„So etwas wie besetztes palästinensisches Land gibt es nicht“, sagt Jurist

Der renommierte Rechtsexperte Dr. Jacques Gauthier glaubt, die Israelis sind sich ihrer historischen Rechte am Land nicht so bewusst, wie sie es sein sollten.

Amnon Lord, Israel HaYom, April 29, 2021

Dr. Jacques Gauthier

Dr. Jacques Gauthier ist ein kanadischer Rechtsanwalt und Experte für Internationales Recht, der derzeit der größte Experte zur Konferenz von San Remo ist, während der 1920 die juristische Infrastruktur für den jüdischen Staat gelegt wurde.

Gauthiers Lebenswerk ist es gewesen die Legitimität des jüdischen Anspruchs auf Jerusalem sowie Judäa und Samaria gemäß dem Völkerrecht zu belegen; er sagt, die Frage der Legitimität der Siedlungsvorhaben – und die juristische Grundlage für Israels Existenz – ist eine von entscheidender Bedeutung.

Er glaubt, dass es für Israel und das jüdische Volk unerlässlich ist, nicht die Sicht auf das zu verlieren, was in der Vergangenheit ihnen gehörte.

Im Verlauf der letzten zwei Jahrzehnte ist die juristische Arena mit Propaganda linker Organisationen und Palästinenser überschüttet worden, was das Aufkommen eines neuen Begriffs ermöglichte: Lawfare – der Missbrauch von Rechtssystem und -grundsätzen mit dem Ziel den Anderen zu delegitimieren, Zeit und Geld zu verschwenden oder einen PR-Sieg zu erzielen.

In dieser Wirklichkeit ist die Frage einfach, sagt Gauthier: Sind in Ostjerusalem oder als Siedler in Judäa und Samaria oder in Hebron oder sogar innerhalb der Grünen Linie lebende Juden legale Einwohner? Gehört ihnen Land und Grundbesitz, die nicht wirklich die ihren sind?

Israels Kritiker, erklärte er, behaupten, dass Juden verboten werden sollte in bestimmten Gegenden des Landes zu leben, also ist die Frage der Gerechtigkeit und Souveränität entscheidend, denn wenn das Recht über das gesamte Territorium innerhalb des Rahmens des Völkerrechts gilt – dann brechen die Juden kein Recht.

Nach Angaben von Gauthier fehlen Israel ausreichendes Verständnis und Anerkennung der historischen Rechte des Staates Israel als jüdischer Staat.

„Wenn du deine Rechte nicht kennst, dann weißt du auch nicht, wie sie gegen die wirken“, sagte er und fügte hinzu: Auch wenn das Konzept der „Besatzung“ nicht notwendigerweise falsch ist, „bedeutet die Tatsache, dass deine Souveränität Besatzungs-Bedingungen unterworfen wird, nicht, dass du deine Rechte verloren hast“.

Gauthier sagte als Schlussfolgerung: „Ich bin gegen den Begriff ‚besetztes Palästina’“.

Medieneinseitigkeit veranschaulicht: APs „Israelische Siedler-Bevölkerung stieg in Ära Trump drastisch an“. (Nein, machte sie nicht.)

Elder of Ziyon, 29. Januar 2021

AP veröffentlichte einen Artikel über jüdisches Bevölkerungswachstum in Judäa und Samaria, der die Statistiken verdreht, um zu etwas zu vermitteln, das von den Daten schlicht nicht gestützt wird.

Wie es bei den Mainstream-Medien so oft der Fall ist, sind die Fakten vorhanden – aber geschickt versteckt, um den Leser etwas anderes als die Wahrheit glauben zu machen.

Schlagzeige:

Report: Israeli settler population surged during Trump era
(Bericht: Israelische Siedler-Bevölkerung hat in Ära Trump stark zugenommen)

Normalerweise bedeutet „stark zunehmen“, das die Zahlen dramatischer zunehmen als vorher. Wie wir sehen werden, ist das das etwas anderes als die Wahrheit.

Jerusalem (AP) – Israels Siedlerbevölkerung der Westbank hat während der letzten vier Jahre weit stärker zugenommen als im Land als Ganzem, sagte eine siedlerfreundliche Gruppe am Mittwoch, eine Zeitspanne, die mit der beispiellosen Akzeptanz der Siedlungsaktivität der Administration Trump zusammenfällt.

Diese Einleitung unterscheidet sich bereits von der Schlagzeile. Sie sagt, dass das Wachstum der Siedler-Bevölkerung größer ist als die von Israel, aber nicht schneller als ihre eigene Zunahme vor Trump.

Die Frage lautet: Ist das ungewöhnlich? Hat sich irgendetwas geändert? Was hat Trump damit zu tun?

Der Bericht von Statistiken der jüdischen Bevölkerung der Westbank zeigt, dass die Siedler-Bevölkerung seit Beginn des Jahres 2017 um etwa 13% zunahm und 475.481 erreichte. In derselben Zeitspanne nahm Israels Bevölkerung um etwa 8% zu und erreichte fast 9,3 Millionen, gibt die Regierung an.

Der Bericht der Gruppe, die auf offiziellen Regierungsdaten basiert, schließt das annektierte Ostjerusalem nicht ein, wo mehr als 200.000 Siedler wohnen.

Beachten Sie, dass der Bericht von AP ausdrücklich 2017 als Ausgangsbasis seiner Analyse erwähnt. Wenn Sie den Bericht herunterladen (dem bedauerlicherweise historische Daten fehlen), dann erwähnt er lediglich die vorherigen 5 Jahre, nicht 4.

AP unternahm alles, um das jüdische Bevölkerungswachstum an Trump zu binden, während der Bericht seinen Namen nicht einmal erwähnt.

Ist dieses Wachstum, 13% im Verlauf von vier Jahren, außergewöhnlich?

Verwendet man die Statistiken von B’Tselem und schließt Jerusalem aus, wie es dieser Bericht machte, handelt es sich um das bei weitem langsamste Bevölkerungswachstum der letzten fünf Präsidenten-Amtszeiten!

Sieht das für Sie wie ein „steiler Anstieg“ aus?

Noch etwas: 2019 schrieb AP praktisch denselben Bericht.

Das ist reine Verzerrung, die die Nachrichten antreibt.

Palästinensische Autonomiebehörde versucht Muslime aufzuhetzen, behauptet Israel reiße Moschee ab, DIE ES NIE GAB

Elder of Ziyon, 28. Januar 2021

Von der offiziellen PA-Nachrichtenagentur WAFA:

Der geschäftsführende Minister für Stiftungen und religiöse Angelegenheiten Husam Abu al-Rub verurteilte, dass die israelischen Besatzungskräfte am (Mittwoch-) Morgen die Umm Qisa-Moschee in der Gemeinde Badawi al-Zusadin und Gasitah des Dorfrats al-Ka’abneh und Umm al-Daraj in Masafer Yatta südlich von Hebron abrissen.

Abu al-Rub erklärte, dass der Abriss von Moscheen eindeutig den Barbarismus aufzeige, den die rassistische israelische Besatzungsmaschine gegenüber islamischen und christlichen heiligen Stätten in Palästina gezeigt hat; er fügte hinzu, dass dieses Verbrechen ein eklatanter Angriff auf Muslime und ihre Gefühle darstellt.

Abu al-Rub betonte, dass es angeischts der Angriffe und Verbrechen, die die israelische Besatzung und die Siedler-Herden begehen, keine sicheren Gotteshäuser mehr gibt; er sagte, dass dieser rassistische Angriff der Liste israelischer Verbrechen an heiligen Stätten hinzugefügt wurde.

Abu al-Rub forderte die internationalen islamischen Institutionen  wie die Organisation der Islamischen Kooperation, die Islamische Konferenz und die arabischen und islamischen Länder auf einzugreifen und daran zu arbeiten diese Angriffe einzustellen und zu beenden.

Das wird in arabischen Medien weithin berichtet.

Es gibt nur ein Problem: Es gab nie eine Moschee.

Israel riss ein illegales Gebäude in Area C ab, das sich noch im Bau befand, von dem die Palästinenser gehaupten, dass es eine Moschee werden sollte. Eine Ankündigung des Abrisses wurde vor zehn Tagen zugestellt.

Es gibt kein Foto diese „Moschee“. Die Fotos der Bereichs nach dem Abriss zeigen einen Haufen Schutt, der dem Punkt, an nicht einmal nahe dem Punkt war, an dem das Gebäude gestanden hätte.

Selbst wenn man die Gegend als besetzt betrachtet, hat Israel gemäß dem Völkerrecht die Verpflichtung das Bauplanungsrecht einzuhalten und niemandem (auch Juden nicht) zu gestatten einfach überall etwas zu bauen, wo man will.

Die Palästinenser kennen den Propagandawert zu sagen, dass Israel Schulen und Moscheen abreißt, sehr gut, also bauen sie diese Gebäude an strategischen Orten oder behaupten sie zu bauen, um Land in Area C zu beanspruchen.

Dieser Minister bekommt also Schlagzeilen, indem er fälschlich behauptet, Israel reiße Moscheen ab und er versucht sogar einen Religionskrieg anzuzetteln, indem er an die breiter muslimische Welt appelliert „einzugreifen“.

Lasst uns anfangen von unseren Rechten in Jerusalem, Judäa und Samaria zu reden

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen und junge Siedlungen regulieren.

Nadav Shragai, Israel HaYom, 21. Januar 2021

Jetzt ist die Zeit ein Arsenal an Argumenten auszupacken, die in der Ära Trump nicht benötigt wurden und den Diskurs über unsere Rechte an Jerusalem sowie Judäa und Samaria aufzufrischen, wo derzeit eine halbe Million Juden ihr Zuhause hat. Das wurde in dem Moment nötig, als US-Präsident Joe Biden – ein eingeschworener Gegner von Siedlungen und Ansiedlung in Ostjerusalem – den Amtseid ablegte und Leute wie die ehemalige US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, in die Administration geholt wurden.

Israel ist bereits auf niedriger Ebene wegen des Falls der iranischen Atomfrage in Kontakt mit der neuen Administration. Es hat auch deutlich gemacht, dass es entschlossen ist, notfalls mit militärischer Gewalt zu verhindern, dass sich Gefolgsleute des Iran an unserer Nordgrenze eingraben. Es gibt aber ein bemerkenswertes Fehlen von Entschlossenheit in der Frage der Siedlungen. Dort wird weniger gebaut und die jährliche Bevölkerungswachstumsrate sinkt. Dazu kommt, dass Premierminister Benjamin Netanyahu angesichts der Bedenken zur Haltung der neuen Administration in Washington in den letzten Monaten darauf verzichtet hat den Status dutzender junger Siedlungen zu regeln, denen Zerstörung, Baustopp, Räumung oder auch für illegal erklärt zu werden droht. Netanyahu stoppte zudem Pläne in Atarot zu bauen, einem großen jüdischen Viertel in Nordjerusalem.

Erinnern Sie sich: Unter der Politik des „kein einziger Ziegelstein“ des ehemaligen Präsidenten Barack Obama und der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton fror Israel die Bautätigkeit in Jerusalem, Judäa und Samaria ein. Wir dürfen nicht in diese Zeit zurück. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in die Falle des „Baus gemäß des natürlichen Bevölkerungswachstums“ oder kleinlicher Buchhaltung wegen zunehmender Dichte der bebauten Bereiche der Siedlungen (die nur 1,7% des Gesamtgebiets von Judäa und Samaria bilden) fallen und natürlich mit der Baubeschränkung auf die „Siedlungsblöcke“ zufrieden sein.

Selbst heute muss die Administration Biden eine klare Äußerung von uns hören: Judäa und Samaria sind keine „besetzten Gebiete“. Die Siedlungen sind nicht illegal. Wie Simon der Hasmonäer im ersten Buch der Makkabäer sagte: „Es ist kein fremdes Land, das wir genommen haben; wir haben auch unsere Herrschaft nicht auf das Eigentum von Fremden gesetzt. Dies ist das Erbe unserer Vorfahren.“

Wir sind nicht Besatzer unseres eigenen Landes. Wir sind über Bande der Liebe, die Bibel, Erbe, Natur, Landschaft, Religion, Geschichte und Heiligkeit mit ihm verbunden. Wir müssen die Balfour-Erklärung nutzen, wenn wir mit der neuen Administration in Washington zu tun haben, ebenso den Beschluss von San Remo, die UNO-Erklärung, das britische Völkerbund-Mandat und alles andere, das für unsere historischen Rechte in Judäa und Samaria wichtig ist.

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen – Ma’aleh Adumim mit Jerusalem verbinden – das Viertel Givat Halim in Jerusalem bauen, was richtig viel Sinn macht; und diplomatische Einschränkungen lösen, die den Bau überall in Judäa und Samaria beschränken; und natürlich die jungen Siedlungen ordnen.

Wenn wir uns in Tat wie in Botschaft so verhalten, dann wird es das der neuen Administration deutlich machen – in erster Linie aber uns selbst – dass die letzte Haltung der Administration Obama in der Form der UNO-Resolution 2334 vom Dezember 2016, die jüdische Siedlungen in Judäa, Samaria und den vereinten Jerusalem als Verletzungen des „Völkerrechts“ definierte, ein Rohrkrepierer ist. In dieser Position sind wir nicht mehr.

Weitere Beduinen-Dörfer, die aus dem Nichts auftauchten

Elder of Ziyon, 10. November 2020

Nachdem ich feststellte, dass das Dorf Humsa al-B’qaia erst vor kurzem geschaffen wurde – bewusst in einem Schießbahn-Bereich der IDF – sah ich mir ein paar andere Bereiche an, bei denen die Leute gebrüllt haben, Israel habe sie in den letzten Jahren abgerissen.

Sie wurden allesamt in Area C gebaut. Sie alle wussten sehr genau, dass Israel den planlosen Bau illegaler Gebäude mitten auf Land, das vom Staat Israel verwaltet wird, nicht tolerieren kann. Die meisten davon wurden mit Geld der und Ermutigung durch die EU gebaut. Und Kinder werden gezielt in diese Bereiche gebracht, aus den Häusern, in denen sie zuvor lebten – nur um die Abrisse noch herzloser erscheinen zu lassen.

Einige sind nicht leicht zu finden, weil selbst Google Maps nie von ihnen gehört hat. Aber hier sind ein zwei.

Izbiq 2004 und 2013:

Und hier ist Bilder aus einem Video von Khirbet Zanuta aus den Jahren 2004 und 2016, das Elder of Ziyon erstellt hat:

 

 

Das „Dorf“, das Israel abriss, gab es vor gar nicht so langer Zeit noch nicht

Elder of Ziyon, 6. November 2020

Die Medien sind refüllt von der Nachricht, Israel habe im Jordantal diese Woche „ein palästinensisches Dorf abgerissen“.

Bloß: Das Dorf zu finden ist eine Herausforderung.

Es wird mit unterschiedlichen Namen vesehen, so „Khirbet Humsa“ (so nennt es B’Tselem) oder „Humsa al-Bqai’a“.

B’Tselems Landkarte zeigt auf einen Bereich, in dem es absolut nichts gibt, zumindest in den Satellitenkarten, die ich finden konnte.

Aber Google Maps findet Humsa al-Bqai’a und seine Satelliten-Landkarte ist aus dem November 2013. (Der herausgehobene Bereich beträgt rund 100 Quadratmeter.)

Nach Angaben von Berichten riss Israel in dem Dorf 73 Bauwerke ab. Das Satellitenbild zeigt höchstens 20 Gebäude, was bedeutet, dass der Großteil dieses „Dorfs“ nach 2013 gebaut wurde.

Hier ist dieselbe Gegend in den Jahren 2010 und 2004:

Die Bilder sind von geringerer Auflösung, aber es ist offensichtlich, dass die Gegend noch 2010 völlig leer war.

Die Medien berichten das nicht, aber die Palästinenser haben – mit voller Unterstützung durch die EU – gefährliche, planlose Ansammlungen von Bauten in so vielen Teilen der Area C gebaut, wie sie können, um so viel Land wie möglich zu beanspruchen. Jede Menge NOGs beschäftigen sich zwanghaft mit jüdischer Bautätigkeit, aber diese palästinensische Landnahme wird ignoriert. Es gibt keinen Grund, dass diese Einwohner nicht in die Areas A oder B ziehen, die unter palästinensischer Verwaltung stehen und wo sie ganz einfach Baugenehmigungen erhalten können. Aber sie entscheiden sich – oder werden von der PA und der EU ermutigt – in Gegenden zu bauen, die Israel aus Sicherheitsgründen benötigt.

In diesem Fall wurde  Humsa al-Bqai’a bewusst in einem Bereich gebaut, der viele Jahre als Schießbahn der Armee genutzt wurde. Wann immer die IDF Manöver durchführt, mus es diese behelfsmäßigen Bereiche evakuieren, um nicht versehentlich die Einwohner zu verletzten oder zu töten – und NGOs berichten von jedem Vorfall, als sei es eine gezielte Schikane statt der Versuch Leben zu retten.

Die bizarrste Behauptung kommt von B’Tselem, das Israel beschuldigt, es würde das Datum er amerikanischen Wahl nehmen, um die Zelte zu „schleifen“, damit irgendwie verborgen wird, was es tut. Angesichts von hunderten Artikeln in großen Medien zu dieser Aktion scheint es nicht so, als hätte der ruchlose jüdische Plan funktioniert.