Wie viele wurden jetzt wirklich bei der Operation „Gegossenes Blei“ getötet?

Elder of Ziyon, 11. November 2010

Das Magazin Time machte in einem Artikel, zu dem ich schon verlinkte ein beiläufige Bemerkung:

Die Hamas stellte die Raketenangriffe nach Israels verheerendem militärischen Einmarsch vom Dezember 2008 ein, bei dem mehr als 700 ihrer Kämpfer und eine etwa gleiche Anzahl Zivilisten getötet wurden.

Das kommt, nachdem die Hamas selbst letzte Woche zugab, dass rund 700 der Toten von „Gegossenes Blei“ Militante waren.

Dieses Eingeständnis zeigt fast zwei Jahre nach der Operation, dass Israels Schätzung, dass 709 der Toten Kämpfer waren, ziemlich genau war. Goldstone und PCHR und HRW lagen allesamt völlig und nachweislich falsch.

Ein Verhältnis von 1:1 zwischen legitimen Zielen und Zivilisten in einem Krieg, in dem der Feind sich unter Zivilisten versteckt und sich als Zivilisten tarnt, ist im Krieg buchstäblich noch nie da gewesen. Es zeigt, dass die vielen Leute, die Israel leichthin beschuldigen im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen zu haben, nichts vom Krieg wissen und sich weit mehr darum kümmern dem jüdischen Staat Gräueltaten vorzuwerfen, als sich für die Rechte der getöteten Zivilisten einzusetzen. Sie bestehen auf einem klinisch sauberen Krieg, den nur eine einzige Nation zu führen hat – die eine Nation, die sie delegitimieren wollen.

Da jetzt die Zahlen der IDF zu den toten Kämpfern sich als korrekt erwiesen haben, müssen wir sehen, ob die Gesamtzahl der Toten näher an den Zahlen der IDF liegt oder an den Zahlen, die von „Menschenrechts“-Gruppen angegeben werden. Die IDF gibt an, dass 1.166 Personen getötet wurden. PCHR spricht von ca. 1.415, von denen sieben entweder doppelt gezählt oder ohne Angaben sind oder von der Hamas getötet wurden.

Auf den ersten Blick erscheinen die Zahlen von PCHR überzeugend, denn sie führen die Namen aller Toten auf. Aber es gibt eine grundsätzliche Unstimmigkeit, auf die sie nie antworteten. Am letzten Tag der Kämpfe hatten sie bei PCHR 1.251 Tote gezählt. Der wöchentliche Bericht vom 21. Januar revidierten sie die Zahl auf 1.285. (Während sie während des Krieges versuchten die Namen der Opfer zu dokumentieren, wurden die 34 zusätzlichen Namen niemals veröffentlicht.)

Das palästinensische Gesundheitsministerium verkündete eine Abschlusszählung von 1.417 (die Zahl lag erst höher, wurde aber nach unten revidiert). Al Mezan sagte am 7. März, es seien 1.342. Und die PMOH hob ihre Zahlen auf 1.440 an und wir wissen bereits, dass sie logen.

Doch nirgendwo dokumentiert auch nur eine der Organisationen, wie sie die zusätzlichen 80 bis 160 Personen fanden. Nirgendwo in ihren wöchentlichen Berichten erwähnen sie die Entdeckung von zusätzlichen in etwa einhundert Opfer, die unter dem Schutt gefunden oder in Krankenhäusern entdeckt wurden. Der einzige Hinweis, den ich ich fand, dass PCHR vielleicht mit den Zahlen spielte – oder dass sie in die Irre geleitet wurden – kam aus einem einzelnen, anekdotenhaften Punkt. Das palästinensische Gesundheitsministerium betrieb eine Zählung der „Opfer der Belagerung“ des Gazastreifens, eine Liste von grob 5 bis 10 Personen pro Woche, von denen behauptet wurde, sie starben, weil sie keine angemessene medizinische Versorgung bekommen konnten. Wie ich bereits letztes Jahr berichtete, nahm die Zahl dieser „Märtyrer“ während „Gegossenes Blei“ dramatisch ab – genau zu der Zeit, als man erwarten konnte, dass man mehr davon haben würde.

Während die Zahlen der „Belagerungs-Märtyrer“ nur ein winziger Prozentsatz derer ist, die jeden Monat im Gazastreifen sterben, dürfte die Abnahme in Berichten über ihren Tod darauf hinweisen, dass – wie Israel geltend macht – die Diskrepanz an natürlichen Todesfällen im Gazastreifen während des Krieges liegen könnte.

Fairerweise muss gesagt werden, dass dies eine zahlenmäßig sehr kleine Angabe ist und es keine Möglichkeit gibt das zu beweisen. Da aber die IDF bei ihren Zahlen zur Anzahl der getöteten Terroristen bestätigt worden ist, ist es an der Zeit die anderen Zahl erneut zu betrachten – die, die erkennen lässt, dass statt einer Rate von 1:1 bei Militanten zu Zivilisten das wirkliche Verhältnis näher an 2:1 liegen dürfte, was eine absolut erstaunliche Leistung wäre und über jeden Zweifel hinaus beweisen würde, dass die IDF die moralischste Armee der Geschichte ist.

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HRW führt wieder unbegründete Behauptungen gegen Israel ins Feld

Elder of Ziyon, 7. Februar 2010

In der jüngsten Presseerklärung von Human Rights Watch behauptete die Organisation, dass Israel keine „gründlichen und unvoreingenommenen Untersuchungen“ zur Operation Gegossenes Blei durchführt.

Während das Militär anhaltende Untersuchungen durchführt, lieferten Offizielle keine Informationen, die zeigen, dass diese Untersuchungen gründlich und unvoreingenommen sind oder das sie sich mit der umfassenden Politik und Entscheidung der Kommandierenden beschäftigt, der zu rechtswidrigen zivilen Toten führte, sagte Human Rights Watch.

„Israel behauptet, es führe glaubwürdige und unvoreingenommene Entscheidungen durch, aber es hat das in diesem Fall bisher versäumt“, sagte Joe Stork, stellvertrender Direktor Naher Osten für Human Rights Watch. „eine unabhängige Untersuchung ist entscheidend, um zu verstehen, warum so viele Zivilisten starben und um den Opfern dieser rechtswidrigen Angriffe Gerechtigkeit zu bringen.“

Das israelische Militär hat bisher besondere Vorfälle untersucht, aber nicht die umfassende Politik, die zivile Opfer in Verletzung des Kriegsrechts verursacht haben könnte, sagte Human Rights Watch.

„Die israelischen Untersuchungen haben sich bisher zumeist auf Soldaten gerichtet, die Befehle oder die Einsatzregeln nicht befolgten, haben es aber versäumt die entscheidende Frage dazu zu stellen, ob diese Befehle und Einsatzregeln selbst das Kriegsrecht verletzten“, sagte Stork. „Für diese Entscheidungen und diese Politik, sollten hochrangige militärische und politische Entscheidungsträger verantwortlich gemacht werden.“

HRW ist wieder einmal unaufrichtig.

Offenbar hat niemand bei HRW den ursprünglichen Bericht zur Untersuchung von Gegossenes Blei gelesen. In diesem Bericht gab es eingehende Darstellungen dazu, dass das Handeln der IDF mit dem internationalen Recht völlig übereinstimmt. HRW reagierte nie auf diesen Bericht; sie haben auf seine Argumente nie geantwortet und so weit ich weiß, auch nie darauf Bezug genommen.

Das überrascht nicht. HRW begründet einen Großteil seiner Kritik an Israel (und anderen Ländern) mit einer bizarren, beschränkten Interpretation des Rechts. Mit unglaublicher Anmaßung nimmt HRW von vornherein an, dass die eigenen Interpretationen sakrosankt und von Natur aus richtig sind. Wenn jedoch Israel seine eigene Interpretation veröffentlicht, die mit den Genfer Konventionen und anderen akzeptierten Quellen des üblichen internationalen Rechts überein stimmt, macht sich HRW nicht die Mühe mit juristischen Argumenten darauf zu antworten: Stattdessen ignoriert man sie und besteht man darauf, dass die eigenen Interpretationen die sind, denen die Welt folgen muss.

HRW betreibt massiv unrichtige Rechtsbelehrung, einen Taschenspielertrick, damit es seine eigenen Fehler in Sachen Recht nicht verteidigen muss. Und sie müssen das aus existenziellen Gründen tun, denn wenn gezeigt wird, dass HRWs Version des internationalen Rechts falsch ist, würde jeder einzelne von ihnen auf dieser Grundlage veröffentlichte Bericht neu bewertet werden müssen. Stattdessen geht HRW also in die Offensive und versäumt es, sich mit jeglicher substanzieller Kritik zu befassen. (Wie wir gesehen haben, hat HRW nicht die Fähigkeit sich selbst mit irgendeinem Grad an Objektivität unter die Lupe zu nehmen und reagiert auf Kritik auf eine Art und Weise, die nur als kindisch beschrieben werden kann.)

Inzwischen gehen Israels Untersuchungen weiter und verbrauchen buchstäblich tausende Mann-Stunden. Eine IDF-Quelle beschrieb mir das so:

Diese Untersuchungen sind gründlich und ein logistischer Albtraum. Die Ermittler reden mit jedem Betroffenen, vom Soldaten über die Feldkommandeure bis ganz oben die Befehlskette hinauf. Und fast alle der Vorfälle können unterschiedliche Zweige der Arme einbeziehen, die Nachbesprechungen auf jeder Ebene erfordern (d.h. Luftwaffe, Panzereinheiten, Bodentruppen wie Fallschirmjäger und dann auch das Kommando Süd und die Nachrichteneinheit usw.). So braucht es für jeden Vorfall, damit er ordnungsgemäßg untersucht wird, hunderte Stunden an Befragungen, Durchsicht von Material und Filmberichte, Vergleich mit zusätzlichen Informationen und mit Untersuchungen der Vergangenheit, die innerhalb der Einheiten selbst in Bezug auf die fraglichen Vorfälle durchgeführt wurden usw.

Ich habe bereits gezeigt, dass diese Untersuchungen unabhängig sind und die Leute, die sie durchführen, nicht der IDF-Infrastruktur Bericht erstatten – eben genau die Definition von Unabhängigkeit. Und wenn neue Beweise aufkommen, wie HRW das im Fall der Al-Bader-Mühle behauptet, rollen die Ermittler die Fälle neu auf.

Oder würde HRW es vorziehen, dass die IDF erneut in den Gazastreifen einfällt, um Kriminaltechnisches aus erster Hand zu bekommen?

Als Fußnote erwähnt HRW erneut die „Tatsache“, dass die Hamas-Polizei kein legitimes Ziel war. Ich habe gezeigt, dass mindestens 75% der getöteten Polizisten Mitglieder der Al-Qassam-Märtyrerbrigaden waren – der Organisation, die für eine Mehrzahl der Angriffe auf Israel verantwortlich ist. Ich habe gezeigt, dass die Al-Qassam-Brigaden wie auch die Hamas selbst nicht zwischen der Polizei und den Militanten unterscheiden. Selbst Goldstone zitiert, dass die Hamas-Polizei erwähnt, dass „Polizisten klare Order von der Führung erhielt, dem Feind entgegenzutreten, wenn der Gazatreifen überallen wird.“ (Dann verwirft er genau diese Äußerung.) Jeder kann deinen Blick auf die unglaubliche Seite von PTWatch werfen und aus erster Hand die ausführlichen Nachrufe sehen, die die Terrorgruppen schrieben, um den Polizisten und anderen „Zivilisten“ Denkmäler zu setzen, die während Gegossenes Blei getötet wurden, einschließlich der Details ihrer Terror-Karrieren und der Daten, zu denen sie der Terrorgruppe beitraten.

HRW behandelt weder diese Erkenntnisse, noch andere substanzielle Kritik an ihrer Logik und Methodik. HRW hat nicht die Fähigkeit für sich einzustehen oder einen objektiven Blick auf seine eigenen Behauptungen zu werfen. Es scheint so, dass HRWs Joe Stork sich ein wenig mit Projektion beschäftigt, wenn er der IDF etwas vorwirft, das viel besser auf ihn anwendbar ist.

Wer begann den Gazakrieg?

Elder of Ziyon, 13. September 2009

Amnesty International führt in seinem Bericht zum Gaza-Krieg das Thema so ein:

Um 11.30 Uhr am 27. Dezember 2008 begannen die israelischen Streitkräfte ohne Vorwarnung einen verheerenden Bombenkrieg gegen den Gazastreifen, der den Codenamen „Gegossenes Blei“ trug. Das erklärte Ziel war die Beendigung der Raketenangriffe auf Israel durch bewaffnete Gruppen, die mit der Hamas oder anderen palästinensischen Gruppen verbunden sind.

Der Bericht trägt den Titel „ISRAEL/GAZA: OPERATION ‘CAST LEAD’: 22 DAYS OF DEATH AND DESTRUCTION“ (Israel/Gaza: Operation ‚Gegossenes Blei‘: 22 Tage Tod und Zerstörung).

Das ist eine recht typische Beschreibung dessen, wie der Krieg begann. Die Leute wissen, dass die Hamas und andere Gruppen Raketen nach Südisrael schossen, aber die gängige Meinung ist, dass Israel den richtigen Krieg anfing.

Nun ist es zufällig so, dass die Hamas volle drei Tage vor Israel den Krieg erklärte. Und diese kleine Tatsache ist so gut wie verschwunden.

Am Mittwoch, 24. Dezember, volle drei Tage vor Israels Antwort, verkündete die Hamas ihre „Operation Ölfleck“ [je nach Übersetzung im Englischen „Oil Stain“ oder „Oil Slick“]. An diesem Tag schossen sie mehr als 40 Qassam-Raketen und mehr als 80 andere Projektile auf Zivilisten in Israel. Es war bei weitem das stärkste Trommelfeuer, das seit Februar auf Israel niederging.

In den englischsprachigen palästinensisch-arabischen Medien kann ich nur eine einzige Quellenangabe für die „Operation Ölfleck“ finden, aber die Presseerklärungen der Hamas bezeichneten sie mit diesem Namen noch lange, nachdem die israelische Antwort begann. Sie betrachteten das nie als einmalige Aktion. Die Hamas betrachteten Israels Antwort als Teil des Krieges, den sie begann. Hier ist z.B. ihre Presseerklärung vom 28. Dezember; dazu auch diese vom 1. Januar.

Ein paar Tage später änderte die Hamas die Tonart und nutzte am 3. Januar sowohl den Begriff „Ölfleck“ wie auch den neuen Begriff „Schlacht der Zwietracht“; der neue Begriff wurde am 4. Januar ausschließlich genutzt.

Mit anderen Worten: Rund eine Woche nach Israels Gegenangriff rechnete die Hamas sich den Verdienst an den Krieg begonnen zu haben. Als dann klar wurde, dass die Hamas politisch stärker punkten konnte, indem sie behauptete Opfer israelischer Aggression zu sein, legte sie ihr früheres Prahlen mit der Operation Ölfleck ab und die Medien und Menschenrechts-Organisationen ignorierten die Kriegserklärung der Hamas in jedem einzelnen bis heute veröffentlichten Bericht.

Das ist ein typischer Fall von Meta-Befangenheit, bei der schon das Rahmenwerk der Beschreibung des Krieges so beschaffen ist, dass man es erscheinen lässt, dass Israel der Aggressor ist (sehen Sie sich Amnesty Formulierung „ohne Vorwarnung begannen die israelischen Streitkräfte…“). Israels Antwort war zwar tatsächlich verheerend, aber Amnesty und andere Gruppen ignorieren, dass es eine Antwort auf einen sehr spezifischen, geplanten und erklärten Angriff drei Tage früher war. Und indem sie das Gespräch auf diese Weise formulieren, erzwingen sie, dass jede sich Gegenargumentation in diesem fehlerhaften Rahmenwerk bewegt und die Hamas vom Haken lässt.

Es wird interessant zu sein zu sehen, ob der diesen Monat fällige UN-Goldstone-Bericht die Dinge irgendwie anders sehen wird. Aber angesichts seines Mandats dürfte die Wahrscheinlichkeit dafür gering sein.

PCHRs weitere Lügen

Elder of Ziyon, 3. September 2009

Wir haben bereits überzeugend nachgewiesen, dass buchstäblich Hunderte Personen, die das PCHR als „zivile“ Todesopfer der Operation Gegossenes Blei bezeichnete, die aber tatsächlich Terroristen waren. (Und das unglaubliche Team von t34zakat, PTWach und Suzanne findet immer noch mehr.)

Das Problem ist nicht nur, dass PCHR sich der Mitgliedschaft dieser Leute nicht bewusst war. PCHRs wöchentliche Berichte währen Gegossenes Blei zählen ausführlich eine Reihe besonderer Vorfälle auf, die zeigen, dass die Organisation sehr wohl wusste, dass die Toten Terroristen waren – und sich entschied sie trotzdem als „Zivilisten“ einzustufen. Zum Beispiel:

Nr. 1294 in der Opferliste des PCHR, Nasser Yusif Abdul Hadi al-Siefi wurde im wöchentlichen PCHR-Bericht wie folgt aufgeführt:

Um etwa 17 Uhr feuerte die IOF [Israeli Occupation Force – PCHR bedient sich hier absolut „neutral“ des Vokabulars der Terroristen – heplev] auf eine Reihe von Palästinensern, darunter ein Widerstands-Aktivist, im Osten des Viertels al-Zaytoun. Dadurch wurden ein Zivilist und ein Widerstands-Aktivist getötet.

1. Haschem Rabah al-Hatu, 45, Zivilist und

2. Nasser al-SAifi, 38, Widerstands-Aktivist.

Das zeigt nicht nur, dass es wahrscheinlich ist, dass al-Safi zu diesem Zeitpunkt an Feindseligkeiten beteiligt war, es deutet auch an, dass der Tod des Zivilisten wahrscheinlich nicht vermeidbar war.

Im selben Bericht schreibt PCHR:

Am Abend fanden medizinische Teams die Leichen zweier Aktivisten des palästinensischen Widerstands im Viertel Tal al-Hawa im Süden von Gaza Stadt. Sie wurden während des Eindringens der IOF in das Gelände getötet. Die beiden wurden identifiziert als:

1. Mohammed Nawaf Na’im (24) und

2. ‘Abdullah Nawaf Na’im (19).

Die Leichen zweier bekannter Terroristen wurden gefunden, keine Zivilisten dabei.

Behalten Sie im Gedächtnis, dass die tatsächliche Zahl der Mitglieder von Hamas, Islamischem Jihad und anderen Terrorgruppen bei 20.000 lag, bei einer Bevölkerung von 1,5 Millionen. Das bedeutet, dass einer von 75 Gazanern Terrorist war. Wenn Israel wahllos auf Menschengruppen geschossen hätte, müssten wir erwarten, dass nur einer von 75 Toten ein Terrorist wäre – oder nur 19 insgesamt (statt der 654 Terroristen und Polizisten, die wir identifiziert haben).

Die Chancen sind ungemein gering (etwa 1:5625), dass Israel den Gazastreifen wahllos bombardierte und ohne andere Verluste zwei Personen tötete, die zufälligerweise Terroristen waren. Doch das PCHR, das jede Menge Zeit mit der „Erforschung“ der Umstände des Todes einer jeden Personen auf seiner Liste verwendet, verweist auf diese beiden Personen als „Zivilisten“ (Nr. 1216 und Nr. 1317).

Ein weiteres Beispiel:

Während des Eindringens der IOF in das Viertel Tal al-Hawa, der bis 7 Uhr am Freitag, 16. Januar 2009 weiter ging, wurden zehn Mitglieder des palästinensischen Widerstands getötet. Die Toten sind: Hamdi Ibrahim al-Banna (23), ‚Abed Ali Bannar (24), Na’im Khader Hamada (20), Mahmoud Khader Abu Salem (19), ‚Ammar Maher Farawana (18), Farid Hejazi al-Hilu (23) Mu’taz Abdul Muttaleb Dahman (21), Hussam Hassan al-‚AmaSsi (35), Rebhi Shuhaibar (25) and Tamer Faza’a (20).

Aus irgendeinem Grund nannte PCHR Bannar in ihrer Liste der Todesopfer einen „Zivilisten“ (Nr. 1213), während der Rest von ihnen „Militante“ waren. Doch al-Mezan und das palästinensische Gesundheitsministerium kategorisieren Bannar as „Militanten“.

Noch merkwürdiger ist dieser Fall:

Um etwa 17.10 Uhr feuerte eine IOF-Drohne eine Rakete auf ein Motorrad im Dorf Bani Suhaila. Ra’fat Khalil Hamdan Abu al-‘Ola (47), der das Motorrad fuhr, wurde getötet. Die Al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad erklärten, dass Abu al-‘Ola eines ihrer Mitglieder ist.

Und Abu al-‘Ola wird ebenfalls als „Zivilist“ in der Liste der Todesopfer des PCHR geführt (Nr. 1290).

Wir gehen jetzt alle PCHR-Berichte durch und werden alle Personen auflisten, die das PCHR bereits früher als „Widerstands-Aktivisten“ identifiziert hatte und die später Zivilisten genannt wurden. Aber diese Beispiele beweisen zur Genüge, dass das PCHR nicht nur unredlich ist, indem es behauptet, sie hätten keine Beweise dafür, dass diese Leute Militante waren, sondern dass sie unverblümt lügen.

(h/t PTWatch, die den größten Teil der Recherche erledigten)

Kombattanten, Zivilisten, Kinder und Erwachsene

Die BBC fuhr die nächste Missbrauchs-Attacke gegen die israelischen Verteidigungskräfte: Ein früherer Offizier hat angebliche Einzelheiten über regelmäßig Misshandlungen palästinensischer Kinder und Jugendlicher durch israelische Soldaten mitgeteilt. Die Misshandlungen bestehen letztlich in erster Linie darin, dass jugendliche Festgenommene genauso festgenommen werden wie Erwachsene: Handschellen, Augenbinde und dann abführen. Die darüber hinaus gehenden Vorwürfe, die Festgenommenen würden routinemäßig geschlagen, bespuckt usw. sind die üblichen Vorwürfe, wie man sie – m.E. wenig glaubhaft – ständig von den Terroristen zu hören bekommt.

Der Kronzeuge der BBC versucht an eigenen Angaben, sich seine Nachtruhe wieder herzustellen, indem er diese Vorwürfe erhebt. Er selbst hat die Kinder und Jugendlichen natürlich immer anders gesehen als alle anderen. Wie glaubwürdig ist das?

Es hätte und würde weiter ein ganz einfaches Mittel geben, sein Gewissen zu erleichtern: Der Mann müsste einfach die Vorkommnisse melden. Stattdessen lädt er bei einem Journalisten ab, was ihn plagt: dass diese Festgenommenen mit dem nicht umgehen können, was mit ihnen geschieht und viele sich dabei in die Hosen machen, ihre Beine schlottern oder gar der ganze Körper. Schuld sind die Israelis, wer sonst?

Könnte es vielleicht sein, dass die Schuldsuche etwas verfehlt ist? Könnte es sein, dass diejenigen, die sie in den Krieg schicken, ihr Kanonenfutter gezielt nicht auf die möglichen Folgen vorbereiten?

Sollen die israelischen Streitkräfte wirklich alle Sicherheitsmaßnahmen bezüglich festgenommenen Jugendlichen fallen lassen?

German Media Watch hatte den verlinkten BBC-Bericht in seinen Tagesmeldungen mit eingestellt und vorher in einer Yahoo-Group zur Diskussion gestellt. Dabei kam vom Journalisten Ulrich W. Sahm die folgende Stellungnahme:

1. Zu dem konkreten Fall kann ich nichts sagen.
Grundsätzlich gelten gemäß jordanischem und palästinensischem Recht 12 jährige nicht mehr als „Kinder“
Solche Kindersoldaten haben schon „wie Erwachsene“ Steine, Molotowcopcktails und sogar Bomben geworfen und dabei auch Autofahrer (nicht nur Siedler und Soldaten, die offenbar für BBC berechtigstes Freiwild sind) getötet.
Inzwischen sind solche Steinwürfe jedoch seltener geworden.
Ich weiß auch nicht, was Kinder bei Demos wie in Bilin zu suchen haben, wo am vergangenen Freitag mindestens 13 Soldaten von den „gewaltlosen“ Demonstranten verletzt wurden.

Autsch, Palästinenser – und autsch, BBC!

Das mit den Steinschleudern ist mir übrigens auch nicht erst jetzt aufgefallen. Sie werden immer so gerne verharmlost, wenn sie gegen Israelis eingesetzt werden, auch im BBC-Bericht wieder: Ein Bild mit zwei Schleuder-Jungs wird mit „Israel sagt, selbst Steine können tödliche Waffen sein“ unterschrieben. Die Zweifel daran triefen nur so aus dem Text. Nun, ich erinnere mich noch sehr gut an eine Reportage in einer Magazinsendung von RTL, die vor etwa drei Jahren lief. Weil irgendein Jugendlicher in Deutschland mit einer Steinschleuder und einer Zwille Steine geschossen hatte, wurde vom Kölner Sender demonstriert, wie gefährlich bis tödlich diese Waffen sind – was dann in der Nahost-Berichterstattung umgehend wieder „vergessen“ wurde.

Was weiter zu den „harmlosen“ Steinewerfern und –schleuderern zu sagen ist, schrieb ein weiterers Mitglied der Yahoo-Group:

Da illustriert der Redakteur seinen Artikel mit einem Bild zweier Steinschleuder schwingender Jugendlicher und textet darunter: Israel says even stones can be deadly weapons um dem Leser zu bedeuten, dass dem gerade nicht so sei, denn der BBC-Konsument weiß ja, dass Israel ohnehin lügt. Dass die Steinschleuder bis ins Mittelalter gebräuchliche Waffe der meisten Heere war, weil der menschliche Schädel nur sehr bedingt als Auffangfläche abgefeuerter Geschosse sich eignet, würde ansonsten wohl auch der verantwortliche BBC-Redakteur nicht bestreiten, aber in diesem Kontext geht’s um palästinensische Jugendliche und deren geschleuderte Steine sind wohl nur nach israelischer Auffassung deadly.

Wir haben es also mit zwei – sagen wir mal „Phänomenen“, die ein Kennzeichen für die produzierte Wahrnehmung des Konflikts darstellen: Zum einen die beschriebene Verharmlosung des Tuns der PalAraber, zum andere das Problem, wer denn nun noch Kind ist oder nicht. Der Eintrag von Ulrich Sahm sagt schon einiges dazu. Für Westler wird emotional hochgeputscht, dass alle unter 18 noch Kinder sind und als solche gefälligst gezählt werden sollen, völlig unabhängig davon, woran sie mit welcher Absicht und Wirkung beteiligen oder wie sie innerhalb ihrer Gesellschaft gesehen werden. Wenn die Terrorgruppen 14-jährige in die erste Reihe stellt und sie Sprengstoff transportieren oder sogar Selbstmord-Anschläge ausführen lässt, dann muss die Frage gestellt werden, inwieweit den Israelis angelastet werden kann, dass sie solche Terroristen bei der Festnahme wie Terroristen behandelt.

Ohnehin gibt es überall und von jedem immer wieder seltsam unterschiedliche Anwendung der Unterscheidungen von Jugendlichen und Erwachsenen, Kombattanten und Nichtkombattanten. Ein auffälliger Fall hierzu ist die UNRWA im Gazakrieg vom Jahreswechsel. Nach vier Tagen Krieg wollte die palästinensierte UNO-Organisation zeigen, dass die Israelis wissentlich und willentlich Zivilisten umbringen – und legten erst einmal fest, dass alle Frauen und alle unter 18 Jahre alten Personen auf jeden Fall Zivilisten sind. Um nicht ganz so idiotisch dazustehen, war der nächste Schritt, alle Toten zu Zivilisten und Nichtkombattanten zu erklären, die keine dunkelblaue Polizeiuniform trugen und von den Leuten vor Ort nicht als Kombattanten identifiziert wurden. Die erste Definition ist schlicht schwachsinnig, weil sie Kombattanten unter 18 und Nichtkombattanten über 18 auslässt; die nächste ist übel, weil sie sich auf Angaben verlässt, die notorisch unzuverlässig sind. Andere Israelhasser würden auch monieren, dass Polizisten grundsätzlich keine Kombattanten seien (was gerade bei den PalArabern eher umgekehrt ist).

Im Versuch die Idiotie etwas gerade zu rücken, versuchte die UNRWA dann in einer Pressekonferenz darzustellen, dass sie mit ihren „Frauen und unter 18“-Angaben lediglich eine glaubwürdig Minimalangabe hatte machen wollen. Aha, wir fangen erst damit an die Israelis zu diskreditieren! Dazu kam dann die Feststellung, dass es schwierig sei Zivilisten und Militante (!) zu unterscheiden, da die Hamas sich auch in zivilen Aktivitäten (wie dem Betrieb von Schulen) betätige. Ob das implizieren soll, dass ein Schulleiter der Hamas kein Terrorist sein kann, muss erst einmal dahin gestellt bleiben. Aber den UNRWA-Spitzfindern kommt anscheinend nicht in den Sinn, dass, wenn es schon für sie, die vor Ort sind, schwierig ist zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten zu unterscheiden, es für die IDF erst problematisch sein müsste.

Hat schonmal jemand eine Äußerung in dieser Richtung seitens der UNRWA oder der „Menschenrechtler“ mitbekommen?

Hohle Töne von Breaking the Silence

„Die jüngste Welle kritischer Angriffe auf die israelische Armee gründet sich auf Methodologie voller Fehler und unausgegorener Recherche“, schreibt Dan Kosky im Guardian, 15. Juli 2009 als Unter-Schlagzeile. Das hätte sich Norman Paech mal ansehen sollen, schlägt Thomas von der Osten-Sacken vor. Recht hat er, denn gerade der Guardian gehört zu denen, die am liebsten gegen Israel hetzen.

Die heutige Veröffentlichung einer Organisation namens Breaking the Silence behauptet das Verhalten der israelischen Armee während des Gaza-Konflikts zu untersuchen; sie ist die jüngste Welle von Angriffen durch NGOs, die die Nutzung von Menschenrechtsvertretung beanspruchen. Statt des Vorwurfs von Fehlverhalten einzelner Soldaten zu betreiben, ist Breaking the Silence eine weitere politische Gruppe, die versucht ein „grauenvolles Bild“ der IDF-Antwort auf Massenterror zur Aufzwingung ihrer Ansichten zu zeichnen.

Eine kurze Betrachtung der fehlerhaften Methodologie des Berichts deckt das Fehlen jeglicher vernünftiger Recherche-Standards auf. Breaking the Silence gibt selbst zu, dass die Vorwürfe aus „den Zeugenaussagen von rund 30 Kombattanten“ zusammengestellt sind – einem Bruchteil der Tausenden israelischer Kampftruppen, die während des Konflikts im Gazastreifen eingesetzt wurden. Diese extrem begrenzte und wahrscheinlich handverlesene Auswahl ist eine absurde Basis, um ein Urteil zu fällen – und selbst diese begrenzten Aussagen waren überhaupt nicht beweisbar.

Alle Äußerungen sind anonym und so genannte „Beweise“ sind durch das Fehlen jeglicher Details, wo und wann die angeblichen Vorfälle statt fanden, weiter beeinträchtigt. Hätte der Bericht die IDF dazu veranlassen sollen die individuellen Vorwürfe zu untersuchen, hat Breaking the Silence dies folglich unmöglich gemacht.

Was die Vorwürfe selbst angeht, so stützen sie sich regelmäßig auf Belege aus zweiter Hand und Hörensagen. Medienberichte haben behauptet, dass die Studie die Nutzung freizügiger Einsatzregeln im Gazastreifen offen legen würde. Doch einer der Soldaten gibt zu: „Ich war nicht Zeuge eines solchen Falles, sondern ich habe Leute reden gehört, dass Soldaten hier und dort auf Menschen schossen.“ Eine Flüsterkette ist kaum konkrete Grundlage, um die Antwort einer Armee auf ununterbrochenes Raketenfeuer auf seine Zivilisten zu verurteilen. Eindrucksvoll liefert der Bericht Belege von Augenzeugen zur gut dokumentierten Nutzung von menschlichen Schutzschilden durch die Hamas. Einer der Soldaten erklärt: „Im Gazastreifen gab es Feuerstöße von oben.“ Er erklärt, dass dieses Gewehrfeuer von zivilen Gebäuden könne nur von der Hamas gekommen sein, da IDF-Soldaten nicht erlaubt war sich auf Dächern aufzuhalten.

Präzedenzfälle zeigen, dass die IDF nicht immun von Zensur und Israel selbst offen dafür ist sich selbst zu untersuchen, wo es berechtigt ist. Die Winograd-Kommission, die den Krieg im Libanon von 2006 untersuchte, war äußerst kritisch sowohl Israels militärischer wie auch politischer Führung gegenüber. Im Gegenteil, die unausgegorene Untersuchung von Breaking the Silence und die unverdiente Aufmerksamkeit, die es Dank der Finanzierung durch die britische Botschaft in Tel Aviv und die EU erhält, ist eine illegitime Grundlage für eine solche Gewissensprüfung.

Anmerkung: „Hätte der Bericht die IDF dazu veranlassen sollen die individuellen Vorwürfe zu untersuchen“, schreibt Kosky – und damit macht er klar, was seiner – und genauso meiner – Meinung nach die einzige Motivation der Organisation für die Erstellung und Veröffentlichung dieses Berichts war: Nicht die Untersuchung echter Vorfälle, sondern einzig und allein die Diffamierung der israelischen Politik und Streitkräfte. Der Verursacher der Hetze vom Frühjahr hat noch versucht sich herauszureden und ihm haben anscheinend einige geglaubt. Breaking the Silence hat sich diese Chance zum Glück selbst genommen. Es bleibt zu hoffen, dass das auch von allen anderen erkannt wird. (Gut, bei Knallchargen wie Paech ist Hopfen und Malz verloren.)

Es wird erwartet, dass Israel die UNO-Gazamission boykottiert

Nach jeder Menge unfreundlichen Äußerungen gegenüber Israel und einseitigen Verurteilungen des Staates durch den Menschenrechtsrat, hat dieser jetzt beschlossen eine Kommission loszuschicken, die die Verbrechen der IDF untersuchen soll. Es gibt ein wenig Irritationen, was genau da herausgefunden werden soll – der Auftrag richtet sich eindeutig gegen Israel, der Delegationschef redet davon, alles Kriegsverbrechen untersuchen zu wollen.

Mark Weiss, Jerusalem Post, 3. April 2009

Es wird erwartet, dass Israel nicht mit der hochrangig besetzten UN-Factfinding-Mission kooperieren wird, die ernannt wurde, um die Vorwürfe wegen von Israel während der Operation Gegossenes Blei begangenen Kriegsverbrechen im Gazastreifen zu untersuchen. Eine formelle Entscheidung dazu muss vom Außenministerium noch getroffen werden, aber Ministeriumssprecher Yigal Palmor sagte gegenüber der Jerusalem Post: „Dies ist keine Factfinding-Mission, sondern eine traurige Farce.“

Der angesehene südafrikanische Richter Richard Goldstone, ehemaliger UNO-Chefankläger zu Kriegsverbrechen in Jugoslawien und Ruanda, wurde am Freitag benannt, um die Untersuchung zu leiten, die vom Menschenrechtsrat im Januar befohlen wurde.

Palmor führte allerdings an, dass der Menschenrechtsrat sich nicht mit Menschenrechten befasst, sondern stattdessen nach einer politischen Agenda handelt, die von nicht demokratischen Staaten diktiert wird. „Das Ziel des Komitees ist nicht die Wahrheit herauszufinden, sondern Israel wegen der ihm vorgeworfenen Verbrechen auszusondern, zu denen der Rat bereits entschieden hat, dass Israel dieser schuldig sei“, sagte Palmor.

Das Mandat der Mission besagt, dass die Untersuchungen sich auf palästinensische Opfer der dreiwöchigen Operation gegen die Hamas-Infrastruktur im Gazastreifen konzentrieren sollen. Doch Goldstone, ein jüdischer ehemaliger Richter am südafrikanischen Verfassungsgericht, sagte, sein Team werde „alle Verletzungen des internationalen Menschenrechts“ vor, während und nach dem Konflikt untersuchen, der am 18. Januar endete. „Es liegt im Interesse der Opfer. Es bringt Anerkennung dessen, was ihnen geschah. Es kann dem Heilungsprozess helfen“, sagte er Reportern in Genf. „Ich würde hoffen, dass es auch im Interesse aller politischen Akteure ist.“

Ratspräsident Martin Uhomoibhi erklärte die offensichtlichen Widersprüche, indem er sagt, der Auftrag sei immer dazu gedacht die Verhältnismäßigkeit der israelischen Antwort auszuwerten, wozu Taten beider Kriegsparteien untersucht werden müssten. „Ich bin zuversichtlich, dass die Mission in einer Position sein wird auf unabhängige und unparteiische Weise alle Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Rechts auszuwerten, die im Kontext des Konflikts (im Gazastreifen) begangen wurden“, sagte er in einer Erklärung.

Israel hat frühere Ermittlungen des Rats boykottiert, darunter die von Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu geführte; es nannte sie voreingenommen.

Zu der von Goldstone geführten Delegation gehören Christine Chinkin, britische Professorin für internationales Recht, die pakistanische Anwältin Hina Jilani und der irische Armee-Oberst a.D. Desmond Travers.

Goldstone sagte, er sei „als Jude schockiert“ eingeladen zu sein die Mission zu leiten. „Das fühgt eine zusätzliche Dimension hinzu“, sagte Gladstone, der zum Vorstand der Hebräischen Universität in Jerusalem gehört. „Ich habe ein großes Interesse an dem, was in Israel geschieht. Ich bin mit Organisationen verbunden, die in Israel gearbeitet haben. Und ich glaube, dass ich die von mir angenommene beängstigende Aufgabe ausgewogen und unparteiisch angehen kann.“

So nett sich das in Teilen anhört, sollte man doch im Hinterkopf behalten, dass der Auftrag des Menschenrechtsrats sich explizit gegen Israel richtet. Zudem sollte man wissen, dass an der Hebräischen Universität in Jerusalem z.B. die Berufung einer ehemaligen Armee-Sprecherin und –Anwältin auf einen Lehrstuhl in der juristischen Fakultät helle Empörung hervorrief. Die Mitgliedschaft im Aufsichtsgremium dieser Universität besagt also bezüglich der Neutralität Goldstones nichts Gutes. Wie die übrigen Mitglieder der Delegation sich stellen, ist zumindest teilweise auch bereits vorgegeben: Neben Goldstone haben auch Travers und Jilani einen Aufruf an den UNO-Generalsekretär unterschrieben, dass eine „unabhängige“ Kommission die Kriegsverbrechen im Gazastreifen untersuchen soll, der vordergründig-oberflächlich auf das israelische Militär und die „bewaffneten palästinensischen Gruppen“ Bezug nimmt, aber letztlich nur Israel meint.

Prof. Chinkin war bereits Mitglied einer von Desmond Tutu geleiteten „Factfinding“-Mission, die sich überwiegend damit beschäftigte Israel Vorwürfe zu machen und palästinensischer Propaganda zu glauben.

Und wenn eine boshaft antiisraelische Organisation aus Irland (s. Update) durch die Zusammensetzung der Delegation „hoffnungsvoll gestimmt“ ist, dann lässt das kaum die Hoffnung, dass die Arbeit der Gruppe „unparteiisch“ sein wird.