Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (25. Februar bis 3. März 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2018 geführt.

Sonntag, 25.02.2018:

Umfragen bei den PA-Arabern zeigen, dass sie vermehrt den „bewaffneten Widerstand“ unterstützen; aktuell sind es 35%, 5% mehr als letztes Jahr. Die Unterstützung für einen „binationalen Staat“ stieg von 18% auf 23%. Die Befürwortung von Verhandlungen mit Israel sank von 37% auf 25%. Das Vertrauen in die eigene politische Führung sank von 52% auf 40%.

PA-Araber haben zwei weitere Zelte beim jüdischen Susiya in den Hebron-Bergen errichtet; dieser arabische Außenposten ist durch Gerichtsbeschluss zum Abriss vorgesehen.

Montag, 26.02.2018:

Bei Nablus/Schechem gab es gestern einen „Zusammenstoß“ zwischen PA-Arabern und Soldaten. Die Araber rollten brennende Reifen in Richtung der Soldaten; einer der Reifen änderte allerdings die Richtung und rollte direkt in eine Kunststoff-Fabrik. Das Gebäude ging in Flammen auf. Feuerwehrleute der PA und aus Israel löschten den Brand gemeinsam.

Der PA-„Bildungsminister“ wollte eine Schule in der Altstadt von Jerusalem besuchen; das wurde ihm vom israelischen Minister für öffentliche Sicherheit untersagt.

Der Schabak nahm zusammen mit der Polizei im Januar und Februar 3 israelische Araber fest, die Terroranschläge (auf dem Tempelberg) planten und mit dem IS in Verbindung standen.

Die Hamas rief dazu auf die „Al-Aqsa-Intifada“ hochzufahren.

Dienstag, 27.02.2018:

Fatah-Medien berichten, dass die Familie des Mörders von Rabbi Schewach in Jenin eine Wohnung geschenkt hat. Das sei die Erfüllung einer nationalen Verpflichtung gegenüber der Familie eines Märtyrers.

Verteidigungsminister Lieberman gab bekannt, dass Israel jede Woche zwischen 20 und 30 Terroranschläge verhindert.

Ein Palästinenserjunge, der angeblich im Dezember bei „Zusammenstößen“ in Nabi Saleh von einem israelischen Gummigeschoss so am Kopf getroffen wurde, dass ihm ein Teil des Schädels wegoperiert werden musste, gab jetzt zu, dass seine Verletzung von einem Sturz mit dem Fahrrad herrührte.

Mittwoch, 28.02.2018:

Ein 16-jähriger PA-Araber war so indoktriniert von der PA-Märtyrerpropaganda, dass er die Konfrontation mit Israelis, bei der er getötet wurde, wie er es sich erhoffte, um seine 72 Jungfrauen zu bekommen. Obwohl das gut dokumentiert ist, macht die PA Israel als den Schuldigen für den Tod des Jungen aus.

Die Militärpolizei hat eine Ermittlung im Fall eines Arabers eröffnet, der während seiner Festnahme von Soldaten geschlagen worden sein soll; dazu existiert Videomaterial.

Die Hisbollah hat ein Video veröffentlicht, das zeigen soll, wie 1999 ein israelischer Brigadegeneral und ein Reporter durch einen Bombe im Libanon getötet wurden.

Donnerstag, 01.03.2018:

Apartheidstaat Israel: Iota, eine israelische Textilfirma, verkauft gehäkelte Teppiche, Kissen und andere Heimtextilien. Diese werden von Beduinenfrauen in Heimarbeit hergestellt, die damit eine eigene Einkommensquelle erhalten.

Ein Araber in Rafah wurde leicht verletzt, als eine  Mörsergranate im südlichen Gazastreifen einschlug; sie war ein Querschläger aus Kämpfen der ägyptischen Armee mit Islamisten im Sinai.

Advertisements

EU baut weiter illegale Siedlungen – nur um sich zu beschweren, wenn Israel sie abreißt

Elder of Ziyon, 5. Februar 2018

Gestern (04.02.2018) von der UNO:

Äußerung des geschäftsführenden Humanitären Koordinators für die oPt[1], Roberto Valent, zu Zerstörung der von Spendern finanzierten Klassenzimmer in der palästinensischen Gmeinde Abu Nuwar: Ich bin tief besorgt vom Abriss der zwei spendenfinanzierten Klassenzimmer (3. Und 4. Schuljahr) durch die israelischen Behörden heute Morgen, die 26 palästinensischen Schulkindern in der Beduinen- und Flüchtlingsgemeinde Abu Nuwar dienten und in der Area C in den Außenbezirken von Jerusalem standen. Der Abriss wrude aufgrund fehlender von Israel ausgegebener Genehmigungen durchgeführt, die zu erhalten fast unmöglich ist.

Abu Nuwar ist eine der gefährdetsten Gemeinden in der besetzten Westbank, die humanitäre Hilfe  benötigen. Die Zustände, der sie sich ausgesetzt sieht, repräsentieren auch die vieler palästinensischer Gemeinden, in denen einen Kombination israelischer Politik und Praktiken – einschließlich Abrissen und eingeschränkter Zugang zu Basisdienstleistungen, die die Menschenrechte der Einwohner verletzten und das Risiko eines Zwangstransfers generieren. Das ist der sechste Vorfall von Abriss oder Beschlagnahme in der Schule von Abu Nuwar durch die israelischen Behörden seit Februar 2016.

Das bedeutet, dass die EU in den letzten zwei Jahren alle vier Monate illegale Schulgebäude baut und Israel sie abreißt.

Klingst das so, als würde die EU sich wirklich darum sorgen Kindern Bildung zu verschaffen? Sie könnte z.B. Transportmöglichkeiten zu anderen Schule organisieren, wenn sie das wollte.

Dieselben Spiele sollen eindeutig nicht den Palästinensern helfen, sondern Israel mit Fotos von abgerissenen Gebäuden in Verlegenheit bringen, von denen sie behaupten kann, dass sie Schulen waren, die vermutlich nie irgendwelche Klassenräume hatten.

Abu Nuwar liegt im Bereich E1, der Ma’ale Adumim mit dem Rest von Jerusalem verbindet. Und darum geht es in Wirklichkeit – die internationale Gemeinschaft ist ganz versessen darauf Israel davon abzuhalten die beiden zu verbinden.

Im Hintergrundbericht der UNO dazu gibt es etwas Ironisches:

Abu Nuwar ist eine palästinensisch-beduinische Gemeinde in Area C mit ungefähr 650 palästinensischen Einwohnern (88% Flüchtlinge), die zum Teil saisonal in der Gemeinde wohnen. Die Gemeinde ist eine von 46 Beduinengemeinden in der zentralen Westbank, die wegen der gegen sie ausgeübten Zwangsumstände in der Gefahr eines Zwangstransfers stehen; zu diesen Zwängen gehört ein „Verlegungs“-Plan, der von den israelischen Behörden vorgeschlagen wird. Es handelt sich zudem um eine von 18 palästinensischen Beduinengemeinden im östlichen Jerusalem Gouvernement, die im oder in direkter Nähe zu einem Gebiet liegen, das für den Siedlungsplan E1 angesetzt sind, der darauf abzielt ein durchgehend bebautes Gebiet zwischen der Siedlung Ma’ale Adumim und Ostjerusalem zu schaffen.

Das humanitäre Völkerrecht erbietet den individuellen oder Massen-Zwangstranser von Bevölkerung eines besetzten Gebiets, unabhängig vom Motiv. Solche Transfers sind ein schwerer Bruch der Vierten Genfer Konvention und beinhaltet damit individuelle strafrechtliche Verantwortung. Die Zerstörung von Grundbesitz in einem besetzten Territorium ist ebenfalls verboten, außer sie ist militärisch absolut nötig.

Abu Nawar ist keine uralte Gemeinde. Sie wurde Mitte der 1960-er Jahre angelegt und wie dies erklärt, handelte es sich um eine Nomaden-Gemeinde, in die Menschen au saisonaler Basis einzogen.

Es gibt in den Genfer Konventionen nichts, das sagt, illegal gebaute Gebäude dürften nicht zerstört werden. Im Gegenteil, von den Besatzungsbehörden wird erwartet, dass sie bestehende Gesetze durchsetzen und bestimmt würde jordanisches und osmanisches Recht nicht erlauben, dass ohne Genehmigung einfach so Hütten auf Hügeln gebaut werden.

Die Ironie besteht darin, dass die UNO sagt, was für ein furchtbares Verbrechen es ist ein paar Dutzend Familien umzusiedeln, die ohnehin Nomaden sind, aber darauf besteht, dass mehr als eine halbe Million Juden, die seit Jahrzehnten in genau dieser Gegend gelebt haben (und von denen viele Vorfahren hatten, die dort viel länger lebten) aus dem „Palästina“ genannten Gebiet ethnisch gesäubert werden müssen.

[1] occupied Palestinian territories = besetzter Palästinensergebiete

Trump stimmt neuen Siedlungen unter der Bedingung zu, dass sie das Trump-Logo tragen

The Mideast Beast, 5. April 2017

Nach holpriggen Verhandlungen über neue Siedlungen in der Westbank zwischen Vertretern der USA und Israels hat Präsident Trump seinen Gesandte angewiesen seien Zustimmung zu Bautätigkeiten zu geben, solange sie ein gigantisches „Trump“-Schild am Eingang haben.

„Das könnte der härteste Deal aller Zeiten sein“, kommentierte der Präsident. „Ich bin noch nicht wirklich auf der Höhe all der Komplexitäten der Lage vor Ort, aber ich weiß, dass die Israelis nicht weiter Siedlungen bauen können, die nicht meinen Namen aufweisen. Wir reden von großen, schönen Schildern, so den größten im Nahen Osten. Wir werden Siedlungen wieder groß machen!“

Um die Palästinenser zu entschädigen hat Trump zugestimmt fünf Lieferungen von 2 Tonnen Trump-Steaks an die PA zu schicken und hat allen palästinensischen Abiturienten Stipendien an der Trump-Universität versprochen.

Wie man beweist, dass BDS antisemitisch ist

Elder of Ziyon, 13. März 2017

Das Jerusalemer Hotel, in dem ich abgestiegen bin, liegt im Viertel French Hill, das von B’Teselem und dem Großteil der Welt als „illegale Siedlung“ betrachtet wird.

Vor 1967 war French Hill ein militärischer Außenposten der Jordanier und hatte wenige Einwohner – wenn überhaupt welche. Israel gründete das Viertel nach 1967, zum Teil um den Skopusberg, der 1948 isoliert worden war, mit dem Rest Israels zu verbinden.

Es stellt sich heraus, dass einer der besten Falafel-Orte in Jerusalem das „French Hill Falafel“ ist.

Leider kann ich nicht ausprobieren, wie gut seine Falafel sind, weil es einem Araber gehört und nicht koscher ist.

Volle 16% der Einwohner von French Hill sind israelische Araber. Was bedeutet, dass sie „Siedler“ sind.

Menschen, die BDS – und die UNO – unterstützen, sagten, dass jedes Geschäft, das in „besetzten Gebieten“ agiert, von der „Besatzung“ profitiert und gemieden werden muss. Eine solche Liste wird von der UNO vorbereitet und soll später in diesem Jahr in Übereinstimmung mit früheren Resolutionen veröffentlicht werden.

Wird das French Hill Falafel auf dieser Liste stehen?

Es wird in einer „illegalen Siedlung“ betrieben. Es gehört (fast mit Gewissheit) einem israelischen Araber. Es besteht nur, weil das Viertel besteht; seine Kunden sind weitgehend Israelis, Araber wie Juden.

Nach jeder Definition profitiert das French Hill Falafel von der „Besatzung“.

Würde es einem Juden gehören, dann würde es natürlich auf der Boykottliste stehen.

Aber es gehört einem Araber.

Oberhalb des Falafel-Ladens gibt es die ausgezeichnete israelische Burgerkette Burgers Bar.

Die Feuerprobe für BDS besteht also darin sie zu fragen: Würden Sie French Hill Falafel boykottieren?

Dann zu fragen: Würden Sie Burgers Bar in French Hill boykottieren?

Offensichtlich boykottieren BDS-ler nirgendwo Arabern gehörende Geschäfte, nicht einmal die, die israelischen Arabern gehören. Sie boykottieren nur Juden gehörende Geschäfte und multinationale Firmen, die Juden Profit zu bringen scheinen.

Was die Frage beantwortet.

Europas Besatzungs-Heuchelei

Michael Freund, Jerusalem Post, 9. Februar 2017

Nachdem Montag das Gesetz verabschiedet wurde, das bestimmte Landfragen in Judäa und Samaria regulieren soll, verschwendeten Israels angebliche Freunde in Europa keine Zeit, bevor sie mit bemerkenswert barschen Tönen auf den jüdischen Staat eindroschen. Die Führer des Kontinents führten alle ihnen zur Verfügung stehenden Giftigkeit ins Feld, die grenzenlos zu sein scheinen, wenn das Thema Israel ist; sie begannen einen rhetorischen Amoklauf, der genauso obszön wie beleidigend war.

Wie üblich war es die Hohe Repräsentantin für äußere Angelegenheiten, Federica Mogherini, die die Übertreibungen au Maß brachte, als sie das Gesetz als „neu und gefährlich“ bezeichnete, als wäre die Lösung von Landstreitigkeiten durch Entschädigung ein noch nie da gewesenes Konzept des modernen Rechts. Dann ging Mogherini jedoch noch weiter; sie erklärte: „Das israelische Parlament hat ein Gesetz zum rechtlichen Status von Land beschlossen, das innerhalb besetzten Gebietes liegt, was eine Frage ist, die jenseits seiner Zuständigkeit liegt.“

Die Ironie ihrer eigenen Äußerung hat sie offenbar nicht bemerkt. Denn welche „Zuständigkeit“ hat Mogherini, dass sie sich in Israelis innere Angelegenheiten einmischen, sein demokratisch gewähltes Parlament beschimpfen oder die von ihm beschlossenen Gesetze interpretieren kann? Andere Führungspolitiker wie der französische Präsident François Hollande verurteilte das Gesetz mit der Aussage, es würde „die Weg in die Annexion der besetzten Gebiete öffnen“; derweil sagte der UNO-Sonderkoordinator für den Frieden im Nahen Osten, Nikolai Mladenov, mit der Gesetzgebung „auf besetztem palästinensischem Land“ habe Israel „eine sehr dicke rote Linie überschritten“.

Nun, wenn europäische und internationale Staatsmänner wirklich eine Debatte über „besetzte Gebiete“ führen wollen, dann sage ich ihnen: Versucht es doch.

Ein guter Ort damit anzufangen wären einige der kolonialen Relikte Europas, an denen es raffgierig festhält wie ein verkaterter Penner, der sich an einer Flasche mit ein paar verbleibenden Tropfen Wodka festkrallt.

Nehmen wir zum Beispiel die Insel Korsika, deren wunderschöne Strände, beschauliche Buchten und dichte Wälder eine hässliche historische Tat verstecken: Frankreichs Invasion von 1768/69 und die Annektierung der aufkeimenden Republik. Obwohl fast 250 Jahre vergangen sind, sehnen sich immer noch viele Korsen nach größerer Autonomie oder sogar Unabhängigkeit.

Im Dezember 2015 gewann die nationalistische Partei Pè a Corsica die Regionalwahlen der Insel; sie verpasste die absolute Mehrheit nur um zwei Sitze. Meinungsumfragen zeigten, dass zwei Drittel der Korsen ein Referendum zur Unabhängigkeit von Frankreich abhalten wollten.

Unabhängig gesinnte Korsen sagen, Paris habe bewusst versucht die Inseln zu „französisieren“, indem ihre Kultur und Sprache unterdrückt wurden.

Doch wann war das letzte Mal, dass Sie hörten, wie europäische Führungspolitiker oder übrigens sonst irgendjemand Frankreich wegen seiner „besetzten Gebiete“ verurteilt? Und dann gibt es natürlich Katalonien, wo die Regionalregierung plant m September diesen Jahres trotz der Opposition der spanischen Obrigkeit eine Volksabstimmung zur Unabhängigkeit zu veranstalten. Seltsamerweise scheint jedoch die Sehnsucht der Katalanen nach Unabhängigkeit in Europas Hauptstädten nicht so viel Interesse zu auszulösen wie die der Palästinenser, obwohl erstere deutlich stärkeren Anspruch auf einen eigenen Staat geltend machen können.

Erst einmal gab es im 17. Jahrhundert tatsächlich einen katalanischen Staat, wenn auch nur kurz, während es in der gesamten Geschichte nie ein unabhängiges Palästina gegeben hat. Und selbst wenn man glaubt, dass die Palästinenser seit 1967 besetzt sind, hat Spanien Katalonien seit mehr als drei Jahrhunderten besetzt gehalten. Das macht ihn zu einem länger andauernden Disput und hinausgeschobene Gerechtigkeit ist verwehrte Gerechtigkeit. Darüber hinaus können Katalanen legitim beanspruchen eine Nation mit einer klar eigenen Sprache zu sein; das können die Palästinenser nicht.

Die Liste geht natürlich weiter und dazu gehören auch Orte wie die Falklandinseln.

Im April vor 35 Jahren entsandte Großbritannien eine Marinestreitkraft von mehr als 100 Schiffen, um die Inseln von Argentinien zurückzuerobern, womit es seine Jahrhunderte alte koloniale Besetzung behauptete.

Erst vor kurzem zementierte Norwegen in einer der größten Landnahmen der Geschichte seinen Zugriff auf mehr als 2,7 Millionen Quadratkilometer der Antarktis, als es im Juni 2015 einseitig erklärte, sein Territorium im östlichen Teil der Region erstrecke sich bis ganz hinunter bis zum Südpol. Ein vom norwegischen Außenministerium veröffentlichtes Weißbuch erklärte offen: „Der Zweck der Annexion war es das Land, das derzeit nicht beansprucht wurde, untertan zu machen.“ Norwegen behauptet ihm gehöre das Land, weil es zuerst dort war.

Seltsamerweise scheinen sie dieselbe Logik nicht auf Judäa und Samaria anzuwenden, wo die jüdische Präsenz der Gründung des Islam um mehr als 1.500 Jahre vorausgeht.

Wenn man die Dinge in historische Perspektive setzt, dann ist Europas Gebrüll wegen Israels „besetzten Gebieten“ eindeutig nicht mehr als diplomatische Doppelzüngigkeit. Das trifft besonders angesichts der Tatsache zu, dass Judäa und Samaria das uralte Kernland des jüdischen Volks und die Wiege unserer Zivilisation sind.

Anders als viele der von Europa selbst besetzen Gebiete hat Israel jedes Recht – moralisch, historisch, theologisch und militärisch – in Judäa und Samaria zu sein und deshalb werden wir bleiben.

Wenn also die EU das nächste Mal beschließt wegen der Notwendigkeit der „Beendigung der Besatzung“ loszubrüllen, sollte Israel ankündigen Menschenrechtsbeobachter nach Korsika, Katalonien und anderer solche Gebiete zu schicken, um sicherzustellen, dass die europäischen Besatzungsmächte nicht auf den Rechten der indigenen Einwohner herumtrampeln.

Außerdem sollte der jüdische Staat auch anfangen am Entwurf eine UNO-Resolution zu arbeiten, die die fortgesetzte europäische Besatzung verschiedener Landbereiche überall auf der Welt zu verurteilt.

Es mag albern klingen, aber statt ständig in der Defensive zu sein ist es für Israel vielleicht das letzte Mal, dass es Europa mal so behandelt, wie es andere behandelt.