Arabisch-palästinensisches Einmaleins der Geschichte

Barry Shaw, Facebook, 8. März 2015

Was sind die Palästinenser? Die wissen es selbst nicht:

101-1_ArafatYassir Arafat (1):
Wir sind die Nachkommen der ursprünglichen Jebusiter.

101-2_ArafatYassir Arafat (2):
Wir sind die Nachkommen der Philister.
Wir sind seit 4.000 Jahren hier gewesen.

101-3_AzmiBisharaAzami Bishara, ehemaliger israelischer Knesset-Abgeordneter:
Es gibt keine ‘palästinensische Nation’, hat sie nie gegeben.
Das ist eine kolonialistische  Erfindung.

101-4_FathiHammadFathi Hammad, Hamas-Innenminister und Minister für nationale Sicherheit:
Die Hälfte der Palästinenser sind Ägypter und die andere Hälfte Saudis.

101-5_MAbbasMahmud Abbas, PA-Vorsitzender:
Jesus war Palästinenser.

101-6_SErekatSaeb Erekat, Chefunterhändler der Palästinenser:
Wir sind Kanaaniter und lebten in der Region
schon 5.500 Jahre, bevor Josua Ben Nun kamund meine Heimatstadt Jericho niederbrannte.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (01.-07.03.2015)

Sonntag, 01.03.2015:

Die PA und die Fatah singen ein neues Lied: Von „Israel ist schlimmer als die Nazis“ sind sie auf „Israel ist schlimmer als der Islamische Staat“ gewechselt.

Montag, 02.03.2015:

Die PA will laut PLO im April Anzeigen/Klagen gegen Israel vor den ICC bringen.

In seiner Rede bei der AIPAC-Konferenz in den USA sagte Netanyahu, dass Jerusalem niemals geteilt werden wird.

Ein hochrangiger Militärkommandeur der Hamas prahlte am Montag damit, dass seine Terrorgruppe ihr Raketenarsenal für den nächsten Konflikt mit Israel ausbaut.

Der Palästinensische Islamische Jihad prahlt damit (und die BBC hat die Bilder), dass er an der Grenze des Gazastreifens zu Israel Tunnel wieder gebaut und versteckter Abschussrampen eingerichtet hat.

Dienstag, 03.03.2014:

Ein Magistratsgericht stellte fest, dass Juden erlaubt sein muss auf dem Tempelberg zu beten.

Die Polizei öffnete die Straßen zu den Orten Itamar und Alon Moreh in Samaria für die Nutzung durch PalAraber. Diese Öffnung war schon früher vorgesehen, aber durch die Entführung und Ermordung der drei jüdischen Jugendlichen im Sommer auf Eis gelegt worden. Der Rat der Einwohner von Samariah ist wütend.

Die PA hat angekündigt, ab sofort Geldstrafen für Häftlinge in israelischen Gefängnissen (die als Schadensersatzzahlungen an Terroropfer geleistet werden sollen) zu ignorieren, statt zu bezahlen (wie es vertraglich festgelegt ist). Begründung: „Opfer sollten nicht für die Verteidigung ihrer Rechte zahlen müssen.“

Mittwoch, 04.03.2015:

Mahmud Abbas verkündete, er sei bereit sich mit jedem, der die Wahl (in Israel) gewinnt, an den Verhandlungstisch zu setzen.

Die Grenzpolizei hat seit gestern (Dienstag) in einer Operation bisher über 200 illegal im Land befindliche PA-Araber festgenommen. Einige der Festgenommenen wurden vom Shin Bet wegen Verwicklung in Terroraktionen befragt; mehrere weiter wegen krimineller Aktivitäten. Es wird aber davon ausgegangen, dass die überwiegende Mehrheit der Illegalen nur zur Arbeitssuche nach Israel kam.

Donnerstag, 05.03.2015:

Der Zentralrat der PLO hat jetzt entschieden die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel abzubrechen. Dabei handelt es sich um eine Empfehlung an die PA.

Freitag, 06.03.2015:

Obama droht schon wieder: Nach den Wahlen in Israel will er die Friedensgespräche neu in Gang bringen. Er macht sich nämlich Sorgen, dass die PA zusammenbricht und damit der Status quo und daraus würde ein Sicherheitschaos entstehen.

Die PA hat keinen Anführer für die Zukunft!

Vergesst die Wahlen in Israel, es ist die Abstimmung, die nicht stattfindet, die uns Sorgen bereiten sollte.

Liel Leibovitz, The Tablet, 6. Februar 2015 (übersetzt von Cora)

In einem der herrlichsten Momente Geschichte der Simpsons besucht Liza mit einem Freund einen Jazz-Club, wo sie einer schrecklichen Elektro-Geigerin zuhören, die ihr Instrument foltert. Der Freund beschwert sich, doch Liza bleibt ungerührt: „Du musst auf die Noten hören, die sie nicht spielt.“ sagt sie.

Sie hätte ebenso über den Nahen Osten sprechen können. Wie uns Gelehrte täglich erinnern, sind die Wahlen in Israel für März angesetzt worden – und der Frieden im Nahen Osten sowie die Heilung der amerikanisch/israelischen Beziehungen hängen davon ab, wer der nächste Premierminister sein wird. Allerdings sind es die Wahlen, die nebenan, im Gebiet der PA nicht stattfinden, die uns Sorgen bereiten sollten.

Schauen wir auf die Fakten. Im Moment wird die PA von ihrem Präsidenten Mahmud Abbas regiert, einem 80jährigen Krebsüberlebenden, der zwei Packungen Marlboro Red am Tag raucht. Wenn man den Gerüchten glauben darf – und in der immer autoritäreren PA sind Gerüchte oft die einzige Art und Weise, in der wichtige Informationen erhältlich sind – geht Abbas seit Jahren in jordanischen Krankenhäusern ein und aus, um sich von ungenannten Unpässlichkeiten kurieren zu lassen. Selbst wenn Fortuna dem alternden Rais ihr hellstes Lächeln schenken würde, ist es mehr als unwahrscheinlich, dass er noch lange in der Lage sein wird, die Zügel zu halten.

Und was passiert dann? Artikel 37 des palästinensischen Grundgesetzes, die de-facto-Verfassung der PA, ist deutlich: „Wenn das Amt des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde vakant wird,“ stellt es fest, „dann übernimmt der Sprecher der palästinensischen gesetzgebenden Versammlung die Macht und Pflichten der Präsidentschaft der Nationalen Behörde, für einen Zeitraum, der 60 Tage nicht überschreiten darf und in denen freie und direkte Wahlen stattfinden müssen, um einen neuen Präsidenten nach den Regeln des palästinensischen Wahlgesetzes zu bestimmen.“

Das sieht nach einer vernünftigen Regelung aus. Ist es aber nicht. Zum einen wurden die letzten Wahlen zur palästinensischen gesetzgebenden Versammlung 2006 abgehalten, vor allem deshalb, weil Abbas fürchtet, von seinen politischen Gegnern geschlagen zu werden. Und selbst wenn man die Frage der Legitimität der derzeitigen Versammlung nicht stellen würde, gibt es keinen Grund für Optimismus. Der Sprecher des Rates ist Aziz Duwaik, ein Mitglied der Hamas. Duwaik wurde von den Israelis schon mehrfach festgenommen, das letzte Mal erst vor kurzem, während der Nachuntersuchungen zur Entführung und Ermordung der drei israelischen Jugendlichen im letzten Sommer. Die Aussicht, dass so ein Mann die Topposition der PA erreichen könnte, sollte jeden erschrecken, der auf eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts hofft.

Abbas kennt keine Zurückhaltung, wenn es darum geht, die Gesetze zu brechen, die er geschworen hat einzuhalten und so gibt es nichts, das ihn daran hindern könnte einen Vizepräsidenten als offenkundigen Nachfolger zu ernennen. Obwohl er schon öfter mit dem Gedanken einer solchen Nummer 2 gespielt hat, hat Abbas bis jetzt noch keinen Schritt in diese Richtung gemacht. Zum Teil auch deswegen, weil er bekanntermaßen kein Freund des Wettbewerbes ist – als er letztes Jahr erfuhr, dass sein Erzrivale, der ehemalige Sicherheitschef Gazas, Muhammed Dahlan, eine Massenhochzeit im umkämpften Gazastreifen sponserte, spendierte Abbas mehr als eine Millionen Dollar um seinen politischen Feind mit einer größeren und schickeren Hochzeit zu übertrumpfen.

Doch selbst wenn Abbas die Vorteile erkennen würde einen Nachfolger zu ernennen und diesen aufzubauen, bleibt völlig unklar, wen genau er aufbauen und ernennen würde. Salam Fayad, der weise Wirtschaftler, dessen Schwerpunkt über gute Verwaltung und ökonomisches Wachstum ihn 2007 in das Büro des Premierminister katapultiert hatte, gab 2013 auf, nachdem die Spannungen mit Abbas unerträglich geworden waren. Auch wenn er bei den palästinensischen Wählern beliebt war und von der Weltbank belohnt wurde, indem diese eine ganze Anzahl von staatlichen Einrichtungen stärkte, ist es unwahrscheinlich, dass er auch nur in die Nähe des Thrones kommt. Das gleiche gilt für Dahlan. Dann ist da noch Marwan Barghouti, der zur Zeit fünfmal Lebenslänglich für seine Verstrickung in drei Terroranschläge mit fünf Toten im israelischen Gefängnis absitzt und Majid Faraj, der palästinensische Chef des Geheimdienstes, der zwar von den amerikanischen und israelischen Offiziellen geschätzt wird, der aber nicht die nötigen Qualitäten hat, um von einem militärischen Posten zum Anführer des gesamten palästinensischen Volkes aufzusteigen.

„Das Problem mit all diesen möglichen Kandidaten ist außerdem, dass sie ihren Hut erst in den Ring werfen können, wenn Abbas zurücktritt, stirbt oder unfähig geworden ist.“ sagt Jonathan Schanzer, wissenschaftlicher Vizepräsident der Stiftung zur Verteidigung der Demokratien und wahrscheinlich der beste Beobachter der palästinensischen Autonomiebehörde. „Er steht nicht auf politische Herausforderer. Das hat zu einer äußerst stagnierenden politischen Umgebung in Ramallah geführt. Und das, bevor man nach Gaza geschaut hat, wo die Hamas jegliche politische Äußerung komplett erstickt hat. Das Grundproblem hier ist, dass die Palästinenser unter einer politischen Lähmung sowohl durch Abbas als auch durch die Hamas leiden.“

Mit niemandem an Deck der PA wird jedes Gespräch zur Fortsetzung eines diplomatischen Prozesses irrelevant. Vereinbarungen sind schon durch ihre Natur davon abhängig, dass beide Seiten davon ausgehen können, dass die Gegenseite stabil ist und bereit die Inhalte des Handels einzuhalten, ungeachtet aller politischen Schwankungen. Anstatt zu versuchen die Grundlagen eines zukünftigen Friedenabkommens zu entwickeln, sollten jene, die sich um die Stabilität in der Region sorgen, ein wesentlich bescheideneres Ziel wählen: Sie sollten darauf bestehen, dass die PA mit einem funktionsfähigen Plan für die Nachfolge herausrückt, einer der für Palästinenser, Israelis und die Welt als Ganzes sicherstellt, dass, welche Vereinbarungen auch am Ende unterzeichnet werden, sie auch eingehalten werden, egal wer am Ruder der PA ist.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (08.-14.02.2015)

Sonntag, 08.02.2015:

Das Nahost-Quartett fordert eine rasche Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israel und den PalArabern. „Beide Seiten“ sollten alles vermeiden, das die Bemühungen zur Lösung des Konflikts untergraben könnte.
Allerdings wurde auch klar gemacht, dass Fakten durch Verhandlungen geschaffen werden sollen; das ist prinzipiell eine Kritik an den PalArabern, vor allem an den einseitigen Schritten der PA.

Ahmed Tibi, ein bekannter Hetzer und MK, der nichts unversucht lässt gegen Israel zu lügen, hat sich jetzt gemeldet, nachdem ein drusischer Soldat (in Zivil) am Wochenende in einem Lokal in Tel Aviv zusammengeschlagen wurde, weil er Arabisch sprach. Tibi behauptete die israelische Gesellschaft sei mit dem Virus des Rassismus infiziert und die arabische Gesellschaft sei Juden gegenüber sehr tolerant. Dass die Tat rassistisch war, ist wohl unbestreitbar; dass sie typisch für die israelische Gesellschaft ist, ist eine Lüge. Und dass die Araber den Juden gegenüber sehr tolerant seien, ist nun so falsch, dass es kaum noch das Gegenteil der Wahrheit genannt werden kann.

Montag, 09.02.2015:

Mahmud Abbas lässt wieder mal wissen, dass „Märtyrertod ein Schicksal ist, das wir bereitwillig und gelassen annehmen“. (Wenn dem so ist, warum gibt es dann immer so ein Geheule wegen der toten Terroristen?)

Letzten Monat schlossen 17.000 Jugendliche im Alter von 14 bis 21 Jahren die Ausbildung in militärischen Trainingslagern im Gazastreifen ab. Die Hamas prahlt damit, dass sie die nächste Generation zum Kampf gegen Israel vorbereitet. Die Absolventen wurden u.a. intensiv an leichten und schweren Waffen ausgebildet.

Dienstag, 10.02.2015:

Apartheid-Israel? In Aschkelon feierten und beteten 50 schiitische Muslime an einem Grab, von dem geglaubt wird, dass Mohammeds Enkel dort begraben ist. Das Grabmal steht auf dem Gelände des Barzilai-Krankenhauses, in dem regelmäßig Kranke und Verletzte aus dem Gazastreifen behandelt werden.

Mahmud Abbas sagte in Schweden, er wolle den Friedensprozess mit Israel wieder aufnehmen. Er entschied sich keine Fragen zum Ende des Konflikts und der Beziehung der PA zur Hamas zu beantworten.

Mittwoch, 11.02.2015:

Hanin Zoabi reagierte auf die Bemühungen sie von der Wahl zur Knesset auszuschließen. Natürlich wie üblich: Die ihr zugeordneten Zitate seien verkürzt und verzerrt und würden außerdem sie nicht beweisen, dass sie irgendwelche als Terroristen klassifizierte Gruppen unterstützt. (erwiesenermaßen Lüge)

Donnerstag, 12.02.2015:

Die PA „droht“ damit ihren Boykott auf weitere israelische Firmen im Lebensmittel und Getränkebereich auszudehnen, wenn Israel weiterhin die Gelder nicht freigibt, die die PA beansprucht.

Freitag, 13.02.2015:

Friedenerziehung a la PA: Die „Nationalen Sicherheitskräfte“ und die Präsidentengarde geben auf ihrer offiziellen Facebook-Seite, dass sie „ganz Palästina“ repräsentieren. In bisherigen Posts waren es Jaffa, Tiberias und der Negev, aktuell sind Akko, Safed, Nazareth und Galiläa „offiziell“ dazu gekommen.

Samstag, 14.02.2015:

Da dürfen wir raten, wer jetzt vom Westen unter Druck gesetzt wird – Mahmud Abbas: Keine Verhandlungen, solange in Siedlungen gebaut wird.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (01.-07.02.2015)

Sonntag, 01.02.2015:

Netanyahu: „Wir haben bewiesen, dass niemand immun gegen unsere Absicht ist, Angriffe auf uns zu vereiteln.“ Damit sollen wohl die Terroristen gewarnt werden, dass sie nirgendwo sicher sind.

Montag, 02.02.2015:

Die gestern auf dem Tempelberg von Arabern angegriffenen und von der Polizei festgenommenen 6 jungen Juden mussten die Nacht in Polizeigewahrsam verbringen.

Mittwoch, 04.02.2015:

Auf ihrer Facebook-Seite glorifiziert die Fatah maskierte Terroristen mit Raketenwerfern und legitimiert Terrorismus als Mittel des „Widerstands“.

Auf dem Golan trat eine Offizierin auf eine Landmine und wurde mittelschwer verletzt.

Wegen des Hisbollah-Angriffs vom 28. Januar gab es ein Treffen zwischen dem UNIFIL-Kommandeur im Libanon, hochrangigen Offizieren der libanesischen Armee und der IDF. Es ging darum, wie sichergestellt werden kann, dass Ruhe und Stabilität in der Region wiederhergestellt und erhalten werden kann.

Jibril Rajoub: PA-„Präsident“ Abbas stehe ganz oben auf der Abschussliste der „Neo-Nazi-Israelis“, der „Schlächter der Propheten“. Netanyahu sei eine verzerrte Kopie Adolf Hitlers.

Donnerstag, 05.02.2015:

Mahmud Zahar von der Hamas fordert eine vereinigte Terrorfront zur „Befreiung Palästinas“.

Freitag, 06.02.2015:

Ein PA-Kleriker nannte Juden im PA-Fernsehen „Affen und Schweine, Sklaven der Götzen“.

Samstag, 07.02.2015:

Mahmud Abbas ist dabei ein Komitee zu bilden, das die palästinensischen ICC-Fälle managen soll. Es soll von Saeb Erekat geführt werden.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (25.-31.01.2015)

Sonntag, 25.01.2015:

Mahmud Abbas: Die „israelischen Siedlungen und Angriffe“ müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. Die volle Mitgliedschaft der PA werde ab April aktiv sein.

Eine Propagandakampagne der PA macht „den Mossad“ und Netanyahu dafür verantwortlich, dass Charlie Hebdo Mohammed-Karikaturen veröffentlichte; damit sollte muslimische Gewalt provoziert werden, damit Juden nach Israel auswandern. 84% der PalAraber glauben den Schwachsinn.

Assad: Israel ist die Luftwaffe von Al-Qaida. Es ist „sehr klar“, dass die Israelis die Terroristen unterstützen.

Aufruf der Fatah: Die „Palästinenser“ sollen der IDF und den „Siedlern“ „Widerstand“ leisten (also Terroranschläger verüben).

Montag, 26.01.2015:

Die Hamas lässt jetzt doch „zionistische Produkte“ in den Gazastreifen importieren (Limonaden, Kleidung, Kaffee u.a.). Der Krieg vom Sommer habe die Produktion im Strip geschädigt, hieß es zur Begründung. Nach Angaben der Hamas soll das das erste Mal in fünf Jahren sein, dass ein solcher Import erfolgt. Lachhaft (wie Elder of Ziyon schon 2011 zeigte).

Ein moderater Hamasnik: Mahmud Zahar verkündete, dass „kein Jude jemals Gaza betreten wird“.

Dienstag, 27.01.2015:

Die Fatah lässt wissen, dass sie den Olivenzweig nicht aufgenommen hat, um das Gewehr fallen zu lassen und dass sie weiter dem „bewaffneten Widerstand“ verpflichtet sei.

 

Mittwoch, 28.01.2015:

Die Hisbollah hat Bilder veröffentlicht, die den Angriff auf israelische Soldaten von heute zeigen sollen (eine Rückverfolgung zeigt, dass sie aus dem Jahr 2008 und dem Irak stammen).

Nach Berichten in türkischen Medien evakuierte die Hisbollah in der Nacht auf Mittwoch ihre Einrichtungen im Südlibanon. (Der Anschlag war gut geplant und vorbereitet – auch auf die Reaktion Israels.)

Die Hamas lobt den Überfall der Hisbollah.
Der Iran bejubelt die zwei toten israelischen Soldaten.

Wegen des Beschusses durch durch die Hisbollah im Norden wurde der Hermon wieder evakuiert. Die Flugplätze Haifa und Rosh Pina wurden zeitweise geschlossen.

Viele Libanesen sind es leid, dass die Hisbollah Israel ihr Land als Angriffsbasis gegen Israel nutzt – weil sie wegen der Gegenschläge die Leidtragenden sind.
Die Regierung des Libanon dagegen verurteilt Israel, weil es sich gegen den Terror der Hisbollah wehrt. (Den Überfall der Hisbollah finden sie in Beirut in Ordnung…) Der libanesische Premierminister behauptete, sein Land sei der Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrats verpflichtet (der von den Arabern bisher nicht umgesetzt wurde) und kritisierte Israel dafür, dass es „die Eskalation der Spannungen verursacht“.

Wer verurteilt den Terrorangriff der Hisbollah?
die USA

Frankreich forderte wegen der Gewalt an der israelisch-libanesischen Grenze eine Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats (die Hisbollah wurde nicht verurteilt).
Israels UNO-Botschafter forderte eine Verurteilung der Hisbollah wegen des Überfalls.

Donnerstag, 29.01.2015:

Die IDF gräbt weiter im Norden, um Terrortunnel an der Grenze zum Libanon orten.

Erst morden sie und feiern sich dafür, dann lassen sie Israel über Mittelsmänner wissen: Die Hisbollah will keine Eskalation an der Grenze.

Derweil macht der spanische UNO-Botschafter im Auftrag seiner Regierung Israel für die „Eskalation der Gewalt“ verantwortlich, die zum Tod eines spanischen Soldaten im Libanon zur Folge hatte.

Freitag, 30.01.2015:

Fatah und PLO organisierten diesen Monat ein Sportfest, das nach zwei ihrer mörderischsten Terroristen benannt wurde: Raed al-Karmi und Dalal Mughrabi, die zusammen 46 Israelis ermordeten.

Der PLO-Botschafter in Indien war von den Hisbollah-Morden im Norden Israels begeistert und sagte das auch.