Elder of Ziyon, 14. Juli 2022
Die palästinensische Autonomiebehörde hat zahlreiche internationale Konventionen unterschrieben, ohne jegliche Vorbehalte. Sie hatte nie die Absicht irgendeine davon einzuhalten. Der einzige Grund, dass sie sie unterzeichnete, wie die Palästinenser selbst zugeben, besteht darin, sie als legitimen Staat erscheinen zu lassen, damit sie Israel beim IStGH verklagen kann.
Diese Konventionen stellen allerdings Anforderungen, also müssen die Palästinenserführer daher der UNO ein Blatt voller Lügen vorlegen, um die Tatsache zu verdecken, dass sie nie irgendetwas Bedeutendes unternahmen, um ihren Verpflichtungen gemäß des Völkerrechts zu erfüllen.
Eine der vielen von der PA unterzeichneten internationalen Konventionen war 2014 die gegen Folger und andere grausame, unmenschliche, entwürdigende Behandlung oder Bestrafung. (Sie unterschrieb 2017 auch das freiwillige Protokoll zur Konvention.)
Eine Bestimmung der Konvention ist die Ausgabe eines Berichts innerhalb eines Jahres ab Unterzeichnung und dann eine weitere alle vier Jahre darauf, wie man die Konvention umgesetzt hat. Die PA hat endlich ihren ersten Bericht eingereicht, der 2015 hätte veröffentlicht werden sollen.
Der 67 Seiten starke Bericht ist ein Witz. Er prahlt damit Gesetze zu verabschieden und sagt nichts über tatsächliche Bemühungen vor Ort, um Folter zu stoppen. Das ist Schönfärberei, über die sogar palästinensische NGOs sich aufregen. UN Watch zerlegt das recht nett.
Wie immer verwendet die palästinensische Autonomiebehörde diesen Bericht darüber hinaus nicht, um die eigenen Menschenrechtsverletzungen zu diskutieren, sonder macht Israel für alles verantwortlich. Um das zu tun, greift sich auf eine Sturzflut an Lügen zurück.
Man kann nur schwer übertreiben, wie überzeugend die palästinensische Lügenindustrie ist. Jeder Äußerung, jedes Dokument, jeder offizielle Bericht der Presseagentur ist schlicht mit Lügen angefüllt und der durchschnittliche Beobachter kann einfach nicht glauben, dass der „Staat Palästina“ in offiziellen Berichten an die UNO oder offiziellen Äußerungen der Welt gegenüber derart unerhört lügen würde. Die Palästinenser haben eine brandneue Propagandamethode geschaffen – statt der berühmten Großen Lüge von Hitler und Goebbels haben die Palästinenser eine „Meer an Lügen“-Technik perfektioniert, mit der sie tausende kleine Lügen erfinden, die aufeinander aufbauen, die der Gesamteffekt so aussehen lassen, dass so viele Lügen mit scheinbaren Details wahr sein müssen.
Es bräuchte eine Enzyklopädie, um jede einzelne der Lügen im Meer der Lügen zu entlarven. Ich möchte hier nur ein paar davon zeigen.
In Absatz 47 behaupten die palästinensischen Autoren:
Die Haftbedingungen, in denen palästinensische Frauen [in israelischen Gefängnissen] gehalten werden…. Sie werden gezwungen ihre Kinder mit gefesselten Händen zu gebären, ungeachtet der Schmerzen, die sie in den Wehen und bei der Geburt haben.
Es gibt zu dem Vorwurf, dass israelischen Gefängnisbehörden schwangere Häftlinge während des Geburtsvorgangs fesseln, keine Fußnoten.
Das ist komplett erfunden.
Die letzte schwangere palästinensische Gefangene in einem israelischen Gefängnis war Anhar al-Deek, die versucht hatte Israelis zu erstechen. Nach einer öffentlichen Kampagne wurde sie freigelassen, um ihr Kind unter Hausarrest zu gebären. Sei hatte einen Brief geschmuggelt, dass sie bei der Geburt in einem israelischen Krankenhaus gefesselt würde, was aber schlicht nicht wahr ist.
Die Quelle für die Lüge schient eine frühere Gefangene gewesen zu sein, die vor 15 Jahren in einem israelischen Krankenhaus entband. Eine selbst höchst suspekte palästinensische NGO reichte bei der UNO diese „Zeugenaussage“ ein, aber nicht einmal sie behauptet, dass sie in Handfesseln gebar: „Nach der Geburt wurde ich gefesselt, indem mir ein Arm und ein Bein ans Bett gebunden wurden. Ich wurde mehrere Stunden in dieser Position gelassen, bevor man mich zurück in meinen Raum brachte.“
Was nicht gesagt wird, ist, dass diese Frau – eine achtfache Mutter – einen Selbstmordanschlag versucht hatte, als sich bereits im neunten Monat schwanger war. Sie schien sich damals nicht allzu um ihr ungeborenes Kind kümmern. Und das ist ein ziemlich guter Grund Extra-Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass sie nur zwei Wochen nach einem versuchten Massenmord an Juden nicht aus dem Krankenzimmer entkommt.
Es ist offensichtlich, dass Israel palästinensische Häftlinge nicht fesselt, während sie gebären. Selbst die israelfeindlichste NOG behauptet das nicht. Aber die palästinensische Autonomiebehörde tut es – in an die UNO geschickten offiziellen Dokumenten.
Das große Ziel von allem, was sie tun, von jeder Äußerung, die sie abgeben, besteht in der Dämonisierung Israels. Und von ihren Bürgern erwarten sie, dass sie dasselbe tun. Die Regeln sind klar.
Das ist ein Satz in diesem einen Dokument, der beweist, dass man nicht einmal ein einziges Wort von dem glauben darf, was die palästinensische Autonomiebehörde sagt.
In einer zurechnungsfähigen Welt würde ein durchgängiges Muster der Lügen jegliche Glaubwürdigkeit des Lügners zerstören. Aber bei dem Meer an Lügen wird das Spinnennetz an Unwahrheiten als zunehmende Glaubwürdigkeit der Lügen und der Lügner wahrgenommen. Die Medien machen sich schuldig sich nicht die Mühe zu machen auch nur den geringsten Faktencheck zu palästinensischen Äußerungen zu unternehmen; stattdessen beichten sie sie unkritisch – weil sie die Lügen einer Juden hassenden, Terror unterstützenden Organisation glauben wollen.
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