Der UNO-Menschenrechtsrat beeilt sich

gefunden auf twitter und eingedeutscht:

 

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Waren Sie mal in Ramallah? Das UNHRC sagt, es ist wie Dachau

Wäre Dachau nur wie Ramallalh gewesen…

Giulio Meotti, Israel National News, 14. Juni 2017

Amensty International hat nie zum Boykott der Besetzung Osttimors oder Papuas durch Indonesien aufgefordert, auch nicht gegen die Zyperns durch die Türkei, Georgiens oder der Krim durch Russland, der Westahara durch Marokko oder Tibets durch China. Es gibt nur einen Staat, für den Amnesty einen ausgesuchten Boykott ausruft: den jüdischen Staat. Und welche bessere Gelegenheit gäbe es als die israelischen Feiern zu fünfzig Jahren seit dem Krieg von 1967, um einen Bann auf seine Waren heraufzubeschwören?

Also hat Amnesty gerade einen Boykott israelischer Waren ausgerufen, die auf Land von vor 1967 produziert werden. Kate Allen, Leiterin von Amnesty UK, sagte, Britannien und andere europäische Länder habe „die rechtliche und moralische Pflicht, das Verbot von in israelischen Siedlungen hergestellten waren“ einzuführen. Das Board of Deputies der jüdischen Gemeinschaft in England hat Amnesty dafür verurteilt, das „die palästinensischen Messeranschläge, Autoanschläge und Schusswaffenanschläge“ ignoriert werden, unter denen Israel leidet. Marie van der UZyl, Vizepräsidentin der jüdischen Organisation, sagte: „Amnesty sollte sich daran erinnern, dass Menschenrechte universal sind und auch für die Israelis gelten.“

Aber Hass verdunkelt nicht nur die Geister der Humanitären an der Themse. An den Gestaden des Genfer Sees hat der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) Israel gerade, es würde aus Ramallah, der Hauptstadt der palästinensischen Autonomie, in ein Konzentrationslager machen.

Zeid Ra’ad Al-Hussein, der Leiter des UNO-Rats, sagte gerade während der Vollversammlung: „Cih wuchs nicht weit entfernt vom palästinensischen Flüchtlingslager in Baqa’a auf. Ich arbeitete im Flüchtlingslager Wihdat. Ich bin in Auschwitz-Birkenau gewesen, ich habe Dachau besucht und sah Buchenwald…“ Hussein fuhr damit fort das „palästinensische Leiden“ mit der Schoah zu vergleichen.

In genau denselben Stunden trafen sich bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO), einer weiteren UNO-Organisation, die schlimmsten Diktatoren der Erde zu einem Bericht, der Israel beschuldigt die Gesundheitsrechte der Palästinenser zu verletzen. Alle waren da, von Kuba bis China, aber auch Syrien, der Sudan und Simbabwe. Vor allem aber war dort Venezuela vertreten, das Israel wegen „der schweren Probleme des Zugangs zu Wasser, der Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit“ verurteilte.

Die UNO-Organisation für Gesundheit hat gestattet, dass Israel von einem Land dämonisiert und herausgehoben wird – Venezuela – in dem Malaria wieder ein nationaler Notfall ist, geistig Kranke auf der Straße ausgesetzt werden und Kinder in einer höheren Rate sterben als in Syrien.

Ja, Syrien. Immer gut, besonders um Israel Schuld zuzuschreiben.

Also hat Pierre Krahenbühl, der Leiter der UNO-Organisation für die Palästinenser (UNRWA), eine Spendensammelkampagne verbreitet, die das Bild eines Mädchens im Schutt verwendet. Es ist schade, dass das Bild nicht im Gazastreifen aufgenommen wurde, sondern in Damaskus. Ein paar Stunden später wurden, um den Kreislauf der humanitären Scheinheiligkeit zu vervollständigen, zwei Tunnel entdeckt, die von der Hamas genutzt wurden, um nach Israel einzudringen; sie waren unter zwei UNO-Schulen gebaut worden.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu nutzte die Gelegenheit, um die Schließung der UNRWA zu fordern. Viele Ressourcen könnten von der Verewigung des Status quo der vierten Generation palästinensischer „Flüchtlinge“ genutzt werden, um neueren Flüchtlingen zu helfen, von denen viele muslimische Opfer der Islamisten in Syrien, dem Irak, Afghanistan, Somalias, des Sudan und Nigerias sind.

Ich bezweifle aber, dass in der nahen Zukunft europäische Städte „Wochen gegen Apartheid in  Aleppo“ organisieren werden. Diese geistesgestörten Humanitären genießen einzig die Dämonisierung der Juden.

Abbas sagt, ganz Israel ist „Besatzung“

Abbas: „Wie lange wird diese israelische Besatzung unseres Landes dauern? Nach 67 Jahren (d.h. seit der Gründung Israels), wie lange?
Glaubt ihr sie könnte Bestand haben?“

Itamar Marcus, Palestinina Media Watch, 2. November 2015

Der PA-Vorsitzende Abbas gab seine Meinung zu Israel preis, als er letzte Woche vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf sprach. Abbas gab eindeutig zu verstehen, dass er Israels Existenzrecht in welchen Grenze auch immer ablehnt, als der die israelische „Besatzung seit 67 Jahren“ verurteilte – das heißt seit Israel Gründung 1948. Die PA lehrt ihre Kinder gewohnheitsmä0ig, dass sie ganz Israel als eine „Besatzung“ betrachtet, die eines Tages enden wird, wie Palestinian Media Watch gezeigt hat. Es kommt selten vor, dass Abbas selbst das in einem internationalen Forum sagt. Er sagte: „Wie lange wird diese langgezogene israelische Besatzung unseres Landes andauert?“ – was impliziert, dass er ganz Israel als „Besatzung“ betrachtet, die gerechterweise nicht „fortdauern“ darf.

Der PA-Vorsitzende Mahmud Abbas: „Herr Präsident, meine Damen und Herren, haben Sie sich nicht gefragt: Wie lange noch wird diese langgezogene israelische Besatzung unseres Landes fortdauern? Nach 67 Jahren (d.h. Israels Gründung), wie lange? Glauben Sie, sie kann andauern und dass sie dem palästinensischen Volk nutzt?“ [UNO-Menschenrechtsrat in Genf, offizielles PA-TV, 28. Oktober 2015]

Zum Ansehen klicken

Später in seiner Rede wiederholte Abbas, dass er Israel seit seiner Gründung als „Besatzung“ betrachtet. Zudem dämonisierte er Israel:

„Die heiligen Stätten, die jetzt seit sieben Jahrzehnten ein um die andere Sekunde wieder und wieder geschändet werden, unter einer Besatzung, die nicht aufhört zu töten, zu foltern, zu plündern und einzukerkern…“

Es sollte vermerkt werden, dass Abbas‘ erste Äußerung, er betrachte Israel als „Besatzung“ seit seiner Gründung „vor 67 Jahren“ nicht im in der Mitschrift seiner Rede auftaucht, die die offizielle PA-Nachrichtenagentur WAFA in Englisch wie Arabisch veröffentlichte. WAFA veröffentlichte Abbas‘ Ablehnung der „Besatzung“, aber der nächste Satz, der „67 Jahre … Glauben Sie, das kann andauern?“ kommt in WAFAs Abschrift nicht vor.

WAFA zitiert Abbas‘ Worte:

„Meine Damen und Herren, haben Sie sich nicht gefragt: Wie lange wird diese langgezogene israelische Besatzung unseres Landes dauern?“ [WAFA (offizielle PA-Nachrichtenagentur, Englisch), 28. Oktober 2015]

Abbas tatsächliche Worte:

„Meine Damen und Herren, haben Sie sich nicht gefragt: Wie lange wird diese langgezogene israelische Besatzung unseres Landes dauern? Nach 67 Jahren (d.h. seit Israels Gründung), bis wann? Glauben Sie, sie kann andauern?“

PA-Institutionen und Abbas‘ Fatah-Bewegung unterstützen seine Vision, wie PMW anhand zahlreicher Beispiele dokumentiert hat.

Die Nationalen PA-Sicherheitskräfte präsentieren regelmäßig auf ihrer Facebookseite Bilder von Israel als „Palästina“. Allein in der letzten Woche stellten die PA-Sicherheitskräfte die israelischen Städte Aschkelon, Haifa und Akko als „besetzt“ dar:

Text: „Guten Morgen, der Strand des besetzten Aschkelon.“
[Facebookseite der Nationalen Sicherheitskräfte der PA, 27. Oktober 2015.]

Text: „Guten Abend, besetzte Stadt Haifa“
[Facebookseite der Nationalen Sicherheitskräfte der PA, 25. Oktober 2015]

Text: „Guten Morgen, besetztes Akko“
[Facebookseite der Nationalen Sicherheitskräfte der PA, 24. Oktober 2015]

Gleichermaßen stellt die Fatah weiter ganz Israel als „Palästina“ dar. Ein Eintrag auf der offiziellen Fatah-Facebookseite von dieser Woche zeigte eine Landkarte von „Palästina“, die neben den PA-Gebieten ganz Israel einschloss.

Text: „Ich liebe das Heimatland der Oliven, vom Buchstaben P bis zum Buchstaben A (d.h. ganz „Palästina“ [Offizielle Facebookseite der Fatah-Bewegung, 25. Oktober 2015]

Ein ähnlicher Eintrag von heute mit derselben Erklärung zeigte die Al-Aqsa-Moschee, eine Frau und eine Landkarte von „Palästina“, die ganz Israel einschließt.


[offizielle Facebookseite der Fatah-Bewegung, 29. Oktober 2015]

Es folgt ein Auszug aus Abbas‘ Rede, wie sie von WAFA veröffentlicht wurde und von seiner tatsächlichen Rede abweicht:

„Haben Sie sich nicht gefragt: Wie lange wird diese langgezogene israelische Besatzung unseres Landes dauern? Wie lange noch wird unser Volk enteignet bleiben, ohne den vollen und ungeschmälerten Genuss seiner Rechte, wie sie von internationaler Legitimität geschützt werden, vor allem seinem fundamentalen Recht auf Leben und Selbstbestimmung und seinem Recht seinen unabhängigen und souveränen Staat mit Ostjerusalem als seiner Hauptstadt zu bauen und als menschliche Wesen in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der internationalen Konventionen und Verträge zu leben? Ist das zu viel verlangt?“

Klicken Sie hier, um den Rest von Abbas‘ Rede anzusehen (in Englisch).

Der extreme moralische Relativismus des UNHRC-Berichts zum Gazastreifen

Manfred Gerstenfeld/Jamie Berk (direkt von den Autoren)

Moralischer Relativismus oder das Konzept „Es gibt keine universell gültige Moral, nur Moral im Plural, von denen jede lediglich lokale Gültigkeit besitzt“[1] ist ein überall in der UNO und ihren Gremien weit verbreiteter Trugschluss. Israel wird besonders ins Visier genommen. Ursprünglich führten die Vereinten Nationen allgemeine Werte in die Universelle Erklärung der Menschenrechte ein.[2] Es handelte sich um eine Reaktion auf die weit verbreitete Akzeptanz der Völkermord-Werte der Nazis, etwas, für das man nur mit moralischem Relativismus eintreten konnte.

Ein extremes Beispiel für von den UNO-Agenturen verfügten moralischen Relativismus sind die Berichte des UNO-Menschenrechtsrats zum gewalttätigen Konflikt im Gazastreifen. Der erste war der Goldstone-Bericht unter Vorsitz des südafrikanischen Menschenrechtsrichters Richard Goldstone über Israels Operation Gegossenes Blei um die Jahreswende 2008/2009. Dieser Bericht, zu dem beizutragen Israel sich weigerte,[3], wurde weitgehend aus Aussagen zusammengestellt, die aus dem UNRWA-Sitz in Gaza übernommen wurden. Diese Quellen wurden gewählt, obwohl es viele weitere Informationen gab, die sich als aufschlussreich erwiesen hätten.

Moralischer Relativismus ist bei der Auswahl der genutzten Informationen eklatant offensichtlich. Die 452 Seiten des Berichts erwähnen zum Beispiel nirgendwo die Charta der Hamas, die zum Völkermord an den Juden aufruft.[4] Der Bericht schafft es ebenfalls nicht zu erwähnen, dass die Hamas Privathäuser und Wohngebiete als Raketenabschussrampen nutzte, genauso wenig ihre vorsätzlichen Angriffe auf israelische Zivilisten.[5] Die Verfasser des Berichts bestritten sogar eine Äußerung von Fathi Hammad, einem hochrangigen Hamas-Mitglied, die dieser einen Monat vor dem Ende der Operation machte. Hammad beschrieb die Strategie der Hamas als mit der Nutzung von Zivilisten als menschlichen Schutzschilden „den Tod suchend“, dabei insbesondere die Verwendung von Frauen und Kindern zur Bekämpfung „der zionistischen Bombardierungsmaschine“.[6] Die Kommission schrieb, das sei nicht indikativ für die Strategie der Hamas und Hammads Worte „stellten keinen Beweis“ für diese Nutzung von menschlichen Schutzschilden dar.

Nur zwanzig Seiten des Berichts konzentrieren sich auf Angriffe der Hamas auf israelische Zivilisten. Acht davon behandeln Raketenangriffe auf nicht von den israelischen Behörden anerkannte Beduinendörfer und „palästinensische“ Dörfer im südlichen Israel. Der Bericht behauptet, dass Mangel an Information zum Beschuss israelischer Zivilisten durch die Hamas an der Weigerung der Regierung Israels lag bei den Ermittlungen mitzuarbeiten.[7] Das hielt die Kommission aber nicht davon ab ausführlich Israels Umgang mit arabisch-israelischen Bürgern zu beschreiben.

Der ehemalige israelische Präsident Shimon Peres wies auf den moralischen Relativismus im Goldstone-Bericht hin. Er sagte, dieser „spotte der Geschichte“ und „unterscheidet nicht zwischen Aggressor und Verteidigendern. Krieg ist ein Verbrechen und der Angreifer ist der Kriminelle. Der Verteidigende hat keine Wahl. Die Terrororganisation Hamas ist diejenige, die den Krieg begann und weiter schreckliche Verbrechen verübte. Die Hamas hat seit Jahren Terrorismus gegen israelische Kinder eingesetzt.“[8] 2011 schrieb Goldstone, dass er die Dämonisierung Israels durch den Bericht bereute. Er gab außerdem zu, dass die Mission die Lage gründlicher hätte untersuchen können.[9] Er ging jedoch nicht auf den strukturellen moralischen Relativismus des Berichts ein, etwas, das er als Richter mit beträchtlicher Erfahrung schon hätte bemerken müssen, während dieser geschrieben wurde.

Moralischer Relativismus wurde ebenfalls 2015 häufig im UNHRC-Bericht über die israelische Operation Fels in der Brandung im Gazastreifen im Jahr 2014 angewandt. Die Erklärung, die die Kommission ankündigte, verkündete, ihr Zweck sei es „… alle Verletzungen des humanitären Menschenrechts und der internationalen Menschenrechtsgesetze im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ostjerusalems, besonders im besetzten Gazastreifen im Kontext der militärischen Operationen, die seit dem 13. Juni 2014 durchgeführt wurden zu untersuchen, ungeachtet, ob sie vor, während oder nach diesem stattfanden.“[10] Es war klar, dass diejenigen, die diesen Bericht zusammenstellten, Israel mit einem anderen Maß messen sollten als die Palästinenser, da die Verbrechen der Hamas sowohl gegen Israelis als auch gegen ihr eigenes Volk nicht untersucht werden sollten.

Ursprünglich wurde die Kommission von William Schabas geleitet, einem Menschenrechts-Anwalt, der in der Vergangenheit forderte Premierminister Netanyahu solle wegen Kriegsverbrechen beim Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden. Netanyahu sagte: „Der Vorsitzende des Komitees hat bereits entschieden, dass die Hamas keine Terrororganisation ist. Daher haben sie dort nichts, nach dem sie sehen müssen. Sie sollten Damaskus, Bagdad und Tripolis besuchen. Sie sollten sich ISIS, die syrische Armee und die Hamas ansehen. Dort werden sie Kriegsverbrechen finden, nicht hier.“[11]

Der im Juni 2015 veröffentlichte Bericht beginnt mit der Dämonisierung Israels, weil es nicht mit den UNO-Ermittlern kooperierte. Als nächstes dankte er „dem Staat Palästina“ für seine Kooperation. Israel wird in dem Bericht nicht als „der Staat Israel“ bezeichnet, aber der Begriff „der Staat Palästina“ wird durchweg benutzt, obwohl beide von der UNO als Staaten anerkannt sind. Die Kommission dankte „Behörden“ in Gaza für ihre Kooperation. Da der Gazastreifen von der Hamas regiert wird, waren diese „Behörden“ vermutlich Hamas-Mitglieder.

Der Bericht macht ohne Beweise Israel verantwortlich absichtlich Angriffe so geplant zu haben, dass sie während Ramadan-Essen stattfanden oder wenn Familien schliefen. Er impliziert zudem, dass es trotz Israels Warnungen Israels Fehler ist, dass Palästinenser ihre Häuser nicht rechtzeitig verließen, weil sie diese Warnungen nicht verstanden – die Vorwarnung „Anklopfen auf dem Dach“ bei einem unmittelbar bevorstehenden Angriff auf ein Gebäude oder die Flugblätter und Radiodurchsagen auf Arabisch, die den Gazanern sagten sie sollten die Häuser räumen. Dazu soll Israel „die Tatsache, dass viele als sicher angesehene Orte bereits überfüllt waren und die schlechten Zustände in den Schutzräumen nicht bedacht zu haben, die angegriffen wurden“.[12] Die schlechten Zustände der Schutzräume im südlichen Israel werden nicht als erwähnenswert betrachtet. Die Hamas-Raketenangriffe am jüdischen Fastentag Tischa B’Av, demselben Tag, an dem ein 72-stündiger Waffenstillstand in Kraft treten sollte[13] werden ebenfalls nicht erwähnt.

Der Bericht fügt an: „In einigen Fällen sollen bewaffnete palästinensische Gruppen im Gazastreifen versucht haben Zivilisten in Israel vor unmittelbar bevorstehenden Angriffen zu warnen. Am 20. August zum Beispiel warnten die Al-Qassam-Brigaden die Orte nahe des Gazastreifens, man solle es vermeiden in die Häuser zurückzukehren bzw. man solle in den Bombenschutzräumen bleiben.“ Es wird allerdings nicht erwähnt, ob diese „Warnungen“ in Israel ankamen oder auf Hebräisch erfolgten, anders als alle israelischen Warnungen, die professionell ins Arabische übersetzt wurden.[14] Die israelische Warnungen erfolgten systematisch; die Pro-Hamas-Schreiber des UNHRC-Gazaberichts führten lediglich eine einzelne Warnung aus dem Gazastreifen an.

Innerhalb des größeren Rahmens des weit verbreiteten moralischen Relativismus mit Israel als Ziel gehören die beiden Gaza-Berichte zu den extremsten Beispielen des zweierlei Maßes der Organisation in Bezug auf Werte. Wie wir schon aufgezeigt haben, kann man innerhalb des UNHRC und der UNESCO viele weitere finden.[15]

[1] James David Velleman: Foundations for Moral Relativism. Cambridge (Open Book Publishers) 2014, S. 1.

[2] The UNO Declaration of Human Rights. Vereinte Nationen.

[3] Human Rights in Palestine and other Occupied Arab Territories: Report of the United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict. UNO-Vollversammlung, 25. September 2009.

[4] Hamas Covenant 1988. Yale Law School, 18. August 1998.

[5] Jonathan D. Halevi: Blocking the Truth of the Gaza War: How the Goldstone Commission Understated the Hamas Threat to Palestinian Civilians. The Jerusalem Center for Public Affairs, 18. September 2009.

[6] Human Rights in Palestine and other Occuped Arab Territories: Report of the United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict. UNO-Vollversammlung, 25. September 2009, S. 120.

[7] Human Rights in Palestine and other Occupied Arab Territories: Report of the United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict. UNO-Vollversammlung, 25. September 2009.

[8] Roni Sofer: Peres: Goldstone Report makes mockery of history. YNet, 16. September 2009.

[9] Richard Goldstone: Reconsidering the Goldstone Report on Israel and war crimes. The Washington Post, 1. April 2011.

[10] “Questions and Answers on the Report of the United Nations Independent Commission of Inquiry on the 2014 Gaza Conflict. United Nations Office of the High Commissioner for Human Rights, 19. Juni 2015.

[11] Marissa Newman: Israel announces it won’t cooperate with UN Gaza probe. The Times of Israel, 12. November 2014.

[12] Report of the independent commission of inquiry established pursuant to Human Rights Council resolution S-21/1***.***. UNO-Vollversammlung, 24. Juni 2015.

[13] Yoav Zitun/Itay Blumenthal: IDF withdraws from Gaza as 17 rockets fired at Israel.YNet, 5. August 2014.

[14] Report of the independent commission of inquiry established pursuant to Human Rights Council resolution S-21/1***.***. UNO-Vollversammlung, 24. Juni 2015.

[15] Manfred Gerstenfeld/Jamie Berk: The UN Human Rights Council and Moral Relativism. Israel National News, 31. Juli 2015. S. auch: Manfred Gerstenfeld/Jamie Berk: UNESCO’s Use of Moral Relativism to Foster Anti-Israel Bias. Israel National News, 18. August 2015.

 

Eine leicht zu widerlegende Lüge der UNO

Elder of Ziyon, 20. Juni 2015

Der UNO-Menschenrechtsrat gab am Freitag (19.06.2015) eine Presseerklärung aus. So fing sie an:

Genf (19. Juni 2015) – Der UNO-Sonderberichterstatter zu Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzen palästinensischen Gebieten, Makarim Wibisono, drückte heute große Sorge zur Menschenrechtslage der Palästinenser aus, die unter der 48-jährigen israelischen Besatzung leben.

„Berichte zeigen, dass die Besatzungspolitik das Leben der Palästinenser einschränkt und die Palästinenser dazu antreibt ihre Land und ihre Häuser zu verlassen, besonders in der Area C der Westbank und Ostjerusalems“, sagte der Experte nach seiner zweiten Mission in die Region.

Sehen wir uns an, wie effektiv diese angebliche Politik ist.

Hier ist eine Graphik der Bevölkerung Jerusalems – arabisch und jüdisch – im Verlauf der letzten etwa 90 Jahre:

Bevölkerung Jerusalems nach Bevölkerungsgruppen (1922 – 2011)

Es hat nicht nur niemals so viele in Jerusalem lebende Araber gegeben wie heute, sondern das Verhältnis der Araber zu den Juden ist seit 1967 stetig angestiegen, von 26% auf 36%.

Was ist mit Area C? Genaue Zahlen sind kaum zu erhalten, aber wir wollen sehen, wie Amira Hass letztes Jahr in Ha’aretz darüber berichtete:

Rund 300.000 Palästinenser leben in Area C, dem Teil der Westbank, der unter voller israelischer Kontrolle steht, heißt es nach neuen Daten, die Dienstag von einem UNO-Gremium veröffentlicht wurden. Diese Zahl liegt beträchtlich höher als die 150.000 bis 180.000 Palästinenser, die nach einer Schätzung der israelischen NGO Bimkom (Planer für Planungsrechte) in der Gegen leben sollen.

Wieder einmal lügt der UNHRC.

Warum es niemanden kümmert, dass die UNO so mühelos lügt, ist eine völlig andere Frage.