Reaktion auf die Siedlungswaren-Etikettierung

gefunden auf Facebook:

hey-European-boycott

Hey, Europäische Union:

Ihr wollt also Produkte aus
„israelischen Siedlungen“ kennzeichnen?

Mehr als 20.000 Palästinenser arbeiten in Siedlungen.

Palästinenser in Siedlungen erhalten Leistungen, die sie in der Westbank nicht bekommen,
u.a. Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, bezahlte Überstunden und Fahrtkostenerstattung.

Der Durchschnittslohn in einer israelischen Siedlung: $50,50.
Der Durchschnittslohn in der Westbank: $24,00.

Die Palästinenser in den Siedlungen erhalten einen vorgeschriebenen Mindestlohn.
Die PA setzt ihr Mindestlohn-Recht nicht durch.

Zitat:
„Wann immer Palästinenser die Möglichkeit haben für einen israelischen Arbeitgeber zu arbeiten, kündigen sie schnell die Arbeit bei ihrem palästinensischen Arbeitgeber – aus Gründen, die mit Entlohnung und anderen Rechten zu tun haben.“
die palästinensische Zeitung Al-Hayat Al-Jadida

Das tödliche israelische Haus schlägt wieder zu

Daniel Greenfield, Sultan Knish, 1. September 2014

Es gibt wenige Waffen, die so tödlich sind wie ein israelisches Haus. Wenn seine Ziegel und Mörtel miteinander kombiniert werden, wird das Haus, ob es nun eines dieser bescheidenen einstöckigen Hügelkuppen-Dinger oder ein fünfstöckiges Apartmenthaus mit fließend kaltem und warmem Wasser ist, weit gefährlicher als alles Grüne und Glühende, das aus iranischen Zentrifugen kommt.

Vergessen Sie die Streubombe und die Mine, die Giftgas-Granate und sogar maßgeschneiderte Viren. Der Iran kann seine Atombomben behalten. Sie beeindrucken niemanden in Europa oder in Washington. Völkermord ist eine Nebensache in der Anwesenheit einer furchterregenden Terrorwaffe, die eine vierköpfige israelische Familie darstellt, die in eine neue Wohnung zieht.

Der Sudan mag einen kleinen Berg afrikanischer Leichen aufbauen, aber er darf nicht erwarten die volle und ungeteilte Aufmerksamkeit der Welt auf sich zu ziehen, bis er etwas wirklich Ungeheuerliches tut wie ein Haus zu bauen und es mit Juden zu füllen. Da die sudanesischen Juden genauso weg sind, wie die Juden Ägyptens, des Irak, Syriens und des guten, alten Afghanistan, stehen die Chancen, dass Bashir der Schlächter das macht, ziemlich dünn.

Infolge der Kurzsichtigkeit der muslimischen Welt die Juden aus Kairo, Aleppo und Bagdad nach Jerusalem zu vertreiben, wird die ultimative Waffe der internationalen Angelegenheiten völlig durch den jüdischen Staat kontrolliert. Der Vorrat an Juden des jüdischen Staates sollte die internationale Gemeinschaft weit stärker in Sorge versetzen, als seine hypothetischen Lagerbestände an Atomwaffen. Niemand außer Israel und möglicherweise Saudi-Arabien, kümmert sich um die iranische Bombe. Aber wenn Israel ein Haus baut, dann zerreißt die internationale Gemeinschaft sich die Kleider, jammert, droht seine Botschafter abzuziehen und boykottiert israelische Pfirsiche.

Wütende Briten in roten Keffiyehs halten Schilder über den Holocaust vor jüdischen Kosmetikläden in London hoch. Marginalisierte, über Algerien und Tunesien gekommene französische Jugendliche werfen Steine auf Synagogen. John Kerry unterbricht eine Rede über die Gefahren der globalen Erwärmung, als ein Helfer ihn über eine noch größere Gefahr für die Welt informierte. David leistete gerade die Anzahlung für eine Zweizimmer-Wohnung in Gvaot.

Man kann auf die Teppiche im Weißen Haus spucken und alles Gold in Griechenland stehlen. Man kann alles sprengen, was man will und bedrohen, wen man will, aber man sollte lieber keinen Bohrer in der Nähe der Hügel in die Hand nehmen, von denen Balaam das jüdische Volk verfluchen sollte und es nicht schaffte. Wo der alte, mesopotamische Zauberer scheiterte, treten seine Nachfolger in den Vereinten Nationen in seine Fußstapfen und verfluchen Israel jeden Tag der Woche.

Manche rmag glauben, dass Atombomben die ultimative Waffen seien, aber wie wir immer wieder sehen, sind die ultimative Waffe ein Hammer und eine Hand voll Nägel in einer jüdischen Hand.

Obama muss noch eine Strategie für ISIS ausgraben und kann sich nicht vorstellen, was er wegen Putin in der Ukraine unternehmen soll, aber es gibt immer eine Endstatus-Lösungsstrategie für Israel, zu der es gehört so viele jüdische Häuser wie möglich zu zerstören und die darin lebenden Familien zu vertreiben.

Jeder hat seine Standards. Es gibt Dinge, die wir alle nicht ertragen können. Und bei all den Miss America-Antworten über ein Ende der Kriege, des Hungers und das Tragen von Kariertem in der Öffentlichkeit ist das Einzige, gegen das jeder aufsteht oder sich setzt, ist das israelische Haus.

Wenn China ankündigt, es werde keine Demokratie in Hong Kong geben, ISIS eine Schlacht gegen die irakischen Streitkräfte verliert und Jihadisten die US-Botschaft in Tripoli besetzen, sind das alles nebensächliche Geschichten, die gründlich von dem Entsetzen erregenden Bericht begraben werden, dass Israel 998 Morgen Land für Hausbau „beschlagnahmen“ könnte.

Aus der Menge an Medienberichten hätte man auf die Idee kommen können, dass Israel Frankreich oder Kuwait erobert hätte statt etwas Land von der Größe eines Bauernhofs oder einer Ranch für Hausbau zuteilt. Hätte bloß Israel 2.000 Morgen zugeteilt, dann hätten Außerirdische in Berkeley landen können und die Nachrichten wären unter der Berichterstattung über die Häuser die möglicherweise gebaut werden und in der eines Tages Juden leben könnten, begraben worden.

Dass „beschlagnahmte“ Land hatte Israel gehört und es gab vorher keine Ansprüche darauf. Hätte Qatar entschieden ein muslimisches Bauprojekt an der Stelle zu finanzieren, wäre niemand dagegen gewesen. Doch für Juden gibt es andere Regeln. Es hat immer andere Regeln dazu gegeben, wo Juden leben dürfen. Das internationale Recht ist das neue Ghetto. Die es durchsetzen, sind Diplomaten und BDS.

Das US-Außenministerium hat behauptet, Häuser zu bauen sei für den Frieden „kontraproduktiv“. Andererseits scheint es nie kontraproduktiv zu sein, wenn die PA Terroristen finanziert. Die rechtliche Entscheidung zum Land wurde in Übereinstimmung mit dem bestehenden ottomanischen Recht des muslimischen Reichs getroffen. Doch muslimisches Recht ist nur dafür da angewendet zu werden, wenn es Muslimen Vorteile verschafft.

Offizielle Vertreter des Weißen Hauses haben in der Vergangenheit schon behauptet Netanyahu habe Obama „gedemütigt“, indem er den Bau von Häusern genehmigte. Russland mag mit Atomkrieg gegen die USA drohen und der Iran mag Obama zum Narren halten, aber nur Israel hat es geschafft die offizielle Anerkennung der „Erniedrigung“ Obamas zu gewinnen, ohne da überhaupt versucht zu haben; damit ist wieder einmal bewiesen, dass die jüdische Rasse derart talentiert ist, dass sie oft etwas Erreicht, von dem andere träumen mögen, aber ohne dass sie je erkannte, was es tat.

Da Netanyahu jetzt auf – wörtlich – auf die Matratzen gegangen ist, indem er neuen Hausbau genehmigte, werden die Medien kreischen, Israel habe Obama noch einmal komplett erniedrigt. Man sagt, jedes Mal, wenn eine Glocke erklingt, bekommt ein Engel seien Flügel. Doch jedes Mal, wenn ein israelischer Presslufthammer tost, steht Obama wie der berühmte Müll beklagende nachgemachte Indianer mit einer Träne, die ihm langsam die glitzernde Wange herunterläuft, weil ein weiteres erniedrigende israelisches Haus zu sehen ist.

Nach Angaben der New York Times, die niemals falsch liegt, macht der Bau von Häusern Frieden unmöglich. Frieden, der keineswegs irgendwie durch Raketen, Selbstmord-Bomber, einseitige Staatsausrufungen und Kriegserklärungen behindert wird, stößt auf ein einziges Hindernis. Die entschlossene, unnachgiebige Mauer des israelischen Hauses.

Man kann israelische Häuser mit Artillerie beschießen und einbrechen, um die darin lebenden Menschen zu massakrieren, aber nach all dem geht Israel hin und baut mehr von diesen verdammten Dingern.

Die Hamas schießt tausende Raketen und Israel baut tausende Häuser. Doch israelische Häuser stehen allgemein da, wo sie gebaut wurden, während Hamas-Raketen genauso wahrscheinlich Gazaner töten, wie sie Löcher in die Dächer dieser niederträchtigen Häuser schlagen. Und in der Rüstungsspirale zwischen Häusern und Raketen schienen die Israelis zu gewinnen. Und das ist nicht gut für den Frieden.

Wenn die Israelis die gefährliche Idee haben, dass sie einfach weiter Häuser bauen können und all die talentierten Raketenschützen überdauern können, die ihre Zeit mit dem Koran vor dem einen und dem Anarchisten-Kochbuch vor dem anderen verbringen, welche Hoffnung gibt es da auf Frieden?

Das ist der Grund, dass sich niemand groß um Hamas-Raketen kümmert, die meistens Israelis töten, von denen die höchst vernünftigen Leute in London, Paris und Brüssel glauben, dass sie sowieso kommen; genau diese Leute geraten deshalb wegen eines israelischen Hauses ins Schäumen geraten.

Israelis zu töten ist nie ein Friedenshindernis gewesen. Zwanzig Jahre Mord an Israelis haben nicht eine einzige israelische Regierung davon abgebracht sich an den Tisch zu setzen und mit den Terroristen zu feilschen. Aber eine israelische Familie, di ein einem Haus lebt, hält Territorium nieder, womit es schwerer wird den Terroristen etwas abzutreten, wenn die Engel auf die Pauke gehauen haben, die Meere ausgetrocknet sind und Frieden auf einem goldenen Tablett von 72 Jungfrauen hereingetragen wird, die von ihren fliegenden Selbstmordbomber-Gefährten begleitet werden.

Das Problem ist ein altes. Pharao kämpfte damit. Hitler auch. Und die Hamas ebenfalls. Was macht man, wenn es zu viele lebende Juden gibt? Die Antwort ist offensichtlich.

Israels Friedenspartner versuchten auf die altehrwürdige ägyptische Tradition alle Juden ins Meer zu werfen zurückzugreifen. Doch obwohl ein gesamtes Offizierskorps des Vereinten Königreichs zeitweise „Urlaub“ von den Streitkräften hatte, bekamen sie nur gerade mal die Hälfte von Jerusalem, wo sie jede einzelne Synagoge sprengten, und nahmen Israels die Westbank oder, wie die nicht indigenen, zionistischen Invasoren ohne Wurzeln in der Region es nennen: Judäa und Samaria.

Neunzehn Jahre später hatten Israels Friedenspartner ihr britisches Offizierskorps gegen ein sowjetisches ausgetauscht und verloren Jerusalem, die Westbank und Gaza, womit sie bewiesen, wenn es um das Töten von Juden geht, dann waren die Kommunisten besser darin, als die Juden nicht zurückschossen. Seitdem hat die Welt – oder die Teile davon, die in Gänze von Diplomaten und der Oberklasse der Journalisten bevölkert wird – Israel gedrängt das Land an ein erfundenes Land zurückzugeben, das ausschließlich von Terroristen bevölkert sein soll.

Dieser Friedensplan, der genauso gut funktioniert hat wie Feuer mit Benzin zu bekämpfen, ist von zwei Jahrzehnten Terror nie auch nur ansatzweise gefährdet gewesen, zittert aber jedes Mal bis hinunter zu seinen Zehen, wenn ein israelischer Hammer auf einen israelischen Nagel trifft. Denn das Land muss zurück, damit von ihm aus Raketen auf Israel geschossen werden können, so dass Israel wieder in es eindringen und zurückerobern kann und wegen dem es sich dann für einen weiteren Friedensprozess zur Rückgabe des Landes hinsetzt, aus dem die Raketen geschossen werden, in das eingedrungen wird, das zurückgegeben wird – für Frieden.

Und israelische Häuser gefährden diesen Kreislauf aus Frieden und Gewalt. Sie gefährden es, indem sie „Fakten vor Ort“ schaffen, eine pikante Formulierung, die nur auf Häuser mit Juden angewendet zu werden scheint. Muslimische Häuser schaffen keineswegs Fakten vor Ort, selbst wenn sie aus demselben Material gebaut und mit Menschen gefüllt sind. Oder vielleicht schaffen sie gute Fakten vor Ort. Die Art von Bevorrechtigung von Verhandlungen, die die professionellen Friedensmacher gut heißen.

Doch es ist schwierig zu wissen, welche davon die Friedensmacher genau gut heißen, denn ihre Argumente und ihre Definitionen verändern sich ständig. Alles, was wir wissen, ist, dass sie gegen israelische Häuser sind.

Die Vereinigten Staaten versicherten Israel wiederholt, dass Jerusalem auf keinen Fall durch den Friedensprozess gefährdet würde. Niemand Geringere als Joseph Robinette Biden Jr. war Co-Sponsor dreier Resolutionen im Senat, die darauf drängten, dass Jerusalem Israels ungeteilte Hauptstadt bleiben sollte. Dann war er wie alle guten Politiker furchtbar beleidigt, als die Israelis ihn tatsächlich beim Wort nahmen.

Obama hielt eine Wahlkampfrede, in der er erklärte, Jerusalem sollte ungeteilt bleiben. Einen Tag später erklärte er, dass er „ungeteilt“ in einer Art spirituellem Sinn meinte, der nicht ausschließt, dass es genau genommen physisch geteilt wird.

UNO-Chef Ban Ki-moon hat erklärt, israelische Häuser seien ein „fast tödlicher Schlag“ für den Friedensprozess. Es ist natürlich nur ein „fast tödlicher Schlag“, denn wie Dracula kann der Friedensprozess nicht getötet werden. Israelische Häuser sind, so furchterregend sie mit ihren Balkone und schlechten Heizungen im Winter auch sein mögen, niemals auch nur gerade gut genug um ihn zu töten.

Wie die Monster in einem Horrorfilm kommt der Friedensprozess immer wieder zurück und egal wie viele Schläge das israelische Haus ihm versetzt, ein Jahr später gibt es eine Fortsetzung, in der der Friedensprozess dem israelischen Haus erneut nachstellt.

Die Armee der tödlichen israelischen Häuser, die fünf Jahre lang nicht (oder gar nicht) gebaut werden dürfen, scheint im schwarzen Nachrichtendruck der New York Times und in den Explosionen der Kolumnisten des Guardian eindrucksvoll, doch ihr tatsächliches Potenzial beschränkt sich darauf jüdische Familien zu beherbergen und internationale Diplomaten und ihre Medien-Kleiderbügelhalter zur Weißglut zu bringen.

Europa ist fuchsteufelswild, Obama kocht, die UNO ist unter Strom gesetzt und irgendwo im Irak wischt der Kalif der ISIS sich das Schmalz aus dem Bart und fragt sich, was er tun könnte, um so viel Aufmerksamkeit zu bekommen. Er schreibt kurz einige Gedanken auf eine Serviette und tut sie dann als zu unplausibel ab.

So viel Aufmerksamkeit er von der Welt bekommen könnte, es gibt keine Möglichkeit, dass ISIS Häuser für Juden in Israel bauen würde.

Frieden zwischen Menschen

Dr. Haim Shine, Israel HaYom, 18. März 2014

In einem Café in Hebron traf ich letzte Woche Musa, den Sohn einer etablierten Handelsfamilie, die ihre Geschäfte erst unter den Ottomanen, dann unter den Briten, den Jordaniern, Israel und der palästinensischen Autonomie betrieb. In gebrochenem Hebräisch sagte er, dass nicht Politiker Frieden schließen, sondern Menschen das tun.

Der Frieden der Politiker, sagte er, ist Papier, während Frieden zwischen Menschen konkret ist. Um seine Theorie zu beweisen, zeigte er auf einen kleinen Jungen, der auf der Straße spielte und dessen Beine in einem israelischen Krankenhaus von Nekrose gerettet wurde. Keines der Familienmitglieder des Jungen könnte überzeugt werden, dass Juden schlechte Menschen sind, erklärte er. Ich erspähte eine Träne in seinem Augenwinkel.

Er behielt sich seine vernichtendsten Kommentare für die palästinensische Autonomiebehörde. Nach Angaben von Musa sind PA-Offizielle weit korrupter als die unter den Ottomanen, denen sein Großvater Bakschisch zahlte. PA-Offizielle sorgen sich ausschließlich um ihr eigenes Wohl und stopfen ihre Taschen mit den großzügigen Hilfsgeldern der USA und der EU voll und sondern die üfr die Einwohner Hebrons vorgesehenen Gelder ab, sagte er.

Musa sagte, die Volumen an Handel, Industrie und Kommerz zwischen Israel und Hebron beläuft sich auf rund 5 Milliarden Schekel pro Jahr (gut €1 Milliarde), eine riesige Summen für eine Stadt mit einer Bevölkerung der Größe von Ramat Gan. Die Plastik-, Matratzen- und Ölindustrie floriert. Eine völlig neue Generation neuen Geldes hat sich in Hebron entwickelt. Solche Individuen verstehen, dass die Erregung wegen eines Palästinenserstaates eine falsche Vision ist, denn sie hatten nie einen eigenen Palästinenserstaat und werden ihn nie haben. Die junge Generation will gut leben, Hebrons neue Einkaufszentren besuchen, seine sich ausbreitenden Anwesen genießen und in aller Ruhe Geschäfte machen. Gegen Ende unseres Treffens sagte Mussa, US-Außenminister John Kerry sollte sich mit ihm treffen, damit er ihm ein paar Hinweise geben kann, wie Frieden zwischen den Menschen in der Region geschlossen werden kann.

Nach dem Gespräch mit Musa begaben wir – Noam Arnon, einer der Leiter der jüdischen Gemeinschaft Hebron, und ich – in die Patriarchenhöhle, ein eindrucksvoller Bau, der vor Tausenden von Jahren über einer kleinen Begräbnishöhle gebaut wurde und in der die Vorväter und -mütter unserer Nation bestattet wurden. Eine Höhle, für die der volle Preis gezahlt wurde. Eine große Gruppe Besucher aus dem jüdischen Siedlungsgebiet füllte den Gebetsraum, der sich zwischen die Markierungen schmiegt, die die Gräber trennen, Männer und Frauen, die für ein paar Minuten kamen, um sich mit dem historischen Erbe der israelischen Nation zu verbinden und das Geheimnis des ewigen Überlebens der Nation zu teilen.

Seit tausenden Jahren war es möglich das jüdische Volk von der Patriarchenhöhle abzuschneiden, doch es war nie möglich die Höhle aus dem jüdischen Herzen zu schneiden. Jedes Jahr besucht eine Million Menschen die Patriarchenhöhle, Juden wie Nichtjuden. An einem Stand direkt vor dem Gebäude kann man Touristen-Broschüren in einer Reihe Sprachen finden, darunter Japanisch und Chinesisch.

Viele Menschen haben gefragt, was ein paar Juden in einem Meer von Muslimen in Hebron tu. Die unmissverständliche Antwort auf diese Frage lautet: Was machen 7 Millionen Israels unter Hunderten Millionen von Muslimen? Wenn die Juden begreifen, dass die Verbindung unserer Nation zur Ewigkeit unter anderem durch Hebron verläuft, dann werden auch die Araber begreifen, dass die Juden keine Kreuzzügler sind, die ankommen, um wieder zu gehen.

Erst dann können wir uns in Richtung Frieden schaffen zwischen Menschen bewegen. Bis dahin müssen wir überall – in den Städten und Dörfern, auf den Berge und in den Tälern – eine eiserne Mauer aus Jerusalemstein bauen, um die Rückkehr Zions sicherzustellen.

Politische Taschenspielertricks zum Siedlungsbau

von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 23. Januar 2014 (direkt vom a Autor)

„Die Ausschreibungen zu neuen Wohnungen in den Siedlungen, jenseits der Grünen Linie von 1967, werden von linken wie rechten Organisationen für politische Taschenspielertricks genutzt.“ Das erklärte auf Anfrage Ariel Rosenberg, Sprecher des israelischen Wohnungsbauministeriums. Zwischen vier bis fünfmal werden Ausschreibungen verschiedener Planungsphasen für die gleiche Wohnung zum Beispiel in Ostjerusalem an die große Glocke gehängt, um weltweiten Protest gegen Israels Siedlungspolitik zu provozieren.

Bei einer der letzten Ausschreibungen, so Rosenberg, habe sogar US-Präsident Barack Obama bei Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angerufen. Dabei habe es sich „nur“ um die allererste Planung von Landschaftsarchitekten gehandelt. Bis zum Baubeginn von Wohnungen würden noch mindestens sieben bis 15 Jahre vergehen. Ebenso gebe es dann noch mehrere vom Gesetz vorgeschriebene Ausschreibungen, die freilich von den Medien dargestellt würden, als handle es sich jedes Mal um neue Wohnungen.

In manchen Medien sei nicht einmal von geplanten Wohnungen die Rede sondern von Hunderten und Tausenden „neuen Siedlungen“ mitten in Jerusalem. Rosenberg sagte, dass er nach jeder Ausschreibung einen Anruf von der deutschen Botschaft erhalte. „Die Deutschen sind besonders besorgt über die Siedlungspolitik. Aber immerhin sind sie so korrekt, sich jedes Mal beim Bauministerium zu erkundigen, ob die Veröffentlichungen in den israelischen oder internationalen Medien korrekt seien und ob es sich wirklich um neue Ausschreibungen handelt.“

„Meistens muss ich ihnen erklären, dass es sich nur um eine weitere Planungsphase zu den gleichen Wohnungen handelt, über die sich die Welt zuvor schon mehrfach aufgeregt hat.“

Das sei auch der Fall der geplanten Wohnungen im Jerusalemer Viertel Ramot Schlomo gewesen, wegen denen Obama zum Telefonhörer gegriffen habe. Zu einer vermeintlich neuen Ausschreibung für 642 neue Wohnungen, unter anderem in der Siedlung Nofei Prat, konnte sich der Sprecher des Wohnungsbauministeriums nicht äußern, weil ihm diese Pläne „unbekannt“ seien. Die Jerusalem Post berichtete, dass der „Höhere Planungsrat für Judäa und Samaria“ die „Gültigkeit von Bauplänen“ bestätigt habe, was in Washington zu Fragen über „neue Wohnungen“ geführt hat. Offizielle Sprecher reagierten darauf allgemein und ausweichend: „Unsere Haltung zur israelischen Siedlungspolitik ist bekannt.“

(C) Ulrich W. Sahm

Sie werden nicht glauben, wie viele Siedlungen von Israel seit 1990 genehmigt wurden

Elder of Ziyon, 2. Januar 2014

Hier finden Sie eine BBC-Comedy-Sendung, die das parodiert, was die Welt einstimmig als Israels unerbittliche Expansion der Siedlungen ansieht:

Der Grund, dass Menschen glauben, dies sei lustig, besteht darin, dass es auf dem zu gründen scheint, was universal als Wahrheit akzeptiert wird: dass Israel weiter mehr und mehr Siedlungen baut. Seit Jahrzehnten haben wir gehört, dass diese Siedlungen eine Zweistaatenlösung gefährden, weil sie mehr und mehr Land greifen und irgendwann wird kein Land mehr übrig sein, auf dem die Palästinenser leben können.

Wie sieht die Wahrheit aus?

Nun, fragen wir doch Peace Now. In ihrem Bericht vom 19. April 2012 steht:

Nach Angaben des Berichts erklärte Premierminister Netanyahu diese Woche, das die Regierung in der anstehenden Kabinettsitzung am Sonntag, 22. April die Gründung von drei Siedlungen (Bruchin, Sansana und Rechalim) genehmigen wird. Diese Entscheidung muss getroffen werden, um die illegalen Außenposten zu legalisieren. … Wenn sie nächsten Sonntag genehmigt werden, wird das das erste Mal seit der Regierung Shamir im Jahr 1990 sein, dass die israelische Regierung eine Entscheidung über die Gründung neuer Siedlungen trifft.

Sie lesen richtig. In 23 Jahren hat Israel genau drei neue Siedlungen genehmigt.

Seit damals wurden keine neuen Siedlungen genehmigt. Peace Now hat einen Bericht zu Siedlungsaktivitäten seit Bibis Wiederwahl und es wird nicht eine einzige Siedlung erwähnt.

Sicher: Innerhalb bestehender Siedlungsgrenzen sind viele neue Gebäude hinzugekommen. Die überwiegende Mehrheit dieser Gebäude nimmt überhaupt kein zusätzliches Land in Anspruch. Und die überwiegende Mehrheit des Gebäudebaus finden in Gegenden statt, die Israel bei einem möglichen Friedensabkommen weiterhin kontrollieren wird. (Manchmal, nach Angaben von Peace Now ein paar Mal im Jahr, werden neue Viertel genehmigt, die auch bestehende Siedlungen auf Staatsland erweitern, niemals auf Land in arabischem Privatbesitz und immer in Area C, wo überhaupt nur rund 2% der palästinensischen Araber leben.)

Es stimmt, dass auch Dutzende illegale Außenposten aufgebaut worden sind – gegen israelisches Recht. (Was per Definition nicht bedeutet, dass ihr Bestehen gegen internationales Recht verstößt, egal, wie die Genfer Konventionen interpretiert werden.)

Natürlich hat die Regierung Netanyahu kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie vor hat andere ältere Siedlungen zu legalisieren. Aber: Sie hat es auch nach fast fünf Jahren im Amt nicht gemacht.

2002 behauptete B’Tselem, 1,7% der Westbank werde von Siedlungen eingenommen, dazu kommen Straßen zu diesen Orten. Peace Now setzte den Umfang von Siedlungsland damals auf 1,36% fest. Saeb Erekat sagte allerdings, ein von der EU finanzierte Überblick des Landes zeige, dass 2011 israelische Siedlungen nur 1,1% des Landes einnahmen! (Er argumentiert sogar damit, weil sie so wenig Raum einnehmen, sollte die Gründung „Palästinas“ auf Grundlage der „Linien von 1967“ stattfinden.)

Das ist kaum die massive Ausdehnung von Land, wie sie von den Medien, Politikern und heute in Comedy-Sendungen dargestellt wird. In realen Begriffen: Israels Siedlungspolitik hat seit vor Oslo sehr wenig dazu beigetragen eine Zweistaatenlösung zu gefährden.

Neben Promi-Skandalen ist Israels Siedlungspolitik wohl das am meisten übertriebene Thema in der Geschichte der Nachrichtenmedien.

Siedlungen sind legal und wir können das beweisen, sagt eine Gruppe internationaler Anwälte

Joanne Hill, Jewish Tribune, 27. Mai 2013

Toronto – Es ist so oft wiederholt worden, dass selbst Israels Verbündete als Fakt akzeptieren, dass jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria illegal sind, aber das macht es nicht wahrer.

Also hat sich eine Gruppe von 350 Anwälten in Israel mit Anwälten in Kanada, den USA und Großbritannien zusammengetan, um diese Lüge mit Fakten auf Grundlage des internationalen Rechts bekämpfen. Sie haben die International Action Division des Legal Forum for Israel gegründet. Diese wird von Alan Baker, den ehemaligen Botschafter Israels in Kanada und Berater des israelischen Außenministeriums geleitet, der jetzt Direktor des Institute for Contemporary Affairs am Jerusalem Center for Public Affairs ist.

Baker war letzte Woche mit Moshe Eyal, dem Associate Director des Legal Forum for Israel, in Kanada, um die Nachrichten über seine neue Initiative zu verbreiten und Spenden dafür zu sammeln. Trotz seiner festen Unterstützung Israels hat Kanada die falsche Darstellung akzeptiert, dass die Siedlungen illegal sind.

„Kanada ist Israels bester Freund, dazu gibt es keinen Zweifel“, sagte er. „Premierminister Harper, unterstützt Israel weit mehr als jeder andere Führungspolitiker. Aber das kanadische Außenministerium behauptet auf seiner Internetseite klar, dass man Israels Siedlungsaktivitäten als unrechtmäßig und ein Hindernis für den Frieden betrachtet…
Der ganze genutzte Begriff, Besetzte Palästinensergebiete, der Standardsprache bei der UNO geworden ist, ist völlig falsch. Diese Territorien waren nie unter palästinensischer Souveränität. Sie sind nie in einem Vertrag oder einem Rechtsdokument als den Palästinensern gehörend erklärt worden… Nach der Oslo-Vereinbarung liegen sie auf dem Verhandlungstisch und was aus ihnen wird, soll von den beiden Verhandlungspartnern entschieden werden.
Wie kommt es dann, dass die europäischen Staaten und sogar in gewissem Ausmaß das US-Außenministerium und selbst die Kanadier zu den Schluss gekommen sind, dass es sie um besetzte Palästinensergebiete handelt? Das ist etwas, gegen das wir mit Fakten und Recht kämpfen.“

Das Legal Forum for Israel ist von jeder Regierung unabhängig. Es hat eine kleine Belegschaft in Jerusalem und verlässt sich auf Hunderte Freiwillige. Seine Rechtsanwälte schrieben gerade eine detaillierte Kritik zu einem Bericht, der vom UNO-Menschenrechtsrat ausgegeben wurde und in dem behauptet wurde, Israels Siedlungen seien gesetzeswidrig und verletzten internationale Verträge und dass israelische Führungspolitiker Kriegsverbrecher seien.

„Es ist in den letzten 40 oder 50 Jahren derart angenommen worden, dass niemand mehr darüber nachdenkt. Selbst der Internationale Gerichtshof, der so eine Art Nebenkommentar abgab, dass israelische Siedlungen – nun ja, natürlich – eine Verletzung des internationalen Rechts seien. Ohne das zu analysieren, ohne tiefer darauf einzugehen, wurde dort dieser Kommentar abgegeben, der jetzt Grundlage dafür geworden ist, dass, wenn israelische Siedlungen eine Verletzung des internationalen Rechts sind, dann auch israelische Siedler wie Alan Baker Kriegsverbrecher sind und vor Gericht gestellt gehören. Und das ist das, was sie UNO jetzt die Palästinenser zu tun drängt.“

Das Legal Forum for Israel wird den Rechtsfall für Israels Rechte in Briefen und Dokumenten vorlegen, die an Regierungschefs, Diplomaten, die UNO und andere sowie die Medien verteilt werden wird, sagte Baker.

Sie haben vor die Sache richtig zu stellen und das letzte Wort zu haben.

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