Die herrschende Klasse

John Green, 10. Januar 2021

Donald Trump hat den Ruf der erste Herausforderer unserer politischen Herrscherklasse zu meinen Lebenzeiten zu sein. Diese Herrscherklasse ist nicht strikt parteibezogen. Sie besteht aus einem breites Spektrum an Demokraten (fast alle davon), Republikanern (davon ein beträchtlicher Anteil), den Medien (das Propagandaministerium) und Bürokraten (diese gesichtslosen Regierungsangestellten, die den „Widerstand“ gegen den Willen des Volkes bildeten).

The Donald forderte ihre Macht heraus und jetzt fordern sie ihre Rache ein. Ob nun fair oder betrügerisch, er ist bei der Wiederwahl besiegt worden, aber das reicht nicht. Jetzt müssen sein Vermächtnis vernichtet und eine Anhänger zerschlagen werden. Die Herrscherklasse ist entschlossen sicherzustellen, dass keine Form von Trumpismus oder irgendein Infrage stellen ihrer Macht jemals wieder aufkommt.

Die alten Mythen besagten, dass erobernde Armeen die Erde der besiegten Zivilisation salzten. Dieses Salzen war ein Fluch, um zukünftige Wiederbesiedlung zu verhindern. Damit sollte sichergestellt werden, dass eine besiegte Zivilisation die Sieger niemals wieder herausfordern würde. Die Besiegten sollten besiegt bleiben.

Wir haben diese Phase des „Salzens der Erde“ durch den Sieg der Herrscherklasse über die Bewegung Trump erreicht. Demokraten fordern, dass Präsident Trump mit Hilfe des 25. VerfassWa sungszusatzes aus dem Amt entfernt wird – nur zwei Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit. Twitter hat ihn lebenslang verbannt. Der Abgeordnete Joaquin Castro (Demokrat aus Texas) hat sogar einen Gesetzesvorschlag eingereicht, um zu verbieten, dass Bundesgebäude jemals nach Donald Trump benannt werden. Es reicht nicht, dass er bei der Wahl besiegt wurde; er muss gedemütigt werden. Es gibt sogar einen Bericht, dass ein US-Staatsanwalt eine strafrechtliche Ermittlung führt, ob Donald Trump mit seiner Rede am 6. Januar einen Aufstand anstachelte. Ist es so unglaublich, dass Donald Trump nach Ausscheiden aus dem Amt angeklagt werden könnte? Ist es nicht alarmieren, dass eine Anklage dafür, dass er eine Rede hielt, überhaupt vorstellbar ist? Aber nachdem wir erleben, dass wegen eines Telefonats ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gab, scheint das nicht so unglaublich, oder?

Was seine Anhänger angeht, so werden auch sie ihr Teil bekommen. Wir erleben das bei der Berichterstattung zum Protest am 6. Januar am Kapitol. Das wird als einzigartiger, gewalttätiger Angriff auf unsere Demokratie dargestellt. Wir wissen noch nicht, wer die Gewalt auslöste und es gibt einige Zweifel daran, dass sie von Trump-Anhängern angezettelt wurde. Aber daran gibt es nichts noch nie da Gewesenes. Am Tag der Amtseinführung von Donald Trump verursachten gewalttätige Proteste Brände in Washington DC – wofür es von keinem Demokraten je ein Wort der Verurteilung gab. Das ist die Herrscherklasse, wie sie im Verein mit ihrem Propagandaministerium das Narrativ schafft, dass Trump-Anhänger die gestörten Irren sind. Und da sie alle gestörte Irre sind, fordert die Gewerkschaft der Flugbegleiter jetzt, dass alle Teilnehmer an dem Protest vom 6. Januar auf eine „No fly-Liste“ gesetzt werden. Warum störte es niemanden, dass das auch nur als vertretbare Reaktion auf einen politischen Protest in Betracht gezogen wird?

Die Botschaft der Herrscherklasse ist klar: „Wenn ihr uns nochmal infrage stellt, dann auf eigene Gefahr.“

In nur wenigen Jahren hat die US-Politik eine bestürzende Wende genommen. Die Politik ist nicht mer der Wettstreit von Ideen. Für die Herrscherklasse sind Konservative keine politischen Kontrahenten mehr; wir sind Staatsfeinde. Aufrufe zu Einheit und Anstand sind offensichtlich scheinheilig. Unsere Herrscher wollen keine Einheit; sie wollen Unterwerfung.

Zum Glück für uns und für unsere Herrscher leider steht für uns Freiheit immer noch über allem. Wird alles friedlich bleiben? Ich hoffe es. Aber das wird nur die Zeit zeitgen. Gewiss ist einzig, dass wir, das Volk, die Oberhand haben werden. Schnallt euch an.

Bild: analogicus via Pixabay, Pixabay License.

Völlig durchgeknallt – gegendert, wo es nichts zu gendern gibt

Vorbemerkung: 1998 in Malawi landete ich einmal beinahe im Straßengraben, weil ich dem Fahrer einen Witz erzählte:

Why is it that at the end of a prayer we say „amen“ and not „awomen“?
Probably the same reason we sing hymns, not hers.

Die Eröffnungssitzung des 117. US-Kongresses begann mit einem Gebet. Und dieses Gebet endete mit?

„amen“ und „awoman“

Liebe Wokistan-Einwohner: Wenn schon, dann hätte es wohl „awomen“ heißen müssen, wegen Gleichheit: „men“ ist Plural, „woman“ ist Singlar.

Aber mal ehrlich: Habt ihr überhaupt keine Ahnung, was das Wort „amen“ ist? Wie verblödet muss man sein, um „amen“ unbedingt gendern zu müssen?

„Amen“ ist Hebräisch und hat nichts mit Gender/Geschlecht zu tun, sondern heißt schlicht und einfach: „So sei es.“

Erreichtes im Kampf gegen Antisemitismus im Jahr 2020

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor; eine englische Version erschien beim BESA Center)

Es besteht breiter Konsens, dass die Zahl der antisemitischen Vorfälle weltweit 2020 weiter zugenommen hat.[1] Um die Realität der Verbreitung dieses Hasses zu verstehen, sind nicht nur Zahlen wichtig. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die flämische wie die wallonische Regierung in Belgien das Recht haben das rituelle Schlachten von Tieren nur nach Betäubung zu gestatten, war eine bedeutende antisemitische Handlung. Sie betrifft auch einen Teil der muslimischen Bevölkerung.[2] Als Hitler an die Macht kam, führte die Nazi-Regierung in Deutschland eine ähnliche Maßnahme ein. Sie passte in ihre antisemitische Politik.

Auch wenn das europäische Gericht einen anderen Grund für seine Entscheidung angab, hat es faktisch Hitlers Vorgehen unterstützt.[3] Die Richter haben möglicherweise den antisemitischen Charakter ihrer Entscheidung nicht erkannt. Antisemitismus aus Ignoranz ist nur eine der vielen Formen des Hasses.

Das Gericht schrieb, sein Urteil schaffe einen „fairen Ausgleich“ zwischen Tierschutz und Religion. Das ist eine Lüge. Juden, die ihrer Religion folgen, ist es verboten Fleisch von Tieren zu essen, die vor der Schlachtung betäubt wurden. Damit gibt es keinerlei Ausgleich. Die Entscheidung des Gerichts sollte als ein weiterer Schritt in der mehr als tausend Jahre alten antisemitischen Kultur betrachtet werden, die die europäischen Gesellschaften durchzieht, auch wenn die Richter sich dieser Tatsache nicht bewusst sind.

Dennoch hat es im vergangenen Jahr auch eine Reihe sehr bemerkenswerter positiver Entwicklungen im Kampf gegen den Antisemitismus gegeben. Die wichtigsten davon sind das Ergebnis der von der Administration Trump initiierten Politik. Ihre Entscheidung die amerikanische Finanzierung der palästinensischen Autonomiebehörde einzustellen war ein wichtiger Schritt gegen Antisemitismus. Einer Organisation, die Mord an Juden belohnt, sollten keine Regierungsgelder mehr zur Verfügung gestellt werden.[4]

Nebenbei bemerkt: Die Einstellung der amerikanischen Finanzierung der United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) fällt in dieselbe Kategorie. Bei ihr handelt es sich um eine UNO-Organisation, die unter anderem Hassliteratur gegen Israel finanziert und in palästinensischen Schulen zur Verfügung stellt.[5] Das bedeutet auch, dass jede Erneuerung der Finanzierung der UNRWA durch die Administration Biden – die sie fälschlich als „humanitäre Hilfe“ bezeichnen dürfte – auf einen antisemitischen Schritt hinausläuft.

Im großen Rahmen der Politik der Administration Trump haben auch mehrere weitere, für Israel günstige Maßnahmen einen positiven Effekt im Kampf gegen den Antisemitismus gehabt. Während seines Besuchs in Israel im November 2020 kündigte US-Außenminister Mike Pompeo an, dass die Vereinigten Staaten die antiisraelische Boykott-Bewegung BDS als antisemitisch betrachten.[6] Es gibt in der Tat reichlich Dokumentationsmaterial zu der tiefgehend antisemitischen Motivation der Initiatoren und Hauptbefürwortern der BDS.[7]

Ein weiteres wichtiges Thema, das nur am Rande aufkam – es gab keine Folgemaßnahmen – ereignete sich während der letzten Tage vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im November 2020. Quellen in der Regierung Trump ließen wissen, dass das Außenministerium drei große Menschenrechtsorganisationen – Human Rights Watch, Amnesty International und Oxfam – für antisemitisch erklären könnte. Dass dies faktisch korrekt ist, war für Antisemitismus-Experten nichts Neues. Das aber von US-Regierungskreisen zu hören, war dennoch ein radikaler Schritt vorwärts.[8]

Diese drei Organisationen können als „Gutmenschen-Antisemitismus“ praktizierend beschrieben werden. Dessen Konzept ist einfach: Wenn eine Organisation oder eine Person hauptsächlich etwas tut, was als anerkennenswert wahrgenommen wird, erhält sie dadurch manchmal Spielraum, sich in anderen Dingen an den Rändern – sogar in extremem Maß – danebenzubenehmen. Das ist von den erwähnten drei großen NGOs und vielen anderen bezüglich Israel Jahre lang praktiziert worden.

Diese „Gutmenschen“-NGOs hetzen gegen, verleumden und diffamieren Israel regelmäßig, während sie fast völlig zu der Kriminalität und der Kultur des Todes schweigen, die die palästinensische Gesellschaft und Führung durchziehen.[9]

Eine weitere wichtige Entwicklung im Kampf gegen Antisemitismus war die Veröffentlichung des Berichts der British Equality an Human Rights Commission (EHRC) zum Antisemitismus in der Labour Party. Dieses entscheidende Dokument wurde Ende Oktober veröffentlicht. Die EHRC stellte fest, dass das Büro von Jeremy Corbyn, dem früheren Vorsitzenden der Partei, in fast zwei Dutzend Fällen von Antisemitismus unrechtmäßig „politisch eingriff“.[10]

Drei führende jüdische britische Organisationen – das Board of Deputies of British Jewry, der Jewish Leadership Trust und der Community Security Trust – gaben danach eine Erklärung ab: „Jeremy Corbyn wird zurecht für das verantwortlich gemacht, was er den Juden und Labour angetan hat, aber die Wahrheit ist verstörender, da er wenig mehr ist als die Galionsfigur für alte und neue antisemitische Einstellungen. All das wurde von denen ermöglicht, die bewusst wegschauten.“[11]

Die Situation verbesserte sich anfänglich weiter, als Corbyn auf den Bericht reagierte, indem er sagte, dass Antisemitismus-Vorwürfe „aus politischen Gründen dramatisch übertrieben“ würden.[12] Labours Generalsekretär David Evans beschloss daraufhin ihn aus der Partei auszuschließen. Corbyn verlor auch den Labour-Fraktionsvorsitz, was bedeutet, dass er aktuell als parteiloser Abgeordneter im Unterhaus sitzt. Dennoch setzte das National Executive Committee (NEC) Corbyn weniger als drei Wochen darauf wieder als Labour-Mitglied ein. Der aktuelle Parteivorsitzende Keir Starmer kündigte an, dass seinem Vorgänger der Fraktionsvorsitz nicht zurückgegeben wird.[13]

Im Rahmen dessen, was allgemein die Abraham-Vereinbarungen genannt wird, stimmten Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, der Sudan und Marokko der Normalisierung mit Israel zu. Bahrain und Israel beschlossen zudem, dass sie gemeinsam den Antisemitismus bekämpfen würden.[14] Bahrain wurde das erste arabische Land, das die Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA) anerkennt.[15]

Die Zahl der Länder und Organisationen, die die IHRA-Definition für Antisemitismus angenommen haben, nahm 2020 weiter zu.[16] Dazu gehören zum Beispiel Städte wie London und Berlin, zahlreiche Universitäten,[17] die große Mehrheit der englischen Premier League-Fußballvereine und verschiedene Organisationen Zivilgesellschaft.[18]

Weitere Länder und Instanzen ernannten während des letzten Jahres Koordinatoren im Kampf gegen Antisemitismus. Eine wichtige Ernennung war die des ehemaligen kanadischen Justizministers Irwin Cotler zum Sonderbotschafter des Landes für den Erhalt des Holocaust-Gedenkens und der Bekämpfung des Antisemitismus. Cotler ist ein hoch respektierter Anwalt für internationales Menschenrecht.[19] Er hat einen ellenlangen Hintergrund darin den Trends des Antisemitismus folgen.

In Deutschland, wo es ebenfalls bereits eine Reihe solcher Beauftragter gibt, wurden weitere ernannt. Eine besonders wichtige Wahl war die des Politikwissenschaftlers Samuel Salzborn zum Antisemitismus-Beauftragten von Berlin.[20] Die Niederlande haben angekündigt, dass sie im nächsten Jahr einen solchen Beauftragten ernennen wollen.[21]

Man könnte dem oben Angeführten hinzufügen, dass der Europarat, dem die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer angehören, eine Erklärung gegen Antisemitismus ausgegeben hat. Diese hatte eine Reihe Meriten, auch wenn sie viele wichtige Themen nicht erwähnte.[xxii] Somit verschlechtert sich die Allgemeinlage bezüglich des Antisemitismus weltweit zwar weiter, die oben angeführten Dinge deuten aber an, dass es im vergangenen Jahr auch wichtige Erfolge m Kampf gegen diesen weit verbreiteten Hass gab.

[1] http://www.jta.org/2020/07/22/opinion/anti-semitism-is-rising-worldwide-so-why-is-trumps-special-envoy-targeting-the-presidents-american-jewish-critics

[2] http://www.dw.com/en/eu-states-can-mandate-stunning-animals-for-slaughter-ecj/a-55970178

[3] http://www.loc.gov/law/help/religious-slaughter/europe.php

[4] http://www.bbc.com/news/world-middle-east-47095082

[5] http://www.jpost.com/arab-israeli-conflict/new-unrwa-textbooks-display-extreme-anti-jewish-and-anti-israel-sentiments-study-shows-506174

[6] http://www.nytimes.com/2020/11/19/world/middleeast/pompeo-bds-golan-heights-west-bank.html

[7] https://jcpa.org/unmasking-bds/

[8] http://www.jta.org/2020/10/22/politics/report-state-department-planning-to-label-human-rights-groups-anti-semitic

[9] https://besacenter.org/perspectives-papers/us-exposes-do-gooder-antisemites/

[10] www.telegraph.co.uk/politics/2020/10/29/labour-anti-semitism-report-key-findings-happens-now/

[11] http://www.bod.org.uk/joint-statement-on-release-of-ehrc-report/

[12] www.independent.co.uk/news/uk/politics/jeremy-corbyn-suspended-labour-party-antisemitism-keir-starmer-update-b1422940.html

[13] www.theguardian.com/politics/2020/nov/18/labour-in-fresh-turmoil-as-starmer-refuses-to-restore-whip-to-corbyn

[14] http://www.israelhayom.com/2020/10/23/us-bahrain-to-sign-mou-on-combating-anti-semitism/

[15] https://24news.tv/en/news/international/1603701176-bahrain-backs-ihra-definition-of-anti-semitism-in-memorandum-with-us

[16] https://ep-wgas.eu/ihra-definition/

[17]  https://eurojewcong.org/news/communities-news/united-kingdom/three-more-uk-universities-adopt-ihra-definition-of-antisemitism/; https://www.cam.ac.uk/news/the-university-of-cambridge-has-formally-adopted-the-ihra-definition-of-antisemitism

[18] http://www.jpost.com/diaspora/antisemitism/english-premier-league-adopts-ihra-definition-of-antisemitism-651031

[19] http://www.cbc.ca/news/politics/cotler-envoy-holocaust-remembrance-antisemitism-1.5815646

[20] http://www.tagesspiegel.de/berlin/zwischen-corona-demos-und-juedischem-alltag-natuerlich-hat-berlin-ein-antisemitismus-problem/26177178.html

[21] https://eurojewcong.org/news/communities-news/the-netherlands/the-netherlands-to-establish-national-coordinator-on-combatting-antisemitism/

[xxii] https://heplev.wordpress.com/2020/12/28/die-erklaerung-der-europaeischen-union-zum-kampf-gegen-antisemitismus/

Gedankenverlorenes Territorium: Wir werden beweisen, dass all diese israelisch-arabischen Friedensvereinbarungen wertlos sind, indem wir sicherstellen, dass sie fehlschlagen

PreOccupied Territory, 15. Dezember 2020

von John Kerry, ehem. US-Außenminister:

Boston – Fast bis auf den letzten Mann haben wir Angehörigen von Barack Obamas Präsidentschafts-Administration die aktuelle Flut der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und verschiedenen muslimischen Staaten abgelehnt, da wir Jahre lang verfochten haben, dass kein Separatfrieden zwischen Israel und der weiteren arabischen oder muslimischen Welt eintreten kann, wenn der Konflikt mit den Palästinensern ungelöst bleibt. Die einzig verbliebene Option, wenn wir unsere langjährigen Annahmen verteidigen wollen, bleibt uns nur jedes dieser Abkommen kurzzuschließen oder handlungsunfähig zu machen, das diese Parteien in den letzten Monaten erzielten.

Die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan haben allesamt seit Oktober Vereinbarungen mit Israel unterschrieben und diplomatisches Geflüster deutet an, dass mehrere andere solche Staaten in den Startlöchern sitzen. Die Administration Trump versuchte, besonders durch Jared Kushner, die führenden Annahmen der außenpolitischen Elite aus mehreren Jahrzehnten zu untergraben, insbesondere dass die Straße zu israelisch-arabischer Aussöhnung über Ramallah oder Gaza führen muss. Die jüngste Reihe ihrer offensichtlichen Erfolge, die Vermittlung von einem Vertrag nach dem anderen, wo der Rest von uns so lange scheiterte, kann nur eines bedeuten: Wir müssen alles versuchen um zu zeigen, dass sie falsch liegen und dass niemand es wagen darf den üblichen Weisheiten zu trotzen, die seit den frühen 1990-er Jahren vorherrschten. Wenn nötig mit der Sabotage dieser Vereinbarungen.

Es ist mir daher eine Freude ohne Ende, dass es so scheint, als würde die kommende Administration Biden alles in ihrer Macht stehende tun, um diese nicht hinnehmbare Welle der Normalisierung zwischen Israel und der arabischen Welt rückgängig zu machen, sie aufzuhalten, abzuschwächen oder anders zunichte zu machen. Die gesamte Zukunft liegt in Ausgewogenheit! Womit ich die zukünftige Karriere aller Thinktank-Promis, Diplomaten, Unterhändler und anderer meine, die den größten Teil ihres Lebens der letzten fünfzig Jahre mit dem Argument verbrachten, dass Druck auf Israel Kompromisse bei seinen Kerninteressen einzugehen den einzig machbaren Weg zu Frieden mit der arabischen Welt darstellt.

Wenn meine gleichgesinnten Kollegen und ich schnell genug handeln, können wir diesen Schaden für unsere Karrieren verhindern, aber das muss schnell – oh, welch gemischte Gefühle ich zu diesem Wort habe – gehen, damit diese neue Situation nicht in die Realität zementiert wird und unsere lebenslangen Behauptungen immer weniger glaubwürdig werden. Und das endet damit, dass wir weniger Einladungen zu Vorträgen erhalten, unsere Bücher verkaufen sich nicht mehr und – was am schlimmsten ist – wir genießen keinen legitimen Zugang mehr zu dem elitären, zwanglosen Antisemitismus, der so viele von uns antreibt!

Wir brauchen keine weiteren Beweise, dass all dieser Frieden für die Zukunft der Region und die Welt einfach fürchterlich ist.