Kratze irgendwo an „Palästina“ und du wirst Israel finden

Victor Sharpe, Family Security Matters, 17. April 2012

In Rolf Hochhuths Schauspiel „Der Stellvertreter“ lautet in Akt 1, Szene 1 eine Zeile so: „Gott strafe die Friedfertigen.“

Frieden ist Realität zwischen Staaten, die einander freundlich gesinnt sind. Sie müssen immerhin keinen Frieden machen; er besteht bereits durch die Gewissheit gegenseitiger Freundschaft. Doch eine solche Wahrheit ist tragischerweise nicht existent, sucht man ehrlich Frieden liebende Staaten in der arabischen oder muslimischen Welt, wenn es um Freundschaft mit dem umkämpften Israel geht.

Die täglich nach Frieden mit ihren Nachbarn strebende jüdische Nation wird täglich von genau diesen Nachbarn zurückgewiesen. Ja, es gibt einen Friedensvertrag zwischen Israel und zweien seiner Nachbarn, Ägypten und Jordanien. Doch Ägypten, das schnell zu einer islamischen Republik und dem Stiefel der Muslimbruderschaft wird, ist dabei Rückzieher zu diesem Frieden zu machen und erlaubt der Wüste Sinai, sich in eine Terroristen-Basis gegen den jüdischen zurückzuverwandeln.

Jordanien, das den Friedensvertrag weiter, wenn auch eisig, einhält, ist bezüglich seiner Absichten immer dünn gewesen und könnte ebenfalls allen Anschein von Frieden entlang seiner langen Grenzen mit Israel enden lassen, wenn der König von derselben Muslimbruderschaft weggefegt wird. Damit kann Israel nur überleben, indem es eine starke und immer wachsame militärische Abschreckung beibehält.

Es ist kein Zufall, dass die tödlich naive, linksradikale Peace Now-Bewegung in Israel keine Seelenverwandten irgendwo in der arabischen und muslimischen Welt findet. Jede solche muslimisch-arabische Einzelperson oder Gruppe, die bereit ist Frieden mit Israel zu begrüßen, trifft auf kurzen Prozess: Hinrichtung, der furchtbare Folter voraus geht.

Das erhabene Wort „Frieden“ hat die westlichen Demokratien seit Jahrzehnten durchdrungen und floss von zahlreichen Kanzeln, christlichen wie jüdischen. Doch trotz endloser Forderungen nach Frieden gibt es heute in der Welt weniger Frieden und mehr Heuchler, die ihn wie Schlangenöl-Händler.

Man muss nur einen Blick auf das einst wundervolle Wort „Frieden“ werfen, das jetzt von randalierenden Studenten gekapert und getrübt wurde, die von ihren linken Professoren mit Lehrstühlen in den Universitäten niedriger Gelehrsamkeit indoktriniert werden. Sie rotzen ihr düsteres, marxistisches Mantra von „Frieden und Gerechtigkeit“ hin, stellen aber mit ihren eigenen Worten und Verhalten die vollkommene Negierung sowohl von Frieden wie von Gerechtigkeit zur Schau. Sie sind niederträchtige Heuchler.

Am Ufer des East River in New York City steht der Tempel der Heuchelei: das Gebäude der Vereinten Nationen. In diesem Treffpunkt der Nationen treffen sich verschiedene Organisationen mit hochtrabenden Namen – eine davon ist Human Rights Watch. Hier besteht der Tiefpunkt wahren Friedens und Anstands, die wie eine triefende Eiterblase das Gesicht der Menschheit besudelt.

Diese aus den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Welt zusammengesetzte Organisation widmet ihre Zeit der Ignorierung der fürchterlichen Gräueltaten und Menschenrechtsverletzungen, die regelmäßig im Sudan, Syrien, Iran, Ägypten, Nigeria, Afghanistan, Jemen, Somalia, Pakistan begangen werden – alles muslimische Länder oder – im Fall von Nigeria – eines, das mit den zugehörigen Abschlachtungen von Christen einher geht, rapide islamisiert wird.

Doch der Menschenrechtsrat konzentriert sich obsessiv mit der Verurteilung einer winzigen Demokratie, Israel, einem jüdischen Staat, der all seinen Einwohnern im Nahen Osten nie da gewesene Freiheiten bietet, während es mitten im Herzen der Dunkelheit – der arabischen und muslimischen Welt – überlebt. Zu ihrer fortwährenden Schande bleiben die Regierungen der europäischen Demokratien und der Obama-Administration Mitglieder dieses antijüdischen Komitees – so sieht tatsächlich die Wahrheit aus.

Israel ersehnt sich Frieden mit seinem Nachbarn – in diesem Fall der palästinensischen Autonomiebehörde, die derzeit Judäa und Samaria (die Westbank) besetzt. Dieses Territorium ist das angestammte und biblische jüdische Kernland und eine nach der anderen israelischen Regierung hat angeboten atemberaubend großzügige Angebote gemacht das Land den Arabern im Gegenzug für echten und dauerhaften Frieden aufzugeben.

Ein solches Angebot – das dieser Autor als für den jüdischen Staat selbstmörderisch einordnet – leugnet jüdische Geschichte und die historische, aber nie aufgegebene Souveränität über das Land. Es ist ein Affront für den und Verrat am ewigen Bund, der zwischen dem allmächtigen Gott und Seinem Volk geschlossen wurde.

Trotz solch beispielloser Angebote um des Friedens willen werden unnachgiebig von derselben PA zurückgewiesen, die vom hinterhältigen Holocaustleugner Mahmud Abbas geführt wird. Er und seine Kumpane wollen keinen Frieden mit Israel. Punkt.

Wie sein Vorgänger, der Erzterrorist Yassir Arafat, klebt Mahmud Abbas an der Arafat-Doktrin, sich alles Territorium zu greifen, das er kriegen kann, um es als zukünftigen Ausgangspunkt üfr noch mehr Terror gegen das Volk des jüdischen Staates zu nutzen. Vielleicht ist der berühmte Spruch des verstorbenen Abba Eban, „Die Araber verpassen nie eine Chance eine Chance zu verpassen“, Israels Rettung.

Yoram Ettinger verwies kürzlich in seinem Artikel Who are the Palestinian Arabs? auf John Haynes Holmes, den pazifistischen, linken unitarischen Priester, Mitgründer der American Civil Liberties Union und Autor von Palestine Today and Tomorrow – a Gentile’s Survey of Zionism: „Holmes schrieb über die geografische Einheit, die damals als Palästina bekannt war:

Dies ist das Land, in das die Juden zurückgekehrt sind, um ihr althergebrachte Heimat wieder aufzubauen… Auf der gesamten Oberfläche dieser Erde gibt es für die Juden keine Heimat, außer in den Bergen und an den Quellen dieses uralten Königreichs… Überall sonst ist der Jude im Exil… Aber Palästina gehört ihm… Kratzen Sie irgendwo an Palästina und Sie werden Israel finden… Es gibt nicht einen Flecken, der nicht mit dem Fußabdruck eines antiken (jüdischen) Stammesmitglieds versehen ist… Keine Straße, keine Quelle, kein Berg, kein Dorf, die nicht den Namen eines großen [jüdischen] Königs wachrufen oder das Echo der Stimme eines großen [jüdischen] Propheten… [Der Jude] hat ein höheres, edleres Motiv in Palästina… Der Auftrag ist Zion wiederherzustellen; und Zion ist Palästina.“

Doch die „Friedenstifter“ nehmen solche empirische Wahrheiten nicht wahr oder sind unwillig sie zu akzeptieren. Stattdessen werden sie nie müde die Quadratur des legendären Kreises zu versuchen. Sie bleiben der Realität gegenüber blind, dass jeder von außen aufgezwungene Friedensprozess nicht mehr ist als eine Magd der Vergeblichkeit – oder schlimmeres.

Wie immer und immer wieder demonstriert worden ist, schaffen Friedensstifter eine katastrophale Aushöhlung der Sicherheit für die friedliebende Nation, aber nicht bei der hinterlistigen und aggressiven Organisation, die behauptet ein Friedenspartner zu sein. Das ist das Schicksal, das Israel erduldet hat, seit es die leeren Versprechungen der so genannten Oslo-Friedensvereinbarungen akzeptiert und ihnen vertraut hat.

Für Israel ist diese Hoffnung auf Frieden mit den Arabern, die sich Palästinenser nennen, ein Fahrplan zu unerbittlicher arabischer Aggression mit Tausenden ermordeten und verstümmelten israelischen Zivilisten gewesen, der in den Oslo-Krieg abgesunken ist. Oslo ist zu einem Schimpfwort geworden.

Frieden zu schreien, wenn kein Frieden da ist, hat der jüdische Prophet Jeremiah vor langer, langer Zeit gelehrt, ist kein Ausdruck der Hoffnung, sondern eine dumme und gefährliche Außerkraftsetzung der Wirklichkeit in einer gefährlichen Welt. Genauso wie Peace Now betäubt den Verstand und die Bestrebungen eines Volkes, das verloren gegangen und von einem Schleier seiner eigenen Blendwerke geblendet worden ist.

Mich erinnert das an die Worte, die der verstorbene israelische Dichter Natan Alterman in seinem Gedicht Gone like a Dream schrieb. Alterman gab darin seiner tiefen Beklemmung wegen der schwächer werdenden Entschlossenheit der Juden Israels, wie auch der Unterstützung der Diaspora für die unveräußerlichen Rechte des jüdischen Volks auf seine uralte und biblische Heimat Ausdruck.

Solche mangelnde Entschlossenheit wurde in seinen Tagen von den Vorläufern der heutigen defätistischen und polarisierenden Gruppen geführt: Peace Now, New Israel Fund und J-Street. Über solche törichten Einzelpersonen und Organisationen im jüdischen Staat und der Diaspora schrieb er:

„Dann sagte Satan: Dieser Belagerte, wie soll ich ihn überwinden?
Er hat Mut und Können, er hat Waffen und Fantasie.
So sagte er: Ich werde ihm nicht die Stärke nehmen, ihn auch nicht mundtot machen oder zügeln.
Auch nicht seine Hände weich machen, nur eins werde ich tun;
ich werde sein Hirn abstumpfen und er wird vergessen, dass er im Recht ist.“

Wenn der Feind ein muslimisches und arabisches Gebilde ist, nicht bereit Frieden zu schließen, weil sein islamischer Glaube ihm verbietet, das mit einem Nichtmuslim – oder was die Muslime arroganterweise einen Ungläubigen nennen – zu tun, dann ist auch nur eine Sekunde mit dem Versuch zu verbringen ihm das auszureden, ein Weg ins Nichts außer in die Selbstzerstörung.

Wenn die arabische und muslimische Welt Israel ablehnt du versucht, es mit allen Mitteln zu vernichten – militärisch, wirtschaftlich, politisch und durch Lügen, verdammte Lügen und die widerwärtigsten Formen von Propaganda – dann muss sie mit den Konsequenzen ihrer Feindschaft leben und der ultimative Loser werden.

Ein jüdischer Staat, der nicht länger Frieden um jeden Preis anstrebt, wird gedeihen und wachsen. Er wird außerdem – wenn auch widerwilligen – Respekt hervorrufen, sowohl seitens seiner Freunde als auch seiner Feinde.

W.B. Yeats schrieb einmal: „… Frieden unter dem Anschein von Frieden ist nichts als eine mannigfache Illusion.“

Und einer der selbst ernannten Friedensstifter, A.N. Whitehead, beschrieb deren Bemühungen als „… ein bewusstes Zielen auf Frieden, das sehr leicht in seinen unechten Ersatz abdriften kann: Betäubung.“

So sehen die traurigen, aber zutreffenden Fakten aus, wenn es um die Sinnlosigkeit des Glaubens geht, dass es jemals Frieden zwischen der muslimischen und der nicht muslimischen Welt geben kann. Der Islam wird das niemals gestatten.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit (22.-28.2.10)

Auf einer Fatah-Konferenz in Ramallah erklärten führende Fatah-Mitglieder erneut ihre Entschlossenheit dem Weg des (bewaffenten) „Kampfes“ zu folgen und priesen „Märtyrer“, insbesondere solche, die möglichst viele Juden ermordeten.

Montag, 22.02.2010:
146 LKWs mit Gütern, dazu Gas und Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Bei Karme Zur und Neve Daniel beschädigten Steine werfende Araber israelische Fahrzeuge.
Ein Hamas-Terrorist starb bei einem Arbeitsunfall im „Spielplatz des Todes“ (Hamas-Begriff!) in Khan Yunis. Hamas feiert ihn als Märtyrer. (Elder of Ziyon hat die zugehörigen Lobhudel-Veröffentlichungen verglichen) und kommentiert: Wenigstens starb er bei etwas, woran er Spaß hatte.) Dieses Jahr gab es mindestens 7 Tote bei „Arbeitsunfällen“.
Die Hamas hat versucht (bzw. ist wohl weiter dabei) in Judäa und Samaria Qassams zu bauen. Die PA-Sicherheitskräfte verhafteten sieben Männer in ihrer Raketen-Werkstatt. Eine Rakete stand kurz vor der Fertigstellung; auf ihr stand ein religiöser islamischer Spruch geschrieben.
– Außerdem verlangt die Hamas von der EU, Israel auf die Liste Terror unterstützender Staaten zu setzen, weil es „eine Bedrohung des internationalen Friedens“ sei.
Südlich von Nablus entdeckten Soldaten in einem arabischen Fahrzeug ein verstecktes Messer.
Soldaten verhafteten fünf terrorverdächtige Araber in Judäa und Samaria.
Bei Ariel beschädigten Araber ein israelisches Fahrzeug mit einem Molotowcocktail.
Rund 100 Araber bewarfen Sicherheitskräfte am Patriarchengrab in Hebron mit Steinen und verbrannten Reifen. Dabei wurde ein Soldat verletzt.
Bei Karme Zur beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug.
– An einem Checkpoint bei Nablus (Schechem) entdeckten Soldaten bei einem Araber einen Sprengsatz und ein 30cm langes Messer.

Dienstag, 23.02.2010:
112 LKWs mit Gütern, dazu Gas wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 6 terrorverdächtige Araber.
Im Haus eines der Verhafteten wurden 2 Rohrbomben und geladene Patronenmagazine gefunden.
Bei Hebron warfen ca. 30 Araber Steine auf Sicherheitskräfte und setzen Reifen in Brand.
Bei Betar Illit beschädigten Steine werfende Araber 5 israelische Fahrzeuge. Soldaten suchen nach den Tätern.
– In „Ostjerusalem“ beschädigten Steine werfende Araber ein Auto.

Mittwoch, 24.02.2010:
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 10 terrorverdächtige Araber.
In Ad-Dusheisha südlich von Bethlehem verhafteten Soldaten zwei gesuchte Araber; dabei wurden sie mit mehreren Rohrbomben beworfen.
Bei Teqoa bewarfen Araber ein israelisches Fahrzeug mit Steinen; eine Israelin wurde verletzt.
Bei Beit Horon warfen Araber zwei Brandsätze auf ein israelisches Fahrzeug; Soldaten durchsuchen die Umgebung.
Bei Bethlehem warfen Araber einen Molotowcocktail auf einen israelischen Bus; diese wurde beschädigt.
Bei Ma’ale Shomeron beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug.
Soldaten fanden bei einem Araber, der das Patriarchengrab in Hebron betrat, ein Messer.
Polizisten verfolgten einen gestohlenen LKW in PA-kontrolliertes Gebiet. Dort wurden sie mit Steinen bombardiert. Die PA-Polizei verweigerte Kooperation bei der Verfolgung der Diebe.

Der Sprecher des „militärischen Arms“ des Palästinensischen Islamischen Jihad halluziert von Zerstörung islamischer heiliger Stätten durch Israel, weil die Regierung das Patriarchengrab und das Rahelgrab auf die Liste des jüdischen Erbes gesetzt hat. Das ist für den PIJ ein Grund – na ja, ein weiterer Vorwand – für Angriffe auf Israel.

Der König von Jordanien hat dem Erzbischof von Canterbury eine Warnung zukommen lassen: Israel plane, alle Muslime und Christen aus „Ostjerusalem“ zu vertreiben. Jordanien werde dafür sorgen, die nichtjüdischen heiligen Stätten in den Palästinensergebieten zu schützen – vor den Juden natürlich. Das nennt man wohl Chutzpe, schließlich hat bisher keine einzige muslimische Stätte westlich des Jordan irgendeinen Schaden durch israelisches Handeln genommen, während Jordanien von 1948-1967 alle Juden vertrieb und alle jüdischen heiligen Stätten verfallen ließ, die es nicht zerstört hatte. Daneben hatte Jordanien den Besuch Jerusalems durch Christen begrenzt, christlichen Schulen vorgeschrieben am Freitag frei zu machen (statt am Sonntag) und christlichen Landerwerb in Jerusalem kategorisch verboten. Wieder so ein Fall, wo Israel Verhalten vorgeworfen wird, das es nicht an den Tag legt, das aber vom Beschuldiger bekannt ist.

Donnerstag, 25.02.2010:
189 LKWs mit Gütern, dazu Gas wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria insgesamt 20 terrorverdächtige Araber
Vor der Patriarchenhöhle „demonstrieren“ Araber – mit brennenden Reifen und Steinhagel auf die Sicherheitskräfte – gegen die Listung der Stätte als jüdisches Erbe.
Bei Ma’ale Shomeron überschlug sich ein israelisches Fahrzeug, nachdem Araber es mit Steinen beworfen hatten; der Fahrer ist verletzt.
– Die Polizei führt verstärkte Patrouillen und Kontrollen in der Umgebung des Busbahnhofs durch; dazu wurden Straßensperren eingerichtet.
In Jerusalem und am Rahelgrab wird die Polizei im Vorfeld und während des Purim-Festes verstärkt in Bereitschaft sein.
Ab dem Abend sind Judäa und Samaria wegen des Purim-Festes abgeriegelt.

Die drusischen Bauern am und auf dem Golan exportieren auch dieses Jahr wieder Äpfel nach Syrien. Das geschieht schon seit 2005. Und in der Regel verkauft Syrien jede Menge davon gewinnbringend an die Golfstaaten weiterverkaufen. Ein israelischer Minister regt übrigens an, dass Israel mit Wasserlieferungen die Erhöhung der Ernten möglich macht, die dann in den Export nach Syrien gehen könnten. (Der Minister ist Druse und Mitglied der extremistischen, kriegslüsternen, rassistischen Partei Likud an.)

Die Tageszeitung Al-Watan im Gazastreifen hat alle arabischen Geheimdiensten aufgerufen, alle israelischen Staatsvertreter in allen arabischen Ländern und dem sonstigen Ausland zu töten.

Freitag, 26.02.2010:
Am Morgen eröffneten Soldaten das Feuer auf vier Araber, die sich auf verdächtige Weise dem Sicherheitszaun im südlichen Gazastreifen näherten. Ein Mann wurde verwundet, die übrigen flohen.
Südlich von Nablus gab es gewalttätige Krawalle. Ca. 300 Randalierer bewarfen Sicherheitskräfte mit Steinen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria zwei terrorverdächtige Araber.
In Hebron fanden zahlreiche Krawalle statt; Soldaten wurden massiv mit Steinen beworfen. Die Gewalt wurde von den Arabern nach den Freitagsgebeten initiiert. Einige „Demonstranten“ sollen Hamas-Flaggen geschwenkt haben.
Bei Ni’lin bombardieren Randalierer Soldaten und den Sicherheitszaun mit Steinen.
Auf einem Friedhof auf dem Ölberg wurde das Grab eines chassidischen Rabbiners geschändet; die Täter versuchten sogar, das Innere des Grabmals abzubrennen. Das ist nur ein weiterer Vorfall, bei dem davon ausgegangen werden muss, dass arabische Muslime sich hier als Friedhofsschänder betätigten.

Israel sorgte dafür, dass medizinische Ausrüstung nach Gaza gebracht wurde. Das ist Teil der ganz normalen und regelmäßigen Lieferungen humanitärer Güter.

Friedensbotschaften auch aus dem Libanon: Die Kindersendung von Al-Quds TV verherrlicht Terrormorde und ihre Täter.

Samstag, 27.02.2010:
Bei der Patriarchenhöhle und in der Altstadt von Hebron gibt es Zusammenstöße von „Demonstranten“ mit Sicherheitskräften; die Araber werfen Steine.

Sonntag, 82.02.2010:

Die Krawalle aus Hebron haben heute den Tempelberg erreicht. 4 Polizisten und mindestens 15 Randalierer wurden verletzt, nachdem Araber am Morgen Besucher des Tempelbergs mit Steinen bewarfen. Die Täter flohen in die Al Aksa-Moschee (weil sie wissen, dass die Polizei die nicht einfach stürmt). Über die Lautsprecher wurden antijüdische Sätze und die Muslime zum „Jihad“ gerufen (das macht die Typen wohl zu Islamophoben, die nicht wissen, dass Jihad nur der innere Kampf ist ein besserer Mensch zu sein). Auch in der Altstadt gab es Auseinandersetzungen zwischen Arabern und der Polizei.
Der Großmufti verurteilte natürlich das Eingreifen der Polizei und beschuldigte sie außerdem, „radikale Elemente“ auf den Tempelberg gelassen zu haben.
Auch in Ras al-Amud gab es Krawalle, bei denen Polizisten und Grenzpolizisten verletzt wurden.
Die Mittagsgebete in den Moscheen auf dem Tempelberg endeten ohne weitere Vorfälle.

Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 3 wegen Terrorverdacht gesuchte Araber.
Einige Dutzend Israelis marschierten in Hebron zur Patriarchenhöhle und skandierten provokante Sprüche.
Der PIJ hat zur Eskalation des Konflikts mit den israelischen Sicherheitskräften aufgerufen.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (1.-7.2.10)

Terroristen bei dem, was sie am besten können: Unschuldige ermorden (wollen). Hamas will Rache für die Tötung eines ihrer Gründer nehmen (letzten Sonntag schon berichtet). Also wollen sie Juden weltweit ermorden. Als hätten sie das noch nie gemacht. Und als wäre jeder Jude, der sich irgendwo auf der Welt aufhält, ein „Kämpfer“. Ach, ich vergaß: Jeder Jude ist ein Verbrecher und Terrorist, der beseitigt werden muss, damit also auch legitimes Ziel…

Der oberste geistliche Führer der PA, Scheik Taisar Tamimi, hat entschieden, dass Araber, die als Bauarbeiter an israelischen Gebäuden arbeiten, Verräter sind und ins Gefängnis gehören. Das gilt auch für Araber, die an archäologischen Ausgrabungen der israelischen Antikenbehörde beteiligt sind. Und natürlich für solche, die Geschäfte mit „Siedlern“ machen oder für solche arbeiten.

Laut Mahmud Abbas gibt es in den Medien der PA keine Hetze (16.12.09). Am 29. Januar wurde dann wohl nur Faktenwissen vermittelt: „Juden … die neuen Mongolen … Nationalsozialismus des 20. Jahrhunderts… Feinde der Menschheit… nicht einmal die Moscheen werden vor ihrem Rassismus verschont… sie denken nur darüber nach, wie sie Muslime ermorden können…“ und die Sache mit dem Baum und dem Stein, der den Muslim auffordert, den sich hinter ihm versteckenden Muslim zu töten, darf natürlich auch nicht fehlen.

Montag, 01.02.2010:
161 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
– An Stränden bei Aschkelon wurden Sprengsätze gefunden und entschärft. Der Palästinensische Islamische Jihad sagt, man habe Fässer mit Sprengstoff über das Meer nach Israel treiben lassen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria sechs wegen Terroraktivitäten gesuchte Araber.
Zwei israelische Araber wurden wegen der Planung von Terrorakten angeklagt.
In Samaria wurde ein Brandsatz auf ein israelisches Fahrzeug geworfen.

Dienstag, 02.02.2010:
106 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Eine aus dem Gazastreifen abgeschossene Rakete schlug in Israel ein; es wird kein substanzieller Schaden berichtet.
Bei einem Araber, der nach Israel herein wollte, fand man eine Rohrbombe, zwei Granaten, ein großes Messer und Munition für M16-Gewehre.
Bei Yitzhar beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 4 wegen Verdacht auf Terroraktivitäten gesuchte Araber.

Mittwoch, 03.02.2010:
148 LKWs mit Gütern, dazu Gas wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Eine aus dem Gazastreifen verschossene Qassam-Rakete schlug in offenem Gelände bei Sderot ein. (Das war seit Jahresbeginn die 20. aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossene Rakete.)
Die Al-Qassam-Märtyrerbrigaden geben die Märtyrerung von Dujana Abdul Rahman bekannt, der bei einer „Jihad-Mission“ in Gaza Stadt getötet wurde. Das dürfte der 15. „Arbeitsunfall“ dieses noch jungen Jahres gewesen sein.
Die Luftwaffe beschoss als Antwort auf die Sprengstoff-Fässer zwei Tunnel im südlichen Gazastreifen. Einer davon wurde nach Angaben der IDF für Waffenschmuggel, der andere für das Einsickern von Terroristen nach Israel genutzt.
Soldaten verhafteten 12 wegen Terrorverdacht gesuchte Araber.
Bei Karme Zur beschädigten Brandbomben werfende Araber ein israelisches Fahrzeug.

Ein Fatah-Vertreter schwor – dass seine Organisation weiter am bewaffneten Kampf festhält, der politische Prozess aber auch verfolgt wird. (Mit den Oslo-Verträgen hatten die „Palästinenser“ sich verpflichtet, alle Uneinigkeiten NICHT durch Gewalt zu lösen.)

Donnerstag, 04.02.2010:
148 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 22 wegen Terroraktivitäten gesuchte Araber.
Bei der Verhaftung von Arabern fanden Soldaten handgebaute Waffen.
– In der Nähe eines Konvois des Roten Kreuzes im Gazastreifen explodierte ein Sprengsatz. Die Hamas reagierte vorhersagbar: Das muss ein israelischer Blindgänger gewesen sein.

Freitag, 05.02.2010:
Bei Bil’in warfen etwa 70 „Demonstranten“ Steine auf Sicherheitskräfte.
Nordwestlich von Ramallah warfen etwa 100 „Demonstranten“Steine auf Sicherheitskräfte.
Bei Ni’lin warfen etwa 70 „Demonstranten“ Steine auf Sicherheitskräfte.

Sonntag, 07.02.2010:
77 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
– Im Bereich von Nir-am schlug eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete ein, ohne Schaden anzurichten.
Nordwestlich von Ramallah verletzten Araber einen Soldaten, als sie eine Patrouille mit Steinen bewarfen.
Bei Karme Zur beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug; Soldaten suchen nach den Tätern.
Bei Teqoa beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug; Soldaten durchsuchen die Gegend.

Die Al-Qassam-Brigaden als „militärischer Arm“ der Hamas brüsten sich seiner „Verteidigungs“-Antworten auf zionistische Aggressionen. Und sie behaupten natürlich, dass sie militärische Ziele beschießen: Sderot, Beer Sheva, Kiryat Gat und was weiß ich noch alles.

Eine der lächerlichsten Episoden der Farce der angeblichen Untersuchungen ihrer Handlungen während des Gazakriegs ist die Behauptung der Hamas, sie bedaure jeden Schaden, der israelische Zivilisten zugefügt worden ist. Elder of Ziyon weist völlig zu Recht darauf hin, dass die Terrortruppe sonst wenig Probleme hat zu zeigen, wer von ihr beschossen wird:

Waffenstillstand und Friedfertigkeit (25.-31.1.10)

Montag, 25.01.2010:
Mehr als 68 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Eine Qassam schlug im westlichen Negev ein.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria neun Araber wegen Terrorverdachts.
Bei Karme Zur beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug.

Dienstag, 26.01.2010:
105 LKWs mit Gütern, dazu Gas wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria zwei wegen Terrorverdachts gesuchte Araber.
Östlich von Bethlehem fanden Grenzpolizisten bei Kontrollen bei einem Araber ein Messer.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 15 terrorverdächtige Araber.

Die Hamas hat angekündigt, Israel wegen „Organernte“ verklagen zu wollen. Dazu werden „Zeugenaussagen“ gesammelt. Und selbst ohne einen einzigen glaubwürdigen Zeugen werden sie damit wohl einen weiteren PR-Sieg holen.

Mittwoch, 27.01.2010:
155 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Bei Migdal Oz beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug.

Sowohl Hamas als auch Fatah sind nicht am Wohl der PalAraber interessiert. Nur an Propaganda auf Kosten ihrer Bevölkerung. Das zeigt sich gerade wieder in Sachen Energieversorgung des Gazastreifens, wo die Hamas darauf hofft, dass der Treibstoff für das Kraftwerk ausgeht, die PA die Verträge für die EU nicht erneuert, so dass die die israelischen Lieferungen nicht bezahlt. Schuld werden dann wieder die Juden sein, weil sie nicht liefern. Der Propagandakrieg wird geschürt und fortgesetzt.

Donnerstag, 28.01.2010:
96 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff und Gas wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 10 Araber wegen Terrorverdachts.

Die Salzburger Nachrichten bringen einen Artikel von Gil Yaron, in dem dieser Terroristen des Gazastreifens porträtiert und deren grundsätzliche Haltung aufzeigt: „Palästina“ wird und kann nur durch den bewaffneten Kampf befreit werden. Besonders „erfreulich“ ist dabei dies: Mitgefühl für die Opfer der anderen Seite ist ihm fremd. Was fühlt er als Kämpfer, wenn er hört, dass eine Rakete seiner Organisation ein israelisches Kind auf der anderen Seite getötet hat? „Dann bin ich sehr zufrieden“, sagt Abu Khaled.

Freitag, 29.01.2010:
In Bil’in warfen etwa 120 „Demonstranten“ Steine auf Sicherheitskräfte.
In Dir Hidnan (nördlich von Ramallah) warfen etwa 100 „Demonstranten“ gegen den Sicherheitszaun Steine auf Sicherheitskräfte.
Zwei Grenzpolizisten wurden in Ni’lin verletzt, als etwa 100 gewalttätige „Demonstranten“ Steine auf die Sicherheitskräfte warfen.

Samstag, 30.01.2010:
An einem Checkpoint östlich Nablus fanden Soldaten bei einem Araber sechs Rohrbomben. Die Bomben wurden von IDF-Pionieren zerstört.
Südöstlich von Ramallah verhafteten Soldaten einen Araber, der bei einer Sicherheitskontrolle ein Messer zu verbergen suchte.
Bei Sha’ar Binyamin verhafteten Soldaten einen Araber, der Steine auf israelische Fahrzeuge warf.
Bei Zurif schossen Araber auf Soldaten.
– Bei Ma’ale Levona wurde eine israelische Autofahrerin durch Steine werfende Araber leicht verletzt.

Sonntag, 31.01.2010:
101 LKWs mit Gütern, dazu Gas und Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Am Sonntagmorgen hörte man in Sderot, Aschkelon und Shaar HeNegev die Alarmsirenen; es handelte sich um falschen Alarm.
Bei Hebron beschädigten Steine werfende Araber ein israelisches Fahrzeug.

Der in Dubai tot aufgefundene Hamas-Mitgründer Mahmoud al-Mabhouh ist ein Multitalent. Er fand den Tod wahlweise durch
– Krebs im Endstadium
– Vergiftung und Stromschlag
– Paralysierung mit einem Elektroschocker und anschließendes Erwürgen
– Injizierung einer Droge, die einen Herzinfarkt auslöst
– Ersticken mit einem Kissen (das ist ganz neu)
Auch über den Todeszeitpunkt gibt es Streit. Einig ist man sich in Dubai nur, dass es ein israelisches Todeskommando war, das für den Tod des Terrorchefs sorgte. Anders als die Hamas bestehen die Behörden allerdings darauf, dass die Mörder nicht mit Minister Uzi Landau ins Land kamen.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit (18.01.-24.01.10)

Montag, 18.01.2010:
168 LKWs mit Gütern, dazu Gas und Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 17 wegen Terroraktivitäten gesuchte Araber.
Bei Ni’lin wurde ein israelischer Autofahrer durch Steine werfende Araber verletzt.
Bei Beqaot fanden Soldaten während eines Sicherheits-Checks bei einem Araber ein Messer.

Dienstag, 19.01.2010:
86 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff und Gas wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria zehn wegen terrorverdächtiger Aktivitäten gesuchte Araber.

Die Regenfluten, die in Israel für Überschwemmungen und zwei Tote gesorgt haben, sind auch am Gazastreifen nicht ohne Wirkung vorbei gegangen. Aber die wichtigste Wirkung ist die: Die Juden haben einen Damm geöffnet, um den Gazastreifen unter Wasser zu setzen und der Bevölkerung zu schaden. Und zwar einen Damm, der im Gazastreifen liegt. Jaja, wenn sie Allah anrufen, er solle Regen schicken, dann kommt der Jude und versenkt sie! Hauptsache, man kann die Juden verteufeln. (Wenn sie sich wenigstens einigen könnten, wie der Damm heißt, den die Zionisten da aufgemacht haben sollen…)

Donnerstag, 21.01.2010:
92 LKWs mit Gütern, dazu Gas und Treibstoff wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria 9 wegen Verdacht auf Terroraktivitäten gesuchte Araber (in Nablus, Ramallah und Bethlehem). Dabei wurden bei Ramallah Sprengsätze entdeckt und kontrolliert gezündet.
Sicherheitskräfte auf Patrouille fanden bei einer Kontrolle in Judäa und Samaria bei einem Araber eine improvisierte Schusswaffe und einen unechten Sprengsatz.

Freitag, 22.01.2010:
Auf den Kalandiya-Checkpoint wurde eine Rohrbombe geworfen, die zum Glück keinen Schaden anrichtete.
170 Randalierer warfen in Bil’in mit Steinen auf Sicherheitskräfte; in Ni’lin waren es 70. Die Sicherheitskräfte reagierten mit Mitteln zu Zerstreuung von gewalttätigen Demonstrationen. (Die Jerusalem Post gibt die Zahl der „Demonstranten“ beider Krawalle mit 170 an.)
Nordwestlich von Ramallah warfen 200 Randalierer Steine auf Sicherheitskräfte.
– Anscheinend bei dieser gewalttätigen Randale wurden ein Grenzpolizist und ein Journalist von Steinen verletzt.
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria einen wegen Verdacht auf Terroraktivitäten gesuchten Araber.
Bei Ofra wurde ein israelisches Fahrzeug durch Steine werfende Araber beschädigt.
In Jerusalem wurde ein Jude verletzt, als er zum Grab Simons des Gerechten ging, um dort zu beten. Der Steinewerfer gehörte zu einer gewalttätigen „Demonstration“, deren Teilnehmer versuchten in jüdische Häuser einzubrechen und Steine auf jüdische Beter in der Gegend zu werfen. Die Polizei glaubt, dass es sich bei dem Steinewerfer um einen linken Aktivisten handelt.
Bei Qalqilya halfen palästinensische Sicherheitskräfte einer verunglückten israelischen Autofahrerin, die sich mit ihrem Wagen überschlagen hatte.

Natürlich: Die Spannungen an der Grenze sind deutlich eskaliert, seit die IDF Manöver „entlang der Grenze“ abhält. Die Hisbollah empfindet das als Aggression. Militärisch darf nur sie an der Grenze agieren. Und wenn Israel extra noch vorher Bescheid sagt, dass es Manöver abhalten wird, dann kann das ja nur einem Überraschungsangriff auf die Terroristen Freiheitskämpfer dienen.

Eine israelische Zeitung – die Jerusalem Post – glaubte berichten zu müssen ein Hamas-Funktionär habe sich bereit erklärt Israel anzuerkennen. Dem folgte auf dem Fuß das entschiedene Dementi der Terroristen – und des Funktionärs selbst!

Die Israelis hatten der Hisbollah ihre Übungen im Norden angekündigt. Half ja bekanntlich nichts, es wurde von „Eskalation“ geschwafelt. Umgekehrt ist das natürlich alles anders. Die PFLP-GC-Terroristen führen ein militärisches Manöver im Beeka-Tal durch, ohne vorher zu informieren. Völlig friedfertig natürlich. Niemals eskalierend. (Und die libanesische Armee schaut nur zu?)

Ende Januar endet die Amtszeit von UNIFIL-Kommandeur Graziano. Also zieht er schonmal Bilanz: Im Süden des Libanon ist es ruhig, nur die israelischen Aufklärungsflüge nerven und sind abzulehnen. Hm, die Hisbollah hat nicht aufgerüstet, andere Terroristen sind auch nicht vorhanden und führen Manöver durch (ach ja, das ist ja nicht südlich des Litani) und Israel darf sich nicht schützen. Sehr effektiv, Herr General!

Samstag, 23.01.2010:
Die Hisbollah hat ihre Langstrecken-Raketen tief ins Landesinnere des Libanon verlegt. Das heißt Gefahr, denn damit wird ein kommender Krieg zwischen der Hisbollah und Israel automatisch auf so ziemlich den gesamten Libanon ausgedehnt werden.

Sonntag, 24.01.2010:
65 LKWs mit Gütern, dazu Treibstoff und Gas wurden in den Gazastreifen geliefert. Der Erez-Übergang ist offen.
Bei Ariel warfen Araber einen Brandsatz auf ein israelisches Fahrzeug. (Dabei scheint es sich um dieselbe Meldung zu halten, mit der die J’lem Post berichtet, dass bei Qalqiliya ein Molotowcocktail auf ein israelisches Fahrzeug geworfen wurde.)
Soldaten verhafteten in Judäa und Samaria vier wegen Terroraktivitäten gesuchte Araber.
Am Wochenende fanden Grenzpolizisten an einem Checkpoint bei Ramallah bei einem Araber ein großes Messer.
Bei Karme Zur beschädigten Steine werfende Araber einen israelischen Bus.
Bei Har Homa warfen Araber Molotowcocktails auf israelische Fahrzeuge.

Israel hat einen Weg gefunden, wie Renten an Anspruchsberechtigte im Gazastreifen ausgezahlt werden können, ohne dass die Hamas das Geld in die Finger bekommt. Im Gazastreifen leben ca. 900 Personen, die durch ihre (frühere) Arbeit in Israel Renten- und Versicherungsansprüche haben.

Barack Obama gegen das internationale Recht

Caroline Glick, Jerusalem Post, 25. Juni 2009

US-Präsident Barack Obama formuliert ständig seine Forderung, dass Israel dem jüdischen Volk verbieten soll unsere Häuser und Gemeinden in Jerusalem, Judäa und Samaria zu bauen oder auszubauen, in juristisch klingender Sprache.

Obama hat die Siedlungen „illegitim“ genannt. Und er hat gesagt, dass Israel „unter der Roadmap Verpflichtungen hat“, während er abschätzig auf „Sieldungen, die in Vereinbarungen in der Vergangenheit als illegal kategorisiert wurden“ abhebt.

Außenministerin Hillary Clinton und Obamas Nahost-Gesandter George Mitchell haben wiederholt gleiche Äußerungen getätigt.

Indem sie ihre Forderung danach, dass Israel Juden verbietet Häuser in Israels Hauptstadt und seinem Kernland zu bauen, als juristische Anforderung kleidet, stellt die Obama-Administration Israel als international geächtet dar. Immerhin: wenn der Hausbau für Juden ein Verbrechen ist und Israel den Juden nicht das Bauen von Häusern verbietet, dann ist Israel im besten Fall schuldig ein Verbrechen möglich zu machen; im schlimmsten Fall ist es ein Verbrecherstaat.

Es macht für die Obama-Administration viel politischen Sinn auf diese Weise ihre Argumente gegen Israel aufzustellen. Nach Angaben einer Umfrage der öffentlichen Meinung in den USA, Anfang 2006 von der Boston Review veröffentlicht sind nur 7 Prozent der Demokraten dafür sind Krieg zu führen, um die Demokratie zu verbrieten – gegenüber 53% der Republikaner; 71% der Demokraten, gegen 36% der Republikaner, sind dafür in den Krieg zu ziehen, um den Vereinten Nationen zu helfen „das internationale Recht aufrecht zu erhalten“. Was diese Umfrage zeigt: Für Obama-Unterstützer hat die Vorstellung, dass Israel schlecht behandelt werden sollte, weil es das internationale Recht bricht, großen Nachhall.

Das Problem der Charakterisierung eines Verbots jüdischer Bautiätigkeit in Jerusalem, Judäa und Samaria als rechtliche Verpflichtung Israels ist die, dass Israel nie eine rechtliche Verpflichtung zum Verbot solcher Bautätigkeit auf sich genommen hat. Israel hat nie eine Vereinbarung unterzeichnet, die jüdische Gemeinden als „illegal“ bezeichnete.

Darüber hinaus haben sowohl der Stabschef des ehemaligen Premierministers Ariel Sharon, Dov Weisglass, wie auch Ex-Präsident George Bushs nationaler Sicherheitsberater für den Nahen Osten, Elliot Abrams, mit Äußerungen aktenkundig, dass Sharons viel gerühmte Entscheidung jüdische Bautätigkeit in Judäa und Samaria (niemals aber Jerusalem) zu beschränken, was im Verhandlungsrahmen der Roadmap übereinstimmt; das begründete sich mit einer Reihe ausdrücklicher Verabredungen mit der Bush-Administration, die den Umfang jüdischer Bautätigkeit genau festlegten, die Israel für die Dauer des Friedensprozesses beibehalten würde. Abrams schrieb am Donnerstag im Wall Street Journal: „Das waren nicht einfach nur Vereinbarungen, sondern der Premierminister Israels verließ sich darauf…“

Dazu hat die Regierung Netanyahu, weil die Roadmap nur als Kabinettsentscheidung – anders als eine internationale Vereinbarung – genehmigt wurde, keine rechtliche Verpflichtung sie zu fördern. Tatsächlich kann sie, wenn sie denn will, Israels Anerkennung des Dokuments jederzeit aufkündigen, indem sie einfach erneut darüber abstimmt.

Aus de Perspektive der Obama-Administration vielleicht noch wichtiger ist, dass der Roadmap selbst die Kraft des internationalen Rechts fehlt. Obwohl sie vom Sicherheitsrat verabschiedet wurde, geschah das nicht in Form eines international bindenden Dokuments unter Kapitel VII der UN-Charta. Folglich steht Israel unter keiner internationalen rechtlichen Verpflichtung jüdische Bautätigkeit in Judäa und Samaria oder Jerusalem zu beenden.

Wie die USA hat Israel die Internationale Konvention für bürgerliche und politische Rechte von 1976 unterzeichnet, die unter anderem alle Arten der Diskriminierung von Menschen aufgrund von Religion und Nationalität verbietet. Folglich darf Israel insbesondere keine Juden diskriminieren, die Häuser auf legal kontrolliertem Land in Judäa und Samaria zu bauen wünschen. Als verbindlicher Vertrag hat diese Konvention Vorrang vor der nicht bindenden Roadmap. Fakt ist: Angesichts der nachteiligen Position zu jüdischer Bautätigkeit kann vernünftigerweise argumentiert werden, dass die Roadmap selbst einen Bruch internationalen Rechts fordert.

Und schließlich gibt es immer die Behauptung der Israelkritiker, dass jüdische Gemeinden, die jenseits der Waffenstillstandslinien von 1949 liegen, vermittels der Vierten Genfer Konvention von 1949 illegal sind. Diese Konvention verbietet einer Besatzungsmacht, Teile ihrer Bevölkerung in besetztes Gebiet zu umzusiedeln. Juristische Autoritäten haben lange gestritten, ob diese Konvention auf Judäa und Samaria anwendbar ist, aber selbst wenn, dann „verbietet sie nur staatliches Handeln“, sagt Prof. Avi Bell von der Juristischen Fakultät der Bar-Ilan-Universität. Bell erkärt: „Die Vierte Genfer Konvention besagt nicht, dass sie in irgendeiner Weise einschränkt, was individuelle Juden auf ihrem legal gehaltenen Eigentum tun oder lassen oder wo sie sich entscheiden zu leben oder nicht.“

Während es anhand der Untersuchung hin klar ist, dass die Obama-Administration damit falsch liegt, wenn sie unterstellt, dass Israel durch seine Ablehnung jüdische Bautätigkeit in Judäa, Samaria und Jerusalem zu verbieten internationale rechtliche Verpflichtungen bricht, stellt die Politik der Obama-Administration gegenüber den Palästinensern selbst einen klaren Bruch sowohl bindenden internationalen also auch US-Rechts dar.

Am 28. September 2001 verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die bindende Resolution 1373. Diese von der US-Regierung initiierte Resolution 1373 wurde mit der Autorität des Kapitels VII verabschiedet und verpflichtete alle UNO-Mitgliedsstaaten „sich jeglicher Form der Unterstützung, aktiv wie passiv, für Instanzen oder Personen zu enthalten, die Terrorakte finanzieren, planen oder begehen oder denen, die dies tun, eine sichere Zuflucht gewähren“.

1995 erkannte das US-Außenministerium an, dass auf die Hamas die rechtliche Definition einer Terror-Organisation zutrifft. Durch ihre Politik gegenüber der Hamas bricht die Obama-Administration sowohl die Resolution 1373 – das heißt internationales Recht – als auch US-Recht, das die Bereitstellung von Unterstützung und Finanzen für ausländische Terror-Organisationen untersagt.

Nach Angaben eines internen Dokuments des Außenministeriums, das Mittwoch von der Internetseite Atlas Shrugs zitiert wurde, haben die USA bereits 300 Millionen US-Dollar über USAID und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz in den Gazastreifen überwiesen oder sind dabei diese bereitzustellen. Da die Hamas die „humanitären“ Organisationen im Gazastreifen kontrolliert und die Hamas offen und wiederholt „humanitäre Hilfe“ gestohlen hat, gibt es wenig Zweifel, dass die Überweisung der Gelder in den Gazastreifen indirekte Hilfe für die Hamas darstellt und daher durch die Resolution 1373 wie auch US-Gesetz verboten ist.

Die Obama-Administration bricht internationales und US-Recht weiterhin durch ihre Versuche Israel dazu zu zwingen die internationalen Übergänge zwischen Israel und dem Gazastreifen zu öffnen, um Handel und Warenverkehr mit dem von der Hamas kontrollierten Gaza zu ermöglichen und Reisebeschränkungen für Personen zwischen dem Gazastreifen und Israel aufzuheben oder zu kürzen.

Resolution 1373 legt fest, dass alle Staaten „die Bewegung von Terroristen und Terrorgruppen durch effektive Grenzkontrollen verhindern“ müssen. Angesichts der Tatsache, dass die Gaza-Seite der Grenze von einer Terror-Organisation kontrolliert wird, setzt jede Lockerung israelischer Grenzkontrollen Israel dem Risiko aus die Bewegung von Terroristen zu ermöglichen und Terroristen direkte und indirekte Unterstützung zu leisten.

Und so verlangt auch Resolution 1373 von allen Staaten, dass sie „sicher stellen, dass jede Person, die an der Finanzierung, Planung, Vorbereitung oder Durchführung von Terrorakten beteiligt ist oder Terrorakte unterstützt, vor Gericht gebracht wird“. Doch statt Israel aufzufordern alle Personen zu verhaften, die mit der Hamas zusammen und auf ihrem Gebiet arbeiten, versprachen die USA 900 Millionen Dollar für den Wiederaufbau des Gazastreifens. Darüber hinaus verlangen sie, dass Israel die Einfuhr von zivil wie militärisch nutzbaren Materials wie Zement nach Gaza erlaubt, die die Hamas in die Lage versetzt ihre Infrastruktur wieder aufzubauen, die während der Operation Gegossenes Blei zerstört wurde. Es wird auch versucht Israel dazu zu zwingen Bargeld an die von der Hamas kontrollierten Banken im Gazastreifen zu überweisen.

Dann gab auch noch vor kurzem, wie Dan DIker in einer vom Jerusalem Center for Public Affairs veröffentlichten Studie berichtet, der von den USA unterstützte PA-Premierminister Salaam Fayyad zu, dass die US-finanzierte PA die Gehälter der Hamas-Terroristen zahlt.

Zahlreiche Berichte der letzten Tage deuten darauf hin, dass die Obama-Administration an der Schaffung einer Palästinenserregierung arbeitet, der die Hamas angehören wird. US-Anstrengungen dazu die Aufnahme einer Terrorgruppe in eine palästinensische Regierung zu legitimieren, stellen eine ernste Verletzung von US- und internationalem Recht dar. Das ist hier der Fall, da es klar der Hilfe einer designierten Terror-Organisation und der Hilfe zur Bereitstellung einer sicheren Zuflucht involviert.

Die Hamas ist nicht die einzige Terror-Organisation, der die Obama-Administration Beistand leistet – wiederum unter offensichtlichem Bruch internationalen und US-Rechts. Die Administration hilft auch der Hisbollah. Vor seiner Rede am 4. Juni in Kairo traf sich Obama im Weißen Haus mit Mitgliedern der ägyptischen Muslimbruderschaft. Er lud außerdem Mitglieder der Muslimbruderschaft ein, bei seiner Rede an der Universität Kairo anwesend zu sein.

Kurz vor dem Treffen im Weißen Haus behaupteten ägyptische Justizbehörden, dass die Muslimbruderschaft den Hisbollah-Terroristen in Ägypten materielle Unterstützung gab. Diese Hisbollah-Agenten – und ihre Partner von der Muslimbruderschaft – beschäftigten sich angeblich an einem Komplott zu massiven Terroranschlägen in Ägypten, deren Ziel der illegale Sturz der Regierung war. Das bedeutet, dass die Muslimbruderschaft angeblich in eine von der Hisbollah geleitete terroristische Verschwörung verwickelt war – einer als Auslands-Terror-Organisation designierten Gruppe. Darüber hinaus wurde das Komplott offenbar vom Iran ausgebrütet – den das US-Außenministerium als Staatssponsor von Terrorismus benannt hat.

Dadurch, dass sich Obama mit Repräsentanten der Muslimbruderschaft traf, die unter Verdacht stehen materielle Unterstützung für eine als Terror-Organisation benannte Gruppe zu liefern, kann argumentiert werden, dass er indirekt der Hisbollah illegal Hilfe leistete – wiederum unter Bruch der Resolution 1373 und US-Rechts.

Dann gibt es die direkte Unterstützung des libanesischen Militärs durch die USA. Während des Kriegs zwischen Israel und der Hisbollah im Jahr 2006 lieferte das libanesische Militär den Hisbollah-Kämpfern direkt Hilfe dabei ihren illegalen Krieg gegen Israel durchzuführen. Seit damals ist der expandierende Einfluss der Hisbollah libanesischen Militär umfassend dokumentiert worden. Folglich kann man vertreten, dass die US-Regierung durch die Bereitstellung direkter militärischer Hilfe – einschließlich Waffen – für das libanesische Militär die Resolution 1373 und US-Recht bricht.

Wenn man einen Augenblick zu den Palästinensern zurückkehrt, dann ist die Hamas nicht die einzige Terror-Organisation, der die Politik der Obama-Administration materiell hilft. Itamar Marcus und Barbara Crook schrieben letzten Monat in der Jerusalem Post, dass die USA den Bau eines palästinensischen Computerzentrums finanziert, das nach dem Erzterroristen Dalal Mughrabi von der Fatah benannt ist, der 1978 den Bombenanschlag auf einen Bus auf Israels Küstenautobahn leitete, bei dem 37 Zivilisten, darunter 12 Kinder und die US-Staatsbürgerin Gail Rubin ermordet wurden.

Marcus und Crook stellen fest, dass die SU Foreign Operations Bill von 2008 US-Hilfe für die Palästinenser ausschließt, wenn diese „zum Zweck der Reorganisation oder andererweise der Ehrung von Personen genutzt wird, die Terrorakte begehen oder begangen haben“.

Obama, der ehemalige Jura-Professor, wird nie müde das internationale Recht zu bemühen. Und doch, wenn man sich seine Politik gegenüber Israel einerseits und seine Politik gegenüber illegalen Terror-Organisationen andererseits prüft, dann wird klar, dass Obamas Respekt für das internationale Recht bloße Rhetorik ist. Wahre Verfechter des Gesetzes sowohl in Israel als den USA sollten ein Ende der Missachtung seiner Administration der tatsächlichen – statt der imaginären – rechtlichen Verpflichtungen der USA fordern.