Die UNRWA muss umstrukturiert werden, bevor sie mehr Geld bekommt

UNRWA verdient keine weiteren Gelder ohne ein dramatische Reform durchzumachen, um sicherzustellen, dass sie die palästinensische Flüchtlingssituation entschärft und nicht verewigt.

Jerusalem Post (Editorial), 29. August 2022

UNRWA-Beschäftigte nehmen am 8. November 2021 in Amman (Jordanien) an einer Sit-in-Demonstration teil, laut ihnen selbst gegen erwartete einschränkende Maßnahmen innerhalb der Organisation. (Foto: REUTERS/JEHAD SHELBAK)

Letzten Donnerstag erklärte der Leiter der United Nations Relief and Works Agency den 15 Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats in dessen regelmäßigen monatlichen Debatte zum palästinensisch-israelischen Konflikt, die Organisation stehe wegen des Rückgangs der Gelder vor einer „existenziellen“ Bedrohung. UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini gab seine schonungslose Warnung vor der im Herbst anstehenden Erneuerung des Mandats ab.

Aber treten wir einen Schritt zurück und überlegen den Rahmen, innerhalb dessen er sprach: Die monatliche UNSC-Debatte. Trotz des bedenklichen weltweiten Flüchtlingsproblems als Ergebnis des russischen Einmarschs in die Ukraine, die Übernahme Afghanistans durch die Taliban und des äthiopischen Tigray-Konflikts – um nur ein paar wenige Beispiele anzuführen – verdienen einzig die Palästinenser ein kontinuierliches UNSC-Rampenlicht neben anderen mandatierten Debatten in anderen UNO-Gremien.

Der Grund dafür ist, dass die UNO den Palästinenser den einzigartigen Status der „immerwährenden Flüchtlinge“ verliehen hat, der von einer Generation an die nächste weitergegeben werden kann; und sie hat die UNRWA dazu bestimmt sich um ihre Bedürfnisse und nur um die ihren zu kümmern, während alle anderen Flüchtlinge der Welt vom UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge versorgt werden.

Inhärentes Paradox

Die Absurdität wird am selben Tag noch vom PA-Botschafter bei der UNO, Riad Mansour, verschlimmert, der Reportern erzählte, die PA erneuere ihren Vorstoß um volle Mitgliedschaft in dem Weltgremium statt des Nichtmitglied-Status, den sie heute genießt. Da würde den Palästinensern einseitig volle internationale Anerkennung der Eigenstaatlichkeit gewährt, ohne irgendeine Vereinbarung mit Israel zu Grenzen, Sicherheit oder andere entscheidende Fragen geführt zu haben. Mansour drückte „vorsichtigen Optimismus“ aus.

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Palästinensische Schülerinnen lesen Bücher in der Bibliothek der von einer UNRWA geführten Schule in Silwan in „Ost“-Jerusalem, 19. Oktober 2018 (Foto: AMMAR AWAD/REUTERS)

Die zwei Stellungnahmen zeigen das inhärente Paradox. Gemäß der Definition der UNO und der palästinensischen Ideologie sollen dieselben Leute als Flüchtlinge angesehen werden, selbst wenn sie in ihrem eigenen, voll anerkannten Staat leben. Heute leben palästinensische „Flüchtlinge“ überall in der Welt, und behalten auf einzigartige Weise ihren Flüchtlingsstatus , selbst wenn die dort Staatsbürger sind und wählen dürfen.

Zurück zu Lazzarinis Hilfsappell um Gelder für die UNRWA: Wie Tovah Lazaroff von der Jerusalem Post berichtete, bedient die UNRWA aktuell 5,6 Millionen Flüchtlinge im Gazastreifen, der Westbank, Ostjerusalem, Jordanien, dem Libanon und Syrien. Sie hat für 2022 ein Budget von $1,6 Milliarden, von denen $817 Millionen für Kernprogramme vorgesehen sind. Bis heute hat die Organisation $838 Millionen erhalten.

Lazzarini machte für das chronische Fehlen von Geldmitteln in Teilen verantwortlich, was er „koordinierte Kampagnen zur Delegitimierung der UNRWA“ nannte. Aber lassen Sie uns eine Minute über die wahren Gründe nachdenken, weshalb die UNRWA infrage gestellt wird und warum das Thema Palästinenser nicht die Priorität hat, die es einst genoss – trotz all der mandatierten UNO-Diskussionen.

Mehr als 70 Jahre UNRWA-Aktivitäten

UNRWA wurde 1949 gegründet, um zu bieten, was als vorübergehende Lösung gedacht war, bis das „palästinensische Flüchtlingsproblem“ gelöst werden konnte. Damals gab es etwa 726.000 Araber (laut UNO-Zahlen), die unter die Schirmherrschaft der UNRWA fielen. Heute steht die Zahl der „palästinensischen Flüchtlinge“ der UNRWA bei mehr als 5,5 Millionen. Es ist unglaublich, dass die Zahl im Verlauf der letzten sieben Jahrzehnte um Millionen zugelegt hat. Die UNRWA hat nicht einem einzigen palästinensischen Flüchtling geholfen seinen offiziellen Flüchtlingsstatus aufzulösen, im Gegenteil.

Andere Gründe für den Rückgang der Gelder folgen den Berichten, die zeigen, wohin das Geld geht. Verschiedene NGOs, die zu den Schulbüchern und dem Bildungssystem in von der UNRWA betriebenen Schulen recherchierten, fanden Beweise für die Unterstützung von Terrorismus und den Märtyrer-Kult fest. Es hat zudem bestätigte Fälle gegeben, bei denen die Hamas Terrortunnel und Waffenlager unter UNRWA-Schulen im Gazastreifen anlegte.

Es sind mehr als 70 Jahre vergangen, seit die palästinensische Flüchtlingskrise geschaffen wurde, als die arabische Welt eine palästinensische Eigenstaatlichkeit an der Seite des Staates Israel ablehnte. Mehrere arabische Länder haben seitdem Friedensvereinbarungen mit dem jüdischen Staat unterschrieben, aber die Palästinenser hoffen immer noch, dass sie sowohl internationale Anerkennung als unabhängiger Staat gewinnen und die Hilfe als immerwährende Flüchtlinge behalten können.

Weit entfernt davon aus palästinensischen Flüchtlingen eigenständige Individuen zu machen, hat die UNRWA Abhängigkeit und eine Kultur der Ansprüche Vorschub geleistet; den Palästinensern keinen Anreiz gegeben in gutem Glauben an den Verhandlungstisch zurückzukehren; und den falschen Traum eines „Rückkehrrechts“ zur Vernichtung Israels gefördert, statt sich ein Leben aufzubauen, das auf Frieden und wirtschaftlicher Sicherheit an der Seite des jüdischen Staates basiert.

Die UNRWA verdient nicht kein weiteres Geld, ohne einer dramatischen Reform unterzogen zu werden, damit sichergestellt wird, dass sie die palästinensische Flüchtlingssituation entschärft und sie nicht verewigt.

Was der UNRWA Chef dem Sicherheitsrat NICHT erzählte

Elder of Ziyon, 26. August 2022

Am Donnerstag gab UNRWA-Kommissar General Philippe Lazzarini vor dem UNO-Sicherheitsrat eine Erklärung ab; darin sagte er, wie es die Agentur seit Jahrzehnten jedes Jahr sagte, dass sie sich in existenzieller Gefahr befindet.

Es gibt allerdings jede Menge, was die UNRWA tun könnte, um die Kosten zu senken.

Zum Beispiel kann sie fast alle ihre Operationen in Jordanien mit rund 2 Millionen sogenannten Flüchtlinge einstellen. Die weit überwiegende Mehrheit von ihnen sind jordanische Staatsbürger und die UNRWA hat nie erklärt, warum sie benötigt wird, um Leuten, die volle Staatsbürger Jordaniens sowie gemäß keiner Definition Flüchtlinge sind, Dienste wie Schulen und freie medizinische Versorgung zur Verfügung zu stellt. Warum sollten palästinensische Kinder in Jordanien andere Schulen besuchen als andere Jordanier? Warum sollten sie kostenlos in „Lagern“ Wohnungen bekommen, wenn sie dieselben Möglichkeiten haben wie andere Jordanier?

Die in der Westbank und dem Gazastreifen lebenden UNRWA-Nutznießer sind auch keine Flüchtlinge – immerhin leben sie in den Gebieten des britischen Mandats Palästina. Die Nachkommen derer, die das Israel von vor 1967 verließen, als „Flüchtlinge“ zu bezeichnen, ist verrückt, aber noch verrückter ist es, sie nach 73 Jahren als „intern Vertriebene“ zu betrachten. Um sie sollte sich ihre eigene Regierung, die palästinensischen Autonomiebehörde bzw. die Hamas, kümmern; es gibt keinen Grund, dass UNRWA dort existiert.

Lazzarini sprach an, dass die UNRWA-„Flüchtlinge“ im Libanon nach Europa emigrieren. Was er nicht erwähnte: dass die meisten der „registrierten Flüchtlinge“ bereits weggegangen sind, aber UNRWA sie immer noch als Menschen zählt, denen sie hilft. UNRWA behauptet im Libanon 479.000 „Flüchtlingen“ zu helfen, obwohl die tatsächliche Zahl 300.000 niedriger liegt. Hunderttausende bei der UNRWA „registrierte Flüchtlinge“ leben in Europa oder den USA, werden von ihr aber immer noch als die ihren beansprucht. Das würde bei jeder anderen öffentlich finanzierten Institution als Skandal gelten.

Ebenfalls ungesagt bleibt, warum die UNO für Bildung, Unterkunft und medizinische Versorgung der Palästinenser verantwortlich ist – aber bei keiner anderen Gruppe. Sie speien Parolen aus, um ihre Existenz zu rechtfertigen, z.B. „Bildung ist ein Menschenrecht“ – aber warum muss die Welt für das Recht der Palästinenser zahlen und nicht für leidende Menschen irgendwo sonst?

Lazzarini erwähnte die Leute wie mich, die auf diese Dinge und Themen hinweisen, die zu beantworten er vermeidet. „Koordinierte Kampagnen zur Delegitimierung von UNRWA mit einem Ausblick die Rechte der Palästinenser-Flüchtlinge auszuhöhlen nehmen an Häufigkeit und an Boshaftigkeit zu“, sagte er dem Sicherheitsrat. Ich wussten nicht, dass die vielen Kritiker der UNRWA im Verlauf der Jahrzehnte eine „koordinierte Kampagne“ sind. Das befindet sich auf dem Level des Verschwörungsdenkens der Weisen von Zion.

Lazzarini sagte auch: „Geopolitische Prioritäten zu verschieben, regionale Dynamiken zu verschieben und das Aufkommen neuer humanitärer Krisen haben den israelisch-palästinensischen Konflikt auf niedrigere Priorität gesetzt.“ Einfach ausgedrückt bedeutet das: Obwohl die Welt mit weit größeren Problemen und Krisen zu tun hat, muss sie die Palästinenser über sie alle setzen – denn wenn ihnen die Priorität eingeräumt würde, die ihrer tatsächlichen Bedeutung entspricht, dann würde das Budget der UNRWA einbrechen.

Und das ist das Schlüsselproblem. UNRWAs Existenz impliziert, dass palästinensische „Flüchtlinge“ wichtiger sind, verzweifelter, bedürftiger, ärmer und hungriger als jeder andere Flüchtling und jedes aktuelle Kriegsopfer. Nach allen objektiven Maßstäben geht es ihnen besser als den Bürgern vieler armer Länder. Sie weit überwiegende Mehrheit erfüllt die Definition „Flüchtling“ der Flüchtlingskonvention nicht.

URNWA wurde als vorübergehende Organisation geschaffen. Lazzarinis Appell soll sicherstellen, dass sie auf Dauer bleibt und dass sie auf ewig ungestört wächst.

Es liegt an der Welt, die UNRWA schuf einen Plan zu schaffen, um sie auslaufen zu lassen.

UNRWAs Operationen: Nachteilig für israelisch-palästinensischen Frieden

Förderung von Judenhass und Terror

Joseph Puder, FrontPage Mag, 5. Juli 2022

Am 23. Juni 2022 versammelten sich die USA und andere westliche Staaten im schweizerischen Genf im UNO-Sitz; mit dabei war auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Es sollten freiwillige Beiträge für die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) gesammelt werden. UN Watch, eine UNO-Beobachtungsorganisation mit Sitz in Genf, der Alfred H. Moses vorsteht und die von Exekutivdirektor Hillel Neuer geleitet wird, drängte die westlichen Demokratien die Finanzierung hunderter UNWRA-Lehrer und anderer Mitarbeiter einzustellen, die zum Mord an Juden aufrufen.

Die unabhängige Nichtregierungsorganisation (NGO) enthüllte in einem neuen, 42 Seiten starken Bericht „Antisemitismus und Aufstachelung zu Terrorismus, propagiert erst gerade von 10 UNRWA-Lehrern und anderen Mitarbeitern. Das ist zusätzlich zu den mehr als 100 UNRWA-Pädagogen und Personal, die bereits entlarvt wurden.“ UN Watch lieferte Beispiele dessen, was diese Lehrer ihren Schülern und Gemeinschaften vermitteln. Hier sind ein paar davon: Nihaya Awad, Computer-Lehrerin der UNRWA Westbank, „pries den Terror der Hamas“. Elham Mansour, UNRWA-Lehrer im Libanon, „stachelt dazu auf Israelis und Juden zu töten“. Hana’a Daoud, UNRWA-Lehrer in Jordanien, „plädiert dafür Juden zu töten“. Adel Torbani, UNRWA-Mathematiklehrer in Jordanien, „lehnt Israels Existenzrecht ab und postet antisemitische Botschaften im Internet“. Qusai Mansi, UNRWA-Mitarbeiter in Jordanien „setzt Israel mit den Nazis gleich“. Munir Abu Hadil, UNRWA-Hebamme in der Westbank, stellt Israel als „stehlende Hunde“ dar. Diese UNRWA-Lehrer und -Mitarbeiter verletzen die UNRWA-eigenen Regeln und erklärten Werte der Null Toleranz für Rassismus, Diskriminierung oder Antisemitismus.

Um nur einen der Täter zu zitieren – Elham Mansour postete am 11. Mai 2022 auf Facebook: „Bei Allah, jeder, der einen zionistischen und israelischen Kriminellen töten kann und das nicht tut, verdient es nicht zu leben. Tötet sie und verfolgt sie überall, sie sind der größte Feind … Alle Israelis verdienen den Tod.“

In der Vergangenheit versäumte UNRWA es Lehrer zu entlassen, die zu Antisemitismus und Terrorismus aufstachelten. Hillel Neuer beschrieb UNWRAs erhalten als „Hass-Lehrern lediglich zu verwarnen, was nur die Botschaft vermittelt, dass es Business as usual ist“.

UNRWA ist besonders, aber nicht unbedingt im positiven Sinne. Anders als das globalere UNO-Flüchtlingshilfswerk, der United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR), konzentriert sich UNRWA streng darauf nur den Palästinensern Bildung und Gesundheitsdienste zu bieten. In ihren 73 Jahren der Existenz (sie wurde 1949 gegründet) hat sie nicht einen einzigen palästinensischen Flüchtling eingegliedert. Im Gegenteil, sie hat das palästinensische Flüchtlingsproblem lebendig erhalten, indem sie Millionen Flüchtlingsnachkommen der dritten und vierten Generation auf ihre Empfängerliste gesetzt und infolge dessen immer größere Budgets gefordert hat. Das aktuellste so geforderte Budget steht bei $1,6 Milliarden. Im Gegensatz dazu hat der UNHCR ein Budget, das sich auf $8,6 Milliarden beläuft und 17.878 Personen verteilt auf 132 Länder beschäftigt. In ihren 72 Jahren der Existenz (gegründet 1950) hat es mehr als 50 Millionen Flüchtlingen weltweit geholfen sich neu niederzulassen.

UNRWAs Auftrag lautet arabischen Palästinensern in Flüchtlingslagern Bildung zu bieten. Dennoch waren weder die arabischen Staaten noch die palästinensische Autonomiebehörde bereit Flüchtlingen dauerharte Unterkunft und legale Arbeit (in arabischen Staaten) zu bieten. Offen gesagt, hätte es in der Verantwortung der arabischen Staaten liegen müssen sich um die arabischen Flüchtlinge zu kümmern, die die gleiche Sprache (Arabisch), Religion (zumeist der sunnitische Islam) und Kultur haben. Stattdessen sind es zum größten Teil die von Schuld getriebenen westeuropäischen und US-Regierungen, die die meisten Gelder für UNRWA stellen.

Die UNRWA hingegen ist nicht nur der Aufblähung der Flüchtlingslisten und des Versäumens sie in die Normalität einzugliedern schuldig, sei es im Gazastreifen, der Westbank, Jordanien oder dem Libanon, sondern auch der Aufstachelung derer, die sie bildet, zu Gewalt gegen Israel und Juden. UNRWA ist schädlich für die Aussicht auf Frieden und den Prozess zwischen Israelis und Palästinensern.

Es gab auch ein jüdisches Flüchtlingsproblem, das vom Holocaust ausging. Ein Drittel der europäischen Juden wurde von deutschen Nazis und ihren Helfern überall in Osteuropa sowie der Administration von Vichy-Frankreich, der kroatischen Ustascha in Jugoslawien usw. ermordet. Nicht viel weniger dramatisch war die Vertreibung der Juden aus dem gesamten Nahen Osten durch die arabischen Regime. Die Juden des Nahen Ostens waren älter als der Islam und in Ägypten, dem Irak, Syrien und dem Maghreb (Nordafrika) gab es seit Jahrtausenden jüdische Gemeinden. Die aus den arabischen Ländern vertriebenen 850.000 Juden übertrafen zahlenmäßig die palästinensischen Flüchtlinge, die während des Unabhängigkeitskriegs 1948 aus dem Mandat Palästina flogen. Ein Krieg, der von den arabischen Staaten auf Aufforderung des von Haddsch Amin al-Husseini – dem Mufti von Jerusalem und Hitlers Verbündetem beim Mord an den Juden – geführten Hohen Arabischen Rats initiiert wurde. Die Araber (in diesen Jahren noch nicht Palästinenser) lehnten 1947 den UNO-Teilungsplan ab, der ihnen einen souveränen Staat gebracht und die Schaffung eines palästinensischen Flüchtlingsproblems verhindert hätte.

Während also der Staat Israel die jüdischen Flüchtlinge aus der arabischen Welt aufnahm, dazu die europäischen jüdischen Flüchtlinge, alles ohne Hilfe der UNO, forderte die arabisch-palästinensische Führung, dass die arabischen Staaten den arabisch-palästinensischen Flüchtlingen nicht die Staatsbürgerschaft anbieten. Jordanien wurde die einsame Ausnahme in der arabischen Welt. Dennoch versorgt die UNRWA weiter sogenannte arabisch-palästinensische „Flüchtlinge“ in Jordanien.

Einer der am meisten beunruhigenden Aspekte der Tätigkeiten der UNRWA ist die Förderung des palästinensischen „Rückkehrrechts“ nach Israel, was ein klarer Code für die Vernichtung des jüdischen Staates Israel ist. Der Zustrom von Millionen arabischen Palästinensern würde die demografische Balance innerhalb Israels komplett verändern. Das ist ein weiteres Szenario für die Vernichtung des einzigen jüdischen Staates. Darüber hinaus widerspricht es der Vorstellung einer Zweistaatenlösung und ist daher den Hoffnungen auf einen israelisch-palästinensischen Friedens abträglich.

Eine aktuelle Ankündigung von UNRWA-Direktor Philippe Lazzarini, wegen der finanziellen Schwierigkeiten könnte UNRWA einige ihrer Dienstleistungen an andere UNO-Organisationen abzugeben, initiierte gewalttätige Reaktionen seitens der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), den Terrororganisationen Palästinensischer Islamischer Jihad (PIJ) und Hamas. Die Hamas geißelte die Idee, erhob den Vorwurf, sie würde „die Kernfrage der palästinensischen Flüchtlinge und die Rolle der Agency untergraben“. Es ist jedoch nicht die wirtschaftliche Lage der UNRWA, die der Hamas, dem PIJ und der PA Sorge bereitet, sondern eher ihr Potenzial das „Rückkehrrecht“ zu untergraben.

Es gibt tatsächlich eine vernünftige Lösung für das arabisch-palästinensische Flüchtlingsproblem. Lasst die arabischen Staaten den Palästinenser in ihrer Mitte die Staatsbürgerschaft geben. Es gibt keinen Grund, dass der Libanon oder Libyen, Syrien oder die Golfstaaten ihren Palästinensern nach 73 Jahren, die sie dort leben und in denen sie in diesen Ländern geboren wurden, das Recht nicht geben. Arabische Palästinenser in der Diaspora sollten vom zukünftigen Staat Palästina aufgenommen werden, so wie Israel jüdische Flüchtlinge aus den arabischen Ländern aufgenommen hat. Welche Kosten auch immer eine Neuansiedlung mit sich bringt, die Palästinenser sollten von den reichen arabischen Staaten übernommen werden. Es ist unfassbar, dass UNRWA nach 73 Jahren immer noch mit palästinensischen „Flüchtlingen“ operiert, wenn die meisten Flüchtlinge aus den späten 1940-er Jahren neu angesiedelt wurden. Deutschland nahm Millionen ethnsicher Deutscher aus Osteuropa auf, Indien nahm viele Millionen Hindus aus Pakistan auf und Pakistan viele Millionen Muslime aus Indien. Es darf für palästinensische Flüchtlinge keine Ausrede mehr geben.

Arabische Länder weisen UNRWA bei Geberkonferenz erneut ab

Elder of Ziyon, 26. Juni 2022

UNRWA veranstaltete in New York eine Geberkonferenz, die am Donnerstag begann. Sie schaffte es zwar Weitere $160 Millionen an Spendengeldern zu sammeln, aber sie sagt, es fehlen ihr immer Noch $100.

In seinen Eröffnungsworten beschrieb UNRWA-Generalkommissar Phillippe Lazzarini versehentlich das genaue Problem der UNRWA:

UNRWA ist mit keiner anderen humanitären Organisation der UNO vergleichbar.

Sie haben der UNRWA mit regierungsähnlichen Aufgaben beauftragt. Aber wir haben nicht die steuerlichen und finanziellen Mittel einer Regierung.

Aber niemand fragt, warum eine humanitäre Organisation regierungsähnliche Funktionen ausübt. Die Palästinenser leben im Gazastreifen, der Westbank, Jordanien, dem Libanon und Syrien unter Regierungen – warum tun diese Regierungen nicht ihren Job und bieten diesen Pseudoflüchtlingen, die weit länger unter der Herrschaft dieser Regierungen gelebt haben, medizinische, Bildungs- und Unterkunftshilfen als syrische andere, echte Flüchtlinge, um die sie sich gekümmert haben?

Die Rede des US-Repräsentanten hebt das Problem hervor:

Die Vereinigten Staaten bekräftigen unsere Unterstützung für UNRWA und drängt andere Spender robuste, verlässliche Finanzierung zu bieten, um zu helfen die langfristige Nachhaltigkeit der Organisation anzugehen.

UNRWA war immer als vorübergehende Organisation gedacht. Ihre Pläne sollten darin bestehen sich im Lauf der Zeit aufzulösen und die Verantwortung für die palästinensischen „Flüchtlinge“ dahin zu übergeben, wo sie hingehören – ihren Gastgeber-Regierungen. Sie sollte keine langfristige Nachhaltigkeit haben – sie sollte eine Strategie haben sich selbst aufzulösen.

Der palästinensische Direktor der Behörde (302) für die Verteidigung von Flüchtlingsrechten, Ali Huwaidi, hielt fest, dass die arabische Welt bei dieser Konferenz nichts zusagte.

Wir bemerkten in den Geberkonferenzen, dass kein arabisches Land irgendeine Summer zu dem betrug, was es zu Beginn 2022 geboten hatte und es gibt einen Rückgang aus Qatar, Kuwait und Saudi-Arabien; zudem ist bekannt, dass die VAE ihre Unterstützung im Februar 2022 komplett einstellten, obwohl die arabischen Länder verpflichtet sind 7,6 Prozent des Gesamtbudgets zu zahlen.

Sie wissen, dass UNRWA Teil des Problems ist, nicht Teil der Lösung. UNRWA existiert, um eine Kultur der dauerhaften Opferschaft und des Hasses beizubehalten und den Palästinensern die falsche Hoffnung zu geben, dass sie eines Tages in ein Land „zurückkehren“ werden, dass es nie gegeben hat und Israel demografisch zu vernichten. Das rechtfertigt sie in der Zwischenzeit wie Müll zu behandeln.

UNRWA sollte mit den Gastgeberländern daran arbeiten ihr Budget so umzuleiten, dass ihre Verantwortung an echte Regierungen übergeben wird. Es gibt keinen Grund, dass Palästinenser, die fast alle jordanischen Staatsbürger sind, in „Flüchtlingslagern“ leben sollten. Es gibt keinen Grund, dass die Palästinenser im Libanon kein Recht haben Land zu kaufen oder viele der Berufe in dem Land auszuüben, in dem sie seit mehr als 70 Jahren leben. Es gibt keinen Grund, dass Palästinenser in den Bereichen des britischen Mandats als „Flüchtlinge“ gelten sollten. Und es gibt keinen Grund, dass die Definition des „Palästina-Flüchtlings“ nicht dieselbe sein sollte wie die eines jeden anderen Flüchtlings. Es gibt keinen Grund, warum Nachkommen von Flüchtlingen diese Kennzeichnung automatisch erben sollten.

Der Grund, dass UNRWA fehlgeschlagen ist, lautet, dass UNRWA Jahrzehnte lang nicht versucht hat das ursprüngliche Flüchtlingsproblem zu lösen – sie existiert, um es zu verewigen und die Verewigung zu rechtfertigen.

Zeit, UNRWA auslaufen zu lassen

Der Untergang der United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees ist lange überfällig. Hoffen wir, dass der Generalbevollmächtigte Lazzarini zurecht besorgt ist.

Ruthi Blum, Israel HaYom, 27. Juni 2022

Obwohl er es am Donnerstag schaffte in New York bei einer Geberkonferenz des Ad Hoc-Komitees der UNO-Vollversammlung $160 Millionen aufzubringen, war der Leiter der United Nations Works Relief Agency for Palestine Refugees (UNRWA) nicht zufrieden.

Im Versuch für den unverdienten Glücksfall dankbar zu klingen, prahlte der UNWRA-Generalbevollmächtigte Philippe Lazzarini gleichzeitig vom „festen Engagement“ der internationalen Gemeinschaft für die Organisation und beklagte, dass die zugesagten Gelder bei weitem nicht ausreichen den Ort über das Ende des Jahres hinaus zu betreiben.

Der Presse gegenüber sagte Lazzarini am Freitag, dass die UNRWA selbst mit den zugesagten Geldern ein Defizit von $100 Millionen hat. Er fügte hinzu, wenn sie es nicht schafft „in den nächsten Monaten die Geldlücke zu schließen“, werden Millionen Palästinensern Gesundheitsversorgung fehlen und ihren Kindern Bildung geraubt.

„Wir haben eine Gefahrenzone betreten“, erklärte er und wurde zu all den wunderbar „unerlässlichen“ Diensten poetisch, die die UNRWA den palästinensischen Flüchtlingen mit einem Minibudget geboten hat; UNRWA, betonte er, sei im Leben der Palästina-Flüchtling“  nicht weniger als unverzichtbar und trägt in gewissem Sinne zu „Stabilität“ bei.

Sie bekommen das Bild. Das Problem ist, dass das falsch ist.

Erstens ist das Wort „Flüchtling“ in Bezug auf die Palästinenser eine Täuschung. Genauer gesagt passen die so bezeichneten Palästinenser nicht in die vom UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) so dargelegte Definition.

Laut UNHRCR „sind Flüchtlinge Menschen, die vor Krieg, Gewalt, Konflikt oder Verfolgung geflohen sind und eine internationale Grenze überquerten, um in einem anderen Land Sicherheit zu finden… Die Flüchtlingskonvention von 1951 ist ein juristisches Schlüsseldokument und definiert Flüchtlinge als ‚jemanden, der aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet‘.“

Die Aufgabe des UNHCR besteht darin „bei der freiwilligen Rückführung [solcher Leute] in die Heimat, der lokalen Integration oder der Wiederansiedlung in einem Drittland zu helfen“.

Im Gegensatz dazu hat UNRWA den Führern in Gaza, Ramallah, Damaskus und Beirut aus politischen Gründen geholfen am Leben zu erhalten, was sie die palästinensische „Flüchtlingskrise“ nennen.

Zweitens ist UNRWA – die im Dezember 1949 eingerichtet wurde, um Arabern zu helfen, die 1948 als Ergebnis des arabischen Angriffs auf den jüdischen Staat, der Israels Unabhängigkeitskrieg war, obdachlos wurden – weit entfernt davon eine „humanitäre“ Organisation zu sein. Sie ist eher eine eigennützige NGO, die das Opfertum und den Radikalismus seiner angeblich aus ihren Umständen zu holenden Leute verstärkt.

Tatsächlich hetzt die Organisation, deren Türen und Kassen vor Jahrzehnten hätten zugenagelt werden sollen, auf mehrere Arten. Eine beseht darin Fatah, Hamas und dem Palästinensischen Islamischen Jihad zu ermöglichen Waffen unter und in Schulen zu verstecken.

Das ist ein perfektes menschliches Schutzschild-Doppelangebot: Judenkillern werden Raketenlager und Abschussplatz zur Verfügung gestellt; und man kann Israel beschuldigen Kinder ins Visier zu nehmen, wenn es auf die Quelle der tödlichen Projektile schießt.

Eine weitere erfolgt über die antisemitischen Inhalte der Schulbücher in diesen Schulen, zu deren Lehrern palästinensische Aktivisten gehören, die offen zu Gewalt gegen Israelis aufrufen. Solch illustre Erzieher verbreiten regelmäßig in sozialen Medien Lügen über den jüdischen Staat. Zu ihren vielen und vielfältigen Ritualmord-Beschuldigungen gehört die Behauptung, dass Israel Kinder absichtlich mit COVID-19 infiziert.

Wiederholte Zusagen von UNRWA, es werde diese Lehrer „untersuchen“ und sich mit ihnen „beschäftigen“, führten zu nichts. Was auch sonst?

Diese und andere ungeheuerlichen Methoden trieben den früheren US-Präsidenten Donald Trump an, der UNRWA das Geld zu entziehen, er bezeichnete sie als eine „hoffnungslos fehlerhaften Betrieb“.

Leider stimmt sein Nachfolger dem nicht zu.

Terrorismus zu bestärken ist allerdings nicht der einzige von der UNRWA begangene Verstoß gegen ihren Auftrag. Nein, ihre Zweckentfremdung von Millionen amerikanischer und europäischer Steuerdollars und -euros dehnt sich auf weniger erhabene Ideale aus als Israel anzugreifen.

Ein im Juli 2019 von Al-Jazira und AFP aufgedeckter, vernichtender interner Bericht offenbarte, dass der damalige UNRWA-Generalkommissar Pierre Krähenbühl und andere offizielle Vertreter der Agentur „sexuelles Fehlverhalten, Vetternwirtschaft, Vergeltung, Diskriminierung und andere Machtmissbräuche für persönlichen Vorteil betrieb, um legitimen Widerspruch zu unterdrücken und auf weitere Weise persönliche Ziele zu erreichen.

Ironischerweise kam die unschöne Sache ans Licht, als man entdeckte, dass Krähenbühl sich auf eine private Spendenkampagne begeben hatte, für die er die arme, klamme UNRWA als Mittel nutzte. Aber in Wirklichkeit er sammelte er Geld, um Businessclass-Reisen mit seiner Geliebten zu bezahlen, die er im Schnellverfahren in eine Rolle gebracht hatte, die er 2015 für sie erfand – die seiner „Senior-Beraterin“ – damit sie ihn stilvoll begleiten konnte. Es ist nicht klar, was seine Frau dazu zu sagen hatte, aber die UNRWA-Beschäftigten, die gedrängt wurden den Gürtel enger zu schnallen, waren nicht gerade glücklich.

Ein paar Monate, nachdem der Bericht öffentlich gemacht wurde, trat Krähenbühl mit dem Hinweis auf „schmutzige Politik“ zurück. Und die interne Ermittlung durch die UNO, dieser aufrechten Organisation, kam in der Folge zum Schluss, dass die Vorwürfe gegen ihn unfair gewesen seien.

Na ja. Zumindest haben sie jetzt Lazzarini um für sie zu betteln.

Apropos: Während der am Donnerstag auf dem Podium der Vollversammlung stand, veröffentlichte die NGO UN Watch einen Bericht, in dem der aktuelle Antisemitismus und die Unterstützung für Terrorismus gegen Israelis detailliert beschrieben wird. Und das trotz der Proklamation von „Null Toleranz“ gegenüber Hetze.

Laut UN Watchs Exekutivdirektor Hillel Neuer sollte wegen der Tatsache, dass keine einzige der fraglichen Lehrkräfte entlassen worden ist, die UNRWA „als mitschuldig angesehen werden“. Da hat er recht. Aber das sollten dann auch die Länder tun, die weiter die Gelder für das erbärmliche Gremium berappen.

Die gute Nachricht lautet: Wenn Lazzarinis düstere Voraussage korrekt ist und die Organisation zerfällt, dann wird die Welt ein besserer Ort sein. Der Untergang der UNRWA ist lange überfällig. Lassen Sie uns für ihre Beerdigung beten.

„Die vor 1967 international anerkannten Grenzen“

Elder of Ziyon, 19. Mai 2022

Sie wissen, dass die UNO, die EU und viele andere Staaten gerne behaupten, die Waffenstillstandslinien von 1949 (die „Grüne Linie“) seien die international anerkannten Grenzen Isrels?

Ich fand den UNRWA-Jahresbericht von 1960, der Landkarten der Operationsgebiete der Organisation zeigt.

Schauen Sie sich Israel an.

13 Jahre nach der Ablehnung durch die Araber zog die UNRWA immer noch die Teilungsgrenzen von 1947 über die „gegenwärtigen Demarkationslinien“. Der einzige Grund, dass die Teilungslinien relevant sein könnten, lautet: Wenn UNRWA hatte das Gefühl, das seien die „wahren“ Grenzen Israels.

Also war die Grüne Linie nie die „international anerkannte Grenze“ Israels. Die 1949 gezogene Linie wurde erst nach 1967 heilig.

Das ist eines der magischen Dinge, die im Nahen Osten passieren, so wie das „jordanisch besetzte Land“ sich in „besetzte Palästinensergebiete“ wandelte.

Was der Westen unbedingt finanzieren will

Die stellvertretende Bürgermeisterin von Jerusalem hat auf twitter ein Video geteilt, das zeigt, was Kinder in den von der UNRWA betriebenen Schulen über Juden und Israel denken, weil sie dort eine Gehirnwäsche erhalten. DAS HAT NICHTS MIT DEM AUFTRAG DER UNO/UNRWA ZU TUN.

Wir müssen Krieg führen, um zu beweisen, dass wir stärker sind als die Juden.
Die Leute Palästina und sie sind bereit für Palästina zu sterben. Ich will gegen sie [die Juden] kämpfen und sie im Krieg besiegen.
In der Schule bringen sie uns bei, dass die Al-Aqsa und ganz Palästina uns gehören.
Die Juden lügen und sagen, dass ihr Tempel sich unter der Al-Aqsa befindet. Der war nie dort.
Ich hasse die Juden.
Ja, sie lehren uns, dass die Zionisten unser Feind sind und wir sie bekämpfen müssen.
Sie lehren uns, dass die Juden Terroristen sind.
In der Schule lehren sie uns von den Juden. Sie lehren uns, dass das schlimme Leute sind. Sie töteten unsere jungen Leute.
Sie lehren uns in der Schule, dass die Juden launenhaft, schlechte Leute sind.
Ich bin bereit auf einen Juden einzustechen und sie [mit einem Auto] zu überfahren.
Ich will kämpfen. Ich will ein Auto in sie [die Juden] rammen.
Wir müssen sie ständig abstechen, sie überfahren und auf sie [die Juden] schießen.
Juden niederzustechen und zu überfahren bringt dem palästinensischen Volk Würde. Ich werde sie überfahren und mit Messern stechen.
In diesem Moment bin ich bereit ein Selbstmordbomber zu sein.
Mit Allahs Hilfe werde ich für ISIS kämpfen, den Islamischen Staat.

Ich kann diese Kinder und Jugendlichen und das, was sie von sich geben, nur mit der Gehirnwäsche vergleichen, die Kinder und Jugendliche in der Hitlerjugend erhalten haben.

Aber die „Progressiven“ behaupten, die Israelis seien die Nazis!

Im Westen gibt es jede Menge Länder, die das fraglos über ihre UNRWA-Spenden weitergehen lassen wollen.