Israel tötet die wenigsten Unschuldigen, bekommt aber den meisten Ärger

Ben-Dror Yemeni, i24 news, 9. Januar 2014

Professor Richard Falk ist ein UNO-Topbeamter. Vor kurzem erklärte er, Israel veranstalte Gemetzel an den Palästinenser und hege, was er „völkermörderische Absichten“ nennt. Wenn wir die Beziehung zwischen der Lügenindustrie und dem Diskurs zu Menschenrechten verstehen wollen, könnten wir Schlimmeres tun als den Fall dieses schlechten Menschen, vielleicht eines Juden, zu untersuchen, der eine Verkörperung dieser Verbindung ist.

Lassen Sie uns den Völkermord-Vorwurfe beurteilen. 2013 wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation B‘Tselem 36 Palästinenser getötet. Mindestens 30 davon waren entweder an Zusammenstößen mit IDF-Soldaten beteiligt oder waren Mitglieder von Terrororganisationen. Nur einige wenige Unschuldige wurden getötet. Der Tod jedes einzelnen davon muss zutiefst bedauert werden. Doch man sollte hinzufügen, dass es keinen anderen Konflikt in der Welt gibt, wo die Todesrate unter Zivilisten so niedrig liegt wie im israelische-palästinensischen Konflikt. In anderen Konflikten wird geschätzt, dass 60 bis 90 Prozent der Todesfälle Unschuldige sind. Im israelisch-palästinensischen Konflikt sind sie eine Minderheit.

Fakt ist: Die jährliche Totenzählung im israelisch-palästinensischen Konflikt fällt niedriger aus als die tägliche Terror-Blutzoll im Irak, Somalia, Syrien, dem Jemen oder anderen Ländern, in denen 1.153 Menschen als Ergebnis von Terroranschlägen starben. Dabei sind die täglichen Toten des vom syrischen Regime begangenen Massakers noch nicht mitgezählt.

Die meisten der Opfer sind Muslime, die von radikalen Muslimen getötet werden. Allein in Pakistan wurden im Verlauf des letzten Jahres 5.366 Menschen durch Terroranschläge getötet. Fast 3.000 davon waren Zivilisten. Im Irak wurden allein 2013 8.868 bei Terroranschlägen getötet, darunter 7.818 Zivilisten. Der von den Koalitionskräften geführte Krieg gegen den Terror forderte zwischen 227 und 300.000 Leben im Irak und Afghanistan, die meisten davon Unschuldige.

Selbst wenn die Zahl der Todesfälle bei israelischen Operationen zehn- bis zwanzigmal höher wäre, würde dies immer noch keinen Völkermord darstellen. Eine breite historische Untersuchung stützt diese Ansicht. Seit 1967 sind weniger als 10.000 Palästinenser getötet worden. Die meisten davon waren Terroristen. Das kann man vieles nennen, aber es ist kein Völkermord.

Doch in all den anderen Konflikten gibt es keinen Professor Falk, der im Hintergrund schwebt und Blutschuld-Lügen verbreitet, keinen UN-Menschenrechtsrat, der zahllose Resolutionen verabschiedet, keine Rechtsorganisationen, die am laufenden Band feindselige und einseitige Veröffentlichungen produzieren und keine Millionen-Subventionen aus Europa, um NGOs zu finanzieren, deren Ziel es ist Lügengeschichten von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit zu spinnen.

Als einziges wird Israel herausgegriffen, das weniger Menschen tötet als jede andere an einem Konflikt beteiligte Partei, sowohl in absoluten wie auch in relativen Zahlen. Und es muss mit Organisationen wie dem Islamischen Jihad und der Hamas klarkommen, die unverfroren erklären, dass ihr Ziel die Vernichtung Israels und die Auslöschung der Juden sowie die Tötung von Christen und Kommunisten „bis zum letzten“ ist.

Aber Gruppen, die Lügen verbreiten – manchmal werden sie auch Menschenrechtsorganisationen genannt – werden weiter Lügen verbreiten. Und solange jemand wie Richard Falk ein hochrangiger Berater des Menschenrechtsrats ist und solange Menschenrechtsorganisationen mit diesem Gremium und seinem antisemitischen Berater zusammenarbeiten, sind sie am Verbrechen mitschuldig.

Um richtig verstanden zu werden: Menschenrechte und Menschenrechtsorganisationen sind eine unverzichtbare und wichtige Komponente einer jeden demokratischen Gesellschaft. Aber diejenigen, die obsessiv bei Verschwörungen gegen nur einen einzigen Staat mitwirken, verdienen es Rassisten genannt zu werden – nicht Menschenrechtsverfechter.

Menschenrechtsverletzungs-Quiz

Yaacov Lozowick, 24. September 2010

In einer Welt der ausgewogenen Berichterstattung sollte es leicht sein, diese Fragen zu beantworten. Testen Sie sich selbst:

In welchem Teil der Welt hat diesen Sommer ein als Besatzer wahrgenommener Staat mehr als 80 Zivilisten getötet?

Bedeutender: In welchem Teil der Welt sind rund 200.000 (zweihunderttausend!) Zivilisten aus ihren Häusern vertrieben worden, wobei es Tausende Opfer gab?

Israels Recht auf Selbstverteigung

Gerald Steinberg, Wall Street Journal/NGO Monitor, 23. Februar 2010

Die Schlagzeilen und Videobilder, die angeblich israelische Spione in Dubai zeigen, sind pikant, aber sie maskieren die ernsten Fragen, die sich beim Tod des Hamas-Terroristen Mahmud Al-Mabhuh stellen. Zusammen mit dem vorhersagbaren europäischen Händeringen wegen gefälschter Pässe ist dieser Fall das jüngste Beispiel für das Versagen des internationalen Rechtssystems und der Vereinten Nationen dabei ein Gegenmittel zu Massenterror zu bieten.

Al-Mabhuh war ein kaltblütiger Mörder – in einem erst letztes Jahr geführten Interview auf Al-Jazira prahlte er mit der Entführung und Tötung von zwei israelischen Soldaten. Außerdem war er eine führende Figur bei der Durchführung von Waffenlieferungen aus dem Iran in den Gazastreifen. Al-Mabhuh war mit verantwortlich für die tausenden Raketenangriffe auf Zivilisten in Sderot und anderen israelischen Städten, die zum Krieg im Gazastreifen im letzten Jahr führten. Auf seinen Reisen traf der Hamas-Terrorist wahrscheinlich Vorkehrungen für die nächste Runde der Angriffe.

Doch das internationale Recht bietet keine Mittel, um Terroristen wie al-Mabhuh aufzuhalten – oder auch sein Gegenstück bei der Hisbollah, Imad Moughniyeh, dessen Leben 2008 mit einer Explosion in Damaskus endete. (Zusätzlich zu zahlreichen Angriffen auf Israelis wurde Moughniyeh für die Bomben von Beirut 1983 verantwortlich gemacht, durch die hunderte amerikanische und französische Friedensschützer getötet wurden, außerdem für die Ermordung des libanesischen Präsidenten Rafik Hariri.) Fälle von muslimischen, vom Iran unterstützten Terroristen würden niemals von den Anklägern des Internationalen Kriminalgerichtshofs verfolgt oder im Rahmen der Vereinten Nationen aufgebracht. Al-Mabhuh verletzte die Menschenrechte zahlloser israelischer Zivilisten verletzt, aber der UN-Menschenrechtsrat – der von moralischen Größen wie Libyen, Algerien und dem Iran beherrscht wird – hat kein Interesse an israelischen Beschwerden.

Gleichermaßen schwer vorstellbar ist es, dass Interpol auf israelischen Antrag Haftbefehle ausstellt. Und wenn Haftbefehle ausgestellt würden, dann zeigt die Geschichte, dass die deutsche, die französische, die belgische und andere europäische Regierungen die Folgen der Befolgung dieser Befehle nicht riskieren würden. Es wurde nie viel unternommen, um die Täter des Olympia-Massakers von München festzusetzen; oder die der tödlichen Bombenanschläge gegen die Synagogen in Istanbul und Athen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass europäische Regierungen unfeine Vereinbarungen mit der PLO trafen, die es den Palästinensern erlaubte von ihrem Gebiet aus zu operieren, so lange die Terroranschläge anderswo stattfanden. Es dauerte sogar bis 2003, dass die EU die Hamas überhaupt auf ihre Terrorliste setzte. Die Hisbollah kann in Europa derzeit frei agieren.

Die bittere Realität ist: Das internationale Rechtssystem bietet Israel keinen Schutz und keine Hoffnung auf Gerechtigkeit. Stattdessen werden die Rahmenbedingungen genutzt, um das Reden von Menschenrechten und Moral auszunutzen, um Israel zu attackieren. Vor europäischen Gerichten werden universale Rechtsvorschriften, die ursprünglich geschaffen wurden, um Diktatoren und völkermörderische Führer zu ergreifen, heute als Waffen im Dienst der Sache der Palästinenser ausgenutzt. Auf diese Weise werden israelische Verteidigungs-Offizielle als „Kriegsverbrecher“ gebrandmarkt.

Gleichermaßen erwähnt Richard Goldstones vorher festgelegte „Fact Finding-Ermittlung“ des Gaza-Krieges weder al-Mabhuh noch den Iran, der der Hamas 10.000 Raketen für Angriffe gegen Israelis lieferte. Herr Goldstone und sein Team schweigen weiter darüber, wie der „legale“ Weg aussehen soll jihadistische Mörder der Gerechtigkeit zuzuführen. In ihren Bemühungen Israel zu dämonisieren existiert der palästinensische Terror nicht einmal. Das Goldstone-Team lehnte es schlicht ab schlüssige israelische Videobeweise der Kriegsverbrechen der Hamas zu akzeptieren.

Dieselben rechtlichen Verdrehungen finden sich bei den Organisationen, die behaupten die moralischen Wächter der Welt zu sein, so auch Human Rights Watch. HRWs systematische Voreingenommenheit spiegelt sich in einer Nahost-Abteilung, die kein Problem damit hat Spendensammel-Dinner in Saudi-Arabien abzuhalten – einem der schlimmsten Menschenrechtsverletzer der Welt und ein Land, das sich offiziell mit Israel im Krieg befindet – um Hilfe bei der Finanzierung ihres Feldzugs gegen den jüdischen Staat zu bekommen.

In Abwesenheit jeglicher rechtlicher Mittel oder westlicher Solidarität ist Israels einzige Option, seine Bürger vor Terror zu schützen, immer gewesen unabhängig und mit Stärke zu handeln. Als 1976 eine Gruppe palästinensischer und deutscher Terroristen ein Flugzeug der Air France auf dem Weg nach Israel nach Uganda entführte und die jüdischen Passagiere selektierte, entschied sich Israel zu handeln. In einer gewagten Mission befreite es alle bis auf drei Passagiere und tötete alle Terroristen und einige ugandische Soldaten, die die Terroristen schützten. Damals ärgerten sich die Gegner Israels auch über die „Verletzung der Souveränität Ugandas“, obwohl selbst Diktator Idi Amin mit den Terroristen unter einer Decke steckte. Doch Entebbe wurde bald der Goldstandard erfolgreicher Terrorbekämpfungs-Operationen. Nur ein Jahr später befreite eine von Israelis ausgebildete deutsche Sondereinheit in Mogadischu (Somalia) ein von palästinensischen Terroristen entführtes Lufthansa-Flugzeug. Gleichermaßen beschwerten sich Israels westliche Gegner, als Israel nach Jahren fürchterlicher Selbstmord-Bombenanschlägen Pionierarbeit bei der gezielten Tötung von Hamas-Terroristen leistete – oft mit Hilfe unbemannter Drohnen – über „außergerichtliche Morde“. Heute jedoch haben US-Streitkräfte die israelische Technik mit ihren eigenen von Drohnen ausgeführten Tötungen von Jihad-Terroristen in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion kopiert.

Anders als diese Predator-Angriffe, wegen denen heutzutage im Westen kaum eine Augenbraue hochgezogen wird, gab es bei dem mysteriösen Schlag in Dubai nicht einmal Kollateralschäden Keine unschuldigen Zivilisten wurden verletzt, keine Gebäude wurden beschädigt. Gerechtigkeit wurde geübt und al-Mabhuhs Vorbereitungen für die nächsten Jahre endeten in aller Stille.

Mit all dem können diese Diplomaten, „Rechtsexperten“ und Fachgelehrten nichts anfangen, die Israel für Dubai verantwortlich machen und die Verstöße mit den Pässen wütend verurteilen. In Abwesenheit brauchbarer Alternativen und bei der Weigerung irgendeines der Risiken zu teilen sind sie nicht in der Position Handlungen zu verurteilen, die weiteren Terror verhindern.

Palästinensische Rechte

David Frankfurter, 23. Juli 2007
Schwierigkeiten der palästinensischen Araber sind seit Jahrezehnten im Focus der Aufmerksamkeit der Welt gewesen. Aber die Unterdrückung der Palästinenser durch ihre Mitaraber findet selten Erwähnung.

Als häufiges Oper politischen Rassismus sind die palästinensischen Araber in vielen arabischen Staaten Ghetto-Flüchtlingslager gezwungen worden. Durch mit den rassistischen Gesetzen gegen Juden sind sie an diesen Orten auch noch nicht in der Lage die Staatsbürgerschaft oder land zu erwerben, Arbeit zu bekommen oder sich sonst in ihre Gastgeberstaaten zu integrieren. Und trotz der Kontrolle Gazas durch die palästinensische Autonomiebehörde oder durch Hamas hat es keine Schritte zur Auflösung der dortigen Lager gegeben. Das ist eine Lage, die von den UN und ihren Institutionen stillschweigend hingenommen und aufrecht erhalten werden. Wenn die arabischen Staaten wirklich daran interessiert wären den Palästinensern zu helfen, würden sie ihnen volle soziale und wirtschaftliche Rechte geben.

Der Welt scheint dieser Apartheidspolitik gegenüber blind; Ost wie West ermutigen dazu politisch und finanziell. Die Steuerzahler unterstützen sie mit Hunderten von Millionen, die jährlich über die UNRWA geschleust werden, um Grundbildung, Wohnungen und medizinische Dienste zu bezahlen. Die alle wahrscheinlich von den Wohlfahrts-Empfängern selbst bezahlt werden könnten, wenn ihnen nur erlaubt würde frei zu arbeiten und sich in die sie umgebende Gesellschaft zu integrieren.

Es ist empörend, dass das Flüchtlingslager Nahr el-Bared in Tripoli im Libanon nach Monaten des Beschusses durch die libanesische Armee fast leer ist. Dei Flüchtlinge, denen nie erlaubt wurde sich in ihr angenommenes Land zu integrieren, sind einmal mehr zu Flüchtlingen geworden. An einem Tag der letzten Woche wurden ein 16-Jähriger getötet und ein 13-jähriges Mädchen wurde schwer verwundet – beide waren Zaungäste der Kämpfe zwischen der libanesischen Armee und palästinensischen „Militanten“.

Oder Gaza: Nach einem blutigen Coup wird von der Hamas Schnelljustiz gegen ihre Rivalen von der Fatah geübt. Die Hamas erlaubt, dass sich eine humanitäre Katastrophe anstaut, während sie ein Vermögen für die Einfuhr riesiger Mengen an fortschrittlichen Waffen nach Gaza ausgibt. Riesige Mengen an Waffen und militärischer Ausrüstung werden eingeschmuggelt – und doch sind Lebensmittel und Medikamente Mangelware. Es ist einfach Israel für die Armut und Qualen verantwortlich zu machen und dem westlichen Steuerzahler die Verantwortung für das Aufsammeln der Scherben zu überlassen. Keine Menschenrechtsgruppe hebt auch nur eine Augenbraue.

Unglücklicherweise haben die NGOs, die so wegen Israels Übertretungen so vernehmbar sind, wenn es seine Bürger verteidigt, Wichtigeres zu tun als sich um diese unschuldigen Zivilisten zu kümmern. Human Rights Watch, Amnesty International und Christian Aid (um nur drei NGOs zu nennen, die beträchtliche Mittel auf die palästinensische Sache konzentrieren) haben bisher immer noch keine Verurteilung der Angriffe auf Nahr el-Bared ausgegeben.

Genau diese NGOS kritisieren, unterstützt von den Medien der Welt, Israel wegen der Schließung der Grenze zum Gazastreifen. Obwohl diese Grenzübergänge zum Schmuggel von Waffen und Terroristen genutzt werden, die seine Zivilisten bedrohen, hilft Israel bei der Einfuhr von Lebensmitteln, Medikamenten, Werkstoffen und weiteren Grundversorgungsmitteln. Im letzten Monate4 habe ich Berichte gezählt, die von 33.000 Tonnen festen Materials und 1,2 Millionen Liter Flüssigkeiten in diesen Kategorien. Die Antwort der Hamas war, genau diese Grenzübergänge anzugreifen, um die internationalen Beobachter zu verjagen und Schließungen zu erzwingen.

In den letzten Wochen haben wir gesehen, dass Israel Hunderte verurteilter terroristischer Gefangener und große Summen festgehaltener Steuern frei gegeben hat. Opfer der Gewalt im Gazastreifen – zivil und militant – erhalten die beste medizinische Versorgung in Israels Krankenhäusern. Und das alles, während Qassams weiter auf die israelische Stadt Sderot und ihre Umgebung niederregnen.

Diejenigen, die sich wirklich um das Wohlergehen der Palästinenser sorgen, sollten sich am besten darauf konzentrieren die Grenzübergänge sicher zu machen; dass Lebensmittel und Medikamente nach Gaza hinein kommen; dass Waren in beide Richtungen fließen; oder sie sollten helfen die Kämpfe im Libanon zu stoppen; oder die destabilisierende Waffenanhäufung an diesen beiden Orten verhindern; oder die Korruption in der palästinensischen Autonomie beenden, die Milliarden an internationaler Hilfe vom durchschnittlichen Palästinenser in die Korruption und Gewalt abzweigt; oder… Die Liste wichtiger Maßnahmen zur Hilfe für die Palästinenser, die nicht das Kritisieren Israels beinhalten, ist fast endlos – außer natürlich, die Motivation ist eine etwas andere.