Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

1917 gab die britische Regierung die Balfour-Erklärung ab:

Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, mit der Maßgabe, dass nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte. (Hervorhebung hinzugefügt)

Beim Treffen in San Remo in Italien im April 1920, wo die Zukunft der früheren Territorien des osmanischen Reiches diskutiert wurde, beschlossen die Haupt-Alliierten, die die Deutschen und die Osmanen besiegt hatten, dass einige Gebiete Staaten werden sollten. Was „Palästina“ betrifft, so beschlossen die Alliierten:

„Das Mandat wird dafür verantwortlich sein die ursprünglich am 2. November 1917 von der britischen Regierung gemachte und von den anderen alliierten Mächten übernommene Erklärung zugunsten der Gründung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk in Palästina umzusetzen.“

Damals bestand „Palästina“ aus Israel (einschließlich Judäa, Samaria und dem Jordantal) sowie dem Territorium, das heute Jordanien ist.

Der Beschluss von San Remo wurde 1922 im Völkerbund-Mandat für Palästina verankert.

Die Präambel des Mandats bestätigte die Balfour-Erklärung und bestätigte erneut die historische Verbindung des jüdischen Volks zum Land Israel mit diesen Worten:

In Anbetracht dessen, dass die alliierten Hauptmächte … ferner übereingekommen sind, dass der Mandatar verantwortlich sein soll für die Verwirklichung der ursprünglich am 2. November 1917 durch die Regierung Seiner Britischen Majestät erlassenen und von den erwähnten Mächten anerkannten Deklaration zugunsten der Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina, wobei klar verstanden ist, dass nichts getan werden soll, was die bürgerlichen und die religiösen Rechte bestehender nichtjüdischer Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und die politische Stellung, deren sich die Juden in irgendeinem anderen Lande erfreuen, beeinträchtigen würde; und

dass dadurch die Anerkennung der historischen Verknüpftheit (historical connection) des jüdischen Volkes mit Palästina und der Grundlagen für die Wiedererrichtung seiner nationalen Heimstätte in diesem Lande erfolgt ist. (Hervorhebung hinzugefügt)

1923 wurde in Übereinstimmung mit Artikel 25 des Mandats eine Entscheidung getroffen das Mandat Palästina in zwei Instanzen zu teilen – „Palästina“ westlich des Jordan und „Transjordanien“, das mit der Zeit (1948) als Haschemitisches Königreich Jordanien anerkannt werden sollte. Die Vorkehrungen des Mandats zur Gründung der jüdischen nationalen Heimstatt, einschließlich durch Ansiedlung von Juden in dem Land, traf weiter auf das gesamte Gebiet westlich des Jordan zu. Die folgen Karte illustriert diese Teilung:

Während Artikel 80 der Charta der neu einberufenen Vereinten Nationen (die den Völkerbund ersetzen) die vom Mandat dem jüdischen Volk gewährten Rechte wahrte, ging die UNO in der Folge des Zweiten Weltkriegs erneut die Palästina-Frage an. Nach Betrachtung der verschiedenen vorgelegten Empfehlungen beschloss die Vollversammlung der UNO am 29. November 1947 die Resolution 181, bekannt als „Teilungsplan für Palästina“. Diese Resolution wollte das verbleibende Territorium Palästina in zwei neue Staaten teilen – einen jüdischen Staat und einen arabischen Staat – wobei die vorgesehenen neuen Grenzen der entstehenden Staaten in der folgenden Illustration zu erkennen sind:

Im Teilungsplan der UNO taucht kein Hinweis auf den Begriff „Westbank“ auf. Fakt ist: Bei der Ziehung der Grenzen des „arabischen Staates“ sagt die Resolution ausdrücklich: „Die Grenze auf dem Bergland westlich von Samaria und Judäa beginnt am Jordan“.

Während Repräsentanten des jüdischen Volks den Teilungsplan akzeptierten, lehnten ihn die arabischen Repräsentanten und die umliegenden arabischen Länder in seiner Gesamtheit ab und begannen aktive Vorbereitungen, um das gesamte Gebiet militärisch zu erobern. Die Reaktion der arabischen Repräsentanten und Länder machte die Umsetzung der Resolution 181 der UNO-Vollversammlung unmöglich und sie wurde nie vom UNO-Sicherheitsrat bestätigt.

Am 14. Mai 1948 erklärte Israel seine Unabhängigkeit ohne seine Grenzen festzulegen. Der neue Staat wurde sofort von einer Koalition aus 5 arabischen Staaten sowie von arabischen Kräften im ehemaligen Mandatsgebiet angegriffen, die zusammen anstrebten ihn auszulöschen. Die ägyptischen Streitkräfte griffen von Süden aus an, die libanesischen und syrischen von Norden und die jordanischen, begleitet von irakischen Kräften, griffen von Osten aus an.

Die jordanischen Streitkräfte attackierten und besetzten Judäa, Samaria und das Jordantal, die sie dann – zum ersten Mal – als „die Westbank“ bezeichneten. Die dieses Gebiet besetzenden jordanischen Streitkräfte zerstörten die bestehenden jüdischen Gemeinden und töteten oder vertrieben ihre Einwohner.

1949 schloss Israel „Waffenstillstands“-Abkommen mit den benachbarten arabischen Staaten. Die Waffenstillstandsvereinbarung mit Jordanien bestimmte, dass die gezogenen Demarkationslinien unter keinen Umständen als „Grenzen“ betrachtet werden dürfen.

So erklärte Artikel II der Waffenstillstandsvereinbarung:

Es wird zudem anerkannt, dass keine Vorkehrung dieser Vereinbarung in irgendeiner Weise die Rechte, Ansprüche und Haltung einer der Parteien hierzu einer endgültigen Friedensregelung der Palästinafrage vorgreifen soll; die Vorkehrungen dieser Vereinbarung sind ausschließlich durch militärische Überlegungen angeordnet.

Artikel VI.9 derselben Vereinbarung schreibt vor:

Die in den Artikeln V und VI dieses Abkommens definierten Waffenstillstandsabgrenzungslinien werden von den Vertragsparteien unbeschadet künftiger territorialer Siedlungen oder Grenzlinien oder der diesbezüglichen Ansprüche einer Vertragspartei vereinbart.

Die Waffenstillstandslinien sollten dann als „Grüne Linie“ bekannt werden.

Ein jordanischer Versuch Judäa, Samaria und das Jordantal zu annektieren wurde von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt.

Artikel 24 der ursprünglichen Charta der palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) legte fest: „Diese Organisation [die PLO] übt keinerlei territoriale Souveränität über die Westbank im haschemitischen Königreich Jordanien, im Gazastreifen oder im Bereich von Himmah aus.“

Im Juni 1967 griff Jordanien Israel erneut an. In Verteidigung gegen den Angriff vertrieb Israel die jordanischen Besatzer und eroberte die Kontrolle über Judäa, Samaria und das Jordantal.

Mehrere Monate nach dem Ende des Sechstage-Krieges, am 22. November 1967, verabschiedete die NO die Resolution 242. Diese wird oft fälschlich so dargestellt, dass sie von Israel fordert sich auf die Grenzen von vor 1967 zurückzuziehen. Tatsächlich lautet sie wie folgt:

Der Sicherheitsrat,
mit dem Ausdruck seiner anhaltenden Besorgnis über die ernste Situation im Nahen Osten,
unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg und der Notwendigkeit, auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten, in dem jeder Staat der Region in Sicherheit leben kann,
ferner unter Betonung dessen, dass alle Mitgliedstaaten mit der Annahme der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Charta zu handeln,

  1. erklärt, dass die Verwirklichung der Grundsätze der Charta die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließen sollte:
    i) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden;
    ii) Beendigung jeder Geltendmachung des Kriegszustands beziehungsweise jedes Kriegszustands sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben;
  2.  erklärt ferner, dass es notwendig ist,
    a) die Freiheit der Schifffahrt auf den internationalen Wasserwegen in der Region zu garantieren;
    b) eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems herbeizuführen;
    c) die territoriale Unverletzlichkeit und politische Unabhängigkeit eines jeden Staates der Region durch Maßnahmen zu garantieren, die auch die Schaffung entmilitarisierter Zonen einschließen;
  3. ersucht den Generalsekretär, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, der sich in den Nahen Osten begeben soll, um mit den beteiligten Staaten Verbindung aufzunehmen und zu unterhalten, mit dem Ziel, eine Einigung zu fördern und die Bemühungen zur Herbeiführung einer friedlichen und akzeptierten Regelung im Einklang mit den Bestim-mungen und Grundsätzen dieser Resolution zu unterstützen;4.ersucht den Generalsekretär, dem Sicherheitsrat baldmöglichst über den Stand der Bemühungen des Sonderbeauftragten Bericht zu erstatten. [Hervorhebung hinzugefügt]

Die Resolution 242 verlangt von Israel nicht sich aus „allen besetzten Gebieten“ zurückzuziehen, sondern fordert einen gerechten und dauerhaften Frieden, der sowohl Abzug Israels aus „besetzten Gebieten“ als auch „Respekt für die und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in dem Gebiet und ihr Recht in Frieden und sicheren sowie anerkannten Grenzen, frei von Bedrohung oder Gewaltakten zu leben“.

Frühere Entwürfe hatten zwar einen Rückzug Israels „aus den besetzten Gebieten“ vorgeschlagen, aber das Wort „den“ wurde in der vom Sicherheitsrat beschlossenen Endversion der Resolution gestrichen, um zu kennzeichnen, dass ein voller Rückzug Israels auf die 1949 eingerichteten Waffenstillstandslinien nicht gefordert ist.

Seit 1967 hat Israel Judäa, Samaria und das Jordantal über einen Militärbefehlshaber verwaltet. Im Gegensatz dazu wandte es seit kurz nach dem Sechstage-Krieg sein Zivilrecht auf umfangreiche Gebiete Jerusalems an.

Die Anwendung von israelischem Zivilrecht auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ definiert werden, da sie nicht auf Kosten eines anderen Staates durchgeführt wird. Gemäß Rainer Hofmann in der Max Planck-Enzykolpädie für Internationales Recht bedeutet Annexion, „den gewaltsame Erwerb von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates … Annexion steht im Gegensatz zur Übernahme von a) Terra Nullius [Latein für ‚Niemandsland‘],,,“ [Hervorhebung hinzugefügt]

Seltene Bilder: Als die Haganah an den Stränden von Tel Aviv trainierte

Amit Naor, the Librarians (Land of Israel), 15. Juni 2020

Das Haganah-Camp Yona befand sich im Norden von Tel Aviv, an einer Stelle, an der heute ein Luxus-Hotel steht; das war der Ort einer Reihe historischer Ereignisse, vom Mord an Arlosoroff bis den Schüssen auf die Altalena.

Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom Israelischen Staatsarchiv.

Im Archiv von Beno Rothenberg, einem der bekanntesten in den frühen Jahren des Staats Israel aktiven Fotografen, befindet sich eine Bilderserie, die Mitglieder der Militärorganisation Haganah bei der Ausbildung im Camp Yona zeigen. Das Fotoarchiv wurde vor kurzem gescannt und wird heute dank der Meitar Collection in der Nationalbibliothek von Israel aufbewahrt. Diese Fotos der Männer und Frauen der Haganah, wie sie rennen, springen, kriechen, Einweisungen erhalten oder– zusammen und einzeln – einfach posieren, kann man sich heute auf der Internetseite der Nationalbibliothek ansehen. Die Trainingsübungen fanden im „Alten Norden“ von Tel Aviv statt, nahe der Stelle, an der sich heute das Hilton Hotel und der Unabhängigkeitspark (Gan Ha’atzmaut) befinden. Ich wurde neugierig auf die Geschichte dieses Lagers, in dem nicht nur die Trainingseinheiten der Haganah stattfanden, sondern auch mehrere denkwürdige Ereignisse der zionistischen Geschichte.

Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv

Es war nicht immer die Haganah, die in Camp Yona trainierte. Die Organisation kontrollierte das Lager ab Ende 1947, als die britische Armee sich im Dezember des Jahres aus der Gegend zurückzog. Die Haganah übernahm schnell die ehemalige britische Basis in Tel Aviv, was natürlich das Sarona-Gelände (heute das zentrale Hauptquartier der IDF – die Basis „Kirya“), sowie Camp Yona einschloss. Drei Tage nach dem Abzug wurde Yona Rasin, ein Haganah-Kommandeur, auf seinem Weg nach Jerusalem getötet. Seine Kameraden benannten die verlassene Militärbasis prompt nach ihm.

Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv
Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv

Was geschah vor all dem? Im frühen 20. Jahrhundert diente die Gegend als muslimischer Friedhof. Die Leute von Jaffa, weiter südlich an der Küste, litten unter einer Cholera-Epidemie und mussten ihre Toten in großer Entfernung von der Stadt begraben (aus demselben Grund, weshalb damals der jüdische Friedhof an der Trumpeldor-Straße eingerichtet wurde). 1942, während des Zweiten Weltkriegs, errichteten die Briten auf dem Kliff einen Erholungsort für Piloten der Royal Air Force. Warum ausgerechnet hier? Aus denselben Gründen, aus dem Menschen heute Tel Aviv besuchen wollen: Das Lager lag am Strand, in einer Stadt voller Cafés, Kulturveranstaltungen, Festen und natürlich – Alkohol. Britische Soldaten aus dem gesamten Nahen Osten kamen dorthin, um Urlaub und Erholung zu finden.

Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv

Am Fuß des Lagers auf einem Kurkar-Kliff gelegen lag der Sandstreifen, der heute als Hilton Beach bekannt ist, benannt nach dem Hotel, das sich über ihm erhebt. Hier unternahmen Sima und Haim Arlosoroff am Freitagabend, 16. Juni 1933, einen Spaziergang, nachdem sie ein Café direkt südlich verlassen hatten, wo heute das Dan-Hotel zu sehen ist. Dort sahen sie zwei Fremde, die ihnen einige Zeit gefolgt waren; dann zog einer von ihnen eine Schusswaffe und erschoss Arlosoroff, damals der Leiter der politischen Abteilung der Jewish Agency, so etwas wie der Außenminister der zionistischen Bewegung. Der Mord erschütterte die jüdische Gemeinschaft des Mandats Palästina und es wurde mit Fingern auf die revisionistische Bewegung gezeigt.

Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv

Lassen Sie uns ein paar – genauer gesagt 15 – Jahre vorspulen, in den Juni 1948. Vor der Küste von Tel Aviv lief ein als Altalena bekanntes Schiff auf Grund, nachdem es vom Kfar Vitkin-Stand, wo die Konfrontation mit Kräften der IDF begonnen hatte, weiter nach Norden floh. Im Rumpf des Schiffes befand sich eine Ladung Waffen, die die Irgun für ihre Soldaten geordert hatte. Die IDF hatte den Befehl das Schiff unter Einsatz von Artillerie zu stoppen. Wo waren die Kanonen stationiert, die das Schiff beschossen? Richtig, im Camp Yona auf der Kurkar-Höhe. Eine weitere Anekdote lautet, dass Abraham Stavsky, ein Mitglied der Jugendbewegung Betar, der der Ermordung Arlosoroffs beschuldigt wurde, während des Konflikts auf der Altalena getötet wurde.

Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv
Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv

Durch puren Zufall spielten sich zwei Schlüsselereignisse in dem bitteren Kampf zwischen dem linken und dem rechten Lager der  jüdischen Gemeinschaft in der Nähe der Haganah-Basis ab, die es nicht mehr gibt. Was ist sonst noch an dem historischen Ort passiert? Neue Haganah-Bataillone wurden in Camp Yona aufgestellt und es war hier, wo zahlreiche neue Rekruten in die Haganah eingewiesen wurden, als der Unabhängigkeitskrieg ausbrach. Camp Yona wurde auch genutzt, um in ihrer Frühzeit das medizinische Korps der IDF auszubilden. Zusätzlich befanden sich die Einrichtungen für das körperliche Training und die Kampfeignung der israelischen Armee sowie die Sportschule im Lager, bis sie in den 1950-er Jahren ins Wingate Institute verlegt wurden.

Foto: Beno Rothenberg, the Meitar Collection, zur Verfügung gestellt vom israelischen Staatsarchiv

Während dieses Jahrzehnts und des nächsten ergab sich ein bitterer Streit zwischen der israelischen Regierung und der Stadt Tel Aviv, die das Camp räumen und an seiner Stelle einen großen öffentlichen Park bauen wollte. Vor Israels erstem Unabhängigkeitstag wurde das halbe Camp Yona beseitigt und im April 1949 begann der Bau des Unabhängigkeitsparks. Erst in den frühen 1960-er Jahren räumte die IDF den gesamten Bereich und der Park wurde endgültig fertiggestellt. Das Hotel Hilton wurde auf einem Teil des Landes gebaut; dort steht es bis heute.

Die Fotos in diesem Artikel und andere Fotos der Männer und Frauen der Haganah im Camp Yona finden sie hier. Sollten Sie sich selbst oder Verwandte auf diesen Fotos erkennen, lassen Sie uns das bitte in den Kommentaren oder auf Facebook oder Twitter wissen.

Die Grüne Linie durch Jerusalem

Lay of the Land, 22. Mai 2020

Als die Vereinten Nationen 1947 überlegten Israel in einen arabischen Staat und einen jüdischen Staat zu teilen, wollte man die umstrittenen religiösen Stätten, die Juden, Christen und Muslimen heilig sind, in ein eigenständiges „corpous separatum“ abzutrennen, das unter internationaler Kontrolle stehen sollte. Der Bereit von Groß-Jerusalem und Groß-Bethlehem sollte ein „Heiliges Becken“ und ein einzigartiges Modell für die entstehenden Vereinten Nationen werden

Die Araber lehnten die Teilung ab und fünf Armeen marschierten in Israel ein. Als die Kriege 1949 endeten, schufen Waffenstillstandslinien mit Ägypten, Syrien und Jordanien für neue Umgrenzungen in der Region. Jordanien übernahmen die Kontrolle und annektierten bald die Gegend, die es eroberte, einschließlich drei Vierteln des Heiligen Beckens. Die Teilung für die jordanische Front wurde grün markiert und so als „Grüne Linie“ bekannt.

Die Teilung Jerusalems in der Waffenstillstandsvereinbarung von 1949 zwischen Israel und Jordanien.

Der israelische Teil der Landkarte wurde blau markiert und Israel übte bis zu dieser Linie Souveränität aus. Der Raum zwischen der blauen und der grünen Linie wurde als  „Niemandsland“ betrachtet.

Zur jordanischen Seite gehörte die gesamte Altstadt von Jerusalem. Die Linie verlief direkt entlang der westlichen Seite der Stadt und schloss das Jaffa-Tor und das Neue Tor bis zum Damaskus-Tor ein. Die Jordanier verboten Juden darin zu leben und die heiligen Stätten in der Stadt zu besuchen.

Die oben abgebildete Karte stammt von den Vereinten Nationen und kennzeichnet die heiligen Orte der Stadt. Beachten Sie: Obwohl die Stadt als die heiligste der Juden gilt, werden die jüdischen Orte zuletzt aufgeführt. Der heiligste Ort, der jüdische Tempelberg, wird nicht einmal als für Juden heilig markiert. Die Westmauer wird als heilig gekennzeichnet – für Juden und Muslime.

Die Karte listet die christlichen Heiligen Orte zuerst auf und schließt zahlreiche Stellen ein, darunter jede Station des Kreuzwegs. Es werden die verschiedenen heiligen Stellen in Bethlehem aufgeführt, aber nicht gezeigt. Muslime haben die wenigsten heiligen Stellen der drei monotheistischen Religionen, belegen aber die dominante Plattform Jerusalems. Nach Angaben der Karte haben einzig die Muslime unter den monotheistischen Religionen keine Stellen, die dem „Status quo“ unterliegen.

Der einzige heilige Ort auf der israelischen Seite der Linien ist das Davidgrab, das seltsamerweise als einzige Stelle aufgeführt wird, die allen drei Religionen heilig sind.

Die Vision der Welt für Jerusalem von 1949 und 1967 war ein Ort, der in bezüglich Verehrung von Christen, von Muslimen in Bezug auf Prominenz dominiert wird und wo Juden ganz hinten anstehen, deren heiligste Stelle nicht einmal anerkannt wird und deren grundlegende Menschenrechte auf Leben und Glaubensausübung ignoriert wurden.

Der Jerusalem-Tag ist ein Tag, um die auf den Kopf gestellte Dynamik kenntlich zu machen, zumindest zum Teil.

Israelische und ägyptische Soldaten auf einem Gruppenfoto von 1948: Die Geschichte hinter einem Bild

Yaakov Yaniv in der Mitte des Bildes, das bei der Begegnung zwischen israelischen und ägyptischen Soldaten aufgenommen wurde. The Pritzker Family national Photography Collection in der Nationalbibliothek Israels

Wie ein israelischer Soldat sein Leben riskierte, um die Leichen gefallener Kameraden hinter den feindlichen Linien zu bergen und die unglaublichen Fotos, die eine unwahrscheinliche Begegnung einfingen.

Hadar Ben Yehuda, the  Librarians, 3. März 2020

Die Geschichte der Operation Yekev („Weingut“ auf Hebräisch) beginnt im Oktober 1948, während Israels Unabhängigkeitskrieg; als eine ganze Brigade, die aus drei Bataillonen bestand – dem Bataillon Beit Horon, dem Bataillon Moriah und dem 64. Bataillon – auf eine Mission geschickt wurde, um die Stadt Beit Jala zu erobern, die südlich von Jerusalem und nordwestlich von Bethlehem liegt. Kommandeur der Operation war Mosche Dayan.

Das Bataillon Beit Horon schaffte es auf die andere Seite der Eisenbahngleise zu kommen, die als Trennlinie zwischen israelischen und ägyptischen Positionen diente (nahe dem, was heute als Ein Yael und Jerusalems Biblischer  Zoo bekannt ist). Das 64. Bataillon begann einen Angriff auf das Dorf Walaja. Der Held unserer Geschichte, Yaakov Yaniv (Novak), war Feldwebel eines Zugs in seinem Bataillon. Er war damals 20 Jahre alt und war erst ein paar Monate zuvor aus Tel Aviv nach Jerusalem gekommen, um in der Haganah zu dienen. Das 64. Bataillon beteiligte sich in diesem Fall nicht am Kampf, aber die Einheit war Feuer der eigenen Seite seitens einer Mörsereinheit ausgesetzt. Zum Glück wurde keiner der Soldaten des Bataillons verletzt. Das Bataillon Moriah begann seinen eigenen Angriff während der Nacht, schaffte es aber nicht die Eisenbahnschienen zu überqueren und auf den von den Ägyptern besetzten Hügel vorzurücken. Ein einzelnes Bren-Maschinengewehr schoss unentwegt auf die Vorhut des Moriah und verhinderte seinen Vorstoß. Operation Yekew war ein erschütternder militärischer Fehlschlag.

Am späten Abend wurde den drei Bataillonen der Brigade der Rückzugsbefehl erteilt. Sechs Soldaten aus dem Bataillon Beit Horon wurden im Kampf getötet. Die Soldaten des Bataillons schafften es vier der Leichen zu bergen, aber zwei blieben im Feld.

Die Leichen

Eineinhalb Monate später am 3. Dezember 1948, bemannten Yaakov Yaniv und seine Männer eine Position auf dem Hügel Malcha, der die Eisenbahnlinie darunter überblickte; sie beobachteten die nahe gelegene ägyptische Truppe. Heute füllen die Häuser des Jerusalemer Stadtteils Malcha das gesamte Gebiet, das damals eine kahle Hügelkuppe in Nachbarschaft eines arabischen Dorfes war.

Ein paar ägyptische Soldaten verließen plötzlich ihren Posten und riefen Yaniv und seinen Männern zu. „Wir haben zwei Leichen. Wenn ihr wollt, dann kommt und holt sie.“ Yaakov Yaniv hörte das und war verblüfft. Er und ein paar seiner Männer gingen den Hügel hinab und erreichten die Bahnlinie des britischen Mandats von Tel Aviv nach Jerusalem; dort warteten die Ägypter auf sie. Sie kamen überein, dass Yaniv und ein paar seiner Männer zum ägyptischen Posten gehen sollten, um die Leichen zu holen, während zwei ägyptische Soldaten am Fuß des Hügels in Gewahrsam der anderen Israelis bleiben würden, die über sie wachten, bis Yaniv und seine Männer sicher zurückkehrten.

Die Bergung

Yaakov Yaniv überquerte die Gleise und begab sich zu dem ägyptischen Vorposten auf dem Berg vor sich; er hatte nur seine Kodak-Kamera dabei. Eine Baumgruppe deckte den Weg den Berg hinauf ab. Yaniv ging durch die Bäume, während einer der ägyptischen Soldaten ihm dichtauf folgte; er war ein großer, dünner, Soldat sudanesischer Abkunft, bewaffnet mit einer Tommy Gun. Yaniv sollte später erfahren, dass dies der Maschinengewehr-Schütze war, der den Angriff des Bataillons Moriah vereitelt hatte. Sie liefen weiter bis zu der als „Weißer Graben“ bekannten ägyptischen Position, einer alten türkischen Befestigung aus dem Ersten Weltkrieg, gebaut zur Verteidigung gegen britische Angriffe.

Wer waren die Ägypter, die sich dort 1948 verschanzten? Es handelte sich um Einheiten, die der Organisation der Muslimbruderschaft nahe standen. Wie kamen sie hierher? Die ägyptische Armee war früher im Jahr nach Israel eingedrungen, marschierte Richtung Tel Aviv, aber sie wurde in Aschdod an der Südküste gestoppt. Von dort machten sich einige Einheiten auf nach Osten in die Berge Judäas, schließlich waren sie auf dem Weg nach Jerusalem, darunter die Einheit der Muslimbrüder.

Yaakov Yaniv in der Mitte des Fotos, aufgenommen bei der Begegnung zwischen israleischen und ägyptischen Soldaten,. The Pritzker Family Naitonal Photography Collection in der Nationalbibliothek Israels.

Als sie am Graben ankamen, traf Yaakov Yaniv auf den Kommandeur der ägyptischen Truppe und war überrascht zu erfahren, dass dieser tatsächlich ein lokaler palästinensischer Araber aus dem nahe gelegenen Dorf Beit Safafa war. Sie sprachen Englisch und schließlich sagte ihm der palästinensische Kommandeur: „Du kannst die Leichen mitnehmen“, während er auf die ein paar Fuß von ihrem Standpunkt entfernt hingestreckten menschlichen Formen deutete. Sie Ansicht der völlig entblößten Leichen war verstörend, aber nach einem genaueren Blick erkannte Yaniv, dass sie nicht misshandelt wurden, sondern in schlimmem  Zustand waren, weil einige Zeit vergangen war, seit die Soldaten getötet wurden.

Yaniv schickte nach Decken und Tragen, um die Leichen der gefallenen Soldaten auf die israelische Seite zu bringen. Derweil bot ihm der palästinensische Kommandeur eine Tasse Tee an und sie setzten sich, um zusammen zu trinken. Der Kommandeur erzählte Yaniv, dass er die Truppe geführt hatte, die das Viertel Mekor Chaim von Beit Safafa aus ein paar Monate zuvor angegriffen hatte. Yaniv sagte ihm, dass sein Kommandeur, Danieli, Mitglied des Palmach, in Mekor Chaim geboren, die Truppe führte, die das Viertel gegen die Angriffe verteidigte.

Als er in dem ägyptischen Posten saß, hatte Yaniv keine Angst. Er wurde anständig behandelt, sagte er. Immerhin hatten sie ihm Tee angeboten und sie freuten sich, ihn mit ihm zusammen zu trinken. Mancher könnte es ein Wunder oder vielleicht nur einen absurden Moment mitten in den furchtbaren Schlachten des Unabhängigkeitskriegs nennen.

Als sie saßen und tranken, sammelten sich Soldaten um sie und als die Tragen und Decken kamen, stand der palästinensische Kommandeur auf und sagte: „Ich werde euch helfen die Tragen zu tragen.“ Er ging hinüber und griff ein Ende der Trage mit beiden Händen. Yaniv hielt sie am anderen Ende und zusammen gingen sie den Hügel Richtung Eisenbahn hinab. Die zweite Trage wurde von anderen Soldaten hinabgetragen.

Die Bilder

Als sie mit den Leichen der gefallenen Soldaten am Wartepunkt ankamen, waren bereits Männer aus Yanivs Einheit gekommen, um die Leichen in Empfang zu nehmen. Das war der Moment, als Yaniv seine Kodak-Kamera herausholte, die er sich vom ersten Gehalt kaufte, als er vor dem Krieg in der Hauptpost in der Allenby-Street in Tel Aviv arbeitete. Der Augenblick wurde für die Nachwelt festgehalten: Soldaten beider Armeen posierten für das Foto, Feinde im Krieg, die für kurze Zeit Partner in einer Operation waren, um die Leichen von IDF-Soldaten zur Beerdigung nach Israel zu bringen – eine Operation, bei der alle Teilnehmer ihr Leben riskierten.

Nach seiner Rückkehr konfiszierte Danieli, Yaakov Yanivs Kommandeur, den Film und drohte Yaniv mit einem Militärgericht. Danieli betrachtete die von seinem Untergebenen initiierte Operation als schweren Verstoß gegen militärische Vorgehensweisen – obwohl sie friedlich geendet hatte, war Yanivs Leben und möglicherweise das seiner Kameraden gefährdet worden. Yaniv unternahm die Operation alleine, ohne um Erlaubnis zu fragen. Hätte er darum gebeten, wäre ihm natürlich nie erlaubt worden eine solche Operation in einem ägyptischen Außenposten mitten im Krieg auszuführen. Zu Yanivs Überraschung wurde ihm der Film ein paar Tage später zurückgegeben und der Prozess vor dem Militärgericht fand nie statt.

Von rechts nach links: Der Kommandeur der ägyptischen Truppe, Yaniv (den Riemen der Kamera über der Schulter) und der sudanesische Maschinengewehrschütze. Sitzend: ein Soldat der Haganah. The Prizker Family Natoinal Photography Collection in der Nationalbibliothek Israels

Die Begnadigung

Jahre später fragte Yaniv Kommandeur Danieli, warum er damals nicht vor Gericht gestellt wurde und Danieli antwortete, dass am Tag nach dem Vorfall Mosche Dayan, der Abschnittskommandeur, in dem Sektor ankam. Danieli erzählte Dayan, was passiert war und dieser antwortete mit einer typisch wegwerfenden Geste und wies Danieli an die Sache auf sich beruhen zu lassen. Es schien, dass für Dayan Yaakov Yanivs heldenhafte Tat schwerer wog als das Vergehen. Als ihm der Film zurückgegeben wurde, versteckte Yaniv ihn und ließ die Bilder so schnell wie möglich entwickeln. Er hatte sie seitdem immer bei sich. Eines Tages erhielt er einen Anruf des Militärhistorikers Dr. Nir Mann, der von Yaniv hörte, als er historisch zur Operation Yekev recherchierte. Als sie sich trafen, sah Mann die Fotos und schlug vor, dass Yaniv sie wegen ihres großen historischen Wertes der Nationalbibliothek Israel stiften sollte.

Die gefallenen Soldaten

Viele  Jahre waren vergangen, aber Yaakov Yaniv konnte nicht aufhören an die Soldaten zu denken, deren Leichen er zur Beerdigung nach Israel gebracht hatte. Er wollte wissen, wer sie waren. Er begann nachzuforschen und suchte nach Antworten; traf aber auf viele Schwierigkeiten, da er nicht aus demselben Bataillon war wie die Gefallenen und sehr wenig Informationen zu ihnen hatte. Er kontaktierte die Abteilung Familien und Gedenken im Verteidigungsministerium und erzählte ihnen seine Geschichte. Die Information, die er erhielt, beinhaltete die Namen der Soldaten und ein paar Dokumente, aber das war nur in Teilen genau. Nach Angaben der Aufzeichnungen des Ministeriums wurde an diesem Tag nur eine Leiche geborgen.

Schließlich beschloss Yaniv selbst zum Friedhof zu gehen und nach den Gräbern zu suchen. Auf dem Militärfriedhof auf dem Herzl-Berg, wo die Gräber der gefallenen Soldaten nach Krieg und Datum angeordnet sind, suchte er nach den Gräbern mit den Namen, die er erhalten hatte. Er entdeckte, dass einer von ihnen auf der Kuppe des Berges lag und der andere näher am Fuß. Beide Gräber hatten dasselbe Datum. Yaniv konnte nicht verstehen, warum zwei Menschen, die am selben Ort getötet wurden, die in derselben Einheit gedient hatten und deren Leichen – von ihm – zusammen geborgen wurden, an unterschiedlichen Stellen beerdigt wurden. Er erzählte das dem Verteidigungsministerium und bat, dass sie nebeneinander beerdigt werden; die Beamten im Ministerium versprachen, dass das gemacht werden würde.

Schließlich war Yaniv in der Lage die Identitäten der beiden gefallenen Soldaten zu entdecken, für deren anständige Beerdigung er sein Leben riskiert hatte: Beide waren Holocaust-Überlebende, die kurz zuvor in Israel angekommen waren, wo sie an die Front geschickt wurden. Keiner von ihnen hatte noch irgendwo in der Welt bekannte Verwandte. Sie waren die letzten Überlebenden ihrer Familien.

Seit damals geht Yaniv jedes Jahr am Abend vor jedem israelischen Gefallenen-Gedenktag auf den Militärfriedhof auf dem Herzl-Berg und legt Blumenkränze auf die zwei Gräber.

Zvi Kenner wurde in der Stadt Jasi in Rumänien geboren. Er arbeitete als Zimmermann und wartete auf die Auswanderung nach Israel, als der Zweite Weltkrieg ausbrach. Er überlebte den Krieg, der Rest seiner Familie nicht. 1948 kam er auf einem illegalen Einwandererschiff nach Israel, das abgefangen wurde; er wurde einige Monate auf Zypern interniert, bevor er am 8. August 1948 in die israelische Armee eintrat. Er wurde am 20. Oktober 1948 im Alter von 21 Jahren getötet.

Schmuel Szimanski, geboren in Polen, wurde als junger Schneider in die polnische Armee eingezogen. Er kämpfte später auf Seiten der Russen, bis nach Berlin, wurde geehrt, erhielt Orden für seinen Dienst und Mut. Vor dem Krieg war er Mitglied der Jugendbewegung Haschomer Hatzair und nach dem Krieg, als er entdeckte, dass keiner seiner Verwandten überlebt hatte, kontaktierte er erneut Mitglieder der Haschomer Hatzair und schloss sich einem Kibbuz an, in den er auf einem der letzten illegalen Immigrantenschiffe in Israel ankam. Er kam 1948 nach Israel, trat in die IDF ein und wurde zur Operation Yekev geschickt, um an der Schlacht gegen die Ägypter teilzunehmen, bei der er im Alter von 29 Jahren getötet wurde.

„Alle wissen das“ … aber alle liegen falsch

Vic Rosenthal, Abu Yehuda, 12. April 2019

Ich weiß nicht, wie oft ich es erlebt habe, dass Judäa und Samaria als „besetzte Palästinensergebiete“ bezeichnet und jüdische Siedlungen dort „nach internationalem Recht illegal“ genannt wurden. Aber die Gebiete sind nicht „palästinensisch“, sie sind nicht „besetzt“, jüdische Gemeinden dort sind nicht illegal und Israel unterdrückt keine Millionen Palästinenser, die auch dort leben.

Premierminister Netanyahus Versprechen Israels Souveränität auf die Siedlungen auszuweiten – übrigens nicht, „die Westbank zu annektieren“, wie so viele Schlagzeilen behaupten – hat die Debatte über diese Themen wieder angeheizt. Aber es hat sich nichts verändert. Hier ein paar beliebte, aber falsche Aussagen zu Judäa/Samaria und die jüdischen Gemeinden, die dort gegründet wurden:

1. Die „Westbank“ ist „palästinensisches Land“, das Israel besetzt hält

Judäa und Samaria waren, wie der Rest von Israel und Jordanien, vom 16. Jahrhundert bis zum Ende des Ersten Weltkriegs Teil des Osmanischen Reichs. Nach dem Krieg stimmte der Völkerbund zu, diesen Teil des ehemaligen osmanischen Territoriums von Großbritannien treuhänderisch verwalten zu lassen, um die nationale Heimstatt des jüdischen Volkes zu werden. Großbritannien gab den östlichen Teil an Abdallah bin Hussein, als Belohnung für seine und seines Vaters, Scherif Hussein vom Hedschas, Hilfe während des Krieges; daraus sollte letztlich Jordanien werden. Das Land zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer, einschließlich dessen, was der Staat Israel werden sollte, mit Judäa/Samaria und dem Gazastreifen wurde das Mandat Palästina.

Die im Mandat lebenden Araber waren heftig gegen jüdische Souveränität eingestellt und die Briten, aus einer Kombination des Wunsches die Araber zu beschwichtigen, um die Gewalt einzudämmen (die gegen die Juden wie auch gegen die britischen Herrscher eingesetzt wurde), des Wunsches „Palästina“ aus strategischen Gründen unter ihrer Kontrolle zu halten und schierem Antisemitismus, ließen ihre Verantwortung dem jüdischen Volk gegenüber fallen und versuchten die jüdische Zuwanderung zu drosseln, während sie Araber aus den umliegenden Gebieten ins Land ließen.

Im November 1947 beschloss die UNO – die die Verpflichtungen des Völkerbundes übernommen hatte – eine Resolution (UNGA 181), die die Teilung des Mandats in einen jüdischen und einen arabischen Staat empfahl. Die palästinensischen Juden waren bereit einen gestutzten Staat zu akzeptieren (es wäre die zweite Verkleinerung des ursprünglich für die Juden vorgesehenen Landes gewesen), aber die palästinensischen Araber und die arabischen Staaten wollten, dass das ganze Gebiet unter arabischer Souveränität steht und lehnten die Resolution ab.

Es ist wichtig zwei Dinge festzustellen: Erstens hatte die Resolution, weil sie von der Vollversammlung und nicht vom Sicherheitsrat unter Kapitel VII der UNO-Charta beschlossen wurde, beratenden Charakter, keinen verpflichtenden. Und zweitens war sie, weil die Empfehlungen nie umgesetzt wurden, irrelevant.

Die Briten, nach dem Zweiten Weltkrieg erschöpft und der Angriffe der Juden wie der Araber auf ihre Besatzungskräfte müde, beendeten das Mandat im Mai 1948 und gingen nach Hause. Die Juden, die die Mandatszeit genutzt hatten, um all die für einen Staat nötigen Institutionen – eine Armee, ein Bildungssystem, eine Gewerkschaft, verschiedene Staatsunternehmen und weiteres –aufzubauen, riefen den Staat Israel auf dem ihnen durch die Teilungsresolution zugewiesenen Bereich aus. Die Araber, die dasselbe hätten tun können, machten es nicht. Sie verstärkten ihre Angriffe auf die Juden. Gleichzeitig drangen die Armeen von fünf arabischen Staaten auf das Gebiet vor, in der Absicht, den neuen Staat Israel zu vernichten und das Land für sich selbst zu erobern (und nicht einen Staat für die Palästinenser zu gründen!).

Der folgende Krieg endete 1949 mit einem Waffenstillstand. Die arabischen Staaten stimmten keinem dauerhaften Frieden oder der Anerkennung des jüdischen Staates zu, sondern unterschrieben ein Waffenstillstandsabkommen, das die Stellungen ihrer Truppen markierte. Diese Vereinbarungen legten ausdrücklich fest, dass die Waffenstillstandslinien keine Staatsgrenzen waren. Die Bereich Judäa/Samaria wurde von Jordanien und der Gazastreifen von Ägypten besetzt; Jordanien annektierte das von ihm besetzte Gebiet 1950 und nannte es „Westbank“ (Westufer). Das ist das erste Mal, dass dieser Name verwendet wurde, um das zu benennen, was vorher „Judäa und Samaria“ hieß.

Die arabische Invasion verletzte eindeutig die UNO-Charta; sie war „Einsatz von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit“ des Staates Israel und daher war die Annexion von Judäa und Samaria ebenfalls illegal. Nur Großbritannien (und möglicherweise Pakistan) erkannten sie an. Während des Krieges und danach beging Jordanien regelmäßig Kriegsverbrechen; es verletzte die Genfer Konvention, indem es die jüdische Bevölkerung aus den von ihm besetzten Gebieten ethnisch säuberte, jüdische Synagogen und Friedhöfe zerstörte und während der gesamten 19 Jahre seiner Besatzung keinen Zugang zu jüdischen und christlichen heiligen Stätten zuließ.

1967 planten die Araber erneut Israel zu vernichten und einige arabische Führer äußerten sogar Völkermordabsichten. Obwohl es stimmt, dass Israel den ersten Schuss abgab, wird allgemein akzeptiert, dass es sich um den Fall eines legitimen militärischen Erstschlags vor einem unmittelbar bevorstehen Angriff handelte und dass Israels Handeln gerechtfertigte Selbstverteidigung war. Der Krieg endete damit, dass Israel Judäa und Samaria sowie den Gazastreifen in Besitz hatte.

Es wird argumentiert, dass die UNO-Charta den Erwerb von Territorium durch Gewalt verbietet. Das ist nicht korrekt. Dort heißt es:

Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt. (Artikel 2, Abs. 4)

Aber dort heißt es auch:

Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält… (Art. 51)

Wenn Israels Handeln 1967 legal war, wie sieht dann der Status von Judäa und Samaria aus? Viele sagen, dass es sich um eine „kriegerische Besatzung“ handelt. Wenn dem so wäre, wäre es immer noch absolut legal, so wie die Besetzung Deutschlands durch die Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg legal war. Aber wenn es eine Besatzung ist, wessen Territorium wird dann besetzt? Nicht Jordaniens, dessen Besitz der Gegend von Anfang an illegal war!

Die letzte Instanz, die Judäa/Samaria legitim in Besitz hatte, war das britische Mandat, das es nicht mehr gibt. Aber die einzige Staatsinstanz, die vernünftigerweise als Erbe der Grenzen des Mandats betrachtet werden kann, ist der Staat Israel. Da das Mandat zudem dazu gedacht wer eine nationale Heimstatt für das jüdische Volk zu gründen und wenn man den gut belegten Anspruch des jüdischen Volks als Eingeborene des Landes in Betracht zieht, ist es vertretbar die Ereignisse von 1967 als die Befreiung von Territorium zu betrachten, das illegal besetzt war und das jetzt wieder bei seinem legitimen Besitzer ist: Israel.

1988 gab König Hussein seinen Anspruch auf Judäa und Samaria zugunsten der PLO auf. Da aber Jordanien überhaupt keine legitimen Rechte an dem Gebiet hatte, war die Geste bedeutungslos.

Es stimmt, dass die palästinensischen Araber Judäa und Samaria besitzen wollen (ganz zu schweigen von Haifa und Tel Aviv) und dass es zahlreiche Mitglieder der UNO gibt, die ihnen aus religiösen, kulturellen, wirtschaftlichen und ja: antisemitischen Gründen beipflichten. Aber Wünsche machen die Waffenstillstandslinien von 1949 nicht zur Grenze und Wünschen macht die palästinensischen Araber nicht zu legitimen Erben des britischen Mandats, noch – trotz ihres kreativen Herangehens an Geschichte – zu Ureinwohnern des Landes Israel.

2. Siedlungen sind gemäß des Völkerrechts illegal

Das ist ein Liebling vieler Nachrichtenmedien und europäischen Regierungen, die den Drang verspüren, jeder Erwähnung der israelischen Siedlungen „die nach dem Völkerrecht illegal sind“ anzufügen. Doch selbst wenn man akzeptiert (was ich nicht mache), dass Israels Besitz von Judäa und Samaria eine kriegerische Besetzung darstellt, ist das übliche Argument, dass Siedlungen eine Verletzung der Vorkehrungen der Vierten Genfer Konvention gegen Bevölkerungstransfer in ein besetztes Territorium ist, schwach. Dieses Protokoll wurde nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Absicht beschlossen, Handeln wie das der Deportation seiner jüdischen Einwohner im besetzten Polen durch Deutschland zu kriminalisieren und nicht freiwillige Besiedlung von öffentlichem Land zu verbieten (eine umfangreichere Abhandlung dieses Themas finden Sie hier). Es sollte vermerkt werden, dass der Genfer Konvention Ergänzungen hinzugefügt wurden (z.B. das „Zusatzprotokoll“ von 1977), die speziell auf israelische Politik abzielten, die aber von Israel und weiteren Staaten, darunter den USA, nicht ratifiziert wurden.

3. Israel unterdrückt in Judäa und Samaria Millionen Palästinenser

Als Israel und die PLO 1993 bis 1995 die Oslo-Vereinbarungen unterschrieben, kamen sie überein Judäa und Samaria in drei Gebiete aufzuteilen, die Areas A, B und C. Area A stand unter mit Sicherheits- und ziviler Kontrolle durch die Palästinenser, Area B (viel kleiner) unter palästinensischer ziviler und israelischer Sicherheitskontrolle und Area C unter voller israelsicher Kontrolle. In Area C befinden sich alle jüdischen Siedlungen. Mehr als 95% der palästinensischen Bevölkerung lebt in den Areas A und B, wo sie von der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) regiert werden. Es stimmt zwar, dass Israels Sicherheitskräfte sich das Recht vorbehalten Area A zu betreten, um gesuchte Terroristen zu verhaften, aber die Palästinenser haben von der PA gewährte Bürger- und politische Rechte zu wählen und Ämter zu bekleiden. Es gibt palästinensische Gerichte und palästinensische Polizei, palästinensische Ministerien für Gesundheit, Finanzen, Arbeit usw. Es ist kaum fair zu nennen, wenn Israel für die Tatsache verantwortlich gemacht wird, dass die PA korrupt und diktatorisch ist und seit Jahren keine Wahlen abgehalten hat.

Schlussfolgerung

Premierminister Netanyahus Entscheidung israelisches Recht auf die Siedlungen in Area C auszuweiten, würde keinerlei Auswirkungen welcher Art auch immer auf die unter der Kontrolle der PA lebenden Palästinenser haben und es ändert den Status der Gebiete nicht, in der sie liegen. Israel wird Judäa und Samaria nie komplett aufgeben, obwohl es möglich ist, dass einige Teile davon eine autonome Instanz der Palästinenser werden. Aber – aus Sicherheitsgründen, aus keinem sonstigen Grund – könnte Israel nie einem souveränen arabischen Staat westlich des Jordan zustimmen, noch könnte es der Art massiven Abzugs und Abrisses von Siedlungen zustimmen, die man sich in der Zeit Obamas vorstellte. Die Idee, dass „Netanyahu die Zweistaatenlösung getötet hat“ ist albern. Die Zweistaatenlösung hat aus einfachen geostrategischen Tatsachen heraus nie gelebt.

Ist es nicht schön, dass sich das mit dem Völkerrecht deckt?