Nach dem Libanonkrieg 2006 – Kommentar (3): Die Voraussetzungen für die Katastrophe schaffen

Am 12. Juli überfiel ein Kommando der Hisbollah aus dem Libanon heraus eine israelische Patrouille, tötete 8 Soldaten und entführte zwei. Zur Ablenkung beschoss die Hisbollah Israel massiv mit Katjuscha-Raketen. Israel reagierte mit einem Einmarsch in den Südlibanon. Die Kämpfe dauerten etwa einen Monat, dann ließ sich die israelische Regierung von der UNO, Westeuropa und den USA zu einem Waffenstillstand überreden. Es wurde versprochen, im Südlibanon eine Schutztruppe von 15.000 UNO-Soldaten zu stationieren, die dafür sorgen sollte, dass die Hisbollah entwaffnet wird und keine Bedrohung für Israel mehr darstellt. So viel zur Vorgeschichte.

Was nach dem Beginn des Waffenstillstands geschah und wie dieser sowie die Versprechen an Israel einzuschätzen sind, dazu folgen einige Kommentare. Ich habe auch den von Charles Krauthammer übersetzt, obwohl ich denke, dass er völlig falsch liegt. Ich stelle ihn an den Anfang, weil die übrigen Texte aufzeigen, dass die bei Krauthammer beschriebenen Voraussetzungen nicht erfüllt werden – im Gegenteil: Die Erfahrungen aus diesem Krieg führen sogar dazu, dass anderer Feind Israels seine strategischen Planungen ändert.

Hier der dritte von insgesamt 5 Kommentaren zur damals aktuellen Lage:

Caroline Glick, The Jewish World Review, 1. September 2006

Am Dienstag warnte Shin Bet-Direktor Yuval Diskin vor der wachsenden Bedrohung der Sicherheit Israels, die aus dem Gazastreifen und dem nördlichen Samaria seit dem Ende des letzten Krieges ausgeht. Wenn die richtigen Schritte nicht unternommen werden, um die massiven Transfers fortschrittlicher Waffen in den Gazastreifen zu stoppen, warnte er, wird dieser sich in ein paar wenigen Jahren in einen zweiten Südlibanon verwandeln.

Im Libanon selbst schafft die Hisbollah gerade die Illusion einer Zusammenarbeit mit der libanesischen Armee im Süden, um uns alle einzuschläfern, während sie still und heimlich ihre Streitkräfte in Erwartung des iranischen Befehls, den Krieg gegen Israel wieder aufzunehmen, erneut aufbaut. Ohne Zweifel zielten die Behauptungen von Hisbollah-Häuptling Hassan Nasrallah in der letzten Woche, die Hisbollah habe nicht die Absicht eine zweite Runde zu beginnen und dass man sich nicht vorstellen konnte, dass Israel auf die Entführung von Ehud Goldwasser und Eldad Regev am 12. Juli so massiv antworten würde, darauf ab Israel zu verwirren und die Libanesen zu beruhigen. Wenigstens soweit es Israel angeht hat er sein Ziel erreicht. Premierminister Ehud Olmert und die israelischen Medien stürzten sich auf Nasrallahs Äußerungen, diese seien der Beweis, dass Israel den Krieg gewonnen habe.

Inzwischen macht die Ayatollah-Republik stetig weitere Fortschritte beim Erwerb atomarer Fähigkeiten. Die konzilianten internationalen Reaktionen auf die Ankündigung des iranischen Präsidenten Mahmud Amadinedschad am Donnerstag, der Iran lehne die Forderung des UNO-Sicherheitsrats ab, es solle alle Urananreicherungsaktivitäten gingen sogar Ahmadinedschads unverschämter Äußerung voraus. Am Mittwoch war EU-Außenpolitikchef Javier Solana schwer damit beschäftigt die Gespräche mit dem Iran wieder in Gang zu bringen.

Die UNO ihrerseits verhält sich nicht wie ein internationaler Polizist, sondern wie der Anwalt des Iran. Während seines Besuchs in Israel am Mittwoch klang UNO-Generalsekretär Kofi Annan wie ein arabischer Führer mit seinen zügellosen, anstößigen Verurteilungen Israels wegen jeder Verteidigungshandlung, die es im Gazastreifen und im Libanon unternommen hatte, auf der einen und seiner scheinbar endlosen Toleranz für die Drohungen mit dem atomaren Holocaust des Iran gegen Israel auf der anderen Seite.

Während seiner Pressekonferenz mit Olmert gestand Annan, dass aus seiner Sicht das Problem mit den Drohungen des Iran Israel auszulöschen nicht darin besteht, dass sie illegal oder moralisch unentschuldbar sind. Die Drohungen des Iran seien eher einfach deshalb falsch, weil Israel ein Mitgliedsstaat der UNO ist. In surrealistischer Ignorierung der Anstrengungen des Iran Atomwaffen zu erwerben sowie seine Oberbefehlsgewalt im jüngsten Krieg im Libanon und dem Gazastreifen sagte Annan diesen bizarren Satz: „Man kann Israel nicht mit Worten wegwischen.“

Heute steuert die Regierung Olmert-Livni-Peretz, ohne dass die israelische Öffentlichkeit das weiß, einen Kurs, der, sollte er nicht schnell verlassen werden, unser Recht auf Selbstverteidigung – und in Erweiterung unsere Unabhängigkeit – von anderen abhängig machen. Die Vermehrung der Bedrohungen der Sicherheit Israels durch die Regierung verschlimmert, die ein diplomatisches Angebot der UNO und der EU fördert, Israels Recht sich gegen die Hisbollah, die Palästinenser und den Iran zu verteidigen Stück für Stück abzubauen.

Die gegenwärtige Gefahr entstammt dem Text der Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrats, die die Richtlinien der Feuereinstellung im Libanon vorgab. Diese Entscheidung stellte einen beispiellosen diplomatischen Sieg der Hisbollah dar, da sie die subnationale, jihadistische, illegale Miliz mit Israel auf eine Stufe stellt.

Mehr noch: Die Resolution 1701 setzte die Bedingungen für die Verstärkung der UNIFIL-Truppen auf eine Art und Weise, die es der Hisbollah ermöglicht die Wiederaufrüstung ihrer Einheiten fortzuführen und ihre Präsenz im Südlibanon zu behalten, während Israel davon abgehalten wird sein Recht auf Selbstverteidigung gegen die wachsende Bedrohung auszuüben.

Abgesehen von der Sprache zur Rollen von UNIFIL verschreibt 1701 die Handlungsfreiheit Israels auf drei zusätzliche Weisen. Erstens nannte die Resolution Ahmadinedschads Anwalt, Kofi Annan, als Richter über die Befolgung der Resolution durch die jeweilige Seite. Annan offenbarte vor zwei Wochen, wie der diese Autorität nutzen will, als er die IDF-Stoßtrupp-Aktion in Baalbek verurteilte, während er seine Aufrufe an Israel begann, die Luft- und Seeblockade des Libanon aufzuheben und damit der Hisbollah zu ermöglichen sich nicht nur auf dem Landweg, sondern auch dem Luft- und Seeweg wiederzubewaffnen.

Zweitens ist Tatsache, dass die Entscheidung die EU zu ermächtigen die UNIFIL zu beherrschen für Israel katastrophal, obwohl Olmert und Livni laut die im Libanon zu stationierenden europäischen Truppen als wichtige diplomatische Errungenschaft Israels verfechten. Während die Europäer ihre „Liebe“ zu Israel demonstrieren, machen sie kein Geheimnis aus der Tatsache, dass ihre Entscheidung die UNIFIL zu führen, von ihrer Absicht motiviert ist Israel davon abzuhalten sich zu verteidigen.

Italiens kommunistischer Außenminister Massimo D’Alema stellte diesen Punkt in seinem Interview vom letzten Freitag mit Ha’aretz klar. Er erklärte dort, dass das Ziel der EU im Libanon sei „Israel zu beweisen, dass es seine Sicherheit durch die Politik des Friedens besser sicherstellen kann als durch Krieg“.

D’Alema beleidigte dann die USA, als er hinzufügte: „Die amerikanische Politik, die auch Israel unterstützte, schuf eine unmögliche Situation. Man dachte, dass es möglich sei die Welt über die Macht einer hegemonialen, liberalen Macht zu kontrollieren. Diese Philosophie hat schweren Schaden verursacht und nun suchen die USA nach einem logischen Ausweg.“

Mit der Stationierung der UNIFIL wollen die Europäer also zeigen, dass der einzige Weg mit Feinden zu kämpfen, die uns vernichten wollen, Appeasement und immer mehr Appeasement ist.

Die Europäer und Annan verbergen die Tatsache ebenfalls nicht, dass sie planen ihre Stationierung im Libanon als Sprungbrett zur Gewinnung größeren Einflusses auf Israel in seinem Umgang mit den Palästinensern zu nutzen. In dieser Stimmung erklärte D’Alema: „Ich denke, wenn die Dinge im Libanon gut laufen, wird auch ein gleicher positiver Prozess im Gazastreifen beginnen: die Freilassung von [Unteroffizier Gilad] Shalit, eine palästinensische Einheitsregierung, die die von der internationalen Gemeinschaft gesetzten Kriterien erfüllt, und die Anwesenheit einer UN-Streitmacht, um die palästinensische Regierung zu stärken.“

Hier schließt sich die EU offen den Kräften der radikalen, linksextremistischen israelischen Politikern, an die von Meretz-Chef Yossi Beilin angeführt werden, der seit zwei Jahren in aller Stille die Vorstellung der Internationalisierung des Konflikts voran treibt. Nachdem Israels Verhandlungen wie seine einseitige Übergabe von Land an die Palästinenser jeweils zu Krieg führten, wird gedacht, dass die Palästinenser Israel akzeptieren werden, nachdem die UNO dem jüdischen Staat die Fähigkeit geraubt hat sich zu verteidigen.

Wenn das oben Angeführte nicht ausriecht uns zu überzeugen, dass die UNIFIL-Truppen, deren Ankunft von Olmert-Livni-Peretz so sehnsüchtig erwartet wird, für Israel nichts Gutes ist, dann gibt es da noch das islamische Element der angekündigten Streitmacht. Annan wie die Europäer bestehen darauf, dass eine Streitmacht von bis zu 7.000 Soldaten aus muslimischen Ländern zur UNIFIL-Truppe gehört. Diese Soldaten werden aus Bangladesch, Indonesien, Malaysia und der Türkei kommen. All diese Länder werden allgemein als „moderate muslimische Länder“ bezeichnet. Diese Beschreibung muss hinterfragt werden.

Ein Koalitionsmitglied der Regierung Bangladeschs ist die jihadistische Partei Jamaat-e-Islami. Ihre Studentenaktivisten verschickten vor kurzem Todesdrohungen an zwei prominente Intellektuelle, weil die die Jugend des Landes die Werte des Säkularismus, der Demokratie und der Wissenschaften lehrten.

Außerdem wurde im November 2003 der bengalische Journalist Salah Uddin Shoaib Choudhury verhaftet, als er darauf wartete ein Flugzeug nach Bangkok zu besteigen, um dann nach Tel Aviv weiterzufliegen. Choudhary, der in Israel an einer Konferenz darüber teilnehmen sollte, wie die Medien zum Frieden betragen könnten, wurde Volksverhetzung und Spionage für Israel vorgeworfen. In den 17 Monaten seiner Einkerkerung wurde er wiederholt gefoltert. Bangladesch will 2.000 Soldaten in den Libanon schicken.

Dann gibt es Indonesien, den größten muslimischen Staat. Als Strafe für die Aufhetzung zu den Terror-Bombenanschlägen in Bali 2002, durch die 202 Menschen getötet wurden, verurteilte die nicht allzu unabhängige indonesische Justiz Jemaah Islamiyah-Führer Abu Bakar Bashir zu 30 Monaten Gefängnis, von denen die letzten fünf im Juni ausgesetzt wurden.

Im Mai wurde Ahmadinedschad bei seinem Besuch in Jakarta von jubelnden Massen empfangen. In einem Interview mit dem Wall Street Journal vom Dienstag (29. August) sagte der indonesische Verteidigungsminister Juwono Dudarsono, dass er glaube, der beste Weg den Libanon sicher zu machen sei die Hisbollah-Truppen in der libanesischen Armee aufgehen zu lassen.

Als der Krieg im Libanon tobte, rief die malaysische Regierung alle Nationen der Welt auf ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel zu kappen. Diese Woche sagten malaysische Offizielle, es gebe keine Rechtfertigung dafür, dass der Westen gegen das Atomprogramm des Iran sei.

Unter allen muslimischen Ländern, die planen Soldaten zu UNIFIL beizusteuern, ist die Türkei das einzige, das diplomatische Beziehungen zu Israel hat. Die Folge ist, dass ihre Soldaten bis jetzt die einzigen sind, die die Regierung Olmert-Livni-Peretz bereit ist, im Libanon eingesetzt zu sehen. Vor zwei Wochen sagte Olmert bei einem Besuch des türkischen Außenministers Abdullah Gul: „Die Türkei spielt eine wichtige Rolle im Nahen Osten und wird das weiter tun.“ Er fügte hinzu: „Israel hat Vertrauen zur Türkei.“

Während es bis zur Bildung der islamistischen Regierung der AKP 2002 Sinn machte, dass israelische Premierminister solche Dinge sagten, sind solche Äußerungen heute nicht gerechtfertigt. In den letzten Jahren hat sich die Türkei von einem festen Verbündeten der USA und Israels zu einem der offenstens antiamerikanischen und antisemitischen Staaten der Welt gewandelt. Überdies hat die Türkei große Anstrengungen unternommen, ihre Beziehungen zur arabischen Welt und dem Iran zu verbessern.

Im Verlauf des Krieges entdeckte der IDF-Militärgeheimdienst, dass der Iran Waffen für die Hisbollah durch die Türkei transportierte. Nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar war der türkische Premierminister Recip Erdogan der erste internationale Führungspolitiker, der bei einem offiziellen Besuch Gastgeber für die Terrorführer der Hamas war. Während des Krieges kündigte Erdogan Unterstützung für die Hisbollah an und erklärte: „Niemand sollte von uns erwarten neutral und unparteiisch zu sein.“

Aus all dem wird offensichtlich, dass die Beteiligung muslimischer Armeen in der UNIFIL-Truppe – selbst, wenn sie nur aus der Türkei kommen – leicht zu einer Lage führen kann, in der die IDF sich in einem Kampf gegen UNO-Truppen wieder findet. Alternativ, so wie es die UNO und die EU voraussehen und eingeschüchtert von der „internationalen Gemeinschaft“, könnte die Regierung Olmert-Livni-peretz einfach Israels Recht auf Selbstverteidigung angesichts der wachsenden Bedrohung durch die Hisbollah, die Palästinenser und den Iran aufgeben.

Was Amerika angeht, so zeigt die Regierung Bush, wie die Regierung Olmert-Livni-Peretz, akute Zeichen eines Politik-Zusammenbruchs. In einem unerklärlichen Zug gab das Außenministerium dem früheren iranischen Präsidenten Mohammed Khatami ein Visum. Obszönerweise ist der ehemalige Führer und Regime-Presseagent eingeladen worden in der National Cathedral in Washington D.C. eine Rede zu halten.

Wie sie das zu Beginn des Krieges im Libanon machte, hat die Regierung Olmert-Livni-Peretz die richtigen Ziele für das Management des Waffenstillstands gesetzt. Aber wie es während des Krieges ebenfalls getan hat, hat sie alle möglichen Schritte unternommen um sicherzustellen, dass diese Ziele nicht erreicht werden.

Gegenwärtig hofft die Troika, dass Israel über die UNIFIL eine Koalition gegen die Hisbollah zusammenschustern wird, während sie in Wirklichkeit die Formierung einer Koalition erleichtert, die die Hisbollah vor Israel schützen wird. Sie haben darin versagt anzuerkennen, dass Israel für die Sicherstellung der nationalen Sicherheitsinteressen nicht verhandeln, sondern handeln muss. Der einzige Grund, dass die EU und die UNO sich wohl damit fühlen Israel herumzukommandieren, ist der, dass die Regierung Olmert-Livni-Peretz ihnen gehorcht.

Das muss so nicht sein. Kein Land der Welt lässt sich von Außenstehenden seine Politik zu grundlegenden Fragen der nationalen Sicherheit diktieren. Israel darf nicht das erste sein, das dies tut.

„Euer Geld UND euer Leben“

Die neue Einheitsregierung der Palästinenser erfüllt lediglich die Befürchtungen der „Skeptiker“. Nichtsdestotrotz gilt sie in weiten Kreisen Europas als Neuanfang und die Forderung mit ihr zu verhandeln und sie zu unterstützen ist weit verbreitet. Wie das einzuordnen ist und wie man das bewerten sollte, zeigt Caroline Glick sehr drastisch auf:

Die israelische Linke, die Europäer und das Außenministerium unternahmen den ihnen einzig möglichen Schritt

Caroline Glick, Jewish World Review, 20. März 2007

Angst und Vorahnung erfüllten in den Tagen vor der Vereidigungszeremonie für die neue Hamas-Fatah-Terrorregierung in der palästinensischen Autonomie den Raum. Seit der saudische König Abdullah letzten Monat die Kapitulation der Terrorgruppe Fatah gegenüber der Terrorgruppe Hamas aushandelte, flüsterte jedermann, der irgendjemand ist, dieselben Fragen: Wie würden die Terroristen es zustande bringen, die Existenz Israels in einer Regierungsplattform unterzubringen, die die Legitimität eines jüdischen Staates anerkennt? Was würde die Regierung, die im Großen und Ganzen aus Terroristen besteht, über den Terrorismus sagen? Wie würde sie der Frage der 4 bis 5 Millionen so genannter palästinensisch-arabischer Flüchtlinge ausweichen, die sich in Tel Aviv und Haifa niederlassen wollen?

Und am wichtigsten: Jedermann wollte wissen, wie die palästinensische Terroristen-Einheitsregierung den so genannten Friedensprozess angehen würde, bei dem palästinensische Terroristen Israel Frieden versprechen, aber nie liefern, während Israel ihnen Land, Gewehre, Geld und internationale Legitimität gibt. Wie würden sie den „Glaubensgrundsatz“ behandeln, der besagt, dass die Welt sicher und friedlich sein wird, wenn nur die Juden Judäa, Samaria und Jerusalem sowie einen Haufen Geld der Hamas-Fatah aushändigen?

Würden sie die Lippenbekenntnis-Anforderungen des Quartetts erfüllen und der Gewalt abschwören, Israels Existenz anerkennen und die Vereinbarungen zwischen Israel und der PLO akzeptieren, die uns das derzeitige Paradies des Friedens im Verheißenen Land brachten?

In operativen Begrifflichkeiten: Was die Leute letztlich interessierte, war, ob die Palästinenser der israelischen Linken, den Europäern und dem [US-]Außenministerium die Gründe liefern würden, die direkte europäische Finanzierung, Bewaffnung und das Eintreten für die palästinensischen Terrorgruppen gegen Israel wieder aufzunehmen und Israel unter Druck zu setzen die Zugeständnisse an die Hamas-Fatah-Regierung wieder aufzunehmen.

Traurigerweise – für die Friedensstifter – ist die Antwort auf alle obigen Fragen: Nein. Die Palästinenser haben unter der Hamas-Fatah-Regierung ihren Unterstützern den Rücken gekehrt: der israelischen Linken, Europa und dem Außenministerium. Die Plattform ihrer Regierung ist Antithese für alles, wofür die israelische Linke, die EU und das Außenministerium zu stehen vorgeben.

Statt die Legitimität Israels zu akzeptieren, lehnt die neue Regierung Israels Existenzrecht ab. Der PA-Vorsitzende und Fatah-Terrorchef Mahmud Abbas erklärte, das so genannte „Rückkehrrecht“ (oder die unbegrenzte Einwanderung von Millionen fremder Araber in den Staat Israel) – die zur Vernichtung Israels führen würde – ist die nicht verhandelbare Position der gesamten Hamas-Fatah-Terrorregierung.

Statt der Gewalt abzuschwören erklärte Hamas-Terrorboss und PA-Premierminister Ismail Haniyeh am Samstag klar, dass seine Hamas-Fatah-Regierung „alle Formen des Widerstands“ unterstützt. Abbas Lakai, Parlamentarier, palästinensischer Unterhändler und korrupter Fatah-Geschäftsmann Nabil Shaath plapperte diesen Punkt im Auftrag der Fatah nach. In Verteidigung der Unterstützung des Terrors durch die Terrorregierung sagte Shaat: „Das Recht auf Widerstand gegen die Besatzung ist ein legitimes Recht… Das sollte uns nicht davon abhalten eine Hudna [zeitlich begrenzter Waffenstillstand] anzustreben, besonders, wenn das im Interesse der Palästinenser ist. In der Zwischenzeit werden wir unser Recht auf Widerstand nicht aufgeben.“

Und tatsächlich besagt die Regierungsplattform, dass der „Widerstand“ nur bei Verwirklichung des „Rückkehrrechts“ angehalten werden kann. Was Frieden angeht, so gibt der Einheits-Handel zwischen Fatah und Hamas den Friedenskrämern keinen Raum. Die Regierungsplattform autorisiert zwar Abbas zu Verhandlungen mit Israel, aber Haniyeh erklärt, dass jede Vereinbarung, die einen palästinensischen Staat in Judäa, Samaria und Gaza anerkennt, das Recht der Palästinenser ihre „Befreiung“ des Restes von Palästina, d.h. Israel, nicht behindern darf.

Angesichts der völligen Zurückweisung ihrer Minimalbedingungen unternahmen die israelische Linke, die Europäer und das Außenministerium den einzig Schritt, den sie unternehmen konnten: Sie ignorierten alles, was die Palästinenser sagten und taten. Gegenüber der absoluten Verschreibung der Palästinenser zu Terror und Erpressung haben sie die Augen geschlossen und sich der Fantasie ergeben, dass man mit den Palästinensern einen Handel abschließen könnte.

Menachem Klein ist einer der Propagandisten der Genfer Initiative aus dem Jahr 2003, wo radikale Linke unter der Führung von Meretz-Chef Yossi Beilin, finanziert von der Schweizer Regierung, eine Kapitulationsvereinbarung mit den Palästinensern, geführt vom ehemaligen Propagandaminister Yasser Abed Rabbo, unterzeichneten. Ohne Vollmacht von irgendjemandem überschrieben Klein und seine Kollegen den Laden der PLO und bestanden dann darauf, dass die israelische Regierung für alle Probleme der Region verantwortlich sei, weil sie einen solchen Kuhhandel nicht selbst unterschrieben hatte.

Bei Ynet schrieb Klein, dass es jetzt an der Zeit, dass die radikale Linke die Übung des Bruchs israelischen Rechts wiederholte, das Kontakte mit Terrorgruppen wie der Hamas verbietet, und noch eine weitere Kapitulationsvereinbarung ausgehandelt werden soll.

In seinen Worten: „Nicht nur die israelische Regierung sollte mit der palästinensischen Einheitsregierung Kontakt pflegen, die israelische Linke sollte das ebenfalls tun. Die israelische Linke sollte mit Gesprächen allein mit Abbas nicht zufrieden sein. Wenn die israelische Regierung ihr im Weg steht, sollte die Linke die Taktik wieder aufnehmen, die sie in den 1980-er Jahren charakterisierte, als die Regierung ein Gesetz einbrachte, das Kontakte mit PLO-Repräsentanten verbot. Mit der Hilfe verschiedener europäischer Regierungen kann auch dieses Hindernis überwunden werden.“

Kleins Aufruf wurde von Verteidigungsminister und Chef der Arbeitspartei, Amir Peretz, wiederholt. Als er am Sonntag bei einem Treffen des Kabinetts sprach, forderte Peretz, dass Israel einen eigenen Friedensplan einbringt, der auf dem Angebot gründet, dass Israel nicht darauf besteht, dass die Palästinenser zuerst den Terrorismus aufgeben, bevor Israel ihnen mehr Land überlassen kann. An Prinzipien, wie dem Recht der Bürger Israels nicht ermordet zu werden, festzuhalten, lässt Israel friedensfeindlich aussehen, erklärte Peretz.

Wie ihre israelischen Klienten haben die Europäer keinen Hehl aus ihrem Eifer gemacht die Terrorregierung zu umarmen. In Erinnerung an ihre Quisling-Vorgänger sind die Norweger das erste europäische Land geworden, das sie voll anerkennt.

Den Neo-Quislingen folgten die EU und Italien, die beide den Palästinensern Gratulationsbriefe zu ihrer neuen Terrorregierung schickten. Es wird berichtet, dass Frankreich zugestimmt hat, den Außenminister der Hamas-Fatah-Terrorregierung zu empfangen; und Großbritannien hat versprochen seine „humanitäre Hilfe“ für die Palästinenser weiterzuführen.

Das Außenministerium seinerseits, das festsetze, es würde nicht mit der Hamas sprechen, ist mehr als glücklich mit Ministern der Fatah zu sprechen, die die Agenten der Hamas machen. Salam Fayad, Lieblings-Terrorfinanzier der Amerikaner und recycelter PA-Finanzminister, wird Ende dieser Woche Washington besuchen. Bei einer seiner jüngsten Heldentaten hatte Fayad die Aufsicht über das Verschwinden von 100 Millionen Dollar Steuergewinne, die Israel an Abbas’ Büro überwies.

Die Palästinenser könnten bezüglich ihrer Forderungen nicht klarer sein. Sie haben keinerlei Schritte auf Israel zu gemacht, nicht einmal auf ihrer ergebenen Unterstützer, und wollen, dass Israel aufhört sich zu verteidigen; und sie wollen, dass Israel und der Rest der Welt ihnen haufenweise Geld gibt. Ersteres wollen sie, um Israel ohne Furcht angreifen zu können. Letzteres wollen sie, weil sie, so sehr sie sich Israels Vernichtung verschrieben haben, absolut nicht daran interessiert sind ihre eigene Gesellschaft und Wirtschaft in irgendetwas zu entwickeln, was einem lebenswerten Staat ähnelt. Sie sind nicht einmal in der Lage ihre eigenen Leute zu ernähren. Und deshalb brauchen sie uns, damit wir das für sei tun, selbst wenn sie gegen uns Krieg führen.

Das macht zwar alles sehr wütend, aber es gibt in dieser Woche nichts Neues an den Taten irgendeiner der beteiligten Parteien. Man könnte gar durch das Lesen 60 Jahre alter Dokumente zeigen, dass sich substanziell sehr wenig geändert hat, seit die palästinensischen Araber erstmals auf Terror zurückgriffen, um das Entstehen des jüdischen Staates zu verhindern.

Das britische Weißbuch von 1939 gibt zwar „uneingeschränkte Verurteilung“ bezüglich „von arabischen Terroristen gegen Mitaraber und Juden gleichermaßen angewendeter Methoden“ Ausdruck, um dann nur zu erklären, dass „nicht geleugnet werden kann“, dass die einzig angemessene Antwort auf den arabischen Terror ist, die jüdische Einwanderung zu kappen und damit das europäische Judentum seinem Schicksal zu überlassen. Das einzige, wofür die Briten die Anwesenheit der Juden haben wollten, was „das ganze Finanz- und Wirtschaftssystem Palästinas“ aufrecht zu erhalten.

Es muss nicht gesagt werden, dass die palästinensischen Araber das Zugeständnis einsteckten und die Anschläge weiter führten, weil der britische Plan zu „pro-jüdisch“ war. Im September 1948, mitten im Unabhängigkeitskrieg, der anfing, weil die arabische Welt und die palästinensischen Araber einen Vernichtungskrieg gegen Israel begannen, statt die Teilung des Landes durch die UNO zu akzeptieren, erklärte UNO-Vermittler Graf Folke Bernadotte, dass der Plan ohne die „wirtschaftliche Union“ zwischen den Arabern und den Juden ohnehin zum Scheitern verurteilt sei, weil es „gerechtfertigte Zweifel bezüglich der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit des vorgeschlagenen arabischen Staates“ gab.

Die palästinensischen Araber versäumten es damals ihren eigenen Staat zu schaffen; Grund war ihre „fehlende Bereitschaft irgendeinen Schritt zu unternehmen, der auch nur stillschweigende Akzeptierung der Teilung andeuten könnte. Und durch ihr Beharren auf einem einheitlichen Staat in Palästina.“

Damals wie heute gab es keinen lebensfähigen palästinensisch-arabischen Staat, weil die Palästinenser der Vernichtung Israels derart verschrieben sind, dass sie sich weder die Zeit nehmen, noch das Interesse an den Tag legen könnten sich selbst zu versorgen. Damals wie heute bestand die so genannte internationale Gemeinschaft darauf die völkermörderische Kriegslüsternheit des palästinensisch-arabischen Nationalismus zu ignorieren und Entschuldigungen dafür zu finden, während man versucht die Palästinenser mit Geld zu beschwichtigen und die Verleihung internationaler Unterstützung und Legitimität für die Sache, Israel die Eingeweide herauszureißen.

Das einzige, was man angesichts dieser historisch beständige Verderbtheit tun kann, ist endlich zu erklären, dass das Spiel aus ist. Diejenigen, die die Anerkennung der Hamas-Fatah-Terrorregierung gesamt oder in Teilen unterstützen, brechen internationales Gesetz und die Resolution 1373 des UNO-Sicherheitsrats, die Mitgliedstaaten verbietet Terroristen und diejenigen, die ihnen sichere Zuflucht geben, zu finanzieren.

Es gibt keinen Friedensprozess, nur einen Kriegsprozess. Und wenn wir diese Tatsache nicht erkennen und bekämpfen, dann werden wir bald anfangen mehr Unschuldige zu beerdigen, deren Leben geopfert wird, weil wir zu stur waren die Wirklichkeit zu wahrzunehmen.
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Wie sehr Glick gerade mit der Feststellung Recht hat, dass die Augen vor den Zielen und Absichten der Terrorregierung verschlossen werden, zeigt sich in Äußerungen der Bundestagsabgeordneten der Grünen, Kerstin Müller, die postuliert, das Bestehen auf der Erfüllung der Minimalforderungen des Quartetts sei nicht dazu angetan den Friedensprozess voran zu bringen. Genauso zeigt es sich im Verhalten der Entwicklungsministerin der Bundesregierung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, die der Frage ausweicht, ob die Regierung Haniyeh tatsächlich, wie die Terroristen behaupten, die Forderungen des Quartetts erfüllt hat; statt dessen will sie, dass mit der neuen Terroristenregierung geredet wird und ruft dabei ausdrücklich nicht zum Dialog mit der Hamas auf. Dieses schizophrene Teilen spricht Bände darüber, wie ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Politiker tickt.

Terror ist grauenvoll – aber Sie werden nicht erraten, womit aus meiner Sicht schwerer umzugehen ist

Sheri Oz, Israel Diaries, 14. Juni 2016

Ich muss unter Schock gestanden haben. Denn ich brach erst jetzt zusammen und weinte. Dieses Video durchbrach schließlich die Schutzmauer, die ich um mir habe. Und wenn Sie es ansehen – ich hoffe, dass Sie das tun – werden sie vermutlich verstehen, warum es so machtvoll ist.

Ehrlich gesagt? Ich glaube, meine schützenden psychologischen Verteidigungsmechanismen haben weniger mit dem ständigen Hintergrund der drohenden Gefahren zu tun als mit etwas anderem, mit dem umzugehen mir weit schwerer fällt. Ja, die Angst vor einem Terroranschlag dudelt mir im Hinterkopf wie das Brummen der Klimaanlage, wenn sie ruhig läuft; oder wie Musik im Supermarkt, wenn sie nicht zu laut ist. Sie ist spürbar, wenn ich auf sie achte, aber das ich muss nicht unbedingt tun.

Womit umzugehen mir weit schwerer fällt, ist die Katzenmusik der Stimmen, die uns sagen, wir sollten Appeasement bei den Muslimen betreiben, wenn wir Frieden wollen. Uns sagen, dass eine imaginäre „Besatzung“ der Grund ist, dass Muslime Israelis (und Touristen, die gerade da sind, wenn sie auf ihre Mordzüge gehen) umbringen. Mir sind die Stimmen von außerhalb des Landes eigentlich ziemlich egal … jedem seine eigenen Meinung. Ich sehe, was in Europa passiert und frage mich, ob sie dort anfangen zu begreifen, in welcher Art Nachbarschaft wir hier leben.

Mir ist zwar etwas bange wegen der Art von Druck, den Europa oder die USA auf uns ausüben könnten, um uns ihrem Willen zu beugen, aber ich das macht mir weniger Sorge als etwas anderes.

Was mir Sorge macht, sind die Appeaser unter meinen israelischen Mitbürgern.

Wie leicht benutzt ihr, einige meiner israelischen Mitbürger, das Wort „Besatzung“. Wie schnell habt ihr vergessen, dass die Grüne Linie nicht mehr ist als eine Waffenstillstandslinie mit Jordanien und niemals eine internationale Grenze war. Wie schnell habt ihr die Bedingungen der Oslo-Vereinbarungen vergessen, die die PLO mit Israel aus vollem eigenen Willen unterschrieben hat. Wie die PLO zustimmte das Land zwischen der Grünen Linie und der Grenze mit Jordanien in drei Verwaltungsbereiche zu teilen, womit ein System zu geteilten Sicherheitsfragen eingerichtet wurde, während Verwaltungsverantwortlichkeiten für palästinensisch-arabische Belange der palästinensischen Autonomie übergeben wurde (was bedeutet, dass es keine Besatzung gibt und dass es keine Apartheid gibt). Wie ihr zu glauben ablehnt, dass die Muslime uns Tel Aviv und Haifa genauso überlassen wollen, wie sie von uns wollen, dass wir Judäa und Samaria aufgeben. Hber ihr euch IHRE Landkarte von Palästina nicht angesehen? Es geht vom Fluss bis zum Meer. Sie verstecken das nicht. Ihr ignoriert es.

Was mich am meisten schmerzt ist: Die meiste Zeit muss ich den Mund halten, weil meine Freunde und Familie sich als links definieren und ich misstrauisch beäugt werde, wenn ich anfange meine eigene Wahrheit zu äußern. Ich habe damit zu kämpfen vorzugeben, dass ich nichts zu sagen habe. Darin bin ich nicht sehr erfolgreich, das gebe ich zu. Manchmal kommt etwas heraus und ich bereue es sofort. Ich bin nicht bereit meine Familie oder Freunde aufzugeben (obwohl einige Freunde mich aufgegeben haben und ich weiß, dass noch mehr es tun würden, wenn ich meinen Mund nicht so viel halten würde, wie ich es tue).

Also müssen Schutzmauern hochgezogen werden. Und nicht wegen Terroristen, die aufspringen könnten, nachdem sie Drinks und Kuchen bestellten oder die ein Auto auf den Bürgersteig rammen könnten oder die plötzlich ein Messer unter dem Hemd hervorziehen könnten. Nein, meine Schutzmauern sind hochgezogen worden, weil es unter meinen eigenen Leuten solche gibt, die stolz Flaggen tragende Paraden belauern, um nach Juden zu gucken, von denen sie erwarten, dass sie sich schlecht verhalten, bereit das zu filmen und zu zeigen, dass wir verdienen, was wir bekommen. Meine Schutzmauern sind hochgezogen worden, weil einiger unserer eigenen Führungspersönlichkeiten behaupten, wir würden verdienen, was wir bekommen und weil diejenigen, die mir wichtig sind, dem zuzustimmen scheinen. Meine Schutzmauer sind hochgegangen, weil ich meine eigenen Wahrheit unter denen, die ich liebe und die mir wichtig sind, nicht sagen kann (und ich mich frage, wie viele von ihnen sich die Zeit nehmen zu lesen, was ich schreibe).

Und dann kommt etwas des Weges, das meinen Schutz durchbricht. Wenn ich sehe, was meine Tochter oder mein Schwiegersohn hätte sein können, die mit dem, was meine Enkelin hätte sein können, gebückt in Deckung laufen, sie schützen eng an sich haltend … vor diesem Schützen wegrennen, den ihre politischen Ansichten nicht interessieren.

Screenshot aus dem gezeigten Video

Der Schütze würde nehmen, was sie zu übergeben bereit sind und trotzdem auf sie schießen.

Aber ich kann ihnen nichts dergleichen sagen.

Was wir Siedler an der Gush Etzion-Kreuzung sehen

Gideon Levy will wissen, was Siedler von all den Soldaten an der Gush Etzion-Kreuzung denken. Joe Settler lässt es ihn wsisen…

JoeSettler, The Jewish Press (blogs), 3. März 2016

Soldaten und Bürger an der Gush Etzion-Kreuzung, 3. Dezember 2015
(Foto: Yossi Zamir/Flash90)

Gideon Levy von der Ha’aretz will wissen, was Siedler denken, wenn sie durch die Gush Etzion-Kreuzung fahren und die Armee-Kaserne sehen, zu der sie geworden ist.

Für Levy beweist, dass diese Kreuzung zur Militärzone geworden ist, dass wir Juden nicht hierher gehören, will die Araber es nie ihr Recht auf den Versuch aufgeben werden uns hinauszuwerfen und zu töten. Er sieht einen gewalttätigen, von Angst erfüllten Staat, „der darauf besteht durch das Schwert zu leben“.

Aber so sehen wird die Juden nicht.

Wir sehen eine arabische Gesellschaft, die genauso böse und krank ist, wie sie es schon 1929 war, als sie die uralte jüdische Gemeinde von Hebron massakrierte und vernichtete. Sie wissen, damals, als wir kein Schwert hatten, durch das wir leben konnten, geschweige denn Siedler und einen Staat.

Und wir erinnern uns an 1948, als die Araber die jüdischen Gemeinden des Gush Etzion vernichteten und 240 Männer und Frauen massakrierten.

Wenn wir also 2016 die die schwer bewachte Gush Etzion-Kreuzung und die fortgesetzten arabischen Terroranschläge sehen, dann sehen wir, dass die Araber sich immer noch nicht geändert haben.

Verändert haben allerdings wir uns…

2016 sind wir vorbereitet und – weit wichtiger – in der Lage um das zu kämpfen, was unser ist.

Wir sehen unsere Soldaten, die standhalten, darauf vorbereitet jeden arabischen Terroristen zu töten, der versucht uns zu ermorden.

Das ist nicht der Gush Etzion von 1948, nach dem Levy sich sehnt.

Aber zugegeben, wir sind auch bestürzt von dem, was wir sehen.

Vor zwei oder drei Jahren waren die meisten Soldaten, die wir an der Gush Etzion-Kreuzung sahen, dort, um im Pina Chama Kaffee zu trinken und Kuchen zu essen – ein kostenloser Kaffeestopp für Soldaten.

So ist es nicht mehr und das ist ein Zeichen des Versagens unserer politischen Führungskräfte.

Die Notwendigkeit so viele bewaffnete Soldaten an der Gush Etzion-Kreuzung zu stationieren ist ein Ergebnis ihres Versagens sich mit der Wurzel des Problems zu beschäftigen.

Es bedeutet, dass unsere Abschreckung verfallen ist.

Unsere Führungspolitiker haben Angst den Kampf zu gewinnen. Ihnen graut derart davor zu siegen, dass sie stattdessen mehr Eiserne Kuppeln bauten, sie stellten mehr Betonsperren auf und sie bahnten mehr Umgehungsstraßen.

Statt offensiv zu agieren, die Quelle dieses Übels auszufegen, zu der die palästinensische Autonomiebehörde gehört, spielen wir defensiv, defensiver und noch defensiver.

Die nächtlichen Punktaktionen der IDF sind wie der Versucht einen Swimmingpool mit Fingerhut zu leeren.

Und übrigens: Diese Politik ist den Mitgliedern der arabischen Gemeinden gegenüber, die den Terror nicht unterstützen, wenn wir die Terroristenfamilien nicht ausreißen, die in ihrer Mitte leben.

Um also Gideon Levy zu antworten: Wenn wir die Armeegarnison an der Gush Etzion-Kreuzung sehen, dann sehen wir unsere Stärke und unseren Lebenswillen. Und um Gideon Levy zu antworten: Wenn wir die Armeegarnison an der Gush Etzion-Kreuzung sehen, sehen wird ie Stärke, die unsere Anführer so viel Angst haben zu nutzen.

Alles Nazis!

gefunden auf Facebook (Daniel Seaman) (s. auch Israel National News):

Weil Netanyahu ein Foto mit seinem Hund veröffentlicht hat, setzt Yigal Sarna, linker israelischer Jouranlist, ihn mit Hitler gleich. Wow! Seht euch mal all diese Nazis an!

Sarna_NaziReaganRonald Reagan
Sarna_NaziChurchillWinston Churchill
Sarna_NaziObama1
Sarna_NaziObama2Barack Hussein Obama
Sarna_NaziClintonBill Clinton
Sarna_NaziNixonRichard Nixon
Sarna_NaziFDRFranklin D. Roosevelt
Sarna_Nazi_xTheodore (Teddy) Roosevelt

 

 

Knallchargen

Yitzhak Herzog, Parteichef der Avoda (Arbeitspartei in Israel) – er vertraut darauf, dass Obama einen „guten Deal“ mit dem Iran macht. Klar doch…

Ban Ki-moon, UNO-Generalsekretär – er macht Israels Demokratie(fähigkeit) davon abhängig, dass der jüdische Staat den PalArabern einen Staat gibt. Ohne Palli-Terrorstaat ist Israel keine Demokratie? Was raucht der?

Margot Wallström, Außenministerin (Schweden) – sie begreift immer noch nicht, was das für eine Reaktion in Saudi-Arabien und der arabischen Welt ist, die auf ihre Kritik an saudischen Strafen erfolgte (sie wurde von der Arabischen Liga ausgeladen, Schweden bekommen keine Visa mehr für Saudi-Arabien). Besonders stößt ihr auf, dass dort ihre Kritik an den Kriminalstrafen als Kritik am Islam verstanden/ausgelegt wurde. Da das Strafrecht in Saudi-Barbaria aus der göttlichen Scharia kommt, kann das nicht anders verstanden werden – aber das zu begreifen wird der Dame und ihrer Regierung wohl nie gelingen.

Jürgen Nimptsch, Oberbürgermeister (Bonn) – er musste auf Teufel komm raus das höchste Fest der Christenheit in ein Multikulti-Event uminterpretieren und lief damit an der Realität noch mehr vorbei, als es sonst schon üblich ist.

Hillary Clinton, Politikerin – weshalb hat die Hamas im Krieg gegen Israel die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde benutzt und ihre Waffen unter Zivilisten versteckt? Liegt an der Geografie, nicht an religiösem Extremismus, Hass auf Israel, Propagandazielen, Todessehnsucht, Menschenverachtung der Terrorisaten. Nein, die haben einfach keinen Platz im Gazastreifen, können also gar nicht anders…

Das Auswärtige Amt (Regierung der Bundesrepublik Deutschland): Die Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern durch die osmanischen Türken war kein Völkermord. Grund: Der Begriff des Völkermords wurde erst 1951 in Kraft getreten. Damit, Herr Außenminister Steinmeier, sollten Sie auch ganz korrekt sagen: Der Holocaust war ebenfalls kein Völkermord – denn der fand vor 1951 statt!

Im Gazastreifen wurde nicht ein einziges Haus wieder aufgebaut

Elder of Ziyon, 12. März 2015

Von der linksextremen NGO Gisha aus der letzten Woche:

4. März 2015: Gishas geschäftsführender Direktor Eitan Diamond wurde (auf Hebräisch) gestern von Guy Zohars Sendung des israelischen Radiosenders 103FM interviewt; darin sprach er über den Wiederaufbau im Gazastreifen: „Sechs Monate nach den Kämpfen ist nicht ein einziges der während der letzten Runde der Feindseligkeiten zerstörtes Haus wieder aufgebaut.“

Stand vom Januar ist: Israel hat rund 50.000t Baumaterials in den Gazastreifen geliefert und im Februar wahrscheinlich 20.000 weitere Tonnen – und sie wurden unter dem Protokoll, das Israel und die UNRWA ausarbeiteten, direkt an Einwohner geliefert:

Wohin geht dann das ganze Baumaterial?

Gisha macht natürlich allein Israel für den langsamen (oder nicht vorhandenen!) Wiederaufbau verantwortlich. Man ignorieret dort willentlich die Fakten.

Es scheint so, dass Einwohner des Gazastreifens, die ihre Häuser verloren, es vorziehen ihre Baumaterialien wiederzuverkaufen, statt ihre Häuser wieder aufzubauen. Und man kann sicher sein, dass eine ganze Menge dieses Materials genutzt wird, um die Terrortunnel wieder aufzubauen – etwas, womit Hamas und Islamischer Jihad prahlen.

Auf Grundlage der Fotos, die gerade aus dem Gazastreifen kommen, werden nicht nur keine Häuser gebaut – sondern die schwer beschädigten Gebäude sind nicht einmal weggeräumt worden!

Die Hamas weiß sehr genau, dass die Fotos der Verwüstung aus dem Gazastreifen sich in Bargeld übersetzen lassen, das für den Wiederaufbau gespendet werden wird – für Materialien, die letztlich die Hamas für Terror nutzen wird. Die Hamas hat also keinen Anreiz beim Wiederaufbau des Gazastreifens zu helfen.

Und Gisha, Human Rights Watch und andere antiisraelische NGOs zeigen durch ihre Betonung Israels, dass ihnen die Einwohner des Gazastreifens sch…egal sind. Sie wollen lediglich Israel dämonisieren.

Wenn Sie den wahren Grund sehen wollen, weshalb Gaza Probleme beim Wiederaufbau hast, lesen Sie den Artikel des israelischen Botschafters in Großbritannien in Comment is Free aus der letzten Woche.

Und vielleicht schreiben Sie AP oder Reuters eine E-Mail, sie sollten untersuchen warum die LKW-Ladungen an Baumaterial, die jeden Tag in den Gazastreifen geliefert werden, nicht in Wiederaufbau auch nur eines einzigen Hauses umgesetzt wurden.