Stoppt die Rekrutierung palästinensischer Kinder als Soldaten

Elder of Ziyon, 15. Februar 2021

Darf ich Ihnen Anas und Saad Al-Skafi vorstellen? Sie waren Zwillinge, die für den Islamischen Jihad kämpften.

Ihren Todesanzeigen auf der Internetseite des militärischen Arms des Islamischen Jihad von heute. Sie können sehen, dass sie am 5. Dezember 1996 geboren wurden – und sie starben am 20. Juli 2014.

Was bedeutet, dass sie 17 Jahre alt waren.

Sie sind nur zwei der Kindersoldaten, die Hamas, Islamischer Jihad und Fatah regelmäßig nutzen. Erst letzten Monat wurde ein 17-jähriger getötet, als er versuchte einen IDF-Soldaten zu erstechen.

Es gibt Dutzende Beispiele von Kindern, die rekrutiert worden sind, um Israels anzugreifen oder in den Terrorarmeen im Gazastreifen zu kämpfen.

Hamas und Islamischer Jihad prahlen offen mit den paramilitärischen Programmen ihrer Sommerlager.

Diese Woche ist die zweite jährliche Woche der Palestinian Child Soldiers (PCS[1]), in der Petitionen an Menschenrechtsgruppen geschickt werden, um das Bewusstsein für diese illegale Praxis zu wecken. In der Literatur zur PCS-Woche heißt es:

  • Nach Angaben der Prinzipien von Paris aus dem Jahr 2007 wird jeglicher Einsatz von Minderjährigen (17 Jahre alt oder jünger) in jeglichen militärischen Aufgaben, sei es durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure, von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt und ist unmoralisch. Jahrzehnte lang sind palästinensische Minderjährige in unterschiedlichen militärischen Funktionen verwendet worden, von Gruppen, zu denen die PLO, Hamas, PFLP und der Palästinensische Islamische Jihad gehören, was sich aber nicht auf sie begrenzt. Die militärischen Positionen, die sie inne gehabt haben, auf die sie aber nicht beschränkt sind: Kampftruppen, Selbstmordbomber, Terroristen, militärische Tunnelgräber, Schlepper für Sprengsätze und Munition, menschliche Schutzschilde, stehen bei organisierten Massenkrawallen in der ersten Reihe, Kuriere sowie Spione und Späher.
  • Das Ziel der PCS-Woche ist es, die Verwendung palästinensischer Minderjähriger für militärische Zwecke bewusst zu machen und zu beenden. Jahrzehnte lang ist dieses systemische Problem als ohne Bezug zu Einzelvorfällen ignoriert oder weggewischt worden. Ohne Druck oder Konsequenzen für die Verwendung in der Praxis hat systemische Militanz von Palästinenserkindern floriert.
  • Die Coalition to Save Palestinian Child Soldiers[2] ruft die UNICEF auf von der Hamas, dem Palästinensischen Islamischen Jihad, der PLO und der PFLP zu fordern, dass sie in Übereinstimmung mit den Prinzipien von Paris zu agieren und die systemische Nutzung von palästinensischen Kindern in militärischen Einsätzen jeglicher Art einzusetzen.

Auf dieser Seite können Sie der UNICEF einen Brief schicken.

[1] palästinensischen Kindersoldaten

[2] Koalition zur Rettung palästinensischer Kindersoldaten

Die Abrisse palästinensischer Häuser, von denen Sie nichts erfahren haben

David Lange, Israellycool, 13. Januar 2021

Viele palästinensische Häuser sind abgerissen und von Bulldozern eingeebnet worden, aber Sie haben vermutlich nicht davon gehört, weil die Mainstream-Medien und sogenannten Menschenrechtsgruppen dazu geschwiegen haben.

Ich vermute, Sie können sich denken wieso.

Mohammed Abu Schteiwi wurde nahe der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen am Morgen des 3. Januar vom Dröhnen des Bulldozers der Hamas-Polizei geweckt. Die Baggerarbeiten gehören zu den größten, die Abrisse und das  Einebnen von palästinensischen Häusern und Farmen in einem Bereich von etwa 55 Dunam (55.000 Quadratmeter) östlich von Rafah beinhalten.

Die Familie Abu Schteiwi ist eine von 23 Familien, die in diesem Landstrich seit Jahrzehnten gelebt haben. Sie wurden von diesen Bulldozern überrascht, die ihrer Anwesenheit in der Gegend ein Ende bereiteten, weil das Land angeblich Staatsbesitz ist. Am 15 .Dezember gab die mit der Hamas im Gazastreifen nahe stehende palästinensische Landbehörde eine Entscheidung aus, dieses Land mit dem Ziel zu enteignen, den Übergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten aus kommerziellen Zwecken zu erweitern.

Die Bewohner des Landstrichs – Männer, Frauen, Kinder und Alte – traten den Sicherheitskräften der Hamas entgegen, während diese begannen ihre Häuser abzureisen und die Bäume zu fällen. Einwohner warfen mit Steinen nach ihnen und ihren Bulldozern. Lokale Quellen sagten Al-Monitor, dass die Hamas-Sicherheitskräfte neun Bürger verhafteten und Dutzende weitere angriffen.

Abu Schteiwi sagte gegenüber Al-Monitor: „Wir haben seit mehr als 40 Jahren auf diesem Land gelebt und es bewirtschaftet – das heißt, bevor die Hamas 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm und noch bevor die Hamas 1987 gegründet wurde.“

Er fügte hinzu: „Wir wurden von dem Geschehen überrascht. Die Bulldozer kamen, eskortiert von dutzenden Hamas-Sicherheitskräften, die uns aufforderten unsere Häuser zu räumen und unsere Farmen, auf denen wir leben, zu verlassen. Sie sagten uns, dass sie sie brauchten um den Übergang Rafah zu erweitern. Sie hörten weg, als wir bettelten die Abrisse zu stoppen. Die auf diesem Land lebenden Familien haben keine andere Unterkunft.“

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Maher Abu Sabha, Leiter der palästinensisch Landbehörde im Gazastreifen, sagte Al-Monitor: „Dieses Land ist Eigentum der Regierung und seine Bewohner haben keine Eigentumsnachweise. Wir haben ihnen erlaubt auf dem Land zu leben und es zu bewirtschaften, aber das heißt nicht, dass sie es erworben haben. Das Land wird für öffentlichen Zweck beschlagnahmt – die Erweiterung des Übergangs Rafah.“

Sie glauben mir nicht? Das sind die Ergebnisse einer Google-Suche nach „palestinian homes bulldozed“ (oder auf Deutsch).

Israel führt immer noch einen Dreifronten-Krieg

Nachdenken: Die Hamas baut eifrig Tunnel aus dem Gazastreifen, die Hisbollah hat 150.000 Raketen an der Grenze angehäuft und die PA-Araber steinigen immer noch Juden. Op-Ed.

Stephen M. Flatow, Israel National News, 27. Oktober 2020

Gaza-Terrortunnel (Foto: IDF-Sprecher)

Von der Sicht von meinem Balkon in Jerusalem scheint es so, als befinde sich Israel im Frieden. Aber sieht man etwas genauer hin, dann erkennt man, dass das nicht der Fall ist. Die Entwicklungen an allen dreien der Fronten Israels in den letzten Tagen erinnert uns an die Kriegsführung auf niedrigem Niveau, den arabische Kräfte weiter führen – und an die Gefahren der Zugeständnisse, die zu machen die Kritiker Israels immer fordern.

Im Süden entdeckte die israelische Armee wieder einmal einen „Terrortunnel“, der von der Stadt Khan Junis im Gazastreifen aus in israelisches Territorium reichte. Nur weil die Tunnel nicht mehr in den Schlagzeilen sind, heißt das nicht, dass sie nicht dort sind. Israel hat im Lauf der Jahre Dutzende davon zerstört oder versiegelt; aber die Hamas baut weitere.

Wann immer ich an die Tunnel denke, werde ich an das unglaubliche „mea culpa“ erinnert, von dem der frühere Friedensvermittler des US-Außenministeriums Dennis Ross vor ein paar Jahren in der Washington Post schrieb. Er erinnerte daran, dass die Israelis, als die Hamas sich in der Frühphase des Tunnelbaus befand, die Einfuhr von Baumaterial in den Gazastreifen einzuschränken begann, das für diesen Zweck verwendet werden konnte. Also schickte die Administration Obama Ross in die Region – um Israel unter Druck zu setzen.

Ross schrieb später: „Ich stritt mit israelischen Führern und Sicherheitsvertretern, sagte ihnen, sie müssten mehr Baumaterial, darunter Zement, in den Gazastreifen lassen, damit Häuser, Schulen und grundlegende Infrastruktur gebaut werden könnte. Sie entgegneten, dass die Hamas es missbrauchen würde und sie hatten recht.“

Weil die Administration Obama darauf bestand, dass der Zement nicht für militärische Zwecke verwendet werden würde, erlaubte Israel seinen Import. Das Ergebnis? Die Hamas baute „ein Labyrinth an Untergrundtunneln, Bunkern, Kommandoposten und Schutzräumen für ihre Führer, Kämpfer und Raketen“, gestand Ross ein. Sie bauten sie mit „geschätzten 600.000 Tonnen Zement“, von dem einiger „von dem in den Gazastreifen erlaubte Baumaterial abgezweigt wurde“.

Ich frage mich, ob der gerade entdeckte Tunnel von Khan Junis mit Teilen der Tonnen an Beton gebaut wurde, der Dank Ross‘ Druck in den Gazastreifen kam. Ross mag glauben, wenn er einen Artikel schreibt, in dem er einen Fehler zugibt, sei alles vergeben – aber die Israelis, die sich in der Schusslinie der Hamas befinden, müssen noch auf Jahre hinaus mit den Folgen dieses Fehlers leben.

Inzwischen endete an Israels östlicher Front ein palästinensischer Araber, der versuchte Juden zu Tode zu steinigen, selbst als Toter. Wie üblich verbreitet die palästinensische Autonomiebehörde absonderliche Behauptungen, beschuldigt israelische Soldaten den Steinewerfer zu Tode geknüppelt zu haben.

Was wir wissen: Der Terrorist, dessen Name Amer Snobar war, verließ seine Heimatstadt Yatma und fuhr mit einem Freund an eine Stelle nahe des Dorfes Turmus Aya, wo sie Felsbrocken auf vorbeifahrende israelische Autos warfen – in der Hoffnung sie würden eines der Autos dazu bringen außer Kontrolle zu geraten und einen Unfall zu haben. Da die PA das Werfen von Felsbrocken als legitim und gewaltfrei betrachtet, wird jedes israelische Vorgehen gegen arabische Steinewerfer von der PA als Mord angesehen.

Interessant ist es festzustellen, dass Yatma und Turmus Aya beide von der PA regiert werden. Israels Kritiker behaupten, arabische Steinewerfer würden verständlicherweise gegen die „Besatzung“ „Widerstand leisten“. Aber Israel hörte schon 1995 auf Yatma und Turmus Aya besetzt zu halten. Es gibt dort keine israelischen „Besatzer“. Also mussten Snobar und sein Terrorfreund PA-Gebiet verlassen, um ihr tödliches Ziel zu verfolgen.

Stellen Sie sich vor, was passiert wäre, wenn die PA-Gebiete zu einem souveränen Staat gemacht worden wären, wie es so viele Leute fordern. Snobar und sein Kumpel hätten einige Juden steinigen und dann zum Schutz nach „Palästina“ zurückfliehen können. Die israelische Armee wäre dann hilflos gewesen, sie nicht über eine international anerkannte Grenze verfolgen können.

An Israels nördlicher Front hat die Armee letzte Woche ein großes Militärmanöver durchgeführt, mit dem Krieg simuliert wurde. Der erwartete Feind war nicht Syrien oder der Libanon, sondern die Hisbollah, die sich in den letzten Jahren von einer buntgemischten Terrorgruppe in eine komplette Armee verwandelt hat.

Gestützt vom Iran hat die Hisbollah entlang der israelisch-libanesischen Grenze geschätzte 150.000 Raketen angehäuft. Die Israelis nehmen die Bedrohung ernst. Zu dem Manöver gehörten sowohl reguläre Truppen als auch Reservisten, „aus Luftwaffe, Marine und Bodentruppen sowie den Abteilungen des Geheimdienstes, aus Technologie und Logistik, Datenfernverarbeitung und Cyberverteidigung“, sagte ein Armeesprecher.

Israel stoppte 2006 sein Vorgehen gegen die Hisbollah als Reaktion auf internationale Kritik und Versprechen des UNO-Sicherheitsrats den südlichen Libanon nicht unter die Kontrolle der Terroristen kommen zu lassen. Natürlich wurden diese Versprechen nie gehalten und heute ist die Gefahr ein Mehrfaches von dem, wie sie damals war.

Beachten Sie das wiederkehrende Thema: Israel verteidigt sich, die Welt jault protestierend auf, Israel zieht sich im Tausch für Versprechen zurück und die Versprechen werden in aller Stille ad acta gelegt. Wie lange wird dieser unfassbare Kreislauf sich noch wiederholen?

Hamas versucht Reichweite der Ballon-Bomben zu erhöhen, um VAE und Bahrain zu erreichen

Die Wüste im östlichen Jordanien oder nördlichen Saudi-Arabien zu treffen wird die Hamas nicht zufriedenstellen, weil es dort keine Wälder, Gebüsch oder Kinderhorte gibt, die man in Brand stecken kann.

The Mideast Beast, 17. September 2020

Gaza Stadt – Die militante Islamistenorganisation, die das Küstenterritorium regiert, will ausprobieren, wie stark sie die Reichweite ihrer vom Wind getragenen Brandvorrichtungen erhöhen kann, um Ziele in zwei Golfstaaten zu erreichen, die neulich einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichneten, kündigte ein Sprecher der Bewegung am Donnerstag an.

Die Hamas wies ihr Waffenentwicklungspersonal an ihre Pläne für von Helium-Ballons getragene Brandbomben so zu ändern, dass sie weiter in den jüdischen Staat hinein reichen und sich stattdessen auf viel weiter reichende Waffen zu konzentrieren, die für die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain vorgesehen sind, die beiden arabischen Staaten, deren Repräsentanten am Dienstag auf dem Rasen des Weißen Hauses die Abraham-Vereinbarungen unterzeichneten.

Der Hamas-Repräsentant Fawzzi Barhoum sprach auf einer Pressekonferenz am Donnerstagmorgen mit Reportern. „Das zionistische Gebilde wird immer da sein“, stimmte er an. „Ich meine, nein, wird es nicht, wie wir den gewaltigen Jihad betreiben, um das Land von dieser Geißel zu befreien, aber – ach, vergesst, dass ich das sagte. Lasst mich von vorn anfangen. Unsere gerechten Anstrengungen schmerzliche Schläge tief im feindlich besetzten Gebiet zuzuschlagen werden fortgesetzt, aber wir werden auch Vergeltung gegen diejenigen üben, die die heilige palästinensische Sache verraten haben, indem sie die Beziehungen mit den Nachkommen von Affen und Schweinen normalisieren, statt all ihre Politik unserer Agenda unterzuordnen.“

Barhoum lehnte eine Antwort ab, als er gefragt wurde, ob der Hauptsponsor der Militanten aus dem Gazastreifen, der Iran, weitere Waffen zur Verfügung stellen würde, um ihnen zu helfen die VAE und Bahrain zu erreichen.

Experten vermerkten, dass die Hamas und andere Terrorgruppen aus dem Gazastreifen anstreben diese Golfstaaten anzugreifen – zu denen bald Oman und Saudi-Arabien gehören werden, wenn die Ankündigungen des Weißen Hauses korrekt sind – wobei sie beeindruckende technologische und natürliche Hindernisse beim Streben nach solchen Waffen begegnen. „Zum einen verlaufen die Windströme nicht in diese Richtung“, erklärte Pulsa Dinura, ein Berater für Waffenhandel. „Morgens bläst der Wind vom Mittelmeer landeinwärts, aber nicht lange und nicht weit hinein. Heliumballons fliegen nicht weit genug, selbst wenn der Wind sie in die richtige Richtung weht: Die heiße Sonne der arabischen Wüste wird einfach das Gas ausdehnen, bis die Ballons dem Druck nicht mehr standhalten und sie werden platzen. Die Wüste im östlichen Jordanien und nördlichen Saudi-Arabien zu treffen wird die Hamas nicht zufriedenstellen, weil es dort keine Wälder, Buschwerk oder Kinderhorte gibt, die man in Brand setzen kann.“

Barhoum schwor das Projekt bald voranzutreiben. „Wir müssen das Eisen schmieden, solange es noch heiß ist und dieser Vorwand wird immer mitschwingen“, stellte er fest. „Bald wird ein anderer Vorwand auftauchen und wir wollen in der Lage sein, dem unsere volle Aufmerksamkeit zu widmen.“

Fragen zu palästinensischen Gefängnissen, auf die niemand die Antwort zu kennen scheint

Elder of Ziyon, 5. Oktober 2020

Es gibt tausende Artikel und Berichte darüber, wie furchtbar Israel palästinensische Häftlinge behandelt.

Aber es gibt praktisch keine über palästinensische Häftlinge und Gefängnisse.

Außer dass ab und zu eine NGO etwas über Folter in palästinensischen Gefängnissen schreibt, gibt es ein schwarzes Loch an Informationen darüber, wie der palästinensische Strafvollzug funktioniert.

Wie viele Häftlinge sitzen in palästinensischen Gefängnissen (sowohl bei Hamas, als auch der Fatah)?
Wie viele Frauen?
Wie viele Kinder?
Wie viele aus politischen Gründen?
Wie viele haben die Todesstrafe erhalten?
Wie viele sind gefoltert worden?
Wie viele sind in Haft gestorben?
Wie viele Häftlinge haben COVID-19? Welche Vorsorgemaßnahmen sind getroffen worden, um sie zu schützen?

All diese Informationen sind für das israelische Gefängnissystem leicht zugänglich, aber nicht für die palästinensische Gefängnisbürokratie.

Das ist nicht nur ein Transparenzproblem seitens der PA und der Hamas zu ihrem Strafvollzugssystem. Es zeigt auch, wie wenig Interesse die angeblich propalästinensischen NGOs an den Rechten palästinensischer Häftlinge haben. Es zeigt, wie wenig Interesse palästinensische Medien am eigenen Volk im Gefängnis haben. Und es zeigt, wie wenig Interesse die Medien, sowohl die palästinensischen wie die internationalen, daran haben einen Blick auf diese Story zu werfen.

Fatah und Hamas: Eine blutige Geschichte von Versöhnungen

Dov Lipman, HonestReporting, 4. Oktober 2020

Die Ankündigung, dass Fatah und Hamas in Verhandlungen zur Aussöhnung und Bildung einer neuen palästinensischen Einheitsregierung eintreten, wird in den Medien fälschlich als bedeutende Entwicklung berichtet. Die Nachrichten über Gespräche der beiden rivalisierenden Gruppen sind die jüngsten in einer langen Reihe Abkommen der beiden, die ausnahmslos schlecht endeten.

Befreit das Heilige Land von Israel: Gründung der Fatah

Die Fatah wurde 1959 als palästinensische nationale Befreiungsbewegung gegründet, deren Ziel darin bestand das Heilige Land vom jüdischen Staat zu befreien. Ende der 1960-er Jahre wurde die Fatah zur dominierenden Kraft innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). 1969 wurde Fatah-Gründer Yassir Arafat zum Vorsitzenden der PLO. Die BBC berichtete, dass Arafat in diese Position aufstieg, nachdem seine Bewegung im Jahr 1969 2.432 Terroranschläge verübt hatte.

Während die Gründungsdokumente der PLO die totale Eliminierung Israels fordern, hatte der Oslo-Prozess der frühen 1990-er zum Ergebnis, dass die Organisation versprach die Existenz des jüdischen Staates anzuerkennen.

Die erste Intifada und die Gründung der Hamas

Die Hamas wurde 1987 kurz nach dem Beginn der ersten Intifada von radikalen sunnitischen Muslimen mit Verbindung zur Muslimbruderschaft in Ägypten gegründet. Anders als die Fatah wird die Hamas – deren Verfassung die Vernichtung Israels fordert – von vielen in der internationalen Gemeinschaft, einschließlich den USA und der Europäischen Union, immer noch als Terrororganisation betrachtet.

Da Arafat der Terrorisierung des jüdischen Staats verpflichtet blieb, wie durch seine Ablehnung auf dem Camp David-Gipfel 2000 einen Deal mit Jerusalem zu erzielen und die Entfesselung der zweiten Intifada zu erkennen war, kooperierten Fatah und Hamas in ihren Anschlägen gegen Israel.

Wahlen führen zum Zerwürfnis zwischen Hamas und Fatah

Israel zog 2005 seine Soldaten und Bürger aus dem Gazastreifen ab, was den Palästinensern die Möglichkeit gab sich selbst zu regieren und ihren eigenen Staat aufzubauen. Die Dinge schienen in Richtung Einheit zu laufen. Im Januar 2006 wurden Wahlen abgehalten. Als Ergebnis übernahm die Hamas die Kontrolle der Legislative.

Aber die beiden Gruppen konnten sich nicht einigen, wie sie gemeinsam regieren sollten. Ismail Haniyeh, der Führer der Hamas, kündigte am 29. März 2006 eine neue Palästinenserregierung an. Die Fatah lehnte es ab der Regierung beizutreten, unter anderem weil die Hamas sich weigerte Israel anzuerkennen.

Gewalt brach aus, darunter Mordversuche an Führern sowohl der Fatah als auch der Hamas. Hunderte Palästinenser wurden getötet.

Das Gefangenen-Dokument

Im Mai 2006 schrieben palästinensische Terroristen in einem israelischen Gefängnis das, was als das „Gefangenen-Dokument“ bekannt wurde und unterschrieben es. Es forderte die Einheit aller Palästinensergruppen im Kampf gegen die „israelische Besatzung“ und eine nationale Einheitsregierung, die einen Palästinenserstaat innerhalb der Grenzen der Westbank und des Gazastreifens von 1967 leitet. Al-Quds (Jerusalem) sollte die Hauptstadt sein. Das implizierte eine Anerkennung des Staates Israel in seinen Grenzen von 1967.

Am 11. September 2006 einigten sich Abbas und Haniyeh auf die Bildung einer neuen Regierung auf Grundlage des Gefangenen-Dokuments. Aber die Hamas war nicht bereit Teil einer Führung zu sein, die Israel anerkennt. Die Aussöhnungsgespräche kamen zum Stillstand und die Kämpfe gingen weiter.

Fatah und Hamas unterzeichneten im Februar 2007 die von den Saudis vermittelte Mekka-Vereinbarung, in der sie sich verpflichteten die Gewalt zu beenden und eine Einheitsregierung zu bilden. Es waren jedoch von März bis Juni 2007 mehr als 260 Menschen getötet worden. Human Rights Watch berichtete, dass zu diesen Tötungen von Dächern geworfene Menschen und öffentliche Hinrichtungen gehörten.

Die Hamas übernimmt den Gazastreifen

Dann begannen Militante von der Hamas im Juni 2007, überzeugt, dass die internationale Gemeinschaft die Fatah finanzierte und bewaffnete, damit sie den Gazastreifen kontrollieren kann, eine gewalttätige Übernahme. Alle Fatah-Minister wurden von der Macht entfernt. Die Hamas hat seitdem die Kontrolle über den Gazastreifen und hat die Küstenenklave als Startrampe für Raketenangriffe auf israelische Städte benutzt, was zu zahlreichen Kriegen führte.

Putschverusch der Hamas in der Westbank

Die beiden Seiten unterschrieben am 23. März 2008 in Sana’a im Jemen ein Friedensabkommen. Der Deal forderte, dass der Gazastreifen unter gemeinsame Führung gestellt wird, wie er das vor dem Juni 2007 war. Das trat nicht ein. Nach der Operation Gegossenes Blei folterte die Hamas mindestens 20 Palästinenser und richtete sie hin, viele davon Fatah-Mitglieder; ihnen wurde Kollaboration mit Israel vorgeworfen.

Die beiden Seiten trafen sich im Februar in Kairo, um die Einheitsgespräche wieder zu beginnen, aber diese schlugen fehl. Ägypten machte im Juni 2010 einen Vorschlag für palästinensische Einheit, aber die Verhandlungen scheiterten, unter anderem wegen der Weigerung der Hamas die Gewalt aufzugeben und Israels Existenzrecht anzuerkennen. Dem folgten die Vereinbarung von Doha und die Vereinbarung von Kairo, beide 2012 unterzeichnet.

Trotz dieser Bemühungen erreichten die Spannungen zwischen Fatah und Hamas einen Höhepunkt, als der von den USA gestützte Abdel Fattah Al-Sisi 2013 in Ägypten Präsident wurde. Al-Sisi beschloss den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten geschlossen zu halten, bis Präsident Abbas die Kontrolle über Gaza erhält.

Die Hamas betrachtete das als Partnerschaft der PA-Führung mit Israel um den Gazastreifen zu blockieren und reagierte mit einem Umsturzversuch, um die Kontrolle über die Palästinensergebiete in der Westbank zu übernehmen. Israelische Sicherheitsdienste entdeckten das Komplott und vereitelten es.

Der Plan der Fata den Streifen wieder zu übernehmen.

Dann wurde am 23. April 2014 ein Aussöhnungs-Abkommen unterzeichnet. Der Deal forderte die Bildung einer Einheitsregierung innerhalb von fünf Wochen und Wahl für den Präsidenten und die Legislative innerhalb von sechs Monaten. Aber die Entführung und Ermordung von drei israelischen Teenagern und der folgenden Operation Fels in der Brandung legte das auf Eis.

Diese Runde der Aussöhnungsgespräche brach 2016 endgültig zusammen, als Fatah-Führer zu fordern begannen, dass die Hamas ihre Kontrolle über den Gazastreifen aufgibt und Gerüchte zu zirkuliert wurden, die Fatah plane sich den Streifen mit Gewalt zurückzuholen.

Im Oktober 2017 brachten sich andere arabische Länder in die Einigungsbemühungen ein. Die Vereinten Arabischen Emirate, Qatar und Ägypten zwangen beide Seiten eine Vereinbarung zu unterschreiben, die der Fatah die volle zivile Kontrolle über den Gazastreifen gab, im Gegenzug sollte sie der Hamas gegen ihre Wirtschaftskrise infolge der Blockade helfen, wozu die Öffnung des Grenzübergangs Rafah gehören sollte.

Israel ist gegen die Aussöhnung von Fatah und Hamas

Israel ist vehement gegen jegliche Kooperation zwischen PA und Hamas. Im April 2011 sagte Premierminister Benjamin Netanyahu: „Die PA muss sich entweder für Frieden mit Israel oder für Frieden mit der Hamas entscheiden. Es gibt keine Möglichkeit zu Frieden mit beiden.“ Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union sind ebenfalls gegen jegliche Aussöhnung.

Derweil hat der Nahost-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump, den die Palästinenser abgelehnt haben, sie weiter von Israel weg und hin zur Hamas und dem gemeinsamen Kampf gegen Israel gedrückt.

Wird also dieses Aussöhnungs-Gerücht dazu führen, dass die Fatah ihre Anerkennung Israels anerkennt? Wird die Veränderung des Umfelds im Nahen Osten die Hamas veranlassen eine Kehrtwende zu vollführen und Israel anzuerkennen?

Oder wird der neueste Aussöhnungsversuch von Fatah und Hamas zu gar nichts führen?

Palästinensische Asylsuchende in Europa fliehen nicht vor Israel – sie fliehen vor der Hamas

Elder of Ziyon, 18. Oktober 2019

Ha’aretz hat einen Artikel darüber, dass viele Gazaner Asyl in Belgien suchen.

Obwohl die UNO viele von ihnen als „palästinensische Flüchtlinge“ gemäß der UNRWA-Definitino betrachtet, reicht das nicht, um tatsächlich irgendwo in der Welt Asyl zu bekommen, denn Asyl gilt für echte Flüchtlinge, die echte Angst vor Verfolgung in ihren Heimatländern haben – was für Araber in Israel oder den Gebieten nicht gilt.

Zumindest nicht aus Israel.

Die palästinensischen Flüchtlinge, die Asyl in Belgien (und überall in Europa) suchen, suchen keinen Schutz vor Israel – sondern vor der Hamas.

Adel Atieh, der stellvertretende Leiter der palästinensischen Mission bei der Europäischen Union, stellt heraus, dass es in Belgien vor elf Jahren nur 3.000 Palästinenser gab. Heute schätz Atieh jedoch, dass um die 10.000 palästinensische Asylsuchende dort leben, wobei ganze 98 Prozent aus dem Gazastreifen kommen.

„Aufgrund des Arguments, dass es unter der Hamas Menschenrechtsverletzungen gibt und dass ihre Sicherheit von der Miliz Hamas bedroht ist, hatten Palästinenser aus dem Streifen traditionell bessere Chancen in Belgien Asyl zu erhalten, als Palästinenser aus der Westbank“, sagt Atieh. „Viele von ihnen kamen nach den Kriegen von 2008/09 und 2014“, fügt er hinzu.

Wir haben festgestellt, dass einzig die Palästinenser, die weltweit Asyl suchen, Verfolgung durch die Hamas in der Vergangenheit geltend machen.