Drei Wochen: Wie Gazas Massenproteste dabei scheitern Wirkung zu zeigen

Prüfung der berichteten Zahlen zu Verletzten und der Art der Verletzungen deutet auf starken Rückgang von Gewalt und Teilnehmerzahlen bei den Protesten.

Seth J. Frantzman, Jerusalem Post, 14. April 2018

Israelische Soldaten schießen von der israelischen Seite des Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen Tränengas, während Palästinenser auf der Gaza-Seite der Grenze protestieren. (30. März 2018, Foto: Amir Cohen/Reuters)

Die großen „Marsch der Rückkehr“-Proteste, die Hamas und Aktivisten aus Gaza am 30. März begannen, erlebten die niedrigsten Teilnehmerzahlen in drei Wochen und die geringste Zahl an Opfern bei Zusammenstößen mit israelischen Streitkräften; laut Berichten wurden am Freitag ein Palästinenser getötet und 528 verletzt.

Die israelischen Behörden sind standhaft gewesen und haben berichtet, dass die Protestierenden Deckung für gewalttätiges Handeln gewesen sind, während die Hamas und örtliche Aktivisten versucht haben das Momentum aufrecht zu erhalten. Der Teil derer, die von scharfen Schüssen verletzt wurden, ist um die Hälfte zurückgegangen, was einen beträchtlichen Rückgang nicht nur des Ausmaßes der Proteste, sondern auch des Niveaus der Gewalt entlang der Grenze andeutet.

Am Vorabend des dritten Freitags mit Massenprotesten im Gazastreifen veröffentlichte das von der Hamas betriebene Gesundheitsministerium in Gaza eine Liste der Opfer der beiden Vorwochen; darin wurde erklärt, dass 3.078 Palästinenser verletzt worden waren, darunter 1.236 durch scharfe Schüsse. Es wurde behauptet, dass vier Personen Beine verloren haben. Von den Verletzten waren 445 unter 18 Jahre alt und 152 waren Frauen. Dreißig waren getötet worden. Es wird auch gesagt, dass 30 Sanitäter und 14 Journalisten verletzt worden waren, darunter Yaser Murtaja, der am 6. April angeschossen wurde.

Am Freitag erreichten die Proteste die den Grad, den sie in der Vergangenheit hatten.  Verteidigungsminister Avigdor Liberman twitterte, dass „es von Woche zu Woche weniger Krawalle an unserer Grenze zu Gaza gibt. Unsere Entschlossenheit wird auf der anderen Seite durchaus verstanden.“

Die IDF twitterte, dass 10.000 an den „Ausschreitungen“ an der Grenze teilnahmen. Sie postete zudem ein Foto, das zeigt, wie ein „Terroristen einen Gegenstand handhabt, der ein Sprengsatz zu sein scheint“, wobei er direkt neben einem Journalisten und einem Behinderten kauert.

IDF-Sprecher Jonathan Conricus sagte, die Öffentlichkeit solle beachten, dass die Demonstration ein vom Iran unterstützter Versuch der Hamas ist Israel zu terrorisieren. Ein einem Punkt behaupteten Protestierende etwas Stacheldraht von einem Teil des Grenzzauns gerissen zu haben; ein Foto zeigte Khaled al-Batsch, den Führer des Palästinensischen Islamischen Jihad, wie er den Protestierenden half den Stacheldraht zu entfernen, was von der Menge mit Jubel begleitet wurde.

Quellen aus dem Gazastreifen sagten, Islam Scha’allah ( 28) sei Freitagnachmittag bei einen Zusammenstoß an der Gaza-Grenze getötet worden. Seine Beerdigung fand Samstag statt.

Es gab im Vergleich zu den Protesten an den beiden Freitagen zuvor einen bedeutenden Rückgang bei den Opfern. Am 30. März wurden nach Angaben der Gesundheits-Amtsträger 17 Personen getötet und 1.416 verletzt. Am 6. April wurden weitere 9 getötet und 1.354 verletzt.

Der Anteil der von scharfen Schüssen Verletzten ist ebenfalls zurückgegangen, von einem Höchststand von 53% am 30. März auf den niedrigsten von 23% am 13.April. Diese Zahlen beruhen auf Berechnungen, aus palästinensischen Gesundheitsquellen und die Zahlen deuten auf einen starken Rückgang der Verwendung von scharfen Schüssen seitens der IDF. Am 30. März wurden zum Beispiel 1.416 als verletzt gemeldet, davon 758 durch scharfe Schüsse, während am 13. April 223 der insgesamt 969 Verletzten durch scharfe Schüsse verwundet wurden.

Es gibt für diese Zahlen keine unabhängige Bestätigung. Die IDF hat nicht alle Einzelheiten dazu veröffentlicht, wie sie an der Grenze vorgeht, aber sie hat betont, dass sie keine Verletzungen an der „Sicherheitsinfrastruktur“ erlauben wird und dass sie „entsprechend der Einsatzregeln schießen“ wird.

Israels Verwendung von Scharfschützen an der Grenze ist kritisiert worden und internationale Organisationen von der UNO bis zur EU haben Besorgnis zum Ausdruck gebracht. B’Tselem veröffentlichte am 3. April eine Stellungnahme, in der es hieß israelische Soldaten „Müssen es ablehnen auf unbewaffnete Protestierende zu schießen“.

Es scheint so, dass nach den Protesten vom 30. März einige der Bedenken und Kritiken berücksichtigt wurden, weil Israel sich bemüht zu betonen, dass es anstrebt die Grenze mit einer minimalen Zahl an Opfern zu verteidigen. Die IDF hat zudem nach den ersten Freitagsprotesten Informationen veröffentlicht, die besagen, dass 10 der Getöteten aktive Hamas-Mitglieder waren.

Die Zahl der Protestierenden, die sich jeden Freitag einfanden, hat abgenommen. Am Höhepunkt zählten sie 20.000 oder mehr, aber sie sind zuerst auf 17.000 in der zweiten Woche zurückgegangen und auf geschätzte 10.000 am letzten Freitag. Der Versuch der Protestierenden es der IDF am 6. April mit dem massenhaften Verbrennen von Reifen unmöglich zu machen zu sehen was am Sicherheitszaun geschieht, funktionierte auch nicht wie geplant.

In der Westbank hat es hat fast keine Massenproteste gegeben, die mit den Zusammenstößen im Gazastreifen zusammenfielen. Dafür gibt es mehrere Gründe; einer davon hat mit der politischen Spaltung zwischen dem Gazastreifen und der Westbank zu tun. Es gibt zudem weniger als vollständige Solidarität zwischen den beiden Gebieten, unterschiedliche wirtschaftliche Sorgen und auch unterschiedliche Botschaften der Obrigkeiten zu den Protesten.

Wie immer der wirkliche Grund für die fehlende Resonanz aussieht, es zeigt sich, dass die Hamas und die Gaza-Aktivisten bislang gescheitert sind. Sie wollen den Druck bis Mitte Mai aufrecht erhalten, aber es ist unklar, wie das Momentum funktionieren soll. Ein Problem, dem sie sich gegenüber sehen, besteht darin, dass sie die Proteste nur freitags veranstalten und das keine wahre Kampagne zivilen Ungehorsams darstellt. Israel hat erfolgreich gezeigt, dass die Proteste gewalttätige Elemente beinhalten. Selbst im Fall von Murtaja, dem getöteten Kameramann, hat Israel gesagt, dass er aktives Hamas-Mitglied war, was bezüglich seiner Rolle zu Schuldzuweisungen an beide Seiten führte.

Die Gaza-Proteste werden zudem von den Chemiewaffen-Angriffen in Syrien und anderen Themen überschattet. Das bedeutet nicht, dass es keine Ermittlungen gegen und Verurteilungen Israels wegen des Handelns im Gazastreifen geben wird. Aber bisher sind die Verurteilungen bzw. Kritik im Vergleich mit Konflikten der Vergangenheit relativ irrelevant gewesen.

Auch in Israel scheint es sehr wenig Bedenken wegen Gaza zu geben und weit mehr Verständnis für die Notwendigkeit den Zaun zu verteidigen. Selbst ein Video, das am 7. April aufkam und ziegt, wie ein IDF-Scharfschütze auf einen Palästinenser schießt, was angeblich vor Monaten geschah, kehrte sich nicht ein den „neuen Elor Azaria“-Fall, den einige voraussagten.

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Schlüsselfrage, die zum jüngsten palästinensischen Propagandatrick zu stellen ist

Aussie Dave, Israellycool, 5. April 2018

Die Palästinenser machen gewiss Überstunden bei ihren Propaganda-Kampagnen. Eine ihrer jüngsten? Schlüssel für den „Marsch der Rückkehr“ herstellen (hat tip: Anarcho-Zionist)

Text: Der junge Ali Banat, Eigentümer des ‚Steel Shop‘, fertigt Schlüssel an, die an Demonstranten verteilt werden, die am „Marsch der Rückkehr“ teilnehmen.

Bedenkt man, dass die Protestierenden aus dem Gazastreifen sind, dann nehme ich an, dass der Laden des Schmiedes auch dort zu finden ist. Was die Frage aufwirft: Wie viel Strom wird für diesen Propagandatrick verbraucht, während die Gazaner über Stromausfälle klagen (und dann Fotos von sich bei Kerzenlicht machen, um einen anderen Propagandatrick zu bedienen)?

Doch das ist nicht die Schlüsselfrage; diese lautet: Wenn diese Protestierenden wirklich Flüchtlinge sind, warum benötigen sie dann angefertigte Fake-Schlüssel? Sie werden doch mit Sicherheit die Schlüssel zu ihren Häusern haben!

Wenn sonst nichts, dann wirft das ein Schlaglicht auf die Tatsache, dass die meisten der sogenannten „Flüchtlinge“ nichts derartiges sind. Lasst uns daran denken, dass die UNRWA eine lächerlich ausgedehnte Definition von „Flüchtlingen“ hat, die diejenigen einschließt, die mindestens nur zwei Jahre vor 1948 in „Palästina“ lebten, sowie alle Nachkommen dieser „Flüchtlinge“ (einschließlich adoptierter Kinder).

Hamas strebt die Eliminierung Israels an

Michael Curtis, The American Thinker, 2. April 2018

Für den 30. März 2018 rief die Hamas die Gazaner auf bei einem „Marsch der Rückkehr“ zu demonstrieren. Palästinensische Protestler, deren Zahl unerschiedlich berichtet wurde, aber vermutlich 30.000 betrug, sammelten sich entlang der israelischen Grenze, verbrannten Reifen, warfen Steine und Brandbomben auf israelische Soldaten. Diese Soldaten reagierten mit scharfen Schüssen und Maßnahmen zur Zerstreuung von Krawallen, einschließlich des Einsatzes von Panzern und Erdbaumaschinen, um temporäre Barrieren zu errichten. Die Hamas hatte Frauen und Kinder an den Sicherheitszaun geschickt. Bei den Kämpfen starben 16 Palästinenser und mehr als 1.000 wurden verletzt.

Fast alle Berichte der Medien zu der Konfrontation verpassten den Punkt des Ereignisses. Die wahren Themen waren das Land Palästina und die Existenz des Staats Israel. Die organisiertende Gruppe, die Hamas, die nicht nur von Israel, sondern auch von Großbritannien, der EU, den USA und weiteren Ländern als Terrororganisation betrachtet wird, hatte diese Realität bei vielen Gelegenheiten verkündet. Am Tag des Marschs sagte Hamas-Führer Ismail Haniyeh: „Unser Volk wird weder Jerusalem noch Palästina aufgeben.“ Dieser Marsch der Rückkehr ist der Anfang der Rückkehr nach ganz Palästina: „Unser Volk wird nicht einwilligen das Rückkehrrecht nur als Parole zu behalten.“

Die 1987 gegründete Hamas ist das arabische Synonym für Islamische Widerstandsbewegung. Ihre Charta von 1988 schlicht und Unheil verkündend. Juden haben Palästina usurpiert. Sie kontrollieren zudem die Medien der Welt, sie steckten hinter der Französischen Revolution und Geheimgesellschaften und sie kontrollieren imperialistische Länder. Palästina ist ein islamische Waqf, bis zum Tag des jüngsten Gerichts muslimischen Generationen geweiht. Die Hamas strebt danach das Banner Allahs über jedem Zentimeter Palästinas zu hissen.

Der Aufruf lautet ins „historische Palästina“ zurückzukehren – faktisch die Vernichtung des Staates Israel – und wird mit allen Mitteln, einschließlich Gewalt, erreicht. Obwohl es stimmt, dass Israel 2005 seine Truppen und Siedler aus dem Gazastreifen abzog, argumentiert die Hamas, dass es immer noch den Luftraum, die Grenzen und die Gewässer um Gaza kontrolliert. Die Hamas führte drei große Kriege gegen Israel, im Dezember 2008, November 2012 und die 50-tätige Operation Fels in der Brandung im Juli 2014.

Die Hamas stand einige Jahre lang unter dem Druck moderaterer Araber, sie solle die Charta von 1988 aktualisieren und abändern. Im Versuch die Kritik wegen des Sprachgebrauchs in einigen der Artikel der Charta zu beenden, die ausdrücklich antisemitisch sind, modifizierte die Hamas eine Stelle; heute bestehen ihre Konflikte mit der zionistischen Besatzung, dem „zionistischen Projekt“, nicht mit den Juden.

Ein im Mai 2017 ausgegebenes Dokument schien die Vorstellung eines Palästinenserstaats innerhalb der Linien von vor 1967 (es gab und gibt keine Grenzen) zu akzeptieren: Dazu würden die Westbank, der Gazastreifen und ganz Jerusalem gehören. Gemäß Hamas-Chef Khaled Meschaal wäre das eine Phase hin zur Befreiung von ganz Palästina. Damit bezeichnet er das Land vom Jordan im Osten bis zum Mittelmeer im Westen.

Es bleibt klar, dass die Hamas Israels Existenzrecht nirgendwo in Palästina anerkennt. Es ist für die Hamas genauso klar, sie gibt dazu eine vollmundige Erklärung, dass Widerstand gegen die Besatzung mit allen Mitteln und Methoden ein legitimes, von göttlichen Geboten, Bräuchen und dem Völkerrecht garantiertes Recht ist. Der Marsch 2018 wurde symbolisch für den 30. März organisiert, dem jährlichen Gedenktag „Tag des Bodens“ von 1976 als ein Marsch und Demonstranten als Reaktion auf einen israelischen Plan organisiert wurden etwas Land in Galiläa zu enteignen, um neue Orte zu bauen. Bei den Kämpfen wurden sechs Araber getötet und einhundert verletzt.

Der Marsch 2018 fand im Kontext zweier weiterer Faktoren statt. Einer ist die armselige wirtschaftliche Lage im Gazastreifen. Der andere ist der anhaltende Kamp zwischen Hamas und der von der Fatah geleiteten palästinensischen Autonomiebehörde, der seit einem Jahrzehnt andauert. Die PA kürzte 2017 die Gehälter der Bediensteten des öffentlichen Dienstes und im Gewerbe. Doch das Grundproblem bleibt: Die unablässige Gewalt gegen Israel. Mehr davon darf für den 15. Mai erwartet werden, den Tag der Nakba (Katastrophe).

Dieser Tag beschäftigt sich mit den Flüchtlingen und dem Rückkehrrecht. Aber wieder muss die Wirklichkeit des gesamten Themas dargelegt werden. Das palästinensische Flüchtlingsproblem begann als Ergebnis des Einfalls von fünf arabischen Armeen in den Staat Israel am 15. Mai 1948, einen Tag nach der Gründung des Staates. Israel überlebte, aber heftige Differenzen bestehen dazu fort, wer dafür verantwortlich war, dass die Araber ihre Häuser verließen. War es eine israelische Strategie oder arabischen Inkompetenz oder Ungeschicklichkeit? Mache bekannten Autoritäten legen Letzteres nahe. General Sir John Bagot Glubb, der britische Kommandeur der jordanischen Arabischen Legion, sagte, die arabischen Dörfer wurden regelmäßig verlassen, bevor sie vom voranschreitenden Krieg auch nur betroffen waren. Andere legen nahe, dass der Hohe Arabische Rat den Menschen den Befehl gab wegzugehen. Es gibt keinen Konsens in dieser Frage, aber es bestand die Realität, dass geschätzte 700.000 Palästinenser ihre  Heime verließen du ihrer Zahl sich als Ergebnis des Sechstage-Kriegs von 1967 zunahm.

Nach Angaben einer UNO-Organisation werden palästinensische Flüchtlinge als Personen deriniert, deren normaler Wohnort sich während des Zeitraums vom 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948 in Palästina befand. Nach genau dieser Definition sind nur noch wenige mutmaßliche Flüchtlinge am Leben: machen Schätzungen liege zwischen 20.000 und 30.000. Alle anderen angeblichen Flüchtlinge sind Nachkommen der ursprünglichen Flüchtlinge in der dritten oder sogar vierten Generation und sogar adoptierte Kinder und können nur über verworrene Logik als Flüchtlinge interpretiert werden.

Es ist die UNRWA, die darauf besteht diese Nachkommen, die sie auf 5 Millionen berechnet, als Flüchtlinge betrachtet, die für ihre Dienste geeignet sind. Rund ein Drittel lebt in 58 anerkannten Flüchtlingslagern in Ländern des Nahen Ostens sowie der Westbank und dem Gazastreifen. Der UNRWA gehören diese Lager nicht, sie verwaltet sie auch nicht, sondern sie bietet Dienstleistungen, unterhält Schulen und Gesundheitszentren.

Drei Dinge sind angemessen. Es ist an der Zeit, dass die arabischen Länder die angeblichen Flüchtlinge integrieren und ihnen die Staatsbürgerschaft geben. Ansonsten bedeutet der Marsch der Rückkehr die Beseitigung des Staats Israel. Zweitens ist Israel sich bereits bewusst, dass viele seiner arabischen Bürger bei Protesten die Palästinenserflagge hissen. Drittens wissen die USA, die palästinensischen Schulen jährlich $20 Millionen geben, dass diese Schulen lehren, dass Jihad und Märtyrertum wünschenswert sind und zu Gewalt gegen Israel ermutigen. Es ist pervers, dass mindestens 24 Schulen nach palästinensischen Terroristen benannt sind und Bilder von Märtyrern an Schulwänden hängen. Präsident Donald Trump sollte das wissen lassen, wenn er PA-Präsident Mahmud Abbas in der nahen Zukunft trifft.

Der „Palästina-Marathon“ ist etwas rein Politisches. (Gibt es da überhaupt jemanden der läuft?)

Elder of Ziyon, 23. März 2018

Heute ist „Palästina-Marathon“.

Von Fotos der Veranstaltung bei Ma’an ist offensichtlich, dass Sport das Letzte ist, was die Organisatoren wie auch die Teilnehmer im Sinn hatten.

Die Route ist eigens so gewählt worden, dass die Sicht der Teilnehmer auf die Schutzbarriere maximiert wird.

Die Route wurde ziemlich bewusst gewählt: „Das Rennen beginnt an der Geburtskirche im Zentrum der Altstadt von Bethelehem, führt die Läufer durch Bethlehem, durch zwei Flüchtlingslager – Al-Aida und Ad-Dheischeh – und entlang der Mauer, die vom Internationalen Strafgerichtshof 2004 für illegal befunden wurde, aber immer noch steht und die Palästinenser von ihrem Land und voneinander trennt und das grundlegende Menschenrecht der Bewegungsfreiheit verwehrt.“

Das Werbematerial betont, dass der Punkt des Marathons „Rechte“ sind und die EU ist ein enthusiastischer Partner bei dieser politischen Veranstaltung:

Ja, lasst uns den Zaun niederreißen und den Friedensvögeln gestatten zu fliegen. Und die Selbstmord-Bombenanschläge auf israelische Busse wieder aufnehmen.

Ich sah keine Fotos von irgendjemandem, der tatsächlich lief! Sie schienen allesamt die Route entlang spazieren zu gehen.

Beachten Sie auch, dass das Logo des Marathons Israel auslöscht – nicht, dass dies die EU-Partner irgendwie beunruhigen würde.

Modischer Steinewerfer

Elder of Ziyon, 3. März 2018

Von der Facebook-Seite der Fatah, mit einem lyrischen Tribut an die Steinewerfer:

Markenpulli, flotte Armbanduhr, modische Jeans … selbst die Schimaske sieht aus, als könnte sie von einem Designer stammen.

Der sieht so richtig unterdrückt aus, nicht wahr?