Der Ursprung des Land für Frieden

Paul Schindman, HonestReporting, 25. März 2020

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

Nach dem Krieg gab es große diplomatische Anstrengungen, deren Ergebnis was die Schaffung eines neuen Standards war, als die UNO einstimmig die Resolution 242 des Sicherheitsrats beschloss. Ihre Formulierung wurde sorgfältig gestaltet, um die Resolution für alle Seiten annehmbar zu machen und beinhaltete den Schlüsselsatz: „Abzug israelischer bewaffneter Kräfte aus Gebieten, die es im jüngsten Konflikt besetzte.“

Das kurze, aber sehr bedeutende Dokument wurde zum Grundstein zukünftiger Verhandlungen. Diejenigen, die mit den semantischen Nuancen der Resolution 242 nicht vertraut sind, ändern die Formulierung in „die Gebiete“ und kommen fälschlich zu dem Schluss, dass das alle Gebiete bedeutet. Der Autor der Resolution, der britische Diplomat Sir Hugh Foote, auch bekannt als Lord Caradon, betonte jedoch ausdrücklich, dass die Mitglieder des Sicherheitsrats Resolution 242 in genauer Kenntnis der gezielten Formulierung einstimmig verabschiedeten.

Es wäre falsch gewesen zu fordern, dass Israel auf seine Positionen vor dem 4. Juni 1967 zurückkehrte, weil diese Positionen nicht wünschenswert und künstlich waren“, sagte Caradon.

Land für Frieden in der Praxis

Seit 1967 hat es mehrere israelische Rückzüge von Land gegeben, das von seinem Militär besetzt war; die bemerkenswertesten waren:

  1. Der Friedensvertrag mit Ägypten (1979): Nach dem historischen ersten Friedensvertrag mit einem arabischen Nachbarn beseitigte Israel über drei Jahre hinweg seine 18 Siedlungen und drei IDF-Basen in einem stufenweisen Abzug aus der strategisch wichtigen Sinai-Halbinsel, die im Krieg von 1967 erobert worden war. Die zwei Länder haben seitdem in Frieden gelebt, was sogar bis zu militärischer Kooperation im Kampf gegen islamischen Terrorismus im Sinai ging.
  2. Friedensvertrag mit Jordanien (1994): Die zwei Seiten lösten einige unwichtige Grenzprobleme und Jordanien entband sich selbst von jeglichen Souveränitätsansprüchen an der Westbank. Israel pachtete einige Bereiche im Jordantal, aber die beiden lösten alle Ansprüche auf Land. Das endete Ende 2019, als Amman es ablehnte, die Pacht zu verlängern.

Die Verträge mit Ägypten wie auch Jordanien erwähnen ausdrücklich, dass Resolution 242 die Grundlage des Friedens ist.

Ägpytens Präsident Anwar Sadat, US-Präsident Jimmy Carter und der israelische Premierminister Menachem Begin feiern nach er Unterzeichnung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrags 1979.

Einseitiger Abzug führt nicht zu Frieden

Friedensaktivisten und Diplomaten haben wiederholt das Argument angeführt, Frieden zwischen Israel und den Palästinenser könnte erreicht werden, „wenn nur Israel einfach die besetzten Gebiete verlässt“.

Ähnliche Argumente wurden Ende des 20. Jahrhunderts mit Aufforderungen an Israel erhoben sich aus dem Libanon zurückzuziehen, in der „Hoffnung“, dass das Ergebnis darin bestehen würde „bei der Verhandlung von Friedensverträgen voran zu kommen“.

Zwei schlichte Beispiele beweisen den Trugschluss des Arguments:

Bewaffnete Kräfte der IDF kehren 1985 nach Israel zurück. (Foto: Nati Harnik über das GPO)

1. Rückzug aus dem Südlibanon (2000): Als die zweite Intifada tobte, befahl Premierminister Ehud Barak den Rückzug der IDF aus dem Libanon. Israels Krieg im Libanon begann 1982 in Reaktion auf Terroranschläge von libanesischem Territorium aus und ein Versagen von Recht und Ordnung, als der Bürgerkrieg im Libanon tobte.

Statt des Ziels der UNO, dass die Regierung im Libanon „ihre Streitkräfte im gesamten Südlibanon stationiert“ wurde das Land von der vom Iran bewaffneten und finanzierten Terrororganisation Hisbollah übernommen. Die Hisbollah lehnte es in der Folge ab die zahnlose Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen, die ihre Entwaffnung und Übernahme in die libanesische Armee forderte.

Gestärkt von Israels Abzug sollte die Hisbollah Jahre später eine Schlüsselrolle dabei spielen, dem syrischen Diktator Bashar Assad zu helfen den Bürgerkrieg brutal niederzuschlagen, der damit begann, dass unbewaffnete syrische Zivilisten demonstrierten, um mehr Menschenrechte zu fordern.

„Der einseitige Abzug aus dem Libanon gab dem Image Israels tatsächlich einen Schub in der internationalen Arena, schadete aber Israels Image in der Region stark“, schrieb Schmuel Even vom Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv. Ohne Verhandlungen zwischen beiden Seiten, sagt Even, wurde erwartet, dass „der Rückzug eine neue politische Realität schaffen würde, die den Friedensprozess vorantreibt“. Die neu geschaffene Realität jedoch „stärkte die Gegner des Friedens in der Region“.

2. Der Abzug aus dem Gazastreifen (2005): Unter der Regierung von Premierminister Ariel Sharon, bekannt als entschiedener Rechter und der „Bulldozer“, der den Siedlungsbau vorantrieb, zog Israel eigenmächtig seine Siedlungen und Armeebasen aus dem Gazastreifen ab und übergab der palästinensischen Autonomiebehörde die volle Kontrolle. Sharon erklärte: „Es gibt keinen palästinensischen Partner, mit dem man friedlich einer Regelung näher kommen kann“ und daher muss Israel einseitig handeln, um den Konflikt mit den Palästinensern anzugehen.

Innerhalb von zwei Jahren vollführte die Terrororganisation Hamas einen Militärputsch und übernahm die Macht. Die Hamas bleibt ihrem Ziel verpflichtet militärische Gewalt anzuwenden, um Israel durch einen islamisch-palästinensischen Staat zu ersetzen. Der Gazastreifen steht wegen der Bedrohung durch Waffenschmuggel unter Blockade.

Israels Rückzug aus dem Land im Gazastreifen hatte das Gegenteil von Frieden zur Folge: Es hat mehrere von der Hamas initiierte Kriege gegeben. Die Hamas machte sich nicht nur das Konzept des „Land für Frieden“ nicht zu eigen, die Militärdiktatur, die den Gazastreifen mit eiserner Faust führt, lehnt den Friedensprozess entschieden ab und wird vom Iran gestützt, der wiederholt die „totale Auslöschung“ Israels fordert.

Auf der Klos C gefundene Waffen in Eilat am 10. Mai 2014 ausgestellt.

Die israelischen Abzüge aus dem Libanon und dem Gazastreifen beweisen den Denkfehler, ein einfacher Abzug Israels würde die „Hoffnung“ von Diplomaten erfüllen und zum Frieden führen. Bislang erfordert erfolgreiches Land für Frieden staatliche Akteure, ohne Anzeichen dafür, dass nichtstaatliche Akteure die Möglichkeit haben das Konzept zu erfüllen.

Land für Frieden und die Zweistaatenlösung

Es ist wichtig festzuhalten, dass „Land für Frieden“ 1967 Frieden mit Jordanien, Ägypten und Syrien bedeutete, aber nicht mit einem unabhängigen Palästinenserstaat. Damals war die Palästinensische Befreiungsorganisation kein staatlicher Akteur; sie rief zur Vernichtung Israels auf sowie es durch einen Palästinenserstaat zu ersetzen. Die Resolution 242 forderte lediglich eine „gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems“. Es gab nichts von einer Zweistaatenlösung, von der erst wieder geredet wurde, als Geheimgespräche zu den Oslo-Vereinbarungen führten.

Die Realität des 21. Jahrhunderts sieht so aus, dass der arabisch-israelische Konflikt verblasst. Das Konzept Land für Frieden war ein integraler Teil des Friedens, den Israel mit seinen zwei vormals kriegslüsternen Nachbarn hat. Die dritte Schlüsselpartei, Syrien, verbleibt in einem Zustand des Chaos und der Instabilität, verzehrt von seinen internen Problemen – Frieden mit Israel steht nicht auf der Tagesordnung. 1981 beschloss Israel in Anerkennung der Ablehnung vor Frieden durch Syriens Diktator Hafez Assad ein Gesetz, dass auf den Golanhöhen israelisches Recht angewendet werden soll. Das ist noch keine Annexion, aber für Land für Frieden mit Syrien war die Tür durch die Kombination aus dem Zusammenbruch Syriens und der Anerkennung israelischer Souveränität durch die Vereinigten Staaten dort zugeschlagen.

Andere arabische Länder einschließlich Marokko und vieler Golfstaaten haben informelle Verbindungen zu Israel. Sei drängen offen auf Kooperation, womit sie selbst anerkennen, dass Land für Frieden angesichts der gegenwärtigen Situation mit den Palästinensern nicht funktionieren wird. Die meisten arabischen Länder haben ihre antiisraelische Rhetorik erheblich zurückgeschraubt und legen nur Lippenbekenntnisse zur Standardaufforderung nach „israelischem Rückzug aus besetzten Gebieten“ ab.

Während ehemalige Feinde sich Israel annähern verwandelt sich der Konflikt von einem regionalen in einen, der regelmäßiger der israelisch-palästinensische genannt wird. Ein größeres Hindernis für Frieden ist nicht Israels Bockigkeit gegenüber Land für Frieden, sondern die eingegrabene Trennung zwischen der von der Fatah kontrollierten palästinensischen Autonomiebehörde in der Westbank und dem von der Hamas beherrschten Gazastreifen. Geteilte palästinensische Herrschaft macht Fortschritte bei Friedensbemühungen unmöglich.

„Die Ereignisse der letzten Jahre haben die Bedeutung territorialen Abzugs als einen eine Vereinbarung voranbringenden Schritt erodiert“, schrieb Zaki Shalom vom INSS. „Die Formel ‚Land für Frieden‘, seit den Oslo-Vereinbarungen im Staat Israel ein Mantra, verlor bei vielen seine Wirkung und Praktikabilität…“

Schlussfolgerung

Angesichts der komplexen Natur des Konflikts kann der Friedensprozess nicht auf ein simples Mantra „Land für Frieden“ heruntergeschraubt werden.

Das Konzept gilt, wenn zwei Seiten in gutem Glauben verhandeln, wie es mit Ägypten und Jordanien der Fall war. Aber Friedensbemühungen benötigen auch einen Verhandlungspartner, der sowohl in der Westbank als auch dem Gazastreifen Schritte zum Frieden machen und umsetzen kann.

Die Krise der gespaltenen palästinensischen Führung besteht seit 2007. Solange diese Sackgasse bestehen bleibt, wird Land für Frieden allerdings ein Rohrkrepierer sein.

Grundlegende Fakten des Nahen Ostens

Wie Nahost-Realitäten das anormale (für den Nahen Osten normalen) Verhalten der Palästinenser spiegeln

Barry Shaw, 4. Februar 2020 (per E-Mail; Israel National News)

Der Nahe Osten wird von den folgenden innermuslimischen Merkmalen geprägt: keine innermuslimische friedliche Koexistenz, Unberechenbarkeit, Instabilität, religiöse und ethnische Fragmentierung, gewalttätige Intoleranz, Terrorismus und Subversion, vom Islam getriebene Ziele und Werte (einschließlich der Nichtakzeptanz eines „ungläubigen“ Gebildes innerhalb des „Wohnsitzes des Islam“.

Der größte Teil des Nahen Ostens wird nicht von dem Wunsch getrieben den Lebensstandard zu verbessern, sondern durch religiöse/ideologische Visionen.

Zugeständnisse, Appeasement und Gesten ermutigen sie zu mehr Aggression und Terrorismus.

Die Annahme, dass ein Palästinenserstaat effektiv entmilitarisiert und ent-terrorisiert sein könnte, sollte vor der Bilanz der Palästinenser beurteilt werden. Die Oslo-Vereinbarungen von 1993 und der Abzug aus dem Gazastreifen von 2005 sollten die Palästinenser entmilitarisieren und ent-terrorisieren; im Gegenzug dafür sollte es dramatisch erhöhte politische und wirtschaftliche Vorteile geben. Stattdessen intensivierten beide Begebenheiten den Terrorismus auf dramatische Weise.

Es gibt eine direkte Korrelation zwischen dem Grad palästinensischer Souveränität und dem Grad des palästinensischen Terrorismus. Zum Beispiel bot Jordanien den Palästinensern 1968 bis 1970 eine beispiellose Operationsplattform. Infolgedessen lösten sei einen Bürgerkrieg aus, versuchten das pro-amerikanische Haschemitenregime zu stürzen.

Während der 1970-er Jahre initiierten sie eine Serie von Bürgerkriegen im Libanon.

Im August 1990 kollaborierten die Palästinenser bei Saddam Husseins Invasion ihres Aufnahmelandes (Kuwait), was die Golfkriege von 1991 und 2003 auslöste.

Nach Israels Abzug aus dem Gazastreifen brach ein palästinensischer Bürgerkrieg aus und die Hamas riss die Macht an sich, unterdrückte jegliche Opposition, zerstörte die von Israel zurückgelassenen landwirtschaftlichen und Gemeinschaftsprojekte und machte aus dem Gazastreifen ein Netzwerk an Terrorbasen, um die Menschen zu Gewalt zu indoktrinieren und tausende Raketen auf israelische Bevölkerungszentren zu schießen.

Die Annahme, den Palästinensern Territorium zu überlassen um eine friedliche Basis für Eigenstaatlichkeit und Wohlstand zu entwickeln, ist zu einem klassischen Oxymoron und furchtbaren diplomatischen Fehler geworden.

Die Palästinenser sind nicht wegen der Größe des jüdischen Staates erregt, sondern wegen seiner bloßen Existenz. Auf allen Seiten der palästinensischen politischen Kluft fordern sie die „Befreiung Palästinas vom Fluss bis zum Meer“, die Vernichtung Israels.

Es lohnt sich, sich arabischer Stimmen der Vergangenheit zu erinnern. Sie sind heute noch so wichtig wie vor Jahrzehnten, als sei ausgesprochen wurden.

Im Oktober 1994 rieten Jordaniens militärische Befehlshaber ihren israelischen Gegenüber: „Die Palästinenser neigen dazu, das, was sie morgens unterschreiben, abends schon zu brechen.“ Sie fügten hinzu: „Ein Palästinenserstaat westlich des Jordan würde das pro-amerikanische Haschemiten-Regime östlich des Flusses dem Untergang weihen.“

Der ehemalige ägyptische Präsident Hosni Mubarak: „Jordaniens König Hussein will keinen Palästinenserstaat; Ägypten, Saudi-Arabien und die VAE sorgen sich nicht um die Palästinenser…“

Der ehemalige ägyptische Präsident Anwar Sadat (reg. 1970-1981): „Will ich einen Palästinenserstaat? Warum sollte ich einen weiteren sowjetischen Stützpunkt und ein weiteres Mitglied der Verweigerungsfront haben wollen?“ („No More War“)

Israelische Fördermaßnahmen und die fehlende globale Gegenreaktion

1948/49 rief Israels erster Premierminister David Ben Gurion einseitig die Souveränität über Westjerusalem und große Teile des Negev und Galiläas aus, gegen Widerstand aus den USA und weltweit.

Nach dem Sechstage-Krieg von 1967 einte Israels Premierminister Eschkol die Stadt Jerusalem, ungeachtet des Widerstands der USA weltweit.

Die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) zerstörten einen Atomreaktor, der 2007 in der nordwestsyrischen Provinz Deir al-Zor gebaut wurde.

Im Dezember 1981 machte Israels Premierminister Menachem Begin israelisches Recht auf den Golanhöhen geltend, trotz brutalen Drucks durch die USA, einschließlich der Aussetzung eines wichtigen strategischen Paktes.

Im Juni 1981 zerstörte Israel den Atomreaktor des Irak, ungeachtet brutaler US-Opposition. Begins einseitiges Handeln ersparte den USA im Januar 1991 eine atomare Konfrontation.

Es liegt in Israels unabdingbarem Interesse sowohl das Jordantal als auch einen Großteil des Territoriums in Judäa und Samaria zu annektieren, einschließlich aller Höhen, die den zentralen, schmalen, niedrig gelegenen Küstenstreifen Israels beherrschen.

Diese Fakten sind offensichtlich und wesentlich, um die Sicherheit der Bürger Israels zu gewährleisten, wenn nicht gar des Rests des Nahen Ostens, der – wie dieser Artikel beweist – weiterhin ein Strudel ethnischer, Stammes- und religiöser Gewalt bleibt.

Sorry, Israelhasser – der Gazastreifen hat keinen Mangel an Grundversorgungswaren und jede Menge davon auf Lager

Elder of Ziyon, 22. März 2020

Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums des Gazastreifens, Abdel-Fattah Abu Moussa, versicherte den Gazanern, das es in den Märkten des Gazastreifens jede Menge an Vorräten grundlegender Waren gibt.

In einem Interview mit Felestin sagte Abu Moussa: „Die Waren fließen weiter in ihrer üblichen Weise über den Übergang Kerem Shalom.“

Er betonte, dass es keinen Grund zur Panik gibt, da in allen Regierungsbezirken des Gazastreifens jede Menge Waren verfügbar sind; er sagte, dass das Ministerium eine Inventur aller Lebensmittel in den Regierungsbezirken durchführte und die Verfügbarkeit der Bestände bestätigte.

„Bäckereien arbeiten weiter und es ist Treibstoff vorhanden. Wir sind früher schon mit Krisen klar gekommen wie den drei israelischen Kriegen gegen den Gazastreifen, während denen wir keine Lebensmittelkrise erlebten.“

Kurz gesagt: Dieser Hamas-Sprecher versichert den Gazanern, dass Israel ein verlässlicher Partner für die Versorgung mit ihren Notwendigkeiten im Kriegszeiten gewesen und das jetzt natürlich auch ist.

Jemand sollte den „pro-palästinensischen Aktivisten“ sagen, dass sie feiern können und  sich wegen nichts sorgen.

Oh, stimmt, sie wollen ja, dass es im Gazastreifen eine Krise gibt, damit sie ihren Hass auf Israel rechtfertigen können.

Israelhasser erwischt, wie sie BDS-Aktivitäten fälschen

David Lange, Israellycool, 24. März 2020

Ein Hasser twitterte heute dies:

Ich bin ein überzeugter BDS-Anhänger. Ich ging hin und klebte diese Sticker auf allen Sabre-Hummus. Eine Frau ging vorbei und sah sie. Ihr hättet ihr Gesicht sehen sollen, lol.

Dieselbe Person, die so „mutig“ ist, dass sie ihren Hass online nur anonym verbreiten kann, will uns glauben machen, sie habe in dieser schwierigen Zeit irh haus verlassen und Zeit im Supermarkt damit verbracht alle Sabre-Humms-Artikel zu kennzeichnen.

Nö, ist nie passiert.

Ein anderes BDS-Loch namens Mohammad Hamad teilte vor vier Jahren dasselbe Foto, wie ich damals postete:

Also plagte sich dieser „überzeugte BDS-Anhänger“ sich nicht damit in den Laden zu gehen, um Sabre-Hummus-Artikel zu etikettieren. Er klaute einfach ein altes Foto aus dem Internet.

Und wenn Sie das nicht überzeugt, dass sie einfältiges Exkrement sind, dann sollte das hier Abhilfe schaffen.

Wahrlich ein sehr „überzeugter BDS-Anhänger“.

Das Freiluftgefängnis Gazastreifen – Wohnen mit Aussicht

gefunden auf twitter, 29. Dezember 2019

Ein neues Apartmenthaus in Gaza; es gibt neben Wohnungen auch Geschäfte, ein Fitnessstudio, Videoüberwachung und private Parkplätze. Und das Beste: Es sind nur ein paar Schritte bis zum Strand.

Buchenwald lässt grüßen…

 

Israel Apartheid Week: Die als Menschenrechts-Kampagne getarnten Verleumdungen

Paul Shindman, HonestReporting, 10. März 2020

Jedes Frühjahr schlägt das jährliche Hass-Fest „Israel Apartheid Week“ bei Studenten an Universitäten in Nordamerika und Europa auf. Im Versuch junge Studenten dahin zu bringen sich den Reihen der Kampagne Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS) gegen Israel anzuschließen, ist die Israel Apartheid Week eine einseitige Propaganda-Veranstaltung, die Israel mit dem zielgerichteten Etikett der Apartheid verleumdet.

Der Blitzkrieg der Aktivitäten und Parolen der Israel Apartheid Week beschuldigen Israel ein „Apartheid-Regime“ zu sein, das Palästinenser ausbeutet und „Kolonialismus“ sowie „ethnische Säuberung“ einsetzt. Doch obwohl sie an akademischen Campussen veranstaltet wird, betreibt die Israel Apartheid Week keine Diskussionen oder Debatten, sondern beschäftigt sich stattdessen mit dem, was die Jewish Friends of Labour in Großbritannien als „das extremste Ende antiisraelischen Aktivismus“ bezeichnet.

Israel Apartheid Week: Die Strategie

Analyse der BDS-Strategien zeigen, dass sie „historisch im Einklang mit antisemitischen Bewegungen“ sind und Taktiken einsetzten, die die palästinensische Sache  zu einem „Klassenkampf“ machen.

„Juden wird die Wahl gegeben sich entweder der Revolution für „Gerechtigkeit“ anzuschließen oder verurteilt zu ewrden, merkte Dr. Alex Joffe vom Begin-Sadat Center for Strategic Studies an.

Die Organisatoren erklären offen, dass die Israel  Apartheid Week integraler Bestandteil der Kampagne  Boykott, De-Investitionen und Sanktionen zu Delegitimierung Israels ist. Ihr Ziel besteht darin jegliche Diskussion abzuwürgen, die Israel unterstützen könnte, akademische Institutionen zu zwingen alle Kontakte mit Israel abzubrechen, einschließlich akademischen Verbindungen, ihre Investitionen aus allem mit Israel verbundenen abzuziehen und akademische Freiheiten einzuschränken, indem Professoren und Studenten sanktioniert werden, die BDS in Zweifel ziehen oder Unterstützung für den jüdischen Staat zum Ausdruck bringen.

Die Israel Apartheid Week zielt darauf ab zu Apartheid-Israel zu bilden und die Kampagne Boykott, De-Investitionen und Sanktionen aufzubauen.

Söldner tragen die Kleidung von Friedensaktivisten und die Organisatoren der Israel Apartheid Week nutzen starke Phrasendrescherei und Einschüchterung, um eine Atmosphäre zu schaffen, dass Studenten und Akademiker ohne zu Fragen zu dem Schluss kommen, Israel sei wie das alte  Südafrika unter der Apartheidherrschaft. Mit dieser Analogie werden die Konvertiten dafür rekrutiert Boykotte gegen Israel zu unterstützen, ähnlich den Boykott-Versuchen gegen das ehemalige Apartheid-Südafrika.

In seiner detaillierten Analyse der BDS stellte Dan Diker vom Jerusalem Center for Public Affairs fest, dass naive Anhänger der palästinensischen Sache von solchen Kampagnen angezogen, „im Glauben, sie seien Mainstream-Organisationen, die die Palästinenser unterstützen. Allerdings werden diese Kampagnen oft von Linksextremen, Islamisten oder anderen antiisraelischen Radikalen betrieben.“

Die von Aktivisten der Israel Apartheid Week verbreitete aufhetzerische Feindschaft geht über Israel hinaus und richtet sich gegen jüdische Studenten.

„Regelmäßig werden während der Israeli Apartheid Week und BDS-Kampagnen jüdische Studenten ausgewählt, drangsaliert und sogar angegriffen, ungeachtet ihrer Gefühle zu Israel“, sagte Tammi Rossman-Benjamin, eine Dozentin an der University of California Santa Cruz. Die intensiv antiisraelische Stimmung an ihrer Universität löste auch eine religiöse Rückwirkung aus, in der „atemberaubende 70% der jüdischen Studenten Antisemitismus erlebten“.

Trotz der Tatsachen, die eigen, dass Israel nicht wie das früher Apartheid-Südafrika ist, hat die BDS-Taktik das „Apartheid“-Mantra zu wiederholen um es wie einen Virus zu verbreiten, das Ergebnis, dass die Medien und einige Diplomaten es sowohl wissentlich als auch offenbar manchmal unwissend missbrauchen.

Die Mythen abschießen

Eine international respektierte Stimme, die den Mythos der israelischen „Apartheid“ abschoss, gehört zu Richard Goldstone, der prominente südafrikanische Richter, der später eine UN-Untersuchung des von der Terrorgruppe Hamas ausgelösten Kriegs 2009/10 leitete. Sein Abschlussbericht wurde als den palästinensischen Terror belohnend betrachtet, von Israel verurteilt und von BDS und den Organisatoren der Israel Apartheid Week als Munition verwendet. (Golstone gab später Reue wegen des Berichts Ausdruck.)

Richter Richard Goldstone

„In Israel gibt es keine Apartheid. Nichts dort kommt der Definition von Apartheid auch nur nahe“, schrieb Goldstone in der New York Times.

Goldstone stellte heraus, dass israelisches Recht, anders als Südafrika, kein Konzept von Trennung und Domination eines Volkes über ein anderes verankert. „In Israel ist Gleichberechtigung Gesetz, der Anspruch und das Ideal; Ungerechtigkeiten werden vor Gericht oft erfolgreich angefochten.“

Er stellte wortgewand heraus, dass insbesondere die Palästinenserfrage keine Apartheid ist:

Die Lage in der Westbank ist komplexer. Aber auch hier gibt es keine Absicht „ein institutionelles Regime systematischer Unterdrückung und Dominanz durch eine Rassengruppe“ beizubehalten. Das ist ein entscheidender Unterschied, auch wenn Israel sich gegenüber den Palästinensern dort aggressiv verhält. Südafrikas zwangsweise Rassentrennung sollte dauerhaft der weißen Minderheit nutzen, zum Nachteil der anderen Rassen. Im Gegensatz dazu hat Israel dem Konzept der Existenz eines Palästinenserstaats im Gazastreifen und fast der gesamten Westbank zugestimmt und forderte die Palästinenser am über die Parameter dazu zu verhandeln.

Die südafrikanische Journalistin Rolene Marks beobachtete scharfsinnig: „Selbst in den dunkelsten Tagen der Apartheid stellte NIEMAND Südafrikas Existenzrecht als Land in Frage, egal, wie viel die Welt gegen seine rassistische Politik war.“

Klima der Angst auf den Campussen

Im Gegensatz dazu besteht das Ziel von BDS nicht darin einen demokratischen Palästinenserstaat zu gründen, sondern Israel zu demontieren. Aktivisten rufen nicht zu einer Zweistaatenlösung auf und BDS hat nicht das Ziel den Konflikt zu lösen.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau

Erstmals veranstaltet wurde die Israel Apartheid Week 2005 an einer kanadischen Universität; vom kanadischen Premierminister Justin Trudeau wurde sie wütend verurteilt; er sagte: „Die BDS-Bewegung, wie die Israeli Apartheid Week, hat an kanadischen Universitäten keinen Platz.“

… Kanadisch-jüdische Studenten an Universitäten können sich nicht länger sicher oder frei fühlen sich zu äußern und ihre politischen Ansichten auszusprechen. Jedes Mal, wenn ein kanadischer Student sich an seiner Universität wegen einer Bewegung unsicher fühlt, die ein Problem mit mir hat und das ist der Grund, warum ich Klartext rede und ich werde weiter Klartext reden die Israeli Apartheid Week und die BDS-Bewegung zu verurteilen.
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, 16. April 2019

Die BDS-Bewegung, wie die Israeli Apartheid Week, hat an kanadischen Universitäten keinen Platz. Als Absolvent der McGillU bin ich enttäuscht.

Auf dem Höhepunkt der Giftigkeit bezeichnete ein Organisator der Israel Apartheid Week Kanada als Apartheidstaat wie Israel. Das zog eine kräftige Rüge in den kanadischen Medien nach sich; sie verhöhnten die „Heuchler in der Bewegung ‚Israeli Apartheid Week‘“ und sagten, die Israel Apartheid Week laufe auf einen „modischen Vorwand hinaus, der von Eiferern und marginalisierten Radikalen übernommen wurde“.

Es gibt zudem Opposition gegen BDS und die Israel Apartheid Week im palästinensischen Sektor, wo Friedensaktivisten sagen, sie schaden ihren Bemühungen. Der prominente Menschenrechtsaktivist Bassam Eid sagte: „Als Palästinenser, der sich der Arbeit für den Freiden verschrieben hat … glaube ich nicht, dass die BDS-Vertreter unserer Sache helfen. Im Gegenteil, sie schaffen nur mehr Hass, Feindseligkeit und Polarisierung.“

Richter Goldstone, in Südafrika wegen seiner Rolle dabei zu helfen die Apartheid zu beseitigen und Südafrika in eine volle Demokratie zu überführen, weithin respektiert, spricht mit Autorität, wenn er die wichtigste Behauptung der BDS-Bewegung und den Grundgedanken hinter der Israel Apartheid Week abschießt:

„Der Vorwurf Israel sei ein Apartheidstaat ist ein falscher und boshafter, der Frieden und Harmonie verhindert statt dafür zu werben“, lautet Goldstones Schluss.