Die europäische Halbherzigkeit bei der Bekämpfung des Terrorismus im Vergleich zu Israel

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

EU-Experten warnen, das Schrumpfen des ISIS-Territoriums könnte dazu führen, dass die Terrororganisation mehr Terroranschläge in Europa propagiert.[1] Auch Al-Qaida-Ableger und einige andere Terrororganisationen könnten solche Anschläge initiieren. Darüber hinaus könnte es private Terrorinitiativen durch Muslime geben, die keiner der Terrororganisationen angehören.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsländer entwickeln Programme, um potenzielle Terroristen besser zu identifizieren, vermehrt Informationen zu teilen, zurückkehrende Jihadisten zu entradikalisieren, weitere Radikalisierung zu verhindern und so weiter. Die Europäer lechzen nach mehr Sicherheit und erwarten, dass die EU auf diesem Gebiet eine Rolle spielt, während die Kompetenz dazu im Wesentlichen bei den europäischen Mitgliedsländern liegt.

Da Israel eine Volksarmee hat, haben die meisten Bürger Soldaten oder ehemalige Soldaten in ihrer Familie. Israelis wissen weit besser als Europäer, dass Terrorismus zu bekämpfen zu einem Großteil auch ein Bewusstseinszustand ist. Israelis sind seit Jahrzehnten eng vertraut mit dem mörderischen Verhalten von Palästinensern oder andere Arabern.

Diese mentale Haltung gibt es in europäischen Bevölkerungen kaum. Das nicht nur, weil es die erwähnten Charakteristika Israels nicht gibt. Auch ein oberflächlicher Beobachter kann eine Vielzahl an Signalen europäischer Regierungen erkennen, die das Schaffen einer effektiven Terrorbekämpfungsmentalität bei ihren Bevölkerungen unwahrscheinlich machen.

Der Iran, ein führender Terrorstaat, wirbt unter anderem für die Vernichtung eines anderen Mitglieds der Vereinten Nationen – Israels. Der oberste Revolutionsführer Ayatollah Ali Hosseini Khamenei bekräftigt dies gegenüber den Iranern und der Welt.[2] Der jährliche Al-Quds-Tag symbolisiert das. Im Juni fand der diesjährige Marsch in Teheran mit Hunderttausenden Teilnehmern statt. Einige trugen Bilder von Präsident Donald Trump, der britischen Premierministerin Theresa May und des israelischen Premierministern Benjamin Netanyahu. Diese waren mit „Tod dem Teufelsdreieck“ versehen.[3]

Trotzdem wurde der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif im Juni nicht nur vom deutschen Außenminister Sigmar Gabriel empfangen, sondern auch vom deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier.[4] Etwa zur selben Zeit wurde in Berlin der Quds-Tag veranstaltet.[5] In dieser Stadt ermordete im Dezember der tunesische Terrorist Anis Amri 12 Menschen und verletzten 49 weitere.[6] Der Quds-Tag fand auch in London statt, wo Hisbollah-Flaggen gezeigt wurden.[7] Allein in London gab es seit Beginn dieses Jahres zwei tödliche Terroranschläge durch Muslime.[8] Danach fand anscheinend ein durch Rache motivierter Anschlag eines weißen Terroristen auf die Finsbury-Moschee statt.[9] In den Niederlanden veranstaltete eine Hamas-Frontorganisation in Rotterdam eine europäische Konferenz. Eine stille Protestdemonstration gegen diese Konferenz wurde verboten.[10]

Ein zweites Problem in Europa heute besteht darin, dass die Grenzpolitik nicht sonderlich streng ist. Die Außengrenzen des EU-Schengenbereichs sind seit vielen Jahren schlecht geschützt. Der massive Zustrom von Flüchtlingen ist nur eines der Ergebnisse davon. Es ist bekannt geworden, dass die niederländische Polizei Daten zu einer riesigen Anzahl an von Immigranten begangenen Verbrechen verheimlicht hat; die Asylanträge eines Teils der Täter sind bereits abgelehnt worden.[11]

Noch ein Fall, der den Mangel an Ernsthaftigkeit der Regierungen unterstreicht, ist die Existenz von „No-Go-Areas“, die manchmal auch als „besonders anfällige Gegenden“ bezeichnet werden. Das sind Viertel in einer Reihe von westeuropäischen Ländern, in denen die Polizei nicht in der Lage ist Recht und Gesetz aufrecht zu erhalten. Selbst Schweden als Land, das die Flüchtlinge – hauptsächlich Muslime – am stärksten willkommen geheißen hat, hat unter Terroranschlägen gelitten.[12] Anna Nelberg Dennis, die Vizevorsitzende der schwedischen Polizeigewerkschaft, erklärte, in „sozial anfälligen Gegende, haben Banden Parallelgesellschaften geschaffen, in denen sie das Recht in die eigenen Hände nehmen“. Sie fügte hinzu, dass die Banden „glauben, dass die Polizei nicht dort sein sollte, weil sie selbst in der Gegend herrschen. Das ist etwas, das die Polizei nicht selbst lösen kann.“[13]

Größere Hindernisse zur Schaffung einer mentalen Haltung zur Bekämpfung von Terrorismus finden sich in weit grundlegenderen Dingen. Die Europäer möchten Privatsphäre und andere Bürgerrechte schützen. Der Kampf gegen den Terrorismus bedeutet notwendigerweise deren Einschränkung. Nachdem muslimische Terroristen im November 2015 in und um Paris 130 Menschen ermordeten, wurde der nationale Notstand ausgerufen, der der Polizei größere Rechte zu Durchsuchungen und Verhaftungen gab. Präsident Emmanuel Macron will diesen Notstand aufheben und einige seiner Maßnahmen in das normale Recht übernehmen. Das hat zu Protesten von Richtern und Menschenrechtsgruppen geführt.[14]

Nach den Terroranschlägen dieses Jahres in Großbritannien sagte Premierministerin Theresa May, dass sie vor hat die Menschenrechtsgesetze zu ändern, um gegen den Terrorismus vorzugehen.[15] Die oppositionelle Labour Party entgegnete, sie würde die Veränderungen nicht billigen.[16]

Da die meisten tödlichen Terroranschläge in der EU von Muslimen verübt werden, gibt es ein wichtiges Thema, das tabu zu sein scheint: eine eingehende Einschätzung der Muslime in Europa und der Rolle des Islam auf dem Kontinent. Zu den vielen zu untersuchenden Themen gehört, welche Teile des Islam mit europäischen Werten unvereinbar sind, so verwässert diese Werte auch sein mögen. Es ist nicht schwierig zu beweisen, dass sowohl in der Einstellung als auch im Verhalten von Teilen der europäischen muslimischen Gemeinschaften gefährliche Elemente existieren.

Israel hat auf die harte Tour gelernt, dass es, um gegen Terrorismus vorzugehen, so effizient wie möglich handeln muss. Um es brutal auszudrücken: Es müssen weitere Europäer – und wir wissen nicht wie viele – getötet oder verwundet werden, damit europäische Regierungen und Menschen sich demselben Niveau an Sicherheitsbewusstsein annähert wie Israel. Ein kürzlich veröffentlichtes Dokument des Jerusalem Center for Public Affairs zeigt, dass es für Europa immer noch viel von Israel zu lernen gibt. Es hat den Titel Lessons from Israel’s Response to Terrorism (Lektionen aus Israels Reaktion auf den Terrorismus).[17]

[1] http://www.bbc.com/news/world-europe-37691490

[2] http://www.jpost.com/Middle-East/Iran-News/Irans-Khamenei-There-is-no-doubt-well-witness-Israels-demise-497623

[3] http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/al-quds-day-2017-anti-israel-flag-burning-chants-rallies-tehran-a7804596.html

[4] http://www.irna.ir/en/News/82578935/

[5] http://www.tagesspiegel.de/berlin/muslime-und-antisemitismus-in-berlin-am-al-quds-tag-ist-hetze-gegen-juden-normal/13819166.html

[6] http://www.bbc.com/news/world-europe-38377428

[7] http://www.algemeiner.com/2017/06/18/hezbollah-flags-fly-in-london-as-jewish-protesters-counter-al-quds-day-march/

[8] http://news.met.police.uk/news/statement-on-investigation-into-london-bridge-and-borough-market-terror-attacks-244613

[9] http://www.theguardian.com/uk-news/live/2017/jun/19/north-london-van-incident-finsbury-park-casualties-collides-pedestrians-live-updates

[10] http://www.israelnationalnews.com/Articles/Article.aspx/20483

[11] http://www.telegraaf.nl/reportage/28509173/__Duizenden_pagina_s_onder_de_pet__.html

[12] http://www.nytimes.com/2017/04/10/world/europe/sweden-terror-attack.html

[13] http://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=2054&artikel=6729101

[14] http://www.reuters.com/article/us-france-security-idUSKBN1942RP

[15] http://www.theguardian.com/politics/live/2017/jun/06/general-election-2017-security-farron-knee-jerk-response-politics-live

[16] http://www.telegraph.co.uk/news/2017/06/07/labour-refuses-back-theresa-mays-plans-tear-human-rights-laws/

[17] http://jcpa.org/video/lessons-israels-response-terrorism/

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Der Krieg gegen den Terror: Was können wir erkennen?

Micah Halpern, 13. Juli 2004 (direkt vom Autor)

Wie können wir wissen, ob der Krieg gegen den Terror wirklich gewonnen wird?

Nach mehreren Monaten der Ruhe schoss der Explosionsknall einer Bombe durch die Innenstadt von Tel Aviv – seit langer Zeit der erste erfolgreiche, tödliche Anschlag in einer größeren Stadt in Israel. Zum Glück kostete er nur ein Leben und die Zahl der Verletzten war „niedrig“ – Dutzende, nicht Hunderte.

Was war das Ungewöhnliche – dieser Anschlag oder die Einstellung der Anschläge? Was ist für die israelische Gesellschaft die Normalität?

Unter Benutzung der israelisch-palästinensischen Lage als Modell ist es an der Zeit einige wichtige, populäre falsche Vorstellungen zu analysieren, die in der freien, d.h. westlichen Welt, über die Natur des Kriegs gegen den Terror herumgeistern.

Falsche Vorstellung Nr. 1: Da es keine schweren Terroranschläge gegeben hat, müss es so sein, dass die Palästinenser aktiv daran arbeiten den Terror zum Schweigen zu bringen.

Die Wirklichkeit: Nichts könnte von der Wahrheit ferner entfernt sein. Die Wahrheit ist, dass Israel in diesen letzten Monaten sehr erfolgreich dabei gewesen ist, die Terroristen aufzuhalten, bevor sie in die Stadtzentren gelangten und unschuldige Zivilisten ermorden konnten. SEHR erfolgreich.

Im Verlauf einer einzigen Woche gehen Dutzende von Terrorwarnungen über meinen Schreibtisch. Jeder bedroht das Leben unschuldiger israelischer Zivilisten, Touristen, Gastarbeiter. Jede Person, die in Israel lebt, es besucht oder durch es hindurch reist, ist in Gefahr. Und unausweichlich sind unter den Verletzten oder Toten fast jeden Anschlags Araber – Männer, Frauen oder Kinder, die auch israelische Staatsbürger sind.

Falsche Vorstellung Nr. 2: Weil es keine öffentliche israelische Ankündigung eines beabsichtigten Anschlags gegeben hat, haben die Palästinenser aufgehört, Anschläge durchzuführen.

Die Wirklichkeit: Das ist überhaupt nicht der Fall. Es gibt viele Gründe dafür, dass die Behörden sich entscheiden, nicht alle Informationen, die sie haben, öffentlich zu machen und nicht jedes Mal an die Öffentlichkeit zu gehen, wenn sie jemanden in Haft haben.

Zusätzlich zu den Dutzenden Warnungen und Alarmen gibt es Dutzende von vereitelten Anschlägen. Manchmal werden die Anschläge gestoppt, während sie sich noch in der Planung befinden. Bei anderen Gelegenheiten werden die terroristischen Angreifer oder die Werkzeuge ihres Handwerks erst im letzten Moment entdeckt, entschärft und beseitigt – wenn sie auf dem Weg zur Ausführung ihres Anschlags sind, um ihre Bombe auszulösen und sich selbst und andere in Stücke zu reißen.

Es ist wirklich nicht weniger als ein Wunder, dass so viele Terroristen aufgehalten und gefangen werden, dass so viele Terroristen abgefangen werden. Aber es ist kein Grund für öffentliches Feiern. Es bedeutet einfach, dass Israel im Kampf gegen den Terror erfolgreich gewesen ist und dass man viele Schlachten erfolgreich bestritten hat. Jedesmal eine Pressekonferenz einzuberufen, wenn man erfolgreich ist, würde die Öffentlichkeit auf eine von zwei Möglichkeiten täuschen. Es ist wie mit dem Optimisten und dem Pessimisten – ist das Glas halb voll oder halb leer? Ist es ein gutes, sicheres Zeichen, dass so viele Anschläge verhindert werden, oder ist es ein gefährliches Signal, weil es so viele Anschläge hätten geben können?

Die Wirklichkeit ist, dass man in diesem Geschäft hundertprozentigen Erfolg anstrebt. Die Wirklichkeit ist aber auch, dass ein solches Ziel einfach nicht erreichbar ist.

Egal, wie gut wir also sind, wie genau unsere Quellen sind, wie erfolgreich man gewesen ist, es wird immer etwas oder jemanden geben, der durch die Maschen schlüpft. Immer und unvermeidlich. Die einzige Hoffnung besteht darin, dass das nicht zu vernichtend sein wird.

Und doch gibt es wenig Zweifel, dass wichtige Fortschritte im Kampf gegen den Terror in Israel und, ja, auch in der westlichen Welt gemacht wurden. Israel hat einen Krieg geführt, der schon viele Jahre andauert und viel zu viele Leben gekostet hat, aber es sieht so aus, als würden es anfangen seinen Krieg zu gewinnen.

Es gibt verschiedene Variablen, einfache Bezugspunkte, die Experten und Analysten benutzen, um zu bestimmen, wie der Krieg gegen den Terror läuft:

  • Das Erfolgslevel beim Aufhalten der Terroristen bewegt sich im Bereich über 90%
  • Psychologisch fühlen sich die Bürger nicht belagert; sie gehen aus, sie reisen, sie essen in der Öffentlichkeit und erlauben ihren Kinder, das auch zu tun
  • Die Sicherheitskräfte können die Züge der Terroristen antizipieren und sie deutlich vor der Ausführung ihrer Tat fangen
  • Es gibt Informationsquellen vor Ort, so dass man aus vielerlei Quellen die Richtung kennt, die die Terroristen einschlagen
  • Man fängt auch, zufällig und versehentlich eine große Anzahl von Terroristen, die ins Netz gehen, weil man die richtigen Dinge unternimmt
  • Man fragt sich sogar selbst, warum es in letzter Zeit so ruhige geblieben ist und warum es in zuletzt keine Terroranschläge gegeben hat

Es gibt im Kampf gegen den Terror keinen perfekten Schutzschild. Das Beste, was man tun kann, ist sein Bestes zu geben.

Aufwachen fällt schwer

Daniel Gordis, 25. Juni 2004 (online nicht mehr gefunden)

Vor langer Zeit hatte ich eine Freundin, deren Mutter nach langer Krankheit starb. Kurz nach dem Tod ihrer Mutter unterhielten diese Frau und ich uns darüber, wie es ihr ging. Ich erinnere mich immer noch, was sie sagte. „Weißt du, was für die liebste Tageszeit ist?“, fragte sie. „Die ersten Sekunden, wo ich wach bin. Die Sekunden, bevor ich mich erinnere.“

Ich war von diesem Bild beeindruckt, sowie sie das sagte, aber erst Jahre später verstand ich es vollständig, als die Intifada (oder, richtiger gesagt, der Krieg) sich auf ihrem Höhepunkt befand. Vermutlich 2002 und Anfang 2003. Wir wachten morgens auf und ich diesen ersten Sekunden zwischen dem Zeitpunkt als der Radiowecker und weckte und dem, als wir wirklich hörten, was gesagt wurde, konnten wir vergessen. Dass der Tag mit Beerdigungen gefüllt sein würde. Dass die Morgenzeitung Fotos der neuesten Opfer auf der Titelseite, oberhalb der Falz, zeigen würde. Dass die Nachrichten gelegentlich über den nationalen Verbrauch an Antidepressiva berichtete und fast immer verkündete, wo die „heißesten“ Warnungen vor Anschlägen dieses Tages vorlagen. In den ersten Sekunden des Tages, wenn der blass-blaue Himmel und der Jerusalemer Stein vor dem Fenster noch vor den Nachrichten registriert werden, war das Leben in Ordnung. Sehr in Ordnung. Diese wenigen ersten Sekunden lang.

Aber dann gewöhnten wir uns an das Leben im Krieg. Die Angst brauchte nicht mehr die wenigen Sekunden, um einzusetzen. Wie viele Israelis, gingen wir schlafen und dachten darüber nach und träumten davon. Und wachten damit auf. Sofort. Ohne jegliche Sekunden vor der Erinnerung. Sie war so allumfassend und dauerte so lange, dass es diese fließenden Sekunden am Morgen nicht länger gab.

Sie sind jetzt wieder zurückgekehrt, diese Sekunden, die es braucht um etwas zu begreifen, aber auf eine andere Weise. Seltsamerweise, so habe ich gemerkt, wache ich manchmal immer noch mit dem Gefühl der Angst auf und erkenne dann nach ein paar Sekunden – es ist inzwischen anders. Nicht vorbei, aber besser. Viel besser. Wenn es damals ein paar Sekunden dauerte, bis ich bemerkte, in welchem Chaos wir uns befanden, ist es nun umgekehrt. Jetzt brauchen wir diese Sekunden, um uns selbst daran zu erinnern, dass es viel weniger zu fürchten ist als es früher der Fall war. Ich ertappe mich dabei, dass ich mit einem instinktiven Gefühl einer düsteren Vorahnung aufwache, aber beim Aufwachen und Nachrichten hören sickert es plötzlich durch, dass das Schlimmste hinter uns liegen könnte.

In diesen Tagen drehen sich die Nachrichten, nun, nicht um Frieden, aber einige Schritte in Richtung Abkoppelung. Von dem, was wir hier erleben werden, das, was Frieden am nächsten kommt. Sharon, den die Welt als blutrünstigen, kompromisslosen Ideologen beschreibt, führt ein verletztes und verärgertes Land langsam und rührig aus dem Gazastreifen. Und Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Israelis zufrieden damit sind. Wäre damals, 2002, kaum zu glauben gewesen.

Nicht, dass das Zuhören bei den Nachrichten sonderlich Spaß macht. Ein perfektes Beispiel von Anfang der Woche: Sie begannen mit Sharons (hoch kontroversem) Zeitplan für den (hoch kontroversen) einseitigen Rückzug. Dann ein Bericht, dass Bibi Netanyahus früherer Stabschef (damals, als Bibi Premier war) gesagt habe, die Siedler sollten legitim tödliche Gewalt gegen Soldaten benutzen könnten, wenn die kämen um sie abzutransportieren. Jetzt, berichten die Nachrichten, wird gegen ihn wegen Aufhetzung ermittelt (ein ernstes Verbrechen hier, seit Rabin ermordet wurde). Dann ein Bericht, dass die Armee im Geheimen (obwohl das offensichtlich nicht so geheim sein kann, wenn es in den Nachrichten kommt) Spezialeinheiten trainiert, die mit den Siedlern klar kommen und sie notfalls gewaltsam evakuieren können sollen.

Dann ein kurzer Überblick über die Kommentare von Peres vom Vorabend. „Wer braucht Sondereinheiten?“, wollte er wissen. „Sie wollen da nicht weg, dann lasst sie das. Lasst die Palästinenser sie bearbeiten. Warum sollten unsere Kinder Gefahr laufen Menschen da wegzuholen, wenn sie nicht kommen wollen? Wir ziehen einfach die Armee zurück und sie bleiben auf sich gestellt.“ Ja, klar. Aber ich habe das in letzter Zeit viele Leute sagen hören.

Dann gehen die Nachrichten zu „leichten“ Themen über. Ein zu früh geborenes Baby in Lebensgefahr, weil eine junge Kinderschwester versehentlich einen Ernährungsschlauch in die Vene des Babys eingeführt hatte, statt in seinen Bauch. Die Schwester wurde suspendiert und die Ärzte arbeiten daran, das Leben des Babys zu retten. Es wird erwartet, dass es ohne langfristige Schäden überleben wrid.

Der Streik der Bademeister geht weiter und bisher sind sechs Leute ertrunken, die an unbewachten Stränden schwammen. Da aber das Schuljahr zu Ende geht, wird erwartet, dass die Gerichte die Bademeister zurück zur Arbeit befehlen werden.

Ein Fußballfan wurde verurteilt, weil er 2001 bei einem Spiel „Tod den Arabern“ geschrieen hatte. Der Richter wies seine Behauptung zurück, dass das nur ein Gerede im Eifer des Gefechts gewesen sei. Ein weiteres Urteil wegen Hetze.

Und dann die nationale Hundegeschichte. Ein Pitbull, ein Kampfhund, der von einer Familie Zuhause gehalten wurde, griff die zweijährige Tochter an und tötete sie; der erste solche Vorfall in der Geschichte des Landes. Der Hund wurde vom Veterinäramt in Tel Aviv eingezogen und sollte am nächsten Tag eingeschläfert werden. Aber dann griff die Verteidigung ein. „Ein Hund, der Menschen frisst?“, fragten sie. „Wir könnten das brauchen.“ Auch die IDF wollte, dass die Hund ihnen übergeben würde, statt ihn einzuschläfern.

Was als furchtbar Tragödie begonnen hatte, wurde dann zu einer nationalen Komödie. Nur in Israel, sagen die Leute, konnte der Amtstierarzt von Tel Aviv einen gefährlichen Hund nicht töten, weil er möglicherweise im Kampf gegen den Terror genutzt werden könnte. Die Leute wussten nicht, ob sie lachen oder weinen sollten. (Heute ist wenigstens diese Geschichte vorbei – der Hund wurde gestern eingeschläfert.)

Es gibt mit den Morgennachrichten viel aufzunehmen. So viel, dass man den wichtigsten Teil vergessen könnte: dass dies die Nachrichten sind, die „normale“ Länder haben. Keine Nachverfolgung des Konsums von Antidepressiva mehr. Stimmt, es hat wieder einige Terrorwarnungen gegeben, aber sie sind vorbei und ich kenne niemanden, der seine Pläne ändert. Seit Februar, mit dem letzten gesprengten Bus, hat es in Jerusalem keine Anschläge gegeben. Seit März und dem Anschlag auf den Hafen von Aschdod keine größeren Anschläge in wichtigen zivilen Zentren. 2002 verging kaum eine Woche, manchmal nicht einmal zwei Tage, ohne schwere Verluste. Und jetzt sind Monate vergangen. Monate der Ruhe.

Sicher, das ist nicht perfekt. Es wird hier und da geschossen. Tali Hatuel und ihre vier Töchter, die am Tag der Likud-Abstimmung aus nächster Nähe im Gazastreifen in ihrem Auto erschossen wurden. Und andere. Aber es ist nicht zu leugnen, dass sich etwas entscheidend geändert hat. Elisheva und ich waren vor ein paar Tagen in der Emek Refa’im-Straße, dem Hauptanziehungspunkt in unserem Viertel. Die Straßen waren gedrängt voll und die meisten Sicherheitsleute schliefen mehr oder weniger. (Obwohl in diesem Land immer noch mehr Wachleute als Lehrer beschäftigt werden.) Wir gingen in ein Restaurant und der Wachmann schaut uns kaum an. Die Kellnerin wies uns einen Tisch bei der Tür an, was uns vor ein paar Monaten noch nervös gemacht hätte. Wir nahmen den Tisch ohne darüber nachzudenken. Mitten im Essen ging die Alarmanlage eines Ladens in der Nähe los. Der Wachmann ging los, um nachzusehen und verschwand. Niemand schien beunruhigt. Könnte es sein, dass etwas neues aufkommt?

Einige Leute haben ein starkes persönliches Interesse daran zu leugnen, das sich etwas geändert hat; sie wollen nicht aufwachen und den Unterschied sehen. Sie haben natürlich recht, dass, wenn alles ruhig ist, das nicht am mangelnden Bemühen der Terrororganisationen liegt. Erst gestern fanden die Sicherheitskräfte bei ihrer Suche in der Westbank zwei Gürtel, einen mit 10kg und einen mit 20kg [Sprengstoff]. Und gestern verhafteten sei auch drei Palästinenser auf dem Weg zu einem Anschlag in Jerusalem. Alltägliches. Wir fallen über sie her und wir haben viel bessere Informationen. Der Unterschied heutzutage ist, dass wir sie aufhalten.

Die israelische Linke will nicht zugeben, wie sehr sich die Lage gebessert hat, denn dann müssten sie zugeben, dass unsere Strategie wirkt. Der Sicherheitszaun, ein hässlicher Schatten auf den Hügeln der Westbank, und eine noch hässlichere Beton-Monstrosität bei Jerusalem und einigen anderen Orten funktionieren. Schlicht und einfach. Wenn sie nicht durchkommen, können sie nicht viel machen. Und mehr und mehr können sie nicht herein kommen.

Und wenn man beständig die Führung einer Organisation tötet, wird man irgendwann ihre Effektivität herabsetzen. Der Welt und der israelischen Linken und einer Hand voll IAF-Piloten mögen die „gezielten Tötungen“ (oder außergerichtlichen Exekutionen, wie die europäische Presse das nennt) nicht gefallen, aber sie wirken. (Man darf annehmen, dass, sollten amerikanische Soldaten bin Laden finden, er es auch nicht bis zur Gerichtsverhandlung schaffen könnte.) Die Hamas ist eine geschwächte Organisation. Genauso der Jihad. Sogar die Fatah. Sie sind schwer beschädigt – und nervös. Es mag keine populäre Vorgehensweise sein, außerhalb Israels wie auch im Inland, aber sie funktioniert. Man muss nur abends ausgehen, um den Unterschied zu spüren, den sie macht.

Die Rechte ist natürlich gleichermaßen besorgt, dass die Leute anfangen könnten zu glauben, dass der Krieg abebbt. Wie die Belagerungs-Mentalität entscheidend dafür ist, die Leute hier zu überzeugen, dass die Armee die Siedler nicht aus ihren Häusern holen sollte. (Nebenbei gesagt: Selbst die, die die Abtrennung unterstützen, müssen zugeben, dass der Schmerz, Familien aus ihren Häusern zu holen, nachdem Regierungen von Arbeitspartei und Likud sie gleichermaßen über Jahrzehnte ermutigten dorthin zu ziehen, herzzerreißend sein wird. Und dass es wahrscheinlich zu Gewalt kommen wird. Wir laufen einer anderen Art von Turbulenzen entgegen.) Anzudeuten, dass es „vorbei“ oder „fast vorbei“ ist, würde das Land also in Oslo-artige Zuversicht zurückwerfen und damit, die Angst haben sie, in alle Übereinkünfte, die damals nicht hätten getroffen werden sollen und sicher jetzt nicht wieder getroffen werden sollten.

Einige Palästinenser, mit denen ich mich neulich unterhielt, mögen ebenfalls den Gedanken nicht, dass alles vorbei ist. Sie sagen das nicht, aber wenn harsche Maßnahmen und einseitiger Abzug seitens Israel zu einer dramatischen Verringerung der Kämpfe – und der Toten – führen kann, dann wissen sie, dass es keine Verhandlungen geben wird. Sie werden nichts als Bauern im Schachspiel sein. Israel wird entscheiden und Israel wird handeln, fürchten sie. Genau. Hätten sich diese Gedanken im Oktober 2000 machen sollen, oder? Man sollte aber vermuten, dass sie daran gewöhnt sind, dass ihre Führer sehr, sehr krasse strategische Fehler machen. Immerhin haben sie mehr als ein paar nutzlose Kriege begonnen – 1946, 1947, 1967, 1973, um nur ein paar zu nennen. Warum glaubten sie, diesmal würde es anders sein? Was? Wir werden abhauen? Wohin denn?

Und selbst einige amerikanische Juden würden lieber das Gefühl der Krise beibehalten. Selbst, als die Lage sich hier beruhigte und sehr, sehr still sind, befand sich auf dem Israel-Umzug einer großen Stadt an der Ostküste Ende März das ausgebrannte Gerippe eines der Busse, in dem Menschen in einer israelischen Stadt eingeäschert wurden. Es gibt Orte für diese Busse, denke ich, denn die Geschichte des Terrors muss erzählt werden. In Den Haag. Bei der nächsten UNO-Konferenz zu Menschenrechten. Aber nicht bei einem Umzug zum Israel-Tag. Wollen wir, dass Tausende junge Amerikaner das als Erinnerung an Israel mitnehmen? Ausgebrannte Busse? Geschwärztes Metall? Wollen wir, dass die Kids denken, diese Freak-Show sei es, worum es mit dem jüdischen Staat geht?

Als eine Freundin letzte Woche Elisheva und mir separat schrieb und fragte, ob sie mit ihren Kindern zu dem Umzug gehen sollte, schrieben wir jeder einzeln zurück und fanden später heraus, dass wir beide dasselbe gesagt hatten: Geht hin. Habt Spaß und lasst euch zählen. Aber wenn ihr kurz vor dem Ende seid, dann geht raus. Nimm deine Kinder (die bisher noch nie in Israel waren) nicht mit in die Nähe des Busses. Es ist das Letzte, was sie bei einer solchen Parade sehen sollten.

Denn der Bus ist nicht das, was ihre Kinder sich in Israel verlieben lassen wird. Und so effektiv der Terror als Mittel zur Mobilisation gewesen ist, er ist nicht das, weswegen wir hier sind. Diejenigen von uns, die an diesem Ort leben, lieben ihn aus dem gleichen Grund, aus dem wir Menschen lieben. Denn mit ihnen sind wir vollständiger als wir je ohne sie sein können. Wenn die Stadt mit Plakaten gepflastert ist, die verkünden, dass der 26. Band der talmudischen Enzyklopädie jetzt gekauft werden kann, dann staune ich. Ich habe nie gesehen, dass in Los Angeles Plakate in der ganzen Stadt angeklebt wären, die das Erscheinen eines Buches ankündigen. Neue Filme, ja. Aber ein Buch? Nie. Nicht einmal Harry Potter.

Micha rief mich letzte Woche auf der Arbeit an um zu sagen, er brauche etwas Geld für das Treffen seiner Bnai Akiva-Jugendgruppe. Warum, wollte ich wissen. Weil sie ins Israel-Museum gingen, zur jährlichen Festwoche des hebräischen Buchs. Ein Haufen Fünftklässler, die absolut glücklich sind, auf eine Buchmesse zu gehen. Und er bestand darauf, Geld mitzunehmen – er hätte keinen Spaß, wenn er kein Buch kaufen könnte. Und dann zögerte er. „Ima ist nicht in der Stadt, Papa.“ Ich weiß, sagte ich ihm. (Ich weiß normalerweise, wenn meine Frau nicht da ist.) „Kann ich mit dem Bus zum Museum fahren?“ Ich zögerte einen Moment und wusste dann, dass es nur eine Antwort möglich war. Entweder hast du Vertrauen zu diesem Ort oder nicht. „Sicher, nimm den Bus“, sagte ich ihm. Er war erleichtert. Er wollte seinen Freunden nicht erzählen müssen, dass seine Eltern ihn nicht mit dem Bus fahren ließen. Diese Kinder denken nicht an ausgebrannte Busse, wenn sie an ihr Zuhause denken. Sie denken an Buchmessen im Museum. Amerikanische Juden könnten sich das merken.

Wenn ich Avi am Handy auf Hebräisch plappern höre und ihn dann so ganz nebenbei frage, mit wem er spricht, dann bin ich perplex, dass er den Namen von jemandem in Atlanta erwähnt. Zwei Kinder, deren Muttersprache Englisch ist und die rasend schnell in Hebräisch lachen und reden? In einer Sprache, die vor hundert Jahren praktisch niemand sprach? Und wenn ich ihn frage, warum sie Hebräisch sprechen, dann sieht er mich an als ob die Frage dumm ist. „Wir leben hier, oder?“ Bei Israel geht es für die von uns, die sich entschieden haben hierher zu kommen, um Wiedergeburt. Darum, ein verletztes Volk zu heilen. Um die Zukunft. Nicht um ausgebrannte Busse.

Ich war vor ein paar Tagen einen Abend in Ma’aleh Ha-Chamishah, einem Kibbutz rund 20 Minuten vor Jerusalem. Auf dem Weg ins Hotel zu dem Treffen bemerkte ich, dass es keinen Wachmann gab. Zum ersten Mal seit Jahren ging ich also in ein Hotel ohne durchsucht zu werden. Ein paar Stunden später, auf dem Weg zum Auto, kam ich an einer Lounge des Hotels vorbei, wo eine Gruppe älterer Leute saß und Karten spielte. Sie sprachen zwar Hebräisch, aber die auf ihre Unterarme tätowierten bläulich-lila Zahlen waren ein deutliches Zeichen, dass sie keine hier geborenen Israelis waren. Zwanzig Meter weiter checkte eine lange Schlange amerikanischer College-Schüler auf einer Geburtstagsreise ins Hotel ein und machten ziemlichen Radau. Die Karten spielenden Leute schien diese plötzliche Invasion nicht zu stören. Ich denke, dass wenn man da herkommt, wo sie her kommen, dann ist ein Trupp jüdischer Kids, selbst laute, selbst eine Busladung von Jugendlichen, die dringend eine Dusche brauchen, eine gute Nachricht.

Die Ruhe wird nicht anhalten, nicht so ganz. Wir wissen das. Es gab vor der ersten Intifada Terror und vor der zweiten auch. Es wird wieder Terror geben. Wir wissen das. Aber der nächste Anschlag, die nächsten Tragödien, werden nicht unbedingt das bedeuten, was wir wieder mittendrin in dem Ganzen sind. Er wird nur bedeuten, dass wir immer noch im Nahen Osten leben. Wir werden uns daran erinnern müssen.

Vor ein paar Monaten schrieb ich von unseren Taxifahrern und wie sie ihre Arbeit tun – ihrer Tochter bzw. Schwester, die im Café Moment vor zwei Jahren getötet wurde. Am Montagnachmittag wurde ein Aussichtspunkt nach ihr benannt, in Gilo, dem Viertel, indem sie aufwuchs und in dem ihre Familie immer noch wohnt.

Es war einer dieser prächtigen Tage in Jerusalem. Klarer, blauer Himmel, nicht zu heiß. Und ein völlig normaler Jerusalemer Nachmittag. Busse fuhren die Straßen rauf und runter. Leute in Autos auf ihrem Weg von der Arbeit nach Hause. Schulkinder, die herum hingen. Mütter, die die Kinderwagen direkt unter uns durch den Park schoben. Jungs, die mit ihren Fahrrädern durch den Park fuhren und die Zeremonie beobachteten. Und eine große Zuschauermenge bei der Einweihung des Denkmals.

Der Leiter der Zeremonie las die Zahlen vor. Seit September 2000 ist Jerusalem 591-mal angegriffen worden. Gilo, das Viertel, in dem wir sitzen, ist 180-mal angegriffen worden. Und 209 Einwohner Jerusalems sind getötet worden. Eine von Limors Freundinnen sprach darüber, wie die Tage und das Leben weiter gehen, aber sie und Limors Familie nicht mehr die Menschen sind, die sie einmal waren.

Aber das allgemeine Gefühl ist anders. Es gab bei der Feier Sicherheitsmaßnahmen, aber hauptsächlich, weil erwartet wurde, dass der Bürgermeister kam. (Er tauchte nicht auf – er hatte einen Termin mit einem chinesischen Geschäftsmann.) Und die Polizisten unterhielten sich mehr, als dass sie beobachteten. Erstaunlich, selbst mit ihrem Bild in der ersten Reihe und dem Schmerz ihrer Eltern immer noch so offenkundig, dass man manchmal nur schwer atmen konnte, sprach ein Familienmitglied von Limor von der Suche nach Frieden, der Hoffnung auf den Tag, an dem wir unsere Waffen weglegen können. Angesichts dieses Schmerzes und der Zahlen – immer noch der Traum von etwas anderem.

Und wenn man sich umdrehte und die Aussicht betrachtete, konnte man das breite Panorama der judäischen Berge sehen. Sandige, sanfte Hügel, die genau so aussehen, wie sie vor Jahrhunderten ausgesehen haben müssen. Eine Stadt aus der Antike, aber eine moderne Stadt. Eine verwundete Stadt, aber eine heilende. Eine Stadt, die sich einst hinter Barrikaden und Wachleuten duckte, wo aber die Kinder wieder auf ihren Fahrrädern fahren und Kinderwagen wieder durch die Parks geschoben werden. Eine Stadt, wo wir unsere Kinder in die Schule schicken und eigentlich nicht mehr daran zweifeln, dass wir sie am Ende des Tages wieder sehen.

Das sind dieselben Berge, die die Propheten gesehen haben müssen, oder? Könnten sie vielleicht dieselben Berge gewesen sein, die Zephania sah, als er ausrief (Zeph. 3,14-15):

Juble, Tochter Zion…
Freue dich und frohlocke von ganzem Herzen.
Der Herr hat … deinen Feind weggefegt…
du wirst kein Unglück mehr sehen.

Könnte das sein? Könnte es sein, dass auch dieser Traum langsam wahr wird? Könnte es sein, dass fast vier Jahre nach dem Beginn all dieser Dinge das Aufwachen wieder sicher ist? Könnte es sein, nur vielleicht, dass wir auch diesen Krieg gewonnen haben?

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (5. – 11. Februar 2017)

Sonntag, 05.02.2017:

Es heißt Israel habe der Hamas angeboten den Bruder eines ranghohen Hamas-Typen im Tausch gegen einen der beiden vermutlich festgehalten Israelis freizulassen. Die Hamas lehnte ab, der Deal sei nicht ausreichend.

Drei junge Männer aus Deir Abu Meschal bei Ramallah wurden wegen Brandstiftung angeklagt; sie hatten im November in Halamisch Brände gelegt.

Drei weiteren Arabern wird von einem Militärgericht vorgeworfen im November in Neve Tzuf Feuer gelegt zu haben.

Montag, 06.02.2017:

Die Sicherheitsbehörden verkündeten, dass sie eine Hamaszelle ausgehoben und damit eine Serie an Terroranschlägen auf Juden im Raum Hebron verhindert haben. Die Terroristen wollten Juden entführen, mit Steinwürfen und mit Schüssen töten. Sie hatten außerdem über illegale Beschäftigung in Israel Ziele im Raum Haifa ausgekundschaftet.
Die drei Männer wurden jetzt in Jerusalem wegen Vorbereitung von Terroranschlägen angeklagt.

Eine Salafistengruppe hat die Verantwortung für die Rakete vom Morgen übernommen. Sie beschuldigt die Hamas die Aktivitäten ihrer Terroristen zu behindern und diese zu foltern.

Aus dem Gazastreifen gab es heute zwei Angriffe auf Israel, einen mit einer Rakete, einen mit leichten Waffen. Israel schoss zurück. Und die Hamas fordert von der internationalen Gemeinschaft „die Besatzung und ihre Aggression im Zaum zu halten“; Israel würde die Lage eskalieren. Und sie tönt, dass sie die „Eskalation der IDF gegen die Menschen des Gazastreifens nicht zulassen“ werde.

Dienstag, 07.02.2017:

Shin Bet, IDF und Polizei konnten eine Terrorzelle hochnehmen, die für eine Reihe Anschläge mit Molotowcocktails entlang der Schnellstraßen 443 und 436 verantwortlich ist.

Mittwoch, 08.02.2017:

PA-Premierminister Rami Hamdallah forderte anlässlich der Premiere eines Films über den Terrorfürsten Marwan Barghouti (sitzt fünfmal Lebenslänglich wegen Mord im Gefängnis), dass diesem der Friedensnobelpreis verliehen werden soll.

Der Shin Bet veröffentlichte heute, dass er eine Operation von Hamas und Islamischem Jihad aufgedeckt hat, über die Bargeld aus dem Gazastreifen nach Judäa/Samaria geschickt wird, um damit Terror zu finanzieren.

Mahmud Abbas droht wieder, im französischen Senat: Die israelische „Kolonisierung“ könnte dafür sorgen die Sicherheitskooperation zu beenden.
Und der französische Botschafter tönt „schön“: Die Internationale Gemeinschaft fragt sich, ob sie Israel noch trauen kann. (Die umgekehrte Frage wäre wohl angemessener. Mal ganz abgesehen davon oder auch weil sie sich nicht darum kümmert, was die Araber so alles an Verbrechen begehen.)

Donnerstag, 09.02.2017:

Für den gestrigen Raketenangriff auf Eilat erklärte sich der IS verantwortlich. Dabei kam auch heraus, dass anscheinend der IS jetzt die Gaza-Tunnel kontrolliert.

Freitag, 10.02.2017:

Familienmitgliedern des Terroristen, der gestern in Petach Tikva zu morden versuchte, wurden ihre Einreisegenehmigungen nach Israel entzogen.

Mythen platzen lassen

Warum Israels Krieg gegen den Terrorismus funktioniert

Jonathan Chait, Slate, 13. Mai 2002

Letzte Woche tötete ein Selbstmord-Bomber 15 Israelis bei Tel Aviv. Ein Kommentar in der New York Times reagierte so: „Aber wie gestern wieder einmal auf traurige Weise gezeigt wurde, können keinerlei militärische Aktionen den Selbstmord-Wahnsinn aufhalten. Das kann erst geschehen, wenn es palästinensische Mäßigung, israelische Zurückhaltung und Fortschritte auf eine gerechte Lösung gemacht werden.“

Sie haben wahrscheinlich Gedanken in dieser Richtung so oft gelesen, dass diese Argumentierung sinnvoll erschient. Sie ist aber kompletter Blödsinn. Erst einmal kamen der Bomber aus der radikalen Hamas-Gruppe, die offen jeden Frieden mit Israel ablehnt und immer dann dazu tendiert zuzuschlagen, wenn Fortschritt in Richtung Frieden bevor steht. Eine „gerechte Lösung“ würde also – weit entfernt davon, Selbstmordanschläge der Hamas abzuschrecken – vermutlich mehr davon provoziert haben. Zweitens schlugen Selbstmordbomber vor Israels Offensive in der Westbank fast täglich zu. Seitdem sind sie mit einer Rate aktiv, die eher an einem pro Monat liegt. Drittens kam der Attentäter von letzter Woche aus einem Gebiet (dem Gazastreifen), das Israel nicht angriff. Stellen Sie sich vor, die Regierung würde alle Einwohner außer denen des Staates New York gegen Grippe impfen. Wenn eine Grippewelle New York träfe, würde das zeigen, dass die Grippe-Impfungen die Grippe nicht aufhalten können?

Wenn intelligente Leute (wie die Redakteure der Times) etwas so Verrücktes glauben, dann gewöhnlich deshalb, weil sie sich im Griff einer Theorie befinden, die ihnen hilft, Beweise aus der realen Welt zu ignorieren. In diesem Fall ist die Theorie, dass Palästinenser aus Verzweiflung auf Terrorismus zurückgreifen. Die Folge dieser Theorie ist, dass jede israelische Militäraktion unvermeidlich nach hinten los gehen muss, da sie schlichtweg die Palästinenser verzweifelter und wütend macht. Für diejenigen, die das glauben – eine Gruppe, die meist aus liberalen Zeitungs-Redakteuren, Außenpolitikern und praktisch der gesamten Welt da draußen besteht – ist der Fall gegen israelische Militäraktionen (wie der jüngsten in der Westbank) eine Wahrheit, die nicht geprüft werden muss.

Dieser Irrtum ignoriert die Geschichte. Der palästinensische Terrorismus ist nicht das Ergebnis der israelischen Besetzung von Westbank und Gaza, sondern von Israels Existenz. Der palästinensische Terrorismus geht der Besetzung von 1967 voraus; die PLO wurde 1964 gegründet, drei Jahre früher. Ist aber nicht das neuere Phänomen der Selbstmord-Bomber wegen lange gärender palästinensischer Verzweiflung aufgekommen? Nicht wirklich. Selbstmord-Attentate begannen nach den Oslo-Vereinbarungen von 1993, die den Palästinensern ihre größte Chance für einen Staat boten. Sie wurden massiv intensiviert, nachdem Israel sich aus dem Libanon zurück zog und eine Reihe großzügiger territorialer Zugeständnisse machte.

Wenn also, dann deutet die Geschichte darauf hin, dass palästinensische Gewalt nicht aus Verzweiflung, sondern aus Hoffnung entsteht. Ich behaupte nicht, dass die Lage ganz so einfach ist. Die Gehirne der Menschen arbeiten unterschiedlich. Manche Palästinenser werden durch Verzweiflung radikalisiert und durch Hoffnung befriedigt. Für andere ist das Umgekehrte zutreffend. Aber historische Fakten lassen sich besser mit der Vorstellung in Einklang bringen, dass palästinensische Gewalt das Resultat israelischer Schwäche sind, statt mit der, dass sie aus israelischer Stärke entsteht. Die Palästinenser mögen Israels Existenzrecht nie wirklich akzeptieren, aber sie könnten Frieden machen, wenn sie zu dem Schluss kommen, dass Israel zu zerstören unmöglich ist.

Lassen Sie uns – nur um den Streit auszufechten – einmal annehmen, dass die israelischen Militärschläge tatsächlich die Zahl der Palästinenser erhöhte, die bereit sind, sich als Selbstmord-Attentäter zu betätigen. Das würde immer noch nicht zwingend bedeuten, dass diese Schläge zu mehr Anschlägen führen. Warum nicht? Weil die Zahl der Selbstmord-Attentate von mehr Faktoren abhängt als lediglich von der Zahl der willigen Märtyrer. Erfolgreiche Selbstmord-Bomben benötigen viele Zutaten: die Fähigkeit, an den israelischen Sicherheitskräften vorbei zu kommen (was Training und vermutlich falsche Papiere braucht); die Möglichkeit, versteckte Sprengsätze unter der Kleidung unter zu bringen; und den Sprengstoff selbst. Ja, einige Bomber benutzen selbstgemachte Zutaten, die aber weitaus weniger wirkungsvoll sind als Profi-Material – etwas dem Sprengstoff, den die Autonomiebehörde aus dem Iran importierte. Der entscheidende Faktor der Aktionen ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht die Zahl der Freiwilligen. Er besteht in den anderen Zutaten. Und es sind diese Zutaten, die Israel zu vernichten suchte, indem es Terroristenführer verhaftete oder tötete, Bombenbau-Material aushob und seine Grenzen dicht machte.

Natürlich ist das keine perfekte Verteidigung. Aber die andere Strategie – die Palästinenser so lange beschwichtigen, bis keiner von ihnen mehr bereit ist, als Selbstmord-Bomber zu dienen – ist mit fast völliger Sicherheit schlechter. Auch wenn eine israelische Offensive des Charmes die überwältigende Mehrheit der Palästinenser davon überzeugen könnte, die Selbstmord-Bomberei abzulehnen, könnte sogar eine winzige Minderheit von Hartnäckigen – sagen wir 100 oder 200 Freiwillige im Jahr aus einer Bevölkerung von fast 4 Millionen – eine massive Terror-Kampagne aufrecht erhalten. Der Versuch, Israel vor Selbstmordbombern zu schützen, indem man die palästinensische Verzweiflung dämpft, statt den Terrorismus direkt zu bekämpfen, ist ungefähr so, als würde man sein Haus zu schützen versuchen, indem man jedem potenziellen Einbrecher der Stadt eine gut bezahlte Arbeit gibt statt eine Alarmanlage zu installieren.

Warum bestehen dann so viele gut meinende Leute darauf, sich diesem Trugschluss zu verschreiben? Weil es intellektuell bequem ist. „Wenn wir die Debatte über die Ethik der israelischen Politik in den Gebieten aus Israels eigener Sicht praktisch bei Seite außer Acht lassen“, schrieb Times-Kolumnist Nicholas Kristof letzen Monat, indem er den Gedanken zusammenfasste, „ist Mr. Sharons Politik bisher schlimmer als nicht effektiv; sie verstärkt den Terrorismus.“ Der gesamte Appell dieser Vorstellung liegt auf der Teil zu „die Ethik außer Acht lassen“. Die Effektivität der israelischen Militäraktionen zu verleugnen schließt jede Debatte über ihre Moral aus. Es erlaubt die Ignorierung der schwierigen Nebeneffekte zwischen jüdischen und arabischen Interessen, indem man vorgibt, die beiden stimmten perfekt überein: Wenn Israel sein militärisches Eindringen stoppen würde und sich aus den Territorien zurück zöge, würden die Palästinenser ihren Terrorismus einstellen, was beiden Seiten mehr Sicherheit bringen würde. Das ist eine schöne und bequeme Schlussfolgerung. Wenn sie nur wahr wäre.

Deutsche Experten „entdecken“, dass islamistische Terroristen „ausgebildet werden“ als Asylsuchende nach Europa zu kommen

This Ongoing War, 22. November 2016

Asylsuchende kamen in Deutschland an (Bildquelle)

Ob es hier ernsthaft neue Enthüllungen gibt oder nicht, der vor einer Woche auf der Internetseite der Deutschen Welle (Deutschlands internationale Sendeanstalt, bei der 3.000 Angestellte und Freiberufler aus 60 Ländern arbeiten) veröffentlichte Artikel ist nüchtern und direkt, selbst wenn seine Schlüsse ein wenig spät kommen.

„Islamischer Staat‘ soll Terroristen dazu ausbilden als Asylsuchende nach Europa zu gehen. | Deutsche Welle, 14. November 2016

Deutschlands Geheimdienst hat gewarnt, dass der „Islamische Staat“ (IS) Flüchtlingsgruppen unterwandert, um nach Europa zu kommen. Offizielle und Analysten sehen sich jetzt die Methoden an, mit denen potenzielle Terroristen frühzeitig erkannt werden können.

Am 13. November letztens Jahres stürmten drei Teams an Militanten des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS), bewaffnet mit Kalaschnikows, das Stade de France, die Konzerthalle Bataclan und mehrere Kneipen in Paris. Die Ausschreitungen hinterließen 130 Tote, 85 davon im Bataclan, wo die Band Eagles of Death Metal spielte.

Inzwischen haben Ermittler aufgedeckt, dass alle neun an den Anschlägen beteiligten Männer 2015 den Kontinent zusammen mit dem Flüchtlingsstrom betraten. Nach Angaben der Wochenzeitung „WELT am Sonntag“ hat der Bundesnachrichtendienst (BND) gewarnt, dass der IS Terroristen speziell trainiert, sich unter die Asylsuchenden mischen, die in Europa sicherere Zufluchtsorte suchen. Die Autoren des Berichts sagen, dass der BND darauf hinweist, dass Terroristen potenzielle Angreifer ausbilden, wie sie während des Verhörs an der Grenze Fragen zu beantworten haben, so dass sie ihre Glaubwürdigkeit als Flüchtlinge beweisen können. Der Geheimdienst hat es abgelehnt diese Sache zu kommentieren. In Antwort auf eine E-Mail-Anfrage der Deutschen Welle sagte ein Sprecher des Dienstes: „Grundsätzlich kommuniziert der BND seine Informationen nur der deutschen Regierung oder verantwortlichen Gremien des deutschen Parlaments in vertraulichen Sitzungen.“ Viele Flüchtlinge sind vor dem IS-Terror in Regionen wie Raqqa in Syrien und Mossul im Irak geflohen…

Eine Million Immigranten kamen letztes Jahr nach Deutschland und muslimische Organisationen behaupten [hier], dass „mindestens“ 800.000 davon Muslime sind. Sie kommen weiterhin in großer Zahl, was es nie gegeben hat, auch wenn die Berichterstattung über den massiven Zustrom an „Asylsuchenden“ aus den Nachrichtenseiten und von den Fernsehschirmen verschwinden.

Deutschlands Gesamtbevölkerung betrug vor fünf Jahren etwa 80 Millionen. Aktuell steht sie bei 82 Millionen. Eine hier zitierte Schätzung legt nahe, dass Deutschland Ende 2015 Wohnort von 5.945.000 Muslimen war. Pew Research sagt, dass Frankreich 4,7 Millionen Muslime hat, Deutschland etwas mehr.

Die Europäische Kommission veröffentlichte – im vollen Bewusstsein, wie viel Fehl- und Desinformation diese Frage begleitet – ein nützliches, wenn auch lakonisches Dokument mit dem Titel „Vierteljährlicher Asylbericht“. Unter Verwendung auffallend trockener Sprache bietet die jüngste Ausgabe im September einige aufschreckende Daten:

  • Die Zahl der in den 28 Ländern der Europäischen Union erstmalig ankommenden Asylsuchenden allein während des Monats September 2015 betrug 825. (Wir nehmen den September um einen Vergleich zu ermöglichen. Ansonsten hat der September keine besondere Bedeutung.) Davon suchten 47.185 Asyl in Deutschland, was rund 28% der Gesamtzahl der menschlichen „Asylsucher“-Flutwelle ausmacht, die derzeit an Europas Gestaden ankommt.
  • Dieselbe Zahl für den Monat September 2016, ein Jahr später, zeigt eine Gesamtzahl von 765, die in allen 28 Ländern zusammen ankamen. Das ist deutlich weniger als vor einem Jahr. Aber davon kamen nicht weniger als 76.320 nach Deutschland. Das sind 75% der Gesamtzahl für die EU.
  • Wenn diese Flugwelle an „Asylsuchenden“ nachlässt, wie die enorm zurückgegangene Menge der Berichterstattung in den Nachrichten andeuten könnte, dann gibt es in Deutschland dafür schlicht kein Anzeichen dafür.
  • (Die Zahl für alle 28 europäischen Lälnder sind in dieser dynamischen Online-Tabelle aufgeführt. Wenn Sie diese Statistik interessiert, dann ist das eine ausgezeichnete und amtliche Quelle.)
Asylsuchende in Berlin (Quelle: Uriel Heilmann/JTA)

Als Islamisten in Paris vor fast genau einem Jahr schockierende Terroranschläge verübten, waren besorgte europäische und deutsche Beamte erpicht darauf jede Verbindung zwischen solchen Gräueln und der Flut an muslimischen „Asylsuchenden“ herunterzuspielen bis zu bestreiten.

So sagte zum Beispiel eine in einem israelischen Bericht zitierte, ungenannte „Quelle in der deutschen Bundespolizei“ ein paar Tage nach den koordinierten Massakern, die das Leben von 130 Menschen kosteten und verblüffende weitere 400 am Stade de France, in zahlreichen Pariser Cafés und Restaurants und am Bataclan-Theater im Zentrum der französischen Hauptstadt verletzte:

„Das ist das, was ich befürchte: Menschen am rechten Rand des politischen Spektrums, die das Flüchtlingsproblem mit dem israelischen Terrorproblem durcheinanderbringen, obwohl es hier keine Verbindung gibt“, bekannte eine Quelle in der deutschen Bundespolizei. [i24news.tv, 15. November 2015]

Er sagte „keine Verbindung“? Hatte er da keine faktische Vorstellung? Weiß er es jetzt? Wenn Deutschlands Regierungsvertreter ein später sagte, sie „ermitteln die Methoden, über die potenzielle Terroristen früh erkannt werden können“, dann können die Realisten unter uns ihnen nur reichlich Glück wünschen.

Und was die europäische Reaktion angeht, bedenken Sie bitte diesen kurzen Ausschnitt aus einem Nachrichtenartikel, der in der Folge in einer respektierten Nachrichtenquelle zur Grausamkeit veröffentlicht wurd:

  • Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, hat Europa davor gewarnt die Flüchtlinge und die Terroristen durcheinanderzubringen; er forderte die Öffentlichkeit auf „solche grundlegende Reaktionen“ nachzugeben. Und gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte ein syrischer Flüchtling namens Ghaled, er wünschte, die Empathie für die vielen in Paris Getöteten könne in Empathie für die Hunderttausenden Toten in seinem Heimatland übertragen werden… [„Paris Attacks: Syrian refugees put shootings in French capital in perspective“ – The Indepedent (UK), 16. November 2015]

Ein Jahr später und es stellt sich heraus, dass „Durcheinanderbringen von Flüchtlingen und Terroristen“ keine solche „grundlegende“ Reaktion gewesen ist.

Der von uns oben erwähnte DW-Bericht fährt damit fort einigen deutschen Stimmen eine Plattform zu bieten, die nicht im geringsten von dem überrascht zu sein scheinen, was gerade eingestanden wurde.

Egal, die Tatsache, dass IS-Terroristen mit Hunderttausenden aus dem Krieg im Nahen Osten Fliehenden auf den Kontinent geschlüpft sind, ist nicht neu, sagt Susanne Schröter, Expertin für islamischen Terrorismus an der Universität Frankfurt: „Das war von Anfang an bekannt. Ich habe vor einer solchen Möglichkeit gewarnt, bevor es überhaupt Beispiele dafür gab, dass Terroristen hereingeschlüpft sind“, sagte sie der Deutschen Welle. „Der Grund ist, dass der IS ankündigte, dass er auf der Route, die die Flüchtlinge nahmen, Angreifer auf den Kontinent schicken würde. Damals stritten Politiker dies ab“, fügte sie hinzu, sie unter Verweis auf die mehr als eine Million Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak, die letztes Jahr in Europa ankamen. Die Situation in europäischen Ländern wie Deutschland, das 2015 mehr als 840.000 aufnahm, war schwierig. Grenzkontrollen mussten aufgegeben werden du viele derer, die hereinkamen, konnten von den Behörden nicht ordnungsgemäß registriert werden, was das Problem verschlimmerte, sagte Schröter. [Deutsche Welle, 14. November 2016]

Der DW-Artikel fährt damit fort jede Menge Licht auf die konventionellere Art der europäischen und deutschen Sicht zu werfen. Zum Beispiel (diese Punkte sind wörtliche Zitate):

  • Der stete Zustrom an Flüchtlingen löste damals auch eine Abfolge an Anschlägen gegen Asylsuchende aus, besonders im ehemaligen Ostdeutschland. „Unsere leitenden Politiker glaubten, wenn wir jetzt zugeben, dass es unter den Flüchtlingen Terroristen geben knnte, dann würde dies als Futter rechter Populisten dienen und zu mehr Gefühlen gegen die Migranten führen. Also spielten sie das herunter, aber letztlich war es nicht richtig, das zu tun“, sagte der Analyst.
  • Das Bataclan war nicht das letzte Ziel auf der Liste der Anschläge in Europa. Ein großer Anschlag auf Brüssels Flughafen und einen U-Bahnhof am 22. März, bei dem 32 Menschen getötet und viele weitere verletzt wurden…
  • Kleinere Anschläge mit Messern und Selbstmord-Explosionen in der süddeutschen Stadt Ansbach erschütterten das Land und Europa.
  • Die meisten dieser Angreifer waren selbst Flüchtlinge oder hatten Kontakte mit Asylsuchenden, was die Tatsache hervorhob, dass die Neuankömmlinge besonders anfällig für Terror-Rekruteure waren. „Es gibt verschiedene Art von Leuten, die als Flüchtlinge kamen. Sie haben unterschiedliche politische Hintergründe und es gibt einige, die dem IS nahe stehen und einige, die vor dem IS geflohen sind“, sagte Schröter.
  • Die meisten der Asylsuchenden, die nach Europa kommen, sind junge Männer, die desillusioniert sind, wenn sie in Europa ankommen, weil Schmuggler ihnen etwas völlig anderes versprachen – mehr Geld, ein Haus und ein Auto“, sagte Schröter.
  • Der lange Registrierungs- und Warteprozess, bis sie schließlich wissen, was mit ihnen passieren wird, trägt zur Unzufriedenheit bei, erklärte sie. Viele Menschen verlassen einfach die Flüchtlingsunterkünfte und kehren nie zurück und Terrorgruppen und isalmisch-fundamentalistische Organisationen wie Salafisten nutzen das zu ihrem Vorteil und rekrutieren junge Menschen, um Anschläge auszuführen.
  • [Schröter sagt:] „Der Staat wird die Leute genauer beobachten müssen. Die Möglichkeit von Terroranschlägen und Cyber-Invasionen hat jetzt den BND und den Verfassungsschutz veranlasst ein 73 Millionen Euro teures Projekt zur Überwachung des Internets und der Telekommunikations-Messagingdienste zu planen. Die Behörden haben keine genauen Pläne offengelegt, aber nach Angaben eines Berichts der Süddeutschen Zeitung zusammen mit WDR und NDR will der BND schneller auf Botschaften reagieren, die über Mobildienste wie „WhatsApp“ geschickt werden.“
  • Drei Behörden rechtfertigen das „Panos“ genannte Projekt damit, dass die „Sicherheit Deutschlands und seiner Bürger nicht länger für selbstverständlich genommen werden kann“. [Kann man das heute überhaupt irgendwo?]
  • Es ist wahrscheinlich, dass die erhöhte Überwachung von Kommunikationswegen den Normalbürger und nicht in Terrorismus involvierte Flüchtlinge beeinträchtigen kann. Aber, wie Schröter sagt, „wenn man die aktuelle Situation bedenkt, dann könnte nichts schlimmer sein als ein großer Terroranschlag, nicht wegen der möglichen Opfer, sonder auch, weil wegen der Auswirkungen, die er haben wird. Und das ist der Grund, dass alles getan werden muss, damit es keinen großen Anschlag gibt.“

Vergeben Sie uns, aber angesichts des Ausmaßes der Bedrohung und den Hinweisen darauf, dass es ernst meinende Übelwollende gibt, die mit islamistischer Doktrin als Anleitung ihre Städte und öffentlichen Plätze ins Visier nehmen, kommen uns diese deutschen Stimmen als traurig unentschlossen vor.

Um ihretwillen hoffen wir, dass wir falsch liegen.