Gazaner unterstützen das Töten von jüdischen Zivilisten

First One Through, 12. Februar 2015

Der Internationale Strafgerichtshof beschloss letzte Woche, er habe die Zuständigkeit gegen Israel wegen seines Handelns im Gazastreifen und der Westbank zu verhandeln. Israel bestreitet diese Behauptung, da es kein Mitglied des ICC und die PA kein Staat ist, also nicht die Möglichkeit haben dürfte in einem solchen Forum Ansprüche zu stellen.

Die PA hat den ICC aufgefordert gegen Israel wegen Kriegsverbrechen zu ermitteln, insbesondere wegen Israels Handeln während des Gazakriegs von 2014. Die PA hofft mit ihrem Tun an zahlreichen Fronten zu gewinnen, sowohl gegen Israel, als auch ihre politischen Rivalen im Gazastreifen, die Hamas.

Die Hamas ist von den USA, Israel und mehreren Ländern als Terrororganisation eingestuft worden. Ihre Gründungscharta von 1988 bleibt das antisemitischste herrschende Dokument, das je geschrieben wurde, einschließlich Nazideutschlands in den 1930-er Jahren. Davon unbeeindruckt wählten die Palästinenser die Hamas 2006 mit dieser Charta zur größten Parlamentsfraktion, in der Hoffnung Israel zu vernichten, als der im Jahr 2000 begonnene Zwei-Prozent-Krieg/Zweite Intifada dem Ende zuging.

Der Durst der Menschen im Gazastreifen nach jüdischem Blut hat sich nicht verringert. In der jüngsten palästinensischen Meinungsumfrage, die am 15. Dezember 2020 durchgeführt wurde, antworteten bemerkenswerte 77% der Gazaner, dass sie bewaffnete Angriffe auf israelische Zivilisten innerhalb Israels sehr stark (30,8%) und stark (45,9%) unterstützen. Die Tatsache, dass eine solche Frage überhaupt gestellt werden kann, sollte als Aufstachelung zu Gewalt und ein Verbrechen gegen die Menschheit betrachtet werden. Dass mehr als drei Viertel der Gazaner Juden innerhalb Israels zu töten unterstützt, sollte jede Diskussion über die Natur der herrschenden Hamas und der Menschen, die im Gazastreifen leben erledigen.

Ergebnisse der PCPRS-Umfrage 78 vom Dezember 2020. Die erst Spalte zeigt die Gesamtergebnisse, die zweite zeigt die Ergebnisse aus der Westbank und die letzten Spalte ist der Gazastreifen.

Die Vereinten Nationen und linken Medien sagen fälschlich aus, dass die Gazaner auf Gewalt „zurückgreifen“ und dass Raketenfeuer aus dem Gazastreifen nach Israel „willkürlich“ sei, aber der Wille der palästinensischen Araber ist eindeutig: Ihr Ziel lautet jüdische Zivilisten zu töten. Die angemessene Antwort von Israel – und vom ICC, sollte er der Sache nachgehen – ist auch uneingeschränkt deutlich.

Unsichtbare Blockade: Medien schweigen zu Gaza-Sanktionen der PA

Gidon Ben-Zvi, HonestReporting, 27. Januar 2021

Seit PA-Präsident Mahmud Abbas einen Erlass ausgab, dass zum ersten Mal seit 15 Jahren Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden sollen, haben große Medien die Tatsache ignoriert, dass Ramallah schon vor langem lähmende Sanktionen gegen den Gazastreifen verhängte.

Und das zum gravierenden Nachteil seiner 1,8 Millionen Einwohner.

Stattdessen werden die heiklen Zustände in der palästinensischen Küstenenklave weiter reflexartig der gemeinsamen israelisch-ägyptischen Blockade der Enklave zugeschrieben. Die von Abbas veranlassten, Zwangskürzungen der Sozialleistungen und die Kürzung der Gelder für Strom sowie weitere Strafmaßnahmen im Gazastreifen sind von der gewaltigen Mehrheit der internationalen Medien überwiegend nicht berichtet worden.

Abbas: Auf die Hamas zielen, die Palästinenser bestrafen

Anders ist es für einige lokale Journalisten wie Khaled Abu Toameh, der diese Woche eine Erinnerung an den wahren Stand der Dinge twitterte:

(Palästinenservertreter: Präsident Mahmud Abbas überlegt die dem Gazastreifen von ihm auferlegten Wirtschaftssanktionen aufzuheben, um allgemeine Wahlen zu ermöglichen.)

Aber Abbas ist praktisch ein Freifahrtschein gegeben worden, obwohl fast zwei Millionen Palästinenser den Preis für die politische Rivalität zwischen seiner regierenden Fatah-Bewegung in der Westbank und der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gazastreifen bezahlen. Seine Blutfehde geht auf 2006/2007 zurück, als Abbas in einem internen Krieg aus der Enklave vertrieben wurde.

In Reaktion darauf begann die palästinensische Autonomiebehörde den wirtschaftlichen Druck auf die Hamas zu verschärfen, indem den Gazanern das Leben schwieriger gemacht wurde; zum Beispiel wurde Banken in der Westbank verboten Geld an Einwohner des Streifens zu überweisen. Tatsächlich haben Menschenrechtsgruppen Verhaftungen wegen solch „illegaler“ Aktivitäten dokumentiert.

Genauso hat Abbas es abgelehnt für Gaza bestimmte internationale Hilfen auszuliefern.

Derweil bezahlte die PA weiter zehntausende ihrer Beschäftigten im Gazastreifen, obwohl die meisten davon keine Arbeit hatten, weil die Hamas 2007 die Kontrolle des Gebiets übernahm. Dann wurden diese Gehälter 2018 plötzlich gestrichen. Um dieselbe Zeit reduzierte Abbas auch die Gehälter tausender öffentlicher Angestellter im Gazastreifen und forderte viele weitere auf ihre Arbeit zu verlassen.

Das hat logischerweise zur astronomisch hohen Arbeitslosigkeit und Armutsrate im Gazastreifen beigetragen.

Nicht berichtet: Palästinensische Proteste gegen PA-Sanktionen

Im März 2018 organisierte der US-Sondergesandte Jason Greenblatt eine Konferenz im Weißen Haus, um mögliche Lösungen zur Entschärfung der Lage im Gazastreifen zu diskutieren. Aber Abbas ging der Initiative aus dem Weg und wies eine Anfrage des damaligen UNO-Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess Nikolai Mladenow nach einem Zwiegespräch ab.

Drei Monate später brach in Städten überall in der Westbank eine Reihe Demonstrationen aus, die ein Ende der Sanktionen der PA gegen den Gazastreifen forderten. Während das harte Vorgehen der PA gegen die Demonstranten in palästinensischen und arabischen Medien weithin verurteilt wurde, waren die internationalen Nachrichtenmedien wieder relativ still, insbesondere bezüglich der von den palästinensischen Truppen einsetzte Gewalt.

Das „Macht Israel verantwortlich“-Narrativ geht zu Lasten der Palästinenser des Gazastreifens

Mahmud Abbas‘ zynische Taktik besteht darin im Gazastreifen über wirtschaftliche Strangulation Unruhe zu schüren. Trotzdem ist in der aktuellen Berichterstattung zu in Aussicht stehenden palästinensischen Wahlen die fortgesetzte Politik der kollektiven Bestrafung durch die PA unter den Teppich gekehrt worden.

De facto stellen die internationalen Medien Abbas weiter als einen „Moderaten“ und damit Israels bestmöglichen potenziellen Friedenspartner dar. Das Gesamtbild ist aber, wie es allgemein der Fall ist, weit komplexer. Dass der PA-Präsident seinem eigenen Volk Schaden zugefügt hat, läuft dem anerkannten, allerdings höchst fehlerhaften Narrativ zuwider.

Indem einzig Israel für das Leid der Gazaner verantwortlich gemacht wird, ist eine wichtige Story über den Mann, der immer noch das palästinensische Volk führen will, begraben worden.

Die Abrisse palästinensischer Häuser, von denen Sie nichts erfahren haben

David Lange, Israellycool, 13. Januar 2021

Viele palästinensische Häuser sind abgerissen und von Bulldozern eingeebnet worden, aber Sie haben vermutlich nicht davon gehört, weil die Mainstream-Medien und sogenannten Menschenrechtsgruppen dazu geschwiegen haben.

Ich vermute, Sie können sich denken wieso.

Mohammed Abu Schteiwi wurde nahe der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen am Morgen des 3. Januar vom Dröhnen des Bulldozers der Hamas-Polizei geweckt. Die Baggerarbeiten gehören zu den größten, die Abrisse und das  Einebnen von palästinensischen Häusern und Farmen in einem Bereich von etwa 55 Dunam (55.000 Quadratmeter) östlich von Rafah beinhalten.

Die Familie Abu Schteiwi ist eine von 23 Familien, die in diesem Landstrich seit Jahrzehnten gelebt haben. Sie wurden von diesen Bulldozern überrascht, die ihrer Anwesenheit in der Gegend ein Ende bereiteten, weil das Land angeblich Staatsbesitz ist. Am 15 .Dezember gab die mit der Hamas im Gazastreifen nahe stehende palästinensische Landbehörde eine Entscheidung aus, dieses Land mit dem Ziel zu enteignen, den Übergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten aus kommerziellen Zwecken zu erweitern.

Die Bewohner des Landstrichs – Männer, Frauen, Kinder und Alte – traten den Sicherheitskräften der Hamas entgegen, während diese begannen ihre Häuser abzureisen und die Bäume zu fällen. Einwohner warfen mit Steinen nach ihnen und ihren Bulldozern. Lokale Quellen sagten Al-Monitor, dass die Hamas-Sicherheitskräfte neun Bürger verhafteten und Dutzende weitere angriffen.

Abu Schteiwi sagte gegenüber Al-Monitor: „Wir haben seit mehr als 40 Jahren auf diesem Land gelebt und es bewirtschaftet – das heißt, bevor die Hamas 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm und noch bevor die Hamas 1987 gegründet wurde.“

Er fügte hinzu: „Wir wurden von dem Geschehen überrascht. Die Bulldozer kamen, eskortiert von dutzenden Hamas-Sicherheitskräften, die uns aufforderten unsere Häuser zu räumen und unsere Farmen, auf denen wir leben, zu verlassen. Sie sagten uns, dass sie sie brauchten um den Übergang Rafah zu erweitern. Sie hörten weg, als wir bettelten die Abrisse zu stoppen. Die auf diesem Land lebenden Familien haben keine andere Unterkunft.“

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Maher Abu Sabha, Leiter der palästinensisch Landbehörde im Gazastreifen, sagte Al-Monitor: „Dieses Land ist Eigentum der Regierung und seine Bewohner haben keine Eigentumsnachweise. Wir haben ihnen erlaubt auf dem Land zu leben und es zu bewirtschaften, aber das heißt nicht, dass sie es erworben haben. Das Land wird für öffentlichen Zweck beschlagnahmt – die Erweiterung des Übergangs Rafah.“

Sie glauben mir nicht? Das sind die Ergebnisse einer Google-Suche nach „palestinian homes bulldozed“ (oder auf Deutsch).

Versteckte Kamera im Gazastreifen (Kandidaten für den Darwin-Award)

Was passiert, wenn man im Gazastreifen Versteckte Kamera mit einer israelischen Flagge macht? Das hier:

Imshin, twitter, 8./13. Januar 2021

 

Medien: Israel lässt Palästinenser auf Impfstoff warten. Wahrheit: Die Palästinenser baten nie um Hilfe

Charles Bybelezer, HonestReporting, 21. Dezember 2020

Während Israel diese Woche eine große Initiative zur Impfung der Bevölkerung des Landes gegen den Coronavirus begann, pflasterten Medien wie Reuters, Associated Press (AP), die Washington Post und ABC News Schlagzeilen auf ihre Internetseiten, die fälschlich implizierten, Jerusalem sei verantwortlich für den angeblich fehlenden Zugang der Palästinenser zu Impfstoffen.

Palästinenser drängen auf COVIC-19-Impfstoffe, während Israel Einsatz vorbereitet.
Palästinenser müssen warten, während Israel bereit zum Einsatz von Impfstoff ist.

Zu Beginn seines Reuters-Artikels tönt Ali Sawafta:

Während Israel sich auf die  Ausgabe von COVID-19-Impfstoff an seine Bürger vorbereitet, mühen sich Palästinenser in der von Israel besetzten Westbank und dem Gazastreifen ihre eigenen Dosen beschaffen, von denen die Gesundheitsbehörden sagen, sie würden erst in Monaten kommen…

Joseph Krauss von AP begann damit deutlich zu machen, dass selbst während der jüdische Staat darauf vorbereitet ist der erste Staat weltweit zu sein, der alle seine Hochrisiko-Bürger immunisiert, „Millionen unter israelischer Kontrolle lebender Palästinenser viel länger warten müssen“.

Steve Hendrix von der Washington Post fing so an:

Israel handelt, wie viele andere einkommensstarke Länder, schnell, um neu genehmigte Coronavirus-Impfstoffe einzuführen, wobei Premierminister Benjamin Netanyahu am Samstag die symbolische erste Impfung erhielt. Aber nebenan in der Westbank und dem Gazastreifen sind die Aussichten zur Impfung der fast 5 Millionen Palästinenser weit weniger gewiss, da finanzielle, politische und logistische Hürden die Impfung gegen das Wüten der Pandemie um Monate verzögern könnten.

Wenige Orte bieten ein deutlicheres Beispiel für die Kluft [zwischen den Habenden und den Habenichtsen] als Israel und die Palästinensergebiete. (Hervorhebung hinzugefügt)

Es gibt nur ein Problem: Die Story ist komplett falsch.

Auftritt Khaled Abu Toameh von der Jerusalem Post, der in Palestinians: We Didn’t Ask Israel for COVID-19 Vaccine [Palästinenser: Wir haben Israel nicht um COVID-19-Impfstoff gebeten] klarstellte:

Ein ranghoher Vertreter des Gesundheitsministeriums der palästinensischen Autonomiebehörde, sagte, die Palästinenser würden nicht erwarten, dass Israel ihnen den Impfstoff verkauft oder für sie von einem anderen Land erwirbt.

Der offizielle Vertreter sagte gegenüber der Jerusalem Post, dass die Palästinenser bald fast vier Millionen in Russland hergestellte Impfdosen gegen COVID-19 erhalten werden…

Ein weiterer Vertreter des PA-Gesundheitsministeriums sagte, er erwartet, dass die Impfungen in der Westbank und dem Gazastreifen im nächsten Monat beginnen werden. Auch er stellte klar, dass die PA Israel nicht angefragt hat die Palästinenser mit Impfstoff zu versorgen.

„Wir arbeiten selbst daran den Impfstoff zu erhalten, aus einer Reihe von Quellen“, fügte der Offizielle hinzu. „Wir sind keine Abteilung des israelischen Verteidigungsministeriums. Wir haben unsere eigene Regierung und Gesundheitsministerium und sie machen enorme Anstrengungen den Impfstoff zu bekommen.“ (Hervorhebung hinzugefügt)

Mit Durchführung dieser Recherche – einschließlich des Berichts der weithin zirkulierten Information, die er aus einem Briefing für Journalisten durch einen Vertreter des israelischen Militärs bekommen hat – erfüllte Toameh mit dem Nachfragen bei vielen Seiten eine grundlegende Anforderung; er legte die Fakten vor und zeichnete damit effektiv ein wahres und verlässliches Bild:

Ein ranghoher Vertreter des Koordinators der Regierungsaktivitäten des Verteidigungsministeriums in den Gebieten [oder COGAT, die israelische Organisation, die mit der Verwaltung von Teilen der Westbank und Verbindung zu offiziellen Palästinensern  zuständig ist], sagte gegenüber der Post, dass die PA Israel bis jetzt nicht wegen des Kaufs von Impfstoff kontaktiert hat.

„Wir werden sehr erfreut sein, das für sie zu tun“, sagte der Vertreter. „Wir wollen sehen, dass die PA Verantwortung für ihre Einwohner übernimmt und den Prozess zum Kauf des Impfstoffs beginnt. Israel ist bereit ihnen dabei zu helfen, aber zuerst müssen wir den Dialog schaffen. Bisher hat dieser Dialog leider nicht stattgefunden. Wir warten immer noch darauf, dass die PA uns in dieser Sache kontaktiert.“

Im Gegensatz dazu ist in keiner aller der anderen erwähnten Texte eines dieser wesentlichen Details vermittelt worden. Tatsächlich verlassen sich die AP und die Washington Post auf die Äußerungen von Physicians for Human Rights – Israel, die weithin als linksradikale  Gruppe betrachtet wird.

Auf ähnliche Weise zitiert Sawafta von Reuters Gischa, eine weitere problematische Organisation, die behauptete: „Israel ist verpflichtet die Gesundheit und Sicherheit aller unter seiner Kontrolle lebenden Menschen zu schützen, indem es sicherstellt, dass der Impfstoff in Israel, der Westbank und dem Gazastreifen verfügbar ist.“

Um das Maß vollzumachen behauptete Krauss von der AP genau das Gegenteil: „Die Oslo-Vereinbarungen [von 1993] verpflichten die PA internationalen Impfstandards einzuhalten und dass die Seiten Informationen austauschen sowie bei der Bekämpfung von Epidemien kooperieren“, schrieb er.

Und während Hendrix von der Washington Post ganz am Ende seines Artikels kurz eine Äußerung von COGAT anschnitt, die besagte, dass „Israel keine Anforderung medizinischer Hilfe abgelehnt hat, die es erreichte“, hätte er sich auch verpflichtet gefühlt haben können auf einen kürzlich veröffentlichten offenen Brief an die Einwohner des Gazastreifens zu verweisen, der vom israelischen Generalmajor Kamil Abu Rukun auf Facebook gepostet wurde:

Wir finden es wichtig deutlich zu betonen, dass weder ich noch die Organisation, die ich leite [COGAT] eine Anfrage oder Anforderung für die Einfuhr medizinischer Hilfe jeglicher Art behindert haben. Wir heißen alle Hilfe aus all den verschiedenen Quellen willkommen.

Angesichts der Lage lässt COGAT Hilfe der internationalen Gemeinschaft für das Gesundheitssystems des Gazastreifens zu. Bisher sind viele dutzende Beatmungsgeräte angekommen, ebenso viele PCR-Maschinen, die die Geschwindigkeit der Tests von 200 auf 2.500 Test pro Tag erhöhte.

Dutzende Sauerstoffanlagen sind angekommen und hunderte Inhalatoren für den Einsatz im Krankenhaus und Zuhause. Hunderte Krankenhausbetten sind hinzu gekommen und mit unserer Koordination ist die Einfuhr von etwa 600 Tonnen notwendiger Medikamente und medizinischer Ausrüstung erlaubt worden, darunter zehntausende Coronavirus-Testkits.

All diese Hilfe kann dem Gesundheitssystem helfen Pflege zu bieten und Leben zu retten. Die COVID-19-Pandemie ist eine globale Herausforderung und es obliegt allen Seiten für diese Herausforderung eine Lösung anzustreben.

Erlaubt mir diese Gelegenheit zu nutzen allen gute Gesundheit zu wünschen.

Was die von der PA geführten Städte angeht, so kann man nicht für die Annahme kritisiert werden, dass es für Reporter entscheidend gewesen wäre festzustellen, dass Ramallah den größten Teil diesen Jahres die Verbindungen zu Jerusalem komplett gekappt hat, weil dieses plante – was inzwischen gestrichen wurde – in Übereinstimmung mit US-Präsident Donald Trumps Friedensplan Souveränität über Teile der Westbank zu erklären.

Die Entscheidung der PA wurde wohlgemerkt auf dem Höhepunkt der Pandemie getroffen, als die Palästinenser, so suggeriert das Narrativ der Medien, verzweifelt Hilfe suchte.

Stattdessen lehnte die PA es nicht nur ab riesige Geldsummen an monatlichen Steuergeldern und Zöllen anzunehmen, die Israel für sie einsammelt und überweist, eine Entwicklung, die irgendwie ironisch, von verschiedenen Stellen von Reuters, AP und der Washington Post berichtet wird; aber sie ging aus so weit, dass sie bei zahlreichen Gelegenheiten den Transfer von humanitärer Hilfe im Zusammenhang mit COVID-19 ausschlug, die die Vereinigten Arabischen Emirate kam, weil diese Lieferungen aus dem Golfstaat in einem Flugzeug ankam, das auf dem Ben Gurion-Flughafen gelandet war.

Es ist zwar redlich die Kämpfe aufzuzeigen, denen sich die Palästinenser gegenüber sehen, aber das ohne die Erwähnung dieser Aspekte zu tun, wirft ethische Fragen auf. Ganz zu schweigen von der Auslassung des Offensichtlichen: nämlich, dass die PA weit besser positioniert wäre um Impfungen zu beschaffen, hätte sie nicht unglaubliche Summen internationaler Hilfe verschwendet, darunter für den anhaltenden Zweck in Israel inhaftierten Terroristen sowie den Familien der bei der Durchführung von Anschlägen auf Israelis getöteten „Gehälter“ zu zahlen.

Oder, was diese Sache angeht, dass die Gazaner furchtbar unter der Herrschaft der islamistischen Hamas gelitten haben, die massive Geldsummen für die Militarisierung abzweigt, statt die palästinensische Enklave zu modernisieren, so dass sie einen scheinbar endlosen Terrorkrieg gegen den jüdischen Staat fortsetzen kann.

Zugegeben, Israel hat eine Rolle dabei zu spielen das Leben der Palästinenser zu verbessern, aber wenn ihre Führung Hilfe meidet, dann haben Journalisten die Pflicht die Öffentlichkeit zu informieren, indem sie das komplette Bild des größeren Kontextes vermitteln: insbesondere das krasse Versagen von PA und Hamas über Jahrzehnte notwendige Infrastruktur aufzubauen, um einen angeblich Staat in Wartestellung in die Lage zu versetzen die Bedürfnisse ihres Volks zu befriedigen.


Das ZDF lässt sich übrigens nicht lumpen und agiert genauso: Der PA fehlt es an Geld, Israel lässt die Palästinenser hängen. „Das Gefälle im Zugang zu den Impfstoffen ist kaum woanders so dramatisch sichtbar wie im Fall Israel und der besetzten Gebiete.“ Kein Wunder – das ZDF verbreitet die „Meldung“ von Joseph Kraus von der AP.

Besuch einer EU-Delegation, um „Solidarität mit dem Gazastreifen nach 13 Jahren Belagerung“ zu zeigen

Elder of Ziyon, 10. Dezember 2020

48 Delegierte aus der Europäischen Union besuchten gestern kurz den Gazastreifen und traf sich mit Organisationen der „Zivilgesellschaft“.

Auf der Pressekonferenz der Delegation vor ihrer Abreise sagte der Vertreter der Europäischen Union in den Palästinensergebieten, Sven Kohn von Burgsdorf: „Wir sind aus zwei Gründen hier. Der erste ist, Solidarität mit dem Gazastreifen nach 13 Jahren Belagerung zu zeigen, um seine Probleme zu identifizieren und ihn mit aller Unterstützung im Namen der Europäischen Union zu versorgen.“

Der zweite Grund besteht darin, Unterstützung bei der Bekämpfung von COVID-19 zu geben und sicherzustellen, dass die Gazaner Zugang zum Impfstoff haben.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen beträgt die Zahl der COVID-19-Fälle seit letztem März mehr als 26.000, darunter 169 Tote.

Es ist unklar, warum die palästinensische Autonomiebehörde den Gazastreifen mit einer angemessenen Anzahl Impfdosen versorgt. Sie hat während des letzten Jahrzehnts Medikamente und medizinische Ausrüstung zurückgehalten.

Die Delegation traf sich nicht mit der Hamas, die den Besuch begrüßte. Nicht, dass sie das nicht wollte. Quellen sagten Safa News, dass die Europäer keine Kontroverse schüren wollten, indem sie sich mit der Hamas oder anderen Terrorgruppen treffen.

Der einzige Regierungsvertreter, mit dem die Delegation sich traf, war der Staatssekretär des Gesundheitsministeriums des Gazastreifens, Yusef Abu Al-Rish, um mit ihm über die Gesundheitslage zu sprechen.

Bei früheren Gelegenheiten haben sich EU-Vertreter mit der Hamas getroffen, aber sie zogen es vor, dass die Treffen informell waren und abseits der Medien stattfanden. Manchmal sprechen sie mit der Hamas über Mittelsmänner.

Die einzigen europäischen Länder, die sich direkt mit der Hamas treffen, sind die Schweiz und Norwegen.