Iran-Investments

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Der Iran ist der Top-Terrorsponsor der Welt, ISIS die größte Bedrohung weltweit, heißt es im jährlichen Bericht des US-Außenministeriums zum weltweiten Terror, der Anfang Juni veröffentlicht wurde.
Gleichzeitig unterschreiben die USA und andere führende Länder Verträge mit dem Iran. Die Welt ist verrückt geworden…

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Warum Kritiker des neuen israelischen NGO-„Transparenzgesetzes“ falsch liegen

Die Knesset verabschiedete am Montag [11. Juli] ein Gesetz, das von örtlichen NGOs, die mehr als die Hälfte ihrer Gelder von Regierungen aus dem Ausland beziehen, verlangt, dass sie diese Informationen offenlegen

Eugene Kontorovich, Tablet, 13. Juli 2016

Israel verabschiedete diese Woche ein Gesetz, das von heimischen Organisationen, die hauptsächlich von Regierungen des Auslands finanziert sind, diese Verbindung in ihrer Kommunikation mit der Regierung offenzulegen. Das von Ayalet Shaked geführte Gesetz ist in Bezug auf die Aktivitäten der finanzierten Organisation absolut neutral. Europäische Regierungen, die nur politische Gruppen des linken und linksextremen politischen Spektrums finanzieren, haben das Gesetz allerdings in apokalyptischer Weise verurteilt, es untergrabe die israelische Demokratie und lade zurecht internationaler Schmähung ein.

Ein wichtiges Thema der Kritiker des Gesetzes lautet, es habe „keine demokratische Parallele“ und es stelle Israel in die Kategorie nicht demokratischer Regime wie Russland; es stelle das Land gar auf den Weg in den Faschismus. Wenn diese Behauptungen stimmen sollten, dann gibt es allerdings wenig Hoffnung auf Demokratie in den USA, die seit Jahrzehnten ähnliche Regelungen haben und vor ein paar Jahren ohne auch nur einen Piep internationaler Einsprüche neue anordnete.

Kritiker des israelischen Gesetzes geben allgemein zu, dass die geforderten Offenlegungen legitim sind. Sie wenden ein, dass der Antrag auf eine solche Offenlegung nur von Gruppen gefordert wird, die von Regierungen des Auslands finanziert werden, anders als die, die von Privatpersonen finanziert sind (die, anders als die EU, sowohl links- als auch rechtsgerichtet politische NGOs unterstützen); das sei willkürlich und stelle Israel daher außerhalb anderer Demokratien. Beide Behauptungen sind fadenscheinig.

Erstens ist es absolut üblich und rational Zuwendungen von Auslandsregierungen anders zu behandeln als private, besonders im Fall Israels.

Regierungen unterschieden sich in der Tat von reichen Einzelpersonen. Regierungen betreiben Außenpolitik, sie haben Handelsregeln und stimmen bei der UNO ab – und sie nutzen diese von ihnen finanzierten Gruppen, um Dokumente zu herzustellen, dies sie dann anführen, wenn sie aktiv werden. Privatpersonen haben keine ähnliche Macht. Als Frage grundlegender demokratischer Integrität sollten Gruppen, die hauptsächlich von Regierungsgeldern abhängig sind, nicht in der Lage sein ihren „NGO“-Status ohne zumindest eine klein gedruckte Klarstellung kundtun.

Darüber hinaus hat Israel guten Grund ein anderes Herangehen an die Frage an den Tag zu legen als andere westliche Demokratien; Grund ist die übergroße Rolle ausländischer – und besonders europäisch finanzierter – Gruppen, die in Israel besonders außergewöhnlich ist. Der Schutz der israelischen Demokratie erfordert besondere Transparenzregeln.

Zum Ersten ist Israel bezüglich des schieren Ausmaßes der Auslandsfinanzierung einheimischer politischer Gruppen einzigartig. Die Europäische Union hat beispielsweise allein in den letzten Jahren annähernd 1,2 Millionen Euro jährlich für politische NGOs in den USA ausgegeben, dazu ungefähr ein Vielfaches mehr in Israel – eine erheblich größere Summe pro Kopf. Das wird von ähnlichen Unausgewogenheiten bei der Finanzierung durch einzelne europäische Länder verstärkt. Den Prozess, über den von der EU und vielen einzelnen Regierungen Gelder für israelische gemeinnützige Vereine gewährt werden, umgibt eine einzigartige Geheimhaltung; unter anderem wird es abgelehnt auf Anträge zur freien Informationsbeschaffung zu reagieren.

Zum Zweiten hat Europa selbst einzigartige Regeln zur Finanzierung israelischer Gruppen, für die es sonst keine Parallelen gibt. Nach Artikel 15 der Sonderrichtlinien der EU zur Finanzierung israelischer Gruppen sind Organisationen, die in den Gebieten agieren, nur dann für Förderung berechtigt, wenn sie erklären, dass ihre Aktivitäten EU-Außenpolitik fördern und die EU dem zustimmt. Dabei handelt es sich um Gruppen, die den Großteil ihrer Gelder aus der EU erhalten, aber nur, wenn sie Brüssels Interessen voranbringen – die exakte Definition eines Auslandsagenten.

In der TAT nutzen selbst die USA NGOs als Stellvertreter, um sich in Israels internen Angelegenheiten einzumischen. Das US Senate Permanent Subcommittee on Ivestigations (PSI) berichtete gestern, dass das Außenministerium eine politische Organisation in Israel finanzierte, die später eine Wahlkampfkampagne betrieb, die sich dem Verdrängen von Premierminister Benjamin Netanyahu aus dem Amt verschrieb.

Die Unterscheidung zwischen Geld, das man von einer Auslandsregierung bekommt und dem, was man von einer Person im Ausland bekommt, ist eine grundlegende und spiegelt sich in US-Recht. Das Repräsentantenhaus fordert von denen, die vor ihm aussagen, eine Offenlegung besonders der Gelder, die sie von einer Auslandsregierung erhielten – genau so, wie das israelische Gesetz es tut.

Noch unerhörter ist, dass das israelische Gesetz so klar an den American Foreign Agents Registration Act (FARA) angelehnt ist, dass sowohl Vertreter der Obama-Administration wie auch politischer Gruppen die falsche Behauptung aufstellten, dass FARA, anders als die israelische Maßnahme, „gleich“ auf Auslandsregierungen und Personen aus dem Ausland angewandt würde. Das ist bezüglich der Absicht, der Anwendung und des Texts des FARA nachweislich falsch. Tatsächlich ist FARA gilt Recht und Praxis ausschließlich für Spenden von Handelnden von Auslandsregierungen.

Zar schließt FARAs Gesamtdefinition „ausländischer Auftraggeber“ Personen des Auslands ein, aber ein Zusatz von 1995 schließt Vertreter von Personen oder Firmen des Auslands von den stärksten Offenlegungsanforderungen des Gesetzes aus. US-Recht legt also ausdrücklich weit härtere Berichterstattungsanforderungen auf Vertreter von Auslandsregierungen fest als für Personen aus dem Ausland. Darüber hinaus ist das Gesetz immer so interpretiert worden, dass es nur für Gelder von Einzelpersonen aus dem Ausland gilt, die politische Führungskräfte sind, nicht reine Philanthropen. Da macht Sinn, um fremde Länder davon abzuhalten FARA-Regeln zu umgehen, indem man Geld über ihre Führungspolitiker laufen lässt.

Um das zu überprüfen, habe ich die Liste aller gegenwärtig registrierten Auslandsrepräsentanten untersucht. In fast allen Fällen waren diese Vertreter ausländischer Regierungen, Parteien, Regierungsorgane oder Quasi-Staaten. In den sehr wenigen Fällen, in denen ein ausländischer Geber eine Einzelperson ist, handelt es sich um aktive Politiker des Auslands oder ehemalige Premierminister. Darüber hinaus scheint das Statut in der Praxis nicht auf diejenigen angewendet zu werden, die Geld von Privatleuten erhalten. Mit anderen Worten: Entweder wird FARA nicht so verstanden, dass es auf normale Ausländer angewandt wird oder es gibt in der Welt einfach keine solchen Leute, die versuchen die Politik in den USA zu beeinflussen.

Selbstverständlich sind Israel und die USA verschiedene Länder und FARA und das NGO-Gesetz sind unterschiedliche Gesetze. Man kann immer belanglose Unterschiede finden. Israels Gesetz ist manchen Teilen weiter gefasst, Amerikas in anderen. Und wenn es „Abschreckungswirkung“ ist, die Israels Kritikern Sorge macht, dann ist die US-Maßnahme weit erschreckender. Sie nicht zu erfüllen kann einem fünf Jahre Gefängnis einbringen.

Besonders peinlich ist, dass Gruppen wie JStreet und Americans for Peace Now fälschlich behauptet haben, FARA sei „gleichermaßen“ auf „‚alle‘ Auslandsfinanzierung“ anzuwenden. Diese Gruppen, die vorgeben freundschaftliche Kritiker Israels zu sein, sollten das Gesetz zumindest lesen, bevor sie auf Israel einschlagen.

Kurz gesagt: Das neue israelische Gesetz macht, anders als die düsteren Behauptungen seiner Kritiker, sowohl absolut Sinn – es ist fürwahr dringend notwendig – andererseits ähnelt es auch amerikanischen Gesetzen. Wen das Gesetz aufgrund von deren Ideologie unterschiedliche Einfluss auf Gruppen hat, dann zeigt es Einseitigkeit nicht in den Transparenzregelungen auf, sondern in der Beschaffenheit europäischer Bemühungen, in aller Stille den israelischen demokratischen Diskurs zu verzerren.

Wer die Palästinenser wirklich sind

Video: 1964 – Die Wahrheit über die Palästinenser

Wir hören oft solche ernst gemeinten historischen Behauptungen zu den Palästinenser:

Mahmud al-Habbasch, PA-Minister für religiöse Angelegenheiten:
„Die Palästinenser sind seit 5.000 Jahren auf diesem Land gewesen.“

Mohammed Hussein, PA-Großmufti von Jerusalem:
„Der Herr Jesus war unverwechselbar ein Palästinenser.“

In einer hoch politisierten Debatte ist es wichtig zu fragen: „Was sind Fakten, was ist Fiktion?“

1964 – Die Wahrheit über die Palästinenser

Der Name „Palästina“ wurde vom römischen Kaiser Hadrian geschaffen. Während seiner Regierungszeit massakrierte Hadrian die rebellische jüdische Bevölkerung im Königreich Judäa und schickte den größten Teil der verbliebenen jüdischen Bevölkerung ins Exil. Hadrian war entschlossen tausende Jahre jüdischer Präsenz im Land Israel auszulöschen, die bis in die Zeit der Bibel zurückreicht. Archäologische Beweise weisen eine ständige jüdische Präsenz nach, die um 1300 v.Chr. begann. Also entschied er, die Provinz Judäa nach der Nemesis der Juden, den Philistern, in Syria Palaestina umzubenennen (134 n.Chr.).

Die Philister waren ein antikes Volk, das wie viele andere – Hititer, Kanaaniter, Amoriter, Nubier, Jebusiten – im Verlauf der Zeit verschwunden waren. Sie haben keine Verbindung zu den heutigen Palästinensern.

Hadrian schickte zwar viele ins Exil, aber die Juden haben über die gesamte Zeit eine ständige Präsenz im Land Israel beibehalten. Sie bauten im Verlauf der Jahre starke Gemeinden in Jerusalem, Safed, Hebron und Tiberias auf.

Judäa war der unabhängige Staat, der im Land Israel existierte. Jahrhundert um Jahrhundert lebten die verbliebenen Juden sowie andere Gruppen unter der Herrschaft aufeinander folgender Reiche, die die Gegend mit unterschiedlichen Namen nannten. In Europa blieb das römische Wort „Palästina“ ein geografischer Begriff, der weniger regelmäßig gebraucht wurde.

Bildeinschub: Eine Volkszählung von 1864 stellte in Jerusalem doppelt so viele Juden wie Araber fest! (Britische Botschaft, 1864)

Als das Land am Ende des Ersten Weltkriegs den Briten in die Hände fiel (1917), nannte sie es „Palästina“.

Der Völkerbund, Vorgänger der UNO, gewährte den Siegermächten Mandate im Nahen Osten, um die örtlichen Bevölkerungen auf die Unabhängigkeit vorzubereiten (Libanon 1943, Syrien 1944, Jordanien 1946, Irak 1947): Dieser Bereich wurde zum „Britischen Mandat Palästina“.

Im Mandat Palästina gab es zwei Bevölkerungen: Araber („Salam“) und Juden („Schalom“). Die Araber zogen es zum größten Teil vor sich als Teil von Großsyrien zu betrachten, übernahmen die Juden ihre neue Zuordnung als Einwohner Palästinas. Und so gründeten die Juden das Symphonieorchester Palästinas, das mit Israels Unabhängigkeit zum Philharmonischen Orchester Israel wurde. Die Anglo-Palestine Bank wurde zur israelischen Bank Leumi. Und dieses Plakat, das heute oft dazu genutzt wird antiisraelische Argumente zu unterstützen, war in Wirklichkeit eine zionistische Werbung, die für Reisen in das jüdische Heimatland Palästina warb.

Bildeinschub: Diese Flagge fand sich im Larousse-Wörterbuch, Frankreich 1939

1947 lief das Mandat aus und die UNO entschied sich das Land in zwei unabhängige jüdische und arabische Staaten „Israel“. Die arabische Welt allerdings lehnte den Zweistaaten-Plan ab und direkt nachdem der letzte britische Soldat das Land verließ, griffen sie ihren neuen, unabhängigen Nachbar an. Sie wollten die Juden in Israel ausrotten. Gegen alle Wahrscheinlichkeit konnte das jüdische Volk in Palästina ohne eine reguläre Armee oder Luftwaffe alle arabischen Armee besiegen, die kamen um sie zu vernichten.

Nach dem Krieg annektierte Jordanien die „Westbank“ und Ägypten übernahm den Gazastreifen. Beide Bereiche waren im Rahmen des Teilungsplans den Araber zugewiesen worden. Keines der Länder sah die Notwendigkeit dort einen unabhängigen arabischen Staat zu gründen: Als Ergebnis wurde im ehemaligen britischen Mandat Palästina kein arabischer Staat verwirklicht.

1964 gründete die Arabische Liga die PLO – die „Palästine Liberation Organization“ (Palästinensische Befreiungsorganisation). Das war das erste Mal, dass diese Gruppe Araber, die sich davor als Syrer und Ägypter definierte, sich selbst als palästinensisches Volk zu bezeichnen begann.

Die PLO forderte das gesamte Gebiet des Mandats. Sie rief also zu Vernichtung Israels auf, stellte aber die jordanische und ägyptische Herrschaft nicht in Frage. Die arabischen Ansprüche richteten sich weiterhin einzig gegen den Staat Israel und darauf alle Juden zu töten, die dort leben, wozu sie 1967 einen weiteren Krieg anzettelten, in dem Israel die Kontrolle über die ehemaligen Gebiete des Mandats in der „Westbank“ und dem Gazastreifen gewann.

Sind also diese historischen Ansprüche der Palästinenser echt?

Mahmud al-Habbasch, PA-Minister für religiöse Angelegenheiten: „Es gab in der Geschichte keine Zeitspanne ohne Präsenz des palästinensischen Volks auf diesem Land.“

Mustafa Barghouti, (zeitweise) PA-Premierminister: „Unser Herr Jesus war der erste Palästinenser, der in diesem Land gefoltert wurde.“

Nein, diese Behauptungen sind falsch unwahr.

Der Name „Palästina“ wurde erst im Jahr 134 geschaffen.
Und die arabische Bevölkerung, die während des britischen Mandats in Israel lebte, begann erst 1964 sich Palästinenser zu nennen.

Und was ist damit, dass Jesus Palästinenser war?

Fakt ist: Jesus war ein Jude, der im Königreich Judäa lebte.

UNRWA – wer hat euch gefragt?

Yair Lapid, The Jerusalem Post, 7. Juli 2016

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UNRWA-Sprecher Christ Gunness kritiserte unsere Entscheidung hart die Häuser zweier Terroristen zu zerstören, die letzen Dezember am Jaffa-Tor der Altstadt von Jerusalem zwei Israelis erstachen.

Ich habe ein Frage für Herrn Gunnes: Wer hat euch gefragt? Die UNRWA ist die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees. Ihre Rolle ist klar definiert. Sie soll den Palästinensern helfen Arbeit zu finden und wenn sie keine finden, ihnen dann mit Lebensmitteln und Medikamenten zu helfen.

Das ist alles. Sie hat keine andere Rolle. Es gibt nichts im Mandat der UNRWA, das Intervention in israelische Sicherheitsfragen rechtfertigt.

Es gibt nichts in Chris Gunness‘ Vergangenheit, das ihn dafür qualifiziert uns Rat zu geben, wie wir uns schützen oder als Richter im israelisch-palästinensischen Konflikt zu agieren.

Aber wenn wir schon reden, Chris, dann habe ich ein paar weitere Fragen: Warum gibt es den Staat Israel auf Landkarten in UNRWA-Schulen nicht? Wenn ihr Gewalt verurteilt, warum habt ihr geschwiegen, als klar wurde, dass ein UNRWA-Gebäude als Versteck für eine Terrortunnel genutzt wurde, der dazu diente drei israelische Soldaten zu töten? Warum schweigt ihr, wenn im Gazastreifen Schwule verfolgt und Kirchen niedergebrannt werden? Warum sind die Palästinenser die Einzigen in der Welt, die den Status als Flüchtling von ihren Eltern erben können? Warum kann jemand, der in Qatar geboren wurde, in einer Villa in Paris lebt, einen spanischen Reisepass besitzt immer noch als palästinensischer Flüchtling angesehen werden? Wie kommt es, dass unter den 23.000 UNRWA-Beschäftigten dort so viele Hamas-Leute sind (das habe nicht ich gesagt, Chris – wie Sie wissen, hat das der Generalkommissar Ihrer Organisation höchstpersönlich gesagt)?

Genau genommen: Wie kommt es, dass nur die Palästinenser eine eigene Flüchtlingsorganisation haben? Was verdienen sie, das die 21,5 Millionen Flüchtling aus Tibet, Darfur, Syrien, dem Irak und sonstwo nicht verdienen? Wie kommt es, dass, da die UNRWA 1950 gegründet wurde, die Zahl der Flüchtlinge sich von 750.000 auf mehr als 5 Millionen (!) vervielfachte, ohne dass ein einziger Palästinenser vertrieben wurde? Schafft die UNRWA Flüchtlinge?

Dann habe ich auch Frage für die Bürger der Vereinigten Staaten: Wussten Sie, dass Ihre Steuerzahler-Dollars für diesen Wahnsinn verwendet werden?

Und nicht nur das. Die UNRWA wuchs nicht im luftleeren Raum. Sie ist Teil einer gut organisierten, globalen antisemitischen Kampagne, an der eine Reihe UNO-Agenturen eine verdächtige Rolle spielen.

Nehmen wir zum Beispiel den UNO-Menschenrechtsrat. Sein Umgang mit Israel ging schon vor langer Zeit über die Grenzen legitimer Kritik hinaus.

Im vergangenen Jahrzehnt hat der Rat für 61 Resolutionen gestimmt, die Menschenrechtsverletzungen weltweit verurteilten – und 67, die Israel verurteilten.

Das ist kein Versehen. Der Rat hat Israel, ein demokratisches Land, das das internationale Recht hochhält, öfter verurteilt als den ganzen Rest der Welt zusammen.

Eine kurze Erinnerung: Im vergangenen Jahrzehnt wurden in Syrien mehr als 400.000 Menschen massakriert; es gab Kriege in Afghanistan, dem Irak und der Ukraine; in China und dem Iran gibt es tägliche Hinrichtungen.

Doch die Tatsachen interessieren den UNO-Menschenrechtsrat nicht. Er übersieht weiter die Mörder und verurteilt Israel, wo die Rechte von Frauen und der LGBT-Gemeinschaft geschützt werden, wo Wahlen und Medien frei sind, wo arabische Bürger mi Parlament und im Obersten Gerichtshof, im Militär und in jedem Regierungsbüro sitzen.

Es hört hier nicht auf. Lassen Sie uns einen schnellen Blick auf die Weltgesundheitsorganisation werfen – eine weitere UNO-Agentur –  die vor kurzem ihr jährliches Treffen hatte. Wie erwartet behandelte das Treffen Fragen wie Lebenserwartung, Sterblichkeitsrate, die Verbreitung von Krankheiten und die Notwendigkeit Impfstoffen.

Doch die Versammlung beinhaltete auch eine Ausnahme: Sie bezog eine barsche einzelne Verurteilung eines einzigen Landes der Welt ein – Israel. Die Resolution verurteilte, was sie als die „israelische Besatzung der Golanhöhen“ nannte. Es gab keine Erklärung dafür, wieso das für Gesundheitsfragen relevant sein sollte. Zweihundert Meter vom israelischen Golan, in Syrien, werden Hunderttausende Männer, Frauen und Kinder massakriert und das wurde in der Resolution nicht ein einziges Mal erwähnt.

Vielmehr ist die einzige Verbindung zwischen dem israelischen Golan und Gesundheitsfragen die, dass Israel im Verlauf der letzten Jahre still Hunderte syrischer Kinder gerettet hat, die in den Kämpfen verletzt wurden, und sie in unseren Krankenhäusern behandelt hat.

Die Resolution beinhaltete eine Reihe falscher „Fakten“, die auf skandalöser palästinensischer Propaganda in einem der WHO vorgelegten Bericht fußen.

Der Report argumentier zum Beispiel: „Israel spritzt Palästinensern Viren, die Krebs verursachen.“

Das ist eine monströse Anschuldigung, die im „Stürmer“ nicht fehl am Platz wäre.

Der Bericht war zudem mit Fotografien dekoriert, die die Dramatik steigern sollten. Eines mit der Bildunterschrift „Aufgenommen während des israelischen Kriegs gegen den Gazastreifen 2014“ versehen war, ist eines eines simulierten Angriffs auf Teheran, der vor ein paar Jahren auf einem beliebten Blog erschien. Die die iranische Hauptstadt umgebenden Berge wurden mit Photoshop entfernt, um die Glaubwürdigkeit zu erhöhen.

Ein weiteres Foto wurde so beschrieben: „Die vom israelischen Krieg gegen den Gazastreifen 2014 verursachte Verwüstung“. Tatsächlich wurde es in den frühen 2000-er Jahren in Beirut aufgenommen. All das in einem offiziellen UNO-Bericht, der verbreitet und zitiert wird.

Wie konnte das geschehen? Die UNO erlebte eine feindliche Übernahme.

Die 136 Länder der Blockfreien-Bewegung dienen heute bei jeder Abstimmung in jedem UNO-Gremium als automatische Mehrheit gegen Israel.

Eine große Anzahl sind islamische Staaten, anderer sind auf Ölgeld angewiesen. Sie gestatten sich sich so zu verhalten, weil sie entdeckten, das sie demokratischen Staaten schweigen.

Aber warum schweigen sie? Sie könnten dem ein Ende setzen.

Die Vereinigten Staaten finanzieren 22 Prozent des UNO-Budgets. Eigentlich sind es sechs Länder – die USA, Japan, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland – die rund 65 Prozent der gesamten UNO-Etats stellen. Alles, was diese Länder tun müssten, ist ihre Stimmen zu erheben und zu sagen, dass sie das nicht weiter zulassen wollen und dann würde dieser wilde und verzerrte Angriff auf Israel enden.

Die UNO ist als Geisel genommen worden. Es ist an der Zeit sie zu retten.

Fotos: Die einzige Blockade der Geschichte, die Tonnen an teurer Schokolade durchlässt

Elder of Ziyon, 8. Juli 2016

Ma’an berichtet, dass Gazaner es irgendwie schaffen Tonnen importierter Schokolade für das Id-Fest zu kaufen, „trotz der Blockade“.

Die Schokolade wird aus Spanien, Italien und Griechenland importiert, außerdem wir Schokolade unter dem PA-Regime hergestellt.

Sechs Firmen importieren Schokolade über den Übergang Kerem Shalom, den Israel kontrolliert.