Die Palästinenser nagen alle am Hungertuch

Imshin, twitter, 7. Dezember 2019

Sie haben kein Brot, also essen sie Süßes, auch im Flüchtlingslager Jebalya:

Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

Statt nach ihrer Niederlage im Sechstage-Krieg an den Verhandlungstisch zu kommen, beschlossen die Staaten der Arabischen Liga auf dem Gipfel von Khartum im August 1967 die „Drei Nein“ zu erklären: Nein zu Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel. Daher war Israel der legale Schirmherr der 1967 eroberten Gebiete. Als Ägypten in Camp David 1979 einen Friedensvertrag mit Israel schloss, gab Israel die Halbinsel Sinai an Ägypten zurück. Gleichermaßen erhielt Jordanien, als es im  Juli 1994 einen Friedensvertrag mit Israel unterschrieb, alle seine Ansprüche erfüllt, einschließlich Wasser-Ressourcen. Jordanien gab allerdings im Juni 1988 seinen Anspruch auf die Westbank auf und übergab ihn den Palästinensern. Die Oslo-Vereinbarungen sollten die Zukunft der umstrittenen Gebiete Mit Hilfe von Verhandlungen regeln, mit dem Endziel eines Palästinenserstaats. Stattdessen entschieden sich Arafat und die palästinensische Autonomiebehörde einen bewaffneten Kampf zu beginnen, der als Zweite Intifada bekannt wurde. Arafat lehnte das großzügige Angebot des israelischen Premierministers Ehud Barak beim von Präsident Bill Clinton geleiteten Gipfel in Camp David im Juli 2000 ab. Die Palästinenser waren einfach nicht bereit ein „Ende des Konflikts“ zu verhandeln.

John Kerry, ehemaligs Außenminister in der Administration Obama, beschrieb die jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria als „gemäß dem Völkerrecht illegal“. Eugene Victor Rostow, ein angesehener Jura-Wissenschaftler, Dekan der Yale Law School, der unter Präsident Lyndon B. Johnson als Staatsminister für politische Angelegenheiten diente, half die Resolution 242 zu entwerfen. 1990 widerlegte Rostow die Ansicht, dass die Regierung Israels die Genfer Konvention verletzt. Die Konvention verbietet viele der unmenschlichen Praktiken der Nazis und der Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs – Taten wie die Umsiedlung von Menschen in oder aus besetzten Gebieten zum Zweck der Auslöschung, Sklavenarbeit oder Kolonisierung. Rostow zeigte auf, dass die jüdischen Siedler in der Westbank „nicht von der Regierung in das Gebiet ‚deportiert‘ oder ‚umgesiedelt‘ wurden und ihre Bewegung keine der Gräueltaten oder schädlichen Auswirkungen auf die bestehende Bevölkerung umfasste, die von der Genfer Konvention geschützt werden soll.“

Früher, am 19. September 1983, schrieb Rostow eine Stellungnahme in der New York Times; sie trug die Überschrift „Israels Siedlungsrecht ist unangreifbar.“ Er fuhr fort: „Israel hat ein unanfechtbares juristisches Recht Siedlungen in der Westbank zu gründen. Die Westbank ist Teil des britischen Mandats Palästina, zu dem Israel und Jordanien sowie gewisse weitere Territorien, die noch nicht allgemein als zu einem der Länder gehörend anerkannt waren. Während jüdische Siedlungen östlich des Jordan 1922 aufgegeben wurde, bleiben solche Siedlungen in der Westbank legal.“ Rostow argumentierte: „Israel ist nicht nur als Besatzungsmacht in der Westbank, weil die Westbank nie weithin als jordanisch anerkannt wurde. Israels Ansprüche auf das Territorium sind mindestens so gut wie die von Jordanien, weil Jordanien das Territorium 19 Jahre lang nach einem Aggressionskrieg hielt, während Israel das Gebiet im Verlauf eines Verteidigungskriegs übernahm.“

David Friedman, US-Botschafter in Israel und selbst ein angesehener Anwalt, war die treibende Kraft dabei die Administration Trump zu drängen Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Friedman begriff, dass Präsident Trumps Erklärung der Rechtmäßigkeit der jüdischen Siedlungen nicht ausreicht. Sobald Mike Pompeo im Frühjahr 2018 US-Außenminister wurde, versammelte er (wobei Friedman darauf drängte) ein Juristen-Team des Außenministeriums, um die Rechtmäßigkeit der jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria zu untersuchen. 14 Monate lang arbeitete das juristische Team zum juristischen und historischen Hintergrund der Siedlungen und kam zu dem Schluss, dass die jüdischen Siedlungen absolut legal sind. Die gerichtliche Entscheidung der Europäischen Union (EU) die Etikettierung von jenseits der Grünen Linie (jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria) hergestellten Produkte zu Ausgrenzung und Boykott aufrecht zu erhalten, veranlasste Pompeo und Friedman die Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der jüdischen Siedlungen voranzutreiben. Es scheint so, dass die EU arabischen und iranischen Interessen verpflichtet und vielleicht sogar mit einem Grad Antisemitismus beschmutzt ist.

In seiner Erklärung vor Reportern im Außenministerium sagte Pompeo: „Die Gründung israelischer ziviler Siedlungen ist nicht per se unvereinbar mit dem Völkerrecht.“ Pompeo fügte hinzu, dass die Entscheidung „die Wahrscheinlichkeit einer Friedensregelung im Nahen Osten erhöht.“ Zudem erklärte Pompeo, dass die Administration Trump, wie sie es mit der Anerkennung Jerusalems als israelischer Hauptstadt und Israels Souveränität über die umstrittenen Golanhöhen machte, schlicht „die Realität vor Ort anerkannte“.

Das Außenministerium der Administration Carter gab 1978 die Meinung von sich, dass die israelischen Siedlungen illegal seien. Folgende US-Administrationen beschrieben die Siedlungen als „Hindernis für den Frieden“, aber nicht als illegal. Pompeo seinerseits verwies ausdrücklich auf die Tatsache, dass Präsident Donald Trumps Administration das Herangehen des früheren Präsidenten Barack Obama in der Sache umkehrte; er band seine Haltung an die Formulierung der Administration Reagan aus dem Jahr 1981, dass Siedlungen „nicht illegal“ seien.

Juden haben dieselben Rechte in Judäa und Samaria zu leben wie Araber (viele betrachten sie als Palästinenser) sie haben in Israel zu leben. Vielleicht könnte irgendwann in der Zukunft eine Palästinenserführung aufkommen, die eine Resolution des ein Jahrhundert alten Konflikts mit einem Auge auf die Verbesserung des Lebens ihrer Bevölkerung anstrebt. Derweil tragen die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria zur Entwicklung der Region bei, während sie bereiten Palästinensern Arbeitsplätze und Möglichkeiten bieten. Da die palästinensische Autonomiebehörde zahlreiche Chancen abgelehnt hat einen funktionierenden Staat zu schaffen, erscheint es so, dass die beste Option für die Palästinenser in der Westbank darin besteht eine Föderation mit dem haschemitischen Königreich Jordanien einzugehen, wo ihre Mitpalästinenser bereits eine Mehrheit stellen.

Die neuesten antisemitischen verlogenen Lügen der Verweigerer-Palästinenser

Barry Shaw, 14. Februar 2019

Die palästinensische Autonomiebehörde lehnte eine Einladung ab an der Konferenz für Frieden und Stabilität im Nahen Osten in Warschau teilzunehmen.

Das ist natürlich. Sie und die Hamas haben Jahrzehnte lang nichts getan, um Frieden und Stabilität voranzubringen, aber wie üblich haben sie sich, da es jetzt stattfindet und Medienaufmerksamkeit erhält, dem Schmollen und Beleidigen zugewandt.

Fatah-Vertreter und Hindernis für Normalisierung und Frieden mit Israel Jibril Rajoub war eingeschnappt: „Wenn es Cocktails und Toasts mit Netanyahu und den Arabern gibt, werdne wir das als Fehler und Messer im Rücken betrachten.“§

Und dann wurde er eklig und antisemitisch: Sie heißen Netanyahu in Warschau willkommen, um uns an den Holocaust und Auschwitz zu erinnern.“

Und als wäre das nicht schlimm genug, fuhr er fort: „In jeder Stadt in Palästina, von Rafah bis Jenin, gibt es ein israelisches Auschwitz, um Palästinenser zu massakrieren.“

In der Folge solch widerlicher Äußerungen, Statements, die unverhohlen antisemitisch sind und in den Kern dessen gehen, warum es mit derart erbärmlichen Palästinenserführern keinen Fortschritt Richtung Frieden geben kann, ist es nützlich die breitere Öffentlichkeit daran zu erinnern, wie „Auschwitz“ in „jeder palästinensischen Stadt“ aussieht.

Werfen Sie einen Blick auf diese Bilder; dann  befassen Sie sich mit Leiden von sechs Millionen Juden an Orten wie Auschwitz.

Die Bilder sind Aus Gaza-Stadt, Jenin, Ramalllah, Rawabi und trotzen den Lügen der palästinensischen Autonomiebehörde, die es vorzieht diese Orte mit den Konzentrationslagern auf eine Stufe zu stellen, in denen 6 Millionen meines Volks von anderen Antisemiten ermordet wurdne.

Bitte teilen.

Diese Bilder sind aus Gaza-Stadt:

 

 

 

 

Das ist Jenin:

Dies ist die neue palästinensische Stadt Rawabi:

Das ist Ramallah:

Hier sind ein paar der KZ-Baracken, in denen die palästinensischen „Auschwitz“-Häftlinge hausen:

„50 Jahre Besatzung palästinensischen Territoriums?“

Elder of Ziyon, 29. Mai 2017

Dieser von William Booth von der Washington Post geschriebene Artikel ist nur einer von vielen, die diese Woche in Varianten desselben Themas veröffentlicht wurde:

Die israelische Besatzung palästinensischen Territoriums der Westbank und des Gazastreifens begann im Juni vor 50 Jahren.

Wann wurden Judäa und Samaria als „Palästinensergebiete“ bekannt?

Bestimmt nicht 1967. Nachrichtenartikel verweisen auf die Westbank regelmäßig (fälschlich) als „israelisch besetztes jordanisches Gebiet“, mindestens noch das Jahr 1968 hindurch.

Die New York Times fuhr bis in die 1970-er Jahre hinein fort Judäa und Samaria als „besetztes Jordanien“ zu bezeichnen:

Und hier im Jahr 1976:

TEL AVIV, 2. August – Israelische Streitkräfte verhinderten einen Versuch von mehr als 50 jüdischen Militanten bei Jericho in besetztem jordanischen Territorium heute eine nicht genehmigte Siedlung zu errichten.

Langsam verwandelte sich Judäa und Samaria von JORDANIEN einfach in die „Westbank“, ein neues politisches Gebilde, das zuvor nie existierte, wie in diesem Artikel von 1977 – der immer noch „Westbank von Jordanien“ erklären musste, weil der Begriff „Westbank“ damals noch immer nicht allgegenwärt genug war, als dass man ihn verstand.

Was die Gazaner wirklich wollen: Schwerwiegende Daten zu einem schwerwiegenden Problem

David Pollock, FIKRA Forum, 20. Juni 2017

In diesem Monat jährt sich die gewaltsame Machtübernahme der Hamas zum zehnten Mal; damals übernahm sie die Kontrolle über die 1,9 Millionen Palästinenser im Gazastreifen. Es ist immer noch kein Ende ihrer misslichen Lage in Sicht – aber das ist mit ziemlicher Sicherheit nicht der Fall, weil die Hamas sich in der lokalen Bevölkerung Unterstützung erfreut. Fakt ist, dass verlässliche Daten einer vom 16. Bis 25. Mai von einem professionellen, unabhängigen palästinensischen Umfrageinstitut durchgeführten Umfrage demonstriert, dass nur 14 Prozent der Gazaner sich als Hamas-Unterstützer bezeichnen. Damit liegt sie weit hinter der Beliebtheit der Fatah, die die palästinensische Autonomiebehörde (PA) mit Sitz in Ramallah, die 41 Prozent der selbsterklärten Zugehörigkeit erlangt. Tatsächlich stimmt die große Mehrheit der Gazaner – 77 Prozent, darunter 41 Prozent, die stark so empfinden – zu, dass „die PA Beamte und Sicherheitsleute nach Gaza schicken sollten, um dort die Verwaltung zu übernehmen“.

Warum also ändert sich trotz des Willens der Bevölkerung im Gazastreifen nichts? Der Grund ist, dass die PA es abgelehnt hat ihre Rolle in diesem Territorium zu übernehmen, während die Hamas es abgelehnt hat ihre Herrschaft zu riskieren, indem sie dort während der letzten zehn Jahre irgendeine Wahl abhält. Das Ergebnis ist fortgesetzte und zwar mit Waffengewalt durchgesetzte Herrschaft der Hamas. Und das Volk des Gazastreifens weiß das; drei Viertel, stark angestiegen von 35 Prozent in der vorigen Umfrage vom Juni 2015, sagen heute, dass Wahlen die Hamas verpflichten sollten „ihre separaten bewaffneten Einheiten aufzugeben“. Da die Hamas nicht die Absicht hat das zu tun, gibt es keine Wahlen und die Menschen im Gazastreifen haben diesbezüglich keine Wahl.

Darüber hinaus sind schlüsselpolitische Themen der Hamas im Gazastreifen höchst unpopulär. Hamas-Raketen begannen im Juli 2014 einen katastrophalen Krieg gegen Israel; doch damals wie heute will die überwiegende Mehrheit der Gazaner (heute 80 Prozent), dass die Hamas „einen Waffenstillstand mit Israel wahrt“. Was noch mehr überrascht: Auf der politischen Ebene sagt die Mehrheit der Gazaner (62 Prozent“ auch, „die Hamas sollte aufhören Israels zu Vernichtung aufzurufen und stattdessen eine dauerharte Zweistaatenlösung auf Grundlage der Grenzen von 1967 akzeptieren“.

Auch wirtschaftlich zeigt die Umfrage, dass die Gazaner unter der Herrschaft der Hamas leiden. Zwei Drittel berichten ein monatliches Familieneinkommen von unter 1.200 Schekeln (ca. €300) – verglichen mit nur 8 Prozent der Menschen in der Westbank, von denen die meisten von einem mindestens doppelt so hohen Einkommen berichten. Das hilft zu erklären, warum die Mehrheit der Gazaner, noch mehr als die Leute in der Westbank, sich wirtschaftliche Hilfe sogar aus Israel wünschen: 69 Prozent wollen mehr Jobs in Israel und 54 Prozent wollen, dass israelische Firmen mehr Jobs im Gazastreifen und der Westbank bieten. Bemerkenswerterweise sagt auch die Hälfte der Gazaner, sie würden ein arabisches Angebot „wirtschaftlicher Zusatzhilfe annehmen, um palästinensische Flüchtlinge in der Westbank oder dem Gazastreifen anzusiedeln, aber nicht in Israel“.

Gefragt, wen sie am stärksten für ihr wirtschaftliches Elend verantwortlich machen, nannten weniger als die Hälfte der Gazaner (46 Prozent) Israel. Der Rest macht andere Akteure als schuldig an: 26% die Hamas; 11 Prozent die PA; 11 Prozent die UNO; und 4 Prozent Ägypten. Die letzte Zahl ist bemerkenswert niedrig, bedenkt man, dass Ägypten nach Angaben von UNO-Statistiken Rafah, seinen einzigen Grenzübergang in den Gazastreifen, im letzten Jahr 322 Tage geschlossen hielt.

Am überraschendsten war aber, dass die Gazaner heute in Schlüsselfragen eines dauerhaften Friedens mit Israel moderater sind als die Leute der Westbank. Nach Optionen der Zukunft gefragt:, sagte eine knappe Mehrheit der Gazaner (47 Prozent, eine Steigerung von 13 Prozentpunkten gegenüber 2015), wenn die Palästinenserführung in der Lage ist eine Zweistaatenlösung auszuhandeln, dann sollten „das den Konflikt beenden“. Vierundvierzig Prozent sind der gegenteiligen Meinung: Der Konflikt „sollte weiter gehen, bis das ganze historische Palästina befreit ist“, doch nur 24 Prozent finden, dass dies ein realistisches Ziel „für eine absehbare Zukunft“ ist. In der Westbank jedoch sind diese Anteile umgekehrt: Eine knappe Mehrheit (55 Prozent) sagt, der Konflikt sollte selbst nach einer Zweistaatenlösung weitergehen, während 35 Prozent sagen, sie sollte das Ende des Konflikts mit Israel sein.

Interessanterweise ist es, ungeachtet dieser persönlichen Präferenzen, weit wahrscheinlicher, dass Gazaner dieses maximalistische Ziel der PA zuschreiben als Westbank-Bewohner. Die Umfrage wollte wissen, wie die Befragten die Tatsache interpretieren, dass „die PA offiziell Landkarten, Erklärungen, Lieder und Gedichte über … Städte wie Haifa, Tiberais, Akko, Jaffan und andere innerhalb des historischen Palästinas von vor 1948 veröffentlicht“. Nur 28 Prozent der Westbankbewohner sagte, die „zeigt, dass die wahre Absicht der PA darin besteht eines Tages das ganze historische Palästina zu befreien“; eine Mehrheit – 40 Prozent – sagte, „es sollte nicht ernst genommen werden, weil das einzige Ziel der PA ein Palästinenserstaat in der Westbank und dem Gazastreifen ist“. Doch bei den Gazanern kehren sich diese Verhältnisse um: 46 Prozent sagen, dass das wahre ultimative Ziel der PA darin besteht Palästina in seiner Gesamtheit zu befreien; nur 27 Prozent glaubten, die PA würde auf ewig mit der Zweistaatenlösung zufrieden sein.

Was könnte für diese auffallende Gegensätzlichkeit verantwortlich sein, bei der die Gazaner persönlich langfristig morderater sind als die Westbank-Bewohner, aber auch eher der PA maximalistischere Absichten zuschreiben? Die Antwort liegt höchstwahrscheinlich in den unterschiedlichen direkten Erfahrungen dieser zwei Palästinenser-Bevölkerungen. Die Gazaner sind weit vertrauter mit den verheerenden Folgen eines endlosen Krieges mit Israel. Und die Westbank-Bewohner sind weit vertrauter mit mehrdeutigen Politik der PA.

Schließlich fragte man nach „dem einen, das Sie am meisten wollen, was die USA heutzutage in der Palästinenserfrage tun“. Die Gazaner zeigten eine faszinierende Vielfalt an Auswahlmöglichkeiten. Nur ein Viertel entschied sich für „Druck auf Israel ausüben“. Vom Rest verteilten sich die meisten auf „verstärken der Wirtschaftshilfe“ (29 Prozent), „die PA und die Hamas unter Druck setzen demokratischer und weniger korrupt zu sein“ (19 Prozent) und „helfen die arabischen Staaten stärker zu involvieren“ (12 Prozent). Die vielleicht erfreulichste Überraschung dieser Umfrage bestand darin, dass nur neun Prozent der Gazaner sich für diese Option entschieden: Die USA sollten „sich völlig aus den Angelegenheiten der Palästinenser und des Nahen Ostens heraushalten“.

Was heißt „Beendet die Besatzung“?

Moshe Dann, Jerusalem Post, 21. Juni 2017

Auch wenn es ein populäres Mantra ist, begreifen nur wenige, was es bedeutet

Zeina Ashrawi von den Gesellschaft der Studenten für Gerechtigkeit in Palästina an der George Mason University nimmt an einer antiisraelischen Kundgebung in Washington DC teil (Foto: Jim Watson / AFP)

Während der letzten Jahrzehnte hat die palästinensische Propagandamaschine mit Hilfe antiisraelischer Elemente in der internationalen Gemeinschaft eine der mächtigsten und effektivsten emotionalen wie psychologischen Waffen zum Sieg über Israel geschaffen: „Beendet die Besatzung“.

Auch wenn das ein populäres Mantra ist, begreifen nur wenige, was es bedeutet.

Es könnte das bedeuten, was Israel im Sechstagekrieg 1967 eroberte oder was Israel während des Unabhängigkeitskriegs (1948/49) gewann oder alles „vom Fluss bis zum Meer“.

Zuerst konzentrierte sich die arabisch-palästinensische Propaganda auf Israels Anwesenheit in Judäa und Samaria (der „Westbank“) als „Verletzung des Völkerrechts“, insbesondere die Vierte Genfer Konvention, wie sie vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz  interpretiert wird. Als antiisraelische NGO mit Sitz in Genf war das IKRK die Erste, die Israel der „Besatzung“ palästinensischen Territoriums beschuldigte, womit ein umstrittenes Gebiet willkürlich einer Seite zuerkannt wurde. Weil das Internationale Komitee vom Roten Kreuz auch – einzigartig – eine offizielle UNO-Organisation ist, werden seine Entscheidungen als maßgeblich betrachtet.

Nachdem Israel mit Yassir Arafat (für die PLO) die Oslo-Vereinbarungen unterschrieb, sich aus den Areas A und B zurückzog und der palästinensischen Autonomiebehörde zusammen mit der internationalen Gemeinschaft hat seine institutionelle Struktur zu entwickeln, kehrte der Fokus zurück auf Israels legale und historisch Ansprüche auf Area C, in der alle „Siedlungen“ liegen. Experten und Gelehrten debattierten das Thema, doch keine Seite war in der Lage die andere zu überzeugen.

Die Debatte um Territorium war wichtig, hatte aber begrenzte Auswirkungen, denn während palästinensischer Terrorismus und Aufstachelung unvermindert weitergingen und nach zwei weiteren Abzügen – 2000 aus dem Südlibanon (was die Hisbollah mächtig machte) und 2005 aus dem Gazastreifen (was die Hamas mächtig machte) – reagierte Israel zögerlich auf die Preisgabe weiteren Territoriums. Das Mantra „Land für Frieden“ hatte niemanden außer den Harcore-Ideologen mehr überzeugt. Selbst Israelis, die die „Zweistaatenlösung“ unterstützten waren nicht bereit weitere Zugeständnisse zu machen.

Etwa während des letzten Jahres wurde ein neues Argument hervorgehoben, oft unterstützt von israelischen Juden und progressiven Juden in Nordamerika, die pro-Israel sind: Bei „der Besatzung“ geht es nicht nur um Territorium, sondern auch um „das palästinensische Volk“.

Diese Verschiebung auf ein humanitäres Argument überzeugt, denn es wird als moralische Frage dargestellt: Israel hat nicht das Recht ein anderes Volk oder einen anderen Staat zu beherrschen – die Palästinenser.

Das stellt die Israelis (d.h. die Juden) als Verfolger und die Palästinenser als ihre Opfer hin.

Daher bleibt, selbst wenn die Frager der Rechtmäßigkeit der Siedlungen eingeräumt wird, die behauptete Verletzung der Menschenrechte – die moralische Frage – das Problem. Beispielsweise klagen Kritiker, einzuschränken, wo palästinensische Araber leben können, greift in deren Alltagsleben ein und dringt in ihre Städte und Dörfer ein, verletzt ihre Bürger- und Menschenrechte, stellt „Besatzung“ dar. Diese Besatzung zu beenden ist allerdings kompliziert, denn (1) stellen palästinensische Terroristen eine ständige Bedrohung dar, (2) sind radikale Islamisten involviert und (3) würde der Abzug aus der Area C und die Gründung eines Palästinenserstaats Terrorismus fördern.

Mit anderen Worten: „Die Besatzung zu beenden“ ist als humanitäres und moralisches Thema nicht zu schaffen, ohne territoriale Zugeständnisse zu machen und israelische Sicherheitskontrolle zu beseitigen. Die Verbindung ist ausschlaggebend: Das humanitäre Argument wird genutzt, um palästinensische Forderungen nach Territorium und einem eigenen Staat zu rechtfertigen und zum Durchbruch zu verhelfen. Israels rationale und realistische Weigerung den Palästinensern zu gestatten einen unabhängigen Staat zu bilden, wird daher in eine moralisches Argument über das Recht auf Selbstbestimmung verwickelt.

Das Versagen die dynamische Beziehung zwischen dem humanitären Argument und palästinensischen Forderungen nach Territorium und Eigenstaatlichkeit zu verstehen hat Israels Versuche seine Ansprüche und die Siedlungen in Judäa und Samaria zu rechtfertigen gelähmt.

Daher sitzt Israel in der Falle: Solange es sich weigert den Palästinensern einen Staat zuzugestehen, Area C behält und seine Terrorbekämpfungsaktivitäten in palästinensischen Städten aufrechterhält, wird es der „Besatzung“ und „Verfolgung“ der Palästinenser beschuldigt werden. Obendrein wird „die Besatzung“ dazu genutzt Terrorismus und „Widerstand“ zu rechtfertigen. Das Dilemma hat umfassende Auswirkungen.

„Beendet die Besatzung“ suggeriert eine unmittelbare, direkte Abgrenzung von Gut und Böse – und das ist der Punkt, wo der Spruch am effektivsten ist. Ohne Rücksicht auf die Einzelheiten schafft das Mantra einen psychologischen Determinismus, der eine „entweder-oder“-Entscheidung erzwingt.

Wird die Prämisse, dass Besatzung Übel ist, erst einmal akzeptiert, ist die Schlussfolgerung unvermeidlich.

Das ist der Grund, dass Mantras so mächtig sind: Sie erfordern kein Denken und verhindern sogar kritisches Denken.

So funktioniert auch Werbung: Man hört/sieht „Coke“ und sein Symbol und man denkt „süß, angenehm, zufriedenstellend“; man denkt nicht darüber nach, ob es gut für einen ist oder nicht. Genauso bedeutet „Beendet die Besatzung“, dass Israel schlecht ist und die Palästinenser die Opfer sind.

Es ist eine Form der Gehirnwäsche, die – wie eine Sucht, die Wahrnehmung verändert und Rechtfertigungen propagiert: Keine Sorge, es wird alles gut; wir werden glücklicher, mehr geschätzt, geliebt werden; wir können die Folgen kontrollieren.

Mantras wie „Siedlungen verhindern Frieden“ und „Israel ist ein kolonialistischer Apartheidstaat“ mag manche Empathie empfinden und ein Gefühl von Ungerechtigkeit geben; ob das stimmt oder nicht, ist irrelevant.

Schließlich fordert „Beendet die Besatzung“, dass Israel greifbare Aktiva (z.B. Territorium) für nicht greifbare Vereinbarungen (wie diplomatische Anerkennung) aufgibt, die leicht zu widerrufen sind.

Die einzige Möglichkeit gegen Gehirnwasche und Süchte zu bekämpfen, besteht in Selbstbewusstsein, kritischem Denken und einer realistischen Bewertung der Lage.

Das wichtigste Gegenargument lautet, dass die obersten Prioritäten eines Staates darin bestehen seine Bevölkerung zu schützen, seine Gesellschaft erhalten und seine Grenzen zu verteidigen. Das ist der Grund, weshalb alle Staaten über Armeen, Polizei und Gefängnisse verfügen.

Da die Palästinenser und Araber danach streben Israel zu vernichten, ist Israel moralische wie praktisch dazu verpflichtet sich zu verteidigen. Kapitulation vor dem Terrorismus ist keine Option.

Zweitens würde ein palästinensischer Staat westlich des Jordan kein demokratisches, friedliches System werden oder das Problem der Millionen „Palästinenser“ lösen, die im Libanon, Syrien, Jordanien und anderen Ländern, einschließlich Israels, leben. Die Gefahr, dass er ein gescheiterter Staat wäre, der – wie Somali – von Banden und Milizen geführt wird, ist real.

Schließlich: Die arabischen Palästinenser sind keine Gefangenen.

Die meisten haben jordanische Pässe.

Sie können reisen und sie können Land und Grundeigentum besitzen; sie können es verkaufen. Viele haben das getan und sind erfolgreich.

Solange der Terrorismus existiert wird es „Besatzung“, Checkpoints, polizeiliches Eingreifen und lange Schlangen an Flughäfen geben. „Beendet die Besatzung“ beginn mit der Beendigung der Hetze und des Hasses, mit der Beendigung des Terrorismus.

„Beendet die Besatzung“ ist nicht nur auf Israel anwendbar. Dazu gehört die Beendigung der Dikatur im Iran, der die gesamte Welt bedroht. Die Besatzung zu beenden gilt für die Herrschaft der Hamas im Gazastreifen, der Hisbollah im Libanon, Assads und des ISIS‘ in Syrien und der Taliban in Afghanistan.

„Beendet die Besatzung“ ist kein Aufruf die Rechte der Palästinenser zu schützen, sondern die Existenz Israels zu beenden. Es ist kein Appell an die Menschlichkeit, sondern ein Lobgesang auf Chaos und Völkermord.

„Beendet die Besatzung“ sollte als das begriffen werden, was es ist: Eine Morddrohung.

Der Blick von der Westbank

Abraham Katsman, The American Thinker, 16. Juni 2013

Syrien gerät außer Kontrolle. Der Iran marschiert in Richtung atomares Islamageddon. Also plant Außenmiinster John Kerry einen weiteren Trip, um den relativ stabilen, wenn auch nicht idealen Disput der Region zwischen Israel und den Palästinensern zu „lösen“.

Wie so viele andere außenpolitische Kreise kennen Kerry und die Obama-Administration – und zwar sehr genau – den Schlüsse zu Frieden in Israels Umgebung: Israels Rückzug, vielleicht mit unwichtigen Anpassungen, aus dem gesamten 1967 eroberten Territorium.

Doch die Geschichte signalisiert, dass ein Rückzug auf die Linien von 1967 – ohne größere Veränderungen – wohl die für langfristigen Frieden kontraproduktivste vorstellbare Handlung ist. Es gibt kein größeres Hindernis für den Frieden als die ständige Versuchung einen weiteren Krieg gegen Israel von solchen schiefen Linien aus anzufangen.

Was ist überhaupt an den Linien von vor 1967 so heilig? 1967 gab es weder Frieden noch eine unabhängige palästinensische Einheit. Ähnliche Linien waren Teil des Teilungsplans von 1947 und wurden von den einfallenden arabischen Armeen überrannt. Die Linien von vor 1967 waren nie international anerkannte Grenzen – Dank der Araber, die darauf bestanden, dass sie es nicht waren. Es waren lediglich Waffenstillstandslinien von 1949 – ein Waffenstillstand, der zumeist mit seinem Bruch gewürdigt wurde. 1967 schredderten die arabischen Armeen den Waffenstillstand schließlich, indem sie über diese Linien hinweg angriffen, ungeachtet der Appelle Israels an Jordaniens König Hussein, das nicht zu tun. Mit neuen Waffenstillstandslinien von 1967 und 1973 wurden die Linien von vor 1967 bedeutungslos gemacht, da sie lediglich 18 Jahre lang gehalten hatten, von 1949 bis 1967. Ruht in Frieden.

Selbst wenn man Israels legitimen juristischen, kulturellen und historischen Ansprüche auf die umstrittenen Gebiete außer Acht lässt, wird ein israelischer Rückzug auf diese Linien nicht stattfinden, weil Israel eine Abneigung gegen existenzielle Verletzbarkeit hat.

Wir wissen alle, dass Israel klein ist, würdigen aber selten wie klein und offen. Das Israel von vor 1967 hat rund ein Zehntel der Größe von Kansas, in etwa die Größe von New Hampshire. Doch selbst damit wird die praktische Realität der Größe Israels übertrieben, da rund 57% des Israel von vor 1967 aus der kaum bewohnten Negev-Wüste besteht. Der größte Teil der Bevölkerung Israels, seiner Firmen, Industrie und Technologie liegt in der schmalen Küstenebene. Das ist ein 14,5 bis 17,5 km breiter Landstrich zwischen der Westbank und dem Mittelmeer. Die „Start-up Nation“ Israel quetscht sich in ein Gebiet von der Größe Rhode Islands.

Stellen Sie sich das mal vor. Ein ganzes Land, 15,5km breit. Ein Fahrrad könnte es leicht in 30 Minuten queren – und eine Rakete innerhalb von Sekunden. 15,5 Kilometer ist weniger Distanz als von Barack Obamas Haus in Chicago zum Wrigley Field. Es ist die Entfernung zwischen Manhattans George Washington-Brücke und dem Holland-Tunnel. Sie beträgt eineinhalb Runden um die Schleife des Central Park.

Immer noch schwer zu begreifen? Dieses Foto könnte helfen:

Tel Aviv

Das ist der Blick aus der Hügelkuppen-Siedlung Peduel in der Westbank, knapp 5 km jenseits der Grünen Linie. Im Vordergrund liegt das arabische Westbank-Dorf Dayr Balut. In der Mitte sind Tel Aviv und seine umgebenden Viertel. Hinter Tel Aviv ist das Mittelmeer. Das ist alles.

Das nächste Mal, wenn ein Radikaler von „die Juden ins Meer treiben“ spricht, denken Sie daran, eine wie kurze Fahrt das ist.

Als dieser Bereich sich unter der Kontrolle der Feinde Israels befand, erwies sie das verletzbare Tiefland Israels ständig als zu verlockend, um es nicht anzugreifen, ob in den Vernichtungskriegen von 1948 und 1967 oder bei zahlreichen grenzüberschreitenden Terrorakten dazwischen. Doch 1973, als Israel in den ersten Tagen des Yom Kippur-Krieges wankte, verzichtete Jordanien – das nicht länger die Kontrolle über die Westbank und seine beherrschenden Höhen hatte – darauf anzugreifen. Die „Besatzung“ – Israels Verwaltung der Westbank – rettete Israel (und zahllose jordanische Soldaten), während das Fehlen der Besatzung in der Vergangenheit zum Angriff einlud. Statt en „Friedenshindernis“ zu sein, dient die Besatzung eher als Hindernis gegen Krieg.

Mit dem Rückzug auf die Grenzen von vor 1967 riskiert Israel seinen Selbstmord. Alle diplomatischen Verurteilungen der Welt werden Israel nicht dazu bringen so unverantwortlich zu handeln, besonders wenn sich das auf düstere Behauptungen zum „internationalen Recht“ gründet, die nur im Zusammenhang mit Israel getätigt werden – natürlich niemals bei Besatzungen und Menschenrechts-Abscheulichkeiten der Türkei (Zypern), Russlands (Georgien, Tschetschenien), China (Tibet), Indien (Kaschmir) oder Syrien (Libanon).

Bezeichnenderweise haben selbst „moderate“ Palästinenserführer jegliche materielle Anpassungen dieser Linien abgelehnt – außer um zu verlangen, dass diese Linien in die andere Richtung angepasst werden, z.B. in das Israel von vor 1967 hinein. Erst diese Woche verlangte der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat die strategischen Höhen von Latrun, die Israels überaus wichtige Autobahn von Tel Aviv nach Jerusalem überblickt. Wagen wir nach dem Grund zu fragen?

Aus Israels Blickrichtung ist der Friedensprozess, nachdem man sich regelmäßig der Ausrottung durch die arabischen Nachbarn ausgesetzt sah, wie ein Schaf, das versucht Frieden mit einem Wolf zu schließen: Das kann man schaffen, solange das Schaf wachsam und bewaffnet bleibt und hinreichende Vorkehrungen trifft. Doch wenn der Wolf darauf besteht, dass das Schaf seinen Vor-1967-Hals entblößt lässt, dann ist es nur fair die Motive des Wolfs in Frage zu stellen und die Bedingungen des Wolfs für „Frieden“ abzulehnen.

John Kerry kann es sich leisten mit dem falsch zu liegen, von dem er „weiß“, dass es Frieden zwischen Israel und den Palästinensern bringt. Israel nicht.