Wenn palästinensisches Blut nicht gleich ist

Dr. Edy Cohen, BESA Center Perspective Paper Nr. 930, 24. August 2018

Palästinenser in Syrien (Foto via Action Group for the Palestinians of Syria, AGPS)

Zusammenfassung: Vor kurzem veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation AGPS einen Bericht, der 3.840 Fälle getöteter Palästinenser seit dem Beginn des syrischen Krieges im Jahr 2011 dokumentiert – fast das Vierfache der Zahl der während den sechs Jahren der ersten Intifada (Dezember 1987 bis September 1993) Getöteten. Die Umstände dieser Tode waren Artilleriebeschuss, Schießereien oder Folter in den Verhörräumen von Gefängnissen in ganz Syrien. Mahmud Abbas schwieg und verurteilte Bashar Assad oder den Iran nicht. Palästinensisches Blut in der Westbank und dem Gazastreifen scheint weit mehr wert zu sein als das Blut von Palästinensern sonstwo in der Welt. Der Grund ist, dass von IDF-Feuer getötete Palästinenser als Bollwerk gegen Israel dienen, ob nun seitens arabischer Staaten oder der westlichen Welt.

Ein gerade veröffentlichter Bericht der Action Group of Palestinians in Syria (AGPS), einer Menschenrechtsgruppe, dokumentierte 3.840 Fälle von Palästinensern, die seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs 2011 getötet wurden – fast viermal so viele wie während der sechs Jahre der ersten Intifada (Dezember 1987 – September 1993) getötet wurden. Die Ursachen der Tode reicht von Artilleriebeschuss über Schießereien bis zu Folter in den berüchtigten Gefängnissen des Regimes im gesamten Land.

Zusätzlich zu diesem Bericht veröffentlichte das syrische Regime zum ersten Mal eine Liste mit Namen, die 548 getötete Palästinenser beinhaltete. Der Bericht des Regimes vermerkte zwar nicht ihre Todesursache, aber Menschenrechtsgruppen stimmen darin überein, dass diese Palästinenser als Ergebnis von Folter, Verhungern und der Verweigerung geeigneter medizinische Versorgung starben.

Die AGPS sagte zudem dass immer noch vermisst 1.682 Palästinenser werden; ihr Schicksal ist nicht bekannt. Gemäß einiger Einschätzungen wurden diese Palästinenser entwder irgendwann während des blutigen Bürgerkriegs getötet oder befinden sich – „bestenfalls“ – immer noch im Gefängnis. Also sind seit 2011 mindestens 5.522 Palästinenser entweder getötet worden oder werden vermisst.

Zusammen mit diesen Getöteten bzw. Vermissten haben zehntausende Palästinenser in Syrien ihre Häuser und Arbeit verloren. Das Flüchtlingslager Yarmuk, das für Zehntausende Zuhause war, wurde im Verlauf des Krieges vollkommen zerstört. Vor der Zerstörung des Lagers wurde es vom Regime Assad belagert. Während dieser Zeit begannen Bilder ausgemergelter Palästinenser in Medien der syrischen Opposition erscheinen.

Trotz dieser Schrecken verurteilte nicht ein einziger Vertreter der palästinensisch Autonomiebehörde öffentlich das Regime Assad.

Das ist unglaublich. Wo ist der Aufschrei seitens der PA, der arabischen und der weltweiten Nachrichtenmedien, Menschenrechtsgruppen, palästinensischen und arabischen Politiker? Wo ist ihre Verurteilung der Kriegsverbrechen des syrischen Präsidenten Bashar Assad an den Palästinensern? Warum verurteilt nicht jeder einzelne arabische Abgeordnete in Israel den syrischen Diktator?

Wenn ein Hamas-Terrorist oder einer des Islamischen Jihad im Gazastreifen von IDF-Soldaten getötet wird, während er versucht eine Bombe an einer Straße zu legen oder den Grenzzaun zu durchbrechen, tobt die arabische und westliche Welt vor Wut. Die Arabische Liga gibt ihre bekannten Verurteilungen aus: das durchweg feindselige Kuwait verurteilt Israel in der UNO und versucht den Sicherheitsrat einzuberufen; Mahmud Abbas fordert internationalen Schutz für die Palästinenser; und all diese Reaktionen werden rund um die Uhr von der arabischen und westlichen Presse berichtet.

Wenn Palästinenser von Arabern getötet werden, kümmert das offenbar niemanden – nicht in der arabischen Welt und nicht einmal bei den Palästinensern selbst, ob nun PA oder Hamas. Jeder schweigt still. Palästinensisches Blut in der Westbank und dem Gazastreifen ist weit mehr wert als palästinensisches Blut in anderen Teilen des Globus.

Von IDF-Feuer getötete Palästinenser können, ob von arabischen Ländern oder der westlichen Welt, als Mittel genutzt werden, um Israel zu untergraben und zu schwächen. Menschenrechtsgruppen im Westen und in Israel investieren den größten Teil ihrer Energien und Aufmerksamkeit auf die Palästinenserfrage in Israel. Die Gleichung ist deutlich zu sehen: Wenn Israel oder die Juden nicht für das Töten von Arabern verantwortlich gemacht werden können, interessiert es einfach nicht.

Während des gesamten Kriegs in Syrien ist das Schweigen von Abbas zum Leid der dortigen Palästinenser ohrenbetäubend gewesen. Er hat Assad oder dem Iran das Töten von Palästinensern nie vorgeworfen. Er sucht die beste aller möglichen Welten: Unterstützung sowohl durch den Iran als auch durch die Araber. Es scheint so, als sei er erfolgreich gewesen.

Während im Irak vor einigen Jahren Gräueltaten begangen wurden, hielt eine geknechtete Jesidin ein Schild hoch, auf dem stand: „Die Tragödie des jesidischen Volks besteht darin, dass die Juden nicht sein Feind sind.“

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UNRWA – das große Affentheater

Nadav Shragai, Israel HaYom, 7. Januar 2018

Endlich erschüttert jemand die Grundlagen unter einer der größten Scharaden, der United Nations Relief and Works Agency. Dank des verdrehten Mandats, die sie von der UNO in den 1950-er Jahren erhielt, hat sie die Notlage der palästinensischen Flüchtlinge von einer Generation zur nächsten fortbestehen lassen. Das Mandat verbietet der UNRWA diese „Flüchtlinge“ umzusiedeln und ein  permanentes Zuhause für sie zu finden, womit sichergestellt wird, dass sie die Idee weiter behalten, sie würden eines Tages das „Rückkehrrecht“ erhalten.

Jetzt hat die Administration Trump Schritte unternommen der Organisation die Gelder zu entziehen, vielleicht nicht aus den richtigen Gründen, wenn die Palästinenser es unterlassen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Bislang haben sie die Hälfte der Gelder zurückgehalten, die sie normalerweise jedes Jahr geben.

Anders als die UNRWA ist das UNO-Flüchtlingswerk angemessen beauftragt worden; es soll die Notlage Flüchtlinge beenden, aber die UNRWA hat den Status des Flüchtlings perpetuiert und ist praktisch damit beauftragt worden sicherzustellen, dass die Palästinenser heimatlos bleiben. Es gibt weltweit keine andere Organisation, die das tut.

Die UNO hat nie gewünscht, dass Hindus nach Pakistan oder dass griechische  Zyprioten in den türkisch kontrollierten Teil Zyperns zurückgelassen werden; sie hat auch nicht darauf bestanden, dass Muslimen erlaubt wird nach Bulgarien zurückzukehren, nachdem sie dort vertrieben wurden.

Im Verlauf der Jahre sind Dutzende Millionen Flüchtlinge aus einer großen Zahl von Ethnien in ihren neuen Ländern neu angesiedelt worden und hat sich ihr Leben aufgebaut.

Die der gesunde Verstand endet, wenn die Flüchtlinge – ich meine: die Nachkommen von Flüchtlingen – nach Tiberias, Lod, Nazareth, Akko oder Jaffa „zurückkehren“ wollen. Die UNRWA hat eine fast genetische Abstammung der Vertreibung geschaffen, die vom Vater an den Sohn und von einer Generation an die nächste weitergegeben wird.

Die Zahl der ursprünglichen Flüchtlinge belief sich auf nicht mehr als 500.000 bis 800.000 und ihre Anzahl ist beständig rückläufig. Aber die palästinensische Vertriebenenindustrie blüht, weil die Söhne, Enkel, Urenkel und Ururenkel ewigen Flüchtlingsstatus erhalten haben. Das steht in Übereinstimmung mit  dem, was die UNO entschieden hat, als sie der UNRWA ihr Mandat gab.

Es überrascht daher nicht, dass es heute 5,5 Millionen palästinensische Flüchtlinge gibt und ihre Zahl weiter zunimmt. Anders als andere Vertriebene, die ihren Flüchtlingsstatus verloren, sobald sie die Staatsbürgerschaft ihres neuen Landes erhielten, behalten die palästinensischen Flüchtlinge diesen Status als Flüchtlinge selbst nach ihrer Einbürgerung.

Die UNRWA mag humanitäre Arbeit leisten, aber sie hat eher wie ein großer pharmazeutischer Konzern gehandelt, der sicherstellt, dass die Öffentlichkeit niemals einen gesunden Lebensstil übernimmt, womit sichergestellt ist, dass er weiter Profit macht.

Die Droge macht abhängig und so ist es auch mit dem Flüchtlingsstatus. Die UNRWA hätte unabhängig vom Stand des Friedensprozesses aufgelöst und finanziell abgebaut werden sollen. Ihre Existenz ist bestimmt den Gedanken des Rechts auf Rückkehr aufrechtzuerhalten, was nur eine andere Bezeichnung für die Vernichtung Israels ist.

Selbst die Nachkommen der ursprünglichen palästinensischen Flüchtlinge im Irak, die gerade erst wegen der Bedrängnis, der sie sich dort gegenüber sahen, vom UNO-Flüchtlingswerk UNHCR in Chile angesiedelt worden sind, können ihren Flüchtlingsstatus nicht aufgeben. Viele der palästinensischen Flüchtlinge haben rund um die Welt ein erfolgreiches und glückliches Leben geführt, aber wegen der fortgesetzten Verewigung der UNRWA gibt es im Libanon, dem Gazastreifen, Judäa und Samaria, Syrien, Jordanien und Jerusalem 59 Flüchtlingslager. Diese Lager haben sichergestellt, dass eine große palästinensische Bevölkerung weiter die Illusion hegt, sie würde eines Tages nach Israel zurückkehren – auf unserem Rücken – und uns hinauswerfen.

Die UNRWA hat sichergestellt, dass ihre Probleme niemals enden, indem sie fortgesetztes Leid garantiert und die Aufmerksamkeit der jüngeren Generationen darauf fokussiert, dass sie immer noch in Lagern leben. Milliarden Dollar an UNO-Geldern sind über die Jahre hinweg dazu verwendet worden sicherzustellen, dass das Leben in den Lagern bleibt, wie es ist, statt sie umzusiedeln oder die Lager zu schließen.

Daher wundert es nicht, dass Zakarai al-Agha, der im Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation sitzt und ein ranghoher Beamter des UNHCR ist, den israelischen Medien sagte, der Entzug der Finanzierung der UNRWA würde „für die Palästinenser eine rote Linie überschreiten“. Es überrascht ebenfalls kaum, dass die Palästinenser die arabischen aufgefordert haben Druck auf Washington auszuüben.

Ohne das Affentheater namens UNRWA würden die Palästinenser es extrem schwierig finden sich als Flüchtlinge zu definieren. Ohne Flüchtlinge zu sein würden ihre Führer nicht in der Lage sein ihre „Rückkehr“ in israelische Städte zu fordern.

Twitter-Nachricht an eine Scheinheilige

Elder of Ziyon, twitter, 30. Juni 2018

Hey, Linda Sarsour, gilt deine Gegnerschaft zu Internierungslagern auch für Ein al-Hilweh im Libanon, wo eine  Mauer mit Wachtürmen zehntausende Palästinenser umgibt? Oder kümmern deine palästinensischen Geschwister dich nicht, wenn nicht Juden dafür verantwortlich gemacht werden können?

Muslime fordern ungewollt Verbot des Islam

Raymond Ibrahim, 23. April 2018 (PJ Media)*

Genau dieselbe Logik, die Muslime in westlichen Ländern für ihre fortgesetzten Bemühungen zur Kriminalisierung von antiislamischem Reden anführen, würde erfordern, dass der Islam selbst kriminalisiert wird.

Mohammed al-Issa, Generalsekretär der Muslimischen Weltliga, argumentiert: „Europa muss mehr tun um … religiöses Hassreden zu kriminalisieren.“ In einem Interview mit Reuters sagte dieser prominente Saudi am 9. April: „Wir glauben, dass die europäischen Länder, in denen es heute so viel Diskussionen gibt, und andere Länder rund um den Globus … Hass und Verachtung für Anhänger von Religionen kriminalisieren müssen, weil dies die Sicherheit der Gemeinschaft gefährdet.“

„Hass und Verachtung für Anhänger von Religionen“, über die sich Muslime beschweren, ist ein überkonfessionelles Codewort für „Islamophobie“. So verkündete am 5. April Ömer Serdar, ein ranghoher Vertreter der in der Türkei herrschenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, dass er und eine „Gruppe türkischer Abgeordneter ins Herzen Europas reisen werden“, wo sie „untersuchen werden, ob die Behörden Maßnahmen gegen die Feindseligkeit der islamophoben Diskriminierung des Alltagslebens von Muslimen treffen“. Danach „werden sie sich während ihrer Besuche in Deutschland, Frankreich und Belgien mit staatlicher Obrigkeit treffen“ und „das Thema der Ausgrenzung diskutieren“.

All das steht im Einklang mit Politik der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit (OIC), der „kollektiven Stimme der muslimischen Welt“ und zweitgrößten zwischenstaatlichen Organisation nach den Vereinten Nationen. Seit Jahren – besonders nachdem ein Muslim ein Dutzend Menschen in den Büros von Frankreichs Charlie Hebdo massakrierte, weil die satirische Karikaturen Mohammeds veröffentlichte – hat die OIC die Vereinten Nationen aufgefordert die „Verunglimpfung von Religionen“ zu kriminalisieren – heißt die Kritik am Islam.

Jeder – insbesondere Muslime – scheinen die große Ironie zu übersehen. Wenn internationales Recht Reden, Karikaturen, Bücher und Filme auf der Grundlage verbieten würde, dass sie Religionen verunglimpfen, dann würden diese Gesetze die gesamte Religion des Islam verbieten.

Bedenken Sie, was „Verunglimpfung“ bedeutet. Typische Wörterbuch-Definitionen beinhalten „verleumden des Rufs eines anderen“ und „falsche oder ungerechtfertigte Verletzung des guten Rufs eines anderen, so durch Verleumdung oder üble Nachrede“. Aber im muslimischen Gebrauch bedeutet Verunglimpfung einfach alles, was islamische Sensibilitäten verletzt oder beleidigt.

Um aber in der internationalen Gemeinschaft an Boden zu gewinne, bleiben die OIC und andere zynisch dabei, dass solche Gesetze alle Religionen vor Verunglimpfung schützen sollten, nicht nur den Islam (während muslimische Regierungen selbst Kirchen verbieten, Kruzifixe zerstören und Bibeln verbrennen). Unaufrichtige oder nicht, die Formulierung der OIC legt nahe, dass jede Äußerung, die die religiösen Gefühle anderer „beleidigt“, verboten werden sollte.

Was müssen wir dann mit den religiösen Kerntexten des Islam tun –angefangen beim Koran höchstselbst?

Der Koran verleumdet, verunglimpft und diffamiert wiederholt den Ruf bestimmter anderer Religionen. Beachten Sie diese Textstellen über das Christentum:

  • Sure 5,73: Fürwahr, ungläubig sind, die da sagen: «Allah ist der Dritte von Dreien.»
  • Sure 5,72: Fürwahr, ungläubig sind, die da sagen: «Allah ist kein anderer denn der Messias, Sohn der Maria.»
  • Sure 9,30: Die Christen sagen, der Messias sei Allahs Sohn. … Allahs Fluch über sie!

Das Wort „Ungläubiger“ (kafir) ist einer der abfälligsten Begriffe des Islam. Was wäre, würde ein Kerntext des Christentums – oder auch nur eine westliche Kariktur – erklären: „Ungläubige sind, die, die sagen Mohammed sei der Prophet Gottes – möge Gott sie verfluchen“?

Wenn Muslime das als heftige Verunglimpfung des Islam ansehen – und das würden sie, mit all den dazugehörigen Krawallen, Morden usw. – dann muss zugestanden werden, legt man dasselbe Maß an, dass der Koran Christen und das Christentum verunglimpft.

Bedenken Sie, wie das christliche Kreuz, von Milliarden verehrt, im Islam verunglimpft wird. Gemäß kanonischen Hadithen, wird Jesus (der „Prophet Isa“), wenn er wiederkehrt, alle Kreuze vernichten. Mohammed, der niemals erlaubte, dass das Kreuz in seiner Gegenwart auftauchte, befahl einmal jemandem, der ein Kreuz trug, „dieses Götzenstück von sich zu werfen“.

Was wäre, wenn christliche Bücher und westliche Filme besonders die heiligen Symbole des Islam – vielleicht den schwarzen Stein in Mekkas Kaaba – als „Götzentum“ bezeichneten, die Mohammed selbst bei seiner Wiederkehr zerstören wird? Wenn Muslime das als Verunglimpfung des Islam betrachten würden – und das würden sie, mit all den dazugehörigen Krawallen, Morden usw. – dann müsste, legt man dasselbe Maß an, eingestanden werden, dass islamische Lehre das christliche Kreuz verunglimpft.

Hier ist vielleicht die ausdrücklich widerlichste Form der Verunglimpfung christlicher Gefühle: Gemäß den höchst maßgeblichen Koranauslegern, einschließlich dem verehrten Ibn Kathir, wird Mohammed im Paradies mit der Jungfrau Maria verheiratet und mit ihr kopulieren.

Stellen Sie sich irgendetwas – in einem christlichen Kerntext oder einer Karikatur – vor, das, sagen wir, Mohammeds „Lieblingsfrau“ Aische, die „Mutter der Gläubigen, als im Himmel mit einem falschen Propheten verheiratet darstellt, mit dem sie Sex hat.

Wenn Muslime das als große Verunglimpfung des Islam betrachten – und das würden sie, mit all den dazugehörigen Krawallen und Morden usw. – dann müsste, legt man dasselbe Maß an, eingestanden werden, dass die maßgeblichsten Koranausleger die Jungfrau Maria verunglimpfen.

Solche Verunglimpfungen des Christentums ist kaum fast nicht auf die heiligen Kernschriften des Islam beschränkt. Fakt ist, dass moderne muslimische Gelehrte und Scheiks übereinstimmen: Es ist erlaubt das Christentum zu verunglimpfen und zu verspotten. „Islam Web“, das der Regierung von Qatar gehört, gab sogar eine Fatwa aus, die die Beleidigung des Christentums legitimiert.

Die größte Ironie in all dem besteht darin, dass die „Verunglimpfung“, über die die Muslime sich beschweren – und die immense Gewalt und Blutvergießen überall auf der Welt veranlasst – sich um Dinge wie Karikaturen und Filme dreht, die von Einzelnen gemacht werden, die nur sich für sich selbst stehen. Andererseits verleumdet und verurteilt der Islam – mit einem anderen Wort: „verunglimpft“ – über seine heiligsten und verbindlichsten Texte alle anderen Religionen.

Es ist dieses Problem – das gefühlt „göttliche“ Recht des Islam zu verunglimpfen und zu vernichten – das die internationale Gemeinschaft thematisieren müsste.

Und das Recht frei und offen den Hang des Islam zu Verunglimpfung und Vernichtung zu diskutieren ist das, was die internationale Gemeinschaft schützen muss.

* Ibrahim schreibt vom Christentum. Dasselbe gilt für den Umgang mit und das Verhältnis des Islam und seiner Gelehrten zum dem Judentum.

Kloppe

Die Aufregung! Trump hat Putin zum Wahlsieg gratuliert! Geht gar nicht!

Und dann auch noch das mit den Facebook-Daten für den Wahlkampf! Es macht anscheinend doch einen Unterschied wer das Gleiche tut:


Obama-Wahlkampf fördert Facebook-Freundesdaten – cool!
Trump-Wahlkampf fördert Facebook-Freundesdaten – anrüchig!

Zur Zeit machen sie Krawall in Sachen Waffenkontrolle. Wenn man ihnen dann mit den Statistiken kommt, dass die Morde mit Schusswaffen zurückgehen:


Hört auf euch über diese Kids lustig zu machen,
ihr herzlosen Kindermörder!

Es gibt da Leute, die haben Erfahrungen damit ihre Waffen abzugeben:

Die Demonstrationen gegen Waffen zeigen inzwischen, dass die Schulen weniger Unterrichtsinstitute sind, als vielmehr Trainingslager für politischen Aktivismus:

Derweil haben sie in Chicago – Stadt mit a) Schusswaffenverbot und b) der höchsten Mordrate in den USA – neue Schulbusse angeschafft (Satire!):

Die Obamedien:

Ihr habt doch nichts dagegen, wenn ich repariere, was Obama kaputt gemacht hat?

Der Donald:

Späßchen 1: Das Ehepaar Trump besucht den „angeschlagenen“ Jammerlappen Joe Biden im Krankenhaus:

Späßchen 2: Das Trump-Sandwich:

Kloppe

Was ist der Unterschied zwischen Putin und Hillary?


Putin kann Wahlen gewinnen, die zu seinen Gunsten manipuliert werden.

Aber weil sie ja immer noch jammert, dass Trump gewählt wurde, nochmal eine Erinnerung:


Mein Mann hat mich nicht überzeugt für Trump zu stimmen,
Bill Clintons Frau hat das gemacht.

Und noch etwas zum Bundesstaat Kalifornien:

Ganz offen: Damit Trump in Kalifornien ein netter Empfang bereit würde,
müsste er als Illegaler kommen.

Nicht nur die Linken haben ihre Probleme mit Trump, sondern auch das Partei_Establishment der Republikaner:

Wenn Trump der Gesinnungspolizei (und damit den linken Medien) eins verpasst,
findet das Partei-.Establishment:
Trump schlägt zurück! Was für ein Loser!

Obamanisten:

Die Schulen sind derart auf links gedreht, dass man sich nur in einer Richtung äußern darf. Ein weiteres, aus dem Leben gegriffenes Beispiel:

Lehrerin zum Schüler links:
Wie kannst du es wagen ein derart beleidigendes T-Shirt zur Schule anzuziehen?
Warum kannst du nicht etwas mehr so sein wie Billy hier?

Wirtschaftspolitik:

Trump, du fängst einen Wirtschaftskrieg an!

Vergleich: Womit ziehen die Demokraten in den Wahlkampf 2018 („Mid Term Elections“):

Republikaner: sichere Grenzen, Wirtschaftsboom, bessere Handelsverträge, Infrastruktur
Demokraten: Hasst Trump

Und falls die Republikaner wieder mit dem Wahlfälschungs-Thema anfangen:

Es gibt keine Wahlfälschungen,
außer du bist Russe.

Sie suchen weiter danach, wie sie Donald Trump diskreditieren können:

Und damit zeigen sie auch ihre Prioritäten, wie die Opfer des Amokläufers der Highshool Parkland (Florida) erfahren dürfen: Sie werden jetzt von einer Porno-Darstellerin ersetzt, das bringt mehr Schlagzeilen gegen Trump.

Dasselbe in Sachen (echter wie angeblicher) Sex-Affären:

Dieselben Leute, die darauf bestanden, dass Bill Clintons Sexleben niemanden etwas angeht,
kriegen sich wegen Stormy Daniels nicht ein.

Noch ein bisschen Hillary:

Wem stand es besser?

Beim Besuch in Indien musste sie mal wieder aufgefangen werden:

Deshalb ein Vorschlag, damit sie für die Stufen gerüstet ist:

Die Obamedien:

Wie Trump es macht, für sie macht er es falsch:

1. Sanktionen – Medien: Drohungen gegen Nordkorea? Trump will uns in einen Atomkrieg ziehen!
2. Treffen mit Kim Yong Un – Medien: Weiß Trump nicht, dass Nordkorea nicht auf Diplomatie reagiert?

Wenn zwei das Gleiche tun (Datenklau bei Facebook – Obama 2012, sicher; Trump 2016, behauptet), berichten die Medien auch gleich? Mitnichten:

zu Obama: genial
zu Trump: bösartig

Die enttäuschten BDS-Anhänger

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Die weltweite Meinungsumfrage der Anti Defamation League von 2014 stellte fest, dass es global mehr als eine Milliarde Antisemiten gibt.[1] Das ergibt umgerechnet etwa 70 Antisemiten auf jeden Juden. Wenn ein Israeli ins Ausland reist, wird er mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit solch extrem vorurteilsbelastete Menschen treffen, auch wenn die diese Gedanken vielleicht nicht öffentlich äußern.

Israelische Staatsbürger sollten von ihrer Regierung erwarten, dass sie verhindert, dass Hardcore-Antisemiten ihr Land besuchen. Somit ist das neue Gesetz zur Verhinderung der Einreise ausländischer Staatsbürger, die für den Boykott von Israelis werben, ein Schritt vorwärts.[2] Vor kurzem sind 20 Auslandsorganisationen, die Boykottkampagnen gegen Israel propagieren, von der israelischen Regierung von der Einreise ausgeschlossen worden.[3]

Nach Angaben der Washington Post enthält die Liste zwei Organisationen jüdischer Aktivisten: die Jewish Voice for Peace (JVP – Jüdische Stimme für Frieden) und Code Pink.[4] Die Anti Defamation League nahm JVP 2013 in ihre Liste der zehn antiisraelischsten Organisationen in den USA auf.[5]

Man hätte glauben sollen, dass diese BDS-Anhänger sich nicht um das Einreiseverbot nach Israel scheren würden. Die UNO hat 193 Mitgliedstaaten. Warum sollte jemand das einzige Land besuchen, das er oder sie sich herausgepickt hat um dagegen aufzustacheln? Die Definition des (US-) Außenministeriums zu Antisemitismus erklärt, dass es antisemitisch ist Standards aus zweierlei Maß anzuwenden, indem von Israel ein Verhalten gefordert wird, das keinem anderen demokratischen Staat abgefordert wird.[6] Dasselbe besagt die Antisemitismus-Definition, die die Internationale Holocaust-Gedenkallianz entwarf. Sie konnte nur angenommen werden, wenn ihr alle  31 Mitgliedstaaten zustimmten – alles westlichen Demokratien, einschließlich der USA.[7]

Doch einige derer, die wegen ihres BDS-Hassschürens von der Einreise nach Israel ausgeschlossen sind, waren wegen des neuen Gesetzes enttäuscht. Rebecca Vilkomerson, die Direktorin der Jewish Voice of Peace, schrieb: „BDS ist ein Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft eine weltweite Bewegung aufzubauen, um auf Israel Druck auszuüben die Besatzung zu beenden.“[8]

Das ist ein praktisches Beispiel dafür, wie falsche Argumentation gelehrt wird. Der gesamte Gazastreifen und die Mehrheit der Westbank stehen unter palästinensischer Herrschaft und sind demzufolge nicht besetzt. Die sogenannte „Zivilgesellschaft der Palästinenser“ kann kaum als zivilisiert bezeichnet werden. Bei den einzigen palästinensischen Parlamentswahlen, die 2006 stattfanden, gaben die Wähler der Hamas die Mehrheit, einer Partei, die Völkermord an den Juden propagiert. Fatah, die einzige andere Partei, die eine bedeutende Zahl an Sitzen gewann, kontrolliert die palästinensische Autonomiebehörde, die Mördern israelischer Bürger wichtige finanzielle Belohnungen überreicht.

Ariella Gold ist die stellvertretende Direktorin von Code Pink. Sie griff Israel einmal in einem Artikel im Forward an, nachdem ihr die Einreise verweigert wurde und schrieb: „Ich hoffe, diese Isolierung wird den weltweiten Kampf für Palästinenserrechte dem Sieg einen Schritt näher bringen. Wenn schon sonst nichts, wird es für meine Kinder festigen, dass auch sie, wie ich, ihr Lebern der Freiheit von und der Gerechtigkeit für die Palästinenser widmen müssen.“ Sie erwähnt in dem Artikel nichts von der extremen palästinensischen Kriminalität, die von der Palästinenserführung gefördert und unterstützt wird.[9]

Der New Israel Fund unterstützt BDS zwar nicht, aber nach Angaben von NGO Monitor gibt er Organisationen Zuschüsse, die BDS unterstützen.[10] Er gab seine Meinung auch mit einer irrelevanten Bemerkung kund: „Politische Opposition zu verbieten ist die Politik von Autokratien, nicht von Demokratien.“ Die antisemitische BDS-Bewegung ist jedoch ein Feind Israels und keine politische Opposition. Während des Kalten Kriegs ließen die USA Mitglieder ausländischer kommunistischer Parteien nicht ins Land, selbst wenn sie nie etwas gegen die USA gesagt hatten.[11] Waren die USA damit gemäß dem NIF nachträglich autokratisch? Die Niederlande und Belgien tun ihr Äußerstes, um aufstachelnde, ausländische muslimische Kleriker draußen zu halten. Sind sie keine Demokratien?

Jeder kann sich als Menschenrechtsaktivist, Kämpfer für soziale Gerechtigkeit oder Antirassist bezeichnen und gleichzeitig Unterstützung für Mörder zeigen. Ein Paradebeispiel dafür war 2001 die Zusammenkunft von NGOs bei der „Weltkonferenz gegen Rassismus“ in Durban.[12]

Das Rückkehrrecht ermöglicht es Juden nach Israel zu kommen und dort zu leben. Dieses Land ist traditionell Zuflucht und Heimat für alle Juden gewesen, verfolgt oder nicht.[13] Das allein macht es zu einem der großzügigsten Staaten der Welt. Die Vorstellung, dass jeder Jude hier willkommen ist, ist allerdings überholt, weil ein kleiner Anteil der Juden zu den fanatischsten Dämonisierern Israels gehört. Das sollte nicht ungesühnt bleiben und das Rückkehrrecht sollte entsprechend geändert werden. Es könnte an der Zeit sein, dass die Immigration antiisraelischer Hetzer, nachdem sie Reue dafür gezeigt haben, von einer Zeit gemeinnütziger Arbeit abhängig gemacht wird, um den Schaden zu kompensieren, den sie dem Land in der Vergangenheit zuzufügen versuchten.

[1] http://global100.adl.org/

[2] http://www.loc.gov/law/foreign-news/article/israel-prevention-of-entry-of-foreign-nationals-promoting-boycott-of-israel/

[3] http://www.washingtonpost.com/news/worldviews/wp/2018/01/07/18-groups-that-advocate-boycotting-israel-will-now-be-denied-entry/?utm_term=.bd5e39fbb8fc

[4] ebenda

[5] http://www.adl.org/sites/default/files/documents/assets/pdf/israel-international/israel–middle-east/Top-Ten-2013-Report.pdf

[6] http://www.state.gov/s/rga/resources/267538.htm

[7] http://www.holocaustremembrance.com/working-definition-antisemitism

[8] http://www.haaretz.com/opinion/i-m-a-u-s-jew-on-israel-s-bds-blacklist-i-won-t-be-silenced-1.5729781

[9] https:forward.com/opinion/391603/israel-made-itself-a-pariah-by-barring-me-and-my-fellow-activists/

[10] http://www.ngo-monitor.org/funder/new_israel_fund/

[11] http://www.theguardian.com/us-news/2016/aug/16/communist-party-members-still-barred-us-citizenship-trump

[12] http://www.i-p-o.org/racism-ngo-decl.htm

[13] http://www.nbn.org.il/aliyahpedia/government-services/government-benefits-new-immigrants-oleh-chadash/the-law-of-return/