Die Mitschuld deutscher Chemiefirmen in Syrien

Shoshana Bryen, Jewish Policy Center, 9. Februar 2018

Ein Überlebender der verdächtigten chemischen Angriffe des Assad-Regimes auf die Stadt Khan Shaykhun im Distirkt Idlib in Syrien wird in einem Krankenhaus in Idlib behandelt – 5. April 2017 (Foto: Getty)

Chemiewaffen sind seit der Haager Erklärung von 1899 geächtet, weil die Welt allgemein übereinkam, dass sie einzigartig abscheulich und schrecklich sind. Der Vertrag von Versailles 1919 und das Genfer Protokoll von 1925 waren Wiederholungen dessen, was einer der wenigen Konsenspunkte der Welt gewesen ist. Die Verwendung von Chemikalien im Nazi-Holocaust war so ungemein verabscheuenswert, das Nazi bis heute deshalb vor Gericht gestellt und verurteilt werden. 2016 wurde Reinhold Hanning, ein 94-jähriger ehemaliger Lagerwächter in Auschwitz wegen Beihilfe zum Mord an 170.000 Menschen verurteilt. 2017 wurde der 96-jährige Oskar Gröning, eine ehemaliger Nazi-Wächter und SS-Offizier als hafttauglich erklärt seine Gefängnisstrafe wegen seiner Verbrechen abzuleisten.

Am 22. Januar und am 1. Februar 2018 unterzog die syrische Regierung, zumindest mit der stillschweigenden Unterstützung seiner Verbündeten Russland und Iran, die von den Rebellen kontrollierte syrische Stadt Douma Chemiewaffen-Angriffen – es war nicht das erste Mal, aber diesmal gibt es Nebengeschichten aus Deutschland und dem Iran.

Gemäß der deutschen BILD-Zeitung genehmigte das deutsche Bundesamt für wirtschaftliche Angelegenheiten und Exportkontrolle 2016 der Firma Krempel eine Lizenz für den Verkauf von elektronischen Pressspanplatten an iranische Firmen. Die Jerusalem Post schreibt, die Technologie werde in Raketen in Syrien genutzt, die die erwähnten Chemiewaffen ins Ziel bringen. Fotos der investigatriven Seite Bellingcat zeigten Teile, die den Berichten nach aus dem Angriff in Douma stammen und die Beschriftung „Made in Germany“ tragen. Die Bilder wurden von der Organisation Syrians for Truth and Justice gesammelt.

Gut, das klingt vielleicht spekulativ, aber ein Sprecher der Krempel-Gruppe bestritt das nicht; er erkannte ihr Produkt und sagte der BILD, die Firma sei „geschockt … dass ihre Pressspan PSP-3040 offenbar in Motoren eingesetzt wurde, die für Kriegswaffen eingesetzt wurden“.

Seit dem JCPOA 2015 ist Deutschland die größte Handelspartner des Iran gewesen: nach Angaben der deutschen Regierung mit einem Umsatz von 2,9 Milliarden Euro 2016 und 3,6 Milliarden Euro 2017. Interessanterweise läuft der Handel nur einseitig: 2016 exportierte Deutschland Waren im Wert von  2,6 Milliarden Euro in den Iran; zurück kamen nur 300 Millionen Euro. Nach Angaben der Deutsche Welle schickte Deutschland Maschinenanlagen und -ausrüstung, Autos, Chemikalien, Pharmaka und medizinische Produkte; es importiert Trockenfrüchte, Pistazien, Teppiche und Rohmaterial für die Industrie.

Maschinenanlagen und -ausrüstung? Was könnte da schief gehen?

Irans Versuche bei Streben nach Technologien zum Vorantreiben seiner – atomaren wie konventionellen – Militärsysteme die Sanktionen der Vereinten Nationen und der USA zu umgehen sind ebenfalls durchaus bekannt. Schon 2005 berichtete die britische Publikation Jane’s Defense Weekly, dass der Iran mit Syrien zusammen am Bau von „innovativen Chemiewaffenprogrammen“ arbeitete. Die Rolle des Iran war es die notwendigen Geräte zu bauen.

Chemiewaffen wurden im syrischen Bürgerkrieg erstmals 2013 eingesetzt, aber Präsident Barack Obama ignorierte seine von ihm selbst festgelegt „rote Linie“ und lehnte es ab gegen das Regime Vergeltung zu üben. Die Russen belegten eine Resolution des Sicherheitsrats zur Verurteilung Syriens mit ihrem Veto und David Cameron wurde der erste britische Premierminister, der seit 1792 eine Kriegsabstimmung im Parlament verlor. In Abwesenheit einer besseren Idee folgten die U SA der russischen Führung 2014 darin eine „diplomatische“ Lösung zu schaffen, in der der syrische Diktator Bashar Assad seine Vorräte anzugeben, die Russen steckten sie auf amerikanische Schiffe und die USA vernichteten sie auf See.

Das Jewish Policy Center schrieb damals:

Die Obama-Administration brüstet sich wegen dem, was sie einen Wendepunkt im syrischen Konflikt bezeichnet.

Die Administration gab zu, das es nicht wirklich der gesamte syrische Bestand war – immerhin verließ sich OPCW auf ein von Syrien selbst erklärtes Arsenal. Aber OPCW (die Organisation für die Verhinderung von Chemiewaffen) war bereit zu schwören, dass der Optimismus des Präsidenten berechtigt war. In einer bemerkenswert präzisen Äußerung erklärte Sigrid Kaag, die Sonderkoordinatorin für OPCW-UN, dass 96% der von Syrien angegebenen Chemiewaffen vernichtet wurden. Nicht 95% oder 87% oder 43,5%, sondern haargenau 96%.

Bis August behauptete die Administration, dass die syrischen Waffen „komplett vernichtet“ worden waren, gestand aber ein, dass die Munitionsfabriken nicht, wie von der Vereinbarung gefordert, abgerissen wurden. Nach Angaben von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon blieben mindestens 12 Lagerstätten in Betrieb und nur 5 von 18 Produktionsstätten waren geschlossen worden.

Nach einem Chemiewaffenangriff auf Zivilisten im Jahr 2017, bei dem geschätzt 80 Menschen getötet wurden, befahl Präsident Donald Trump einen Vergeltungsschlag gegen den Fliegerhorst, von dem aus der Angriff geflogen wurde. Die Einrichtung wurde außer Betrieb gesetzt, aber die jüngsten Angriffe in Douma deuten klar darauf hin, dass er bezüglich der Wiederherstellung der Abschreckung keinen Erfolg hatte.

Solange die westlichen Länder bereit sind die Mittel der tödlichen Produktion zu liefern, werden wir immer hinterherhinken. Firmen werden immer erklären „schockiert“ zu sein, wenn sie entdecken, dass ihre militärisch nutzbaren Maschinen und Verfahren für militärische Zwecke verwendet worden sind – und weiter „schockiert“ sein, dass ihre Kunden und die Freunde ihrer Kunden Killer sind.

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Wie Israels Wüste lebt

gefunden auf Facebook:

Die Arava-Wüste hat im Jahr nur 30 cm Regen,
produziert aber 60% der israelischen Exporte an frischem Gemüse,
10% der Schnittblumen-Exporte
und hat jetzt auch eine blühende Zierfisch-Zuchtindustrie.

„Die Wüste ist trocken und alles Wasser, das wir hier haben,
ist in erster Linie solches, nach dem wir hier in der Arava bohren.
Wir sind nicht an das nationale Wassersystem angeschlossen.
Wir in der Forschung und Entwicklung haben viel zu tun,
um die Feldfrüchte und die Art sie zu züchten an die Wasserqualität anzupassen.

Dieses kleine Maisfeld wird von einer Entsalzungsanlage gewässert,
die von Solarenergie mit Strom versorgt wird…

Die meisten von uns gezüchteten Feldfrüchte sind Gemüse für den Export,
Paprika, Tomaten, Melonen, Auberginen.
Wir haben viele Dattel-Plantagen, Schnittblumen,
frische Kräuter und Zierfische.

Ein Geschäftszweig wie Aquakultur ist ein sehr gutes Geschäft,
denn man braucht nicht viel Land und man braucht nicht viel Wasser.
Man braucht viel Wissen.

Israel gehört zu den Top 6 der Aquariusfische exportierenden Länder.

In der Arava gibt es heute 18 Fischzuchten.

Meeresfische sind anspruchsvoller.
Man muss sein eigenes Wasser herstellen, Meerwasser.
Wir begannen mit der Zucht von (unverständlich), die Clownfisch-Familie,
das machten wir erfolgreich und heute gibt es drei Zuchten,
die … in der Arava züchten.

Wir züchten Fische, die ursprünglich im Meer aufwuchsen
und wir verkaufen sie aus Gefangenschaft.
Wir verhindern also die Schädigung des Ökosystems.

Israelische Technologie lässt die Wüste erblühen.

Fast ein Viertel des gesamten arabischen Arbeitereinkommens der Westbank kommt aus Israel

Elder of Ziyon 11. November 2016

Der jüngste Bericht des palästinensischen Zentralen Statistik-Büros ist veröffentlicht.

Während Arbeitslosigkeit allgemein zunahm, gibt es immer noch fast 112.000 Araber, die in Israel oder in israelischen Siedlungen arbeiten – etwa 13% der Erwerbsbevölkerung.

Aber arabische Arbeiter in Israel erhalten mehr als das doppelte Einkommen wie die in der Westbank, 222 Schekel pro Tag verglichen mit 97. Sie arbeiten zudem weniger Stunden pro Woche.

Das bedeutet, dass fast ein Viertel des Gesamteinkommens der Westbank-Araber von Israelis gezahlt wird.

Stellen Sie sich vor, was mit dieser konkursreifen Wirtschaft passieren würde, wenn sie den BDS-Ratschlägen folgen und Israel boykottieren würde – oder wenn sie auch nur dem Rat von Peter Beinart und anderen „progressiven“ Juden folgen und nur die Juden boykottieren würden, die in Judäa und Samaria leben.

Araber aufgebracht, dass palästinensische Handelsorganisation Treffen in Tel Aviv plante

Elder of Ziyon, 2. Dezember 2015

PalTrade bietet ein breites Spektrum an Unterstützungsleistungen durch Experten in den Bereichen Exportentwicklung und Marktinformationen, Export-Werbung und Export-Politik sowie Interessenvertretung.

PalTrade ermittelt palästinensische Exporteure und bringt ihnen Sichtbarkeit, indem sie ihr Exportpotenzial freisetzt, um ihre Geschäfte umzugestalten und Wohlstand in ihren Gemeinden zu forcieren.

PalTrade versucht also offensichtlich der palästinensischen Wirtschaft durch steigern der Exporte zu helfen. Aber Exporte über Jordanien sind schwierig und zeitraubend. So zitierte ich 2012 aus einem Bericht der UNO:

Die meisten palästinensischen Händler sagen, es ist immer noch schneller und günstiger Waren über Israel zu exportieren statt über Jordanien.

Palästinensische Waren, die nach Jordanien gehen oder von dort kommen, müssen die Allenby-Brücke überqueren, wo Fracht von palästinensischen LKW genommen, inspiziert und dann auf jordanische LKW geladen werden. Der Prozess dauert 4 bis 8 Stunden oder länger und die Scanner auf der Allenby können keine große Fracht abfertigen, berichtet die Weltbank.

Da keine Container nach Jordandien oder Israel gebracht werden dürfen, sagen palästinensisch Spediteure, sie würden zur Inspektion Fracht oft auf kleinere Paletten umpacken und es daher keine Kühlung gibt.

Hätten palästinensische Spediteure über die Allenby-Brücke ständigen Zugang zu Märkten im Ausland, könnten sie den Handel um bis zu 30 Prozent jährlich steigern, gibt PalTrade an.

Obwohl einige versucht haben Jordanien dazu zu bringen den Übergang zu aufzubessern, hat sich nichts geändert.

Also gehen 80% der palästinensischen Exporte über Israel. Außerdem macht es mehr Sinn europäische Märkte über Israel statt über Jordanien zu bedienen; also selbst wenn die Route über die Allenby-Brücke sich verbessert, würde Israel immer noch die wichtig Route für palästinensische Exporte und Importe sein müssen.

Daher muss PalTrade eng mit israelischen Behörden und Exporteuren zusammenarbeiten, um palästinensischen Handel zu unterstützen.

Also aber entdeckt wurde, dass PalTrade Gastgeber einer Ausbildungstagung für palästinensische Exporteure diesen Monat in Tel Aviv ist, die von der norwegischen Botschaft gesponsert wird, wurden sie heftig kritisiert. PalTrade wird ein Haufen „Verräter“ genannt, es wird gesagt sie „begehen Verrat an der palästinensischen Sache“ und sie seien „heimtückisch“.

Khalil Rizk, der Vorsitzende des Bundes der palästinensischen Handelskammern, sagte: „Das ist schändlich und fehlerhaft, diese Abkehr vom nationalen Konsens und unserer verpflichtenden Entscheidung alles zu boykottieren, was mit Treffen mit den Besatzungsbehörden zu tun hat.“

30 Geschäftsleute aus der Westbank meldeten sich für die Ausbilungsveranstaltungen an, die jeden von ihnen 600 Schekel kostet, einschließlich Transport nach und von Tel Aviv.

Nach diesen Beschwerden sagt PalTrade jedoch, dass sie die Tagung absagten; sie werde neu geplant, um stattdessen in Jordanien stattzufinden. In einigen Berichten, behauptet der Leider von PalTrade, er lehne Tel Aviv als Veranstaltungsort sofort ab und sagte das den norwegischen Sponsoren, was nicht wahr zu sein scheint, da Registrierungsformulare zur Verfügung standen.

Wir haben also selbsternannte leitende palästinensische Geschäftsleute, die das Gegenteil von dem Tun, was palästinensische Geschäftsleute tatsächlich wolle – nämlich Geld verdienen. Die Leute, die die palästinensische Wirtschaft fördern sollen, arbeiten daran sie abzuwürgen.

Man fragt sich, wie die norwegischen Sponsoren das finden.

Wer was womit geschafft hat

gefunden auf Facebook:

Israel67JahreIn den letzten 67 Jahren sind die israelischen Exporte von $5 Milliarden auf $47 Milliarden gestiegen.

Israel weit eine der innovativsten, blühenden Wirtschaften auf; es hat die höchste Rate an Startups pro Kopf, die zweithöchste Rate Beteiligungskapital-Industrie und mehr als die Hälfte seiner Exporte kommt aus den Hightech-Sektor.

PA7JahreIn letzten 7 Jahren haben die Palästinenser $16,2 Milliarden Auslandshilfe erhalten.

Es wird geschätzt, dass zwischen 90 und 95% dieses Geldes entweder gestohlen oder zu Terrorgruppen umgeleitet wurde.

 

 

Palästinensische Software-Firma sagt Kunden: Glaubt den BDS-Lügen nicht

Elder of Ziyon, 13. November 2015

ASAL Technologies ist eine Software-Entwicklungsfirma in Ramallah. Sie haben Geschäfte mit Cisco, Intel, HP, Microsoft und anderen gemacht.

Ihre FAQ-Seite offenbart eine Menge darüber wie „pro-palästinensische“ Aktivisten in Wahrheit den sachkundigsten und kreativsten Palästinenser weh tun. Denn um Geschäfte im Ausland zu gewinnen, muss ASAL mögliche Kunden überzeugen, dass die Propaganda, die sie seit Jahrzehnten zu hören bekommen, komplett falsch ist.

Können Palästinenser reisen?
Ja. Palästinenser können in jeden Teil der Welt reisen. Vorausgesetzt, sie haben die richtigen und notwendigen Dokumente, können Palästinenser ein Visum bekomme und an jedes Ziel reisen.

Habt ihr Internet?
Ja. Wir haben Internet und Strom. Im Verlauf der letzten 60 Jahre hat die Westbank keine Stromausfälle aus politischen Gründen gehabt. Aktuell hat ASAL Technologies zwei Glasfaserkabel aus zwei verschiedenen ISPs, um Internetverbindung 24/7 sicherzustellen. Und die kurzfristigen Pläne sehen vor den Hauptsitz von ASAL Technologies nach Rawabi zu verlegen – der ersten palästinensischen Smart-Stadt – wo die Infrastruktur der gesamten Stadt daraufhin optimiert worden ist internationale Standards zu erfüllen.

Beeinflusst die politische Lage eure Arbeit?
Nein.
Obwohl es schwer vorstellbar ist, wenn man Palästina nicht besucht hat, ist die Realität, dass die politische Lage unser Fähigkeit Geschäfte mit all unseren Kunden wie üblich zu betreiben. Und um sicherzustellen, dass unsere Angestellten immer Zugang zu ihrem Arbeitsplatz haben, öffneten wir einen Ableger im Norden Palästinas und für die Zukunft planen wir eine weitere Zweigstelle im Süden.

Diese Leute sollen Vorbilder für die palästinensischen Araber sein – sie verbringen nicht ihre gesamte Zeit mit Jammern wegen dessen, was sie nicht tun können, sonder sie zeigen, was sie können. Und sie schafften es bereits eine moderne Arbeitsstätte in einem angenehmen Gebäude aufzubauen.

Die Firma macht auch Geschäfte mit israelischen Firmen, sehr zum Verdruss der BDS-ler:

Israels High-Tech-Industrie gehört zu den krönenden Leistungen des Landes. Viele israelische Technikfirmen geben Arbeiten ins Ausland, nach Osteuropa, Indien oder China.

In den vergangenen drei Jahren haben sich aber einige an palästinensische Ingenieure und Programmierer gewandt. Sie sind günstiger, ambitioniert, arbeiten in derselben Zeitzonen und – was für viele Israelis überraschend ist – ähneln ihnen.

„Der kulturelle Abstand ist viel geringer als wir denken würden“, sagte Gai Anbar, Geschäftsführer von Comply, einem israelischen Start-up in dieser zentralisraelischen Stadt, die Software für weltweite Pharmaunternehmen wir Merck und Teva entwickelt.

Palästinensische Ingenieure haben erwärmen sich ebenfalls für die Idee. „Ich bezweifle, dass man eine Firma finden würde, die Israelis gegenüber sagt: ‚Ich bin für Geschäfte geschlossen‘“, sagte Ala Alaeddin, Vorsitzender der Palestinian Information Technology Association.

„Wir haben eine einmalige Gelegenheit unsere Fähigkeiten zu demonstrieren“, sagte Murad Tahboub, CEO von ASAL Technologies, einer palästinensischen Firma für Outsourcing, die mit Comply und einer handvoll weiterer Firmen in Israel zusammenarbeitet. „Je mehr die Menschen über uns wissen … desto ungezwungener werden sie dabei sein mit uns Geschäfte zu machen.“

So sieht wahrer Frieden aus. Und die Menschen, die Boykotte und Etikettierungen und all die anderen Antiisrael-Initiativen unterstützen, sind diejenigen, die gegen Frieden arbeiten – und gegen genau die Menschen, um die am stärksten sich zu kümmern sie vorgeben.

Leider ist die palästinensische Gesellschaft darauf ausgerichtet die Stimmen von Menschen wie diesen Arbeitern zum Schweigen zu bringen – Menschen, die ihre Gemeinden wirklich aufbauen wollen und gerne mit Israelis arbeiten wollen, um das zu schaffen.