Zugeschickt bekommen: Ein übles Machwerk der Holocaust-Leugnung

Von einem Freund habe ich ein Video zugeschickt bekommen, das mir Übelkeit verursacht hat (bei ihm auch) und über soziale Medien verbreitet wird. Ich habe angefangen das Machwerk anzusehen, weil mein Freund um meine Meinung und Argumente gebeten hatte, dem gegenüber den Leuten entgegenzutreten, von denen er das Video erhalten hat.

Meines Erachtens braucht man eigentlich keine sonderlich guten Kenntnisse der Geschichte, um zu sehen, um was für einen Müll es sich dabei handelt; trotzdem hier einige Gedanken dazu, weil es anscheinend wieder viel zu viele Leute gibt, die zu verblödet bzw. zu unbedarft sind Faktenwissen zu haben oder auch nur rudimentär zu recherchieren:

Bei 00:24 min. die erste Falschaussage: „6 Millionen Juden sollen damals in den Konzentrationslagern umgekommen sein, die meisten in Gaskammern.“
Als hätte es die Massaker z.B. von Babyn Yar gar nicht gegeben!
Die Vernichtungs-KZs wurden zum einen eingerichtet, weil die Einsatzgruppen mit den Erschießungen nicht richtig hinterherkamen und selbst diesen gewissenlosen Mördern laut Himmler das kaum zumutbar war. Zum anderen „mussten“ die Juden aus den besetzten westlichen Ländern ebenfalls vernichtet werden, was mit Einsatzgruppen wie im Osten wohl nicht möglich gewesen wäre.

00:38 – „Der angebliche Völkermord, auch genannt Holocaust, lässt bis heute einen Schatten der Schuld über allen Deutschen schweben“.
Angeblicher Völkermord? Das ist das am besten dokumentierte Völkermordverbrechen der Geschichte! Von den Tätern selbst dokumentiert!

00:45 – Eingeblendeter Text: „im Auftrag von Friedman Prostitution & Rauschmittel GmbH“
Allein diese Einblendung für einen vermeintlich vom ZdJ produzierten Film spricht Bände.
Die vorherigen Einblendungen sind bereits Hetze: Das fängt mit dem ersten Titel „Die Gaskammern von Auschwitz… oder Märchen aus 1001 Nacht“ an, geht mit der Behauptung „Eine Produktion des Zentralrats der Juden in Deutschland“ weiter über „historische Beratung Charlotte Knobloch Stephan Kramer“ und „Nach einer Idee von Benjamin Wilkomirski (gefälschter, selbsternannter Holocaust-Überlebender) und Laura Grabowiski“ (dito) und „Moderation Elie Wiesel“?]

Ca. 1:00 – Behauptung: die Aufnahmen zeigen nicht, dass die Juden mit den Zügen praktisch direkt in die Gaskammern transportiert wurden, nur dass sie abtransportiert wurden, sie galten als feindliche Ausländer.
Ach, das ist harmloser? Feindliche Ausländer? Wo? Die Juden in Polen, Frankreich, Benelux usw.?
Und warum wohl haben wir keine (Film-)Aufnahmen der Ankunft in den KZ?

1:15 – „da das internationale Judentum Deutschland kurz nach der Machtergreifung Hitlers den Krieg erklärte und zum Boykott aller deutschen Waren in der Welt aufrief“
Man könnte auf die Idee kommen, dass das nur ein Zitat aus der Nazi-Rechtfertigung ist; aber die Art des Zitats ist nicht kritisch abwägend, schon gar nicht distanziert. Die Propaganda-Hetze der Nazis wird hier eins zu eins übernommen.
Wie richtig ist die Boykott-Behauptung? Hat es die je gegeben?

1:30 – „und wenn wir heute davon hören, dass die Juden in die Konzentrationslager transportiert wurden, gehen wir heute davon aus, dass sie gleichzeitig vergast wurden.“
DAS glauben nur historisch völlig Unwissende – gut, davon mag es reichlich geben. Aber warum wird allgemein von KZs, aber auch von ausdrücklichen Vernichtungslagern gesprochen? Warum wird behauptet, dass nur mit den Gaskammern gemordet wurde?

Der Vergleich KZ-Gaskammer – Hinrichtungs-Gaskammer in den USA:
Ein völlig unzulässiger Vergleich. In den USA soll der zum Tode verurteilte Mensch möglichst „human“ getötet werden. Den Nazis war es scheißegal, wie übel und grausam die Leute krepierten, Hauptsache es ging schnell genug (im Vergleich zu sonstigen Morden wie Erschießen, Erstickung durch Autoabgase usw., die vorher schon ausprobiert wurden). Die Leute, die die Leichen aus den Kammern holten, waren ebenfalls KZ-Juden – da war es egal, ob die dabei geschädigt wurden oder nicht. Für die Behauptung, das SS-Personal sei wegen fehlender Dichtungen bzw. sonstiger Sicherheitsvorkehrungen gefährdet gewesen, wird sich auf Spielfilm-Material gestützt! Geht’s noch unseriöser? Aber Sicherheitsmaßnahmen wie bei einer US-Hinrichtung – unnötig. Das Zyklon-B der Nazis ist zudem mit den Giftstoffen für eine US-Hinrichtung nicht vergleichbar.

Die Behauptung, es sei gar nicht möglich gewesen die Juden so zu töten, ist noch schlimmer als das, was ich mal von einem ehemaligen Freund zu hören bekam, der sich auf das Charakterschwein Finkelstein berief, der ja „wissenschaftlich bewies“, dass in den Gaskammern von Auschwitz schon wegen deren Kapazitäten keine 6 Millionen Juden ermordet worden sein konnten. Finkelstein benutzt dieselbe boshafte Darstellung von Auschwitz als praktisch alleinigem Ort des Judenmordes, ohne zu berücksichtigen, wo überall Juden durch Einsatzgruppen ermordet wurden und dass es weitere Vernichtungslager gab – er will nicht begriffen haben, dass „Auschwitz“ manchmal als Synonym für die gesamte Judenvernichtung verwendet wird (das man besser so nicht verwenden sollte, denn die Unbedarften von heute sind zu dumm das zu begreifen).

Sorry, aber weiter (ca. 6:20 Min) konnte ich mir diesen schwachsinnig-boshaften Mist nicht antun.

Das Letzte, was ich gesehen habe, war, dass Prof. Faurisson als „Experte“ angeführt wird, „der sich seit Jahrzehnten mit dem Mythos Gaskammer befasst“: Das ist der Faurisson (Franzose), der schon 1948 den Holocaust leugnete!!!!!! Als deutsche Nazis noch ganz stolz auf ihre Leistungen beim Judenmord in den KZs und anderswo waren!

Der Film ist ein verlogenes Machwerk, das offensichtlich von Antisemiten produziert wurde, was schon alleine das Intro zeigt. Und so etwas wird heute von manchen als „seriös“ betrachtet und verbreitet! Nicht zu fassen.

Sie könnten einfach ein Antisemit sein, wenn…

Elder of Ziyon, 19. April 2023

Wenn der Davidstern auf Israels Flagge dich aufbringt, aber der Halbmond, Kreuze und andere religiöse Symbole auf mehr als 60 anderen Flaggen dich nicht stören … dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn due glaubst, dass 21 arabische Staaten nicht ausreichen und ein einziger jüdischer Staat einer zu viel ist, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du mehr Mitgefühl für die Person hast, die auf den Juden einstach, als für den Juden, auf den eingestochen wird, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du durch Reifen springst, um vorzugeben, dass du Apartheid im jüdischen Staat findest, währen du alles andere ignorierst, wo es ihn tatsächlich gibt, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn jedes furchtbare Ereignis in der Weltgeschichte dich veranlasst es mit israelischem Handeln zu vergleichen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glaubst, die palästinensischen Araber, die bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts von sich nie als Volk dachten, hätten mehr Anspruch auf nationale Identität als Juden, die seit 3.000 Jahren eine Nation gewesen sind, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glaubst, dass der Zionismus rassistisch ist, aber palästinensisch-arabischer Nationalismus Gerechtigkeit ist, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du behauptest, der Zionismus sei unvereinbar mit Feminismus, aber nichts Schlechtes über den Islamismus zu sagen hast, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn die saudischen Verbindungen zu Israel die mehr aufregen, als die saudischen Verbindungen zu Osama bin Laden es 2001 machten, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn die einzige Demokratie, die du im Nahen Osten sehen willst, eine ist, die so zurechtgebastelt ist, dass Juden sich in der Minderheit befinden, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn die einzigen Flüchtlinge der 1940-er Jahre, bei denen du darauf bestehst, dass sie dahin „zurückkehren“, wo sie vorher lebten, die palästinensischen Araber sind, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glaubst, dass die einzigen „Siedler“ der Welt, die aus ihren Heimen ausziehen müssen, alles Juden sind, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glaubst, dass schon das Konzept eines jüdischen Staates rassistisch ist, es aber bei einem arabischen oder muslimischen Staat anders siehst, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn es irgendwelche Teile der Welt gibt, von denen du glaubst, das Juden dort zu leben verboten werden sollte, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn es irgendeinen historischen jüdischen heiligen Ort gibt, von dem du glaubst, dass Juden kein Recht haben dort zu beten, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du Juden, die darauf bestehen, an ihren heiligsten Orten zu beten, als „Extremisten“ bezeichnest, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du freudig erregt bis, weil du Israelis mit Nazis gleichsetzt, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du dich genötigt fühlst jede Erwähnung des Holocaust mit der „Nakba“ zu vergleichen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du kein Muslim bist, aber jüdische Schreine wie den Tempelberg, das Rahelgrab und die Patriarchenhöhle mit ihren muslimischen Namen zu benennen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glaubst, es sei eine moralische Pflicht israelische Juden zu boykottieren, aber nicht israelische Araber, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glauben musst, dass aschkenasische Juden von den Chasaren abstammen und nicht aus dem Nahen Osten abstammen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du behauptest, es gebe keine archäologischen Beweise für jüdische Geschichte in Jerusalem, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du behauptest pro-palästinensisch zu sein, aber ignorierst, wie Palästinenser von ihren Mitarabern behandelt worden sind und weiter behandelt werden, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glaubst, dass „Besatzung“ eines der schlimmsten Verbrechen ist, aber nie ein Wort über irgendeine andere Besatzung gesagt hast, die nicht mit Israel in Verbindung gebracht werden kann, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du behauptest, dass er einzige Grund, dass Israel irgendetwas Progressives oder Moralisches tut, um seine Verbrechen zu vertuschen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn Juden einen Test bestehen müssen, dass sie antiisraelisch sind, damit du ihnen gestattest öffentliche zu reden oder sich Bewegungen anzuschließen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du das Wort „Zionist“ als Beleidigung betrachtest, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du vom Text der Hatikva beleidigt bist, aber kein Problem mit der palästinensischen Nationalhymne hat, die Gewalt und Rache besingt, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du die Terroristinnen Leila Khaled, Rasmea Odeh und Dalal Mughrabi als feministische Vorbilder betrachtest, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn deine Antwort auf jeden Terroranschlag mit toten jüdischen Zivilisten darin besteht, dass sie das verdienen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du arabischen Antisemitismus verteidigst oder entschuldigst, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du einen brennenden Wunsch empfindest die Taliban mit orthodoxen Juden gleichzusetzen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du glaubst, einen Hijab zu tragen mache dich zu einer „Person of Color“, aber eine Jarmulke zu tragen mache dich weiß, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn dich Szenen von tanzenden Juden in Jerusalem aufregen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du dich bitter beschwerst, dass Israels Trennbarriere den Palästinensern Unannehmlichkeiten bereitet, aber nicht erwähnst, dass sie hunderte jüdische Leben gerettet hat, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

Wenn du in ein religiöses jüdisches Viertel gehst, um beliebig Juden mit „pro-palästinensischen“ Parolen zu belästigen, dann könntest du schlicht Antisemit sein.

(Das ist eine fast komplette Neufassung, Erweiterung und Überarbeitung eines Eintrags von 2020.)

Op-Ed: Ramadan und die Schließung des Tempelbergs – Es gibt einen anderen Weg

Jedes Mal, wenn wir den Tempelberg für jüdische Fußgänger sperren, löst das sofort Eskalation aus

Tim Nisani, Israel National News, 31. März 2023

Tom Nisani (Foto: INN)

Die muslimischen Feiertage Ramadan haben begonnen. Der Monat Ramadan ist, statt ein religiöses Fest für Muslime im Staat Israel zu sein, zu einem Zeitrahmen geworden, in dem Israel ein „Schwamm“ wird, der Terroranschläge aufsaugt.

In den vergangenen Jahren hat der Staat Israel weiderholt dieselben Fehler gemacht, immer und immer wieder, und ein anderes Ergebnis erwartet; Einstein bezeichnete das bereits als Wahnsinn. Vor jedem Ramadan-Monat beginnen dieselben „Bewertungen der Lage“, die sich in der Regel darum dreht, damit, ob der jüdische Zugang zum Tempelberg, der ohnehin bereits stark beschränkt ist, eingeschränkt werden soll. Am Ende des Ramadan diskutieren wir darüber, ob der Zugang zum Tempelberg für Juden komplett gesperrt wird. Warum? Weil Hamas, Islamischer Jihad und Jordanien uns drohen – und wir entscheiden uns für den Wahnsinn.

Überprüfen Sie, was ich sage und Sie werden feststellen, dass jedes Mal, wenn der Zugang für Juden zum Tempelberg stärker als gewöhnlich eingeschränkt oder komplett unterbunden wurde, war die Schließung bzw. Einschränkung der Auslöser schwere Krawallen auf dem Tempelberg, die von dort aus sehr schnell die Möglichkeit weiteren militärischen Vorgehens wie „Hüter der Mauern“ oder eine Welle von Anschlägen in Jerusalem oder „nur“ weitere, nie da gewesene Zerstörung von Antiquitäten auf dem Tempelberg mit sich brachten; und das alles, während der Tempelberg der Gnade der Terrororganisationen und ausländischer Interessen überlassen wird.

Die Eskalation der Gewalt kommt nicht, weil wir eine standhafte Haltung und Widerstand gegen die Forderungen von Terrororganisationen einnehmen; im Gegenteil: Jedes Mal, wenn wir Schwäche in Form der Sperrung des Tempelbergs gezeigt haben – bezahlten wir dafür mit Blut.

Ich werde jetzt nicht historischen Führungskräften in Israel Schuld zuschieben, sondern den Leitern der aktuellen Koalition selbst wie dem Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir, der in der Vergangenheit zurecht die Sperrung des Tempelbergs als „Kapitulation der israelischen Regierung gegenüber der Waqf und den Mördern“ bezeichnete. Finanzminister Bezalel Smotrich sprach 2021 über die Sperrung des Tempelbergs für Juden und sagte: „Wenn du Schande wählst, bekommst du Krieg, … du darfst vor Terrorismus nicht kapitulieren.“ Und er hatte Recht!

Mir ist klar, dass Smotrich und Ben-Gvir nicht alleine entscheiden und dass dies etwas ist, das vom Kabinett genehmigt werden muss. Daher mein Appell an alle Mitglieder des Kabinetts, wo immer Sie stehen, übernehmen sie nicht die Sperrung und Einschränkungen, halten Sie sich nicht davon ab unkonventionell zu denken. Diesmal kann es anders sein.

Während des Ramadan des letzten Jahres wurde auf dem Felsendom zehn Tage lang eine riesige PLO-Flagge gehisst, bis die Waqf sie entfernte. Dieses Jahr werden wir dasselbe Spektakel erleben, wenn wir die wahnsinnige und schändliche Entscheidung treffen die Juden vom Tempelberg zu vertreiben.

Dieser Monat wird ein weiterer entscheidender Test für die rechte Regierung sein. Bald wird die Aufmerksamkeit sich auf den Tempelberg verschieben, der im Fokus stehen wird und wo die Minister der Regierung und der Premierminister durch ihre Reaktion beurteilt werden.

Regierungsführung ist nicht nur eine Wahlkampfspruch. Regierungsführung beginnt damit Muster der Vergangenheit aufzubrechen und aus der Geschichte zu lernen. Sie müssen Verantwortung tragen und beweisen, dass, wer immer den Berg kontrolliert, das Land kontrolliert und dass das auch anders möglich ist.

Feiertagsgrüße

gefunden auf Facebook:

Unseren christlichen Freunden: Frohe Ostern

Unseren jüdischen Freunden: Frohes Pessah

Unseren atheistischen Freunden:

Viel Glück

Es gibt keine Impfung gegen den Virus des Judenhasses

Elder of Ziyon, 26. Februar 2023

Mein Eintrag über Jimmy Carters Antisemitismus von letzter Woche provozierte eine Frage: Aber was ist mit all den wunderbaren Dingen, die er gemacht hat?

Man kann nicht argumentieren, dass es Carter nicht ernst war z.B. mit Habitat for Humanity zu arbeiten. Seine Arbeit im Nahen Osten könnte von seinem Antisemitismus beeinflusst sein, aber er hat an vielen anderen wertvollen Anliegen gearbeitet. Wie kann das zusammenpassen?

Aber man kann dieselbe Frage zu vielen anderen Antisemiten stellen. Alice Walker ist eine talentierte Poetin und Geschichtenerzählerin, aber das macht sie nicht gegen immun gegen antisemitische Gesinnungen. Roger Waters war in den 1970-er Jahren ein guter Songwriter, aber das heißt nicht, dass er keine antisemitischen Gesinnungen hegt. Roald Dahl schrieb fantastische Kinderbücher, aber er hasste auch Juden.

Dann können wir wiederum in die Geschichte zurückgehen und dieselben Fragen stellen. Voltaire war ein bahnbrechender Philosoph, aber er war auch Rassist und Antisemit. Martin Luther war ein brillanter Theologe und ein besessener Judenhasser.

Wenn Theologie mit Hass zusammenleben kann, macht das vielleicht die Theologie ungültig. Aber Pioniere in Theologie und Philosophie und Humanität und Progressivität und Sozialismus und Naturwissenschaften und sogar Medizin-Ethik haben sich als Antisemiten herausgestellt – und das sind alles Felder, die theoretisch, wenn man ihren Selbstdefinitionen glaubt, für antisemitisches Denken immun sein sollten.

Offensichtlich unterscheidet sich die Theorie sehr stark von der Praxis.

Manche Leute sagen Antisemitismus sei eine Verschwörungstheorie. Oder dass er sich auf die Rechten beschränkt. Oder dass er eine Form der Bigotterie ist, Teil einer größeren Gruppe der Diskriminierung von Rassen oder sexuellen Vorlieben oder Alter.

Doch er passt in keine klare Kategorie. Er nimmt alle paar Jahrzehnte neue Formen an.

Er ist ein Virus mit ständig neuen Stämmen.

Virusse haben nur einen Imperativ: durch Anpassung zu überleben. Gerade jetzt verbreitet sich der bösartigste Stamm des Antisemitismus, indem er sich darüber empört, wie Juden in Israel handeln – und er maskiert sich damit, dass er darauf besteht, sein derzeitiger Hass auf Juden in Israels habe nichts mit den früheren Fällen gemeinsam, obwohl die Parallelen offensichtlich sind.

Das ist kaum das erste Mal, dass der Antisemitismus vorgibt das Gegenteil zu sein. 1873 gab die Southern Baptist Convention einen Beschluss zu Antisemitismus aus, der vorgab philosemitisch zu sein – aber in dem Wunsch endete, dass alle Juden zum Christentum konvertieren sollten.

Unterscheidet sich das irgendwie von modernen Antisemiten, die einfach so leidenschaftlich dafür sind, dass der jüdische Staat zerstört wird, dass Juden als Bürger zweiter Klasse in einem mehrheitlich muslimischen Staat leben und die meisten von ihnen ethnisch gesäubert werden sollten? Unterscheidet sich der Wunsch der Southern Baptists, dass alle Juden das Licht sehen, von denen, die wollen, dass alle Juden „gute Juden“ sind, die allen Nationalismus und alle Verbindungen zum Land ihrer Vorfahren loswerden?

Und beide behaupten das zu tun, weil sie sich so sehr um die Juden sorgen.

Die anderen Stämme des antisemitischen Virus starben nicht aus. Der Stamm des Mittelalters ist immer noch hier, der christliche Stamm blüht an vielen Orten, der Nazi-Stamm bleibt verbissen am Leben und verbreitet sich. Die sozialen Medien sind für den Virus ein gewaltiger Segen gewesen; sie erlauben ihm sich mit Lichtgeschwindigkeit zu verbreiten. Die Leute können Jahre lang sehr hart daran arbeiten mit einer Möglichkeit aufzuwarten, die die Bedrohung eines Stammes mindert, aber ein weiterer kann innerhalb von Tagen auftauchen und sich verbreiten.

Heute hören wie, wie Menschen gegen Antisemitismus-Beschuldigungen argumentieren. Wie können Amnesty International oder Human Rights Watch antisemitisch sein, wenn ihre gesamten Organisationen auf Menschenrechten gegründet sind? Wie kann Jeremy Corbyn antisemitisch sein, wenn er ein ausgesprochener Antirassist ist?

Den Virus kümmert es nicht, welche Philosophie Sie haben. Was immer Sie im Leben am meisten hassen, kann mit den Juden in Verbindung gebracht werden und wird es in der Regel auch.

Statt über die Geschichte des Antisemitismus nachzudenken, die zeigt, dass jeder sich diesen Virus einfangen kann, geben viele vor, sie seien immun. Schlimmer noch, sie tun so, als ob ihr Progressivismus oder ihre Menschenfreundlichkeit oder ihr Antirassismus sie gegen Antisemitismus impft – dass sie nicht antisemitisch sind und es nicht sein können, weil ihr Weltbild das nicht zulässt.

Im Gegenteil: Der Virus kann in jedem Medium zunehmen. Die Antirassisten werden zu Antisemiten, wenn sie Juden/Israelis des Rassismus beschuldigen. Die Humanisten werden zu Antisemiten, wenn sie Juden der Unmenschlichkeit beschuldigen. Genau die Ideen, von denen die Leute meinen, sie würden sie immun gegen die Infizierung machen, sind die, die sie verbreiten.

Genau wie früher rechtfertigen sie ihren Hass damit, er gründe auf Fakten, anders als all ihre Vorgänger, die aber genau dasselbe sagten. Sie schreiben ihre Artikel und Einträge und Tweets, die genau dieselbe Art von irrationalem, obsessivem Hass zeigen, den die Antisemiten früherer Jahrhunderte hatten.

Wie wir aus jüngster Erfahrung wissen, sind Viren kaum auszurotten. Wir müssen es dennoch versuchen. Aber wir müssen begreifen, dass der Virus niemanden wegen seines Glaubenssystems vermeidet. Im Gegenteil, er nutzt oft genau dieses Glaubenssystem als Mittel sich weiter zu verbreiten.

Hüten Sie sich vor jedem, der sagte, er könne aufgrund seiner Weltanschauung nicht antisemitisch sein. Lehrt sie stattdessen die Geschichte des Antisemitismus und zeigt, dass sie sehr prominente Juden hassende Vorfahren haben, die weltführend in Theologie, den Künsten, Philosophie, Naturwissenschaften und der Aufklärung waren.

Die wahre Bedrohung der Demokratie Israels

Universalismus hat sie von innen wie von außen untergraben. Op-Ed.

Melanie Phillips, Israel HaYom, 2. März 2023

Die riesigen Demonstrationen, die in Israel weitergehen und diese Woche gewalttätige wurden, werden von der Behauptung geschürt, das Justizreform-Paket der Regierung würde das Ende der israelischen Demokratie bedeuten.

Es ist natürlich mehr als unsinnige eine demokratisch gewählte Regierung mit Aufrufen zu „Blutvergießen auf der Straße“ und „Bürgerkrieg“ auf der Grundlage zu Fall zu bringen, dass „laut den Organisatoren des „Tags der Störung“ von Mittwoch – die Regierung ein „Regime“ ist, das versucht einen „Staatsstreich“ gegen die Demokratie zu unternehmen.

Diese Proteste gründen auch auf einer Reihe von Missverständnissen zu den Reformen.

Die Situation ruft nach politischer Führung. Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu muss der Öffentlichkeit genau sagen, warum diese Reformen eine undemokratische Schieflage korrigieren solle, die von Übergriffigkeit der Justiz verursacht ist.

Aber Netanyahu ist davon abgehalten worden das zu tun. Wie er beim Treffen der Konferenz der Präsidenten am letzten Sonntag in Jerusalem ironisch bemerkte, hat Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara ihm einen „Maulkorb“ verpasst.

Zu ihren Anweisungen gehört eine Meinung ihres Stellvertreters, dass die Reform „dem Premierminister bei der Führung seines Prozesses helfen“ würden und es der Regierungskoalition erlauben Gesetze voranzutreiben, die ihn leichter unterstützen könnten.

Das ist lediglich eine Meinung. Es gibt dafür keinerlei Beweise. Darüber hinaus hat Baharav-Miara selbst sich öffentlich gegen die Reformen gestellt; sie behauptet, sie würde der Exekutive und der Legislative „breite und effektiv unbegrenzte Autorität“ geben, dabei ist es sie, die hier einen Interessenkonflikt zu haben scheint.

Baharav-Miaras Maulkorb-Anweisung ist daher ein hoch politisches Manöver, um einen demokratisch gewählten Premierminister in seiner Fähigkeit das Land zu regieren an die Kette zu legen. Es handelt sich um ein Beispiel der heftigen Übergriffigkeit der Justiz, die Netanyahus Regierung zu korrigieren versucht.

Daher ist es äußerst ironisch, dass die Anweisung ihn daran hindert seine Sache für die Justizreform zu begründen, womit seine Handlungsmöglichkeit auf die Ermahnung der Demonstranten beschränkt wird ihre Gewalt und Störungen zu beenden.

Die allgemeine Hysterie wird von Leuten getrieben, die eine ausdrückliche Agenda haben Netanyahu loswerden zu wollen. Die meisten der Protestler kommen aus der politischen Linken, für die Netanyahu den Status eines Dämonen hat. Sie betrachten auch eine „rechte“ Regierung per Definition als Beleidigung der natürlichen Ordnung.

Teilweise ist das Folge von Netanyahus Verhalten, als er das letzte Mal im Amt war. Während dieser Zeit konzentrierte er zunehmend Ministermacht auf sich selbst. Darüber hinaus sind einige Aspekte der Reformen tatsächlich besorgniserregend.

Professor Mosche Koppel, Leiter des Kohelet Policy Forum und ein Schlüsselarchitekt der Reformen, hat sich selbst gegen den umstrittensten Aspekt ausgesprochen: Den Vorschlag, der der Knesset erlauben würde Urteile des Obersten Gerichtshofs mit einfacher Mehrheit zu überstimmen.

Zweifellos werden Kompromisse gebraucht und einig werden bereits vorgeschlagen. Sie werden die Protestierenden allerdings kaum zufriedenstellen. Es gibt tiefer gehende Gründe für ihre Überzeugung, dass die israelische Demokratie vor dem Ende steht.

Israels Justiz-Übergriffigkeit begann in den 1990-er Jahren, als der damalige Chefrichter des Obersten Gerichtshofs Aharon Barak begann die Grenzen zwischen Recht und politischem Aktivismus zu verwischen.

Er nahm allerdings nur einen Haltung ein, die in Großbritannien während der 1970-er und 1980-er Jahre stetig mehr Fuß gefasst hatte. Sie wurde zur vorherrschenden Orthodoxie linker Politik und der juristischen Welt und schließlich der progressiven Kreise überall im Westen.

Das war die Entwicklung des universellen Menschenrechts-Gesetzes. Internationale Menschenrechts-Konventionen wurden nach dem Zweiten Weltkrieg von Anwälten entwickelt, die glaubten, der Nationalsozialismus habe gezeigt, dass nationales Recht Tyrannei nicht verhindern kann. Universelle Gesetze waren nötig, um die Rechte der Völker zu schützen.

Die Absicht war zwar bewundernswert, aber die Idee war von schweren Fehlern behaftet.

Rechte entstammen früheren Verpflichtungen, ohne sie können sie nicht existieren. Von der hebräischen Bibel wurde der Welt wahre Menschenrechte gegeben; in ihr ließ der Glaube an menschliche Würde Gerechtigkeit, Mitgefühl und das Netzwerk an Verpflichtungen entstehen, die eine Gesellschaft freier Einzelner schafft.

Ohne in einem Netzwerk aus Pflichten verankert zu sein, kommen Rechte nichts als Forderungen gleich. Entsprechen halfen universelle Menschenrechte eine „Opferkultur“ zu schaffen, wobei Gruppen auf der Grundlage ihrer angenommenen Machtlosigkeit um Vorzugsbehandlung konkurrierten.

Menschenrechts-Gesetzte sind von Natur aus für „machtlose“ Minderheiten und gegen die „mächtige“ Mehrheit voreingenommen. Das wurde vom angesehen englischen Richter Lord Bingham bestätigt, der 2008 in einer Rede sagte, Menschenrechts-Gesetzgebung sei „in gewissem Sinn undemokratisch, weil sie sich gegen Mehrheiten richtet“, da ihr Zweck im Schutz der politisch Machtlosen besteht.

Auf die Mehrheit einzudreschen wurde auf diese Weise mit Tugend gleichgesetzt. „Machtlosigkeit“ gab sich selbst als solche identifizierenden „Opfergruppen“ eine Freistellung von eigenen Verpflichtungen, während es ihnen gleichzeitig erlaubte von der Gesellschaft Privilegien für sich zu fordern.

Das ist das, was hinter Identitätspolitik und „Intersektionalität“ steckt, die zunehmend alle terrorisierte, die dem Nachgeben gegenüber diesen Forderungen im Weg standen.

Menschenrechts-Gesetze sind jedoch nicht universell, sondern von Richtern vermittelt, deren Urteile konkurrierende Rechte in Einklang bringen müssen und von den vorherrschenden kulturellen Einstellungen abhängig sind.

Weil aber Menschenrechte mit Tugend identifiziert werden, kommen Richter dazu zu denken, dass sie nicht nur die Hüter der einheimischen Gesetze sind, sondern Verteidiger des Guten gegen das Böse.

Das ist der Grund, warum Aharon Barak seine Justiz-Revolution in Israel anführte, die es der Justiz erlaubte sich beim Niederschlagen politischer Handlungen, die ihnen nicht gefielen, moralisch tugendhaft fühlte.

Darüber hinaus untergräbt der Universalismus, der zum standardmäßigen politischen Glaubensbekenntnis linker Politik wurde, das Konzept der Nation, das der Demokratie zugrunde liegt.

Der Universalismus hält die Nation für inhärent exklusiv, engstirnig und unterdrückerisch. Nationale Gesetze müssen deshalb universalen Prinzipien untergeordnet werden.

Als die universellen Menschenrechts-Gesetze geschaffen wurden, warnten einige Anwälte, dass solche Gesetze, die in keinem nationalen Rechtssystem verankert waren, ein potenzielles Risiko für die Gerechtigkeit darstellen könnte.

Die Warnung wurde ignoriert. Aber das ist genau das, weshalb Menschenrechts-Gesetze gegen Israel zu Waffen gemacht wurden.

Das ist der Grund, warum Menschenrechts-NGOs in der Lage gewesen sind sich als das Gewissen der Welt zu positionieren, obwohl sie Israelis böswillig als Menschenrechtsverletzer diffamieren und die völkermörderischen Anschläge der palästinensischen Araber entschuldigen.

Das ist der Grund, dass der UNO-Menschenrechtsrat unverhältnismäßig und ungerechterweise gegen Israel schießt, während tyrannische Regime reingesprochen werden – von denen einige sogar Mitglieder des Rats sind.

Das ist der Grund, warum die palästinensischen Araber beim Internationalen Gerichtshof oder den Internationalen Strafgerichtshof ärgerliche Maßnahmen anfachen kann.

Die Kultur der Menschenrechte hat „Lawfare“ gegen Israel geschaffen, gegen Gerechtigkeit und gegen die Demokratie. Sie hat Richter von Hütern der Rechtstaatlichkeit in Täter der Herrschaft durch Anwälte verwandelt.

Die Bedrohung der Demokratie in Israel kommt nicht aus der Regierung Netanyahu, sondern von den tausenden auf den Straßen. Letztlich handelt es sich um einen Angriff auf die Idee eines durch Konsens der Mehrheit regierten Nationalstaats, der über demokratische Gesetze zum Ausdruck gebracht wird.

Deshalb überrascht es nicht, dass diese Proteste vom New Israel Fund gestützt werden, dessen aktuelle Versuche Israels Regierung zu stürzen, mit seiner unermüdlichen Aushöhlung Israels selbst einhergehen.

Und das ist der Grund, dass diese Schlacht eigentlich der dritte solche Krieg um die Idee der Nation im Westen.

Die erste war Großbritanniens Abstimmung 2016 die Europäische Union zu verlassen, als das britische Volk für nationale Unabhängigkeit und Demokratie gegen Universalismus stimmte.

Die zweite war später im selben Jahr die Wahl  von US-Präsident Donald Trump, als die Amerikaner für die Wiederherstellung der amerikanischen Außergewöhnlichkeit gegen diejenigen stimmten, die ihre Nation untergraben wollten.

Jetzt ist die dritte derartige Erschütterung auf den Straßen Israels ausgebrochen, weil der Universalismus die Demokratie einmal mehr herausfordert und Sprachgebrauch, Wahrheit und Vernunft auf den Kopf stellt.

Was ist woke?

Dry Bones, 3. März 2023