„Der Gazastreifen steht kurz vor der Explosion“ – aber nicht wegen irgendetwas, das Israel tut

Elder of Ziyon, 20. Februar 2018

Palestine Today berichtet:

Palästinenserfraktionen kündigten Dienstag einen umfassenden Handelsstreik mit einer viertelstündigen Unterbrechung an, um der wahren Katastrophe im Gazastreifen als Ergebnis der sich verschlimmernden wirtschaftlichen Lage Ausdruck zu geben.

Die Fraktionen sagten während einer Pressekonferenz, dass der Gazastreifen ein Pulverfass kurz vor dem Explodieren sei, wenn nicht das Schweigen gebrochen würde; die palästinensische Autonomiebehörde wurde aufgerufen Verantwortung zu übernehmen, besonders nachdem die Regierung ihre Pflichten im Gazastreifen gemäß der jüngsten Vereinbarung von Kairo übernahm.

Die Fraktionen riefen die internationale Gemeinschaft auf zu handeln und dem belagerten Gazastreifen dringend benötigte Hilfe zu bringen; an Ägypten wurde appelliert den Übergang Rafah zu öffnen und damit die Einreise in den Gazastreifen zu erlauben.

Der Aufruf an die Arabische Liga und die Organisation der Islamischen Zusammenarbeit wurde erneuert, es sollten Schritte zur Rettung des Sektors unternommen werden.

Die Hamas will, dass die PA zahlt, was sie schuldig ist. Die PA sagt, die Hamas übergebe die von ihr eingesammelten Steuereinnahmen nicht.

Und so sieht es dann aus.

Die Polizei im Gazastreifen stoppte mittags 15 Minuten lang den gesamten Verkehr an großen Kreuzungen, um gegen die Lage zu protestieren.

Gelegentlich gibt es mal einen Artikel in westlichen Medien über die wahre Krise im Gazastreifen – die Krise, die einzig die Araber schufen – aber größtenteils wird das alles ignoriert, weil das Denkmuster der „israelischen Belagerung“ zu stark ist, als dass faule Journalisten sich damit quälen es zu widerlegen.

Und letzten Endes wollen kein Journalist und keine NGO Mahmud Abbas kritisieren.

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Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (18. – 24. Februar 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2018 geführt.

Sonntag, 18.02.2018:

Der Shin Bet, die IDF und die Polizei zerschlugen zwei Terrorzellen im Gush Etzion sowie aus der Umgebung von Bethlehem und nahmen ihre Mitglieder fest. Eine hatte einen Sprengstoff-Mordanschlag auf Verteidigungsminister Liberman geplant; die Bombe wurde bei der Festnahme beschlagnahmt. Die meisten der Festgenommenen waren schon wegen Terrorismus in israelischer Haft.

Nach ersten Ermittlungen glaubt die IDF heute, dass gestern am Gaza-Zaun nicht eine sondern zwei Bomben gezündet wurden.

Die Hisbollah drohte in neuen Pamphleten und Videos mit Angriffen auf israelische Bohrinseln.

Montag, 19.02.2018:

Eine Familie im Gazastreifen hat Drillinge bekommen. Sie heißen „Jerusalem“, „Hauptstadt“ und „Palästina“. Die große Schwester der drei heißt „Dalal Mughrabi“ nach der Terroristin, die den Tod von 37 Israelis (darunter 12 Kindern) verursachte.

Ein israelisches Gesetz (in Arbeit), das erlaubt Einnahme für die PA zurückzuhalten, das diese für die „Terroristengehälter“ einsetzt, wird von Abbas et. al. als „Piraterie“ und „Diebstahl von Geld“ bezeichnet. PA-Medien verkündeten, dass die „Regierung“ (PA) bestätigt, diese Entscheidung sei gemäß dem Völkerrecht ungültig.

COGAT-Leiter Generalmajor Mordechai warnte die Hamas, sie solle aufhören gewalttätige Grenzstörungen zu betreiben. Andernfalls werde die IDF härtere Maßnahmen dagegen ergreifen. Er forderte die Gazaner auf vor den Häusern der Hamas-Führer zu demonstrieren.

Dienstag, 20.02.2018:

Die IDF räumte die Siedlung Eviatar in Samaria in Samaria. Die Gemeinde war 2016 in Gedenken an Terroropfer gegründet worden. Bei der Räumung wurden 3 Jugendliche festgenommen.

Minister Liberman und Oppositionspolitiker kritisierten Mahmud Abbas wegen dessen Rede vor der UNO-Vollversammlung. Er sei ein Lügner, Geschichtsfälscher und rede mit gespaltener Zunge. (Alleine schon Abbas‘ Behauptung die Palästinenser würden eine Kultur des Friedens pflegen und Gewalt ablehnen zeigt, dass sie recht haben.)
Danny Danon gab Abbas ebenfalls Zunder: „Sie sind kein Teil der Lösung – Sie sind das Problem.“

Premier Netanyahu reagierte in seiner Rede ebenfalls auf Abbas; dieser habe nichts Neues gesagt; Abbas laufe weiter vor dem Frieden davon und entlohne Terroristen und ihre Familien $347 Millionen.

Der UNO-Gesandte für den Nahen Osten lässt – einmal mehr – wissen, dass das Fenster für einen Friedensschluss nur noch kurz offen sei. (Das kommt von Seiten der UNO schon seit Jahren.)

Der Knessetausschuss für Judäa und Samaria erhielt Daten: Jährlich werden von Arabern in Judäa und Samaria 6 Millionen Kubikmeter Wasser gestohlen.

Mittwoch, 21.02.2018:

Die Fatah ehrte den Terroristen, der Rabbi Schevach ermordete; er sei „ein Märtyrer, der auf den Schultern des Himmels saß und lächelte“.

Freitag, 23.02.2018:

Es sieht so aus, als wäre der PA-Araber gestern an Gasinhalation gestorben; die IDF schoss Tränengas in Richtung einer randalierende Menschenmenge, die sich in der Nähe der Stelle befand, wo der Araber festgehalten wurde. Eine Autopsie soll feststellen, woran er tatsächlich starb.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (11.-17. Februar 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2017 geführt.

Sonntag, 11.02.2018:

Eine arabische Knesset-Abgeordnete behauptet die Eskalation im Norden am Samstag sei von Netanyahu gezielt vorbereitet und initiierte worden; er wolle damit sein politisches Überleben sichern. Auch einige linke Abgeordnete äußerten sich so. Ausgerechnet die Vorsitzende der linksextremen Meretz-Partei verurteilte diese Äußerungen. „Die Verschwörungstheorien, die gerade verbreitet werden, nach denen Netanyahu die Aufmerksamkeit von den Ermittlungen gegen ihn ablenken wolle, haben keine Grundlage und sind unnötig, … beleidigend und empörend.“

Eine syrische Beobachtergruppe mit Sitz in London gibt an, bei den israelischen Angriffen am Samstag seien 6 „syrische und nichtsyrische Kämpfer“ ums Leben gekommen.

Die syrische Armee bestreitet Berichte, dass Israel auch Damaskus bombardiert habe.

Der UNO-Generalsekretär rief „die Beteiligten“ (an den militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Syrien) auf „an einer sofortigen und bedingungslosen Deeskalation der Gewalt und Zurückhaltung zu arbeiten“.

Die USA „unterstützen Israels Recht auf Selbstverteidigung“ und teilen die Sorge, dass der Iran die Region stabilisiert.

Die Hamas bejubelt den Abschuss der israelischen F-16, als hätten sie das geschafft. Das sein ein „schwerer Schlag“ für Israel. An manchen Orten in Judäa und Samaria wurden Süßigkeiten verteilt, um den Verlust des Flugzeugs zu feiern.

Montag, 12.02.2018:

Die arabische Knesset-Abgeordnete Hanin Zoabi wurde aus dem Bildungsausschuss entfernt, nachdem sie israelische Soldaten (pauschal) als „Mörder“ bezeichnet hatte.

Die PA zerstörte 40 „illegale Fahrzeuge“ – Autos, die PA-Araber in Israel gestohlen haben. Statt sie an die israelischen Eigentümer zurückzugeben ( was zudem billiger wäre als ihre Zerstörung).

Die Hisbollah droht: Sollte Israel Ziele im Gazastreifen angreifen, dann will sie eine „zweite Front“ in Syrien und dem Libanon eröffnen.

Die Polizei konnte vor etwa einer Woche einen PA-Polizisten festnehmen, der an mehreren Anschlägen auf Israelis mit Felsbrocken und Brandsätzen beteiligt war.

Die israelischen Geheimdienste deckten ein Netzwerk von Hamas-Hetzern auf, zu dem ein israelischer und ein türkischer Staatsbürger gehörten. Sie versorgten die Hamas mit Geld aus der Türkei.

Die Fatah feierte einen Selbstmordbomber als „heldenhaften Märtyrer“ und „Giganten“, der 14 Juden ermordete.

Dienstag, 13.02.2018:

Die PA hat die gestern in Jenin einer Soldatin gestohlene Waffe an die IDF zurückgegeben.

Laut Sputnik News hat die PA verkündet, sie sei zu „direkten Verhandlungen mit Israel über Russland bereit“.

Die Zivilverwaltung schloss eine illegale Müllkippe in Samaria, die zum Verbrennen von Müll verwendet wurde.

Auf arabische Fahrzeuge in einem PA-Dorf in Samaria wurden Sprüche gesprüht, darunter „Tod den Arabern“.

Die Polizei verhaftete einen PA-Araber aus Umm Ar-Rihan, der antike Artefakte im Wert von NIS200.000 in seinem Haus versteckte.

Hisbollah-„Kämpfer“ in Syrien trainieren, wie sie nach Israel einsickern können.

Donnerstag, 14.02.2018:

Am Mittwoch besuchte der hochrangig Fatahnik Jibril Rajoub mit seinem offiziellen Gast aus Oman (der Außenminister) Hebron. Der Besuch lief eigentlich völlig ruhig und geordnet ab, bis Rajoub an einer Sperre anfing eine Grenzpolizistin zu beschimpfen, als einer seiner palästinensischen Begleiter aufgehalten wurde. Er brüllt sie an, sie solle den Mund halten und zur Hölle fahren, sie sei unverschämt und bezeichnete sie als wahnsinnig. Die Vorgesetzte der Grenzpolizistin berichtete, dass Rajoub versuchte die junge Frau zu provozieren, um eine Szene zu haben, die er gegen Israel verwenden kann – dass diese sich aber nicht provozieren ließ. (Der Rundgang durch die Stadt ging danach problemlos weiter.)

Freitag, 16.02.2018:

7 NGOs in Israel, die vorgeben Gelder für Bildungs-, soziale und kulturelle Zwecke zu sammeln, wurden aufgelöst, nachdem sich herausstellte, dass sie in Wirklichkeit zur verbotenen Islamischen Bewegung nördlicher Zweig gehören.

Wegen der Zunahme der Messerangriffe am Damaskustor sollen dort zwei Wachtürme errichtet werden. Die Araber wüten: das sei ein Angriff auf das islamische Erbe und den muslimischen Charakter der Stadt. Sie sollen deshalb Proteste zur Beseitigung der Türme.

Samstag, 17.02.2018:

Bauminister Galant kündigte auf einer Konferenz an, wenn Israel noch einmal in Syrien angreifen müsse, dann werde es „die Handschuhe ausziehen“ und mit voller Kraft antworten.

Palästinensergruppen im Gazastreifen priesen den Terroranschlag auf die Soldaten am Gazastreifen als „Heldentat“ und warnten Israel vor Gegenschlägen. Keine der Gruppen beanspruchten den Anschlag für sich.

Die Hamas macht Israel für die (heutige) Eskalation am Gazastreifen verantwortlich. [Wie üblich: Sie fangen mit dem Terror an, aber Israel ist verantwortlich dafür, dass sie das machen.]

 

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (28. Januar bis 3. Februar 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2017 geführt.

Sonntag, 28.01.2018:

Baschar Assad ließ über Putin eine Drohung an Israel ausrichten: Sollten die Israelis noch einmal Ziele in Syrien beschießen, dann würde Syrien mit Raketen auf den Flughafen Ben-Gurion reagieren.

Montag, 29.01.2018:

Verteidigungsminister Lieberman versprach, dass die Siedlung, in der der von Terroristen ermordete Rabbiner lebte, legalisiert wird.

Gegen einen 25-jährigen Israeli wurde Klage erhoben, weil er eine Reihe versuchter Auto-Anschläge gegen PA-Araber unternommen hatte.

Das PA-Kabinett versucht einmal mehr Verhandlungen zu vermeiden und fordert einen „internationalen Mechanismus“ zur Lösung des Konflikts mit Israel.

Die Hisbollah informierte die UNIFIL, wenn Israel weiter an seiner Barriere baut, von der die Hisbollah behauptet sie stehe auf Niemandsland, dann werde die Gruppe das Feuer auf Arbeiter und Sicherheitspersonal eröffnen. UNIFIL leitete das an die Botschafter der USA und Großbritanniens weiter, die den israelischen Premierminister informierten.

Zum ersten Mal seit 2006 konnten einige Bauern des Gazastreifens wieder Land in unmittelbarer Nähe des Grenzzauns zu Israel bestellen. Das Rote Kreuz hatte eine Vereinbarung dazu vermittelt.

Dienstag, 30.01.2018:

Premierminister Netanyahu weihte eine Umgehungsstraße um das arabische Dorf Nabi Ilyas in Samaria ein. Sie soll das Reisen für Juden und Araber sicherer machen.

„Demonstranten“ in Bethlehem störten ein Workshop in Bethlehem, das in Kooperation mit amerikanischen Repräsentanten stattfand. Die Araber warfen mit Tomaten und zerstörten die Fahrzeuge der US-Diplomaten, unter Schutz durch die PA-Polizei das Weite suchten.

Mittwoch, 31.01.2018:

Der Mann, der die Olympia-Morde von München 1972 plante, wurde von der Fatah (und Abbas‘ Stellvertreter) als Held geehrt. Den Anschlag von München bezeichnete die Terrororganisation als „qualitativ hochwertige Operation“.
Auch Wafa Idris, die erste „erfolgreiche“ Selbstmordbomberin der Fatah wurde wieder glorifiziert (wenn auch mit falschem Datum und falschem Ort ihrer Sprengung).

Die PA hat eine reichlich weiche Verurteilung des Angriffs auf die Autos der amerikanischen Diplomaten in Bethlehem abgegeben. Es heißt, „die Präsidentschaft“ würde solches Verhalten verurteilen, das von palästinensischen Werten und Wurzeln abweiche; aber nichts dazu, dass die Täter verfolgt werden.

Saeb Erekat kündigte an: „Wir werden Klage beim Internationalen Strafgerichtshof gegen Trump einreichen.“ – wegen der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und Trumps Friedensplan. Außerdem werde die PA sich erneut an den UNO-Sicherheitsrat wenden, um als Vollmitgliedsstaat der UNO anerkannt zu werden.

Die USA haben den Hamas-Führer Ismail Haniyeh auf ihre Terrorliste gesetzt. Die Hamas lässt wissen, das sei ein „fehlgeschlagener Versuch Druck auf den Widerstand auszuüben“. Man werde sich davon nicht abhalten lassen den Widerstand fortzusetzen.

Donnerstag, 01.02.2018:

Das PA-Fernsehen forderte im Kinderprogramm wieder auf dem Beispiel eines Erzterroristen zu folgen. Diesmal ist es „Abu Jihad“, der nach Angaben des Fernsehens für die Ermordung von 125 Israelis verantwortlich ist.

Neue Scanner, die Israel entwickelt hat, könnten dafür sorgen, dass sich der Warenverkehr Israels und der PA-Gebiete mit Jordanien stark er höht. Mit ihnen könnten täglich 200 Frachtcontainer durchleuchtet werden, doppelt so viele wie bisher.

Ein Jerusalemer Bezirksgericht hat einen 25-jährigen Israeli angeklagt, weil dieser Araber angriff und ihr Grundeigentum beschädigte. Der Mann hatte aus rassistischen Motiven gehandelt.

Saeb Erekat ließ wissen, dass die Fatah/PLO/PA dagegen ist, dass die USA Ismail Haniyeh auf die Terrorlist gesetzt haben.

Der oberste Gerichtshof hat bestätigt, dass 3 illegale arabische Siedlungen in Judäa abgerissen werden müssen.,

Einem internationalen Komitee wurde von Israel jetzt ein Plan zur Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen vorgestellt, für den internationale Spender gesucht werden sollen. Der Plan sieht u.a. eine Erweitertung des Erez-Übergangs und den Bau einer Meerwasser-Entsalzungsanlage vor – Maßnahmen, die insgesamt etwa $1 Milliarde kosten werden.

Freitag, 02.02.2018:

Die PA setzt ihre Kampagne fort, mit der internationale Unterstützung für ihre Forderung nach einem internationalen Rahmen für einen „Frieden“ eingefordert wird. Dabei stellte PA-Außenpolitiker Maliki „Al-Quds“ (Jerusalem) sei ein wichtiger Teil der Würde, Identität und Religion des palästinensischen Volks. Die USA hätten mit Trumps Jerusalem-Entscheidung ihre Glaubwürdigkeit als Friedensvermittler verloren.

Samstag, 03.02.2018:

Die PLO hat ein Komitee eingerichtet, das über die Rücknahme der Anerkennung Israels beraten soll.

Was in zehn Jahren möglich gewesen wäre

gefunden auf twitter:

Im Verlauf der letzten 10 Jahre
hätte der Gazastreifen haben können:
50.000 neue Häuser
+ 4 neue Krankenhäuser
– 10 neue Schulen

Stattdessen stahl die Hamas $1,4 Milliarden und spendete sie um
1.500 Terrortunnel zu graben
Das palästinensische Volk hat Besseres Verdient.
Fügen Sie ihren Namen hinzu:
StopHamas.org

Wie die Hamas den Gazastreifen sieht

Eine ziemlich akkurate politische Karikatur aus einer Hamas-Zeitung

Elder of Ziyon, 9. Januar 2018

Felestin, ein  Hamas-Sprachrohr, bringt diese Karikatur, die ein Gewehr in der Form des von Stacheldraht umgebenen Gazastreifens zeigt:

Der Karikaturist zeigt den gesamten Gazastreifen als Waffe, die auf Israel gerichtet ist.

Für den Westen würden die Palästinenser das Innere des Gazastreifens als angefüllt mit leidenden Frauen und Kindern zeigen, die von Israel eingesperrt sind. Aber für das eigenen Publikum betrachten sie den Gazastreifen einfach – als Waffe, die Juden töten soll.

Warum sollte Israel sich vor etwas wie diesem schützen sollen?

Resolution der Vollversammlung NR. 41/69 vom 3. Dezember 1986

Resolution der Vollversammlung NR. 41/69 vom 3. Dezember 1986 greift Israel wegen der Hilfe für palästinensische Flüchtlingen an

Vorbemerkung von IMRA: Als Israel ein großes Projekt startete um das Leben der palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen durch den Bau neuer Häuser für die Flüchtlinge als Ersatz der erbärmlichen Unterkünfte zu schaffen, in denen sie seit 1948 (als der Gazastreifen unter ägyptischer Kontrolle stand) lebten, sammelte die arabische Welt Stimmen bei den UN, um Israel für seine Aktivität zu verurteilen. Das Folgende ist der betreffende Auszug aus dem Text der UN-Resolution. Besonders spricht für sich, dass eine DEUTLICHE Priorität dadurch gesetzt wird: den Druck auf die Rückkehr der Flüchtlinge nach Israel zu erhalten AUF KOSTEN der Lebensqualität der Flüchtlinge. Es sollte hervorgehoben werden, dass die politisierte UN-Politik gegenüber den palästinensischen Flüchtlingen RADKIKAL anders ist als ihre Politik gegenüber anderen Flüchtlingen. Im Fall anderer Flüchtlinge sehen die UN ihre Hauptaufgabe darin, für das Wohlergehen der Flüchtlinge zu sorgen – einschließlich ihrer Eingliederung in anderen Ländern als HAUPTMASSNAHME, dieses Ziel zu erreichen. Die Bezugnahme auf den Abriss der Hütten in der Resolution bezieht sich auf die Forderung der Israelis, dass die Flüchtlinge, die in neue Häuser zogen, dem Abriss ihrer verlassenen Hütten zustimmen mussten, so dass die verwahrloste Gegenden neu verwendet werden konnte.

Dokument: Resolution 41/69 der Vollversammlung, UNRWA, 3. Dezember 1986

Palästinensische Flüchtlinge im Gazastreifen

Die Vollversammlung,

in Erinnerung an die Resolution 237 (1967) des Sicherheitsrats vom 14. Juni 1967,

in Erinnerung and die Resolutionen 2792 C (XXVI) vom 6. Dezember 1971, 2963 C (XXVII) vom 13. Dezember 1972, 3089 C (XXVIII) vom 7. Dezember 1973, 3331 D (XXIX) vom 17. Dezember 1974, 3419 C (XXX) vom 8. Dezember 1975, 31/15 E vom 23. November 1976, 32/90 vom 13. Dezember 1977, 33/112 E vom 18. Dezember 1978, 34/52 F vom 23. November 1979, 35/13 F vom 3. November 1980, 36/146 A vom 16. Dezember 1981, 37/120 E vom 16. Dezember 1982, 38/83 E vom 15 Dezember 1983, 39/99 E vom 14. Dezember 1984 und 40/165 E vom 16. Dezember 1985,

unter Berücksichtigung des Berichts des Hochkommissars der United Nations Relief and Works Agency zu den palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten, der den Zeitraum vom 1. Juli 1985 bis 30. Juni 1986 betrifft, sowie den Bericht des Generalsekretärs,

unter Erinnerung der Vorkehrungen des Paragraphen 11 seiner Resolution 194 (III) vom 11. Dezember 1948 und unter Berücksichtigung der Maßnahmen, die palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen neu anzusiedeln, abseits ihrer Häuser und ihres Eigentums, von dem sie entfernt wurden, stellen eine Verletzung ihres unveräußerlichen Rechts auf Rückkehr dar,

alarmiert von den Berichten des Hochkommissars, dass die israelischen Besatzungsbehörden, entgegen Israels Verpflichtung unter internationalem Recht, auf ihrer Politik des Abrisses der von Flüchtlingsfamilien bewohnten Hütten bestehen,

mit Betonung auf der Stellungnahme, die in Paragraph 16 des Berichts des Hochkommissars enthalten ist und wie folgt lautet:

„Ich glaube, ich habe die Pflicht, die Aufmerksamkeit der Mitgliedsstaaten auf die sich verschlechternden Lebensbedingungen im Gazastreifen zu richten und darauf zu drängen, dass die internationale Gemeinschaft sich ernsthafte Gedanken darüber macht, was getan werden kann, um die dortigen Bedingungen zu verbessern. Dieses Problem verlangt sofortige Aufmerksamkeit“,

1. wiederholt streng seine Forderung, dass Israel von der Entfernung und Umsiedlung von palästinensischen Flüchtlingen im Gazastreifen und von der Zerstörung ihrer Hütten Abstand nimmt;

2. beauftragt den Hochkommissar, alle Dienste der UNRWA für die palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten auf die palästinensischen Flüchtlingen im Gazastreifen auszudehnen;

3. beauftragt den Generalsekretär, nach Beratung mit dem Hochkommissar der UNRWA für die palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten der Vollversammlung vor der Eröffnung der zweiundvierzigsten Sitzungsperiode über Israels Erfüllung von Paragraph 1 (s.o.).