Israelis haben keine Menschenrechte

Gerald M. Steinberg, Jerusalem Post, 8. März 2004

Die Vorgänge am Internationalen Gerichtshof in den Haag, politische Stellungnahmen des Internationalen Roten Kreuzes, einseitige UNO-Resolutionen und verfälschende Berichte von Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) sind Erscheinungsformen dafür, wie Menschenrechts-Normen manipuliert werden um Israel zu dämonisieren.

Der Rahmen der internationalen Menschenrechte wurde als Antwort auf den Horror des Holocaust geschaffen und in den Verfahren von Nürnberg und der Universellen Erklärung der Menschenrechte 1948 zum Ausdruck gebracht. Aber weit über diese einfache Ironie hinaus, ist dieser idealistische Rahmen gestohlen worden um den palästinensischen Terror-Feldzug gegen Israelis zu rechtfertigen.

Eine kleine Gruppe mächtiger NGOs hat eine führende Rolle in diesem Prozess gespielt. Als der IGH die Argumente zum Trennzaun anzuhören begann, trat z.B. Human Rights Watch am selben Tag an, um für das palästinensische Team an den Schlag zu gehen. Am 23. Februar gab die Millionen Dollar schwere PR-Maschine von HRW eine Presseerklärung und ein Informationspapier heraus, das Israels Trennwall verurteilte. Während gleichzeitig die israelischen Opfer der jüngsten palästinensisch Bus-Bombe beerdigt wurden, prangerten HRWs Ideologen „Israels Barriere in der Westbank“ als schwerwiegende Verletzung von Menschenrechten an. Sie erklärten zwar, im Namen der humanitären Prinzipien zu sprechen, aber HRW-Offizielle wie Joe Stork und Kenneth Roth haben diese Normen missbraucht, um eine aktive Rolle in der PR-Kampagne zur Dämonisierung Israels zu spielen.

HRW war in Durban anwesend, als die NGO-Gemeinschaft die UN-Konferenz gegen Rassismus übernahm, um für ihre eigenen rassistischen, antizionistischen Ziele zu werben. Und als NGO, die von gut meinenden, aber oft uninformierten Spendern unterstützt wird, die keine unabhängige Auswertung betreiben können, wird HRW von niemandem zur Verantwortung gezogen.

Bewaffnet mit dem Menschenrechts-Nimbus bieten HRW und ihre mit-NGOs (Amnesty, Oxfam und ihre palästinensisch Töchter) die ideologische Grundlage, die es den Terroristen erlaubt mit Mord davon zu kommen.

Darüber hinaus, dass es eine tief gehende Unsensibilität gegenüber den israelischen Opfern der jüngsten palästinensischen Terrorbombe in Jerusalem demonstriert, spricht HRWs beständiges Schweigen als Antwort auf diese Brutalität (mit der einzigen Ausnahme vom November 2002, die die Regel bestätigt) Bände, wenn man sie mit der massiven Kampagne vergleicht, die zur Unterstützung der politischen Position der Palästinenser geführt wird.

Selbst in diesem einen Bericht über palästinensischen Terror versuchte die politisch korrekte HRW-Hierarchie zu entlasten, indem die massiven und klaren Beweise der Rolle des PLO-Chefs ignoriert wurden.

Die öffentlichen Ziele der letzten Breitseite von HRW spiegeln sich ebenfalls in der Benutzung von Standard-Vokabular der Dämonisation und Delegitimierung wider. In diesen politischen Blitzkriegen wird Israels Verteidigungspolitik als „Verletzung internationaler Menschenrechte und humanitärer Gesetze“ angeprangert, die „willkürliche Bestrafung ganzer Gemeinden“ mit sich bringt und „wahllose und exzessive Einschränkungen“ darstellen.

Es ist kein Zufall, dass diese politisch gefüllten Begriffe, die nie geprüft oder widerlegt werden können, auch tief in die Propaganda-Attacken eingebettet sind, die von PLO-Vertretern in den Haag (deren Gehälter als Teil des Friedensprozesses immer noch vom britischen, schwedischen und dänischen Steuerzahler gezahlt werden) und anderen zuverlässigen Menschenrechts-Vertretern geäußert wurden: Saudi Arabien, Iran, die Arabische Liga, die Konferenz Islamischer Staaten und dem in Palästina geborenen Premierminister von Belize.

In seiner Verteidigung wird HRW, wie andere Gruppen auch, auf die ritualisierte Bezugnahme auf Israels Recht und Pflicht zum Schutz seiner Zivilbevölkerung vor Angriffen deuten. Aber diese Kurze Anmerkungen, tief vergraben in der Flut rhetorischer Verdammung der von Israel zur Umsetzung dieser Pflicht ausgeübten Handlungen, hebt die völlige Abwesenheit der Besorgnis um das grundlegendste Menschenrecht der Israelis hervor: dem Recht auf Leben.

Generelle Behauptungen bezüglich der palästinensischen Unannehmlichkeiten als Ergebnis der Trennung werden nicht verglichen mit dem Nutzen der Sicherheit für fünf Millionen israelische Bürger. Tatsächlich wird die Entfernung der Kontrollpunkte und die enorme Reduktion der täglichen Reibereien, die das Ergebnis des Baus der Trennungsbarriere sein werden, werden der Bevölkerung beider Seiten zugutekommen. Aber HRW ist diesbezüglich ideologisch blind.

In der Tat zeigen die Beweise, dass HRW – wie die antidemokratische Mehrheit der UNO – Menschenrechte lediglich als Tarnung für die Verfolgung politischer Kampagnen benutzt. Die eigentliche Konzentration gilt den Siedlungen, Grenzen und strittigen Gebieten. Obwohl die jüngste Presseerklärung, die die Trennmauer anprangert, das Mantra einschließt, dass HRW keine Stellung im israelisch-palästinensischen Territorialstreit bezieht, demonstriert die Übernahme der palästinensischen Position und ihres Vokabulars zu diesen Fragen genau das Gegenteil.

Die Behauptung, das „der Verlauf der Barriere so gestaltet ist, dass sie israelische Siedlungen einbezieht und mit israelischem Staatsgebiet verbindet“, ist ebenfalls faktisch nicht richtig. Viele Siedlungen befinden sich außerhalb des Zauns und einige sollen als Teil des Trennungsplans abgebaut werden.

Die Presseerklärung von HRW offenbart sie als politisch einseitige Organisation, die sich hinter der Rhetorik der Menschenrechte versteckt. In diesem Prozess wird das Grundrecht auf Leben und mit einem Bus zu fahren, ohne in Stücke gerissen zu werden, ausgelöscht.

Wird das bleibende Erbe von HRW die schändliche Vernichtung des Konzepts der Menschenrechte sein?

 

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Kein Freund Israels

Eldad Beck, Israel HaYom, 27. Dezember 2017

Vor etwa zwei Wochen und nur Tage nach US-Präsident Donald Trumps Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels wurde eine der beliebtesten Touristenattraktionen in Berlin am jüdischen Museum eröffnet. Mit gut 100 Quadratmetern ist die Ausstellung „Willkommen in Jerusalem“ riesig und beinhaltet hunderte Vitrinen und Exponate.

Man hätte von dieser Art Ausstellung in einem solch wichtigen jüdischen Museum erwarten könne Jerusalems einzigartigen Charakter als heiligste Stadt des Judentums zu betonen, ebenso möglicherweise eine Konzentration auf das historische Narrativ des Zionismus und des Staates Israel. Eine solche Ausstellung könnte auch in ausgewogener Weise die unterschiedlichen Religionen vorgestellt haben, die in der Stadt trotz des anhaltenden Konflikts koexistieren. Aber leider tut die Ausstellung nichts in dieser Art, sonder dient der Stärkung der Theorie muslimisch-arabischer Eigentümerschaft an der Stadt, hauptsächlich über eine einseitig Präsentation des arabisch-israelischen Konflikts.

Ein historisches Dokument zum Konflikt, einer der Höhepunkte der Ausstellung, stellt Juden als tyrannische Invasoren dar. Es notiert die von paramilitärischen jüdischen Organisationen begangenen die Massaker und Terrorakte, während dieselben Taten komplett ignoriert ewrden, wurden sie von arabischen Organisationen auf Befehl des Jerusalemer Muftis Haddsch Amin al-Husseini begangen; ignoriert komplett die arabische Revolte der 1930-er Jahre und Husseinis Kollaboration mit den Nazis; präsentiert einen ziemlich langen Ausschnitt eines Interviews mit Palästinenserführer Yassir Arafat aus der Frühzeit seiner Führungszeit, in dem der damalige PLO-Chef erklärt, dass die Palästinenser keine andere Wahl haben als zu den Waffen zu greifen; und wiederholt die Theorie, nach der die Ermordung von Premierminister Yitzhak Rabin im Jahr 1995 das ist, was zur Desintegration des Friedensprozesses führte, sowie die erwiesene Lüge, dass der damalige Oppositionsführer Ariel Sharon mit seinem Besuch auf dem Tempelberg im Jahr 2000 die Zweite Intifada auslöste. Kurz gesagt: Nach Angaben des Jüdischen Museums in Berlin sind die Juden die Bösen, die Araber die Opfer.

Könnte jemand wirklich eine andere Herangehensweise eines jüdischen Museums erwartet haben, das als Teil seiner Dauerausstellung Israel als Teil der „Diaspora“ des deutschen Judentums zusammen mit Bildern linker deutscher Juden darstellt, die gegen Israel protestieren? Einer der Kuratoren der Jerusalem-Ausstellung ist Cilly Kugelmann, ehemalige stellvertretende Direktorin des jüdischen Museums, deren postzionistische Ansichten helfen das Museum in ein Aktivitätszentrum für Leute zu verwandeln, die Israels Existenz verneinen. Es ist wichtig festzuhalten, dass das Jüdische Museum keine Verbindungen zur örtlichen  jüdischen Gemeinde hat und durch öffentliche Gelder finanziert wird, was bedeutet, dass das deutsche Establishment den ausgestellten Inhalt und die Nutzung des Museums zur Vermittlung einer Botschaft beeinflussen kann. Fakt ist, dass genau das gemacht wird: Das Jüdische Museum dient dem deutschen Establishment in seinem bewussten Kampf gegen Israel unter dem Deckmantel einer vermeintlich jüdischen Einrichtung.

Trumps Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels diente dazu Deutschlands Scheinheiligkeit aufzudecken, was dessen Verbindungen zum jüdischen Staat betrifft: Letzte Woche stimmte Deutschland für eine von der Türkei und dem Jemen eingebrachte UNO-Resolution, die die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA für „null und nichtig“ erklärte. Deutschland verriet zusammen mit den anderen großen Nationen der Europäischen Union ihr Bündnis mit den Vereinigten Staaten und Israel, um sich mit den widerlichsten Regimen der Welt bei der Verneinung des Rechts des jüdischen Staats Jerusalem als seine Hauptstadt zu bestimmen zusammenzuschließen – die Stadt, die den Juden am heiligsten ist.

Es ist an der Zeit Deutschlands wahres Gesicht zu entlarven; ein Land, das einen unablässigen Krieg gegen Israel sowohl in EU- als auch UNO-Institutionen führt, zur gleichen Zeit, in der es behauptet Israels Existenz und Sicherheit sei „Staatsraison“. Deutschland ist Europas größter Einzelspender für die palästinensische Autonomiebehörde, aber es hat nie auch nur einmal daran gedacht zu fordern, dass die Palästinenser im Gegenzug für all das zur Verfügung gestellte Geld etwas für den Frieden tun, wie der Gewalt und der antisemitischen Hetze ein Ende zu setzen. Während das angesichts der Geschichte Deutschlands offensichtlich sein sollte, scheint es so, dass es Berlin nicht so kristallklar ist. Deutschland zieht es vor einzig auf Israel Druck auszuüben – über die Finanzierung radikaler Organisationen, die den jüdischen Staat in aller Welt verleumden.

Leider ist Deutschland kein Freund Israels. Das ist mindestens so lange so, wie es seine derzeitige Politik beibehält.

Die palästinensische Maskerade

In einer an arabische Staaten gerichteten Rede behauptete PA-Präsident Mahmud Abbas, Jesus sei Palästinenser gewesen und Jerusalem von Gott den Palästinensern versprochen worden, noch vor Abraham. Diese Behauptungen sind von einem aufdringlichen Identitätsdiebstahl getrieben, der uns verdrängen soll.

Dror Eydar, Israel HaYom, 29. Dezember 2017

PA-Präsident Mahmud Abbas (Foto: Reuters)

1.

Mahmud Abbas hat also, ohne dass das irgendjemand merkte, unter dem Radar des israelischen Diskurses beim jüngsten Dringlichkeitstreffen der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit in Istanbul am 13. Dezember also einige unglaubliche Bemerkungen losgelassen. Der Gipfel wurde von einem weiteren leidenschaftlichen Liebhaber Israels geleitet, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan; er hatte das Ziel einen Aktionsplan zu überlegen, nachdem US-Präsident Donald Trump in der Woche zuvor Jerusalem offiziell als Israels Hauptstadt anerkannte.

Jerusalem ist immer eine Art Lackmus-Test des israelisch-palästinensischen Konflikts gewesen. Es zwingt uns, uns den mythischen, religiösen Aspekten zu stellen, denen zu entkommen der Westen (wie auch viele von uns) sich so sehr bemüht haben. Es berührt Dinge um die Identität des jüdischen Volks, das nach Zion zurückgekehrt ist – ein weiterer Name für Jerusalem. Das ist die Wurzel, und der Motor hinter dem gesamten Zionismus und der 2000 Jahre langen Sehnsucht nach Hause zurückzukehren. Daher die tief sitzenden Einwände, die der Islam (und Teile der Christenheit) dagegen zur Schau stellen.

Vor rund sechs Monaten führte Israel HaYom eine Meinungsumfrage durch, die unzweideutig demonstrierte, dass die weit überwiegende Mehrheit der Israelis nicht bereit waren in Sachen israelischer Souveränität über die Altstadt von Jerusalem Kompromisse einzugehen, selbst wenn diese eine unterschriebene Friedensvereinbarung bedeuten würden.

2.

Ich liebe Fußnoten. Dort sind oft im Haupttext ausgelassene Schätze zu finden. Als Teil seiner diplomatisch-politischen Ansprache präsentierte Abbas seinem gespannten Publikum seine Sicht der historischen und theologischen Grundlage für den Krieg zwischen dem Islam und den Juden. Seine Äußerung, die den raison d’être dieses Konflikts umriss, wurde seiner Ansprache als Fußnote angeheftet.

„Dieses Land ist der Geburtsort Jesu“, sagte er. „Jesus Christus war ein Palästinenser, merkt euch das.“

„Ja, glaubt an unser Recht und Gottes Versprechen an uns, dass diese heilige palästinensische Stadt, seit sie von den kanaanitischen Jebusitern vor 5000 Jahren gegründet wurde, die einzig Hauptstadt unseres unabhängigen Staates war und sein wird, unter der Souveränität des Staats Palästina.“

„Das ist auch eine gute Gelegenheit zu vermerken, dass ich Geschichte oder Religion nicht diskutieren will, denn es gibt niemanden, der Geschichte und Religion besser fälscht als sie [die Juden]. Aber wenn wir die Thora lesen, dann sagte sie, dass wir, d.h. die Kanaaniter, hier vor Abraham lebten und dass wir seit damals nie weggegangen sind. Es gibt keine Unterbrechung. Das steht in der Thora. Wenn sie fälschen wollen, ‚um den [richtigen] Gebrauch der Worte zu verdrehen‘, wie Gott sagte [eine Bezugnahme auf Sure 4 des Koran, die Juden erwähnt, die die Thora fälschten], dann will ich nicht ins Religiöse gehen. Wir wollen nicht, dass das Thema zu einer religiösen Frage wird. Wir wollen nur beweisen, dass wir hier sind und wir haben ein ewiges Recht auf diese Stadt [Jerusalem] und auf andere Städte.“

3.

Nach Abbas war also Jesus Palästinenser und das jebusitische Jerusalem nie die Hauptstadt irgendeines Staates außer – seit undenkbaren Zeiten – dem der Palästinenser. Darüber hinaus sind die Palästinenser in Wirklichkeit Kanaaniter und Gott versprach ihnen diese heilige Stadt, bevor Abraham daher kam, usw.

Wir lachen jetzt, nicht wahr? Das ist nicht nur einfach eine Lüge, sondern eine Kultur des Lügens. Die einfache Fähigkeit des arabischen Führers vor der Welt zu stehen und auf eine Art zu lügen, die fast so scheint, als versuche er sich selbst zu überzeugen, dass Jerusalem die Hauptstadt einer palästinensischen Nation war? Wirklich? Es herrschte aber nie eine andere Nation dort außer der jüdischen Nation und ihrer verschiedenen jüdischen Königreiche!

Bevor ich mit einer kurzen Analyse der Rede von Abbas beginne, möchte ich eine kleine Randnotiz einfügen: Wenn Abbas sagt, es stehe „in der Thora“, ist er sich darüber klar, dass, selbst wenn wir den Unsinn akzeptieren sollten, dass die Palästinenser Kanaaniten sind, in der Thora steht, dass die Kanaaniter vertrieben wurden und das Land den Israeliten gegeben wurde? Nicht nur den Söhnen Abrahams, sondern auch Isaak  (oder Ismael) und Jakob (oder Esau). Dasselbe taucht auch im Koran auf – dass Allah das Land den Israeliten gab und befahl die Kanaaniter zu vertreiben, nachdem diese es entweiht hatten.

Hier sind ein paar Verse aus der 5. Sure des Koran: „Und wie Moses zu seinem Volke sprach: «O mein Volk, besinnt euch auf Allahs Huld gegen euch, als Er aus eurer Mitte Propheten erweckte und euch zu Königen machte und euch gab, was Er keinem anderen (Volke) auf der Welt gegeben. O mein Volk, betretet das Heilige Land, das Allah für euch bestimmt hat, und kehret nicht den Rücken, denn dann werdet ihr als Verlorene umkehren.“

Sehen Sie, Herr Abbas, es steht nicht nur in der Thora. Auch der Koran weist die Juden nicht zurückzuweichen, sondern das heilige Land zu ererben. Wenn Sie ihren Lügenkrieg gegen unser Recht auf dieses gute Land führen, bekämpfen Sie eigentlich Allah.

4.

Die wirkliche Frage geht aber tiefer hinab. Was tatsächlich hinter Abbas‘ Irreführungen liegt, ist eine geborgte Identität – die Tarnung, die er nutzt, um Israels Araber zu kostümieren, damit wir aus unserer rechtmäßigen Heimat hinauszudrängen. Die Araber hier suchen nach einer Identität, die sie vom Rest der Araber der Region unterscheidet. Was haben sie denn? Hauptsächlich eine negative Identität – eine, die nicht weit darüber hinaus geht unsere Existenz zu negieren. Sie versuchten mehrmals zu vernichten, aber als sie scheiterten, passten sie ihren Kampf an, in einen um die Identität. Der historische Sprung zur Zeit der Kanaaniter und den jüdischen Aspekt Jerusalems vorsätzlich zu vergessen ist ein Versuch das die historische Erinnerung an das jüdische Volk zu vernichten.

Welche Kanaaniter leben in Jebus (ein früherer Name Jerusalems) – Abbas‘ Vorfahren? Was von ihrer Kultur und ihren Erinnerungen besitzt Abbas in seinem täglichen Leben? Hätte irgendjemand auch nur von Jebus gehört, wäre es nicht in der Bibel vorgekommen? Und noch wichtiger: Diejenigen, die Jerusalem zu dem machten, was es ist – die Stadt der Könige und Propheten – sind einzig die Juden. Das ist der Grund, dass Muslime ihr Gotteshaus auf der Stelle unseres heiligen Tempels bauten. Um zu erklären, dass sie es von uns erben würden. Genauso wie die Christen in ihren Tagen. Das ist das Wesen der Ersetzungstheologie.

Das gilt auch für die unglaubliche Behauptung, dass Jesus Palästinenser war. Warum gerade Jesus? Warum nicht Adam und Eva? Dieser Vergleich ist eigentlich verschleierter Antisemitismus, da es impliziert, dass diejenigen, die Jesus kreuzigten, nicht die Römer waren, sondern die Juden und dass die Palästinenser der Jesus unserer Zeit sind. Und genauso, wie Herodes Soldaten jüdische Babys Töteten, um zu verhindern, dass der Retter geboren wurde, wie es im Neuen Testament steht (eine später Adaption der Geschichte von Pharaoh, den israelitischen Babys, die in den Fluss geworfen wurden und der Geburt von Moses), töten israelische Soldaten gemäß dem rund um die Welt verbreiteten palästinensischen Narrativ palästinensische Babys. Deio Palästinenser sind Experten in Sachen Identitätsdiebstahl.

5.

Lassen Sie uns nichts durcheinander bringen: Die Tarnung ist befristet, bis sie die nächste finden, die ihren Zwecken dienst. Sie soll die wahre Geschichte maskieren – dass die palästinensischen Araber von den Arabern und der islamischen Welt benutzt werden, um ihre große Schande rückgängig zu machen: die arabische Niederlage und die Rückkehr der Juden nach Zion trotz ihrer größten Bemühungen. Das kolossale Versagen der arabischen Staaten bei der Sicherstellung des Wohlergehens ihrer Bürger, bei der Kultivierung der Wissenschaften, bei Aufbau einer starken Wirtschaft, bei der Versorgung mit höherer Bildung verletzen weit mehr als wenn sie sich mit den „Jahud“ vergleichen – die sie oft als „Nachkommen von Schweinen und Affen“ beschreiben.

Diese Beleidigung verletzte den berühmten arabischen Stolz und garantiert die Opferung des Lebens der Araber des Nahen Ostens so, damit die Juden nicht mehr hier sein werden. Unsere Wissen nannten das „midat Sdom“ (der Charakterzug der Menschen von Sodom): Wenn ich es nicht haben kann, dann kannst du es nicht haben.

Philister, Kanaaniten, Jebusiten, spielt das überhaupt eine Rolle? Das Wichtige ist, dass sie bereits in der Gegend waren, als der Vater der ruhmreichen palästinensischen Nation Gott ein Streichholz reichte, um den Urknall auszulösen, der die Welt schuf.

Die 10 schwachsinnigsten antiisraelischen Handlungen der UNO 2017

Hillel Neuer, The Times of Israel (Blogs), 21. Dezember 2017

Die Liste, auf die Sie alle gewartet haben – es gab 20107 zwar eine Unzahl weiterer echt antiisraelische Resolutionen, Berichte und Stellungnahmen von UNO-Organisationen und –Beamten, aber bedauerlicherweise konnte ich nur zehn hier einbringen.

10. Die UNO-Agentur von 18 arabischen Staaten veröffentlichte einen Bericht, in dem Israel der „Apartheid“ beschuldigt wurde.

In Reaktion darauf ergriff UN Watch-Geschäftsführer Hillel Neuer das Wort und stellte Algerien, den Irak, Syrien, Ägypten, Libyen, den Libanon, Jemen und andere eine einfache Frage: „Wo sind eure Juden?“ Ausnahmsweise war der Saal zum Schweigen gebracht worden. Die Rede von UN Watch verbreitete sich im virusartig Internet; es wurde weltweit 5 Millionen Mal angesehen.

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9. Die UNO-Kommission für Frauenrechte verurteilte Israel als den einzigen Staat der Welt, der Frauenrechte verletzt. Echte Verletzter von Frauenrechten wie der Iran, Jemen und Afghanistan wurden ignoriert.

Im nächsten Monat entlarvte UN Watch die Wahl Saudi Arabiens durch die UNO in genau diese Frauenrechtskommission –  und die Tatsache, dass mindestens 5 EU-Staaten für die Saudis stimmten. Die Story verbreitete sich rasend schnell und sorgte in Belgien für einen mächtigen Skandal; dort gestand  der Premierminister schließlich ein, dass sein Land dafür stimmte und entschuldigte sich; die Sache löste in Irland, Norwegen und Schweden Kontroversen aus. (Video)

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8. Im June unterzeichneten 16 UNO-Organisationen eine Vereinbarung mit dem „Staat Palästina“, um beispiellose $18 Millionen für die Finanzierung von Lawfare gegen Israel zu finanzieren, das Ganze formuliert in Vokabular für Menschenrechte, Völkerrecht und „Verantwortlichkeit“.

Die Kampagne der UNO strebt an Israels Fähigkeit zu auszuhöhlen sich gegen Terroranschläge von Hamas und Hisbollah zu verteidigen. So vermerkte Fox News: „UN Watch, eine unabhängige Beobachtergruppe mit Sitz in der Schweiz, war eine der ersten, die die UNO-Ausgaben aufzeigte und kritisierte; Geschäftsführer Hillel Neuer forderte die USA, Kanada und Australien sowie weitere Demokratien auf sicherzustellen, dass ihre Steuergelder-Beiträge nicht missbraucht werden, um UNO-Institutionen durch eine Eskalation der politisierten Angriffen auf Israel zu untergraben.

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7. Im Oktober gab UNO-Palästina-Berichterstatter Michael Lynk einen Bericht aus, der sich für einen Wirtschaftsboykott gegen israelische Firmen einsetzt.

Als Llynk zu seiner jährlichen Pressekonferenz im UNO-Hauptsitz in New York ankam, war er überrascht, als drei verschiedene Journalisten ihn zu seinem einseitigen Bericht und Mandat zur Rede stellten. Die Reporter waren von UN Watchs Beschwerdebrief an den UNO-Generalsekretär ermuntert worden, in dem Lynks Boykottaufruf und dass er Menschrechtsverletzungen durch die palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas ignorierte. Lynk behauptete fälschlich sich „nicht bewusst“ zu sein, dass er palästinensische Menschenrechtsverletzungen weiterleiten konnte.

„Nicht gewusst“ – UNMO-Palästina-Berichterstatter Michael Lynk

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6. Die Weltgesundheitsorganisation der UNO hob Israel als einzigen Verletzer von „mentaler, physischer und Umweltgesundheit“ der Welt hervor und löschte auf Druck von Syriens Assad-Regime Teile eines Berichts zu israelischem Handeln auf den Golanhöhen – wie diese für Israel positiv waren.

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5. Dubravka Simonovic, die UNO-Expertin für Gewalt gegen Frauen, besuchte Israel und die Gebiete und kam zu dem Schluss: Wenn palästinensische Männer ihre Frauen schlagen, dann ist Israel das schuld.

UN Watchs Geschäftsführer ergriff das Wort um den Bericht der UNO-Ermittlerin infrage zu stellen: „Warum versäumen Sie zu erwähnen, dass das offizielle palästinensische Fernsehen regelmäßig islamische Prediger ausstrahlt, die den Menschen erzählen, wie sie ihre Frauen schlagen müssen?“

Als Reaktion darauf brach der ägyptische Vorsitzende mit dem parlamentarischen Protokoll: „Ich würde gerne Danke sagen, aber das kann ich nicht“, sagte Botschafter Amr Ramadan. „Denn ich glaube, Sie müssen diesem Rat mehr Respekt entgegenbringen.“ (Video)

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4. In ihrem Ritual des jährlichen Israel zum Sündenbock machens verabschiedete die UNO-Vollversammlung 20 einseitige Resolutionen gegen Israel – und nur 6 zum Rest der übrigen Welt zusammen. Morgen wird bei einem Dringlichkeitstreffen, das von den arabischen und islamischen Staaten einberufen wurde, um die USA wegen ihrer Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt zu verurteilen, eine 21. Resolution verabschiedet werden, die den jüdischen Staat kritisiert.

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3. Die UNESCO machte ihren Auftrag das Welterbe zu schützen zunichte, indem sie eine Resolution verabschiedete, die Hebron – wegen des Patriarchengrabs die zweitheiligste Stadt des Judentums – als palästinensische Welterbestätte anerkannte.

UN Watch deckt auf, dass die UNESCO den Rat ihrer eigenen Experten verworfen hatte, die aufgrund der fehlenden Anerkennung des jüdischen und christlichen Erbes gegen die palästinensische Nominierung waren.

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2. UNRWA begann eine globale Kampagne, die das Bild eines 11-jährigen Mädchens, „Aya aus Gaza“, in einem ausgebombten Gebäude zeigte; Israel wurde als grausamer Unterdrücker palästinensischer Kinder dargestellt. Aber UN Watch deckte auf, dass das eine Fälschung war: Das Foto stammte in Wirklichkeit aus Syrien. Die Story verbreitete sich rasend schnell. Die UNRWA kam gewaltig in Verlegenheit und war weltweit gezwungen das Foto zu entfernen.

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1. Das Büro von Menschenrechtskommissar Zeid Ra’ad al-Hussein verbrachte das vergangene Jahr mit der Vorbereitung dafür die antiisraelische Boykott-Kampagne anzufachen, indem eine Schwarze Liste von Firmen erstellt wird, im Jüdischen Viertel von Jerusalem oder anderen jüdischen Gemeinden jenseits der Waffenstillstandslinie von 1949 Geschäfte machen. Der Bericht soll diesen Monat eingereicht und dem Rat im März vorgelegt werden. UN Watch wird die Führung beim Kontern dieser Schwarzen Liste übernehmen, die Nikki Haley diese Woche als „übles Produkt“ des UNO-Menschenrechtsrats bezeichnete.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (24. bis 30. Dezember 2017)

Sonntag, 24.12.2017:

Der Shin Bet-Chef sagte der Knesset: Im Jahr 2017 wurden mehr als 400 Anschläge verhindert.

Bei den Krawallen am Freitag starb ein PA-Araber, der wegen Amputation beider Beine im Rollstuhl saß. Es hieß, er sei von israelischen Soldaten erschossen worden. Die IDF hat das untersucht und  besteht darauf, dass der Mann nicht durch IDF-Schüsse getötet wurde und fordert eine Untersuchung des Roten Kreuzes.

Ahed Tamimi, die junge Frau („Shirley Temper“), die einen Soldaten ohrfeigte, soll auf Antrag der Polizei weiter in Untersuchungshaft bleiben, weil noch Zeit für weitere Ermittlungen benötigt wird.

Zwei weitere Teenager, der letzte Woche bei Krawallen verletzt wurde, erlag seinen Wunden.

Montag, 25.12.2017:

Die PLO „überlegt“ die von Israel 1967 eroberten Gebiete zum „Staat unter Besatzung“ zu erklären. Man könne die Beziehung zu Israel nicht fortsetzen, solange dieses „unseren Leuten ihre Rechte, besonders die in Jerusalem verweigert“.

PA-Grande Rami Hamdallah nutzte Weihnachtsmesse in Bethlehem um zu erklären, dass Jerusalem die Hauptstadt Palästinas sein wird.

Dem Antrag auf Verlängerung der Untersuchungshaft für Ahed Tamimi und ihrer Kumpaninnen wurde vom Gericht stattgegeben.

Jerusalem plant 300 neue Wohneinheiten in Gilo (Jerusalem) zu bauen.

Mahmud al-Zahar von der Hamas (im Gazastreifen) tönt, seine Terrortruppe werden die US-Botschaft „schließen“; Trump arbeite für Juden und: die Hamas werde „alle Leute wie euch deportieren“.

Dienstag, 26.12.2017:

Die IDF hat eine Straße wieder für PA-Verkehr geöffnet, die im Juli von einem Terroristen genutzt wurde, der in eine Gemeinde eindrang und dort 3 Menschen ermordete.

Die PA hat ihren Plan zur Bekämpfung der Jerusalem-Erklärung von Präsident Trump in Gang gesetzt: Die Anerkennung Israels wird gestrichen, die „gewaltfreie“ Intifada ausgeweitet, europäische Staaten sollen überzeugt werden Israel nicht weiter anzuerkennen (es habe keine Grenzen) und ihre Beitritte zu UNO-Organisationen beschleunigen.

Die IDF-Führung warnt, dass die Lage im Gazastreifen sehr explosiv sei; sie ähnele der vor dem Gewaltausbruch, der die Operation Fels in der Brandung nötig machte.

Mittwoch, 27.12.2017:

Mahmud Abbas rief den Vater von „Shirley Temper“ an und lobte die Familie für ihre Rolle bei den wöchentlichen Freitagskrawallen in Nabih Saleh.

Donnerstag, 28.12.2017:

Am Checkpoint Haschmonaim wurde ein 72-jähriger PA-Araber von einem Verwandten in die Obhut der Soldaten übergeben; der alte Mann hatte anscheinend einen Herzinfarkt und atmete nicht mehr. Die Sanitäter konnten ihn wiederbeleben; er wurde zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus Tel Haschomer gebracht.

Samstag, 30.12.2017:

Einer der Randalierer am Gaza-Zaun von gestern erlag heute seinen Verletzungen.

Die Hamas jammert: Nur der Iran unterstützt uns. Derweil hat sich Verteidigungsminister Liberman an die Bevölkerung des Gazastreifens gewandt: Die Mullahs interessieren sich nicht für eure Probleme oder dafür, dass es euch besser geht. Denkt mal an die Zukunft eurer Kinder. Wenn ihr für eure Kinder eine bessere Zukunft haben wollt, dann übt Druck auf die Hamas aus, dass sie einen Kurswechsel vornehmen.