„Euer Geld UND euer Leben“

Die neue Einheitsregierung der Palästinenser erfüllt lediglich die Befürchtungen der „Skeptiker“. Nichtsdestotrotz gilt sie in weiten Kreisen Europas als Neuanfang und die Forderung mit ihr zu verhandeln und sie zu unterstützen ist weit verbreitet. Wie das einzuordnen ist und wie man das bewerten sollte, zeigt Caroline Glick sehr drastisch auf:

Die israelische Linke, die Europäer und das Außenministerium unternahmen den ihnen einzig möglichen Schritt

Caroline Glick, Jewish World Review, 20. März 2007

Angst und Vorahnung erfüllten in den Tagen vor der Vereidigungszeremonie für die neue Hamas-Fatah-Terrorregierung in der palästinensischen Autonomie den Raum. Seit der saudische König Abdullah letzten Monat die Kapitulation der Terrorgruppe Fatah gegenüber der Terrorgruppe Hamas aushandelte, flüsterte jedermann, der irgendjemand ist, dieselben Fragen: Wie würden die Terroristen es zustande bringen, die Existenz Israels in einer Regierungsplattform unterzubringen, die die Legitimität eines jüdischen Staates anerkennt? Was würde die Regierung, die im Großen und Ganzen aus Terroristen besteht, über den Terrorismus sagen? Wie würde sie der Frage der 4 bis 5 Millionen so genannter palästinensisch-arabischer Flüchtlinge ausweichen, die sich in Tel Aviv und Haifa niederlassen wollen?

Und am wichtigsten: Jedermann wollte wissen, wie die palästinensische Terroristen-Einheitsregierung den so genannten Friedensprozess angehen würde, bei dem palästinensische Terroristen Israel Frieden versprechen, aber nie liefern, während Israel ihnen Land, Gewehre, Geld und internationale Legitimität gibt. Wie würden sie den „Glaubensgrundsatz“ behandeln, der besagt, dass die Welt sicher und friedlich sein wird, wenn nur die Juden Judäa, Samaria und Jerusalem sowie einen Haufen Geld der Hamas-Fatah aushändigen?

Würden sie die Lippenbekenntnis-Anforderungen des Quartetts erfüllen und der Gewalt abschwören, Israels Existenz anerkennen und die Vereinbarungen zwischen Israel und der PLO akzeptieren, die uns das derzeitige Paradies des Friedens im Verheißenen Land brachten?

In operativen Begrifflichkeiten: Was die Leute letztlich interessierte, war, ob die Palästinenser der israelischen Linken, den Europäern und dem [US-]Außenministerium die Gründe liefern würden, die direkte europäische Finanzierung, Bewaffnung und das Eintreten für die palästinensischen Terrorgruppen gegen Israel wieder aufzunehmen und Israel unter Druck zu setzen die Zugeständnisse an die Hamas-Fatah-Regierung wieder aufzunehmen.

Traurigerweise – für die Friedensstifter – ist die Antwort auf alle obigen Fragen: Nein. Die Palästinenser haben unter der Hamas-Fatah-Regierung ihren Unterstützern den Rücken gekehrt: der israelischen Linken, Europa und dem Außenministerium. Die Plattform ihrer Regierung ist Antithese für alles, wofür die israelische Linke, die EU und das Außenministerium zu stehen vorgeben.

Statt die Legitimität Israels zu akzeptieren, lehnt die neue Regierung Israels Existenzrecht ab. Der PA-Vorsitzende und Fatah-Terrorchef Mahmud Abbas erklärte, das so genannte „Rückkehrrecht“ (oder die unbegrenzte Einwanderung von Millionen fremder Araber in den Staat Israel) – die zur Vernichtung Israels führen würde – ist die nicht verhandelbare Position der gesamten Hamas-Fatah-Terrorregierung.

Statt der Gewalt abzuschwören erklärte Hamas-Terrorboss und PA-Premierminister Ismail Haniyeh am Samstag klar, dass seine Hamas-Fatah-Regierung „alle Formen des Widerstands“ unterstützt. Abbas Lakai, Parlamentarier, palästinensischer Unterhändler und korrupter Fatah-Geschäftsmann Nabil Shaath plapperte diesen Punkt im Auftrag der Fatah nach. In Verteidigung der Unterstützung des Terrors durch die Terrorregierung sagte Shaat: „Das Recht auf Widerstand gegen die Besatzung ist ein legitimes Recht… Das sollte uns nicht davon abhalten eine Hudna [zeitlich begrenzter Waffenstillstand] anzustreben, besonders, wenn das im Interesse der Palästinenser ist. In der Zwischenzeit werden wir unser Recht auf Widerstand nicht aufgeben.“

Und tatsächlich besagt die Regierungsplattform, dass der „Widerstand“ nur bei Verwirklichung des „Rückkehrrechts“ angehalten werden kann. Was Frieden angeht, so gibt der Einheits-Handel zwischen Fatah und Hamas den Friedenskrämern keinen Raum. Die Regierungsplattform autorisiert zwar Abbas zu Verhandlungen mit Israel, aber Haniyeh erklärt, dass jede Vereinbarung, die einen palästinensischen Staat in Judäa, Samaria und Gaza anerkennt, das Recht der Palästinenser ihre „Befreiung“ des Restes von Palästina, d.h. Israel, nicht behindern darf.

Angesichts der völligen Zurückweisung ihrer Minimalbedingungen unternahmen die israelische Linke, die Europäer und das Außenministerium den einzig Schritt, den sie unternehmen konnten: Sie ignorierten alles, was die Palästinenser sagten und taten. Gegenüber der absoluten Verschreibung der Palästinenser zu Terror und Erpressung haben sie die Augen geschlossen und sich der Fantasie ergeben, dass man mit den Palästinensern einen Handel abschließen könnte.

Menachem Klein ist einer der Propagandisten der Genfer Initiative aus dem Jahr 2003, wo radikale Linke unter der Führung von Meretz-Chef Yossi Beilin, finanziert von der Schweizer Regierung, eine Kapitulationsvereinbarung mit den Palästinensern, geführt vom ehemaligen Propagandaminister Yasser Abed Rabbo, unterzeichneten. Ohne Vollmacht von irgendjemandem überschrieben Klein und seine Kollegen den Laden der PLO und bestanden dann darauf, dass die israelische Regierung für alle Probleme der Region verantwortlich sei, weil sie einen solchen Kuhhandel nicht selbst unterschrieben hatte.

Bei Ynet schrieb Klein, dass es jetzt an der Zeit, dass die radikale Linke die Übung des Bruchs israelischen Rechts wiederholte, das Kontakte mit Terrorgruppen wie der Hamas verbietet, und noch eine weitere Kapitulationsvereinbarung ausgehandelt werden soll.

In seinen Worten: „Nicht nur die israelische Regierung sollte mit der palästinensischen Einheitsregierung Kontakt pflegen, die israelische Linke sollte das ebenfalls tun. Die israelische Linke sollte mit Gesprächen allein mit Abbas nicht zufrieden sein. Wenn die israelische Regierung ihr im Weg steht, sollte die Linke die Taktik wieder aufnehmen, die sie in den 1980-er Jahren charakterisierte, als die Regierung ein Gesetz einbrachte, das Kontakte mit PLO-Repräsentanten verbot. Mit der Hilfe verschiedener europäischer Regierungen kann auch dieses Hindernis überwunden werden.“

Kleins Aufruf wurde von Verteidigungsminister und Chef der Arbeitspartei, Amir Peretz, wiederholt. Als er am Sonntag bei einem Treffen des Kabinetts sprach, forderte Peretz, dass Israel einen eigenen Friedensplan einbringt, der auf dem Angebot gründet, dass Israel nicht darauf besteht, dass die Palästinenser zuerst den Terrorismus aufgeben, bevor Israel ihnen mehr Land überlassen kann. An Prinzipien, wie dem Recht der Bürger Israels nicht ermordet zu werden, festzuhalten, lässt Israel friedensfeindlich aussehen, erklärte Peretz.

Wie ihre israelischen Klienten haben die Europäer keinen Hehl aus ihrem Eifer gemacht die Terrorregierung zu umarmen. In Erinnerung an ihre Quisling-Vorgänger sind die Norweger das erste europäische Land geworden, das sie voll anerkennt.

Den Neo-Quislingen folgten die EU und Italien, die beide den Palästinensern Gratulationsbriefe zu ihrer neuen Terrorregierung schickten. Es wird berichtet, dass Frankreich zugestimmt hat, den Außenminister der Hamas-Fatah-Terrorregierung zu empfangen; und Großbritannien hat versprochen seine „humanitäre Hilfe“ für die Palästinenser weiterzuführen.

Das Außenministerium seinerseits, das festsetze, es würde nicht mit der Hamas sprechen, ist mehr als glücklich mit Ministern der Fatah zu sprechen, die die Agenten der Hamas machen. Salam Fayad, Lieblings-Terrorfinanzier der Amerikaner und recycelter PA-Finanzminister, wird Ende dieser Woche Washington besuchen. Bei einer seiner jüngsten Heldentaten hatte Fayad die Aufsicht über das Verschwinden von 100 Millionen Dollar Steuergewinne, die Israel an Abbas’ Büro überwies.

Die Palästinenser könnten bezüglich ihrer Forderungen nicht klarer sein. Sie haben keinerlei Schritte auf Israel zu gemacht, nicht einmal auf ihrer ergebenen Unterstützer, und wollen, dass Israel aufhört sich zu verteidigen; und sie wollen, dass Israel und der Rest der Welt ihnen haufenweise Geld gibt. Ersteres wollen sie, um Israel ohne Furcht angreifen zu können. Letzteres wollen sie, weil sie, so sehr sie sich Israels Vernichtung verschrieben haben, absolut nicht daran interessiert sind ihre eigene Gesellschaft und Wirtschaft in irgendetwas zu entwickeln, was einem lebenswerten Staat ähnelt. Sie sind nicht einmal in der Lage ihre eigenen Leute zu ernähren. Und deshalb brauchen sie uns, damit wir das für sei tun, selbst wenn sie gegen uns Krieg führen.

Das macht zwar alles sehr wütend, aber es gibt in dieser Woche nichts Neues an den Taten irgendeiner der beteiligten Parteien. Man könnte gar durch das Lesen 60 Jahre alter Dokumente zeigen, dass sich substanziell sehr wenig geändert hat, seit die palästinensischen Araber erstmals auf Terror zurückgriffen, um das Entstehen des jüdischen Staates zu verhindern.

Das britische Weißbuch von 1939 gibt zwar „uneingeschränkte Verurteilung“ bezüglich „von arabischen Terroristen gegen Mitaraber und Juden gleichermaßen angewendeter Methoden“ Ausdruck, um dann nur zu erklären, dass „nicht geleugnet werden kann“, dass die einzig angemessene Antwort auf den arabischen Terror ist, die jüdische Einwanderung zu kappen und damit das europäische Judentum seinem Schicksal zu überlassen. Das einzige, wofür die Briten die Anwesenheit der Juden haben wollten, was „das ganze Finanz- und Wirtschaftssystem Palästinas“ aufrecht zu erhalten.

Es muss nicht gesagt werden, dass die palästinensischen Araber das Zugeständnis einsteckten und die Anschläge weiter führten, weil der britische Plan zu „pro-jüdisch“ war. Im September 1948, mitten im Unabhängigkeitskrieg, der anfing, weil die arabische Welt und die palästinensischen Araber einen Vernichtungskrieg gegen Israel begannen, statt die Teilung des Landes durch die UNO zu akzeptieren, erklärte UNO-Vermittler Graf Folke Bernadotte, dass der Plan ohne die „wirtschaftliche Union“ zwischen den Arabern und den Juden ohnehin zum Scheitern verurteilt sei, weil es „gerechtfertigte Zweifel bezüglich der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit des vorgeschlagenen arabischen Staates“ gab.

Die palästinensischen Araber versäumten es damals ihren eigenen Staat zu schaffen; Grund war ihre „fehlende Bereitschaft irgendeinen Schritt zu unternehmen, der auch nur stillschweigende Akzeptierung der Teilung andeuten könnte. Und durch ihr Beharren auf einem einheitlichen Staat in Palästina.“

Damals wie heute gab es keinen lebensfähigen palästinensisch-arabischen Staat, weil die Palästinenser der Vernichtung Israels derart verschrieben sind, dass sie sich weder die Zeit nehmen, noch das Interesse an den Tag legen könnten sich selbst zu versorgen. Damals wie heute bestand die so genannte internationale Gemeinschaft darauf die völkermörderische Kriegslüsternheit des palästinensisch-arabischen Nationalismus zu ignorieren und Entschuldigungen dafür zu finden, während man versucht die Palästinenser mit Geld zu beschwichtigen und die Verleihung internationaler Unterstützung und Legitimität für die Sache, Israel die Eingeweide herauszureißen.

Das einzige, was man angesichts dieser historisch beständige Verderbtheit tun kann, ist endlich zu erklären, dass das Spiel aus ist. Diejenigen, die die Anerkennung der Hamas-Fatah-Terrorregierung gesamt oder in Teilen unterstützen, brechen internationales Gesetz und die Resolution 1373 des UNO-Sicherheitsrats, die Mitgliedstaaten verbietet Terroristen und diejenigen, die ihnen sichere Zuflucht geben, zu finanzieren.

Es gibt keinen Friedensprozess, nur einen Kriegsprozess. Und wenn wir diese Tatsache nicht erkennen und bekämpfen, dann werden wir bald anfangen mehr Unschuldige zu beerdigen, deren Leben geopfert wird, weil wir zu stur waren die Wirklichkeit zu wahrzunehmen.
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Wie sehr Glick gerade mit der Feststellung Recht hat, dass die Augen vor den Zielen und Absichten der Terrorregierung verschlossen werden, zeigt sich in Äußerungen der Bundestagsabgeordneten der Grünen, Kerstin Müller, die postuliert, das Bestehen auf der Erfüllung der Minimalforderungen des Quartetts sei nicht dazu angetan den Friedensprozess voran zu bringen. Genauso zeigt es sich im Verhalten der Entwicklungsministerin der Bundesregierung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, die der Frage ausweicht, ob die Regierung Haniyeh tatsächlich, wie die Terroristen behaupten, die Forderungen des Quartetts erfüllt hat; statt dessen will sie, dass mit der neuen Terroristenregierung geredet wird und ruft dabei ausdrücklich nicht zum Dialog mit der Hamas auf. Dieses schizophrene Teilen spricht Bände darüber, wie ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Politiker tickt.

Der Völkermord-Mechanismus

Itamar Marcus, Jerusalem Post, 26. April 2009

Überlebende der Völkermorde in Ruanda und Darfur sprachen diese Woche in Genf auf der Parallelkonferenz zu Menschenrechten, mit der die Durban II-Veranstaltung der UNO gekontert wurde. Ihrer Beschreibung zuzuhören, wie sie von ihren Mördern systematisch dämonisiert wurden, machte klar, dass Völkermord nicht in einem Vakuum geschieht. Der Hass-Zustand einer Bevölkerung, die bereit und begierig darauf ist Völkermord zu begehen, muss genährt werden. Völkermord muss in positive Worte gekleidet werden, damit er die notwendige breite öffentliche Unterstützung bekommt.

Dem Rahmen aller Völkermorde ist eine sehr besondere Art von Dämonisierung gemein. In Ruanda lehrten die Hutus, dass die Tutsies Kakerlaken und Schlangen seien. Tutsi-Frauen wurden als listige Verführerinnen dargestellt, die Schönheit und sexuelle Macht nutzten, um die Hutus zu erobern. In Bosnien besagte ein fiktiver Nachrichtentext, dass Muslime Tieren im Zoo von Sarajewo mit serbischen Kindern fütter würden. Radio Ruanda strahlte wiederholt eine Warnung aus, dass Hutus kurz davor stehen würden von Tutsis angegriffen zu werden, um die Hutus zu überzeugen, dass sie, um sich zu schützen, zuerst angreifen müssten.

Zu dieser Dämonisierung gehörten zwei spezielle Komponenten. Erstens mussten die Opfer als klare und aktuelle Gefahr wahrgenommen werden, damit die Mörder überzeugt waren in Selbstverteidigung zu handeln. Zweitens wurden die Opfer dämonisiert, damit die Mörder sich selbst überzeugten, das sie keine wirklich menschlichen Wesen vernichteten.

Ein anständiger Mensch wird sich am Mord an Unschuldigen nicht beteiligen, aber ein anständiger Mensch könnte sich am Töten von Untermenschen beteiligen, die seine Existenz gefährden. Völkermord als Selbstverteidigung zu formulieren kann anständige Menschen zu Mördern machen. Der Schutz von Kindern und Familie kann aus einem ruhigen Nachbarn einen leidenschaftlichen Mörder machen, weil Selbstverteidigung immer gerechtfertigt ist.

In Darfur und Ruanda bestand alles Nötige, um eine Gesellschaft normaler Menschen in Mörder zu verwandeln, darin sie zu überzeugen, dass sie in Gefahr waren und dass die Leute, die sie gefährdeten, weniger menschlich waren.

Ein Blick zurück in die jüdische Geschichte macht klar, dass die Methode, die genutzt wurde, um Gewalt gegen Juden zu schüren, immer diese Formulierung der „Selbstverteidigung“ einschloss, an der nur Details geändert wurden.

Wenn also Juden im Mittelalter fälschlich der Brunnenvergiftung beschuldigt wurden, die tausende Tote verursachte, dann schlossen sich selbst anständige Menschen dem Töten an. Sie empfanden sich nicht als Mörder, denn sie verteidigten sich und ihre Familien. Als man glaubte, Juden würden das Blut von Kindern für ihre Passah-Matzen benutzen, dann empfanden es selbst anständige Menschen als in Ordnung, wenn sie Juden massakrierten, denn sie verteidigten ihre Kinder vor fürchterlicher Folter.

Selbst Hitler benutzt dieses Argument der Selbstverteidigung in Mein Kampf: In diesem Fall [angesichts der Bedrohung des deutschen Volkes durch die Juden] war die einzige Rettung der Krieg, Krieg mit allen Waffeen, die der menschliche Geist, Verstand und Willen aufbringen kann… Wenn der Jude… über die Völker dieser Welt siegt, dann wird seine Krone der Trauerkranz der Menschheit sein… Daher glaube ich heute, dass ich entsprechend des Willens des allmächtigen Schöpfers handle: Wenn ich mich gegen den Juden verteidige, dann kämpfe ich für das Werk des Herrn.“*

Auch Hitler verpackte seinen Völkermord als legitime Selbstverteidigung. Die Details mögen in jeder Gesellschaft anders sein, aber die Formulierung ist immer dieselbe.

Wenn man die palästinensische Werbung für Hass heute untersucht, dann ist es besonders auffällig und verstören, dass diese Komponenten von Genoziden an Juden in der Vergangenheit hervorstechende Elemente der Hass-Werbung der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas gegen Juden und Israelis sind. Zwei Sendungen des Hamas-Fernsehens Anfang des Monats dokumentieren dies klar.

Das Hamas-Fernsehen strahlte einen Sketch aus, in dem Schauspieler einen jüdischen Vater und seinen Sohn in traditioneller Kleidung darstellten, die den Hass gegen Muslime diskutierten, die ihre jüdische Religion fordert. Der Vater belebt sogar den Jahrhunderte alten Ritualmordvorwurf wieder, die Jüden würden das Blut der Muslime trinken: „Shimon, sieh, mein Sohn, ich will dich ein paar Dinge lehren. Du musst die Muslime hassen… wir wollen die Muslime ttöen, wir Juden wollen das Blut der Muslime trinken.“ Er kritisiert seinen Sohn später, dass er sich die Hände vor dem Gebet in Wasser wäscht: „Wir müssen unsere Hände mit dem Blut der Muslime waschen.“ (Al-Aqsa-TV, 3. April) Ironischerweise kam die Beschuldigung der Hamas, die Juden würden muslimisches Blut trinken, in der Woche vor dem Passah-Fest, dem Jahrestag vieler fürchterlicher Ritualmord-Vorwürfe.

Am selben Tag beendete ein religiöser Führer der Hamas seine Predigt mit dem Versprechen, dass letztlich der Völkermord an den Juden stattfinden wird. Um das richtig zu formulieren, begann er mit einer Darstellung der Juden als Feinde der Menschheit. Die Juden sind in sich böse, streben die Weltherrschaft an und sind eine Bedrohung der Muslime und der gesamten Menschheit.

Ziad Abu Alhai formulierte es so: „Hass auf Muslime und den Islam ist in ihren [der Juden] Seelen, sie sind von Natur aus so veranlagt… Israel ist ein Krebs, der die Welt beherrschen will.“ Er schlussfolgerte, dass den Juden die Auslöschung bestimmt ist: „Die Zeit wird kommen, durch Allahs Willen, wenn ihr Besitz zerstört und ihre Kinder ausgelöscht werden und kein Jude oder Zionist auf dem Angesicht dieser Erde verbleiben wird.“ (Al-Aqsa TV, 3. April)

Diese Dämonisierung und Entmenschlichung der Juden ist nicht auf die Hamas beschränkt. Obwohl sie zögert ausdrücklich zum Mord an Juden aufzurufen, während sie Geld vom Westen bekommen will, führt die PA weiterhin ihre unerbittliche Formulierung von Völkermord als Selbstverteidigung und zum Guten der Allgemeinheit fort.

In den PA-Fatah-Medien von heute werden Juden und Israelis durch böswillige Verleumdungen dämonisiert, darunter durch Lügen wie die Behauptung, dass Israel absichtlich AIDS und Drogen verbreite, naziartige medizinische Experimente an Palästinensern durchführe und plane die Al Aksa-Moschee zu zerstören.

Taysir al-Tamimi, der palästinensische religiöse Oberrichter, sagt: „Die AIDS-Frage muss die ihr zustehende Aufmerksamkeit bekommen… da wir Nachbar einer Gesellschaft [Israel] sind, wo diese Seuche weit verbreitet ist und die so handelt, dass [AIDS] in der palästinensischen Gesellschaft übertragen wird. Die Besatzungsbehörden, besonders die in Jerusalem, arbeiten daran Drogen und Drogenabhängigkeit zu verbreiten, ohne Zweifel.“ (PA-Radio, 17. Februar 2008)

Und dies kommt von Dr. Mutawakil Taha, dem Kopf der palästinensischen Schriftstellervereinigung und ehemalige stellvertretende Minister der PA: „Wir haben gesehen, wie sie [die Zionisten] mit Messern in die Bäuche schwangerer Frauen stechen, Kleinkinder abschlachten und kaltblütig Leben fressen. Sie beschossen Kinder und die Schöße von Frauen, damit dieses Volk sich nicht fortpflanzt.“ (PA-TV, 4. März 2008)

Ein Artikel in Al-Ayyam vom Juli 2008 beschuldigt israelische Siedler, sie setzten Ratten in Jerusalems Altstadt frei „um das Leben der [arabischen] Einwohner in eine Hölle auf Erden zu verwandeln, sie zur Flucht zu zwingen…“ (17. Juli 2008). Ein Video auf PA-TV stellte Szenen echter israelischer Panzer fiktiven Szenen eines Kindes gegenüber, auf das geschossen wird, womit die Fiktion geschaffen wurde, dass Israelis absichtlich auf palästinensische Kindern zielen und schießen. (PA-TV, 15. Mail 2008)

So, wie die Tutsis als Kakerlaken und Schlangen beschrieben wurden, haben sowohl die Hamas als auch die PA Juden als verabscheuungswürdige und gefährliche Tiere beschrieben, darunter als Kakerlaken, Spinnen, Skorpione und Alligatoren.

Zwar ist jede Verleumdung ein wenig andres, aber ihr Substanz dieselbe: Die Israelis und die Juden sind gefährlich, sie sind keine Menschen, wir müssen uns gegen sie verteidigen und wir sind klar im Recht, wenn wir das tun.

Es ist tragisch, dass diese Formulierung von Völkermord als notwendige Selbstverteidigung derart erschreckend erfolgreich geworden ist.

Eine Umfrage nach dem Mord an acht Jeschiwa-Schülern im letzten Jahr stellte fest, dass „84 Prozent der Palästinenser die Terror-Anschläge befürworten, bei denen acht junge Schüler in einer Jerusalemer Jeschiwa am 6. März 2008 getötet wurden“ (Umfrage des Palestinian Center for Policy and Survey Research, New York Times, 19. März 2008). Wie kann eine ganze palästinensische Gesellschaft den Mord an Kindern unterstützen? Eindeutig ist die Bezeichnung von Juden und Israelis als tödliche Gefahr für die Palästinenser ein totaler Erfolg gewesen.

Israel sieht sich jetzt einer Gesellschaft gegenüber, die sehr wahrscheinlich über das Stadium der Formulierung des Völkermords hinaus ist und den Punkt erreicht hat, die Tötung von Israelis, sogar Teenagern, als gerechtfertigt betrachtet. All dies wäre notwendig, damit die Bevölkerung bei dem von ihren Führern so oft in allen Details beschriebenen End-Script mitzieht, das das Mittel dazu wäre.
* Rückübersetzung aus dem Englischen

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (21.-27. August 2016)

Sonntag, 21.08.2016:

Jahrestag: Am 21. August 1969 versuchte ein geistig verwirrter australischer Christ in der Al-Aqsa-Moschee Feuer zu legen. Seitdem versuchen die Terrorgranden der PLO/PA das den Juden und Israel anzuhängen. So auch heute wieder; WAFA ließ gleich ein ganze Batterie an Lügen-„Berichten“ los, wie Israel versucht den Tempelberg zu verjuden.

Kreuzworträtsel in Al-Hayat Al-Jadida (offizielle PA-Zeitung): Haifa ist ein Hafen im besetzten Palästina.

Die IDF berichtet, dass 3 Sprengsätze, die letzten Monat auf einem Feld bei Metulla an der Grenze zum Libanon entdeckt wurden. Sie stammten von der Hisbollah und sollten eigentlich gegen Soldaten gezündet werden. In den letzten Monaten wurden 2 Hisbollah-Zellen gesprengt.

Der Obermufti der PA verkündete auf einer Konferenz, alles in Jerusalem würde, jeder Zentimeter, würde verkünden, dass die Stadt islamisch ist.

Montag, 22.08.2016:

Das UNO-Büro in Ramallah musste wegen arabischen Protestierenden geschlossen werden, die bemängeln, dass die UNO die hungerstreikenden Terror-Häftlinge in israelischen Gefängnissen nicht genug unterstützt.

Auf die Terror-Rakete antwortete Israel gestern in einer zweiten Angriffswelle am Abend mit dem Beschuss von 50 symbolischen Terrorzielen – alle gingen mehr oder weniger in offenes Gelände und richteten keinen Schaden an. Amnesty International war empört – auf eine einzelne Rakete wurde so heftig reagiert! Dabei hätte Israel viel heftiger reagieren und die große Demonstration der Hamas in Gaza beschießen können, die gleichzeitig stattfand. Ma’an gab dann später an, beim ersten Gegenschlag seien 5 Araber verletzt worden.

Eine Meinungsumfrage bei den PalArabern ergab, dass angeblich eine leichte Mehrheit für Frieden und Zweistaatenlösung sei – wobei die Medien auslassen, dass die PalAraber in ihrer überwiegenden Mehrheit nur als Zwischenlösung auf dem Weg zur Beseitigung Israels betrachtet.

Der ägyptische Außenminister sagte gegenüber Studenten, dass Israels Politik gegenüber den Palästinensern kein Terrorismus ist. Die Hamas ist natürlich erbost – der Ägypter sei „blind“, tobten sie.

Dienstag, 23.08.2016:

Die IDF hat Fotos vom Einsatz veröffentlicht, bei dem in Judäa und Samaria 7 Waffenwerkstätten ausgehoben wurden.

Mittwoch, 24.08.2016:

PA-Polizisten prügelten in einem Gefängnis einen Festgenommenen zu Tode, der (vermutlich) 2 PA-Polizisten tötete. Die UNO verurteilte die „außergerichtliche Hinrichtung“. Die Hamas auch. Allerdings so: Das markiere einen neuen Höhepunkt der PA mit Israel. Die Ermordung des mutmaßlichen Mörders wäre ohne eine Verbindung zu Israel wohl in Ordnung gewesen (Hamas macht das ja im Gazastreifen selbst ganz gerne…)

Der Soldat, der in Akko seine persönliche Waffe zog, um eine Familie zu verteidigen, die von einem arabischen Mob angegriffen wurde, handelte korrekt. Er bekam die Waffe wieder ausgehändigt. (Die arabischen Angreifer wurden nicht festgenommen.)

13 Fälle, in denen die Militärstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Gazakrieg von 2014 ermittelte, wurden geschlossen. Gegen 3 weitere Soldaten wurde wegen Plünderung Anklage erhoben.

Ferienlager im Gazastreifen

John Hinderaker, The PowerLine blog, 13. August 2016

In der zivilisierten Welt bedeuten Ferienlager Wandern, Schwimmen, Lagerfeuer; vielleicht lernt man Knoten zu binden. Aber im Gazastreifen, wo die Hamas herrscht, bedeuten Ferienlager, dass man lernt wie man Juden ermordet. MEMRI hat Bilder der Lageraktivitäten, die unter der Aufsicht der Izzedin al-Qassam-Brigaden der Hamas stattfinden.

Wir lernten im Pfadfinderlager Messer zu benutzen, aber das war nie Teil der Ausbildung:

Man liest oft, dass Araber Anschläge mit Macheten verüben. Das hier ist das, wovon dabei die Rede ist:

Feuerwaffen sind natürlich ein wichtiger Teil der Ausbildung der Kinder, aber es ist nicht gerade ein NRA-Kurs für sicheren Umgang mit Feuerwaffen:

Beim Training in Ferienlagern im Gazastreifen geht es nicht nur um Waffen und Terrortechniken (Nutzung von Tunneln ist ein anderer Kurs); es ist auch ideologisch:

Nach Angaben eines offiziellen Vertreters der Izzedin al-Qassam-Brigaden besteht das Ziel der Lager darin „die Glut des Jihad in der Generation der Befreiung anzufachen, islamische Werte einzuprägen und die Siegesarmee auf die Befreiung Palästinas vorzubereiten“.

Würde bitte jemand der Hamas sagen, dass der Islam nichts mit Terrorismus zu tun hat? Irgendwie schienen die das Memo nie zu bekommen.

Hamas veröffentlicht Video, wie schön der Gazastreifen ist

Es ist Teil des Hamas-Wahlskampfs in den sozialen Medien zu den Kommunalwahlen mit dem Hashtag (in Arabisch) „Danke Hamas“.

Natürlich müssen sie ihre Leistung des Baus von Raketen zeigen, die Millionen Juden treffen können.

Fast alle erwachsenen Frauen tragen einen Hijab.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (7.-13. August 2016)

Sonntag, 07.06.2016:

Am 17. Juli war eine Drohne aus Syrien in den israelischen Luftraum über dem Golan eingedrungen. Russland gab jetzt zu, dass es eine russische Drohne war.

Montag, 08.08.2016:

Die Regierung unterstützt jetzt doch die Maßnahmen der IEC wegen der nicht bezahlten Rechnungen (Schulden von $450 Millionen) der PA zeitweise PA-Städten den Strom abzustellen.

Ein Komitee der IDF hat entschieden, dass 55 Ar Land bei Kokhav Ya’akov nicht zu Staatsland erklärt werden dürfen, weil das Verfahren dazu nicht komplett richtig durchgeführt worden war. (Dort gilt das osmanische Landrecht.) Die Entscheidung ist eher eine Empfehlung, aber wenn vor den Obersten Gerichtshof geklagt wird, dürfte sie den Ausschlag geben.

Dienstag, 09.08.2016:

Nachdem Palestinian Media Watch (einmal mehr) gezeigt hat, wie das Palästinenserfernsehen Terroristen verherrlicht, hat Israel den Gefangenen in seinen Gefängnissen den Sender abgeschaltet.

Um das Problem der Wasserknappheit in Bereichen von Judäa und Samaria zu lösen, wird Israel 26 Wasserreservoire von je 400 Kubikmeter Fassungsvermögen bauen (Kosten: 6 Millionen Schekel, ca. €1,4 Million)

Ein weiterer ranghoher – diesmal des UNDP – wurde festgenommen, weil er der Hamas half.

Die Polizei hat für „Ost“-Jerusalem ein eine Milliarde Schekel teures Programm aufgelegt, mit dem dort das Verbrechen besser bekämpft werden soll. Dazu gehört auch eine Aufstockung des Personals um 2.000 Polizisten.

Mittwoch, 10.08.2016:

Ein Bautrupp und PA-Polizei tauchten bei der Rimonim-Kreuzung in Area C auf und begannen eine Müllkippe anzulegen, die von deutschen Steuergeldern gefördert wird. In Area C hat a) PA-Polizei nichts zu suchen und b) Israel jede Baumaßnahme zu genehmigen – und die Müllkippe ist nicht genehmigt. Bonbon obendrauf: Es gibt einen Gerichtsbeschluss, der den Baubeginn bis mindestens 21. August aufschiebt. Im Übrigen begannen die PA-Polizisten aus der Gruppe heraus (in die Luft) zu schießen, als örtliche jüdische und arabische Anwohner kamen, um gegen die Aktion zu protestieren. Der Bau konnte allerdings durch die Protestierenden gestoppt werden.

Die PA fordert (wieder einmal), dass ihre Terroristen in israelischen Gefängnissen den Status von Kriegsgefangenen erhalten.

Am Übergang Kerem Shalom sollten wurden Kisten mit 30cm-Kommandomessern entdeckt, die in den Gazastreifen geschmuggelt werden sollten.

Sommer-Ferienlager im Gazastreifen: Ca. 30.000 Kinder sind angemeldet und erhalten Terrortraining – wie man Juden absticht, Schusswaffenausbildung, Terrortunnel graben/nutzen.

Freitag, 12.08.2016:

Die Nummer 2 der (verbotenen) „Nördlichen Islamischen Bewegung“ in Israel hat die Araber aufgefordert am Sonntag in Massen auf den Tempelberg zu kommen, um die Juden zu konfrontieren, die an diesem Tag (9. Av / Tischa b’Av) der Zerstörung der beiden Tempel gedenken. Die Juden hätten den Gedenktag in einen Tag der Gewalt gegen die heiligen Stätten der Muslime verwandelt und würden am Sonntag die Al-Aqsa-Moschee schänden wollen. Eine arabische Internetseite behauptete, die Juden würden an diesem Tag ihre Hemden in der Al-Aqsa-Moschee zerreißen wollen. (Die Terroristen haben begonnen den gesamten Tempelberg-Bezirk als Al-Aqsa-Moschee zu bezeichnen.)

Samstag, 13.08.2016:hHi

Zum „Jubiläum“ des zweiten Libanonkriegs prahlte Hassan Nasrallah, dass die Hisbollah mehr Raketen hat als je zuvor und dass sie damit jeden Stelle in Israel erreichen kann.