Die illegale Eroberung und Kolonisierung Israels durch die EU

Brian of London, Israellycool, 15. März 2016

Direkt vor der US-Botschaft in London liegt ein wunderschöner grüner Garten namens Grosvenor Square. Es handelt sich um einen herrlich offenen Platz. Hier sehen Sie die recht imperial aussehende US-Botschaft:

© Isan S und lizensiert für Verwendung unter dieser Creative Commons Licence

Und hier ist der hübsche Garten, der meines Wissens sogar immer noch englisches Land ist:

© Robert Lamb und lizensizert für die Verwendung unter dieser Creative Commons Licence

Jetzt stellen Sie sich vor, wenn Sie möchten, dass EU-Diplomaten entscheiden, sie würden gerne syrische Flüchtlinge dort unterbringen und sie kämen mit Bulldozern, Baggern und Betonmischern und würden anfangen dort ein Flüchtlingsheim zu bauen.

Was, glauben Sie, würde die britische Regierung tun? Genau. Ich auch. Und wenn die britische Regierung dem widersprechen würde, würden die EU-Diplomaten einfach sagen: „Ihr könnt uns nichts, wir haben diplomatische Immunität!“?

Das ist so ziemlich genau das, was die EU überall in Israel macht. Die Leute fangen an das zur Kenntnis zu nehmen. Und denken Sie daran: Wenn Sie (noch) in der EU leben, dann wird Ihr hart verdientes Geld benutzt, um das mit Israel zu machen.

Die Daily Mail hat einen vernichtenden Artikel darüber veröffentlicht, wie die EU in Israel das Recht bricht und dann diplomatische Immunität beansprucht. Das sind nicht nur ein paar Strafzettel für Falschlparken: Das ist europäische Rekolonisierung Israels durch illegale Bautätigkeit.

So sehen die Schlagzeile und die Zusammenfassung des Artikels in der Daily Mail aus:

EXKLUSIVBERICHT: Empörung, dass EU diplomatische Immunität beansprucht, nachdem sie UNSERE Hilfsgelder dazu benutzt „sich im Nahen Osten einzumischen“, indem sie auf umstrittenem Gebiet in der Westbank baut.

  • Die EU hat in der Westbank mehr als 1.00 Gebäude ohne Baugenehmigung gebaut, außerdem Straßen und weitere Infrastruktur
  • Sie liegen an 40 Orten in der Area C, die vom internationalen Recht unter israelische Zuständigkeit gestellt wurde.
  • Die Gebäude werden Palästinensern gegeben und sie werden mit Hilfsgeldern europäischer Länder bezahlt, auch aus Großbritannien.
  • Regavim, eine israelische NGO, hat ein Gerichtsverfahren gegen die EU angestrengt.
  • Doch die EU beansprucht diplomatische Immunität, um nicht vor Gericht gestellt zu werden, hat MailOnline erfahren.
  • Parlamentsabgeordnete haben ihren Zorn zum Ausdruck gebracht; sie brandmarkten das Handeln der EU als „verdächtig“. Ein Sprecher der EU sagte, ihr Handeln sei legal, weil es „humanitär“ sei.

Lesen Sie alles. [in Englisch]

Dieser Artikel der Daily Mail ist das Ergebnis unermüdlicher Arbeit der israelischen NGO Regavim, die im folgenden Video eine kurze Erklärung gibt, wer sie ist und was sie tut. [in Englisch]

Hier sind ihre Drohnenbilder eines typischen, illegalen EU-Kolonisierungsprojekts  [in Englisch]:

Wenn israelische Juden einen strengen und manchmal unmöglich schwierigen Prozess durchlaufen, um innerhalb bestehender Teile unseres Heimatlandes, in das Juden 1967 nach dem Ende der illegalen jordanischen Besatzung zurückkehrten, dann schreit die Welt auf. Wenn die offiziellen Organe des EU-Staatsapparats illegal und ohne jeglichen Bezug auf ein bestehendes, korrektes juristisches System baut – Schweigen.

Und bedenken Sie: Ohne dass die EU das umsetzt, würden die palästinensischen Araber nichts davon tun. Sie haben einfach nicht die Tatkraft, das von sich aus zu tun, als Gesellschaft; sie empfinden nicht die brennende Leidenschaft für dieses Land und die Selbstbestimmung, die die Juden haben.

Israelische Siedlungen und das internationale Recht

Israelisches Außenministerium, 30. November 2015 (übersetzt von Cora)

Versuche jüdische Besiedlung im Territorium der Westbank (dem klassichen Judäa und Samaria) als der Natur nach illegal und kolonialistisch darzustellen, ignoriert die Komplexität des Themas, der Geschichte des Landes und der einzigartigen rechtlichen Umstände dieses Falles.

Der historische Kontext

Jüdische Besiedlung des Territoriums des antiken Judäa und Samaria (der Westbank) wird oft als lediglich modernes Phänomen dargestellt. In Wirklichkeit hat es in diesem Gebiet seit Tausenden Jahren jüdische Präsenz gegeben; diese wurde im Mandat für Palästina als legitim anerkannt, das 1922 vom Völkerbund festgesetzt wurde und das die Gründung eines jüdischen Staates in der historischen Heimat des jüdischen Volks vorsah.

Nach der Bestätigung „der historischen Verbindung des jüdischen Volkes zu Palästina“ und „den Gründen zur Wiedererrichtung ihrer nationalen Heimat“ stellte das Mandat in Artikel 6 folgende spezifische Bedingung:

„Die Verwaltung Palästinas soll, während es die Rechte und Stellung anderer Teile der Bevölkerung nicht außer Acht lässt, die jüdische Einwanderung unter angemessenen Umständen fördern, soll sie ermutigen, in Kooperation mit der Jewish Agency, wie in Artikel 4 niedergelegt, jüdische Siedlungen im Land zu errichten, einschließlich auf staatlichem Land, welches nicht allgemein genutzt wird.“

Einige Siedlungen, wie Hebron, existierten durch die Jahrhunderte der osmanischen Herrschaft, während Siedlungen wie Neve Ya´akov nördlich von Jerusalem, der Gush Etzion-Block im südlichen Judäa und die Gemeinden im Norden des Toten Meeres unter dem Britischen Mandat, vor der Gründung des Staates Israel, in Übereinstimmung mit dem Völkerbund, gegründet wurden.

Viele der derzeitigen israelischen Siedlungen wurden tatsächlich an Orten wiedergegründet, die in früheren Zeiten schon seit vielen Generationen die Heimat jüdischer Gemeinden waren, um der tiefen und beständigen Verbindung des jüdischen Volkes mit diesem Land Ausdruck zu verleihen – der Wiege der jüdischen Zivilisation und dem Ort der Schlüsselereignisse der hebräischen Bibel. Eine große Anzahl davon befinden sich an Orten, an denen vorangegangene jüdische Gemeinden gewaltsam von arabischen Armeen oder Freischärlern vertrieben oder ermordet wurden, so wie im Fall der uralten jüdischen Gemeinde von Hebron im Jahre 1929.

Seit über 1000 Jahren war die einzige Behörde, die jede jüdische Besiedlung in diesem Gebiet verbot, die jordanische Besetzungsverwaltung, welche in den 19 Jahren ihrer Herrschaft (1948 – 1967) jeden Landverkauf an Juden zu einem Kapitalverbrechen erklärte. Das Recht der Juden in diesem Gebiet Häuser zu bauen und der legale Besitz von Land, das dort erworben wurde, konnte von der jordanischen Besatzung rechtlich nicht außer Kraft gesetzt werden, weil sie auf Grund der illegal bewaffneten Invasion Israels im Jahre 1948 nie als legitim anerkannt wurden – und so haben die vorher erworbenen Rechte und Titel bis heute ihre Gültigkeit behalten.

Kurz gesagt: Der Versuch, die jüdischen Ortschaften in der Westbank als eine neue Art der „kolonialen“ Siedlungen auf dem Gebiet eines anderen Staates zu bezeichnen ist so hinterhältig, wie er politisch motiviert ist. An keinem Punkt der Geschichte unterstanden Jerusalem oder die Westbank einer palästinensisch-arabischen Souveränität. Zur Debatte steht das Recht der Juden, in ihrer alten Heimat neben den arabischen Gemeinden zu leben, als Ausdruck der Verbindung beider Völker zu diesem Land.

Internationales Menschenrecht in der Westbank und im Gazastreifen

Das Internationale Menschenrecht (IHL) sowie Kriegsvölkerrecht (Laws of Armed Conflict – LOAC) verbietet den Transfer von Bevölkerungsgruppen eines Staates auf das Gebiet eines anderen, von ihm besetzten Staates aufgrund eines bewaffneten Konflikts. Dieser Grundsatz, der in Artikel 49 (6) der 4. Genfer Konvention (1949) festgelegt wurde, entstand direkt nach dem 2. Weltkrieg und war die Reaktion auf die spezifischen Geschehnisse, die während dieses Krieges stattgefunden hatten.

Wie der maßgebliche Kommentar des Internationalen Roten Kreuzes bestätigt, war dieses Prinzip dazu gedacht die einheimische Bevölkerung vor Vertreibungen zu schützen, einschließlich der gefährdeten Existenz als Rasse, wie es vor allem bezüglich des gewaltsamen Bevölkerungsaustauschs in der Tschechei, Polen und Ungarn vor und während des Krieges geschah. Abgesehen von der Frage, ob die 4. Genfer Konvention de jure auf Gebiete wie die Westbank zutrifft, über die es vorher keinerlei legitime Herrschaft gab, passt die Tatsache friedlicher Gründungen von Gemeinden in ihrer uralten Heimat und neben palästinensischen Gemeinden nicht auf die Art eines gewaltsamen Bevölkerungsaustausches, wie er im Artikel 49 (6) angedacht war.

Prof. Eugene Rostow, der ehemalige Staatsminister für politische Angelegenheiten im US-Außenministerium schrieb: „Das Recht der Juden in diesem Gebiet zu siedeln in jeder Hinsicht gleich zu setzen, mit dem Recht der ansässigen Bevölkerung, dort zu leben.“ (AJIL 1990; Bd. 84; S. 72) Die Bestimmungen des Artikels 49 (6) betreffs eines gewaltsamen Bevölkerungstransfers in ein besetztes, vorher souveränes Gebiet, kann also nicht als Verbot einer freiwilligen Rückkehr Einzelner in Städte oder Dörfer, aus denen sie oder ihre Vorfahren einst gewaltsam vertrieben wurden, gesehen werden. Ebenso wenig verbietet es die Bewegung von Menschen auf Gebiete, die keiner rechtmäßigen Eigenstaatlichkeit unterstehen und sich nicht in privatem Besitz befinden.

Diesbezüglich sollte auch berücksichtigt werden, dass die israelischen Siedlungen in der Westbank nur nach einem ausgiebigen Untersuchungsprozess unter der Aufsicht des obersten Gerichtshofes Israels gegründet worden sind; es kann immer Einspruch dagegen erhoben werden kann, um sicherzustellen, dass keine Gemeinde illegal auf privatem Grundbesitz gebaut wird.

Ebenso wenig wie die Siedlungen den Wortlaut des Artikels 49 (6) der Genfer Konventionen verletzten, stellen sie einen „schweren Bruch“ der 4. Genfer Konvention oder gar ein „Kriegsverbrechen“ dar, wie mancher behauptet. Tatsächlich wurde die Ansicht, dass die Siedlungen einen „schweren Bruch“ oder ein „Kriegsverbrechen“ darstellen, erst in den Zusatzprotokollen zu den Genfer Konventionen von 1977 (als Ergebnis politischen Drucks der arabischen Staaten) aufgenommen, an denen weder die führenden Staaten noch Israel beteiligt waren – und die daher, bei allem Respekt, nicht dem üblichen internationalen Recht entsprechen.

In rechtlichen Begrifflichkeiten wird die Westbank am besten als Gebiet ansehen, auf das es zwei konkurrierende Ansprüche gibt, die in Verhandlungen eines Friedensprozesses gelöst werden sollten – und tatsächlich haben sich beide Seiten, die Israelis und die Palästinenser, diesen Grundsatz zueigen gemacht. Israel hat einen gültigen Anspruch auf dieses Gebiet, der nicht nur auf der historischen jüdischen Verbindung zu und die lange Anwesenheit auf diesem Land gründet, sondern auch auf der Bestimmung als Teil eines jüdischen Staates unter dem Mandat des Völkerbundes und Israels juristisch anerkanntem Recht auf sichere Grenzen. Aber es gründet auch auf der Tatsache, dass dieses Gebiet zuvor unter keinerlei legitimer Herrschaft eines Staates stand und durch einen zur Selbstverteidigung geführten Krieg unter israelische Kontrolle kam. Gleichzeitig erkennt Israel an, dass die Palästinenser ebenfalls begründete Ansprüche auf dieses Gebiet haben. Aus diesem Grund haben beide Seiten ausdrücklich zugestimmt, alle offenen Fragen, einschließlich der Zukunft der Siedlungen in direkten Gesprächen zu lösen und dem fühlt sich der israelische Staat verpflichtet.

Israelisch–palästinensische Vereinbarungen

Die bilateralen Vereinbarungen, die zwischen Israel und den Palästinensern erreicht wurden und die ihre Beziehungen bestimmen, beinhalten kein Verbot Siedlungen zu bauen oder zu erweitern. Ganz im Gegenteil: Es ausrücklich vorgesehen, dass die Frage der Siedlungen den Verhandlungen über einen endgültigen Status vorbehalten bleibt, was das Verständnis beider Seiten widerspiegelt, dass dieser Fall nur im Zusammenhang mit allen anderen Fragen eines endgültigen Status, wie Grenzen und Sicherheiten, gelöst werden kann. Tatsächlich waren sich beide Seiten darüber einig – im vorläufigen israelisch-palästinensischen Abkommen von 1995 – dass die palästinensische Selbstverwaltung keine Gerichtsgewalt oder Kontrolle über die Siedlungen oder Israelis dort hat und dass die Siedlungen einzig und allein der israelischen Gerichtsbarkeit unterstehen, in Abhängigkeit von den Ergebnisse der Vereinbarungen über einen endgültigen Status.

Es hat sich als belastend herausgestellt, dass das Verbot, welches in das vorläufige Abkommen (Artikel 31,7) aufgenommen wurde und mit dem jede einseitige Veränderung des „Status“ der Westbank und des Gazastreifens verhindert werden sollte, auch einen Bann jeglicher Aktivitäten in den Siedlungen beinhalten soll. Dieses Verbot ist haltlos. Dem Verbot wurde zugestimmt, um beide Seiten daran zu hindern, Schritte zu unternehmen, die das Ziel hätten, den rechtlichen Status dieses Gebietes zu verändern (wie z.B. durch Aneignung oder die einseitige Verkündung der Eigenstaatlichkeit), bis endgültige Verhandlungen ein Ergebnis bringen.

Würde dieses Verbot der Bautätigkeiten zum Einsatz kommen – angenommen diese Maßnahme wäre für beide Seiten bindend – würde dies zu der bedenklichen Interpretation führen, dass es beiden Seiten verboten ist Häuser zu bauen, um den Bedürfnissen der jeweiligen Bevölkerung zu entsprechen, und das, bis die Verhandlungen über einen endgültigen Status erfolgreich abgeschlossen sind. Diesbezüglich war Israels Entscheidung, alle Siedlungen im Gazastreifen und einige in der Westbank im Zusammenhang mit dem Abzugsplan von 2005 aufzugeben, eine einseitige Maßnahme Israels und nicht die Erfüllung rechtlich bindender Vereinbarungen.

Schlussfolgerung

  • Die Versuche, die gegenwärtigen jüdischen Siedlungen im antiken Judäa und Samaria (der Westbank) als illegal und „kolonialistisch“ darzustellen ignorieren die Komplexität der Angelegenheit, die Geschichte des Landes und die einzigartigen juristischen Umstände dieses Falles.
  • Seit undenklichen Zeiten gibt es in diesem Gebiet jüdische Gemeinden und sie drücken die tiefe Verbundenheit des jüdischen Volkes zu diesem Land aus, welches die Wiege seiner Zivilisation ist, wie es vom Mandat des Völkerbundes für Palästina bekräftigt wurde und von dem sie oder ihre Vorfahren gewaltsam vertrieben wurden.
  • Das Verbot eines gewaltsamen Bevölkerungsaustauschs in das Gebiet eines besetzten Staates unter der vierten Genfer Konvention beinhalten nicht die Situation freiwilliger jüdischen Besiedlung in der Westbank auf legitim erworbenen Land, das keiner vorangegangenen, rechtlich bindenden Herrschaft unterstand und das unter dem Mandat des Völkerbundes als Teil des jüdischen Staates ausgewiesen wurde.
  • Bilaterale israelisch-palästinensische Verträge bekräftigen ausdrücklich, dass die Siedlungen Gegenstand einer Vereinbarung sein müssen und bis zum endgültigen Ergebnis der Friedensverhandlungen ausschließlich israelischer Jurisdiktion unterstehen und dass es kein Verbot von Siedlungsaktivitäten gibt.
  • Israel bleibt diesen Friedensverhandlungen ohne jegliche Vorbedingungen verpflichtet, um alle offenstehenden Probleme und konkurrierende Ansprüche zu lösen. Es fährt fort die palästinensische Seite um eine freundliche Antwort zu bitten. Es hofft, dass solche Verhandlungen sichere und friedliche Siedlungen ermöglichen und hervorbringen werden, welche den rechtmäßigen Anspruch beider Seiten, der Juden und der Palästinenser, auf dieses historische Gebiet, Ausdruck verleihen wird.

Reaktion auf die Siedlungswaren-Etikettierung

gefunden auf Facebook:

hey-European-boycott

Hey, Europäische Union:

Ihr wollt also Produkte aus
„israelischen Siedlungen“ kennzeichnen?

Mehr als 20.000 Palästinenser arbeiten in Siedlungen.

Palästinenser in Siedlungen erhalten Leistungen, die sie in der Westbank nicht bekommen,
u.a. Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, bezahlte Überstunden und Fahrtkostenerstattung.

Der Durchschnittslohn in einer israelischen Siedlung: $50,50.
Der Durchschnittslohn in der Westbank: $24,00.

Die Palästinenser in den Siedlungen erhalten einen vorgeschriebenen Mindestlohn.
Die PA setzt ihr Mindestlohn-Recht nicht durch.

Zitat:
„Wann immer Palästinenser die Möglichkeit haben für einen israelischen Arbeitgeber zu arbeiten, kündigen sie schnell die Arbeit bei ihrem palästinensischen Arbeitgeber – aus Gründen, die mit Entlohnung und anderen Rechten zu tun haben.“
die palästinensische Zeitung Al-Hayat Al-Jadida

Das tödliche israelische Haus schlägt wieder zu

Daniel Greenfield, Sultan Knish, 1. September 2014

Es gibt wenige Waffen, die so tödlich sind wie ein israelisches Haus. Wenn seine Ziegel und Mörtel miteinander kombiniert werden, wird das Haus, ob es nun eines dieser bescheidenen einstöckigen Hügelkuppen-Dinger oder ein fünfstöckiges Apartmenthaus mit fließend kaltem und warmem Wasser ist, weit gefährlicher als alles Grüne und Glühende, das aus iranischen Zentrifugen kommt.

Vergessen Sie die Streubombe und die Mine, die Giftgas-Granate und sogar maßgeschneiderte Viren. Der Iran kann seine Atombomben behalten. Sie beeindrucken niemanden in Europa oder in Washington. Völkermord ist eine Nebensache in der Anwesenheit einer furchterregenden Terrorwaffe, die eine vierköpfige israelische Familie darstellt, die in eine neue Wohnung zieht.

Der Sudan mag einen kleinen Berg afrikanischer Leichen aufbauen, aber er darf nicht erwarten die volle und ungeteilte Aufmerksamkeit der Welt auf sich zu ziehen, bis er etwas wirklich Ungeheuerliches tut wie ein Haus zu bauen und es mit Juden zu füllen. Da die sudanesischen Juden genauso weg sind, wie die Juden Ägyptens, des Irak, Syriens und des guten, alten Afghanistan, stehen die Chancen, dass Bashir der Schlächter das macht, ziemlich dünn.

Infolge der Kurzsichtigkeit der muslimischen Welt die Juden aus Kairo, Aleppo und Bagdad nach Jerusalem zu vertreiben, wird die ultimative Waffe der internationalen Angelegenheiten völlig durch den jüdischen Staat kontrolliert. Der Vorrat an Juden des jüdischen Staates sollte die internationale Gemeinschaft weit stärker in Sorge versetzen, als seine hypothetischen Lagerbestände an Atomwaffen. Niemand außer Israel und möglicherweise Saudi-Arabien, kümmert sich um die iranische Bombe. Aber wenn Israel ein Haus baut, dann zerreißt die internationale Gemeinschaft sich die Kleider, jammert, droht seine Botschafter abzuziehen und boykottiert israelische Pfirsiche.

Wütende Briten in roten Keffiyehs halten Schilder über den Holocaust vor jüdischen Kosmetikläden in London hoch. Marginalisierte, über Algerien und Tunesien gekommene französische Jugendliche werfen Steine auf Synagogen. John Kerry unterbricht eine Rede über die Gefahren der globalen Erwärmung, als ein Helfer ihn über eine noch größere Gefahr für die Welt informierte. David leistete gerade die Anzahlung für eine Zweizimmer-Wohnung in Gvaot.

Man kann auf die Teppiche im Weißen Haus spucken und alles Gold in Griechenland stehlen. Man kann alles sprengen, was man will und bedrohen, wen man will, aber man sollte lieber keinen Bohrer in der Nähe der Hügel in die Hand nehmen, von denen Balaam das jüdische Volk verfluchen sollte und es nicht schaffte. Wo der alte, mesopotamische Zauberer scheiterte, treten seine Nachfolger in den Vereinten Nationen in seine Fußstapfen und verfluchen Israel jeden Tag der Woche.

Manche rmag glauben, dass Atombomben die ultimative Waffen seien, aber wie wir immer wieder sehen, sind die ultimative Waffe ein Hammer und eine Hand voll Nägel in einer jüdischen Hand.

Obama muss noch eine Strategie für ISIS ausgraben und kann sich nicht vorstellen, was er wegen Putin in der Ukraine unternehmen soll, aber es gibt immer eine Endstatus-Lösungsstrategie für Israel, zu der es gehört so viele jüdische Häuser wie möglich zu zerstören und die darin lebenden Familien zu vertreiben.

Jeder hat seine Standards. Es gibt Dinge, die wir alle nicht ertragen können. Und bei all den Miss America-Antworten über ein Ende der Kriege, des Hungers und das Tragen von Kariertem in der Öffentlichkeit ist das Einzige, gegen das jeder aufsteht oder sich setzt, ist das israelische Haus.

Wenn China ankündigt, es werde keine Demokratie in Hong Kong geben, ISIS eine Schlacht gegen die irakischen Streitkräfte verliert und Jihadisten die US-Botschaft in Tripoli besetzen, sind das alles nebensächliche Geschichten, die gründlich von dem Entsetzen erregenden Bericht begraben werden, dass Israel 998 Morgen Land für Hausbau „beschlagnahmen“ könnte.

Aus der Menge an Medienberichten hätte man auf die Idee kommen können, dass Israel Frankreich oder Kuwait erobert hätte statt etwas Land von der Größe eines Bauernhofs oder einer Ranch für Hausbau zuteilt. Hätte bloß Israel 2.000 Morgen zugeteilt, dann hätten Außerirdische in Berkeley landen können und die Nachrichten wären unter der Berichterstattung über die Häuser die möglicherweise gebaut werden und in der eines Tages Juden leben könnten, begraben worden.

Dass „beschlagnahmte“ Land hatte Israel gehört und es gab vorher keine Ansprüche darauf. Hätte Qatar entschieden ein muslimisches Bauprojekt an der Stelle zu finanzieren, wäre niemand dagegen gewesen. Doch für Juden gibt es andere Regeln. Es hat immer andere Regeln dazu gegeben, wo Juden leben dürfen. Das internationale Recht ist das neue Ghetto. Die es durchsetzen, sind Diplomaten und BDS.

Das US-Außenministerium hat behauptet, Häuser zu bauen sei für den Frieden „kontraproduktiv“. Andererseits scheint es nie kontraproduktiv zu sein, wenn die PA Terroristen finanziert. Die rechtliche Entscheidung zum Land wurde in Übereinstimmung mit dem bestehenden ottomanischen Recht des muslimischen Reichs getroffen. Doch muslimisches Recht ist nur dafür da angewendet zu werden, wenn es Muslimen Vorteile verschafft.

Offizielle Vertreter des Weißen Hauses haben in der Vergangenheit schon behauptet Netanyahu habe Obama „gedemütigt“, indem er den Bau von Häusern genehmigte. Russland mag mit Atomkrieg gegen die USA drohen und der Iran mag Obama zum Narren halten, aber nur Israel hat es geschafft die offizielle Anerkennung der „Erniedrigung“ Obamas zu gewinnen, ohne da überhaupt versucht zu haben; damit ist wieder einmal bewiesen, dass die jüdische Rasse derart talentiert ist, dass sie oft etwas Erreicht, von dem andere träumen mögen, aber ohne dass sie je erkannte, was es tat.

Da Netanyahu jetzt auf – wörtlich – auf die Matratzen gegangen ist, indem er neuen Hausbau genehmigte, werden die Medien kreischen, Israel habe Obama noch einmal komplett erniedrigt. Man sagt, jedes Mal, wenn eine Glocke erklingt, bekommt ein Engel seien Flügel. Doch jedes Mal, wenn ein israelischer Presslufthammer tost, steht Obama wie der berühmte Müll beklagende nachgemachte Indianer mit einer Träne, die ihm langsam die glitzernde Wange herunterläuft, weil ein weiteres erniedrigende israelisches Haus zu sehen ist.

Nach Angaben der New York Times, die niemals falsch liegt, macht der Bau von Häusern Frieden unmöglich. Frieden, der keineswegs irgendwie durch Raketen, Selbstmord-Bomber, einseitige Staatsausrufungen und Kriegserklärungen behindert wird, stößt auf ein einziges Hindernis. Die entschlossene, unnachgiebige Mauer des israelischen Hauses.

Man kann israelische Häuser mit Artillerie beschießen und einbrechen, um die darin lebenden Menschen zu massakrieren, aber nach all dem geht Israel hin und baut mehr von diesen verdammten Dingern.

Die Hamas schießt tausende Raketen und Israel baut tausende Häuser. Doch israelische Häuser stehen allgemein da, wo sie gebaut wurden, während Hamas-Raketen genauso wahrscheinlich Gazaner töten, wie sie Löcher in die Dächer dieser niederträchtigen Häuser schlagen. Und in der Rüstungsspirale zwischen Häusern und Raketen schienen die Israelis zu gewinnen. Und das ist nicht gut für den Frieden.

Wenn die Israelis die gefährliche Idee haben, dass sie einfach weiter Häuser bauen können und all die talentierten Raketenschützen überdauern können, die ihre Zeit mit dem Koran vor dem einen und dem Anarchisten-Kochbuch vor dem anderen verbringen, welche Hoffnung gibt es da auf Frieden?

Das ist der Grund, dass sich niemand groß um Hamas-Raketen kümmert, die meistens Israelis töten, von denen die höchst vernünftigen Leute in London, Paris und Brüssel glauben, dass sie sowieso kommen; genau diese Leute geraten deshalb wegen eines israelischen Hauses ins Schäumen geraten.

Israelis zu töten ist nie ein Friedenshindernis gewesen. Zwanzig Jahre Mord an Israelis haben nicht eine einzige israelische Regierung davon abgebracht sich an den Tisch zu setzen und mit den Terroristen zu feilschen. Aber eine israelische Familie, di ein einem Haus lebt, hält Territorium nieder, womit es schwerer wird den Terroristen etwas abzutreten, wenn die Engel auf die Pauke gehauen haben, die Meere ausgetrocknet sind und Frieden auf einem goldenen Tablett von 72 Jungfrauen hereingetragen wird, die von ihren fliegenden Selbstmordbomber-Gefährten begleitet werden.

Das Problem ist ein altes. Pharao kämpfte damit. Hitler auch. Und die Hamas ebenfalls. Was macht man, wenn es zu viele lebende Juden gibt? Die Antwort ist offensichtlich.

Israels Friedenspartner versuchten auf die altehrwürdige ägyptische Tradition alle Juden ins Meer zu werfen zurückzugreifen. Doch obwohl ein gesamtes Offizierskorps des Vereinten Königreichs zeitweise „Urlaub“ von den Streitkräften hatte, bekamen sie nur gerade mal die Hälfte von Jerusalem, wo sie jede einzelne Synagoge sprengten, und nahmen Israels die Westbank oder, wie die nicht indigenen, zionistischen Invasoren ohne Wurzeln in der Region es nennen: Judäa und Samaria.

Neunzehn Jahre später hatten Israels Friedenspartner ihr britisches Offizierskorps gegen ein sowjetisches ausgetauscht und verloren Jerusalem, die Westbank und Gaza, womit sie bewiesen, wenn es um das Töten von Juden geht, dann waren die Kommunisten besser darin, als die Juden nicht zurückschossen. Seitdem hat die Welt – oder die Teile davon, die in Gänze von Diplomaten und der Oberklasse der Journalisten bevölkert wird – Israel gedrängt das Land an ein erfundenes Land zurückzugeben, das ausschließlich von Terroristen bevölkert sein soll.

Dieser Friedensplan, der genauso gut funktioniert hat wie Feuer mit Benzin zu bekämpfen, ist von zwei Jahrzehnten Terror nie auch nur ansatzweise gefährdet gewesen, zittert aber jedes Mal bis hinunter zu seinen Zehen, wenn ein israelischer Hammer auf einen israelischen Nagel trifft. Denn das Land muss zurück, damit von ihm aus Raketen auf Israel geschossen werden können, so dass Israel wieder in es eindringen und zurückerobern kann und wegen dem es sich dann für einen weiteren Friedensprozess zur Rückgabe des Landes hinsetzt, aus dem die Raketen geschossen werden, in das eingedrungen wird, das zurückgegeben wird – für Frieden.

Und israelische Häuser gefährden diesen Kreislauf aus Frieden und Gewalt. Sie gefährden es, indem sie „Fakten vor Ort“ schaffen, eine pikante Formulierung, die nur auf Häuser mit Juden angewendet zu werden scheint. Muslimische Häuser schaffen keineswegs Fakten vor Ort, selbst wenn sie aus demselben Material gebaut und mit Menschen gefüllt sind. Oder vielleicht schaffen sie gute Fakten vor Ort. Die Art von Bevorrechtigung von Verhandlungen, die die professionellen Friedensmacher gut heißen.

Doch es ist schwierig zu wissen, welche davon die Friedensmacher genau gut heißen, denn ihre Argumente und ihre Definitionen verändern sich ständig. Alles, was wir wissen, ist, dass sie gegen israelische Häuser sind.

Die Vereinigten Staaten versicherten Israel wiederholt, dass Jerusalem auf keinen Fall durch den Friedensprozess gefährdet würde. Niemand Geringere als Joseph Robinette Biden Jr. war Co-Sponsor dreier Resolutionen im Senat, die darauf drängten, dass Jerusalem Israels ungeteilte Hauptstadt bleiben sollte. Dann war er wie alle guten Politiker furchtbar beleidigt, als die Israelis ihn tatsächlich beim Wort nahmen.

Obama hielt eine Wahlkampfrede, in der er erklärte, Jerusalem sollte ungeteilt bleiben. Einen Tag später erklärte er, dass er „ungeteilt“ in einer Art spirituellem Sinn meinte, der nicht ausschließt, dass es genau genommen physisch geteilt wird.

UNO-Chef Ban Ki-moon hat erklärt, israelische Häuser seien ein „fast tödlicher Schlag“ für den Friedensprozess. Es ist natürlich nur ein „fast tödlicher Schlag“, denn wie Dracula kann der Friedensprozess nicht getötet werden. Israelische Häuser sind, so furchterregend sie mit ihren Balkone und schlechten Heizungen im Winter auch sein mögen, niemals auch nur gerade gut genug um ihn zu töten.

Wie die Monster in einem Horrorfilm kommt der Friedensprozess immer wieder zurück und egal wie viele Schläge das israelische Haus ihm versetzt, ein Jahr später gibt es eine Fortsetzung, in der der Friedensprozess dem israelischen Haus erneut nachstellt.

Die Armee der tödlichen israelischen Häuser, die fünf Jahre lang nicht (oder gar nicht) gebaut werden dürfen, scheint im schwarzen Nachrichtendruck der New York Times und in den Explosionen der Kolumnisten des Guardian eindrucksvoll, doch ihr tatsächliches Potenzial beschränkt sich darauf jüdische Familien zu beherbergen und internationale Diplomaten und ihre Medien-Kleiderbügelhalter zur Weißglut zu bringen.

Europa ist fuchsteufelswild, Obama kocht, die UNO ist unter Strom gesetzt und irgendwo im Irak wischt der Kalif der ISIS sich das Schmalz aus dem Bart und fragt sich, was er tun könnte, um so viel Aufmerksamkeit zu bekommen. Er schreibt kurz einige Gedanken auf eine Serviette und tut sie dann als zu unplausibel ab.

So viel Aufmerksamkeit er von der Welt bekommen könnte, es gibt keine Möglichkeit, dass ISIS Häuser für Juden in Israel bauen würde.

Frieden zwischen Menschen

Dr. Haim Shine, Israel HaYom, 18. März 2014

In einem Café in Hebron traf ich letzte Woche Musa, den Sohn einer etablierten Handelsfamilie, die ihre Geschäfte erst unter den Ottomanen, dann unter den Briten, den Jordaniern, Israel und der palästinensischen Autonomie betrieb. In gebrochenem Hebräisch sagte er, dass nicht Politiker Frieden schließen, sondern Menschen das tun.

Der Frieden der Politiker, sagte er, ist Papier, während Frieden zwischen Menschen konkret ist. Um seine Theorie zu beweisen, zeigte er auf einen kleinen Jungen, der auf der Straße spielte und dessen Beine in einem israelischen Krankenhaus von Nekrose gerettet wurde. Keines der Familienmitglieder des Jungen könnte überzeugt werden, dass Juden schlechte Menschen sind, erklärte er. Ich erspähte eine Träne in seinem Augenwinkel.

Er behielt sich seine vernichtendsten Kommentare für die palästinensische Autonomiebehörde. Nach Angaben von Musa sind PA-Offizielle weit korrupter als die unter den Ottomanen, denen sein Großvater Bakschisch zahlte. PA-Offizielle sorgen sich ausschließlich um ihr eigenes Wohl und stopfen ihre Taschen mit den großzügigen Hilfsgeldern der USA und der EU voll und sondern die üfr die Einwohner Hebrons vorgesehenen Gelder ab, sagte er.

Musa sagte, die Volumen an Handel, Industrie und Kommerz zwischen Israel und Hebron beläuft sich auf rund 5 Milliarden Schekel pro Jahr (gut €1 Milliarde), eine riesige Summen für eine Stadt mit einer Bevölkerung der Größe von Ramat Gan. Die Plastik-, Matratzen- und Ölindustrie floriert. Eine völlig neue Generation neuen Geldes hat sich in Hebron entwickelt. Solche Individuen verstehen, dass die Erregung wegen eines Palästinenserstaates eine falsche Vision ist, denn sie hatten nie einen eigenen Palästinenserstaat und werden ihn nie haben. Die junge Generation will gut leben, Hebrons neue Einkaufszentren besuchen, seine sich ausbreitenden Anwesen genießen und in aller Ruhe Geschäfte machen. Gegen Ende unseres Treffens sagte Mussa, US-Außenminister John Kerry sollte sich mit ihm treffen, damit er ihm ein paar Hinweise geben kann, wie Frieden zwischen den Menschen in der Region geschlossen werden kann.

Nach dem Gespräch mit Musa begaben wir – Noam Arnon, einer der Leiter der jüdischen Gemeinschaft Hebron, und ich – in die Patriarchenhöhle, ein eindrucksvoller Bau, der vor Tausenden von Jahren über einer kleinen Begräbnishöhle gebaut wurde und in der die Vorväter und -mütter unserer Nation bestattet wurden. Eine Höhle, für die der volle Preis gezahlt wurde. Eine große Gruppe Besucher aus dem jüdischen Siedlungsgebiet füllte den Gebetsraum, der sich zwischen die Markierungen schmiegt, die die Gräber trennen, Männer und Frauen, die für ein paar Minuten kamen, um sich mit dem historischen Erbe der israelischen Nation zu verbinden und das Geheimnis des ewigen Überlebens der Nation zu teilen.

Seit tausenden Jahren war es möglich das jüdische Volk von der Patriarchenhöhle abzuschneiden, doch es war nie möglich die Höhle aus dem jüdischen Herzen zu schneiden. Jedes Jahr besucht eine Million Menschen die Patriarchenhöhle, Juden wie Nichtjuden. An einem Stand direkt vor dem Gebäude kann man Touristen-Broschüren in einer Reihe Sprachen finden, darunter Japanisch und Chinesisch.

Viele Menschen haben gefragt, was ein paar Juden in einem Meer von Muslimen in Hebron tu. Die unmissverständliche Antwort auf diese Frage lautet: Was machen 7 Millionen Israels unter Hunderten Millionen von Muslimen? Wenn die Juden begreifen, dass die Verbindung unserer Nation zur Ewigkeit unter anderem durch Hebron verläuft, dann werden auch die Araber begreifen, dass die Juden keine Kreuzzügler sind, die ankommen, um wieder zu gehen.

Erst dann können wir uns in Richtung Frieden schaffen zwischen Menschen bewegen. Bis dahin müssen wir überall – in den Städten und Dörfern, auf den Berge und in den Tälern – eine eiserne Mauer aus Jerusalemstein bauen, um die Rückkehr Zions sicherzustellen.

Politische Taschenspielertricks zum Siedlungsbau

von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 23. Januar 2014 (direkt vom a Autor)

„Die Ausschreibungen zu neuen Wohnungen in den Siedlungen, jenseits der Grünen Linie von 1967, werden von linken wie rechten Organisationen für politische Taschenspielertricks genutzt.“ Das erklärte auf Anfrage Ariel Rosenberg, Sprecher des israelischen Wohnungsbauministeriums. Zwischen vier bis fünfmal werden Ausschreibungen verschiedener Planungsphasen für die gleiche Wohnung zum Beispiel in Ostjerusalem an die große Glocke gehängt, um weltweiten Protest gegen Israels Siedlungspolitik zu provozieren.

Bei einer der letzten Ausschreibungen, so Rosenberg, habe sogar US-Präsident Barack Obama bei Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angerufen. Dabei habe es sich „nur“ um die allererste Planung von Landschaftsarchitekten gehandelt. Bis zum Baubeginn von Wohnungen würden noch mindestens sieben bis 15 Jahre vergehen. Ebenso gebe es dann noch mehrere vom Gesetz vorgeschriebene Ausschreibungen, die freilich von den Medien dargestellt würden, als handle es sich jedes Mal um neue Wohnungen.

In manchen Medien sei nicht einmal von geplanten Wohnungen die Rede sondern von Hunderten und Tausenden „neuen Siedlungen“ mitten in Jerusalem. Rosenberg sagte, dass er nach jeder Ausschreibung einen Anruf von der deutschen Botschaft erhalte. „Die Deutschen sind besonders besorgt über die Siedlungspolitik. Aber immerhin sind sie so korrekt, sich jedes Mal beim Bauministerium zu erkundigen, ob die Veröffentlichungen in den israelischen oder internationalen Medien korrekt seien und ob es sich wirklich um neue Ausschreibungen handelt.“

„Meistens muss ich ihnen erklären, dass es sich nur um eine weitere Planungsphase zu den gleichen Wohnungen handelt, über die sich die Welt zuvor schon mehrfach aufgeregt hat.“

Das sei auch der Fall der geplanten Wohnungen im Jerusalemer Viertel Ramot Schlomo gewesen, wegen denen Obama zum Telefonhörer gegriffen habe. Zu einer vermeintlich neuen Ausschreibung für 642 neue Wohnungen, unter anderem in der Siedlung Nofei Prat, konnte sich der Sprecher des Wohnungsbauministeriums nicht äußern, weil ihm diese Pläne „unbekannt“ seien. Die Jerusalem Post berichtete, dass der „Höhere Planungsrat für Judäa und Samaria“ die „Gültigkeit von Bauplänen“ bestätigt habe, was in Washington zu Fragen über „neue Wohnungen“ geführt hat. Offizielle Sprecher reagierten darauf allgemein und ausweichend: „Unsere Haltung zur israelischen Siedlungspolitik ist bekannt.“

(C) Ulrich W. Sahm