem schlechtesten Abschneiden aller Zeiten magere sechs Sitze gestutzt wurde; und nicht einmal Meretz, Israels jüdische Partei, die am meisten links steht – in ihrem Wahlkampf den Frieden als Slogan oder Versprechen. In Israels Wahlen von 2019 stand Frieden schlicht nicht auf der Tagesordnung.

Viele Israelis hoffen immer noch auf Frieden und viele (wenn auch eine stetig abnehmende Zahl) bevorzugen immer noch eine Zweistaatenlösung. Aber wenige können sich vorstellen, dass es in den kommenden Jahren eine Chance für eins von beidem gibt. US-Präsident Donald Trump hat den „Deal des Jahrhunderts“ lange versprochen, aber die Israelis haben dazu weitgehend zwei Meinungen: Viele glauben, er wird nie das Tageslicht erblicken; die meisten des Restes glauben, weil die Palästinenser das Programm bereits als „Totgeburt“ bezeichnet haben, spielt es keine Rolle, was die Israelis davon halten.

Es gibt weder heute noch in der absehbaren Zukunft einen „Deal“, in erster Linie weil die Palästinenser immer noch keinen Frieden mit der Vorstellung geschlossen haben, dass ein jüdischer Staat auf Dauer bestehen wird. Als die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, letztes Jahr ihren Marsch der Rückkehr“ begann, versprach sie, dass der Marsch der Anfang der „Befreiung ganz Palästinas, vom Mittelmeer bis zum Jordan“ sein würde. Mit anderen Worten: Der Marsch war einfach das jüngste Kapitel im Drang den jüdischen Staat zu vernichten. Es gibt noch tausende Holocaust-Überlebende in Israel und die Israelis hören regelmäßig: „Wenn ein Feind des jüdischen Volks dir sagt, dass er dich töten will, dann glaube ihm.“ Die Israelis nehmen die Hamas ernst.

Gleichermaßen nahmen die Israelis auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ernst, als der US-Präsident Donald Trump warnte, jeder Friedensplan, der keinen Palästinenserstaat entlang der Grenzen von 1967 gründet, sei inakzeptabel. Diese Grenzen, wissen sie, sind im Grunde nicht zu verteidigen; was Abbas damit anstrebt, ist kein Staat, glauben sie, sondern die schrittweise Vernichtung Israels.

Die Israelis könnten mit ihrer Ansicht zu Abbas falsch liegen, aber diese überwiegt. Verbinden Sie das mit der Tatsache, dass die heute jungen Israelis, wie die jungen Palästinenser von heute, lange nach der Ermordung von Yitzhak Rabin 1995 und nachdem die Oslo-Vereinbarungen in einer Wellte palästinensischen Terrors in die Luft flogen, erwachsen wurden, dann wird es plötzlich weniger mysteriös, dass israelische Millenials rechter sind als ihre Eltern.

Für amerikanische Ohren, besonders für amerikanisch-jüdische Ohren, klingt Netanyahus Wiederwahl wie die Totenglocke für den Frieden; für israelische Ohren ist der Frieden lange schon tot gewesen.

Was die Israelis entscheiden mussten, war, ob sie die Sicherheit und den Wohlstand haben wollten, die Netanyahu auf Kosten von Korruptionsanklagen und Trumpartigen Angriffen auf demokratische Institutionen geliefert hat oder ob sie einen Mister Proper bevorzugen, der die Korruption beenden würde, aber dessen Befähigung die Sicherheit und den Wohlstand völlig unerprobt ist. Sie stimmten für das „Übel, das sie schon kennen“.

Was immer die Wahl in Israel bedeutet, die Israelis stimmten nicht gegen den Frieden: Keine Partei hatte sich auf ihn festgelegt. Das spiegelt auch keine Schwächung der israelischen Demokratie. Benny Gantz, den man als Politiker vor ein paar Monaten noch gar nicht kannte, kam einem Sieg über Netanyahu sehr nahe. Und niemand macht sich Sorgen darüber, ob Netanyahu im Fall einer Niederlage zurücktreten würde.

Wenn der Wahlkampf diesen Jahres Sorgen macht, dann wegen eines anderen Themas, das – wie Frieden – unerwähnt blieb. 1996 lautete ein weiterer Slogan von Netanyahu, dass er „gut für die Juden“ sei. In einem Zeitalter, in dem territoriale Zugeständnisse wahrscheinlich erschienen, bedeutete diese Redewendung eines. Heute, wo Netanyahus Rhetorik gegen israelische Araber unbestreitbar ist, beschwört es ganz andere Befürchtungen. Was Israel braucht, ist ein Gespräch darüber, was das Jüdisch sein des jüdischen Staates bedeutet und wie sie zum Ausdruck gebracht wird.

Leider waren die einzigen Parteien, die mit einer klaren jüdischen Vision für den jüdischen Staat antraten, die von der extremen, unbestreitbar rassistischen Rechten. Für sie sollte ein jüdischer Staat keine Araber haben. Ein jüdischer Staat sollte keine territoriale Kompromisse eingehen. Souveräne Juden sollten aufhören sich darum zu kümmern, was der Rest der Welt von ihnen oder ihrer Politik denkt. Juden sollten das Land annektieren, das Gott ihnen verhieß.

Den meisten Israelis sind solche Einstellungen verhasst. Doch die Mehrheit der Parteien Israels sagte nichts von Bedeutung darüber, wie Israel seine jüdischen Verpflichtungen bekundet. Nur wenige in Israel glauben, dass eine jüdische dmeografische Mehrheit ein ausreichender Maßstab für Jüdisch sein ist, aber wie das Maß des Jüdisch seins  Israels aussehen sollte wird selten aufgebracht.

In den Tagen vor der Wahl nahm ich an einem kleinen Wohnzimmer-Treffen mit Mosche (Bogie) Ya’alon teil, einem der Leiter von Blau und Weiß. Gefragt, was Jüdisch sein für Israel bedeuten sollte, antwortete Ya’alon – nicht nur en General und ehemaliger Generalstabschef, sondern auch Atuor, hoch angesehen für seinen Intellekt und den Umfang seines Wissens – dass Israel „gerecht und normal“ sein sollte. Keine westliche Führungskraft eines überwiegend christlichen Landes würde etwas anderes gesagt haben. Die meisten der im Raum Befindlichen waren gekommen, weil sie tendierten dazu für Blau und Weiß zu stimmen und wollten mehr wissen; ich habe den Verdacht, dass die meisten dann auch für die Partei stimmten. Aber es ist nicht zu bestreiten, dass viele Linke den Abend enttäuscht angesichts der Schalheit der Vision der Partei für ihren Staat verließen.

Dass Frieden nirgendwo in Aussicht steht, ist natürlich tragisch, aber es ist sowohl eine Gefahr als auch eine Chance. Es ist eine Gefahr, denn weil die Palästinenser voraussichtlich bis in die absehbare Zukunft Israels Feinde bleiben werden, ist die Möglichkeit für tiefer gehende antiarabische Gefühle in Israels Jugend zu verwurzeln noch größer.

Der Tod des Friedens ist aber auch eine Chance. Weil die Israelis jetzt keine territoriale oder Sicherheits-Zugeständnisse haben, über die sie streiten müssen, könnten sie ihre Aufmerksamkeit endlich der Diskussion über die Demografie hinaus zuwenden, wie ihr Land sinnstiftend jüdisch sein kann. Was das vielleicht Tragischste an Israels Wahl war, dass weder der Sieger noch einer seiner Herausforderer daran interessiert zu sein scheint dieses Gespräch in Gang zu bringen.

Die Untergrabung des Friedensprozesses

DAS hier ist der „Friedensprozess“ der Palästinenser: Friedhof für die Juden. Klar, dass Trump das untergräbt, die Juden sich gestärkt fühlen…

Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen untergräbt den Friedensprozess.

gefunden beim PowerLine Blog

Ägypter verlangen, dass Israel Eilat den Palästinensern übergibt

David Bedein, IsraelInsider.com, 22. Dezember 2006 (nicht mehr online)

Man wird sich daran erinnern, dass der Krieg von 1967 ausbrach, nachdem Ägypten die Straße von Tiran schloss und [damit] den Handelsweg Israels aus seinem südlichen Hafen Eilat strangulierte.

Kaum gekannt hingegen ist, dass Ägypten Anspruch auf die Stadt Eilat erhob, seitdem die Ägypter Eilat an den frisch entstandenen Staat Israel verlor, nachdem die Israelis die ägyptische Armee im Krieg von 1948 besiegten und die Ägypter aus dieser südlichen Hafenstadt am Roten Meer hinauswarfen.

Jetzt, im Zuge von Berichten über Pläne einen Kanal zu bauen, der das Rote Meer auf der israelischen Seite und das Tote Meer auf seiner jordanischen Seite miteinander verbindet, brach im ägyptischen Parlament eine hitzige Debatte aus, in der sich die Parlamentarier gegen das „israelische Komplott“ aussprachen „den Suezkanal abzuwürgen“ [wörtlich: tot zu würgen].

Im Verlauf der Debatte, die seit zwei Tagen im Parlament läuft, wurde Abed al-Aziz Sayef a-Nasser, ein Berater des ägyptischen Außenministers, als Experte zur Zeugenaussage aufgerufen. A-Nasser ist der Direktor der Rechtsabteilung des ägyptischen Außenministeriums.

„Eilat, oder wie es früher hieß, Umm Rashrasch, gehört den Palästinensern“, sagte er in Darstellung der Meinung des ägyptischen Außenministeriums.

Sein Vorgänger, Dr. Nabil el-Arabi, war Leiter der Rechtsabteilung des Außenministeriums und führte die Delegation für die Verhandlungen um Taba. Er erklärte ebenfalls nachdrücklich: „Eilat gehört den Palästinensern.“

A-Nassers Antwort sollte die Gemüter in der rüpelhaften Debatte im ägyptischen Parlament beruhigen, nachdem Dutzende Oppositionsabgeordnete verlangten, man solle Verhandlungen zur Rückgabe Eilats unter ägyptische Hoheit führen.

Oppositionsabgeordnete rekrutierten einige Rechtsexperten, Dozenten für internationales Recht und Experten für Geographie und Topographie, die Dokumente und Meinungen zeigten, dass Eilat Territorium ist, das zu Ägypten gehört und 1949 von Israel erobert wurde. Sie machten geltend, dass das ägyptische Verhandlerteam für Taba vor 20 Jahren Eilat an Israel abgab „im Rahmen des Wunsches Vertrauen aufzubauen und ägyptischen guten Willen im Geist des Friedensvertrages zu zeigen“.

Das war nicht das Ende in dieser Sache. Ein ägyptischer Experter für internationales Recht präsentierte im Parlament eine Zwischenposition: „Eilat gehört formell zu Ägypten, administrativ den Palästinensern.“

In der Debatte vor zwei Tagen im Parlament zückte der Oppositionsabgeordnete Mohammed al-Aadali, ein Dokument aus dem Jahr 1906, das im Namen des ottomanischen Sultans erklärt: „Umm Raschrasch gehört zu Ägypten. An dieser Stelle – sagten die ägyptischen Experten für Topographie und Geographie – sollten ägyptische Pilger halten und auf dem Weg in die heiligen Städte in Saudi Arabien ausruhen.

Ein weiteres Dokument betrifft Zeugnis zu den 350 ägyptischen Polizisten, die in Umm Raschrasch waren, kurz bevor es im März 1949 erobert wurde und die in Kämpfen mit IDF-Soldaten getötet wurden.

Es ist bedeutsam, dass in der Debatte unter den ägyptischen Abgeordneten, den Experten und den Vertretern des Außenministeriums keinerlei mögliche legitime Souveränität Israels in Eilat erwähnt wird. Die Debatte in Kairo läuft zwischen zwei Lagern: dem ägyptischen Außenministerium, das behauptet Eilat gehöre den Palästinensern, und den Abgeordneten der Opposition, die behaupten Eilat gehöre Ägypten.

Die ägyptischen Oppositionsabgeordneten drohten gestern ihre Forderung nach einem israelischen Rückzug aus Eilat an die Arabische Liga weiterzuleiten, damit die sich der Sache annimmt. Trotz Israels Friedensvertrag mit Ägypten von 1979 bleibt die Erklärung der Arabischen Liga von 1948, den Staat Israel zu liquidieren, gültig. Während Ägypten von 1948 bis 1977 der Hauptakteur der Arabischen Liga war, ist ihre derzeit dominante Kraft Saudi Arabien, das sich bis heute in einem konstanten Kriegszustand mit dem jüdischen Staat befindet. Dazu finanziert Saudi Arabien alle islamischen Terrorgruppen, die gegen Israel kämpfen, und verbietet weiterhin jedem Juden einen Fuß auf den Boden des saudischen Königreichs zu setzen.

Die alternativen Fakten der UNO zum Sechstage-Krieg von 1967

First One Through, 9. Juni 2017

Am 5. Juni 2017 gab UNO-Generalsekrektär Antonio Guterres eine Erklärung zum Sechstage-Krieg 1967 ab. Mit seinem Meinungstext legte er ein ausgeprägtes Narrativ vor – im allgemeinen Sprachgebrauch auch #AlternativeFact (alternative Fakten) genannt. Unten folgt ein Überblick seiner aktuellen Anmerkungen mit einem von First.One.Through erstellten Überblick über dieselben Fakten.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres

First.One.Through (FOT): „Heute begehen wir 50 Jahr seit ein Wunder das Staatsziel der Araber, den einzigen jüdischen Staat und Millionen Juden zu vernichten, durchkreuzte.“

UNO-GS: „Diese Besatzung hat dem palästinensischen Volk eine schwere humanitäre und Entwicklungslast aufgebürdet. Zu ihnen gehört Generation um Generation an Palästinensern, die dazu genötigt worden sind erwachsen zu werden und in immer voller gestopften Flüchtlingslagern zu leben, viele in bitterer Armut und mit wenig oder keiner Aussicht auf ein besseres Leben für ihre Kinder.“

FOT: Israel hat eine erstaunlich blühende Demokratie in seiner jüdischen und nichtjüdischen Bevölkerung aufgebaut, seit es 1967 seiner Vernichtung begegnete. Leider hat die UNO weiterhin die arabische Bevölkerung im Gazastreifen und andernorts zu ihren Schutzbefohlenen gemacht, indem sie vorgibt, dass Nachkommen in intern vertriebenen Menschen alle Rechte als Flüchtlinge haben. Schlimmer noch: Diese SAPs (staatenlosen Araber aus Palästina) bestreiten weiter die grundlegende Geschichte und Rechte der Juden, die in ihrem heiligen Land leben, was ihnen wenig Hoffnung für ein Zusammenleben in Frieden bietet.“

UNO-GS: „Die Besatzung hat das Leben sowohl der Palästinenser als auch der Israelis geformt. Sie hat wiederkehrend Kreisläufe der Gewalt und Vergeltung angeheizt. Ihre Fortdauer schickt eine unmissverständliches Botschaft an Generationen Palästinenser, dass ihr Traum von Eigenstaatlichkeit dazu bestimmt ist genau das bleiben wird, ein Traum; und den Israelis, dass ihr Verlangen nach Frieden, Sicherheit und regionale Anerkennung unerreichbar bleibt.“

FOT: „Das Leugnen jüdischer Geschichte, Rechte und Würde und die Aufstachelung zu Gewalt durch die PA-Führung haben eine giftige Gehässigkeit fortgeführt, die die örtliche arabische Bevölkerung seit 1920 durchdringt. Solange die palästinensischen Araber die Rechte des jüdischen Staats im Land nicht anerkennen, ist die Sehnsucht beider Völker nach Frieden und Gerechtigkeit nur ein Traum. Die Anerkennung der jüdischen Heimat ist ein Mittel für, kein Ziel von Frieden und Sicherheit aller Seiten.“

UNO-GS: „Die Besatzung zu beenden, die e1967 begann und eine verhandelte Zweistaatenlösung zu erreichen ist der einzige Weg die Grundlagen für einen dauerhaften Frieden zu legen, der die israelischen Sicherheitsbedürfnisse und das palästinensische Streben nach Eigenstaatlichkeit und Souveränität erfüllt. Das ist der einzige Weg die unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks zu realisieren.“

FOT: „Der Weg der Sucher der palästinensischen Araber nach Legitimität auf der Weltbühne ist enttäuschend. Seit Israel den lokalen Arabern im Gazastreifen die erste Kostprobe der Souveränität gab, indem es 2005 den Küstenstreifen verließ, hat die arabische Bevölkerung jeder Gelegenheit verspielt. Sie wählten mit der Hamas eine Terrorgruppe zur Mehrheit im Parlament. Sie gaben den größten Teil ihrer weltweiten Hilfen mit dem Bau von Tunneln nach Israel, statt ihre Wirtschaft zu entwickeln. Sie begannen drei Kriege gegen Israel, 2008, 2012 und 2014. Ihr Handeln lässt diese Weltorganisation die Grundlogik der Eigenstaatlichkeit und Souveränität für die lokalen Araber infrage stellen, statt dass Teile des umstrittenen Landes nach Ägypten, Jordanien und Israel einverleibt werden.“

UNO-GS: „Jetzt ist die Zeit dieses Ziel aufzugeben. Fortgesetzter Siedlungsbau und Expansion, Gewalt und Aufstachelung und die Ansammlung illegaler Waffen und militante Aktivitäten im Gazastreifen riskieren die Schaffung einer Einstaaten-Realität, die mit der Umsetzung der legitimen nationalen und historischen Sehnsüchte beider Völker nicht vereinbar ist. Jetzt ist die Zeit zu direkten Verhandlungen zurückzukehren, um alle Endstatus-Fragen auf Grundlage der einschlägigen UNO-Resolutionen, Vereinbarungen und des Völkerrechts zu lösen. Jetzt ist die Zeit um den Konflikt durch Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats, der Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit dem Staat Israel lebt, zu beenden.“

FOT: „Auf Grundlage des Handelns in der Vergangenheit ist es an der Zeit den Friedensprozess zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde – die seit Jahren keine Wahlen abgehalten hat und ihr Volk und Territorium nicht kontrollieren kann – zu überdenken und Ägypten und Jordanien in den Prozess einzubinden. Diese beiden Länder haben mit Israel Frieden geschlossen und diese beiden Länder hatten die beiden fraglichen Bereiche verwaltet.“

UNO-GS: „Den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen wird einen Antrieb gewalttätigen Extremismus und Terrorismus im Nahen Osten beseitigen und die Türen für Kooperation, Sicherheit, Wohlstand und Menschenrechte für alle öffnen.“

FOT: „Zu den Turbulenzen im Nahen Osten gehören: Syrien, Irak, Jemen, Sudan und Libyen haben schließlich dem Argument ein Ende, dass der israelisch-palästinensische Konflikt die treibende Kraft des gewaltigen Extremismus ist. Sie beweisen schlüssig, dass radikale muslimische Ideologie und das Ziel eines reinen, muslimischen Kalifats den Terrorismus antreibt. Radikal-islamische Lehren zu bekämpfen wird den Terrorismus in Israel und der Welt aufhalten und helfen überall Frieden zu bringen.“

UNO-GS: 1947 erkannte die Welt auf Grundlage der Resolution 181 der UNO-Vollversammlung die Zweistaatenlösung an und forderte das Entstehen von „unabhängigen arabischen und jüdischen Staaten“. Am 14. Mai wurde der Staat Israel geboren.
Fast sieben Jahrzehnte später wartet die Welt immer noch auf die Geburt eines unabhängigen Palästinenserstaats. Der Generalsekretär bekräftigt sein Angebot mit allen maßgeblichen Interessenvertretern zusammenzuarbeiten, um einen authentischen Friedensprozess zu unterstützen.“

FOT: 1947 lehnte die arabische Welt die Resolution 181 der UNO-Vollversammlung rundheraus ab und machte klar, dass sie einen unabhängigen jüdischen Staat wo auch immer in der Region ablehnte. Als Israel seine Unabhängigkeit als Staat erklärte, begannen die arabischen Länder eine Krieg, um den jüdischen Staat komplett zu vernichten. 1967 drohten die Araber wieder jeden Juden im Land auszulöschen. Selbst heute erklären die arabischen Staaten, dass sie einen judenreinen Staat wollen; sie haben Gesetze, die die Todesstrafe für jeden Araber fordern, der Land an einen Juden verkauft und lehnen es ab Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Der Generalsekretär bekräftigt, dass Menschenrechte, Anstand und Würde erfordern, dass Araber den jüdischen Staat und jüdische Rechte anerkennen und damit die Region au feinen Weg zu langfristigem Frieden und Wohlstand bringen.

Ich mein ja nur.

Terroristen beschwichtigen

Joseph Farah, WorldNetDaily, 8. Mai 2002

Als die Israelis vor zwei Jahren ihre Streitkräfte einseitig aus dem schmalen Korridor entlang seiner Nordgrenze zum Libanon zurückzogen, nahm die Welt des Terrorismus davon Kenntnis.

Hisbollah, die im Libanon stationierten islamischen Terroristen, die von Syrien und dem Iran den Rücken gestärkt bekommen, beanspruchte schnell den Verdienst für den israelischen Rückzug für sich. Die Hisbollah hatte einen Abnutzungskrieg gegen das israelische Militär und die Zivilisten im Südlibanon geführt, die vom jüdischen Staat Schutz erwarteten.

Israel mag andere politische Gründe für das Verlassen des Libanon gehabt haben, aber seine plötzliche Entscheidung, dies zu tun – was viele seiner arabischen Verbündeten der Gnade der Hisbollah auslieferte – sah tatsächlich wie eine Vietnam-artige Niederlage aus.

Der „Sieg“ der Hisbollah über die Israelis entging nicht der Aufmerksamkeit anderer terroristischer Gruppen – besonders derer, die mit Yassir Arafat verbunden sind. Hisbollah versuchte nie mit Israel zu verhandeln und Israel versuchte nie mit Hisbollah zu verhandeln. Hisbollah erreichte ihre kurzfristigen Ziele eines Israel-freien Libanon allein durch Guerilla-Krieg.

Der israelische Premierminister Ehud Barak mag gedacht haben, dass er mit dem Rückzug aus dem Libanon Punkte in der internationalen Gemeinschaft sammelt. Barak mag gedacht haben, dass er Arafat demonstrierte, wie vernünftig er war. He mag gedacht haben, der einseitige Rückzug würde eine Reduzierung der gewalttätigen Zusammenstöße an der Grenze und der Spannungen mit Arabern in den palästinensischen Gebieten bedeuten.

Was immer Barak dachte, er lag falsch. Wir können heute auf den israelischen Rückzug aus dem Libanon als den Schlüsselfehler der israelischen Politik zurückblicken, der zur massiven Eskalation des Terrorismus führte.

Arafat betrachtete den israelischen Rückzug als ein Zeichen der Schwäche – ein klein Beigeben gegenüber der skrupellosesten Terrororganisationen der Welt. Es ist recht plausibel, dass auch Osama bin Laden von dem Sieg seiner Verbündeten über Israel im Libanon inspiriert wurde. Die Lehre, die andere Terroristen aus Israels Erfahrungen im Libanon zogen, war, dass eine Kampagne von unbarmherziger Guerilla-Aktionen letztlich Erfolg bringen wird – je dreister die Aktionen, um so besser.

Arafat erhöhte die Gewalt schnell in seinem sich entfaltenden Intifada-Feldzug. Bin Laden griff New York und das Pentagon in einem koordinierten Selbstmord-Flugzeugentführungs-Versuch an. Arafats Streitkräfte übernahmen die Selbstmord-Bomber-Strategie.

Ich sage jetzt voraus, dass Hisbollah – unter der wachsamen Schirmherrschaft von Syrien und dem Iran – dabei ist, Israel stärker unter Druck zu setzen.

Hisbollah hat nach Geheimdienst-Berichten ein Arsenal von 10.000 Raketen, davon viele mit einer Reichweite von 70 Kilometern. Jetzt kontrolliert sie den von Israel verlassenen südlichen Libanon, von dem aus sie in der Lage ist, Verwüstung anzurichten. Sie macht gemeinsame Sache mit dem Generalkommando der PFLP, einem anderen von Syrien gestützten Verbündeten Arafats, um eine neue militärische Front an Israels Nordgrenze zu eröffnen.

Um sich auf die unvermeidbaren israelischen Vergeltungsmaßnahmen vorzubereiten, hat Syrien seine Armee im Libanon umgruppiert. Damaskus will sich nicht direkt in einem militärischen Zusammenstoß mit Israel engagieren. Statt dessen wünscht es, dass Hisbollah einen Stellvertreter-Krieg mit Israel führt – wobei es sich hinter den Röcken von Zivilisten versteckt. Hisbollahs Kommando- und Kontroll-Instanzen befinden sich in überfüllten städtischen Gebieten und können nicht ohne die Verursachung schwerer ziviler Verluste angegriffen werden – ein Vorgehen, das darauf abzielt, Israels Sorge um Menschenleben zum Verbündeten der Sache der Terroristen zu machen.

Aber ich muss leider sagen, dass es noch schlimmer kommt.

Geheimdienstberichte deuten auch darauf hin, dass bin Ladens Al Qaida und Hisbollah im Transport und der Lagerung von chemischen Waffen als Teil des Feldzugs zusammenarbeiten. Auch vom Iran wird gesagt, dass er den Terrorgruppen bei ihren Experimenten zur Bestückung dieser 10.000 Raketen mit chemischen Sprengköpfen hilft.

Wenn meine Vorhersage sich als richtig erweisen und Hisbollah, Syrien und der Iran die Einsätze im Nahen Osten erhöhen, könnten die vergangenen 18 Monate der Arafat-geförderten Gewalt gegen Israel im Vergleich wie ein Nebenvorstellung am Rande aussehen.

Und das wird das Ergebnis des Nachgebens gegenüber den Terroristen im Jahre 2000 sein.

Die Lehre ist eindeutig: Man kann nicht gewinnen, indem man den Terrorismus beschwichtigt. Man kann Terroristen nicht mit Freundlichkeit beeindrucken. Man kann Terroristen nicht mit Zugeständnissen umstimmen. Man kann mit Terroristen nicht verhandeln und man kann ihnen nicht Quartier bieten.

Israel machte den Fehler im Jahr 2000. Wird der Westen die Lehre daraus ziehen?

© WorldNetDaily.com, Inc. 2002

Verhandlungen oder Anträge in der UNO? Die Strategie der PA findet sich in ihrem Lehrplan.

Marcus Sheff, The Times of Israel (blogs), 25. Dezember 2016

Nach der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats verlor PA-Präsident Abbas keine Zeit während einer Heiligabend-Feier, problemlos in seine erprobten Gesprächsthemen überzuwechseln, die sorgfältig auf die internationale Gemeinschaft zugeschnitten sind.

„Ihr [Israel] habt euren Staat und wir können unseren Staat ahben und dann können wir Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.“ Und die Seiten sollten „sich am Verhandlungstisch zusammensetzen, um all die ausstehenden Dinge zwischen uns zu diskutieren und sie in guter Absicht zu lösen … wir sind Nachbarn in diesem heiligen Land und wir wollen Frieden.“

Friedensbotschaften, zwei Staaten, die Seite an Seite leben, Verhandlungen und Sicherheit, alles sehr im Geist der Feiertagszeit, der Oslo-Vereinbarungen und so ziemlich alles, was die internationale Gemeinschaft von Abbas während der letzten 12 Jahre seiner vierjährigen Amtszeit gehört hat.

Warum steht dann keine einzige dieser Bestrebungen nach einem mit Israel verhandelten Frieden – nicht eine einzige – im palästinensischen Lehrplan? Das aktuelle Curriculum besteht aus fast 200 Büchern, die zusammen die umfassendste einzelne Ausdrucksform der palästinensischen nationalen Identität darstellen und die Werte spiegeln, die die PA an zukünftige Generationen weiterzugeben wünscht. Es gibt genug Raum und genug Lernstoff in diesem großen Informationskorpus für junge Palästinenser, um sich eingehend mit dem zu beschäftigen, was genau Abbas meint, wenn er davon spricht „Seite an Seite mit Israel zu leben“ und „sich zu Verhandlungen zusammenzusetzen“.

Doch nichts davon kommt im PA-Curriculum vor. Kein Seite an Seite leben und kein Zusammensetzen. Vielmehr kommt das Wort „Frieden“ im Lehrplan überhaupt nicht vor.

Stattdessen delegitimieren und dämonisieren die Schulbücher Israel, einschließlich der Charakterisierung Israels als „ein teuflisches Gebilde, das ausgelöscht werden sollte“. Israel dringt kaum in die Landkarten der Schulbücher vor – das gesamte Gebiet vom Jordantal bis zum Mittelmeer ist als Palästina gekennzeichnet. Schulbücher werben für einen fortwährenden Krieg, greifen auf eine Kultur des Märtyrertums zurück und lehnen insbesondere Verhandlungen ab.

Das ist kein Zufall. Das von Generationen junger Palästinenser studierte Curriculum ist von der Palästinenserführung sorgfältig zusammenstellt worden, um eine nationale Strategie anzulegen, die wechselweise Gewalt mit internationalem Druck auf Israel kombiniert.

In einem von vielen Beispielen, so in dem Gedicht „Palästina“ von Ali Mahmud Taha, wird der Jihad gerechtfertigt: „O Bruder, die Unterdrücker sind über alle Grenzen hinausgegangen und Jihad und Opfer sind nötig“ (Lesen und Texte, 8. Schuljahr, Teil 1, 2015, S. 44). Ein Schulbuch für das siebte Schuljahr, Unsere wunderbare Sprache, verweist auf das Israel von vor 1967 als besetzt und spricht davon dorthin zurückzukehren.

Die Strategie hinter dem Antrag beim UNO-Sicherheitsrat am Freitag in einem Absatz von Zeitgenössische Themen, Geisteswissenschaften, 12. Klasse, 2014, S. 25 zusammengefasst, das vom „Transfer der Palästinenserfrage von einem durch Israel kontrollierten Thema über bilaterale Verhandlungen in ein internationales Thema wendet“. Mit einseitigem Vorgehen wollen die Palästinenser Palästinensern in aller Welt die palästinensische Staatsbürgerschaft gewähren, was ihnen allen automatisch das Rückkehrrecht in ihr Heimatland geben wird, ebenso verschiedene Mittel Israel international unter Druck zu setzen.

So schreibt Dr. Eldad Pardo im IMPACT-se-Bericht von 2016 zum palästinensischen Lehrplan: „Faktisch deutet das offenkundige Fehlen des Rechts des Staates Israel in Frieden und Sicherheit zu existieren, zusammen mit dem Gesamttonus des Lehrplan – immerwährenden Jihad/Ribat [Guerilla]-Krieg zu betonen, Schahada [Märtyrertum] zu verehren, Israel zu verleumden/abzulehnen und darauf zu bestehen es mit Millionen „rückkehrender“ Immigranten zu fluten – eine zweigleisige Strategie der PA an: Hass, Dämonisierung und durchgehende Gewalt zusammen mit internationalem Druck werden Israel irgendwann beseitigen.

Das palästinensische Bildungsministerium wurde nach den Oslo-Vereinbarungen der PA übergeben. Man hätte hoffen sollen, dass es im Geist der Oslo-Vereinbarungen agiert und die gegenseitige Anerkennung und die Zweistaatenlösung agiert, die Abbas Ausländern gegenüber so fromm äußert. Im Gegenteil, und das weiß Abbas sehr wohl, lehnt der palästinensische Lehrplan Verhandlungen komplett ab, lehrt Hass und die Gründung eines einzigen Palästinenserstaats, der über Krieg und internationale Resolutionen erreicht wird.

Abbas und die PA haben in ihrem Lehrplan für die Schulen eine nationale Strategie in Schwarz auf Weiß entworfen. Die internationale Gemeinschaft kann weiter verkohlen lassen, UNO-Resolutionen verabschieden und für das PA-Bildungsministerium zahlen – oder sie kann aufhören sich zu erlauben Teil der zweigleisigen Strategie der PA zu sein, die den Frieden nicht näher bringen wird.

Insbesondere die vielen Instanzen und Länder, die vor Ort an die Entwicklung der PA beteiligt sind, beginnen Veränderungen im PA-Curriculum zu fordern, mit denen der Hass beseitigt wird; sie bestehen auch darauf, dass Abbas‘ große Themen des Lebens Seite an Seite in Frieden und Sicherheit zum ersten Mal jungen Palästinenser gegenüber artikuliert werden, die sie am meisten hören müssen. Das wäre mit Sicherheit einmal eine konstruktive Möglichkeit, wie die internationale Gemeinschaft helfen kann.