Hütet euch vor falschen Propheten

Yehuda Shalem, Israel HaYom, 16. Oktober 2018

„Und als es Mittag wurde, verhöhnte Elija sie und sprach: Ruft mit lauter Stimme, denn er ist ein Gott. Sicher ist er gerade beschäftigt, oder er ist weggegangen und ist nun unterwegs; vielleicht schläft er auch und muss erst aufwachen.“ (1. König 18,27)

An diese Begebenheit aus der Bibel, in der Elia bewies, dass die Baals-Anhänger einem falschen Gott huldigten, erinnerte ich mich, als ich Premierminister Netanyahu neulich sah. Netanyahu hatte sich entschieden keine Mühen zu scheuen um Fragen von Reportern zu beantworten: „Bitte rufen Sie ihre Redaktionen an, die werden Ihnen einige peinliche Fragen schicken“, sagte er, als er bei einer Veranstaltung sprach, die sich auf Wirtschaftsfragen beschränkte. Die anwesenden Reporter waren verblüfft und verfielen auf die Stellung der langweilen Fragen über die verschiedenen Ermittlungen, denen sich Netanyahu ausgesetzt sieht.

Netanyahus impliziter Spott über diese Reporter unterstrich den traurigen Zustand der israelischen Medien, die Tiefe und Kreativität verloren haben. Zur Verteidigung der Wirtschaftsreporter vor Ort: Es war nicht zu erwarten, dass sie sich mit Themen jenseits ihres Gebiets auskennen und das ist der Grund dafür, dass sie Netanyahu keine politischen Fragen stellten.

Doch selbst bei Wirtschaftsthemen hätten sie es besser machen können. Sie hätten zum Beispiel fragen können, warum die Regierung eine Politik verfolgt hat, die nur zu Überbevölkerung in Zentralisrael ermutigte, statt den Israelis Anreize zu geben sich im Jordantal oder auf den Golanhöhen niederzulassen.

In den 1930-er Jahren besuchte der Literatur-Nobelpreisträger André Paul Guillaume Gide die Sowjetunion. Rund 20 Jahre später schrieb er in seinem Buch „The God That Failed“ (Der Gott, der versagte): In der Sowjetunion wird ein für allemal akzeptiert, dass es zu jedem Thema – welche Angelegenheit auch immer das ist – es nur eine einzige Meinung geben kann, die richtige. Und jeden Morgen sagt die Prawda den Leuten, was sie wissen, glauben und denken müssen.“

In totalitären Regimen konnte man erwarten, dass die Medien ihre Marschbefehle vom Großen Bruder annehmen, aus Angst, was den Reportern geschehen könnte, wenn sie die Herrscher herausfordern.

Aber was in Israel am meisten beunruhigt, einer Demokratie, trotz der Wunden von 30 Jahren Mapai-Regierung, ist, dass manche Medienorgane immer noch einen monolithischen Ansatz zu allerlei Themen haben, egal, wer sendet oder schreibt. Das ist wie in dem berühmten Lied von Shalom Hanoch: „Dieselben Antworten, dieselben Fragen, sie sind von da her klein und sie von dort her groß und sie sind alle genau dieselben.“

Das ist der Grund, dass die Geschichte von Elia und den Baal-Propheten in unserer Zeit so aktuell ist, in der die falschen Propheten der Medien die Öffentlichkeit täuschen. Lasst uns die Schwarzmaler nicht vergessen, die uns erzählten Israel würde wegen der „demografischen Bedrohung“ und der „korrumpierenden Besatzung“ zerstört werden. Solche Phrasendrescherei hat oft zum Ergebnis gehabt, dass Israel selbstmörderische Entscheidungen traf wie die der Abkoppelung des Gazastreifens und des nördlichen Samaria im Jahr 2005.

Das sind keine isolierten Vorfälle, sondern ein andauernder Trend des Messianismus, der Think Tanks dazu inspiriert hat Friedenspläne zu formulieren. Amos Yadlin, Leiter des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien, enthüllte gerade einen Plan, der folgendermaßen lautet: „Das Ziel lautet die Bedingungen zu schaffen, die eine Zweistaaten-Realität fördert, die ein demokratisches, jüdisches, sicheres und moralisches Israel gewährleistet.“

Dieser einzelne Satz demonstriert eindeutig den Einfluss dieser falschen Prophezeiungen zur demografischen Bedrohung und moralischen Korruptheit. Yadlin sagt auch, dass der Friedensplan würde ergänzt durch ein „Wirtschaftsprogramm, das kurzfristig darauf abzielt die Lebensqualität der Palästinenser zu stärken“.

Aber vielleicht sollte Yadlin entgegen dieser utopischen Vision daran erinnert werden, dass sich die Palästinenser im Gazastreifen in den Jahren seit der Abkoppelung 2005 einer humanitären Krise gegenüber sehen.

Die unermüdlichen Bemühungen das falsche Versprechen der Zweistaatenlösung zu propagieren, obwohl Brandballons aus dem Gazastreifen die Felder der nahe gelegenen Kibbuzim in Brand setzen, belegen das Fehlen von Moral auf Seiten dieser Zweistaaten-Träumer und beweist, dass ihr falscher Messianismus immer noch nicht der Vergangenheit angehört.

Panische Israelkritiker puschen fingierte „Einstaaten“-Drohung

Stephen M. Flatow, JNS.org, 8. Januar 2018

PA-Chefunterhändler Saeb Erekat (mitte rechts) begrüßt den damaligen US-Außenminister John Kerry in Amman (Jordanien) im Juni 2013 (Foto: US-Außenministerium)

Sie wissen, dass Israelkritiker Panik bekommen, wenn sie den alte „Einstaaten“-Buhmann hervorholen.

„Zweistaatenlösung verliert an Schwung, daher gewinnt Einstaatenlösung an Boden“, verkündete eine Schlagzeile der New York Times am 5. Januar über einem Artikel, der so offenkundig absurd war, dass er nur die verrückte Panik bei Befürwortern der palästinensischen Eigenstaatlichkeit spiegeln kann, weil sie ihren Traum dahinschwinden sehen. Und die Tatsache, dass Die Times sich entschied das zu einer Nachricht auf Seite 1 zu machen, sagt eine Menge über die ängstliche Mentalität bei den linken Nachrichtenmedien, auf Israel einprügelnden Experten und jüdischen Friedenslager-Typen

Geschrieben wurde der Artikel von David L. Halbfinger, der vor sechs Monaten Jerusalemer Bürochef der Times wurde. Bevor er diese Position übernahm, war Halbfinger einer der Hollywood-Korrespondenten der Times und Redakteur für Stadtpolitik von New York City. Das klingt nicht so, als hätten ihn die früheren Posten gut für das Verständnis Israels und der Palästinenser vorbereitet.

Andererseits scheint es manchmal so zu sein, dass die einzige „Qualifikation“, die die Times von jemandem erwartet, der als ihr Jerusalem-Korrespondent (oder Bürochef!) arbeitet, die Fähigkeit ist mit Möglichkeiten aufzuwarten, wie man Israel predigen undbeschmutzen und die Palästinenser angenehm aussehen lassen kann. Das ist gewiss etwas, dem Halbfinger mit seiner „Einstaaten“-Erklärung gewachsen zu sein scheint

Die Grundidee lautet Israel zu drohen: Wenn du nicht zustimmst einen unabhängigen Palästinenserstaat in unmittelbarer Nähe deiner wichtigen Städte und Flughäfen zu schaffen, dann steckst du echt in Schwierigkeiten, denn die Palästinenser werden fordern, dass sie Teil eines einzigen Staates mit euch Israelis werden und dann werden sie euch zahlenmäßig überlegen sei und dann – Simsalabim – gibt es kein Israel mehr.

Gemäß der „Einstaaten“-Idee, über die Palästinenser angeblich reden, nachdenken und in Erwägung ziehen, „sollte die Palästinenserbewegung zu einem Kampf für gleiche Rechte wechseln, einschließlich der Verkehrs- und Versammlungsfreiheit sowie der Freiheit auf Meinungsäußerung sowie dem Recht in nationalen Wahlen abzustimmen.

Was Halbfinger zu erwähnen vergaß: Israel gab den Palästinenser all diese Dinge bereits – es ist nur die palästinensische Autonomiebehörde (PA), die da stört. 1995 zog der damalige Premierminister Yitzhak Rabin Israels Streitkräfte aus den Bereichen ab, in denen 98 Prozent der Palästinenser leben. Seit 1995 bestimmt Israel nicht mehr über die Bewegungsfreiheit der Palästinenser, ihre Versammlungsfreiheit, freie Meinungsäußerung oder das Stimmrecht. Sie können sich bewegen, versammeln, reden und wählen wann immer die PA-Führung sie lässt.

Fakt ist: Erst letzten Mai gingen Hunderttausende Palästinenser zu 461 Wahllokalen und entschieden über die Mitglieder der 391 Kommunalräte in den von der PA kontrollierten Teilen von Judäa und Samaria. Insgesamt 3.489 Ratsmitglieder wurden gewählt.

Der einzige Grund, dass es keine palästinensischen Präsidentschaftswahlen gegeben hat, ist, dass der aktuelle Besetzer dieses Postens, Mahmud Abbas, keine Präsidentenwahlen gestatten will. Warum schreibt Halbfinger über Palästinenser, die nicht auf Israel wütend sind, sondern auf die faschistische Diktatur, unter der sie leiden? Ich denke, wir alle kennen die Antwort auf diese Frage.

Die Israelis lachen über das „Einstaaten“-Gerede. Natürlich würden sie nie eine Forderung nach einem Staat mit arabischer Mehrheit akzeptieren. Es spielt keine Rolle, wie viele schlaue Sprüche die Palästinenser (mit der Hilfe ihrer westlichen PR-Firmen) erfinden. Es spielt keine Rolle, wie viele Kritiker Israels falsche „Apartheid“-Beschuldigungen brüllen oder wie viele als Nachrichten getrante Angriffe Halbfinger in der New York Times schreibt.

Die „Einstaaten“-Drohung ist billige eine Propagandaübung, deren einziger Zweck darin besteht den Israelis und ihren amerikanisch-jüdischen Unterstützern Angst zu machen. Die Ironie ist: Die New York Times und J-Street sind diejenigen, die wirklich Angst haben. Sie haben Todesangst, weil ihnen ihr Traum ein paar Kilometer von Tel Aviv entfernt einen Palästinenserstaat zu schaffen entgleitet.

Und sie schienen so nah dran zu sein! Acht Jahre lang hatten sie einen amerikanischen Präsidenten, der wirklich glaubte ein Palästinenserstaat würde Frieden für unsere Zeit bringen. Sie verwandelten die Demokratische Partei praktisch in die Sache der Palästinenser. Sie setzten Israel unter Druck all jüdische Bautätigkeit in den Gebieten zehn Monate lang einzustellen.

Aber dann griff die Demokratie ein. 2013 und 2015 entschieden die Israelis sich eine Regierung wieder zu wählen, die die tödlichen Gefahren eines Palästinenserstaats und 16km breiter Grenzen erkennt. 2016 wählten die Amerikaner einen Präsidenten, dessen Wahlprogramm die frühere Unterstützung für palästinensische Eigenstaatlichkeit fallen ließ. Das Volk hat – auf beiden Seiten des Atlantik – hat gesprochen. Alles, was Israels Kritiker bleibt, ist ein Haufen abgestandener Schlagwörter und armseliger Angstmacherei.

Das magische Denken der EU zum israelisch-arabischen Konflikt

Wie viel Fehlschlag genügt?

Bruce Thornton, FrontPage Mag, 18. Mai 2018

Als in Shakespeares Heinrich IV. Teil 1 der walisische Zauberer Glendower prahlt: „Ich kann die Geister aus dem Abgrund hervorrufen.“, kontert der skeptische Hot-Spur: „Das kann ich auch, und das kann jedermann; aber kommen sie, wenn Ihr ihnen ruft?“ Sieben Jahrzehnte lang hat das politische Establishment des Westens versucht mit ritualisierten Rufen des „Land für Frieden“ und „Zweistaatenlösung“ den Frieden im Nahen Osten aus dem Abgrund endloser Gipfeltreffen und Konferenzen und Vereinbarungen hervorzurufen. Aber alles, was sie zu produzieren schafften, war Krieg, Terrorismus und kriecherisches Appeasement. Der Frieden ist ihrem Ruf nicht gefolgt.

Die EU ist besonders nutzlos gewesen; sie gab Milliarden Euros dafür aus die palästinensischen Araber zu bestechen, damit die und ihre Jihad-Genossen die Terrorhorden nicht loslassen und la dolce vita der europäischen Eliten stören. Aus Furcht vor den verstimmten, nicht angepassten muslimischen Immigranten, die sie in ihre Länder haben eindringen lassen, haben sie Israels „illegale Besatzung“ und „unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt“ dämonisiert sowie über die Zunahme des Antisemitismus und der muslimischen Gewalt geflissentlich hinweggesehen, alles in der Hoffnung dem Zorn der „Märtyrer“ Allahs zu entkommen. Natürlich sind sie das nicht, wie die mit Blut und Gewalt besudelten Straßen von Paris, London, Brüssel, Berlin und Madrid belegen. Genauso wenig haben sie eine Atempause vor dem „kleinen Terror“, wie der norwegische Blogger Fjordman es nennt, erhalten: täglichem Vandalismus, Vergewaltigung, Tätlichkeiten und schleichender Scharia, zusammen mit der Beschlagnahme und Kolonisierung der öffentlichen Plätze und bürgerlichen Institutionen.

Doch trotz ihres Versagens die Geister des regionalen Friedens und der Versöhnung aus Tiefen zu heben setzt die politische Elite der EU blindwütig damit fort ihre diplomatischen Mantras zu wiederholen. Der jüngste Versuch kam in Form einer Reaktion auf Präsident Trumps Erfüllung seines Versprechens die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, seit 3.000 Jahren der spirituellen, kulturellen und politischen Hauptstadt des jüdischen Volks einer Stadt, deren arabischer Einfluss durch Invasion, Besatzung und Kolonisierung zustande kam-.

Jahrzehnte der Fehlschläge haben aber die EU-Bürohengste nicht gelehrt ihre anerkannte Weisheit neu zu bewerten. Am Vorabend des Botschaftsumzugs nach Jerusalem bereiteten EU-Diplomaten eine gemeinsame Erklärung der EU vor, die ihren Grund für die Ablehnung darlegte:

Jerusalem sollte die Hauptstadt beider Staaten sein – Israel sowie des künftigen Staats Palästina.

Der Endstatus von Jerusalem sollte verhandelt und nur durch Verhandlungen zwischen den Parteien festgelegt werden.

Die Mitgliedstaaten der EU werden den USA nicht folgen und werden ihre Botschaften nicht nach Jerusalem verlegen.

Hinter den Standardklauseln liegt der zentrale Fehlschluss westliche Diplomatie in diesem Konflikt: dass die Araber sich magisch in ein „palästinensisches“ Volk verwandelt haben, das seinen eigenen Staat wünscht, der mit Israel „Seite an Seite in Frieden lebt“. Weitere fantastische Annahmen bestehen darin, dass die Region eine uralte Heimat dieses Volkes, dass Jerusalem für ihre Geschichte besonders heilig und dass die Rückgewinnung von Judäa und Samaria im Sechstagekrieg von 1967 eine von apartheidartiger Diskriminierung gekennzeichnete „illegale Besatzung“ sei.

All diese hinter westlicher Diplomatie und Dämonisierung Israels steckenden Behauptungen sind Entstellungen oder offene Lügen. Nehmen wir die Wendung „illegale Besatzung“. Historisch ist sie sinnlos. Es gibt gemäß dem Völkerrecht keine Besatzung, denn es hat nie ein moderner Staat gegeben, der besetzt werden konnte. Das Territorium bleibt bis heute umstritten, nicht „besetzt“. Das ist der Grund, warum es geografisch als die „Westbank“ des Jordan beschrieben wird. „Palästina“ war der Name, der zur Beschreibung einer Provinz des Osmanischen Reichs verwendet wurde und „palästinensisch“ beschrieb jeden Untertan, ob nun christlich, jüdisch oder muslimisch, der dort lebte.

Nach dem Zusammenbruch der Osmanen in der Folge des Ersten Weltkriegs kam das Territorium unter die rechtliche Kontrolle des Mandatssystems, das vom Versailler Vertrag und dem Völkerbund eingerichtet wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die kontrollierende Obrigkeit an die UNO weitergegeben, die 1947 die Resolution 181 zur Gründung eines jüdischen und eines arabischen Staates auf dem Gebiet verabschiedete, das ursprünglich für Israel vorgesehen war, aber für die Gründung von Jordanien reduziert worden war. Sechs arabische Staaten lehnten den Teilungsplan 1948 ab und marschierten in den frisch gegründete Staat ein – nicht um einen arabischen Staat zu schaffen, sondern den jüdischen zu vernichten, ein Ziel, dass sie 70 Jahre lang mit Krieg und Terror unentwegt weiter verfolgt haben.

Bis 1967 war das Gebiet tatsächlich „besetzt“ – von Jordanien, dessen Annexion international nie anerkannt wurde. Unter die Kontrolle Israels kam es als Ergebnis des Verteidigungs-Sechstagekriegs. Wahrscheinlich wäre das Territorium trotz internationaler Missbilligung im Lauf der Zeit zu einem Teil Jordaniens geworden wäre, gemäß der alten Weisheit, dass Besitz 90 Prozent des Gesetzes ist. Wer boykottiert immerhin China oder macht es zu einem internationalen Paria, weil es Tibet besetzt hält? Oder was ist mit Nordzypern, das 3.000 Jahre lang griechisch war und fortlaufend von Muslimen besetzt wurde, zuletzt 1974 von den Türken? Sie vertrieben 150.000 Griechen, verwüsteten oder zerstörten300 Kirchen und kolonisierten das Land mit türkischen „Siedlungen“. Wir hören aber keine Proteste der EU, der UNO oder der BDS-Bewegung. Hätten die Araber 1967 nicht angegriffen, wäre aus ihrer „illegalen Besatzung“ der uralten jüdischen Gebiete Judäa und Samaria de facto wie Tibet oder Zypern eine legale Provinz eines fremden Invasoren geworden.

Der in der EU-Proklamation implizite Ruf nach einem „Palästinenserstaat“ ist historisch ebenfalls hinfällig, weil es als ein Punkt historischer Tatsache so etwas wie ein „palästinensisches Volk“ nicht gibt, dessen „historisches Heimatland“ das Land zwischen Jordan und Mittelmeer ist., zwischen dem  „Fluss und dem Meer“, das judenrein gemacht werden muss, bevor es ein Palästinenserstaat wird. Die meisten der in dem angestammt jüdischen Land Judäa und Samaria lebenden Araber sind die Nachkommen von Eroberern und Besatzern oder kürzlich Eingewanderte, die von der wirtschaftlichen Entwicklung durch jüdische Siedler angezogen wurden. Die heute „Palästinenser“ genannten Araber unterschieden sich ethnisch, sprachlich und kulturell nicht sonderlich von den Arabern, die in Jordanien, dem Libanon oder Syrien leben. Sie unterscheiden sich vielmehr durch ihren Status als Opfer und ewige Flüchtlinge, eine Identität, die von anderen arabischen Staaten genährt wird, um deren internationalen Interessen zu dienen, begünstigt durch die korrupte und nutzlose UNO und die internationale Linke, die Israel als neokolonialen kapitalistischen Außenposten betrachtet.

Sollten Sie irgendwelche Zweifel daran haben, dass „palästinensisch“ ein Propagandamittel ist, dann hören Sie Farouk Kaddoumi zu, 1977 Leiter der Politischen Abteilung der PLO. „Jordanier und Palästinenser werden von der PLO als ein Volk betrachtet“, sagte der dem Magazin Newsweek. Früher, nach dem Sechstagekrieg, sagte Zouhair Mushin vom Exekutivrat der PLO: „Es gibt keinen Unterschied zwischen Jordaniern, Palästinensern, Syrern und Libanesen. Wir sind alle Teil einer Nation. Einzig aus politischen Gründen unterstreichen wir sorgfältig unsere palästinensische Identität… Ja, die Existenz einer separaten palästinensischen Identität dient ausschließlich taktischen Zwecken. Die Gründung eines Palästinenserstaats ein sein neues Mittel in der Fortsetzung des Kampfs gegen Israel.“

Die Vorstellung eines „palästinensischen“ Nationalstaats ist daher ein Propagandamittel zur Führung eines Kriegs gegen Israel in „Phasen“ gewesen. Es gefällt ignoranten Westlern und ihrenm eigenen kulturellen, spezifischen Idealen der „ethnischen Selbstbestimmung“ oder Eigenstaatlichkeit. Beide Konzepte sind traditionellen muslimischen Vorstellungen von der Umma, der weltweiten Gemeinschaft der Muslime, fremd, die nicht von Blut oder Nationalität geeint sind, sondern durch die Religion.

Gleichermaßen fadenscheinig ist der Hinwies auf den Anspruch, dass Jerusalem für Muslime eine besonders bedeutende Stadt sei. In Wirklichkeit wird sie im Koran nur zweimal erwähnt, verglichen mit 660 malen im Alten Testament. Sie hat für das Judentum die zentrale Bedeutung, die Mekka für den Islam hat. Tatsächlich ist ihre Beziehung zu muslimischer Geschichte belanglos, vergleicht man sie mit der zentralen elektrisierenden Rolle Jerusalems für das Judentum und die Juden als Heimat des Tempelbergs, Standort des Zweiten Tempels. Die zwei Moscheen auf dem Tempelberg erreichten ihr derzeitige, übergroße Bedeutung erst nachdem Israel die Stadt 1967 eroberte.

Dann erst wurde Jerusalem ein Symbol der „Katastrophe“ von 1948 und zum Schlachtruf für die Vernichtung Israels. Das ist der Grund, warum die den Tempelberg kontrollierenden Araber systematisch die archäologischen Beweise für Jerusalems Zentralität in der jüdischen Geschichte zerstören. Eingedenk der römischen damnatio memoriae, der Auslöschung aller Beweise für die Existenz eines Feindes, erfinden die Araber Fakten vor Ort, um ihren „Versuch die einzigartige Verbindung zu untergraben und zu entstellen oder zu vernebeln, die wir, das Volk Israel, zur Hauptstadt Israels haben“, wie Benjamin Netanyahu es 2010 sagte; sie wollen ihren Anspruch stärken, die ursprünglichen Einwohner einer Region zu sein, in die sie einmarschiert sind, die sie erobert und besetzt haben, 2.000 Jahre nachdem die Juden Jerusalem aufgebaut hatten.

Schließlich verraten die verzweifelten Rufe nach „Verhandlungen“ nach 70 Jahren diplomatischer Fehlschläge, wie bankrott das institutionalisierte Narrativ geworden ist. Und das außenpolitische Establishment der EU hat alles Recht verzweifelt zu sein. Die Wahl von Donald Trump hat dieses Paradigma gesprengt, weil der Präsident erkannt hat, was die außenpolitischen „Experten“ nicht erkannten: Die Dinge haben sich geändert. Barack Obamas Ermächtigung des Iran hat die Gemüter der sunnitisch-muslimischen Staaten konzentriert, die vorerst erkennen, dass Israel als Verbündeter mehr wert ist denn als Sündenbock. Die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen ist ein machtvolles, konkretes Statement der Freundschaft seines Landes zu Israel und der Ablehnung der lange schon toten, diplomatischen, von der EU eingenommenen Weisheit, die so wichtig ist wie Glendowers Zaubersprüche und Parolen.

Am wichtigsten ist: Die EU-Proklamation scheiterte, als Ungarn, die Tschechische Republik und Rumänien eine gemeinsame EU-Erklärung blockierten, die einstimmige Zustimmung erforderte. Magisches Denken, das auf vergeblichem Hoffen gründet, wird durch Fakten und Taten ersetzt, die auf Wahrheit gründen – ein passendes Geschenk zu Israels 70. Geburtstag.

Nein, er ist nicht gegen die Zweistaatenlösung angegangen

Sar Shalom, Israel Thrives, 9. Mai 2018

Bei dem Anklagen gegen Mahmud Abbas aus Ecken, aus denen er gewohnt ist mit allem davon zu kommen – so der EU und der westlichen Kommentatorenwelt – lautete ein gemeinsamer Kehrvers, Abbas habe Jahrhunderte an Pogromen gegen die Juden Europas als etwas beschrieben, was die Juden selbst über sich gebracht haben, was seiner Zusage an eine „Zweistaatenlösung“ widerspreche. Er hat in seiner Rede jedoch nichts dergleichen getan. Nichts, das Abbas sagte, steht im Gegensatz zu einer Zweistaatenlösung im Südwesten der Levante. Das heißt, es gibt nichts, das der Aufteilung des Gebietes in einen arabischen und einen binationalen Staat widersprechen würde.

Und hier liegt das Problem mit dem Gerede von zwei Staaten. Wenn Westler von zwei Staaten regen, nehmen sie es als gegeben, dass einer dieser beiden Staaten der jetzige Staat Israel sein wird, wenn auch mit weniger Territorium. Die Palästinenser nutzen diese Annahme jedoch aus, indem sie mit „zwei Staaten“ mitziehen, ohne aber deutlich zu sagen, was dieser zweite Staat neben dem arabischen Staat sein wird. Derweil lehnt Abbas es kategorisch ab Israel als jüdischen Staat anzuerkennen und leistet Widerstand gegen jeden Kompromiss in Sachen Rückkehrrecht, beides in Übereinstimmung mit einer Strategie aus dem, zweiten Staat einen binationalen zu machen.

Was wir tun müssen, ist deutlich unsere nicht verhandelbaren Forderungen deutlich zu machen. Wir müssen darauf bestehen, dass es, wenn alles vorbei ist, weiter einen jüdischen Staat geben wird. Von „zwei Staaten“ zu reden, ohne zu sagen, dass einer dieser Staaten nicht einfach ersetzt werden darf.

Die Probleme einer Zweitstaatenlösung

Warum ein Palästinenserstaat für Israel und die Region eine Katastrophe wäre

Joseph Puder, FrontPage, 28. März 2018

Howard Kohr, der Vorsitzende von AIPAC (American-Israel Public Affairs Committee) sorgte bei bestimmten jüdischen Organisationen für einen kleinen Aufruhr, als er auf der AIPAC-Konferenz Anfang dieses Monats erklärte: „Wir müssen auf diese Zukunft hinarbeiten: zwei Staaten für zwei Völker. Einer jüdisch, mit sicheren und verteidiungsfähigen Grenzen und einer palästinensisch mit eigener Flagge und eigener Zukunft.“ Es war eine Wiederholung des Aufrufs vom letzen Jahr an die US-Administration Schritte zu unternehmen, die „ein Klima schaffen könnten, das die Palästinenser ermutigt in Verfolgung des von uns gewünschten Ziels zu verhandeln: ein jüdischer Staat Israel, der Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit einem entmilitarisierten palästinensischen Staat lebt.“

Es ist keine Frage, dass Howard Kohrs Motive rein und ehrenhaft sind, um ein sicheres Israel an der Seite eines friedlichen und entmilitarisierten Palästinenserstaats anzustreben. Leider diktiert die Wirklichkeit anderes. Im Moment haben wir tatsächlich die Notwendigkeit, mehr zu lösen als eine Zweistaaten-Frage. Wir haben die Frage eines dritten Staates und das ist der von der Hamas regierte Gazastreifen. Die Hamas hat geschworen bis zur Befreiung ganz Palästinas und der Vernichtung Israels zu kämpfen. Die Los Angeles Times berichtete (1. März 2017): „In einer Verschiebung billigt das neue Dokument (wie es den Hamas-Bund bezeichnet – JP) formell das Ziel der Gründung eines Palästinenserstaats im Gazastreifen und der Westbank mit Jerusalem als seiner Hauptstadt, als Teil eines ‚nationalen Konsenses‘ unter den Palästinensern (das war noch während des Aussöhnungsprozesses mit der Fatah und der palästinensischen Autonomiebehörde – JP). Während das ein stillschweigendes Eingeständnis der Existenz Israels ist, geht die Revision nicht so weit, dass Israel anerkannt wird; es brachte erneut Aufrufe nach bewaffnetem Widerstand zum Ausdruck, der eine ‚vollständige Befreiung Palästinas‘ vom Fluss bis zum Meer bringt.“

Die versuchte Ermordung des PA-Premierministers Rami Hamdallah Anfang früher in diesem Monat im Gazastreifen stoppte die Aussöhnungsbemühungen zwischen der Hamas und der von der Fatah dominierten PA. Fatahsprecher und Mitglied des Revolutionsrats Osama al-Qawasmi sagte: „Die Hamas ist voll verantwortlich für diese feigerOperation, die sich gegen die Heimat, die Aussöhnung und die Einheit richtet. Dieser feige Akt befindet sich außerhalb unserer Werte und nationalen Beziehungen und hat Folgen.“ Es ist klar, dass sogar dann, wenn PA-Präsident Mahmud Abbas zum Verhandlungstisch zurückkehren sollte, was zweifelhaft ist, die Hamas ihre Terrorkampagne gegen Israel fortsetzen wird. Die Hamas ist nicht bereit die Kontrolle über ihre Waffen, ihre Raketen oder ihre Mörser der PA zu übergeben.

Im Dezember 1988 antwortete Präsident Bill Clinton auf Arafats Brief. Er dankte Arafat für den Schritt im Januar desselben Jahres, mit dem mit mündlicher Abstimmung und Handheben im Palästinensischen Nationalrat angeblich der Aufruf zur Vernichtung Israels aus der Palästinensercharta gestrichen wurde. Die Palästinensercharta legt im 1968 geänderten Abschnitt 33 fest, dass die Charta nur geändert werden kann, wenn zwei Drittel der Mitglieder für die Veränderung stimmen. Das war nicht gegeben. Es ist überreichlich klar, dass die PA immer noch auf die Vernichtung Israel verpflichtet ist, wenn auch ohne offene Nutzung des extremistischen Sprachgebrauchs, den die Hamas verwendet. Die fortgesetzte Aufstachelung zu Gewalt und Terror durch Mahmud Abbas und den gesamten Bildungs- und Informationsapparat der PA, der Hass auf Juden und Israel verficht, negiert die Idee eines friedlichen Palästinenserstaats, der Seite an Seite mit dem jüdischen Staat Israel lebt.

Die Vorstellung, ein zukünftiger Palästinenserstaat würde sich daran halten ein „entmilitarisierter Staat“ zu sein, ist völlig unrealistisch, besonders wenn wir die Geschichte und Natur arabischer Regime berücksichtigen. Louis Rene Beres, Professor emeritus für internationales Recht, hat aufgezeigt, dass selbst „wenn die Regierung eines voll souveränen Staates tatsächlich bereit wäre sich an irgendwelche vorstaatlichen Vereinbarungen sich zu entmilitarisieren gebunden zu fühlen, könnte die neue palästinensisch-arabische Regierung unter diesen unwahrscheinlichen Umständen vermutlich reichlich Vorwände und Gelegenheit finden eine juristische Aufkündigung des ‚Vertrags‘ ins Feld zu führen.

Palästina könnte von einer solchen Vereinbarung wegen dem zurücktreten, was es als ‚materiellen Bruch‘, eine behauptete Verletzung seitens Israels betrachtet, eine, die angeblich den Sinn oder Zweck der Vereinbarung untergräbt. Es könnte auch auf das verweisen, was das Völkerrecht Rebus sic stantibus nennt: ‚erlaubte Aufhebung‘, allgemeiner als ‚grundlegende Änderung der Umstände‘ bekannt. Sollte Palästina sich als verletzlich gegenüber vorher nicht zu erkennenden Gefahren erklären, vielleicht sogar durch eingreifende Kräfte oder die Streitkräfte arabischer Staaten oder durch Aufstände, von denen es behaupten könnte, sie versuchten es zu besetzen, dann könnte es rechtmäßig seine vorher kodifizierte Verpflichtungen entmilitarisiert zu bleiben beenden.

Es gibt einen weiteren Grund, warum jegliche Hoffnung auf eine palästinensische Entmilitarisierung nicht unterstützbar bleibt. Nach der Erklärung der Unabhängigkeit könnte eine Palästinenserregierung – jede Palästinenserregierung – auf bestimmte Faktenfehler oder Nötigung als angemessene Gründe dafür zeigen, um eine Aufkündigung der Vereinbarung zu beschwören. Diesbezüglich könnten die gemäß inländischem Recht ins Feld geführten Gründe zur Annullierung von Verträgen auch gemäß Völkerrecht gelten, ob für tatsächliche Verträge oder, wie in diesem besonderen Fall, für geringere vertragsartige Vereinbarungen.“

Professor Beres betont, dass „gemäß des ‚Wiener Abkommens zum Vertragsrecht‘ (1969) ein echter Vertrag immer zwischen Staaten abgeschlossen werden muss“. Beres argumentiert, dass „jeder Vertrag oder vertragartiges Abkommen ungültig ist, wenn er zur Zeit seines Inkrafttretens mit einer zwingenden Regel des Völkerrechts in Konflikt steht – sprich, einer, ‚von der eine Ausnahme nicht erlaubt ist‘. Da das Recht souveräner Staaten zur Selbstverteidigung Streitkräfte zu unterhalten immer eine solche Regel darstellt, würde Palästina sich innerhalb seines legitimen Rechts befinden jede Vereinbarung aus der Zeit vor der Unabhängigkeit zu annullieren, die (unzulässigerweise) die eigene Entmilitarisierung zum Inhalt hatte.“

Die „Erfahrung mit dem Gazastreifen 2005“, dem einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen, hat Israel eine schmerzhafte Lehre erteilt: Hat es erst einmal Land geräumt, wird dieses letztlich eine Basis für Terroranschläge gegen seine Städte und Bürger werden. Mit Israels großen Städten in Gewehrschussentfernung eines Palästinenserstaats, ganz zu schweigen von Raketen, würde das Leben innerhalb Israels unmöglich werden. Palästinensische Terroranschläge und israelische Gegenschläge werden dem zukünftigen Palästinenserstaat  als Rechtfertigung dienen die Entmilitarisierung zu streichen. Internationale Garantien, selbst seitens der engsten Verbündeten, werden keinerlei Bedeutung haben. Israel lernte diese Lektion nach dem Sinai-Feldzug von 1956. Die Garantien der Marinemächte (einschließlich der USA) hielten den ägyptischen Diktator Abdel Nasser nicht davon ab die Straße von Tiran und den Suezkanal für israelische Schiffe zu sperren. Die internationale Gemeinschaft unternahm nichts.

Eine Einstaatenlösung, bei der Israel rund zwei Millionen Palästinenser als Staatsbürger aufnehmen würde, ist auch keine Ideallösung. Es geht nicht so sehr um die demografische Bedrohung, die es einst gab, sondern eher eine Bedrohung des Friedens innerhalb des Landes, in dem zwei Kulturen miteinander im Konflikt liegen. Vielleicht lautet die ideale Lösung, dass das Königreich Jordanien eine Föderation mit den Palästinensern der Westbank eingeht. Israel würde die Area C aus den Oslo-Verträgen annektieren, in der die meisten der 500.000 Juden leben; und der Jordan könnte als internationale Grenze zwischen Israel und Jordanien dienen, was Israels Sicherheit sicherstellen würde. Die palästinensischen Araber würden ein Flagge haben (die jordanische und die palästinensische Flagge sind fast identisch), eine Vertretung in der föderalen Regierung, möglicherweise einen palästinensischen Premierminister (Jordaniens Bevölkerung besteht bereits zu 70% aus Palästinensern), einen Zugang zum Meer (Aqaba, wenn nicht auch Gaza) und völlige religiöse Homogenität (den sunnitischen Islam).

Unter normalen Umständen würden viele Israelis, ganz ähnlich wie Howard Kohr, eine Zweistaatenlösung vorziehen. Aber die Realitäten des Nahen Ostens zeigen, dass ein weiterer autoritärer Staat (und höchstwahrscheinlich ein terroristischer) nichts zu Stabilität und Frieden in der Region beitragen wird. Im Gegenteil, er würde als Zentrum von Konflikt dienen. Vielleicht könnten sich die Dinge in der nächsten Generation ändern, aber zur Zeit wäre ein Palästinenserstaat für Israel und die Region eine Katastrophe.

Die unbequemen Wahrheiten der Zweistaatenlösung

Wegen der Grundlage der „palästinensischen“ nationalen Identität macht die Zweistaatenlösung im Grunde Frieden unmöglich. Die objektiven Faktoren, die eine Zweistaatenlösung ausschließen, hätten jedem offensichtlich sein müssen, der die Lage analysiert.

Dr. Yale M. Zussman, Israel National News, 2. März 2018

Solange es etwas Hoffnung gab, dass Verhandlungen eine Lösung des Konflikts mit den Arabern erbringen könnten, verzichteten Israel und seine Unterstützer allgemein darauf die Aufmerksamkeit auf mehrere objektive Faktoren zu lenken, die die sogenannte „Zweistaaten“-Lösung immer unmöglich gemacht haben. Im Gefolge der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats und verschiedene weitere Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit sind die Aussichten auf erfolgreiche Verhandlungen weiter getrübt worden, selbst bei all dem Gerede über den Trump-Plan; daher ist es an der Zeit die Aufmerksamkeit auf all diese Faktoren zu lenken.

Es gibt fünf objektive Faktoren, „unbequeme Wahrheiten“, wenn Sie so wollen, die eine erfolgreiche „Zweistaaten“-Lösung ausschließen, die für jeden hätten offensichtlich sein müssen, der ernsthaft über das Thema nachdenkt:

1. Widerstand gegen jüdische Rechte in der Region kommt, mindestens zum Teil, aus religiösen Quellen. Haddsch Amin al-Husseini, der die Araber während des Mandats führte, war eine religiöse Autorität und auf während auf sein Volk, um gegen die Juden vorzugehen, unter Verwendung religiöser Terminologie einwirkte. Für Muslime ist das gesamte Land eine muslimische Waqf oder religiöses Treuhandgebiet, Territorium, das, nachdem es durch das muslimische Schwert erboert worden war, niemals seinen vorherigen und rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben werden kann. Solange diesem Glaube nicht entgegengetreten wird, kann kein Muslim akzeptieren, dass Juden irgendwo im Land herrschen. Der Konflikt über die Sicherheit auf dem Tempelberg-Komplex ist eine Manifestation dieses Problems, genauso wie der Streit um die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt. Beide sind weithin von theologischen, sogar endzeitlichen Faktoren getrieben, weil sie diesen muslimischen Glauben direkt infrage stellen.

Es kann keinen Frieden zwischen Muslimen und Juden geben, der nicht die islamische Dimension des Problems angeht. Es ist möglich, dass hier eine Antwort zu finden Einsichten bieten wird, die die Lösung des anderen offensichtlich unlösbaren Probleme der muslimischen Welt ermöglicht. Angesichts dessen, was in Syrien, dem Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Pakistan usw. abgeht, können solche Einsichten gar nicht früh genug kommen. Der arabisch-israelische Konflikt ist ein Ergebnis derselben Faktoren, die diese anderen hervorgebracht und nicht sie verursacht haben. Die herkömmliche Meinung hat das genau umgekehrt. Einen Palästinenserstaat zu gründen würde in dieser Sache nichts unternehmen.

2. Die Demografie der Region macht es erforderlich, dass entweder Israel oder der mutmaßliche Palästinenserstaat kein zusammenhängendes Gebiet hat. Es ist zwar topologisch möglich beiden Staaten ein zusammenhängendes Gebiet zu verschaffen, indem man das Jordantal gegen Territorium austauscht, das den Gazastreifen und Judäa miteinander verbindet, aber die damit geschaffenen absurden Grenzen und die Notwendigkeit Zehn- oder Hunderttausende Bürger umziehen zu lassen, um das zu erreichen, garantieren, dass das nicht gemacht wird. Das Problem der Kontiguität führte zur cleveren, vielleicht den cleveren, vielleicht eleganten, aber konzeptionell fehlerhaften Grenzen der Teilungskommission von 1947. Weil die breitere Region hauptsächliche muslimische ist, ist es wichtiger, dass Israel territorial zusammenhängend bleibt, was es derzeit ist; und das bedeutet, dass jeglicher Palästinenserstaat aus nicht zusammenhängenden Teilen bestehen muss.

Nichtkontiguität ermöglicht getrennte Entwicklung zumindest in Wortschaft und Kultur und das führt zu auseinandergehenden Wegen. Wir erleben dieses Phänomen in „Palästina“ mit der den Gazastreifen kontrollierenden islamistischen Hamas und der erklärtermaßen säkularen PA an der Macht in der „Westbank“. Solange „Palästina“ nicht als geeintes Gebilde konzipiert ist, müssen die die in den beiden Teilen herrschenden Gruppen um die Kontrolle beider konkurrieren, indem sie noch einmal gegen Israel nachlegen, denn Feindschaft gegen die Juden ist das einzige Thema, das ihre verschiedenen Völker eint.

Die Bilanz nicht zusammenhängender Staaten sieht ziemlich schlecht aus. Die offensichtlichsten Beispiele sind Pakistan, von dem sich Bangladesch 1971 in einem blutigen Krieg abspaltete, und Deutschland mit Ostpreußen, was zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs beitrug. Nichtkontiguität an sich könnte garantieren, dass das mutmaßliche Palästina fast von Anfang an ein gescheiterter Staat sein wird. Im Gegenzug macht das die Idee eines „Palästinenserstaats“ zum Teil des Problems, statt zum Teil der Lösung.

3. Eine Lösung des Konflikts, die israelischen Rückzug auf die Grüne Linie, die Teilung Jerusalems und den Abzug aller Siedler beinhaltet, um die Gründung eines voll militarisierten Palästinenserstaats in den Waffenstillstandslinien von vor 1967 beinhaltet, was Vertreter der „Zweistaaten“-Lösung zu wollen behaupten und was man sich in der arabischen Initiative von 2002 sowie der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats vorstellt, würde demonstrieren, dass die Ursache allen palästinensischen Leides der letzten 49 Jahre, wenn nicht seit 1949, darin besteht, dass ihre Führer nicht bereit sind Frieden mit Israel zu schließen: Das ist die Lösung , die sie 1967 oder schon 1949 hätten haben können, sich aber entschlossen sie nicht zu verfolgen.

Eine solche Lösung würde bedeuten, dass alle Araber, die seit 1967 oder sogar seit 1949 „leiden“, das Ergebnis Entscheidungen sind, die von ihren Führern getroffen wurden und die „vergebens“ waren. Niemand, der während dieses Zeitraums Teil des Entscheidungsprozesses gewesen ist, kann der Verantwortung für die Kosten entkommen, die sie ihrem Volk aufgebürdet haben und viele sollten zweifelsohne mit ihrem Leben dafür bezahlen. Je länger der Konflikt andauert, desto mehr „Leiden“ gibt es und desto höher wird der der Preis sein, den die Führer zu zahlen haben.

Palästinensische Araber würden davon profitieren, wenn man ihnen die Wahrheit sagt, aber ihre Führer haben das nie getan und können jetzt nicht damit anfangen; sie haben sich selbst in eine Ecke gedrängt. Aus diesem Grund müssen alle, die sich in dieser Ecke befinden, erkennen, dass eine Lösung vor dem Tod von Mahmud Abbas im Grunde genommen nicht vorstellbar ist.

Ich habe die Aufmerksamkeit von ein paar mit dem Fall beschäftigten Diplomaten auf diese Realität gelenkt. Keiner von ihnen hat eingeräumt sich ihrer bisher bewusst gewesen zu sein. Ist das erst einmal aufgezeigt, dann ist es mehr oder weniger offensichtlich und sie erkennen sofort, warum es sich als Problem erweisen dürfte.

Die einzige Lösung, die dieses Leiden rechtfertigen kann, ist die Vernichtung Israels, aber es gibt keinen offensichtlichen Grund, warum Israel dem zustimmen sollte… Das bedeutet, dass nur die Aussicht auf zukünftige Verluste den Anreiz dafür bieten kann, dass palästinensisch-arabische Führer sich früher oder später auf Letzteres hoffen. Da sich diese Führer um das Leid ihres Volks – abgesehen seinem Propagandawert – nicht zu kümmern scheinen, ist Israels einziges Druckmittel gegenüber den palästinensischen Arabern der mögliche Verlust von Land.

Entgegen der weithin vertretenen Annahme im Westen bedeutet diese Aussicht auf weitere „Siedlungen“ netto ein Positivum dafür die Palästinenser dazu zu bringen Frieden zu schließen und die Kampagne gegen diese Orte hat das Streben nach einer Lösung untergraben. Es ist kein Zufall, dass, während die Kampagne gegen die „Siedlungen“ an Fahrt zunimmt, haben sich die Aussichten auf eine Verhandlungslösung getrübt. Palästinenserführer begreifen das, was der Grund ist, das sie unerbittlich auf Baustopps bestehen und warum sie, wenn sie einen bekommen, mit Nichtstun reagieren. Baustopps tun nichts anderes als Israels Druckmittel zu beseitigen; sie bringen die Sache des Friedens nicht voran.

4. „Palästinensische” Geschichte demonstriert, dass es kein „palästinensisches Volk“ gibt. Die Ausgabe der Encyclopedia Britannica von 1910/11 führt mehr als ein Dutzend identifizierbare Nationalitätsgruppen innerhalb der muslimischen Bevölkerung des von den Palästinensern beanspruchten Landes auf. Während des Mandats schlossen sich ihnen weitere muslimische Gruppen an, darunter einige aus Syrien.

Manche palästinensisch-arabischen Führer sind bereits zuzugeben, dass es kein palästinensisches Volk gibt. So sagte Zahir Musein, Mitglied des PLO-Exekutivrats, der niederländischen Zeitschrift Trouw 1977:

„Das palästinensische Volk gibt es nicht. Die Gründung eines Palästinenserstaats ist nur ein Mittel zur Fortführung unseres Kampfs gegen den Staat Israel für unsere arabische Einheit. In Wirklichkeit gibt es heute keinen Unterschied zwischen Jordaniern, Palästinensern, Syrern und Libanesen. Nur aus politischen und taktischen Gründen reden wir heute von der Existenz eines palästinensischen Volks, weil die nationalen arabischen Interessen fordern, dass wir die Existenz eines ausgeprägten ‚palästinensischen Volks‘ postulieren, um den Zionismus zu bekämpfen.“

In einer  offiziellen Sondersendung des PA-Fernsehens zum 100. Jahrestag der Balfour-Erklärung (am 1. November 2017) antwortete der palästinensische Historiker Abd Al-Ghani Salameh auf eine Frage über die Auswirkungen der Erklärung auf das palästinensische Volk wie folgt:

„Vor dem Balfour-Versprechen (d.h. der Eklärung), als die Herrschaft der Osmanen endete (1517-1917), existierten die politischen Grenzen Palästinas, wie wir sie heute kennen, nicht und es gab nichts, das palästinensisches Volk mit einer politischen Identität, wie wir sie heute kennen, hieß (Hervorhebung hinzugefügt), da Palästinas Linien administrativer Teilung sich von Ost nach West erstreckten und Jordanien und den südlichen Libanon einschlossen; und wie alle Völker der Region wurden die Palästinenser von der türkischen Herrschaft befreit und sofort unter koloniale Herrschaft gebracht, ohne eine politische Identität des palästinensischen Volks zu formen.“

Pinhas Inbari (Who are the Palestinians? 7. August 2017) wies kürzlich darauf hin, dass die Geschichten und Genealogien der verschiedenen Clans bestätigen, dass praktisch alle Neuankömmlinge aus Arabien, Ägypten und sogar Zentralasien sind. Im Gegensatz zu Mahmud Abbas‘ Behauptung beansprucht keiner der Clans von den Kanaanitern abzustammen, geschweige denn von den Natufien – das ist der Name, den Anthropologen dem Volk gegeben haben, dasa vor 10.000 Jahren  die Landwirtschaft entdeckt haben könnte.

Sogar der Hamas-Minister Fathi Hammad gab zu, dass „die Hälfte der Palästinenser Ägypten sind und die andere Hälfte Saudis“.

Während des Mandats hatten die Araber Palästinas keinen Namen für sich selbst; „Palästinenser“ bezog sich auf die Juden. Als sie in den 1950-ern einen Namen annahmen, was es der Name, den die Imperialisten – Römisches Reich, Briten, sucht euch etwas aus – dem Territorium gegeben hatten, in dem sie lebten. Wo wären sie, hätten die Juden sich entschieden den Namen „Palästina“ für ihr Land zu behalten?

Zwei oder drei Generationen getrennter Entwicklung folgten auf 1949, es hat also für die palästinensischen Araber keine Gelegenheit gegeben zu einem einzigen Volk zu verschmelzen. Hätten sie das getan, würden die „Flüchtlinge von 1948“ für die Möglichkeit einen Palästinenserstaat zu bekommen bereit sein auf ihr behauptetes „Rückkehrrecht“ in ihre Häuser von 1947 zu verzichten. Auf diesem Recht zu bestehen bedeutet, dass die „Palästinenser“ selbst heute noch kein Volk sind. Sei bleiben, was sie vor einem Jahrhundert waren, ein Mischmasch aus Clans und Stämmen, einige Neuankömmlinge im Nahen Osten und oft – pfeif‘ auf „Palästina“ –miteinander im Krieg.

Selbst wenn ihre Führer das wollten, wäre diese Sammlung nicht fähig die Entscheidungen zu treffen, die zur Schaffung von Frieden notwendig sind. Tatsächlich können sie, solange Feindschaft gegenüber Israel der Leim war, der das „palästinensische Volk“ zusammenhielt, keinen Frieden schließen, ohne sich aufzugeben. Sie sind weder in der Lage sich zu vereinen, was eine Voraussetzung für die „Zweistaaten“-Lösung wäre, noch ihre maximalistischen Forderungen aufzugeben, denn das bedeutet die „Flüchtlinge von 1948“ preiszugeben.

Die Palästinenserführer müssen sich dessen zu einem gewissen Grad bewusst sein, was ihre lächerlichen Behauptungen zur antiken Abstammung ihres Volks und ihre Leugnung nachweisbaren jüdischen Geschichte und Ansprüche auf das Land erklärt, eine Lüge, die von der UNESCO „offiziell“ gemacht wurde. Die Realität stützt ihre politischen Ziele nicht, daher haben sie in Abwesenheit einer echten einfach für sich eine Geschichte erfunden.

Seltsamerweise war die einzige Zeit, zu der alle Teile des „palästinensischen“ Volks sie frei vermischen konnten, die, als sie eigentlich „besetzt“ waren. Es war ebenfalls während der „Besatzung“, dass ihre Lebensumstände sich merklich verbesserten, die heute als „Leiden“ etikettiert werden. Vielleicht kam Arafat zu dem Schluss, wenn er diese Gewinne nicht vernichtete, würde, könnte sein Hoffnung Israel zu vernichten – und damit die Intifadas – scheitern.

Jede Lösung würde heute demonstrieren, dass das „palästinensische Narrativ“ schon immer eine Lüge gewesen ist und die palästinensischen Ansprüche ohne dieses Narrativ als das gesehen würden, was sie sind: ein Vorwand dafür es zu vermeiden Frieden zu schließen.

Dass es kein „palästinensisches Volk“ gibt, bedeutet nicht, dass es keine palästinensischen Menschen gibt; es gibt einen Unterschied. Die traurige Ironie dieser Situation besteht darin, dass, was gut für das palästinensische Volk ist – wie die wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte, die während der „Besatzung“ eintraten – oft schlecht für die Idee ist, dass es ein „palästinensisches Volk“ gibt, währen das, was für diese Vorstellung ist, wie mehr „Widerstand“, Gewalt und Tod, in der Regel sehr schlecht für die einzelnen Palästinenser ist.

5. Die in Punkt 3 vorgeschlagene Lösung tut nichts für die „Flüchtlinge von 1948“, denn sie schließt das „Rückkehrrecht“ nicht ein und ermöglicht ihnen nicht Israel zu vernichten, also haben sie keinen Grund sie zu unterstützen oder irgendeinen Preis zu zahlen, sie zu bekommen. Dass die meisten der Führer der verschiedenen Palästinenserfraktionen aus diesen „Flüchtlingen von 1948“ kommen, bedeutet, dass sie darüber nachdenken auf dieser Grundlage zu einigen und solange die palästinensische Gesellschaft nicht demokratisch regiert wird werden die „Flüchtlinge von 1948“ die Macht festhalten und eine Lösung verhindern.

Folglich ist eine Lösung der Flüchtlingsfrage eine Voraussetzung dafür irgendeine Friedensregelung zu erreichen; sie muss kommen, bevor die Palästinenser ernsthaft bereit sein werden Frieden zu schließen. Die Lösung muss von außen kommen, vielleicht über einen  Ausverkauf ihres „Flüchtlings“-Status. Die arabischen Führer haben das seit 1949 verstanden, was der Grund ist, dass sie es abgelehnt haben die Flüchtlingsfrage anzugehen und warum die palästinensischen „Flüchtlinge“ n Lagern unter der Zuständigkeit der PA und der Hamas leben – den zwei Kandidaten für ihre voraussichtliche „Regierung“. Die UNRWA muss geschlossen werden, da Überleben von der Perpetuierung des Flüchtlingsproblems abhängt.

Die oben angeführten Punkte sind nicht widerlegbar. Und bedenken Sie, das sich nicht einbezogen habe, dass die palästinensischen Araber unterschiedliche Vorstellungen haben, was die „Zweistaaten“-Lösung erreichen soll: nicht Frieden, sondern einen neuen Status quo, mit dem sie die Vernichtung Israels betreiben können.

Nun zu den Folgen:

Es gibt mindestens drei Alternativen zur Gründung eines Palästinenserstaats, wie man ihn sich mit der „Zweistaaten“-Lösung vorstellt:

a) Fortsetzung der aktuellen Situation. Das ist im Grunde eine Totgeburt, denn seit Oslo ist sie als vorübergehend verstanden worden und das hat zur Eskalation der Gewalt beigetragen. „Vorübergehend“ bedeutet nicht, dass sie sich bald ändert, nur dass sie letztlich enden muss.

b) Annexion der Westbank durch Israel. Caroline Glick hat das vorgeschlagen, aber ihre Lösung erklärt nicht wirklich, warum die Araber sie akzeptieren würden und wie Israel die Folgen angehen könnte, eine große, feindselige Minderheit mit Neigung zu Gewalttätigkeit und freiem Zugang zu jeder Stelle des Landes zu haben.

c) Werfen Sie einen Blick zurück auf die Lage von 1949 bis 1967. In diesem Szenario wird der Gazastreifen entweder von Ägypten annektiert oder als palästinensischer Staat anerkannte (angemessen, weil der Gazastreifen in etwa das Territorium umfasst, das von den Philistern bewohnt wurde), während Israel und Jordanien gemeinsam eine Grenze ziehen, um territoriale Fragen in Judäa und Samaria zu lösen. Weil sowohl Ägypten aus auch Jordanien die Legitimität Israels anerkannt haben, benötigt eine solche Lösung nicht den konzeptionellen Durchbruch, der für eine Vereinbarung zwischen Israel und „Palästina“ notwendig ist. Jordanien kann zustimmen seine Westbank-Gebiete zu demilitarisieren ohne Souveränität zu verlieren, etwas, das ein Palästinenserstaat im selben Territorium nicht tun kann.

Das Gegenargument hier lautet, dass diese Strategie aus Jordanien einen möglicherweise zweiten Palästinenserstaat machen wird, aber wenn die „Flüchtlinge von 1948“ schon neuangesiedelt sind, könnten sie offen dafür sein eine jordanische Identität anzunehmen, die es ihnen ermöglicht der islamistischen Herrschaft zu entgehen, die die Hamas in Gazastreifen gebracht hat.

Dieser Ansatz beendet die „Besatzung“ ohne Kräfte mächtig zu machen, die sich der Vernichtung Israels verschrieben haben; und er könnte der weiteren arabischen und muslimischen Welt durchaus ausreichen, um das Problem für gelöst zu erklären.

Die Vorstellung eines „Palästinenserstaats“ könnte eine der schlimmste Ideen sein, die je von der politischen Elite gekommen sind. Wegen der Grundlage einer „palästinensischen“ nationalen Identität macht sie Frieden im Grunde unmöglich.

Die Frage, vor der die Diplomaten stehen, die diesen Konflikt ansprechen möchten, ist einfach: Sind sie mehr daran interessiert die Theorie zu bestätigen, die von Israel Zugeständnisse fordern oder wünschen sie eine Lösung des Problems zu finden? Es heißt, das sei verfahren, aber vielleicht ist, was sich tatsächlich ändern muss, die geistige Haltung derer, die versuchen damit klarzukommen und ihrem Verständnis dessen was nötig ist, um eine Lösung zu finden.