Der „Dennoch“-Club und die Welt

Amir Taheri, Asharq al-Awsat, 25. September 2020

Die letzten Jahre hat sich den Außenminister der Islamischen Republik Mohammed Javad Zarif zu Gast zu haben in ein jährliches Ritual des Council on Foreign Relations (CFR) entwickelt. Dieses Jahr entfachte die Einladung Zarifs durch das CFR jedoch einen Proteststurm jenseits der Blase, in der die amerikanischen Außenpolitik-Junkies spielen, sich ihren Fantasien hingeben und ihre Hauptaufgabe erledigen – Spenden sammeln.

Den Sturm triggerte der vorgeworfene Mord an Navid Afkari, einem beliebten Ringer-Meister und pro-demokratischem Protestler in einem Gefängnis in Teheran. Die Tötung schickte Schockwellen durch den gesamten Iran, einschließlich einiger Elemente des khomeinistischen Establishments.

Das CFR erhielt viele E-Mails und Anrufe, mit denen als Anteilnahme für die Iraner die Ausladung Zarifs gefordert wurde.

Das CFR lehnte es jedoch ab dem nachzugeben. Sein Direktor Richard Haas, ein ehemaliger Vertreter des Außenministeriums, veröffentlichte diesen Tweet: „Wie viele andere verurteile ich die Hinrichtung von Navid Afkari. Ich bin auch der Ansicht, dass Menschenrechte eine wichtige Dimension der US-Außenpolitik ist. Dennoch glaube ich, dass das CFR gut daran tut sich mit dem Außenminister des Iran zu treffen.“

Der Tweet beinhaltet interessante Indikatoren dazu, wie Haas versucht dem Problem aus dem Weg zu gehen. Er stellt Afkaris Tötung als gerichtliche „Hinrichtung“ dar, womit er es Zarif ermöglicht zu sagen: „Nun, in einigen Staaten der USA habt ihr auch Hinrichtungen.“ Die Obrigkeit in Teheran selbst spricht hingegen von „qissas“ (Vergeltung), während Afkaris Anwälte darauf bestehen, dass weder er noch sie informiert wurden, dass es eine Hinrichtung gibt. Als nächstes versucht Haas Zarifs Image abzumildern, indem er ihn als Außenminister des „Iran“ statt der „Islamischen Republik“ vorstellt.

Der interessanteste Teil von Haas‘ Tweet ist das „dennoch“, denn es stellt Afkaris tragisches Ende und die angebliche Achtung des CFR für Menschenrechte auf dasselbe Niveau wie die Bedeutung einem khomeinistischen Propagandisten eine Plattform zu bieten. Die Rechtfertigung lautet: „Dennoch müssen wir die andere Seite anhören.“

Selbstverständlich hat das CFR den „Dennoch“-Club nicht erfunden, dessen Mitglieder moralisch nicht fähig sind – Aristoteles sagte „akates“ – zu begreifen, dass es falsch ist Gleichwertigkeit zwischen einer ethisch gesunden Haltung und ihrer sophistischen Negierung vorauszusetzen.

Haas‘ „dennoch“ erinnert an andere „dennochs“ in Literatur und Geschichte.

Achilles sagt am Ende des Trojanischen Krieges zu Priamos: „Dennoch, alter Mann, warst auch du einmal glücklich.“

Im November 1938, ein paar Tage nach der Kristallnacht, berichtete der französische Botschafter in Berlin Robert Coulondre das Ereignis nach Paris; er beschrieb die Grausamkeit im Herzen Europas und schloss: „Dennoch (néanmoins auf Französisch) sollte man für deutschen Groll gegen die Juden Verständnis haben.“

Westliche Intellektuelle, die die Sowjetunion unter Stalin besuchten, gaben stillschweigend zu, dass vom Regime Tausende getötet wurden und man Millionen verhungern ließ; sie nutzten den „dennoch“-Talismann aber, um zu zu dem Schluss zu kommen, dass in dieser besten aller Welten alles zum Besten war.

Der britische Abgeordnete Konni Zilliacus nutzte „dennoch“ als erster, um seine Bewunderung für Stalin zu rechtfertigen und setzte es dann, nachdem Nikita Chruschtschow den Personenkult des Tyrannen anprangerte, gegen ihn ein. Edgar Snow war nicht kurzsichtig genug, die Grausamkeiten der von seinem Idol Mao Tsetung losgelassenen Banden nicht zu bemerken. Aber auch er rechtfertigte unter Nutzung des „dennoch“ seine Rolle des Propagandisten für die chinesischen Kommunisten in den USA.

Der französische Journalist Jean Lacoutre nutzte „dennoch“, um seine Unterstützung für die Roten Khmer in Kambodscha zu rechtfertigen. Ja, die Khmer töteten Millionen. Dennoch konnten wir sie nicht verurteilen, weil sie gegen den amerikanischen Imperialismus kämpften, was ja immer eine edle Sache ist.

Vor Jahren fragten wir den deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, warum er vorgab die Islamische Republik in Teheran sei einfach so wie jedes andere Regime, wenn auch ein wenig unartiger. Er behauptete, trotz haufenweise vorhandener Beweise gebe dennoch nicht genug Informationen, um das zu beurteilen.

Einige Mitglieder des „dennoch“-Clubs nutzen die Suche nach „mehr Informationen“ als Rechtfertigung für einen „kritischen Dialog“ mit dem khomeinistischen Regime und andere schräge Akteure auf der internationalen Bühne. Sie erinnern an Jacob Bernhardts Spott über die, die „unerwünschte Fakten und nutzlose Informationen“ suchen (auf gut Deutsch: Quisquilienforschung betreiben).

Auch Haas spricht davon, dass Zarif zuzuhören uns helfen würde die Machtstruktur des khomeinistischen Regimes zu verstehen. Und das erinnert an Montaignes Witz: „Sie sind wunderbar mit Galen bekannt, wissen aber nichts von der Erkrankung des kranken Mannes.“

Mitglieder des „dennoch“-Clubs reden auch von der Notwendigkeit von Nuancen, um die Diplomatie zu schmieren, die immer eine raue Maschine ist. Aber Nuancen machen nur dann Sinn, wenn eine Melodie geschrieben wurde. In diesem Fall muss man einen allumfassenden Blick über das khomeinistische Regime haben, der eine langfristige Politik leitet. Da der „dennoch“-Club keine solche Politik entwickeln kann, ist sein Gerede von Nuancen eine Ausrede dafür, die Echokammer der Mullahs in Teheran zu geben.

Wie auch immer, in seinem Exposé beim CFR-Treffen wiederholte Zarif dieselben Behauptungen, um nicht zu sagen Lügen, die er dem illustren Publikum seit Jahren austeilt. Und es scheint so, dass es das mit demselben Appetit wie vorher schon schluckt. Um sein Publikum zu täuschen verwendete Zarif nie den Begriff „Islamische Republik“ und gab vor, dass der „Oberste Revolutionsführer“ Ali Khamenei nicht existiert. Er sprach auch nicht von der Strategie des Islam wie die Teherans „die islamische Revolution in die Welt zu exportieren“, auch nach New York, wo das CFR seinen Sitz hat.

Nach der Darstellung von Zarif ist das khomeinistische Regime ein Unternehmen des Friedens und der Liebe mit unabhängiger Justiz, bei dem alle Freiheiten geachtet werden und dessen strategisches Ziel darin besteht Frieden und Harmonie überall auf der Welt zu etablieren. Es gibt im Iran keine politischen Gefangenen. Teherans Unterstützung von Hisbollah und Hamas ist etwas Kulturelles und die Anwesenheit von Iranern in Syrien ist nur Beratertätigkeit auf Einladung der syrischen Regierung. Es gibt natürlich keine amerikanischen oder sonstige ausländischen Geiseln im Iran. Wenn es im Nahen Osten Ärger gibt, ist das der Fehler der USA – gut, nicht der guten Amerikaner wie John Kerry und Barack Obama, sondern von Leuten wie Donald Trump und Mike Pompeo.

In der Echokammer des CFR ist die Erörterung von Meinungen ohne ethisches Barometer bestenfalls eine triviale Verfolgung und schlimmstenfalls ein Verrat an den Wissenschaften.

(Vervollständigende Auskunft: Ich bin zweimal eingeladen worden vor dem CFR zu reden, beide Male zum Irak, nie zum Iran!)

Symbole (und Symbolismus) offenbaren eine bittere Nahost-Wahrheit

Es geht um mehr als eine Landkarte. Komplette Generationen palästinensisch-arabischer Kinder sind mit einem Bild mit einer machtvollen Botschaft aufgezogen worden: Ganz Palästina gehört den Arabern. Nichts davon gehört den Juden.

Stephen M. Flatow, JNS.org, 31. August 2020

Partners for Progressive Israel, eine links der Mitte stehende Gruppe, die Teil der American Zionist Movement ist, befindet sich inmitten von 12 Sitzungen einer „digitalen Exkursion nach Israel und Palästina“. Sitzung Nummer 3, die letzte Woche stattfand, bestand aus virtuellen Treffen mit offiziellen Vertretern der palästinensischen Autonomiebehörde.

Das offizielle Programmheft der Partners beschreibt die Inhalte der Sitzungen; zu jeder gehört ein Foto oder eine Illustration. Für die Sitzung mit dem PA-Treffen druckte das Heft das offizielle Logo der Palästinensischen Befreiungsorganisation ab, die das Obergremium für die PA ist. Das Emblem zeigt eine Karte von ganz Israel, geschmückt mit den Worten „Palästina vom Fluss bis zum Meer“.

Warum ist das wichtig?

Deshalb: Seit Mitte der 1970-er Jahre begannen israelische linke Aktivisten die Idee der „Zweistaatenlösung“ zu forcieren. Die Prämisse lautet, dass Israel sich auf die 16km breite Landenge lassende Waffenstillstandslinie von 1949 – in den erinnerungswürdigen Worten des Diplomaten Abba Eban die „Auschwitz-Linien“ – zurückzieht und in den geräumten Gebieten ein souveräner Staat „Palästina“ gegründet würde. Das Argument lautet: Wenn den palästinensischen Arabern in diesem Gebieten ihr eigener Staat gegeben wird, dann werden sie mit Israel in Frieden leben.

Das wichtige Hindernis bei dem Vorschlag ist, dass palästinensisch-arabische Sprecher weiter sagen, sie werden nicht mit dem Staat in den Gebieten zufrieden sein, sondern weiterhin ganz Israel als „besetztes Palästina“ betrachten und für die „Befreiung“ Palästinas kämpfen.

Das ist das, was es so schwer macht eine Mehrheit der Israelis zu überzeugen die Schaffung eines Palästinenserstaats zu unterstützen. Die meisten Israelis betrachten die vor ihnen liegenden Beweise und glauben nicht, dass die palästinensischen Araber in Frieden leben werden. Sie sehen die Bombenanschläge und die Schüsse – die Art, wie die palästinensische Gesellschaft ihre Bomber und Schützen verklärt. Sie hören die Reden, die Jihad und Blut fordern – ihr Blut.

Und sie sehen die Landkarten.

Inzwischen haben die israelischen Nachrichtenmedien weithin die Bilder der Landkarten veröffentlicht, die auf den Briefköpfen der PLO, an den Wänden der PA-Büros und vor allem in den Schulbücher der PA-Schulen erscheinen. Eine Landkarte, die ganz Israel als „besetztes Palästina“ zeigt.

Komplette Generationen palästinensisch-arabischer Kinder sind mit diesem Bild mit seiner machtvollen Botschaft aufgezogen worden: Ganz Palästina gehört den Arabern. Nichts davon gehört den Juden. Eine „Zweistaaten-Lösung“ ist nur ein Auftakt für das Endziel der kompletten Vernichtung Israels.

In der alten Zeit waren palästinensische Sprecher unverblümter und konnten ihre wahren Gefühle und Ziele nicht verbergen. Aber im Verlauf der Jahre – mit viel Anleitung durch jüdische „Friedens“-Aktivisten und Vertreter des Außenministeriums – haben die offiziellen Vertreter der PLO und der PA ihre Botschaft allmählich abgestimmt, wobei sie Worte betonen, die auf Englisch angenehm klingen, während sie niemals tatsächlich das Ziel der Beseitigung Israels aufgeben. Das zu tun ist nicht schwer, wenn ihr Reporter ihnen harmlose Fragen stellt, die dazu dienen die palästinensischen Offiziellen so moderat und vernünftig wie möglich aussehen zu lassen.

Das ist der Grund, dass PA-Vertreter, als Präsident Barack Obama 2013 die von der PA regierte Stadt Bethlehem besuchte, ganz schnell eine riesige Steinskulptur von der Fahrtroute des Präsidenten entfernte, die eine Landkarte zeigte, die ganz Israel als „Palästina“ beinhaltete. Und das ist der Grund, warum offizielle Vertreter der Al-Zeitoun-Schule beim Besuch von UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon 2016 in Gaza schnell eine große Israel-als-„Palästina“-Landkarte abdeckten, bevor er ankam.

Sie waren clever genug zu wissen, dass solche Bilder im Westen einen schlechten Eindruck machen. Als die Kameras weg waren, wurde das Monument natürlich wieder aufgestellt und die Landkarte wieder enthüllt.

Was mich zu den Partners for Progressive Israel und ihrer Entscheidung zurückbringt das PLO-Emblem mit der Keine-Israel-Landkarte abzudrucken. Ich sage nicht, dass niemand dieses Bild abdrucken sollte. Stimmt, es ist sehr beleidigend. Aber es ist auch verräterisch. Was ich sage, ist dass ich wünschte, die Partners for Progressive Israel innehalten würden, um sich das Emblem anzusehen, das sie da abgedruckt haben und über seine Bedeutung nachdenken.

Direkt neben dem Emblem schreiben die Partners im Text, der die Sitzung beschreibt: „Wir werden einige Mitglieder der aktuellen PA-Führung im Ramallah besuchen, Vertreter von Frieden mit Israel auf Grundlage von zwei lebensfähigen, souveränen Staaten.“ Richtig, „zwei souveräne Staaten“. Das ist der Text, der direkt neben der Landkarte steht, die einen einzigen souveränen Staat zeigt.

Die Partners fahren fort: „Wir werden uns auch mit einigen aus der PLO-Jugend treffen, die zeigen, wie sie sich die Zukunft Palästinas vorstellen.“

Werft einfach einen Blick auf das Bild links, Leute! Dort könnt ihr sehen, wie sie sich die Zukunft von Palästina vorstellen. Sie sagen es, laut und deutlich, mit dieser Karte, die euch direkt ins Gesicht starrt. Es ist an der Zeit, dass ihr aufhört euch mit Illusionen als Partner nehmt und anfangt mit der Realität zusammenzuarbeiten.

Die Blindheit des Westens gegenüber palästinensischer Hetze

Die neueste Inkompetenz, bei der Betrachtung der falschen Schulbücher für Kinder, scheint man kaum glauben zu können. Warum finden Leute es so schwer palästinensische Gewalt und Bigotterie gegen Israel und die Juden einzuräumen?

Melanie Phillips, Israel HaYom, 4. September 2020

Warum ignorieren so viele gutmeinende Menschen, die sich dem Ende von Machtmissbrauch verschrieben haben, die Beweise dafür, wer diese Missbräuche tatsächlich begeht und machen stattdessen ihre Opfer verantwortlich?

Eine von Großbritannien und der Europäischen Union finanzierte offizielle Untersuchung von in palästinensischen Schulen verwendeten Schulbüchern ist zu einer Farce verkommen.

Im April 2018, als endlich auf die Bedenken zu antiisraelischer Hetze in palästinensisch-arabischen Schulbüchern reagiert wurde, drängte das Vereinte Königreich die EU einen Bericht über palästinensische Schulbücher vom Georg-Eckert-Institut für internationale Schulbuchforschung in Deutschland in Auftrag zu geben.

Im April letzten Jahres veröffentlichte das Institut als vorläufiges Ergebnis, was es seinen „Anfangsbericht“ nannte. Dieser, sagte es, entwickelte einen Rahmen für „eine akademisch rigorose Überprüfung“ dazu „wie Frieden, Toleranz und ein Verständnis des anderen in palästinensische Lehrbücher eingebunden sind“.

Dieser Bericht selbst ist jedoch mit so vielen Fehlern durchsetzt, dass die Europäische Union ihn verwarf. Die EU hat allerdings verwirrenderweise das Georg-Eckert-Institut weiter beschäftigt, um das Projekt abzuschließen.

Sein Abschlussbericht soll nächsten Monat erschienen. Aber es hat jetzt einen Zwischenbericht erstellt, den die EU beschloss geheim zu halten.

Marcus Sheff, Vorstand des Institute for Monitorin Peace and Cultural Tolerance in School Education in Jerusalem schaffte es eine Präsentation des Zwischenberichts erlangen. Dieser hat gezeigt, dass das Projekt sich von schlimm zu schlimmer entwickelt hat.

Sheff, der die Untersuchung „von vorne bis hinten ein Lustspiel aus Fehlern“ bezeichnete, sagt, dass die Forscher sich die falschen Schulbücher angesehen haben. Sie haben tatsächlich Schulbücher als Beispiele verwendet, die in Israels arabischen Schulen in Jerusalem genutzt werden, sie gepriesen und fälschlich als Teil des Lehrplans der PA vorgelegt.

Auf Grundlage dieses ungeheuerlichen Fehlers haben die Forscher behauptet, das Bildungsmaterial der Palästinenser sei zum Besseren gestaltet worden:

Der in vielen palästinensischen Schulbüchern verwendete widerliche Sprachgebrauch und die Bilder werden nicht erwähnt, mit denen das Verbrennen jüdischer Busfahrgäste mit Molotowcocktails als „Grillparty“ beschrieben wird oder Arabisch über eine Geschichte, die für Selbstmord-Bombenanschläge wirbt und mit einem bewaffneten Palästinenser illustriert wird, der israelische Soldaten in einem Panzer beschießt.

Die Inkompetenz scheint zu würdigen zu sein. Warum scheinen Leute im Westen es so schwierig zu finden palästinensischen Hass und Hetze gegen Israel und die Juden einzugestehen?

Sie widersetzen sich eindeutig alles einzugestehen, was das Narrativ untergräbt, auf dem die Außenpolitik der EU und Großbritanniens seit Jahrzehnten gründen – dass den palästinensischen Arabern einen Staat zu geben den „Nahost-Konflikt“ beenden würde.

Das wirft aber tiefer gehende Fragen auf. Warum glauben sie, dass die Palästinenser einen eigenen Staat verdient haben? Warum behaupten sie, dass, abgesehen von den Extremisten der Hamas, die PA-Führer legitime Staatsmänner im Wartestand sind?

Weil diese westlichen Anhänger es ablehnen einzugestehen, dass die mörderische Hetze gegen Israel und die Juden, die regelmäßig aus der angeblich moderaten PA strömen.

Sie ignorieren nicht nur ihre wiederholten Aufrufe zur Vernichtung Israels und Unterstützung für die Ermordung von Israelis. Sie ignorieren auch den grotesken Antisemitismus, der aus von der PA gestützten Predigern, Publikationen und Fernsehen ausströmen.

Wie von Palestinian Media Watch und dem Middle East Media Research Institute penibel dokumentiert ist, präsentiert die PA die Juden so, dass sie angeboren üble Züge hätten. Sie beschreibt sie regelmäßig als heimtücksch, korrupt, mit dem Teufel im Bunde und Nachkommen von Affen und Schweinen.

Sie hat behauptet, Juden „dürsten nach Blut, um ihrem Gott [gegen die Nichtjuden] zu gefallen und sehnten sich nach Taschen voller Geld“; dass die Juden in der Vergangenheit aus Europa vertrieben wurden, weil ihr „übler Charakter“ für die Europäer eine Bedrohung darstellt; dass diese jüdischen „Charakterzüge“ und „Verhaltensweisen“ eine Gefahr für die gesamte Menschheit darstellten. Und so weiter und so fort.

Die Anhänger der Palästinenser, die so schnell jeden Westler verdammen, der im Verdacht steht auch nur die kleinste historische Verbindung zu rechtsextremen Bewegungen zu haben, ignorieren ebenfalls die Geschichte des palästinensischen Nazitums.

In den 1930-er Jahren schloss der Großmufti von Jerusalem, Haddsch Amin al-Husseini, einen Pakt mit den Nazis und machten aus den palästinensischen Arabern Hitlers Armee im Nahen Osten.

Darüber hinaus war al-Husseini, wie Barry Rubin und Wolfgang Schwanitz in ihrem Buch Nazis, Islamists and the Making oft he Modern Middle East ausführlich darlegen, nicht weniger als Hitler auf die Ausrottung der Juden festgelegt. Er schwor dieses teuflische Ziel im gesamten Nahen Osten zu erreichen und war höchst einflussreich bei der Ermutigung Hitlers die konkrete Auslöschungsstrategie der Endlösung anzuwenden.

Das ist heute noch wichtig. Während die Palästinenser im Allgemeinen nicht mit der Nazi-Bürste geteert werden sollten, wird al-Husseini von PA-Führer Mahmud Abbas, einem Holocaust-Leugner, der sich zur Inspiration offen des Großmuftis bedient, gerühmt.

Warum also sind westliche Progressive der palästinensischen Sache derart verbunden, dass sie solche Beweise ihrer widerlichen Charakteristika ignorieren?

Eine Antwort ist der Antisemitismus, der sich im Westen breit macht. Ein weiterer ist die Realpolitik, die westliche Führer veranlasst hat sich bei der arabischen Welt einzuschmeicheln.

Es gibt einen tieferen Grund. Die giftige Realität palästinensischen Judenhasses einzugestehen würde das gesamte moralische und politische Universum auf den Kopf stellen, das die Linke rund um das Narrativ des „unterdrückerischen“ Westens und denen, die er „unterdrückt“ hat, konstruierte.

Linke Idealisten müssen über dieses Dogma in einer Sache nachdenken, mit dem sie sich identifizieren können. All ihre früheren Anliegen sind entweder zu Ende oder haben Schiffbruch erlitten: der Sowjetkommunismus, die südafrikanische Apartheid, der irische Republikanismus.

Die Palästinenser sind als unterdrückte Opfer teuflisch effektiver Propaganda dargestellt worden, die eine Geschichte dessen umgeschrieben hat, was die Linken weiterhin fast komplett ignorieren. Also haben sie aus den Palästinensern das Aushängeschild ihres Gewissens gemacht.

Darüber hinaus beschäftigen sich die Progressiven vorrangig niemals mit dem tatsächlichen Zustand der Unterdrückten, für die ihr Herz blutet. Stattdessen geht es darum, wie nobel und tugendhaft solche Unterstützung sie erscheinen lässt, sowohl sich selbst als auch anderen gegenüber.

Müssten sie zugeben, dass die Sache der Palästinenser untrennbar mit mörderischem Antisemitismus verwoben ist – und dass ihr derzeitiger Führer einen Mann als Helden verehrt, der darauf aus war den Sieg des Faschismus und die Ausrottung der Juden zu erreichen – dann würde ihre gesamtes moralisches und politisches Universum implodieren.

Das ist auch der Grund, warum dieselbe Art von Leuten es ablehnt die weißenfeindliche, judenfeindliche, revolutionäre Agenda von Black Lives Matter einzugestehen; stattdessen reden sie sich ein, dass sich um eine edle Kampagne gegen Rassismus handelt.

Wenn auf unbestreitbare Fakten über palästinensischen Antisemitismus oder BLM hingewiesen wird, dann bestreiten Progressive diese widerliche Agenda nicht nur, sondern sie verleumden jeden als Rassisten, der es wagt, auf diese unangenehmen Wahrheiten hinzuweisen.

Der Grund dafür ist, dass Progressive glauben, sie stünden für alles, was in der Welt gut ist. Also wird von jedem, der ihre Position in Frage stellt, angenommen, dass er schlecht ist, alles, was sie sagen wird automatisch als Lüge abgetan und ihnen werden die schlimmstmöglichen Motive unterstellt.

Deshalb ist Unterstützung für die Palästinenser sowohl Symptom als auch Ursache für den moralischen Kollaps des Westens; und Juden wie Nichtjuden sind an seinem Zerfall beteiligt.

Starmers viele Herausforderungen, die Labour zu einem Sieg führen könnten

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Anfang April 2020 wurde Sir Keir Starmer zum Vorsitzenden der britischen Labour Party gewählt. Er ersetzte Jeremy Corbyn. Starmer machte sofort klar, dass er die Partei auf einen stärker im Mainstream stehenden Kurs steuern wollte. Es wurde aber schnell deutlich, dass eine Struktur, die prinzipiell nicht sonderlich flexibel ist, nur schwer verändert werden kann.

Ein Schlüsselelement in den Veränderungen, die Starmer vornehmen will, betrifft den Antisemitismus. Er erklärte, dass es in der Partei Null Antisemitismus geben wird.1 Man fragt sich, ob das erreicht werden kann. Der Antisemitismus ist in Großbritannien viel zu weit verbreitet, als dass man von einer großen Partei erwarten könne frei von ihm zu sein. Das gilt besonders für die Labour Party. Alan Johnson hat eine Studie veröffentlicht, die zu dem Schluss kommt, dass die Labour Party institutionell antisemitisch ist.2

Seit seiner Wahl hat Starmer versucht der jüdischen Gemeinschaft die Hand zu reichen. Das wird sehr geschätzt und eine korrekte Beziehung aufzubauen war ein weiser Schritt. Antisemitismus war höchstwahrscheinlich keiner der Hauptfaktoren, die zu Labours Niederlage bei den Parlamentswahlen 2019 führten. Es half aber dabei, der Partei ein weit verbreitetes Negativ-Image zu verschaffen.

Starmer möchte nicht, dass sich das bei den nächsten Wahlen wiederholt. Er kann bereits einigen Erfolg geltend machen, weil eine Reihe Juden, die Labour unter Corbyn verließen, der Partei wieder beitraten. Es gibt zudem Belege, dass einige jüdische Spender ihre Spenden wieder aufnehmen könnten.3

Dennoch hat Starmer ein beträchtliches Image-Problem. Nur ein Jahr vor seiner Wahl zum Parteichef gehörte er zu denen, die bei den Parlamentswahlen für Labour warben. Hätte die Partei Erfolg gehabt, wäre Corbyn Premierminister geworden.

Nicht nur, was Antisemitismus betrifft, hinterließ Corbyn ein komplexes Erbe. In der Partei gibt es viele Corbynisten und sie immer wieder mal eine interne Opposition. Eine wichtige Entscheidung, die Starmer traf, war die Entlassung von Rebecca Long-Bailey als Schatten-Bildungsministerin Ende Juni. Sie hatte einen zustimmenden Tweet zu einem Interview geschickt, in dem gesagt wurde, eine Taktik der US-Polizei – auf dem Hals einer Person zu knien – sei ihr vom israelischen Geheimdienst gelehrt worden. Ihre Entlassung wurde von der Linken in der Labour-Partei verurteilt.4 Long-Bailey, eine Corbynistin, hatte sich neben Starmer um die Parteiführung beworben.

Eine weitere höchst problematische Sache, mit der Starmer klarkommen muss, sind „Whistleblower“, die dem BBC-Journalisten John Ware sagten, wie mangelhaft die Partei unter Corbyns Führung mit den Antisemitismus-Problemen umging. Starmer hatte sich für sie wegen der Arglistigkeits-Anschuldigungen, Boshaftigkeiten und Lügen entschuldigt. Diese Leute wurden in einem internen Dokument der Partei, das man durchsickern ließ, schlecht gemacht. Starmer einigte sich finanziell mit Ware und sieben Whistelblowern. Gerüchte besagen, dass die gezahlte Summe etwa £600.000 betrug.5 Die Partei könnte noch von anderen Whistleblowern verklagt werden.

Die finanzielle Regelung wurde vom Leiter der Gewerkschaft UNITE, Len McCluskey, heftig kritisiert. Er sagte, seine Gewerkschaft sei der Labour-Hauptspender und wollte nicht, dass seine Gelder für die Bezahlung von Whistleblowern verwendet werden. McCluskey sagte, seine Gewerkschaft überlege, was zu tun sei.6

Der Journalist John Ware war verantwortlich für die Dokumentation „Ist Labour antisemitisch?“ bei BBC Panorama, die im Juli 2019 ausgestrahlt wurde. Er könnte Corbyn persönlich verklagen.7 Das führte zur Gründung eines privaten Fonds für die Gerichtskosten des ehemaligen Parteichefs, für den Fall, dass das eintritt. Dieser Fonds hat etwa £330.000 gesammelt.8

Eine wichtige Entscheidung Starmers betrifft Corbyns Zukunft konfrontiert sein. Der ehemalige Außenminister David Miliband beschuldigte Corbyn vor kurzem Starmers Führung scheitern lassen zu wollen.9 Starmer wird sich entscheiden müssen, ob er versuchen will Corbyn aus der Partei zu werfen – wofür leicht ein Grund oder Vorwand gefunden werden kann – oder ob er Corbyn in der Partei halten will. Diese Entscheidung sollte deutlich vor den Wahlen im Mai 2024 getroffen werden. Wenn Labour Corbyn hinauswirft, lautet die Frage, wie viele andere Abgeordnete mit ihm zusammen die Partei verlassen werden. Sie könnten eine neue Partei gründen. Das sollte Starmer nicht groß kümmern. Die derzeitige konservative Mehrheit ist so ansehnlich, dass es keine Rolle spielt, wie viele Parlamentarier Labour hat. Die Konservativen können alles durchdrücken, auf das sie sich einigen.

Das wahre Problem ist das, was bei der nächsten Wahl passiert. Sind Corbyn, seine parlamentarischen Anhänger und die Anhänger der linken Bewegung Momentum, die die Labour Party mit ihm verlassen werden, in der Lage der Partei mehr Schaden zuzufügen, als wenn sie in ihr bleiben? Mit anderen Worten: Kann Starmer genügend Wähler finden, die bei den nächsten Parlamentswahlen zu Labour wechseln, um den Verlust durch die Corbynisten auszugleichen?

Das ist eine schwierige, aber alles andere als theoretische Überlegung. Nach Angaben einer Yougoy-Umfrage vom 18./19. August 2020 würden die Konservativen 40% und Labour 38% der Stimmen erhalten.10 Das bedeutet, dass Labour, seit er gewählt wurde, unter Starmers Führung in der Lage gewesen ist die 20-Prozent-Lücke zwischen den beiden Parteien beinahe zu schließen. Angesichts ihrer Probleme mit den Folgen des Coronavirus umzugehen sieht die Zukunft für die Konservativen nicht rosig aus.

Derweil ist ein neues Buch von Gabriel Pogrund und Patrick Maguire erschienen; es hat den Titel Left Out: The Inside Story of Labour Under Corbyn.11 Ein Auszug daraus wurde in der Tageszeitung The Times veröffentlicht.12 Daraus ist klar geworden, dass selbst die engsten Verbündeten und Kollaborateure Corbyns begriffen, dass Labour mehr tun musste, um die Beziehung der Partei zum Mainstream der jüdischen Gemeinschaft wieder in Ordnung zu bringen.

Es wurden viele Vorschläge gemacht, fast keiner wurde weiter verfolgt. Karie Murphy, Corbyns Stabschefin, schlug einen Runden Tisch mit jüdischen Gemeindeorganisationen zu veranstalten, eine Serie von Treffen mit Aktivisten von Jewish Labour und Parlamentariern sowie Kontakte zu jüdischen Gemeinden außerhalb von London vor. Murphy schlug außerdem vor, dass Corbyn Auschwitz besuchen und Kinder an der London Jewish Free School treffen sollte. Es sollte ein Sonderinterview mit der linken israelischen Tageszeitung Ha‘aretz geben. Corbyn sollte sich auch mit Mitgliedern einer progressiven Synagoge und Einwohnern eines jüdischen Pflegeheims treffen.

Einen weiteren Einblick in Corbyns Mentalität kam von einem anderen ihm nahe stehenden Labour-Mitglied, Andrew Murray. Er sagte über Corbyn: „Er ist sehr einfühlsam, Jeremy, aber er hat viel Mitgefühl mit den Armen, den Benachteiligten, den Migranten, den an den Rand gedrängten… Glücklicherweise ist das nicht die jüdische Gemeinschaft in Britannien von heute. Er hätte massive Empathie für die jüdische Gemeinschaft in Britannien in den 1930-er Jahren gehabt und er wäre dort in der Cable Street gewesen, das ist keine Frage. Aber natürlich ist die jüdische Gemeinschaft heute relativ wohlhabend.“13

Der anstehende Bericht der Equality and Human Rights Commission (EHRC) zu Antisemitismus in der Labour Party könnte sehr wichtige neue Elemente erbringen. Die Partei hat bereits einen abschließenden Entwurf zur Untersuchung erhalten, um ihn zu kommentieren. Was oben beschrieben ist, könnte durchaus eine Einleitung für zukünftige Entwicklungen sein.

Der EHRC-Bericht könnte Starmer durchaus eine Reihe Anhaltspunkte für sein Handeln geben.

11 Ausgelassen: Die interne Geschichte der Labour Party unter Corbyn.

Wer hat Angst vor christlichem Zionismus? Nur die Antizionisten

Elder of Ziyon, 25. August 2020

Die jüdische sozialistische Linke hat heute Zeit damit verbracht vor dessen Rede auf dem Republikanischen Parteitag aus Jerusalem gegen Mike Pompeo zu twittern. Sie stellen heraus, dass er christliche Zionist ist oder wie sie es sagen ein „extremistischer Zelot“ und sie behaupten, dass alle christlichen Zionisten die Verzückung sehen wollen und die Juden nur die Bauern in diesem Plan sind, bei dem sie angeblich weitere Nahost-Kriege erleben wollen.

Es ist sehr amüsant, dass Leute, die total dagegen sind, dass Israel mit arabischen Ländern Frieden schließt, vorgeben sich so sehr um Frieden zu kümmern.

Doch darüber hinaus gründen ihre Beschwerden über die christlichen Zionisten auf einer christenfeindlichen und antisemitischen Annahme: dass fundamentalistische Christen weit verbreitet Krieg und Zerstörung sehen wollen, um so das zweite Kommen [Jesu] herbeizuführen – und dass das militante, kriegslüsterne Israel ihren angeblichen Wunsch teilt im gesamten Nahen Osten Atombomben zu werfen.

In Wirklichkeit entscheidet Israel, was für Israel am besten ist. Kein Evangelikaler wird Israels Führung überzeugen einen Krieg anzufangen, der nicht in Israels eigenem Interesse ist. Die christlichen Zionisten sagen Israel nicht, was es tun soll – sie vertrauen darauf, dass Israel schlau genug ist zu wissen, was für sein Volk und seine Zukunft am besten ist. Und sie unterstützen, wozu auch immer Israelis Führungspolitiker sich entschließen.

Und genau so sollte es sein. Nur Leute, die Israel hassen – wie diese Sozialisten – glauben, dass Israel nicht tun sollte, was in seinem eigenen Interesse ist.

Der wahre Grund, warum diese „Woke“-Typen christliche Zionisten hassen: Sie sind Zionisten. Der zweite Grund ist, dass sie religiös sind und diese Sozialisten hassen Religion. Der dritte Grund ist: Sie sind Christen und sie wollen alle religiösen Christen als Antisemiten verleumden, was ehrenrührig und absurd ist.

Der vierte Grund ist: Christliche Zionisten gehen wählen.

Progressive: Friedensvereinbarung zwischen Israel und VAE furchtbar für den Nahen Osten

The Mideast Beast, 16. August 2020

Bild von La Prensa Latina Media auf https://bit.ly/2FgZfAU

Es war einmal, vor dem Aufkommen von Twitter, wäre eine Beziehung zwischen einem arabischen Land und Israel Grund für Feiern, aber angesichts des aktuellen Limas im Nahen Osten ist mancher unsicher, was die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angeht.

Der historische Deal zwischen Israel und den VAE wurde zwar von vielen als historische Leistung gelobt, aber es gab auch manche, die Sorge hatten, das würde ihre persönlichen Überzeugungen darüber schädigen, wie die Wirklichkeit auszusehen hat. Meade Benjamin, eine Mitgründerin von Code Pink, sagt, dass die Vereinbarung zwischen Israel und den VAE für den Nahen Osten ein Schritt in die falsche Richtung ist und dass „wir im Nahen Osten niemals Frieden haben werden, wenn die weiter Friedensabkommen mit Israel unterzeichnen“. Code Pink ist eine progressive Organisation, die andere friedliche Bewegungen in der Region unterstützen will, so die iranischen Revolutionsgarden, Hamas, Hisbollah und so ziemlich jede beliebige Gruppe Männer, die es genießen samstags zu diesen besonderen Wochenend-Prügel für Frauen und kleine Kinder zusammenzukommen.

Ebenfalls in Sorge wegen der Aussichten auf einen weiteren Buch-Deal und Vortragsreise ist der frühere Vertreter der Administration Obama Ben Rhodes, der feststellte: „Ich kann nicht falsch liegen, die Geschichte ist das Problem.“ Vom ehemaligen Außenminister unter Obama John Kerry, der einst sagte, dass Israel sich weiter isoliert und als Pariastaat wiederfinden würde, wurde zuletzt durch seine Schlafzimmertür gehört, wie er weinte; er lehnte es ab herauszukommen.