Hausabrisse: Die „beschuldigt erstmal Israel“-Medien versäumen es ein komplexes Problem adäquat zu erklären

Lexie Herman, HonestReporting, 26. Juli 2021

Von Zeit zu Zeit rückt das Thema Hausabrisse durch die Israelischen  Verteidigungskräfte (IDF) in den Fokus der Berichterstattung zu Israel. Wie bei so vielem, was mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt zu tun hat, hat sich die Praxis als polarisierend erwiesen, die ihren Anteil an Befürwortern und Kritikern hat. Einerseits, sagen manche, dienen Abrisse als Abschreckung und helfen weitere Terroranschläge zu verhindern, besonders wenn sie aus der Westbank kommen. Andererseits  betrachten manche Menschenrechtsorganisationen Abrisse als illegitime Form der „Kollektivbestrafung“.

Obwohl Hausabrisse Jahrzehnte lang offizielle IDF-Antiterrorstrategie sind, gewinnt das Thema gelegentlich international Aufmerksamkeit. Zum Beispiel riss die IDF im Juli 2021 das Haus von Manasser Schalabi in der Westbank ab, eines US-Bürgers, der für die tödlichen Schüsse auf den 19-jährigen Yehuda Guetta an der Tapuah-Kreuzung am 2. Mai verantwortlich ist. Der Abriss wurde von der Administration Biden kritisiert.

Während die offizielle Politik der IDF zur Abschreckung zukünftiger Terroranschläge durch Hausabrisse bei Palästinensern ist, die mörderische Taten gegen Israelis begehen, war Schalabis Fall insofern einzigartig, als in dem Haus seine getrennt von ihm lebende Frau und die drei Kinder lebten, alle amerikanische Staatsbürger. Damals sagte Außenamtssprecher Ned Price: „Wir widmen dem eine Menge Aufmerksamkeit in dem  Wissen, dass nicht das Haus einer gesamten Familie für die Tat eines Einzelnen abgerissen werden sollte.“

Aber trotz US-Bemühungen den Abriss zu verhindern machte der israelische Premierminister Naftali Bennett klar, dass Jerusalem seine Vorgehensweise deswegen nicht ändern würde, weil das aus seiner Sicht möglicherweise Israelis in Gefahr bringen würde.

Hintergrund zu Hausabrissen

Hausabrisse begannen in der Region gegen Ende des britischen Mandats, nachdem der britische Hochkommissar für Palästina 1945 Notfall-Verteidigungsprotokolle initiierte. Regulation 119(1) gab der britischen Armee die Erlaubnis als Form der Bestrafung für illegales Handeln Häuser und andere Gebäude zu zerstören.

Als Israel während des Sechstage-Kriegs 1967 die Kontrolle über die Westbank – die man auch als Judäa und Samaria kennt – und den Gazastreifen gewann, wurde die IDF damit beauftragt die Gebiete zu verwalten, damit auch die große Zivilbevölkerung. Fast sofort setzte die IDF als Reaktion auf Terrorismus Abrisse als Strafmaßnahmen ein. Nach dem Abriss von mehr als 1.400 Häusern wurde die Vorgehensweise in den frühen 1970-ern weitgehend eingestellt.

Obwohl sie von 1987 bis 1992 als Ergebnis der Ersten Intifada gelegentlich wieder eingesetzt wurde, begann die IDF formell Hausabrisse erst ab 2002 wieder einzuführen, nach einem Terroranschlag auf die Hebräische Universität während der Zweiten Intifada, bei dem neun Studenten und ein Mitarbeiter getötet wurden.

Trotz der Verurteilungen durch Menschenrechtsorganisationen hat die israelische Regierung wiederholt erklärt, dass Hausabrisse entscheidend zur Sicherheit des Landes beitragen. Zum Beispiel twitterte Verteidigungsminister Benny Gantz in Reaktion auf Fragen zum Abriss eines Hauses im August 2020, in dem die Ehefrau und acht Kinder eines Terrorverdächtigten immer noch wohnten:

Hausabrisse zur Abschreckung sind ein wichtiges Mittel im Krieg gegen den Terror und ich hoffe, dass der Oberste Gerichtshof das Ersuchen genehmigen und die Position des Verteidigungs-Establishments übernehmen wird.

Genauso erklärte der ehemalige israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu: „Meine Politik als Premierminister ist es die Häuser von Terroristen zu zerstören und ich habe vor das weiter zu machen.“

Arten des Abrisses

Es gibt drei Hauptkategorien für Abrisse, die von er IDF ausgeführt werden: vorbeugend, bestrafend und administrativ. Vorbeugende Abrisse oder „Lichtungsoperationen“ werden eingesetzt, um Terrorgruppen davon abzuhalten Standorte zu haben, die Heckenschützen Schutz bieten oder als Operationsbasen zu dienen. Bestrafende Abrisse beinhalten die Versiegelung und Zerstörung von Häusern palästinensischer Terrorverdächtiger oder wegen Terror Verurteilter. Schließlich werden bei administrativen Abrissen Häuser oder Gebäude abgerissen, die ohne Genehmigung gebaut wurden.

Seit 2002 hat die Zahl der Abrisse pro Jahr geschwankt, von so wenigen wie 218 im Jahr 2003 bis zu 1.094 im Jahr 2016. Bis Juli 2021 sind 531 Häuser zerstört worden und seit 2009 wurden rund 7.800 Bauwerke abgerissen. Zum größten Teil erfolgen die Abrisse in Area C der Westbank, obwohl es auch Vorfälle im östlichen Jerusalem gegeben hat, das Israel als Teil seiner ungeteilten Hauptstadt betrachtet.

Von allen Abrissen machen administrative Abrisse den größten Teil aus, maßgeblich infolge der Tatsache, dass viele illegal gebaute Häuser, die schon zerstört worden waren, wieder aufgebaut und erneut geschleift wurden.

Zum Beispiel behaupten die Einwohner der Beduinen-Siedlung Al-Araqib in der Westbank, dass der Ort bis May 2021 186-mal abgerissen worden ist. Die Zahl alleine erzählt jedoch nicht die ganze Geschichte. In Wirklichkeit ist die Siedlung nicht wiederholt zerstört worden. Stattdessen werden Wohnanhänger und temporäre Bauten, die illegal und ohne Planungserlaubnis aufgestellt wurden, entfernt und dann wieder aufgestellt, nur um Wochen, Monate oder Jahre später wieder entfernt zu werden.

Was die Kritiker sagen

Während Befürworter von Hausabrissen glauben, dass die Politik entscheidend für die Beibehaltung von Israels nationaler Sicherheit ist, behaupten Kritiker, besonders Rechtegruppen, dass dies eine Menschenrechtsverletzung darstellt.

Nach Angaben von Human Rights Watch waren 2018 15 bis 20 Prozent aller Häuser in der Westbank ohne Genehmigungen gebaut worden, entweder weil die Anträge der Leute abgelehnt wurden oder Eigentümer sich nicht darum kümmerten die erforderlichen Dokumente einzureichen, um eine Genehmigung zu erhalten. Das gibt schätzungsweise 60.000 bis 70.000 Häuser, die Gefahr laufen administrativ abgerissen zu werden.

Außerdem betrachtet HRW bestrafende Abrisse als eine Form der Kollektivstrafe, die die Familien von Terrorverdächtigen schade, auch in Fällen, bei denen sie nichts mit den Verbrechen zu tun hatten. Die Gruppe hat insbesondere den Staat Israel aufgefordert „die Diskriminierung bei der Anwendung von Planung, Erlaubnis und Baugesetzen sowie Vorschriften zu beenden, die die Palästinenser diskriminierenden Ablehnungen und Abrissanordnungen unterwerfen“.

Derweil wirft Amnesty International Israel regelmäßig vor Abrisse quasi als Mittel für die Beschlagnahme von Land einzusetzen.

Das Problem wird noch komplexer, weil sich zahlreiche israelische Abgeordnete und Richter ebenfalls gegen Hausabrisse ausgesprochen haben. Bezüglich des oben erwähnten Falls, der den Tweet von Gantz auslöste, schrieb der Richter am Obersten Gerichtshof Israels Menachem Mazuz: „Der schwere Schaden, der unschuldigen Familienmitgliedern zugefügt wird, darf nicht ignoriert werden – denen keine Beteiligung an dem Anschlag zugeschrieben wird.“

Juristische Begründung von Hausabrissen

Trotzdem argumentieren viele israelische Politiker, dass Abrisse illegal seien und Gerichte haben wiederholt Klagen abgelehnt diese Politik aufzugeben.

In einem der Urteile erklärte Richter Noam Solberg die Logik hinter den Hausabrissen:

In ihren Abschiedsvideos haben die Selbstmordbomber den Nutzen betont, den ihre Familien erhalten würden; das war eine Art Kompensation für ihren Tod und sie beschrieben sogar, wie der Gedanke, dass ihre Familien davon profitieren in ihrem Denken ganz vorne stand, zusammen mit der Tat selbst. Indem besondere Betonung auf das Haus der Familie des Terroristen gelegt wird, kennzeichnen die Terrororganisationen selbst den „weichen Bauch“, wo Abschreckung effektiv sein kann.

Aus der Akte scheint es so, dass der Abriss von Häusern von Terroristen der Kosten-Nutzen-Analyse eines potenziellen Terroristen etwas hinzufügt, das Wissen, dass seine Verwandten einen Preis für sein Tun zahlen werden… Die Abschreckung war hingegen nicht nur dazu gedacht das Denken des Terroristen direkt zu beeinflussen, sondern ihn auch von seinem Tun abzubringen, indem seine Familienmitglieder involviert werden…

Die Angst vor der Zerstörung ihrer Häuser soll die Familie des potenziellen Terroristen dazu rüsten ihren Einfluss in die gewünschte Richtung zu bringen, um sie davon abzuhalten einen direkten Unterstützerkries zu bilden und sie so davon abzulenken an Terrorismus oder seiner Unterstützung teilzunehmen. Daher trägt das zur Abschreckung bei, wenn auch nur geringfügig. Dieses Wenige kann unter den Umständen von Zeit und Ort ein entscheidender Faktor sein.“ HCJ8091/14 HaMoked und andere v. Verteidigungsminister und Kommandeur der Streitkräfte in der Westbank, 31. Dezember 2014 (hebräisch)

Tatsächlich hat der israelische Oberste Gerichtshof vor kurzem gegen einen Antrag entschieden den Beschluss der Regierung in dem oben erwähnten Fall Schalabi aufzuheben.

Die Kläger – einschließlich Schalabis getrennt lebende Frau und der israelischen Rechtegruppe HaMoked – drängten auf die Ansicht, dass Schalabi selten in seinem Haus in der Westbank war und unter einer psychischen Erkrankung litt. Das Gericht entschied aber, dass der Abriss weitergehen konnte, da Schalabi sich in den Wochen vor dem Anschlag in dem Haus aufhielt und dass es nicht genug Beweise dafür gab, dass er psychisch krank war.

Darüber hinaus bestätigen israelische Offizielle, dass Hausabrisse von einem internationalen Standpunkt aus gemäß Artikel 53 der Vierten Genfer Konvention, die 1948 verfasst wurde, legal sind. Dieser Teil legt fest:

Es ist der Besetzungsmacht verboten, bewegliche oder unbewegliche Güter zu zerstören, die persönliches oder gemeinschaftliches Eigentum von Privatpersonen, Eigentum des Staates oder öffentlicher Körperschaften, sozialer oder genossenschaftlicher Organisationen sind, außer in Fällen, wo solche Zerstörungen wegen militärischer Operationen unerlässlich werden sollten.

Mit Skizzierung der Ausnahme, die Zerstörung als akzeptabel zulässt, wenn es aus Sicherheitszwecken als notwendig erachtet wird, argumentieren einige, dass die IDF berechtigt ist das Vorgehen gegen Häuser von Terroristen fortzusetzen.

Die Begründung dafür wird ebenfalls zahlreichen Studien entnommen, die demonstriert haben, dass Hausabrisse tatsächlich von zukünftigem Terrorismus abschrecken und bestrafende Abrisse während der zweiten Intifada eine sofortige, beträchtliche Abnahme der Häufigkeit palästinensischer Selbstmordanschläge verursachte.

Darüber hinaus nahm nach Angaben von Daten aus Berichten israelischer Sicherheitsbehörden die Zahl der Selbstmord-Bombenanschläge durch Palästinenser von 2000 bis 2005 ab, als die Zahl bestrafender Hausabrisse zunahm. Allerdings hat die IDF bestätigt, dass „es unmöglich ist die genauen Zahlen potenzieller Terroristen zu kennen, die durch diese Präventionstaktik davon abgehalten wurden Anschläge zu verüben“.

Außerdem ist Israel nicht das einzige Land, das die Beschädigung oder den Verlust von Immobilien als Mittel der Verhinderung illegalen Handelns betrachtet. In den Vereinigten Staaten beschlagnahmte die US-Regierung von 2000 bis 2020 Immobilien im Wert von mindestens $68,8 Milliarden von verdächtigen Kriminellen.

Egal, wo man in der Sache steht, es ist klar, dass Hausabrisse vom israelischen Gerichtssystem wiederholt geprüft worden sind. Von daher stellt die kurzsichtige Medien-Berichterstattung dazu einen weiteren Fall von schlampigem Journalismus dar, wenn nicht gar offen israelfeindlicher Einseitigkeit. Von Nachrichtenorganen wird verlangt, dass sie der Öffentlichkeit die ganze Geschichte liefern, egal wie komplex sie ist; und dazu gehört festzuhalten, dass israelisches Handeln eine Rolle beim Eindämmen des Terrorismus spielt.

PLO/Fatah-Vertreter: Es wird nie Frieden oder Sicherheit geben, bis Israel Mörder aus dem Gefängnis freilässt

Elder of Ziyon, 20. September 2021

Azzam al-Ahmad, Mitglied des Exekutivkomitees der PLO sowie des Zentralkomitees der Fatah, besuchte die Familien von sechs Häftlingen, die kurz aus dem Gilboa-Gefängnis entkamen.

Er gab die Standard-Parteilinie der Fatah bezüglich der Terroristen in Gefängnissen von sich – Terroristen, die die PLO großzügig bezahlt.

Al-Ahmad sagte: „Wir sind stolz auf die Hartnäckigkeit, Entschlossenheit und den W illen der sechs Gefangenen … wer übermittelte ihre Botschaft der ganzen Welt, dass ohne ihre Freiheit und die Gründung unseres Staates wird es keine Sicherheit, keinen Frieden, keine Stabilität geben und wir werden nicht ruhen.“

Das bedeutet, dass die Palästinenserführung vor hat weiterhin zu Terroranschlägen gegen israelische Juden zu ermutigen, bis Israel der Erpressung nachgibt, alle Häftlinge freilässt und den Palästinenser einen Staat gibt, aus dem aus die Israel weiter angreifen können.

Al-Ahmad fügte hinzu: „Wir kamen nach Jenin und in dieses Lager, den Regierungsbezirk der Standhaftigkeit, der Herausforderung, des Kampfs und der Entschlossenheit und die Stadt der Märtyrer, Gefangenen und der Verletzten, die immer die nationale Einheit verkörpert, indem sich der Politik der Besatzung entgegengetreten wird. Die Geflohenen verkörpern die nationale Einheit des einen Volks in der Westbank, des Gazastreifens, Jerusalems und dem Land von 1948 über ihre Unterstützung und den Rückhalt für die Gefangenen.“

Rund 25 israelische Araber kamen Sonntagabend zu einem Protest vor dem Gilboa-Gefängnis. Es war kaum eine große Beteiligung, aber die Palästinensermedien widmeten dem viel Berichterstattung.

Al-Ahmad bezog sich auch auf Präsident Mahmud Abbas‘ Äußerung, dass „wenn es in unseren Kassen noch einen Pfennig gibt, wird er für unsere Gefangenen ausgegeben“, und sagte: „Dies ist eine klare Botschaft an die Besatzung und an die Welt, dass wir unsere Gefangenen, die Leichen der Märtyrer und die nationalen Prinzipien nicht aufgeben werden.“

Wie immer, wenn sie die Wahl haben mörderische Terroristen zu unterstützen oder wie ein moralischer Akteur zu handeln, entscheidet sich die PA die Terroristen zu unterstützen – und öffentlich zu sagen, dass sie das auf ewig weiter tun werden.

Kein Wunder, dass arabische Staaten die Palästinenserfrage satt haben.

Warum Judäa und Samaria in Westbank umbenennen?

Dov Fischer, The Algemeiner, 22. August 2021

Ein Ausblick zeigt palästinensische Häuser im Westbank-Dorf Wadi Fukin mit der israelischen Siedlung Beitar Illit im Hintergrund, 23. Juni 2019. (Foto: Reuters – Mussa Qawasma)

Es gibt einen guten Grund, dass die arabische Welt und die antiisraelische Linke darauf bestehen den verlogenen und geografisch ungenauen Begriff „Westbank“ zu benutzen, wenn von Judäa und Samaria die Rede ist.

Denken Sie mal darüber nach: Stellen Sie sich eine Menschenrechtsbewegung vor, die um die Parole Verbietet Araber in Arabien! Aufgebaut ist. Eine solche Parole und Bewegung würde viele Fragen aufwerfen. Zum Beispiel: Wo sonst hätten Araber das Recht zu sein, wenn nicht in Arabien? Und wer könnten größeren Anspruch auf Arabien haben als Araber?

Obwohl freiheitsliebende Amerikaner endlos Gründe haben sich zu winden, wenn sie über Saudi-Arabien nachdenken (Freiheit hassende Amerikaner übrigens genauso), neigen wir alle dazu übereinzustimmen, dass anzunehmen ist, dass Araber, die dort leben wollen, das Recht haben das zu tun. Arabien für die Araber.

Irgendwo entlang der Litanei würde es Sinn machen zu sagen: Jehuda den Jehudim – d.h. Judäa den Juden. Selbst Antisemiten würde es schwer fallen sich hinter Parolen wie „Verbietet Juden in Judäa! Juden lebten nie in Judäa!“ zu stellen. Die Juden (hebräisch: Jehudim) des Stammes Judah (Jehudah) gaben dem Land Jehudah seinen Namen: Judäa, wie es in der Bibel transkribiert wird.

Es ist immer absurd gewesen Judäa und Samaria als „Westbank“ zu bezeichnen. Denken Sie an die berühmtesten Orten in der Bibel: Jerusalem, Hebron, Bethlehem, Nazareth, Bethel, Jericho, Schilo, Schechem (Nablus), Galiläa, Tekoa – alles Orte, an denen jüdische Patriarchen und Matriarchen, die Könige und Propheten unterwegs waren und lebten. Auch Jesus und die Apostel. Ihrer aller Leben war in Judäa und Samaria konzentriert. Diese Begriffe finden sich überall in der Bibel, wobei allein „Samaria“ mehr als 100-mal im Tanach (hebräische Bibel) und den christlichen Evangelien erwähnt wird.

In diesen Tagen gab es kein Tel Aviv, kein Herzliya, Haifa oder Netanya. Klar, die Zionisten besetzten dieses Land auch. Aber es in den Städten von Judäa und Samaria, wo die Samen westlicher Zivilisation gepflanzt wurden und Wurzeln schlugen.

Sie können praktisch jede der 140 jüdischen Gemeinden besuchen, in denen heute 800.000 Juden in Judäa und Samaria wohnen, und Sie werden keine Flussufer sehen. Es ist nicht wie in Jersey City (New Jersey, USA), wo man sich auf dem Westufer des Hudson River befindet. Niemand nennt Jersey City „die Westbank“. Warum nicht? Zu viel Geschichte? Zu viele biblischen Erinnerungen an Moses und Aaron, die Schuhe am Journal Square kaufen oder am Bahnhof Grove Street in die PATH-Züge steigen?

Die arabische Welt und ihre woken Verbündeten haben kein Problem damit jeden anderen Ort im Nahen Osten mit seinem biblischen Namen zu nennen: Beer Sheva, Galiläa, Jordan, Gaza, Damaskus, Libanon, Tyros, Sidon und natürlich Jerusalem, Hebron, Bethlehem und Nazareth. Selbst Amerikaner, die behaglich biblische Namen für so viele ihrer Städte verwenden: Hebron (Maryland), Jericho Turnpike (New York), Bethel (Indiana), Shilo (Tennessee), Manassas (= Menasche, Virginia).

Judäa und Samaria – Jehuda und Schomron – sollten mit ihren richtigen Namen genannt werden und nicht mit dem woken Ersatzbegriff, der 800.000 dort lebende Juden ihr Erbe und ihr Land nimmt. Denken Sie daran, wie ein Neugeborenes auf die Welt kommt, wie viele Stunden darüber nachgedacht wird, sogar innerhalb der Familie gestritten und verhandelt wird, wenn es um den Namen des Neulings geht. Namen haben große Macht und Bedeutung. Das ist der Grund, weshalb Israels Feinde Judäa und Samaria „die Westbank“ nennen.

Und weshalb wir Judäa und Samaria dazu sagen sollten.

„So etwas wie besetztes palästinensisches Land gibt es nicht“, sagt Jurist

Der renommierte Rechtsexperte Dr. Jacques Gauthier glaubt, die Israelis sind sich ihrer historischen Rechte am Land nicht so bewusst, wie sie es sein sollten.

Amnon Lord, Israel HaYom, April 29, 2021

Dr. Jacques Gauthier

Dr. Jacques Gauthier ist ein kanadischer Rechtsanwalt und Experte für Internationales Recht, der derzeit der größte Experte zur Konferenz von San Remo ist, während der 1920 die juristische Infrastruktur für den jüdischen Staat gelegt wurde.

Gauthiers Lebenswerk ist es gewesen die Legitimität des jüdischen Anspruchs auf Jerusalem sowie Judäa und Samaria gemäß dem Völkerrecht zu belegen; er sagt, die Frage der Legitimität der Siedlungsvorhaben – und die juristische Grundlage für Israels Existenz – ist eine von entscheidender Bedeutung.

Er glaubt, dass es für Israel und das jüdische Volk unerlässlich ist, nicht die Sicht auf das zu verlieren, was in der Vergangenheit ihnen gehörte.

Im Verlauf der letzten zwei Jahrzehnte ist die juristische Arena mit Propaganda linker Organisationen und Palästinenser überschüttet worden, was das Aufkommen eines neuen Begriffs ermöglichte: Lawfare – der Missbrauch von Rechtssystem und -grundsätzen mit dem Ziel den Anderen zu delegitimieren, Zeit und Geld zu verschwenden oder einen PR-Sieg zu erzielen.

In dieser Wirklichkeit ist die Frage einfach, sagt Gauthier: Sind in Ostjerusalem oder als Siedler in Judäa und Samaria oder in Hebron oder sogar innerhalb der Grünen Linie lebende Juden legale Einwohner? Gehört ihnen Land und Grundbesitz, die nicht wirklich die ihren sind?

Israels Kritiker, erklärte er, behaupten, dass Juden verboten werden sollte in bestimmten Gegenden des Landes zu leben, also ist die Frage der Gerechtigkeit und Souveränität entscheidend, denn wenn das Recht über das gesamte Territorium innerhalb des Rahmens des Völkerrechts gilt – dann brechen die Juden kein Recht.

Nach Angaben von Gauthier fehlen Israel ausreichendes Verständnis und Anerkennung der historischen Rechte des Staates Israel als jüdischer Staat.

„Wenn du deine Rechte nicht kennst, dann weißt du auch nicht, wie sie gegen die wirken“, sagte er und fügte hinzu: Auch wenn das Konzept der „Besatzung“ nicht notwendigerweise falsch ist, „bedeutet die Tatsache, dass deine Souveränität Besatzungs-Bedingungen unterworfen wird, nicht, dass du deine Rechte verloren hast“.

Gauthier sagte als Schlussfolgerung: „Ich bin gegen den Begriff ‚besetztes Palästina’“.

Medieneinseitigkeit veranschaulicht: APs „Israelische Siedler-Bevölkerung stieg in Ära Trump drastisch an“. (Nein, machte sie nicht.)

Elder of Ziyon, 29. Januar 2021

AP veröffentlichte einen Artikel über jüdisches Bevölkerungswachstum in Judäa und Samaria, der die Statistiken verdreht, um zu etwas zu vermitteln, das von den Daten schlicht nicht gestützt wird.

Wie es bei den Mainstream-Medien so oft der Fall ist, sind die Fakten vorhanden – aber geschickt versteckt, um den Leser etwas anderes als die Wahrheit glauben zu machen.

Schlagzeige:

Report: Israeli settler population surged during Trump era
(Bericht: Israelische Siedler-Bevölkerung hat in Ära Trump stark zugenommen)

Normalerweise bedeutet „stark zunehmen“, das die Zahlen dramatischer zunehmen als vorher. Wie wir sehen werden, ist das das etwas anderes als die Wahrheit.

Jerusalem (AP) – Israels Siedlerbevölkerung der Westbank hat während der letzten vier Jahre weit stärker zugenommen als im Land als Ganzem, sagte eine siedlerfreundliche Gruppe am Mittwoch, eine Zeitspanne, die mit der beispiellosen Akzeptanz der Siedlungsaktivität der Administration Trump zusammenfällt.

Diese Einleitung unterscheidet sich bereits von der Schlagzeile. Sie sagt, dass das Wachstum der Siedler-Bevölkerung größer ist als die von Israel, aber nicht schneller als ihre eigene Zunahme vor Trump.

Die Frage lautet: Ist das ungewöhnlich? Hat sich irgendetwas geändert? Was hat Trump damit zu tun?

Der Bericht von Statistiken der jüdischen Bevölkerung der Westbank zeigt, dass die Siedler-Bevölkerung seit Beginn des Jahres 2017 um etwa 13% zunahm und 475.481 erreichte. In derselben Zeitspanne nahm Israels Bevölkerung um etwa 8% zu und erreichte fast 9,3 Millionen, gibt die Regierung an.

Der Bericht der Gruppe, die auf offiziellen Regierungsdaten basiert, schließt das annektierte Ostjerusalem nicht ein, wo mehr als 200.000 Siedler wohnen.

Beachten Sie, dass der Bericht von AP ausdrücklich 2017 als Ausgangsbasis seiner Analyse erwähnt. Wenn Sie den Bericht herunterladen (dem bedauerlicherweise historische Daten fehlen), dann erwähnt er lediglich die vorherigen 5 Jahre, nicht 4.

AP unternahm alles, um das jüdische Bevölkerungswachstum an Trump zu binden, während der Bericht seinen Namen nicht einmal erwähnt.

Ist dieses Wachstum, 13% im Verlauf von vier Jahren, außergewöhnlich?

Verwendet man die Statistiken von B’Tselem und schließt Jerusalem aus, wie es dieser Bericht machte, handelt es sich um das bei weitem langsamste Bevölkerungswachstum der letzten fünf Präsidenten-Amtszeiten!

Sieht das für Sie wie ein „steiler Anstieg“ aus?

Noch etwas: 2019 schrieb AP praktisch denselben Bericht.

Das ist reine Verzerrung, die die Nachrichten antreibt.

Palästinensische Autonomiebehörde versucht Muslime aufzuhetzen, behauptet Israel reiße Moschee ab, DIE ES NIE GAB

Elder of Ziyon, 28. Januar 2021

Von der offiziellen PA-Nachrichtenagentur WAFA:

Der geschäftsführende Minister für Stiftungen und religiöse Angelegenheiten Husam Abu al-Rub verurteilte, dass die israelischen Besatzungskräfte am (Mittwoch-) Morgen die Umm Qisa-Moschee in der Gemeinde Badawi al-Zusadin und Gasitah des Dorfrats al-Ka’abneh und Umm al-Daraj in Masafer Yatta südlich von Hebron abrissen.

Abu al-Rub erklärte, dass der Abriss von Moscheen eindeutig den Barbarismus aufzeige, den die rassistische israelische Besatzungsmaschine gegenüber islamischen und christlichen heiligen Stätten in Palästina gezeigt hat; er fügte hinzu, dass dieses Verbrechen ein eklatanter Angriff auf Muslime und ihre Gefühle darstellt.

Abu al-Rub betonte, dass es angeischts der Angriffe und Verbrechen, die die israelische Besatzung und die Siedler-Herden begehen, keine sicheren Gotteshäuser mehr gibt; er sagte, dass dieser rassistische Angriff der Liste israelischer Verbrechen an heiligen Stätten hinzugefügt wurde.

Abu al-Rub forderte die internationalen islamischen Institutionen  wie die Organisation der Islamischen Kooperation, die Islamische Konferenz und die arabischen und islamischen Länder auf einzugreifen und daran zu arbeiten diese Angriffe einzustellen und zu beenden.

Das wird in arabischen Medien weithin berichtet.

Es gibt nur ein Problem: Es gab nie eine Moschee.

Israel riss ein illegales Gebäude in Area C ab, das sich noch im Bau befand, von dem die Palästinenser gehaupten, dass es eine Moschee werden sollte. Eine Ankündigung des Abrisses wurde vor zehn Tagen zugestellt.

Es gibt kein Foto diese „Moschee“. Die Fotos der Bereichs nach dem Abriss zeigen einen Haufen Schutt, der dem Punkt, an nicht einmal nahe dem Punkt war, an dem das Gebäude gestanden hätte.

Selbst wenn man die Gegend als besetzt betrachtet, hat Israel gemäß dem Völkerrecht die Verpflichtung das Bauplanungsrecht einzuhalten und niemandem (auch Juden nicht) zu gestatten einfach überall etwas zu bauen, wo man will.

Die Palästinenser kennen den Propagandawert zu sagen, dass Israel Schulen und Moscheen abreißt, sehr gut, also bauen sie diese Gebäude an strategischen Orten oder behaupten sie zu bauen, um Land in Area C zu beanspruchen.

Dieser Minister bekommt also Schlagzeilen, indem er fälschlich behauptet, Israel reiße Moscheen ab und er versucht sogar einen Religionskrieg anzuzetteln, indem er an die breiter muslimische Welt appelliert „einzugreifen“.

Lasst uns anfangen von unseren Rechten in Jerusalem, Judäa und Samaria zu reden

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen und junge Siedlungen regulieren.

Nadav Shragai, Israel HaYom, 21. Januar 2021

Jetzt ist die Zeit ein Arsenal an Argumenten auszupacken, die in der Ära Trump nicht benötigt wurden und den Diskurs über unsere Rechte an Jerusalem sowie Judäa und Samaria aufzufrischen, wo derzeit eine halbe Million Juden ihr Zuhause hat. Das wurde in dem Moment nötig, als US-Präsident Joe Biden – ein eingeschworener Gegner von Siedlungen und Ansiedlung in Ostjerusalem – den Amtseid ablegte und Leute wie die ehemalige US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, in die Administration geholt wurden.

Israel ist bereits auf niedriger Ebene wegen des Falls der iranischen Atomfrage in Kontakt mit der neuen Administration. Es hat auch deutlich gemacht, dass es entschlossen ist, notfalls mit militärischer Gewalt zu verhindern, dass sich Gefolgsleute des Iran an unserer Nordgrenze eingraben. Es gibt aber ein bemerkenswertes Fehlen von Entschlossenheit in der Frage der Siedlungen. Dort wird weniger gebaut und die jährliche Bevölkerungswachstumsrate sinkt. Dazu kommt, dass Premierminister Benjamin Netanyahu angesichts der Bedenken zur Haltung der neuen Administration in Washington in den letzten Monaten darauf verzichtet hat den Status dutzender junger Siedlungen zu regeln, denen Zerstörung, Baustopp, Räumung oder auch für illegal erklärt zu werden droht. Netanyahu stoppte zudem Pläne in Atarot zu bauen, einem großen jüdischen Viertel in Nordjerusalem.

Erinnern Sie sich: Unter der Politik des „kein einziger Ziegelstein“ des ehemaligen Präsidenten Barack Obama und der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton fror Israel die Bautätigkeit in Jerusalem, Judäa und Samaria ein. Wir dürfen nicht in diese Zeit zurück. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in die Falle des „Baus gemäß des natürlichen Bevölkerungswachstums“ oder kleinlicher Buchhaltung wegen zunehmender Dichte der bebauten Bereiche der Siedlungen (die nur 1,7% des Gesamtgebiets von Judäa und Samaria bilden) fallen und natürlich mit der Baubeschränkung auf die „Siedlungsblöcke“ zufrieden sein.

Selbst heute muss die Administration Biden eine klare Äußerung von uns hören: Judäa und Samaria sind keine „besetzten Gebiete“. Die Siedlungen sind nicht illegal. Wie Simon der Hasmonäer im ersten Buch der Makkabäer sagte: „Es ist kein fremdes Land, das wir genommen haben; wir haben auch unsere Herrschaft nicht auf das Eigentum von Fremden gesetzt. Dies ist das Erbe unserer Vorfahren.“

Wir sind nicht Besatzer unseres eigenen Landes. Wir sind über Bande der Liebe, die Bibel, Erbe, Natur, Landschaft, Religion, Geschichte und Heiligkeit mit ihm verbunden. Wir müssen die Balfour-Erklärung nutzen, wenn wir mit der neuen Administration in Washington zu tun haben, ebenso den Beschluss von San Remo, die UNO-Erklärung, das britische Völkerbund-Mandat und alles andere, das für unsere historischen Rechte in Judäa und Samaria wichtig ist.

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen – Ma’aleh Adumim mit Jerusalem verbinden – das Viertel Givat Halim in Jerusalem bauen, was richtig viel Sinn macht; und diplomatische Einschränkungen lösen, die den Bau überall in Judäa und Samaria beschränken; und natürlich die jungen Siedlungen ordnen.

Wenn wir uns in Tat wie in Botschaft so verhalten, dann wird es das der neuen Administration deutlich machen – in erster Linie aber uns selbst – dass die letzte Haltung der Administration Obama in der Form der UNO-Resolution 2334 vom Dezember 2016, die jüdische Siedlungen in Judäa, Samaria und den vereinten Jerusalem als Verletzungen des „Völkerrechts“ definierte, ein Rohrkrepierer ist. In dieser Position sind wir nicht mehr.