Heute beginnt das 13. Jahr der vierjährigen Amtszeit von Mahmud Abbas

Elder of Ziyon, 9. Januar 2017

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Mahmud Abbas wurde am 9. Januar 2005 für vier Jahre zum Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde gewählt.

In derselben Woche ermordeten Terroristen der Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden der Fatah – die Abbas unterstellt ist – an der Karni-Kreuzung im Gazastreifen sechs israelische Zivilisten.

Aber Abbas wurde als Mann des Friedens bejubelt.

Nach einem Jahr im Amt kündigte Abbas 2006 an, er würde nicht danach streben der Führer der Palästinenser bleiben, wenn seine Amtszeit 2009 ausläuft.

2007 töteten Fatah-Terroristen drei Zivilisten in einer Bäckerei in Eilat.

Aber Abbas wurde als Mann des Friedens bejubelt.

2009 kündigte Abbas an, dass er seine Amtszeit ein weiteres Jahr verlängern würde; der Schritt war innerhalb der juristischen Kreise der Palästinenser sehr umstritten.

Aber er wurde weiter als des Friedens bejubelt.

2010 kümmerte sich Abbas nicht einmal mehr darum vorzutäuschen, dass es ihm gestattet ist seine Amtszeit legal zu verlängern – er machte es einfach. Und er ist acht Jahre lang über seine Amtszeit hinaus Präsident geblieben; acht Jahre nachdem er versprach zurückzutreten.

In dieser Zeit hat er seinen Zugriff auf die PLO, die PA und die Fatah festigte, seine Feinde verjagte und eigentlich zu einem Diktator wurde. Er hat zu direkt und indirekt durch seine Medien und Schulen zu Gewalt aufgestachelt. Er hat Terroristen gepriesen, sie als Helden behandelt und die Toten als Märtyrer bezeichnet.

Aber er wird weiter als Mann des Friedens bejubelt, von einer Welt, die bei den Grundtatsachen seiner Karriere einfach wegsieht.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (25. – 31. Dezember 2016)

Sonntag, 25.12.2016:

Verteidigungsminister Liberman ordnete an, dass COGAT (der Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Gebieten) alle nicht mit der Sicherheitskooperation in Zusammenhang stehende Zusammenarbeit mit der PA einstellensoll. Anlass ist die enthusiastische (und boshafte) Reaktion der PA auf die Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat.

Die Büros des arabischen MK Basel Ghattas wurden durchsucht. Ghattas‘ Immunität wurde aufgehoben, nachdem er Handy zu Terroristen in israelischen Gefängnissen schmuggelte. Er kann außerdem nicht weiter an Abstimmungen der Knesset teilnehmen.

2 Einwohner „Ost“-Jerusalems stehen im Verdacht Daten der israelischen Kommunikationsfirma, für die sie arbeiteten, an PA-Sicherheitsdienste weitergegeben zu haben.

Die PA schießt weiter gegen Trumps angekündigte Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem. Das sei eine Genehmigung der „Besatzung“ und würde „einen neuen Krieg“ starten.

Die Polizei entfernte Araber, die eine Kirche an der Altstadt von Jerusalem besetzt (und beschädigt und geschändet) hatten. Ein Reporter, der für Arutz-7 berichtete, wurde von den Arabern bedroht.

Die PA hat eine Zeichnung in Facebook gestellt, die ganz klar zum Ausdruck bringt, dass die Terroristen den Beschluss des UNO-Sicherheitsrat als Erlaubnis zur Ermordung von Israelis betrachten.

Montag, 26.12.2016:

Abbas ist zuversichtlich: „Wir werden dieses Jahr Hunderte israelischer Soldaten vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen.“

Die israelischen Sicherheitskräfte haben 2016 in Judäa und Samaria 180 Anschläge vereitelt.

Wer hätte das gedacht? Hamas-Chef Khaled Meschaal freut sich über die UNO-Resolution – aber natürlich ist das „nicht genug“.

Dienstag, 27.12.2016:

Sicherheitskräfte verhinderten einen großen Terroranschlag im nördlichen Negev, als sie letzten Monat die Mitglieder einer Terrorzelle aus israelischen Arabern festsetzten.

Khaled Meschaal sagt, Israel sei für alle Konflikte des Nahen Ostens verantwortlich (auch für die sunnitisch-schiitischen Kriege wie in Syrien und im Jemen). Es sei für die Welt zur Belastung geworden und deshalb würden die Palästinenser jetzt siegen.

Mittwoch, 28.12.2016:

Letzten Monat wurde ein Hamas-Terrorist festgenommen, der aus dem Gazastreifen nach Israel eingedrungen war. Er lieferte den Israelis einen Haufen Informationen zum System der Terrortunnel.

Freitag, 30.12.2016:

Ein 12-jähriger jüdischer Junge wurde festgenommen, als er eine Gruppe von Breaking the Silence filmte, die eine Tour durch die Stadt machte. Warum er festgenommen wurde, ist unklar.

Samstag, 31.12.2016:

Mahmud Abbas versucht Trump zu Bauchpinseln: „Wir sind bereit mit dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump zusammenzuarbeiten, um im Konflikt mit Israel eine Zweistaatenlösung zu erreichen… blablabla.“ Anscheinend hofft er, dass Trump genauso blind und verblendet ist wie sein Vorgänger. (Hoffen wir, dass er das nicht ist.)

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (4. – 10. Dezember 2016)

Sonntag, 04.12.2016:

Am Sonntagmorgen wurde der Alarm in Beitar Illit aufgehoben; die Eindringlinge vom Samstagabend hatten den Ort anscheinend sehr schnell auf demselben Weg wieder verlassen.

Die ägyptische Armee fand in einem der von ihr gefluteten Tunnel vier Leichen von Hamasniks.

Ein Gaza-Araber starb heute in einem „Widerstandstunnel“ der Hamas (Stromschlag), an dem er arbeitete. (Ägypten gibt an im November 7 Tunnel zerstört zu haben.)

Die IDF will die Sicherheitsvorkehrungen an der Straße zwischen dem Araberdorf Husan und Beitar Illit in Samaria beträchtlich verstärken. Dort wurden zuletzt immer häufiger Autofahrer mit Felsbrocken und anderem beworfen.

Auf dem Fatah-Kongress pries Mahmud Abbas wieder einmal Terroristen und nannte sie „Helden“ und „mutige Kämpfer der Revolution“.

Montag, 05.12.2016:

Das PA-Fernsehen ehrte die Fatah während ihres 6 Tage dauernden Parteitags mit der elfmaligen Ausstrahlung eines Liedes, das die Judenmorde der Truppe pries feiert. Darin wird betont, dass die Fatah den Eid geleistet hat Israel zu vernichten.

Der Fraktionsvorsitzende der Vereinigten Arabischen Liste in der Knesset fordert, dass der Generalstaatsanwalt gegen Benjamin Netanyahu wegen Hetze und Aufstachelung ermittelt. Netanyahu und sein Kabinett hätten während der Brände der letzten Woche Hass gegen die israelischen Araber geschürt. Es gebe keine Brandstifter-Intifada und keine Anschlagswelle.

Mittwoch, 07.12.2016:

Sicherheitskräfte nahmen 3 arabische Teenager fest, die im Verdacht stehen mit Angriffe mit Schusswaffen bei Ofra verübt zu haben.

Donnerstag, 08.12.2016:

In den letzten Tagen verhaftete der Shin Bet eine dreiköpfige Terrorzelle; die – allesamt minderjährigen – Mitglieder hatten mindestens vier Anschläge auf Soldaten mit Schusswaffen ausgeführt.

Eine gemeinsame Aktion von Shin Bet, IDF und Polizei sorgte für die Enttarnung und Festnahme einer siebenköpfigen Hamas-Terrorzelle aus Tzurif und Hebron. Die Terroristen hatten eine komplexe Aktion mit Anschlägen und Entführungen geplant.

Heckmeck:
Benjamin Netanyahu sprach mit dem französischen Präsidenten Hollande; dabei stimmte er einem direkten Treffen mit Mahmud Abbas zu, allerdings nicht auf dem vermeintlichen Friedensgipfel in Frankreich.
– Demgegenüber ließ Mahmud Abbas einen Sprecher verkündet, die PA begrüße die französische Friedensinitiative und Israel lehne Frieden ab.

Freitag, 09.12.2016:

Der Shin Bet und die Polizei brachten eine weitere Terrorzelle auf, die aus acht Personen in „Ost“-Jerusalem bestand. Damit wurden mehrere geplante Abschläge mit Schusswaffen verhindert. Mehrere der Terroristen waren bereits an Gewalttaten beteiligt.

Samstag, 10.12.2016:

Eine PA-Delegation ist auf dem Weg nach Washington. Sie will Obama überzeugen kein Veto gegen eine antiisraelische Resolution zu den Siedlungen einzulegen.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (27.11.-3.12.2016)

Sonntag, 27.11.2016:

Zahlen zum Feuer-Terrorismus: Seit Beginn der Brände in der letzten Woche
– wurden 75.000 Menschen evakuiert
– etwa 600 Menschen nicht in ihre Häuser zurückgelassen
– ca 10.131 Ar Land vernichtet
– mehr als 1.800 Häuser in 14 Landkreisen beschädigt
– mehr als 1.600 Feuerwehrleute zur Brandbekämpfung eingesetzt
Mehr als 100 Feuerwehrleute aus dem Ausland wurden bei der Brandbekämpfung eingesetzt, darunter 69 aus Zypern, 30 aus den USA und 24 von der PA.
– unter den bisher 39 festgenommenen Brandstiftern sind 18 israelische Araber.

Rund 25.000 Juden begaben sich über das Wochenende zum Patriarchengrab in Hebron, um dort zu beten. Anlass war eine Feier des Lebens der Matriarchin Sarah.

Einer der Hamas-Führer prahlte wieder, dass die Terroristen jede Menge Raketen haben, mit denen sie Tel Aviv und Orte nördlich davon beschießen können.

Montag, 28.11.2016:

Mahmud Abbas hat Hamas und den Palästinensischen Islamische Jihad zum Fatah-Kongress eingeladen, der ab Mittwoch stattfinden soll. Vor einer Woche noch hatte die Hamas bestritten, dass es eine solche Einladung gibt.

Dienstag, 29.11.2016:

Nachdem die 2000 Brände gelöscht sind (und während sie noch tobten), setzten die PalAraber und israelische Araber  ihre Terrorangriffe auf Juden fort (unvollständige Zusammenfassung von Montag):
– Bei Kiryat Ono wurde ein Blendgranate auf ein Auto geworfen.
– Am Bahnhof von Yehoschua ging ein Egged-Bus in Flammen auf
– In Schuafat wurden von Arabern wieder Steine geworfen.
– Zwei Linienbusse wurden bei Efrat mit Steinen beworfen. (Eine Windschutzscheibe ging zu Bruch.)
– Auf derselben Straße wurden Autofahrer mit Felsbrocken beworfen.
– Bei Rahat in Südisrael wurde ein Linienbus mit Steinen beworfen.
– Bei Ofra wurde ein IDF-Posten angegriffen.

Heckmeck:
– Zum „Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ mahnte Ban Ki-moon, dass die Aussichten für eine Zweistaatenlösung des israelisch-palästinensischen Konflikts rasch schwinden. Siedlungsbau und der Abriss von (illegalen) Häusern würden die israelische Demokratie untergraben. Und die Uneinigkeit der Palästinenser sei lähmend. (Kritik am Terror? Fehlaneige!)

Mittwoch, 30.11.2016:

Vor drei Tagen brach mal wieder ein Hamas-Tunnel (an der Grenze zu Ägypten) ein und begrub 4 Hamasniks. Eine saudische Quelle macht die Ägypter für den Einsturz verantwortlich; diese pumpen Wasser in gefundenen Tunnel.

Die Brandermittler, die einen großen Brand bei Nataf (nahe Jerusalem im Israel von vor 1967) untersuchen, fanden Überreste eines Molotowcocktails, der offensichtlich aus dem nahe gelegenen PA-Gebiet geworfen worden war.

Hacker störten Dienstag zeitweise die Sendungen der israelischen Fernsehkanäle 2 und 10. Etwa eine halbe Minute lang waren auf den Bildschirmen Bilder muslimischer heiliger Stätten zu sehen, im Hintergrund wurden muslimische Gebete abgespielt; dazu kamen Bilder der aktuellen Brände und die Worte „Allah ist groß“ (in Hebräisch).

Donnerstag, 01.12.2016:

Der Fatah-Kongress hat Mahmud Abbas für die nächsten fünf Jahre wieder zum Vorsitzenden gewählt. In seiner Dankesrede gelobte der geliebte Führer: Ich werde Israel niemals als jüdischen Staat anerkennen. So viel zur Friedensbereitschaft des „Friedenspartners“.

Yuval Steinitz, israelischer Minister für Infrastruktur, Energie und Wasserressourcen bezeichnete Mahmud Abbas als „Israels Feind Nummer 1“.

Freitag, 02.12.2016

Die israelische Polizei hat inzwischen 39 der Brände der letzten Woche genauer untersucht. 29 davon waren auf jeden Fall Brandstiftung. Dazu gab es Dutzende Stellen, an denen versuchte Brandstiftung nicht in einen Flächenbrand ausartete.

Samstag, 03.12.2016:

Haifa wird nach den Bränden ein dreitägiges arabisches Lebensmittelfest veranstalten, an dem arabisch-muslimische, arabisch-drusische, arabisch-christliche und jüdische Köche kulinarische Schätze der Region vorstellen werden. Die Veranstalter versprechen sich davon eine Stärkung des Zusammenhalts der Bevölkerung.

Wieder einmal prahlt Abbas, dass er Israel gegenüber kein einziges Zugeständnis gemacht hat

Elder of Ziyon 11. November 2016

Mahmud Abbas veröffentlichte eine Stellungnahme zum Jahrestag von Yassir Arafats Tod.

Er sagte, die Ermittlung der Palästinenser zur Ursache seines Todes würden – zwölf Jahre danach – „bald“ veröffentlicht werden.

Aber abgesehen davon wiederholte Abbas etwas, das er schon viele Male zuvor sagte; etwas, das sein Ansehen im Westen als „Moderater“ und Friedensstifter vernichtet.

In diesem Abschnitt spricht er von den unveränderten Haltungen und Prinzipien der PLO. Das wichtigste Wort wird als „Konstanten“ oder „Unveränderbarkeiten“ (الثوابت) übersetzt, was andeutet, dass das Wort stärker ist als nur Prinzipien, also habe diese Formulierung beibehalten:

Die PLO erreichte Anerkennung als einzige und legitime Repräsentantin des palästinensischen Volks und hielt die sich nicht verändernden Positionen („Konstanten“) und erklärte 1988 in Algerien palästinensische Unabhängigkeit und wir gingen mit ihm [Arafat] zurück, um in unserem Land, Palästina, eine palästinensische nationale Autorität aufzubauen.

Viele Menschen reden von Konstanten. Wo sind die Konstanten? Sie sind die Konstanten, die beim Palästinensischen Nationalrat in Algiers erklärt wurden. Und manche Menschen sprechen ohne Kenntnis, … und ich sage hier, ich fordere sie heraus [sie sollen zeigen], dass wir seit 1988 auch nur eine Konstante weggaben. Wir kommen zu den Konstanten zurück, die vom berühmten Nationalrat festgesetzt wurden, an dem 700 Mitglieder teilnahmen, die das gesamte Spektrum des palästinensischen Volks repräsentierten und haben diese Entscheidungen getroffen und wir halten an diesen Konstanten mit unseren Zähnen fest und sagen: Wir halten an ihnen fest und behalten sie bei, um sie zu erreichen.

Abbas prahlt einmal mehr, dass von der PLO seit der Zeit vor Oslo, ganz zu schweigen von seiner gesamten Amtszeit als Arafats Nachfolger, keinerlei Zugeständnisse gemacht worden sind.

Keine.

Während dieser gesamten Periode hat Israel Terrorführern erlaubt in die Gebiete zu ziehen; es hat Land aufgegeben, es hat eine Zweistaatenlösung akzeptiert.

Und die Palästinenser haben seit 1988 buchstäblich nichts für Frieden getan – nach Angaben ihrer eigenen Führer.

Beachtenswert ist, dass dieser Teil seiner Rede (und andere aufhetzerischen Teile, über die ich schreiben werde) von der offiziellen Nachrichtenagentur WAFA in ihrem Bericht zur Rede nicht ins Englische übersetzt wurde.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (13.-19. November 2016)

Sonntag, 13.11.2016:

Khaled Meschaal meldet sich wieder zu Wort. Er ruft zu einer „auf dem Widerstand gegründeten“ Aussöhnung der Palästinenserfraktionen auf.

Anders als in Schechem gab es keine Probleme mit Juden die in der Nähe des Patriarchengrabs in Hebron eine weitere heilige Stätte aufsuchten und Juden, die am Rahelgrab beteten.

Ein Viertel der Anschläge von letzter Woche fanden im Raum Ramallah statt – was die Stadt vorläufig zur Hauptstadt des palästinensischen Terrors macht.

Weil die Anschläge auf die Friedhöfe und Juden auf dem Ölberg ständig weitergehen, wurde das Sicherheitsbudget für diesen Bereich erhöht.

Bei Avnei Hefetz in Samaria soll eine Straße wieder für PA-Araber geöffnet werden. Die Einwohner des Ortes protestieren dagegen, weil dort in der Vergangenheit sehr häufig Anschläge stattfanden.

Montag, 14.11.2016:

Ma’an prahlt und jubelt: PalArabische Jugendliche hätten 3 Molotowcocktails auf ein Haus „in der illegalen Siedlung Beit-El“ geworfen und dieses niedergebrannt. Problem 1: Kriminelles Terrorverhalten wird gepriesen. Problem 2: Und dann ist auch noch alles gelogen.

War zu erwarten: Abbas redet von den „Beweisen muslimischer Vormachtstellung in Jerusalem“ – und führt dazu die UNESCO an, die ja entsprechende (Lügen-) Beschlüsse gefasst hat.

Es gibt Bestrebungen den terrorisierenden Lärm der Moschee-Gebetsrufe in Israel einzudämmen. Deshalb drohen Muslime dort jetzt mit einem „Religionskrieg“.

Der arabische Knesset-Abgeordnete Jamal Zahalka giftete im Zusammenhang mit dem vorgeschlagenen Gesetz gegen Lärm von Minaretten: Das Land sei fundamental islamisch, arabisch, palästinensisch.

Spinner, totaler: Gideon Levy bezeichnet die Presse in Israel als rechtsgerichtet und behauptete die Einwohner von Judäa und Samaria seien für den Palästinenserterror verantwortlich.

Dienstag, 15.11.2016:

War auch zu erwarten: Ein Fatah-Offizieller bezeichnete den neu gewählten US-Präsidenten nicht nur – das kennen wir aus Europa – als „rassistisch“ usw. Sein wahres Gesicht sei „zionistisch und rassistisch“. Und Obama sei nicht besser als Trump.

Mittwoch, 16.11.2016:

Die Hamas prahlt mit ihrem Raketenarsenal und dessen Ausbau. Sie kann nach eigenen Angaben Tel Aviv damit erreichen und lahmlegen.

Donnerstag, 17.11.2016:

PA-Araber errichteten bei Mehola im Jordantal einen illegalen Außenposten. Sie nannten ihn „Yassir Arafat-Außenposten“.

Die Hamas versucht „verzweifelt“ gegen israelische SIM-Karten vorzugehen. Zwei israelische Anbieter von PrePaid-Karten gehören zu den beliebtesten des Gazastreifens, weil die Karten des arabischen Anbieters im Strip eine Bruchteil der Telefonzeit und nur stark eingeschränkte Internetnutzung zum selben Preis ermöglichen.

Israelische Sicherheitskräfte gingen gegen Holzkohle-Hersteller in Judäa und Samaria vor. Diese sorgen seit Jahren für enorme Umweltbelastung und die PA ist nicht bereit das zu ändern. In der Aktion wurden 160t Baumstämme und Ausrüstung konfisziert.

Zwischen dem Gush Etzion und Kiryat Arba wird eine neue Umgehungsstraße gebaut werden, um die Sicherheit für israelische Autofahrer zu erhöhen.