UNSCOP: Das Problem Palästina lösen

Real JStreets, Israellycool, 27. August 2017

Jared Kushner ist gekommen und wieder weg. Es überrascht kaum, dass ihm vorgeworfen wurde nichts Neues gebracht zu haben.

Hier finden Sie eine nachdenkliche Analyse des Versuch von Friedensverhandlungen:

Das Problem Palästina ist nicht die eine Lösung, die aus einer Ansammlung von detaillierten Informationen entstehen wird. Wäre das der Fall gewesen, wäre das Problem längst gelöst worden. Wenige Länder sind so vielen allgemeinen oder detaillierten – offiziellen wie inoffiziellen – Erkundungen unterzogen worden, besonders während der letzten zehn Jahre. Das Problem ist hauptsächlich eines der zwischenmenschlichen Beziehungen und der politischen Rechte. Seine Lösung könnte nur über ein korrektes Verständnis der lage als ganzer und dem Bemühen eine menschliche Regelung zu finden. Insofern könnten die Meinungen von Mitgliedern eines internationalen Komitees, die verschiedene Zivilisationen und Denkschulen repräsentieren und das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln angegangen sind, von einigem Wert sein.

Alle vorgeschlagene Lösungen haben darauf abgezielt das palästinensische Dilemma auf die eine oder andere Weise beizulegen: die Aussöhnung der beiden einander diametral entgegengesetzten Ansprüche, von denen jeder durch starke Argumente gestützt wird, in einem kleinen Land mit begrenzten Ressourcen und in einer Atmosphäre großer und zunehmender politischer und rassischer Spannung sowie kollidierenden Nationalismus… mit Perioden ziviler Unruhen, besonders in den Jahren 1921, 1929-1930, 1936-1938 und 1945-1947.

Das angeführte Zitat wurde vor 70 Jahren geschrieben. Sagen sie über die US-Friedensversuche, was Sie wollen. Kritisieren Sie Trump und seine Administration. Aber es gibt „nichts neues unter der Sonne“. Dieser jüngste Versuch ist weit davon entfernt der erste zu sein, mit dem versucht wird „das Problem Palästina“ zu lösen.

Erinnern Sie sich: Vor 70 Jahren gab es kein Israel und keinen Siedlungsbau. Niemand hatte von der „Westbank“ gehört. Die Jewish Agency und der Jüdische Nationalrat kooperierten mit dem Sonderkomitee der Vereinten Nationen für Palästina (UNSCOP – United Nations Special Committee on Palestine). Der Oberste Arabische Rat jedoch warf der UNSCOP vor prozionistische zu sein und entschied sich seinen Beratungen zu boykottieren. Die arabische (bitte beachten Sie den Gebrauch des Wortes „arabisch“, bevor sie in „palästinensisch“ umbenannt wurden) Führung verkündete einen eintägigen Generalstreik, um gegen die Ankunft des UNSCOP zu protestieren. Arabische Oppositionellen wurde mit Mord gedroht, sollten sie mit den UNO-Delegierten sprechen. Klingt das bekannt?

Im Beit Kedima (Kedima-Haus) formulierten die UNSCOP-Mitglieder im August 1947 ihre Vorschläge zur Lösung des „Palästina-Problems“.

Während wir auf die 70-Jahr-Feiern zusteuern, verbrachte ich einen Nachmittag damit den UNSCOP-Bericht zu lesen. Die UNSCOP-Mitglieder wohnten in meinem Viertel, im Beit Kedima, während sie den ausführlichen und detaillierten Entwurf formulierten, der der UNO-Teilungsplan wurde. Im August 1947 galt es als ein stiller, abgelegener Ort, was man sich heutzutage angesichts der Apartmenthäuser und des Verkehrs hier überall kaum vorstellen kann.

UNSCOP setze sich aus Delegierten aus elf „neutralen“ Staaten zusammen: Australien, Guatemala, Indien, Iran, Jugoslawien, Kanada, Niederlande, Peru, Schweden, Tschechoslowakei und Uruguay. Sie kamen am 15. Juni 1947 in Palästina an und reichten der UNO ihren Bericht am 3. September 1947 ein.

Vor der Fertigstellung ihres Berichts bereiste UNSCOP nicht nur das gesamte Mandatsgebiet Palästina, sondern auch nach Europa, um sich dort Heimatlosen-Lager anzusehen.

Das Buch „Exodus“ von Leon Uris machte aus einer ganzen Generation an Lesern Zionisten. Anerkennung gebührt auch den blauen Augen des Schauspielers Paul Newman und der atemberaubenden Eva Saint Marie in Otto Premingers Film-Version mit seinem glücklichen Ende. Die wahre Geschichte der Reise der SS Exodus mit ihren nach Europa zurückgeschickten jüdischen Holocaust-Überlebenden war ganz anders als der Hollywoodfilm mit seinem Happy End.

Allerdings wird über die UNSCOP-Mitglieder, die erlebten wie das Exodus-Drama sich im Hafen von Haifa entfaltete, gesagt, dass sie von der harten Behandlung der mehr als 4.000 Juden auf dem Schiff tief betroffen waren. Die SS Exodus soll ihr der UNO vorgelegtes Plädoyer beeinflusst haben.

Sie sollten das Ergebnis von 3 Monaten intensiver Arbeit und mehr als 50 Treffen selbst überprüfen, der UNSCOP-Bericht, samt Tippfehlern und so weiter, ist öffentlich und steht online.

Im Verlauf des 47. Treffens des Komitees sprachen sich am 27. August 1947 sieben Mitglieder des Komitees – Kanada, Tschechoslowakei, Guatemala, die Niederlande, Peru, Schweden und Uruguay – in einer aufgezeichneten Abstimmung für den Teilungsplan mit Wirtschaftsunion, der von der Arbeitsgruppe zu Verfassungsfragen vorgelegt wurde.

Ich teile eine kleine Auswahl an Zitaten, nicht unbedingt in Reihenfolge, die ich als Nachdenken anregend und für die heutige Diskussion von Bedeutung fand.

So beschrieb UNSCOP das Land:

Das Gesamtgebiet Palästinas wird auf etwa 26.000 Quadratkilometer oder etwas mehr als 10.000 Quadratmeilen geschätzt, aber etwa die Hälfte dieses Gebiets ist unbewohnbare Wüste.

Das Land war von Krankheiten heimgesucht, unterentwickelt, von Armut geschlagen; es hatte nur die notdürftigsten Bildungseinrichtungen, praktisch keine Industrie und ein mäßiges Landwirtschaftssystem. Intern tendierte es zu Gesetzlosigkeit und war offen für die räuberische Aufmerksamkeit von Nomadenbanden aus der Wüste. Um Selbstverbesserung möglich zu machen und den Weg für privates Unternehmertum zu öffnen, ist in all diesen Bereichen staatliches handeln erforderlich… Klimatisch ist das markanteste Merkmal Palästinas die regelmäßige Wiederkehr des Winterregens, gefolgt von anhaltender sommerlicher Dürre.

In Sachen physischer Ressourcen, die typischerweise die Grundlage moderner industrieller Entwicklung sind, ist Palästina außerordentlich schlecht ausgestattet, da es weder Kohle, noch Eisen oder irgendeine andere wichtige mineralische Ablagerung.

Und was machten die jüdischen Siedler?

Die Juden haben Landwirtschaft sowie Kapital und Fachkönnen nach Palästina gebracht, die zusammen einen umfassenden Einfluss auf das Land gehabt haben und in einen Teil davon aus Ödland und vernachlässigtem Land fruchtbaren Boden machten, so dass wahrlich gesagt werden kann, dass sie „die Wüste wie eine Rose zum Blühen gebracht haben“.

Wovor hatten die Araber Angst?

Die Gründung von jüdischer Heimstatt und Staat wird, wo behauptet man, den Arabern keine politische Ungerechtigkeit zufügen, da die Araber nie eine Regierung in Palästina errichtet haben.

Der Wunsch des arabischen Volks von Palästina ihre nationale Existenz zu bewahren, ist ein sehr natürliches Verlangen. Allerdings ist palästinensischer Nationalismus, anders als arabischer Nationalismus, selbst ein relativ neues Phänomen, der erst nach der Teilung des „arabischen Rechtecks“ durch die Besiedlung nach dem Ersten Weltkrieg auftauchte. Die Politik der von der jüdischen Führung betriebenen Politik der nationalen Heimstatt und der energischen Einwanderung hat die arabische Angst vor Gefahr durch die eindringende jüdische Bevölkerung verschärft.

Was unternahmen also die Araber deswegen?

Die Araber haben beharrlich an der Position festgehalten, dass das Mandat für Palästina, das die Balfour-Erklärung umfasste, illegal sei. Die arabischen Staaten haben es abgelehnt sie als in welcher Form auch immer gültig anerkannt wird.

Und was dachten die Mitglieder des Komitees von dieser Behauptung?

Es scheint so zu sein, das es keine Gründe dafür gibt die Gültigkeit des Mandats aufgrund des Grundes infrage zu stellen, den die arabischen Staaten vorbringen. Die Bedingungen des Mandats für Palästina, formuliert vom Obersten Rat der Alliierten Hauptmächte als Teil der Beilegung des Ersten Weltkriegs, wurden in der Folge vom Rat des Völkerbunds genehmigt und bestätigt.

Das half nicht:

Die Araber Palästinas betrachten es so, dass sei ein natürliches Recht am Land haben, obwohl sie es nicht als souveränen Staat besessen haben.

Arabischer Widerstand gegen jüdische Forderungen in Palästina hat zum Teil die Form eines Wirtschaftsboykotts jüdischer Waren angenommen, der durch eine Resolution des Rats der Arabischen Liga vom Dezember 1945 beschlossen wurde. [Repräsentanten der arabischen Staaten betonten bei der Befragung durch das Komitee, dass der Boykott sich wegen der Abhängigkeit der jüdischen Industrie vom Markt arabischer Länder als wirkungsvoll erweisen würde. Innerhalb Palästinas wird der Boykott, obwohl es schwierig wird seine aktuelle Effektivität einzuschätzen, von den arabischen Führern als wichtiges Mittel der Förderung ihrer politischen Ziele betrachtet.] Während der arabischen Konferenz in Haifa im Juli 1947 sprach Jamal Eff el-Husseini von der Notwendigkeit der „Stärkung des Boykotts um die zionistische Existenz einzureißen“ und warnte arabische Händler, die den Boykott nicht einhalten, sie würden als „Verräter“ betrachtet, weil „die Nation bei Demütigung nicht still bleiben kann“.

Klingt das bekannt?

Weiter und weiter staunte ich durch die Seiten des Berichts hindurch über die Aufmerksamkeit, die Details gewidmet wurde. Allerdings lag die UNSCOP in einer Sache weit daneben. Sie schätzten die prognostizierte jüdische Bevölkerung für 1960 auf 664.000.

1947 hätte UNSCOP nie gedacht, dass das dürre, unzivilisierte Land, das sie vorfanden, in der Lage sein würde in den nächsten Jahren 800.000 Juden aufzunehmen – die jüdischen Flüchtlinge, die mit der Gründung des Staates Israel aus ihren Häusern in arabischen Ländern ins Exil vertrieben wurden.

Der UNSCOP-Bericht vom 29. November 1947 hält fest, dass die UNO-Vollversammlung die Übernahme und Umsetzung eines Plans, den Teilungsplan mit Wirtschaftsunion in Kapitel VI: Vorgeschlagene Empfehlungen, als Resolution 181(II) annahm.

Die Araber lehnten den Teilungsplan ab und erklärten den Krieg.

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Seltenes Dokument aus der Zeit vor der Staatsgründung machen geltend, dass Israel Anspruch auf Judäa und Samaria hat

107-seitiges Memorandum für die UNO, erstellt von führenden amerikanisch-jüdischen Juristen, betonen vorstaatlichen jüdischen Konsens zu Israels Recht auf Jerusalem und Yescha.

David Rosenberg, Israel National News, 2. Mai 2017

Landkarte des Nahen Ostens

Fast siebzig Jahre nach der Gründung des Staas Israel sind die amerikanischen Juden wegen der israelischen Politik in Judäa, Samaria und Jerusalem heftig geteilt – und haben zwiespältige Ansichten sowohl über das, welche Entscheidungen die für Israels Interesse am besten sind wie auch dazu, ob Israel überhaupt ein Recht an großen Landstrichen des historischen jüdischen Heimatlandes hat.

Doch war das amerikanische jüdische Establishment in der Frage jüdischer Rechte am Land Israel immer so geteilt?

Ein gerade erst gefundenes Memorandum einiger der führenden Persönlichkeiten der amerikanischen jüdischen Gemeinschaft legt nahe, dass das amerikanische Judentum vor der Gründung Israels, anders als heute, Israels Anspruch auf das historische jüdische Heimatland, einschließlich Jerusalems, Judäas und Samarias begrüßte.

Das 107 Seiten starke Memorandum mit dem Titel „The Basic Equities oft he Palestine Problem“ wurde von acht prominenten jüdisch-amerikanischen Juristen im September 1947 verfasst und als Reaktion auf den Bericht des Sonderkommission der UNO zu Palästina an die Vereinten Nationen geschickt wurde; dieser schlug eine Teilung des Landes vor, was dem vorgeschlagenen jüdischen Staat einen winzigen Anteils des ihm ursprünglich von der Balfour-Erklärung und in der Folge des Völkerbund-Mandats für Palästina zugeteilten Landes übrig ließ.

Jerusalem, Judäa und Samaria sowie ein großer Teil Galiläas wurden im UNSCOP-Plan jenseits der Grenzen des vorgeschlagenen jüdischen Staates belassen.

Zu den acht Juristen, die das Memorandum erstellten, gehörten Abe Fortas (später Richter am obersten Gerichtshof), Simon H. Rifkind (US-Bezirksrichter von New York), Jerome N. Frank (ein Richter am US-Appellationsgericht), Stanley H. Fuld (Richte des Appellationsgerichts des Staates New York), Abraham Tulin Mitglied der Anwaltskammer von New York), Milton Handler (Jura-Professor an der Columbia University), Murray L. Gurfein (Mitglied der Anwaltskammer von New York) und Lawrence R. Eno (Mitglied der Anwaltskammer von New York).

Das Memorandum an die UNO verriss das Abschneiden von Land, das einer jüdischen nationalen Heimstatt mit dem Völkerbund-Mandat versprochen wurde; es merkte an, dass der UNSCOP-Teilungsplan einem zukünftigen jüdischen Staat „weniger als ein Achtel des ursprünglich dafür vorgesehenen Territoriums überlässt“.

In Bewertung des Rechts auf nationale Selbstbestimmung für Juden und Araber stellten das acht Mitglieder zählende Gremium fest, dass die einer jüdischen nationalen Heimstatt garantierten Rechte gegenüber dem im Territorium des ursprünglichen Völkerbund-Mandats nicht durch arabische nationale Rechte eingeschränkt wurde, die mit der Gründung von Staaten oder eigenen Mandaten großzügig angegangen wurden.

„Staatsmänner des Ersten Weltkriegs begriffen schon, dass die legitimen nationalen Bestrebungen der arabischen Völker des ehemaligen türkischen (osmanischen) Reiches in derselben Friedensvereinbarung bereits komplett abgegolten wurden, die mit der Wiedergründung der jüdischen nationalen Heimstatt beschlossen wurden.“

„Mehr als eine Million Quadratmeilen des reichsten Gebiets des ehemaligen türkischen Reiches wurden mit dem Vertrag den arabischen Völkern zugewiesen, um sofort unabhängige Staaten zu gründen, was heute in vollem Umfang erreicht worden ist.“

Das ursprüngliche Mandat für eine jüdische nationale Heimstatt, erinnerte das Memorandum, schloss das gesamte Gebiet westliche des Jordan sowie das Gebiet ein, das wir heute als Königreich Jordanien kennen.

Während ein zukünftiger jüdischer Staat natürlich eine die Freiheit haben würde Territorium aus demografischen Überlegungen abzugeben, dürfen von der internationalen Gemeinschaft keine weiteren Eingriffe an den Rechten, die der jüdischen nationalen Heimstatt versprochen wurden, auferlegt werden.

Am Wichtigsten ist: Die Gruppe lehnte den Gedanken ab, dass im Mandat Palästina lebende Araber Anspruch auf eine separate Selbstbestimmung innerhalb des einem zukünftigen jüdischen Staat zugewiesenen Landes haben.

Exemplare des Originals des Memorandums von 1947 waren in den 1970-er Jahren kaum noch vorhanden und 1977 ließ die Hadassah Women’s Zionist Organization of Ameica das Dokument in Buchform neu veröffentlichen

Vierzig Jahre später war aber selbst der Nachdruck von 1977 schwierig zu bekommen, was die Universität Ariel veranlasste das Originaldokument von 1947 in ein Konservierungsprojekt für historische Texte einzubeziehen.

Eine von Yossi Goldstein geleitete Forschergruppe der Universität Ariel komplettierte vor kurzem den akribische Scan-Prozess zur Digitalisierung des Memorandums, ein Prozess, der vom brüchigen Zustand des verbliebenen Originalexemplars im Besitz der Universität erschwert wurde.

Teilung 1947 – Teilung heute

DryBones 30.11.1975 - Teilungspläne umgesetzt1947 wollten die Araber „Palästina“ nicht teilen, um die Juden vernichten zu können.

Heute wollen die Araber „Palästina“ teilen, um den Judenstaat vernichten zu können.

Sie haben beharrlich daran gearbeitet, dass dieser Wandel keinem auffällt – und das gleich gebliebene Ziel ebenfalls.

Da die offenen Kriege keinen Erfolg brachten, sind sie auf andere Strategien umgestiegen. Zuerst haben sie die „Weltgemeinschaft“ – d.h. deren öffentlichen Basar an der Turtle Bay in New York – umgedreht und übernommen. Ihr Vorzeige-Terrorist durfte vor der versammelten Truppe (mit Pistolenhalfter) seine DryBones 30.11.2007 - die Uhr ticktScheinheiligkeit beweisen. Von da an war es dann kein großes Problem mehr den Westen umzudrehen und dahin zu bringen, dass die Terroristen als die Underdogs da standen, die nicht aggressiv Völkermord zu betreiben versuchen, sondern als diejenigen, die die Opfer des Terrors sind. Und so haben wir heute die Situation, dass 60 Jahre nach der Schoah Völkermord an Juden wieder gesellschaftsfähig ist und in Europa eher begrüßt als abgelehnt wird.

Jetzt steht die Gründung eines Palästinenserstaates auf dem Programm. Die Araber wollen die Teilung des Landes. Das ist zwar das Gegenteil dessen, was sie von 1947 bis 1973 (oder noch länger) vertraten, aber es ist nur ein Manöver. Sie wollen den PalAraber-Staat, damit sie wirkungsvoller gegen Israel vorgehen und den jüdischen Staat vernichten können – ganz entsprechend dem Stufenplan der PLO.

Also her mit dem Palästinenserstaat! Und zwar möglichst schnell. Auf jeden Fall termingerecht! Macht Druck, damit Israel ihn zulässt. Setzt die Frist! Lasst die Uhr ticken!