Die Täuschung „fünf millionen palästinensische Flüchtlinge“

Hugh Fitzgerald, Jihad Watch, 6. Februar 2021

Mitchell Bard hat hier einen gründlichen Blick auf die Daten geworfen, die die Behauptungen zum Flüchtlingsstatus von fünf Millionen „palästinensischen Flüchtlingen“ umgeben: „The Palestinian refugee hoax“, Israel HaYom, 31. Januar 2021.

Das PLO-Ministerium für Verhandlungensangelegenheiten twitterte am 15. Mai 2020: „Jeden Nakba-Gedenktag begehen wir die Katastrophe, die 1948 über unser Volk hereinbrach, als 957.000 Palästinenser zu Flüchtlingen wurden.“ Die Wahrheit lautet, dass diese Zahl ausgeheckt worden ist, so wie die aktuelle Zahl von 5,7 Millionen, die von der UN Relief and Works Agency (UNRWA) verwendet wird. Die tatsächliche Zahl beträgt vermutlich weniger als 30.000.

Die Palästinenser behaupten üblicherweise, zwischen 1947 und 1949 seien 800.000 bis 1.000.000 Palästinenser zu Flüchtlingen geworden. Die letzte Volkszählung fand 1945 statt. Ich fand nur 756.000 permanente arabische Einwohner in Israel. Am 30. November 1947, dem Datum, an dem die Vereinten Nationen für die Teilung stimmten, betrug ihre Gesamtzahl 809.100. Die Regierung Israels zählte 1949 bei einer Volkszählung 160.000 nach dem Krieg im Land lebende Araber, was bedeutet, dass nicht mehr als 650.000 palästinensische Araber hatten Flüchtlinge werden können. Ein Bericht des UNO-Vermittlers für Palästina (vom September 1948) kam zu einer noch niedrigeren Zahl: 360.000. Die Schätzung der CIA betrug 330.000. 2011 analysierte der Historiker Efraim Karsh die Zahl der Flüchtlinge für jede Stadt und kam zu einer Schätzung von 583.000 bis 609.000.

Als die UNO die UNRWA schuf um den Palästinensern zu helfen, wurde ein Flüchtling definiert als „eine bedürftige Person, die als Ergebnis des Kriegs in Palästina sein Heim und seine Mittel zum Lebensunterhalt verloren hat“.

Die Palästinenser behaupten, es habe mehrere hunderttausend mehr Araber gegeben, die das Mandatsgebiet Palästina/Israel verließen, als vor dem Krieg tatsächlich in dem gesamten Territorium existierten. Wie konnten zwischen 800.000 und 1.000.000 Araber zu Flüchtlingen werden, wenn die arabische Gesamtbevölkerung dieses Gebiets – nach Angaben der Araber und niemandem sonst – 810.000 betrug und nach der Flucht 160.000 Araber immer noch im Land lebten? Das würde bedeuten, dass es maximal 650.000 Flüchtlinge gegeben haben konnte. Aber Bard vermerkt, dass andere mit viel niedrigeren Zahlen aufwarteten: Das Büro des UNO-Mediators für Palästina (kaum eine Brutstätte des Zionismus) berichtete, dass es nur 360.000 arabische „Flüchtlinge“ gab. Die Schätzung der CIA war noch niedriger: 330.000. Es wäre interessant zu wissen, wie sowohl der UNO-Mediator als auch die CIA in ihren Schätzungen so eng bei einander liegen konnten und so sehr weit weg von dem, was die Araber behaupteten. Halten Sie fest, dass diese Schätzungen kurz nach dem Ende des Kriegs 1949 gemacht wurden und bevor die Reihen der Flüchtlinge durch große Anzahlen anderer Araber aus Jordanien, Syrien, dem Libanon und sogar weiter weg liegenden arabischen Staaten aufgeblasen wurden, die als Flüchtlinge aus „Palästina“ durchgehen wollten, um die großzügigen Leistungen zu erhalten, die von der UNRWA verteilt wurden. Wir haben immer noch keine Vorstellung davon, wie viele dieser „palästinensisch-arabischen Flüchtlinge“ schlicht Araber aus anderen Ländern waren. Bard erwähnt dieses Phänomen nicht, aber es untermauert sein allgemeines Argument.

Der Forscher Ephraim Karsh wartete mit einem absoluten Maximum von 609.000 arabischen Flüchtlingen auf (er gab kein geschätztes Minimum an). Halten wir also diese Schätzungen fest im Hinterkopf, wenn uns von palästinensischen Propagandisten versichert wird, dass es 800.000 bis eine Million „Flüchtlinge“ gab.

Und behalten wir im Hinterkopf, dass die 1948 weltweit anerkannte Definition eines „Flüchtlings“ jemand war, der „als Ergebnis von Krieg oder anderem Konflikt sein Heim und seine Mittel zum Lebensunterhalt verloren hatte“. Alle Kinder, die die Flüchtlinge im Ausland bekamen, wurden selbst nicht als Flüchtlinge betrachtet. Ein russischer Flüchtling, der vor der Revolution floh und nach Europa zog, als er ein kleines Kind war, blieb ein „russischer Flüchtling“, aber sein Kind wurde nie als Flüchtling angesehen. Ein jüdischer Flüchtling aus Deutschland – z.B. Henry Kissinger – blieb ein deutsch-jüdischer Flüchtling, aber sein in den USA geborenes Kind war das nicht.

Und dieselbe Definition ist auf all die hunderte Millionen Flüchtlinge angewandt worden, die seit dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurden: „Ein Flüchtling ist jemand, der als Ergebnis von Krieg oder anderem Konflikt  sein Heim und seine Mittel zum Lebensunterhalt verloren hat.“ Mit einer Ausnahme. Einzig auf die arabischen Flüchtlinge aus der Zeit von 1947 bis 1949 wird eine einzigartige Regel angewandt und auf niemanden sonst. Die Bedingungen, um „palästinensischer Flüchtling“ zu sein, ist seit Anbeginn der UNRWA als ein vererbbarer Wesenszug behandelt worden. Der Sohn, der Enkel, der Urenkel eines palästinensischen Flüchtlings werden allesamt als solche behandelt und erhalten Leistungen aufgrund dessen, dass sie als „palästinensische Flüchtlinge“ gelten. Dadurch werden jeden Tag mehr „palästinensische Flüchtlinge“ geboren und es gibt keine Möglichkeit, solange die aktuelle bizarre Definition des „palästinensischen Flüchtlings“ vorherrscht, diesem immer weiter zunehmenden Listen ein Ende zu setzen.

Ursprünglich hatte die UNRWA eine Liste mit 950.000 Namen, aber die Organisation wusste, dass diese Zahl falsch war. UNRWA akzeptierte die meisten Ansprüche in dem Wissen, dass z.B. viele Palästinenser die Toten in ihren Familien nicht angaben, damit sie für die Verstorbenen weiter Rationen kassieren konnten. Die Organisation gab zu, dass viele Fälle von Betrug entdeckt wurden, war aber nicht in der Lage die unberechtigten Personen aus der Hilfeliste zu streichen. Sie wusste auch, dass sie keinerlei Kooperation von den Flüchtlingen selbst erhalten würde. Die UNRWA war jedoch vor Angst erstarrt gegenüber Kritik, sie würde es versäumte das humanitäre Problem anzugehen:

Seit ihren frühesten Anfängen war die UNRWA Opfer mehrerer Arten von Betrug. Und da die meisten der UNRWA-Mitarbeiter selbst palästinensisch-arabische Flüchtlinge waren, hatten sie kein Verlangen diesen Betrug auszumerzen, sondern verschlossen davor die Augen. Natürlich war die Liste der 950.000 Namen absurd, aber UNRWA verweigerte die Zurückweisung dieser Zahl. Zu den Betrügereien gehörte Mehrfachzählung. Je mehr Kinder es in einer Flüchtlingsfamilie gab, desto höher die Leistungen, die die Familie für Unterkunft, Lebensmittel und allgemeine Versorgung erhalten würde. Diese Kinder wurden dann einer anderen Flüchtlingsfamilie „ausgeliehen“, meistenteils Verwandte, und dann konnte diese zweite Familie dieselben Kinder als ihre eigenen ausgeben und ihre Leistungen entsprechend erhöht bekommen. Selbst wenn der Betrug entdeckt wurde –  wenn z.B. dieselben Mitarbeiter in beide Familien gingen und die Kinder erkannten – fand die UNRWA es fast unmöglich, die Betrüger aus den Listen zu streichen; es hätte die arabischen Mitarbeiter der Organisation in Aufruhr versetzt. Außerdem: Warum denn nicht ein paar hunderttausend mehr verarmte Araber von den reichen westlichen Spendern der UNRWA unterstützen lassen?

Eine weitere Art Betrug beinhaltete die Toten: Palästinensisch-arabische Flüchtlinge, die starben, wurden selten aus den Listen gestrichen, sondern so lange wie möglich darauf behalten, damit ihre Familien weiterhin die Leistungen erhielten – besonders Lebensmittelkarten – die die Verstorbenen zu Lebzeiten erhalten hatten.

UNWRA akzeptierte vom Moment ihrer Gründung an eine aufgeblasene Anfangsliste von 950.000 Namen. Diese Zahl an „Flüchtlingen“ lag um mindestens 150.000 höher als die Gesamtzahl der Araber, die im Mandatsgebiet Palästina/Israel gelebt hatten. Tatsächlich gab es, wenn wir der CIA glauben, nur 330.000 arabische Flüchtlinge – etwa ein Drittel der von der UNRWA erklärten Zahl. Eine beträchtliche Anzahl derer, die es von den frühesten Tagen an auf die Listen der UNRWA schafften, waren überhaupt keine palästinensischen Araber, sondern Araber aus Jordanien, Syrien, dem Libanon und noch weiter entfernten Ländern, die erpicht darauf waren sich als „palästinensisch-arabische Flüchtlinge“ auszugeben und all die Leistungen zu erhalten, die solchen Flüchtlingen seitens der UNRWA zur Verfügung standen. Das Anschwellen der UNRWA-Listen über betrügerische Verfahren, von UNRWA-Mitarbeitern bewusst übersehen, die selbst entweder palästinensisch-arabische Flüchtlinge oder andere Araber mit Sympathien für die Palästinenser waren, geht bis heute weiter: Mehrfachzählung von Kindern, die mehr als einer Familie zugerechnet werden; Versäumnis, die Toten von den Listen zu streichen, so dass sie posthum weiter Leistungen erhalten; und schließlich das Versagen diejenigen nicht palästinensischen Araber auszusortieren, die sich früh als Flüchtlinge ausgaben, die die großzügigen UNRWA-Leistungen verdienen und folglich auch erhalten.

Nichtflüchtlingen Flüchtlingsstatus zuzuerkennen hat in erster Linie eine Situation geschaffen, die nicht ignoriert werden kann, aber sie zu entfernen setzt die Organisation ungerechtfertigter und unfairer Kritik seitens der fehlinformierten Öffentlichkeit sowie fanatischer Opposition seitens des die Hilfe nicht Verdienenden und seiner Freunde und  Unterstützer aus.

Mitchell Bards Ansicht lautet, dass die einzigartige Definition eines „Palästina-Flüchtlings“, wie er auf alle Nachkommen angewandt wird, egal wie viele Generationen vergangen sind, seit die ursprünglichen „palästinensischen Flüchtlinge“ das Mandatsgebiet Palästina/Israel tatsächlich verlassen haben, schwer rückgängig zu machen ist, aber der Versuch sollte zumindest unternommen werden. Würde die UNRWA gezwungen werden die allgemeingültige Definition eines Flüchtlings auf den Fall der Palästinenser anzuwenden, dürfte die von Bard erwähnte fehlinformierte Öffentlichkeit in der Tat „ungerechtfertigte und unfaire Kritik“ an der Organisation üben. Aber UNRWA sollte sich nicht vor ihrer Pflicht drücken diesen Zustand zu beenden; sie verdient jede Menge Kritik – aber nicht dafür dem Sonderstatus ein Ende zu setzen, sondern weil sie ihn überhaupt erst zuließ und ihn dann unbestritten 70 Jahre hat weiterlaufen lassen. Abgesehen davon: Warum sollte es uns kümmern, ob die UNRWA Kritik ausgesetzt wird? Sie ist alleine verantwortlich für die derzeit absurd aufgeblasenen Listen der Leistungsempfänger, indem sie dieser einzigartigen Definition nicht entgegengetreten ist, wer überhaupt den Anspruch erheben kann ein „palästinensischer Flüchtling“ zu sein.

UNRWA widerspricht sich selbst dazu, was ein „Flüchtling“ ist – auf einem einzigen Bild

Elder of Ziyon, 14. Februar 2021

UNRWA twitterte eine Serie an Folien dazu, was nach ihrem Verständnis „palästinensische Flüchtlinge“ sind.

Die Hauptfolie zeigt, wie UNRWA lügt:

Wer sind Palästina-Flüchtlinge?
Palästina-Flüchtlinge sind definiert als „Personen, deren normaler Wohnsitz im Zeitraum vom 1. Juni bis 15. Mai 1948 Palästina war und die sowohl Heim als auch Möglichkeit des Lebensunterhalt als Ergebnis des Konflikts von 1948 verloren hatten.
UNRWA-Dienste stehen allen zur Verfügung, die in ihrem Handlungsgebiet leben, auf die diese Definition zutrifft, die bei der Agentur registriert sind und die Hilfe benötigen. Die Nachkommen männlicher Palästina-Flüchtlinge, einschließlich adoptierter Kinder, sind ebenfalls zur Registrierung berechtigt. Als die UNRWA 1950 ihre Tätigkeit aufnahm, reagierte sie auf die Bedürfnisse von rudn 750.000 Palästina-Flüchtlinge.
Heute sind rund 5,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge berechtigt UNRWA-Dienste in Anspruch zu nehmen.

Der erste Absatz ist die UNRWA-Definition von „Palästina-Flüchtlingen“, nicht die tatsächliche Definition von „Flüchtlingen“, wie sie in der Flüchtlingskonvention festgelegt ist und die als einzige Definition von Flüchtlingen anerkannt ist. Aber lassen wir das beiseite und nehmen an, dass der erste Absatz eine genaue Definition dessen ist, was die UNRWA „Palästina-Flüchtlinge“ nennt.

Der zweite Absatz fährt damit fort, dass UNRWA Menschen Dienste bietet, auf die die Definition zutrifft und die sich registrieren. „Palästina-Flüchtlinge“, die an den Golf oder nach Europa zogen, könnten immer noch als „Flüchtlinge“ betrachtet werden, aber sie sind nicht für die Dienste qualifiziert, weil sie außerhalb der Gegenden leben, in denen die UNRWA agiert.

Sie sagt, um UNRWA-Dienste in Anspruch zu nehmen, muss man drei Bedingungen erfüllen: Die Definition muss auf sie zutreffen, sie müssen bei der UNRWA registriert sein und Hilfe benötigen.

(Auch das stimmt nicht – UNRWA führte nie eine Zählung durch, wer tatsächlich Flüchtling ist und bot ihre Dienste jedem an, der sagte er sei Flüchtling. Darüber hinaus gab es hunderttausende „registrierter Palästina-Flüchtlinge“ im Libanon, die aus dem Libanon weggezogen sind und von der UNRWA immer noch gezählt werden. Aber nochmal, wir lassen das jetzt beiseite.)

Dann sagt sie, dass Nachkommen ebenfalls zur Registrierung berechtigt sind.

An diesem Punkt sollte jemand, der das liest, denken, dass Nachkommen selbst nicht als Flüchtlinge betrachtet werden – weil sie eindeutig die Definition des ersten Absatzes nicht erfüllen – aber UNRWA bietet auch ihnen Dienste, wie tatsächlichen, definierten Flüchtlingen. Der letzten Satz in Absatz 2 unterstützt diese Interpretation.

Aber dann widerspricht der letzte, hervorgehobene Absatz allen zuvor gesagten. Plötzlich werden die Nachkommen selbst als „Flüchtlinge“ betrachtet – obwohl sie keiner Flüchtlingsdefinition entsprechen!

Die Zahl der Flüchtlinge gemäß der Definition kann nur abnehmen – über Tod, über Selbstversorgung oder dem Anschein nach darüber Staatsbürger anderer Länder zu werden.

Dennoch sagt die UNRWA, dass die Zahl der „Flüchtlinge“ mit einem Faktor von mehr als 7 zunehmen zu lassen – und sei kann nur weiter zunehmen!

Diese eine Folie zeigt, wie die UNRWA mit ihren eigenen Worten lügt, indem sie die Definition eines „Flüchtlings“ nach Belieben verändert, je nachdem, was ihr mehr Geld und Mitgefühl einbringt.

Hier haben wir den Beweis, dass die Organisation auf Lügen aufgebaut ist und bis heute immer weiter lügt.

Verletzt UNRWA das Völkerrecht?

Daniel Pomerantz, HonestReporting, 31. Dezember 2020

Isarle und die Vereinigten Arabischen Emirate sollen gemeinsam daran arbeiten die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) zu eliminieren. Das ist bedeutend, denn nachdem die USA 2018 die Mittel für die Organisation kürzten, was sie an den Rand des Bankrotts brachte, Abu Dhabi zusammen mit Qatar und Saudi-Arabien die Hauptfinanzquelle gewesen ist, die die Organisation am Leben erhielt. Somit könnte Hilfe aus den VAE zu verließen das Ende der UNRWA bedeuten.

Dennoch drängte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu das Weiße Haus 2018 in aller Stille seine Entscheidung zur Kürzung der Zuwendungen zu überdenken und stattdessen Hilfe von der UNRWA an den UNHCR – den UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge – umzuleiten.

Aber warum? Was ist das Problem mit der UNRWA und warum sollte Israel wollen, dass finanzielle Hilfe aus dem Ausland weiter an die Palästinenser fließen?

Die Antwort erfordert echtes Verständnis dessen, wie die UNO arbeitet, was ein „Flüchtling“ wirklich ist und die überraschende Rolle des Völkerrechts beim Treffen dieser Entscheidung.

Was ist der Unterschied zwischen UNRWA und UNHCR?

Nach Israels Unabhängigkeitskrieg 1948 blieben viele Araber und wurden israelische Staatsbürger. Ihre aktuelle Zahl beträgt 1,89 Millionen oder 20,1% der Gesamtbevölkerung des Landes. Aber die, die weggingen – entweder aus eigener Entscheidung oder um den Kämpfen zu entgehen – wurden zu Flüchtlingen. Die UNRWA wurde extra eingerichtet, um rund 750.000 von ihnen Hilfe zu bieten.

Ein Jahr später, 1950, wurde der UNHCR gegründet, um sich um alle andere Flüchtlinge der Welt zu kümmern.

Das Ziel des UNHCR besteht darin Flüchtlingen zu helfen entweder nach Hause zurückzukehren oder, wenn das nicht möglich ist, sie und ihre Kinder in neuen Ländern anzusiedeln, wodurch die Gesamtzahl der Flüchtlinge weltweit abnimmt.

Nach Israels Gründung wurden zum Beispiel zwischen 800.000 und 1.000.000 Juden aus ihren Häusern in arabischen Ländern vertrieben und sind bis heute nicht in der Lage gewesen zurückzukehren. Aber sie sind keine Flüchtlinge mehr; stattdessen sind sie Bürger Israels oder anderer Länder. Dieses Modell bildete einen Teil der Grundlage dafür, wie der UNHCR bis heute arbeitet.

UNWRA macht genau das Gegenteil: Sie betrachtet alle Nachkommen von Palästinensern in einer unbegrenzten Zahl von Generationen als „Flüchtlinge“. Zum Teil ist das so, weil einige arabische Länder den Palästinensern als Symbol des Widerstands gegen Israels Existenz die Staatsbürgerschaft verweigerten. Aber selbst die Palästinenser, die sich ein Leben in anderen Ländern aufgebaut haben und deren Staatsbürger wurden, werden von der UNRWA weiter als „Flüchtlinge“ betrachtet.

Das schafft seinige seltsame Paradoxien. Ein Paradebeispiel: Das weltberühmte Mannequin Gigi Hadid, die in Los Angeles geboren und aufgewachsen ist, ist technisch ein palästinensischer „Flüchtling“. Es gibt tausende weitere, weniger berühmte, aber genauso eingängiger Fälle.

UNRWA verletzt das Völkerrecht

Technisch verletzt die Flüchtlingsdefinition der UNRWA das Völkerrecht, da sei der UNO-Konvention und das Protokoll zum Status der Flüchtlinge von 1951 widerspricht.

Artikel 1 der Konvention definiert einen Flüchtling so:

…  Person, die sich außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte; aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will, weil sie Verfolgung befürchtet.

Gemäß Artikel I(c)(3) ist eine Person nicht länger Flüchtling, wenn sie z.B. „eine neue Nationalität erworben hat und den Schutzes des Landes seiner neuen Staatsbürgerschaft genießt“.

UNRWAs Flüchtlingsdefinition, die in keinem Vertrag verankert ist und daher nicht das Gewicht des Völkerrechts hat, beinhaltet keine solche Vorkehrung. UNRWA definiert sogar „palästinensische Flüchtlinge“ so, dass sie alle Nachkommen männlicher Flüchtlinge von 1948 einschließt, einschließlich legal adoptierter Kinder, ungeachtet dessen, ob ihnen irgendwo die Staatsbürgerschaft verliehen wurde.

Die Behauptung der Vereinten Nationen auf ihrer Internetseite, die ungewöhnliche Praxis der UNRWA verletz das Völkerrecht und seine Normen nicht, indem verweist auf andere Konflikte in der Welt, in denen Flüchtlingsstatus auf Folgegenerationen weitergegeben wurde (z.B. Afghanistan und Somalia).

Diese Behauptung der UNO ist jedoch nicht nur irreführend, sondern auch objektiv falsch. Gemäß der Konvention von 1951 (Protokoll von 1967, Artikel IV Sektion B) haben Nachfolge-Generationen nur dann Flüchtlingsstatus, wenn dies notwendig ist, um beizubehalten, was „Einheit der Familie“ genannt wird. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, dass ein Paar aus Afghanistan entkam, Flüchtlinge in Pakistan wurde und dann ein Kind bekam. Obwohl dieses Kind niemals in Afghanistan lebte, wird ihm trotzdem der Flüchtlingsstatus gewährt, um zu verhindern, dass die Einheit der Familie durch potenzielle Entwicklungen zerbrochen wird.

Unter den UNRWA-Regeln gibt es hingegen keine Einschränkung auf die „Einheit der Familie“. Im Gegenteil, unbegrenzte Generationen der Zukunft können den Flüchtlingsstatus erben, selbst wenn es keine lebendige Familienverbindung zum britisch beherrschten Palästina von 1948 gibt und es folglich keine Gefahr gibt, dass eine Familieneinheit zerrissen wird. Das ist keine subtile Abgrenzung; UNRWA hat, wissentlich oder nicht, Gastgeberländern einen finanziellen Anreiz gegeben Palästinensern die Staatsbürgerschaft zu verweigern, damit die fraglichen Staaten von der internationalen Hilfe profitieren können, die die Beherbergung von Menschen mit sich bringt, die den Flüchtlingsstatus auf ewig beibehalten.

Nach Angaben eines Berichts des US-Senats aus dem Jahr 2012 beträgt die Zahl der gemäß den Bestimmungen der für alle anderen Völker der Welt geltenden Völker der Konvention von 1951 realen palästinensischen Flüchtlinge, die heute noch leben, etwa 30.000. Doch nach Angaben der UNRWA ist die Zahl der „Flüchtlinge“ mehr als 5 Millionen, was die Palästinenser zur einzigen Gruppe der Welt macht, deren Flüchtlingsbevölkerung im Lauf der Zeit – auch noch dramatisch –zugenommen hat.

Weitere Probleme mit der UNRWA

UNRWA schafft auch noch weitere Probleme: Ihre Schulbücher impfen Kindern Hass auf Israel und die Juden ein; Sie ist dabei erwischt worden, dass Hamas-Raketen und Flugkörper in den Gellern von UNO-Schulen gelagert werden; es hat grassierende Korruption und Missbrauch in dem Gremium gegeben – und vieles, vieles mehr.

Warum Israel möchte, dass die Finanzierung weiter geht

Die Lösung kann aus einem subtilen Aspekt des Völker- wie des israelischen Rechts abgeleitet werden. Israels Oberster Gerichtshof hat geurteilt, dass die Regierung die Verpflichtungen einer „Besatzungsmacht“ gemäß der Vierten Genfer Konvention, der Haager Konvention und weiterer internationaler Verträge erfüllen muss. Zu diesen Verpflichtungen gehört die Unterstützung der Palästinenser bei Sicherheit, Gesundheit, Bildung und mehr.

Diese Aufgaben werden von Hilfsgeldern aus dem Ausland bezuschusst und durch die Arbeit internationaler Gremien wie der UNRWA ermöglicht. In Abwesenheit solcher Hilfe, würden die internationalen Verträge wie der israelische Oberste Gerichtshof diese Verpflichtungen direkt Israel auferlegen. Als mögliche Lösung dieses Dilemmas schlug Israel 2018 vor die UNRWA aufzulösen und ihr Budget dann zum UNHCR abzugeben, mit der Aussicht die Palästinenser endlich wie alle anderen Flüchtlinge der Welt zu behandeln.

Damit wären die unmittelbaren Nutznießer die Palästinenser selbst, weil Gastgeberländer palästinensischer „Flüchtlinge“ zumindest finanziellen Druck erleben würden, um ihnen die Staatsbürgerschaft zu gewähren und in die Gesellschaft zu integrieren. Damit wären die das palästinensische wie das israelische Volk nach mehr als sieben Jahrzehnten in der Lage mit dem Geschäft des Aufbaus einer gerechten und positiven Zukunft fortfahren statt das Leiden der Vergangenheit immer wieder neu zu durchleben.

Das genau ist der Auftrag, den der UNHCR allen anderen Flüchtlingen der Welt gegenüber zu erfüllen versucht.

Israelis wie Palästinenser verdienen nicht weniger.

In Gaza wird gehungert und es gibt nichts …

Imshin auf twitter, 20. Oktober 2019

Und wie immer schon wird auch „Ware“ verkauft, die nicht zum Verkauf vorgesehen ist, weil sie von UNRWA zur Verteilung eingebracht wurde:

Höchste Zeit die UNRWA aufzulösen

Die UNRWA hat gerade eine Politik in Gang gesetzt, die als beeindruckendes Hindernis für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts agiert, ganz zu schweigen von der Tatsache, dass sie öffentlich erklärt der Verbesserung des Lebens der Palästinenser verpflichtet zu sein, im Privaten aber enge Verbindungen zur Hamas zu pflegen.

David Billet, Israel HaYom, 11. August 2020

Theoretisch sollte es der Zweck der United Nations Relief and Works Agency sein, den Palästinensern Hilfe zukommen zu lassen und bei der Beendigung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu helfen. In Wirklichkeit hat diese Organisation genau das Gegenteil getan: UNRWA ist ein Haupthindernis geworden, das den Staat Israel und die palästinensischen Menschen davon abhält in Frieden zu leben. Nach fast siebzig Jahren Existenz muss die UNRWA endlich aufgelöst werden.

1949 gegründet war die UNRWA ursprünglich dazu vorgesehen den Palästinensern eine kurze Zeit lang zu helfen. Nach ständiger Ausweitung weit über ihr ursprüngliches Mandat hinaus bietet diese Organisation heute jedem registrierten palästinensischen Flüchtling Schulbildung, Gesundheitsversorgung, soziale Dienste und zahllose andere Vorteile. Während die UNRWA die Palästinenser zu unterstützen schient, hat ihr Tun bewiesen, dass ihr letztliches Ziel darin besteht dem Staat Israel zu schaden.

Erstens streben UNWRA-Schulen an ihren Schülern eine unverfroren antisemitische und antiisraelische Ideologie einzuimpfen. UNRWA-Schulbücher preisen Terrorismus, bestehen darauf, dass Palästina befreit werden muss und haben in ihren Landkarten den Staat Israel durch den Staat Palästina ersetzt. Statt aktuelle archäologische Ausgrabungen anzuerkennen, werden UNRWA-Schüler gelehrt jegliche jüdische Verbindung zum Land Israel zu bestreiten.

So wie die Bildung die Macht hat eine gesamte Gesellschaft zu erheben, so hat ein korrumpiertes Bildungssystem die Macht sie auseinander zu reißen. So erklärte Khaled al-Hassan, ein Gründer der Fatah und früher Berater von Yassir Arafat, einst: „Während Terrorzellen der Fatah nur einen Agenten gleichzeitig trainieren können, können UNRWA-Schulen die Herzen der Massen trainieren.“

Die UNRWA hat zwei Arten von Politik institutionalisiert, die – nimmt man sie zusammen – als beträchtliches Hindernis zur Lösung des Konflikts agieren. Anders als alle anderen Flüchtlings-Hilfsprogramme gewährt UNRWA den Nachkommen aller registrierten Palästinenser den Flüchtlingsstatus. Das bedeutet im Grunde, dass selbst die Urenkel eines registrierten Flüchtlings, die in New York geboren und aufgewachsen sind, immer noch als Flüchtlinge betrachtet werden. Wie erwarten ist die Zahl der registrierten Flüchtlinge in die Höhe geschossen – von 726.000 im Jahr 1949 auf heute mehr als 5.000.000.

Zweitens unterstützt die UNRWA enorm die palästinensische Forderung nach einem Rückkehrrecht ins gesamte Land Israel. Sollte Israel bei einer geschätzten Bevölkerung von 9.000.000 israelischen Bürgern, wobei weniger als 7.000.0000 Juden sind, dieser Forderung jemals zustimmen, würde der jüdische Staat aufhören zu existieren. Diese Forderung nach einem „Rückkehrrecht“, zusammen mit der in die Höhe schießenden Zahl der Flüchtlinge, ist eine Sperre auf dem Weg zum Aufbau von Frieden gewesen.

Schließlich erklärt die UNRWA zwar öffentlich, sie sei der Verbesserung des Lebens der Palästinenser verpflichtet, unterhält aber privat enge Verbindungen zur Hamas, einer bekannten Terrororganisation. Sowohl Suhail al-Hindi, früher einmal Leiter der UNRWA, als auch Muhammad al-Jamassi, ein UNRWA-Mitarbeiter, sind in Führungspositionen innerhalb dieser Terrorgruppe gewählt worden.

Nach Angaben von UN Watch, einer führenden Beobachtergruppe, wurden Terrortunnel unter UNRWA-Schulen entdeckt und – im Gazastreifen – haben Schulen einen Repräsentanten, der Schüler in die Hamas rekrutieren soll. Darüber hinaus haben Terrorgruppen diese Gebäude benutzt um Raketen zu lagern, womit sie jedes Kind zwangen als menschlicher Schutzschild zu dienen und in immerwährender Gefahr zu leben. Statt für die Besserstellung der palästinensischen Menschen zu agieren, hat die UNRWA Terrororganisationen erlaubt unschuldige Kinder in einem endlosen Krieg gegen den Staat Israel zu manipulieren.

Die UNRWA erhält weiter Gelder, während sie aktiv daran arbeitet jegliche Form von Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu verhindern. Nach fast siebzig Jahren ihrer Existenz ist es an der Zeit, dass wir unseren Teil zu einem Ende dieses Konflikts beitragen. Die UNRWA muss um der Verhinderung des Verlustes jeglichen weiteren unschuldigen Lebens und zum Schutz palästinensischer Kinder vor Erhalt einer von Hass erfüllten, antisemitischen Bildung willen aufgelöst werden. Ohne die ständigen Einmischungen der UNRWA werden alle Israelis und Palästinenser eine bessere Chance haben eines Tages Seite an Seite in Frieden zu leben.

Verbotene Waren

Imshin, dokumentiert auf twitter, 24. Januar 2020:

UNRWA liefert Waren (Lebensmittel) für Bedürftige PA- und Gaza-Araber. Diese sollen kostenlos an die Bedürftigen verteilt werden. Und dann das:

In einem ganz normalen Supermarkt im Gazastreifen werden Waren verkauft, die UNRWA geliefert hat. Wie kommt das? Hat die Hamas sie abgegriffen und verdient sich eine goldene Nase dran oder hat UNRWA die sogar zur Verfügung gestellt?
Verdacht: UNRWA-Mitarbeiter sind – bis auf ein paar sehr hohe Leitungsposten – Araber vor Ort. Die bekommen die Lieferungen. Was machen sie damit?
Welchen Organisationen gehören sie an? Dürfte ja wohl klar sein.