Neueste Medien-Apartheid-Verleumdung: Israels „zweiteiliges“ Rechtssystem in der Westbank

Akiva Van Koningsveld, HonestReporting, 15. Juni 2022

Kaum ein Jahr nach ihrer Amtseinführung befindet sich Israels von Premierminister Naftali Bennett geführte „Koalition der Veränderung“ sich am Rande der Zusammenbruchs, nachdem zwei Routine-Gesetze zur Regelung des Status in der Westbank lebender israelischer Bürger nicht durchkamen; die Westbank ist auch unter ihrem biblischen Namen Judäa und Samaria bekannt. Die Notfall-Regularien – Judäa und Samaria, Rechtsprechung und das Prozesskostenhilfe-Gesetz – erstmals von einer von der Arbeitspartei geführten Regierung 1967 erlassen und seitdem im Stillen alle fünf Jahre erneuert – konnte die benötigten 61 Stimmen nicht gewinnen, nachdem mehrere Koalitionsrebellen sich auf die Seite der von Benjamin Netanyahu geführten Opposition stellten.

Zur Erklärung dafür mit „Nein“ zu stimmen sagte die Likud-Partei des früheren Premierministers, sie wollen eine „schlechte und gefährliche Regierung“ stürzen. Justizminister Gideon Sa’ar seinerseits beschuldigte die rechte Opposition, sie strebe nach „Anarchie“, indem sie ein Gesetz blockiert, das „für die Aufrechterhaltung der öffentlichen und rechtlichen Ordnung entscheidend“ ist.

Die internationalen Medien ergriffen die Gelegenheit Israel zu verleumden, indem sie die „Apartheid“-Vorwürfe wieder aufwärmten und behaupteten, die Regelungen zu Judäa und Samaria hielten eine Rechtsordnung aufrecht, die die Palästinenser diskriminiert. Zum Beispiel beschrieb die New York Times in ihrem Artikel „Netanyahus Plan to Regain Power in Israel: Vote Against His Views“ (Netanyahus Plan zur Wiedergewinnung der Macht in Israel: Gegen die eigenen Ansichten abstimmen) das Gesetz als „die Grundlage des zweigliedrigen Rechtssystem in der besetzten Westbank, das zwischen israelischen Siedlern und Palästinensern unterscheidet und das von Kritikern als eine Form der Apartheid beschrieben wird.“

Die Associated Press ging gleichfalls hart mit dem 55 Jahre alten Statut ins Gericht, wobei explizit festgehalten wurde, dass „Kritiker, darunter die Palästinenser und drei prominente Menschenrechtsgruppen“, den jüdischen Staat der Praktizierung von Apartheid beschuldigt haben.

Wie HonestReporting ausführlich berichtet hat (siehe z.B. hier, hier und hier), haben diese Behauptungen keinerlei Wert. Dennoch scheinen Nachrichtenorgane fest entschlossen zu sein einen komplizierten Sachverhalt auf ein grob vereinfachtes, haltloses Narrativ zu reduzieren, mit dem Jerusalem als beschuldigt juristischem Rassismus an Palästinensern zu begehen.

Die Regularien für Judäa und Samaria: territoriale vs. persönliche Rechtsprechung

Die derzeitige juristische Realität in Judäa und Samaria – die tief mit der Kolonialgeschichte der Westbank verflochten ist – ist höchst komplex. Bis heute  wird das umstrittene Gebiet von einem Durcheinander aus osmanischen, britischen Mandats- und jordanischen Gesetzen bestimmt, dazu von israelischen Militäranordnungen.

Nach dem Sechstage-Krieg, einem Verteidigungskonflikt, der in Reaktion auf die Drohung arabischer Staaten ausgetragen wurde, die die Existenz des jüdischen Staats bedrohten, fand sich das Land in Kontrolle großer Landstriche wieder, die davor von anderen gehalten wurden, darunter Jordanien und Syrien. Aber während die von Premierminister Menachem Begin geführte Regierung 1980 die Anwendung israelischen Rechts in Ostjerusalem und 1981 auf den Golanhöhen unterstützte, verzichtete Jerusalem darauf die Souveränität auf die Westbank anzuwenden, die Amman 19 Jahre lang besetzt gehalten hatte.

Stattdessen verabschiedete die Knesset die „Notstandsverordnungen für Judäa und Samaria“, die israelische exterritoriale Zuständigkeit auf Bürger in der Region ausweitete, während die Gesetze von vor 1967 in Kraft blieben. Jerusalem hat argumentiert, dass es durch Achtung des Status quo in Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen handelt, zu deren Erfüllung es sich verpflichtet hat.

Entsprechend haben die Einwohner jüdischer Gemeinden in der Westbank Anspruch auf praktisch dieselben Rechte, die andere israelische Bürger genießen, obwohl sie – juristisch gesehen – außerhalb des souveränen Territoriums des Landes leben. Sie können nationale Personalausweise beantragen, sind gemäß des nationalen Versicherungsgesetzes versichert und erhalten Gesundheitsversicherung über die öffentlich finanzierten Krankenkassen. Israel führte auch Steuern für Westbank-Orte ein und die Einwohner werden zum Wehrdienst in die israelischen Streitkräfte (IDF) eingezogen.

Was ist mit den Palästinensern?

Derweil bleiben die Palästinenser in Übereinstimmung im den Humanitären Menschenrecht osmanischer, britischer und jordanischer Rechtsprechung unterworfen, dazu der Zuständigkeit israelischer Militärgerichte. Darüber hinaus haben sie Zugang zum Obersten Gerichtshof in Jerusalem, der oft zugunsten palästinensischer Forderungen geurteilt hat. Zusätzlich forderten die Vereinbarungen zwischen Israel und den Palästinensern zur Gründung von Gerichten der unabhängigen palästinensischen Autonomiebehörde (PA) auf, die ihnen über praktisch alle Palästinenser der Westbank Befugnis gewähren.

Der israelische Generalstaatsanwalt (und spätere Richter am Obersten Gerichtshof) Elyakim Rubinstein stellte die Haltung der Regierung 1999 kurz gefasst so dar: „Die Israelis haben ein anderes Gesetz [als die Palästinenser], das auf ihre Rechtsperson anzuwenden ist, aber das betrifft keine territoriale Rechtsprechung, da Israel das Gebiet nie annektiert hat und Israel nie Recht außerhalb der offiziellen Grenzen angewandt hat.“

Oder wie der Experte für internationales Recht Eugene Kontorovich es einmal ausdrückte: „Die extraterritoriale Anwendung von Recht stellt noch keine Annexion dar, ansonsten hätten die USA die gesamte Welt annektiert.“

Von daher schuf Israel nicht, was Kritiker und Medien als ein „unfaires System“ (Washington Post) beschrieben haben. Stattdessen haben aufeinander folgende Regierungen in Jerusalem aus dem gesamten politischen Spektrum in erster Linie den Zustand erhalten, der während Jordaniens Besatzung bestand hatte, wobei gleichzeitig die grundlegenden sozialen und politischen Rechte in den umstrittenen Gebieten lebender israelischer Bürger ausgeweitet worden sind.

Anwendung israelischen Arbeitsrechts auf palästinensische Arbeiter

Die juristische Komplexität spiegelt sich in der Realität des Lebens in der Westbank für all ihre Einwohner wider, was in starkem Gegensatz zu den Schwarzweiß-Darstellungen steht, die von Journalisten regelmäßig verbreitet werden. Zum Beispiel kann gegen die israelischen Einwohner von Judäa und Samaria technisch immer noch vor Militärtribunalen verhandelt werden und PA-Einwohner sind – in einigen Fällen – von israelischem Recht geschützt. Ein Fallbeispiel:  2007 urteilte der Oberste Gerichtshof, dass Verträge mit von Israelis beschäftigten Palästinensern durch israelisches Arbeitsrecht geregelt werden können, womit vielen Arbeitern besserer Schutz gewährt wird.

Das Urteil hielt fest, dass „das nationale Arbeitsgericht zu dem Schluss kam, dass in Ermangelung einer gesetzlichen Regelung, die ausdrücklich das israelische Arbeitsgesetz in dem Gebiet anwendet, das geltende jordanische Beschäftigungsgesetz, dieses per Anordnung des Militärkommandeurs ergänzt wird.“ Israels höchstes Gericht kam aber zu dem Schluss, dass neben anderen Gründen „israelisches Recht auf die palästinensischen Arbeiter anzuwenden vom Prinzip der Gleichbehandlung und den fundamentalen Zweck der Eliminierung sittenwidriger Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt notwendig gemacht wird“.

2016 urteilte das regionale Arbeitsgericht in Jerusalem, dass ein Restaurant in der Stadt Ariel in Samaria, das vom damaligen Likud-Abgeordneten Oren Hazan betrieben wurde, drei palästinensischen Beschäftigten nicht die rechtlich geforderten israelischen Zuschüsse gezahlt hatte. Hazans Restaurant wurde angewiesen Ayman Othman, Fawaz Kanaan und Jihad Kanaan 300.000 Schekel [rund €83.000] zu zahlen.

Was ist mit Oslo? Die Notfallregularien und juristische Unterstützung

Ein weiteres, bei der Standard-Medienberichterstattung auffällig abwesendes Element ist, dass seit Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen die meisten Westbank-Palästinenser unter der Herrschaft der palästinensischen Autonomiebehörde gelebt haben. In den zwischen Israel und der PLO geschlossenen Vereinbarungen wurde der neu geschaffenen PA die Kontrolle über die Areas A und B gegeben, die die Heimat für 90% der arabischen Bevölkerung der Westbank sind. Derweil behielt Israel nur die Kontrolle über die Area C, die alle jüdischen Gemeinden der Westbank beinhaltet.

Und während die New York Times, die Washington Post und Associated Press unbekümmert ihren Lesern erlauben zu dem Schluss zu kommen, dass Israels Präsenz in der Westbank gleichbedeutend mit Apartheid ist, ist es die PA, die in Wirklichkeit tatsächlichen Rassismus in den unter ihrer Kontrolle stehenden Gebieten begeht.

1997 zitierte die israelische Tageszeitung Yedioth Ahronoth Yassir Arafat mit den Worten: „Unser Gesetz ist ein jordanisches Gesetz, was wir erbten …  und legt die Todesstrafe für diejenigen fest, die Land an Israelis verkaufen.“ Die PA in Ramallah hat auch zahlreiche eigene Gesetze erlassen, darunter eines, das Anreize für Mord an israelischen Juden bietet.

Mögliche Auswirkungen davon Regularien auszulaufen zu lassen

Laut Oberst (a.D.) Dr. Liron A. Libman, ehemaliger Leiter der IDF-Abteilung für internationales Recht, wird das Versäumnis das Gesetz zu verlängern wahrscheinlich weitreichende Folgen für Israelis wie Palästinensern haben. Zum Beispiel könnten Israelis, die Palästinenser bei Verkehrsunfällen wegen Schadensersatz verklagen wollen, sich in einem ernsten juristischen Sumpf wiederfinden.

Ähnlich könnten Araber, die von israelischen Gerichten ihre von PA-Gerichten ergangenen Erbrecht-Urteile anerkannt bekommen wollen, nachteilig von einem Scheitern der Erneuerung der Notfall-Regularien für Judäa und Samaria, Zuständigkeit und Rechtshilfe-Gesetz betroffen sein.

Schließlich bieten die Regularien eine Rechtsgrundlage dafür, dass Israel verurteilte palästinensische Terroristen und Sicherheitshäftlinge aus der Westbank in Übereinstimmung mit den Oslo-Vereinbarungen inhaftiert. „Wenn die Regularien Ende des Monats auslaufen, wird sich die Frage stellen, was genau die Rechtsgrundlage für das Festhalten dieser Häftlinge in israelischen Gefängnissen ist“, sagte der Jura-Experte Oberstleutnant (a.D.) Maurice Hirsch gegenüber JNS am 8. Juni. Zu jeder Zeit befinden sich 3.000 bis 3.500 palästinensische Terroristen in israelischen Gefängnissen.

Während erwartet wird, dass Verordnungen für Judäa und Samaria in Kraft bleiben – das Gesetz wird für eine weitere Abstimmung in die Knesset eingebracht werden und Innenministerin Ayelet Shaked hat angekündigt, dass die Zivilregierung weiter Israelis in den Gebieten bedient – ist der Schaden für Israels öffentliches Image bereits angerichtet worden.

Einmal mehr ist Israel auf der Weltbühne als Apartheidstaat geteert worden.

Regavim: Israel hat es versäumt eine Politik zu Judäa und Samaria auszuformulieren

Die Gruppe macht „selektive Durchsetzung empörend überholter Gesetze“ dafür verantwortlich, dass der PA weiter erlaubt wird Israel auszunutzen.

Eitan Divinsky (Regavim), Israel National News, 9. Juni 2022

Israelis in Gush EtzionGershon Elinson/Flash90

Die Bewegung Regavim veröffentlichte eine Stellungnahme, in der sie erklärte, dass das aktuelle Versagen der Regierung das Gesetz für die Bestimmungen zu Judäa und Samaria zu verabschieden „nur ein kleiner Teil des Gesamtproblems“ war und dass Israel eine präzise Politik in Bezug auf die Zukunft jüdischen Lebens in Judäa und Samaria formulieren muss, weil es ansonsten riskiert alles zu verlieren.

Zu Beginn der Woche stimmte das Knesset-Plenum gegen das, was fünf Jahrzehnte lang Standardgesetzgebung gewesen ist.

Die erste Lesung des Gesetzes zur Verlängerung der Notstandsregelungen in Judäa und Samaria um weitere fünf Jahre wurde nicht angenommen – zum ersten Mal seit 1967: 52 Abgeordnete stimmten dafür, 58 dagegen. Die Notstandregelung wendet israelisches Recht auf Bürger an, die in Judäa und Samaria leben und betrifft in erster Linie die Befugnisse von Israels Judikative und Exekutive zu Israelis, die in Judäa und Samaria Verbrechen begangen haben, einschließlich Bereichen unter PA-Zuständigkeit.

Diese Regelungen ermöglichen es Israel gegenüber israelischen Bürgern Verfügungen auszuführen und Strafen durchzusetzen und schaffen einen Rahmen für juristische Kooperation zwischen Israel und den zuständigen Zweigen der palästinensischen Autonomiebehörde.

Die Notfallregelungen werden Ende diesen Monats auslaufen, was die Dinge für die Strafverfolgungsbehörden wie auch für die Einwohner von Judäa und Samaria komplizieren dürfte. Nach Meinung des stellvertretenden Generalstaatsanwalts „wird das juristische und praktische Probleme für die Durchführung komplexer oder gemeinsamer Ermittlungen schaffen, was ein beträchtlicher Faktor und ein unverzichtbares Element der Befugnisse des Militärgouverneurs ist, die die Verwaltung des Gebiets und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit beeinflusst“.

„Aber die tatsächliche Geschichte hier ist das fortgesetzte Versagen der israelischen Regierung eine Politik zu formulieren, eine nationale Vision zu artikulieren und Regierungsführung zu demonstrieren“, sagte Avraham Binyamin, der Direktor der Politik-Abteilung der Bewegung Regavim.

„Das Einzige, was israelische Regierungen seit 1967 davon abgehalten hat israelisches Recht in Judäa und Samaria zur Anwendung zu bringen, ist ihre eigene Zurückhaltung – eigentlich ihr Kleinmut. Das hat zu einer chaotischen Realität geführt, die der Sicherheit und der Lebensqualität der Einwohner von Judäa und Samaria, Juden wie Arabern, und der Sicherheit des Staates Israel als Ganzem schadet“, sagt Binyamin.

„Diese Regularien betreffen hauptsächlich das Strafrecht und Bürgerrechte. Die verschiedenen technischen Bestimmungen offenbaren die offizielle Politik des Staates Israel für Verbrechen in Judäa und Samaria, aber was sie nicht beinhalten dürfte vielsagender sein: Weil die Fragen von Eigentumsrechten – Grundstücks- und Eigentumsrecht – völlig ignoriert werden, decken sie das Versagen der Regierung auf die Grundrechte des Staates und seiner Bürger zu schützen“, fährt er fort.

„Grundstücksrechte in Judäa und Samaria verbleiben in den jordanischen und osmanischen Systemen und diese Gesetze sind veraltet, ineffektiv und in einigen Fällen sogar antisemitisch. Noch schlimmer ist vielleicht, dass die selektive Art, in der diese Gesetze angewendet werden, vom israelischen Justiz- und Militärsystem durchgesetzt wird. Selektive Durchsetzung von empörend veralteten Gesetzen hat es der palästinensischen Autonomiebehörde ermöglicht – und ermöglicht es ihr weiter – das israelische System auszunutzen, um riesige Bereiche von Judäa und Samaria zu annektieren, die Landkarte neu zu zeichnen und die gesamte Region in gewalttätige Konfrontation zu führen. Fortgesetzter Verlass auf Notfallgesetzgebung könnte das kleinere Übel sein, aber das ist gewiss nicht die Lösung.“

Juden wehren sich gegen arabischen Terror

Israel Unwired, 26. Mai 2022

Nach der jüngsten Welle der Steinwürfe auf Straßen in Judäa und Samaria haben lokale jüdische Einwohner die Dinge selbst in die Hand genommen.

Das obige Video gibt ein wenige Geschmack von der Rebellion, die in Judäa und Samaria stattfindet. Wütende Einwohner haben beschlossen, dass sie, statt darauf zu warten, dass die Regierung Bennett etwas gegen die arabischen Steinewerfer unternimmt, selbst in deren Dörfer fahren und gewaltfrei protestieren.

Einwohner zahlreicher Orte sind zu sehen, wie sie israelische Flaggen schwenken und Lieder singen; sie versuchen damit Araber davon abzuhalten ihre Dörfer zu verlassen. In den meisten Fällen kommt das Militär und beschützt die Einwohner. [Frage: Welche, die arabischen oder die jüdischen?]

Steinwürfe und allgemeine Gewalt befinden sich seit vor dem Ramadan diesen Jahres im Aufwind, weil die Regierung Bennett infolge der Aufnahme der Muslimbruderschafts-Partei Ra’am in die Regierung gelähmt ist.

Text des Tweets: Araber versuchten in Huwara meinen Sohn und kleinen Enkel zu ermorden!!

Nein, Masafer Yatta ist keine uralte arabische Gemeinde. Es wurde gebaut, um Israel Land zu stehlen.

Elder of Ziyon, 8. Mai 2022

Hier ist die Art, wie Rashida Tlaib den Antisemiten Mohammed El-Kurd zum Urteil des Obersten Gerichtshofs in Sachen Masafer Yatta von letzter Woche zitiert:

Rashida Tlaib: Leute lieben es zu sagen, dass die Unterdrückung der Palästinenser kompliziert ist – ist sie nicht. Es ist ein illegales militärisches Besatzungsgericht, das mit Zwang 1.000 Palästinenser vertreibt, um ihr Land zu stehlen und die gesamte ethnische Zusammensetzung der Region zu verändern. Das ist ein Kriegsverbrechen.

El-Kurd sagt weiter, dass 2.400 Menschen in den 22 „uralten“ Dörfern von Masafer Yatta leben. (Die aktuelle Bevölkerungszahl beträgt etwa 1.200 in 8 bis 11 Außenposten.)

Die Rubrik „Geschichte“ von Wikipedia  zu Masafer Yaffa ist sehr dürftig und bewusst vage. Hier ist die gesamte dort angeführte Geschichte vor 1967:

1881 vermerkte der Palestine Exploration Fund (PEF) die folgenden Orte: Shảb el Butm, was „der Sporn der Terebinthe“ bedeutet. Tuweil esch Shîh, was „der Gipfel des Kamms der Artemis“ heißt, Kh. el Fekhît, was „die Ruine der Kluft“ heißt und Kh. Bîr el ‘Edd, was „Die Ruine des immerwährenden Brunnens“ bedeutet.

In Kh. Bîr el‘ Edd vermerkte der PEF „Spuren von Ruinen und Zisternen“, während sie in Kh. el Fekhît „Spuren von Ruinen und einer Höhle“ festhielten.

Der Survey of Western Palestine des Palestine Exploration Fund war ein akribisches Unterfangen, mit dem jedes Dorf, jede Moschee, jede Zisterne, jede Höhle, jeden Obstgarten und jede antike Weinpresse aufgelistet wurden, die in der gesamten Region zu sehen waren. Hier ist ihre Legende zu ihren Karten. Während sie in der Legende nicht erwähnt werden, zeigen ihre anderen Karten, dass bewohnte Gegenden rosa gefärbt sind und die exakten Grenzen der Dörfer und Städte zeigen.

Hier ist eine Landkarte der Gegend von Masafer Yatta, in der ich die vier in dem Wikipedia-Artikel erwähnten „Orte“ hervorgehoben habe.

Es gibt keinen Hinweis auf irgendwelche Bewohnung. Zwei von ihnen bestehen aus Ruinen (wie in dem Artikel detailliert beschrieben) und die anderen beiden sind Schlagwörter für Gelände. Der PEF verzeichnete kein weiteres Dorf oder Obstplantage oder Ackerland; tatsächlich gibt es keinen Hinweis auf irgendwelche Bewohner. Alle sind Wüste und ausgetrocknete Wadis.

So viel zur Lüge, dass Palästinenser seit Generationen dort gelebt haben.

Was ist mit der jüngeren Vergangenheit?

Dieser Artikel des Guardian (zu dem auf Wikipedia verlinkt wird) behauptet, dass Ariel Sharon in den 1980-er Jahren sagte, er wolle eine IDF-Schießbahn einrichten, um die damals dort befindlichen Einwohner zu vertreiben.

Laut dem Protokoll eines  Ministertreffens von 1981 schlug der damalige Landwirtschaftsminister, später Premierminister, Ariel Sharon vor in Zone 918 eine Schießbahn mit der ausdrücklichen Absicht zu schaffen örtliche Palästinenser aus ihren Häusern zu vertreiben.

Das ist dann tatsächlich 2020 eine Schlagzeile bei Ha’aretz:

40 Jahre altes Dokument offenbart Ariel Sharons Plan 1.000 Palästinenser aus ihren Häusern zu vertreiben.
Das Protokoll eines Ministertreffens von 1981 deutet an, dass Sharon, der später Israels Premierminister werden sollte, vorschlug Land der Westbank der israelischen Armee zuzuteilen; einziger Zweck war, Palästinenser aus ihren Häusern zu zwingen.

Aber der Artikel selbst führt nichts von einer Vertreibung existierender Einwohner an. Darin steht, dass Sharon die Migration zu illegalen palästinensischen Außenposten stoppen wollte, die sich in der Gegend ausbreiteten:

Das Dokument – Protokoll des Treffens eines Ministerkomitees für Siedlungsangelegenheiten – deutet an, dass Ariel Sharon, der damals Landwirtschaftsminister war, vorschlug das Land in den südlichen Hebron-Bergen den Israelischen Verteidigungskräften für scharfes Schießtraining zugewiesen wird. Sharon erklärte, er wolle, dass das Militär das Land infolge „der Ausweitung der arabischen Dörfer aus den Bergenheraus“ nutzt.

Er schickte seinen Bemerkungen voraus: „Ich möchte den Vertretern des Generalstabs sagen, wir wollen euch weitere Übungsgelände anbieten. Weitere Übungsgelände müssen nahe an der Grenze liegen, zwischen dem Fuß der Hebron-Berge und der Wüste Judäas. Angesichts des Phänomens – der Ausbreitung der arabischen Dörfler am Berghang hin zur Wüste.“

Sharon fügte an: „Wir haben ein Interesse an der Erweiterung und Vergrößerung der Schießbahnen dort, um diese Bereiche, die für uns so unverzichtbar sind, in unserer Hand zu behalten… Viele weitere Bereiche für Übungen könnten hinzugefügt werden und wir haben großes Interesse daran, dass die Armee dort vor Ort ist.“ Ein Vertreter der IDF sagte in Reaktion: „Wir würden uns freuen das zu  haben.“ Später in dem Treffen wurde beschlossen, dass der Berater des Landwirtschaftsministers für Siedlungsangelegenheiten sich mit Vertretern der IDF treffen und ihnen die Orte zeigen sollte, die für zusätzliche Schießbahnen bestimmt werden sollten, „um die Bereiche in unserer Hand zu behalten“.

Die schlichte Bedeutung ist, dass die Bereiche bereits unter israelischer Kontrolle waren, aber wie heute betrieben die Palästinenser Landraub, indem sie Außenposten an strategischen, leeren Gegenden bauen, um Juden davon abzuhalten dorthin zu ziehen. (Und Juden tun genau dasselbe, wenn sie Außenposten entgegen israelischem Recht bauen.)

Das ist genau das, worüber der Oberste Gerichtshof urteilte – dass es keine Beweise für in dem Bereich der Schießbahn 918  lebende Araber gab, bevor diese eingerichtet wurde, wie auch die Jerusalem Post berichtet:

Das Urteil erklärte weiter, dass der die Palästinenser vertretende Anwalt es versäumt hatte ausreichende Beweise dafür vorzulegen, dass die palästinensischen Hirten das Land genutzt hatten, bevor die fraglichen 3.000 Hektar 1980 zur Schießbahn erklärt wurden.

Palästinensische Aktivisten können argumentieren, dass die Schießbahn dafür gebaut wurde, um Araber daran zu hindern in leeren Gebieten von Area C illegal zu bauen, die rechtlich Israel untersteht. (Ich sehe keinen Grund, warum nicht.) Sie argumentieren, heute gebe es legal oder nicht legal dort Wohnende und diese hätten das Recht nicht geräumt zu werden.

Aber sie haben keine Belege, dass es sich um vorher bestehende Dörfer handelt. Im Gegenteil, es gibt lauter Hinweise, dass Palästinenser vorsätzlich und illegal in die Schießbahn zogen, um in Area C Land zu rauben.

Die Lügen sind überall. Die israelische Regierung und die IDF leisten bei der Verbreitung der Wahrheit echt schlechte Arbeit.

Israel muss deutlich machen, dass mehrere Fronten zu eröffnen einen Preis hat

Die Hamas versucht mit unterschiedlichem Erfolg an verschiedene Stellen zu zündeln. Israel muss der Gruppe verständlich machen, dass jedem Terroranschlag, für den sie verantwortlich ist, mit einer Reaktion im Gazastreifen begegnet werden wird.

Yoav Limor, Israel HaYom, 26. April 2022

Der Monat Ramadan liefert weiter eine schwindelerregende Menge an Sicherheitsvorfällen in allen Sektoren. Der Tempelberg, der die letzten zwei Wochen über im Zentrum des Interesses stand, wurde Montag vom Norden abgelöst, in dem von der Hamas initiierte Krawalle ausbrachen.

Die über Nacht auf Westgaliläa geschossene Rakete verursachte keinerlei Verletzte oder Schäden, war aber eine Erinnerung daran, dass die Hamas beharrlich daran arbeitet alle Konfliktzonen aufzuputschen. Nachdem sie – erfolglos – versuchte bei arabischen Israelis Unruhen zu schaffen, sie nur teilweisen Erfolg der Versuche erlebte Judäa und Samaria aufzustacheln, aber großen Erfolg auf dem Tempelberg hatte, versucht die Hamas jetzt im Norden zu zündeln.

Die Organisation tut das über einen Zweig, den sie im Libanon gründete; dieser operiert unter Salah al-Arouri, einem ranghohen Hamas-Vertreter im Ausland, der beim Schalit-Deal aus dem Gefängnis entlassen und dann deportiert wurde. Seitdem ist Arouri in der Achse Türkei-Qatar-Libanon aktiv gewesen, wo er eine vom Iran finanzierte und von der Hisbollah genehmigte terroristische Infrastruktur schuf, die der Gruppe erlauben soll im Fall einer Eskalation im Gazastreifen oder in Jerusalem vom Libanon aus zu agieren.

Diese Infrastruktur soll auch der Hisbollah erlauben das Beste beider Welten zu genießen – zu erleben, dass Israel angegriffen wird, ohne selbst den Preis dafür zu zahlen. Israel kann diese Entwicklung auf keinen Fall zulassen. Letztes Jahr stockte es, bevor es auf Raketenfeuer aus dem Libanon reagierte und es war gut, dass es auf den letzten Vorfall sofort antwortete. Die Reaktion war weich, aber so gestaltet, dass sie dem Libanon und der Hisbollah ein Botschaft schickte, dass die Verantwortung sich nicht allein auf die Randelemente beschränken wird, die die Rakete abfeuerten.

Um die Botschaft hervorzuheben, verriet IDF-Sprecher Oberstleutnant Avichay Adraee am Montag auf Arabisch, dass das ranghohe Hisbollah-Mitglied Haddsch Khalil Harb Drogen und Waffen über die Grenze schmuggelte. Während es ein tiefer gehendes Motiv als den Schmuggel zu vereiteln gab die Methode aufzudecken, zielte die Botschaft darauf die Hisbollah mit Drogenhandel und Verbrechen in Verbindung zu bringen und die Organisation hauptsächlich so darzustellen, dass sie mit ihrem Verhalten den Libanon in Gefahr bringt.

Die Verbindungsmöglichkeiten zwischen den verschiedenen Fronten und der Versuch die arabische und palästinensische Öffentlichkeit aufzustacheln sind nicht allein der Hamas bekannt. Der Palästinensische Islamische Jihad macht dasselbe, wie wir nach der Aufdeckung eines PIJ- Versuchs eine Terrorinfrastruktur in Judäa und Samaria aufzubauen wissen, was der Shin Bet verhinderte. Laut einer Stellungnahme des Shin Bet schafften es Mitglieder des Netzwerks eine Bombe zu bauen, bevor sie geschnappt wurden. Das ist beunruhigend, weil der potenzielle Schaden, den Bomben wie diese anrichten können, weit größer ist als das, was ein einzelner Terrorist anrichten kann.

Seit der zweiten Intifada hat der Shin Bet Dutzende ähnliche Komplotte torpediert, Selbstmord-Bombenanschläge mit Massen an Opfern verhindert. Dennoch ist klar, dass Terrororganisationen immer noch versuchen Anschläge dieser Art zu verüben, in der Hoffnung Israel in Schockstarre zu versetzen. Sie agieren unter der falschen Vorstellung, dass sie in einer Zone – Judäa und Samaria – Eskalation verursachen können, während das in einer anderen – dem Gazastreifen – verhindert wird. Dieser Versuch schlug fehl, als die Hamas im Juni 2014 drei Teenager entführte, was zur Operation Fels in der Brandung führte; und als 2021 Krawalle auf dem Tempelberg angezettelt wurden, was zur Operation Wächter der Mauern führte. Israel muss den Gruppen im Gazastreifen deutlich machen, dass ihr Mehrfrontenspiel auch heute einen Preis hat – wenn, was der Himmel verhüten möge, ein großer Terroranschlag verübt wird, der aus dem Gazastreifen finanziert und geplant wird, es der Gazastreifen ist, wo Israel reagiert.

Wir können annehmen, dass die Versuche mehrere Sektoren aufzuheizen bis zum Ende des Ramadan weitergehen werden. Das fordert von Israel seinen hohen Bereitschaftszustand fortzusetzen und umsichtig darauf zu reagieren. Inzwischen bleiben die Streitkräfte in höchster Alarmbereitschaft. Vor uns liegen jede Mange angespannter Tage, bis Entwarnung gegeben werden kann.

Während Palästinenser jüdische heilige Stätten zerstören, konzentrieren die Medien sich auf Fake-„Anschläge“ auf die Al-Aqsa-Moschee

Akiva Van Koningsveld, HonestReporting 11. April 2022

Palästinensische Randalierer beschädigten diese Woche das Josefgrab, eine jüdische heilige Stätte unter Kontrolle der palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Anscheinend im Widerspruch zu ihren Verpflichtungen gemäß internationaler Vereinbarungen hat die PA angedeutet, dass sie nicht mit Israel kooperieren wird, um den Schaden in Ordnung zu bringen.

Die Affäre brachte keine Schlagzeilen in einer der großen internationalen Publikationen; die Associated Press erwähnte den Brandanschlag nur kurz am Ende eines Textes über den Tod eines verdächtigen palästinensischen Terroristen in der Westbank.

Wie kommt es, dass die Medien, wenn Palästinenser dem jüdischen Staat „Schändung“ muslimischer heiliger Ort vorwerfen, diese falschen Behauptungen unkritisch nachplappern, aber Reporter, wenn die PA-Administration in Ramallah ständig dabei versagt jüdische Stätten unter ihrer Kontrolle zu schützen, weitgehend still bleiben?

Nachdem israelischen Streitkräfte am 8. April den palästinensischen Schützen Raad Hazem nach dessen von der Fatah beanspruchten Anschlag in Tel Aviv, der drei Israelis tötete und mehr als ein Dutzend weitere verletzte, tötete, waren die Terrorgruppen in der Westbank und dem Gazastreifen schnell dabei den Terrorakt mit der allgegenwärtigen Lüge zu verbinden, die Heiligkeit der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalems Altstadt sei irgendwie bedroht.

Ein einer Erklärung beschrieb die Hamas den Terrorismus von letztem Donnerstag als „natürliche und legitime Reaktion“ auf das, was sie israelische „Verbrechen“ an der muslimischen heiligen Stätte nannte. Gleichermaßen beschwor der Palästinensische Islamische Jihad die Jahrzehnte alte „die Al-Aqsa ist in Gefahr“-Verleumdung und erklärte, die Operation in Tel Aviv sei eine deutliche Botschaft an die Besatzung, dass sie ihre Übergriffe auf das muslimische Heiligtum einstellen muss.

Der Vater des Terroristen, ein pensionierter PA-Sicherheitsoffizier, rief seinerseits zur „Befreiung“ der Al-Aqsa-Moschee von der „Schändung durch die Besatzer“ auf – während Einwohner von Jenin sich in seinem Haus versammelten um den tödlichen Terroranschlag zu feiern. Fathi-Hazem fügte hinzu: „Allah, lass uns zu den siegreichen Truppen gehören, die als erste die Al-Aqsa-Moschee stürmen.“

Israel erlaubt freie Religionsausübung an muslimischer heiliger Stätte

Doch am Freitag wurde Israels Hingabe an die freie Religionsausübung aller Religionsgruppen in seiner Hauptstadt – ein Recht, das garantiert wird, seit der jüdische Staat in einem Verteidigungskrieg 1967 die Kontrolle über Ostjerusalem gewann – auf krasse Weise deutlich, als Massen an Muslimen an den Ramadan-Gebeten auf dem Tempelberg teilnahmen.

Sogar obwohl Palästinenser Parolen zur Unterstützung des Hamas-Terrorismus skandierten, ließ die israelische Polizei rund 80.000 Menschen zum Gebet auf das Geländer der Al-Aqsa-Moschee, die auf dem heiligsten Ort des Judentums sitzt.

Tarmar Schwarzbard, April 10, 2022
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte:
Am Freitag waren tausende Muslime in der Lage friedlich in der Al-Aqsa-Moschee zu beten (rechts).
Am Samstagabend verwüsteten palästinensische Terroristen das Josefgrab, eine der heiligsten Stätten des Judentums (links).

Der israelische Reiseführer Daniel Rubenstein, ein Zeuge des Terroranschlags von Donnerstag, schrieb auf Twitter: „Ein Freund des palästinensischen Volks zu sein, bedeutet ihnen die Wahrheit zu sagen: Die Al-Aqsa-Moschee ist sicher. Es gibt keine Gefahr. Jeder, der für die Al-Aqsa stirbt, stirbt für eine Lüge.“

„Ich rufe alle Weltführer, Diplomaten, NGOs und Friedenssucher auf diese Botschaft zu verstärken und zu helfen Leben zu retten“, machte er geltend.

Trotzdem haben die Medien oft unkritisch die gründlich entlarvte Verleumdung „Al-Aqsa ist in Gefahr“ propagiert. Im Verlauf des letzten Jahres brachte eine Stichprobe von 18 führenden US-Nachrichten-Organen mindestens mindestens 58 Artikel, die palästinensische Behauptungen anführten, neben anderen Anschuldigungen, Israel habe die muslimische heilige Stätte „gestürmt“, „angegriffen“ oder „geschändet“.

Als im Mai 2021 tausende Palästinenser gewalttätige Parolen skandierten und auf dem Tempelberg randalierten, beschrieben einige Journalisten den folgenden Polizeieinsatz zum Erhalt der Ordnung als „Überfall“ auf die Al-Aqsa, wobei er Israel für das folgende Hamas-Raketenfeuer aus dem Gazastreifen verantwortlich machte.

Derweil erhält die tatsächliche Schändung jüdischer Erbestätten durch Palästinenser fast keine Berichterstattung.

Die „bewussten Schritte“ der PA die jüdischen Altertümer-Stätten „zu verschleiern und zu zerstören“

Nach Angaben eines aktuellen Berichts des israelischen Geheimdienstministeriums „hat es jetzt seit einem Jahrzehnt und mit seit 2016 zunehmender Intensität eine Reihe bewusster Schritte vor Ort gegeben, um Stätten mit Bezug zur jüdischen Geschichte zu verschleiern und zu zerstören“, die nicht zu palästinensischen Erbestätten „umfunktioniert‘ werden können“.

Am frühen Sonntagmorgen verwüsteten Palästinenser in der von der PA kontrollierten Westbank-Stadt Nablus (Schechem) das Grab, von dem angenommen wird, dass es die Überreste des biblischen Patriarchen Josef enthält. Lokale Berichte besagen, dass etwa 100 Personen in die Stätte einbrachen, den Grabstein zertrümmerten und Räume innerhalb des Komplexes in Brand steckten.

Am frühen Montag verfehlte es die palästinensische Autonomiebehörde erneut Zerstörung an dem jüdischen Heiligen Ort zu verhindern, obwohl sie laut der Oslo-Vereinbarungen, die Teil der internationalen Vereinbarungen sind, die die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern regeln, dazu verpflichtet ist.

Da das Josefgrab innerhalb der Area A der Westbank liegt, einem Gebiet, das auch unter den biblischen Namen Judäa und Samaria bekannt ist, wird jüdischen Pilgern in der Regel nur erlaubt einmal im Monat unter schwer bewaffnetem Schutz zu Besuch zu kommen. Während dieser Besuche werfen Palästinenser regelmäßig Felsbrocken auf israelische Soldaten und manchmal werfen sie Molotow-Cocktails und schießen.

Das Grab wurde auch 2015 inmitten der „Messer-Intifada“ von palästinensischen Randalierern in Brand gesetzt; die „Messer-Intifada“ wurde zumindest in Teilen von der Hetze des PA-Chefs Mahmud Abbas über „dreckige“ jüdische Füßen ausgelöst, die angeblich die Al-Aqsa „entweihten“.

In Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen sagte der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz, er hätte „der palästinensischen Autonomiebehörde eine starke Botschaft zugestellt, mit der er die sofortige Verstärkung ihrer offiziellen Vertreter [am Josefgrab] forderte“ und das entscheidend gegen Randalierer und Terroristen vorgegangen wird, die die Stabilität und Sicherheit an heiligen Stätten schädigen.“ Gantz gelobte das Grab wieder in seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen.

Der PA-Gouverneur von Nablus, Ibrahim Ramdan, rügte hingegen den Minister; er bestand darauf, dass „fremden Gremien“ nicht erlaubt wird den Schrein zu betreten.

Tzvi Joffre, 11. April 2022
Das Josefgrab wurde heute erneut verwüstet. Israelische Streitkräfte waren die letzten Stunden in Nablus.

Ende letzten Monats wurde der jüdische Friedhof in Hebron ähnlich geschändet. In soziale Medien hochgeladene Videoaufnahmen zeigen Palästinenser, die den Grabstein von Menucha Rochel Slonim beschädigten, eines Gemeindeleiters, der von 1845 bis 1888 in der Stadt lebte. Die Palästinenser verbrannten heilige Bücher, die von jüdischen Pilgern verwendet wurden, die den Ruheort der Toten besuchen.

Vier Wochen davor berichtete Israel HaYom, dass der Bau eines illegalen palästinensischen Steinbruchs in der von der PA verwalteten Area B der Westbank „unumkehrbaren“ Schaden an einem antiken Aquädukt zwischen dem Gush Etzion und Jerusalem verursachte. Der Aquädukt war einer von zweien, die zum Füllen der Teiche Salomos genutzt wurden, einem Sammelbecken, aus dem vor rund 2.000 Jahren Wasser über andere Kanäle zum Tempel geleitet wurde.

Derweil strahlte Israels N12 News im Februar 2021 einen Beitrag darüber aus, dass die palästinensische Autonomiebehörde bei der Zerstörung von Teilen der Stätte wegsieht, die Archäologen auf dem Berg Ebal in Area B der Westbank als den Altar aus dem Buch Josua identifizierten. Vom Sender interviewte PA-Arbeiter gaben zu, dass sie Steine aus der Außenwand der Stätte zu Schotter für die Straßenpflasterung mahlten.

Weiteren Schaden an dem 3.200 Jahre alten Altar, der Zeugnis für die Verbindung des jüdischen Volks zum Land Israel ist, wurde im Januar diesen Jahres entdeckt.

Wieder einmal verheerender Schaden am Altar von Josua, einer der wichtigsten Antikenstellen, die in Judäa und Samaria zu finden sind; die 3.000 Jahre alte Stätte bezeugt den Auszug aus Ägypten.

Die Medien haben nicht die Rolle Unwahrheiten zu verbreiten, sondern die Fakten zu berichten. In diesem Fall, dass 80.000 Besucher – viele von ihnen Palästinenser – nur Stunden nach einem tödlichen Terroranschlag in Tel Aviv ungehindert während des Ramadan an den Gebeten in der Al-Aqsa-Moschee teilnahmen, obwohl die PA es versäumt ihren Verpflichtungen aus dem Völkerrecht nachzukommen, um die Zerstörung der heiligen Stätten in Judäa und Samaria zu verhindern, der Wiege des jüdischen Volks.

Wenn die Medien diesen „Status quo“ nicht ändern, werden die Palästinenser straflos solches ISIS-artiges Verhalten fortsetzen.

Zionisten-Kühe richten verheerende Schäden an arabischem Gras an

Elder of Ziyon, 10. April 2022

Palästinensische Medien berichten:

Siedler-Kühe grasten heute, Sonntag, regenbewässerte Feldfrüchte für Bürger im Bereich von Marmalah im nördlichen Jordantal.

Und der Menschenrechtsaktivist Aref Daraghmeh sagte: „Die Siedler ließen ihre Kühe in die regenbewässerten Feldfrüchte, die die Bürger auf Agrarland in Marmalah pflanzten, was zur Vernichtung der Bereiche führte.“

Das ähnelt auffällig einem Bericht aus dem Februar:

Im Verlauf der letzten zwei Wochen haben Siedler darauf gesetzt ihre Kühe auf die regenbewässerten Feldfrüchte in mehreren Bereichen des nördlichen Jordantals loszulassen, besonders Al Hadidiya, Makhoul und Samra.

Beachten Sie, dass die Artikel nicht sagen, dass die Kühe Weizen- oder Gerstenfelder abfraßen oder beschädigten. Nur „regenbewässerte Feldfrüchte“.

Was genau sind diese „regenbewässerten Feldfrüchte“?

Wenn dieses den Artikel begleitende Foto korrekt ist, dann kennt man „regebewässerte Feldfrüchte“ ansonsten als … Gras.

Klingt nicht wirklich bedrohlich, oder?