Sieben Dinge, die Israel nicht braucht

Vic Rosenthal, Abu Yehuda, 18. A ugust 2016

Eine im Westen beliebte Idee ist die, dass man Konflikte dadurch löst, dass man die Bedürfnisse der Menschen befriedigt. Finde einfach heraus, wie man aller Leute Bedürfnisse erfüllt und das  Ergebnis wird Frieden und Harmonie sein. Die amerikanische Administration und die Europäer wollen dem Rest der Welt – und besonders Israel – helfen diese Bedürfnisse zu erfüllen.

Das ist das Pferd von hinten aufgezäumt. Das Problem heute ist, dass der Nahe Osten zu viel Hilfe hat. Israel zum Beispiel erhält viele Geschenke, ohne die es besser dran wäre. Und da so viele davon von unseren Freunden in den USA und Europa kommen, fordere ich sie auf uns diese Dinge nicht mehr zu geben. Also, liebe Freunde, hier sind sieben Dinge, die wir nicht brauchen und von denen ich mir wünsche, dass ihr aufhört sie uns zu geben.

Wir brauchen die Millionen Dollar und Euro nicht, die an subversive Nichtregierungsorganisationen in Israel gehen. Davon haben wir Dutzende, die angeblich für Menschenrechte agieren, aber in Wirklichkeit Israel in den Augen der Welt dämonisieren, unsere Fähigkeit uns zu verteidigen schwächen, uns mit Prozessen und Ermittlungen beschäftigen und in unseren politischen Prozess eingreifen. Unser Kader an staatsfeindlichen Aktivisten erhalten von Israelis wenig Unterstützung. Würdet ihr bitte aufhören sie zu bezahlen?

Wir brauchen eure Hilfe nicht, um uns zu einer gerechteren Gesellschaft zu machen. Wir begreifen, dass ihr unsere Gesellschaft nicht im Geringsten versteht und wenn ihr Delegationen herschickt, um an (manchmal gewalttätigen) Demonstrationen an der Sicherheitsbarriere mitzumachen oder wegen dem zu drohen, was passieren wird, wenn wir dem nicht orthodoxen Judentum gegenüber freundlicher gesinnt werden, dann seid ihr möglicherweise auf der falschen Seite und verbessert die Lage bestimmt nicht.

Wir brauchen keinen Rag von haarsträubend uninformierten oder desinformierten amerikanischen Juden, die ihre Informationen von antizionistischen Organisationen wie J Street erhalten und zu glauben scheinen, dass ihre jüdische Abstammung sie dazu berechtigt sich an der Regierung des Staates Israel zu beteiligen. Wenn ihr helfen wollt, das Schicksal dieses Landes zu bestimmen, dann seid ihr hier willkommen, ihr könnte gerne herziehen, schickt eure Kinder in die Armee, zahlt Steuern, sorgt euch wegen Raketen und Terrorismus und wählt. Ansonsten: Erzählt uns nicht, was wir zu tun haben.

Die Amerikaner haben Zuhause jede Menge Rassengewalt und Europa macht die Erfahrung seuchenartiger Vergewaltigungen und sexueller Belästigungen. Darf ich vorschlagen, dass ihr zuerst das in Ordnung bringt, bevor ihr uns von eurem Rat profitieren lasst? Danke.

Wir brauchen eure Hilfe nicht bei unserem Wohnungsbau. Wir haben komplizierte Gesetze zu Landbesitz, die auf die osmanische Zeit zurückgehen und wir haben einen durchdachten Prozess dafür Baugenehmigungen zu bekommen. Wir haben Gerichte, die aufkommende Fragen entscheiden und die sind den Palästinensern gegenüber sehr fair. Wir können und sollten in der Lage sein unsere Grundstückseinteilungsregeln ohne Einmischung durchzusetzen. Gegenwärtig haben wir eine Situation, bei der antiisraelische NGOs, unterstützt von europäischem und amerikanischem Geld, dem US-Außenministerium von dem berichten, was nach ihrer Behauptung diskriminierendes Handeln ist, wonach das Außenministerium bei der israelischen Regierung Protest einlegt.

Und – EU, ich rede mit euch – ohne Genehmigung Bauten in unserem Land zu errichten und dann zu behaupten, dass „diplomatische Immunität“ heißt, ihr braucht keine Baugenehmigung, geht nicht. Beschwert euch nicht, wenn wir sie abreißen.

Wir brauchen euch nicht, um uns zu sagen, wo Juden leben dürfen. Selbst – besonders – in unserer Hauptstadt Jerusalem protestieren die USA und EU regelmäßig, wenn Juden in ein Viertel ziehen, das „Palästinenser für ihren geplanten Staat haben wollen“. Protestiert Israel, wenn eine christliche Familie in ein jüdisches Viertel in Silver Spring (Maryland) zieht? Die Tatsache, dass der Westen sogar den rassistischen arabischen Plan zur Schaffung eines judenreinen Staats durch ethnische Säuberung im 21. Jahrhundert unterstützt, ist irrsinnig, denkt man darüber nach.

Wir brauchen euch nicht, um unserer Grenzen festzulegen. Unsere Grenzen sind, wo sie sind, so wie überall sonst auf der Welt: ein Ergebnis von Kriegen und bilateralen Abkommen. Wir verstehen, dass unserer Feinde sie gerne schrumpfen sehen wollen, damit es einfacher wird und auszulöschen, aber wir können und werden die verteidigen, die wir haben. Wir brauchen die korrupten „Vereinten Nationen“ genauso wenig wie die feindselige Obama-Administration, die uns unter Druck setzen den Ausgang eines Verteidigungskriegs rückgängig und uns so verletztlich zu machen wie wir es vor 1967 waren. Lasst die USA zuerst einen Großteil ihrer Südwestens an Mexiko zurückgeben.

Wir brauchen eure Einmischung bei unseren demokratischen Wahlen nicht. Israel hat möglicherweise das demokratischste (wenn auch frustrierendes) Wahlsystem der Welt. Womöglich, dann ist es zu demokratisch, wie kleine Parteien zu viel Einfluss haben. Wir brauchen keine Auslandsmächte und ihre Stellvertreter, die Geld in unsere Wahlen spritzen oder der einen oder anderen Partei Berater bereitstellen. Ich weiß, ihr mögt Netanyahu nicht, aber Israel wählt ihn weiter, also akzeptiert das einfach. Das nennt man „Demokratie“. Wir mögen Obama auch nicht viel mehr.

Wir brauchen eure Militärhilfe nicht. Hier rede ich mit Amerikanern. Militärhilfe schadet unserer Industrie, lässt uns Sachen kaufen, die wir nicht brauchen, verzerrt die Entscheidungsfindung unserer militärischen Planer und gibt euch viel Einfluss auf unsere Politik. Was wir brauchen, können wir mit unserem eigenen Geld kaufen und das wäre gut für Israel und für Amerika.

All das oben sind Aspekte des einen Grundproblems: Die USA und Europa behandeln Israel nicht wie einen unabhängigen, souveränen Staat. Nicht in interne Angelegenheiten anderer Staaten einzugreifen ist ein Grundprinzip der internationalen Beziehungen und doch wird das in unserem Fall mehr über den Verstoß dagegen honoriert als in seiner Einhaltung.

Stück für Stück werden wir jedes Mal, wenn wir dem Druck aus dem Ausland nachgeben, weniger und weniger unabhängig. Das sind unser Land, unsere Hauptstadt, unserer Wahlen, unsere Grenzen, unsere Straßen und unsere Gebäude und unsere Armee. Nichts davon gehört Washington oder Brüssel. Es wird von unserer Knesset regiert, entsprechend unserer Gesetze, wie sie von unseren Gerichten interpretiert und von unserer Polizei durchgesetzt werden.

Israel hat einige Probleme, die zu ändern nicht in unserer Macht steht. Es wird keinen Frieden mit den Arabern geben, bis sie die Existenz des jüdischen Staates akzeptieren und das liegt ganz bei ihnen. Aber obwohl ich meine Beschwerden oben an die USA und Europa gerichtet habe, können wir fast alles davon selbst in Ordnung bringen, wir müssen uns einfach mehr durchsetzen. Hier sind einige Möglichkeiten wie wir versuchen oder versuchen sollten das zu tun.

Die Knesset nahm sich des Themas der Kontrolle vom Ausland finanzierter NGOs an und nach viel Mühe gebar sie eine Maus: ein NGO-Transparenzgesetz, dessen Höchststrafe dafür keinen Bericht über die zur Zersetzung ausgegebenen Millionen $7.500 beträgt. Ein hartes Gesetz würde Abhilfe zu einigen meiner Sorgen schaffen, da so viel Einmischung aus dem Ausland von diesen Gruppen vermittelt wird.

Bis vor kurzem gab es keine systematischen Überprüfungen von ins Land kommenden „Touristen“, um sicherzustellen, dass sei keine Aktivisten sind, die vorhaben an Demonstrationen teilzunehmen. Jetzt gibt es sie und wir werden sehen, ob sie effektiv sind.

Israel hat die USA um Militärhilfe angebettelt und tut das weiter. Lasst sie auslaufen.

Statt dem US-Außenministerium oder der EU für unsere Souveränität die Stirn zu bieten, flüchten wir oft in Bürokratie, machen Ausflüchte oder entschuldigen uns sogar. Aber die einzige Möglichkeit sie zu lehren, dass es uns erst ist, besteht darin in jedem einzelnen Fall Widerstand zu leisten. Die Antwort auf „in Ostjerusalem lebende Juden sind  ein Friedenshindernis“ muss lauten: „Erzählt uns nicht, wer in unserer Hauptstadt leben darf“ – und nichts anderes.

Unsere Haltung zu Grenzen sollte sein, dass wir einen historischen, moralischen und rechtlichen Anspruch auf die Gebiete haben, der stärker ist als der der Araber; und wir während wir im Zusammenhang mit Verhandlungen etwas Land abtreten könnten, sind wir dazu nicht verpflichtet. Und wir sind gewiss nicht verpflichtet Land westlich der Grünen Linie für etwas zu „tauschen“, das wir auf der Ostseite behalten, als ob die 19 Jahre illegaler jordanischer Besatzung irgendwie die Eigentumsrechte an dem Land den Arabern zusprechen würde.

Israel wurde 1948 ein souveräner Staat, aber es sieht so aus, als hätten wir das vergessen. Souveränität muss ausgeübt werden, wie Muskeln: Nutze sie oder verliere sie.

(Nicht nur) Obama kloppen

Joe Biden flog Mittwoch (17.08.2016) nach Serbien. Ihn begrüßte dort von einer massiven Kundgebung begrüßt – deren Teilnehmer alle für Trump eintraten!

Obama und der Iran – er hat ja nichts gezahlt, damit die festgehaltenen Amerikaner frei kommen:

– Die Iraner sagen, es war Erpressung.
– Eine der Geiseln behauptet, es war Erpressung.

Aber der Typ, der 57-mal im Fernsehen sagte
„Ihr könnt euren Arzt behalten“
sagt, es war Zufall.

Ach ja, der Superpräsi, die Mullahs und seine Behauptungen:

Ich verhandle nicht mit Terroristen!
Ich gebe ihnen einfach alles, was sie haben wollen.

Wie war das noch mit den USA und der Welt. Der Superpräsi ging sich überall entschuldigen – fehlt da vielleicht noch etwas?

Ich frage mich, wie lange es noch dauert,
bis Obama sich beim Rest der Welt entschuldigt,
weil die USA zu viele Goldmedaillen gewannen…

Land unter in Lousiana. Die Meiden haben nichts zu meckern, dass der Präsident noch nicht da war.

Bush ist nicht Präsident.
Diesmal kümmert es niemanden.

Trump bemängelte ja, dass Obama sich nicht in den Überflutungsgebieten in Louisiana hat blicken lassen. Obwohl… schaut mal:

Na ja, vielleicht würde es auch so aussehen, wenn er kommt:

Die US-Wählerschaft hat eine Wahl:

Fakten:
– Hillary schaffte es nicht eine Highschool-Aula zu füllen. Im selben Ort kamen 37.000 Menschen zu Trumps Wahlkamfveranstaltung.
– Die #NeverTrump-Internetseiten haben im Lauf des Jahres enorme an Zugriffszahlen verloren.
– Der Internationale Bund der Feuerwehrleute hat es abgelehnt sich für Hillary auszusprechen.

Hillary kämpft und biedert sich an. Und wird durch den Kakao gezogen:

Hillary arbeitet mit Kindern.
Hier zeigt sie ihnen, wie man E-Mails löscht.

Sie hat ihr Wirtschaftsprogramm verkündet – nichts Neues, der Obama-Krams halt weiter:

Und dann sieht das wieder so aus:

Wählt Hillary
Ich werde die Mindestlöhne auf $15 die Stunde anheben!
… und dann dienen Kohle-Arbeitsplatz vernichten.

Wähler: „Sie ist eine Lügnerin.
Eine lügende, pathologische Lügnerin,
die zu ihren E-Mails log,
die die Mütter gefallener Soldaten belog,
die über „Scharfschützen-Feuer“ log,
die über die Affären ihres Mannes log,
die log sie sei „pleite“,
die darüber log „Zugang“ verkauft zu haben.
Sie lügt sogar, was ihren Namen angeht.“
Reporter: „Sie werden also Trump wählen?“
Wähler: „[Flüche] Nein. Er hat fiese Sachen gesagt.“

Man kann es auch so ausdrücken:

Hillary: verriet US-Geheimnisse – Trump: Sagte fiese Sachen.
Hillary: Wegen ihr wurden in Benghazi Menschen ermordet – Trump: Sagte fiese Sachen.
Hillary: Manipulierte auf korrupte Weise die Vorwahlen. – Trump: Sagte fiese Sachen.

Was kann man Clinton noch anhängen? Wie gesagt, durch den Kakao ziehen: Wie sich Diktatoren kleiden…

Und wie sieht es aus, wenn Hillary spendet?

Seht her:
Ich nehme Geld aus dieser Tasche
und stecke es hier rein.
Das nennt man „Spende für wohltätige Zwecke“.

Und wenn sie über Milwaukee redet… (Wo ein schwarzer Mob einen schwarzen Polizisten lynchen will, der einen Kriminellen erschoss, der ihn ermorden wollte):

Hillary: Die Leuten sollten das Gesetz respektieren!
Zuschauer: Ist der der Comedy-Kanal?

Die inoffiziellen Wahlkämpfer:

Auch ein Islamist hilft mit bei der Entscheidung (Satire!):

Obama_Vote-DemocratStimmt für die Demokraten!
Wir brauchen eure Hilfe dabei
euch umzubringen!

Der Donald:

So könnte sein Slogan angesichts der vermeintlichen Ankündigungen auch lauten:

Macht Kanada wieder so, dass man leicht dorthin umziehen kann.

ISIS an Donald Trump: „Könntest du bitte aufhören Obama all die Anerkennung für unsere Arbeit zu geben!“

The Mideast Beast, 13. August 2016

Im außergewöhnlichsten Fall ulkig falsch erteilter Anerkennung sein Kylie Jenner behauptete Perücken erfunden zu haben erklärte Donald Trump neulich, Präsident Barack Obama und Hillary Clinton seien „Gründer und Mitbegründer“ des Islamischen Staats.

Es überrascht nicht, dass ISIS von dieser Behauptung entsetzt war. „Pfui! Ich wusste, das würde passieren. Verflucht, ich wusste es!“, sagte ISIS-Führer Abu-Bakr al-Baghdadi. „Wir nahmen die ganze ‚Bilder, sonst ist es nicht geschehen‘-Sache sehr wörtlich, denn es gibt unausweichlich irgendwelche Arschlöcher, die versuchen anderen Leuten unsere bahnbrechende Arbeit die Ehre zu geben. Das verletzt. Die wahren Schöpfer von ISIS waren Koryphäen, die es verdienen die Anerkennung für das zu bekommen, was sie im Bereich Terrorismus, Vergewaltigung, Sklaverei, Ziegenserx und Zottelbartwuchs geleistet haben.“

Von The Mideast Beast gefragt, ob ISIS plane Donald Trump wegen seiner beleidigenden Behauptung den Kopf zurechtzurücken, gab al-Baghdadi zu dass „ich wie die dürre ungläubige Blondine Taylor Swift böse werden, wenn Hasser versuchen den Verdienst für unseren Ruhm einzuheimsen“, aber dass er sich darauf konzentriere ISIS-Soldaten weiter angesichts von Trumps vernichtender Respektlosigkeit ein positives Gefühl zu geben. An alle Jihadisten da draußen: Lasst euch von den Lügen des Donald Trump mit den geplatzten Kapillaren nicht entmutigen“, erklärte al-Baghdadi in einem Memo an seine Anhänger. „Unsere Kreativität und Erfindungen auf dem Gebiet des weltweiten Terrorismus ist ohnegleichen und alles wegen der Hingabe, die ihr tagein, tagaus für unsere apokalyptische Vision an den Tag legt. Macheten-Anschläge, Anschläge mit LKWs, Geiselermordungen, Bombenanschläge, Enthauptungen, Verkehrsjetabstürze, was auch immer, wir haben es perfektioniert. Und als Belohnung für eure staunenswerten Beiträge für ISIS gebe ich jedem von euch dieses Wochenende eine Bonus-Ziege. Viel Vergnügen, Jungs!“

Realitätsverluste

Immer wieder beschwören westliche Politiker, dass Mahmud Abbas eine Chance bekommen muss, dass er für Frieden ist, dass er gegen den Terror vorgeht, dass er für politische Erneuerung stehe und dass Israel, um ihn zu unterstützen, „Gesten guten Willens“ machen muss (die allesamt ausnahmslos zu Lasten der Israelis und ihrer Sicherheit gehen und damit zur Füllung ihrer Friedhöfe führen!). Hier das jüngste Beispiel, ein Kommentar von Caroline Glick von der Jerusalem Post und eine Verhaltensbeschreibung von Micah Halpern.

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Israelnetz, 24.06.2005, 12:56 Uhr

„Vom Meer bis zum Fluss“

GAZA (inn) – Die radikal-islamische Hamas will „ganz Palästina“ mit Waffengewalt befreien. Das sagte ein Führer der Terrorvereinigung am Donnerstag bei einer Hamas-Versammlung.

„Ganz Palästina, vom Meer bis zum Fluss, wird durch die Mudschaheddin und ihre Gewehre zurückgebracht und befreit werden, und nicht durch politische Treffen, die scheitern“, so Hamas-Führer Nisar Rajan. Am Dienstag hatten sich Israels Premier Ariel Scharon und der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, in Jerusalem getroffen. Anschließend waren die meisten Menschen auf beiden Seiten enttäuscht über die Ergebnisse.

Die politischen Kontakte seien völlig nutzlos, fügte Rajan laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ hinzu. Man müsse den Weg des Widerstands fortführen. Wenige Stunden zuvor hatte ein weiterer Hamas-Führer gesagt, der Augenblick sei nahe, in dem die Ruhe zerbrechen werde.

Auch Vertreter der Terrorgruppen Dschihad al-Islami und Al-Aksa-Märtyrer-Brigaden äußerten sich in ähnlicher Weise.

Heplev: Aber die EU erlaubt inzwischen – statt die ganze Terrortruppe auf den Index zu setzen – auch Beamten unterhalb des Botschafter-Levels Kontakte zur Hamas aufzunehmen. Wo leben diese Leute?

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„Vision“ oder Täuschung?

Carline B. Glick, Jewish World Review, 24. Juni 2005

Während seines Treffens mit US-Außenministerin Condoleezza Rice am Samstag sagte Mahmud Abbas ihr, dass die PA alle hetzerischen Aktivitäten gegen Israel eingestellt habe. Doch genau an dem Tag des Treffens „berichtete“ die offizielle PA-Nachrichtenagentur WAFA, dass Israelis Horden wilder Schweine in palästinensische Dörfer um Hawarah im Distrikt Nablus trieben, um die Bewohner anzugreifen und ihre Felder zu zerstören.

Die offizielle PA-Nachrichtenagentur interviewte sogar den Bürgermeister von Hawarah, Mansur Dmaidi, der diese lächerlichen und aufhetzenden Erklärungen.

Es überrascht nicht, dass Abbas Rice wegen der von der PA gesponserten Hetze gegen Israel frech belog. Schließlich belog er sie zu allem anderen auch. Am wichtigsten ist, dass Abbas Rice sagte, er sei gegen Terrorismus. Und doch unterstützt Abbas Terror glühend.

Abbas beschwerte sich bei Rice – wie er sich bei jedem anderen beschwert, der bereit ist zuzuhören – dass Israels Handeln zur Verteidigung seiner Bürger gegen Terror es ihm unmöglich mache den Terror zu bekämpfen. Dies ist eine logisch nicht haltbare Stellungnahme. Wenn Abbas gegen Terror ist, dann sollte er Israels Terrorbekämpfungs-Maßnahmen unterstützen.

Abgesehen davon zielen die Rezepte, die Abbas für das Handeln Israels täglich verkündet, allesamt darauf ausgerichtet die Terroristen zu stärken statt sie zu schwächen. Zu diesen Schritten gehört die Freilassung von Terroristen aus israelischen Gefängnissen; die Abschaffung von Straßensperren, die Terroristen auf ihrem Weg zu Bombenmissionen abfangen sollen, wie es gerade diese Woche in Hawarah geschah; die Wiederbewaffnung der palästinensischen Sicherheitsdienste, in die er systematisch Terroristen eingliedert; und die Beendigung von Antiterror-Operationen gegen alle Terroristen – um nur ein paar zu nennen.

Es gibt jetzt zwei Theorien über die richtige Interpretation von Abbas’ Handeln. Die erste ist die, dass Abbas zu schwach ist, irgendetwas zu unternehmen um den Terror zu beenden und sich deshalb entschieden hat, die verschiedenen Gruppen sich mit den verschiedenen Gruppen in der Hoffnung zu verbünden, dass sie ihn dadurch nicht ermorden werden. Die andere ist die, das Abbas seine Schwäche vorgibt, um sein fehlendes Handeln gegen die Terroristen zu rechtfertigen, die er, wie vor ihm Arafat, unterstützt. In beiden Fällen bleibt die Tatsache, dass Abbas es durch Schwachheit oder Arglist, durch Wort und Tat absolut klar gemacht hat, dass er kein Interesse daran hat irgendetwas gegen Terroristen zu unternehmen.

Die USA haben, wie Israel, große Anstrengungen unternommen, um Fatah, die Partei von Abbas, von der Hamas und dem Islamsichen Jihad abzugrenzen. Uns wird gesagt, dass die Fatah Säkular und für Frieden mit Israel ist, während die Hamas und der Islamische Jihad Islamistisch sind und Israel vernichten wollen. Und doch fing das israelische Militär am Tag nach der Abreise von Rice die 21-jährige Wafa Samir Ibrahim am Erez-Kontrollpunkt in Gaza ab; sie war auf dem Weg im Soroka-Krankenhaus einen Selbstmord-Bombenanschlag auszuführen; sie hatte dort einen Termin, um ihre Verbrennungen behandeln zu lassen, die sie sich letztes Jahr beim Kochen zugezogen hatte.

Von Kanal 10 am selben Abend interviewt, verkündete Ibrahim stolz, dass sie zur Fatah gehört und dass sei dem Willen Allahs folgen wolle, indem sie israelisches medizinisches Personal und Patienten tötet.

Als der israelische Interviewer sie fragte, wie sie einen solchen Selbstmord-Bombenanschlag ausführen könnte, während Abbas (alias Abu Mazen) erklärt hatte, dass er gegen sie sei, sah ihn verblüfft an und sagte: „Abu Mazen ist dagegen? Ich habe Abu Mazen das nicht sagen hören.“

Und doch, statt die US-Unterstützung für Abbas als Folge seines offenkundigen Versagens bezüglich der Erfüllung selbst der geringsten amerikanischen Erwartungen an ihn, stützte Rice während ihres Besuchs über’s Wochenende einfach US-Hilfe für ihn. Rice unterstützt israelische Sicherheits-„Gesten“ an Abbas, so die Freilassung weiterer Gefangener. Und das, obwohl in der Nacht vor ihrer Ankunft die IDF Rami Muhammad Hassan Kandil in Jenin verhaftete. Kandil ist Mitglied des Islamischen Jihad und befand sich unter den 900 Terroristen, die von Israel kürzlich frei gelassen wurden, um Abbas zu „stärken“; er plante gerade einen Selbstmord-Bombenanschlag in Israel auszuführen.

Rice unterstützt auch die Übergabe der Sicherheitsverantwortung weiterer Städte an die PA, obwohl Nablus, Tulkarm und Jericho von Zellen der Hamas, Fatah und Islamischem Jihad von dem Moment an, als die IDF die Kontrolle über sie an die PA-Sicherheitskräfte übergab, als sichere Zufluchtsorte, Waffenentwicklungs-Camps und Terror-Trainingszentren genutzt wurden. Wie die bewaffneten Angriff auf den PA-Premierminister Ahmed Qurei durch Bewaffnete Fatah-Leute in Nablus am Mittwoch zeigte, ist Abbas’ Behauptung die Terroristen entwaffnet zu haben nur eine weitere Lüge.

Der Grund für die hartnäckige Unterstützung von Abbas durch Rice ist klar. Die USA haben mit ihrer Verpflichtung auf Präsident George W. Bushs „Vision“ der Gründung eines palästinensischen Staates in Judäa, Samaria und Gaza und vielleicht Jerusalems ihre gesamte Nahost-Politik an die „Lösung“ des palästinensischen Konflikts mit Israel verpfändet, der keinerlei Beziehung zu den Realitäten am Boden hat. Diese Realität besteht darin, dass die palästinensische Gesellscahft durch eine Verpflichtung zur Vernichtung Israels geeint ist, nicht durch die Gründung eines palästinensischen Staates. Abbas ist ein Spiegelbild seiner Gesellschaft.

Durch die Unterstützung von Abbas unterstützen die USA keinen schwachen Führer, der für die Palästinenser eine andere Kultur will. Die USA helfen einer der palästinensischen Terrororganisationen – der Fatah – gegen die Hamas und den Islamischen Jihad. Da aber die Fatah harmonisch neben Hamas und Islamischem Jihad lebt, unterstützen die USA durch die die Hilfe für Fatah effektiv alle palästinensischen Terrorgruppen. Das heißt, dass die US-Bindung an die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates so bald als möglich schlicht den Weg zur Entwicklung einer Strategie blockiert, die tatsächlich die Realität am Boden angeht. Und durch die Forderung an Israel, „Vertrauen bildende Maßnahmen“ zu unternehmen um Abbas zu stärken, schwächen die USA gleichzeitig wirkungsvoll ihren Verbündeten.

Man kann den Amerikanern gegenüber nicht hart genug sein, weil sie entsprechend ihrer Täuschungen handeln, denn die Politik der israelischen Regierung selbst ist noch halluzinöser – und gefährlich.

Diese Woche wurde verkündet, dass Vizepremier Shimon Peres bei seinem Besuch beim ägyptischen Diktator Hosni Mubarak eine Vereinbarung zur Stationierung von 750-800 motorisierte ägyptische Soldaten an der Philadelphi Route erzielte, die den Gazastreifen mit dem Sinai verbindet. Uns wurde gesagt, dass Israel der Stationierung einer Truppe von 5000 Soldaten entlang der israelischen Grenze zu Ägypten von Kerem Shalom bis Eilat nicht zugestimmt habe. Es habe auch nicht dem ägyptischen Verlangen nicht zugestimmt Angriffshubschrauber dort zu stationieren, seine Infanteriekräfte mit panzerbrechenden Raketen und schweren Geschützen auszustatten oder Raketenboote in El-Arish anlegen zu lassen.

Donnerstagmorgen sagte eine hochrangige diplomatische Quelle gegenüber Israel Radio, dass die Entscheidung den ägyptischen Forderungen nicht nachzugeben nicht zustande kam, weil die Regierung dagegen sei die Vereinbarung zur Entmilitarisierung des Sinai aufzuheben, die mit dem Friedensvertrag von 1979 unterzeichnet wurde. Vielmehr will die Regierung es vermeiden, der Forderung der Knesset nachgeben zu müssen, jeder substantielle Änderung des Vertrags von 1979 – und eine Streichung des Entmilitarisierungsabkommens stellt natürlich eine „substantielle“ Änderung dar – zuerst die Zustimmung der Knesset erhalten muss.

Der Premierminister weiß, dass es keine Chance gibt, dass er eine Mehrheit für die Ermöglichung der Stationierung von ägyptischem Militär erhalten wird, das, wie Yuval Steinitz, Vorsitzender des Außen- und Verteidigungsausschusses, anmerkt, „seit 10 Jahren für den Krieg gegen Israel entlang der Grenze trainiert“. Und deshalb haben Peres und Sharon, um die Aufsicht der Knesset zu umgehen, ihre Vereinbarung mit Mubarak an der Grenze von Gaza und Sinai begrenzt – obwohl nach Ansicht des Rechtsberaters des Ausschusses auch dies eine substantielle Veränderung der Vereinbarung darstellt.

Und doch erzählte mir eine hochrangige Person aus den Sicherheitsdiensten, die nahe an den Diskussionen mit den Ägyptern war, dass Peres in der Tat Mubaraks Forderungen nicht ablehnte. Er akzeptierte sie. Nach dieser Quelle „erklärte Peres Mubarak, dass die Knesset die Vereinbarung zum jetzigen Zeitpunkt nicht genehmigen würde, aber nächstes Jahr, nach dem Rückzug aus Gaza, wenn die Ägypter ihre Forderung erneuerten, wird Israel sie akzeptieren“.

Als Antwort auf die Forderung von Rice, dass der Rückzug aus Gaza mit den Palästinensern koordiniert wird, hat Israel seine bisher bestehende Forderung zurückgenommen, die internationalen Übergänge nach Gaza zu behalten. Gazas Landwege nach Ägypten – über die 90 Prozent der in die PA geschmuggelten Waffen kommen – wird von den Ägyptern und Palästinensern kontrolliert. Den Palästinensern wird erlaubt werden einen Seehafen zu bauen und zu kontrollieren und ihren Flughafen in Gaza wiederzueröffnen. Zusätzlich hat Israel zugestimmt Judäa und Gaza entweder per Eisenbahn oder eine besondere Autobahn zu verbinden und die Beschränkungen für palästinensische Einreisen nach Israel herunterzufahren.

Durch die Übergabe der Kontrolle über die internationalen Grenzen an die Palästinenser ermöglicht es die Regierung in Kriegszeiten – eigentlich lädt sie sogar dazu ein – dass der Gazastreifen rasch in ein Zentrum des globalen Terrorismus verwandelt wird. Durch die Zustimmung zu einer Verbindung von Judäa und Gaza baut Israel den Palästinensern Nachschublinien von einem Nach-Rückzugs-Gaza, das von Waffen überschwemmt ist, zu ihrem neuen Kampfzentrum in Judäa und Samaria. Durch die Stärkung der Ägypter hat Israel zugestimmt, dass sich die größte, stärkste und offen feindlichste arabische Militärmacht sich an seiner Grenze nieder lässt. Der Zusammenbruch der israelischen Verteidigungsprinzipien durch diese Aktionen kann nur als entsetzlich beschrieben werden.

Indem es so handelt, verhält sich Israel ähnlich wie die Bush-Administration. Wenn der palästinensische Staat Washingtons irrelevante Lösung des irrelevanten Problems der fehlenden palästinensischen Souveränität ist, dann ist die Stärkung eines feindseligen Ägypten und die Übergabe Gazas an Abbas Israels irrelevante Lösung des irrelevanten Problems dessen, was Vizepremierminister Ehud Olmert in einem Interview mit der „Jerusalem Post“ am Donnerstag als „das Fehlen politischer Fortschritte“ in Richtung Frieden bezeichnete. Das „Fehlen politischer Fortschritte“ in Richtung Frieden ist irrelevant, weil die Palästinenser immer noch aktiv in die Führung des Terrorkriegs gegen Israel verwickelt sind.

Wenn Washington oder Jerusalem bereit sind, ihre Politik auf die Wirklichkeit statt auf „Visionen“ zu gründen, würden sie vielfältige Wege zur Bekämpfung des palästinensischen Terrors und einer Transformation der palästinensischen Gesellschaft vorschlagen.

Damit würden dann beide einen großen Beitrag zur Sache der Demokratie und der Terrorbekämpfung in der gesamten arabischen Welt leisten. Aber weil beide sich „Lösungen“ verpflichten, die keine Verbindung zur wirklichen Welt haben, sind die von ihnen zur Erreichung ihrer Ziele unternommenen Schritte so kontraproduktiv wie gefährlich.

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Micah Halpern hat das Phänomen des „immer weiter wie bisher“ ebenfalls festgestellt, beschäftigt sich aber stärker mit dem heutigen Verhalten von Leuten, die die jetzige Lage geschaffen haben:

Die Diplomatie von gestern und das heutige Schlamassel

Micah Halpern, Dienstag, 5. Juli 2005

Jetzt ist es offiziell: Die Palästinensische Autonomiebehörde hat weder den Wunsch noch den Willen die Lage im Gazastreifen nach dem israelischen Abzug zu kontrollieren; sie kann und will die Kontrolle nicht übernehmen, während die Hamas versucht ihre als Ergebnis des Rückzugs neu gefundene Kraft zu sammeln.

Was macht es offiziell? Martin Indyk und Dennis Ross, der ehemalige Botschafter und der ehemalige Sonderbeauftragte, haben es dafür erklärt.

„Ich sehe nicht, dass die Autonomiebehörde die Fähigkeit oder die Absicht hat, die Kontrolle auszuüben“, sagte Indyk, als er diese Woche in Jerusalem war.

Die Hamas „betrachtet sich jetzt als gleichen Partner“ mit der Fatah und der Behörde, so drückte sich Ross aus.

Zufälligerweise ist es so, dass ich mit ihnen überein stimme. Ihre Analyse und meine stimmen überein. Warum also finde ich diese Stellungnahmen, wie sie von diesen Männern kommen, gleichzeitig tragisch und surreal?

Weil es sich bei diesen beiden Leuten um die handelt, die die Politik der USA im Nahen Osten in den letzten zehn Jahren geformt haben.

Weil diese beiden die Leute sind, die dieses Schlamassel zu schaffen halfen.

Weil in all diesen Jahren Dennis Ross und Martin Indyk reingelegt wurden.

Dennis Ross und Martin Indyk spielten in der Formung genau der Lage, in der sich Israel und die Palästinenser heute befinden, führende Rollen. All ihre großartige Analyse, ihre Einsicht, ihre Vermittlungen, ihre geheimen Treffen erweisen sich angesichts der heutigen Fakten als unbedeutend. Sie und die Massen anderer US-Diplomaten und –Botschafter, die geschickt wurden, um die Lage zu verbessern, sie voran zu bringen, wurden von der Wahrheit abgelenkt, weil sie nur auf das Ziel schauten. Die Wirklichkeit spielte eine sehr kleine Rolle bei der Bestimmung der Politik – es war der Schein, der wichtig war.

Wer legte sie rein? Wer spielte das Spiel besser als sie? Yassir Arafat natürlich. Arafat war ein meisterhafter Manipulator, ein Meister der Doppeldeutigkeit, ein Meister darin etwas zu versprechen und nie zu erfüllen. Yassir Arafat war ein Vertrauensmann. Und weder Ross noch Indyk verstanden seinen Schwindel. Und keiner von ihnen begriff seine wahren Motive, entschlüsselten seinen Modus Operandi oder stellen seinen Daseinsgrund in Frage.

Warum? Weil sie glauben wollten und mussten, dass sie ihrem Ziel nahe waren.

Und das ist der Grund, weshalb ich es etwas ungewöhnlich, bizarr und amüsierend finde, diese Männer heute mit den Worten „Experte“ und „Kommentator“ unter ihren Namen zu sehen. Sie verbreiten ihre oftmals lächerlichen Kommentare zur „Lage im Nahen Osten“, ohne wirklich zuzugeben, dass sie selbst mit Druck das Drehbuch diktiert haben, das so viel Unruhe und Tragödie für die Völker Israels und der Palästinenser zur Folge hatte. Heute reden sie, als hätten sie nichts mit dem zu tun, was passiert ist.

Sie sind darin nicht alleine. Andere machen natürlich genau dasselbe. Manchmal lache ich laut auf, wenn ich ehemalige CIA und FBI-Leute über den Nahen Osten und Terror reden höre. Ich warte immer noch darauf, dass jemand mit genug Überzeugung sagt: „Nun, wir lagen in dieser Sache komplett falsch, wir haben die Situation schlicht falsch eingeschätzt.“

Vor etwa einem Monat stellte Aaron Miller, das dritte Mitglied des Friedensteam-Triumvirats, in Washington seine Vorstellungen über die fehl geschlagene Nahost-Kampagne vor. Miller hatte den kreativen Mumm zu sagen, dass der Fehlschlag daher rührte, dass die USA Israels Anwalt und Beschützer waren. Wären die USA ein unparteiischer Vermittler gewesen, hätten sich die Dinge vielleicht anders entwickelt.

Das ist ein „vielleicht“. Aber eins ist sicher: Natürlich wird es Anarchie geben, wenn Israel Gaza verlässt. Außer eine starke palästinensische Polizei übernimmt unmittelbar die Kontrolle über den Gazastreifen und alle Palästinensergebiete, wird Gesetzlosigkeit herrschen.

Natürlich wird es Anarchie geben, denn die besteht bereits. Abbas hat es abgelehnt seine Macht zu nutzen, um die Hooligans, die Banden und die Terroristen zu zwingen die Regeln ziviler Anstandsformen einzuhalten. Abbas handelt aus Furcht davor einen Bürgerkrieg auszulösen, aber diese Furcht wird nach hinten los gehen und sein eigenes Tun wird zu dem Bürgerkrieg führen, der ihn aus dem Amt jagen wird.

Abbas strebt danach zu führen, wie Arafat herrschte: Unordnung erlauben; vielfältigen Gruppen erlauben, gegeneinander um die Kontrolle zu wetteifern und zu kämpfen. Aber Abbas hat nicht Arafats Stil, ihm fehlt sein Stehvermögen – niemand konnte Arafat aus dem Amt jagen.

Zwei Gruppen müssen für die Krise verantwortlich gemacht werden, die kommen wird, wenn Israel aus dem Gazastreifen abzieht. Israel gehört nicht dazu. Es sind die fehlerhafte US-Politik und –Strategie und die schwache, kurzsichtige Palästinenserführung. Das ist alles. Und es ist offiziell.

[Anmerkung heplev: Ich muss sagen, dass ich mit dem letzten Absatz nicht ganz übereinstimme. Auch Israel hat dazu beigetragen – durch Regierungen, die sich der kritisierten Politik nicht oder nur unzureichend widersetzten, wozu vor allem die Regierungen Rabin, Peres und Barak gehören.]

(Nicht nur) Obama kloppen

Das ist eigentlich erstaunlich – unser Lokalradio berichtet in den Nachrichten, dass es in Obamas Rede zur Unterstützung von Hillary Clintons Kandidatur auf dem demokratischen Parteitag weniger um Clinton, sondern vor allem um Obama ging! (Das war aber wohl nur ein kurzer Moment der Klarheit morgens um 7 Uhr – danach wurde das nie wieder erwähnt.)

Hat was: Barack Hussein Obamas Halbbruder und Trauzeuge Malik Obama wird Trump wählen.

Frau Obama zeichnet sich ja besonders durch Gejammere und Ablehnung Amerikas auf. Hier ist wieder so was:

Obama_Michelle-slave-houseDU MUSST DA NICHT SCHLAFEN, TRULLA!
Du darfst gerne ausziehen!

Obamas Wirtschaftspolitik:

Er prahlte beim Wahlparteitag: Die Wirtschaft sei nach „fast jedem ökonomischen Maß besser dran“, behauptete der Superpräsi. Die Wirklichkeit sieht anders aus:

Obama_obamanomicsDie Einkommen sind gefallen.
Die Armut hat zugenommen.
Die Zahl der Arbeitskräfte ist zurückgegangen.
Die Kosten der Gesundheitsvorsorge sind in die Höhe geschossen.

Da passt diese Nachricht: Obama ist der erste US-Präsident, in dessen Amtszeit das Wirtschaftswachstum niemals 3% erreichte.

Die US-Wählerschaft hat eine Wahl:

Michelle Obama hielt auf dem Wahlparteitag der Demokraten (DNC) eine Rede zur Unterstützung von Hillary; sie sei die einzige, der sie als US-Präsident vertrauen würde. Dieselbe Michelle Obama, die vor nicht allzu langer Zeit mal über Hillary sagte: „Wer sein eigenes Haus nicht in Ordnung halten kann, kann nicht das Weißen Haus leiten.“

Was sagte sie noch? Zum Beispiel das hier: Hillary „wählt nie den leichten Weg aus einer Situation“. Stimmt, zu lügen, weiter zu lügen und noch mehr zu lügen ist verdammt anstrengend.

Hillary – Obama in Hosenanzug:

Obama_Hillary-2016

Noch so eine Fragwürdigkeit: Auf dem DNC wurden bei einem Marsch Sowjet-Flaggen geschwenkt… Und Palästinenser-Flaggen gab es auf dem DNC auch zuhauf. Nur US-Flaggen, die waren offenbar verpönt oder nicht gewünscht.

Die Kandidatin Hillary:

Obama_Surprise-brnieProsÜberraschung, Bernie-Anhänger!
Ich hab‘ sie manipuliert!

Obama_Bernie-TwitsAufgepasst, Bernie-Deppen:
Ich habe diese Wahl offen und ehrlich manipuliert.
Jetzt haltet die Klappe!

Wie interessant Hillary ist, hat ihr Mann bei ihrer Rede zur Annahme der Präsidentschaftskandidatur ungewollt gezeigt – er ist eingepennt:

Obama_bill-sleeps

Noch eine Frage: Gibt es da einen Zusammenhang? Diese Länder spendeten an die Clinton-Stiftung – und konnten kurz darauf US-Waffen kaufen:

Obama_Hillary-Stiftung-Waffendeals

Noch ein paar Charakterskizzen:

Obama-Change-DeceiveVeränderung, an die wir glauben können.
betrügen

Obama_Clinton-LyingLügen unter Eid – eine Familientradition!

Obama_More-Cnage„Ich verspreche zu all die Änderungen zu ändern,
die wir letztes Mal änderten, als wir Änderung versprachen!“

Und auch Inspektor Columbo hat da noch eine Frage:
Obama_Columbo-on-HillaryNur noch eine Frage, Frau Ministerin Clinton…
Trump sagte Russland: „Ich hoffe, ihr seid in der Lage
die 30.000 fehlenden E-Mails zu finden.“
Sie erklärten: „Trump lud eine fremde Macht ein
in unsere nationale Sicherheit einzudringen.“
Ich dachte, Sie hätten behauptet, Sie hätten
nie geheimes Material verschickt.“

Fazit zu Hillarys Versprechen:

Obama_Hillary-protectHillary wird Amerika so beschützen,
wie es ihre Server, ihre E-Mails, ihre streng geheimen Dokumente
und Amerikaner in Libyen beschützt hat.

ISIS trägt auch zum Wahlkampf bei:

Obama_Hillary-ISISErinnert euch, wer Außenministerin war,
als libysche Waffen an syrische „Rebellen“ weitergegeben wurden,
die dann in den Händen von ISIS landeten
Auch Obama verdient Anerkennung,
besonders dafür, dass er uns als „Schulmannschaft“
unterschätzte.

Was spricht für/gegen die Kandidaten?

Obama_Pros-and-ConsTrump: pro – ist nicht Hillary Clinton; contra – ist Donald Trump
Hillary: pro – ist nicht Donald Trump; contra: ist Hillary Clinton

Die Demokraten tagen im Wells Fargo Convention Center in Philadelphia. Nach zwei Tagen Parteikongress sieht das Center aus wie eine Müllkippe. Vorbilder?

Noch mehr zum DNC:

Obama_Soros-DemsWas für eine Art Mann wünscht sich einen wirtschaftlichen Zusammenbruch,
der Millionen Menschen die Jobs kostet?
George Soros… der Mann,
der euch finanziert.

Obama_Wasserman-to-HillaryDebbie Wasserman-Schulz:
Wegen Skandal, Verdunkelung und Amtsmissbrauch
aus dem DNC-Vorsitz geworfen.
… und sofort als perfekt für Hillarys Wahlkampf angeheuert.

Obama_No-FlagWenn ihr für das Amt des US-Präsidenten kandidiert,
könntet ihr dann nicht wenigstens ein paar US-Flaggen auf die Bühne stellen?

Hillarys (ex-)Konkurrnet Bernie Sanders war angetreten, um Unternehmer-Habgier zu bekämpfen.

Obama_Corprpoate-GreedIm Fall, dass ich nicht (zum Kandidaten) gewählt werde,
unterstütze ich Hillary Clinton, die Königin der Unternehmer-Habgier.

Ein Kommentar zum Jammern, die Russen hätten die E-Mails gehackt (und veröffentlicht), die die Manipulationen der Parteiführung offenlegten:

Obama_DNC-manipNur dass ich das richtig verstehe:
Der DNC ist sauer auf Russland,
weil sie „glauben“, dass die versuchen unsere Wahlen zu manipulieren,
indem sie entlarven, dass der DNC unsere Wahlen manipuliert?

Und könnte es vielleicht doch auch so sein?

Obama_Bernie.vote-Trumpauf dem Zettel steht:
Wählt Trump. Diese Hexe ist irre.

Könnte das sein?

Obama_Email-confettiDas Konfetti auf dem Wahlparteitag der Demokraten
wurde aus den 33.000 verloren gegangenen E-Mails erstellt.

Vergleichen wir die zwei Parteitage:

Obama_Dumpster-Fireslinks: Szene vom Parteitag der Republikaner letzte Woche.
rechts: Szene vom Parteitag der Demokraten diese Woche.

Der Donald:

Obama_Trump-kann-kein-Rassist-seinDonald Trump hat eine Schwarze gedatet,
zwei Immigrantinnen geheiratet,
Tausende Schwarze, Asiaten
und Hispanics beschäftigt
und hat jüdische Enkelkinder.

Wenn er Rassist ist,
dann bin ich die Zahnfee!

Obamedien:

Welche Rolle spielen die Medien? Diese:

Obama-Propping-Hillary

Obamanisten (auch die sonstigen Linken, gerade hier bei uns):

Debbie Wasserman-Schulz, bis vor kurzem Parteivorsitzende der Demokraten, stolperte darüber, dass ihre betrügerischen Machenschaften zum Ausbooten von Bernie Sanders öffentlich wurden. Was zu dieser Darstellung führte:

Obama_Hillary-Amateur