Die Palestine Post vom 28. Mai 1948 berichtete über die hämische und boshafte Zerstörung der Hurva-Synagoge in der Altstadt von Jerusalem.
Die nebensächliche Geschichte in der Kolumne rechts beschreibt die vielen Male, die diese Synagoge von Muslimen zerstört worden ist oder versucht wurde zu zerstören und wie sie immer wieder aufgebaut wurde.
Hurva-Synagoge von Arabern geschleift Die Araber machten ihre Drohung wahr und begannen die Zerstörung der Hurva-Synagoge – der Großen Synagoge in der Altstadt von Jerusalem.
Israel beschwerte sich bei der Welt über diese Zerstörung, erfolglos (29. Mai).
Israel klagt über Zerstörungswut
Tel Aviv, Samstag (Reuter) – Israel beschuldigte heute die Araber die Hurva-Synagoge in Jerusalem Altstadt vorsätzlich zu zerstören, wo die Juden ihren letzten Widerstand vor der Kapitulation leisteten. Sie sagten, es sei das erste Mal, dass ein heiliger Ort vorsätzlich zerstört worden ist und nicht versehentlich bei Kämpfen.
Im nächsten Monat inspizierte eine Delegation Rabbiner das jüdische Viertel, um die Zerstörung zu sehen.
Rabbiner besuchen Altstadt
Eine Gruppe jüdischer Repräsentanten, die mit Hauptmann Berry von den UNO-Mitarbeitern in Jerusalem reiste, betraten gestern die Altstadt durch das Jaffa-Tor, begleitet von lokalen Kommandanten der Arabischen Legion, Major Abdallah el Tel. Bei dem eineinhalbstündigen Rundgang stellten sie fest, dass die Hurva-Synagoge in Schutt und Asche gelegt worden und die umgebenden Lesesäle zerstört worden waren. In der Nähe und innerhalb des jüdischen Viertels stand die Jame Sidna Omar-Moschee, das Minarett nach wochenlangen Kämpfen noch intakt. Sie sahen die Nissim Beck-Synagoge, deren Dach eingestürzt, ihre Möbel zerstört waren. Die Mauern waren rissig und kaputt, standen aber noch. Die Synagoge Rabbi Yohanan ben Zaka war ebenfalls noch intakt, aber ihre Einrichtung und Möbel wurden zerstört, nachdem die Juden weg waren.
Am Ende zerstörte Jordanien in gut 19 Jahren mehr als 50 Synagogen in der Altstadt, unter ohrenbetäubendem Schweigen der Welt.
Nur Juden können jüdisches Erbe schützen. Was der Grund ist, dass Juden die Hurva-Synagoge wieder aufbauten.
Und das ist der Grund, dass Juden die Synagoge Tiferet Yisrael (Nissim Bek) restaurieren, die dann wieder das Gebäude mit der höchsten Kuppel in der Altstadt sein wird.
Der Tempelberg ist souveränes israelisches Territorium. Niemand hat das Recht einem Israeli zu sagen, wohin er innerhalb der Landesgrenzen gehen kann oder nicht gehen kann, auch nicht innerhalb von Israels Hauptstadt Jerusalem.
Die üblichen Verdächtigten machten vorhersagbar eine Menge Stunk, weil der Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir am letzten Sonntag den Tempelberg besuchte.
PA-Sprecher Nabil Abu Rudeineh bezeichnete den Besuch als „abscheulichen Angriff auf die Al-Aqsa“. Das jordanische Außenministerium sagte, der Besuch sei eine „gefährliche und inakzeptable Eskalation“ und „eine abscheuliche und inakzeptable des Völkerrechts und des historischen und rechtlichen Status quo in Jerusalem und seinen Heiligkeiten“. Das US-Außenministerium sagte, es sei „besorgt“ weben Ben-Gvirs „provokantem Besuch“ und „die begleitende, aufhetzende Rhetorik“.
Ehrlich, mir ist Ben-Gvirs Politik echt egal. Aber mir sind auch all die falschen Anschuldigungen egal, die manche Mitglieder der internationalen Gemeinschaft jedes Mal erheben, wenn ein Mitglied des israelischen Establishments den heiligsten Ort des Judentums besucht. Der Tempelberg ist souveränes israelisches Territorium. Niemand hat das Recht einem Israeli zu sagen, wohin er innerhalb der Landesgrenzen gehen kann oder nicht gehen kann, auch nicht innerhalb von Israels Hauptstadt Jerusalem.
Darüber hinaus hat weder Ben-Gvir noch irgendein andrer israelischer Politiker der Vergangenheit oder der Gegenwart, der auf den Tempelberg ging, irgendetwas getan, um dabei den sogenannten Status quo durcheinanderzubringen. Hinderte Ben-Gvir oder irgendein anderer israelischer Politiker, der auf den Tempelberg ging, Muslime am Gebet? Nein. Beschädigte Ben-Gvir oder irgendein anderer israelischer Politiker irgendeinen muslimischen heiligen Ort, als er den Berg besuchte? Nein. Bedrohte Ben-Gvir oder irgendein anderer israelischer Politiker, der den Berg besuchte, muslimische Besucher? Nein.
Israel hat eine makellose Bilanz, wenn es um den Schutz der Heiligkeit Jerusalems religiöser Stätten und das Recht auf freie Religionsausübung geht. Im Gegensatz dazu zerstörten die Jordanier mehr als 50 Synagogen, als sie die Altstadt während Israels Unabhängigkeitskrieg 1948/49 eroberten. Sie machten auch aus einigen jüdischen religiösen Orten Tierställe und nutzten jüdische Grabsteine vom Ölberg um Latrinen für ihre Soldaten zu bauen. Und um dem Ganzen och die Krone aufzusetzen, verhinderten die Jordanier die ganzen 19 Jahre lang, die die Altstadt unter ihrer Kontrolle stand, dass Juden die Westmauer besuchen konnten.
Darüber hinaus sind die Anschuldigungen der Palästinenser lächerlich, Ben-Gvir habe mit seinem Besuch des Tempelbergs die Al-Aqsa-Moschee „angegriffen“. Sie wissen doch, was ein Angriff auf die Al-Aqsa-Moschee ist? Ein Haufen Rabauken, der sich bewaffnet mit Steinen, Feuerwerkskörpern, Holzbrettern und Eisenstangen in der Moschee mit der Absicht verbarrikadiert zu randalieren und Zusammenstöße mit israelischen Sicherheitskräften zu provozieren, wie es einige Extremisten letzten Monat während des islamischen heiligen Monats Ramadan machten. Und als Israels Sicherheitskräfte in die Moschee gingen, um diese Unruhestifter herauszuholen und die Stätte wieder für Gebet sicher zu machen, war es Israel, das von der internationalen Gemeinschaft kritisiert wurde, statt der Extremisten, die den ganzen Ärger überhaupt verursachten.
Es ist auch erstaunlich, dass die USA Ben-Gvirs „provokativen Besuch“ kritisierten, aber schweigen, wann immer Palästinenser mit Flaggen der Hisbollah, der Hamas und verschiedenen anderen Terrororganisationen auf den Tempelberg gehen, die für die Vernichtung Israels und dafür eintreten, dass Palästinenser unschuldige Juden niedermetzeln. Die USA und der Rest der internationalen Gemeinschaft sehen hier eindeutig nicht, wer die wahren Provokateure sind.
Statt weiter fälschlich Israel der Verletzung des Status quo auf dem Tempelberg zu beschuldigen sollte die internationale Gemeinschaft dem jüdischen Staat dafür danken, dass er den Frieden erhält, der Religionsfreiheit beibehält, die Muslime, Juden und Christen genießen, wenn sie die heiligen Orte des Landes besuchen.
Flüchtlingsboote, Transitlager und Immigranten-Viertel – der Künstler David Friedmann kam 1949 aus der Tschechoslowakei in Israel an, nachdem er entsetzliche Erfahrungen im Holocaust gemacht hatte. Zur Feier von Israels 75. Geburtstag teilt seine Tochter Miriam, die ein Jahr später im jüdischen Staat geboren wurde, seine Geschichten und Kunstwerke, die diese frühen Monate in Israel dokumentieren.
Aus dem Brockhaus Konversations-Lexikon in 16 Bänden (Neunter Band), Leipzig, Berlin und Wien 1894:
“ (…) Das jetzige Jerusalem zählt (nach einer Schätzung von 1886) 33 951 Einwohner, darunter 20 000 Israeliten, 5500 Mohammedaner, 4600 Griechisch-Orthodoxe, 70 Griechisch-Unierte, 2200 Katholiken, 950 Evangelische sowie 450 armenische, 85 koptische, 56 abessinische 40 syr.-jakobitische Christen. Gegenwärtig kann eine Gesamtzahl von 60 000 (darunter 35-40 000 Israeliten) angenommen werden, da die Zuwanderung von Israeliten fortdauert. (…)“
Einige Bemerkungen:
– Ganz offensichtlich bildeten die Juden in den achtziger und neunziger Jahren des vorletzten Jahrhunderts die größte Bevölkerungsgruppe in Jerusalem. Im Jahr 1894, als dieser Band erschien, lebten bereits circa 6 bis 7 Mal mehr Juden in der Stadt als muslimische Araber.
– Von einer arabischen Stadt „al-Quds“ kann damit bereits jetzt schon nicht die Rede sein. Eine palästinensische Stadt war Jerusalem damals erst recht nicht, weil ein arabisches „Volk“ mit der Bezeichnung „Palästinenser“ erst 1964 vom Terroristen Arafat erfunden wurde, dies im Rahmen der Niederschrift der Ersten PLO-Charta.
– Besonders interessant ist Art. 24 der Ersten PLO-Charta aus dem Jahr 1964, bevor Israel das jordanisch besetzte Jerusalem zurückeroberte:
„This Organization does not exercise any regional sovereignty over the West Bank in the Hashemite Kingdom of Jordan, on the Gaza Strip or the Himmah Area. Its activities will be on the national popular level in the liberational, organizational, political and financial fields.“ [Diese Organisation übt keinerlei regionale Souveränität über die Westbank im Haschemitischen Königreich Jordanien, über den Gazastreifen oder den Bereich Himmah aus. Ihre Aktivitäten werden auf der nationalen Volksebene in den Feldern Befreiung, Organisation, Politik und Finanzen erfolgen.]
Aus diesen Ausführungen ist zu erkennen, dass damals arabisch besetzte Gebiete nicht im Visier der PLO waren. Es geht der PLO damit nicht um die Errichtung eines Staates für das vom Terroristen Arafat erfundene „Volk“, sondern darum, das gesamte Staatsgebiet judenfrei zu machen und Arabern zuzueignen.
– Bereits im 19. Jahrhundert fand eine Zuwanderung von Juden in ihre historische Heimstätte statt. Sehr wichtig dabei ist die Feststellung, dass diese Zuwanderung mit Zionismus nichts zu tun hat. „Der Judenstaat“ von Theodor Herzl erschien erst 1896, damit zwei Jahre nach diesem Brockhaus-Band.
– In Anbetracht dieser historischen Begebenheiten ist die Anspruchshaltung der sogenannten „Palästinenser“ auf eine Hauptstadt Jerusalem, die sie übrigens ungeteilt für sich haben wollen, völlig unbegründet.
Seit 1967 hat es nach einer Formel gesucht einen umfassenden Frieden im Nahen Osten zu erzielen. Es ist gescheitert, weil es den Antisemitismus der Araber und ihre Unnachgiebigkeit unterschätzt.
Das US-Außenministerium war entschlossen die Gründung eines jüdischen Staates zu verhindern; es war sowohl gegen die Teilung als auch gegen die Anerkennung. Nachdem es versagt hatte, verbrachten Diplomaten Jahrzehnte damit die Entwicklung eines Bündnisses zu verhindern. Vor der Administration Trump galt ein Großteil seiner Anstrengungen dem Ziel Israel auf die Waffenstillstandslinien von 1949 zurückzudrücken. Heute will das Ministerium auf die Teilungslinien zurück, fantasiert davon einen Palästinenserstaat zu schaffen, von dem es weiß, dass er die die Ersetzung des jüdischen Staates anstreben wird.
Ursprünglich war die Politik des Außenministeriums gegenüber den Zionisten von der Feindseligkeit des britischen Foreign Office beeinflusst. Wie das FO von Antisemiten besiedelt, deren Feindseligkeit gegenüber den Juden ihre Ansicht formte. Sie wurden durch Arabisten ergänzt, die einen jüdischen Staat als Hindernis für ihre Vision des Nahen Ostens und am wichtigsten den Zugang zu Öl betrachteten. Für beide ist Israel immer die Wurzel des größten Übels in der Region gewesen.
Die Antisemiten waren größtenteils weg, als George Schultz 1989 seine Amtszeit als Außenminister beendete, aber die Arabisten und ihr Einfluss sind geblieben, auch wenn das abhängig davon zu- und abnahm, wer sich im Oval Office befand. Sie wurden während der Administration Obama dominant und unter dem früheren Präsidenten Trump zum Schweigen gebracht; jetzt sind sie unter Präsident Joe Biden mit aller Macht zurückgekommen.
Der fundamentalste Fehler im arabischen Denken lautet, dass die Beziehungen zwischen den USA und den Arabern leiden würden, je enger Amerika an Israel heranrückt. Das geschah nicht, weil die meisten arabischen Staaten gute Beziehungen zu den USA brauchten, unbenommen unseren Beziehungen zu Israel.
Seit 1967 hat das Ministerium nach einer Formel gesucht einen umfassenden Frieden im Nahen Osten zu erreichen. Es hat versagt, weil es den Antisemitismus und die Uneinsichtigkeit der Araber unterschätzt hat, es ablehnt die Rolle des radikalen Islam einzuräumen und glaubt, dass Israel gezwungen werden muss amerikanische Bedingungen zu akzeptieren.
Angefangen mit Präsident Jimmy Carter waren die Arabisten von einer Zweistaatenlösung besessen und behielten die Fiktion bei, dass Araberführer ihre Fixiertheit teilen. Sie wussten es besser, weil diese Führer ihr Desinteresse an den Palästinenser mit Wort und Tat demonstrierten, angefangen 1948, als die arabischen Staaten in Palästina einmarschierten, um es unter sich aufzuteilen, nicht um einen palästinensischen Staat zu schaffen. Ägypten und Jordanien besetzten den Gazastreifen und die Westbank und hatten 19 Jahre, um den Palästinensern Unabhängigkeit zu gewähren und darüber auch niemals nachdachten (und die Palästinenser sowie die internationale Gemeinschaft forderte das nie).
Daniel Pipes schrieb vor kurzem über bestimmte Vorfälle, bei denen Araberführer ihre wahre Meinung wissen ließen, wie im Fall des ägyptischen Präsidenten Gamal Nasser, der einem CIA-Agenten sagte, er betrachte die Palästinenserfrage als „unwichtig“. Selbst Carter gab zu: „Ich habe nie einen Araberführer getroffen, der im Privaten den Wunsch nach einem unabhängigen Palästinenserstaat bekannte.“ Der ägyptische Präsident Anwar Sadat war dagegen einen Palästinenserstaat zu schaffen und schloss Frieden mit Israel, ohne irgendwelche Zugeständnisse für die Palästinenser zu bekommen.
Ja, Araberführer ließen sich über Israel aus, aber nachdem sie aus ihrem System rausbekamen sollten sie auf das kommen, was ihnen wirklich wichtig war, was typischerweise die wahren Bedrohungen waren, die sie für ihre Regime sahen: Iran und ihre Mitaraber.
Das Außenministerium was sich dieser Ansichten bewusst und ignorierte sie. Der frühere Außenminister John Kerry sprach für viele der sich selbst täuschenden Arabisten, als er darauf bestand, die arabischen Staaten würden keinen Frieden mit Israel schließen, bis die Palästinenserfrage nicht gelöst ist, Jahre nachdem Ägypten und Jordanien Verträge unterschrieben hatten. (Die Abraham-Vereinbarungen von 2020 bewiesen weiter, dass sie von der Wirklichkeit des Nahen Ostens keine Ahnung hatten.)
Nach Jahren, in denen das als undenkbar galt, ernannten Präsidenten, angefangen mit Bill Clintons Ernennung von Marin Indyk, Juden zu Botschaftern in Israel (fünf der letzten sieben). Die meisten begannen allerdings als Arabisten oder übernahmen deren Weltbild. Die Anziehungskraft der messianischen Möglichkeit DER EINE zu sein, der dauerhaften Frieden aushandelt, zieht sie an wie Licht die Motten.
Die gute Nachricht aus Israels Perspektive ist, dass der Einfluss von Botschaftern begrenzt ist, weil die meisten bilateralen Beziehungen zwischen dem Premierminister und dem Präsidenten stattfinden.
Dennoch haben es US-Botschafter oft geschafft ihre Gastgeber vor den Kopf zu stoßen, wie es der aktuelle Botschafter Thomas Nides machte, als er gegen die vorgeschlagene Justizreformen Stellung nahm. Natürlich machte er seinen Job und spiegelte die Haltung der Administration, was Biden und Außenminister Blinken deutlich gemacht haben.
Derweil bleiben die Arabisten, die seit der Teilung fast jede Schlacht verloren haben, ungebrochen. Ihr Alamo dürfte jetzt Jerusalem sein. Selbst nachdem Trump Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannte und die Botschaft dorthin verlegte, ist das Außenministerium entschlossen geblieben die Entscheidung zu untergraben und die palästinensischen Hoffnungen dort als Teil der mythischen Zweistaatenlösung eine Hauptstadt zu gründen, neu zu entfachen. Dieses Hirngespinst hätte ausgelöscht werden müssen.
Zu diesem Zweck will das Ministerium das Jerusalemer Konsulat wieder eröffnen – die De Facto-US-Botschaft in „Palästina“ – statt eine dort zu eröffnen, wo sie hingehört, in Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde. Unfähig die israelischen Einwände zu überwinden, hat das Außenministerium ein Ausweichmanöver zur Politik vor Trump hingelegt, den offiziell Verantwortlichen für Palästinenser-Angelegenheiten direkt dem Ministerium unterstellen, statt Botschafter in Israel. Auch wenn es nicht Konsulat genannt wird, führt das Büro für Palästinenser-Angelegenheiten Konsularaktivitäten an genau der Stelle aus, wie das alte Konsulat.
Nides kündigte an seinen Posten aufzugeben und im Rückblick auf seine zwei Dienstjahre fiel seine Aussage am stärksten auf: „Ich verbrachten wahrscheinlich mehr Zeit mit Themen, die die Palästinenser betrafen. Ich würde sagen, dass ich 60 Prozent meiner Zeit wird mit Palästinenser-Angelegenheiten verbringe.“ Das ist der Botschafter in Israel.
Angesichts dieses Fokus überrascht es kaum, dass selbst die Botschaft mehr auf die Palästinenser als auf Israelis ausgerichtet ist. Wenn sie auf ihre Internetseite gehen und sich die Seiten für Business, Education & Culture, News & Events und Embassy ansehen, werden Sie auf Englisch geschriebene Seiten finden, die nur auf Arabisch übersetzt sind. In den letzten Jahren wurden die Posten des Chargé d’Affairs und Deputy Chief of Mission als zahlreiche Sprachen, aber nicht Hebräisch sprechend aufgeführt.
Das Ministerium kämpfte mit allen Mitteln darum zu verhindern, dass bei in Jerusalem geborenen amerikanischen Staatsbürgern nicht Israel als Geburtsland angegeben wird, selbst nachdem der Kongress ein Gesetz verabschiedete, das diese Angabe zur Pflicht macht. Die Administration brachte den Fall vor den Supreme Court, der urteilte, nur der Präsident könne Auslandsregierungen anerkennen. Leider für das Ministerium bedeutete dies, dass Trump entscheiden konnte Reisepässe mit Israel als Geburtsort auszugeben und 2020 erhielt Menachem Zivotofsky. der Mann, dessen Fall bis zum Supreme Court ging, den ersten solchen Pass.
Allerdings sollte selbst Trumps Außenministerium nicht voll anerkennen, dass Jerusalem in Israel liegt. In Jerusalem geborene Bürger können auch die Stadt als ihren Geburtsort eintragen lassen, was auch die Bezeichnung für Bürger ist, die ihren Geburtsort nicht präzisieren wollen. Ebenso werden Sie, wenn sie zum Terminsystem des Außenministeriums gehen, gebeten ein Konsulats-/Botschaftsland anzugeben und eine der Alternativen ist Jerusalem. So behält das Ministerium die Illusion aufrecht, dass Jerusalem frei im Raum schwebt, ohne an irgendein Land gebunden zu sein.
Erstaunlicherweise hat das Außenministerium selbst nach 75 Jahren den Kampf gegen den jüdischen Staat noch nicht ganz aufgegeben.
Zum ersten Mal in Israels kurzer Geschichte hat eine groß angelegte Bewegung begonnen undemokratische Mittel einzusetzen, um eine demokratisch gewählte Regierung zu stürzen. Im Bild: Regierungsfeindliche Demonstranten am 27. März 2023 in Tel Aviv, Israel (Foto: Amir Levy/Getty Images)
Am 17./18. April beging Israel den Gedenktag für die Holocaust-Märtyrer und Helden. Sirenen erklangen im ganzen Land, während Menschen zwei Minuten lang im Gedenken an sechs Millionen ermordeter Juden schweigend stillstanden. Kränze wurden im Welt-Holocaust-Gedenkzentrum Yad Vaschem niedergelegt. Premierminister Benjamin Netanyahu hielt eine Rede, in der er die Israelis zur Einigkeit aufrief.
Die Rede wurde jedoch offenbar nicht von allen gehört. Proteste gegen seine Regierung wurden schnell wieder aufgenommen. Eine Woche später, am 24./25. April, dem Gefallenen-Gedenktag, wenn die Israelis ihren Soldaten, die fielen, damit Israel leben kann, die Ehre erweisen, rief Netanyahu erneut zu Einigkeit auf. Am nächsten Tag, als Israel den Unabhängigkeitstag feierte, beschlossen einige Leute nicht an der offiziellen Feier teilzunehmen, und veranstalteten stattdessen „Protest-Feiern“.
Nach der Wahl vom November 2022 ist Israel in Aufruhr gestürzt worden. Wochenlang sind massive Demonstrationen sowohl zur Unterstützung als auch gegen die Regierung organisiert worden. Vordergründig geht es bei den Demonstrationen um einen Gesetzesvorschlag zur Justiz-Reform, aber in Wirklichkeit scheint es dabei um die Bewahrung bzw. den Sturz der neu gewählten Regierung zu gehen.
Einige Demonstranten wollen die Regierung stürzen und Netanyahu auf Dauer aus der israelischen Politik entfernen. Andere, sogar mehr, glauben, er sei der beste Premierminister, der sie durch eine Zeit führen könne, in der der gesamte Nahe Osten, einschließlich Israels, sich der Bedrohung der atomaren Vernichtung durch einen unerbittlichen Iran ausgesetzt sieht.
Es ist das erste Mal in der kurzen Geschichte Israels, dass eine groß angelegte Bewegung undemokratische Mittel genutzt hat, um eine demokratisch gewählte Regierung zu stürzen.
Es ist auch das erste Mal, dass israelische politische Oppositionsführer, darunter ehemalige Generalstabschefs, Aufrufe zu zivilem Ungehorsam ausgaben und IDF-Reservisten aufhetzten nicht zu Dienst zu erscheinen. In einem Land unter ständiger Bedrohung wurde ein solcher Schritt als unvorstellbar angesehen.
Der frühere Premierminister Ehud Barak gab am 27. März in Großbritannien ohne sichtbare Scham einen Überblick zu seiner Strategie Israels Regierung zu stürzen, die er fälschlich als „praktisch eine Diktatur“ definierte. Dass ein Bürger eines demokratischen Landes in ein fremdes Land geht, um zu sagen, er wolle seine eigene Regierung stürzen, könnte als Hochverrat angesehen werden. Barak versuchte nicht einmal zu verbergen, dass diejenigen, die hm folgen, eine kleine Minderheit sind. 3 bis 5 Prozent einer Bevölkerung, erklärte er, reichen aus, um eine Regierung zu stürzen.
Yair Lapid, ehemaliger zwischenzeitliche Premierminister bis zum Dezember 2022, war im April in New York, um sich mit Leitern amerikanisch-jüdischer Organisationen zu treffen. Er drängte ebenfalls darauf Israels demokratisch gewählte Regierung zu stürzen. „Ihr habt eine Stimme“, ermutigte er die Leiter der amerikanisch-jüdischen Organisationen, „und ihr habt das Recht sie zu nutzen.“
Die Leiter der gemeinnützigen Organisation Am Echad, der sich verpflichtete die Verbindung zwischen Israel und Juden außerhalb davon zu stärken, antwortete:
„Es ist unredlich von ihnen die Regierung zu beschuldigen die israelische Demokratie zu untergraben und amerikanische Juden aufzurufen in Harnisch zu geraten, um Israel vor seiner eigenen Führung zu beschützen.“
Andere israelische Politiker und ehemalige Militärchefs schlossen sich an. Mosche Ya’alon, ein ehemaliger Verteidigungsminister und früherer Generalstabschef, beschuldigte Netanyahu „die Demokratie zu opfern“ und „bereit zu sein das Land und seine Werte niederzubrennen“. Der ehemalige IDF-Generalstabschef Gadi Eisenkot behauptete, Netanyahu und seine Regierung würden „die nationalen Interessen des Staates Israel schwer zu schädigen“. Und so weiter.
Im Gegensatz dazu sagte Morton Klein, der Leiter der Zionist Organization of America: „Lapids landesverräterische Reise ist eine Schande, die seinen Status als Kopf der ‚abtrünnigen Opposition‘ gefestigt hat.“ Klein beschuldigte Lapid „Anarchie zu säen und fremden druck von außerhalb zu schüren, der den Willen der israelischen Öffentlichkeit mit Füßen tritt“.
Palästinensische Terrororganisationen nutzten derweil Störung aus, um mehr Juden zu töten. Das Jahr 2022 ist eines der tödlichsten Jahre der jüngsten Geschichte in Israel – was der Grund ist, dass eine starke Regierung, geführt von Netanyahu, überhaupt erst gewählt wurde.
Für Israels Feinde steht der Schaden, der an Israels internationalem Ansehen angerichtet wird, immer ganz oben auf ihrer Wunschliste. Die internationalen Medien, immer bereit ihre Verachtung für Israel zu zeigen, scheinen auch zu genießen, was geschieht. Artikel in der europäischen Presse beschreiben blind – natürlich falsch – die Regierung Netanyahu als „rechtsextrem mit faschistischen Neigungen“. Am 30 März schrieb der Journalist Joschua Leifer im britischen Guardian: „Israel ist schon lange keine Demokratie gewesen. Heute müssen die Israelis sie dieser Tatsache stellen.“ In Frankreichs Le Monde wird Netanyahu zusammen mit seinen Ministern Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich als Rassisten und „jüdische Herrenmenschen“ beschrieben.
„Die israelische Demokratie sieht sich einer tödlichen Gefahr gegenüber“, schrieb der israelische Romanautor David Grossmann in The Atlantic. Die Bedrohung, von der er spricht, ist die Regierung Netanyahu – von der auch er fälschlich schreibt, er wolle „die Demokratie abschaffen“.
Tatsächlich versucht die neue Regierung die Demokratie wiederherzustellen – indem die Methoden des Obersten Gerichtshofs reformiert werden, die beginnend in den 1990-er Jahren übernommen wurden, was den nicht gewählten, unverantwortlichen Richtern am Obersten Gerichtshof Urteile auf Grundlage von „Plausibilität“ zu fällen erlaubt, statt aufgrund von geschriebenen Gesetzen – was oft bedeutet, „Was immer ich für plausibel halte“. Israels Oberster Gerichtshof, wird derzeit nachgesagt, dass er „praktisch grenzenlose Macht“ hat: Er beansprucht das Recht sowohl bei politischen Ernennungen als auch militärischen Entscheidungen ein Veto einzulegen; er hat keine Mechanismen für Regress und eine Anforderung für „Klageberechtigung“ – was bedeutet, dass ein Prozessierender nicht direkt von der Entscheidung betroffen sein muss, beispielsweise durch die Wiedergutmachung eines persönlichen Unrechts. Im Gegenteil jeder kann den Obersten Gerichtshof jederzeit in jeder Sache anrufen. Diese Vorkehrung hat die Schleusen für Prozesse „besorgter“ Nichtregierungsorganisatoren geöffnet, die mit Entscheidungen unzufrieden sind, die Israel getroffen hat. Zusätzlich haben amtierende Richter am Obersten Gerichtshof – nicht die Wählerschaft und nicht das Parlament – die macht jede Ernennung von neuen Richtern zu genehmigen oder mit einem Veto zu belegen, was zu einem geschlossenen „Verein“ führt, in dem niemand durch abweichende Meinungen etwas durcheinanderbringt.
Israels Oberster Gerichtshof hat derzeit fast grenzenlose Macht. Es gibt keinen Mechanismus für Regress.
Soweit es wirtschaftlichen Schaden angeht, haben 255 amerikanisch-jüdische Wirtschaftsführer am 13. März einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie sagten, sie „fühlen sich gezwungen ihr Vertrauen auf Israel als strategischem Investitionsziel zu überdenken“. Am 8. März verkündete die israelische Technologiefirma Reskified, dass sie beschlossen habe $500 Millionen außer Landes zu transferieren und bot Umzugspakete für Mitarbeiter an. Am 16. April stufte die Ratingagentur Moody’s die Kreditaussichten der israelischen Wirtschaft von „positiv“ auf „stabil“ herunter. Der Schritt wurde von vielen als Fortsetzung der laufenden Bemühungen betrachtet Israels Regierung durch „Wirtschaftskrieg“ zu stürzen.
US-Präsident Joe Biden übte am 28. März harsche Kritik an der israelischen Regierung. „Ich bin sehr besorgt … Sie [die Mitglieder der israelischen Regierung] können so nicht weiter machen. Und ich habe das irgendwie deutlich gemacht.“ Er fügte hinzu, dass er Netanyahu „in nächster Zeit“ nicht ins Weiße Haus einladen wird.
„Israel“, antwortete Netanyahu, „ist ein souveräner Staat, der seine Entscheidungen durch den Willen seines Volks trifft und nicht auf Grundlage von Druck aus dem Ausland, auch nicht seitens seiner besten Freunde.“
Die Administration Biden, deren Personal aus vielen der Leute besteht, die Obamas Administration angehörten, hat sich vom ersten Tag an als Feind Israels verhalten. Die Administration stellte schnell die US-Finanzierung der palästinensischen Autonomiebehörde wieder her, ohne diese aufzufordern die Unterstützung des Terrorismus einzustellen oder zu Gewalt aufzustacheln. Die Administration Biden eröffnete ein US-Büro für Palästinenser-Angelegenheiten und installierte Hady Amr, der zugab „von der palästinensischen Intifada inspiriert“ zu sein, als „Sonderrepräsentanten für Palästinenser-Angelegenheiten“.
Der vom US-Außenministerium veröffentlichte Länderbericht 2022 zu Menschenrechts-Praktiken beschreibt Israel als ein Land, das die meisten grundlegenden Menschenrechte nicht respektiert: Diejenigen, die den Bericht geschrieben haben, gründen ihre Anschuldigungen auf linke und pro-palästinensische NGOs, die den Text hindurch ausführlich zitiert werden. Der Bericht behauptet – ohne jeglichen Verweis auf Vernichtungsdrohungen seitens der palästinensischen Autonomiebehörde, Hamas, Palästinensischem Islamischem Jihad, Hisbollah und hinter allen eines offen völkermörderischen Iran sowie und dem von ihnen begangenen Terrorismus: „Die israelische Regierung oder ihre Agenten begehen willkürliche oder ungesetzliche Tötungen“, „nutzen Folter“ und praktizieren „willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen“.
Die Administration Biden hat, das muss man ihr zugutehalten, während der jüngsten hunderten Raketenangriffe – 1.235 Raketen innerhalb von fünf Tagen, geschossen auf ein Land von der Größe von New Jersey [oder Hessen] – gesagt: „Israel hat das Recht sich zu schützen und sein Volk vor wahllosen Raketenangriffen von Terrorgruppen zu verteidigen“ – dennoch hat sie die letzten zwei Jahre nichts getan, um Israels größte Bedrohung – das Atomprogramm des Iran – zu beseitigen, abgesehen davon, dass sie anscheinend versucht den Iran keine Atomwaffen während der Amtszeit der aktuellen Administration einsetzen zu lassen.
Die Administration Biden hat zusätzlich Amerikas Einfluss im Nahen Osten beträchtlich ausgehöhlt, womit sie eine Situation erheblichen Risikos für Israel und andere ehemalige US-Verbündete am Golf geschaffen hat. Biden schwor selbst während seines Präsidentschafts-Wahlkampfs 2020 wiederholt, er werde Saudi-Arabien als „Paria“ behandeln. Nur Wochen nach seiner Amtseinführung entfernte die Administration Biden die Houthis, eine der Stellvertreter-Milizen des Iran, die im Jemen seit Jahren auf dem Weg zum wahren Ziel – Saudi-Arabien – einen Bürgerkrieg führt, von der US-Liste der ausländischen Terrororganisationen. Die Houthis reagierten auf diese Aufmerksamkeit damit die Angriffe auf Saudi-Arabien und Abu Dhabi zu verschärfen – während die Administration Biden es ablehnte die Houthis wieder auf die Terrorliste zu setzen. Dieser Abfuhr folgte die Weigerung der Administration Biden zu versprechen, dass sie aufhört mit dem Iran um einen Deal zu verhandeln, der es den Mullahs ermöglicht unbegrenzt Atomwaffen zu bekommen als auch Befürchtungen, dass die USA Saudi-Arabien und andere arabischen Verbündeten am Golf nicht vor dem Iran beschützen werden.
Der scheinbar unablässige Wunsch der Administration Biden um so gut wie jeden Preis eine Vereinbarung mit dem iranischen Regime zu erzielen und die amerikanische Außenpolitik im Nahen Osten so neu auszurichten, dass sie vom Iran geführt wird, war offensichtlich das, was Saudi-Arabien dazu brachte die Beziehungen zum Iran wiederherzustellen brachte. Bidens Eifer Saudi-Arabien als „Paria“ zu behandeln, hat aus einem Verbündeten ein großes Fragezeichen gemacht. Derweil offenbart das iranische Regime, das Tag um Tag expansionistischer wird (s. hier, hier und hier) – das saudische Regime ist das nicht – dass trotz der entschieden geschmacklose Mord an Osama bin Ladens Freund und Gefolgsmann der Muslimbruderschaft Jamal Kaschoggi das iranische Regime um Lichtjahre gefährlicher für die Stabilität der Region und darüber hinaus ist, außerdem noch feindlicher gegenüber den Menschenrechten (s. hier, hier und hier) als Saudi-Arabien es jemals war.
Da viele der US-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben worden sind, ist dieser noch aggressiver geworden und hat sein Streben nach Atomwaffen forciert. Der Iran kann jetzt Uran auf 84% Reinheit anreichern und schnell auf Waffenfähigkeit erhöhen. Darüber hinaus hat die im März 2021 zwischen dem Iran und China unterzeichnete Kooperationsvereinbarung die Beziehungen zwischen den Mullahs und der chinesischen Kommunistischen Partei geopolitisch und wirtschaftlich zum Nachteil der USA vertieft. Die zwischen ihnen vereinbarten Zahlungsmittel werden nicht die Reservewährung der Welt für Öl sein – der US-Dollar – sondern Chinas Yuan.
Die Mullahs des Irfan können auch sehen, dass die Vereinigten Arabischen Emirate 2021 einen Vertrag mit der chinesischen Firma Huawei unterschrieb, die jetzt ein 5G-Netzwerk im Golfstaat baut – wodurch die VAE komplett anfällig für Eindringen des chinesischen Geheimdienstes gemacht werden. Diesem Vertrag folgte die Streichung eines $23 Milliarden-Waffenkaufs in den USA. Die Mullahs sahen auch, dass VAE-Außenminister Abdallah bin Zayed Al-Nahyan den Deal zwischen Saudi-Arabien und ihnen begrüßte und nannte das „einen wichtigen Schritt für die Region hin zu Stabilität und Wohlstand“.
Was Israel angeht, können die Mullahs sehen, dass ihr Zugang zu Atomwarfen von Netanyahu und seiner Regierung als tödliche Gefahr für Israel betrachtet wird und dass die Unruhe in Israel, so hoffen sie, israelisches Handeln gegen den Iran schwieriger machen könnte.
Die offiziellen iranischen Medien überschrieben Äußerungen der früheren israelischen Premiers Barak und Lapid mit der Behauptung, Israel stehe am Rande des Zusammenbruchs.
Hisbollah und Hamas haben viele tausend Raketen, von denen manche präzisionsgelenkt sind und „der Iran hat eine sehr große Zahl an Flugkörpern und Drohnen nach Syrien gebracht“, die „startbereit sind“.
Der Iran, Hisbollah und Hamas hoffen höchstwahrscheinlich, dass ein Raketenregen, der weit intensiver ist als der von der Hamas im Mai 2021 auf Israel losgelassene den Vorrat an Luftverteidigungs-Abfangraketen der Eisernen Kuppel erschöpfen könnte. Die Mullahs hoffen offenbar, dass ein solcher Angriff katastrophale Folgen haben würde.
Wenn ein Angriff gegen Israel gestartet würde, würden China, Israel und Europa höchstwahrscheinlich verbal protestieren, aber nichts unternehmen um Israel zu verteidigen.
Die Mullahs würden vermutlich annehmen, dass die Administration Biden, die bereits in der Ukraine verstrickt ist und Probleme seitens der chinesischen Kommunistischen Partei im Indopazifik erwartet – z.B. den Versuch Taiwan zu in Besitz zu nehmen – würde es, wie Europa, versäumen zu reagieren. Biden wird in der Hoffnung die Wahl 2024 zu gewinnen höchstwahrscheinlich den Kameras erzählen, dass „Israel das Recht hat sich zu verteidigen“ – aber er würde eine Intervention um jeden Preis vermeiden.
Gerade erst entfernten die USA Munition, die sie in Israel gelagert hatte und verschiffte sie in die Ukraine; das Material ist nicht ersetzt worden. Vor ein paar Wochen, als ein Schlüsselbeamter in Israels Verteidigungsministerium in Washington war, um mehr amerikanische Unterstützung für Israel zu erbitten, sollte die israelische Regierung es für notwendig erachten das Atomprogramm des Iran anzugreifen, gab es keine Antwort.
„Hisbollah, Hamas und ihre iranischen Bosse glauben, sie können Israel ungestraft angreifen“, schrieb die israelische Journalistin Caroline Glick letzten Monat.
„… Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah und Hossein Salami, der Kommandeur der Islamischen Revolutionsgarden des Iran, haben zusammen mit verschiedenen Kommandeuren und Predigern der Hamas und des Islamischen Jihad Reden gehalten, Israel falle auseinander und seine Vernichtung stehe kurz bevor und sie riefen ihre jihadistischen Kräfte auf sich auf den Sieg vorzubereiten.“
„Weil unsere Herrscherklasse sich in voller Revolte befindet, taumeln Israels wichtigste Institutionen – vor allem die IDF. Unsere Fähigkeit uns auf dem Schlachtfeld und in diplomatischen Kreisen zu verteidigen, ist eingeschränkt wie nie zuvor. Weil unsere Eliten unsere Regierung für illegitim erklären und bei amerikanischen Juden und Politikern versuchen Einfluss zu nehmen unsere politische Führung zu boykottieren sowie die Moral der Öffentlichkeit ablehnen, die sie ins Amt wählten, muss die Regierung gegen unsere Feinde, gegen Antisemitismus, gegen BDS-Kampagnen und israelfeindliche Propagandamaschinen mit hinter dem Rücken gefesselten Händen, geknebelt und auf einem Bein hoppelnd kämpfen. Diese Situation ist untragbar.
… Wir müssen einen Weg finden die Vernunft und ein Gefühl gemeinsamen Schicksals in unserem nationalen Leben wiederherzustellen. Wir haben kein zusätzliches Land. Unsere Herrscherklasse muss wieder zu Sinnen kommen und sich an diese offensichtliche Tatsache erinnern.“
Am 27. April strömten hunderttausende Israelis nach Jerusalem zu einer Kundgebung zur Unterstützung der Regierung. Ein Demonstrant sagte:
Wer will Israel vernichten? Iran, Hamas, Hisbollah natürlich, aber die israelische Linke von heute ist ebenfalls eine Gefahr für das Land.“
„Sehen Sie, wie stark wir sind“, sagte Finanzminister Bezalel Smotrich der Menge.
„Sie haben die Medien und die Magnaten, die Demonstrationen finanzieren. Wir haben die Mehrheit des Volks, die volle Rückendeckung fordert und uns gibt, das in Ordnung zu bringen, was in Ordnung gebracht werden muss… Wir werden nicht aufgeben.“
„Das Land Israel und der Staat Israel sind durch viele Prüfungen und Drangsale erworben worden“, verkündete Netanyahu am 24. April. „Sie werden uns nicht überwinden; wir werden sie überwinden.“
Ein Terrorist verübte ein paar Stunden zuvor an Jerusalems Mahane Yehuda-Markt einen Auto-Rammanschlag. Netanyahu sprach von Terroristen, aber seine Worte könnte an alle Feinde Israels und an all die gerichtet sein, die es vernichten wollen.
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