Israel besetzt die Westbank legal, sagt ein Appellationsgericht in Versailles

Pamela Geller, 12. Januar 2017

Vielen Dank an Jean-Patrick, der dieses monumentale, aber ignorierte Gerichtsurteil meldete.

  1. auch: San Remo mandate: Israels Magna Charta (auch hier).

ISRAEL BESETZT DIE WESTBANK LEGAL, SAGT DAS APPELLATIONSGERICHT IN VERSAILLES, FRANKREICH

Veröffentlicht von Jean-Patrick Grumberg, 12. Januar 2017

In einem historischen Gerichtsverfahren, das von den Medien sorgsam „vergessen“ wurde, erklärte die 3. Kammer des Appellationsgerichts von Versailles, dass Israel die Westbank legal besetzt.

Das Appellationsgericht von Versailles urteilte in einem von der palästinensischen Autonomiebehörde angestrengten Verfahren gegen die Jerusalemer Straßenbahn, die von den französischen Firmen Alstrom und Veolia gebaut wird, dass die Siedlungen in der Westbank und die Besetzung von Judäa-Samaria durch Israel dem Völkerrecht nach unzweifelhaft legal ist und dem Völkerrecht entspricht; die Medien berichteten nicht darüber, also entschied ich mich, als ich davon erfuhr, meine jahrelange Arbeit des Jurastudiums in Frankreich anzuwenden und analysierte das Urteil akribisch.

Zu meinem Erstaunen beichteten auch pro-israelische Medien auch nicht darüber. Die wenigen, die den Fall erwähnten, hatten keinen juristischen Hintergrund zum französischen Recht, um die Mega-Bedeutung des Urteils zu begreifen; und da wenige linke, englischsprachige israelische Internetseiten darüber berichteten, glaubten sie, die Entscheidung beziehe sich strikt auf die Jerusalemer Straßenbahn. So ist es aber nicht.

Um sicherzustellen, dass ich meine juristischen Fähigkeiten nicht überschätze und nicht – wie üblich – überoptimistisch war, legte ich meine Analyse und die Gerichtspapiere Gilles-William Goldnadel vor, einem der prominentesten französischen Anwälte und Präsident von Rechtsanwälte ohne Grenzen, damit er mir seine juristische Einschätzung gibt. Er bestätigte tatsächlich meine Feststellungen. Dann entschied ich mich, das ins Englisch zu übersetzen und es wird über einen gemeinsamen Freund bald Benjamin Netanyahu unterbreitet.

VOR ALLEN DINGEN HATTE DAS APPELLATIONSGERICHT VON VERSAILLES DIE JURISTISCHEN RECHTE DER PALÄSTINENSER UND DER ISRAELIS IN DER WESTBANK ZU BESTIMMEN. SEINE SCHLUSSFOLGERUNG: PALÄSTINENSER HABEN IM SINNE DES VÖLKERRECHTS, KEIN RECHT AN DER REGION; ANDERS ISRAEL; DAS LEGITIMEN ANSPRUCH AUF DIE BESETZUNG DES GESAMTEN LANDES JENSEITS DER LINIE VON 1967 HAT.

Der Kontext:

In den 1990-er Jahren schrieb Israel den Bau der Jerusalemer Straßenbahn aus. Die Ausschreibung wurde von den französischen Firmen Veolia und Alstom gewinnen. Die Straßenbahn wurde 2011 vollendet und sie verläuft ganz bis in den Osten und die „besetzten Gebiete“ (mehr über diesen Begriff später).

In der Folge reichte die PLO Klage beim Schwurgericht (Tribunal de Grande Instance) von Versailles in Frankreich gegen Alstom und Veolia ein, weil nach Ansicht der PLO „der Bau der Tram illegal ist, da die UNO, die EU, viele NGOs und Regierungen der Meinung sind, dass Israel illegal palästinensisches Gebiet besetzt“.

DAS STREBEN NACH INTERNATIONALER GESETZGEBUNG ZUR HERLEITUNG DER RECHTE BEIDER SEITEN.

Um zu entscheiden, ob der Bau der Straßenbahn legal ist oder nicht, musste das Gericht die Texte des Völkerrechts bemühen, internationale Verträge untersuchen, um die jeweiligen Rechte der Palästinenser wie der Israelis festzustellen.

Meines Wissens ist dies das erste Mal, dass ein nicht israelisches Gericht dazu gebracht wurde über den Status der Westbank zu urteilen.

WARUM IST DAS EIN HISTORISCHES URTEIL: ES IST DER ERSTE INTERNATIONALE FALL SEIT DER AUSRUFUNG DES STAATES ISRAEL 1948

Es ist das erste Mal seit der Gründung des Staates Israel 1948, dass ein unabhängiges, nicht israelisches Gericht aufgefordert wurde den Rechtsstatus der Gebiete der Westbank gemäß des Völkerrechts über die politischen Forderungen der Seiten hinaus zu untersuchen.

Behalten Sie aber im Hinterkopf, dass die Befunde des Gerichts keine Auswirkungen auf das Völkerrecht haben. Was sie aber tun – und das ist von höchster Bedeutung: Sie klären die juristische Realität.

Die Schlüsse des Appellationsgerichts in Versailles sind so durchschlagend wie das Schweigen, mit dem sie von den Medien empfangen wurden. Israel hat in den Gebieten Rechte, seine Entscheidung eine Straßenbahn in der Westbank oder irgendwo sonst in der Gegend zu bauen, ist legal und die Richter haben alle von den Palästinensern vorgelegten Argumente abgewiesen.

DIE ARGUMENTE DER PALÄSTINENSER

  • Die PLO verurteilt die Ausweisung der palästinensischen Bevölkerung und die Zerstörung von Grundeigentum in Verletzung internationaler Bestimmungen. Im Vertrauen auf die Genfer und Haager Konventionen sowie den UNO-Resolutionen betrachtet sie den Staat Israel als illegalen Besatzer palästinensischen Territoriums und verfolgt illegale jüdische Kolonisierung. Damit ist der Bau der Straßenbahn illegal.[1]
  • Die PLO fügt hinzu, dass der Bau der Straßenbahn die Zerstörung palästinensischer Gebäude und Häuser zur Folge hatte, die Beinahe-Vernichtung der Schnellstraße 60, die für Palästinenser und ihre Waren unverzichtbar ist und viele illegale Enteignungen vorgenommen hat. Daher wurden mehrere Bestimmungen der Anhänge zur Vierten Haage Konvention vom 18. Oktober 1907 verletzt.[2]
  • Schließlich behauptet die PLO, dass Israel die Vorkehrungen zum „Schutz kulturellen Eigentums“ verletzt, die in Artikel 4 der Haager Konvention vom 13. Mai 1954, Artikel 2 der Haager Bestimmungen von 1907, Artikel 5 der Haager Konvention IX von 1907 und Arikel 53 des Zusatzprotokolls Nr. 1 der Genfer Konventionen vertzt.

DAS APPELLATIONSGERICHT BESTREITET DIE BESATZUNG NICHT, ABER ES ZERSTÖRT DIE PALÄSTINENSISCHEN ARGUMENTE EINES NACH DEM ANDEREN

Unter Bezugnahme auf die Texte, auf denen der Anspruch der PLO beruhen, überlegt das Appellationsgericht, dass Israel Anspruch auf Ordnung und öffentliches Leben in der Westbank hat, daher hat Israel das Reicht eine Straßenbahn und Wohnungen zu bauen.

Artikel 43 der Vierten Genfer Konvention von 1907 legt fest, dass „da die Autorität der legitimen Macht faktisch in die Hände des Besatzers übergegangen ist, Letzterer alle in seiner Macht stehende Maßnahmen zu treffen hat, um so weit wie möglich die öffentliche Ordnung und Sicherheit sicherzustellen“.

ISRAELISCHE BESATZUNG VERLETZT KEIN VÖLKERRECHT

„DIE PALÄSTINENSISCHE AUTONOMIEBEHÖRDE LIEST DIE DOKUMENTE FALSCH, SIE GELTEN NICHT FÜR DIE BESATZUNG“

Das Gericht erklärt, dass die palästinensische Autonomiehörde die Texte falsch liest und sie gelten nicht für die Besatzung:

  • Vor allem sind alle von der PLO vorgebrachten internationalen Instrumente zwischen Staaten unterschriebene Handlungen und die darin enthaltenen Verpflichtungen und Verbote für Staaten wichtig sind. Weder die PA noch die PLO sind Staaten, daher gilt keines dieser Rechtsdokumente.
  • Zweitens sagt das Gericht, dass diese Texte nur für diejenigen bindend sind, die sie unterzeichneten, nämlich den „Vertragsparteien“. Doch weder die PLO noch die PA haben diese Texte je unterzeichnet.

PROPAGANDA IST KEIN VÖLKERRECHT

Das Gericht macht taper geltend, dass das Recht „nicht einzig auf den Einschätzungen einer politischen oder gesellschaftlichen Lage gründen kann“.

MENSCHENRECHT WIRD NICHT VERLETZT

DIE PLO VERWEIST FÄLSCHLICHERWEISE AUF DIE FALSCHEN RECHTSDOKUMENTE; WEIL DIE HAGER KONVENTION IM FALL VON BOMBARDIERUNGEN GILT. UND … „JERUSALEM WIRD NICHT BOMBARDIERT.“

Die PLO beschwört die Verletzung des in den Genfer und Haager Konventionen beinhaltet Menschenrecht.

  • Aber andererseits, sagen die Richter des Appellationsgerichts, gelten internationale Konventionen zwischen Staaten und die PLO ist kein Staat. „Der Internationale Gerichtshof hat angedeutet, dass [die Konventionen] nur Verpflichtungen für die Staaten beinhalten und dass Individuen aus diesen Verpflichtungen keine Rechte für sich selbst beanspruchen können.“
  • Dann sagt das Gericht, dass nur die Vertragsparteien durch internationale Konventionen gebunden sind und weder die PLO noch die A haben keine von ihnen jemals unterzeichnet.
  • Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass sich die PLO fälschlicherweise au die falschen Rechtsdokumente bezieht, weil die Haager Konvention für den Fall von Bombardierungen gilt. Und … „Jerusalem wird nicht bombardiert“.

DIE PLO UND DIE PALÄSTINENSER WERDEN ABGEWIESEN

Die PLO kann sich auf keine dieser Konventionen berufen, sagt das Gericht.

„Diese internationalen Normen und Verträge geben dem palästinensischen Volk, von dem die PLO sagt, dass sie es repräsentiert, „nicht das Recht sich vor einem Gericht auf sie zu berufen“.

Der Appellationsgericht verurteilte deshalb die PLO (und die Association France Palestine Solidarité AFPS, die Mitkläger war) zur Zahlung von €30.000 an Alstom, €30.000 and Alstom Transport und €30.000 an Veolia Transport.

Weder die PLO noch die PA noch die AFPS legten dagegen Berufung ein, daher ist das Urteil endgültig.

Das ist das erste Mal, dass ein Gericht alle palästinensischen juristischen Behauptungen, Israels Besatzung sei illegal, juristisch vernichtete.

Der Druck oder die Verbreitung dieses unter Copyright stehenden Materials ist gestattet, wenn die folgende Attributierung und der Link angegeben werden: © Jean-Patrick Grumberg für www.Dreuz.info.

[1] Die PLO stützt sich auf Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention vom 12. August 1949, in dem es heißt: „Die Besatzungsmacht dar keinen Teil ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Territorium zwangsweise überführen“; in Artikel 53 heißt es: „Der Besatzungsmacht ist es verboten bewegliches oder unbewegliches Eigentum von Einzelpersonen oder das kollektive Eigentum Privatpersonen des Staates oder öffentlicher Behörden oder sozialen bzw. kooperativen Organisationen gehörendes Eigentum zu zerstören, außer in Fällen in denen sich eine solche Zerstörung für militärische Zwecke als absolut notwendig erwiesen hat.“

[2] Die PLO verweist auf die Vierte Genfer Konvention vom 12. August 1949:

  • Arikel 23 (g) verbietet „die Zerstörung oder Beschlagnahme feindlichen Eigentums, außer in Fällen, in denen solche Zerstörung oder Beschlagnahme für die Notwendigkeiten des Krieges zwingend befohlen werden.“
  • Artikel 27 nach dem „bei Belagerungen, Bombardierungen alle notwendigen Maßnahmen getroffen werden müssen, um so viele Gebäude wie möglich zu verschonen, die Gottesdiensten, den Künsten, Wissenschaften, wohltätigen Einrichtungen, historischen Monumenten und Krankenhäuser gewidmet sind…“
  • Artikel 46 erklärt: „Privateigentum kann nicht beschlagnahm werden.“

„Alles, was die Araber wollen, ist, dass Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurückzieht.“

Aaron Lerner, IMRA Weekly Commentary, 16. Oktober 2003

„Alles, was die Araber wollen, ist, dass Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurückzieht.“

Dieser Glaube, dieser Glaubensgrundsatz, treibt die gesamte Logik jeden Schemas, das die israelische Linke seit 1967 aufgeboten hat.

Aber warum wollen die Araber nur, dass Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurückzieht?

Israels militärischer Sieg, nachdem die IDF im Yom Kippur-Krieg von 1973 äußerst unvorbereitet getroffen wurde, liefert die Antwort: „Der Krieg bewies den Arabern, dass sie Israel nicht auf dem Schlachtfeld besiegen können.“

Da die Araber wissen, dass sie niemals in der Lage sein werden, Israel zu schlagen, so wird argumentiert, wird es immer währenden Frieden geben, sobald die Araber den Golan, die Westbank und den Gazastreifen zurück bekommen, da ein Krieg gegen Israel zum Scheitern verurteilt sein wird.

Und sobald man diese „Wahrheiten“ akzeptiert, folgt daraus, dass jedes Programm – egal, wie ungereimt es auch sein mag –, das für den vollständigen Rückzug auf die Grenzen von 1967 sorgt, Israel immerwährenden Frieden bringt.

Warum sollten sich dann Yossi Beilin und die pensionierten Peacenik-Generale überhaupt die Mühe machen, überhaupt nur den Anschein zu erwecken, sie seien an den Sicherheitsvorkehrungen interessiert, die mit den verschiedenen Plänen zusammenhängen, die sie über die Jahre hinweg vertreten haben, wenn sie meinen, dass der Rückzug an sich Israel bereits den Frieden sichert?

Sie brauchen die Fassade der Sicherheit und anderer Vorkehrungen, um das zu überwinden, was sie als einzige Sache als zwischen sich und dem Frieden in unserer Zeit stehen sehen: die israelische Öffentlichkeit.

Das ist der Grund, dass bei einem langen und gründlichen Blick auf jeden israelischen Rückzugsplan, sei es von den Golanhöhen oder der Westbank und aus Gaza, man letztlich feststellen wird, dass er aus einem Kartenhaus besteht, das auf einer Ansammlung von Wunschdenken und „Best case“-Szenarien beruht.

Es ist nicht so, dass diejenigen, die die Rückzugsschemata entwerfen und verfechten, von Natur aus nachlässig oder oberflächlich wären. Sondern sie sind überzeugt, dass es einfach keine Rolle spielt, da es, zieht Israel sich erst einmal zurück, immer währenden Frieden geben wird.

Das ist auch der Grund, warum Rückzugsvertreter sich in dem Jahrzehnt von Oslo niemals sonderlich um die palästinensische Erfüllung von Vertragsverpflichtungen kümmerten. Was die Palästinenser tun oder nicht tun, bevor Israel sich vollständig zurückzieht, ist für schlichtweg nicht von Bedeutung.

Ist dieser Glaube, ist diese „Rückzugs-Religion“ logisch?

Die Araber lernten 1973 nicht, dass die IDF nie geschlagen werden kann. Sie lernten, dass Ausrüstung und Training des Westens der der Sowjetunion überlegen waren. Und sie haben dieser Lehre entsprechend gehandelt. Alleine Ägypten hat Milliarden amerikanischer Hilfen in fortschrittliche amerikanische Waffensysteme investiert, um sich auf den nächsten Krieg gegen den jüdischen Staat vorzubereiten.

„Alles, was die Araber wollen, ist, dass Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurückzieht?“ Welche Araber? Das sagen sie in ihren Moscheen aber nicht. Das sagen sie in ihren Schulen auch nicht. Das sagen sie auch in ihren Medien nicht.

Was ihre Führer aber sagen, ist, dass es zulässig ist, Israel in Phasen zu vernichten, statt in einem schnellen Schlag.

Der malaysische Premierminister Datuk Seri Dr. Mahathir Moahmmed erklärte das auf der Eröffnung der 10. Sitzung der Islamischen Gipfelkonferenz so:

„Der Koran sagt uns, dass, wenn der Feind Frieden einklagt, wir positiv darauf reagieren sollen. Es stimmt, der angebotene Vertrag ist für uns nicht günstig. Aber wir können verhandeln. Der Prophet macht das in Hudaibiyah. Und am Ende triumphierte er. [Anmerkung A.Lerner: indem er den Vertrag brach, als er stark genug war den Feind zu schlagen.] … De rFeind wird vermutlich diese jüngsten Vorschläge begrüßen, … denn wegen ihrer Macht und ihrer offensichtlichen Erfolge sind sie arrogant geworden. Und arrogante Leute, wie wütende Leute, werden Fehler machen, werden vergessen zu überlegen. Sie haben schon angefangen Fehler zu machen. Und sie werden weitere Fehler machen. Es wird für uns jetzt und in der Zukunft Gelegenheiten geben. Wir müssen diese Gelegenheiten nutzen.“

Werden Yossi Beilin und seine Kameraden den Arabern diese „Gelegenheiten“ bieten?

Nicht, wenn die israelische Öffentlichkeit und die Freunde Israels in der Lage sind, über die falschen Versprechungen der „Rückzugsreligion“ hinaus zu sehen.

Ihr habt es versucht. Ihr seid gescheitert. Hier der Grund.

Jack Engelhard, Israel National News, 16. Januar 2017

Wir hören, dass es eine Pleite war. Ich denke, es wird ein Jahr dauern, bis ihr es wieder versucht? Oder bereitet ihr schon einen nächsten Versuch gegen Israel vor?

Diese Runde schlug fehl, weil egal, wie viel Honig ihr drauf träufelt, es immer noch nach Knoblauch riecht.

Staatsführer aus 70 Ländern kamen nach Paris und verließen es ohne einen Deal, mit dem jüdischen Volk jüdische Rechte an ihrer biblischen und angestammten Heimat verweigert wird.

Ihr habt es versucht. Ja, ihr habt es gemacht und im Allgemeinen überlasse ich die Bibel meinen Rabbinern, aber es gibt keine Möglichkeit Bileam zu vergessen, den Miet-Propheten, der angestellt wurde um die Hebräer auf ihrem Marsch ins Heilige Land zu verfluchen. Stattdessen wurde jeder Fluch zu einem Segen. Etwas wie das passierte in Paris.

Geben Sie mir noch einen Moment um Religion zu kapieren. Also sage ich, dass es eine Hand von oben war, die eingriff und uns gerade noch rechtzeitig Donald Trump gab.

Sie mussten Trump antworten.

Trump wollte nicht mitmachen und wie Sie gemerkt haben sorgt Trump dafür, dass ganz Länder als Folge eines Tweets wie Espenlaub zittern.

Stellen Sie sich ihn vor, wenn er richtig wütend wird. Also sagten die Konferenzteilnehmer in Paris: Lasst gut sein.

Hallo, Fußballfans und das gilt nicht dir, Meryl Streep. Wir bekommen unser Land zurück. In ein paar Tagen wird Trump das Sagen haben. Die Zeit für Partys ist für die Linken vorbei und John Kerry verließ die große Konferenz als armer Sünder und positiv verstimmt. Die Dinge sind nicht gelaufen wie geplant.

Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats – nun, das war ein Kinderspiel. Aber was passierte in Paris? Trump passierte.

Können Sie die Tage bis Freitag zählen, wenn er vereidigt wird? Ich zähle die Minuten.

Der Gipfel quasselte sehr wohl über die Grenzen von ’67, die Zweistaatenlösung und all das; nichts Neues und das meiste davon halbherzig bei einem guten Abendessen mit gutem Wein.

Der Vorwand war der Friedensprozess, über den Israel das Heilige Land mit einer Genration unheiliger Halsabschneider teilen soll.

Trotzdem sagt Kerry mit unbewegter Miene, dass er derjenige ist, der Israel vor unfairem Umgang auf dem Gipfel schützte.

Ich kann meine Mutter seligen Angedenkens sagen hören: „Siz och und wey, wenn wir uns auf John Kerry verlassen müssen, um das jüdische Volk zu retten.“

Oder „a naechtike toog, wenn wir von Barack Hussein Obama erwarten, dass er uns einen Gefallen tut.“

Obama kann in Chicago keinen Friedensprozess in Gang bringen, verdammt noch mal! Aber für Israel ist er voller Weisheit … und voller Pläne.

Wie der Rest von ihnen, die „im Rat der Gottlosen wandeln“ und „im Rat der Spötter sitzen“. Das stammt aus Davids erstem Psalm. Schließlich werden wir biblisch.

Warum nicht? Hier in Paris geschah etwas Seltsames. Ein weitere Plan gegen Israel hat sich erledigt.

Nach Salomo liegen Tod und Leben in der Macht der Zunge oder gemäß Donald Trump, der den Tag rettete, in der Macht eines Tweets.

Bekomme ich ein Amen für das Eingreifen Gottes?

Es ist mehr als Terror

Über die Wahrnehmung des Krieges gegen Israel

Yaffa Ganz, Isarel National News, 3. Juli 2003 

Israel und die arabischen Staaten befinden sich nicht länger im Krieg: „Terror und Gewalt“ ist in den Medien und im internationalen Sprachgebrauch der neueste Slogan für die vergangenen 55 Jahre Kampf im Nahen Osten. „Terror“ ist gewöhnlich das, was die Araber anrichten; „fortgesetzte Gewalt“ ist die jüdische Antwort. Zwei gleich hässliche Seiten einer fehlerhaften Münze.

Aber im Konflikt im Nahen Osten geht es nicht um Terror oder Gewalt. Das ist das unglückselige Ergebnis, nicht die Ursache. Und Israel kämpft nicht gegen Terror. Es kämpft um sein Überleben und um sein Existenzrecht als jüdischer Staat in seiner alt hergebrachten, historischen, universell anerkannten, nie aufgegebenen Heimat.

Das derzeit favorisierte Heilmittel unseres ewigen Marsches zum „Frieden“ ist die Roadmap, der jüngste einer Reihe von Plänen den jüdischen Staat aufzuteilen, zu schwächen, zu verstümmeln oder auf andere Art und Weise handlungsunfähig zu machen.

Seit der Balfour Declaration 1917 haben wir eine dauernde Parade von Vorschlägen und Aktivitäten erlebt – Teilungspläne, Grenzen, die wieder und wieder neu gezogen wurden, militärische Zusammenstöße, komplette Kriege, Waffenruhen, Waffenstillstandslinien, Resolutionen, nicht enden wollende Konferenzen und nun die Hudna (wir werden sehen, wie lange die dauern wird…). Alle wurden ersonnen, um den ultimativen Frieden im Nahen Osten zu erlangen. Es gab die Peel Kommission in den 30-er Jahren; den Teilungsplan der UNO; die Resolutionen 181, 194 und 242; den Rogers-Plan; die Konferenzen von Genf und Madrid und die viel umworbenen Oslo-Vereinarungen. Scharm-el-Scheik, Wye, Camp David, Taba – alle waren sie Gastgeber für Friedens- und Problemlösungs-Versammlungen. Kissinger, Reagen, Schultz, Baker, Ross, Clinton, Tenet, Zinni, die Saudis und nun Präsident Bush haben alle ihre vereinte Weisheit beigesteuert, leider Gottes vergeblich.

Das einzige, was jeder einzelne dieser Pläne, Vorschläge, Teilungen und Vereinbarungen mit den anderen gemein hatte, ist, dass jeder einzelne weitere israelische Rückzüge, Beschränkungen und Aufgaben mit sich brachte, kompensiert natürlich durch unveräußerliche internationale Garantien und Versprechen auf Unterstützung in der Zukunft. Die Araber akzeptierten oder unterzeichneten eine ganze Reihe dieser Vereinbarung und fuhren dann prompt fort, sie zu verletzen, zu brechen, darauf herumzutrampeln und jede einzelne von ihnen zur Farce zu machen. Wie im Fall der gegenwärtigen Hudna sind arabische Vereinbarungen mit dem Feind ein zeitweiser, taktischer Schachzug. Gerede von einer „Zweistaaten-Lösung“ ist ein Schritt in Richtung eines judenreinen Nahen Ostens. Ihr Krieg gegen die Juden ist keine politische Lage, die Kompromiss und Lösungsvorschläge zulässt; es geht in diesem Krieg um Sieg oder Tod, ein ehrbarer und historischer arabischer Lebensstil.

Als die jüdische Besiedlung Palästinas 200 Jahre vor der Gründung des jüdischen Staates zuzunehmen begann, als Palästina eine weit abgelegene Provinz des osmanischen Reichs war und die arabische Bevölkerung Palästinas (zu dem damals auch Transjordanien gehörte) sehr gering war und weit verstreut lebte, griffen die Araber trotzdem jedes Zeichen jüdischer Besiedlung an, führten Krieg gegen sie, terrorisierten, schlachteten sie ab, bestahlen sie und taten ihr Möglichstes, sie zu vernichten. Und trotzdem war diese Besiedlung das, was einen von Armut geschlagenen, trostlosen, leeren Landstrich in ein Land verwandelte, in dem Milch und Honig fließt.

Beim Ausbruch des Zweiten Weltkriegs beschrieben Franklin Roosevelt und Winston Churchill einen Prozess massiver arabischer Einwanderung nach Palästina.

Wo kamen sie her – all diese Immigranten – und warum tauchten sie plötzlich auf? Sie kamen aus den Ländern der Umgebung, weil die jüdische Besiedlung in Palästina ein neues und lebendiges wirtschaftliches Umfeld geschaffen hatte.

Und je mehr neue arabische Immigranten ankamen, desto mehr protestierten sie gleichzeitig gegen die jüdische Anwesenheit. Ihr nicht endender Krieg wurde in dieser Zeit vor der Staatsgründung und vor dem „Terror“ (!) „Anschläge“ oder „Pogrome“ genannt und ihre wahllosen Morde und Zerstörungen sind seitdem ohne Unterbrechung weiter gegangen – außer wenn wir sie selbst unterbrachen. Sie töteten und zerstörten vor der jüdischen Unabhängigkeit, bevor es ein „Flüchtlingsproblem“ gab, vor den 1967 erweiterten Grenzen, vor der Vereinigung Jerusalems und bevor es irgendwelche verstreuten Siedlungen oder Außenposten in der leeren, windigen Landschaft in Judäa und Samaria gab.

Nebenbei gesagt, die Araber sind das einzige Volk in der Welt, dessen „Flüchtlingsproblem“ seit 55 Jahren andauert, über drei bis vier Generationen hinweg. Sie sind die einzigen Flüchtlinge der Welt, die nie aussterben, die nie von der UN-Flüchtlingsliste gestrichen werden und die einzigen, die nicht in anderen Ländern aufgegangen sind, trotz eines riesigen „Mutterlandes“ Arabien mit seinen 22 Staaten, dreihundert Millionen Menschen (die fast alle eine gemeinsame Kultur, Sprache und Religion teilen), unendlicher Weiten leeren Landes und unbeschreiblichem Reichtum und Ressourcen. Auf UNRWA-Postern wurden die arabischen „Flüchtlinge“ als „Überlebende“ dargestellt. Das sind sie in der Tat.

Israel muss sich nicht bloß einer Gruppe – oder Gruppen – von isolierten Terroristen erwehren. Es muss mit einer kompletten Kultur von Gewalt, Hass, Blutfehden, Diebstahl und Ausweichen jeglicher Verantwortlichkeit klar kommen, die in muslimischen Ländern und muslimischer Kultur heimisch ist. Sogar „modernere“ arabische Staaten wie Ägypten oder Jordanien befinden sich ständig in der Gefahr, wieder in soziales Chaos und die blutige Vorstellungswelt islamischer Kriegsführung abzugleiten. Sie war brutal und ist es immer noch.

Die Araber führten Krieg mit den Juden, bevor es überhaupt den Gedanken einer arabisch-palästinensischen Nation oder eines entsprechenden Staates gab. Palästinenser waren die Juden Palästinas; die Araber waren einfach Araber – Teil des großen, arabischen Pan-Arabien – einer großen, zusammenhängenden arabische Nation, die sich über den ganzen Nahen Osten erstreckte und die gesamten, hoch homogenen arabischen Landstriche und ihre Bevölkerung umfasste. Und obwohl kleine Anzahlen Juden und Christen im Status der Dhimmis (ein Status der Semi-Dienstbarkeit, wie sie im Koran für Nicht-Muslime vorgeschrieben wird) leben mochten, waren Ungläubige (d.h. alle Nicht-Muslime) unwillkommen. In ihrem heiligen Krieg gegen die Juden erkennen die Araber keine Unschuldigen an, keine Nicht-Kombattanten, keine Frauen, keine Kinder. Alle sind der Feind; ganz Palästina ist heilige, „arabische“ Erde, und diese Erde muss judenrein sein.

Tatsächlich sind bereits aus einem großen Teil des Nahen Ostens die Juden entfernt worden. 850.000 verließen die arabischen Länder oder wurden 1948 systematisch aus den arabischen Ländern hinaus gezwungen; der Rest wanderte bald darauf aus. Statt der großen, blühenden und antiken Gemeinschaften bleiben nur ein paar winzige Überreste in wenigen Ländern wie Marokko, dem Iran oder Ägypten übrig (von denen alle nervös, gefügig, vorsichtig und verängstigt sind). Was Hitler in Europa nicht schaffte, hat der Islam im Nahen Osten erreicht.

Hitler hatte seine Endlösung; der Jihad wird die Länder des Islam reinigen, von Südostasien über den fruchtbaren Halbmond und Afrika bis zur Straße von Gibraltar, von Ägypten und dem Sinai im Süden bis zur Türkei, Südrussland und dem Balkan im Norden.

Das klingt verrückt? Arabische Führer aller Schattierungen erklären und deklamieren das in ihren täglichen Radio- und Fernsehsendungen, in ihrer Presse, in ihren Schulbüchern, in ihren Reden. Sie sagen es öffentlich, laut und deutlich, in allen Sprachen, aber hauptsächlich auf Arabisch. Ihre englischen Verkündigungen sind gedämpfter, berücksichtigen westliche Sensibilitäten. Aber lesen Sie einige Zeitungen auf Arabisch; hören Sie einigen wenigen Predigten in den Moscheen der ganzen Welt zu; setzen Sie sich in die Madrassas, die sich in der westlichen Welt ausbreiten, wo Millionen arabischer Kinder den Islam studieren. Oder – verbringen Sie ein paar Wochen in Israel und zählen Sie die Mörsergeschosse auf ruhige, zivile Zentren, die Schüsse auf nicht damit rechnende Unschuldige auf Autobahnen und die Selbstmord-Bomber, wo immer sie eindringen können.

Kürzlich wurde Anjem Choudary, der Führer von Al Muhajiroun in Großbritannien (einer islamischen Gruppe) von Ori Golan für die Jerusalem Post interviewt. Das Interview erschien in der Jerusalem Post vom 27. Juni 2003. Herr Choudary erklärte öffentlich und unverfroren: „In Israel gibt es keine Zivilisten. Sie müssen berücksichtigen, dass sie muslimisches Land besetzen.“ [Anmerkung d. Autorin: Er bezog sich ausdrücklich auf das gesamte Land Israel, nicht nur die 1967 eroberten Gebiete.]

Einschließlich Babys und alten Frauen??? Im Land sind diese Leute die Besatzer und Aggressoren und Teil der Grausamkeiten, die, so weit es uns betrifft, genauso schlimm, wenn nicht schlimmer sind als Nazideutschland.

Ist der Islam eine friedliche Religion? Nein, das können wir nicht sagen, weil die Wurzeln des Wortes Islam nicht „Frieden“ ist, sondern „Unterwerfung“ – komplette Unterwerfung unter den Schöpfer.

Was ist mit dem Briten, der den Selbstmordanschlag in Tel Aviv ausgeübt hat? Man muss sich freuen, wenn Mit-Muslime ihre Pflichten erfüllen. Es ist eine sehr noble Sache? Er wird ins Paradies eingehen.

Obwohl diese Dinge öffentlich in England ausgesprochen – und veröffentlicht – wurden, findet es der Westen immer noch schwierig (wenn nicht unmöglich) in diesen Begrifflichkeiten zu denken. Aber sollte es je einen heiligen Krieg gegeben haben, dieser ist es. Als solcher muss er nicht mit Stahl gekämpft werden, sondern mit Glauben. Die Araber glauben das. Das ist der Grund, warum ihre Selbstmordbomber so begierig darauf sind, sich in die Luft zu sprengen. Sie sind sicher, dass Allah auf sie wartet, um sie am Tor ins Paradies zu begrüßen. Und die, die sich nicht in die Luft jagen, stehen daneben und applaudieren. Der Rest der Welt spricht darüber, den Terrorismus zu bekämpfen, Frieden zu fördern, Grenzen zu ziehen, Vereinbarung zu unterschreiben. Der Westen tendiert dazu zu denken, dass alles sauber kontrolliert, geregelt und rational in Ordnung gebracht werden kann. Aber das ist Selbsttäuschung. Gewalt muss mit Gewalt begegnet, Feuer mit Feuer bekämpft, dem Bösen mit Gutem begegnet und verbogenem, mörderischem Glauben muss mit der Wahrheit entgegen getreten werden.

Amerika wachte nach dem 11.9. auf, entwickelte aber einen Tunnelblick. Obwohl endlich sensibilisiert für die möglichen Gefahren für das amerikanische Wohlergehen, scheint Präsident Bush zu denken, dass Gefahren für Israel ein geringeres Problem darstellen.

Dabei ist überhaupt Israels Existenz der Grund und die Rechtfertigung für arabischen Hass und Gewalt. Sogar die gut meinenden Völker der Welt werden nicht lange zustimmen, wegen eines winzigen Landstreifens in einem ständigen Alarmzustand und auf der Kippe zu einem Krieg zu leben. Der Preis für Israels Existenz könnte als zu hoch gewertet werden. Nationen werden sich fragen, was wichtiger ist: 300 Millionen Muslime zu beruhigen oder 4 bis 5 Millionen Juden zu schützen, bloß, weil deren Heimat in der falschen Nachbarschaft liegt? Und das Ergebnis wird sein, die Juden zu zwingen den jüdischen Staat einmal mehr um des „Friedens“ willen zur Kapitulation zu zwingen. Israel ist immerhin das ewige Opferlamm. Wenn die Alternative Weltkrieg heißt, ist ein winziger jüdischer Staat überflüssig.

Was soll dann getan werden? Gibt es eine Lösung des nie endenden arabischen Hasses und Kampfes?

Ja. Dies ist ein Jihad – ein heiliger Krieg – wir müssen ihn mit heiligen Waffen kämpfen. Wenn das jüdische Volk zu seinen grundlegenden Wahrheiten zurückkehrt, zu seiner Torah und zu seinem Land; wenn es versteht, wer es ist, warum es hier ist, die Bedeutung des Landes Israel begreift; wenn sich die Menschen zusammenschließen, nach Hause kommen und ihre historische Rolle und Aufgabe erfüllen, wird eine grundlegende Verschiebung in der kosmischen Konfiguration und der internationalen politischen Szene statt finden. Es gibt einen Gott und Er hat ebenfalls etwas zu den menschlichen Angelegenheiten zu sagen. Aber Er wartet darauf, dass die Menschheit den Ball ins Rollen bringt.

In der Zwischenzeit ist es an uns allen – und besonders am jüdischen Volk – die Standarte der Wahrheit und Gerechtigkeit in einer Welt voller Falschheit hoch zu halten und das Böse zu bekämpfen. Hitler war kein Märchen. Den Schrecken, den erzeugte, gab es wirklich und er musste besiegt werden.

Eines Tages werden unsere Schwerter tatsächlich zu Pflugscharen werden. Der Krieg wird vorbei sein und echter Friede – nicht ungerechte, aufgezwungene Kapitulation einer unschuldigen Nation – wird vollmächtig regieren. Bis dahin werden wir uns weiter anstrengen – und beten.

Anmerkung zur Pariser Konferenz

Phillip Assouline, Facebook, 15.01.16:

Es hat etwas absolut Surreales, wenn 70 Staaten sich unter der Annahme versammeln, dass sie über Israels Schicksal entscheiden dürfen und dass Israel Rat von Europa braucht, um sich gegen jihadistischen und Fatah-Terorismus zu verteidigen. Es scheint so, als würde der Westen auf die arabische politische Tour von innenpolitischen Problemen ablenken. Sie werden Tage dami verbringen unsere Probleme zu diskutieren statt ihre eigenen, immer weit weg von der Erkenntnis, dass es in der heutigen Zeit Israel ist, das die Sachkenntnisse zu bieten hat, nicht umgekehrt. Wollen wir hoffen, dass der Gipfel nicht eine Wiederholung der Resolution des UNO-Sicherheitsrats zum Ergebnis hat. Nichts würde Frieden oder auch nur Ruhe schwieriger erreichbar machen.

62 Jahre vor Kerry machte schon ein Vertreter des US-Außenministeriums Israel für alles verantwortlich

Elder of Ziyon, 10. Januar 2016

JNS hat einen interessanten Artikel, der ausführlich zehn gescheiterte arabisch-israelische Friedenspläne beschreibt, hinter denen Amerika zum Teil oder komplett stand.

Von dem ersten davon habe ich nie gehört.

Am 12. April 1954 berichtet JTA, was dem verdammt ähnlich klingt, was John Kerry heute von sich gibt:

In dem, was eine wichtige politische Erklärung der Regierung der Vereinigten Staaten zur Palästina-Frage betrachtet wird, zudem eine, die bitteren Streit hervorrufen dürfte, sagte Henry Byroade, Staatssekretär für Nahost-Angelegenheiten, dem Dayton World Affairs Council am Wochenende und folgerte, Israel habe die Hauptlast der Verantwortung für die arabsich-israelischen Spannungen. Staatssekretär Byroades Rede wurde in Washington zur Verfügung gestellt, bevor sie hier mit dem Kommentar gehalten wurde, begleitet von dem Kommentar, dass sei ein wichtiges politisches Dokument sei.

Staatssekretär Byroade erklärte: „Den Israelis sage ich: Ihr solltet euch wirklich als Staat des Nahen Ostens betrachten – und eure Zukunft in diesem Kontext sehen, statt sozusagen als Zentrale oder Keimzelle weltweiter Gruppen von Leuten bestimmter religiöser Glaubensrichtungen, die besondere Rechte und Verpflichtungen dem Staat Israel gegenüber haben.“

Hört auf so jüdisch zu sein! Die Araber mögen das nicht!

Weiterhin riet er Israel: „Ihr sollten die Eroberer-Haltung und die Überzeugung fallen lassen, dass Gewalt und eine Politik der Vergeltungstötungen die einzige Politik sind, die eure Nachbarn verstehen werden. Ihr solltet eure Taten eurer regelmäßigen Aussage des Wunsches nach Frieden entsprechen lassen.“

Hört auf euch gegen Angriffe zu wehren! Die Araber mögen das nicht!

Tatsächlich verbrachte Byroade einen großen Teil seiner Rede mit der Beschreibung arabischen Gross und Forderungen und einen kleinen Teil auf unrichtige Weise mit der Beschreibung der Sicht Israels. Wie bei Kerry werden für Israel wichtige Themen Lippenbekenntnisse abgegeben, aber das arabische Narrativ wurde als der Wahrheit am nächsten liegend betrachtet – und welche US-Politik folgen sollte.

Eine weitere Parallele zwischen Kerry und Byroade: Kerry sprach auf der Konferenz von J-Street und Byroade sprach 1954 vor dem antizionistischen American Council for Judaism, das vor und nach 1948 Lobbyarbeit gegen den jüdischen Staat betrieb. Der ACJ war während der Administrationen von Truman und Eisenhower sehr einflussreich, schrieb manchmal die Sprache für von Vertretern des Außenministeriums gehaltene Reden.

Auf der Konferenz verurteilte Byroade die jüdische Einwanderung nach Israel als wichtiges Hindernis für Frieden.

Denken Sie mal darüber nach. Araber konnten sich damals nicht über „Besatzung“ beschweren, also wählten sie, was immer sie sonst an Themen finden konnten, um Israel in der internationalen Gemeinschaft anzugreifen. Sie versuchten es mit der Flüchtlingsfrage und gewannen etwas an Boden. Aber sie versuchten auch zu behaupten, dass jüdische Einwanderung für sie ein wichtiges Thema waren – und einige westliche Führungspolitiker glaubten ihnen.

Im Versuch Israel zu vernichten warfen die Araber alles, was sie konnten, an die Wand, um zu sehen, was haften bleibt. Heutzutage sind das Jerusalem und „Besatzung“ und „Siedlungen“. Aer was gutmeinende (und einige nicht so gutmeinende) Westler nicht begreifen: Auch wenn das „wichtige Friedenshindernis“ beseitigt wird, werden die Israelhasser ein neues finden.

Vor der „Besatzung“ war es „Immigration“. Und wenn Israel heute Zugeständnisse machen sollte, um einen Palästinenserstaat zu schaffen, würde das die arabischen Forderungen nicht beenden – es würde sie vermehren.

Man kann aus der Geschichte eine Menge lernen. Das Außenministerium will nicht, dass Sie wissen, dass ihre Antipathie gegenüber Israel älter ist als 1967 und damals wie heute exakt die erfundenen arabischen Forderungen spiegelten, die nicht dazu gedacht sind Gerechtigkeit herzustellen, sondern den jüdischen Staat zu vernichten.

1954 reichte die israelische Regierung nach Byroades Rede eine offizielle Beschwerde gegen die „ungerechtfertigte Einmischung in Dinge, die nur Israel etwas angehen“ ein.