Wer Israels Grenzen von 1948 versteht, versteht auch, dass es keine „Besatzung“ gibt

First.One.Through, 23. Juli 2019

Es gibt wirklich nur zwei Möglichkeiten, wie man die Grenzen Israels bei seiner Unabhängigkeitserklärung im Mai 1948 zu betrachten: das gesamte Gebiet des Mandats Palästina ODER die vorgeschlagenen Grenzen, die die UNO-Vollversammlung 1947 vorschlug. Wie unten diskutiert, ist nur eine davon rechtlich gültig, während beide demonstrieren, dass Israel kein „palästinensisches Land“ besetzt.

Die Grenzen vom Mai 1948: das Mandat Palästina

Als das osmanische Reich zerbrach, übernahmen die Franzosen und die Briten die Kontrolle über verschiedene Mandate, bis die lokale Bevölkerung in der Lage war ihre eigenen funktionierenden Regierungen zu bilden. Die Franzosen nahmen die Mandate Libanon und Syrien und die beiden wurden 1943 bzw. 1946 zu Staaten, nachdem die letzten französischen Truppen abzogen. Die Briten nahmen die Mandate Palästina und Irak. Der Irak erklärte sich 1932 für unabhängig. Was Palästina angeht, so war die Lage schwerfälliger und komplizierter.

Das internationale Mandat von 1922 machte deutlich, dass die Briten den Juden helfen sollten ihr Heimatland auf dem Territorium wiederzuerrichten. Das Land östlich des Jordan wurde allerdings als ein Land betrachtet, bei dem die Briten die Option hatten es abzutrennen (Artikel 25), was sie auch taten. Das Land wurde letztlich zum Königreich Jordanien.

Bezüglich des Restes des Mandats Palästina hatten die Briten eine schwierige Zeit im Umgang mit einer lokalen arabischen Bevölkerung, die nicht sehen wollte, dass eine Flut an Juden die Gegend betritt. Die mehrjährigen arabischen Krawalle von 1936 bis 1939 brachten die Briten dazu über eine Teilung des Landes zwischen den Juden und den Arabern nachzudenken (die Peel-Kommission von 1937 wurde nicht angenommen) und setzten eine Obergrenze für die Zahl der Juden fest, denen erlaubt wurde in das Territorium einzureisen (das Weißbuch von 1939, das auch umgesetzt wurde).

Am Ende der Verwüstung des Zweiten Weltkriegs hatten die Briten genug damit zu tun Zuhause alles wieder aufzubauen und die Juden benötigten eindeutig ein Ende der Deckelung der Immigration, also beantragten die Briten von den Vereinten Nationen 1946, dass die sich der Sache annehmen. Die UNO-Vollversammlung stimmte für die Teilung des Landes zwischen den Juden und Arabern; es handelte sich um eine nicht bindende Abstimmung. Alle arabischen Länder stimmten mit „Nein“ und die Teilung fand nie statt.

Als die Briten im Mai 1948 ihre letzten Truppen abzogen, erklärten die Juden den neuen jüdischen Staat Israel. Wie bei den Mandaten Libanon, Syrien und Irak war der britische Truppenabzug von der Ausrufung eines neuen Staates in der GESAMTHEIT DES MANDATS begleitet, einschließlich der Gebiete, die mittlerweile als Gazastreifen und Westbank bekannt geworden sind.

Mai 1948: der Teilungsplan von 1947

Als Israel sich unabhängig erklärte, strebte die arabische Gemeinschaft selbst immer noch die Kontrolle über das gesamte Mandat Palästina an. Sie lehnte den Staat Israel 1948 genauso ab, wie sie 1947 den vorgeschlagenen UNO-Teilungsplan ablehnten. Sie betrachtete beides als illegal, null und nichtig, eine Invasion ihres arabischen Landes.

Als fünf arabische Armeen Israel bei seiner Unabhängigkeitserklärung angriffen, begann die Invasion nicht in Jerusalem. Für die Araber war das gesamte Land eine einzige, zusammenhängende Einheit. Die Linien des Teilungsplans waren so unsichtbar und irrelevant wie die vorgeschlagenen Grenzen der Peel-Kommission.

Und für die Juden war es auch so.

Die Waffenstillstandslinien von 1949 / die Grüne Linie

Wenn die internationale Gemeinschaft heute von „Besatzung palästinensischen Landes“ spricht, dann bezieht man sich auf die Grenzen, wie sie vor dem Ausbruch des Sechstage-Krieges im Juni 1967 bestanden. Das waren die Frontbereiche, die nach dem Ende von Israels Unabhängigkeitskrieg 1948/49 entstanden. Diese zwischen Israel und einer Reihe der Invasionsarmeen festgesetzten Waffenstillstandslinien, wurden auf den Landkarten in Grün gezogen, so wurden sie auch als „Grüne Linie“ bekannt.

Die ägyptische Armee eroberte den Bereich des Gazastreifens. Der israelisch-ägyptische Waffenstillstand erklärte ausdrücklich, dass diese Waffenstillstandslinien nicht als finale Grenzen aufgefasst werden dürfen. Gleichermaßen eroberte die jordanische Armee einen Großteil des östlichen Palästina, das im Lauf der Zeit als „Westbank“ bekannt wurde. Die israelisch-jordanische Vereinbarung erklärte zudem, dass die Linien nicht als Grenzen gedacht waren.

Jordanien unternahm allerdings eine Reihe besonders feindseliger Schritte. Es vertrieb nicht nur alle Juden aus der „Westbank“, sondern annektierte das Territorium 1950 auch, was von fast der gesamten Welt nicht anerkannt wurde. Es unternahm als weiteren Schritt, allen Arabern, die in der Westbank lebten, 1954 die jordanische Staatsbürgerschaft zu gewähren (Juden wurden ausdrücklich davon ausgenommen Jordanier werden zu können).

Von 1949 bis 1967 war das Land zwischen Israel, Ägypten und Jordanien aufgeteilt. Es gab kein Palästina.

In diesem Zeitfenster begannen viele Staaten Israel anzuerkennen. Während die Grenzen des Landes möglichen Modifizierungen unterlagen, wie sie in den beiden Waffenstillstandsvereinbarungen umrissen waren, erkannten die Länder die israelische Souveränität bis an diese Linien an. Und so ist es bis heute.

Die „Grenzen“ von 1967

Die Kämpfe zwischen den Israelis und den Ägyptern sowie den Jordaniern wüteten von 1949 bis 1967 weiter.

Arabische Kämpfer überquerten die Grüne Linie aus Ägypten und Jordanien nach Israel und töteten Israelis bei nächtlichen Überfällen; Israel schlug zurück. Die Vereinten Nationen debattierten die „Palästina-Frage“, insbesondere weil mehr als 700.000 Araber, die aus der Kampfzone geflohen waren, nicht in ihre Städte in Israel zurückkehren durften. Und die palästinensische Unabhängigkeitsbewegung wurde 1964 mit der Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) entwickelt, deren erklärte Auftrag darin bestand Israel zu vernichten und das gesamte Mandatsgebiet Palästina für die Araber zurückzuholen.

Wie das Schicksal so spielt, griffen die Jordanier im Juni 1967 Israel an, nachdem Israel einen präventiven Verteidigungskrieg gegen Syrien und Ägypten begonnen hatte, die unmittelbar vor einem Angriff standen. Die Jordanier verloren die gesamte Westbank, die sie illegal annektiert hatten; die Ägypter verloren den Gazastreifen und die Syrer verloren die Golanhöhen.

Die Waffenstillstandslinien von 1949, die als vorläufig festgelegt und verstanden wurden, verwandelten sich in den Köpfen vieler zu den „Grenzen“ von 1967, was ein neues Gefühl der Dauerhaftigkeit beinhaltet, obwohl der Krieg genau das Gegenteil schaffte – er stellte die israelische Kontrolle über das gesamte Gebiet des Mandats Palästina wieder her und gewann seine Grenzen vom Mai 1948 zurück.

Israel tat sich selbst keine Gefallen. Statt klar zu erklären, dass seine Grenze wiederhergestellt worden waren, „annektierte“ es den östlichen Teil Jerusalems, der unter jordanischer Kontrolle gestanden hatte und richteten über die Westbank nur eine Militärherrschaft ein. Das tat es – ganz so, wie es die Kontrolle über den jüdischen Tempelberg an die jordanische Waqf übergab – in der Hoffnung die globale Unterstützung für Frieden zu gewinnen. An dieser Theorie war nicht viel dran.

Kein palästinensisches Land / keine „Besatzung“

Wie die Geschichte oben ausführlich anführt, ist das palästinensische Streben nach Selbstregierung ehrgeizig gewesen. Die Weltgemeinschaft hat versucht ein neues souveränes, arabisches palästinensisches Land zu schaffen oder den Arabern, die im Gazastreifen und der Westbank leben, irgendwie Selbstbestimmung zu verschaffen. Die Araber im Gazastreifen erhielten 2005 Selbstbestimmung, als die israelischen Truppen die Gegend verließen und die Mehrheit der Araber in der Westbank haben ebenfalls einige Selbstbestimmung in „Area A“ und in geringerem Maß in „Area B“, als Israel die Kontrolle ausgesuchter Ländereien als Teil der Oslo II-Vereinbarungen von 1995 an die palästinensische Autonomiebehörde (PA) übergab.

Es gibt aber kein „palästinensisches Land“ über diese Gebiete hinaus, die die PA kontrolliert. Der Rest ist israelisches Territorium, wie es in der Zeit war, als Israel seine Unabhängigkeit erklärte. Der Krieg 1967 begann keine „Besatzung“ von „palästinensischem Land“; er brachte israelisches Territorium von den Ägyptern und Jordaniern, die 1948 in Israel einmarschiert waren, zurück unter israelische Kontrolle.

Da das einzige „palästinensische Land“, das es heute gibt, das ist, das Israel der palästinensischen Autonomiebehörde übergab, ist es unmöglich, dass es dort eine „Besatzung“ gibt. Die Palästinenser werden nur dann mehr „palästinensisches Land“ bekommen, wenn Israel der PA stufenweise mehr Land gibt.


Die internationale Gemeinschaft hat schwul zu sein bis 1973 als Geisteskrankheit definiert; Homosexualität wird in rund der Hälfte der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen immer noch als Verbrechen betrachtet. Fast alle genau dieser UNO-Länder lehnen es auch ab die Existenz des jüdischen Staates anzuerkennen und glauben, es gebe eine „koloniale Besatzung“ von „palästinensischem Land“. Es könnte sein, dass sie Schwule oder den jüdischen Staat niemals akzeptieren.

Die westliche Welt brauchte sehr lange, um zu akzeptieren, dass Homosexuelle geistig gesund sind und vielleicht werden sie schon bald die Rechte der Juden anerkennen, in ihrem gesamten Heimatland zu leben und dass es keine illegale Besatzung palästinensischen Landes gibt.
(Anmerkung hepev: Na ja, träum‘ weiter… Träumen darf man.])

Werbeanzeigen

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (13. – 19. August 2017)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2017 geführt.

Sonntag, 13.08.2017:

Ein Prediger der Al-Aqsa-Moschee verkündete, Muslime hätten das „Exklusivrecht“ an Jerusalem, das der Schlüssel zu Krieg und Frieden sei.

Trotz der ihren Anschlag beweisenden Videoaufnahmen bestreitet die Terroristin von gestern den Anschlag begangen zu haben. Ihr Ehemann wurde festgenommen; er will von ihrem Vorhaben nichts gewusst haben.

Die Hamas bezeichnet den Bau eines neuen Zauns am Gazastreifen als „Kriegserklärung“ und droht, man werde der Besatzung nicht erlauben ihre Verbrechen gegen das palästinensische Volk des Gazastreifens auszuführen und den Bau des Zauns „mit allen Mitteln verhindern“. Mit dem „neuen Zaun“ ist hauptsächlich die unterirdische Sperre gegen Terrortunnel gemeint.

Montag, 14.08.2017:

Der Hamas-Offizielle Ismail Radwan behauptet Israel versuche den Gazastreifen in einen Krieg zu ziehen, „dessen Ausgang niemand kennt“. Beweis dafür: Die Tunnel, die „als Vorwand genommen werden“, die israelische Öffentlichkeit auf diesen Krieg vorzubereiten. Und deshalb sind auch alle Palästinenserfraktionen gegen die unterirdische Mauer, die sei übrigens eine neue Belagerung der Einwohner des Streifens.

Ein offizieller Vertreter der PA lehnte Verhandlungen mit Netanyahu kategorisch ab. Man sei nicht daran interessiert mit jemandem zu verhandeln, der kurz davor stehe vor Gericht angeklagt zu werden. (Die Staatsanwaltschaft versucht seit langem Netanjahu ein Korruptionsverfahren anzuhängen.)

Dienstag, 15.08.2017:

Ein Geldschmuggelring wurde aufgedeckt, mit dem die Hamas Familien Terroristen unterstützte, die tödliche Terroranschläge in Israel verübten. Die Behörden konnten bei Familien in „Ost“-Jerusalem Bargeld im Wert NIS230.000 und ein Auto beschlagnahmen.

Ein Professor der Biologie im Gazastreifen ließ wissen, dass der „Gazastreifen ein Holocaust“ sei und Juden „biologisch nicht nach Palästina gehören“.

Die UNRWA hat einen Terrortunnel der Hamas versiegelt, der unter zwei UNO-Schulen hindurchführte.

Mittwoch, 16.08.2017:

Die Polizei nahm im Verlauf der letzten Tage 72 Araber fest, die in Jerusalems arabischen Vierteln randalierten. Gegen 43 wurde Anklage erhoben, sie bleiben in Untersuchungshaft.

Eine arabische Knessetabgeordnete „prophezeit“, dass Netanyahu einen Krieg anfangen wird, um seinen juristischen Problemen zu entgehen.

Donnerstag, 17.08.2017:

Kein Arbeitsunfall, sondern ein Terroranschlag, über den sich die Terrorgruppen ziemlich aufregen: Ein Mitglied des IS hat sich am (geöffneten) Grenzübergang Rafah selbst gesprengt und dabei einen Hamas-Terroristen und –Wachmann getötet sowie 5 weitere verletzt.

Hamas Terrorführer Yahya Sinwar hat Israel gewarnt, irgendwelche „Dummheiten“ Israels im Gazastreifen würden dazu führen, dass die IDF dort „zerquetscht“ werde. Israel wisse, dass die Streitkräfte der Hamas größer und stärker seien als 2014 und deshalb würden die IDF sich im Gazastreifen zurückhalten.

Die Hamas hat ein neues „Argument“ gegen Israels „unterirdische Mauer“: sie schädigt die Umwelt!

Freitag, 18.08.2017:

Der stellvertretende Führer der verbotenen Islamischen Bewegung in Israel beschwert sich darüber, dass er weiterhin nicht auf den Tempelberg darf. Aber seine Bewegung werde sich Drohungen und Unterdrückung nicht beugen.

Samstag, 19.08.2017:

In ihren Sommerlagern der Hamas fanden die Abschlussfeiern für 120.000 Jungen und Mädchen statt. Die Jungen im Alter von 15 bis 18 Jahren hatten militärische Übungen durchlaufen, um für den Kampf gegen die Juden bereit zu sein. Dazu gehörte auch die Ausbildung an Schusswaffen. Das alles dient der „Befreiung Palästinas“, ließen die Hamas-Granden wissen.

An die Antisemiten – Satirisches, Nachdenkliches und Witze (7): 3 mal witzig

Israel ist das einzige Land der Welt, wo es bewaffnete Wachleute gibt, die Menschen erschießen, um sie vom Selbstmord abzuhalten. (Jerusalem Post, 27.05.2002)

Die Welt zwingt Arafat und Sharon an den Verhandlungstisch. Sharon beginnt mit einer „biblischen“ Geschichte:
„Als das Volk Israel durch die Wüste zog und kurz vor Kanaan war, waren sie sehr durstig. Durch ein Wunder floss Wasser aus einem Felsen. Das ganze Volk trank und dann badete es. Auch Mose zog sich aus und sprang hinein. Als er wieder heraus kam, waren seine Kleider verschwunden. ‚Wer hat meine Kleider genommen?‘, fragte er. Das ganze Volk rief: ‚Die Palästinenser!'“
„Moment mal“, unterbrach Arafat, „damals gab es noch keine Palästinenser.“
„Gut“, meinte Sharon, „nachdem wir das geklärt haben, können wir anfangen.“

Yassir Arafat ist allein in seinem Büro, als seine Bodyguards eine laute Explosion dort hören. Sie stürzen hinein und sehen Arafat auf dem Boden, das Gesicht blutig. Sie fragen:
„Was ist passiert, Exzellenz?“
„Eine Briefbombe“, erklärt der verletzte Arafat.
„Aber eine Briefbombe hätte Ihre Hände verletzt, nicht Ihren Mund“, antwortete einer der erfahrenen Personenschützer.
„Idiot!“, sagte Arafat, „ich war dabei den Umschlag zuzukleben!“

„Euer Geld UND euer Leben“

Die neue Einheitsregierung der Palästinenser erfüllt lediglich die Befürchtungen der „Skeptiker“. Nichtsdestotrotz gilt sie in weiten Kreisen Europas als Neuanfang und die Forderung mit ihr zu verhandeln und sie zu unterstützen ist weit verbreitet. Wie das einzuordnen ist und wie man das bewerten sollte, zeigt Caroline Glick sehr drastisch auf:

Die israelische Linke, die Europäer und das Außenministerium unternahmen den ihnen einzig möglichen Schritt

Caroline Glick, Jewish World Review, 20. März 2007

Angst und Vorahnung erfüllten in den Tagen vor der Vereidigungszeremonie für die neue Hamas-Fatah-Terrorregierung in der palästinensischen Autonomie den Raum. Seit der saudische König Abdullah letzten Monat die Kapitulation der Terrorgruppe Fatah gegenüber der Terrorgruppe Hamas aushandelte, flüsterte jedermann, der irgendjemand ist, dieselben Fragen: Wie würden die Terroristen es zustande bringen, die Existenz Israels in einer Regierungsplattform unterzubringen, die die Legitimität eines jüdischen Staates anerkennt? Was würde die Regierung, die im Großen und Ganzen aus Terroristen besteht, über den Terrorismus sagen? Wie würde sie der Frage der 4 bis 5 Millionen so genannter palästinensisch-arabischer Flüchtlinge ausweichen, die sich in Tel Aviv und Haifa niederlassen wollen?

Und am wichtigsten: Jedermann wollte wissen, wie die palästinensische Terroristen-Einheitsregierung den so genannten Friedensprozess angehen würde, bei dem palästinensische Terroristen Israel Frieden versprechen, aber nie liefern, während Israel ihnen Land, Gewehre, Geld und internationale Legitimität gibt. Wie würden sie den „Glaubensgrundsatz“ behandeln, der besagt, dass die Welt sicher und friedlich sein wird, wenn nur die Juden Judäa, Samaria und Jerusalem sowie einen Haufen Geld der Hamas-Fatah aushändigen?

Würden sie die Lippenbekenntnis-Anforderungen des Quartetts erfüllen und der Gewalt abschwören, Israels Existenz anerkennen und die Vereinbarungen zwischen Israel und der PLO akzeptieren, die uns das derzeitige Paradies des Friedens im Verheißenen Land brachten?

In operativen Begrifflichkeiten: Was die Leute letztlich interessierte, war, ob die Palästinenser der israelischen Linken, den Europäern und dem [US-]Außenministerium die Gründe liefern würden, die direkte europäische Finanzierung, Bewaffnung und das Eintreten für die palästinensischen Terrorgruppen gegen Israel wieder aufzunehmen und Israel unter Druck zu setzen die Zugeständnisse an die Hamas-Fatah-Regierung wieder aufzunehmen.

Traurigerweise – für die Friedensstifter – ist die Antwort auf alle obigen Fragen: Nein. Die Palästinenser haben unter der Hamas-Fatah-Regierung ihren Unterstützern den Rücken gekehrt: der israelischen Linken, Europa und dem Außenministerium. Die Plattform ihrer Regierung ist Antithese für alles, wofür die israelische Linke, die EU und das Außenministerium zu stehen vorgeben.

Statt die Legitimität Israels zu akzeptieren, lehnt die neue Regierung Israels Existenzrecht ab. Der PA-Vorsitzende und Fatah-Terrorchef Mahmud Abbas erklärte, das so genannte „Rückkehrrecht“ (oder die unbegrenzte Einwanderung von Millionen fremder Araber in den Staat Israel) – die zur Vernichtung Israels führen würde – ist die nicht verhandelbare Position der gesamten Hamas-Fatah-Terrorregierung.

Statt der Gewalt abzuschwören erklärte Hamas-Terrorboss und PA-Premierminister Ismail Haniyeh am Samstag klar, dass seine Hamas-Fatah-Regierung „alle Formen des Widerstands“ unterstützt. Abbas Lakai, Parlamentarier, palästinensischer Unterhändler und korrupter Fatah-Geschäftsmann Nabil Shaath plapperte diesen Punkt im Auftrag der Fatah nach. In Verteidigung der Unterstützung des Terrors durch die Terrorregierung sagte Shaat: „Das Recht auf Widerstand gegen die Besatzung ist ein legitimes Recht… Das sollte uns nicht davon abhalten eine Hudna [zeitlich begrenzter Waffenstillstand] anzustreben, besonders, wenn das im Interesse der Palästinenser ist. In der Zwischenzeit werden wir unser Recht auf Widerstand nicht aufgeben.“

Und tatsächlich besagt die Regierungsplattform, dass der „Widerstand“ nur bei Verwirklichung des „Rückkehrrechts“ angehalten werden kann. Was Frieden angeht, so gibt der Einheits-Handel zwischen Fatah und Hamas den Friedenskrämern keinen Raum. Die Regierungsplattform autorisiert zwar Abbas zu Verhandlungen mit Israel, aber Haniyeh erklärt, dass jede Vereinbarung, die einen palästinensischen Staat in Judäa, Samaria und Gaza anerkennt, das Recht der Palästinenser ihre „Befreiung“ des Restes von Palästina, d.h. Israel, nicht behindern darf.

Angesichts der völligen Zurückweisung ihrer Minimalbedingungen unternahmen die israelische Linke, die Europäer und das Außenministerium den einzig Schritt, den sie unternehmen konnten: Sie ignorierten alles, was die Palästinenser sagten und taten. Gegenüber der absoluten Verschreibung der Palästinenser zu Terror und Erpressung haben sie die Augen geschlossen und sich der Fantasie ergeben, dass man mit den Palästinensern einen Handel abschließen könnte.

Menachem Klein ist einer der Propagandisten der Genfer Initiative aus dem Jahr 2003, wo radikale Linke unter der Führung von Meretz-Chef Yossi Beilin, finanziert von der Schweizer Regierung, eine Kapitulationsvereinbarung mit den Palästinensern, geführt vom ehemaligen Propagandaminister Yasser Abed Rabbo, unterzeichneten. Ohne Vollmacht von irgendjemandem überschrieben Klein und seine Kollegen den Laden der PLO und bestanden dann darauf, dass die israelische Regierung für alle Probleme der Region verantwortlich sei, weil sie einen solchen Kuhhandel nicht selbst unterschrieben hatte.

Bei Ynet schrieb Klein, dass es jetzt an der Zeit, dass die radikale Linke die Übung des Bruchs israelischen Rechts wiederholte, das Kontakte mit Terrorgruppen wie der Hamas verbietet, und noch eine weitere Kapitulationsvereinbarung ausgehandelt werden soll.

In seinen Worten: „Nicht nur die israelische Regierung sollte mit der palästinensischen Einheitsregierung Kontakt pflegen, die israelische Linke sollte das ebenfalls tun. Die israelische Linke sollte mit Gesprächen allein mit Abbas nicht zufrieden sein. Wenn die israelische Regierung ihr im Weg steht, sollte die Linke die Taktik wieder aufnehmen, die sie in den 1980-er Jahren charakterisierte, als die Regierung ein Gesetz einbrachte, das Kontakte mit PLO-Repräsentanten verbot. Mit der Hilfe verschiedener europäischer Regierungen kann auch dieses Hindernis überwunden werden.“

Kleins Aufruf wurde von Verteidigungsminister und Chef der Arbeitspartei, Amir Peretz, wiederholt. Als er am Sonntag bei einem Treffen des Kabinetts sprach, forderte Peretz, dass Israel einen eigenen Friedensplan einbringt, der auf dem Angebot gründet, dass Israel nicht darauf besteht, dass die Palästinenser zuerst den Terrorismus aufgeben, bevor Israel ihnen mehr Land überlassen kann. An Prinzipien, wie dem Recht der Bürger Israels nicht ermordet zu werden, festzuhalten, lässt Israel friedensfeindlich aussehen, erklärte Peretz.

Wie ihre israelischen Klienten haben die Europäer keinen Hehl aus ihrem Eifer gemacht die Terrorregierung zu umarmen. In Erinnerung an ihre Quisling-Vorgänger sind die Norweger das erste europäische Land geworden, das sie voll anerkennt.

Den Neo-Quislingen folgten die EU und Italien, die beide den Palästinensern Gratulationsbriefe zu ihrer neuen Terrorregierung schickten. Es wird berichtet, dass Frankreich zugestimmt hat, den Außenminister der Hamas-Fatah-Terrorregierung zu empfangen; und Großbritannien hat versprochen seine „humanitäre Hilfe“ für die Palästinenser weiterzuführen.

Das Außenministerium seinerseits, das festsetze, es würde nicht mit der Hamas sprechen, ist mehr als glücklich mit Ministern der Fatah zu sprechen, die die Agenten der Hamas machen. Salam Fayad, Lieblings-Terrorfinanzier der Amerikaner und recycelter PA-Finanzminister, wird Ende dieser Woche Washington besuchen. Bei einer seiner jüngsten Heldentaten hatte Fayad die Aufsicht über das Verschwinden von 100 Millionen Dollar Steuergewinne, die Israel an Abbas’ Büro überwies.

Die Palästinenser könnten bezüglich ihrer Forderungen nicht klarer sein. Sie haben keinerlei Schritte auf Israel zu gemacht, nicht einmal auf ihrer ergebenen Unterstützer, und wollen, dass Israel aufhört sich zu verteidigen; und sie wollen, dass Israel und der Rest der Welt ihnen haufenweise Geld gibt. Ersteres wollen sie, um Israel ohne Furcht angreifen zu können. Letzteres wollen sie, weil sie, so sehr sie sich Israels Vernichtung verschrieben haben, absolut nicht daran interessiert sind ihre eigene Gesellschaft und Wirtschaft in irgendetwas zu entwickeln, was einem lebenswerten Staat ähnelt. Sie sind nicht einmal in der Lage ihre eigenen Leute zu ernähren. Und deshalb brauchen sie uns, damit wir das für sei tun, selbst wenn sie gegen uns Krieg führen.

Das macht zwar alles sehr wütend, aber es gibt in dieser Woche nichts Neues an den Taten irgendeiner der beteiligten Parteien. Man könnte gar durch das Lesen 60 Jahre alter Dokumente zeigen, dass sich substanziell sehr wenig geändert hat, seit die palästinensischen Araber erstmals auf Terror zurückgriffen, um das Entstehen des jüdischen Staates zu verhindern.

Das britische Weißbuch von 1939 gibt zwar „uneingeschränkte Verurteilung“ bezüglich „von arabischen Terroristen gegen Mitaraber und Juden gleichermaßen angewendeter Methoden“ Ausdruck, um dann nur zu erklären, dass „nicht geleugnet werden kann“, dass die einzig angemessene Antwort auf den arabischen Terror ist, die jüdische Einwanderung zu kappen und damit das europäische Judentum seinem Schicksal zu überlassen. Das einzige, wofür die Briten die Anwesenheit der Juden haben wollten, was „das ganze Finanz- und Wirtschaftssystem Palästinas“ aufrecht zu erhalten.

Es muss nicht gesagt werden, dass die palästinensischen Araber das Zugeständnis einsteckten und die Anschläge weiter führten, weil der britische Plan zu „pro-jüdisch“ war. Im September 1948, mitten im Unabhängigkeitskrieg, der anfing, weil die arabische Welt und die palästinensischen Araber einen Vernichtungskrieg gegen Israel begannen, statt die Teilung des Landes durch die UNO zu akzeptieren, erklärte UNO-Vermittler Graf Folke Bernadotte, dass der Plan ohne die „wirtschaftliche Union“ zwischen den Arabern und den Juden ohnehin zum Scheitern verurteilt sei, weil es „gerechtfertigte Zweifel bezüglich der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit des vorgeschlagenen arabischen Staates“ gab.

Die palästinensischen Araber versäumten es damals ihren eigenen Staat zu schaffen; Grund war ihre „fehlende Bereitschaft irgendeinen Schritt zu unternehmen, der auch nur stillschweigende Akzeptierung der Teilung andeuten könnte. Und durch ihr Beharren auf einem einheitlichen Staat in Palästina.“

Damals wie heute gab es keinen lebensfähigen palästinensisch-arabischen Staat, weil die Palästinenser der Vernichtung Israels derart verschrieben sind, dass sie sich weder die Zeit nehmen, noch das Interesse an den Tag legen könnten sich selbst zu versorgen. Damals wie heute bestand die so genannte internationale Gemeinschaft darauf die völkermörderische Kriegslüsternheit des palästinensisch-arabischen Nationalismus zu ignorieren und Entschuldigungen dafür zu finden, während man versucht die Palästinenser mit Geld zu beschwichtigen und die Verleihung internationaler Unterstützung und Legitimität für die Sache, Israel die Eingeweide herauszureißen.

Das einzige, was man angesichts dieser historisch beständige Verderbtheit tun kann, ist endlich zu erklären, dass das Spiel aus ist. Diejenigen, die die Anerkennung der Hamas-Fatah-Terrorregierung gesamt oder in Teilen unterstützen, brechen internationales Gesetz und die Resolution 1373 des UNO-Sicherheitsrats, die Mitgliedstaaten verbietet Terroristen und diejenigen, die ihnen sichere Zuflucht geben, zu finanzieren.

Es gibt keinen Friedensprozess, nur einen Kriegsprozess. Und wenn wir diese Tatsache nicht erkennen und bekämpfen, dann werden wir bald anfangen mehr Unschuldige zu beerdigen, deren Leben geopfert wird, weil wir zu stur waren die Wirklichkeit zu wahrzunehmen.
——

Wie sehr Glick gerade mit der Feststellung Recht hat, dass die Augen vor den Zielen und Absichten der Terrorregierung verschlossen werden, zeigt sich in Äußerungen der Bundestagsabgeordneten der Grünen, Kerstin Müller, die postuliert, das Bestehen auf der Erfüllung der Minimalforderungen des Quartetts sei nicht dazu angetan den Friedensprozess voran zu bringen. Genauso zeigt es sich im Verhalten der Entwicklungsministerin der Bundesregierung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, die der Frage ausweicht, ob die Regierung Haniyeh tatsächlich, wie die Terroristen behaupten, die Forderungen des Quartetts erfüllt hat; statt dessen will sie, dass mit der neuen Terroristenregierung geredet wird und ruft dabei ausdrücklich nicht zum Dialog mit der Hamas auf. Dieses schizophrene Teilen spricht Bände darüber, wie ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Politiker tickt.

Wie der Krieg begann

Khaled Abu Toameh, Jerusalem Post, 19. September 2002 (mafhoum/A-Concept)

Eine Chronologie der palästinensischen Schritte, die zum Ausbruch der Gewalt vor zwei Jahren führten, zeigt, dass sie im Voraus geplant und über die Jerusalem-Frage entzündet wurde.

Wenige Tage nach dem Scheitern des Camp David-Gipfels im Juli 2000 veröffentlichte das palästinensische Monatsmagazin „Al-Shuhada“ (Die Märtyrer“) am 25. Juli den folgenden Brief: „Von der Verhandlungsdelegation [in Camp David], geführt vom Befehlshaber und Symbol, Abu Amar [Yassir Arafat] an das mutige palästinensische Volk: Seid vorbereitet. Die Schlacht um Jerusalem hat begonnen.“

Der Brief erschien unter den Nachwirkungen der Berichte, die von Camp David aus gingen und andeuteten, dass der Gipfel an Arafats Kompromisslosigkeit gescheitert sei. Nach PA-Quellen wurde der Brief von einem hochrangigen Arafat-Berater geschrieben und vom PA-Vorsitzenden vorher genehmigt.

Der Brief wurde in einer Zeitschrift veröffentlicht, die nur unter PA-Sicherheitspersonal verbreitet wurde. Er erschien in keiner der täglichen Zeitungen, die in Jerusalem oder Ramallah veröffentlich werden. Daher war die Botschaft klar, die Arafat seinen bewaffneten Männern vermittelte: „Seid vorbereitet auf Auseinandersetzung mit Israel, die mit aller Macht geführt wird, denn ich lehne es ab israelisches und amerikanisches Diktat anzuerkennen.“

Einen Monat später – lange, nachdem Arafat nach Gaza zurückkehrte – erzählte der (frühere) Polizeichef der PA, General Ghazi Jabali, der offiziellen palästinensischen Zeitung „Al-Hayat al-Jadida“ am 14. August: „Die palästinensische Polizei wird zusammen mit den edlen Söhnen des palästinensischen Volkes die Führung übernehmen, wenn die Stunde der Konfrontation kommt.“

Freih Abu Middein, PA-Justizminister, sagte, er könne das Menetekel an der Wand sehen. In einem Interview mit derselben Zeitung, veröffentlicht am 24. August 2000, warnte er: „Gewalt steht vor der Tür und die Palästinenser sind bereit sogar 5.000 Tote zu opfern.“ Die Erklärung erfolgte nach einer Reihe von Treffen, die Arafat mit seinen Ministern abhielt.

Ein weiteres offizielles Organ der PA, „Al-Sabah“ (Der Morgen), gab am 30. August 2000 den Ton der Eskalation wieder, als es erklärte: „Wir werden voran gehen und eine General-Intifada für Jerusalem ausrufen. Die Zeit für die Intifada ist da, die Zeit des Jihad ist gekommen.“

Die rhetorische Eskalation begann noch bevor Arafat und sein Gefolge Camp David verließen. Ein PA-Vertreter, der Arafat begleitete, sagte, der PA-Vorsitzende sei wütend auf Israel und die USA, weil diese ihn beschuldigt hatten für den verpfuschten Gipfel verantwortlich zu sein. Er hatte das Gefühl, dass Premierminister Ehud Barak und US-Präsident Bill Clinton nun versuchen würden ihn zu isolieren, indem sie erklärten, das palästinensische Volk verdiene eine bessere Führung.

Bei seiner Rückkehr aus Camp David erhielt Arafat einen Heldenempfang durch sein Volk, weil er als der arabische und muslimische Führer dargestellt wurde, der es ablehnte Kompromisse bezüglich ihrer historischen, nationalen und religiösen Rechte einzugehen. Meinungsumfragen zeigten einen dramatischen Anstieg seiner Beliebtheit und selbst seine säkularen und religiösen Rivalen überhäuften ihn mit Lob für seine Kompromisslosigkeit. Arafat erzählten Gratulanten, die ihn in Ramallah besuchten, dass er ablehnte der „zweite Sadat“ zu werden; der ägyptische Präsident Anwar Sadat war von vielen Arabern wegen seines Separatfriedens mit Israel verurteilt worden.

„Willkommen Arafat – Held des Krieges und Held des Friedens“, lautete ein Spruchband in den Straßen von Gaza, als Arafats Autokolonne vom Flughafen zu seinem Büro fuhr. Auf einem anderen stand: „Wir haben Jerusalem vor Augen, morgen haben wir es in unseren Händen.“ (Komisch, wieso werden da Erinnerungen wach an Parolen wie „Heute gehört uns Deutschland, morgen die ganze Welt“ – oder bin ich zu empfindlich?)

Früher an diesem Tag marschierten hunderte Palästinenser durch die Stadt und verlangten die Rückkehr zur Intifada gegen Israel. Belebt vom Fehlschlag von Camp David veröffentlichten Hamas und Islamischer Jihad Erklärungen, in denen Arafat gedrängt wurde die Friedensgespräche mit Israel aufzugeben und zum bewaffneten Kampf zurückzukehren. Die beiden radikal-islamischen Gruppen betrachteten den Zusammenbruch von Camp David als weiteren Beleg dafür, dass Israel nicht ernsthaft einen gerechten und umfassenden Frieden mit den Palästinensern wollte. Ihre Sprecher sagten Arafat auch, dass, wenn der Gipfel etwas beweise, dann die Tatsache, dass die USA bei ihrer Einseitigkeit zu Gunsten Israels blieben.

Nach dem Fehlschlag von Camp David besuchte Arafat fast alle arabischen Staaten, außer Syrien und den Irak. Er bat die Führer dieser Staaten um Unterstützung für seine Haltung. Er besuchte auch eine Reihe europäischer Länder in dem Versuch, seine Haltung zu erklären. Es wird berichtet, dass er den arabischen Königen und Präsidenten sagte: „Jerusalem und seine heiligen Stätten, besonders die Al Aksa-Moschee, gehören einer Milliarde Muslime und ich habe nicht das Recht, sie irgendjemandem zu überlassen.“

Die arabischen Führer versicherten Arafat, dass sie hinter ihm stünden, aber seine Nach-Camp David-Tour durch andere Hauptstädte der Welt stellte die Tatsache heraus, dass zum erstenmal seit Jahren die Sympathie nun auf Seiten Israels war. Für Arafat deutete das den Anfang seiner Isolation in der internationalen Arena an. Seit fast drei Jahrzehnten war der PLO-Führer daran gewöhnt von Königen und Staatsoberhäuptern auf der ganzen Welt einen roten Teppich ausgerollt zu bekommen. Er hatte sich auch daran gewöhnt, von seinen Gastgebern sympathisierende Worte für sich und die von ihm vertretene Sache zu hören. Jetzt fingen die Dinge an für Arafat im Westen anders auszusehen.

Der stellvertretende US-Außenminister Edward Walker wurde auf eine regionale Besuchstour durch 14 Staaten geschickt, um einen Versuch in letzter Minute zu unternehmen, die arabischen Verbündeten davon zu überzeugen, ihre Unterstützung von Arafats Haltung zurückzuziehen, aber es war schon zu spät.

Als sich der Druck auf ihn verstärkte, wurde Arafat noch trotziger, als er seine Pläne erläuterte, er würde am 13. September 2000 einen Palästinenserstaat ausrufen. In einem Interview mit einer saudischen Zeitung am 1. August sagte er: „Es gibt keinen Rückzug von dem festgelegten Zeitplan der Ausrufung des Staates. Er wird zur festgelegten Zeit am 13. September ausgerufen, so Allah will, egal, wer dem zustimmt oder nicht.“

Fast alle arabischen Staaten gaben Arafat ihren Segen für die Idee der Ausrufung des Staates. Der PA-Vorsitzende erhielt eine Verpflichtung zur diplomatischen Anerkennung durch den südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki, dessen Land damals großen Einfluss auf die Entscheidungen vieler anderer Staaten der Dritten Welt hatte. Arafat war so zuversichtlich, dass er breite Unterstützung erhalten würde, dass er das PA-Ministerium für Planung und internationale Kooperation anwies das Training von Palästinensern für diplomatische Posten im Ausland zu beginnen.

Aber am 10. September wurden Arafat und das Zentralkomitee der PLO – einmal mehr – zu einer Vertagung der geplanten Ausrufung des Staates gezwungen. Die Entscheidung erhöhte nur das bittere Gefühl unter den PA-Offiziellen, die die USA beschuldigten blind Israel zu unterstützen und den Rest der Welt bezüglich der Gründe für das Scheitern des Camp David-Gipfels zu täuschen.

Zusammen mit der politischen Offensive, die fast unmittelbar nach Camp David begann, bereitete die PA auch eine mögliche militärische Auseinandersetzung mit Israel vor. PA-Sicherheitsbeamte, die in den örtlichen Medien interviewt wurden, sprachen offen von einer drohenden bewaffneten Konfrontation. Einige warnten sogar davor, dass die PA-Gebiete in einen „Friedhof“ für die IDF verwandelt würde, sollte Israel sich entschließen, die Westbank und den Gazastreifen wieder zu besetzen. Ihre Erklärungen kamen als Antwort auf die Bemerkung des früheren israelischen Generalstabschefs Shaul Mofaz, der warnte, Israel würde Panzer und Kampfflugzeuge benutzen, wenn die Palästinenser eine bewaffnete Offensive begännen.

Nach Berichten aus Gaza von Mitte August hielten einige paramilitärische Einheiten der PA Manöver in Battalionsstärke ab. Darüber hinaus wurden viele hochrangige PA-Sicherheitsoffiziere zu militärischen Trainingskursen in Ländern wie Ägypten, Jemen, Algerien und Pakistan geschickt. Zuhause begannen die Palästinenser die Spannungen zu spüren, als Mitglieder der Force 17, Arafats präsidialer Elitegarde, beobachtet wurden, wie sei Gräben aushoben und ihre Positionen mit Sandsäcken stark befestigten. Innerhalb von Tagen sahen die meisten Polizeistationen und -kasernen der PA wie militärische Festungen aus.

Als der Camp David-Gipfel abgehalten wurde, begann Arafats Fatah-Organisation – die größte Fraktion der PLO – palästinensische Jugendliche für die bevor stehende Gewalt in 40 Trainingscamps in der Westbank und dem Gazastreifen auszubilden.

Einige PA-Vertreter und Zeitungskommentatoren begannen auch dazu aufzurufen die Strategie der Hisbollah zu übernehmen, von der sie glaubten, sie habe einige Monate vorher zum Rückzug der IDF aus dem Südlibanon geführt. Hisbollah-Führer, einschließlich Generalsekretär Hassan Nasrallah, erschienen in arabischen Satelliten-Fernsehsendern um sich über Arafat und seine Verhandler lustig zu machen; das Argument war, dass Palästina nur durch Gewalt befreit werden könne und nicht auf Gipfel wie dem in Camp David abgehaltenen.

Inzwischen war die Atmosphäre auf der palästinensischen Straße die, dass man sich „am Vorabend eines Krieges“ befindlich fühlte. Als Teil der Bemühungen, die Vorwürfe zurückzuweisen, dass die PA für das Scheitern der Gespräch in Camp David verantwortlich sei und die Palästinenser einmal mehr eine historische Gelegenheit ausgelassen hatten, verstärkten PA-Minister und -Abgeordnete ihre Kritik an Israel und den USA.

Von der PA ernannte Imame in den Moscheen der Westbank und des Gazastreifens begannen Israel als „den zionistischen Feind“ zu bezeichnen und drängten alle Muslime sich für den Krieg gegen die „Ungläubigen“ zu mobilisieren. Mit den Worten eines Predigers aus Gaza: „Alle Waffen müssen auf die Juden gerichtet werden, auf die Feinde Allahs, die verfluchte Nation im Koran, die der Koran als Affen und Schweine beschreibt, als Anbeter des Kalbes und Götzenverehrer.“

Andere Imame sprachen von der Notwendigkeit und der Pflicht Palästina von dem zionistischen Aggressor zu befreien. Diesmal wurde nicht nur davon gesprochen die Westbank und den Gazastreifen zu befreien. Jetzt verlangte man Jerusalem, Jaffa, Haifa und Aschkelon.

Israel wurde auch beschuldigt unter den jungen palästinensischen Männern und Frauen Drogen zu verteilen, um sie zu korrumpieren und den Zusammenbruch der palästinensischen Gesellschaft herbeizuführen. Zusätzlich zu den Drogen glaubte man auch, die Israelis würden hinter sexuell stimulierenden Kaugummis stecken, die in palästinensischen Geschäften gefunden wurden. Das angebliche Ziel: palästinensische Frauen zu Prostituierten zu machen. Als die Spannungen sich verstärkten, warfen PA-Vertreter Israel vor „radioaktive Gürtel“ zu verbreiten, die Krebs verursachten.

Eine vom Palestinian Center for Policy and Survey Research durchgeführte Umfrage vom 3. August deutet an, dass zwei Drittel der Palästinenser eine neue Intifada gegen Israel unterstützten. Das war das erste Mal seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen, dass eine Mehrheit der Palästinenser sagte, sie befürworteten Gewalt gegen Israel.

In einem Versuch, den unvermeidlichen Zusammenstoß zu vermeiden, trafen sich hochrangige israelische und palästinensische Vertreter, darunter PA-Generalsekretär Tayeb Abdel Rahim und der stellvertretende israelische Verteidigungsminister Ephraim Sneh, um die Spannungen abzubauen und den Ausbruch von Gewalt in Folge des Scheiterns der Gespräche von Camp David zu verhindern. Die Treffen waren von Arafat unter Druck Washingtons genehmigt worden.

Mehr als ein Jahr später, zum ersten Jahrestag der Intifada, gab Fatah-Führer Marwan Barghouti am 22. Oktober der arabischen Londoner Zeitung „al-Sharq al-Awsat“ ein Interview, in dem er zugab, dass er eine direkte Rolle in der Auslösung der Intifada spielte. Er sagte: „Ich wusste, dass das Ende des September der letzte Zeitraum vor der Explosion war, aber als Sharon die Al Aksa-Moschee erreichte, war das der passendste Augenblick für den Ausbruch der Intifada… In der Nacht vor Sharons Besuch nahm ich an einer Diskussion in einer örtlichen Fernsehstation teil und nutzte die Gelegenheit die Öffentlichkeit aufzurufen, morgens zur Al Aksa-Moschee zu gehen, denn es konnte nicht sein, dass Sharon einfach so auf den Haram-al-Sharif [also den Tempelberg] ging und ihn friedlich wieder verlassen könnte. Ich ging am Morgen zur Al Aksa… Wir versuchten vergeblich Zusammenstöße zu provozieren, weil zu dieser Zeit Meinungsverschiedenheiten mit anderen im Bereich der Al Aksa aufkamen… Nachdem Sharon wieder gegangen war, blieb ich zwei weitere Stunden in Gegenwart andere Leute dort. Wir diskutierten die Art der Antwort und wie es möglich war, in allen Städten zu reagieren, nicht nur in Jerusalem. Wir kontaktierten alle [palästinensischen] Fraktionen.“

Barghouti fuhr später am Tag in den Bereich des „Dreiecks“ in Israel, wo er an einer Konferenz teilnehmen musste. Er erklärte: „Während wir im Auto auf dem Weg ins Dreieck waren, bereitete ich in Kooperation mit den Brüdern [d.h. der Hamas] ein Flugblatt im Namen des Obersten Komitees der Fatah vor, in dem wir zu einer Reaktion auf die Geschehnisse in Jerusalem aufriefen.“

Imad Faluji, PA-Kommunikationsminister, gab am 11. Oktober 2001 zu, dass die Gewalt bereits im Juli geplant worden war, lange vor Sharons „Provokation“. Er sagte: „Wer immer glaubt, dass die Intifada wegen des Besuchs des verachteten Sharon an der Al Aksa-Moschee ausbrach, liegt falsch, auch wenn dieser Besuch der Tropfen war, der das Fass für das palästinensische Volk zum Überlaufen brachte. Diese Intifada wurde vorher geplant, seit Präsident Arafats Rückkehr von den Verhandlungen in Camp David, wo er Präsident Clinton den Büttel hin warf. Arafat blieb fest und forderte Clinton heraus. Er lehnte die amerikanischen Bedingungen im Herzen der USA ab.“

Sakher Habash, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, sagte in einem Interview mit der PA-Zeitung „Al-Hayat Al-Jadida“ am 7. Dezember 2000: „Nach dem Gipfel von Camp David wurde der Fatah-Bewegung klar, wie Bruder Abu Amar [Arafat] gewarnt hatte, dass die nächste Phase erfordert, dass wir uns auf den Konflikt [mit Israel] vorbereiten, weil Premierminister Barak keine Partner ist, der in der Lage ist den Plänen unseres Volkes nachzukommen. Angesichts dieser Einschätzung war die Fatah die am besten für einen Konflikt vorbereitete Gruppe der [palästinensischen] nationalen Bewegung. Auf dem Camp David-Gipfel dachten wir, dass Präsident Clinton in der Lage sei Druck auf die israelische Regierung auszuüben, bevor er das Weiße Haus verließ, so dass Barak einer für uns akzeptablen politischen Lösung zustimmen würde. Aber es wurde klar, dass die amerikanische Haltung mit der israelischen überein stimmt: mit uns geteilte Souveränität über Haram-al-Sharif und Teilung Ostjerusalems in vier oder fünf Teile, damit die israelische Kontrolle dort sicher gestellt ist.
Angesichts der Information, nach Analyse der politischen Lage nach dem Camp David-Gipfel und in Übereinstimmung mit dem, was Bruder Abu Amar sagt, wurde der Fatah deutlich, dass die nächste Phase die Vorbereitung auf die Konfrontation nötig machte, denn Premierminister Barak ist kein Partner, der dem Streben unseres Volkes antworten kann. Aufgrund dieser Bewertungen war Fatah besser als andere Bewegungen auf diese Konfrontation vorbereitet. Um die ihr zugewiesene Rolle zu spielen, koordinierte Fatah seine administrativen, zivilen und eigenständigen Apparate und war vom Ausbruch der derzeitigen Intifada nicht überrascht… Die Fatah-Bewegung glaubt, dass das Phänomen des umfassenden Kampfes in der Phase der Verhandlungen über den Endstatus auftreten würde.“

Im Oktober fuhr Arafat zum Gipfel von Sharm-el-Sheik, gegen den Willen der meisten Palästinenser-Fraktionen und einiger seiner Minister. PA-Quellen sagten, dass Arafats Entschluss, zu dem Gipfeltreffen zu gehen, hauptsächlich als Antwort auf den Druck von Ägypten und Saudi Arabien kam, die fürchteten, dass die israelisch-palästinensische Krise außer Kontrolle geriet. Was Arafat angeht, waren Premierminister Ehud Barak und seine Regierung nicht länger Friedenspartner.

Wie erwartet wurde das „Feuereinstellungs-Abkommen“ von Sharm el-Sheik von vielen Palästinensern angegriffen, die glaubten, Arafat war unter enormem Druck aus Washington, dem zuzustimmen. PA-Vertreter sagten palästinensischen Journalisten, dass Arafats Zustimmung zu der Vereinbarung „mehr oder weniger Höflichkeit gegenüber Präsident Clinton und dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak entstammte, der Gastgeber des Gipfels war.“ Arafat selbst leugnete später, dass er eine Vereinbarung mit Barak getroffen habe. Er lehnte eine israelische und amerikanische Forderung ab, direkt und persönlich die Palästinenser auf der Straße aufzurufen Zurückhaltung zu üben und die Ruhe wieder herzustellen. „Arafat war durch die Vorwürfe richtig beleidigt, er sei für den Fehlschlag der Gespräche in Camp David verantwortlich“, erklärte ein palästinensischer Unterhändler. „Das ist der Grund, warum er nicht bereit war, sich zu erniedrigen und zu einem Ende der Gewalt aufzurufen.“

Die Intifada war eigentlich das Beste, das Arafat passieren konnte. Sie kam zur rechten Zeit, weil sie die Wut der Palästinenser von dem korrupten und ungeeigneten Regime ablenkte, das er 1994 errichtete. Darüber hinaus vereinigte die Gewalt die Palästinensergruppen gegen den gemeinsamen Feind, Israel, und ließ das Volk sich hinter Arafat versammeln. Gewissermaßen rettete die Intifada Arafat und seine Regierung, weil sie die Wut und die Frustration gegen Israel statt gegen die PA lenkte.

Ein weiterer Grund, warum Arafat in den ersten Tagen der Intifada nicht schnell etwas zur Beendigung der Gewalt unternahm, ist die Tatsache, dass er glaubte, es würde seine Position in zukünftigen Verhandlungen verbessern. Arafat erwartete, dass die Intifada nur einige Tage oder höchstens einige wenige Wochen dauern würde und dass er sie nutzen könnte um Israel und der Welt zu sagen, dass dies eine Folge der fehl geschlagenen Friedensgespräche sei.

Eine Folgerung Arafats nach Camp David ist, dass der beste Weg, mehr Zugeständnisse aus Israel heraus zu holen, darin bestehen würde, weitere Länder in den Friedensprozess einzubeziehen. Eins seiner Hauptziele war nun, die arabischen Länder in den Konflikt mit Israel hinein zu ziehen. Er erinnerte die arabischen und muslimischen Länder wiederholt daran, dass auch sie für Jerusalem und seine heiligen Stätten verantwortlich sind.

Arafat und die Palästinenser wurden einmal mehr von der fehlenden Unterstützung durch den Gipfel der Arabischen Liga schwer enttäuscht, der im Oktober 2000 in Kairo statt fand. Es gab zwar viele Lippenbekenntnisse, aber auch keine Bereitschaft etwas Praktisches vor Ort zu tun.

Heute ist klar, dass die vergangenen zwei Jahre der Gewalt als Teil einer Strategie zur Internationalisierung des Konflikts ausgelöst wurden; Israel sollte zu weiteren Zugeständnissen gezwungen werden. Aber die gewalttätige Taktik geriet außer Kontrolle und gewann eine tödliche Eigendynamik. Es bleibt abzuwarten, ob es einen Ausweg gibt.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (14.-20.02.2016)

Sonntag, 14.02.2016:

Der Shin Bet stellte fest, dass die Zahl der Terroranschläge im Januar weiter zurückgegangen ist, von 246 im Dezember auf 196 im Januar. 5 Menschen wurden von Terroristen ermordet, 28 verletzt (18 Zivilisten, 10 Angehörige der Sicherheitskräfte). In Judäa und Samaria gab es 126 Anschläge (Dezember: 194). Der Februar ist allerdings innerhalb der Grünen Linie jetzt schon heftiger als im Januar.

Araber in einem „Flüchtlingslager“ bei Bethlehem haben ihre neugeborenen Zwillinge nach den Terroristen benannt, die im November 2014 das Massaker in der Synagoge Har Nof verübten.

Montag, 15.02.2016:

Die PA-Medien „berichten“ von dem Terroranschlag gestern Abend am Damaskustor: Besatzungstruppen eröffneten das Feuer auf zwei Märtyrer.

PA-„Außenminister“ Riad al-Malki lehnte jede Möglichkeit der Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Israel ab. Für immer. Dazu legte er nahe, dass der IS kurz davor stünde Judäa und Samaria die Macht übernehmen werden.

Dienstag, 16.02.2016:

MK Hanin Zoabi fuhr auf der antiisraelischen Flottille mit. Sie lobte die Entführer und Mörder dreier israelischer Jugendlicher im Sommer 2014. Sie forderte gewalttätige Aufstände gegen Israel. Sie nannte arabisch-israelischer Polizisten „Verräter“. Sie besuchte die Familien toter Terroristen, um sie zu trösten und ihre Kinder als Helden zu feiern. Jetzt wurde ihr in den USA eine mediale Plattform gegeben, auf der sie ihr Gift verspritzen konnte; Israel habe kein Recht auf Selbstverteidigung, ließ sie dort wissen.

Terror in Zahlen: In 5 Monaten (1.10.15 – 10.2.16) gab es 228 Anschläge durch zumeist junge Araber. 37% wurden von Terroristen im Alter von 16 bis 20 Jahren begangen, 10% durch Minderjährige unter 16 Jahren, 34% von Terroristen im Alter von 21-25 Jahren. 81% der Täter waren also nicht älter als 25 Jahre. Nur 11% wurden von Terroristen im Alter ab 35 Jahren aufwärts begangen. 11% der Anschläge wurden von Frauen verübt. In dem Zeitraum wurden 31 Menschen von den Terroristen ermordet.

Kinder unter PA-Kontrolle spielen aktuell am liebsten das Spiel „Stech den Juden“.

Heckmeck:
Frankreich hat den Israelis und Palästinensern einen Vorschlag für eine internationale Friedenskonferenz vorgelegt. An dieser sollen neben den beiden Seiten Frankreich, die USA, die EU/Europäer und ihre arabischen Partner teilnehmen. Sollte die Konferenz nicht zustande kommen, wird Frankreich den Palästinenserstaat anerkennen. (Sollen wir mal raten, was die „Palästinenser“ machen werden…?)
– Frau Merkel ist übrigens der Meinung, dass jetzt nicht die Zeit für entscheidende Fortschritte hin auf einen Palästinenserstaat sei.

Mittwoch, 17.02.2016:

Der PA-Botschafter bei der UNRWA findet es „nützlich“, wenn die arabischen und die europäischen Länder aufgefordert würden den Juden „die Rückkehr in ihre Herkunftsländern“ zu erlauben.

Hassan Narallah von der Hisbollah hatte gedroht die Ammonium-Anlagen in Haifa anzugreifen. Der Bürgermeister von Haifa freut sich, dass die Terroristen ein Umweltthema auf die Agenda geschossen haben.

Das PA-Bildungsministerium hat einen besonderen Festakt zur Ehrung der 18-jährigenTerroristin veranstaltet, die am Montag am Patriarchengrab einen Terroranschlag versuchte. Der Anschlag wurde vom Leiter des Ministeriums für Bildung und Kultur als Beispiel „der Kultur und nationalistischen Mission“ bezeichnet, der alle folgen sollten.

Das PA-„Außenministerium“ fordert von der Welt, den Juden zu verbieten auf den Tempelberg zu gehen.

Donnerstag, 18.02.2016:

Die Araber haben wieder einen neuen Hass-Schauplatz eröffnet. Die Facebook-Seite Foodbeast bracht am Mittwoch ein kleines Video: „Wie man israelischen Salat macht.“ Es dauerte nicht lange, da gab es in den 1.800 Kommentaren vornehmlich Beschimpfungen:
– Das ist kein israelischer, Salat, das ist palästinensischer Salat, arabischer Salat, die haben uns alles gestohlen.
– Israelis haben keine Geschichte, wie könnt ihr dann sagen, sie hätten Essen?
Das waren mit die harmlosesten…

Freitag, 19.02.2016:

Der Donnerstag am Damaskustor ermordete 21-jährige Soldat und Familienvater wurde heute auf dem Herzlberg in Jerusalem bestattet. Zur Beerdigung kamen mehrere Hundert Personen.

Die Hamas installierte Kameras und Sensoren in den Terrortunneln, um die Aktivitäten der Terroristen zu dokumentieren. Das sagte Ismail Haniyeh bei der Untersuchung mehrere Einstürze von Tunneln.

Zweierlei Maß/Scheinheiligkeit: Mahmud Abbas verurteilte den Terroranschlag in der Türkei. Wenn PA-Araber das tun, lobt er sie.

War auch klar: Die PA findet die französische „Friedens“-Initiative gut. Gleichzeitig machen die Araber klar, dass sie nicht daran teilnehmen werden, sollte Israel nicht Vorbedingungen erfüllen. Was die französische Initiative wiederum ad absurdum führt, weil Frankreich die Israelis abstrafen will, wenn die Verhandlungen nicht zustande kommen.

Sie trotzten dem Terror: Etwa 1.000 Männer, Frauen und Kinder nahmen am jährlichen „Begin-Lauf“ entlang mehrerer historischer Punkte des Lebens des ehemaligen Premierministers teil.

Samstag, 20.02.2016:

Saeb Erekat sagte, er wolle nicht Palästinenserpräsident werden; er unterstützt Marwan Barghouti (der in Israel fünfmal lebenslänglich im Gefängnis sitzt).

Am Freitag versuchte ein PA-Araber sein Auto in eine Gruppe Soldaten zu rammen; dann versuchte er Soldaten abzustechen. Er wurde von den Soldaten erschossen. Mahmud Abbas erklärte den Terroristen zum „heldenhaften Märtyrer“.