Die besten Jahre der palästinensischen Geschichte waren wirtschaftlich die unter der „Besatzung“

Elder of Ziyon, 4. Oktober 2017

Der „Bericht über UNCTAT-Hilfe für das palästinensische Volk: Entwicklung in der Wirtschaft des Besetzten Palästinensischen Gebiets“ wurde im September veröffentlicht.

Er versucht die Statistiken so zu drehen, dass Israel für alle palästinensischen Missstände verantwortlich gemacht wird, aber die Zahlen zeigen etwas sehr Interessantes.

Als die Westbank und der Gazastreifen unter kompletter israelischer Kontrolle standen, gab es praktisch keine Arbeitslosigkeit bei den palästinensischen Arabern: 2,8%. Erst nach Oslo ging die Arbeitslosigkeit hoch und sie schnellte nach oben, nachdem die PLO beschloss einen Terrorkrieg anzufangen.

1969-1992 1994-2016
Arbeitslosenquote: 2,8% 22,8%
Anteil der Arbeitnehmer in Israel und den Siedlungen an der Gesamtzahl der Arbeitnehmer 33,1% 12,1%
Gesamtarbeitslosigkeit, wenn pal. Arbeitnehmer nicht in Israel oder Siedlungen arbeiten würden 35,9% 34,9%
Wachstumsrate des Bruttosozialprodukts 7,4% 4,4%

UNCTAD beschwert sich darüber, dass die Palästinenser so lange von israelischen Jobs abhängig gewesen sind, erwähnt aber nicht, dass sie seit 1994 – 23 Jahre – die Zeit hatten eine unabhängige Wirtschaft aufzubauen. Und es war ihnen egal.

Die nächste interessante Statistik: „Die [palästinensische] Wirtschaft wuchs im Zeitraum von 1969 bis 1992 mit einem Durchschnitt von 7,5% pro Jahr, von 1994 bis 2016 mit 4,4 Prozent.

7,4% jährlich von 1969-1992? Das sind Zahlen, für die jedes Land der Welt töten würde!

Und das alles wegen der israelischen „Besatzung“.

UNCTAD dreht und dreht und macht für alle wirtschaftlichen Probleme Seite um Seite der Palästinenser die „Besatzung“ verantwortlich. Aber es ist nicht die Besatzung, die dafür gesorgt hat, dass die Wirtschaft den Bach runter geht – das waren die Entscheidungen der Palästinenserführung eine aufgeblasene Bürokratie mit vielen Beschäftigten zu schaffen, die Terroranschläge unterstützt, die israelische Arbeitgeber vertreibt, die Raketen auf Israel schießt und damit Kriege auslöst.

 

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Mein „Freund“ Jürgen M.

Persönliche Wahrnehmung der Aktivitäten des Jürgen M. im Herbst 2001

Franz Josef Strauß nannte ihn einen „Mümmelmann“. Damals war er ein kleiner, aber aufstrebender Möchtegroß der FDP. Zwischenzeitlich ist er als Bundesminister wegen unsauberer Machenschaften heftig abgestürzt, war kurzfristig praktisch von der politischen Bühne verschwunden und versucht nun über die Landespolitik in Nordrhein-Westfalen wieder zu bundespolitischer Bedeutung zu kommen. Darin wird er momentan von vielen Medien heftig (aber vielleicht unfreiwillig?) unterstützt, weil er so schön kontrovers ist und polarisiert. Die Schalker Vereinsmitglieder haben ihn allerdings im November 2001 aus ihrem Vorstand abgewählt – Gründe unbekannt.
Was wenige wissen: Er ist der Vorsitzende der Deutsch-Arabischen Gesellschaft. Und dieser Posten hat ihn im Herbst 2001 auf eine Nahost-Reise geführt. Davor und danach fielen in mehreren Fernseh-Diskussionen und sonstigen Medienäußerungen, die leider weitgehend unkommentiert geblieben sind. Hat keiner mehr den Mut, dem Unsinn entgegen zu treten, den Jürgen M. redet? „Schaun mir mal“, pflegt eine „Lichtgestalt“ des deutschen Fußballs zu sagen, also schaue ich mal:

1. Akt: ZDF „Berlin Mitte“, Donnerstag, 4.10.2001
E-mail an Herrn Jürgen M. in Folge seiner Wortbeiträge bei „Berlin Mitte“

Sehr geehrter Herr M.,

mit Interesse habe ich Ihre Aussagen in der heutigen Sendung von Frau Illner im ZDF verfolgt. Sie haben mich allerdings erzürnt.

Sie haben in der bin-Laden-Terrorismus-Debatte die Israelis und den Konflikt im Nahen Osten eingebracht, was in dieser Situation nun wirklich nichts ursächlich miteinander zu tun hat. Das hat Ihnen Herr Vollmer auch deutlich gesagt – und so wenig ich mit seinen Positionen im Allgemeinen überein stimme, hier stimme ich ihm voll zu.

Was mich aber sehr erbost ist Ihre Behauptung, dass Israel Staatsterrorismus betreibt. Vielleicht sollte ich von Ihnen als Vorsitzendem der Deutsch-Arabischen Gesellschaft nichts anderes erwarten; aber dass Sie die Realitäten derart ignorieren, spricht nun wirklich nicht für Sie. Die von den Israelis vorgelegte Liste enthält Namen von Palästinensern, von denen bekannt ist, dass sie an Terrorakten teilgenommen haben. Israel verlangt deren Auslieferung, um sie vor Gericht stellen zu können. Diese Leute sind nur dann – wie Sie zu sagen beliebten – „zum Abschuss frei gegeben“, weil sie
1.) Terroristen sind, die schon einige Akte gegen israelische Zivilisten unternommen haben,
2.) von denen zu erwarten ist, dass sie weiteren Terror verüben werden und
3.) die nicht von der PA festgesetzt werden.

Es ist einfach unglaublich, wie einseitig verfälschend Sie diese Liste darstellen. Würde der Verbrecher und Terrorist Arafat wenigstens ansatzweise seinen Verpflichtungen nachkommen, dann brauchte Israel sich nicht mit gezielten Tötungs-Aktionen dieser menschenverachtenden Terroristen zu erwehren.

Herr M., Sie verkehren eklatant Ursache und Wirkung. Dass Sie das auch noch öffentlich verbreiten, ist eigentlich ein Skandal, der mit einer Verleumdungsklage beantwortet werden müsste.

Hochachtungsvoll


2. Akt: Kölner Stadtanzeiger, 3.11.2001

M.: Israel schafft neuen Hass
Jürgen M. bleibt bei seiner Verurteilung der Politik Israels, benutzt aber nicht mehr den Begriff Staatsterrorismus
Düsseldorf – Der FDP-Landesvorsitzende M. sagte nach seiner Nahost-Reise, er habe zur Kenntnis genommen, dass der Ausdruck „Staatsterrorismus“ ablenke von dem, um was es gehe. Er sei auch wegen des Vorgehens der USA gegen Afghanistan „sehr beunruhigt“ über die Perspektiven dieser Region. M.s Kernthese: „Die beste Bekämpfung des Terrorismus sind nicht verschärfte Gesetze, sondern eine Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern.“ Es sei „ein weltweit einmaliger Vorgang, dass ein Kabinett eine Namensliste von Personen beschließt, die hingerichtet, nicht verhaftet werden sollen“. Israels Vorgehen sorge für neuen Hass, bringe neue Terroristen hervor. „Diese Praxis ist mit internationalem Recht in keiner Weise vereinbar. Das sind Methoden, die wir bei Terroristen kritisieren.“ Das sei auch Meinung des FDP-Präsidiums, sagte der ehemalige Außenamts-Staatsminister und Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft. Er widersprach damit indirekt Spekulationen, seine Israel-Kritik habe dafür gesorgt, dass er in Westerwelles FDP-Wahlkampfmannschaft nicht mit dem Thema Außenpolitik beauftragt worden sei.

Auszüge aus meiner daraufhin geschriebenen E-mail an die FDP (Präsidiumsmitglieder der Bundes-FDP, ähnlich an die Mitglieder des Landes-Vorstands der FDP in Nordrhein-Westfalen):

1.) M. hetzt nicht nur weiter, wie bereits im Oktober, er greift inzwischen zu blanken Lügen. Die Liste ist eine Liste von Terroristen, von denen die israelische Regierung fordert, dass sie verhaftet und vor Gericht gestellt werden. Dem arbeitet die Autonomiebehörde gezielt entgegen. Nur deshalb werden Personen, die auf dieser Liste stehen, eventuell mit gezielten Schlägen getötet. Zu behaupten, dass die Liste beschlossen ist, damit getötet wird, nicht verhaftet, ist eine feiste Lüge, die durch nichts zu entschuldigen ist.

2.) Die Behauptung, diese Praxis sei mit internationalem Recht in keiner Weise vereinbar, sollte Herr M. belegen. Er führt dafür keine Beweise an. Die israelische Regierung hat im Gegensatz dazu Belege angeführt, dass dieses Vorgehen rechtens ist. Das kann z.B. auf der Internetseite des israelischen Außenministeriums nachgesehen werden.

3.) Herr M. stellt einmal mehr einen Zusammenhang zwischen dem Terroristen Osama bin Laden und dem, was dieser vertritt, einerseits und der Lage in Israel her. Dieser Zusammenhang besteht nicht, denn bin Laden verfolgt seine terroristischen Ziele nicht wegen des Konflikts der Israelis mit den Palästinensern, sondern weil die USA Truppen in Saudi Arabien stationiert haben und wegen der korrupten arabischen Regime. Herr M. lügt, wenn er diesen Zusammenhang herstellt. Dieser wird von vielen arabischen Politikern und Medien behauptet, um die Stimmung gegen Israel zu schüren. Das macht ihn nicht richtiger!

Insgesamt habe ich sehr stark den Eindruck, dass Herr M. lediglich – relativ unreflektiert – die Positionen der Araber wieder gibt, die er auf seiner Nahostreise zu hören bekam und die er schlichtweg übernimmt. Ein solcher Mann ist als Außenpolitiker unverantwortbar. Er hat keinerlei unabhängige Sicht auf die Dinge, ist zu einer neutralen Betrachtung der Situation nicht in der Lage und dient nicht dem deutschen Volk.

Herr M. behauptet, das FDP-Präsidium sei derselben Meinung wie er. Ich fordere deshalb den Bundesvorsitzenden der FDP, Herrn Guido Westerwelle, sowie alle anderen Mitglieder des FDP-Präsidiums auf, sich von Herrn M. zu distanzieren und deutlich zu machen, dass sie seine verleumderischen und falschen, der Realität widersprechenden Stellungnahmen zu den derzeitigen Konflikten in/mit der arabischen / islamischen Welt nicht teilen.

Hochachtungsvoll

3. Akt: FDP-Reaktionen

Ich erhalte einen Brief vom Büro der Bundestagsfraktion der FDP mit einer Presseerklärung von Dirk Niebel (MdB, stellv. Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft), der sich deutlich von M. distanziert, außerdem Kopien von Stellungnahmen der FDP-Führungsköpfe, die Gleiches, wenn auch weniger deutlich tun.

Gleichzeitig geht eine E-mail aus der FDP-Bundeszentrale ein; Tenor:
Es gehöre zu den Gepflogenheiten einer demokratischen Partei, dass einzelne Mitglieder unterschiedliche Auffassungen verträten. Herr Dr. Westerwelle und die übrigen Mitglieder des Präsidiums der FDP verträten eine andere Meinung als Herr M., dem es jedoch selbstverständlich frei stehe, seine persönliche Auffassung zu vertreten, auch wenn das in dieser außenpolitischen Frage nicht die Position der FDP sei.

Deutlich, oder?
Betrachte ich aber den Artikel im Kölner Stadtanzeiger, dann frage ich mich jetzt:
Hat nun Jürgen M. gelogen (als er behauptete, das FDP-Präsidium teile seine Meinung) oder der Stadtanzeiger (als er das schrieb)?

4. Akt: 4.11.2001 – ÑSabine Christiansenì
Diskussion zur Inneren Sicherheit im Zusammenhang mit den Wahlen in Hamburg und Berlin (Schill-Partei, Schily-Entwürfe)

Auch hier ist Jürgen M. zugegen. Und er schafft es wieder, die Verbindung zum Nahen Osten herzustellen und Israel den Schwarzen Peter für den Terrorismus in der Welt in die Schuhe zu schieben. Diesmal widerspricht niemand, es gab sogar (vereinzelte) Klatscher im Publikum. Herr Koch (Hessen-Ministerpräsident) sagte nichts, Herr Lafontaine („Saar-Napoleon“) sagte nichts, auch Herr Schill sagte nichts (schüttelte den Kopf, Ursache aber nicht erkennbar), Frau Christiansen griff nicht ein und der Mann von der Süddeutschen Zeitung nickte leicht (also Zustimmung?). Frau Pau von der PDS kam bei dieser Gelegenheit nicht ins Bild.

5. Akt: 19.11.2001 – E-mail von Jürgen M.als Antwort auf mein Schreiben vom 4.10.

Darin behauptet er erneut, Israel habe mehrfach eine Liste von Palästinensern festgelegt, die getötet werden sollten, was dann auch mehrfach praktiziert worden sei; seiner Meinung nach gehörten Gewalttäter und Verbrecher vor ein ordentliches Gericht mit der Möglichkeit, sich ordentlich zu verteidigen, was den Getöteten verweigert worden sei. Dieses Vorgehen sei rechtsstaatswidrig, Israel habe dieselben Mittel wie die Terroristen angewandt.

Ich konnte mir nicht verkneifen darauf noch einmal zu reagieren:
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Antwort. Ich hätte gerne auch Stellungnahmen Ihrer NRW-Vorstandskollegen erhalten, diese sind bisher aber leider ausgeblieben. Ich nehme mir die Freiheit, Ihnen folgendes zu antworten:
Sie verleugnen weiterhin, dass die israelische Regierung eine Fahndungsliste herausgegeben hat und bezeichnen diese weiterhin als Todesliste – das ist unehrenhaft und verleumderisch. Sie erwähnen nirgendwo, dass Israel durch Arafat die Möglichkeit genommen wird, diese Terroristen festzunehmen und einem ordentlichen Gerichtsverfahren zu unterwerfen. Sie verweigern Israel damit das Recht, sich selbst zu schützen – ein Recht, das jeder Staat hat!
Ihre Gleichsetzung der israelischen Angriffe mit denen der Terroristen ist wirklich das Allerletzte und stellt meines Erachtens eine perfide Verdrehung der Tatsachen dar. Während die Palästinenser gezielt und in unglaublichem Ausmaß alles unternehmen, um möglichst viele Zivilisten zu töten, die wahllos ausgesucht und angegriffen werden, unternimmt Israel alles, um die Zahl der unschuldigen Opfer möglichst gering zu halten. Wenn Sie das mit dem Arafat-Terrorismus gleich setzen wollen, dann ist das inakzeptabel (privat äußere ich mich drastischer). Ich kann auf einen solchen „Volksvertreter“ verzichten, der ungehemmt die arabische Lügen-Propaganda nachplappert!
„Hochachtungsvoll“

Nachtrag vom 1.12.2001:
Israel hat in den letzten Wochen bei seinen Vorstößen in PA-Gebiete eine ganze Reihe von Terroristen festgenommen, darunter auch einige derer, die auf der von Jürgen M. so titulierten „Todesliste“ stehen – die entsprechenden „Herren“ leben noch und sitzen in israelischen Gefängnissen. Damit dürften die Behauptungen des Jürgen M. wohl endgültig als der Unsinn entlarvt sein, den sie darstellen. Ob Jürgen M. das auch so sieht, wage ich zu bezweifeln.

Überraschung am 6.12.2001:
Die Beschwerden beim FDP-Landesvorstand vom 4./5.11. haben eine späte Folge: Die E-mail des Jürgen M. als Antwort auf meine Mail vom 4.10. (kam am 19.11.) kommt als Antwort auf das Schreiben vom 5.11. („Auftritt“ bei Sabine Christiansen) wortwörtlich noch einmal. Der gute Mann scheint das als Standardtext zu verschicken – warum wohl? Er hat auch nicht bemerkt, dass er mir diese Mail bereits schon einmal schickte. Sollte das daran liegen, dass zu dem Thema Beschwerden in massiver Zahl aufgetaucht sind und Jürgen M. und seine Mitarbeiter dadurch den Überblick nicht mehr haben, wem sie das unsägliche Teil schon alles geschickt haben?

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Rheinische Post: Möllemann rechtfertigt Gewalt

Die Rheinische Post schreibt in ihrer Ausgabe vom 30.03.2002 auf der Titelseite:

Den Ankündigungen der Al-Aksa-Brigaden und des Dschihad, weiter Anschläge auf Israel zu verüben, werde nur dann der Boden entzogen, wenn man einen Palästinenserstaat in eigener Verantwortung schaffe. „Anderenfalls werden die Extremisten solange ihre eigenen radikalen Positionen beibehalten, solange sie ihren Anhängern gegenüber sagen können: Was gibt uns die Regierung Scharon? Israel hat seine Panzer in unserem Land stehen. Wer anderer Leute Länder besetzt, darf sich nicht wundern, wenn die sich wehren. Wenn Deutschland besetzt würde, würde ich mich auch mit Gewalt wehren“, meinte Möllemann.

Auf einer der folgenden Seiten werden die Ausführungen Möllemanns ausführlicher dargestellt.

Herr Möllemann fährt wieder mal auf der Verleugnungslinie:
Er verleugnet, dass das erklärte Ziel der „Extremisten“ ist: Israel vernichten.
Er verleugnet, dass Arafats Autonomiebehörde in ihren Schulen und Medien seit 8 Jahren gepredigt hat, Palästina gehöre den Palästinensern allein und nehme das gesamte Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer ein.
Er verleugnet, dass die „Extremisten“ nicht nur Hamas und Islamischer Jihad sind, sondern dass die Mehrheit der Anschläge von Arafats eigenen Leuten ausgeführt wurde; er verleugnet, dass zwar die „großen“ Attentate während des Passahfestes von Jihad und Hamas ausgeführt wurden, aber die anderen, die verhindert wurden und wo die Bombe zu früh los ging, alle von Arafats Al-Aksa-Märtyrern ausgeführt werden sollten; dass die überwiegende Mehrzahl der Anschläge zuletzt von Arafat direkt unterstellten „Organisationen“ ausgeführt wurden.
Er verleugnet, dass Arafat rein gar nichts getan hat, den Terror zu verhindern oder einzudämmen, sondern im Gegenteil: ihn mit seinen Reden und Taten geschürt hat.
Er verleugnet, dass das Problem des Konflikts nicht erst mit der „Besatzung“ entstand.
Er verleugnet, dass Arafat mit gespaltener Zunge spricht – dem Westen gegenüber von „Frieden“ redet, die eigenen Leuten auf den Jihad einschwört und das Märtyrertum verherrlicht.
Er verleugnet, dass „die israelischen Panzer“ schon oft abgezogen worden sind, dann aber prompt die Terroranschläge verstärkt wurden.
Er verleugnet, dass die Gewalt von den Palästinensern begonnen wurde; er verleugnet, dass Israel derjenige ist, der immer wieder Zeichen setzte, indem auf Vergeltung verzichtet wurde – gerade erst die Woche vor dem Netanya-Anschlag wieder – während die palästinensische Seite das zur Erweiterung des Terrors nutzte.

Möllemann ist auf dem arabischen Auge blind. Er lügt sich und der deutschen Bevölkerung weiter in die Tasche und entledigt sich jeden Sinns für Objektivität. Der oberste deutsche Nahost-Lügner hat wieder zugeschlagen. Man kann nur hoffen, dass ihm keiner mehr zuhört.

Saeb Erekat über Friedensverhandlungen mit Israel

MEMRI-Special Dispatch Nr. 2313, 14. April 2009
(Original zu finden auf der MEMRI-Homepage http://www.memri.org)

Palästinensischer Chef-Unterhändler Saeb Erekat:
„Abbas wies Israels Vorschlag in Annapolis zurück,
wie Arafat 2000 den Camp David-Vorschlag zurückwies“

Es folgen Auszüge einer Fernseh-Diskussion mit dem palästinensischen Chef-Unterhändler Saeb Erekat. Die Diskussion wurde von al-Jazira am 27. März 2009 ausgestrahlt. (Um diesen MEMRI-Fernsehclip zusehen, besuchen Sie http://www.memritv.org/clip/en/2074.htm.)

„Arafat wurde in Camp David belagert und wurde ungerechtfertigt getötet, nur weil er an Jerusalem festhielt“

Saeb Erekat:

Ich sitze hier in Jericho, in dem Haus, in dem ich geboren wurde, vier Kilometer entfernt vom Jordan und es gibt israelische Flaggen vom Jordan bis zum Mittelmeer. Also leben wir unter israelischer Besatzung. Aber lassen Sie mich sage, dass Jerusalem nicht verloren gegangen ist und nicht verloren gehen wird. Dreihunderttausend palästinensische Bürger leben in Jerusalem.

Jerusalem ist nirgendwo hingegangen. Jerusalem ist hier, um zu bleiben – an demselben Ort, die ganze Geschichte hindurch. Wichtig ist, das wir nach Jerusalem zurückkehren und Jerusalem befreien.

Es stimmt, dass viele Jahre lang Verhandlungen geführt wurden, aber wissen Sie nicht, dass Präsident Yassir Arafat in Camp David belagert wurde und ungerechtfertigt getötet wurde, nur weil er an Jerusalem festhielt und wie er es ablehnte die israelischen Maßnahmen vor Ort zu einem [israelischen] Recht werden zu lassen oder zu einer [palästinensischen] Verpflichtung? Die palästinensischen Unterhändler hätten 1994, 1998 oder 2000 klein beigeben können und vor zwei Monaten hätte Bruder Abu Mazen [d.h. PA-Präsident Mahmud Abbas] einen Vorschlag zu Jerusalem und fast 100% der Westbank akzeptieren können, aber unser Ziel ist es nicht hier Punkte gegeneinander zu machen.

Unser strategisches Ziel, wenn wir uns um Frieden bemühen, ist es nicht, das um jeden Preis zu tun. Wir bemühen uns um Frieden auf Grundlage eines israelischen Rückzugs auf die Grenzen vom 4. Juni 1967, die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt und mit einer geografischen Verbindung zwischen Westbank und Gazastreifen.

Es wird keinen wie auch immer gearteten Frieden geben, wenn nicht Ostjerusalem – mit jedem einzelnen Stein darin – die Hauptstadt Palästinas wird. …

In meiner Familie sind wir sieben Geschwister. Meine sechs Brüder und Schwestern sind in der Diaspora. Aber das verwehrt ihnen nicht das Recht dieses Land zu erben. Zehn Millionen Palästinenser sind die Eigentümer Palästinas, genauso wie ich. Unser Überleben und unsere Standhaftigkeit in diesem Land, dass wir einen unabhängigen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt losreißen – das ist das, was wir in unserer Generation erreichen können. …

Lassen Sie mich zwei historische Ereignisse berichten, auch wenn ich ein Geheimnis offen lege. Am 23. Juli 2000 sagte Präsident Clinton bei seinem Treffen mit Präsident Arafat in Camp David: „Sie werden der erste Präsident eines palästinensischen Staates sein, in den Grenzen von 1967 – etwas mehr oder weniger, wenn man den Landtausch einrechnet – und Ostjerusalem wird die Hauptstadt des palästinensischen Staates sein, aber wir wollen, dass Sie, als religiöser Mann, anerkennen, dass der Tempel Salomos unter dem Haram al-Scharif ist.“

Yassir Arafat sagte herausfordernd zu Clinton: „Ich werde kein Verräter sein. Nach 10, 50 oder 100 Jahren wird jemand kommen und es befreien. Jerusalem wird nichts anderes als die Hauptstadt des palästinensischen Staates sein und es gibt nichts unter oder über dem Haram al-Sharif außer Allah.“ Das ist der Grund, dass Yassir Arafat belagert wurde und das ist der Grund, dass er ungerechtfertigt getötet wurde.

Im November 2008 … lassen Sie mich das zu Ende führen – bot Olmert, der heute über seinen Vorschlag an Abu Mazen sprach, die Grenzen von 1967 an, sagte aber: „Wir werden 6,5% der Westbank nehmen und euch im Gegenzug 5,8% des Landes von 1948 geben. Die 0,7% werden die sichere Passage sein und Ostjerusalem eure Hauptstadt, aber da gibt es ein Problem mit dem Haram und mit dem, was sie das Heilige Becken nennen.“ Abu Mazen antwortete ebenfalls herausfordernd und sagte: „Ich bin nicht auf einem Markt oder auf einem Basar. Ich kam her, um die Grenzen Palästinas festzulegen – die Grenzen vom 4. Juni 1967 – ohne einen einzigen Zentimeter abzuziehen und ohne einen einzigen Stein Jerusalems abzuziehen oder von den heiligen christlichen und muslimischen Stätten.“ Das ist der Grund, dass die palästinensischen Unterhändler nicht unterschrieben…

Fernseh-Journalist: „Okay…“

Saeb Erekat:

Das ist die palästinensische Haltung.

Fernseh-Journalist: „Aber lassen Sie uns nach Camp David zurückkehren. Als Sie bei den Treffen mit Shlomo Ben-Ami waren… Nach zwei Wochen Treffen zwischen Barak, Arafat und Clinton, die zu nichts führten, gab es ein Treffen, bei dem Sie vorschlugen, dass es [palästinensische] Souveränität gibt mit Arrangements in der Altstadt, einschließlich dem Haram al-Scharif. Mit anderen Worten, Sie schlugen palästinensische Souveränität vor, bei der Israel eine Rolle in den Verwaltungsbereichen spielen sollte. Anders ausgedrückt: Israel sollte an der Verwaltung des Haram-Bereichs teilhaben – nicht so, wie die ‚reduzierte Souveränität‘, die von Shlomo Ben-Ami bei den Treffen gefordert wurde. Mit anderen Worten, Sie wollten [Israel] eine Rollen spielen lassen, auf die eine oder andere Art, was das so genannte Heilige Becken angeht.“

Saeb Erekat:

Sie werden nie etwas derartiges haben. Wie Präsident Abu Mazen vor Präsident Bush und Premierminister Olmert sagte: Ich bin nicht auf dem Markt oder dem Bazar. Ostjerusalem ist besetztes Gebiet, genauso wie Khan Younis, Jericho oder Nablus. Sein Status nach dem internationalen Recht wird nie etwas anderes sein. Daher sind jegliche Arrangements bezüglich Ostjerusalem kategorisch inakzeptabel.“

„Palästina-Flüchtlinge“ sind keine Flüchtlinge und die UNRWA weiß das

Elder of Ziyon, 9. Februar 2017

Als Nachtrag zu meinem Post über die UNRWA und wie sie Flüchtlinge definiert: Es sieht aus als ei die Realität ein wenig einfacher als ich dachte.

Ich befragte einen Juristen für internationales Recht wegen der UNRWA-Definition für Flüchtlinge. Er antwortete einfach: „Es gibt nur einen Vertrag, der Flüchtlinge definiert – die Konvention von 1951.“

Liest man die Flüchtlingskonvention sorgfältiger, dann ist das in der Tat so. Sie sagt nicht, ob Palästinenser Flüchtlinge sind oder nicht; sie sagt nur, dss sie nicht für Schutz gemäß der Flüchtlingskonvention sind, weil die UNRWA bereits existierte. Ihr Flüchtlingsstatus wird in der Konvention schlicht nicht angesprochen – weil es nur eine Definition gibt.

Jede Person, die … aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder die sich als staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.

Der erste Artikel der Konvention listet dann Personen auf, für die die Konvention nicht gilt, zum Beispiel diejenigen, die Kriegsverbrechen schuldig sind oder die Staatsbürger eines anderen Landes werden. Und palästinensische Araber werden ebenfalls ausgeschlossen. Das wurde auf Antrag der arabischen Länder gemacht. Da UNRWA als vorübergehend angesehen wurde, sagte die Konvention, dass palästinensische Araber unter die Vorkehrungen der Konvention fallen, sobalt die UNRWA nicht mehr für sie verantwortlich sein kann. Dann würden sie als Flüchtlinge betrachtet, wenn sie in die Definition der Flüchtlingskonvention allen und nicht unter den Rest ihrer Ausschlüsse.

Ebenso definiert die UNRWA in ihren sorgfältig formulierten Politikdokumenten die Leute, die bei der UNRWA registriert sind, nicht als „Flüchtlinge“. Sie verweisen auf sie fast ausnahmslos als „Palästinenser-Flüchtlinge“, manchmal mit dem Wort „Flüchtlinge“ als Eigenname, aber das ist ein Fachbegriff, nicht beschreibend.

UNRWA bemüht sich auch zu sagen, dass sie den Begriff nur zu Zwecken der Bestimmung nutzt, wer für ihre Dienste qualifiziert ist, nicht als juristischen Begriff. Es handelt sich um eine Arbeitsdefinition.

UNRWA versucht nicht den Begriff „Flüchtling“ zu definieren, weil sie das nicht tun kann: Die Flüchtlingskonvention ist die einzige Stelle, an der der Begriff definiert werden kann. Alles, was die UNRWA tun kann, ist zu entscheiden, wem sie ihre Dienste leisten will und die Hauptkategorie (allerdings nicht die einzige) dieser Personen ist die, die sei „Palästina-Flüchtlinge“ nennen. Das bedeutet nicht, dass sie nicht mehr echte Flüchtlinge sind, als es bedeutet, dass Gaza illegal besetzt ist, wenn die UNO den Gazastreifen „besetztes palästinensisches Gebiet“ nennt – etwas, das die UNO praktisch zugab.

Es handelt sich schlicht um ein Wortspiel.

Werfen wir damit im Hinterkopf einen Blick auf die Definition der UNRWA in ihren „Zusammengefassten Richtlinien zur Berechtigung und Registrierung“:

Personen, die die Kriterien der UNRWA für Palästina-Flüchtlinge erfüllen

Dies sind Personen, deren regulärer Wohnort Palästina im Zeitraum vom 1. Juni 1946 bis zum 15. Mai 2918 war und die als Ergebnis des Konflikts von 1948 sowohl Heim als auch die Mittel zum Lebensunterhalt verloren haben. „Palestina Refugees“ (Palästina-Flüchtlinge) und Nachkommen von „Palestine refugee males“ (männlichen Palästina-Flüchtlingen), einschließlich juristisch adoptierter Kinder, sind berechtigt für die Dienste der UNRWA registriert zu werden. Die Organisation akzeptiert neue Anträge von Personen, die sich als Palästina-Flüchtlinge registrieren lassen wollen. Sind sie erst einmal bei der UNRWA registriert, werden Personen in dieser Kategorie als ‚Registrierte Flüchtlinge‘ oder ‚Registrierte Palästina-Flüchtlinge‘ bezeichnet.

Beachten Sie, dass die UNRWA „Palästina Refugees“ groß schreibt, aber nicht das „R“ in „descendants of Palestine refugee males“. Der Grund dafür liegt darin, dass Nachkommen auch „Palestine Refugees“ sind, aber keine echten Flüchtlinge.

Auf der Internetseite der UNRWA ist die Großschreibung des R in „refugees“ nicht Standard – aber die Redewendung „Palestine Refugees“ ist allgegenwärtig. Dort bezeichnen sie „Flüchtlinge“ nur selten ohne eine Kennzeichnung als „Palestine refugees“ oder „registered refugees“ (registrierte Flüchtlinge). Ist man sich der Tatsache bewusst, dann ist es ehrlich irritierend ihre Literatur zu lesen. Sie geben sich alle Mühe den flüchtigen Leser glauben zu lassen, dass „Palestine refugees“ Flüchtlinge sind, doch wie mein Freund, der Anwalt, herausstellt, können sie das nicht.

In diesem Dokument aus dem Jahr 2010 zum Beispiel, das versucht den Unterschied zwischen UNRWA und UNHRC zu zeigen, hießt es ständig, der UNHRC kümmere sich um „refugees“, während die UNRWA sich um „Palestine refugees“ kümmert, wobei das Wort „Palestine“ durchgängig kursiv geschrieben wird. Versteht man erst einmal, dass „Palestine refugees“ nur eine Redensart ist, die keine juristische Bedeutung hat, machen diese Absätze auf einmal viel mehr Sinn.

Palestine Refugees, wie die UNRWA sie definiert

Jeder, dessen regulärer Wohnort sich während der Zeit vom 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948 im Mandat Palästina befand und als Ergebnis des arabisch-israelischen Kriegs von 1948 sowohl Heim als auch die Mittel zum Lebensunterhalt verlor, qualifiziert sich nach Definition der UNRWA als Palestine refugee und hat Anspruch auf Registrierung bei der UNRWA. Daher die Bezugnahme auf Palestine refugees, nicht Palestinian refugees (palästinensische Flüchtlinge) im Namen und offiziellen Dokumenten der UNRWA.

Hier sagen sie ausdrücklich, dass die UNRWA definiert, was ein „Palestine refugee“ ist, aber sie sagen auf keine Weise, das sie tatsächlich Flüchtlinge sind – weil nur die Flüchtlingskonvention das tun kann.

Wenn aber andererseits dasselbe Dokument auf „Palestinian refugees“ Bezug nimmt, dann verweist es auf Palästinenser, die echte Flüchtlinge gemäß der Flüchtlingskonvention sind und dhaer (wenn sie sich außerhalb der UNRWA-Gebiete befinden) berechtigt sind den UNHCR geschützt zu werden. Typischerweise sind das Flüchtlinge aus Syrien oder dem Irak, die palästinensischer Herkunft sind.

Der UNHCR hat ein weltweites Mandat Flüchtlinge zu schützen, ihnen Hilfe zu leisten und dauerhafte Lösungen für sie zu finden, ebenso für andre Menschen, die internationalen Schutz benötigen. Der Auftrag des UNHRC erstreckt sich auf Palästinenser, die Flüchtlinge im Rahmen der Bedeutung der Flüchtlingskonvention von 1951 sind, die „Palestine refugees“ einschließen könnten, wie sie von der UNRWA definiert werden. Das UNHCR nimmt normalerweise den Fall palästinensischer Flüchtlinge nur auf, wenn sie sich außerhalb der Aktionsgebiete der UNRWA befinden.

Beachten Sie, wie das Dokument zwischen „Flüchtlingen im Rahmen der Flüchtlingskonvention von 1951“ und „Palestine refugees“ nach Definition der UNRWA unterscheidet. Nur die Ersten sind echte Flüchtlinge gemäß dem Völkerrecht, denn nur die Flüchtlingskonvention von 1951 definiert, was ein Flüchtling ist. Nur echte Flüchtlinge können in anderen Ländern Asyl beantragen, keine „Palestine refugees“ (wiederum: außer sie fliehen aus anderen Gründen vor Verfolgung). UNRWA definiert lediglich, wer Anspruch auf ihre Dienstleistungen hat und bezeichnet die meisten von ihnen als „Palestine refugees“. Sie könnten sie Kleckstörtchen nennen – da hätte genauso viel aussagefähig.

Andere UNO-Organisationen werden nicht so sonderlich sein und „Palestine refugees“ mit echten Flüchtlingen vermischen. Leider ignoriert selbst der UNHCR – der ein Interesse daran hat die Zahl der weltweiten Flüchtlinge aufzublähen – die „Palestine refugees“ der UNRWA in seinen Jahresberichten als echte Flüchtlinge zählen und die Definitionen der Flüchtlingskonvention. Im Verlauf der Jahrzehnte hat die UNO freudig den Mythos einer zunehmenden Zahl palästinensischer Flüchtlinge veröffentlicht – Aber die UNRWA weiß es besser, wenn sie darauf besteht sie „Palestine refugees“ zu nennen. Die Meiden beteiligten sich natürlich daran.

Der Begriff „Palestine refugees“ soll täuschen. Und UNRWA hat brillante Arbeit geleistet genau das zu tun.

UNESCO sagt Juden haben keine Verbindung zu Jerusalem und dem Tempelberg

Forest Rain, Inspiration from Zion, 13. Oktober 2016

Die Welt ist offiziell wahnsinnig geworden.

In einer postfaktischen Welt scheinen Lügen, die lange genug, laut genug in die Welt gebrüllt werden, Kriege gewinnen zu können, die mit Waffen verloren wurden.

Die Feinde Israels sind in den Krieg gezogen um Israel zu vernichten, Jerusalem zu vernichten, unseren Tempel – alles in dem Versuch die jüdische Verbindung zu diesem Land auszulöschen und irgendwann die Auflösung des jüdischen Volks herbeizuführen. Sie haben sogar versucht den Namen dieses Landes zu ändern, um eine neue Realität zu schaffen.

Es hat nicht funktioniert.

Das jüdische Volk brauchte keine physischen Tempel, um sich zu erinnern, wohin sein Herz gehört, von wo der Geist schlägt.

2000 Jahre Exil reichten nicht aus, um das jüdische Volk vergessen zu lassen.

Der Holocaust sorgte nicht dafür, dass das jüdische Volk vergaß oder aufgab.

Jedes Jahr betete Juden in aller Welt für die Rückkehr, um Jerusalem wieder aufzubauen. Wir tun es immer noch.
Jedes Gebet wird mit dem Gesicht Richtung Jerusalem gesprochen.
Jedes jüdische Paar ist offiziell vermählt, NACHDEM sie öffentlich ankündigten, dass Jerusalem über allen Freuden steht. Am glücklichsten Tag ihres Lebens kommen Jerusalem und der Tempel, der einst dort stand, AN ERSTER STELLE.

Die Welt war erstaunt, als das winzige Überbleibsel eines wiederbelebten Volks Jerusalem wiedergewann, den Tempelberg wiedergewann. Dann applaudierte die Welt dem Erreichten, jubelte über unsere Freude.

Und unsere Feinde arbeiteten weiter daran das jüdische Volk von Jerusalem und dem Tempelberg zu trennen. Sie versuchten es mit Kriegen. Sie versuchten es mit Bomben, Messern, Steinen.

Es funktionierte nicht.

Ihre Ideen waren inakzeptabel. Ihre Taten erbärmlich.

Also versuchen sie es jetzt mit Lügen. Wo Fakten keine Rolle spielen, werden vielleicht Lügen funktionieren.

Die UNESCO soll Bildung, Wissenschaft und Kultur bewahren und fördern.

Aber Bildung zur Wahrheit in Sachen Israel spielt keine Rolle.

Dass die Wissenschaften der Karbon-Datierung, der Archäologie, der Linguistik, der Kunst die jüdische Verbindung zu Jerusalem und dem Tempelberg bewiesen haben, spielt keine Rolle.

Tausende Jahre Kultur können mit einer kleinen Lüge weggefegt werden.

Das glauben sie zumindest.

Schäm dich, UNESCO.

Schämt euch, all ihr Länder, die das unterstützen, die für Lügen statt Wahrheit stimmen.

Jetzt ist es an uns sie Lügen zu strafen.