Mahmud Abbas beschwert sich: Die bauen schon wieder!

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Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (17. – 23. September 2017)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2017 geführt.

Sonntag, 17.09.2017:

Die PA verkündete, dass Abbas am Mittwoch eine „wichtige Rede“ vor der UNO-Vollversammlung halten werde, die „Charakteristika der nächsten Phase definieren wird“.

Die Hamas hat angekündigt ihre Regierung im Gazastreifen aufzulösen, damit die Regierung in Ramallah ungehindert im Gazastreifen agieren kann. Außerdem soll es allgemeine Wahlen geben, über die jetzt verhandelt wird. Der UNO-Sondergesandte für den Nahost-Friedensprozess heißt den Schritt willkommen.

Montag, 18.09.2017:

Der PA-„Informationsminister“ verkündete, dass es bezüglich des „Rückkehrrechts“ der Palästinenser keine Konzessionen geben wird.

Friedenspartner Fatah: Ein Sprecher der Fatah rief die Hamas auf Israel nicht anzuerkennen; die Fatah werde das auch niemals tun. Der bewaffnete Widerstand (Terror), der Volkswiderstand (Terror) und alles andere seien auch legitim, sagte er.

Mahmud Abbas sagte, ein Treffen mit Trump sei sinnlos, solange der sich nicht der Zweistaaten-Lösung verpflichtet. Lege dieser sich nicht darauf fest, sei das „lächerlich“.

Dienstag, 19.09.2017:

Das PA-Fernsehen strahlte noch einmal eine Lüge von vor einigen Jahren aus – getarnt als „Predigt“ – nach der der ehemalige israelische Premierminister Ariel Sharon sich zum Geburtstag die Ermordung von 10 arabischen Kindern „bis zum Ende des Jahres“ wünschte. Dieser Hassprediger ist letztes Jahr von Mahmud Abbas zum Dekan des Al-Azhar-Instituts ernannt worden, das Schüler auf Studien an der Al-Azhar-Universität in Ägypten vorbereitet.

Shin Bet, Polizei und Grenzpolizei hoben eine Terrorzelle in Silwan aus, deren Mitglieder allesamt in „Ost“-Jerusalem wohnen. Acht Araber wurden festgenommen. Sie nannten sich „Geist von Silwan“.

Mahmud Abbas kündigte in New York an, dass er die Sicherheitskooperation mit Israel nicht wieder aufnehmen wird. Genauso wenig wird er die Zahlungen für die Terror-Häftlinge und ihre Familien einstellen.

Das „Sonderangebot“, illegale Waffen straffrei abgeben zu können, haben nur 3 israelische Araber wahrgenommen. Das Angebot endete heute.

Mittwoch, 20.09.2017:

Drei Araber aus Jericho und Kuseife wurden wegen zahlreicher Diebstähle landwirtschaftlicher Gerätschaften, eines Traktors und einer Viehherde festgenommen.

Was auch sonst: Mahmud Abbas, der Mann, der sich an keinerlei Recht hält, behauptet vor der UNO-Vollversammlung Israel würde sich über das Recht stellen. (Und es lasse keinen Raum für einen Staat Palästina.) Dazu forderte er von der UNO einen „Zeitrahmen“, innerhalb dessen die UNO die „Besatzung“ beenden müsse. Außerdem warnte er Israel davor aus dem Konflikt einen Religionskrieg zu machen – während die PalAraber das längst erledigt haben.
Aber was will man von einem Mann erwarten, der behauptet er habe Friedensinitiativen angenommen, während Israel sie alle abgelehnt habe – während er selbst ständig alles blockierte, was nicht 150% seinen Forderungen entspricht, die er absichtlich ständig höher schraubte?
Israels UNO-Botschafter Danny Danon hatte völlig recht, als er Abbas‘ Rede Lügen nannte.

Begreift eigentlich keiner Gaza?

Daled Amos, Elder of Ziyon, 5. September 2017

Damals, 2005, war die Mutter aller Lösungen für das Problem Gazastreifen Israels Abkoppelung von ihm.

Die wohlwollenden Meinungen damals illustrierten – im Rückblick – wie unzureichend die Abkoppelung und der Gazastreifen verstanden wurden, besonders von den am meisten respektierten Experten.

Landkarte des Gazastreifens. (Herkunft: CIA World Factbook; Quelle: Wikipedia)

Ab 15. August 2005 schrieb Roger Simon über die Verantwortung von Abbas nach dem Abbau der Siedlung und dem Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen:

Wenn aber die Ereignisse ohne einen größeren Patzer weitergehen, wird der Ball allzu bald in Mohammed Abbas‘ Feld landen. Der Gazastreifen wird seine Spielwiese sein und er wird mit der Hamas und dem Islamischen Jihad befassen müssen. Ich beneide ihn nicht… Wir pflegten über unser eigenes Feld zu sagen: „Gibt nichts zurück!“

Natürlich lebt Israel direkt neben seinem „Spielfeld“ Gazastreifen und Israelis sind diejenigen, die unter der Tatsache leiden, dass es kein „Zurückgeben“ gibt. Es war die Abkoppelung, die die Stadt Sderot so berühmt machte. Und zum Synonym von Hamas-Raketenangriffen.

Am 19. August 2005 schrieb Charles Krauthammer, nach dem Abzug aus dem Gazastreifen wird die Abschreckung die Palästinenser dazu bringen die Raketen stillzulegen:

Israel sollte ankündigen, dass fortan jede von palästinensischem Territorium geschossene Rakete sofort eine mechanische automatische Reaktion auslösen wird, bei der mit fünf israelischen Raketen zurückgeschossen wird. Es wird kein menschliches Eingreifen dabei geben. Jede palästinensische Rakete, die in Israel einschlägt, wir sofort Sensoren auslösen und voreingestellte Gegenangriffe auslösen. Jeder palästinensische Terrorist, der eine Rakete losschießt, wird wissen, dass er sechs schießt: eine palästinensische und fünf israelische.

Israel sollte entscheiden, wie diese fünf für die Reaktion programmiert werden sollten. Vielleicht drei, die auf den Abschussort und die direkte Umgebung zielen und zwei auf eine Liste vorher festgelegter wurden und strategischer Aktivposten der palästinensischen Milizen.

… Ist Israel einmal aus, gibt es keine Möglichkeit die Raketen zu demontieren. Abschreckung ist alles, was es gibt. Nach nur ein paar wenigen israelischen Demonstrationen „nicht massiver Vergeltung“ werden die Palästinenser ihre terroristischen Raketenschützen stilllegen. [Hervorhebung hinzugefügt]

Abgesehen von der Tatsache, dass eine solche Lösung haltlos ist: In den frühen Jahren der palästinensischen „Demokratie“ überschätzten viele, wie weit freie Wahlen ein Land bringen können, das sich aus freiem Willen entscheidet Terroristen zu ihren Führern zu wählen.

Am 20. August schrieb John Derbyshire von „The Corner“ der National Review, dass die Abkoppelung einen Gaza-Staat schaffen würde, der einen Sinn für Verantwortung bringen würde, der die palästinensische Aggression drosseln würde:

Die Araber sollten deswegen sehr besorgt sein. Wenn ich einfach ein Staat bin und du einfach ein Staat bist, dann könnten wir einen Krieg anfangen, wie Staaten das tun, wenn es irgendeinen der traditionellen Definitionen eines casus belli gbit.

Israel hat Kriege gegen Jordanien, Ägypten und Syrien gekämpft; aber es hat nie einem Krieg gegen Palästina geführt. Wie würde ein israelisch-palästinensischer Krieg aussehen? Wäre ich ein palästinensischer Araber, würde ich hoffen, das nie herauszufinden.

Mit westlichem Einfluss und Druck, der zur Verfügung steht, um Israel dauerhaft im Zaum zu halten, ist es fragwürdig, wie viel Angst palästinensisch-arabische Führer tatsächlich haben.

Natürlich war nicht jeder blind. Nathan Sharansky erkannte die Folgen der Abkoppelung. In einem Interview in der Ausgabe des Middle East Quarterly vom Winter 2005 zeigte Sharansky, dass er wusste, was kommen wird:

MEQ: Sind Sie prinzipiell gegen den Gaza-Abkoppelungsplan oder haben Sie Sorge wegen seiner praktischen Umsetzung?

Sharansky: Fragen zu Prinzipiellem und zu praktischen Dingen sind für mich immer miteinander verbunden. Ich war gegen den Abkoppelungsplan, nicht weil ich glaubte, wir sollten im Gazastreifen bleiben, sondern weil einseitige Zugeständnisse Gaza in einen Brückenkopf für einen terroristischen Staat verwandeln könnte. Wenn sich eine palästinensische Demokratie entwickeln würde, dann würde ein Palästinenserstaat nicht gefährlich sein. Wie ich vor vielen Jahren sagte, ist es sehr wichtig, dass der Tiefe unserer Zugeständnisse der Tiefe der Demokratie auf der anderen Seite entsprechen sollte. Wäre die Abkoppelung mit demokratischen Reformen verbunden, würde ich absolut für den Plan sen. Aber ich lehne jeden Plan ab, der Territorium für Terror freigibt. [Hervorhebung hinzugefügt]

Natan Saransky (Foto: Nathan Roi – The Jewish Agency for Israel; Quelle: Wikipedia)

Krauthammer schrieb am 2. Dezember 2005 vom erstaunlichen jüngsten Fortschritt in der Entschärfung des arabisch-israelischen Disputs:

… der Gaza-Abzug war ein Erfolg. Auf israelischer Seite wurde er mit bemerkenswerter Geschwindigkeit und ohne jeglichen sozialen Aufruhr und innere Unruhen erreicht, die vorhergesagt worden waren. Was die Palästinenser angeht, so wurde ohne jegliches Trara gerade ihr erster Staat aus der Taufe gehoben. Sie haben politische Unabhängigkeit für 1,3 Millionen ihrs Volks, Souveränität über den gesamten Gazastreifen und zum ersten Mal eine Grenzen mit der Außenwelt (den Übergang Rafah zu Ägypten), den sie kontrollieren.

… Als Resultat lässt Israels regionale Isolation nach, da islamische Länder von Pakistan über Qatar bis Marokko offen ihre Beziehungen erweitern oder intensivieren, während antiisraelische Verweigerer wie Syrien und die Hisbollah isoliert sind und sogar namentlich vom UNO-Sicherheitsrat verurteilt werden.

Wie kam das zustande? Durch israelischen Unilateralismus und dass die Palästinenser erwachen wurden.

Dann lässt Krauthammer selbst den Ballon platzen und gibt zu, dass es ausschließlich um Israels militärische Fähigkeiten geht und weder um israelische Zugeständnisse noch palästinensisches Erwachsenwerden:

Es ist nicht so, als würden viele Gazaner die Romanze mit dem revolutionären Terrorismus und Jihad nicht fortsetzen wollten. Aber sie haben nicht länger die Mittel. Der Trennzaun macht es fast unmöglich Anschläge in Israel zu verüben. Und auf israelische Städte geschossene Raketen wird mit israelischen Vergeltungs-Artilleriesalven begegnet, die die Raketenschützen zuhause eher unbeliebt machen. Ein ähnliches Gleichgewicht wird in der Westbank erreicht, wenn der Zaun nächstes Jahr vollendet wird.

All das zeigt, dass man hinterher immer klüger ist. Und das ist gut – bedenkt man, dass die Genauigkeit von Experten-Vorhersagen einer Rate von 50:50 nicht einmal nahe kommt.

Zum Beispiel kommen die Leute, die über die Lage angeblich richtig gut Bescheid wissen, selbst heute immer noch mit leeren Händen daher.

Letzte Woche erklärte Trumps Nahost-Gesandter Jason Greenblatt, die PA muss in Gaza herrschen. Die Hamas hat darin versagt den Grundbedürfnissen der Menschen gerecht zu werden:

Jason Greenblatt, der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump für den israelisch-palästinensisch Friedensprozess, sagte am Mittwoch, die palästinensische Autonomiebehörde müsse „wieder anfangen ihre Rolle in der Verwaltung des Gazastreifens zu übernehmen“, angesichts des Schadens, den die Hamas dem Land dort zugefügt hat. Greenblatt äußerte dies während einer Tour entlang des Grenzgebiets zwischen Israel und dem Gazastreifen mit IDF-Generalmajor Yoav Mordechai, dem Koordinator der Regierungsaktivitäten in den Gebieten.

Seltsam, dass es in dem Artikel keine Erwähnung von Abbas durch Greenblatt gibt.

Der Artikel hält ebenfalls fest, dass Obama dasselbe versuchte, nach dem Gazakrieg von 2014 auf eine Lösung des UNO-Sicherheitsrats zur Wiedereinsetzung der PA im Gazastreifen drängte. Aber daraus wurde nichts – weil sowohl die Israelis als auch die Palästinenser das ablehnten.

Ist es da verwunderlich, dass die Mainstreammedien im Westen diese Story ignorierten?

Man sollte doch wohl Abbas schwache Bilanz zum Gazastreifen in Betracht ziehen.

Obwohl er im Oktober 2004 zum Vorsitzenden der PLO und dann im Januar 2005 mit 66% der Stimmen zum Präsidenten gewählt wurde, war Abbas‘ Popularität bis Ende 2005 an einem derart niedrigen Punkt angelangt, dass es Gerüchte gab er würde zurücktreten. Symbolisch für diese fehlende Kontrolle war schon damals seine Unfähigkeit die aus dem Gazastreifen nach Israel geschossenen Qassam-Raketen zu stoppen.

Abba sagte sogar, die aus dem Gazastreifen auf Israel geschossenen Qassam-Raketen seien „Israels Problem“ und das er nicht vorhabe einzugreifen. „Lasst die Israelis sich darum kümmern“, sagte er.

Es überrascht nicht, dass ein Umfrage des Palestinian Center for Policy and Survey Research im Juli 2017 feststellte, dass 62% der palästinensischen Araber wollen, dass Abbas zurücktritt.

Und Trumps Gesandter plädiert für eine Rückkehr der PA-Kontrolle über den Gazastreifen?

Die beste Analyse, die ich jemals zur Situation im Nahen Osten hörte, war die von George Will. Vor Jahren sagte er, als er das Problem des arabisch-israelischen Konflikts ansprach, das sein kein Problem, das sein ein Schlamassel. Der Unterschied zwischen Problem und Schlamassel, sagte er, liege darin, dass ein Problem eine Lösung hat.

Als Trump andeutete, er sei bereit die beiden Seiten die Dinge selbst in Ordnung bringen zu lassen und er würde das unterstützen, egal ob eine Zweistaatenlösung oder etwas anderes dabei herauskäme – da war das ein anderer und notwendiger Ansatz.

Trumps Kehrtwende ist weder für die beteiligten Seiten noch für die USA gut.

Während der Zeit der Unbesonnenheit 2005 konnte man den idyllischen Optimismus verstehen, der Politiker wie Experten Frieden am Horizont sehen ließ.

Heute hat die Administration Trump keine Ausrede.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (3. – 9. September 2017)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2017 geführt.

Sonntag, 03.09.2017:

Der seit Oktober 2015 inhaftierte Hamas-Führer Hassan Youssif wurde aus der Administrativhaft entlassen. Er war damals wegen seiner Beteiligung an Aktivitäten festgenommen worden, die darauf abzielten die PalAraber zu Terroranschlägen anzustiften. (Im Oktober 2015 begann die „Messer-Intifada“.)

Die PA gab bekannt, dass ein Araber, der letzten Monat bei „Auseinandersetzungen“ in einem „Flüchtlingslager“ verletzt worden war, jetzt starb.

Montag, 04.09.2017:

In der Region (Kreis) Megiddo hat es während der letzten zwei Wochen immer wieder Brandstiftungen gegeben. Die Brände haben mehrere Kibbutzim bedroht. Landrat von Megiddo hat deshalb auf Anraten der Feuerwehr beantragt, dass der Minister für öffentliche Sicherheit weitere Feuerwachen baut.

Dienstag, 05.09.2017:

Die PA beschuldigt Israel, es strebe an palästinensische Araber zu vertreiben und sie durch „ausländische“ Siedler zu ersetzen. Gleichzeitig werde die Umsetzung legitimer internationaler Resolutionen hinsichtlich der Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats mit Jerusalem als Hauptstadt behindert. Zum „Siedler-Angriff“ gehöre der Bau von Siedlungen, Häuserabriss und Vertreibung der Einwohner.

Mittwoch, 06.09.2017:

Die Hamas weigerte sich beim Treffen mit Rotkreuz-Chef Peter Maurer dem Roten Kreuz Zugang zu den israelischen Gefangenen zu gewähren. Und Informationen über die Festgehaltenen würden nur veröffentlicht, wenn Israel 54 Terroristen freilässt, die seit ihrer Freilassung im Galit-Deal wieder verhaftet wurden.

Auf massives Manöver der IDF reagierte die Hisbollah mit der überheblichen Ankündigung, die Israelis könnte sie nicht überraschen und man sei auf jede „Dummheit“ vorbereitet.

Der PA-Gouverneur von Hebron warnte Israel die Zusammenlegung der jüdischen Gemeinschaften in Hebron und Kiryat Arba würde die Hebron-Vereinbarung von 1997 zunichte machen, was ernste Konsequenzen für die Region hätte. Eine Entscheidung des Verteidigungsministeriums trennt demnächst das „jüdische“ Hebron verwaltungsmäßig vom „arabischen“, so dass ersteres unabhängig agieren und sich der Infrastruktur von Kiryat Arba anschließen kann.

Donnerstag, 07.09.2017:

Mahmud Abbas plant bei seiner Rede vor der UNO diesen Monat die Vereinten Nationen aufzurufen die Grenzen „Palästinas“ festzulegen.

Dem Wasserdiebstahl im Jordantal wird jetzt mit Robotern begegnet, die durch die Rohrleitungen geschickt werden. Wasserversorger Mekorot und die Zivilverwaltung haben 5 illegale Abzweiger gesperrt.

Freitag, 08.09.2017:

Nachdem die Zahl der Terroranschläge gegen Israelis im Juli einen Höchststand erreichte, fiel sie im August auf die Hälfte.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (20. – 26. August 2017)

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Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2017 geführt.

Sonntag, 20.08.2017:

Die Fatah behauptet der Mossad hätte in Schweden einen PA-Araber ermordet, der bei einem Gefangenenaustausch aus israelischer Haft entlassen worden war.

Mehrere Dutzend arabische Kinder aus dem Gazastreifen im Alter von 8 bis 14 Jahren konnten am Sonntag zum ersten Mal Jerusalem und die heiligen Stätten besuchen. Bis auf 7 hatten bis dahin noch nie den Gazastreifen verlassen.

Montag, 21.08.2017:

Das palästinensische Olympische Komitee hat einem Boxer verboten gegen einen Israeli (einen Drusen) zu boxen. Es sei „verboten gegen Israelis anzutreten und sie als den Staat Israel anzuerkennen“, wurde ihm gesagt. Es sei „unter palästinensischer Würde gegen Israelis anzutreten“.

Ein Sprecher der PA ließ wissen, dass sie immer noch auf eine „klare Vision“ aus den USA Friedensgespräche mit Israel warten. Abbas wolle „Klarheit“ zur Zweistaatenlösung haben.

Der oberste Muslimrat in Jerusalem hat eine Erklärung veröffentlicht, die besagt, dass Juden und sonstige Nichtmuslime keinerlei Verbindung zum Tempelberg haben, der ein ausschließlich muslimisches Heiligtum sei. Das sei nicht verhandelbar, dazu gebe es keinerlei Zugeständnisse.

Dienstag, 22.08.2017:

Die PA hat im Fernsehen eine „Dokumentation“ ausstrahlen lassen. Darin wird wieder behauptet, dass 1969 Juden an der Brandstiftung an der Al-Aqsa-Moschee beteiligt gewesen sein sollen: Es habe mehr als den einen Täter (einen australischen Christen) gegeben und geplant hätten das Juden in hohen Positionen.

Nach einer dreimonatigen Pause wurden die Märsche um die Tore der Altstadt von Jerusalem wieder aufgenommen. 1.000 Personen nahmen daran teil. An der Stelle der Ermordung der zwei drusischen Polizisten wurden Psalmen rezitiert.

Die Hamas hat ca. 170 Personen im Gazastreifen festgenommen, die verdächtigt werden ISIS nahezustehen. Die Aktion erfolgte offenbar infolge des Selbstmordanschlags eines ISIS-Anhängers in Rafah, bei dem ein Hamas-Wächter getötet wurde.

Nach einer ganzen Reihe von Versuchen seitens PA-Arabern in die Gemeinde einzudringen und regelmäßiger Terroranschläge (u.a. Sprengsätze, Molotowcocktails und Schüsse), erhält Beit-El jetzt einen verbesserten Sicherheitszaun; das Verteidigungsministerium stellt dafür 5,5 Millionen Schekel zur Verfügung.

Die PA fordert mal wieder die internationale Gemeinschaft auf einseitig einen Palästinenserstaat zu gründen. Als Begründung wird angeführt, dass 24 Jahre Verhandlungen nichts gebracht hätten. (Und natürlich hat einzig Israel die Schuld daran…)

Mittwoch, 23.08.2017:

Die „Internationale Al-Quds-Stiftung“ hat am Montag einen „Bericht“ veröffentlicht, in dem gelogen wird, Israel betreibe 64 Ausgrabungen unter dem Tempelberg, durch die der Zusammenbruch der Al-Aqsa-Moschee drohe und erreicht werden solle.

Auf dem Tempelberg verbot die Polizei einem jüdischen Kind von einem Wasserspender zu trinken; dieser sei nur für Araber. (Video)

Ein ranghoher Vertreter der PA hat sich pessimistisch über Jared Kushners anstehenden Besuch und Friedensverhandlungen geäußert. Ohne amerikanische Verpflichtung zu einer Zweistaatenlösung und ein Ende der Siedlungen und ein Ende der Besatzung würde man nicht viel von der US-Administration erwarten. (Mit anderen Worten: Wenn nicht vorab alles erfüllt ist, was die Terroristen verlangen, wollen sie gar nicht erst reden.)

Donnerstag, 24.08.2017:

Die PFLP lässt über ihren „bewaffneten Arm“ wissen, dass sie persönliche Informationen über Knesset-Mitglieder hat; sie droht damit diese Abgeordneten anzugreifen, es gebe keinen Ort, wo sie vor den Terroristen immun seien.

Ein neues Video (von MEMRI) zeigt, wie ein arabischer Prediger auf dem Tempelberg gegen Juden hetzt und die arabischen Länder dafür angreift, dass sie die Anschläge von Barcelona verurteilen „statt gegen die Juden zu kämpfen“.

Ein Muezzin aus Um el-Fahm hat offenbar den Terroristen vom Tempelberg bei der Planung der Morde am 14. Juli geholfen hat.

Die Gouverneurin von Ramallah legte einen Kranz am Grab der Fatah-Terroristen ab, die 1975 im Savoy Hotel in Tel Aviv 8 Menschen ermordeten.

Demonstranten in Ramallah protestierten gegen den Besuch der US-Delegation, die die Chancen für Friedensgespräche ausloten will. Die Araber bezeichneten Trump und Kusher als „Israels Hunde“.

Die PA zahlt an die „Märtyrer“ und in Israel inhaftierten Terroristen mehr als an alle Bedürftigen in den eigenen Gebieten zusammengenommen.

Freitag, 25.08.2017:

Bilanz: Die Zahl der Terroranschläge auf Israelis liegt im Juli mehr als doppelt so hoch als im Vormonat. Mit 222 Anschlägen (5 ermordete Israelis: 2 Soldaten, 3 Zivilisten) ist der Juli der Monat mit den meisten Terroranschläge seit Dezember 2015.

PA-Chef Mahmud Abbas kündigte den USA an, dass er weiter den Terroristen und ihren Familien die „Gehälter“ zahlen wird, auch wenn ihn das seinen Posten kosten sollte. Er werde es bis zum letzten Tag machen.