Gedankenverlorenes Territorium: Demokraten versichern Linken, das ihr Antisemitismus nicht zählt

„Es ist nicht so, als würden wir eilig unsere Judenhasser den Wölfen zum Fraß vorwerfen.“

PreOccupied Territoy, 10. Februar 2021

Führende Persönlichkeiten aus Kongress und Weißem Haus versuchten diese Woche Befürchtungen zu beruhigen, dass die Übernahme der Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz bedeutet, sie würden aufhören für Judenhasser in ihrer Mitte und bei  ihren Verbündeten in Deckung zu rennen, haben offizielle Vertreter der Partei preisgegeben.

Demokraten-Führer in Repräsentantenhaus, Senat und der Exekutive führten in den letzten Tagen zahlreiche private Gespräche mit Abgeordneten, Lobbyisten, Beratern und politischen Entscheidungsträgern, um Besorgnis wegen der öffentlichen Schritte der Administration zu zerstreuen, die für den Eindruck sorgen, dass es ihr ernst damit ist den Antisemitismus von politischen Verbündeten oder Islamisten zu bekämpfen. Parteiquellen deuteten an, dass seit letzter Woche mindestens vierzig solche Gespräche stattgefunden haben, um zu erklären, dass die Administration Biden die IHRA-Definition zwar übernommen hat, aber Politik darunter verfolgen will, die sich nur gegen rechte Antisemiten richtet und dass progressive Gruppen und Persönlichkeiten wenig Grund zur Sorge haben.

„Sie müssen daran denken, dass wir hier immer noch Ilhan Omar (Dem., Minnesota) und Rashida Tlaib (Dem., Michigan) beschützen“, stellt ein Berater von Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi fest. „Es ist nicht so, dass wir eilig unsere Judenhasser den Wölfen zum Fraß vorwerfen. Die Politik des Präsidenten zum Iran und seinen Stellvertretern sollte bereits andeuten, wo wir hierzu wirklich stehen. Es ist nur so, dass es gewisse Schritte gibt, die man in der Öffentlichkeit unternehmen muss, um Kritik dessen, was man ohnehin tun wird, abzuwenden.“

„Ich würd3e sagen, die Übernahme der IHRA-Definition, so sehr ich mir Sorgen um ihr Potenzial mache alle Kritik an Israel abzuwürgen, nun, lassen Sie uns sagen, wir können das im Bereich des Theoretischen lassen und unsere Verbündeten in den Medien werden bereitwillig keine Fragen dazu stellen“, fügte Matt Duss vom Außenministerium hinzu. Die IHRA-Definition erklärt ausdrücklich, dass Kritik an Israel, die gegen jedes andere Land gerichtet wird, nicht antisemitisch ist.

Hass-Beobachtungsgruppen, die der Agenda der Demokraten Deckung geben – so z.B. die Anti-Defamation League und das Southern Poverty Law Center – versprachen Spendern, das sie sich weiter auf rechte Antisemiten konzentrieren werden. „Es ist immer möglich eine Statistik anzuführen, die linken Antisemitismus irrelevant oder marginal erscheinen lässt“, erklärte Jonathan Greenblatt von der ADL. „Die Tatsache, dass linker Antisemitismus die Atmosphäre füttert, in der es akzeptable wird gegen Juden zu zielen und dass dort, wo ‚Antizionismus‘ seine Kopf erhebt, das auch der Antisemitismus tut – es gibt Möglichkeiten das in unserer Rhetorik, Berichten und Politikempfehlungen auszulssen. Linke Gruppen tragen an Universitäten zu Antisemitismus bei? Kein Problem – nutzt einfach den Einfluss unserer Medien, um die Aufmerksamkeit stattdessen auf rechte Agitatoren zu lenken. Demokraten müssen sich da keine Sorgen machen.“

Internationaler Strafgerichtshof führt Verfahren gegen Israel, weil nirgendwo sonst anderes Schlimmes passiert

The MidEast Beast, 10. Februar 2021

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Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs hat beschlossen zu untersuchen, ob wegen des Kriegs mit dem Gazastreifen 2014 und seiner fortgesetzten Präsenz in Judäa und Samaria gerichtliches Vorgehen gegen Israel weiter verfolgt werden soll. Der Grund: „Wir können uns keinen Ort auf de rWelt vorstellen, an dem irgendetwas Schlimmers vorgeht.“

Das Gericht verkündete letzte Woche, es werde auf Anfrage der palästinensischen Autonomiebehörde  ein Gerichtsverfahren eine Klage verfolgen, nachdem eine Petition von ISIS wegen „Enthauptung von Ungläubigen als Menschenrecht“ abgelehnt wurde. Mehrere Staaten haben sich für die mögliche strafrechtliche Verfolgung ausgesprochen; sie sagten es wäre eine willkommene Ablenkung von all den echten Kriegsverbrechen, die sie begehen. Der syrische Diktator Baschar al-Assad sagte, er sei dankbar, dass Israel für die Errichtung von Checkpoints in der Westbank zur Rechenschaft gezogen werde, weil das bedeutet, dass er einstweilen weiterhin Saringas gegen Zivilisten einsetzen könne.

Der israelische Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit veröffentlichte ein 34 Seiten starkes Memo, mit dem er erklärte, dass der ICC nicht zuständig sei, weil Israel keinen der betreffenden Verträge unterschrieben hatte und dass Palästina genauso das juristische Recht habe Namia oder Mordor zu verklagen. Manche Israelis haben sich besorgt zu Haftbefehlen geäußert, die gegen Soldaten und Offiziere in europäischen Staaten ausgegeben werden könnten, was es Juden erschwert zum ersten Mal frei durch Europa zu laufen, ohne Probleme zu bekommen.

The MidEast Beast fragte, ob jemand das Gefühl hatte, der ICC könne seine Ressourcen besser einsetzen, aber uighurische Muslime, Nordkoreaner und Schwulenpaare im Gazastreifen waren für Kommentare nicht erreichbar.

„Ich hätte die Rolle der Vizepräsidentin nie angenommen, hätte ich gewusst, dass Biden so lange lebt“, gibt Kamala Harris zu.

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The MidEast Beast, 25. Januar 2021

Jetzt, wo Präsident Biden fast eine volle Woche im Amt ist, gab Vizepräsidentin Kamala Harris zu, dass sie die Position niemals angenommen hätte, hätte sie gewusst, dass sie so viele Tage damit verbringt im Job der Nummer 2 zu ackern und darauf zu warten, dass Biden abkratzt.

„Der Posten des Vizepräsidenten ist scheußlich. Ich kann niemanden bombardieren, keine Gesetze unterschreiben, noch nicht einmal die Eltern von Schulschwänzern verhaften“, beschwerte sich Harris. „Ich habe diesen blöden Job nur angenommen, weil sie mir sagten, Biden wäre wie 100 und würde bis zur Tag der Amtseinführung entweder tot oder in einem Pflegeheim sein. Wie lange soll ich warten, bevor ich Präsidentin werde?“

Harris fügte an, dass sie des zweithöchsten Staatsamtes bereits müde sei und viel Zeit in ihrer ersten Woche im neuen Job damit verbrachte auf LinkedIn zu surfen und fiese Botschaften bei den Büros von Vogue zu hinterlassen.

„Wenn ich nicht bis nächste Woche befördert werde, dann habe ich genug von diesem bescheuerten Job“, schäumte Harris. „Was wäre, wenn ich die nächsten acht Jahre auf die Beförderung warte, nur um übergangen zu werden, wie es bei Al Gore der Fall war?“

„Nie wieder“ wegen COVID-19 ausgesetzt

The MidEast Beast, 22. Januar 2021

UNO-Sicherheitsrat-Tagungssaal in New York; Foto: Patrick Gruban (ursprünglich gepostet auf Flickr als „UNO-Sicherheitsrat“, CC BY-SA 2.0, https://bit.ly/30Iv9xq)

Die Vereinten Nationen kündigten heute an, man habe infolge der Schwierigkeiten, die den Nationen und der internationalen Gemeinschaft als Ganzes auferlegt sind, keine Wahl habe als „Nie wieder“ bis auf Weiteres auszusetzen. Die Verhinderung von Völkermord gesellt sich zur wachsenden Liste an Kompromissen, mit der die internationale Gemeinschaft klarkommen muss, um die neue Coronavirus-Pandemie zu bekämpfen.

„Nie wieder“ entstammt dem Holocaust, nachdem die Welt bei Hitler wegsah, aber die Staaten haben das Gefühl unter Druck zu stehen, weil sie ihre Menschenrechts-Verpflichtungen seit sechs Jahrzehnten hochhalten und seit die Bekämpfung der Corona-Pandemie vor einem Jahr begann.

Die Maßnahme ist für manche eine Erleichterung, da es zunehmende Belege dafür gibt, dass China Millionen uigurische Muslime verhaftet und in Lagern im ländlichen China foltert. Ein EU-Diplomat sagte, China heutzutage die Stirn zu bieten sei SUPER ungeschickt, bedenkt man, dass diese Gefangenen freudig helfen Masken und andere Schutzausrüstung herzustellen, die der Rest der Welt dringend braucht.

Die syrische Regierung pries die Entscheidung ebenfalls; sie sagte, „nie wieder“ sei ein Relikt und manchmal müssen die Leute einfach mit Fassbomben beworfen werden. Die chinesische Regierung ihrerseits bestreitet, dass sie Verbrechen gegen die Menschheit verübt und forderte, dass die Vorwürfe untersucht werden. Ein Repräsentant der Chinesen bei der UNO hat gesagt: „Wir lehnen es ab wie Juden behandelt zu werden.“

Der UNO-Generalsekretär versicherte der internationalen Gemeinschaft jedoch, das die Aussetzung des „Nie wieder“ die Bemühungen der UNO Israel unter Druck zu setzen, dass es nicht mehr existiert, nicht erschwert und eigentlich sogar dabei helfen könnte.

Big Ben ist den Palästinensern geraubt worden!

Das behauptete in einem twitter-Video eine alte, durchgeknallte Palästinenserin. Die war aber nicht alleine durchgeknallt, sondern die PA gab das ebenfalls bekannt. Daraufhin gab es Reaktionen: User zogen die Irren durch den Kakao, was noch alles „palästinensisch“ ist und ihnen gestohlen wurde:

die Große Mauer in China, der Eiffelturm,

die Freiheitsstatue, der schiefe Turm von Pisa,

der berühmte Brunnen in Rom, das Opernhaus in Sydney,

das Burdsch Palästina, das Tadsch Palästina,

Die Goldene Palästina-Brücke, das Große Palästina-Riff,

der große Palästina-Fleck auf dem Jupiter, der große Pferdekopf-Palästina-Nebel,

die Mona Palästina, The Shire (aus dem  Herrn der Ringe)

die Burg AaarPalästina, das Gitarrensolo „Stairway to Palestine“,

Tony, der palästinensische (Cornflakes-) Tiger, Tai-Bo…

Administration Biden nach 1.000 Minuten im Amt noch immer skandalfrei

„Es fühlt sich gut an die gesamte Ära der Fake News hinter sich zu lassen.“

PreOccupied Territory, 21. Januar 2021

Washington, 21. Januar – Medienpersönlichkeiten und Kommentatoren staunen heute angesichts des Fehlens von Korruption und Streit in der aktuellen Präsidialadministration, die bereits mehr als tausend Minuten im Amt ist.

Präsident Joseph R. Biden übernahm Mittwochmittag das Amt; an diesem Punkt begannen Journalisten und Experten im ganzen Land eine scharfe Veränderung der Atmosphäre wahrzunehmen, da der Tumult der vorherigen vier Jahre verschwand, die Umwelt sich zu erholen begann, überall Frieden ausbrach und – besonders beachtenswert – seit dem 20. Januar 2021 kein einziger Skandal das Weiße Haus beeinträchtigte.

„Das ist so eine tolle frische Luft“, sprudelte es aus CNN-Moderator Jake Tapper heraus. „Ich kann mich nicht erinnern, wann wir das letzte Mal einen Zeitraum hatten, in dem wir nicht ständig Beweise präsidialer Vergehen fanden. Jetzt haben wir Zeit uns auf andere wichtige Dinge zu konzentrieren, wie wir es während der Administration Obama machten, so der stilsicheren Auswahl des Vizepräsidenten und wie er sich der Politik der Administration unterordnet. Ich zumindest kann nicht abwarten die normale Politik wieder aufzunehmen den Atomdeal mit dem Iran anzupreisen.“

„Es ist nicht nur die Abwesenheit von Skandalen unter dem aktuellen Präsidenten, die wir feststellen“, stimmte MSNBC-Kommentatorin Rachel Maddow zu. „Wir müssen die in so kurzer Zeit gemachten Leistungen dieser Administration anerkennen – all die bisher gegen COVID geimpften Leute zum Beispiel. Die ganzen Friedensabkommen im Nahen Osten – wir dürfen den Schwung in dieser Richtung nicht vergessen, den Biden und Co. geschaffen haben. Und haben Sie die Zurschaustellung des Patriotischen in dieser Richtung bei der Amtseinführung gesehen? Wenn Sie mich fragen, so hat das etwas Brillantes, nach vier Jahren der Entzweiung, das gesamte Land zu einen, alle achtzig Millionen Amerikaner, die im November 2020 die Demokraten wählten.“

„Was ich erstaunlich finde“ fügte New York Times-Kolumnist Charles Blow hinzu, „ist wie gründlich die Dinge sich seit dem Amtswechsel geändert haben. Ich muss keine Kolumnen mehr schreiben, die Spaltung, den Ku Klux Klan oder Goebbels heraufbeschwören. Es fühlt sich gut an die gesamte Ära der Fake News hinter sich gelassen zu haben.“

Blow, Maddow, Tapper und andere vermerkten auch eine wichtige Verschiebung, die seit vor dem formellen Beginn von Bidens Präsidentschaft stattfand, die aber bereits im November 2020 anfing aufzukommen: Während unter Trump die Legitimität und Rechtmäßigkeit von Präsidentschaftswahlen infrage zu stellen mit einem heftigen Maß an Anschuldigungen oder Unterstellungen, böswillige ausländische Kräfte hätten das Ergebnis verzerrt, die anhaltende Aufmerksamkeit der Medien verdienten, läutete Bidens Sieg eine Wiederherstellung des gesamten Systems, seiner Mittel, Methoden und Institutionen ein, die bis dahin so fragwürdig waren.