Israelis haben keine Menschenrechte

Gerald M. Steinberg, Jerusalem Post, 8. März 2004

Die Vorgänge am Internationalen Gerichtshof in den Haag, politische Stellungnahmen des Internationalen Roten Kreuzes, einseitige UNO-Resolutionen und verfälschende Berichte von Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) sind Erscheinungsformen dafür, wie Menschenrechts-Normen manipuliert werden um Israel zu dämonisieren.

Der Rahmen der internationalen Menschenrechte wurde als Antwort auf den Horror des Holocaust geschaffen und in den Verfahren von Nürnberg und der Universellen Erklärung der Menschenrechte 1948 zum Ausdruck gebracht. Aber weit über diese einfache Ironie hinaus, ist dieser idealistische Rahmen gestohlen worden um den palästinensischen Terror-Feldzug gegen Israelis zu rechtfertigen.

Eine kleine Gruppe mächtiger NGOs hat eine führende Rolle in diesem Prozess gespielt. Als der IGH die Argumente zum Trennzaun anzuhören begann, trat z.B. Human Rights Watch am selben Tag an, um für das palästinensische Team an den Schlag zu gehen. Am 23. Februar gab die Millionen Dollar schwere PR-Maschine von HRW eine Presseerklärung und ein Informationspapier heraus, das Israels Trennwall verurteilte. Während gleichzeitig die israelischen Opfer der jüngsten palästinensisch Bus-Bombe beerdigt wurden, prangerten HRWs Ideologen „Israels Barriere in der Westbank“ als schwerwiegende Verletzung von Menschenrechten an. Sie erklärten zwar, im Namen der humanitären Prinzipien zu sprechen, aber HRW-Offizielle wie Joe Stork und Kenneth Roth haben diese Normen missbraucht, um eine aktive Rolle in der PR-Kampagne zur Dämonisierung Israels zu spielen.

HRW war in Durban anwesend, als die NGO-Gemeinschaft die UN-Konferenz gegen Rassismus übernahm, um für ihre eigenen rassistischen, antizionistischen Ziele zu werben. Und als NGO, die von gut meinenden, aber oft uninformierten Spendern unterstützt wird, die keine unabhängige Auswertung betreiben können, wird HRW von niemandem zur Verantwortung gezogen.

Bewaffnet mit dem Menschenrechts-Nimbus bieten HRW und ihre mit-NGOs (Amnesty, Oxfam und ihre palästinensisch Töchter) die ideologische Grundlage, die es den Terroristen erlaubt mit Mord davon zu kommen.

Darüber hinaus, dass es eine tief gehende Unsensibilität gegenüber den israelischen Opfern der jüngsten palästinensischen Terrorbombe in Jerusalem demonstriert, spricht HRWs beständiges Schweigen als Antwort auf diese Brutalität (mit der einzigen Ausnahme vom November 2002, die die Regel bestätigt) Bände, wenn man sie mit der massiven Kampagne vergleicht, die zur Unterstützung der politischen Position der Palästinenser geführt wird.

Selbst in diesem einen Bericht über palästinensischen Terror versuchte die politisch korrekte HRW-Hierarchie zu entlasten, indem die massiven und klaren Beweise der Rolle des PLO-Chefs ignoriert wurden.

Die öffentlichen Ziele der letzten Breitseite von HRW spiegeln sich ebenfalls in der Benutzung von Standard-Vokabular der Dämonisation und Delegitimierung wider. In diesen politischen Blitzkriegen wird Israels Verteidigungspolitik als „Verletzung internationaler Menschenrechte und humanitärer Gesetze“ angeprangert, die „willkürliche Bestrafung ganzer Gemeinden“ mit sich bringt und „wahllose und exzessive Einschränkungen“ darstellen.

Es ist kein Zufall, dass diese politisch gefüllten Begriffe, die nie geprüft oder widerlegt werden können, auch tief in die Propaganda-Attacken eingebettet sind, die von PLO-Vertretern in den Haag (deren Gehälter als Teil des Friedensprozesses immer noch vom britischen, schwedischen und dänischen Steuerzahler gezahlt werden) und anderen zuverlässigen Menschenrechts-Vertretern geäußert wurden: Saudi Arabien, Iran, die Arabische Liga, die Konferenz Islamischer Staaten und dem in Palästina geborenen Premierminister von Belize.

In seiner Verteidigung wird HRW, wie andere Gruppen auch, auf die ritualisierte Bezugnahme auf Israels Recht und Pflicht zum Schutz seiner Zivilbevölkerung vor Angriffen deuten. Aber diese Kurze Anmerkungen, tief vergraben in der Flut rhetorischer Verdammung der von Israel zur Umsetzung dieser Pflicht ausgeübten Handlungen, hebt die völlige Abwesenheit der Besorgnis um das grundlegendste Menschenrecht der Israelis hervor: dem Recht auf Leben.

Generelle Behauptungen bezüglich der palästinensischen Unannehmlichkeiten als Ergebnis der Trennung werden nicht verglichen mit dem Nutzen der Sicherheit für fünf Millionen israelische Bürger. Tatsächlich wird die Entfernung der Kontrollpunkte und die enorme Reduktion der täglichen Reibereien, die das Ergebnis des Baus der Trennungsbarriere sein werden, werden der Bevölkerung beider Seiten zugutekommen. Aber HRW ist diesbezüglich ideologisch blind.

In der Tat zeigen die Beweise, dass HRW – wie die antidemokratische Mehrheit der UNO – Menschenrechte lediglich als Tarnung für die Verfolgung politischer Kampagnen benutzt. Die eigentliche Konzentration gilt den Siedlungen, Grenzen und strittigen Gebieten. Obwohl die jüngste Presseerklärung, die die Trennmauer anprangert, das Mantra einschließt, dass HRW keine Stellung im israelisch-palästinensischen Territorialstreit bezieht, demonstriert die Übernahme der palästinensischen Position und ihres Vokabulars zu diesen Fragen genau das Gegenteil.

Die Behauptung, das „der Verlauf der Barriere so gestaltet ist, dass sie israelische Siedlungen einbezieht und mit israelischem Staatsgebiet verbindet“, ist ebenfalls faktisch nicht richtig. Viele Siedlungen befinden sich außerhalb des Zauns und einige sollen als Teil des Trennungsplans abgebaut werden.

Die Presseerklärung von HRW offenbart sie als politisch einseitige Organisation, die sich hinter der Rhetorik der Menschenrechte versteckt. In diesem Prozess wird das Grundrecht auf Leben und mit einem Bus zu fahren, ohne in Stücke gerissen zu werden, ausgelöscht.

Wird das bleibende Erbe von HRW die schändliche Vernichtung des Konzepts der Menschenrechte sein?

 

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Wer sind die Kriegsverbrecher?

Eder of Ziyon, 5. Februar 2017

Ken Roth von Human Rights Watch hatte mal wieder getwittert wie schlimm es ist, dass Juden in Judäa und Samaria leben. Hier eine Reaktion:

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (19.-25. Februar 2017)

Sonntag, 19.02.2017:

Ein PA-Araber wurde festgenommen, der gefälschte israelische Einreisegenehmigungen verkaufte.

Sicherheitskräfte haben schon im Januar zwei PA-arabische Jugendliche aus Dir Abu festgenommen, die in Judäa und Samaria Schießanschläge verübt haben.

Am 14. Februar nahmen IDF und Schabak einen 45-jährigen Fatah-Terroristen fest, der an Terroraktivitäten im Raum von Tekoa beteiligt war.

Hamasgerichte im Gazastreifen haben 3 Gazaner zum Tod durch Erhängen verurteilt; sie sollen für Israel spioniert haben.

Montag, 20.02.2017:

Volkstanzfest in Nablus, von der EU (mit-)finanziert: „Wir ersetzten Armbänder durch Waffen, wir griffen die widerwärtige Zionisten an. Jihad ist nötig, betätigt den Abzug.“ Und ähnliche Friedfertigkeiten.

Mittwoch, 22.02.2017:

Die Menschen im Gazastreifen sind ganz aufgeregt: Es gibt das größte geschlossene Einkaufszentrum, eine sogenannte „Mall“ (nach amerikanischem Vorbild) mit einer internationalen Einzelhandelskette, einem Buchladen über drei Stockwerke und einer betriebsamen „Fressmeile“. Die Mall ist 1.800 Quadratmeter groß. Es gibt bereits zwei nicht ganz so große Malls.

Teenager aus Efrat (im Gush Etzion) haben einige Wochen lang alles Mögliche an Material für syrische Babys (im Wert von mehreren Zehntausend Schekeln) gesammelt.

Die Hisbollah schimpft wieder einmal, Israel habe Spionageausrüstung im Südlibanon platziert.

Donnerstag, 23.02.2017:

Das Bildungsministerium und der Shin Bet haben die sofortige Schließung einer Schule in „Ost“-Jerusalem angeordnet; diese wurde von der Hamas betrieben.

Am Mittwochabend nahm die Polizei 4 jüdische junge Frauen fest, die verdächtigt werden auf dem Tempelberg gebetet zu haben. Am Donnerstagmorgen wurden die Vorwürfe von einem Gericht abgewiesen und die Jüdinnen freigelassen.

Christliche Soldaten in der IDF erhalten Morddrohungen von Arabern. Es kommen Forderungen auf die Hetzer endlich zur Verantwortung zu ziehen; sie sind bekannt, weil die Hetze samt den Drohungen in den sozialen Medien verübt wird.

Freitag, 24.02.2017:

PFLP-GC-Chef Ahmed Jibril: Ich will iranische Soldaten in Galiläa kämpfen sehen. Wir werden auf unserem Weg zum totalen Krieg mit Israel durch Jordanien marschieren, ob es König Abdallah gefällt oder nicht.

Israel Einreisebehörde hat Aktivisten von Human Rights Watch auf Anweisung des Außenministeriums die Einreise verweigert. HRW wird vorgeworfen im Dienst palästinensischer Propaganda zu arbeiten und eine „fundamentale Einseitigkeit gegen den jüdischen Staat“ zu haben. Das Verbot richtet sich nicht gegen die Einzelpersonen, sondern gegen die NGO und ihre Mitglieder. (Der aktuelle Hintergrund für die Maßnahme ist bei tw24 zu finden.)

Samstag, 25.02.2017:

Eine Gruppe demonstrierender Libanesen überquerte die israelische Grenze, aber nicht den Grenzzaun. Sie wurden von IDF-Soldaten mit Tränengas zerstreut. Die Libanesen sollen auf die Behauptung der Hisbollah reagiert haben, Israel habe Spionageausrüstung auf libanesischem Gebiet installiert.

Jetzt machen die Israeli wohl doch einen Rückzieher gegenüber Human Rights Watch: Der BDS-Hetzer, dem die Einreise versagt wurde, kann anscheinend mit einem Touristenvisum einreisen und sich dann um eine Arbeitsgenehmigung bemühen.

Frau Merkel redet wieder von der Wichtigkeit der Zweistaatenlösung. Sie sieht keine andere Möglichkeit einen Friedensprozess zu erzielen. (Jetzt sind sie schon mit dem Prozess zufrieden…)

Human Rights Watchs scheinheilige Einstellung

gefunden auf Facebook:

vergleich-hausabrisse

Israel zerstört die Wohnung eines Terroristen als Reaktion auf einen Auto-Jihad-Angriff, bei dem ein Baby und eine 22 Jahre alte Frau getötet wurden.

Human Rights Watch bezeichnet Israels Tun als KRIEGSVERBRECHEN
und den Anschlag des Terroristen…

nun… sie sagten gar nichts.

Äypten zerstört mehr als 1.000 Häuser im Gazastreifen,
weil sie in seiner geplanten Pufferzone stehen.

Human Rights Watch nannte Ägptens Tun…

nun… sie sagten gar nichts.

Human Rights Watch
Weil es ist nur dann ein Verbrechen ist, wenn Israel es tut.

HRW sagt „Flüchtlingslager sollen abgerissen, Flüchtlinge integriert werden“ – bis auf eine Gruppe

Elder of Ziyon, 15. Mai 2016

Ken Roth, Leiter von Human Rights Watch, twitterte einen Artikel des ehemaligen britischen Außenministers David Miliband:

HRW-twitter-Roth-160515Es ist weit humaner Flüchtlinge sich in die Gesellschaft integrieren zu lassen als sie in Sackgassen-Lagern einzusperren. https://t.co/YJqW8yucJv pic.twitter.com/APUVvuh89B
– Kenneth Roth (@KenRoth), 15. Mai 2016

Im Artikel heißt es:

Der ehemalige britische Außenminister David Miliband hat ein Ende des Flüchtlingslager-System und eine Reform humanitärer Institutionen gefordert, „die wir für die Probleme von gestern schufen, nicht für die von morgen“.

Reiche Staaten sollten die 10% am meisten Gefährdeten der 19,5 Millionen Flüchtlinge der Welt aufnehmen und den weniger wohlhabenden Ländern wirtschaftliche Unterstützung für die Integration der Neuankömmlinge als Vollzeit-Einwohner geben, sagte Miliband.

Miliband, der Präsident des Internationalen Rettungskomitees (IRC), verwies auf den Fall Dadaab in Kenia, das größte Flüchtlingslager der Welt, das 330.000 Somalier direkt an der Grenze zu deren Heimatland beherbergt und sagte, es müsse einen „New Deal“ für ärmere Länder geben, die Flüchtlinge beherbergen.

Warum fallen die Kosten für die Beherbergung von Flüchtlingen bei den ärmsten Staaten der Welt an?
Lucy Hovil
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„Die neue Abmachung sieht vor, dass eine kleine Anzahl der Menschen – vermutlich bis zu 10% der Flüchtlinge, die am stärksten Gefährdeten – in reichere Länder umgesiedelt werden, in den Westen und andere Länder; Grund sind ihre medizinischen Bedürfnisse, denn sie sind Waisen usw.“, sagte er.

„Aber dann besteht die einzige Hoffnung für die überwiegende Mehrheit der Menschen darin, produktive Mitglieder der Länder zu werden, in die sie fliehen mussten.

Das ist ein massiver Aufruf an die betreffenden Länder, aber wenn wir sicherstellen können, dass sie internationale Finanzhilfe bekommen und ihre Wirtschaft wachsen kann, dann wird es eine Chance die Art von Situation langfristiger Unterbringung von Menschen wie in Dadaab an Orten zu vermeiden, die Magnete für Kriminalität und auch noch Terrorismus geworden sind.“

Dennoch hat HRW arabische Länder nicht ein einziges Mal aufgefordert palästinensische „Flüchtlinge“ der zweiten, dritten und vierten Generation dauerhaft zu integrieren, deren Zahl täglich zunimmt.

HRW hat ein Merkblatt, auf dem alle Arten aufgeführt werden, auf die arabische Länder Palästinenser diskriminieren. In einem „juristischen“ Dokument, das in den 1990-er Jahre geschrieben wurde, gibt HRW zu:

Alle Staaten sollten dabei helfen dauerhafte Lösungen für Flüchtlingsprobleme zu finden. Idealerweise besteht das darin jeder heimatlosen Person drei Möglichkeiten zur Auswahl zu geben: örtliche Integration, Neuansiedlung in einem Drittland und freiwillige Repatriierung. Im Kontext des Nahen Ostens sollten Länder, in denen heute Palästinenser wohnen, diesen die Möglichkeit der vollen Integration anbieten. Palästinensische Familien, von denen viele seit mehr als 50 Jahren in diesen Ländern leben, haben sich dort ein Leben aufgebaut; ihnen sollte die Möglichkeit gewährt werden dies weiter zu führen. Gleichermaßen sollte die internationale Gemeinschaft denen, die das wünschen, großzügig die Möglichkeit einer Ansiedlung in Drittländern und Hilfe für die dauerhafte Ansiedlung derer anzubieten, dies sich entschieden in der Region zu bleiben, wie auch denen, die die Ausübung ihres Rechts auf eine Rückkehr wählen.

Dann fügt er allerdings hinzu:

Weder die Möglichkeiten der örtlichen Integration und Ansiedlung in Drittländern, noch ihr Nichtvorhandensein sollten das Recht auf Rückkehr erlöschen lassen.

Obwohl also HRW lauwarm einräumt, dass arabische Länder im Idealfall diese Option anbieten sollten, ist die NGO vehement gegen die Vorstellung, dass voll integrierte Palästinenser jemals ihren Wunsch der Vernichtung Israels aufgeben, indem er ihnen sagt, sie allein hätten ein permanentes und unvergängliches „Recht auf Rückkehr“ in Land, in dem sie nie lebten.

In den etwa 20 Jahren seitdem das geschrieben wurde, hat HRW ganz und gar geschwiegen was die Forderung an arabische Länder angeht Palästinenser in ihre Gesellschaften zu integrieren, in denen sie seit 70 Jahren wie zweitklassige Fremde behandelt werden.

Aber heute, in einer brandneuen Flüchtlingskrise, mit Menschen, die in nur ein paar Jahren der letzten Zeit aus ihren Heimen getrieben wurden, wird deren Rückkehr nicht einmal mehr erwähnt und Neuansiedlung als einzige Möglichkeit gepuscht.

Ein HRW-Merkblatt aus dem Jahr 2003 über das „Rückkehrrecht“ in Kroatien zeigt die Scheinheiligkeit von HRW auf:

Wenn heimatlose Personen nicht in der Lage sind in ihre Heime zurückzukehren, weil ihr Besitz zerstört worden ist oder Ansprüche gegen derzeitige Besetzer erfolglos sind, dann haben sie Anspruch auf Entschädigung.

Was bedeutet, dass das „Recht auf Rückkehr“ ausschließlich das Recht auf die Rückkehr in das spezifische Haus der Familie ist, nicht dass die Nachkommen das Recht haben, en masse in ein Land zu ziehen.

Doch diese Vorstellung, dass das Rückkehrrecht nur besteht, wenn das spezifische Eigentum noch vorhanden ist, fehlt in jeder Diskussion um das palästinensische „Recht auf Rückkehr“ völlig, das als pauschales Recht sowie als individuelles Recht angesehen wird, ohne Einschränkungen durch Umstände.

Ken Roth beweist sich einmal mehr als Heuchler, der „Rückkehr“ nur für eine Gruppe Menschen unterstützt und der absolut dazu schweigt ihnen das Recht auf Staatsbürgerschaft in den Ländern zu geben, in denen sie geboren wurden.

Kritik nach israelischer Hilfe für Nepal

Daniel Gordis, Bloombergview, 4. Mai 2015

Als am 25. April ein verheerendes Erdbeben Nepal traf, sammelten die israelischen Verteidigungskräfte rasch eines der größten Helferteams aller Länder und schickte es los. Sein Feldlazarett hat 60 Betten und eine Geburtshilfestation. Eine aktuelle Zählung ergab, dass die israelischen Ärzte 33 Operationen durchgeführt hatten, es wurden fünf Babys geboten und zudem nepalesischen Krankenhäusern geholfen.

Ländern in Not zur Seite zu stehen ist eine langjährige israelische Tradition. Notfallteams reisten 1999 nach einem Erdbeben in die Türkei und 2011 noch einmal, obwohl die Türkei die Hilfe wegen der ausgehöhlten Beziehungen zwischen den beiden Ländern zweimal ablehnte. Israel schickte nach dem Erdbeben von 2010 ein großes Team nach Haiti; und im März 2011 war es das erste Land, das in Japan nach dem Tsunami ein Feldlazarett aufbaute. Ähnliche Hilkfsanstrengungen wurden in Mexiko (1985), Armenien (1988), Griechenland (1999), Ägypten (2004) und Kenia (2006) durchgeführt.

Und obwohl sich Syrien mit Israel im Krieg befindet, seit der jüdische Staat 1948 seine Unabhängigkeit erklärte, haben israelische Ärzte seit Jahren Opfer des syrischen Bürgerkriegs behandelt, manchmal in Feldlazaretten und manchmal in Israels großen Krankenhäusern. Israel hat sogar Hilfsmaterial direkt nach Syrien geschickt.

Israelische humanitäre Hilfe ist allerdings insofern einzigartig, als sie ohne Ausnahme Zynismus hervorruft. Kenneth Roth, der verantwortliche Direktor von Human Rights Watch (einer Organisation, die Israel gegenüber so feindlich eingestellt ist, dass sogar ihr Gründer sie angewidert maßregelte und die Organisation später verließ), twitterte: „Einfacher eine humanitäre Katastrophe weit weg anzugehen, als die von Israel direkt nebenan gemachte. Beendet die Blockade!“

Auch Israelis haben zur Anhäufung bei. Ha’aretz, Israels linksextremes Leitmedium unter den Zeitungen, konnte nicht anders als herzustellen: „Einmal mehr glänzt Israel während einer Katastrophe, die tausende Meilen entfernt stattfand. Aber die Menschen unten an der Küste sind etwas ganz anderes.“ (Ha’aretz erwähnte nicht, dass die Hamas-Regierung im Gazastreifen sich geschworen hat Israel zu vernichten und im letzten Sommer einen Krieg gegen Israels Bürger entfesselte.) In einer weiteren Kolumne besteht Ha’aretz darauf, dass „Katastrophenhilfe die Illusion nährt, dass wir irgendwie clever, kreativ und kooperativ genug sein können, die Welt dazu zu bringen uns von allem anderen zu entlasten, das mit dem, was wir tun, falsch ist.“

Einige Israelis haben aber die Nase voll und fangen an dagegenzuhalten. In einem Fall begann es als Facebook-Eintrag, der sich schließlich wie ein Virus verbreitete und auf der Internetseite der Times of Israel zu einem Blogeintrag wurde. Haviv Rettig Gur schreib:

Wenn ich noch einmal höre, dass Israels Feldlazarett in Nepal irgendwie mit Konflikt mit den Palästinensern in Verbindung steht, werde ich diese Person, die das sagt, dauerhaft blockieren, weil sie dumm ist. Hier der Grund: Israel ist ein komplettes … Land, mit all den komplizierten Impulsen und konkurrierenden Agenden jeder menschlichen Gesellschaft. … Die IDF geht nicht nach Nepal um der Palästinenserfrage auszuweichen. Sie geht, weil Israelis aus der Notfallmedizin eine Art Kunst gemacht haben und weil die IDF ihre Gründungskultur des Abenteurertums nie ganz abgeschüttelt hat und vor allem: weil es Menschen da draußen Menschen gibt, die verzweifelt Hilfe brauchen.

Er hat recht. Als Golda Meir (die diese Woche 117 Jahre alt geworden wäre) Außenministerin war, versammelte sie 1959 ihren Mitarbeiterstab, um unmissverständlich festzustellen, dass anderen zu helfen Teil des innersten Kerns des Zionismus ist. Sie sagte:

Es ist mir zugefallen Dr. Theodor Herzls Vision auszuführen. Jedes Jahr erhalten mehr und mehr afrikanische Staaten ihre nationale Unabhängigkeit. Wie wir haben sie ihre Freiheit erst nach Jahren des Kampfes gewonnen. … Und wie uns hat niemand ihnen ihre Souveränität auf einem Silbertablett serviert. … Israels Staatsbildungserfahrung ist einzigartig eingeordnet, um den neuen afrikanischen Staaten eine helfende Hand zu geben. … Wir werden den neuen afrikanischen Staaten viele, sogar Hunderte, Tausende israelischer Experten jeglicher Art schicken – Techniker, Wissenschaftler, Ärzte, Ingenieure, Lehrer, Agrarfachleute, Bewässerungsexperten. Sie werden alle nur eine Aufgabe haben – uneigennützig ihre Wissen mit dem afrikanischen Volk zu teilen.

Sie sagte das lange bevor die Palästinenserfrage aufgekommen war, lange bevor Israel einen internationalen Ruf hatte, über den man sich sorgen muss. Sie sagte es, weil es wahr war. Was immer sonst man von Israels Außenpolitik halten mag, Haviv Rettig Gur hat recht: Es gibt Zieten, in denen Israel Dinge – wie Hilfe ins Ausland zu schicken – einfach tut, weil es das Richtige ist.