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gefunden hier: Menschen totschlagen zu wollen verstößt nicht gegen die Facebook-Gemeinschaftsstandards (vorausgesetzt, man will die „richtigen“ Menschen totschlagen):

 

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Der israelisch-arabische Konflikt im Kontext – wie Sie ihn noch nie betrachtet haben

David Collier, Beyond the Great Divide, 26. März 2019

Der Israel-Konflikt in Zahlen

Es sind wahrscheinlich mehr Worte über den israelisch-arabischen Konflikt geschrieben worden, als über jeden militärischen Disput nach dem Zweiten Weltkrieg. Ich weiß nicht, wie ich das in einem Diagramm darstellen soll, aber ich wäre nicht überrascht, wenn die über den israelisch-arabischen Konflikt geschriebenen Worte die über die größten zehn oder so globalen Konflikte übertreffen würden, die im selben Zeitraum in der Welt stattfanden, zusammen. Zu viele Worte sind geschrieben worden und die Wahrheit verliert sich in einem Tsunami der Verfälschungen. Ein Toter bei Bethlehem gestern wurde zur Schlagzeile über einen getöteten Sanitäter im Teenageralter, trotz Zweifeln bezüglich seiner Unschuld. Der Guardian brachte keine solche Schlagzeile, als ein Abgeordneter bei einer Friedensmacher-Pilgerfahrt im Sudan erschossen wurde – einem Konflikt, der in nur 5 Jahren 400.000 Leben gekostet hat. Konflikte haben unterschiedliche Werte, worum es in diesem Blog [Beyond the Great Divide – Anmerkung d.Ü.] geht.

Der Konflikt als Flüchtlingskrise:

Der arabisch-israelische Konflikt schuf Flüchtlinge. Während des frühen Bürger- und regionalen Konflikts von 1947-49 flohen viele Araber und manche (besonders die in offen feindseligen Dörfern) wurden vertrieben. Einigen wurde Umquartierung innerhalb Israels angeboten, aber sie entschieden sich trotzdem wegzugehen (was die Anschuldigung der ethnischen Säuberung zunichte macht). Nach dem Ende des Konflikts wurde einigen außerhalb Israels die Rückkehr angeboten, aber sie lehnten ab (weil das bedeutet hätte Israel anzuerkennen). Jüdische Gemeinden in der gesamten Region litten ebenfalls. Die Ereignisse im britischen Palästina wurden durch aufsteigende nationale und islamistische Ideologien als Vorwand genutzt. Aus einem Rinnsal wurde eine Flutwelle, aus der Flut ein Tsunami. Innerhalb von ein paar Jahren waren die jüdisch-arabischen Gemeinden fast völlig ethnisch gesäubert. Die meisten jüdischen Flüchtlinge ließen sich in Israel nieder. Dies sind die Vergleichszahlen der durch den israelisch-arabischen Konflikt geschaffenen Flüchtlinge:

Flüchtlinge im arabisch-israelischen Konflikt

Für die Araber verwendete ich die Zahlen der UNRWA, obwohl diese zweifellos übertrieben sind. Das spielt keine Rolle – selbst wenn die Zahlen der Araber künstlich aufgeblasen sind, schuf der Konflikt eindeutig mehr jüdische Flüchtlinge als arabische. Echte ethnische Säuberung sieht so aus:

Vertreibung von Juden aus arabischen Ländern 1948-2012

Wer ist ein Flüchtling?

1949 schuf die UNO ein besonderes Gremium, das sich um die arabischen Flüchtlingen kümmern sollte – UNRWA. Im Zuge dessen schufen sie eine Sonderdefinition für Flüchtlinge, nur für die Araber, die in diesem Konflikt gefangen waren. Zu ihnen gehörte jeder arabische Immigrant , der vor Juni 1946 in die Gegend gezogen war und beschloss seltsamerweise den Anspruch erblich zu machen. Das bedeutete, dass die Enkel eines arabischen Irakers, der 1945 einwanderte, als palästinensischer Flüchtling betrachtet wird, der einen Anspruch auf Hebron hat, aber dem Enkelkind eines jüdischen Nachkommens der 1929 in Hebron massakrierten Gemeinde wird kein Anspruch auf Hebron gewährt. Gemäß den normalen UNHCR-Regeln würden diese Leute nicht als Flüchtlinge angesehen. Es bedeutet auch, dass ein Palästinenser, der in Ramallalh legt, innerhalb von PA-Gebiet, als Flüchtling betrachtet wird – obwohl die normale Definition ihn bestenfalls als „displaced person“ (Vertriebenen) erachten würde. Diese Graphik zeigt den Unterschied zwischen der Zahl der heute als Flüchtlinge anerkannten Palästinenser im Vergleich dazu, wie viele als Flüchtlinge anerkannt wären, würde der UNHCR den Laden wie schmeißen, wie er das mit Flüchtlingen normalerweise tut.

Sind es Flüchtlinge?

Stimmt – keinen. Der UNHCR hätte gemacht, was er mit Flüchtlingen immer macht – versuchen den Flüchtlingsstatus durch Neuansiedlung zu beenden. Ihnen ein neues Leben zu geben. Die Palästinenser sind ausdrücklich von der internationalen Konvention und dem Protokoll zum Status von Flüchtlingen ausgenommen, was der UNRWA ermöglicht ihren Status zu verewigen.

gelb unterlegt: Die Konvention gilt nicht für die Flüchtlinge, die den Schutz oder der Hilfe einer anderen UNO-Agentur als dem UNHCR genießen, so die Flüchtlinge aus Palästina, die unter die Schirmherrschaft der United Nations Relief and Works Agency for Palestinian Refugees in the Near East (UNRWA) fallen.

Wir bleiben in einem Alternativuniversum zurück, in dem ein wohlhabender Palästinenser, der in einer großen Villa auf Palästinensergebiet lebt, als Flüchtling betrachtet werden kann. Der Unterschied zwischen den beiden Ansätzen beträgt den von 5 Millionen zu Null. Das ist vorsätzliche Perpetuierung des Leidens mit dem Ziel geopolitischer Kriegstreiberei.

Die brutalste Armee der Welt

Es besteht ein Konflikt zwischen Israel und seinen Nachbarn und innerhalb dieses größeren Bildes den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Viele der Opfer des großen Krieges waren eindringende arabische Soldaten. So die irregulären arabischen Streitkräfte, die in das britische Palästina eindrangen, als die Briten noch offiziell die Kontrolle über das Mandat hatten. Oder arabische Armeen, die im Mai 1948 einmarschierten oder in den Kriegen von 1967 oder 1973 kämpften.

Diese Analyse beschäftigt sich ausschließlich mit den arabisch-palästinensischen Opfern (auch wenn diese Leute bis vor kurzem die Identität eines „Palästinensers“ ablehnten). Insgesamt sind vom Bürgerkrieg 1947 bis zu den jüngsten Konflikten mit der Hamas im Gazastreifen ungefähr 25.000 bis 28.000 Palästinenser gestorben. Dies Zahlen sind umstritten und viele legen nahe, dass die ursprünglichen 13.000 den Konflikten von 1947-1949 zugeschriebenen „hochgradig“ übertrieben sind. Im Sinne dieser Studie – spielt das keine Rolle. Allein in den 1930-er Jahren wurden tausende Araber im britischen Palästina dabei, dass Fraktionen miteinander abrechneten – aber wir werden diese herausrechnen. Mindestens 5.000 starben im libanesischen Bürgerkrieg. Arafat behauptete, dass 25.000 im Schwarzen September starben. Der Krieg der Lager forderte mindestens weitere 5.000 Leben. Die erste Intifada erlebte 1.000 von anderen Palästinensern getötete Palästinenser und die zweite weitere 700. Der Bürgerkrieg zwischen Fatah und Hamas forderte weitere 600. Mit anderen Worten: Wir können mindestens 37.300 schätzen (unter Verwendung ihrer Zahlen, wie wir das im ersten Beispiel getan haben). Selbst wenn wir das ägyptische Vorgehen  gegen Palästinenser und den fürchterlichen Blutzoll in Syrien ignorieren, ist die Schlussfolgerung klar:

Es sind mehr palästinensische Araber von Arabern getötet worden, als von israelischen Soldaten. Die meisten im Libanon, Jordanien oder bei internen Kämpfen (und wir haben noch nicht einmal den syrischen Bürgerkrieg, die ägyptische Bekämpfung und die innerarabische Gewalt vor 1948 eingerechnet).

blau: im Konflikt mit Israel getötet – orange: von Arabern bzw. intern getötet

So wie die Israelis in den 1970-er Jahren anscheinend nicht in der Lage waren die Opferzahlen kurzer Ausbrüche intensiver Gewalt in Jordanien und dem Libanon zu erreichen, lässt es die Behauptung von „Brutalität“ unverhohlen unangebracht erscheinen.

Die „Nakba“ – das „Verbrechen des Jahrhunderts“

Wie auch immer man das Zahlenspiel betriebt, wie brutal auch immer man versucht es zu machen – wann immer dieser Konflikt mit anderen verglichen wird, kratzt man sich am Kopf, warum es diese Besessenheit von ihm gibt. Wie konnte dieser Konflikt nicht 1949 enden? Die „Nakba“ wird von antiisraelischen Aktivisten als in seinem Schrecken absolut einzigartig beschrieben. Doch selbst, wenn wir den Kontext und die Wirklichkeiten des Bürgerkriegs wegnehmen, ein falsches Narrativ akzeptieren und uns einzig auf die Zahlen konzentrieren, haben an anderen Orten weit, weit tödlicher Ereignisse stattgefunden. Fakt ist: Wenn man sie mit anderen Situationen vergleicht, bei denen Bevölkerungen verschoben wurden (sogar mit internationaler Unterstützung), dann sind die Ereignisse von 1948, was die Zahl der Toten angeht, weit geringer und fast vernachlässigbar. Fakt ist: Sowohl in der Zahl der Geflüchteten als auch der Zahl der Toten (so sehr wie jeden Todesfall als tragisch betrachten) rangiert die palästinensisch „Nakba“ im Bereich von „unbedeutend“, stellt man sie neben vergleichbare Begebenheiten:

Anteil der Toten während Bevölkerungstransfer/-austausch (Zahlen in Millionen) – blau: Flüchtlinge – orange: Tote (die Zahlen sind entnommen aus: Ben Dror Yemini: Industry of Lies. S. 77)

Wir haben die Opferzahlen bereits diskutiert, aber da wir sie die folgende UNO-Tabelle in Kontext setzen müssen, müssen wir zuerst einen Blick auf die heute stattfindenden weltweiten Konflikte werfen. Über die israelischen Konflikte wird wie über keinen anderen geredet – es werden sogar Worte wie „Völkermord“ benutzt. Wie schlimm ist das? Etwa 140.000 Menschen sind in den letzten 100 Jahren in diesem Konflikt gestorben. Und das sind alle – einschließlich der Briten, Syrer, Libanesen, Ägypterr, Israelis, Jordanier und Palästinenser. Diese Gesamtzahl schließt jedne KOflikt und jeden Anschlag ein, sowohl vor wie nach 1948. Das repräsentiert nur 25% der Gesamtzahl an Todesfällen in fünf Jahren der Kämpfe im Sudan. Und rund 25% der Gesamtzahl, die der syrische Konflikt im denselben fünf Jahren schaffte umzubringen. Und Staaten des Westens schneiden nicht besser ab – das sind nur 20% der Toten, die der Irak-Krieg von 2003 bis 2006 mit sich brachte. Die sowjetische Invasion Afghanistans führte zu zwei Millionen Toten. Dann gibt es noch Ruanda, Tschetschenien, den Jemen, Bangladesch, Somalia und wir könnten die Liste fortsetzen. Es gibt eine Liste der acht blutigsten Konflikte des 21. Jahrhunderts; es überrascht nicht, dass der israelisch-arabische Konflikt dort nicht dabei ist.

Fakt ist: Wenn wir eine Karte der globalen Todesfälle infolge von Konflikten seit dem Jahr 2000 zeichnen, würde sie in etwa so aussehen:

Tote des 21. Jahrhunderts – blau: Israelisch-arabischer Konflikt – orange: Rest der Welt

(Die israelische Zählung der Opfer ist ziemlich akkurat und schließt regionale Konflikte wie den Libanonkrieg 2006 mit ein. Die weltweite Opferzahl ist eine sehr niedrige Schätzung. Tatsächlich habe ich aufgehört zu zählen, weil ich an den Punkt kam, an dem ich das Gefühl hatte, dass der Beweis erbracht ist.)

Ethnische Säuberung und Völkermord

Die Minderheitsbevölkerungen in Israel florieren. Trotz der durch den Konflikt unter ihren eigenen Obrigkeiten verursachten Einschränkungen nehmen die Araber in der Westbank (die im Gazastreifen unter der Kontrolle durch die Hamas) an Zahl zu. Was die Anschuldigungen über ethnische Säuberung und Völkermord moralisch abstoßend macht. Um so mehr, als das jüdische Volk genau weiß, wie ethnische Säuberung und Völkermord aussehen:

links: Völkermord (jüdische Bevölkerung in Europa)
Mitte: ethnische Säuberung (jüdische Bevölkerung in arabischen Staaten)
rechts: weder das eine noch das andere (palästinensische Bevölkerung in Westbank und Gazastreifen)

Apartheid

Wussten Sie, das Frauen im Libanon ihre Staatsbürgerschaft nicht an ihre Kinder weitergeben können? Im Verlauf des letzten Jahres hat jeder Israel wegen eines ekelhaften „Nationalstaats-Gesetzes“ angegriffen, das in Wirklichkeit nichts tut, um irgendeinem Bürger irgendetwas vorzuenthalten, während direkt nördlich der Grenze ein echtes Apartheidregime erfolgt. Die Leute sollten Mudar Zahran zuhören, einem jordanischen Wissenschaftler palästinensischer Herkunft, der darüber schreibt, wie Israel für Alles und Jedes verantwortlich gemacht wird, während diese Menschenrechtsbewegungen willentlich die Menschenrechte der Palästinenser in ihren Ländern ignorieren. Im Libanon wird Menschen palästinensischer Herkunft die Staatsbürgerschaft verweigert. Sie dürfen keinen Grundbesitz haben und haben keine Reisefreiheit. Während Amnesty International sich eifrig damit beschäftigt Israel unter einem Mikroskop zu betrachten, gab es seinen letzten größeren Bericht über diesen Missstand vor zwölf Jahren:

In diesem Bericht ermutigt Amnesty International die Obrigkeit des Libanon weiterzugehen. Nach rund 60 Jahren ist es höchste Zeit, dass die libanesischen Behörden konkrete Schritte unternehmen, um die Ausgrenzung der palästinensischen Flüchtlingsgemeinschaft anzugehen und die Einschränkungen wegzukehren, die verhindern, dass palästinensische Flüchtlinge ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Recht ausüben können. Dazu drängt Amnesty International die libanesische Regierung Sofortmaßnahmen zur Eliminierung aller Formen der Diskriminierung palästinensischer Flüchtlinge zu unternehmen, darunter:

* Rücknahme oder Abänderung aller diskriminierenden Gesetze;
* Beendigung aller unangemessenen Einschränkungen der Rechte palästinensischer Flüchtlinge ihre Häuser zu reparieren oder zu verbessern;
* sicherzustellen, dass alle palästinensischen Flüchtlinge Sicherheit für ihren Besitz haben, um sie vor der Bedrohung von Zwangsräumung oder Bedrohungen haben;
* Beendigung aller Einschränkungen für Palästinenser auf dem Arbeitsmarkt und Sicherstellung der Respektierung all ihrer Rechte am Arbeitsplatz;
* Palästinensern Zugang zu Sozialversicherung zu gewähren;
* Sicherstellung, dass alle Kinder gleichen Zugang zu Bildung haben.

Die Liste der von Adalah zusammengestellten diskriminierenden israelischen Gesetze wurde analysiert und für nichts anderes als Entstellung befunden. Mit demselben lächerlichen Maß gemessen ist Großbritannien wegen der Weihnachtsfeiertage und den Sonntags-Geschäftsgesetzen ein „Apartheidstaat“. Wir haben hier wie Diagramme. Das links vergleicht die Zahl der diskriminierenden Gesetze in Israel  mit der Zahl der diskriminierenden Gesetze im Libanon. Die Darstellung rechts vergleicht die Zahl der britischen Universitäten, die Veranstaltungen zur nicht existenten „israelischer Apartheid“ abhalten mit der Zahl der britischen Universitäten, die Veranstaltungen zur tatsächlichen Apartheid im Libanon abhalten:

Links: Datenbank der tatsächlich diskriminierenden Gesetze; rechts: Universitäten, die sich auf „Apartheid“ konzentrieren.

Die genaue Zahl der diskriminierenden Gesetze im Libanon ist unbekannt, weil niemand sich darum gekümmert hat sie genau aufzuführen. Da diese Flüchtlinge per Gesetz tatsächlich diskriminiert werden – Zugang zur Staatbürgerschaft, Reisefreiheit, medizinische Versorgung, Erwerb von Grundbesitz, Arbeitsstellen und verschiedene andere Freiheiten – ist die tatsächliche Zahl der Gesetze, die sie diskriminieren, vermutlich weit höher als in dem Diagramm dargestellt.

Verfolgung ethnischer, religiöser und sexueller Minderheiten

China betreibt derzeit ein massives „Umsiedlungs- und Umerziehungs“-Programm, bei dem uighurische Muslime in Konzentrationslager gesperrt und gefoltert werden. Weltweit sind viele staatenlose religiöse, ethnische und ethnoreligiöse Minderheitsgruppen gefährdet und bedroht – sehen Sie sich nur an, was mit den Jesiden oder Rohingya passierte. Im Nordirak erlebte die „Al-Anfal-Kampagne“ chemische Angriffe auf die Kurden. Vor einhundert Jahren betrug die christliche Bevölkerung des Nahen Ostens etwa 20%, heute sind es noch 5% – und sie werden weniger.

Brunei hat gerade erklärt, dass es beginnen will die Todesstrafe für Ehebruch und Schwulensex einzuführen. In einem Großteil des Nahen Ostens ist Homosexualität ein Verbrechen. Schwule Palästinenser suchen oft Zuflucht in Israel, aus Angst um ihr Leben (besonders durch die Drohung mit „Ehrenmorden“). Es gibt 29 Staaten im Nahen Osten und Nordafrika. Nur in einem davon sind alle ethnischen, religiösen und sexuellen Minderheiten geschützt.

Staaten im Nahen Osten, die ethnische, religiöse und sexuelle Minderheitsgruppen schützen
blau: geschützt (das ist Israel)
orange: diskriminiert / verfolgt (das sind alle anderen)

Besessenheit der UNO

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinenser4 ist eindeutig eine regionale Streitigkeit von niedriger Intensität. Israel ist sichtbar eine funktionierende, lebendige Demokratie in einem Meer despotischer Staaten. In Israels direkter Nachbarschaft, nur ein paar Meter entfernt, sind Millionen Menschen in brutalen Konflikte getötet worden. Völkermord, ethnische Säuberungen, Apartheid – das alles gibt es dort im Überfluss. Diskussionen in der UNO spiegeln das – oder? Falsch. Fakt ist, dass die Besessenheit der UNO von Israel, sowohl in der Vollversammlung alsl auch im Sicherheitsrat, jedermann glauben machen müsste, dass Israel das gewalttätige Regime in einem Meer er Ruhe und Demokratie ist. Das scheint durch das System durch und andere UNO-Gremien sind wenig anderes als Kampfhunde, die aufgebaut wurden, um Israel zu delegitimieren. Das deutlichste ist der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC), der gerade erst wieder weitere Berichte voller Diskriminierung und Voreingenommenheit gegen den jüdischen Staat veröffentlicht hat. Sind sie geeignet Kritik zu üben? Sind sie unvoreingenommen? Der UNHRC verurteilt das demokratisch Israel öfter als den Rest der ganzen Welt zusammen:

Verurteilungen durch den UNHRC 2006 – 2015
– blau: Israel; orange: der Rest der Welt

Fazit

Wer sich an einer Diskussion über Israel beteiligt, sollte deutlich sagen, wo er steht. Hebe das Offensichtliche hervor. Die Einseitigkeit liegt nicht in der Diskussion über einen einzelnen Vorfall. Fakt ist: Streitest du über einen Checkpoint oder ein Opfer oder die Verortung der Hauptstadt, dann hat due bereits weit mehr Boden aufgegeben als du solltest. Der Antisemitismus kein Stück Kritik an Israel. Das Mikroskop, das auf Israel gerichtet wird, und das zweierlei Maß und die Heuchelei, die zur Beurteilung des jüdischen Staates genutzt werden, sorgen dafür, dass die meisten Argument und Kritikpunkte die Grenze von „fair“ zu „diskriminierend“ überschreiten. Es spielt keine Rolle, ob die Besessenheit zum Teil von Geopolitik getrieben ist oder durch antijüdischen Rassismus. Beim institutionellen Rassismus im MET ging es nicht um Rassismus gegen individuelle Polizisten, sondern um das System, das zu einem rassistischen Ergebnis führte.

Welche Latte auch immer man an diesen Konflikt anlegt, um in zu vergleichen, sie ist selten wahrgenommen. Die Besessenheit von Israel ist eindeutig „Teil des Konflikts“, statt irgendetwas, das damit zu tun hat eine gerechte Lösung für ihn zu finden.

(Ein wichtiger Hinweis muss Ben-Dror Yemini gegeben werden. Ben-Dror hat einen Großteil seines Lebens für die Wahrheit und den Frieden gekämpft. Viele der Ideen und Quellen dieses Textes kommen aus seinem aktuellen Buch und „Industry of Lies“ ist es durchaus wert es sich ins Regal zu stellen, um die Komplexitäten dieses Konflikts zu verstehen.)

Das Leben der Palästinenser ist unwichtig*

* außer Israel kann dafür verantwortlich gemacht werden.

Bret Stephens, The New York Times, 21. März 2019

Hajar Harb, eine palästinensische Journalistin, ist von der Hamas verhaftet worden, weil sie einen gegenüber dem Gesundheitsministerium kritischen Artikel veröffentlichte. (Foto: Adel Hana/Associated Press)

Die Menschen im Gazastreifen protestieren wieder und Soldaten schießen wieder und Zivilisten werden wieder zu Opfern. Nur dass Sie dieses Mal die Story verpasst haben könnten, weil diese Proteste in den meisten westlichen Nachrichten kaum für einen Absatz wert gehalten wurden.

Das ist seltsam: Manche Medien sind bereit Monate journalistischer Recherche in die Flugbahn einer einzelnen Kugel zu investieren, die versehentlich einen Palästinenser tötet – vorausgesetzt, es handelt sich um eine israelische Kugel.

Der Unterschied beseht diesmal darin, dass die Schüsse von der Hamas abgegeben werden, der militant-islamistischen Gruppe, die seit 2007 im Gazastreifen regiert hat, als sie in einem kurzen und die blutigen Bürgerkrieg ihren Rivalen in der Fatah die Macht entriss. Seitdem sind keine echten Wahlen veranstaltet und kein Widerspruch geduldet worden.

Die aktuellen Demonstrationen, die letzte Woche begannen, kommen als Reaktion auf Jahre der wirtschaftlichen Misswirtschaft der Hamas, Preiserhöhungen und jüngsten Steuererhöhungen. Das geschieht nicht aufgrund fehlender Geldmittel für die Hamas: Seit 2012 hat die Gruppe mehr als eine Milliarde Dollar allein von Qatar erhalten, um Kosten für Treibstoff, humanitäre Hilfe und die Gehälter von Behördenbediensteten zu bezahlen.

Wohin das Geld geht, ist eine andere Frage. 2014 berichtete das Wall Street Journal, dass die Hamas Rund $90 Millionen für den Bau von Angriffstunneln nach Israel ausgegeben hatte, Durchschnittskosten von fast $3 Millionen pro Tunnel. Das in jeden Tunnel gesteckte Material, berichtete das Journal, reicht aus „um 86 Häuser, sieben Moscheen, sechs Schulen oder 19 kleine Kliniken zu bauen“. Drei Kriege gegen Israel, jeder von der Hamas angefangen, haben ebenfalls ihren Tribut an Leben, Verletzungen, Infrastruktur und Isolation gefordert.

All das hat für die Menschen des Gazastreifens Leiden und Mangel bedeutet, unabhängig von allem, was Israel tut. Im Februar berichtete Amnesty International, dass gegen die palästinensische Journalistin Hajar Harb ein Gerichtsverfahren in Abwesenheit geführt wurde, weil sie auf Al-Araby TV einen Bericht brachte, der detailliert Korruptionsvorwürfe im Gesundheitsministerium beschrieb. Hamas-Vertreten haben sich zudem Berichten zufolge bereichert, indem sie den Untergrundhandel zwischen dem Gazastreifen und Ägypten mit Waren von Geflügel über Möbel bis hin zu Autos kontrollieren.

Deshalb lassen die Gazaner ihre Verzweiflung wissen. Hunderte gingen letzte Woche auf die Straße, nur um von Hamas-Sicherheitskräften beschossen, zusammengeknüppelt und verhaftet zu werden.

„Das Zuschlagen gegen freie Meinungsäußerung und die Anwendung von Folter im Gazastreifen hat alarmierende neue Höhen erreicht“, vermerkte Saleh Higazi von Amnesty. Zu den Vorfällen gehören die Verhaftung von Menschenrechtsaktivisten, das Prügeln und die Inhaftierung von mehr als 15 lokalen Journalisten und gewalttätige Angriffe auf friedliche Demonstranten „unter Verwendung von Granaten, Schlagstöcken, Pfeffersprach, scharfer Munition und physischen Angriffen“.

Überrascht? Sollten Sie auch sein. Die Hamas bezeichnet sich selbst als „Widerstands“-Bewegung und solche Bewegungen, von der Irisch-Republikanischen Armee über den Vietkong bis zur Simbabwes ZANU-PF, neigen dazu sich auf bemerkenswert ähnliche Weise zu verhalten: fanatisch, brutal, militaristisch, scheinheilig und korrupt.

Für diese Gruppen bedeutet Befreiung mehr als die Ersetzung einer Art fremder Besatzung durch lokalen Despotismus. Sie bekennen sich zur Demokratie, veranstalten aber nie wirklich faire Wahlen. Sie schaffen eine Geheimpolizei, parallele Sicherheitskräfte, Politbüros, innere und äußere Parteistrukturen. Sie führen Krieg gegen ihre Nachbarn, um von ihrem unvermeidlichen Versagen Zuhause Wohlstand zu schaffen abzulenken. Ihre Führer predigen Kampf und Märtyrertum, während sie selbst in Saus und Braus leben.

Genauso wenig sollten Sie von der Dürftigkeit westlicher Berichterstattung überrascht sein. Es würde das herkömmliche Narrativ des iraelisch-palästinensischen Konflikts verkomplizieren, das besagt, dass Israel nicht nur der Hauptunterdrücker, sondern der einzige ist. Das füttert die breitere progressive Fiktion, die großen Verbrechen der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg seien die, die der Westen gegen den Rest der Welt begeht. Tatsächlich waren die von Nichtwestlern – Mao Tse-Tung, Pol-Pot, Saddam Hussein, Fidel Castro, Idi Amin, Nicolás Maduro – an ihren eigenen Völkern begangenen Verbrechen weit schlimmer.

Dasselbe gilt für die Palästinenser. In Syrien sind in den letzten zehn Jahren mehr gestorben, hauptsächlich aufgrund der Verheerungen des angeblich propalästinensischen Regimes von Bashar al-Assad, als von Israel getötet wurden. Und die Palästinenser sind weiter die Opfer von Führern, die keinen Grund erkennen, sich regulären Wahlen zu stellen – oder finanziellen Überprüfungen oder Kriminalermittlungen oder irgendeinem anderen Mechanismus politischer oder moralischer Rechenschaft.

Das Fehlen von Rechenschaft ist in erster Linie ein Versagen der Palästinenser. Aber westlicher Journalismus leistet dem Vorschub; mit wenigen ehrenwerten Ausnahmen ist er zu lange erbärmlich uninteressiert an jeglicher Form palästinensischen Leidens gewesen, für das nicht Israel verantwortlich gemacht werden kann. Das ist manchmal eine Funktion ideologischer Einseitigkeit, aber es ist auch ein Versagen von grundlegender Berichterstattung.

Die Israelis und ihre Freunde im Ausland beschweren ich oft über schiefe Berichterstattung, die bei allem, was sie tun, Fehler finden, während sie alles Entschuldigungen finden, was ihre Gegner tun. Wenn die Proteste im Gazastreifen irgendetwas demonstrieren, dann dass auch die Palästinenser kaum Nutzen aus der Berichterstattung zeihen können.

Palästinensisches Leben und Lebensunterhalt sollten wichtig sein, egal, wer ihnen schadet. Eine Welt, die mit den Schultern zuckt, wenn die Hamas das eigene Volk misshandelt, lizensiert nur die ungehinderte Fortsetzung der Misshandlungen,

Was passierte mit Israels Souvränität an seinen Grenzen?

Douglas Altabef, The Jewish Press, 4. März 2019

Foto: Büro IDF-Sprecher, via Twitter

Tausende Gazaner randalieren an der Grenze zu Israel, werfen scharfe Granaten und Sprengstoff auf IDF-Soldaten und israelisches Territorium.

Wir haben die Vorstellung internalisiert, dass einzelne Nationen souverän sind – unabhängig und ihre jeweiligen Länder kontrollieren. Sie schützen ihre Grenzen mit Soldaten, die Teil einer Arme dieser souveränen Macht sind.

Alle Länder respektieren das Recht anderer Länder ihr Souveränität auf eine Weise auszuüben, wie dieser Staat das für richtig hält.

Das klingt alles schön und gut, aber im Fall Israels bricht das alles zusammen. Wenn Israel seine Grenzen oder Übergänge zu sensiblen Bereichen schützen will, trifft es regelmäßig auf Verachtung – Verachtung dafür, dass seine Soldaten diese Orte bewachen und infolgedessen Verachtung für die Nation selbst.

Wie zeigt sich das? „Beobachter“ belagern regelmäßig Checkpoints oder Wachhäuser, um das Verhalten der dortigen Soldaten zu „beobachten“. In der Praxis nimmt diese Beobachtung oft die Form subtiler oder nicht so subtiler Belästigungen an, bei der Beobachter Soldaten aus extremer Nähe filmen, in der Hoffnung von einem Soldaten eine Reaktion zu provozieren, die als Akt der Unterdrückung viral gehen kann, wenn nicht gar als Kriegsverbrechen.

Ein Großteil dieses herablassenden Verhaltens wird von der Europäischen Union, einzelnen europäischen Regierungen oder mit ihnen verbundenen NGOs vorgenommen oder gesponsert.

Was bedeutet dieses widerwärtig Verhalten? Vor allem zeigt es eine völlige Missachtung und Herabsetzung israelischer Solidarität. Die klare Folge davon ist, dass Israel kein Recht hat sein souveränes Territorium zu patrouillieren und zu kontrollieren, wie es das für richtig hält.

Bekamen diese Länder das Memo nicht, das die Welt vor rund 70 Jahren darüber informierte, dass Israel jetzt ein unabhängiger Staat ist, so wie alle anderen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen? Oder ist das Teil davon, dass die Europäische Union sich schleichend in ein imperialistisches Gebilde umwandelt, das sich um nationale Grenzen und Nationalstaaten im Allgemeinen nicht kümmert?

Man fühlt, dass Israel selbst bei der transnationalen Orientierung der EU ein Sonderfall ist. Es gibt das klare Gefühl, dass Israels Souveränität irgendwie bedingt und vorbehaltlich ist; es existiert durch Duldung der europäischen Staaten, aus denen die meisten der Gründer Israels flohen.

Es ist kein Geheimnis, dass die EU und die meisten westeuropäischen Länder die Palästinenser unterstützen. Sie sind ganz erpicht darauf einen Palästinenserstaat zustande kommen zu sehen, egal welche Folgen für die Sicherheit Israels das mit sich bringt.

Die Politik der israelischen Regierungen ist daher in verschiedenem Maße ärgerlich gewesen. Aus europäischer Perspektive ist die Regierung Netanyahu eine der schlimmsten gewesen, weil es keine Bewegung, keine bedeutsamen Zugeständnisse gegeben hat, um das Ziel der palästinensischen Eigenständigkeit zu erreichen.

Also haben die Europäer sich entschieden die Hintertür zu nutzen. Sie beschäftigen antizionistische israelische NGOs, um für die Politik einzutreten, die sie, die Europäer, umgesetzt sehen wollen. Die Idee lautet hier, wenn echte Israelis auf diese Politik drängen, wird es wahrscheinlicher, dass ihre Regierung dem nachkommen.

Gleichzeitig haben di Europäer sich entschieden zu reagieren, als würde es das Problem nicht geben, als gäbe es überhaupt keine israelische Souveränität.

Diese Haltung manifestiert sich in der Belästigung von Soldaten an Checkpoints und an sensiblen Orten wie Hebron. Soldaten eines anderen Landes zu schikanieren gleicht der Nichtanerkennung der Legitimität dieses Landes, auch nicht der Soldaten, die ihm dienen.

Bis vor kurzem hat Israel beschlossen diesen Zustand zu ertragen. Protokolle der Arme erlauben es Zivilisten sich den Soldaten zu nähern und sie aus nächster Nähe zu filmen. Die Regierung greift normalerweise nicht gegen die sich ergebende Belästigung so ein, dass diejenigen, die sie begehen, verhaftet oder ausgewiesen werden.

Glücklicherweise tritt Veränderung ein, weil zionistische Organisationen und Bürger davon abgestoßen sind, dass diese Hasser freie Hand hatten.

Ein Einsatz von Im Tirtzu, Israels größter zionistischer Basisorganisation, ist besonders vielversprechend. Im Tirtzu hat eine Gruppe Freiwilliger „Videokommandos“ rekrutiert, die Feuer mit Feuer bekämpfen; sie wenden dieselben Näherungsrechte an, die von den Dämonisierern ausgenutzt werden.

Die Videokommandos erzielten einen wichtigen Sieg, als die vorwiegend skandinavische EAPPI, ein Tochtergruppe des antizionistischen Ökumenischen Rats der Kirchen, verkündete, dass sie Hebron verlässt und zwar wegen der „Belästigungen“, denen ihre Freiwilligen neuerdings unterzogen wurden.

Diese „Belästigung“ war nichts anderes als den Spieß umzudrehen, der EAPPI eine neue Realität aufzuzeigen. Plötzlich zeigten die Videokommandos genau das, was EAPPI-Mitglieder in ihren Anstrengungen zur Dämonisierung der Soldaten tun.

Diese neue Realität und die Aussicht, das die antiisraelischen Aktivitäten dieser Provokateure der israelischen Öffentlichkeit mit einem machtvollen Mittel weithin bekannt gemacht.

In einer Zeit, in der unsere Soldaten von diesem Filmenden ungestraft belästigt werden, gibt es nichts passenderes, als Feuer mit Feuer zu bekämpfen.

Der UNO-Menschenrechtsrat und seine Fakten-Allergie

Der UNHRC verurteilte die israelische Verteidigung gegen bewaffnete Terroristen, die geloben den Israelis „Herzen herauszureißen“ und die Grenze zu Israel „auszulöschen“, aber er schweigt zur Aggression der Hamas.

Judith Bergman, MiDA, 7.März 2019

Hamas-Terroristen stacheln Zivilisten auf die Grenze zu Israel zu stürmen (Foto: Flash90)

Das einzige Land der Welt, das vom UNO-Menschenrechtsrat offiziell wegen der Verteidigung seiner Grenzen verurteilt wird, ist Israel.

Seit März letzten Jahres hat Israel sich gegen bewaffnete Terroristen verteidigt, die geloben den Israelis „die Herzen herauszureißen“  und die Grenze zu Israel „auszulöschen“; Raketenangriffe (im November wurden in weniger als 24 Stunden fast 500 Raketen aus dem Gazastreifen nach Israel geschossen), Sprengsätze – einschließlich brennender Reifen und anderer Explosionskörper, einige davon an lebendige Vögel geschnürt, die tausende Hektar Land und Wildtiere verbrannt haben – sowie Ballons mit Sprengfallen, die sich gegen israelische Kinder richten.

Im Mai stimmte der UNHRC für die Einrichtung einer Untersuchungskommission (COI – Commission of Inquiry), um alle angeglichen „Verletzungen und Missbrauch des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT – Occupied Palestinian Territory) einschließlich Ostjerusalem zu untersuchen, insbesondere im besetzten Gazastreifen, im Kontext der militärischen Angriffe auf die großen zivilen Proteste, die am 30. März 2018 begannen, ob vor, während oder nach diesen“.

Die Zusammenfassung des Berichts wurde unlängst veröffentlicht. Nach Angaben der Mitglieder der COI „hat die Kommission plausible Gründe zu glauben, dass während des großen Marschs der Rückkehr israelische Soldaten Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte begingen“ und: „Einige dieser Verletzungen könnten Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschheit darstellen und müssen von Israel umgehend untersucht werden.“

Fürs erste ist eine die beiden Grundannahmen des Mandats der Kommission fundamental fehlerhaft. Der Gazastreifen ist nicht von Israel „besetzt“, wie der Auftrag der Kommission behauptet. Im August 2005, vor mehr als 13 Jahren, zog Israel sein Militär aus dem Strip ab, zusammen mit 8.500 israelischen Zivilisten, die dort Gemeinden aufgebaut hatten, eine weithin bekannt Tatsache, die der UNO-Menschenrechtsrat sich entschied zu verfälschen, womit er von Anfang an klar machte, dass die Untersuchungskommission in seiner Ermittlung sehr wenig Wert auf Fakten legen würde. Seine Schlussfolgerung sollte daher zu noch skeptischerer Prüfung als gewöhnlich auffordern.

Die mit Beifall bedachte Beobachterorganisation NGO Monitor kam vor kurzem zu dem Schluss, dass der Bericht auf „schlampiger Recherche und Berichterstattung“ gründete, darunter, dass er sich „stark auf palästinensische Quellen verließ, einschließlich Hamas und mit dem Terror verbundene Nichtregierungsorganisationen (NGOs)“; er nutzt „anonyme und nicht verifizierbare ‚Zeugenaussagen‘“ und vermischt den gesamten Bericht hindurch „Konzepte humanitären Völkerrechts und des Menschenrechts und anzuwendende Regeln und Standards“.

Das ist freilich üblich bei einer UNO-Körperschaft, die sich so rechtfertigend auf die Seite der Hamas schlägt, wenn sie sich mit dem Konflikt beschäftigt. Am 15. Mai zum Beispiel hielt der UNO-Sicherheitsrat eine Schweigeminute für 62 Gazaner, von denen mindestens 50 Terroristen waren. Am nächsten Tag sagte die Hamas einem arabischen Nachrichtenorgan: „Wenn in der letzten Runde der Konfrontationen wenn 62 Personen zu Märtyrern wurden, dann waren 50 davon von der Hamas und 12 aus dem Volk.“ Der UNO-Sicherheitsrat hat sich nicht um die Identität der Leute gekümmert, um die er trauerte, aber andererseits haben Fakten innerhalb des UNO-Systems offensichtlich kaum Gewicht.

Darüber hinaus fordert die UNO gewohnheitsmäßig „alle Seiten“ auf „Zurückhaltung zu üben“, selbst wenn es nur eine aggressive Seite gibt, die Hamas, und eine weitere Seite, Israel, die sich davor zurückhält dem Konflikt mit der Hamas ein Ende zu setzen, unter anderem weil sie fürchtet, wie die internationale Gemeinschaft reagieren könnte. Indem sie Israel auf diese Weise die Hände auf den Rücken fesselt, ermutigt die UNO die Hamas, fördert sie darin Terrorismus gegen Israel zu verüben – und hält den Konflikt endlos am Leben.

Israels Botschaft, dass es Terroristen, nicht Zivilisten (die es immer warnt sich vor Operationen zu entfernen), auszuschalten versucht, wird von der UNO komplett ausgeblendet; diese beharrt darauf ihre eigene „Darstellung“ des Konflikts zu propagieren – ein Narrativ, dem Fakten nicht im Weg stehen dürfen.