Der iranische Puppenspieler

Dry Bones, 3. Juni 2018

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Studie zeigt: Es ist die schlimmste Zeit in der modernen Geschichte um Antisemit zu sein

The Mideast Beast, 7. Mail 2018

Eine neue Studie des iranischen Instituts zur Förderung des Antisemitismus deckte auf, dass es die schlimmste Zeit in der Geschichte ist um Antisemit zu sein. Die Studie zeigte, dass es seit der Gründung des jüdischen Staates zunehmend schwierig geworden ist die Juden zu verfolgen.

Als sie begannen, sagten die Forscher, sie hofften zeigen zu können, dass Juden zu verfolgen so einfach sei wie in den „alten Zeiten“; sie merkten an, dass „sie die einzigen Leute auf dem Planten sind die aus Europa in den Nahen Osten flüchten“ und dass die Konzentration von Juden an einem Ort es einfacher machen würde sie auszurotten. Aber sie entdeckten, dass dem nicht so ist.

Ein Teilnehmer der Studie antwortete, er hatte das Gefühl, „jetzt, wo sie einen Ort hatten, zu dem sie gehen konnte, war es viel schwerer sie aus einem Land ins nächste zu treten, wie wir es zu tun pflegten“. Sie entdeckten zudem, dass die Gründung der Israelische Verteidigungskräfte ein schweres Hindernis dafür darstellte „sie zurück in die Öfen zu schicken“.

Die Studie stellte fest, dass es etwas Raum für Optimismus gab; es wurde herausgestellt: „Es ist ziemlich einfach jemanden davon zu überzeugen, dass du antiisraelisch bist, nicht antisemitisch“; dabei zeigte die Recherche eine starke Steigerung bei antisemitischen Vorfällen an amerikanischen Universitäten – Orten, an denen eine israelische Flagge mehr Feindseligkeit erlangen kann als die ISIS-Flagge. Es wurde festgestellt: „Das ist ein Fortschritt – nicht viel – aber wir kommen voran. Man muss mit den Kindern anfangen.“

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (6. – 12. Mai 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2018 geführt.

Sonntag, 06.05.2018:

Die Hamas fürchtet um das Leben ihrer Führer und hat die Sicherheitsmaßnahmen für diese verstärkt.

Montag, 07.05.2018:

Die PA-Terrorchefs bearbeiten Diplomaten aus aller Welt, dass sie nicht an der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem teilnehmen sollen.

Über verschiedene Kanäle haben die Terrorfürsten der Hamas Botschaften an Israel geschickt; Inhalt soll das Angebot eines langfristigen Waffenstillstands sein; im Gegenzug soll Israel die Teilblockade des Gazastreifens lockern.

Ein israelischer Minister sagte am Montag, Israel würde den syrischen Präsidenten Assad stürzen, sollte der Iran syrisches Territorium für einen Angriff auf Israel nutzen.

Dienstag, 08.05.2018:

Aufgrund von iranischen „irregulären Aktivitäten“ in Syrien haben die israelischen Behörden angewiesen die Bunker auf dem Golan zu öffnen und zur Nutzung vorzubereiten.
Die IDF beruft einige Reservisten ein.
Das Bildungsministerium hat alle Ausflüge auf den Golan abgesagt.

Die Hamas bestreitet, dass sie Israel eine langfristige Waffenruhe angeboten habe.

Mahmud Abbas behauptete nach einem Gespräch mit dem Präsidenten von Venezuela, er sei bereit zu ernsthaften Verhandlungen mit Israel.

Die PA-Führer rufen die Bevölkerung von „Ost“-Jerusalem zu Massenprotesten gegen die Verlegung der US-Botschaft auf.

Mittwoch, 09.05.2018:

Trotz der befürchteten Spannungen auf dem Golan hat die Verwaltung keine Veränderungen in den täglichen Abläufen angeordnet. Alles verläuft wie sonst auch.

Auch die IDF hat den bedingten Alarmzustand wieder heruntergefahren.

Die IDF hat Anweisungen erhalten auf Araber zu schießen, die Terrordrachen starten. Dabei ist es auch gestattet die Terroristen mit Hilfe von Drohnen gezielt zu töten.

Gazas Hamas-Chef kündigte an, dass die „Proteste“ am Zaun nächste Woche „entscheidend“ sein würden. Er gelobte, dass er und seine Mitführer bereit seien in einer Kampagne zur Beendigung von Israels Blockade zu sterben. (Wer’s glaubt…)

Donnerstag, 10.05.2018:

Die iranischen Ziele der israelischen Luftwaffe in der Nacht auf den 10. Mai 2018:

Die Hamas hat Israels Angriff auf die iranischen Revolutionsgarden in Syrien verurteilt: „Die Hamas verurteilt die fortgesetzte Beschießung des palästinensischen Volks und Länder in der Region und seine Eskalation gegen die die brüderlichen syrischen Ländereien; sie betrachtet das als Beweis, dass dieses Gebilde der Hauptfeind der islamischen Nation und die größte Bedrohung für sie und die Quellen allen Terrorismus in der Region ist.“ (Klar doch. Assads Massenmorde sind von Israel verursacht. Wenn sie denn Terror sind. Wenn nicht, egal – Israel ist trotzdem schuld.)

Ein offizieller Vertreter des Iran hat den Raketenangriff auf Israel abgestritten und schwört „Vergeltung“ für die israelischen Luftangriffe.

Nach syrischen Angaben hat der israelische Gegenschlag mit der „direkten Konfrontation“ „eine neue Phase“ eingeleitet. (Sprich: Israel ist der Aggressor.)

Der Palästinensische Islamische Jihad erklärte, Israels Vergeltungsschläge (gegen die iranischen Stellungen in Syrien) ließen keine andere Wahl als Israel militärisch anzugreifen.

Von der Hamas war zu vernehmen, der israelische Vergeltungsschlag in Syrien sei „Beweis, dass Israel der Hauptfeind der arabischen Nation ist und in der Region Terror schürt“.

Ein ranghoher Hamasführer drängte die Araber im Gazastreifen zu Hunderttausenden den Grenzzaun zu durchbrechen. Das sei eine fiktive Grenze.

Die Hamas belohnte verletzte Teilnehmer an den Ausschreitungen gegen den Gaza-Zaun mit insgesamt $500.000 aus Notfallmitteln.

Es scheint so, als habe die IDF eine technische Möglichkeit zur Verteidigung gegen die Terrordrachen gefunden. In den letzten Tagen sollen mindestens 20 Drachen abgefangen worden sein.

Freitag, 11.05.2018:

Die Fatah/PA plant in ihrem Budget für 2018 €330 Millionen für Terrorrenten ein.

Die IDF hat Luftbilder der angegriffenen Orte in Syrien veröffentlicht, die die Stellungen vor dem Angriff zeigen. Als Zahlen werden inzwischen folgende Angaben von Beobachtern gemacht: Der Angriff erfolgte mit 28 Flugzeugen (F-15 und F-16), es wurden 60 Luft-Boden-Raketen und etwa 10 taktische Boden-Boden-Raketen geschossen. Es gab 23 Tote, davon 8 Syrer und 15 „internationale“ Soldaten.

Die UNO-Friedensschützer im Libanon sagen, dass an der Grenze nach dem Angriff Israelis in Syrien alles ruhig ist. UNIFIL hatte die Patrouillen erheblich verstärkt.

Während des Monats April gab es mit 223 Anschlägen die meisten Terroranschläge dieses Jahr gegen Israelis. 192 davon beinhalteten Brandsätze. Die meisten der Angriffe erfolgten an der Gaza-Grenze, wo es im März 5 und im April 118 gab. Dort waren sie vor allem Teil der „Proteste“ zum „Marsch der Rückkehr“.

Samstag, 12.05.2018:

Zur Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem verdoppelt die IDF ihre Truppen am Gazastreifen, Judäa und Samaria.

Die neue Methode der IDF zur Bekämpfung der Terrordrachen scheinen Modellflieger zu sein. Ausgerüstet mit Messern an den Tragflächen können sie die Schnüre der Drachen durchschneiden, so dass diese ihre Brandsätze nicht bis nach Israel bringen können. Der Einsatz scheint sich bisher recht erfolgreich zu gestalten.

Die Organisatoren der „Marsch der Rückkehr“-Krawalle sagen, die Brände und Beschädigungen am Übergang Kerem Schalom seien „unglücklich“; der Übergang solle sicher bleiben. Außerdem sei Israel für die Schäden verantwortlich, weil von Soldaten verschossenes Tränengas die Leute dort in der Falle gehalten habe.

Ein 15-jähriger Gaza-Araber erlag heute nach Angaben aus Gaza den gestern bei den Krawallen erlittenen Verletzungen. Damit haben die gestrigen Krawalle 2 Todesopfer gefordert.

Die Hamas hat ihr Ziel des „Marschs der Rückkehr“ noch einmal bekräftigt: Israel soll vernichtet und „ganz Palästina“ „befreit“ werden.

Caroline Glick: „Deutschland stiftet einen neuen Weltkrieg an“

Rick Moran, The American Thinker, 16. April 2018

Einer der wichtigsten Helfer des Iran ist nach Angaben der international gefeierten Kolumnistin Caroline Glick Deutschland mit seiner Kanzlerin[1] Angela Merkel.

Während die USA darauf setzen beim Atomdeal mit dem Iran die Schrauben anzuziehen, hält Deutschland mit unseren europäischen Verbündeten dem Iran den Rücken frei, die derzeit intensive Verhandlungen mit den USA betreiben, um das Raketenprogramm des Iran im Zaum zu halten und ihn davon abzuhalten seinen Drang nach einem Atomprogramm wiederzubeleben.

Das mag nicht reichen, um den Deal zu retten, da Donald Trump klar gemacht hat, dass die Vereinbarung dramatisch verbessert werden muss, ehe er zustimmt sie fortzusetzen. Aber Glick sagt, Deutschland habe es abgelehnt der Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran zuzustimmen.

Breitbart:

Die letzten Wochen haben offizielle Vertreter der Administration Reportern gesagt, dass Deutschland dem Iran Technologie verkauft, die der Iran dazu nutzt dem Regime Assad zu helfen sein Chemiewaffenarsenal wieder aufzustocken.

Letzte Woche berichtete die Jerusalem Post, dass die deutsche Krempel-Gruppe Teile lieferte, die auf den iranischen Raketen gefunden wurden, die das syrische Regime bei seinen Chemiewaffenangriffen in Douma einsetzte.

Die deutsche Regierung lehnte es ab den offensichtlichen Krempel-Beitrag zu Assads Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten zu kommentieren.

Was den Atomdeal mit dem Iran angeht, ist Deutschland nach Angaben von Regierungsvertretern, die an den Verhandlungen mit den Europäern zur Ergänzung des Deals beteiligt sind, das Haupthindernis für substanzielle Veränderungen an der Vereinbarung.

Gemäß einem Bericht im Washington Free Beacon sagte ein offizieller US-Vertreter, Detuschland lehne es aber der Einsetzung von Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Programm zur Entwicklung ballistischer Waffen zuzustimmen.

Statt den Iran wegen seiner Entwicklung von ballistischen Raketen zu bestrafen, die nach Feststellung der Administration den Geist der Vereinbarung sowie verbindliche Resolutionen des UNO-Sicherheitsrat verletzt, sagen die Deutschen, nach Angaben des Regierungsvertreters, „der Westen solle einfach weiterhin auf Sanktionen verzichten und anbieten mit dem Iran über sein Raketenprogramm zu verhandeln, indem man dem Regime weitere wirtschaftliche Anreize zum Tausch für JCPA-artige Zugeständnisse bei den Raketen macht.“

Was die Hisbollah angeht, hat Deutschland Europa davon abgehalten weiter entschieden zu handeln.

So hat Benjamin Weinthal von der Foundation for Defense of Democracies festgehalten, dass Deutschland seit Jahren Bemühungen der EU-Mitglieder, insbesondere der Niederlande, blockierte die Hisbollah als Terrororganisation zu kennzeichnen. Deutschlands Verhalten wird durch eine unausgesprochene Vereinbarung mit der Terrorgruppe untermauert, dass die Hisbollah sich in Europa unter der Bedingung betätigen kann, dass sie keine europäischen Ziele angreift.

Seitdem die Sanktionen gelockert wurden, hat Deutschland mehr vom Handel mit dem Iran profitiert als jedes andere europäische Land. Man hasst den Gedanken, dass das alles eine Sache von Dollars und Cents ist, aber es gibt wirklich keine andere Erklärung.

Und dass das Wohlwollen auf die libanesische Terrororganisation Hisbollah ausgedehnt wird.

Es lohnt sich festzuhalten, dass Deutschlands zentrale Rolle bei der Stärkung des Iran und der Hisbollah den zentralen Grundgedanken von Deutschlands Nachkriegs-Staatsführung untergräbt. 70 Jahre lang hat die Bundesrepublik Deutschland darauf bestanden, dass sie die Lektionen aus den Aggressionen seiner Vergangenheit und Verbrechen gegen die Menschheit gelernt hat.

Nachdem die Deutschen zwei Weltkriege anfachten und den ungeheuerlichsten Völkermord der Menschheitsgeschichte verübten, bestehen sie darauf, dass sie der Aggression entsagen und ihre „besondere Verantwortung“ zum Schutz des jüdischen Staates ernst nehmen. Aber Deutschlands Umgang mit dem Iran und der Hisbollah einerseits und sein Umgang mit Israel andererseits weisen darauf hin, dass es, wie immer die Lektionen aussehen mögen, die Deutschland gelernt hat, die zwei wichtigsten verpasst hat.

Erstens: Wenn du einen Weltkrieg verhindern willst, solltest du nicht die Kräfte stark machen, die einen auslösen wollen.

Und zweitens: Wenn du dich verpflichtet hast zu verhindern, dass die Übeltäter einen weiteren Holocaust zu inszenieren, dann solltest du den Übeltätern, die sich der Vernichtung des jüdischen Staates verschrieben haben, nicht ermöglichen die Mittel zu erwerben das zu tun.

Glick ist keine spinnerte zionistische Irre. Ihr Blickwinkel ist wegen ihrer ausgezeichneten Quellen und ihrem scharfen Verstand bei der Analyse der Bedrohung durch den Iran immer wertvoll.

Die von ihr getroffenen Aussagen dazu wie Deutschland Teheran nicht nur dazu befähigt in Syrien Gewalt zu verüben, sondern auch den jüdischen Staat zu bedrohen, sollten beherzigt werden, wenn Trump danach strebt den Iran dazu zu zwingen Veränderungen am Atomdeal zu akzeptieren oder, sollte das scheitern, den Deal insgesamt verwerfen.

—–
Den kompletten Artikel von Carline Glick kann man hier auf Deutsch übersetzt lesen.

[1] Moran hat sich im Original vertan und Merkel als Deutschlands Präsidentin bezeichnet.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (08.-14. April 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2018 geführt.

Sonntag, 08.04.2018:

Ein Hamas-Vertreter soll angedeutet haben, dass die Gaza-Proteste eingedämmt werden könnten, wenn Israel die Wirtschaft im Gazastreifen stärkt – wozu mehr Export und Handelsfreiheiten gehören würden.

Mahmud al-Zahar von der Hamas drohte mit Angriffen auf israelische „Siedlungen tief in Israel“.

Ein ranghoher Vertreter des Iran betonte noch einmal, dass Israel innerhalb der nächsten 25 Jahre vernichtet wird; er ist sich sicher, dass die Hisbollah Haifa und Tel Aviv „platt macht“.

Der arabische Knesset-Abgeordnete Ahmed Tibi forderte die Araber auf die gewaltfreien Proteste fortzusetzen.
Die arabischen Abgeordnete Hanin Zoabi rief „Millionen Palästinenser auf nach Jerusalem zu marschieren“.

Verteidigungsminister Liberman erklärte, dass er Freitag getötete arabische Journalist eine Drohne über die Soldaten steuerte. Er erinnerte daran, dass die Hamas schon oft Journalisten und Krankenwagen für Terror eingesetzt hat.

Die IDF hat Team eingesetzt, das die Todesfälle am Gazastreifen untersuchen wird.

Mahmud Abbas sagte bei einem Treffen der Fatah, dass „keine politische Initiative akzeptabel ist, die nicht auf einer Zweistaatenlösung mit Ostjerusalem als Hauptstadt“ basiert.

Montag, 09.04.2018:

Mohamed Hamdan, Sprecher des PA-Verkehrsministeriums, beschwert sich bitter: Die Israelis haben die PA informiert, dass bis auf weiteres die Einfuhr von Reifen in den Gazastreifen untersagt ist. Das geht ja nun gar nicht, vor allem angesichts des akuten Mangels an Reifen dort, findet er. (Ja, wie sollen die Terroristen denn jetzt nur den Israelis mit dem Rauch von brennenden Reifen die Sicht versperren, wenn sie keine Reifen mehr haben…)

Das war ja auch langsam mal wieder nötig: Es gibt Behauptungen der PalAraber, Israel haben am letzten Freitag weißen Phosphor gegen die „Demonstranten“ eingesetzt. (Die angeführten „Beweise“ zeigen nur zweierlei: a) Es handelt sich um Tränengas-Einsatz; b) Sie verwenden mal wieder Bilder aus anderen Konflikten, um ihre Lüge zu „untermauern.)

Im März 1975 drangen 8 Terroristen vom Libanon aus über das Meer an den Strand von Tel Aviv vor und nahmen in einem Hotel Geiseln. Während der Befreiungsoperation ermordeten sie 8 Geiseln und 3 Soldaten. Die Fatah bezeichnet die Terroraktion in einem aktuellen Video als „größte und wunderbarste Qualitätsoperation“.

Am morgigen Dienstag wollen Mitglieder einer rechten jüdischen Bewegung in Umm el-Fahm demonstrieren und die Schließung einer Moschee fordern, aus der viele Terroristen hervorgegangen sind.

Der Terrorist, der am Sonntag bei Ma’ale Adumim einen Stichanschlag versuchte, ist seinen Verletzungen erlegen.

Die Hamas schwört, dass die „Proteste“ an der Grenze weitergehen werden, bis die „Palästinenser“ „nach ganz Palästina zurückkehren“.

Dienstag, 10.04.2018:

Israel hat ermittelt, dass der am Freitag getötete „Foto-Journalist“ vor allem eins war: ein altgedienter und ranghoher Hamas-Führer, der Jahre lang in den Sicherheitskräften der Hamas diente.

Die Zivilverwaltung riss am Montagabend eine mit EU-Mitteln gebaute illegale Schule ab, die von der PA in der Area C (volle israelische Kontrolle) in eine archäologische Grabungszone in den Hebronbergen gebaut worden war. Laut Reden bei der Eröffnung ausdrücklich „in Rekordzeit als Herausforderung an Israel“ – also nicht als Lehrinstitution. Jeder wusste, dass sie abgerissen werden wird. €41.000 für Propaganda zum Fenster hinausgeworfen.

Mittwoch, 11.04.2018:

Die PA benutzt erneut Bilder aus dem Holocaust (und von anderen Konflikten), um israelische Massaker im Unabhängigkeitskrieg zu „belegen“: Bilder von Holocaustopfern (von Amerikanern befreit) wurden so manipuliert, dass die US-Soldaten und die KZ-Kleidung nicht mehr zu sehen sind.
Dazu wird behauptet, dass jüdische Kämpfer 1948 Araber in Öfen verbrannten.
Und Opfer der Massaker von Sabra und Shatila 1982 wurden ebenfalls per Foto als Opfer der Juden von 1948 präsentiert.

Donnerstag, 12.04.2018:

Während eines Interviews im PA-Fernsehen erklärte der politische Analytiker Hani Abu Zeid: Die Juden mit Hitler konspiriert und der Holocaust war gar nicht so wild, alles übertrieben, aufgeblasen, eine Lüge, die sie verbreiten, damit sie die Juden nach Palästina bringen konnten.

Mahmud Abbas begrüßte den von der Hamas organisierten „Volkswiderstand“ in Form der Randale am Gazazaun.

Die Hamas lässt wissen, dass die Forderung, sie solle ihre Waffen abgeben, „Aggression gegen uns“ ist.

Freitag, 13.04.2018:

Bilanz vor dem Tag der Gefallenen: Seit der Erklärung der Unabhängigkeit 1948 gab es in Israel 3.134 Todesopfer durch Terror (darunter 122 Bürger des Auslands, die in Israel durch Terror ermordet wurden, sowie 100 Israelis, die durch Terror im Ausland ermordet wurden); innerhalb der letzten 12 Monate gab es 12 Terrortote. Diese Terroranschläge hinterließen 3.175 Waisen, darunter 114, die beide Eltern durch Terror verloren; 822 Witwen und 926 trauernde Eltern, die heute noch leben.

Die „9. Internationale Konferenz zur Heiligen Stadt Jerusalem“ in Ramallah kam zu dem Ergebnis, dass die „besetzte Stadt Al-Quds die ewige Hauptstadt Palästinas ist“. (Merke: Hier ist nicht die Rede von „Ost“-Jerusalem, sondern von ganz Jerusalem.)

Die PA jammert: „Trump unterstützt Israel blind. Wir brauchen Hilfe aus dem Ausland.“

Samstag, 14.04.2018:

Nach dem Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien hat Israel den Luftraum über dem Golan komplett gesperrt; Fluglinien wurden angewiesen diesen zu umgehen.

Wenn „nie wieder“ nichts bedeutet

David Gerstmann, The Tower, 2. März 2018

Foto: Washington Post/YouTube

Die zwei Worte „nie wieder“ haben eine machtvolle Bedeutung. Sie sprechen eine Verpflichtung aus einen weiteren Holocaust zu verhindern. Ob sie besonders bedeuten ein weiteres massenhaftes Abschlachten von Juden zu verhindern oder allgemeine das an jeder ethnischen Gruppe – die beiden Worte sind eine Verpflichtung.

Doch so machtvoll diese Verpflichtung auch ist, die Geschichte hat gezeigt, dass sie ohne den Willen diese Verpflichtung durchzusetzen nur Worte sind. Zwei Nachrichtenmeldungen dieser Woche zeigen den Grad, in dem die Verpflichtung „nie wieder“ aus der Redewendung gelöscht worden ist.

Der laufende Angriff auf das Viertel Ost-Ghouta kurz außerhalb von Damaskus trotz eines von den Vereinten Nationen erklärten Waffenstillstands zeigt, wie machtlos die Welt ist, wenn sie sich nicht entscheidet einem entschlossenen Feind entgegenzutreten.

Ein Anfang dieser Woche veröffentlichter offener Brief, unterschrieben von Aktivisten und Akademikern, forderte die Welt auf weitere Zerstörung in Syrien zu verhindern. Der Brief beschrieb die Dynamik, die sich in einem großen Teil der letzten drei Jahre wiederholt hat.

Ehute, während Idlib und Afrin brennen, offenbart sich das Unvermeidbare in Ghouta, dem riesigen Freiluft-Konzentrationslager, das ins fünfte Jahr unter Belagerung geht. Was als Nächstes geschieht, ist vorhersagbar, weil dieselbe Formel im Verlauf der letzten sieben Jahre wiederholt angewandt wurde. Nachdem eine Zivilbevölkerung zur Geisel gemacht wurde, Lebensmittel, Medikamente und jede Art von Hilfe blockiert wurde, bombardiert das Regime die Gegend erbarmungslos, insbesondere seine medizinischen Einrichtungen, bis sie kapituliert. Diejenigen, die überleben, werden dann aus ihren Häusern vertrieben, die danach für demografische Planungen mit dem Ziel der Schaffung politisch homogener Geografien enteignet werden.

Der Brief macht den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dafür verantwortlich, dass nicht verhindert wurde, „was die UNO-Ermittler für Kriegsverbrechen selbst als Verbrechen der Auslöschung bezeichnet hatten.“

Die Welt ist ein „passiver Ermöglicher“ der Zerstörung, die vom Regime Assad „unter Mithilfe örtlicher und Auslandsmilizen, mit iranischer strategischer und finanzieller Hilfe, mit russischer Luftmacht und Söldnern“.

Während der Brief keine konkreten Empfehlungen zur Beendigung des Schlachtens in Syrien gibt, steht er als Beleg für die Tatsache, dass „nie wieder“ ohne den Willen zu handeln nichts ist.

Ein ähnliches Zeugnis für die Untätigkeit der Welt wurde am selben Tag im Magazin Tablet veröffentlicht. Darin kritisierte Kassem Eid, ein Syrer, der Bashar al-Assads ersten Chemiewaffenangriff auf Ost-Ghouta im August 2013 überlebte, die Welt heftig wegen ihrer Apathie gegenüber dem Leiden des syrischen Volks. Bemerkenswert an Eids Zeugnis ist, dass es sich gegen Samantha Power richtet, die während Barack Obamas zweiter Amtszeit als Präsident US-Botschafterin bei der UNO war.

Power erlangte erstmals Berühmtheit, als sie darüber schreib, wie amerikanische Politik ihre Verantwortung zum Handeln zur Verhinderung der Völkermorde in den 1990-er Jahren im Irak, in Bosnien und Ruanda aus dem Weg gingen. Als sie von Präsident Barack Obama auf ihren Posten berufen wurde, glaubte mancher, ihre Kritik an früheren Administrationen würden sie dazu drängen Obama zu überzeugen, jede Wiederholung solcher Vernichtung zu verhindern.

Obwohl er anfangs von der Macht beeindruckt war, kam Eid später zu dem Schluss, dass Power und der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes „ein Alternativuniversum schufen, um den Völkermord in Syrien zu kaschieren“.

Aber das Blutbad in Syrien ist nur eine der Manifestationen der aktuellen Leere der Redewendung „nie wieder“.

Diese Woche kündigte der Iran an, dass er im April ein „Sanduhr-Festival“ in Erwartung der voraussichtlichen Vernichtung Israels in 25 Jahren veranstaltet. Es gab zwar aus Pro-Israel-Gruppen jede Menge Kommentare dazu, aber es scheint praktisch keine Reaktion aus der Welt insgesamt zu geben.

Wäre eine solche Konferenz eine einmalige Sache, könnte Schweigen angemessen sein, weil es vielleicht nur eine Hybris ist. Aber diese ist keine einmalige Anomalie, es ist Teil eines Musters der Führung des Iran, die zu Israels Vernichtung aufruft. Und es sind nicht nur Worte; wie das Eindringen einer iranischen Drohne in den israelischen Luftraum vor drei Wochen zeigt, lässt der Iran seinen Worten Taten folgen.

Zu diesen Taten gehören die Gründung schiitischer Milizen, die im gesamten Nahen Osten stationiert werden, die Einrichtung von Militärbasen in Syrien und die Bewaffnung der Terrorgruppen Hamas und Hisbollah an Israels südlichen und nördlichen Grenzen.

Der Iran bestätigt seine Drohungen gegen Israels Existenz mit konkretem Handeln, um diese Drohungen Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Der Iran redet nicht nur von der Vernichtung des einzigen jüdischen Staats der Welt, er arbeitet auf das Ziel hin, aber statt zu sagen „nie wieder“ sagt die Welt „Wen juckt das schon?“

Ob wir das Gemetzel in Syrien diskutieren oder die Drohungen des Iran gegen Israel: Beides hat sich im Verlauf der letzten zweieinhalb Jahre verschlimmert, da die Welt mit dem Iran einen Atomdeal abschloss und umzusetzen begann, der dem Iran erlaubte einen Großteil seiner atomaren Infrastruktur  zu behalten und eine Atomwaffe zu produzieren auf einem Gleitpfad zu einem industriellen Urananreicherungsprogramm, das ihm erlauben würde nach Belieben eine Atomwaffe herzustellen, bis der Deal ausgelaufen ist. Der Deal machte zudem Milliarden Dollar verfügbar, die der Iran in seine Terror-Handlanger und in seine konventionellen wie nichtkonventionellen Militärprogramme gesteckt hat.

Zur gleichen Zeit, in der die Welt den Atomdeal im Juli 2015 mit dem Iran zum Abschluss brachte, war der iranische General Qassem Soleimani in Moskau und warb Russlands Hilfe dabei an den Bürgerkrieg in Syrien umzudrehen. Russlands Beteiligung am syrischen Bürgerkrieg ist entscheidend dabei gewesen den Krieg zugunsten von Assad zu drehen. Obwohl Soleimani einem ständigen internationalen Reiseverbot unterliegt, wurde wegen seiner Reisen nichts gegen ihn, den Iran oder Russland unternommen. Beamte in der Obama-Administration haben eingenstanden, dass die Vereinigten Staaten nichts gegen die Beteiligung des Iran in Syrien unternahmen, um den Atomdeal nicht zu koppen. Der Atomdeal wurde damit zum Hebel des Iran, mit dem er seine Destabilisierungspolitik im gesamten Nahen Osten zu verfolgen.

Mit der Zunahme der andauernden Zerstörung in Syrien und der Drohung des Iran gegen Israel sollte die Welt nicht aufgefordert werden den Atomdeal zu erhalten. Der Atomdeal hat die Aggression des Iran angespornt. Sorge um den Atomdeal ist fehl am Platz. Der Iran, hat die UNO festgestellt, exportiert Waffen an die Houthi-Rebellen im Jemen. Das ist nicht nur eine Verletzung des Waffenembargos gegen die Houthis, sondern eine Verletzung der Resolution 2231 des UNO-Sicherheitsrats, mit dem der Atomdeal in Kraft gesetzt wurde. Gemäß der Resolution 2231 ist es dem Iran immer noch verboten alle möglichen Waffen zu exportieren, einschließlich ballistischer Raketen.

Dem Iran zu gestatten weiterhin straflos seine internationalen Vereinbarungen zu verletzen, wie wir es beim Atomdeal gesehen haben, wird nur zu weiterem rechtswidrigen Verhalten ermutigen. Solange er weiter Israels Existenz bedroht, darf dem Iran nicht gestattet werden ballistische Raketen zu entwickeln, die Israel erreichen können. Und solange der Iran es ablehnt internationale Normen bezüglich des Verhaltens seiner Führer zu akzeptieren, sollten diese als Pariahs behandelt werden, nicht als geehrte Gäste internationaler Foren.

Wenn die Worte „nie wieder“ irgendeine Bedeutung haben sollen, muss der Aggression entgegengetreten werden. Zuerst muss das mit diplomatischer Isolation und wirtschaftlichen Maßnahmen erfolgen. Wenn solche Reaktionen nicht ausreichen, um den Iran abzuhalten, dann könnten militärische Maßnahmen notwendig werden. Aber ohne Stärke gegen den Iran und seine dunklen Pläne im Nahen Osten zu zeigen, wird „nie wieder“ nichts bedeuten.