Die verdrehte Logik des Friedensprozesses

Soccerdad, Yourish.com, 1. April 2010

Neulich brachte das Wall Street Journal einen Artikel von Ronen Bergman: „Wie der nächste Nahost-Krieg beginnen könnte“.Unglücklicherweise befindet sich der Artikel zum größten Teil hinter im kostenpflichtigen Teil des Journal. Eine kurze Zusammenfassung besteht darin, dass alle wahrscheinlichen Spannungsgebiete eine Verbindung zum Iran aufweisen. Das würde bedeuten, obwohl ich nicht weiß, ob Dr. Bergman dem zustimmt, dass mit dem Iran fertig zu werden wichtiger ist als ein paar Hundert Wohnungen für Juden. Aber darauf wollte ich mich nicht konzentrieren. Das war dieser Satz ganz am Anfang:

Dies wird für die israelischen Zivilisten das sicherste Jahr ein eineinhalb Jahrzehnten sein – das Jahr mit den wenigsten Toten durch Kriegs- und Terrorakte.

Fünfzehn Jahre bringt uns zurück in den Mai 1995, ein wenig mehr als anderthalb Jahre nach der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen. Mit anderen Worten: Seit es Arafat möglich war eine Terror-Infrastruktur zu schaffen – durch die Freiheit, die Oslo ihm verschaffte – ist Israel durch die Oslo-Vereinbarungen bis heute entschieden weniger sicher gemacht worden.

Es ist ziemlich bemerkenswert. Israel unterschreibt einen Friedensvertrag und das einzige, was es dadurch nicht bekommt, ist Frieden. Israel macht in Übereinstimmung mit dem Friedensvertrag Zugeständnisse und Israel wird behandelt, als hätte es nichts für den Frieden getan.

Warum also braucht Israel einen Friedensvertrag? Zitieren wir Thomas Friedman:

Um es anders auszudrücken: Der Zusammenbruch des Friedensprozesses, verbunden mit dem Aufbau der Mauer, verbunden mit dem Aufstieg des Internet, hat die Schaffung des Friedens mit den Palästinenser weit weniger zu einer Notwendigkeit für  Israel und weit mehr zu einem Hobby gemacht. Bewusst oder unbewusst scheinen eine Menge mehr Israelis zu glauben, dass sie tatsächlich alles haben können: einen jüdischen Staat, einen demokratischen Staat und einen Staat im gesamten Land Israel, einschließlich der Westbank – und Frieden.

Also, so Friedman, muss Israel Frieden machen, um sein Jüdisch sein und seine Demokratie beizubehalten, ohne die es seine Legitimität verlieren würde. Vergiss die vorangegangenen fünfzehn Jahre, in denen sich Israel aus einem Großteil von Judäa und Samaria (für Friedman die Westbank) zurückzog und die meisten der Palästinenser der Zuständigkeit der PA überließ. Vergiss, dass die Palästinenser den meisten Teil der Zeit seit den Oslo-Vereinbarungen benutzt haben, um eine politische Kultur zu schaffen, die die Existenz Israels ablehnt. Vergiss, dass die Palästinenser immer wieder eine Terror-Infrastruktur geschaffen haben, mit der sie Israel angreifen und Zivilisten umbringen. Ich könnte herausstellen, dass Friedman die Palästinenser nicht dafür rügt, dass sie alles haben wollen; das ist ein Argument dafür, dass er ein Heuchler ist. Seine größte Sünde ist allerdings nicht die Heuchelei.

Friedman sagt den Palästinenser praktisch: Macht keinen Handel mit Israel. Ihr habt die Fähigkeit Israel seine Legitimität zu verweigern. Verlangt alles; gebt nichts. Ihr habt keinen Grund Kompromisse einzugehen. Eure Legitimität wird euch zugesichert, aber ihr könnt Israel seine Legitimität verweigern. Friedmans größte Sünder ist, dass er gegen den Frieden ist.

Friedman führt einen weitere Grund an, warum Israel einen Handel mit den Palästinensern abschließen muss:

Sowohl Vizepräsident Joe Biden als auch General David Petraeus sind kürzlich damit zitiert worden, dass die gärende israelisch-palästinensische Konflikt antiamerikanische Gefühle schürt, weil die Wahrnehmung so aussieht, dass Amerika sich gewöhnlich auf die Seite Israels stellt; diese Gefühle werden von der Al-Qaida, der Hamas, der Hisbollah und dem Iran ausgenutzt, um Antiamerikanismus zu schüren, der das Leben unserer Soldaten in der Region verkompliziert. Ich würde das nicht übertreiben wollen, aber ich würde es auch nicht abtun.

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist höchstens ein verkomplizierender Faktor. Er ist keine Hauptbedrohung amerikanischer Interessen. Friedman und die Obama-Administration können so tun, als ob Israel den Umgang mit dem Iran weiter erschwert, aber wenn die USA erfolglos die Beschäftigung mit Syrien, der Hisbollah und dem Iran betreiben, gibt es dann irgendeinen Grund anzunehmen, dass Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu machen sie wirklich in Freunde verwandeln würde? Und so bestehen sie in der eingebildeten Hoffnung, die arabisch-muslimische Welt für sich zu gewinnen, darauf, dass Israel eine Übereinkunft mit den Palästinenser erreicht, selbst wenn die vergangenen 16 Jahre zeigen, dass israelische Zugeständnisse (die großen Bevölkerungszentren in Judäa und Samaria, der Gazastreifen und der südliche Libanon) sie nicht beliebter machten, als sie 1993 waren.

Allgemeiner wird uns gesagt, dass der arabisch-muslimischen Welt die USA suspekt isnd, weil sie Israel unterstützen und weil sie es versäumt habe haben das Palästinenserproblem zu lösen. Sollen wir wirklich glauben, dass eine Region, die dafür bekannt ist den Kopten, Chaldäern und Kurden ihre Rechte vorzuenthalten, sich wirklich für palästinensische Selbstbestimmung interessiert? Sollen wir glauben, dass Nationen, die ihren eigenen Staatsangehörigen schlimmer behandeln, als die Israelis die Palästinenser, sich wirklich für Palästinenserrechte interessieren?

Was sie interessiert, ist Israels Existenz. Zu viele im Westen – wie Friedman – schreiben der arabisch-muslimischen Unterstützung der Palästinenser etwas Edles zu. Was die arabisch-muslimische Welt jedoch getan hat, ist dies: Sie hat die westlichen Konzepte genommen und dafür benutzt, ihren eigenen Hass damit zu verdecken. Du magst keine Juden? Dann leugne es nicht, aber sage, es sei aus Solidarität mit den Palästinensern. Das macht es respektabel. Und es gibt jede Menge Leute, die dann den Hass entschuldigen werden.

Aber meistens wird das Argument, Israel sollte Frieden schließen, damit es Frieden haben wird, nicht weiter angepriesen. Es gibt in der Regel ein Hauptargument: dass Israel aus einem anderen Grund Frieden machen muss. Die Vorstellung, dass Israel in der Lage sein sollte normale Beziehungen zu Palästina oder – allgemeiner – zur arabisch-muslimischen Welt haben sollte, wird als unmöglich angesehen. Mit anderen Worten: Von Israel wird erwartet, dass es weiter Zugeständnisse an Leute macht, von denen niemals erwartet wird, dass sie Israels fundamentales Recht auf Existenz akzeptieren werden.

Vor vierzehn Jahren schrieb Charles Krauthammer:

Ist das Frieden? „Israelis entnervt von mordendem Frieden“, lautete eine Schlagzeile der Washington Post vom 5. März. Das ist ein absurdes Oxymoron. Wenn Frieden irgendetwas bedeutet, dann als Minimum die Abwesenheit von Gewalt. Immerhin bedeuten „Waffenstillstand“ und „Feuereinstellung“ – die weniger bedeuten als Frieden – Feuereinstellung. Frieden muss zumindest das bedeuten.

Diese orwell’sche Verknüpfung von Frieden und Gewalt demonstriert den Zustand der Hypnose, unter den die Amerikaner und Israelis sich seit dem Handschlag im September 1993 auf dem Rasen des Weißen Hauses gesetzt haben. Was folgte, ist Friedensprozess genannt worden. Es war nichts in dieser Art. Der palästinensische Krieg gegen Israel ist erbarmungslos weiter gegangen. Seit dem Handschlag sind mehr Israelis massakriert worden, als zu irgendeiner Zeit sonst in der gesamten Geschichte des Landes.

Fakt ist: Der „Friedensprozess“ ist nichts anderes als ein einseitiger israelischer Rückzug. Die Palästinenser haben den Gazastreifen bekommen, die Autonomie in der Westbank, einen riesigen Zufluss an Auslandshilfen, internationale Anerkennung, ihre eigenen Polizeikräfte, die ersten freien Wahlen ihrer Geschichte (etwas, das ihre türkischen, britischen, ägyptischen und jordanischen Herrscher ihnen nie zugestanden hatten).

Im Gegenzug hat Israel was bekommen? Ein Streichen über den Kopf durch die Vereinigten Staaten. Gelegentlich eine Handelsmission nach Tunesien. Und von den Palästinensern: Tod. Ist das Frieden?

Dank der Anwendung von Gewalt – Defensive Shield, der Zweite Libanon-Krieg und Gegossenes Blei – werden die Israelis nicht länger so terrorisiert wie früher. Und während die Feuereinstellungen brüchig sein mögen, sind sie real (außer im Augenblick aus dem Gazastreifen). Aber der Frieden, den Israel genießt, entstammt nicht irgendeiner unterschriebenen Vereinbarung, von Israel gemachten Zugeständnissen oder dem Engagement irgendeiner arabischen Seite.

Inzwischen sollte der „Friedensprozess“ in die Mülltonne der Geschichte verbannt werden, bis die arabische Welt sich entscheidet Israels Existenzrecht zu akzeptieren.