Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (25.09.-01.10.2016)

Sonntag, 25.09.2016:

Khaled Meschaal von der Hamas prahlt: Seine Terrortruppe hat inzwischen doppelt so viele Waffen wie 2014.

Die Flughafenbehörden in Kairo haben 7 Gaza-Araber festgenommen, die bei der Rückkehr von der Haddsch Komponenten mitbrachten, die zum Bau von Sprengsätzen nötig sind. Der Verdacht: Sie wollten sie an Terroristen im Sinai weitergeben. Da die Hamas sich aber recht aktiv um die Freilassung dieser „Pilger“ einsetzt, kann man davon ausgehen, dass das Material für sie bestimmt war.

Eine Gruppe aus israelisch-arabischen Unternehmern und IDF-Veteranen hat sich gebildet, um Start-Ups im arabischen Sektor zu fördern.

Die IDF gibt an, dass dieses Jahr bereits 145 PalAraber wegen Hetze im Internet angeklagt wurden. (Arutz-7 schreibt von 108 Anklagen; letztes Jahre waren es nur 13.)

Ein ranghoher IDF-Kommandeur sagte, dass innerhalb von nur Monaten die unterirdische Sicherheitssperre entlang des Gazastreifens vollendet sein würde. Ein Teil der Optionen wird sein die Tunnel zu fluten, das Tunnelnetzwerk werde zu einer Todesfalle werden.

Montag, 26.09.2016:

Donald Trump hat versprochen die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, wenn er Präsident werden sollte. (Das würde einem Gesetz entsprechen, das der Kongress schon vor 21 Jahren verabschiedete!). Außerdem sprach er sich für ein geeintes Jerusalem aus. Die PA-Terrorgranden finden das natürlich gar nicht gut. Saeb Erekat log, Trump würde damit das Völkerrecht brechen wollen.

Israel half dabei 12 Affen und 2 Schildkröten aus einem Zoo in Rafah in einen Zoo in Tulkarm in Samaria zu transportieren. Das ist das zweite Mal, dass Israel dem PA-Landwirtschaftsministerium beim Transfer von Zootieren half, die im Gazastreifen unter furchtbaren Bedingungen gehalten wurden.

Dienstag, 27.09.2016:

Der Schabak gab bekannt, dass fünf Einwohner von Hebron und dem nahe gelegenen Yatir wegen des Verdachts auf Waffenbau und -schmuggel festgenommen wurden. Dabei wurde ein Menge Schusswaffen und Munition, eine Rohrbombe und Messer beschlagnahmt.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (11.-17. September 2016)

Montag, 12.09.2016:

Premierminister Netanyahu hatte letzte Woche völlig richtig festgestellt, dass die PalAraber ethnische Säuberungen betreiben wollen, indem sie ihren „Staat“ judenrein bekommen wollen. Jetzt lügt Abbas zurück und behauptet: Israel wolle keinen Frieden, baue weiter Siedlungen, schände heilige Stätten, betreibe ethnische Säuberungen und vorsätzlichen Mord. Also all das, was die PA-Terrorgranden betreiben, nicht Israel.

Dienstag, 13.09.2016:

Wieder werden Terroristen und Mörder zu Vorbildern erklärt: Die Fatah bezeichnet den Mord an den israelischen Athleten in München 1972 als „heldenhafte Tat“. Und dem Messerstecher von Tel Aviv (8.10.15) wurde gratuliert, er sei ein „Märtyrer“, bei der „Vollendung der Mission unserer Feinde abzuschlachten“.

Schon im August verhafteten die israelischen Behörden einen 24-jährigen Gaza-Araber, der versuchte Sprengstoff und Material zur Waffenherstellung in den Gazastreifen zu schmuggeln. Der Mann hatte schon vier Jahre lang Waffen per Boot in den Gazastreifen geschmuggelt.

Es wird erwartet, dass Israel und die PA eine Vereinbarung unterschreiben werden, die die enormen Stromkosten-Schulden der PA in Ordnung bringen soll.

Die Hamas hat mehrere Vorschläge Israels abgelehnt, über die die Leichen zweier Soldaten aus dem Gazastreifen gebracht werden sollten.

Ein Richter kippte die Entscheidung der Jerusalemer Polizei, dass Juden nirgendwo in der Altstadt von Jerusalem beten dürfen und hob eine Entscheidung gegen drei junge Jüdinnen auf, die die Altstadt nicht mehr betreten sollten. Der Richter stellte kategorisch fest: Um jemandem ein solches Verbot aufzuerlegen muss er ein Verbrechen begangen haben. Aber Gebet ist kein Verbrechen.

Mittwoch, 14.09.2016:

Die IDF warnte Soldaten – zum wiederholten Male – davor Navigations-Apps ihrer Handys zu benutzen; erst diese Woche verfuhren sich deshalb wieder zwei Soldatinnen und landeten in der PA-Stadt Tulkarm, wo sie beinahe gelyncht wurden.

MK Basel Attas von der Vereinigten Arabischen Liste lehnte es ab Ex-Präsident Peres nach dessen Hirnschlag gute Besserung zu wünschen. „Er ist ein Dämagoge, der für Kriegsverbrechen an uns verantwortlich ist. Wir werden bei diesem Fest der Traurigkeit und Sorge nicht mitmachen.“ (Peres ist ein linker Traumtänzer, der viel dazu beigetragen hat die heutige Terrorlage herbeizuführen, indem er den Terroristen den Gang an die Macht ermöglichte. Was der arabische Abgeordnete über ihn zu sagen hat zeigt, dass es von dieser Seite offizieller Vertreter – israelischer! – Araber keinen Friedenspartner gibt.)

Israelische Behörden haben einen Schmugglerring auffliegen lassen, dem es bereits gelungen war mehr als 100 Geländefahrzeuge in den Gazastreifen zu schmuggeln.

Ein Vertreter der syrischen Armee behauptete Israel wolle die Lage in Syrien eskalieren und den Waffenstillstand sabotieren. (Und das angesichts der Tatsache, dass seit der „Waffenruhe“ mehr Granaten in Israel einschlugen als davor…)

Donnerstag, 15.09.2016:

Der Hamas-Abgeordnete Marwan Abu Ras „predigte“: Die Juden sind widerlichste Nation in der Geschichte.“

Freitag, 16.09.2016:

Ein PA-Sprecher forderte von der „internationalen Gemeinschaft“ Israel wegen der Verbrechen zu verurteilen, „Märtyrer“ getötet zu haben – heute wurden zwei Terroristen bei versuchten Terroranschlägen und in der Nacht einer bei einer Verhaftungsaktion getötet.

Eine Gruppe Israelis will der Frauen-Terrorflottille entgegen fahren und sie in Empfang nehmen, die sich von Barcelona Richtung Gazastreifen aufgemacht hat; wenn sie tatsächlich humanitäre Hilfe leisten wollen, dann sollten sie sich nach Syrien umlenken lassen.

Samstag, 17.09.2016:

Die IDF verstärkt ihre Kräfte in Hebron. Das Dorf Bani Naim ist abgeriegelt, nur „humanitäre Fälle“ dürfen es verlassen. Grund ist die Flut an Terroranschlägen in der Gegend.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (04.-10. September 2016)

Sonntag, 04.09.2016:

Der Regierungskoordinator für die Gebiete und der PA-Minister für zivile Angelegenheiten haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, um den Postdienst zwischen Israel und den PA-Gebieten zu verbessern.

Mahmud Abbas verdammt, dass er von Russland, den USA und der arabischen Welt unter Druck gesetzt wird. „Niemand wird uns irgendetwas diktieren“, wettert er. Wobei es nicht um das Verhältnis zu Israel geht, sondern das der Palli-Terroristen untereinander.

Die PA-Medien melden, dass dieses Jahr bis Ende August „10.081 Siedler und mit der Besatzung in Zusammenhang stehende Personen in die Al-Aqsa-Moschee einbrachen und sie schändeten“, 11 Prozent mehr als im selben Zeitraum des letzten Jahres. (Merke: Jude zu sein reicht schon, um zu schänden…)

Dienstag, 06.09.2016:

Palestinian Media Watch ist eine Watchdog-Organisation, die die Veröffentlichungen der PA-Medien beobachtet und übersetzt. Weil sie das tut und damit Hetze der PA-Führung, -Medien, -Moscheen und -Schule aufdeckt, schimpft jetzt WAFA (offizielle PA-Nachrichtenagentur) PMW würde gegen die PA hetzen.

Mittwoch, 07.09.2016:

Ein Vertreter der Jerusalemer Polizei erklärte vor Gericht, dass es Juden überall im muslimischen Viertel der Altstadt verboten sei ohne Genehmigung der Polizei zu beten. Das verletze die öffentliche Ordnung. Die Richterin akzeptierte die Erklärung und verurteilte mehrere Angeklagt dazu die nächsten 15 Tage das muslimische Viertel nicht zu betreten.

Es gibt widersprüchliche Angaben zu möglichen Friedensgesprächen zwischen PA und Israel in Russland. Einerseits wird immer wieder gesagt, es gebe keine, weil die PA sich sperrt und Vorbedingungen stellt; andererseits hießt es auch wieder, dass Russland und Abbas drängten auf Gespräche.

Der arabische Hetz-Knessetabgeordnete Ahmed Tibi besuchte demonstrativ Marwan Barghouti im Gefängnis.

Donnerstag, 08.09.2016:

Die Fatah hat die Kandidatenliste für den Stadtrat von Hebron aufgestellt – auf Platz 2 steht Taysir Abu Sneineh, auf den sie ganz stolz sind, weil er 1980 am Mord von 6 Israelis beteiligt war. Er ist ein Held der Fatah.

Nazaretz-Illith: Zwei muslimische Frauen verprügelten eine Christin, weil deren Sohn bei der Grenzpolizei dient.

Freitag, 09.09.2016:

Israel begann den Bau einer 70km langen unterirdischen Sperre entlang der Grenze zum Gazastreifen, das den Bau weiterer Terrortunnel (weitgehend) verhindern soll.

Die IDF bereitet sich darauf vor, dass über die großen Feiertage die Gewalt der Terroristen zunimmt. Die jüdischen hohen Feiertage (wie Rosch HaShana) fallen mit den angesetzten Kommunalwahlen der Palästinensergebiete zusammen, die angesichts der Fraktionskämpfe zwischen Fatah und Hamas eine bereits explosive Lage noch verschärfen könnte.

Samstag, 10.09.2016:

Das libanesische Militär gab vor zwei Tagen an, dass eine seiner Patrouillen nahe der Schebaa-Farmen ein israelisches Spionagegerät gefunden habe.

Heckmeck:
Abbas behauptet Israel reagiere nicht auf internationale Friedensbemühungen. Russland hat den erhofften Gipfel gestrichen. (Seltsam, es gab bisher immer nur widersprüchliche Meldungen dazu, dass die PalAraber mal dafür waren, sich dann wieder weigerten.)

Die Verbindung zwischen den Oslo-Vereinbarungen und der Abkoppelung vom Gazastreifen

Dr. Joel Fishman, Editorial, Makor Rishon, 16. September 2005 (direkt vom Autor)

Diese Woche ging der zwölfte Jahrestag der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen still und ohne offizielle Aufmerksamkeit vorbei. Der erklärte Zweck der Oslo-Vereinbarungen war es einen Prozess zu initiieren, der einen Frieden zwischen der PLO und dem Staat Israel schaffen würde. Es hat Zeiten der Stille und Zeiten Gewalt, aber man muss sich nur die israelischen Toten zählen, um die Wahrheit zu kennen. Nach Angaben der Internetseite des Außenministeriums hat Israel 1.330 Tote zu beklagen: 256 von der Unterzeichnung der Prinzipienerklärung am 13. September 1993 bis zum September 2000 und 1.074 vom 29. September 200 bis zum 24. August 2005. Proportional zu ihrer Bevölkerung würde diese Zahl für die USA einen entsprechenden Verlust an Menschenlleben von 54.200 Bürgern ergeben, grob gesagt elfmal die Zahl der Opfer des 11. September. (Zwischen 29. September 2000 und 1. August 2005 berichtete der Magen David Adom, dass er insgesamt 7.445 Opfer wie folgt behandelte: 967 Getötete, 611 schwer Verwundete, 892 moderat und 4.975 leicht Verwundete, darunter 11 MDA-Mitarbeiter.) Auf Basis dieser objektiven und verifizierten Information ist klar, dass Israel sich im Krieg befindet.

Kürzlich wurde mit Israels Abzug aus dem Gazastreifen die Frage aufgeworfen, ob dies einen Schritt in Richtung Frieden darstellt. Vor einigen Wochen beschäftigte sich Sidney Zion, ein amerikanischer Nachrichtenmann, mit genau dieser Frage in der „New York Daily News“ in einem Artikel mit der Überschrift: „Sharons schicksalhafte Entscheidung 1993 besiegelt: Wer verlor Gaza?“ Zion erklärte, dass, als die Oslo-Vereinbarungen unterzeichnet wurden, es kaum die Notwendigkeit gab jüdische Siedler im Gazastreifen zu beschützen, weil die Palästinenser nur Steine werfen konnten. Die legale und illegale Bewaffnung der Palästinenser verschob jedoch das Gleichgewicht. Den gesamten „Friedensprozess“ hindurch schmuggelten die Palästinenser Waffen über Ägypten nach Gaza, „etwas, das alle wussten, aber absichtlich ignorierten“; und die Clinton-Administration übte Druck auf Israel aus, damit es still hielt. Shimon Peres fragte die Öffentlichkeit: „Soll Arafat die Hamas mit Stöcken und Steinen bekämpfen?“ Aber mit der zweiten Intifada waren die militärischen Kosten dieses Gebiet zu halten drastisch gestiegen. Eine Division, 15.000 israelische Soldaten, war nötig, um die Siedlungen im Gazastreifen zu schützen, ganz zu schweigen von den Nebeneffekten der Qassam-Raketen, die in den letzten Jahren in israelischen Moshavim und Städten wie Sderot landeten.

Zion gab den „pshat“, den einfachsten und logischsten Grund für Sharons Entscheidung Gaza zu verlassen. Wenn wir seine Interpretation akzeptieren, hatten die Oslo-Vereinbarungen tatsächlich wichtige Folgen, auch wenn die politischen Entscheidungsträger diese Tatsache nicht öffentlich anerkannten. Angesichts des Mixes militärischer und politischer Überlegungen, hatte Israel keine wirklich freie Wahl ob es im Gazastreifen bleiben konnte oder nicht. Die Kosten waren nicht tolerierbar geworden und es bestand die Aussicht, dass sie nur weiter steigen würden.

Eine weitere maßgebliche Analyse unterstützt diese Interpretation. Am 29. August veröffentlichte Professor Yehoshua Porath, prof. emeritus für islamische und Nahost-Studien an der Hebräischen Universität mit brutaler Offenheit seine Analyse auf der Internetseite „Bitterlemons“. Porat sagte voraus, dass der Nutzen des Abzugs kurz sein und Israel verpflichtet wäre den Gazastreifen zurückzuerobern: „… Unter internationalem Druck musste Israel in den zukünftigen Bau von Häfen und Flughäfen und der Übergabe der Kontrolle über Landzugänge von Ägypten nach Gaza in andere Hände einwilligen… Wenn die Häfen von Gaza erst einmal arbeiten, wird ein steter Fluss von Waffen den Streifen auf dem See- und Luftweg erreichen… Konsequenterweise werden die Palästinenser einige Monate oder Jahre nach der Vollendung der Häfen einen steten Bombenkrieg aus dem Gazastreifen gegen das südwestliche Israel (Sderot, Aschdod, Aschkelon) beginnen… Nach einer kurzen Zeit verheerender Schläge und trotz internationalem Druck den „armen“ Palästinensern mehr und mehr zuzugestehen und mehr und mehr Schläge einzustecken würde Israel mit einer Wiedereroberung des Gazastreifens antworten.“

Es sollte daher keine große Überraschung sein, dass vor Kurzem Vertreter der palästinensischen Autonomie und der Hamas öffentlich erklärten, dass dieser Abzug lediglich ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Erreichung ihres Endziels sei. Der PA-Vorsitzende Mahmud Abbas erklärte bei einer Rede auf einer riesigen Feier in Gaza Stadt am Freitag, 12. August: „Heute feiern wir die Befreiung von Gaza und der nördlichen Westbank; morgen werden wir die Befreiung Jerusalems feiern.“ Wie Yehoshafat Harkabi in den siebziger Jahren schrieb: Die Forderungen der Palästinenser können nicht erfüllt werden, weil sie grenzenlos sind.

Kommen wir zurück zu Sidney Zions Punkt: Wenn 1993 die Oslo-Vereinbarungen letztlich Israels Lage im Gazastreifen unhaltbar machten, dann hat das, was 1993 entschieden wurde, große strategische Bedeutung, denn es gab den Palästinensern eine territoriale Basis und die Waffen, um einen Krieg gegen Israel zu führen. Wenn man das Beispiel dessen nimmt, was Gaza geworden ist, kann man guten Glaubens aufzeigen, dass die Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen zu Krieg führte. Vor zwölf Jahren redete man von Frieden. Heute aber spricht niemand mehr vom Frieden. Die Regierung Israels nicht. Die Palästinenser nicht. Die Europäer und die Amerikaner erwähnen ihn nicht mehr.

Obwohl es acht bis zwölf Jahre dauerte, bis die Ursache-und-Wirkung-Beziehung im Fall von Gaza dramatisch klar wurde, ist heute deutlich sichtbar, dass die Regierung Rabin mit dem Eingehen der Oslo-Vereinbarungen einen schweren Fehler beging. Diese neue und überzeugende Interpretation hat in Bezug auf die innenpolitische Diskussion in Israel einiges Gewicht. Mancher hat behauptet, dass es, wäre nur Rabin am Leben geblieben, Frieden gegeben hätte. Andere haben die „Rechte“ beschuldigt, „den Frieden ermordet“ zu haben. Solche Rationalisierungsbemühungen erklären historisch einfach nicht die wirklichen Folgen von Israels „Friedenswagnis“, denn sie werden benutzt, um die teuren Folgen einer großen Fehleinschätzung zu vertuschen. Der Zweck solcher leeren Worte muss als das verstanden werden, was sie sind und niemand kann guten Glaubens solche Äußerungen machen. Hoffentlich werden uns am zehnten Jahrestag von Rabins Ermordung solche Märchen erspart bleiben. Es wäre angemessener und mutiger, wenn diejenigen, die das Oslo-Abenteuer anfingen, die Verantwortung für den enormen Verlust and Leben und das menschliche Leid übernähmen, das sie über unschuldige israelische Zivilisten brachten; ebenso für den ernsten Schaden, den sie der Sicherheit unseres Landes zufügten.

Ferienlager im Gazastreifen

John Hinderaker, The PowerLine blog, 13. August 2016

In der zivilisierten Welt bedeuten Ferienlager Wandern, Schwimmen, Lagerfeuer; vielleicht lernt man Knoten zu binden. Aber im Gazastreifen, wo die Hamas herrscht, bedeuten Ferienlager, dass man lernt wie man Juden ermordet. MEMRI hat Bilder der Lageraktivitäten, die unter der Aufsicht der Izzedin al-Qassam-Brigaden der Hamas stattfinden.

Wir lernten im Pfadfinderlager Messer zu benutzen, aber das war nie Teil der Ausbildung:

Man liest oft, dass Araber Anschläge mit Macheten verüben. Das hier ist das, wovon dabei die Rede ist:

Feuerwaffen sind natürlich ein wichtiger Teil der Ausbildung der Kinder, aber es ist nicht gerade ein NRA-Kurs für sicheren Umgang mit Feuerwaffen:

Beim Training in Ferienlagern im Gazastreifen geht es nicht nur um Waffen und Terrortechniken (Nutzung von Tunneln ist ein anderer Kurs); es ist auch ideologisch:

Nach Angaben eines offiziellen Vertreters der Izzedin al-Qassam-Brigaden besteht das Ziel der Lager darin „die Glut des Jihad in der Generation der Befreiung anzufachen, islamische Werte einzuprägen und die Siegesarmee auf die Befreiung Palästinas vorzubereiten“.

Würde bitte jemand der Hamas sagen, dass der Islam nichts mit Terrorismus zu tun hat? Irgendwie schienen die das Memo nie zu bekommen.

Realitätsverluste

Immer wieder beschwören westliche Politiker, dass Mahmud Abbas eine Chance bekommen muss, dass er für Frieden ist, dass er gegen den Terror vorgeht, dass er für politische Erneuerung stehe und dass Israel, um ihn zu unterstützen, „Gesten guten Willens“ machen muss (die allesamt ausnahmslos zu Lasten der Israelis und ihrer Sicherheit gehen und damit zur Füllung ihrer Friedhöfe führen!). Hier das jüngste Beispiel, ein Kommentar von Caroline Glick von der Jerusalem Post und eine Verhaltensbeschreibung von Micah Halpern.

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Israelnetz, 24.06.2005, 12:56 Uhr

„Vom Meer bis zum Fluss“

GAZA (inn) – Die radikal-islamische Hamas will „ganz Palästina“ mit Waffengewalt befreien. Das sagte ein Führer der Terrorvereinigung am Donnerstag bei einer Hamas-Versammlung.

„Ganz Palästina, vom Meer bis zum Fluss, wird durch die Mudschaheddin und ihre Gewehre zurückgebracht und befreit werden, und nicht durch politische Treffen, die scheitern“, so Hamas-Führer Nisar Rajan. Am Dienstag hatten sich Israels Premier Ariel Scharon und der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, in Jerusalem getroffen. Anschließend waren die meisten Menschen auf beiden Seiten enttäuscht über die Ergebnisse.

Die politischen Kontakte seien völlig nutzlos, fügte Rajan laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ hinzu. Man müsse den Weg des Widerstands fortführen. Wenige Stunden zuvor hatte ein weiterer Hamas-Führer gesagt, der Augenblick sei nahe, in dem die Ruhe zerbrechen werde.

Auch Vertreter der Terrorgruppen Dschihad al-Islami und Al-Aksa-Märtyrer-Brigaden äußerten sich in ähnlicher Weise.

Heplev: Aber die EU erlaubt inzwischen – statt die ganze Terrortruppe auf den Index zu setzen – auch Beamten unterhalb des Botschafter-Levels Kontakte zur Hamas aufzunehmen. Wo leben diese Leute?

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„Vision“ oder Täuschung?

Carline B. Glick, Jewish World Review, 24. Juni 2005

Während seines Treffens mit US-Außenministerin Condoleezza Rice am Samstag sagte Mahmud Abbas ihr, dass die PA alle hetzerischen Aktivitäten gegen Israel eingestellt habe. Doch genau an dem Tag des Treffens „berichtete“ die offizielle PA-Nachrichtenagentur WAFA, dass Israelis Horden wilder Schweine in palästinensische Dörfer um Hawarah im Distrikt Nablus trieben, um die Bewohner anzugreifen und ihre Felder zu zerstören.

Die offizielle PA-Nachrichtenagentur interviewte sogar den Bürgermeister von Hawarah, Mansur Dmaidi, der diese lächerlichen und aufhetzenden Erklärungen.

Es überrascht nicht, dass Abbas Rice wegen der von der PA gesponserten Hetze gegen Israel frech belog. Schließlich belog er sie zu allem anderen auch. Am wichtigsten ist, dass Abbas Rice sagte, er sei gegen Terrorismus. Und doch unterstützt Abbas Terror glühend.

Abbas beschwerte sich bei Rice – wie er sich bei jedem anderen beschwert, der bereit ist zuzuhören – dass Israels Handeln zur Verteidigung seiner Bürger gegen Terror es ihm unmöglich mache den Terror zu bekämpfen. Dies ist eine logisch nicht haltbare Stellungnahme. Wenn Abbas gegen Terror ist, dann sollte er Israels Terrorbekämpfungs-Maßnahmen unterstützen.

Abgesehen davon zielen die Rezepte, die Abbas für das Handeln Israels täglich verkündet, allesamt darauf ausgerichtet die Terroristen zu stärken statt sie zu schwächen. Zu diesen Schritten gehört die Freilassung von Terroristen aus israelischen Gefängnissen; die Abschaffung von Straßensperren, die Terroristen auf ihrem Weg zu Bombenmissionen abfangen sollen, wie es gerade diese Woche in Hawarah geschah; die Wiederbewaffnung der palästinensischen Sicherheitsdienste, in die er systematisch Terroristen eingliedert; und die Beendigung von Antiterror-Operationen gegen alle Terroristen – um nur ein paar zu nennen.

Es gibt jetzt zwei Theorien über die richtige Interpretation von Abbas’ Handeln. Die erste ist die, dass Abbas zu schwach ist, irgendetwas zu unternehmen um den Terror zu beenden und sich deshalb entschieden hat, die verschiedenen Gruppen sich mit den verschiedenen Gruppen in der Hoffnung zu verbünden, dass sie ihn dadurch nicht ermorden werden. Die andere ist die, das Abbas seine Schwäche vorgibt, um sein fehlendes Handeln gegen die Terroristen zu rechtfertigen, die er, wie vor ihm Arafat, unterstützt. In beiden Fällen bleibt die Tatsache, dass Abbas es durch Schwachheit oder Arglist, durch Wort und Tat absolut klar gemacht hat, dass er kein Interesse daran hat irgendetwas gegen Terroristen zu unternehmen.

Die USA haben, wie Israel, große Anstrengungen unternommen, um Fatah, die Partei von Abbas, von der Hamas und dem Islamsichen Jihad abzugrenzen. Uns wird gesagt, dass die Fatah Säkular und für Frieden mit Israel ist, während die Hamas und der Islamische Jihad Islamistisch sind und Israel vernichten wollen. Und doch fing das israelische Militär am Tag nach der Abreise von Rice die 21-jährige Wafa Samir Ibrahim am Erez-Kontrollpunkt in Gaza ab; sie war auf dem Weg im Soroka-Krankenhaus einen Selbstmord-Bombenanschlag auszuführen; sie hatte dort einen Termin, um ihre Verbrennungen behandeln zu lassen, die sie sich letztes Jahr beim Kochen zugezogen hatte.

Von Kanal 10 am selben Abend interviewt, verkündete Ibrahim stolz, dass sie zur Fatah gehört und dass sei dem Willen Allahs folgen wolle, indem sie israelisches medizinisches Personal und Patienten tötet.

Als der israelische Interviewer sie fragte, wie sie einen solchen Selbstmord-Bombenanschlag ausführen könnte, während Abbas (alias Abu Mazen) erklärt hatte, dass er gegen sie sei, sah ihn verblüfft an und sagte: „Abu Mazen ist dagegen? Ich habe Abu Mazen das nicht sagen hören.“

Und doch, statt die US-Unterstützung für Abbas als Folge seines offenkundigen Versagens bezüglich der Erfüllung selbst der geringsten amerikanischen Erwartungen an ihn, stützte Rice während ihres Besuchs über’s Wochenende einfach US-Hilfe für ihn. Rice unterstützt israelische Sicherheits-„Gesten“ an Abbas, so die Freilassung weiterer Gefangener. Und das, obwohl in der Nacht vor ihrer Ankunft die IDF Rami Muhammad Hassan Kandil in Jenin verhaftete. Kandil ist Mitglied des Islamischen Jihad und befand sich unter den 900 Terroristen, die von Israel kürzlich frei gelassen wurden, um Abbas zu „stärken“; er plante gerade einen Selbstmord-Bombenanschlag in Israel auszuführen.

Rice unterstützt auch die Übergabe der Sicherheitsverantwortung weiterer Städte an die PA, obwohl Nablus, Tulkarm und Jericho von Zellen der Hamas, Fatah und Islamischem Jihad von dem Moment an, als die IDF die Kontrolle über sie an die PA-Sicherheitskräfte übergab, als sichere Zufluchtsorte, Waffenentwicklungs-Camps und Terror-Trainingszentren genutzt wurden. Wie die bewaffneten Angriff auf den PA-Premierminister Ahmed Qurei durch Bewaffnete Fatah-Leute in Nablus am Mittwoch zeigte, ist Abbas’ Behauptung die Terroristen entwaffnet zu haben nur eine weitere Lüge.

Der Grund für die hartnäckige Unterstützung von Abbas durch Rice ist klar. Die USA haben mit ihrer Verpflichtung auf Präsident George W. Bushs „Vision“ der Gründung eines palästinensischen Staates in Judäa, Samaria und Gaza und vielleicht Jerusalems ihre gesamte Nahost-Politik an die „Lösung“ des palästinensischen Konflikts mit Israel verpfändet, der keinerlei Beziehung zu den Realitäten am Boden hat. Diese Realität besteht darin, dass die palästinensische Gesellscahft durch eine Verpflichtung zur Vernichtung Israels geeint ist, nicht durch die Gründung eines palästinensischen Staates. Abbas ist ein Spiegelbild seiner Gesellschaft.

Durch die Unterstützung von Abbas unterstützen die USA keinen schwachen Führer, der für die Palästinenser eine andere Kultur will. Die USA helfen einer der palästinensischen Terrororganisationen – der Fatah – gegen die Hamas und den Islamischen Jihad. Da aber die Fatah harmonisch neben Hamas und Islamischem Jihad lebt, unterstützen die USA durch die die Hilfe für Fatah effektiv alle palästinensischen Terrorgruppen. Das heißt, dass die US-Bindung an die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates so bald als möglich schlicht den Weg zur Entwicklung einer Strategie blockiert, die tatsächlich die Realität am Boden angeht. Und durch die Forderung an Israel, „Vertrauen bildende Maßnahmen“ zu unternehmen um Abbas zu stärken, schwächen die USA gleichzeitig wirkungsvoll ihren Verbündeten.

Man kann den Amerikanern gegenüber nicht hart genug sein, weil sie entsprechend ihrer Täuschungen handeln, denn die Politik der israelischen Regierung selbst ist noch halluzinöser – und gefährlich.

Diese Woche wurde verkündet, dass Vizepremier Shimon Peres bei seinem Besuch beim ägyptischen Diktator Hosni Mubarak eine Vereinbarung zur Stationierung von 750-800 motorisierte ägyptische Soldaten an der Philadelphi Route erzielte, die den Gazastreifen mit dem Sinai verbindet. Uns wurde gesagt, dass Israel der Stationierung einer Truppe von 5000 Soldaten entlang der israelischen Grenze zu Ägypten von Kerem Shalom bis Eilat nicht zugestimmt habe. Es habe auch nicht dem ägyptischen Verlangen nicht zugestimmt Angriffshubschrauber dort zu stationieren, seine Infanteriekräfte mit panzerbrechenden Raketen und schweren Geschützen auszustatten oder Raketenboote in El-Arish anlegen zu lassen.

Donnerstagmorgen sagte eine hochrangige diplomatische Quelle gegenüber Israel Radio, dass die Entscheidung den ägyptischen Forderungen nicht nachzugeben nicht zustande kam, weil die Regierung dagegen sei die Vereinbarung zur Entmilitarisierung des Sinai aufzuheben, die mit dem Friedensvertrag von 1979 unterzeichnet wurde. Vielmehr will die Regierung es vermeiden, der Forderung der Knesset nachgeben zu müssen, jeder substantielle Änderung des Vertrags von 1979 – und eine Streichung des Entmilitarisierungsabkommens stellt natürlich eine „substantielle“ Änderung dar – zuerst die Zustimmung der Knesset erhalten muss.

Der Premierminister weiß, dass es keine Chance gibt, dass er eine Mehrheit für die Ermöglichung der Stationierung von ägyptischem Militär erhalten wird, das, wie Yuval Steinitz, Vorsitzender des Außen- und Verteidigungsausschusses, anmerkt, „seit 10 Jahren für den Krieg gegen Israel entlang der Grenze trainiert“. Und deshalb haben Peres und Sharon, um die Aufsicht der Knesset zu umgehen, ihre Vereinbarung mit Mubarak an der Grenze von Gaza und Sinai begrenzt – obwohl nach Ansicht des Rechtsberaters des Ausschusses auch dies eine substantielle Veränderung der Vereinbarung darstellt.

Und doch erzählte mir eine hochrangige Person aus den Sicherheitsdiensten, die nahe an den Diskussionen mit den Ägyptern war, dass Peres in der Tat Mubaraks Forderungen nicht ablehnte. Er akzeptierte sie. Nach dieser Quelle „erklärte Peres Mubarak, dass die Knesset die Vereinbarung zum jetzigen Zeitpunkt nicht genehmigen würde, aber nächstes Jahr, nach dem Rückzug aus Gaza, wenn die Ägypter ihre Forderung erneuerten, wird Israel sie akzeptieren“.

Als Antwort auf die Forderung von Rice, dass der Rückzug aus Gaza mit den Palästinensern koordiniert wird, hat Israel seine bisher bestehende Forderung zurückgenommen, die internationalen Übergänge nach Gaza zu behalten. Gazas Landwege nach Ägypten – über die 90 Prozent der in die PA geschmuggelten Waffen kommen – wird von den Ägyptern und Palästinensern kontrolliert. Den Palästinensern wird erlaubt werden einen Seehafen zu bauen und zu kontrollieren und ihren Flughafen in Gaza wiederzueröffnen. Zusätzlich hat Israel zugestimmt Judäa und Gaza entweder per Eisenbahn oder eine besondere Autobahn zu verbinden und die Beschränkungen für palästinensische Einreisen nach Israel herunterzufahren.

Durch die Übergabe der Kontrolle über die internationalen Grenzen an die Palästinenser ermöglicht es die Regierung in Kriegszeiten – eigentlich lädt sie sogar dazu ein – dass der Gazastreifen rasch in ein Zentrum des globalen Terrorismus verwandelt wird. Durch die Zustimmung zu einer Verbindung von Judäa und Gaza baut Israel den Palästinensern Nachschublinien von einem Nach-Rückzugs-Gaza, das von Waffen überschwemmt ist, zu ihrem neuen Kampfzentrum in Judäa und Samaria. Durch die Stärkung der Ägypter hat Israel zugestimmt, dass sich die größte, stärkste und offen feindlichste arabische Militärmacht sich an seiner Grenze nieder lässt. Der Zusammenbruch der israelischen Verteidigungsprinzipien durch diese Aktionen kann nur als entsetzlich beschrieben werden.

Indem es so handelt, verhält sich Israel ähnlich wie die Bush-Administration. Wenn der palästinensische Staat Washingtons irrelevante Lösung des irrelevanten Problems der fehlenden palästinensischen Souveränität ist, dann ist die Stärkung eines feindseligen Ägypten und die Übergabe Gazas an Abbas Israels irrelevante Lösung des irrelevanten Problems dessen, was Vizepremierminister Ehud Olmert in einem Interview mit der „Jerusalem Post“ am Donnerstag als „das Fehlen politischer Fortschritte“ in Richtung Frieden bezeichnete. Das „Fehlen politischer Fortschritte“ in Richtung Frieden ist irrelevant, weil die Palästinenser immer noch aktiv in die Führung des Terrorkriegs gegen Israel verwickelt sind.

Wenn Washington oder Jerusalem bereit sind, ihre Politik auf die Wirklichkeit statt auf „Visionen“ zu gründen, würden sie vielfältige Wege zur Bekämpfung des palästinensischen Terrors und einer Transformation der palästinensischen Gesellschaft vorschlagen.

Damit würden dann beide einen großen Beitrag zur Sache der Demokratie und der Terrorbekämpfung in der gesamten arabischen Welt leisten. Aber weil beide sich „Lösungen“ verpflichten, die keine Verbindung zur wirklichen Welt haben, sind die von ihnen zur Erreichung ihrer Ziele unternommenen Schritte so kontraproduktiv wie gefährlich.

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Micah Halpern hat das Phänomen des „immer weiter wie bisher“ ebenfalls festgestellt, beschäftigt sich aber stärker mit dem heutigen Verhalten von Leuten, die die jetzige Lage geschaffen haben:

Die Diplomatie von gestern und das heutige Schlamassel

Micah Halpern, Dienstag, 5. Juli 2005

Jetzt ist es offiziell: Die Palästinensische Autonomiebehörde hat weder den Wunsch noch den Willen die Lage im Gazastreifen nach dem israelischen Abzug zu kontrollieren; sie kann und will die Kontrolle nicht übernehmen, während die Hamas versucht ihre als Ergebnis des Rückzugs neu gefundene Kraft zu sammeln.

Was macht es offiziell? Martin Indyk und Dennis Ross, der ehemalige Botschafter und der ehemalige Sonderbeauftragte, haben es dafür erklärt.

„Ich sehe nicht, dass die Autonomiebehörde die Fähigkeit oder die Absicht hat, die Kontrolle auszuüben“, sagte Indyk, als er diese Woche in Jerusalem war.

Die Hamas „betrachtet sich jetzt als gleichen Partner“ mit der Fatah und der Behörde, so drückte sich Ross aus.

Zufälligerweise ist es so, dass ich mit ihnen überein stimme. Ihre Analyse und meine stimmen überein. Warum also finde ich diese Stellungnahmen, wie sie von diesen Männern kommen, gleichzeitig tragisch und surreal?

Weil es sich bei diesen beiden Leuten um die handelt, die die Politik der USA im Nahen Osten in den letzten zehn Jahren geformt haben.

Weil diese beiden die Leute sind, die dieses Schlamassel zu schaffen halfen.

Weil in all diesen Jahren Dennis Ross und Martin Indyk reingelegt wurden.

Dennis Ross und Martin Indyk spielten in der Formung genau der Lage, in der sich Israel und die Palästinenser heute befinden, führende Rollen. All ihre großartige Analyse, ihre Einsicht, ihre Vermittlungen, ihre geheimen Treffen erweisen sich angesichts der heutigen Fakten als unbedeutend. Sie und die Massen anderer US-Diplomaten und –Botschafter, die geschickt wurden, um die Lage zu verbessern, sie voran zu bringen, wurden von der Wahrheit abgelenkt, weil sie nur auf das Ziel schauten. Die Wirklichkeit spielte eine sehr kleine Rolle bei der Bestimmung der Politik – es war der Schein, der wichtig war.

Wer legte sie rein? Wer spielte das Spiel besser als sie? Yassir Arafat natürlich. Arafat war ein meisterhafter Manipulator, ein Meister der Doppeldeutigkeit, ein Meister darin etwas zu versprechen und nie zu erfüllen. Yassir Arafat war ein Vertrauensmann. Und weder Ross noch Indyk verstanden seinen Schwindel. Und keiner von ihnen begriff seine wahren Motive, entschlüsselten seinen Modus Operandi oder stellen seinen Daseinsgrund in Frage.

Warum? Weil sie glauben wollten und mussten, dass sie ihrem Ziel nahe waren.

Und das ist der Grund, weshalb ich es etwas ungewöhnlich, bizarr und amüsierend finde, diese Männer heute mit den Worten „Experte“ und „Kommentator“ unter ihren Namen zu sehen. Sie verbreiten ihre oftmals lächerlichen Kommentare zur „Lage im Nahen Osten“, ohne wirklich zuzugeben, dass sie selbst mit Druck das Drehbuch diktiert haben, das so viel Unruhe und Tragödie für die Völker Israels und der Palästinenser zur Folge hatte. Heute reden sie, als hätten sie nichts mit dem zu tun, was passiert ist.

Sie sind darin nicht alleine. Andere machen natürlich genau dasselbe. Manchmal lache ich laut auf, wenn ich ehemalige CIA und FBI-Leute über den Nahen Osten und Terror reden höre. Ich warte immer noch darauf, dass jemand mit genug Überzeugung sagt: „Nun, wir lagen in dieser Sache komplett falsch, wir haben die Situation schlicht falsch eingeschätzt.“

Vor etwa einem Monat stellte Aaron Miller, das dritte Mitglied des Friedensteam-Triumvirats, in Washington seine Vorstellungen über die fehl geschlagene Nahost-Kampagne vor. Miller hatte den kreativen Mumm zu sagen, dass der Fehlschlag daher rührte, dass die USA Israels Anwalt und Beschützer waren. Wären die USA ein unparteiischer Vermittler gewesen, hätten sich die Dinge vielleicht anders entwickelt.

Das ist ein „vielleicht“. Aber eins ist sicher: Natürlich wird es Anarchie geben, wenn Israel Gaza verlässt. Außer eine starke palästinensische Polizei übernimmt unmittelbar die Kontrolle über den Gazastreifen und alle Palästinensergebiete, wird Gesetzlosigkeit herrschen.

Natürlich wird es Anarchie geben, denn die besteht bereits. Abbas hat es abgelehnt seine Macht zu nutzen, um die Hooligans, die Banden und die Terroristen zu zwingen die Regeln ziviler Anstandsformen einzuhalten. Abbas handelt aus Furcht davor einen Bürgerkrieg auszulösen, aber diese Furcht wird nach hinten los gehen und sein eigenes Tun wird zu dem Bürgerkrieg führen, der ihn aus dem Amt jagen wird.

Abbas strebt danach zu führen, wie Arafat herrschte: Unordnung erlauben; vielfältigen Gruppen erlauben, gegeneinander um die Kontrolle zu wetteifern und zu kämpfen. Aber Abbas hat nicht Arafats Stil, ihm fehlt sein Stehvermögen – niemand konnte Arafat aus dem Amt jagen.

Zwei Gruppen müssen für die Krise verantwortlich gemacht werden, die kommen wird, wenn Israel aus dem Gazastreifen abzieht. Israel gehört nicht dazu. Es sind die fehlerhafte US-Politik und –Strategie und die schwache, kurzsichtige Palästinenserführung. Das ist alles. Und es ist offiziell.

[Anmerkung heplev: Ich muss sagen, dass ich mit dem letzten Absatz nicht ganz übereinstimme. Auch Israel hat dazu beigetragen – durch Regierungen, die sich der kritisierten Politik nicht oder nur unzureichend widersetzten, wozu vor allem die Regierungen Rabin, Peres und Barak gehören.]

Hamas veröffentlicht Video, wie schön der Gazastreifen ist

Es ist Teil des Hamas-Wahlskampfs in den sozialen Medien zu den Kommunalwahlen mit dem Hashtag (in Arabisch) „Danke Hamas“.

Natürlich müssen sie ihre Leistung des Baus von Raketen zeigen, die Millionen Juden treffen können.

Fast alle erwachsenen Frauen tragen einen Hijab.